112561 Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsann. Nieberlein zu Beilngries in der

des Königlichen Amtsgerichts

gelöscht. ö Beiingries, am 15. März 1883.

Königliches Amtegericht Beilngries.

R. Oberamtèrichter. Paulus.

Der

Rechts anwaltsliste Beilngries wurde

unterm Heutigen wegen Aufgebung der Zulassung

alts F. X.

Verkäufe, Verpachtungen,

Submissionen ie.

13729 . Die Lieferung

geben werden. ͤ ; Die Lieferungsbedingungen liegen

Dienststunden in unserer

Postmãßig verschlossene, Aufschrift: S Schmiedeeis en?

frankirte

Uhr, an uns ei

cr. Vormittags 11 = März 1883.

Spandau, den 22.

Direktion der Artillerie ⸗Werkstatt.

Aus dem diesjährigen Einschlage Ter ; burcer Haide sollen am Donnerstag, den 19. April d. IS. Vormittags 11 Uhr, zu Alt, Utta, Kren Sens burg, in dem Hevmuthschen Gasthofe ungefähr

gs6s Stück ausgesuchte sehr starke 1987 St

hölzer verlizitirt werden. auf den Ablagen an den

Die Hölzer

rischen Seen? und können von da in die . verflößt werden. Im Termine muß ein Sechstel des ; Verzeichnisse der Ab⸗

Kaufpreises angezahlt werden. jagen mit summarischer Angabe der

ihnen befindlichen Hölzer können von in Alt⸗Ukta, speziellere Angaben von d Herren Oberförstern bezogen werden.

den 15. März 1883. Der Königliche Forst⸗

meister. Krüger.

113564

Bekanntmachung.

Es soll die contractliche Lieferung von 5 500 kg Maschinenöl (Baumöl) und

15 00 . Rüßböl . im Wege der öffentlichen Submission destfordernden vergeben werden, und Behufe ein Termin auf - Dienstag, den 17. April 1

Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Direktioen anberaumt

worden. . . ; Lieferungslustige werden ersucht, ihr

portofrei und mit der Aufschrift:

„Submission auf die Lieferung von Maschinenöl

(Baumöl) resp. Rüböl“

versehen, bis zum Beginn des Termines

unterzeichnete Direktion einzureichen. Lieferungs bedingungen und diesseitigen

im

Erfurt, den 24. März 1883.

Königliche Direktion der Gewehrfabrik.

Oeffentliche Submission. ron Al 05 kg ausgesuchtem altem

Sc mictderifen soll durch öffentliche Submission ver⸗ Registratur zur Einsicht aus, auch können dieselben von uns bezo en werden. Suß misfion auf die Lieferung von altem

reurlich versehene Offerten sind bis zum Submissionstermin ZDonnerstag, den 19. April

Stück schwaäͤchere Kiefern-Schneide⸗ und Bau⸗

flöß ⸗ und schiffbaren masu⸗

Musterofferte liegen sen Bureau zur Einsicht aus, auch gegen Kopiglien abschriftlich bezogen werden.

während der

und mit der

nzureichen.

Johanniẽ⸗ Kreises und ungefähr befinden sich die Weichsel auf jeder von der Forstkasse

en betreffenden Gum binnen,

an den Min ist zu diesem

883,

e bez. Offerten

an die

können

Wochen⸗Ausweise der deutschen

Zettelbanken.

Wochen · Uebersicht

14948 l der

Bayerischen Notenbank

vom 31. März 1883.

Activa.

Metallbestand

Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. k Lombard Forderungen r, sonstigen Aktiven. Passiva.

Das Grundkayxital Der Reservefonds.. Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiteitr ! Die an eine Kündigungsfrist gebun ⸗ denen Verbindlichkeiten. ... Die sonstigen Passiva Verbindlichkeiten aus weiter zahlbaren Wechseln .. 2 München, den 3. Arril 1883.

Bayerische Notenbank.

Die Direktion.

HBFermer HBaknkl. Nebersicht vom 381. März 1883.

U50 3]

Metallbestand ⸗ Reichskassenscheine:.. . Noten anderer Banken

Activa: cs.

begebenen im Inlande

133

2

30, 996, 900 41,00

2, 630 090 38, 172.070 2, 061,00 S6 M0 1,075,000

7, 5M. QQ) 68 0)MY0 62, 295, 00

1, 187, 000

55 000 3, 258,000

dõ6b, 408. 43.

Giro⸗Conto b. d. Reichsbank k ö Lombardforderungen.

Effecten. 5 Debitoren Immobilien &

Grundkapital Reservefonds Notenumlaufx . Sonstige, täglich fällige Ver⸗ bindlichkeitcen.. An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichkeiten. .. 1 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, nach dem 31. März fälligen Wechselln. . Verzinsung der Einlagen auf C Der Director: Ad. Renken.

