Ils 774] Heffentliche Zustellung. Die fen Klemm, Caroline Marie Friederike, geb. ** ier, vertreten durch den Rechtganwalt Rieß ier, klagt gegen ihren Ehemann, den Zimmermann Julius Robert Klemm, desfen gegenwärtiger Aufent⸗ Dalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage auf CEhescheidung: die She der Parteien zu krennen und, den be, klagten Ehemann für den allein schuldigen Theil zu 'erklaͤren, ihn auch zur Zahlung der gesetz⸗ lichen Chescheidungsstrafe zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 15. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 14. Juli 1885, Bormittags 114 Uhr, mit der Äufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. j um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 6. — 1883.
uchwald, . Gerichtsschreiber des Könialichen Landgerichts I. Civilkammer 13. 167735 Oeffentliche Zustellung. . l Delgran Moser, fee Auguste, geb. Bischoff, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt Simson, klagt gegen ihren Ehemann, den Hutmacher Her ⸗ mann Grnst August Moser. dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen Trunkenheit, luder ⸗ lichen Lebenswandels, Mangel an Unterhalt, sowie wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung: das jwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären,. und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des“ Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 14. Juli 1883, Nachmittags 124 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ; ⸗ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 5. April 1883. Buchwald, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 13.
16772 Oeffentliche Zustellung. : Die Frau Krüger, 1 Christiane Johanna, geb. Jürgens, hier, vertreten durch den Rechts anwalt Gerhard hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Maurer Ludwig Wilhelm August Krüger, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen bös⸗ licher Verlassung mit dem Antrage auf Ehe⸗ scheidung:
. die he der Parteien zu trennen, den Beklagten fur den allein schuldigen Theil zu erklären uhd ihm die Kosten des Verfahrens zur Last zu legen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
sung des Rechtsstreits vor die J13. Civilkammer des
Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 14. Juli 1883, Mittags 12 Uhr, mit der Rufforderung, einen bel dem gedachten
Gerichte zugelassenen Anwalt zu hestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage hekannt gemacht.
Berlin, den 7. April 1883. Buchwald, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 13.
16770) Oeffentliche Zustellung. ( Die verehelichte Schneidermeister Wese, Louise, geb. Perke, zu Cottbus, Taubenstraße 30, vertreten durch den Rechtsanwalt Ehrlich hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Schneidermeister Hermann Boefe, früher in Cottbus, jetzt unbekannten Auf— enthalts, wegen Ehetrennung auf Grund böslicher Verlaffung mit dem Antrage; das zwischen den Par⸗ feien bestchende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu er⸗ flären? und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil⸗ kammer des Königlichen Landgerichts zu Cottbus, Zimmer Nr. 17, auf
den 11. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Cottbus, den 11. April 1883.
Bülow, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. (16771 Oeffentliche Zustellung.
Die Marie Johanne Häfer, geb. Stübchen, aus Mühlhausen in Gotha, vertreten durch den Rechts anwalt Jacobs J. in Gotha, klagt gegen ihren Ehe⸗ mann, Ten Weber und Fabrikarbeiter Hermann . Häfer, unbekannten Aufenthalts, wegen
öslicher Verlaffung, mit dem Antrage, die zwischen
den Partelen bestehende Ehe zu trennen, den Be—= klagten für den schuldigen Theil zu erachten und zur Tragung der Prozeßkosten zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlicken Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Herzoglichen Landgerichts zu Gotha auf
den 14. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gotha, den 11. April 1883.
Ditel, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
16739) K. Amtsgericht Göppingen. Oeffentliche Zustellung. In Sachen der Rosine Esenwein von Sulvach, Gemeinde Roßwaͤlden, Oberamts Kirchheim u. T., u. Gen., Kläger, ; gegen
Eduard Hofmann, led. Mechaniker von . derzeit mit unbekanntem Aufenthalt
abwesend, ; . Alimente betreffend, haben die Kläger den Antrag gestellt: 5 Den Bekl. in einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Urtheil für schuldig zu erkennen, die natür⸗ liche Vaterschaft zu dem von der Klägerin am
4. Juni vor. Jahres geborenen Kinde Maria anzu⸗
erkennen und demgemäß an jährlichen Alimenten für dasselbe, bis es sich selbst ernähren kann, mindestens aber bis zu seinem zurückgelegten 14. Lebensjahre, die Summe von 100 , halbjährlich voraus bezabl bar, sowie 0 Æ für Tauf ⸗ und Kindbettkosten zu entrichten.
Zur mündlichen Verhandlung dieser Sache ist Termin auf Montag. ven 21. Mai 1888, Bormittags 9 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgerichte bestimmt, zu welchem Kläger den Beklagten laden. .
Den 10. April 1883. ;
Gerichtsschreiber: Hu ber.
