für Gerlin außer den Rost ⸗Anstalten auch die Expr

/ ——

Alle Noßt-Anstalten nehmen Gestellung au;

Anzeiger.

⸗

dition: Sw. Wilhelmstraße Nr. 32.

123 24

den 31. März, Abends.

Anzeiger

2

; ö.

2. 5 2 J 8 283 . 8 8

und

7

ginnende Quartal

ped

S

ftigen Monats be Zeitungs

ün Aemter und

sowie die Stadtpost

Anzeiger für das mit dem 1. k 32

SW. Wilhelmstr.

2 2

ßischen Staats

an den

S. 333

S. 61

t zu den

t folgt, darf

ã

. achtung des zu den vorbezeichneten Terminen stattfinden.

Versicherung nicht drei M

dieselbe allem in Kraft.

teure entgegen.

gien, in den Niederl

i Erst nach Ablauf

der Soziet

l⸗Direktion auch hin⸗ wird aufgehoben und an dessen

(Windmühlen) und der 8. Klasse

ung und Lohmühlen) zu.

für Italien Herr Siegle (110 Leadenhall

inzia

2

von dem Beginn des Quar⸗ ziet

gerechnet, welches auf den Eintritt in die Sozi

der freiwilli Reglements

e (Paris, cour du commerce, Proy

o. 10) in Paris

d Irland Herr A. sse

Zu §z. 6. n Zusatz: tigung steht der

de der 7. Kla Zu § 13.

§. 13, welcher lautet: freiwillige Austritt aus

g vom 12. August 1874 (desgl. erminen erfolgen

lt folgende

Die gleiche Ermäch

sichtlich der Gebäu

28

Nachtrag vom 10. Januar 1876 (desgl.

ã

Anzeiger bestehenden Gesammtblattes beträgt im 4 des

Ablauf von fünf Jahren,

9

dieses Jahres darf der

vorbezeichneten T

ge Austritt aus derselben unter B

rue Lavoisier N

ten un Vergleiche 6. Nachtrag vom 2. Juni 1880 (desgl. S. 194 resp. 201).

Vergleiche 4. Nachtra

resp. 337). Der §. 6 erh

Vergleiche 5.

73).

Der Absa Erst nach

tals ab

resp. (Schmieden unter harter Dach

Norwegen, Dänemark, Bel Stelle verordnet:

t.

Wird die

hrem Ablaufe gekündigt, so bleibt

al auf einen gleichen Zeitraum von fünf Jahren

Die Versicherten, welche einen Brand

zur Erneuerung der Versicher ments) verpflichtet sind

§. 59 des

n von

Feuerungẽ⸗

welche auch in der Per—⸗

eise

gefahr oder

8 6

hnlichen Grad von Feuer

S. 64 des Regle⸗ 3) wenn das Gebäude auf fremdem Grund und Boden steht.

von fünf Jahre

s an, welches auf die Neuversicherung folgt,

8

Einrichtung, schlechte ihre Begründung

schlechte

des Versicherten, be⸗

ßig

6

ziehungsweise der Bewohner des Gebäudes

finden, einen außergew

ö *

schaden erlitten haben und lbe zum Abbruche verkauft ist;

Materialien versichert und tritt die

gsermäßigung von selbst ein, sobald der Ver—

ts⸗Direktion ist auch berechtigt, in kauf oder die Bestimmung zum Abbruche erfolgt ist. 8

cherungsantrag abzulehnen, sowie die ng an den Versicherten in Kraft tretende

des aus der Sozietät auszusprechen

Unterhaltung,

anlagen dder durch sonstige Umstände

sönlichkeit oder in der

Handlungsw

ung reglementsm q

können vor Ablauf

dem Beginn des Quartal

nicht ausscheiden.

. gu S. 17. folgenden Zusatz:

euersoziet 6

si

Zu 5§. 20. §. 20 des 4. Nachtrages vom 12. Au

onate vor i 1874 fällt fort und an dessen Stelle w

dasselbe durch feuerpolizeiwidrige vernachlässigte

tzte Alinea der

auart,

des Verfalles darbietet; Gebäude, die zum Abbruche verkauft oder nachweislich bestimmt

sind, bleiben nur zu dem Werthe der

Die Provinzial⸗F betreffende Versicherun

Der 5§. 17 erhält folgenden Fällen einen Ver

1) wenn dasse

2) wenn B

nothwendige, mit der Eröffnur Das le

Entlassung eines Gebäu

2 2

2

2

gust de, deren gemeiner Werth zur

etrag von 2000 MS nicht

übersteigt, kann

ird Folgendes verordnet: tzer auf Grund der vor

tzung solcher Gebäu

ung den B

Die Einschä Einschätz

eit der E in den Städten

ei

1 den die

ür

erden. äftsanweisung f

tzung erfolgt kostenfrei.

