dies ganz vereinzelte Fälle sind, und daß in der Reael, wenn eine ] unterscheiden sich von den nichteingeschriebenen u. A. auch dadurch, tritt, ist von der Gemelnde, in deren Bezirk sie beschäftigt sind, lit schäftigt sind. im Falle elner Krankhei c j ; ; . Verzoͤgerung in der Errichtung von Sülfskassen statigefunden hat, daß sie ihre Unterstützungen beschränken muñsen auf Krankenunter⸗ Falle einer Krankheit Krankenur terstũtzung zu gewähren. Von den ˖ beigefuhrten Erwerbsunfãbigkeit — 4 — — 4 — sei also schreiend. Für die Großgrundbesitzer sei es lange die Centrumspartei einerseits und die Nationalliberalen an⸗ Kt die Heböͤrde die Schuid Kat, fondern die Bflbiligten., Cs bat stüßurg und Sierbegeid, während unter den nicht inge schriebenen sich seltfn kann die Gemeinde Krankenversicherungsbeiträge erheben. Von denfelben kann die Gemeinde 6 nicht fo dringend, fast gar nicht vorhanden; denn der größere dererseits dilatorisch. Mittwoch werde der Kan ler vielleicht das meistens daran gelegen, daß di Betheiligten nicht noch sehr viele befinden, welche auch weitere Unterstütungen ge Von den Abgg. Ausfeld und Genossen: er beben. ; äge Theil derselben leiste außer Naturalien auch noch Arzt und sich zwischen der einen und anderen Seite en fh. uff hinlänglich bewandert sind in der Aufstellung derartiger währen, also namentlich zie Invalidengelder, Tie Wirtwen⸗ und Der Reichstag wolle beschließen; Für Gemeinden, welcke auf die Erbebung der letzteren ver ; Medizin. Daher bitte er, seinen Antrag anzunehmen. Er sehe nicht ein, weshalb der Abg. Windt aden mug en. Statute, auch nicht klug szenug, um die Muster, die ihnen Waisengelder. Nun also für die nick tin gesch rie hren Kassen dieser den S. folgendermaßen . fassen: zichten, kann die Versicherungspflicht der in der Land⸗ und Zorst. Der Abg. Dr. Hirsch bat, den Antrag Kleist-Retzow nicht woch deshalb a h . 2 indthorst jetzt bis Mitt⸗ in mannigfacher Weise zu Gebote gestanden hätten, ju benutzen., daß Art betragen die Verwaltungs kosten 3 so der Beitrãge, für die Die Gemeinden bahen für alle versicherungspflichtigen Per⸗ wirthschaft beschäftigten Arbeiter nicht ausgeschlossen werden anzunehmen, weil damit eine Durchlöcherung des ganzen handel ö uch die Geschäftsordnungsfrage dilatorisch be⸗ 6 Folge dessen in diese . r. , h, eingeschriebenen Kassen dieser Art 6. 0 der Beiträge. Rechnet man sonen, welch, in ihrem Bezirke beschäftigt sind und nicht einer Nach der Vorlage sollte die Unterstützung nur im Falle Prinzips des Gesetzes stattfinden würde. Wenn die 26 ö * 6 ö ; . 2. en. welche nach dem Sesetze sch . ugzul 6 sie alle durcheinander, also sãmmtliche Fran kentassen für Fabrik⸗ Betriebs Farik · Krankenkasse, einer Bau Krankenlasse, einer der Erwerbsunfähigkeit gewährt werden, den Absatz 2 h an in solcher Anzahl auswanderten, wie gegenwärti 2 ger Der Abg. Dr. Stephani entgegnete, man müsse hier sehr us den Fällen, welche ei dem preußischen Handels. Ministerium arbeiter, so ist die Höhe der Verwaltungskosten 40/0.) Ich glaube, Innungẽ · Krankenkasse, einer Knappschaftẽ kae, einer eingeschriebenen Kommifsion neu hinzugefügt, weil falls nie n tz 2 hat die lhre Wrhaltui ed . Tin ⸗ 4 artig, so seien vorsichtig sein, denn das preußische Abgeordnetenhaus sei eine durch Beschwerden über Verschleppung zur Kognition gekommen sind, meine Herren, daß auch der Hr. Alg. Pr. Hirsch anerkennen wird, Dder auf Grund landesrechtlicher Vorschriften errichteten Hülfe⸗ inmal aus ben‘ St . ir 14. ie Unterstützungen altnihe och nicht so brillant. Er wolle nicht ein bedeutende Institution, auf welche der Reichstag Nücksicht neh⸗ da kat sich meistens ergeben, daß der Hauptgrund Tieser Verschlepbung daß das keineswegs eine sehr hohe Ziffer für die Verwaltung ⸗ kasse angebören, Ortz⸗Krankenkassen zu errichten. 89 4 Steuerheträgen gedeckt werden müßten, neues Privilegium schaffen. men müsse. Es verlaute ja auch, daß es ungewiß sei b di die ländlichen Arbeiter zu Gunsten der Versicherten besteuert Der Abg. Dr. Buhl erklärte, er stehe auf dem Boden der Verwaltungsgesetze all zu viele Zeit in 1 — .

fil große , 1 Betheiligten mn, . 18 2 ist. r * in ia . Der Abg. Dr. Hirsch beantragte: fe ö

olchen unzulässigen Bestimmungen war. ist z. B. nich um usse meiner Ausführungen will ich nur noch darqu Der Reichstag woll beschließen: würden. ommissions vorlage, und müsse sich gegen den Antrag Hir 5 * ] )

einmal, sondern mebrfach der Fall veorzekommen, daß die aufmerksam machen, daß dasjenige, was der Hr. Abg. Dr. Hirsch dem 53 des 5e k fügen: Hierzu beantragte der Abg. Dr. Hirsch: a. In 5§. 5 den wenden. Dem Ehrgefühle der Arbeiter sei nach 6 36 1 22 e n w. 9. ö 6 . 9 * 2 del

Betheiliaten, welche eine freie Hülfskasse errichten wollten. gegen den Gesetzentwurf geltend gemacht bat aus dem Gesichtẽyunkte Versicherungspflichti zers 5 i Absatz Z folgend ? se ᷣ iff 39 .