29,

Gesammt⸗Kassenbestand p. 2 L

Mobilien Lassivra:

.

DI - 206,457.

5, S29g, 533. 466, (O07. 55

n 16,

14,

ih 33. 35

113,193. 2 30M, O.

6M, OM. S33. 835. Sb l, 900.

405, 725.

S43, 733. 105,143.

993.792. 94 .

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und Stadtbahn-

is ο

kann vom merstag, der Diridendenscheine für 1882 erhoben werden.

Berlin, Ebarlottenstraße 83, bis ult. Magdeburg, den 4. April 18583.

Für den Verwaltungsrath: Rob. Tschmarke.

141719 Kundmachung.

In Folge der Bestimmungen Vertrages zwischen? der österr. Staate verwaltung und der Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn ⸗Gese*schaft vom 35. April 18570 wird am 16. April l. 8. um 10 Uhr Vormittags, die 33. Berloosung der gegen Stamm-⸗Aktien der strakau⸗OSberschlesischen Eisenbahn hinausgegebenen Obligationen. — und die 34. Berloofung der Prioritäts Aktien dieser Bahn in Wien in dem dazu bestimmten Saale im Banco⸗Gekäude — Singerstraße — stattfinden. Wien, am 31. März 1883. K. st. Direktion der Staatsschuld.

(13570 ; Breslan⸗Warschauer Eisenbahn. Die am 1. April er. fälligen halbjährlichen Zinsen unserer Prioriiäts⸗Obligationen können, gegen Einlieferung kes Ceupchz Nr. 17 über 7,50 s bei folgenden Zablstellen: . I) bei unserer Hauptkasse hierselbst, . 2) in Breslau bei der Breslauer Diskontobank, Friedenthal C Comp., 3) in Berlin bei den Herren Gebr. Guttentag und bei den Herren Born & Busse, erhoben werden. Die einzulösenden Coupons sind nach der Nummernfolge zu verzeichnen und ist ein Dublicat⸗Verzeichniß beizufügen. Schriftwechsel und Geldfendungen finden in der Regel nicht statt. Poln. Wartenberg, den 21. März 1883. Direktion.

des

Submission auf Lieferung von Eichen⸗ schneidholz. Die Lieferung des für die Monate Mai bis inkl. Februar 1854 berechneten Bedarfs an Eichenschneidbolz soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die Submissionz⸗ und Lieferungsbedingungen liegen auf unserem Bü— reau zur Einsichtname offen, können auch von dort bezogen werden. Der Submissionstermin ist auf den 20. April d. J., Nachmittags 3 Uhr, an⸗ gesetzt. Grube Von der Hendt bei Saarbrücken, 2. April 1883. Königliche Berginspektion III.

Berschiedene Bekanntmachungen.

Die Lreis⸗Thierarzt⸗Stelle des Kreises Daun wird in Folge Versetzung des gegenwärtigen In⸗ habers derfelben vom 15. April d. X ab vakant werden. Bewerber wollen, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforderlichen Zeugnisse inner⸗ halb 4 Wochen sich bei uns melden. Trier, den 15. März 1585. Königliche Regierung. Abthei⸗

Magdeburger Rüuckversicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft. ; g ef 2 je für das Jahr 1882 festgeseste Dividende von J ö wii. 16,00. vro Aetie Donnerstag, den 5. d. M. ab in unserer Kasse, Breiteweg

A. enärtige Actioncsire können nach Uebereinkommen mit der Magdeburger Fenerversicherungs⸗ Gesellschaft die Dividende auch bei den General. Agenturen derselben, in Berlin bei der General⸗ Agentur April d. J. erheben.

Magdeburger Rüctversicherungs · Actien · Gelellschaft.

Nr. 7 u. 8 hier, gegen Einlieferung

Der Director: Miethke.

(l5079 66 Alt⸗Damm⸗Colberger Eisenbahn. Gemäß 8. 2. des Statuts unserer Gesellschaft

wird biermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß

in der am 27. Februar er. abgehaltenen außer⸗ ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre un⸗ ferer Gesellschaft über den einzigen Gegenstand der

Tagesordnung:

Vertrag mit dem Bauunternehmer Lenz zu Stettin wegen Ueberlassung der Betriebs ⸗Ein⸗ nahmen an denselben . .

gegen Gewährung fester Prätestationen Beschluß ge

faßt und der Vertrag einstimmig genehmigt wor—

den ist, .

