I[12861] Oeffentliche Zustellung.
Sahlungau orderung event. Wiederversteigerungsanzeige.
Die Unterzeichneten: 1) Peter Lickteig, Aderer, in Burgalben wohnhaft, als Vormund von Auguft KRobel, minderjähriger Schusterlehrling und Sobn der verlebten Che. und Ackersleute Joserh Kebel und Maria Anna Lickteig, früber in Burgalben,
äter in Waldfischbach wohnhaft, 2) Elisabetba
kel, in Waldfischbach wobnbaft, Dienstmagd und
in Pirmasens sich aufbaltend, Tochter der genannt verlebten Eheleute Josepb Kobel, fordern biermit — auf Grund: 2. einer gerichtlichen Theilung vom 26. Avril 1878, b. einer Licitation vom 15. Mai dessel- den Jabres und e. Schlußtheilung mit Anwei!sung vom ersten Juni daraufbin, sämmtlicke Urkunden mfgenom men durch den Kl. Notär Cunv, früher
aldfischbach, und zum Zwegee der Zwangẽ voll⸗ 53 in Ausfertigung vorliegend, — ihren
T uldner: —⸗
Anton Kobel, Schreiner, früher in Waldfisch—
bach wohnhaft, zur Zeit aber obne bekannten
Wohn⸗ und Aufenthalt? ort abmesend, auf, folgende Beträge binnen zwei Wochen von ZJuftell ung des Gegenwärtigen an, und zwar an:
I) Elisabetha Kobel: . den ihr von dem Wiesensteigpreis des Requisiten zu⸗ gewiesenen Erbtheil, jablbar gewesen an Martini i878, 1879 und 1880 mit einhundert acht und vierzig Mark ein und nennzig Pfennig, mit Zinsen und Zinseszinsen von Martini 1878 an, 2) August Kobel:
desgleichen mit zwei und siebenzig Mark achtzebn Pfennig, mit Zinsen und Zinseszinsen von Martini jr8s an und die Kosten mit neun Mark zu bezahlen, ansonsten das vom Schuldner am 15 Mai 1878 acquirirte, bier unten näher beschriebene Immobil am Samstag, den fünften Mai nächsthin, des Nachmittags um ? Uhr, zu Burgalben bei Witiwe Kieser — durch den Kgl. Notär Herrn Lintz zu Waldfischbach vertragsmäßig wieder versteigert wer⸗ den wird, wozu der Schuldner, um sein Interesse zu wabren, hiermit eingeladen wird. ö. John Seschreibung des Grundstücks: Plan Nr. 34, — 12,5 Aren Wies in den alten Bruchwiesen, Bann von Burgalben, neben Adam Wabl und Adam Keller.
Pirmasens und Burgalben, den 28. Februar 1883. Gezeichnet: E lisabetha Kobel. Peter Lickteig.
Rachdem auf Gesuch der Gläubiger die öffentliche
ustellung in dieser Sache durch Beschluß des Kgl.
tsgerichts Waldfischbach vom 19. März 1883 ge— flattet worden, wird solche hiermit vollzogen.
Wald sischbach, den 20. März 1883. .
Die band ,, 6 Amtsgerichts.
* Ba
8 Sektretãr.
luxe] Oeffentliche Zustellung.
Der Nicolas Brobst, Ackerer, in Hottweiler woh⸗ nerd, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Vobsen, agi gegen den August Ebresmann, obne bekannten Wohn ⸗ und Kufc selscer, mit dem Antrage:
Es wolle dem Kaiferl. Landgerichte gefallen, die
Theilung des den Parteien gemeinschaftlich zu.
gebörenden Hauses mit Stall, Scheune und i ottweiler an der Dorfstraße, neben Nicolas Brobst und Michael Schneidet verordnen und wegen Untbeilbarkeit
Garten, gelegen im Dorfe H
diefes Immobils die Lizitation verfügen, und ladet den
kürzung der Einlaßungsfrift auf 1 Woche, auf den 9. Mai 1883, Bormittags 9 Uhr,
mi der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der offentlichen Zustellung wird dieser
Auäzng der Klage bekannt gemacht, Saargemünd, den 16. März 1883. Der Ober ⸗ Sekretär: Erren.
iss] Oeffentliche Zustellung. Der Concerthausbesißer Fran; i Rechtsanwalt Koch zu Glatz,
klagt
wider
den Rittergutsbesitzer, Lieutenant a D. Herrmann von Stern⸗Gwiazdowski, zuletzt in Berlin, Schöne ˖
vergerufer Nr ö. jetzt unbekannten Aufenthalts, en
60 S nebst 5 ½υ Zinsen seit
wegen 1. Juli 1882, mit dem Anttage:
den Beklagten als Eigenthümer des Ritter
ts Friedersdorf und des Bauerguts Nr. 22 rn Kreis Glatz, und als persönlichen von 30 0M A nebft insen seit 1. Juli 1582 an Kläger zu verurteilen und das Urtheil gegen Sicher ⸗ beitsleistung für vorläufig vollstreckbar zu er⸗
Schuldner zur l ging 5 9o
klãten.