; ; . den x 3 ; ge Perfonen können jederzeit aus der atz 2 folgendermaßen zu fassen: „Von denselben hat di missionsvorschläͤgen vollhmmen Rechnung getragen. R ag e iebsame ühberhe J

' . . wang , . 3 ö der daß hier 36 61 323 ö vorliege, nach meiner Ueber Sem einde · Can ken verficherung aue cheiden. wenn He Dan wellen, ban Gemeinde Krankenverficherunge beit age zu erheben.“ b. 26 Der Abg. 96 Kleist⸗Retzow hielt . des 4 fine . Honlurren überhebe. In der

ren,. * , n ,, * * ö 6 n . run , 56 9 enn ö , nö, fle Mitglieder einer der im Abfatz L1bezeicũhnmeten Kafsen geworden sind. jatz 3 zu streichen. . Abg. Hirsch gegenüber feine früheren Darlegungen aufrecht. Urtheil ö. ene e e . man, are en, ein besseres

. 9. e te, den e — ö . 3 err g e e. 6 Endlich beantragte der Abg. Dr. Gutfleisch: Der Abg. von Kleist-Retzow beantragte, den 8. 5 dahin Der Abg. Br. Hirsch erklärte es für ein Mißverständniß olitisch r, . ö a preche er sich im Namen seiner

h 2 . , mere , n n, ne i, e , n, . nie , , der. r,, 3 4 56 3 5. a, zu ändern, daß der Ausschluß der landlichen Arbeiter zuläfsig des Abg. von Kleist⸗Retzow, daß die Gutsbesitzer verpflichtet 2. 2. n . ahin aus, daß dann die Konnivenz nicht

geführt Haben. Unter foschen Umftänden ist es natürlich kein Wunder, fweziellen Gefetz gebung in diese Verhältnisse einzugreifen, wenn er nicht ein Lo'in'ã nd“ Lil Kerhter bs uf üzen . gemahrt aber keinen . wenn die Gemeinde nur aus einem Gutsbezirk ,,, at ehen R = 3 Der Abg. Sonnemann schloß sich dem Antrage Rickert an. ichterstatter g. Frhr. von Maltzahn-Gültz er⸗ Der Reichskanzler sei im Jahre 1878, als die Sitzungen des

' seg' ein oder andertkalb Fahre dauert, daß ein derartiges Statut erleben will, daß sie zum völligen Ruine führen. Ars f ! ̃ ̃ it * n. . 2 . . ispruch auf Unterstützung im Falle einer bereits zur Zeit dieser ö ö ö zu Stande kommt. Meine Herren! Aus dieser Nothwendigkeit ist bercitz eine ganze elfe nr ng ingetrete nen Erkrankun- ö Ber Abg. von Kleist-Retzow befürwortete seinen Antrag, Üannte an, daß der Antrag des Abg. von Kleist⸗Retzow etwas Abgeor? ses die Rei ; — * 2 2 242 2 345 * e . * ö 2 . . . 2 2 z . . *. ö . ⸗ 0 . = e 2 9 7 Bee ben wr. Dr. Hirsch mir vorgeworfen, ich hätte an seiner Zahl, von Reick atzen beroorgegangen. Ich mache Sie nur auf⸗ Der Abg. h err. sprach uin Befremden darüber aus, diese Nr. 3 des 8. 5 habe ihre gute Bedeutung; wenn * Gutes beabsichtige, aber er vermögg die Tra gwei desselben . 33. . d 334