Kniephof, den 27. März 1883. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths der Alt · Damm · Colberger Eisenbahn⸗Gesellschaft. v. Bismarck.

lõᷣ0? Mecklenburgische

KRank, Schwerin i. M. Status per ultimo März 1883.

Activa:

Cass enbestand und Bankguthaben „ 1121 250 62 Wechsel ,,, Darlehen gegen Unterpfand und

reportirte Effecten. ö Eigene Effecten,.. Nicht eingeforderte 6M /o des Actien-

kd Diverse. =

Passiva:

Actien - Capital d

Einlagen. Baar · Conto - Corrente

und Sparbücher, Bestand am

1. Närz. S 2 568 757, 88 Neue Einlagen,

im NärzVg. . . 331 000.72

St. 2 899 758, 50 338 390. 15

Rückzahlungen w

Reservefonds. s 1399.38 w

ga 7 765 008, 73

2561 368.45

* *

Die Direction. Steiner. Frels.

lung des Innern. Mechernicher

16078] In Gemäßheit der §5. 25 und Vereins zur

auf Montag., einzuladen.

) Bericht der 2) Vorlage der

Feststelkung der Dividende pro 1882

9 .

4) Wahl von drei Mitgliedern Zur

bei Herrn Jonas Cahn in bis zur Beendigung der Generalversammlung zu Mechernich, den 3. April 1883.

Bergwerks⸗Actien⸗Verein.

235 des Statuts beehren wir uns, die Herren Aktionäre unseres

zweiundzwanzigsten ordentlichen General versammlung den ZO. April a. C.,

zu Cöln im „Hotel du Nord“

Gegenstände der Verhandlung sind: Verwaltung und des General⸗Direktors; Bilanz pro 1882, Bericht der Revisions—

ß §8. 32 und 34 des Statuts; des Verwaltungsrathes gemäß 5§8. 14 und 34 Theil nahme an der Generalversammlung haben die Aktionäre, gemäß §. 25 des wenigstens 8 Tage vor derselben ihre Aktien entweder .

auf unferem Gentral⸗Buregu in Mechernich,

bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln,

bei der Deutschen Bank in Berlin, oder Bonn deponiren.

3) Wahl der Revxisions-Kommission gema

Der Verwaltungsrath.

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des Statuts.

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LEIPZIG.

Kommission; Ertheilung der Decharge,

Statuts,

(5006 ö.

Magdeburger Rücverfichernngz⸗LAetien-⸗ Gesellichaft.

In der heutigen Generalrersammlung sind die

statutgemäß ausscheidenden Mitglieder des Ver⸗

waltungsrathes, die Herren Kaufmann Franz Over⸗

lach und Director E. Grosse wiedergewählt worden.

Magdeburg, den 4. April 1883.

Maadeburger Rückversicherungs ˖ Actien · Gesellschaft.

Für den Verwaltungsrath: Der Director:

Rob. Tschmarke. Miethke.

(111171 Berliner Land⸗ und Wasser⸗Transport ˖ Versicherungs⸗ Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden zu der am Freitag, den 27. April d. J., WVormittags 19 Uhr,

im Geschäftslokale der Gesellschaft. Kleine Präsi⸗

dentenstraße Nr. 7, eine Treppe hoch, stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung. 1) Geschãftsbericht und 2 Vornahme von Neuwahlen für das qusschei⸗ dende Mitglied des Aufsichtsrathes und dessen Stellvertreters, sowie der Revisoren. Berlin, am 2. April 1883. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: H. Badewitz.

Actien · Gesellschaft für See und Fluß ⸗Ver⸗

— sicherungen in Stettin. Die Herren Actiongire der Gesellschaft werden hiermit unter Hinweisung auf Abschnitt V. und zweiten Nachtrag zud Il. der Statuten zur dies jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 7. April c.,

Vormittags 10 Uhr. . im hiesigen Börsengebäude, eingeladen. Stettin, den 15. März 1883. Der Verwaltungsrath.

(15071

Auf Grund der 85. 2, und 27 unseres Statuts

berufen wir auf

Sonnabend, den 5. Mai d. J.,

; Morgens 11 Uhr,

in das Direktions gebäude unserer Gesellschaft zu

Braunschweig die

13. ordentliche General⸗Versammlung,

zu welcher sich die Herren Aktionäre in Gemäßheit

des §. 32 genannten Statuts bis zum 2. Mai cr.

bei unserer Hauptkasse legitimiren wollen. Tagesordnung:

1) Berathung und Beschlußnahme über die in S8. 27 des Statuts Nr. 1—3 bezeichneten Gegenstände.