Ge laret den Beklagten zur münd ichen Verhand⸗ des Rechtsstreits vor die Cixilkammer des
Lung i Töniglichen Landgerichts iu Glatz auf
den 18. Jani 1883, Bornmittags 10 Uhr. * i Aufforderung, einen kei diesem Gerichte affenen Rechtsanwalt zu seinem Vertreter ju
Jara Zwecke der öffentlichen Zuste llung wird vor⸗
mit der
fiedender Autiug der Klage hekannt gemacht. Sia, en 15. Mar, i833. Der Jerichts schreiber des Königlichen Landgerichte.
neren Oägernliche gustmt
Der Senjamin Wolff, Sandelgmann, in Sasr ; nin wohner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. BVobsen, flagt gegen den . . Heckel, frũber
nten Wohn ⸗ und
Rrämer in Berg jert obne b Aufen balts ort, mit dem Antrage:
Gs role dem Kaiserl. Landgerichte gefallen, den jrischen dem Beklagten Heckel 2 53
olftz⸗ am 23. Nan 1891 ro Notar Wack in Saarunion abzeschlosfenen Immobiliarkauf
rich Mäblmann, frühes Wirth in
chen,
Beklagten zur mündlichen Ver⸗ zvandlung des Rechtsstreits vor die Civil kammer zes Raiferlichen Landgerichts zu Saargemünd, unter Ab=
? Medding iu Berlin, Leipzigerftraße Nr. 48, vertreten durch den
ift, seine gegen Heckel genommene Hyxotbhelar⸗ infkription zur Geltung ju bringen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verband · lung des Rechtsstreits vor die Cipoilkammer res Kaiserlichen zandgerichts iu Saargemũnd, unter Ab kürzung der Einlassungsfrist auf 1 Woche, auf den 9. Mai 1883. Bormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Aus mg der Klage bekannt gemacht. Gaargemünd., den 16. März 1883.
Der Ober Sckretãr:
GErren.
(12898 8. ustellung.
Der Müller Darvid Mall von Gutenberg, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Steck in Kirchbeim, klagt gegen die mit unbekanntem Aufentbalt in Amerika abwesende EFlisabeih⸗, geb. Reichle, Ehefrau des Christian Schumann, Oelmüllers von Gutenberg, aus einer für die Beklagte und deren Ehemann als deren Bürge an Robert Ono & Cie. in Kirchbeim bezahlten Schuld im Betrag von 1619 6 90 3 mit dem Antrage auf Verurtbeilung der Beklagten zur Bezablung von 146 Æ 50 3 und ladet die Be⸗ klagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits
vor das Königliche Amttggericht zu Rirchheim n. T. auf den 17. Mai 18838, Bormittags 8 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird die er Auszug der Klage bekannt gemacht.
Koch, Gerichteschreiber des Königl. Württ. Amtegerichtt.
(12896
Seffentliche Zustellung und Ladung.
Rechteanwalt Webrl dahier hat unterm 16. dieses
Monats Namens des Maschinenfabrikanten Friedrich Kritzenthaler von Bavreuth, gegen den Maschinen⸗ fabrikanten Traugott Moesinger von Pegnitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, Klage wegen Forderung bei dem K. Landgerichte Bayreuth, Kammer für . eingereicht, welche den Antrag ent⸗ alt:
„Den Beklagten zur Zahlung von 499 Æ 02.
Hauptsoche, sowie 6 υ Zinsen hieraus ab
J. März d. J. und zur Tragung der Kosten zu
verurtheilen ?“, ferner die Vorladung des Beklagten zum Verhand⸗ lungstermine mit der Aufforderung, einen beim Prozeßgericht zugelassenen Anwalt zu bestellen,
Diefes wird dem Beklagten, Masch inenfabrikant
Traugott Moesinger, früher in Pegnitz, nun unde⸗ kannten Aufenthaltes, mit dem Bemerken bekannt
gegeben, daß Termin zur mündlichen Verhan dlun der Sa
che auf Donnerstag, den 10. Mai 1888, Vormittag 9 Uhr, bei dem Kgl. Landgerichte Bayreuth, Kammer für Handels sachen, ansteht. Bayreuth den 15. März 1883. Gerichts schreiber des Kgl. Lar daerichts Bavreuth Hoepfel, K. Ober⸗Sekretãr.
(12899) Oeffentliche Zustellnng.