Berechnung der vorhandenen Mitglieder von Krankenkaffen im Ver⸗ merksam auf das Gesetz, betreffend die Beschlagnabme des Arbeits⸗ . 22 ö i amli j n , nn n , stndia ?; en. Ans schfu? 6 er. r,. : Cältnißz zu der überhaurt vorhandenen Zahl von gewerhlichen Arbeitern und Dienstlohnes, auf. das Haftrflichtgesetz, auf die Bestimmungen daß von keiner Seite des Hauses auch nur die mindeste 5 6 fen 1 k e ln l n fn ,, Ausschluß der landwirth⸗ außeri, daß er und seine sämmtlichen Kollegen im Ministerium eine ganz unrichtige Kritik geübt; er hat nämlich gesagt, ich habe seine der Gewerbeordnung über das Truckfystem, ebenso auf die Bestim⸗ Rüucksicht auf die von seiner Partei gewünschten Berufs⸗ 59. * k . was davon bestritten werden 1 . , von der ersicherung könne nur erfolgen geglaubt. hätten, der Landtag würde so lange vertagt d ocrfen ifl rer dos Hh Mitgliedern ale inrichtig bezeichnet Zh kate Hungen, detz en rrkergeneng „ien, g' esche, genoffenschaftskasten genommen worden sei, die dem Chargkter o cher der emeeindekasse zatzlen Venn, man nun Unten lem ung won höheren Verwallungs Behörden. Uus bleiben, bis das HinderniJz seiner Sitzungen, nämlich gestern gesagt, ich wolle durchaus nicht beiweifeln, daß die Ermittlungen Arbeiter. Alle diese Gesetzs, enthalten ine Befchränkunz des der arbeitenden Klassen vollständig entsprächen, und bei dem gleichzeitig die Versicherung der landwirthschaftlichen und diesen Rüchsichten tönne er den Antrag Keeist Retzom nicht der Neichstag, aufgehört habe;. Ven den außer vren⸗ des Hrn? Pr. Hirsch richtig feien; ich bezweifele nur, daß die Gesammt!· freien Arbeits pertrages, und das ist gerade das Wefen dieser Buchdruckergewerk beispielsweise mit Erfolg durchgeführt seien. forstwirthschaftlichen Arbeiter ausschließe, so würden die⸗ unterstützen, werde sich aber für die dritte Lesung ein Urtheil Fischen Abgeordneten sei derselbe in seiner Eigenfch st zahl der von ihm ermittelten Mitglieder von Krankenkassen auf gewerb⸗ ganzen neueren Gesetzgebung, daß fie dasjenige, was der Hr. Abg. Er beantrage, im 8. 4 an Stelle der Bezeichnung „Orts⸗ selben trotz des 8. La. nichts bekommen, würden aber vorbehalten. Ueber den Kommissions-Antrag habe er nichts als Reichskanzler wiederholt , Ber 2 n . iche Arbeiter zu rechnen fei; ich fei überzeugt, daß auch eine große Hirsch die Grundlage unferer modernen Wirthschaftsordnung nennt, krankenkasse“ zu setzen: „Berufskrankenkasse⸗“ falls man den beitragen müssen als Gemeinde-Mitglieder zu den Zah⸗ zu sagen. worden daß pi Beruf *. des L e n n , . bedacht Iröl anbeter Prrsonen rnit Fgennter ien; Cbenso, stzlttz chen kamlich den freien Ärbeitzvertrag, wieder esckränkt, weil die konse, Antrag Blos ablehne. ö lungen für die anderen Arbeiter. Nach 8. 72a. stehe der Hterauf zog der Abg. Pr. Hirsch seinen Antrag zurück. des Reichstatgs iam unn kö br; Hirschles so dar, als ob ich sein⸗ Berechnung der vorhandenen quente Durchführung dieser Hrandlage der modernen Wirthschafts⸗ Ver Abg. Pr. Hirsch befürwortete seinen Antrag, indem Gutsbezirk der Gemeinde gleich, der Gutsbesitzer als solcher Der Antrag Kleist-Retzow wurde abgelehnt und 8. 5 in der ein gewisses Recht zu solchen Vor , e i. . Arbester als unrichtig bekritelt bätte. Daz ist mir nicht eingefallen. ordnung eben zum Ruin der betbeiligten Klassen führen würde. ö ; ; 9. habe die Verpflichtung, die Zahlungen zu leis die s j Kommissionsfassung angenommen . hi 8. solchen Vorwürfen, da Preußen stets an Ft erkenne vollständig an, daß aus der Volke zählung von 185 der⸗ Ver Bundeskommissar, Direktor im Reichtamt des Innern er darauf hinwies, daß die bestehenden freien Kassen manche eee C n ü d ige ö eisten, die sonst die 6 g ang . anderen getadelt habe, wenn gleichzeitig mit dem Reichstage artige Resultate gewonnen? werden können, wie sie Hr. Bosse entgegnete, der Abg. Sonnemann habe . Vorzüge hätten, die durch keine Lokalkassen zu ersetzen seien, e en, e * Wenn in diesem Falle der Gutsbesitzer keine 2 k wurde angenommen. der Landtag irgend eines einzelnen Staates getagt habe. Im Pr. Hirsch in seiner Broschüre vorgetragen hat. Aber, h k [ acht daß e gr. . ö schut denn die freien Kassen, welche sich über mehrere Gemeinden Kranken assenbeitrãge erhebe, wenn derselbe umgekehrt die 1èub er Präsident schlug vor, die nächste Sitzung Montag Namen der kleinen Zahl seiner Freunde bitte er um Annahme meine Herren, wir haben jeßt. eine neue Statistik, emerkung ö.. t, da 3 , 6 ege ö 1 ei ö. utze erstreckten, verbürgten' die lokale Freizügigkeit nicht nur so, Leistungen übernehme, welche für die Krankenkasse den Arbei— Uhr zu halten. des Antrages Rickert. ah wir haben die Berufsstatistik, auf die Fabe ich mich gestützt und auf so geringe nterstützung dei den Organen des eichskanzlers daß auch bei einem Wechfel der Arbeit i Ib des S8 tern oblägen, wie solle derselbe dazu gezwungen werden, die Der Abg. Rickert erhob dagegen Widerspruch. Die letzte Der Äbz. Br. Windthorst erklärte, die gestrige Konferenz . . ; . . . 18 Das s cht d Fall D scho t f d Ge⸗ p ei eine echse er Arbei innerha e rtes . ĩ 5 . 4 * 9 9 erspruch. Die letzten . . 