zern und den

ke di

vorbezeichneten Beamten Direktion den gemeinen

s

ftrage angefertigten Gebäude⸗

uU gen durch die Bürgermeister bewirkt w

ã e Provinzial

en Gebäudes zur

und kann, nachdem die zuläs

nach Maßgabe der Ge ‚ q diesem Zeitwerthe des Geb

Schätzer auszuführende Einsch ngen stellt

statt durch die Sch Versicherungsnehmern oder in ihrem A

beschreibun

u versichernd

z

solche Auf Grund der von Sch tz

bewirkten Einsch Werth des zu

Eine

Zeit der Einschätzung fest die Genehmigung des

sige Versicheruugssumme im Verhältniß zu

des ermittelt ist,

au

ge

erufung auf zu; die

ümer zu⸗ sten

gel⸗ 82

jedem ?

gestellte

en Theil erhöht

Fällen hat die Sozietät die Ko '! ind

der erneuerten Taxaufnahme zu tragen.

ßig und

ureaubeamten der Provinzial⸗

Direktion liegt der Sozietät nach den f

für die Wittwen und

e in solcher Fürsorge

Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten

in

insoweit sie 5

e des 5§. 40 aus der

Provin

zial⸗Direktion

ahme der Taxe zur

genth wenn bei der

B einen, Baubeamten

J

ast Provinzialdirektion fest ehr als um ihren zehnt 21, 40) werden Fall ür die

Die

inzahlung eines Vorschusses

er Gebäudeei Taxe (

durch stgestellt und

ählenden 21.

6

Zeitwerthes dem Gebäudebesitzer enen e n , mn, vom Ta ie

Es steht jedoch gegen di e einer

Taxe

gsteller vor Aufn usatz: ür die Wittwen und Waisen der etatsm

ab gerechnet,

tz zu 5.

Die Kosten für die ich.

von der Provinz

teren nur dann zur L entnehmen.

zu welcher d ahme die von der Last fallen, im

Zu 5§. 70. stellten B

lt folgenden 3

n. äßheit des Gesetzes vom 20. Mai 1

u sa ob (Gesetz · Sammlung Seite 298)

förmlichen Sozietät zu w

osten dieser Taxaufnahme, zuziehen ist, fallen dem Letz

erneuerten Taraufn

derselben Kosten derselben die

l⸗Direktion fe a

ia

von dem Antra

ge f ionsberechtigung ange

euersozietäts

Zustellung Aufnahme einer Falle von der K In allen anderen 5 70 erh ürsor

Versicherungsantrages ertheilen.

Weise erfolgte Feststellung des binnen 10 Tagen nach der gescheh

der zur Sozietätskasse zu verlange

Brandentschädigung vorweg zu tenden Grundsätzen in Gem

dem Brandbeschädigten zur st berechtigt,

Versicherungssumme nicht um m

worden ist. Sicherstellung der

Der Die mit Pen

8

i

ngel

nhalt eines Jahres mehr als

9

fer

successeur de G. A. Alexandr

11) und Paul Collin st; für Großbritann

. halb in

angerathen, Drucksachen

seeischen

ändern

*

lich Preußischen Staats

Reich 4 M 56 J.

mern nur soweit erfolgen, als der Vorrath reicht. 2c.) werden

st geliefe änder sind

Ländern mit

ork. önig

2

gen nach dem c umgelegt, so daß und ihren

Schweden und In Folge solcher

e Ammel

rue de Lille No. önnen.

Streifb

14

Zeitschriften enheit zur Po aus Europa den en k genstände wird des

den zu locke holt

sich ablösen

n.

aff

ienen

Amt in Trie et) in New

iger und dem K für das Deutsche ¶Blͤcher

d . ng gen Über

fe ste m

chnürung zu ver sein muß, daß sie eine

au s dung ohne Schwieri

ten B

cht

Kreuzband, sondern auch auf die

n ni

gkeit ge

bst zu

9 wãh i

den Adressate Direktion

Eisen bahn

in Homberg, Regierungsbezirk riedrich Coch zum

rg zu ernennen; sowie Rumpel zu Cassel bei

ucksachen sel üllung der Sendun chs⸗Postamts. h Carl Heinr

iner Ums r

5

ü

e gierungs⸗Rat

S

ferner

. *

Fulda den Charakter als

hen

erlei

2

. .

si ums zu Pr. Fried zum Direktor des

zese

Superintendenten der Diö

am 18. No

rten Reglement für

Provinz Posen vom 9. Sep die Feuersozietät

von Puttkamer.