27) Wahl für die statutenmäßig ausscheidenden 6 Mitglieder des Aufsichtsraths (5. 27 Nr. 4 in Verbindung mit §. 45

3) EGrsatzwahl für ausgetretene Mitglieder des 1 (8. A Nr. 4 in Verbindung mit

S. 46). Braunschweig, den 4. April 1883. Der Auffichtsrath der Braunschweigischen Eisenbahn⸗Gesellschaft. J stellvertretender Vorsitzender.

Ausweis

der Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershansen per 31. März 1883. Activa.

(lõ0 72]

74.0654. 134,103. 317,190. S38, 520.

8, S. ö J Conto⸗Corrent⸗Saldo . Lombard⸗Darlehen . 1B 521,468. Immobilien und Mobilien in

Sondershausen und Arnstadt. . 69,769. 30. Nicht eingeforderte 60 0,½ des

Aktienkapitals . 11 , 9, 900.

ss -

S 2,500 0M. . 1,919, 895. Reservefonds. . 10,804. J 34,311. — . Ts, I. I2.

Passiva. Aktienkapital. Depositen.

14882 - . Carl Heymanns Verlag in Berlin W. Rechts- und Staatswissenschaftlicher Verlag.

Soeben erschien:

Handbuch für das Deutsche Reich 1883.

Bearbeitet im Reichsamte des Innern. Kartonnirt. Preis A6 4.50. Das Handbuch enthält den derzeitigen gesamm. ten Behörden- und Beamten-Schematismus des Deutschen Reichs.

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Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 5. April

W SO.

1883.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Geseres ü Markensch m 30. Novem sowie die i f al eilage, 6. sexes über den Markenschutz, vo „November 1874, jowie die in dem G be vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1577 vor eschriebenen Bekanntinachungen veröffentlicht werden, 1 wein! nn ö — — an —— em nemme

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich

Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann d Il st⸗ n Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und . i , 23

Anzeigers, 8w., Wilhelmstraßse 32. bejogen werden.

—

Cr. 80.)

Das Central 2 Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglid. — Das

Abonnement beträgt

; ) etrã „50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Rrum einer Druckzeile 36 *

Einzelne Rummer kosten 20 3. —

Patente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

moefugte Benutzung geschützt.

HKlasso. .

VIII. H. 3289. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Walzen. — Moses Heimann in Berlin C., Linienstraße 19.

XTIEI. G. 2104. Neuerungen an Gliederkesseln. — Jales Jean Godot in Paris; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

8. 1791. Selbstthätiger Verschluß beim Springen von Wasserstandsgläsern. — Heinrich Conrad Spohr, Königlicher Eisenbahn⸗Werk⸗ meister in Cassel, Annastraße 18.

XIV. S. 1834. Neuerung an Ventilsteuerungen mit zwangläufigem Schluß des Einlaßventils. — Gonrad Sondermann in Wien ⸗ Hernals; Vertreter: Adolf Lavaud in Berlin ß., Boyen⸗ straße 36.

vin. HMI. 3337. Entphosphorungsverfabren für Eisensteine — A zur Hellen in Dort- mund und H. Stahlschmidt in Siegen,

XXI. A. 758. Konstruktion des Armaturringes bei Gramme'schen Maschinen. — William Hop- kin Akester in Glasgow; Vertreter: Brydges R Co. in Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 107.

R. 3565. Neuerung an galranischen Ele⸗ menten. — Dr. Aren Rernstein in Berlin.

EB. 3807. Herstellung der Bleisuperoryd⸗ schicht bei Sekundär⸗Batterien; Zusatz zu P. R. 21 174. Dr. Enil Boettcher, Ober- Stabsarzt a. D. in Leipzig, Pfaffendorferstr. 21.

DPD. 1367. Dynamo-⸗elektrische Maschine. — Marcel Beprex in Sceaux, Seine, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

E. S79. Konstruktion der Elektromagnete bei elektrischen Maschinen. Stephen Henry Emmens in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

E. 921. Meß⸗ und Registrirapparat für elektrische Ströme; Zusatz zu P. R. Nr. 18 765. — Thomas Alva Edison in Menlo-Park, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Enoop in Dresden, Augustusstr. 31I.

E. 922. Verfahren zur Theilung des Stro—⸗ mes einer elektrischen Maschine in Theile von verschiedener elektromotorischer Kraft, sowie zur Regulirung des Stromes durch Anwendung meh— rerer Bürsten. — Thomas Alva Edison in Menlo Park, New ⸗ Jersey, V. St. A. 3; Ver⸗ sfreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Auaustusstr. 3II.

F. 1504. Neuerungen an elektrischen Bogen⸗ lampen. — Sebastian Ziani de Ferranti und Alfrel Thompson in London; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

L. 1739. Typendruck⸗Telegraph mit selbst⸗ thätiger Uebertragung und mit Morsé'schem Schreib ⸗Apparate. — Alexander Lucchesini in Florenz; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.