(16738 Oeffentliche Bustellung;
Rr. 6430. Die Firma Heinrich Wachenheimer in Kippenheim, vertreten durch Anwalt Dr. Günz ⸗ burger hier, klagt gegen den Lehrer Büͤrrer in Gold- schnur, zur Zeit an unbekannten Orten, aus Waaren⸗ kauf mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be⸗ klagten zur dah lui von 142 M 15 8 nebst 5 o/ . vom Klagzustellungstage sowie auf vorläufige
olstreckbarkeitserklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur muͤndlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Offenburg auf
Samfstag, den 9. Juni 1883, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Offenburg, den 23. April 1883.
C. Beller,
Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
ibr65]
Verkauf anzeige nebst Edittalladung.
In Sachen der Firma Anton & Gustav Russell in Haselünne, Gläubigerin,
gegen
die Wittwe Pauling in Nordhorn, Schuldnerin, soll der Nachlaß derselben, bestehend in dem Wohnhause Nr. 81 zu Nordhorn mit Hintergebäude, Hofraum und Hausgarten, sowie zwei Weiden im Bakelder Moor, zwangsweise in dem dazu auf
den 31. Mai 1883, Vormittags 11 Uhr,
allhier anberaumten Termine öffentlich versteigert
werden.
Kaufliebhaber werden damit geladen.
Alle, welche daran Eigenthums., Näher, lehe⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und sonsti e dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Real⸗ ,,, ,, zu haben vermeinen, werden aufgefor⸗ dert, sekbige im obigen Termine anzumelden und die daruͤber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Ver⸗ warnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstügs verloren gehe.
Nenenhaus, den 4. April 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
lis! Verkaufs⸗Anzeige nebst Aufgebot.
In Sachen der Firma Wiemers & Hußmann zu Hamburg, Gläubigerin,
gegen z den Kaufmann Johann Heinrich Meyer in Ottern⸗ dorf, Schuldner, soll das dem Letzteren gehörige, zu Otterndorf belegene, sub Nr. 255 des Stadtpfand⸗ buchs verzeichnete Grundstück, welches in der Grund. steuermutterrolle unter Artikel Nr. 202 verzeichnet und zu 3 a O6 am vermessen ist, zwangsweise in dem dazu auf Donnerstag, den 19. Juli 1883, Morgens 11 Uhr, allhier anberaumten Termine öffentlich versteigert werden. Kaufliebhaber werden damit geladen. Alle, welche daran Eigenthums⸗, Näher, lehnrecht⸗ liche, fideikommissarische, Pfand⸗ und sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigun⸗ gen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, sel⸗ bige im obigen Termine anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren gehe. Otterndorf, den 10. April 1883. Königliches Amtsgericht. J.
16752 Aufgebot.
Der Magistrat zu Zachan hat das Aufgebot der ihm in der, Nacht vom 29. bis 30. November 6 angeblich gestohlenen Pommerschen Renten⸗ riefe:
1) Litt. A. Nr. 6182 über 3000 A, . se e, 5) D. S8, . beantragt. Der Inhaber der Rentenbriefe wird auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf den 1. Mai 1884, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 53, anberaumten Aufgebors termine seine Rechte anzu melden und die Rentenbriefe vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung derselben Behufs Neu—⸗ ausfertigung erfolgen wird. Stettin, den 7. April 1883. Königliches Amtsgericht.
(167331 Aufgebot.
Von den unten genannten gesetzlichen Erben und resp. Erbeserben der im Jahre 1865 hierselbst ver⸗ storbenen Wittwe des Handelsmanns Julius Härig⸗ haufen, Marie, geborene Windhaus, ist um überein zu deren Nachlasse gehöriges Grundstück verfügen ju können, das öffentliche Aufgebot ihrer angeblichen ausgewanderten und von der Erbschaft längst abge⸗ fundenen Miterben beantragt.
Als Erben haben sich legitimirt:
1) der Bäckermeister Wilhelm Härighausen hie⸗
jelbst,
2) der Siedemeister Theodor Härighausen zu Düren bei Aachen,
3) die Ehefrau Walterling, Elise, geb. Härig⸗ hausen, hieselbst, .
c die Ehefrau Thorhauer, Bertha, geb. Härig hausen, zu Schöningen,
5) die Witiwe Härighaufen, Friederike, geborene Möhle hieselbst.
Es werden daher, um deren Erbberechtigung
zweifellos fefstzustellen, Alle, die ein näheres oder gleich nahes Erbrecht, als die vorgenannten zu haben bermeinen sollten, aufgefordert, sich in dem zu diesem Endzweck auf
den 2. Juni d. Irs.,
Vormittags 11 Uhr, im biesigen Gerichtslokale angesetzten Termine zu melden und zu legitimiren, unter dem Rechtznach- theile, daß oh Antragsteller als die wahren Erben der geannten Wittwe Härighausen, geborene Wind⸗ haus, angenommen werden sollen und daß die nach Griaß des Äusschlußurtheils sich Meldenden alle bis dahin über den sr, getroffenen Verfügungen anzuerkennen und ihre Ansprüche auf daz, was von
der Erbschaft noch übrig ist. zu beschränken haben. Wolfenbüttel, den 10. April 1883. ⸗ Herzoglich Brun tn gen! Amtsgericht. u Roi.