Is. will Ich, in Folge Landtag

l

ür Mai 1872 (Amtsblätter der

Anze

Auslande.

uch m

Stephan.

der Königlichen

zum

Provinzia

glich Preu solcher Ge

Interesse wieder

sendung nach dem Auslande be— der

Drucksachen in man

g von dem Inhalte sich loslöst, ch geboten sei, die einzelnen Stücke dem

en zu lassen. W., den 27. März 1883.

Ter Staatssekretär des Rei glement f

Sendun pfiehlt es sich, : oder Wilhelm.

urücklasse nr während

n

st ig 8 ou farrer

* 2

g vom 1. Oktober 1866 (Gesetz⸗Samml.

leiche 2. Nachtrag vom 25. Oktober 1871 (Gesetz⸗Samml.

leiche 3. Nachtrag vom 22. Königlichen Regierungen zu Posen resp. Bromberg, S. 190 resp. 172).

gel hafter Besch falls die Umh

ins besondere erun

öni

ick ( ich Königliche

er Adre gut befe

.

Ungarn, Rußland gal die Herren August

tion dieses Blattes, RKlincks

t zugestellt werd

Den Versendern geschlossenen D

damit Schulrath Br.

2 1 2

Bekanntmachung.

Verpackung der Drucksachen⸗Sendun gsten Reibu

halt

Gut

letztere v angebt

J

Außerdem e ungs⸗Rath zu v

ch d Portu higenfall nh ozietät der

5), C

ei

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Siebenter Nachtrag ten Re (Gesetz ⸗ Samml. S. h77 ff.)

Vergleiche 1. Nachtra

S. 610).

24 Frankfort Stre gisters

Deutschen Reichs sache ni ch

och no zustellen z

und K en, förd

ünn und schmal

der gerin

herrenloses

sschrift d haben z. B. in New

Handelsre ts erschienener Num

not ir

e

2 2

8 zu Strehlen die Allerhöchste Bestätigung zu

gefaßten Beschlüsse, dem zurückfolgenden

igenen entfernt ten, ap ie sehen, zum Ersten P Rudolf Petersdorff,

Is zu iebenten Nachtrage zu dem revidi die Feuers

(22 & ntral ten zu d Dru ck Adressaten r, welche g des

i

Oesterr Die zur Ver Dr.

Gymnasium ertheilen.

S

der Wahl des Rektors des Progymna der Provinz Posen vom 9. September 1863.

den Geheimen Ober⸗Re ggert zum Präsidenten dem Landrath Cornelius in Geheimer Regie

in Erfurt, und tember 1863

das Kaiserl Berlin dem Provinz hierdurch Meine Genehmigung ertheilen.

den

Berlin, Sonnabend, den zum Ersten Pfarrer in Gnesen ernannten Pfarrer

Kaulbach, bisher in Nakel, Auf den Bericht vom 11. März d.

von dem 22. Posenschen

vember v. Berlin, den 19. März 1883.

im m

ger

in preis des aus dem

ten un

E., Brandgasse Nr

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht

nur auf dem Strei An den Minister des Innern.

noch vielfach Die zur Au den darin ein bezeichnen rend der B

theils Möglichkeit d

sie bei als ihrem e nach brei Adressaten

P Prüfun

stattet. Verg

S. 517). Verg

st 4000

Gnesen, Regierungsbezirk Bromberg, zu ernennen.

chen Reichs

Berlin die Exped

Cassel, bestellten Pfarrer Dr. phil.

Metropolitan der ,, . Hombe ial⸗

seinem Ausscheiden aus dem Dienst, und

land,

E

zu dem revid

2 2 * 2 2 2 2 2

2 2

zu

hen mit der

chwertern

Schulze asse ann

zlei ig ch

59 2

men an: Holz⸗ Sberg estim Schiffs ver 8⸗ 19) tto der

zu Lieg n zum ff

heimer

Schiffs

n Netto gabe des sind der

Aemter, für d neh den Rot schen Re en die Ab pfkessel⸗ und sprechend g, durch französischen enräume auf anderweit Ordnung

gierungs⸗Rath sung s

se Land machen sind, Juli 1872

i zösi ff

Deutscher Neichs

suůr das Vierteljahr. Insertiouapreis für den Naum einer Arumzeile 80 3.