Der Böttcher Paul Mummert zu Priebus klagt gegen den Böttcher Heinrich Proetzig aus Priebut, seinem jetzigen Aufenthalt nach unbekan nt, aus den im Sommer 1879 und vor Pfingsten 1882 gegebenen Darlehnen von 60 Æ und iõ AÆ mit dem Antrag: auf Verurtheilung des Beklagten zur Zablung dez Restbetrages von noch 38 * nebst 50 / 9 Zinsen seit 1. Juli 1882 und vorläufige Vollstreckbarkeits ˖ Er⸗ klärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechteftreits vor den Königliche Amtsgericht zu Priebus auf
den 1. Juni 1888, Bormittags 9 Uhr.
Zum Zwecfe der offentlichen Zuftellung wird dieser
Aus ug der Klage bekannt gemacht.
Wentz ky, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
12848
AcCtiva. 1) Baarbestãnde.
3) Lombard⸗Darlehn ... 4 Effectenbestãnde . 5) Debitoren in laufender Rechnung. 6) Bankge bãůudee . d 8) Rückstãndige Lombardzinsen
Gotha, den 19. NRärj 1883.
I1
2 Wechselbestãnde. berechnet auf den 5. Deiember iss?
1) Actien⸗ Capital 4 660 822, 15 51 900, — 538 198, 40 7449 573, 50 120 000, —
db. Id
3) Special⸗Reservefonds
Abschreibang n. Zurückstellung
S 1 161 955, 40
7) Accepte.
9 Ruckstãndige Zinsen
11) Gewinn. Inventar.
ver kaufte mobilien .
Dividende 735 00.
M 15 984 009, 60
Schw arꝝ. G. Schapitꝶ.
4) Reserve für präcludirte Thalerbanknoten 5) Creditoren in laufender Rechnung. 6) Creditoren auf längere Kündigung 8 Rüchttandige Dividenden. 10 Rückständige Vernw altungs oflen
Im⸗
Tantième laut Ari. 53 und 50 des reridirten Statuts. ; Uebertrag auf neue Rechnung
PRIIAFBAVURK EL GOLIoIA.
Haupt-Resultate der Bilanz vom 31. Derember 1882.
Passiva.
2 Rejerpe Fords lt. Art. 2s. 27 d. rev. Stat.
, .
91, 20 * 10000, . 10091, 20
hierzu Eingänge abzügl.
29 730, — 3 187 057 8 2 3h zõ6. J dib 185. X 1565. =
25 Nö. 38
2 725.
as dbl Sys, 26
ab: Abschreibung auf: . das Bankgebäude
M 10807, 35 1313, 20
6 496, 65 . 18 617. 20
Borschläge zur Vertheilung des Gewinnes:
n 460 000, —
23 818, 30 2158, 75
185 977. 05
Mn 13 84 G68, 660
Direction der Privatbank zu Gotha.
Activa. Casfsa Canto w Wechsel · Conto
vorräthige Wechsel. Sombard⸗Conto
Effeeten⸗ Conto vorrätbige Staatspapiere und Effecten. Effeeten · gonto den Reserve Conto Effectenbestand des Reserve ⸗Conto Consortial ·Conto : ⸗ Betheiliaungen bei Gonsortial⸗Geschäften. Counvons ⸗Conto
Di verse Debitoren bei der Centralftelle.. ö. . kJ iliale Frankfurt a. M...
Vorschüßse auf Staatepapiere, Effecten und Reports
Conto für Gar n aundit· n. dauernde BGantbeiijeiligungen 5366 A3. 18.
16 046 924. 34. 16986 356 19.
3
98727 3273. 5 zo or 80.
Neser ve Conto Bestand dessel ben gs0 440 85 ö 105 893 40
111231607
b S2 76 z 56 Höh =
Dividenden ⸗Conto
abzꝛũglich der laufenden Tratten
M 38 398 523. 71.
13 748 94416
mmobilien - Conto. bilien⸗Conto.
Meinigen, den 31. Dezember 1882.
beglaubigt wird. ö ; Meiningen, den 5. März 1883.
Soll.
24 649 579. 55.
Mitte
Votstehender Hauptabschluß ist mit den Büchern der Bank verglichen und mit den
1833 49673 1600 —
,
Kircher. PDrtceysigack;er.
Die Revisions⸗Commission.
KEiessmnunn. Ermeags. Heimbach.
Passi vn.
2229 76231 Per Actien⸗Capital Conto 10 000 Actien à 300 10
Diverse Creditoren
bei der Centralstelle.. . Filiale Berlin.... Filiale Frankfurt a. M. .
unerbobene Dividende und Abschlagsdividende pro 1874, 1975, 1876, 1877. 1878, 1880 und 1881. Dividenden · Canto pro 133 5g So Dioidende auf 100 000 Stück Actien Dividenden · Conto nuo ne Uebertrag auf das Jahr 1883.
GeKinn. und Lerlust onto.
iam der Hittellentechen fredithank in Heiningen an Xl. Delemher 182.
TN T Ss dr
140utsche Creditbank.
selben übereinstimmend befunden worden, welches hiermit
haben.