6. Win thorf erklarte, die gestrige Konferenz Grund dieser Berufsstatistik habe ich ibm nachgewiesen, daß die Zahl sinde. ei ni er Fall. aß schon jetzt auf dem Ge. fein Wechfel der Kaffe zu erfolgen brauche, wie dies nach der Versicherungen der land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter Tage hätten gelehrt, daß durch eine Theilung der Zeit zwischen habe keinen vertraulichen Charakter gehabt. Er habe keine ber in Frege kommenden Arbeiter nicht 1 700 G0 iendern 400 G0) biete des Arbeiterschutzes Manches gefchehe, werde ein Blick Vorlage wohl mönlich' sei, fondern sie garantire auch die nicht auszuschließen, d. h. von ihnen Beiträge entgegen⸗ Abgeordnetenhaus und Jꝛeichskag die Sitzungen micht gefördert politischen Schachzüge gemacht ,, kerne rn dende er Pruntlaze berechhet da erh niz det auf. die Jahres berichte her die Fabriken zeigen. Außerdem V . d aan . ͤ zunehmen.! Die Annahme einer derartigen Bestim⸗ würden; er beantrage namentlich mit e ft n gelber külatortsche Dchan d JJ Zahl der Mitglieder von Krankenkassen zu der Zahl der überhaupt erinnere er an die im Reichskanzler Amt geführten generellen Freizügigkei nach einem ö eren Platze, und das sei oft für zaun nerhabe für die * usführun . ⸗ en, 2. ,, * 9 sicht auf die Mit⸗ d ische ehand ung besagen solle. Forhandenen gewerblichen Arbeiter sich ganz anders berausstelle, als ; 66 6 Neri niz ; den Arbeiter von hoher Bedeutung. Die freien Kassen nähmen ö ; 3 esetzes eine 3 s Süpdeutschland, aß der Reichstag, unbekümmert Der Abg. Richter bemerkte, derjenige, der dilatorisch be— De ö. ,, ; Arbeiten, namentlich über die Verhütung von Unfällen in R g tiefergehende Bedeutung. Die Vertreter des Grund um das preußische Abgeordnetenhaus Sitz iir nnertte, derjenige, h be 9 dem Hrn. Dr. Ptrsch angenommen eit — das liegt ja auf der den Fabriken. In der Unfall versicherung sei der sdealste Weg 256 . 2 , ö g eien dern . a , . um ns hn ö cer ien hen K . . . . . oft beim Reichskanzler selbst am wenig—⸗ nd. . ö Far̃p * . in e eine se S K ; s n . ö g bel teinen an * ten gemerkt. Bei den di atischen Schachzügen habe er Run noch einige Worte zu den Ausführungen des Hen. Kur Verhütung van Unglücksfällen vor geseben worden, so die Beiträge kennten, und sogar bei Nichtzahlung der D rl? Ausdehnung der Verficherung auf die ländlichen Arbeiter. als die sozialpolitischen Sesctze in Gen aäßheit der Kater lichen. nur rr iche tenzen k , 2 Pr. Hirsch über die Vorzüge der. ngtionalen Hülfskassen lange aber der Reichstag hierüber keinen Beschluß gefaßt auf längere Zeit hinaus Rechte an die Kassen gewährten Das komme daher, weil diese Arbeiter zwei ganz verschiedene BVotschaft organisch zu fördern, und auch das Unfallversiche⸗ meint. Er verkenn? nicht die Höflichkeit 6 . e n gejenüber den Srts kassen! Er hat zunächst kehauptet, die nationalen habe, könnten unmöglich die verbündeten Regierungen mit Jedensalls müßten aus der Vorlage entfernt werden Klassen bildeten, und weil das Urtheil ein verschiedenes sei, je rungsgesetz noch in dieser Session zu berathen Stephani, wie es d S m Hof lic keit mit. der der Abg. . sind . welche . , . ö.. . . ,, w . Be *Herriebs. Tober Fabrikskassen, denn derade das in nachdem es sich mehr nach der einen oder nach der anderen Der Abg. Dr. Windthorst bedauerte, dem Vorredner n 3 nnn) I ö. sewährleiften. Das ist in gewissem Maße richtig; aber nach dem Der Abg. Ur. von Skarczynsti er arte, der Gesetzentwurf, diesen 8d mende ien Fi Seite richte. Man habe in den östlichen Provinzen auf widersprechen zu müssen. Der Senioren⸗-Konvent habe ja eine f einem politijchen Syftem ö ö , de, n. Fnrwurf. werdes känftig auch Lie ortttchen, ran ent fsen ein chen, Pie berfelbe nach den Kommijsionsanträgen hier vorliege, ent⸗ f. . ö ö ö. d a rb n,, großen Flächen auf der einen Seite die großen * n enn Einigung dahin erzielt, daß dem Abgeordnetenl ö . . ö k , tler Ve ichetung hrerfeits gewäbrieisten. Darin untzesteizen spreche den Wunschen der polnischen Fraktion mehr, äls die häng, zun, fan R bie ihre eigenen Häuser hätten, in denen die Arbeite halbe T d anßeri ᷓ 1 dauim anders verfahren woerdan wie hier, rifanstiß ie Srtektankentg fen, von den kalten e ae, ish ere feen Caine atkei Hönne 1) kö nehmern. Solche Kassen paßten auch, wie schon in der Kom⸗ ; d genen Hauler ; enz in Denen die Arbeiter wohn⸗ . Tage un außerdem der Mittwoch nächster Woche frei um einen Konflikt künstlich hervorzubringen. Konflikten beuge aht kühner. e. Pr. Hirsch sagt gun, Ja, des sei nn, ,, ia i, , , . mission angeführt worden sei, gar nicht in, das Gesetz, fie ten, un man habe auf der anderen Seite die Arbeiter für die ge assen werde. Bis dahin werde man die Situation besser man nicht durch schwächliche Vermittelung vor, sondern nur nan, ie Abffcht, es werde? aber nicht erreicht; denn nur für eine fakultative, nich zwangsweise ersi erung der verdienten Fjedenfalls nicht, zu einer öffentlichen Institation Land⸗ und Forstwirthschaft in den Bauerndörfern. Bei überfehen können; dann möge der Reichstag mit Energie seine indem man von seinen Rechten einen ebenfo ent schiedenen wenn die Mitglieder aufbörlen, Arbeiter zu sein, oder wenn sie er = landwirthschaftlichen Arbeiter entscheiden, und werde des halb erhoben, und mlt Zwantgsbefugnissen ausgestattet zu werden. diesem Verhältniß sei auch das. Bedürfniß nach einer Rechte wahren. Gebrauch mache wie die Gegenseite. . w Der Abg. Pr. Buhi trat gegen den Antrag Ausfeld und solchen Gesetzgebung ein total verschiedenes. Für, die letzte Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, es sei geradezu eine Der Dr. Abg. Stephani betonte, daß die nationalliberale