Das Ahonnement betrgt 4 AÆ 50 8

stellungen auf den Deuts

ämmtliche Post

gen für das Aus lan

Post

ich

1

Abonnements⸗-Be

urg i. and und die Türkei

Amerika Herr E. Stei

iech enl jährliche Abonnementz

Postgebiete einschließl

Frankreich, Span D.

ich des Postblattes und des Ce tetem Abonnement kann eine Nachlieferung bere Adler Orden vierter sowie dem Ober⸗

Schleife und S

Staatsanwalt a. Adler⸗Orden dritter Kl

zu Stolp und dem Kan e im Kre

ba ben, Commandeur des Rothen chullehrer Totzke zu Neustädter

haben Allergnädigst geruht

in ke

Regiments Nr. 21,

ig he mit ber

den Adler der Inhaber des Kön

ns von Hohenzollern

Aemter; für Born zu Pyrhen

für Gr n; für Nord

Der viertel ei ve

2 und Straßb sse m

pã

ie Rath Jan

zu Berlin den

dem evan

Artilleri

2 2

rs

z d gelischen S

ustiz Rath und Notar Steulm se Elbing

Feld unge

dem Ersten 9

Best ellun i

B

ge den Rothen

dem J

chn

Orde i

s

Dentsches Reich.

m Namen des schen Handels

heime Registratur⸗ sschiffe in deutschen Häfen ferner

or und der Bureau in französischen

haltenen Vermes

angaben in deutschen Häfen. französischen

ernennen. der französi

istrat g der unter dem 3. Ok⸗

Justizamt Deege der Ge ) veröffentlichten Be

9 Geheimer Sekretariats⸗Assistent ange

er haben i e

ht, den Geheimen Re

en

zösischen Republik getroffenen

in Abänderun

zwischen der deutschen Regie Blatt S. 316

g

1 2

Rath zu n

2 2

bahnamt ist der bisher als Bureau

gte Ingenieur Trucksaeß als Ge

h im Reichs⸗

Regierungs sen V

Best i mm ungen Anerkennung der

Ei

gierung der fra

ergnädigst geru g werden gehörigen Damp

Henke als

pfschi „Dam

gehalte zu

en,

kel 14 bis 19

2 2

inen

Raum

ge ermittelt werd

J 1

dem sie entweder 8 Dekrets dur

tikels 20, ent

nnischen Gesetzgebun

31

jenigen und Koh

in jene

* 2

ür die „Kessel nd,

ten der großbrita

festgestellt werden. e, deren Maschinen

f

2

ßgabe der Art ri

werden die in den

e ermittelt si

rn enthaltenen Angaben über de

t, wie bisher, ohne Nachvermessung als gültig an

Kessel⸗ und

Maß

gis räume

2 2

ungs⸗ ch vermessenen

ifikaten enthaltenen l

8 maßgebend nicht ermessung der nach zu 5§. 24 der Schi messungsbehörde (S. daß die Angaben des Bru

igen Räume sowie des Raumgehalts der Lo

also nach g vom 5.

Mai 1873 ermittelt chiffsvermessungs⸗Cert

Netto Raumgehalt al

sondern dur

Schiffs verme ge:

ertigung des Meßbriefes nach tze, jedoch nur für die wirk

3f

1

) abzugsfäh und B

ch vorgängige V Dabei wird die Au

chiffsvermess

zweiten Wege, ungs⸗Ordnun Im Auftra Bo sse.

dem t S. 274 Der Reichskanzler.

tzblat

9

schaft aus dem französischen Certifikat übertragen

Königlich Preußischer Staats

durch 5. 32 Nr. 1 der

Haus sch chnung n So hoben. Berlin, den 21. März 1883.

i .