An NUnlosten · Conte Gehalte, Geschäfte spesen, Berlin und Frankfurt a. M. Vertrags mäßige Tantiemen bei den Zweiganstalten K
* 1
Steuern ꝛc. in Meiningen, AMA 521 770. 17. . ö
* Her Zinsen · Conto
35 843. 80.
JwamobillenConto Abschteibung.. Galbs vertheilt sich wie folgt:
15590 Dividende 9 . ö 5 1095ͤ0 Beitrag zum Reservefondss; 1606 Tantigzme für den Aufsichtsrath
und den Vorstand.. Dividenden Conto a nuovo.
o, Zinsen auf 100 M0 Stück Actien Æ1 2
S5 7 613 9 Provisions Conto
Urberschuß.. 1471429 Effeeten Conto
Uebersichuß. ..
MP. —. 56 105. 56.
5 942. 1X.
Meiningen, den 31. Deiember 1882
NMitte
Hircher. PDreraigack er.
Erträgniß auf Wechsel⸗Conto. .. Lombard ⸗ Conto. .. ‚ im Conto-Corrent.
Commandsten⸗Conts Erttägnisse der Commanditen.
Conto pro Diverse / Verschiedene kleine Gewinne
Dividenden Conto a nus vo Uebertrag vom Jahre 1881.
oS 450 1565 93. 214517. 89. 413 448. 79.
108122
633 284 336 420 268 574
12 497
4524 7 333 383
1deutsche Credithank.
105 102, 890
M 7O.
Dritte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. März
1883.
Der Inhalt dieser genen, in welcher auch die im
vom 11. Januar 1876, und die
S. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie Patentgesetz, vom 25. Mai 1377 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beso
die in dem Gesez, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen nderen Blatt unter dem Titel
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ou. )
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich k d ll Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen . b dll
Rnzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
ost · Anstalten, für reußischen Staats
Das Central ⸗
andels ⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Abonnement beträgt 1 AÆA 50 für das Vierteljahr. — n , . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „.
Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Patente.
Patent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände zaben die Nach- nnten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen
mbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
I. H. 2717. Neuerung an einer Vorrichtung für eine horizontale Siebbewegung; Zusatz zu P. R. U 52. — Friedrich Wilhelm Könne auf Zeche „Fortschritt! bei Dux, Böhmen; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ rath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80.
VII. K. 8786. Verfahren und Vorrichtung an Trans versalscheermaschinen, um in Webe⸗ und Wirkwaaren erhabene und vertiefte Muster zu scheeren, ohne den Stoff auf die Muster voriu⸗ arbeiten. — Feodor Heer in Liegnitz.
S. 1772. Kohlenfeuerwagen mit Rost⸗ und Aschenkasten für Appreturmaschinen. — Friedrich Wilh. FIpoer in Crefeld.
EIII. E. 3535. Neuerung an Dampfkessel⸗ 6 — L. RHurlet in Neustadt a. d.
aardt.
KH. 2779. Schrägliegender Feuerröhrenkessel. — F. Krause und Dr. Güttler in Brieg, Reg. Bez. Breslau.
GSt. 870. Anwendung mehrerer Füchse bei Dampfkesselanlagen, mit je einer Absperrvor⸗ richtung, um die jeweilig nicht benutzten während des Betriebes reinigen zu können. — C. Louis Strube in Buckau⸗Magdeburg
T. 1908. Vorrichtung mit Schwimmer und Neberfallgewicht zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen eines nach dem Speiseapparate führenden Dampfventils behufs Regulirung des Wasserstandes. — Franz Trimks in Schladen.
KRVII. G. 2089. Verfahren zur Herstellung basischer Ziegel. — Gresler in Düsseldorf.
KX. H. 8799. Neuerung an centralen Weichen⸗ und Signal⸗Stell ⸗Apparaten. — Carl Theodor Roechler in Germersheim, Rheinpfalz.
IH. 2931. Kraftsammelnde Bremse. — Her- mon Hinckley und Eber Culver in Phila⸗ delphia; Vertreter:; F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusftr. 3 II.
E. 455. Knalllapsel für Signale beim Eisen⸗ bahnbetriebe. — Gustay Zimmermann in Rosenheim, Bayern.
KKRII. E. 1555. Verfahren zur Darstellung von Nitroleukobasen des Triphenylmethans seiner Homologen und ähnlicher Kohlenwasserstoffe. — mtarbwerke vorm. Heister, Lucius C Erüning in Höchst a. M.
XXIII. M. 2872. Seifenpresse. — Wilhelm Haxyer in Stuttgart.
XXIV. M. 2348. Ventilationskappe. — Jacob Hüller in Cöln, Heumarkt 35.
PF. 1542. Rußfanger. — A. Petnold in Berlin C., Brüderstr. 33 J.
Seh. ? 840. Schornsteinaufsatz. — Emil Seholvienm in Kösen. .
ERV. HM. 2511. Fadenführer ⸗Apparat zum Wirken von langgestreiften Farbmustern. — Her- mann Müller in Chemnitz, Sonnenstraße 61.