Io 482 Anfgebot. ; Der Buchbindermeister Robert Fänger zu Stettin hat das Aufgebot der angeblich verlorenen, von, ihm auf den Verbandspagmeister 5. W. Chr. Eckhardt hierselbst am 11. Februar 1882 geiogenen, von diefem geceptirten und am 1. November 1882 zahl⸗ baren Wechsels über 180 M beantragt. Der In. haber 6 Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem au
den 7. Juli 1883, Vormittags 115 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 53, anberaumten Aufgebotstermine feine Rechte anzu⸗ melden und die Ürkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlogerklärung der Urkunde erfolgen wird.
Stettin, den 4 Dezember 1882.
Königliches Amtsgericht.
(167531 Aufgebot. ; ;
Auf Antrag des Justizraths Uhse von hier wird der etwaige Inhaber nachstehender dem Justizrath Uhse angeblich verloren gegangener Urkunde:
Die unterzeichneten Mitglieder des Vorstandes des hiesigen Vorschuß Vereins bekennen hierdurch, daß der Herr Justizrath i in Pillkallen dem ge⸗ nannten Verein ein Darlehn von 2000 , zwei⸗ taufend Mark, vorgeschossen hat. Indem sie über den baaren und richtigen Empfang Quittung leisten, verpflichten sie sich zugleich, sowie für sämmtliche Vereins mitglieder kraft der ihnen ertheilten Voll⸗ macht die erhaltene Summe mit 4 ½ vom 100 jährlich zu verzinsen und nach 6 monatlicher Kün⸗ digung den Bestimmungen des Reichsgesetzes über die privatrechtliche Stellung der Erwerbs und , . vom 4. Juli 1868 gemäß zurückzuzahlen.
Pilllallen, den 21. Juni 1878.
Der Vorstand des Vorschuß⸗Vereins Pillkallen
(eingetragene Genossenschaft). gez. A. G. Reinhardt. Krause.
in Gemäßheit der §§. 837 ff. Civ.Proz.-Ordnun 301 A. d. Hand. ⸗Ges. Buch, II. Ges. vom 4. Jul 1868 aufgefordert, seine Rechte an die genannte Urkunde spätestens im Aufgebotstermin, am 15. Rovember dies. Jahres, Bormittags 16 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben auf Antrag er— folgen wird.
Pillkallen, den 7. April 1883.
Königliches Amtsgericht. gez. Levinsohn.
(16384 8
n n Grundbesitzer von Gönnebeker Feld—⸗ mark:
1) Hufner Claus Blöcker in Gönnebek, hinsicht⸗ lich Kartenblatt Nr. 10 Parzelle Nr. 41 / 80, groß O, S24] ha,
2) Hufner Friedrich Stegel mann daselbft, hinsicht. lich Kartenblätt Nr. 10 Parzelle Nr. 31, groß 3, 4726 ha,
3) Ehefrau Anna Margaretha Saggau, geb. Schnoor, vertreten durch ihren Ehemann, den Hufner SH. Saggau daselbst, hinsichtlich Kartenblatt Nr. 19 Parzelle Nr. 32, groß 2.6961 ha und Parzelle Nr. 3, groß 7,5723 ha, zusammen 10,2884 ha,
45 Hufner Claus Saggau daselbst, hinsichtlich Kartenblatt Nr. 10 Parzelle Nr. 38/8, groß 2, 0164 ha,
5) Hufner Detlef. Saggau dafelbst, hinsichtlich Kartenblatt Nr. 10 Parzelle Nr. 7, groß 7, 6609 ha,
Hufner Christian Friedrich Saggau daselbst, hinsichtlich Kartenblatt Nr. 10 Parzelle Nr. 6, groß 7,5 M6 ha,
7) Hufner Hans Schnoor daselbst die bisher zu seiner Hufenstelle gehörige, an den Kaufmann Julius Bruhn in Bornhöved vertauschte und von ö an den Militärfiskus verkaufte Parzelle Nr. 5 Kartenblatt Nr. 10, groß 7,4355 ha,
S) Hufner Johann Hinrich Gerdt daselbst, hin— sichtlich Kartenblatt Rr. 10 Parzelle Nr. 4, groß 756 ha,
9) Hufner Marx Hinrich Tödt in Gönnebek die bisher zu seiner Hufenstelle gehörige, an den Kauf mann Julius Bruhn in Bornhöved vertauschte und von Leßterem an den Militärfiskus verkaufte Par⸗ zelle Nr. 31 Kartenblatt Nr. 12, groß 4,3741 ha,
10) Halbhufner August Suhr daselbst, hinsichtlich Kartenblatt Nr. 12 Parzelle Nr. 30, groß 2,2759 ha,
11) Halbhufner Friedrich Biß daselbst, hinsichtlich Kartenblatt Nr. 12 Parzelle Nr. 29, groß 2,2689 ha,
12) Hufner August Gerdt daselbst, hinsichtlich Kartenblatt Nr. 12 Parzelle Nr. 28, groß 44912 ha,
15) Hufner Hans. Heesch daselbst die bisher zu seiner Hufenstelle gehörige, an den Kaufmann Julius Bruhn in Bornhöved vertauschte und von Letzterem an den Militärfiskus verkaufte Parzelle Nr. 27 Kartenblatt Nr. 12, groß 4; 5438 ha,
haben die bei ihren Namen aufgeführten, in der Gemarkung Gönnebek helegenen Haideländereien an den Militärfiskus verkauft und zur Ermittelung nicht protokollirter dinglicher Ansprüche die Erlassung eines Proklams beantragt.