ch dem Dekrete des Präsidenten der fran II6 der S

publik vom 24. Mai 1873 können bei Dam

züge,

i g, — oder nach Maßgabe des Ar

en Vor

d Bere Da d

dem SObersten von R

schlesischen 1873 (Central

gt behandelt

Na

welche für den Inhalt der Masch äume auf

Kohlenräume von dem Brutto auf doppeltem We

stent Grunack als Geheimer R nach Ma

Se. Majestät der Kai chs All Auf Grund einer weiteren 3 und der Re Vereinbarun ssungs⸗ Ordnung durch die Ver

tober

Beim Reichs Diätarius beschãfti gehalis smann

m iff

Schi werden. 9 Gebühren für solche theilweise Vermessung werden

Für Dampfschiffe dagegen, deren Maschinen

zwar in der Art bewirkt

Se. Majestät der Kön Schiffs papieren ent

über die umgehal

9 erkannt.

mpfsch em ersteren We

iätarius vermessungs⸗Cer enr dem

i

das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

expedirender Sekretär und Kalkulator

Assi

7

nehmen im Deut schen Re Adler Orden dritter Kla J rtikels 20 des Dekrets vom 24

Julius Dase in Triest Street E. C.) in Londo

und vortragenden Rat

St. André des arts, No. Geheimen Ober

und der Schwe wald im Landkrei

Rath Dom ke 7 lichen

Deutschen Reichs Klasse

Ober

am Rin Aurich Schleife

nitz, dem Re hauer Lu dw essun

Re

mungen, die auf Grund des jetzi messungs verfahrens vermessenen, werden die in den S

Angaben über den

anerkannt

5

stellt worden. stgestellte

(Reichs Gese Raume, er

marine an wie fol Kohl

ermittelt.