XXVII. EB. 8787. Ventilationskappe. — Robert Royle, in Firma Robert Boyle & Son, in London und Glasgow; Vertreter; Carl Pieper in Berlin 8W.. Gneisenaustr. 109,109
XXIX. F. 1441. Neuerungen im Verfahren der Reinigung von Faserstoffen und an den dazu angewendeten Apparaten. — G. Fernam 4 Co. in Bruges (Frankreich): Vertreter: F. G. Glaser, Foönkglicher Jommlffionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
F. 1525. Neuerungen in Verfahren der Reinigung von Faserstoffen und an den dazu verwendeten Apparaten; Zusatz zu F. 1441. — G. Fernau R Comp. in Bruges (Frank- reich); Vertreter: P. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ mifflonsrath in Berlin SW, Lindenstr. 80.
XxXXII. R. 2150. Verfahren zur Herstellung durchscheinender oder nicht durchscheinen der Muster auf Glas, glasirten oder emaillirten Flächen. — 8. Reich & Comp. in Berlin und Wien.
XXVII. KEB. 3659. Ofenkacheln mit ein⸗ geschobenen gekrümmten Glimmerscheiben. — Carl Elatt in Mannheim.
XxxXVIII. G. Z2057. Künstlicher Kork. — Griümnweig c Hartmanmm in Ludwige⸗ hafen am Rhein. ö ;
XLir. E. 856. Kolbenwassermesser mit ent⸗ lastetem Muschelschieber und beweglicher Brücke behufs Umsteuerung des letzteren. — Hlartw. Eggert und Job. Kernünl in München.
mf. 2191. Neuerung an Federwaggen. — J. Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 68.
S. 1827. Eleftrischer Wasserstandsmesser. Hermann Sesemmnmm in Zeitz.
Seh. 22657. Pince⸗nez. — Hermann gehmelle in Berlin 0, Seydelstr. 30.
xXxI.V. C. I1i8. Neuerung im Waschverfahren für Butter ꝛc. — Dr. Georg Calberln in Hirschfeld bei Deutschenbord i. S. ;
Ww. 2255. Entkuppelungs Vorrichtung für 34 6 u f HLouis Wechaelmann n Lublini ö ö
XE VI. * ö Neuerungen beim Löthen von Bandsaqen. — jchannes Hugo Gustav Walk- Rofr in Hamburg. ö. x
KII. G. S046. Deckenspannrahmen für Stick⸗ maschinen. — A. GLIaner in Leipzig. .
? Lätzil. Zwirnkärtchenhalter für Näh⸗
Rlasse.
LV. N. S832. Signalvorrichtung an Pappen, maschinen. — Wülb. Rökel in Ratingen bei Düsseldorf.
W. 2371. Sortirapparat mit mehreren Sortireylindern für Holzschleifereien und ähnliche Zwecke. — Isidor Wolst und Adolph Oeser Nachfolger in Penig.
W. 2388. Neuerungen an Maschinen zur Herstellung von Papier, Holzstoff u. s. w. — Frederick Wrigiley und James Robertsom in Bury (England); Vertreter: G. Hilee v ski in Frankfurt a. M.
LXIII. G. 2005. Neuerung an Absträngungs⸗ vortichtungen. — J. C. Goos d Sohm in Flensburg.
LXKRVIHI. G. 2027. Zünder mit Zünd- und Reibmasse. — F. Gerlsein und G. GGliasch c Co. in Berlin, Se bastianstr. 61.
LXXXR. BD. 1373. Presse zur Formung von Schmelztiegeln. — Ricolas Joseph Dor in Ampsin; Vertreter: J. Brandt & . W. V. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
H. 8211. Permanente Heizwand und Zu⸗ führung der Luft zu derselben. — Bruno Hoaedrich, Ziegeleibesitzer in Eilenburg.
LXXNXIX. ID. 1458. Verfahren, um pie bei der Stärkefabrikation gewonnenen Weizenschalen halt und versendbar, e. nährstoff reicher und verdaulicher, mithin werthvoller zu machen. — Wilh. Dammamnmm in Halle a. S.
F. 1597. Auswechselbare Ginsätze für glattwandige Zuckerformen. — Albert Feskn in Berlin. H. 2745. Verfahren jum Entfärben krystal lisirten wasserfreien Traubenzuckers. — Thaden von Korvin - Sakovicy und David Rosenblum in Warschau, Rußland; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. V. Naxrocki in Berlin XV., Leipzigerstraße 124.
P. 1525. Rubenschneide ⸗Vorrichtung. — Heinrich Podlipsky, Vincene Machovske in Prag und Alois Kas- in Listol; Vertreter: Wilhelm Heinrich Uhland in Leipzig.
Berlin, den 22. März 1883. Raiserliches Patentamt. Stüve.
Berichtigung.