werb les würden. so fallen fie doch aus der Persich: tung; Dadurch, für den Antrag von Hertling stimmen. ; daß Jemand aufhört, Arbeiter zu werden, wird er aber künftig nicht Die Diskussion wurde hierauf geschlossen. für ben Kon missionsvorschlag ein, indem derselbe ausführte, Klasse sei sie unbedingt nöthig. Niemand könne behaupten, Ironie auf die Kaiserliche Botschaft, daß hier im Reichstag Partei in der kirchenpolitischen Frage keinerlei Diplomatie ge—

enöthigt, aus Versiche run szuscheiden; de ach den be⸗ Dr. Hi sönli i ö ; . ; ; f j 3r7 ; ö . k i,, ö e, n , ,, . ; . 2 33 . . W ö 9 die ,, ö 5 n n. 866 . kö . . ö. . . ,, k n ,, . ö . und im bleiben, so lange er nicht in eine Beschäftigung eintritt, vermöge 3 . . solle, und da man mogli ald überall zu Ortskrantken⸗ j * . ; netenhause gleichzeitig die erganischen Verwaltungs⸗ er, Hꝛit ! nell endeten Kasse wird. Alfo auch Der senige. Er glaube der Ausdruck sei icht am Platze und nicht 6 kassen kommen müsse; nachdem man aber einmal den Ver— würden, werde recurrirt auf die Armenpflege. Nun weigere gesetze. Daß der Abg. Windthorst am nächsten Mittwoch

messen gewesen. Auf die sachlichen Erörterungen des Geheimen sicherunmgenwang augesprochen habe, fei diese wenn auch sich die Bauerngemeinde so lange wie möglich, und suche, ob seinen Antrag endlich zur Berathuug gestellt haben wolle, könne zogen habe,

der aufhört, gewerblicher Arbeiter zu werden und selbstäandig wird, ist ; = . ; ; . 3 ] . ) . J. zr bleiben. Was aber Raths Lohmann werde er bei der Debatte über die folgenden Un wvollkömneneh Form' ber Gemeindeversicherung nicht zu ent nicht ein anderer Unterstützungswohnsitz aufzutreiben, und man ia begreifen, Nach so vielen diplomatischen Schachzügen Der Vorschlag des Präsidenten wurde angenommen.

berechtigt, in der Kasie, in der er einmal sich befindet

2 2

den Fall' der Eiwerbiofigkeit betrifft, so icküben, dagegen ach eie Paragraphen zurückkommen. . . J . utflei j ö diefe Verhandlungen der Gemeinde seien in 13 Wochen selten möchte der Abg. Windthorst nun endlich reinen Wei Reiche⸗ ierauf ve s 55 / Cor diere en ch c, ice Tenn fie können ihre Mitaileder, wenn fi Der Präsident erklärte, er könne, einem einzelnen Abge— n nn, ö 45 it ,, zu Ende Das Bedürfniß nach einer Krankenüunterstützung kanzier , 35 . ö ö Uhr auf Montag nichts mehr verdienen, auch nicht mehr in der Kae behalten. Wenn ordneten es nicht gestatten, seinerseilts einen im Hause ge— schon deine Erkrankung vorgelegen habe. ses eigentlich ganz — — er — . . JJ

sie 5 Wochen ihre Beiträge nicht mehr bezahlt haben, fallen sie auch brauchten Ausdruck als nicht angemessen zu bezeichnen. , . ö ; ĩ ö 8 aus, und wer nichts verdient, kann auch keine Beiträge bezahlen. Der Referent Abg. Frhr. K Malgahn Gut trat in ,, es . sich ,, eine Be⸗ * 9 8

Geer Tie Hrrektantenkasfen, welt. Hr. Hr. Hirsch ahne Wei einem Schlußresuẽms nochmals für gie en iffte abeschtusse stimmung darüber in as Gesetz zu schreiben. Inserate für den Deutschen Reichs, und Königl. E ent t 1 * 3 EJ 22 s . 9 z 3 , K vnd ng, . ein. Wenn der Abg. Richter der Regierung und den ge⸗ . der Geheime Ober⸗-Regierungs⸗-Rath Loh⸗ Preuß. Staats ⸗Anzeiger und das Central ⸗Handels⸗ 8 Inserate nehmen an: die Annoncen ⸗ Expeditionen des m no,, hn , ,,, äftslei Partei n V f ß mann das Wort: 8 , ; ö . ö . ö. , . ö — . in dem größe zen Risiko besteht . weil ja Sei allen . k k Meine Herren! Ich kann mich den letzten Ausführungen des ö 4 ö , . Ervedition 1 ,, , . J. Fabriken ,, . . . . en, Zablen das Risiko ein viel g grõ eres sei. Ja, meine Herren, unge et gegen . , n. o n . sich . Herrn Vorrcdners nur in vollem Maße anschließen und ich mache es JArutschen Rrichs ⸗Anzrigers un Königlich . ö 3 gebote, ungen z . . ö . . gler, X. aube do. . Sch lotte, ich gebe zu, daß eine gewise Ausdehnung Der Krankenkassen ö. sse er g geg ö. j 3 . 66 j j wär rmn s Carguf aufmerkfam, daß die Ausführungen, des Hrn. Prrußischen Staats · Anzeigers: 2 9 , ie men. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren erforderlich ist. um das Ristko fo zu bemessen, daß es auch ommission beziehe, Namens der etzteren Protest erheben. Pr. Hirsch binsichtlich der Fabrik-Krankenkassen, wenn ihnen Folge Berlin sw., Wilhelm⸗Straße Rr. 32. J, r, . 6. ungen, ᷣ nete. J. Literarische Anzeigen. ; Annoncen · Burcaux.