A

run

2 M 6 S8 — 3 S D 2 62 8 231 O D — 8 D 38 5

verme und Nau

na fe

ö 1 ĩ i ibt nur vor, daß die Zustellung an den Anwalt de . ; ; ö . j daß in diesem Gesetze im neuen §. 23a, und in dem Zusatze zu ordnung schrei . finden solle, daß es sich vielmehr in 5§. 340 wider echtlit dort vermeist. webe er . ö ,, §. hen Rr. 19 durch die Worte „einer Waffe, insbesondere eines k r g im JustizMinisterialblalt pro 18.9 Anlage ⸗ ise der Kö letzungen J als Waffe im Sinne des Gesetzes anzusehen ist. = CeU Lin? ende len fachrlichen* Werz ges. der Begriff von ie Ge haften 1 im Linz, aus den Kenn, ner e,, i b terielle Beschwerde des Angeklagten stützt k 2 = Scite 2606 erwähnt auch dem entsprechend allgemein, Die, u Die allein erhobene materielle ; ; affen dahin erlautert ist, daß darunter auch Messer und andere ge⸗ zu 6 wen r n G wwolllnächtigten der S5. 223 fg. des 17. Abschnitts herausgehobene, ich darauf, daß der Angeklagte in Folge der Vergönnung die Be Waff. . ö richte vollzieher auf Antrag der Partei od ö e. gwhat le. in der gehn mne, wi erteilen fon Eh lich j . ö ö Ausdruck verliehen, welche bei Zustellungen vorzunehmen haben. - Berufung angefochtenen welche den in dem 17. Abschnitte für Körperverletzungen derselbe die Gewahrsam, respektive Mitgewahrsam der Kammer seine Fälle derjenigen x J. Mawbeneorse hne ndes mit der Berufung anz . Sonderbestimmungen, inshespndere dem die . eee . . den ingeklagtzn nicht dermittelst, det 6 ö. ö ö. . 9 2 gerechtfertigt, das ] Urtheils der ersten Instanz durch den w Anwalt 9 1 . ö h ö i nden erscheint e rtigt, ö s j it ob. ⸗ 11 — ,, Entscheidungen in Strafsachen Band 6 Seite Ig. fernen konnte, ⸗ ; igt dern in der weiteren Bedeutung zu nehmen, wie sie der Sprach⸗ ; 6 hf eau nm Anwalt des Klägers herhei= ö. durch die Mittheilung eines Mitgliedes er . an ? ö. gin h ö. 4 1 . er reg h . ebrauch des Lebens kennt, und darunter auch die anderen gefährlichen Jö unbegründet und demgemä 2 6. n,, . e Ten ö. e. k . . . w . ö i,, ne, Bei⸗sich⸗tragen einer Waffe oder eines k 2, 6. , ra zu ; ⸗‚ x ü ü rechts. 367 mj . j ü id eng in e h nuisstonz geneite intrag, bie Behinimungen Betreff der des ö. , en Allgem. Landrechtzs, efährlichen ae e en, 4 Kö ad nn * . Buße in dem Falle des 8. 340 ausdrücklich für an⸗ Theil J. Titel 7 5. 147, Titel z SS 253, j) (wvergleichs 1. 12 4. de k ö. . iet! ern gin, ne er Grbeclerunz ; oder Nevis ionabe⸗ Mr warten h er,. 9 2 it 2 w. iel e r e f. . . Mm ist jedoch im vorliegenden Falle nicht geboten, da . . . 3 . gte Rechtsmittel; ( . er von ! . * echts ö en een w, ber ;,, , , ö 6 . *. 2 n ,,, f g f mee n, I, nee, . 2 i g. . dn d n e ing dieser Latte als eines gefährlichen Werk. nn,, . 83, 518. ,, , , In Sachen det Viebhändlers C. N. in A, Beklagten J , ,, , * ger ierl ren, ings richtige Umstand nichts ändert, da ̃ der Angeklagte fich der Ünbefugtheit seines auffor = ) 3 , wider ,,, uch J er 8. . nen 8 a 6 e . ö. man, bet e, en, wier net air . e, 6 2 5. kö Revision zu 1) den Kaufmann * . zu L. und i. . Angeklagten verletzt bezeichnet ist, drücklich festgestellt. . ; . k = ,, * 6 2. ,. . 2 ln G k ö Rid enn! eri ff den Kostenpunkt entscheidet der 8. 50õ der Strasprozeß⸗ , . ivilsenat, am 27. Ja⸗ — 2 9 . er ĩ . — Konkurren im eb e, e., e ge reel n fen n gi . ordnung. k , Erster Civilsenat, am 2. z ü idigers nicht ersetzt werden, weil e ; ; nage⸗ ö ; . in Erwägung, Antrag des Verletzten auf Anerkennung e rm g n, ö. 1g als verfpätet darstellt. Doch Dat ö ö fit . . ö 14 s ö . . fun Riecht mn 7 wer ne r n, . 4 22 Anschlusse als Nebenkläger, a ö , . noch aus den Urtheilsgründen Mitwirkung ihres Anwalts. , . 3 * 9 enge e ge ichs fr Je. vom 19. wie bei der Annahme eines Delikt gegen 5. 340 des ist zu entnehmen, daß das rechtzwidrige Bewußtsein vom Angetlagten Civilprozeßordnung 8. 74, 288. ginnen gr, dendlegter Reedihton wird zuriicgewiesen; Strafgesetbuchs in det Vorinftanz ohne Beeinttschtigung orrh einn . 1 bee en , 1 93 In! . n Sachen des Schneidermeisters P. F. in 3., Klägers ai . das gedachie Urtheil wird, insoweit es . 