In dieser Veranlassung werden mit Ausnahme der protokollirten Gläubiger Alle, welche dingliche An⸗ ,,. irgend welcher Art an die vorbezeichneten
ändereien zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre
Ansprüche bei Vermeidung der Ausschließung und des Verlustes ihrer Rechte binnen 6 Wochen vom Tage der letzten Bekanntmachung an im unterzeich⸗ neten Amtsgerichte anzume den.
Segeberg, den 31. März 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
(lo 734] Anftebot. Auf den Antrag der gesetzlichen Erben des ver⸗ storbenen Tischlermeisters Carl Ramke hieselbft, welche die Erbschaft mit der Rechtswohlthat des In⸗ ventars angetreten haben, werden alle Diejenigen, welche Anspruch auf Befriedigung an die Verlassen⸗ schaft desselben machen, öffentlich aufgefordert, ihre Forderung in dem zu dem Ende auf den 2. Inni d. .J., . Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Gerichtslokale angesetzten Termine anzu⸗ melden, unter dem Rechts nachthelle, daß nicht ange⸗ meldete Ansprüche auf den Theil der Erhmasse, welcher nach Berichtigung der angemeldeten Forde⸗ 6 auf die Erben übergegangen ist, sich zu be⸗ schraͤnken haben. Wolfenbüttel, den 10. April 1883.
Herzogliches Amtsgericht.
du Roi.
(16749 Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag von Jacob Alexander, als Testa⸗ ments vollstrecker von Lonise Auguste Dorothea Georgine Schalburg, vertreten durch die Rechts⸗ anwälte Dres. Israel und Max Cohen, wird ein Aufgebot dahin erlassen:
daß Alle, welche an den Nachlaß der am 2. Februar 1883 hierselbst verstorbenen Lonise Anguste Dorothea Georgine Schalburg Erb⸗ oder 99 tige Ansprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von der genannten Erblasserin am 3. Juni 1882 errichteten, am 15. Februar 1888 hierselbst publizirten Testaments, wie auch den dem Testamentsvoll⸗ strecker, zu welchem durch Dekret der Vormund schaftsbehörde vom 7. Februar 1883 der Antrag⸗ steller ernannt ist, ertheilten Befugnissen, insbe⸗ sondere der Befugniß desselben, den Nachlaß vor den Hypothekenbehörden zu vertreten, wider⸗ sprechen wollen, hiermit aufgefordert werden, solche An und Widersprüche spätestens in dem auf en, den 19. Juni 1883, 0 Uhr Vorm. ,
anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. J, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungsbevollmäch⸗ tigten — bei Strafe des Ausschlusses.
Hamburg, den 10. April 1883.
Das Amtsgericht Hamburg, Civil⸗ Abtheilung V. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts ⸗Sekretär. (16750 Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Rechtsanwalts Dr. Bül⸗ ler, als Bevollmächtigten von
9 Anton Diedrich Heinrich Mügge,
2) . Martin Ludwig Brügmann, als
hemann der Wilhelmine Maria Marga⸗ retha, geb. Denecke, und
3) Christian Heinrich Gerlach, als nächsten Angehörigen des Ser rn Hinrich Deneke, alias Herrmann Heinrich Deneke, alias Hermann Heinrich Denecke, alias Herr⸗ mann Hinrich Denecke, welcher am 22. Februar 1829 hieselbst geboren und seit dem 80. April 1858, — an welchem Tage der genannte Ver⸗ schollene von Ipswich, Moreton Bay, Anstra⸗ lien, aus zuletzt Nachricht von sich gegeben hat, ver⸗ schollen ist, — wird ein Aufgebot dahin erlassen:
J. daß der genannte Hermann Hinrich Deneke, alias Herrmann Heinrich Deneke, alias Hermann Heinrich Denecke, alias Herr⸗ mann Hinrich Denecke hiemit aufgefordert wird, sich spätestens in dem auf
Mittwoch, 19. Dezember 1883, V.⸗M. 10 Uhr,
anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichne⸗ ten Amtsgericht — , 10, Zimmer Nr. 25 — zu melden, unter dem Rechtsnachtheil, daß er fur todt werde erklärt werden,
daß alle unbekannten Erben und Gläubiger des genannten Verschollenen hiemit aufgefordert werden, ihre Ansprüche spätestens in dem obbezeichneten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden — und zwar Auswär⸗ tige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs⸗ bevollmächtigten — unter dem Rechtsnachtheil des Ausschlusses und ewigen Stillschweigens.