Die am 8. März d. Is. veroffentlichte Patent⸗ anmeldung G. 1987 muß lauten, wie folgt: XLV. G. 1987. Herrichtung gewöhnlicher Dresch⸗
maschinen zum Kleedrusch. — Sigmund Gradl in Ciakowa (Ungarn) und Ludwig Weigelt in Lüneburg. !. Berlin, den 22. März 1883. gRaiserli 4. Patentauit. ů ve.
12961]
i962]
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
RIasge.
XXI. Nr. 16 635. Rheinische Elektricitäts ˖ esellschaft in Mannheim. — Elektrische Lampe.
om 2. April 1881 ab.
XXII. Nr. 22 189. Dr. Julins Weiler, Inhaber der Firma J. W. Weiler & Co. in Ehrenfeld. — Verfahren zur Trennung von . und Orthotoluidin sowie des
nilins und Paratoluidins vom Orthotoluidin. Vom 26. Juli 1882 ab.
XXKRIV. Nr. 21 3602. Friedrich Gustay Leupold in Dresden, Terrassenufer 24. — . wih eth Fahrstubl. Vom 23. Mai 1882 ab.
KXXRVII. Nr. 19 524. Heinrich August Wilhelm Sander in Berlin, Schlesische Str. 5. — Neuerung an sich selbstthätig schließenden Thüren. Vom 4. Dezember 1881 ab.
XXXVIII. Nr. 17 408. Bruno Harrass in Böhlen bei Großbreitenbach i. Th. — Verfahren zur Herstellung von Holzstoffgeęgenständen mit 5 ., Fournierũberzug. Vom 26. April
ab.
XXXIX. Nr. 12 259. Dentsche Werkzeug- maschinenfabrik, vormals Somdermnnm K Siter in Chemnitz. — Knopffrais maschine. Vom 24. Juni 1880 ab.
Mr. 18 545. Deutsche Werkzengmaschinen⸗ fabrik, vormals Son dermuünn K Stier in Chemnitz. — Neuerungen an der unter P. R. Nr. 12259 patentirten Knopffraismaschine; rt piu P. R. 12259. Vom 15. Dezember
ab.
LIV. Nr. 4907. Carl Schmidt, in Firma C. Æ HR. Schmidt in Elberfeld. — Her⸗ stellung von Schüsseln aus Papier und ähnlichen Stoffen. Vom 24. Juli 1878 ab.
LXX. Nr. 21 539. Firma F. Soennechem. s Verlag in Bonn. — Reißfeder aus Metall⸗ rohr. Vom 31. März 1882 ab.
LXKII. Nr. 5670. H. Gruasgom, Königl. Kommerzien Rath in Buckau⸗Magdeburg. — Ge⸗ panzerte Laffete mit Hemmung des Geschützrück ⸗ laufeß. Vom 11 Augnst 1878 ab.
LKV. Nr. 21 589. Firma Carl Nenhann in Elberfeld. — Verfahren zur Darstellung saurer chrom saurer Salze ul j Kohlensäure. Vom 30. Juni 1882 ab.
LXXKRXIII. Nr. 2437. Eerdinand Arnold
Ludwig de Grurter in Amsterdam; Ver-
treter H. Knoblauch & Co., in Berlin 8Ww. ,
Königgrätzerstr. 4. — Rotationspendel. Vom 16. September 1877 ab. KIasse. LXXRXRVII. Nr. 22 076. A. Proskaner und Robert Raunkaamnn in Herlin, ersterer: Alte Schützenstr. I, letzterer: Charlettenstr. 54. — Kombinirtes Werkzeug für Schlosserarbeiten. Vom 13. Auguft 1882 ab. Berlin, den 22. März 1883. staiserliches Patentamt. Stü ve.
Theilweise Richtigkeits erklärung eines Patents. Der Anspruch 1 des auf Neuerungen an Metall schachteln ertheilten Patents Nr. 6736 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 9. Februar 1882 für nichtig erklärt. Berlin, den 22. März 1883. Raiserliches Vatentamt. Stů ve.
⸗ Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der ange ebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 75. Mai 1877 erloschen.
Hi nas. I. Nr. 880. Quetschwalzwerk für Erze, Kohlen und andere Mineralien mit Gleitrahmen. Ar. 464j 097. Verbesserungen an Quetschwal j · werken für Erze, Kohlen und andere Mineralien mit Gleitrahmen; Zusatz zu P. R. 889. LV. Nr. 16 850. Brenner, welcher sich ohne Vasenring mit dem Oelbehälter verbinden läßt. Mr. 19518. Neuerungen an Signallampen. VI. Nr. 9692. Kühlapparat.
Nr. 18172. Sicherheits ⸗Ventilvorrichtung
für Henzeè'sche Dämpfer.
Nr. 18 8345. Hochdruckdämpfer mit Dampf⸗
rührwerk zum Kochen von Körnerfrüchten aller
Art
Nr. 18868. Zerkleinerungsapparat für ge⸗ dämpfte Kartoffeln.