9 Aners Jiechte geschehen, auch gegenwärtig als änzü., dor enseeris m ä. die, ibtzabg fehle, gde üer und Revisionaklägers zhe von 35 M6 nebst Zinsen abweist und, die Kläger, in läffig zu verwersen ist, womit sür ihn eine Berechtigung gusbrücklich ki n ö. e, 8 . . Sen 2 . 1er 9 hero osld, er ein flame wberurthelüt, auf din n . wist ä 2 i ie minderjähri in Vertretung ihres Pflegers Feilen⸗ , . die Revision aufgehoben und di zur Einlegung der Revision entfällt, ü dadurch Genüge geleitet, daß von ihm die Rechtswidtig. die minderjährige P. F. in schließung der Kläger an die den enäß ss. K, bot. der Strafproteßhordsungs besclessen, k festgefellt worden ist. Daher hauer C. 1. in Bi. . Betiggse unt erich een igt, sm Laufen in ü Dertsnsöinnnz suric riefen . daß der Antrag des — W. 2 * konnte die allein erhobene ö Beschwerde der Revision in diesem hat das . Vierter Civilsenat, a f vie alen ö ich e n en. 6 ö 1 te 1 J ür bere Uu erachten, icht Eingang verschaffen. 22. Januar ; . złlager auferlegt, di — aug f n die 5 erwachsenen , ö. . 6 38 . lr de e nme, für Recht . 3 dete Urtheil des dritten Ciwil— — l / z Eerrse ben wird dem ö vorbehalten. üfen. Der erste Richter i nde ⸗ — , , er e ,,, . . a, ,, Gan vir ele: e se dungen ge h. Hausfriedensbruch mit „Waffen“. * ie n. 8 e e , nn, g, , , cd a. und wird die Sache zur anderweiten . ö Klagd * *n lob n nate el nr . e e, T , . . ! ñ f ; i verwiesen. cited, welch uuf. gründete, Strafgesetzbuch, §. 123 Abs. 3. ha In der rener, i n, in, . a e. n 2 urn e, vor⸗ ei . ö. 5 falsche Denunziation einen ; ĩ in ! 6 . ü ; zn der Stassabe bidez den Anstreichermeister 3. D. n h n, en lh ä n , behalten. ö bet in , m , nn bebt enn , gr, z ö z . au e st an d. ö ö. M., wegen Hausfrijedensbruch, St 1 9 243, Rr. 5 Diebstahl mit Waffen, ö 2 . Waffen“ nur di Sacdd ichn enthaltende Berufungsurtheil hat tlagten durch Urtheil vom 1. Apiil 1881, . 1. lic nh ö gr 6 . 66 . . . ꝛ g r. . werden dürfen d n . i FRevifion eingelegt, er hat den im Tenor wieder- Zinsen seit 15. Juni 1880 an die Klaͤger zu zahlen . nuar e im technischen Sinne di ö er . ? — . 23 ach un lr Verhandlun für Recht erkannt: 9 Meinung . nicht für richtig erachtet werden. gegebenen Antrag gestellt . termine Niemand 9 . kee. lasten äanderte der Erste gin lie at 28 da die Reviston des Angeklagten gegen das Urtheil der Der Sprachgebrauch ö Hi e r e ü Gn, Wg f Für ,, k zegen die . pr uber e n Wgerichtz zu R. durch = 1 i ssti ( orte auch jedesmal s, ienen und hat nunmehr . nr . aß die Verurtheilun e Sirgftenmer des a, gr, Tanharihl uml wien, 5 ö 2 . 4 en wegen der ele rr uli, Natur des c fn ü Verfäumnißurtheil zu erlassen. das 24 2 . digen in Betreff des Mehr. zember g zu verwerfen und den. Angtlagten die Kosten Zweilampfes der 5. M1 auf Waffen im technischen Sinne zu be⸗ Entscheidungsgründe. . in Hö . benz „ nebst Jinfen dagegen die Klage abgewiesen wurde, des Rechtsmittels aufzuerlegen. ,. ist, so . daraus fen n, . Der ern nnn richte hatzöbt. y 9 36 n e fer i ke g nhl, der Kläger in 1u 9 de enn. 4 · Gründe. ür ganz andere Delikte anzunehmen. Hes mn üb weil die Fustellung des mit der Berufung angefochten Ulrtten. Ente hächlegten in Mun der Kosten der ersten un ᷓ r ü ü ; t nicht aus den Bestimmungen des Stiafseseß buch er erster Instanz durch die Partei und nicht durch deren Rechtsanwa . ; . Das angefochtene Urtheil beruht auf folgender ile lum ? Hirth cher oder pollzeilicher Natur — in F. 34 zin den erer . zweiten Inst ö * urtheil hat Beklagter, nachdem dasselbe am 3. Mai Ber mzehiagi ii sermiffber gige, en. 6 — Haff cinübt“, in 5. S8 die Waffen.... trägt‘, in. 8. 60 Vor. wih, ĩ d 8 solchem Grunde das Rechtsmittel Gegen dieses Ur z Juni 1887 durch Zustellung eines trafen E. ge⸗ 88. 9. j . gesehen davon, daß aus solch das, 3 iss zugestellt worden, am 3. Juni ; n Pro. Haufe, welches der Schuhmachermeister J. K. vom 2 ge hs von Waffen, Schießbedarf oder anderen Kriegsbedürfnissen⸗ und . lla ngls * unzulkssig, fondern nur als wirkungslos 2. zuge hehren zins egi luder Kaen durch Rnzn dem , , . zöz, Fir. über Feühalien und Tragen verborgener Waffen— Ener urückgewiesen werden dürfen (vergl. 