Hamburg, den 30. März 1883.
Das Amtsgericht Hamburg., Civil · Abtheilung II. Zur Beglaubigung: ,, , Br., Gerichts ⸗ Sekretär.
16751] Amtsgericht Hamhurg. . Auf Antrag von Michael Theodor Müller als Testamentsvollstrecker des wechselseitigen Testa⸗ ments der Cheleute Ernst Johann Christian Schmidt und Maria Elisabeth Francisca, geb. Jaeger, vertreten durch die Rechtsanwälte Br. H. Wer und A. Berthold wird ein Auf⸗ gebot dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß des am 167 Januar 1883 hieselbst verstorbenen Ernst Rihm ren Christian Schmidt Forderungen zu aben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser in Gemeinschaft mit seiner Chefrau Maria y ,,. Francisca, geb. Jaeger, am 3. März 1879 errichteten, und am 25. Januar 1882 hieselbst publizirten wechfelseitigen Testaments, insbesondere den dem Antragfteller als Testamentzsvollstregeer erthei]. ten Befugnissen, widersprechen wollen, hiemit aufgefordert werden, solche Forderungen und Widersprüche spätestens in dem auf Dien na ven 19. Juni 1883, 0 Uhr V. Y.. anberaumten Aufgebotstermin im unterzeich⸗ neten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zim⸗ mer Nr. 1, anzumelden — und zwar Aus⸗ wärtige unter Bestellung eines hiesigen Zu⸗ , m, — bei Strafe des Aus⸗ usses. Hamburg, den 10. April 1883. Das Amtsgericht Hamburg, Civil · Aktheilunß VI. Zur Beglaubigung: Romberg, Br., ekretãr.
Gerichts⸗
M S9.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 16. April
1883.
nm,
Der Inhalt dieser k . vom 11. Januar 1876, und die
in welcher auch die im 8. 6 des G Patentgesetz, vom 25. Ri 1877 6
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann du 1 t⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und i dl in f. 2
TNnzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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s über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mu ur Modelle eschriebenen Betannt nachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel ae 1
Central⸗Handels⸗Regisfter für das Deutsche Reich. Cu. s)
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Berlin, den 16. April 1886. (16831
gr der. ung einer Patent ⸗ Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem ange ebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich reußi⸗ chen Staats ⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗ nmeldung ist zurückgezogen. Klasse. XXKRI. O. 435. Material zum Ueberkleiden der Gußformen. — Vom 29. Januar 1883. Berlin, den 16. April 1883. unn . Patentamt. (16832 ü ve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Iteichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HMlasgse.
XXXIV. Sch. 2058. Neuerung an Fenster⸗ gittern. — Vom 24. August 1882.
XE. Sch. 2171. Vexirschloß für Porte⸗ feuille⸗ und Sattlerwaaren. — Vom 13. No⸗ vember 1882.
LIE. O. 386. Einrichtung an Doppelsteppstich⸗ Nähmaschinen zum Aufnähen von Band, Litze ꝛec. auf die Unterseite des Stoffes. — Vom 19. Oktober 1882.
LXX. E. Z73. Maschine zum Kantigschleifen von Bleistiften. — Vom 24. August 1882
LxXXxXIX. S 1836. Papierhülsen mit unschäd⸗ licher Zündmasse für Cigarren und Gigaretten. — Vom 11. Dezember I882.
Berlin, den 16. April 1883.
aiserli . Patentamt. ũ ve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Z 480 - z2 554.
Klasse.
L. Nr 22507. Verfahren und Apparat zum Austragen der Niederschläge während des Klär ⸗ prozesseß. — G. Eacher in Kladno, Oester⸗ reich; Vertreter: E Knoblauch & Co. in Berlin . . 41. Vom 25. Juli
ab.
VII. Nr. 22 495. Verfahren. Draht ohne Schmiere zu ziehen. — G. Keinmhardl in Schwelm und R. Vogel in Außersibl bei Zürich; Vertreter: J. Faber in Barmen, Victor ⸗ ö 21. Vom 7. November 1882 ab.
XI. Nr. 22 519. Einsetzbare Auflagen an Preß⸗ balken von Papierschneidemaschinen. — H. Schmidt in Torgau. Vom 3. November 1882 ab.
XII. Nr. 22 554. Verfahren und Apparate zur Speisung von Dampfkesseln mit kesselstein⸗ freiem Speisewasser. Gebr. Stollwerck, Königl. Preuß. und Kaiserl. Qesterr. Hof⸗Choko: laden ⸗Fabrikanten in Cöln a/ R, Vom 16. Juni 1882 ab.