R. 1816. Neuerungen an Typendruck⸗Tele⸗ graphen. Secondo Roos und Franeesco Ostrogorich in Florenz, Italien; Vertreter: J.. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Sch. 21835. Fallscheiben. Vorrichtung für

Fernsprech⸗ Anlagen. — Schäfer e Mon- tanus, Telegraphenbau⸗Anstalt in Frankfurt, Main.

XXVII. Sch. 2372. Blasebalg. — F. Sehra- der in Steinwärder bei Hamburg, Schul⸗ straße 25 a.

XXXIV. F. 1622. Vorrichtung zum Be⸗ festigen von Gardinenhaltern. Ernst Franke in Berlin C., Mulackstraße 25.

P. 1520. Neuerung an Kaffeetassen. — M. D. Pasvouri in Smyrna, Kleinasien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König grätzerstr. 131.

XXXVII. HI. 3391. Neuerungen an versenk⸗ baren Theater⸗ Ac. Sitzen. Theodor Hilmer in Bukarest; Vertreter: J. Brandt C G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XXXVIII. W. 2456. Peitschenstock-Satinir Maschine. — Georg Michael Weidenham- mer in Aglasterhausen (Baden).

XI. II. A. S26. Winkel meßinstrument, — Emil Hilaire Amagat in Paris; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.

D. 1404. Fernsprecher mit neuem Leitungs⸗ draht. — Franz aver Dürr in München, Neuhauser⸗Str. Nr. 51/0.

PH. 3479. Freischwebendes Polarplanimeter. — Friedrich Hohmann, k. Bauamtmann in Bamberg und Gottlieb Coradi in Zürich, Letzterer vertreten durch Friedrich Hermann Reitz in Hamburg, a. d. Koppel 83.

R. 22655. Neuerung an Federwaagen. — J. Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 68.

V. 219. Universal Tarirwaage. Emil wris in Moabit⸗Berlin.

XLEV. KB. 53901. Schnalle für Stiefel und andere Gegenstãnde. — Robert Rerx in Ham⸗

urg.

XLV. L. 1470. Abänderungen am Vorschub— mechanismus für die Transportwalzen an Häckselschneidemaschinen; Zusatz zum Patente

Klasse.

XELV. W. 2366. Hufeisen mit niederschlagbaren Eissporen. — Wiln. Werner in Gr. Rosen⸗ burg bei Calbe a. Saale

XLVI. F. 1579. Neuerung an Gaskraft⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. Nr. 21 411. — Eierre Fernand Eorest in Paris; Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a. M.

XEIX. C. 1112. Bewegung mechanismus des Eisenmaaßes und Berstellbarkeit desselben, sowie des Hammerhalters und der Abschneidemesser an Dodge · Hufnãgel · Schmiedemaschinen. Die Firma Christiania Hestesk osöm- fabrik in Christiania (Norwegen); Vertreter: Hugo Pataky in Berlin, Annenstr. 24.

LI. J. 710. Fadenentspanner an Nähmaschinen. — Junker & FHRuh in Karlsruhe i. / B.

„S8. 1828. Einrichtung zum Einsetzen der Nadeln an Nähmaschinen. Seidel Haumann in Dresden.

LIV. L. 2096. Apparat zum Anfeuchten gum⸗ mirten Papiers. Julians Leh und Gustav Langenbach in Bruchsal.

W. 2827. Verfahren zum Imprägniren von Holzpapier. Holzvappe ꝛc. A gust Wenzel in Neidhardtsthal bei Eibenstock in Sachsen.

LV. O. 442. Darstellung von Zellstoff aus Holz, Stroh u. s. w. durch Kochen mit Schwefel⸗ natriumlõsung. Oesterreichischer Verein für chemische und metallurgische Production in Aussig. Böhmen; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SsW., Königgrätzerstr. 47.

V. 561. Calandervorgelege für langsamen und schnellen Gang. Vereinigte Werk⸗ stätten zum Bruderhaus in Reutlingen.

LXIV. L. 1912. Neuerungen an Maschinen zum Einbrennen von Marken in Korkpfropfen. — Charles Leclêre in Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Commissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

S. 1830. Schankapparat. — Paul Speil in Berlin.

LxXVII. Sch. 2337. Schleifvorrichtung für Ahlen und andere Weikzeuge. Albert Schniewindt in Neuenrade (Westph).

LRVIII. KB. 3898. Neuerungen an Zahn- stangen⸗Fensterverschlüssen. — A. KBeuls- hausen in Leipzig, Färberstr. 7.