Nr. 29 660. Combinirter Rühr und Auf⸗ hackflügel.
VIII. Rr. 13 878. Verfahren zur Herstell ung von Pechfaäden und Pechdraht, welche auf Rollen
ewickelt werden können, ohne daß dieselben zu⸗ ammenkleben.
EX. Nr. 18 055. Neuerung an Pinselfassungen. X. Nr. 14505. Neuerungen in der Darstellung
von Koks und in der Gewinnung der Rück⸗ inn. sowie an den Oefen und Apparaten ierzu.
Rr. 20 582. Neuerung an Koksöfen.
XII. Nr. 9987. Batterie zum Auslaugen schlam⸗
miger oꝛer feinkörniger Substanzen.
Rr. 10 561. Apparate zur Darstellung von Schwefelkohlenstoff und Schwefelsäure aus Schwefel⸗ und Kupferkiesen.
XIII. Nr. 20 00Z. Reuerungen an Dampf- kesselfeuerungen
XV. Nr. 1590. Mechanismus, durch welchen eine vom Regulator beeinflußte Hubübersetzung zwischen dem Steuerungsexcenter und dem Schieber erzielt wird.
Nr. 9450. Neuerungen an Coulissensteue⸗ rungen zum Zwecke rechtzeitigen Abschließens der Dampfauslapwentile.
Nr. 21 455. Neuerungen an einem Mechanis⸗ mus zur Erzielung einer vom Regulator beein⸗ flußten Hubübersetzung zwischen den Steuerungs⸗ excentern und den Schiebern; J. Zusatz zu P. R. 1690.
XV. Nr. 14 892. Abkühlvorrichtung an hydrau⸗ lischen Pressen zur Herstellung von Clichss und anderen Abdrücken aus Celluloid.
XVI. Nr. 16038. Verfahren zur Umwandlung der Melassenschlempe in ein trockenes Pulver mit Hülfe von Aetzkalk.
XVI. Nr. 10 422. Neuerungen an Maschinen zur Bereitung von Eis mittelst abgekühlter Luft.
XVIII. Nr. io 283. Trocknung der Luft für eisenhüttenmännische Zwecke und dazu angewendete Apparate.
Rr. 18 679. Neuerungen an Flammöfen. KRI. Nr. 18 461. Schienen⸗Nagel⸗Zieher XTX. Nr. 10124. Neuerungen an Drahtzug⸗
barrioren.
Rr. 15 095. Neuerungen an Weichensignal⸗ Stellvorrichtungen. . . Nr. 19 441. Neuerungen an Achsbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge. ‚. ; Nr. 20 5183. Selbstthätige Kuppelung für
Eisenbahnwagen.
XXIII. Rr. 17 219. Verfahren zur Herstellung eines neuen Brennstoffs, genannt Kordigene. XXIV. Nr. 14 886. Kontrol ⸗Flamme für
, ,
MNr. 14 702. Neuerungen an mit hohlen Roststäben.
XXV. Nr. 18 652. Fadenführer⸗Anordnung für
die 6 des Wirkstuhls.
Nr. 15 282. Versahren zur Herstellung der Zungennadeln.
2 Nr. 18 955. Einsatzstück für Oelgas⸗
retorten.
XxXKVinr. Nr. 14 426. Maschine zum Glätten
von Häuten.
XXI. Nr. 14829. Neuerung in der Her⸗
stellung von hohlen Ingots und rohrförmigen
Hohlkoͤrpern aus Gußstahl oder ähnlichem
Material.
XxXKRxIII. Nr. 1227. Reisebesteck. Verbindung
des Löffels mit der Gabel.
i263]
(iz96a]
Rostanlagen
Nr. 16 Si5ß. Verschluß für Taschenbüͤgel.
KRlIaase.
KKXIII. Nr. 18953. VPerschluß mit Vexirvor⸗ richtung für Kästchen u. s. w.
XXRRIV. Nr. 14046. Generatorplätteisen mit Karxendeckel.
Nr. 18 904. Dampf⸗Kochg fäß. XXVRXVII. Nr. 1438. Gußeiserne Dachziesel
für flache Dächer.
Nr. 14 086. Verfahren zum Befestigen von Tapeten an feuchten Wänden.
XXRXXVIII. Nr. 10 013. Zwillingsmaschine zur Herstellung schräger Zinken.
XEII. Nr. 14 472. Billet Controlapparat für Omnibus, Dampsschiffe ꝛc.
Nr. 14 636. Karte für graphisches Rechnen.
Nr. 15180. Diff useur⸗Zähler.
Nr. 15185. Neuerungen an einem Echtheits ˖ messer für Gold- und Silbermünzen; Zusatz zu P. R. 14275.
Nr. 17918. Zirkel mit Parallelführung der Schenkel.
Nr. 20 425. Apparat zur Ortserkennung anf Thürmen oder Aussichtspunkten.