XV. Nr. 22 485. Nummerirapparat für Baum⸗ stämme,. = A. Nussbaum in Fuschine, Post Haidenschaft (Küstenland), Oesterreich; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgraͤtzerstr. 131. Vom 5. September 1882 ab.
Nr. 22 487. Verfahren zur Herstellung von gleichmäßig vertieften Clichss oder Gußformen; Zusatz zum Patent Nr. 20 343. — L. H. Phi- Ünbpbi in Hamburg. Vom 23. September 1882 ab.
Nr. 22 492. Diagonal - Schrauben verschluß an Winkelhaken für Schriftsetzer — E Rein- hardt in Leipzig, Kochstr. 4. Vom 24. Okto⸗ ber 1882 ab.
XIX. Nr. 22 486. Eisenbahngeleise für Ar⸗ beitsbahnen; III. Zusatz zu P. R. 96545. — F. Horrmann, Reg.⸗Baumeister in Berlin N., Kesselstr. J. Vom 5. September 1882 ab.
Nr. 22 499. Cisenbahn⸗Oberbau mit Kreuz- schwellen. - G. Meyer, Eisenbahn⸗Bauinspektor a. D. in Berlin W., Genthinerstr. 2. Vom 10. Dezember 1882 ab.
XX. Nr. 22481. Neuerungen an Drahtseil⸗ Straßen ⸗Eisenbahnen. — W. Haddoeke und J. Frank in Cincinnati, Ohio und J. rank? in New⸗Jork. V. St. A. ; Vertreter: C. Kessler 9. ö S8wW., Königgraͤtzerstr. 47. Vom 3. Mai
ab.
Nr. 22 526. Neuerungen am Hebelapparat für centrale Weichen. und Signalstellung. — J. Gast in Berlin NO., Greifswalderstr. 22. Vom 25. Juni 1882 ab.
Nr. 22 541. Neuerungen an einer selbst⸗ fat gen Bremse für Eisenbahnwagen; Zusatz zu P. R. 19362. — 0. Kurs in Fürstenwalde, Spree. Vom 18. November 1882 ab.
XXI. Nr. 22 489. Construction deg Theiles
einer Glühlichtlampe, mit welchem letztere in
dem Halter sitzt, sowie die Verbindungsart der
Lampe und des Halters. — H. Len in Bir-
mingham,. , ,. Vertreter: F. C. Glaser,
Köntgl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8w., Lin⸗
denstraße 809. Vom 7. Oktober 1882 ab.
XXI. Nr. 22 544. Neuerungen an selbst⸗ thätigen Sortir oder Steigmaschinen für Bronze⸗
farben, und Brokate⸗Fabrikation. — A. EC.
. in Fürth, Bayern. Vom 5. August
a
(16833
Raiserliches Yatentamt. Stu ve.
n. 22 545. Darstellung von Alphanaph⸗
tylamintrisulfosãure und Verwendung derselben zur Gewinnung von Binitronaphtolmonosulfo= säure. — Farbwerke, vorm. Meister, Lucins C KRrüning in Höchst. a. M. Vom 2. September 1882 ab.
Klasse.
XXII. Nr. 22 547. Verfahren zur Umwandlung der von Schäfer beschriebenen s Naphtolmonosulfo⸗ säure in zwei neue 8 Naphtylaminsulfosäuren und Darstellung von Farbstoffen aus denselben. — Farbrabrik vorm. Brönner in Frankfurt a. M. Vom 5 Juli 1882 ab.
XXIII. Nr. 22 516. Verfahren zur Abschei⸗ dung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin genannten Verbindung desselben mit Wasser. — Dr. O. Eraun in Berlin. Vom 20. Oktober 1882 ab.
XXIV. Ni. 22 505. Rauchverzehrende Feuerung. — W. G. A. Heiser in Berlin NW., Thurm straße Nr. J. Vom 4. Juli 1882 ab.
XXVII. Nr. 22 546. Vorrichtung zum An⸗ spannen der Haut für den Angriff der Messer an Maschinen zum Enthaaren. Falzen und Aus . stollen von Häuten. — M. Hartin, P. Mar- tin und V. Martin in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Kochstr. 20. Vom 17. Oktober 1882 ab.
XXIX. Nr. 22 6514. Neuerungen an Maschinen zur Vorbereitung von pflanzlichen Spinnfasern. — The Sanford Universal Fire Company) in New-⸗YPork; Vertreter; Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 26. Sep tember 1882 ab.
Nr. 22 522. Neuerungen in dem Verfahren der chemischen Reinigung von Gespinnstfasern und den zugehörigen Apparaten. — G. Fernan E Co. in Bruges; Vertreter: E. 9. glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8sW., Linden straße 8). Vom 15. November 1882 ab.
Nr, 22 523. Verfahren zur Gewinnung von Gespinnstfasern aus Ginster. — M. Hüller Junior in Wien; Vertreter: J. Brandt, in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 23. No— vember 1882 ab.