G. 2088. Selbstthätiger Riegel für Flügel⸗ thüren. — Carl Groh in Berlin, Pallisaden—⸗ straße 99.

H. 3423. Neuerung an Schloßkonstruktionen mit lose eingelegten Verschlußtheilen. — Friedrich Has denteufel in Andernach.

L. 2116. Neuerung an dem unter Nr. 1585 und 1767 patentirten Ade'schen Kassenschloß. — B. Löffler in Franffurt a. Main.

L. 2126. Schloß für links⸗ und rechts⸗ gehende Thüren. — Friedrich Lesser in Dessau. J

LXIX., J Sch. 2343. Taschen⸗ und Dolchmesser. Schulder C zimmermann in Weyer bei Solingen.

LXXRX. A. 792. Verschluß für Portefeuille⸗ waaren und ähnliche Artikel — Aulmann Heyne in Offenbach a. M.

Hi. 3440. Neuerungen an Stahlfedern. — Hezekiah Hewitt in Birmingham, England; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin NO., Neue Königstr. 53.

HR. 2716. Dintenlöscher. Ferdinand Kroschel in Berlin SW., Wasserthorstr. 39. LXXII. D. 1480. Repetirmechanismus für Gewehre mit Cylinderverschluß und unter dem Lauf liegendem Magazin. — Eranz von Dre se, Königlicher Geheimer Kommissions-Rath in Sömmerda.

L. 1036. Jagdgewehrläufe mit elliptischer Mündung. — Auguste Armand Lrinquier in Paris; Bertretér: G. Milczenwski in Frank— furt a. M., Liebigstr. 40.

LEXXLIV. R. 2164. Selbstthätiger Feuermelder.

Gustar Rnudat in Magdeburg, Neue

Weg 19.

LxXXIxX. HI. 3444. Neuerung an Wickel-

tischen für Cigarren und Cigarretten, bestehend in einer Saugevorrichtung zum Ansaugen und

Spannen des Deckblattrandes während des Wickelns. — Oscar Hammersteim in New—⸗

Jork; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LXRX. C. 1115. Einrichtung von Trocken⸗

kammern in Verbindung mit Ring und Lang—

Ffen. — J. H. Cohrs in Hamburg.

LXXXVII. L. 955. Neuerung an Trocken ˖

apparaten; 1I. Zusatz zu. P. R. Nr. 17509. —2

Eduard FEheisen in Lindenau-Leipzig.

LXXXIII. W. 2281. Normal- Remontoir⸗

Gewichtsuhr. — Julius Moses, genannt Moser, in Berlin XO., Kaiserstr. 46, II.

LXRXXV., J E. 1568. Sackfilter — The Pul- someter -- Engineering Companx,

Limited in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gaeisenaustr. 109/110.

Sch. 23665. Heber⸗Spülapparat mit be⸗ messener Wassermenge. — J. Schmidt in München, Theresienstr. 46, II. I.

LXRXXIX. HS. 2746. Neuerung an den Klär⸗ bassins für Stärkefabrikatiön. — Dr. Johannes Ariüns Kappers in Sappemeer, Holland; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Berlin, den 5. April 1883.

Nr. 18626. — Carl KBellenz in Hennef a. d. Sieg.

Bersagung eines Patents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reicht ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einsmeiligen Schupes gelten als nicht eingetreten.

n Iasso. XLII. S. 1656. Neuerungen an Wassermessern; Zusatz zu P R. 2868. Vom 5. Oltober 1882 Berlin, den 5. April 1883. mmm. Patentamt. (14970 Stũů de.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der are ren. im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten

atent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per ˖ sonen übertragen worden.

H Iassec.

VI.,. Nr, 21292 E., Leinhaas in Freiberg (Sachsen). — Centrifugal⸗Zerkleinerungs⸗ und Mischapparat. Vom 1. Juli 18382 ab.

XIV. Nr. 18 495. H. . NHülsenbers in Freiberg, Sachsen. — Neuerungen an direkt wirkenden Dampfpumpen mit Condensator. Vom 1. Novemter 1881 ab.

XVII. Nr. 17336. he De La Versne C Mixer Retrigerating Company in New ⸗ Nork; Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin X., Potsdamerstr. 111. — Neuerungen in dem Verfahren und den zugehörigen Apparaten für Kälteerzeugung und Eisbereitung. Vom 7. November 1880 ab.

XXI. Nr. 20577. The London and Globe Telephone and Haintenance Company Limited in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzer⸗ straße 4. — Neuerungen an Fernsprechanlagen und an den dazu gehörigen Apparaten. Vom 7. März 1882 ab.

Nr. 20 629. The London and Globe Telephone and Maintenance Com- Dany Limited in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8sW., Königrätzerstraße 47. — Neuerungen an Telephonen. Vom 20. De— zember 1881 ab.