mit einiger Sicherheit und Stetigkeit getragen werden kann; Die Kommission habe, seit ihr das Gesetz zugegangen, mehr z3egeben werden sollte, dahin führen würden kaß man die Fabtik⸗ E 1 erloosung. Amortisation, Zinszahlung 3. Theater- Anzeigen. In der Börsen- . d, behaupte . andererseits, 36 e, . 4 den Sitzungen gehalten, als das Plenum wahrend derselben Pe- kassen u berbäupt verböte; denn Helen en e, gte Be Hirsch n. 3. v. Von öffentlichen Papieren. 9. Familien · Vachrichten. peilage. * Rrankenkaffen gar nicht fo groß zu sein braucht, wie das bei anderen riode; si iellei ; 3Ww schaff hervorgeboben hat, wi st un, n ; 2. 1 e ,,,, Ver sicherungz kassen der Fall sein muß, und daß auf der anderen Seite kö fille ß k kö ö n WJ ö Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. Hauptverhandlung geladen. Auch bei unentschuldigtem Fazufliebhaber werden damit geladen, Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser die geringe Ausdehnung für die Krankenkassen wieder große Vorzüge Ein möglichst gute Arbeit zu liefern dne dn Hr. Pr. Hirsch die Fabrftkaßen nicht verbreiten will, weshalb Steckbrief. Gegen den Sattler und Tapezier TÄuskleiben wird zur Haurtoerhandlung geschritten Able, welche daran. Eigznthums,, Näher, leher⸗ Auszug der Klage bekannt gemacht. bat in der Ermöglichung einer viel einfacheren Verwaltung und einer . Ab . 1 ersönlich er habe der Kom⸗ er sie nicht in diesen Paragraphen haben will; denn, meine Herren, Wilhelm Altenkirch, am 3 Februar 1844 in ZJiefar werden. Berlin. den 19. April 1883. Drabner, rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und sonst ge Leipzig, den 20. April 1883.

viel genaueren Kontrole, welche die nationalen Hülfskassen ibrerseits Der Abg. 2 ö p Wien , gert Er. if Tic tzlirt! ch ghrf nenkaften zula ssen. so haben wir zin Fäl Gärnr geboren, weicher an? 16. Ser tember 1855 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts II. dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Real. ⸗ J

nicht Faben. Der Pr. Dr. Hirich sagt freilich; unserc natin fen missien nicht den orwurf der Verschleppung der Arbeiten dringendes Intereffe daran, sie geseßlich auch so zu regeln, daß die aus dem Hilfẽftrafgefängniß zu Rummelsburg bei Di —⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgesor. Gerichtsschteiber des Königlichen Landgerichts. Hälfskassen' sind keine centralisirten Anstalten, sie bahen auch ihre des Reichstages gemacht, daher sei der Referent auch nicht in Uebelstände, von denen der Hr. Abg. Dr. Hirfch gesprochen Berlin nach Reu⸗Britz entlassen, zuletzt zu Südende⸗ Ladung. Die nachbenannten Personen: 1) der dert, selbige im obigen Termine anzumelden und die w .

zrtlichen Verwaltungsstellen. Ja, meine Herren, nur mit dem großen der Lage, einen solchen Vorwurf zurückzuweisen. Er habe möglichst wenig kervortreten können. Die jetzige Regelung Mariendorf wohndaft gewefen und jcht flüchtig ist Reservist Ferdinand Friedrich Förster aus Alt, darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Ver [18 8 Unterschiede, daß die örtlichen Verwaltungsstellen und die Mitglieder, ur ausgeführt, daß die durch den Reichskanzler veranlaßte ef. Kaff d ulfsfassengefet 716 1 sst di , var, , pit 8 i, Limmritz, geboren am 16, März is36 zu St. Jo. warnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht 18066] Oeffentliche Zustellung. .

; é ; z 9 nur 9 , ie ger dieser Kassen durch das. Hülfskassengesetz, von 1876 ist sist die Untersuchangshaft wegen Diebstahls in den Fannes 3 8 9 an,, . Fecht U. Der Nell ner Ernst Franz Hermanns Tuscher hier auf welcken sie beruhen. keine Perant wertung haben, sie stehen übermäßige Belastung der parlamentarischen Session es ver⸗ nach dem einftimmigen Urtheil aller damit Befaßten eine durchaus Akten II. J. 230 862 verhängt. Es wird ersucht nns, e Greis Oft ⸗ Sternberg, 2) der Wehrmann im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücs vertreten . . nicht ein mit den von ihnen zu leistenden Beiträgen für Zis auf ihre schuldet habe, daß die Kommisston erst ein Jahr, nachdem ihr ungeeignete und es ist deshalb ein dringendes Bedürfniß, diese Rege denfelben zu verhaften und in das Untersuchunge· August Jusius Wittke ebendeher, boren am 3. De— verloren gehe, ,, ö. . , Mitglieder entfallenden Unterstützungen, sondern das Risiko trägt bie V la ö ihre Arheiten hab sh hen konnen. lung zu andern, und ich wüßte nicht, wie wir das anders thun sollten gefaͤngniß zu Berlin, Alt-Moabit 12 abzultefern zember 1549 zu Degnitz, Kreis Ost-⸗Sternherg, 3) der Wittmund, den 7. April 1833. a . eng Ehefrau Auquste Marie Rosalie⸗ geb. immer die ganze Kaffe. Ünd, meine Herren, ich muß doch darauf die Vorlage zugegangen, ihre Arbeiten habe vollen engen als in diesem Gefetz ö j Berl Sen 14. Abrft 1383. Der ũnterfuchungs⸗ Behrmann Karl Fredrich August Preuße aus Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Whmann, deren ,, ,, Aufenthalt ankbefant aufmerksam machen, daß es für die Verwaltung und die Kontrole Die Vorwürfe gegen die Kommission, von denen der steferent 8 inge eder Hr bg. Hirsch dagegen geltend macht, ja, wir wollen Ie n, Edele n n ichs Land ckichte . g5. Sonnenburg, geboren am 15. August 1847 zu Bau⸗ J. V.: ist, wegen Ehebruchs sowie böslicher Verlassung, auch eine gewiffe Gefabr mit sich bringt, wenn an einem solchen behaupte, er hätte sie erhoben, seien nicht von ihm, sondern doch nicht noch cine neue Art? von Iwangs kassen einrichten . ; dacht werder, Kreis Ost · Sternberg. ) der Wehrmann Se yfe. mit dem Antrage auf Shescheidung: . Orte viellcicht nur fünf Mitglieder einer nationalen Hülfskasse vor⸗ von der Presse des Reichskanzlers erhoben worden, wo man 8 ; den Ent in . brstkraukenk 8 Stecbriefs · Erl O. Ja⸗ Farl Julius Kruschke aus Priebrow, geboren am die Ehe der Parteien zu trennen. die Beklagte