XXRXK. Nr. 22 518. Neuerungen an Verschluß⸗ stücken für Zerstäubungsapparate; Zusatz zu P R. 19195. — M. Mechnig in Berlin, Neue Jacobstr. 27. Vom 27. Oktober 1882 ab.
XXXRII. Nr. 22 484. Verfahren und Apparat zur Herstellung von regel mäßig geformten Stücken aus farbigem Glas für Zwecke der Mosaikarbeit und Bijonhterie. — Th. B. Sander in Braun⸗ schweig. Vom 23. August 1882 ab.
XRXRXIV. Nr. 22 488. Neuerung an einem Ausziehtisch; Zusatz zu P. R. 21381 — F. Gr öber in Halle a. Saale. Vom 26. Sep⸗ tember 1882 ab.
Nr. 22 520. Kaffee Röstmaschine. — G. H. Pfeifer in Freiberg, Sachsen. Vom 5. No⸗ vember 1882 ab.
Nr. 22 535. Möhelrolle. = J. E. Er oszus in Berlin 8., Alexandrinenstr. 6. Vom 21. Okto⸗ ber 1882 ab.
XXXVI. Nr. 22502. Neuerungen an Heiz⸗ apparaten. — F. Ph. Henbel in Nimy - les- Mons (Belgien); Vertreter: J. Brandt & d. W. V. Nawrock! in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 24. Januar 1882 ab.
Nr. 22 508. Vorrichtung, um den Luftzug bei Zimmer⸗ und Kochöfen abzusperren. — Firmã Carl Gottvill sel. Erben in k bei Otzenhausen. Vom 12. August
2 ab.
„Nr 22517. Heizregister und Heizröhren für Dampfwasserheizung. — L. Crusius in Kaiserslautern. Vom 2ö. Oktober 1882 ab.
XLII. Nr. 22 496. Neuerungen an Nieder⸗ druckmessern für Flüssigkeiten. — E. EBres- klaner in Berlin 8w., Schöneberger⸗Str. 5. Vom 16. November 1882 ab. .
Nr. 22 497. Selbstregistrirender Flüssig⸗ keitẽ Meß⸗ und Controlapparat. — Fr. Rass- muas in Magdeburg. Vom 17. November 1882 ab. ;
Nr. 22 500. Zahlbrett. — O. A. Lud em i; in Stettin. Vom 31. Dezember 1882 ab.
Nr. 22 501. Neuerungen an Controlir⸗ und Registrirapparaten für Lohnfuhrwerke. — Ch. de Cayper in Gent, Belgien; Vertreter: F. E. Thode & Enoop in Dresden, Augustus⸗ straße 3. Vom 4. Januar 1883 ab.
XLIV. Nr. 22 496. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen mit vertieft liegender Oese. — A. Hieke in Tyssa i. Böhmen; Vertreter: P. W. Doepner in Berlin 8., Prinzenstr. 73. Vom 14. Oktober 1882 ab. ; w
XELV. Rr. 22 483. Hufeisen für Rinder und für andere mit gespaltenen Hufen versehene Thiere. — J. Vermom in Newton⸗Stewart, Schottland; Vertreter: Brydges & Co, in Ber- sin Sw. , Königgrätzerstr. M7. Vom 5. August 1883 ab. .
Nr. 22 525. Verfahren zum Inerustiren von Samenkörnern. — Fr. R. Eschinkel jun. in Lobositz, Böhmen; Vertreter: P. Lobeck in Dresden, Rosenstr. 102. Vom 9. Februar 1882 ab. ;
KEVIN. Nr. 22 543. Neuerungen in der Konstruktion von Gasofen und den dabei ange; wandten Anordnungen, um Dampf zu überhitzen. — D. Thompsom und W. H. Thomps om in Leeds; Vertreter: Brylges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 10. Vom 21. Juli
Lochstanzen. — M. Wendler in Magdeburg. Vom 10. September 1882 ab.
Klasse.
XLIX. Nr. 22 550. Parallelschraubstock mit aus lösbarer Mutter. — H. F. Read und E. P. Gleason in Brooklyn, New⸗York. V. St. A.; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 24. Oktober 1882 ab.
Nr. 22 552. Schrauben ⸗ Drillbohravparat
für einschneidige Bohrer. — G. F. Redterm in London; Vertreter: C. Kesseler in Ber- lin 8W., Königgrätzerstr. 4J. Vom 2. Novem⸗ ber 1882 ab.
LII. Nr. 22 493. Neuerung an dem unter Nr. 16990 patentirten Knopfloch ⸗ Näh- und Ver⸗ riegelungs apparat für Schiffchen Nähmaschinen. G. Nenbart in Berlin N., Veteranenstr. 20. Vom 31. Oktober 1882 ab.
LV. Nr. 22 480. Neęuerungen an Kummeten. — Th. Loveday in Islip, Grfschft. Northampton, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 22. Juni 1882 ab.