Nr. 21 S065. The London and Globe Telephone and Maintenance Com- Dany Limited in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8wWw., Königgrätzerstraße 47. — Neuerungen an Fernsprechanlagen und den dazu gehörigen Apparaten. Vom 16. Februar 1882 ab.

XXII. Nr. 19774. Hans Nenmexer in Nür berg. — Apparat zum Entfetten der Knochen mittelst chemischer Stoffe. Vom 23. September 1881 ab.

XXXIV. Rr. 17 384. Bernhard Stausrer in Bern, Schweiz; Vertreter: August Huchs in Cannstatt, Carlsstr. 2. — Kleinholz⸗Spalter. Vom 19. Juni 1881 ab.

XLVI. Nr. IO 597. Offene Sandelsgesellschaft

Koebner & Kanty in Breslau. — Motor

für Gas⸗ und Petroleumbetrieb. Vom 2. De⸗

zember 1879 ab.

Nr. 20 010. E. HNedrich in Glauchau. — Maschine zum Poliren der Hirse. Vom 7. März 1882 ab.

LIII. Nr. 19519. Dr. P. JTeserich, Dr. Meinert-Künau und C. Gierlinss in Berlin. — Verfahren zur Brauchbarmachung roher Pflanzenfette für die Kunstbutterfabritation. Vom 14. April 1882 ab.

Berlin, den 5. April 1883.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

. Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

Klasse.

IV. Nr. 15 676. Neuerungen an Lampenglocken.

Nr. 18 383. Automatischer Lichtanzünder, verbunden mit automatisch wirkender Alarmglocke.

VI. Nr. 14 858. Apparat zum Conserviren von

Wein und Bier.

VIII. Nr. 7317. Apparat um glatte Stoffe

plastisch zu bedrucken.

XI. Nr. 14 596. Hand⸗Vergoldepresse.

XII. Ur. 19 186. Apparat zum Krystallisiren

von Strontianhydrat und ähnlichen Substanzen

aus Lösungen.

XII. Nr. 5838.

Dampfkessel.

XIV. Nr. 14163. Expansionssteuerung

Dampfmaschinen mit schwingendem Cylinder.

XVI. Nr. 14 616. Verfahren zur Darsftellang

einer Kalk⸗Theer⸗Verbindung als Zusatz zu

Dünger.

Nr. 18 637. Neuerungen an dem Verfahren zur Darstellung einer Kalk-⸗Theer⸗Perbindung als Zusatz zu Dün ger; Zusatz zu P. R. 14 616. XVII. Nr. 16, 853. Neuerungen an Ammoniak⸗ Eismaschinen.

XXIII. Nr. 14507. Verfahren zur Gewin⸗

nung von „Paraffin aus Rohparaffin ohne An—

wendung von Pressen.

XXV. J.r. 14 182. Neuerungen an Feuerungen für Zie gelöfen, Dampfkessel, Braupfannen ꝛc.

= Nr. 14136. Auswechselbare Vorrichtung zur

Verb cennung von Theer in Feuerungen.

Nr. 15 669. Neuerung an Gaoͤfeuerungen. Nr. 17 024. Neuerung an Gasfeuerungen;

L.

(14971

Sicherheits ⸗Apparat für

fü

nailerli ] Patentamt. ũ ve.

ld d969

Zusaz zn Y. R. IJ ob.

KIanga e. XXIV. Nr. 19 070. Neuerung an Siemem schen Gasöfen. . XXV. Nr. 17 S2. Neuerungen in der Lau schen Strickmaschine. XXVII. Nr. 14474. Azparat zur Darstellung von Leuchtgas aus flüssigen Kobtenwasserstoffen. Nr. 15 788. Verbesserungen an dem Apparat zur Darstellung von Leuchtgas gus flüässigen Kohlenwasserstoffen; Zusatz zu P. R. 14474. Nr. 18 814. Selbstthätige Heizvorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens der Gaslaternen. XKR. Nr. 11299. Respirator mit Ventil zur Trennung der Luftwege für Ein and Aus- athmung. Nr 183 881. Luftdruckzebisse mit Saugeplatte aus vegetabilischer Kohle. Nr. 17 839. Luftzruckgebiß mit Sargeplatte aus vegetabilischer Kohle; Zusatz zu P. R.

13 881. Roll⸗ und Theil ungsapparat für

Nr. 18091. Lakritzenstangen.

Nr. 18 398. Rheostat⸗Elektrode.

Nr. 19 320. Künstliches Gebiß mit regulir⸗ barer Vakuumkammer ohne Gaumenplatte und ohne Klammern.