8. 7 der Civilprozeß. See en ö. des Beklagien am 1. November 1882 zugestellten welche Kammer für den Fall der Einquartierung zur Aufnahme von ö n. . ö ber olimächtigie , ꝛ ⸗ den. ; ispi ; icht Schriftsatz erklärt, sich der Revision auscließ ber die 1 Ie ist diese Kammer dem Angeklagten zur Be⸗ Dagegen bietet das Strafgesetzbuch 1 ö , . ist auch in, der . . ö. , . ta Zustellungen k ö. auf den 23. Dezember 1882 zur er , ,, nut ir r hk seines Lehrlings von dem J. K. für so lang vibe e . fn. 2. fehr 9 3 Diebstahl d . J,, 6 in dun 8 268 we. ee nen fn er nun Termin erschien von a en! 3 Ei ĩ ine . e eri olgen Jo ; r , , , . ö ie ; ; eingeraͤumt, bis 6 — * ekommen war, forderte der Artikel 1359 C. C. C. mit Waffen, damit er Jemand an lich der Ürtheike, daß die Justelluung dieser auf Betreiben der Ie, er en belagten stellten den Antrag: . ö 6 46 ö n — und schaffte, da diefer möcht, und für das 2 22 — 1810 pa en 6 e Partei bewirkt werden soll. des Urtheils im Berhandlungstermun ist Durch , an ei Ri Reviston zurückzuweisen. I. den Angekla ⸗ erheblich, daß die damalige Doktrin und Partikular Mit der Verkündigung des Urtheils im Verhan 1 Außerdem beantragten dieselben: . kannten es nicht that, das Beit, auf den Poden, 868i bung 6. V. Württembergsches Strafgefetzbuch Artilel 139, Hrgun— ie Thülickät der urtheilenden Gerichts beendet; die Thätigkeit dee Aigen entlich der dem Veklagten in zweiter Mnstanz zue anzen ĩ welche urfprünglich von K. die Entfernung des gebung G X. ü z 9n e Wirkung die Thätigkeit des ur ; f „Einlegung des betreffenden Hinsichtlich de 1 za7 * 0 dad Berufungsurthei pen bn, er ele re, dann ( ebne daß K. es n, . . ier her, hefe h ö über⸗ k . . en gn des 66 I el lee ee h. i. bestãtigen. d Strait. man,. 16. . h e ger in der Soldaten 2 23 *. 3 fraglichen Art nicht Waffen im tech. kündeten Urtheils . e . . i ener fn , ö ur eri dana r r . . 3 ned n. ; ischen Sinne gefordert haben. der niederen noch des der höheren Jnstans; de w. e hto! erhälmniß, foweit es diese Gegenforde r, . üubrt da . 26. 6 er ef⸗ een r fdr n . ,. den Motiven zum e, , ö 2 3. der e ers des ö er ist nur ein das Rechts . u ee re en . . . ö 9 . , . K ö . —— k in l e fer J en verlbt wird, mit ,, 1e ö Ife n ere sh n hn . , unbe⸗ i it der Latte in der Hand auf K los, ü , . . ; 6 Drozeßge , . deifuͤhrung der Zustellung fu liung des R r k e , din ö 2. 24 6 25362 er,, . erbe, k welche den Grund der erhöhten e m e , an den Gerichts- gründet sei. Entscheidungt gend tafft. so it zickbe 3udem Angellagten die . : ; äter mit Waffen im ichte je ion des Beklagten betrifft, o gi 2 2 . nnn n . . ,, ue schedanj (ie,, n. rise r 9 . i egg geen die Bemerkungen bezüglich des Anwalts- . 1 4 ö. . . Kammer zu verlassen, keine Folge, erst auf Zure gefährliche Werkzeuge bei sich führt. Das gleiche Argument lä wanges mit dem Satze: ö. ; zeisen, da in dem durch Vertagung au en 23. De , ĩ lich fort. * 3 uür Di it Waffen verwerthen, da d zird nicht erfordert für. Prozeduralte, weisen, de den Beklagten Niemand erschienen ist. z , e de e, e , veeeee, eile ach j am und ihn K. zur? auch bei v ! nich ! an, n. stellen ; l Le We eiern z. ; i . Vin ntzamin der Hammer, ohne Faß X. vorher sahrl ein . daß die mehrere Jahre nach dem Stꝛgf⸗ Auf ,, ird m dünn bezüglich . 8 kei ellen eee, , Ri Cigensbet rr, n. . — , . ler eg geseßbuch erlgssene diode ie em we; 9567 erf, kei , Betreibens der Zustellung cher rt e s gen i nn . e ef ihnen des Beklagten behalten hat, gemäß 8. Angeklagte sich in der, Kammer h : Auffod des K. wendung zur Interpretation der davon nicht betroffenen Ve somit die Bestunmung des 8. I nicht beßiehen. ĩ weilen in derselben kein e mn , 3 des Strafgeseßbuchs finden darf; doch ist es immerhin bemerkenswerth, ; üsse der Angeklagte nicht gethan, hat also ! des Strafg t ; sich entfernen müssen. Das hat