Nr. 26 491. Apparat zur Verhütung des Durchgehens scheu gewordener Pferde. — C. Edler von Schwarz in Wien; Ver⸗ treter: F. G. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 809. Vom 15. Ok— tober 1882 ab.
LVEI. Nr. 26 542. Neuerung an der unter Nr. 16549 patentirten Keilpresse; Zusatz zu P. R. 16545. — W. Fritsche in Breslau, Kaiser Wilhelm⸗-Str. Nr. 40. Vom 16. De⸗ zember 1882 ab.
LX. Nr. 22 553. Regulator. — Siemens K Haleske in Berlin 8swW., Markgrafenstr. 94. Vom 16. November 1882 ab.
LXkI. Nr. 22 593. Selbstthätige Sicherheits vorrichtung zur Verhütung von Feuersbrünsten in Theatern ꝛc. O. Baumgarten in Berlin C., Linienstr. 199. Vom 28. April 1882 ab.
LXEV. Nr. 22521. Eine Einrichtung an Pumpen zur Reinigung von Bierdruckleitungen. — Th. R. Vollmer in Senftenberg, Bran⸗ denburg. Vom 12. November 1882 ab. .
Nr. 22 524. Luftfilter für Bierdruckapparate. — J. P. Schöni aus Hesselbach bei Erbach, Hessen ˖ Darmstadt, z. Zt. in Besangon; Ver⸗ treter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3. Dezember 1882 ab.
LXV. Nr. 22 536. Schlingerbett zur Verhütung der Seekrankheit. — F. Lebacd in Brüssel; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 24. Ok⸗ tober 1882 ab.
LXRVIII. Nr. 22 482. Hemmvorrichtung an Zuwerf⸗Thüren. — Firma CG. E. W. Rein- hardt in Berlin W., Leipzigerstr. 41. Vom 18. Juli 1882 ab.
LXX. Nr. 22 509. Federhalter mit Wasser⸗ waage und Kompaß. — J. G. Erdel in Nürn- berg. Vom 17. August 1882 ab.
Nr. 22 511. Füllfederhalter. — G. R. Hushes und Th. Car wardine in Hamp- stead, England; Vertreter: G. Dittmar in Ber⸗ lin 8W., Gneisenaustr. J. Vom 6. September 1882 ab.
Nr. 22 513. Dintenfleckreiniger. — IH. KRucrkowski, in Firma Reithoffer & Neffe in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Ber— lin 8, Königgrätzerstr. 4J. Vom 22. Septem⸗ ber 1882 ab. .
LXXII. Nr. 22 527. Verschlußeylinder mit daran befestigter Patronenhülse fur Hinterlade—⸗ gewehre. — A. N. Gavar d & H. Millon in ̃ Vertreter: G. Nilczewski in Frank- urt a. M. Vom 11. August 1882 ab.
Nr. 22528. Schloß für Centralfeuer⸗ Jagdgewehre. — A. KRartsch in Liegnitz. Vom 12. August 1882 ab. ö.
Nr. 22 529. Metallpatronenhülse mit ab⸗ nehmbarem Mantel; Zusatz zu P. R. 19 677. — W. Lorenr in Karlsruhe, Baden. Vom 24. August 1882 ab.
Nr. 22 530. Neuerung an Luftpistolen. — O. Witte in Berlin, Sebastianstr. 3. Vom 28. September 1883 ab.
Nr. 22 531. Sprenggeschoß, welches ver⸗ mittelst Gewehren geschleudert wird. — J. Christophe in Seurre, Frankreich; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 7. Okto⸗ ber 1882 ab.
Nr. 22 532. Verbindung von Jagdgewehr⸗ lãufen. = F. Venmann in Aachen. Vom 8. Ok⸗ tober 1882 ab.
Nr. 22 538. Magazingewehr. — J. Wer nal in Steyr; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin N, Oranienburgerstr. 64. Vom 10. Ok⸗ tober 1887 ab.
Nr. 22 534. Werkzeug zum Entfernen der Patronenhülsen aus Gewehrläufen. — G. Ney er in Goslar, Schreiberstr. J. Vom 17. Oktober 1882 ab.
Nr. 22 538. Neuerungen an Geschützen. — W. Gardner in London; Vertreter: Lud. Loewe & Co. in Berlin 8W., Hollmannstr. 32. Vom 2. November 1882 ab.
LXXVII. Nr. 22 506. Neuerung an Spiel
kugeln. — Gretschel d Heimemannm
in Leipzig. Vom 19. Juli 1882 ab.
Nr. 23 510. Neuerung an Schlittschuhen. — A. Walslebem in Berlin, Louisenufer 2. Vom 23. August 1882 ab. .
Rr. 22 513. Befestigungs mechanismus für
1882 ab. XEExX. Nr. 22 549. Scheervorrichtung an
GSchittfcouhe l = J. Si ep or in Itemfcheid · Fasten. Vom 17. September 1882 ab. -