ö. unf 2 — talen. ö on. n w wie sie jetzt durch den Entwurf in den Fabrikkranken assen un teckbriefs · Erledigung. Der unterm 10 Ja. 7 84 . rr. für den schuldigen Theil zu erklären Caren find, deren (igentiiche Verwaltung zwanzig, ja hundert Mei, sie jetzt alle Tage lesen lönne, Böuklanktntassen gegeben wird, jo, ist das eine Frage, die nuar 1585 hinter den Bildhauer und Trödler fc, ö ; 55 ö 3 werden be, gg ; und nch dier Beklagte zur Am ündftte n Verband— len davon entfernt ist. /) Damit schloß die Diskussion. . nachher bei dem Kabitel über die Fabrikkrankenkasen zu erledigen sein Carl Julius Emil Heinicke, geboren am 11. No; n . ö. Fi . ter . u II W] Deffentliche Zuste lung, , .

Ferner ist zefagt, in den kleinen, Kreisen inden fi nickt din Demtn ear Fuhlenlmwurde zurückgezogen, und die Pick immiengit man ä Erritfting, ditt Sen in irgend einer vember 133 zu Herlis in den Akten 88. 5. 14. 82 Geianbniß Armann der Landiwehr chur Pie zzerzkeltbte ärbeltet Cmniite gang. Carle der Königlichen andgerigts werf an, nägenden Kräfte von Intelligenz u, s. we, urn die Kassenverwaltung Anträge Blos, Gutfleisch, von Hertling und Nusfeld abge⸗ Weise einen Zwang ausüben will oder nicht, wird da zu entscheiden erlaffene Steckbrief wird zurückgenommen. Berlin, Erlaubniß usgemgandert zu sein, Ulebertrehmg gegen Koschnick, in Dreidarf, vertreten durch de Justi · den 1. Juli i883, vtad mittags 12 Unr J,, , e h, , ,,, . r u s , e , e ns. große Rearmnmg, dah, ne,, . 7 ä issi ; ̃ zaragraphen mit aufgeführt werden; denn sie gehören, wenn man sie heilung 8s. Bardua. selbi Hann 2 Lange, unbekannten richte zugelassenen Anwalt zu bestellen kleinen Kaffen richtig und rationell zu verwalten. ö Vorschlägen der Kommission genehmigt. Nur wurde im 8. 3 * 8 ier l' u denjenigen Kassen, de italied⸗ hierselbst auf den 3. Juli 188353, Vormittags Aufenthalts, wegen Trennung der Ehe mit dem An— (, wn e, ,,. .