XLIV. Nr. 183 899. Verschlußvorrichtung für Handschuhe und andere Gegenstände.
Nr. 18100. Neuerungen an Schnepper⸗ schlössern oder Befestigungen für Armbänder und andere Gegenstände.
18 460. Cigarrenspitze mit Cigarrenhalter, Nicotinzersetzungsraum und Rauchkühler.
XI. V. Nr. 13778. Schaltwerk für Futter ⸗ schneidemaschinen.
Mr. 14 668. Eine Vorrichtung, welche als Schwabenfalle oder als Fliegenfalle benutzt wer den kann.
Nr. 18335. Universalgelenk zur Verbindung des Vordergestelles mit dem Hackapparate an Pferdehacken u. drgl.
Nr. 290 765. Selbstthätige Fischangel. XLVI. Nr. 19 356. Kohlensäuremotor. KLVIII. Nr. 112865. Neuerungen in dem
Verfahren zur Erzeugung galvanoplastischer Fi⸗
guren. L. Nr. 5339. Mahlgang mit rotirendem Ober⸗ und Unter⸗Stein. LII. Nr. 18 841. Automatischer Säum⸗Apparat. Nr. 196519. Bewegungßeinrichtung für Zier stich Apparate an Nähmaschinen. LIII. Nr. 10 073. Verfahren zur Konservirung von Butter. Nr. 10 870. Verfahren zur Herstellung von Preßfutter für Pferde. LVI. Nr. 18 184. Verfahren zur Herstellung eines fistsitzenden Stahl rohrgebisses. LIX. Nr. 9590. Pumpe mit kontinuirlichem
ren,
LRI. Nr. 21 979. Eisernes Gerüst zum Halten eines Fangtuches für Feuerwehren.
LXIII. Nr. 14 200. Treibapparat für Wagen.
Nr. 17 968. Vorrichtung zum Niederklappen von Wagenverdecken.
LRV. Nr. 20 346. Neuerung an dem unter Nr. 8039 patentirten Faßspund.
LXV. Nr. 6682. Neuerungen an Schiffs⸗ schrauben.
LXV. Nr. 14 045. Neuerungen an Fleisch⸗ schneidemaschinen.
Nr. 14 312. Schlachtviehspalter.
Nr. 14 831. Fleischerschragen mit Winde ⸗ , nn
LXVII. Nr. 13 978. Neuerungen an der Poole'schen Schleifmaschine.
LXVIEI. Nr. 21 011. Neuerung an Schlössern ohne Federn.
LXIX. Nr. 18810. apparaten.
LRX. Nr. 18977. Zeichen ˖ und Schreibstift ˖ Schäãrfer.
Nr. 14178. Zusammenlegbarer Schreib ⸗ und Zeichentisch. Nr. 16577. Zeichen und Schreibstift⸗
Schärfer; Zusatz zu P. R. 13 977.
Nr. 20 556. Bleistiftschärfer.
LXXII. Nr. 661. Verbesserungen an Hinter ladern, welche nach dem Blocksystem gebaut sind.
Nr. 18730. Neuerungen an Shrapnells.
Nr. 14 040. Neuerungen an Hinterlade⸗ gewehren des Lefancheux · Systemsè.
Nr. 14 768. Bleischrot Sortirapparat.
Rr. 15488. Neuerung an theilbaren Laffeten.
Rr. 21 642. Neuerungen an Repetirgewehren mit jwei oder mehreren unter dem Lauf liegen⸗ den Magazinröbren.
LXKEVT. Nr. 9790. Verfahren zur Darftellung von essigfaurer⸗weinsaurer Thonerde als anti- septisches Mittel.
Rr. 10 488. Verfahren zur Darstellung von essig⸗ milchsaurer und essig eitronensaurer Thonerde; Zufatz zu P. R. 990. .
LxXVI., Rr. 1508. Vorrichtung an Kratzen rf bien zur theilweisen Flachdrückung des rahtes. Nr. 6282. Neuerungen an der Imbs'schen
Kamm ⸗MMaschine.
Nr. 70656. Neuerungen an der Imbs'schen
Kämm⸗Maschine; Zusatz zu P. R. 6282.
Nr. S891. Neuerungen an der Imbs schen
Kämm ⸗Maschine; II. Zusatz zu P. R. 6283.
Ex XVII. Nr. is 5g. Schiffs. Earoussei.
Nr. 290 549. Kinderguckkasten.
Kr. 20 569. Spiel, gerannt das Gefängniß.
EXxRKVII. Nr. 11498. Feuerzeug mit Zünd-
masse auf einem beweglichen Bande, welches
Neuerungen an Rasir⸗
ftückweise zum Zünden gelangt.
vertiag dem Kläger gegenüber in der Weise für maschinen. — duᷣgtay Wicke in Barmen.
amrirksam ju erklären, daz derfelbe berechtigt