XXXRIII. Nr. 14175. Strauß⸗Halter.

Nr. 14 594. Neuerung an den unter P. R. Nr. 73490 patentirten Sonnen- und Regenschirm⸗ Konstruktionen.

Nr. 14 639.

Nr. 19 044. Reisetornister mit Wetterschirm.

Xn. Nr. 5681. Verschlußdeckel an Butter⸗ maschinen.

Nr. 14 333. Gummimatte. Nr. 14 527. Koks⸗Reiniger. Nr. 14 655. tratzen. XXXV. Nr. 20 583. Neuerungen an Regulir⸗ Füll-Oefen; III. Zusatz zu P. R. 12524. XXXRVIII. Nr. 14477. Holjsägemaschine. XXXIX. Nr. 14718. Herstellung von Com-⸗ . für Abgüsse, Zeichenstifte, Cemente und ergl. XLII. Nr. 9774. Arbeiter ⸗Controlapparat.

Ne. 11004. Controlapparat für Droschken

und Fiaker.

Nr. 14 242. Thermoregulator.

XLII. Nr. 16 065. Profilzeichner für Schienen.

XLV. Nr. 5841. Vertheilungswagen für flussigen Dünger.

Nr. 18 620. Neuerungen an Stistendresch⸗ maschinen.

XLIX. Nr. 14 379. Vorrichtung zum Nach⸗

drehen der Achsschenkel an Wagenrädern.

Nr. 9743. Läuferstein aus hartem Gußeisen mit eingesetzter weicher Nabe für Schrotmühlen. LII. Nr. 18 290. Vorrichtung zur, Sicherung der Bewegungsrichtung an Nähmaschinen.

LV. Nr. 5682. Sprechendes Bilderbuch. „Nr. 9528. Waljwerk zum gleichzeitigen

Schneiden und Pressen von Gold- und Silber- —

pavier⸗Borten. Nr, 10 74k.

Maschinen. Rr. 21278. Randeinfassung für Plakate 2c. 1 Nr. 14 004. Neuerungen an Sauge⸗

ebern.

Rr. 18 681. Flaschenverschluß.

LXV. Nr. 10 341. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zum Befestigen einer Zinkhaut auf eiser⸗ nen bezw. stählernen Schiffsböden, sowie auf aus Eisen oder Stahl hergestellten Konstruktionen. LXVII. Nr. 9696. Vorrichtung zum Ver⸗ schluß von Pendelthüren.

LXIX. Nr. 21 474. Taschenmesser ohne Feder. LXX. Nr. 14 220. Metallschreibfeder. LXXII. Nr. 7047. Friktionebremse für Artil- lerie⸗Fahrzeuge.

Nr. 11 602. bremsen für Artillerie⸗Fahrzeuge; Zusatz zu P. R. 7047.

Rr. 20 458. Neuerungen an Stockslinten; Zusatz zu P. R. 18 652.

LXXV. Nr. 19039. Verfahren zur Darstel=—= lung der kaustischen Alkalien auf elektralytischem

Taschenkamm.

Neuerungen an federnden Ma⸗

L.

Neuerungen an Papiersack⸗=

Veränderungen an Fri(lions⸗

Wege. . LXRXVI. Nr. 1569. Meuerungen au Knäuel-= wickelmaschinen. 3.

ELXxXXVII. Nr. 18540. Garoussel mit kreuz- weis schwingenden Fahrzeugen. Rr. 18 961. Fortlswegung vor Fahrzeugen, auf schiefer Ebene mittelst Luftballons. Nr. 26 348. Neuerungen an Wende sügeln zur Fortbewegung von Luft⸗ und Wasserschiffen. LELXXVII. Rr. 10978. Anwendung von Dex trin bei Herstellung von Cartouchen aus com— primirtem Sprengpul ver. LELXXX. Nr. 15 500. Neuerungen ag Kanal- Ziegelöfen. . Nr. 19 008. Pendelpresse für Fußbetrieb zur⸗ Herstellung kleiner Porzellasgegenstände. LXXXI. Nr. 146053. Verschlus für Kiften

und Carton. ( Röst⸗ und Trocken

LxXXXII. Nr. 21 406. apparat mit doppelter Trommel und verschieb⸗ barer Feuerung. LXXXV. Nr. 5907. Neuerungen in der Rei⸗ nigung von Kloakenwasser. LXRXVXVI. Nr. 14334. Einrichtung zur Zu⸗ führung der Saumfäden fär Aufbäum ⸗Maschinen. . r. 14 951. Ketten baum⸗Bremse mit selbst thätiger Regulirung. Nr. 18104. Verfahren zur Herstellung ge⸗

8

musterter Gewebe.