Endlich bat Hr. Dr. Hirsch gesagt, die Verwaltungskosten wären mit Stimmengleichheit (102 gegen jo2 Stimmen) die Be⸗ air ng, w, g üer, . a,. . Nitalie 2 Uhr, vor das. Königliche Schöffengericht n trage, das Band der, Ehe zwischen Parteien zu ö . w wird dieser bei den örtlichen Kassen regelmäßig viel größer, und er hat da bin. stimmung gestrichen, daß von der Versicherungspflicht diejenigen nnter diesen Umständen möchte ich Sie bitten. den' Antrag des . Steckbriefs ⸗ Erledigung. Der gegen den Sonnenburg zur Hauptverhandlung geladen. Bei trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil Berlin 12. * I6s835 . gewiesen auf die Summe der Verweltungékoften, wie sie sich Personen befreit werden sollten, welche herkoͤmmlich im Krank. Hrn. Abg. Hirsch unter Nr. 2 r iulchncn. Cbenfo aber bitte ich Kaufmann Hermann Kohn, am 24. oder unentschuldigtem Lughlziben werden dieselben auf zu erklären und in die gesetzlibhe Ehescheidungsstrafe zu I. . ßer einzelnen der bestehenden Orts kranken kassen ergeben hat. Feitsfall mindestens für 13 Wochen auf Verpflegung in der auch den Antrag unter Nr. 1 abrulchnen? und ar dez halb, weil ich 39. August 1815 zu Breslau geboren, unter Grund. der nach 8. 472 der Str. P. D. von dem werurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlicken Gerichteschreiber des Kornialichen Landgerichts Meine Herren, ich gebe in vollem Maße zu, daß in dieser Be Familie des Arbeitgebers oder auf Fortzahlung des Lohnes mit dem ru. Dr Bull darin in verstanden bin, daß bas, was der dem 15. Februar 1883 in actis J. II. C. 60M. S0. Königlichen Bezirks ⸗K⸗ommando zu Cüästrin ausgestell, Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civil⸗ 3 Civil . i a 6, ziehung bei unseren auf der früheren Gesetzgebung beruhenden Kranken Anf ruch hätten g 8 g Antrag zum Aus druĩ kringen will, fich von selbft versteht. Und. erlassene Steckbrief wird hiermit. zurückgenom ten Erklãrung verurtheilt werden. Sonnenburg, kammer des Königlichen Landgerichts zu Danzig auf ,, affen zum Theil große Mängel bestehen, daß es eine ganze Reihe p 9 hf! n bs chnitt B Gemeindekrankenversicherun meine Serre. ir rönnen, glaube ich, nicht in jedem einzeinen Falle, men. Berlin, den 11. April 1883. Königliche den 16. April 1833. Kirchner, Gerichtsschreiber den 13. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, . . von Kassen giebt, deren Verwaltungskosten eine unerträgliche Höhe es solgte . 9 . i ß 9 g. ms llein Mähverstäͤndniß geseßlicher Bestimmungen ms glich ist, Vor. Staatzanwaltschaft am Landgericht J. des Königlichen Amtsgerichts. mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge ⸗ IIS065]. Oeffentliche Zustellung. . baben. Aber? meine Herren, ich behaupte, daß das auf einem Mangel 8. * lautete nach dem Kommissions eschlusse: . sorge treffen, daß die Leßteren für Jedermann so klar werden, daß ; . . richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.. Die Frau Nitsch, Emma Jufstine, geb. Rauchfuß. Hermbt, der durch diefen Geseßentwurf, wenn er Gesetz werden sollte, Für alle versicherungsxflichtigen Persenen, welche nicht ner (in Streit darüber überhaupt nicht möglich wäre., Ich glaube des Steckbrief. Gegen den. Schmied vriedrich Zum Jwecke der Sffentlichen Zuftellung wird dicser hier, pertreten durch den Rechtsanwalt Kallmann voll Faͤndig abgestellt werden wird. Es berubt eben darauf, daß eine Orts Krankenkasse, einer Betriebs / Fabrik. ) FRranken ka sse, einer Sau⸗ halb- daß der Fall, der vorhin von den Hrn. Dr. Sirsch angeführt Tolbe aus Bischhausen, Kreis Witzen hausen welcher Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ Auszug der Klage bekannt gemacht. hier, klagt. gegen ihren Ehemann, den Klempner große Zahl diefer Kassen viel zu wenig Mitglieder haben und daß es Krankenkasse, einer Innuüngs-Krankenkasse, einer Knappschaftstasse, ist über inißverständliche Anwendung dez 8. 4 des Gesetzes von 1876 flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Heblerei ladungen u. dergl. Danzig, den 10. April 1883. Emil Ferdinand Gustar Nitsch, dessen gegenwärtiger ken? Bchorden an der Macht fehlte, diese ganz wirzigen Kassen zu einer einge chriz benen oder auf Grund landesrechtlicher Vorschriften durchaus nicht dazu nethigt, hier noch eine neue Bestimmung in den verhängt. Ss wird erfuchtz den selben verhaften [18085] Verkaufs z rer sch mg . Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung einer Vereinigung zu zwingen. Meine Herren, diesem Uebelstande errichteten Hülfskasse angehören, tritt die Gemeinde · Krankenversiche · naar aphen Umm ener mrährend? die vorbgnzene Be⸗ und in das Landgerichts ⸗Gefängniß zu Cassel abʒu⸗ e auf anzeige Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. mit dem Antrage auf Ehescheidung:

. ; liefern bei Nachricht hierker zu den Akten ]. II. nebst Edittalladung die Ebße der Parteien zu trennen, den Beklagten ö 6

wird en Entw f erden. Nun abe ? rung ein. x ; i i ; 4 d 4 . ö

ich , . , , . 8. . par. Perfonen der in S8. 1. Ja. 2. bezeichneten. Art, Kelche. ber k uren 5 1. 1* rmerglie ht dij⸗ . 39 63. Caffei, den is. April 18385. Königliche ür den allein schuldigen Theil zu erklären und

Verwaltungskosten keineswegs ein eigenthümlicher. Mangel der Versicherungsxflicht nicht unterliegen, sowie Dienstboten sind berech. snden, Laß bier in. 8 4 ein besenkere? Beftimmung, wonach Staatz anwaltschaft. Hengsberger. In Sachen 18068] Oeffentliche Zustellung. bn zu verurtheilen. den vierten Theil seines j — ö tigt, der Gemeinde Krankenversicherung der Gemeinde, in deren — * n gefeit werden er wee, — des Gemeindevorstehers O. T. Onken zu Utarp, Der zum Armenrechte zugelassene Tischler Christian Vermögens an die Klägerin berauszugeben,

Il8o60] Lad Glãäubigers, Friedrich Robert Gunther zu Leivzig, vertreten durch und ladet den Beklagten jur mündlichen Verhand

Srrs krankenkasfen, solcher Kassen sind, welche auf bestimmte Oertlich⸗ ; 83 j . bie in eine bestimmte Kasse Eintretende keit beschränkt si in F ss ĩ schrãnkte Mit ˖ Benrk sie beschäftigt sind, beizutreten. Der Beitritt erfolgt durch h 6 ] ; ung. it beschränkt sind, und in ö dessen nur eine beschränkte Mit schriftliche oder mündliche Erklärung heim Gemeindevorstande. Bei⸗ herigen Versicherungsv fe haltnissen. gan mit Recht nicht aufgenommen Der Schirmmacher n Borchardt, 36 Jahre den Rechtsanwalt Br. Schill daselbst, klagt gegen lung des Rechtestreits vor die 13. Civilkammer

glie detzahk haben. Meine Herren, ich kaun wenigstens etwas bei- ) 8 sein evorsta fils Ich möchte giso birten, auch diefen Antrag abzulehnen . . de ö — des . Civil bringen, um diese mei elegen. Ünsere auf Grund getretene, welche die Versicherungs beiträge an zwei aufeinanderfol ß ; ien , ,, s r. alt, zu Frankfurt 4. O. geboren, desen Aufenthalt den Johann Hinrich Hans aus Jackftede, jetzt zu seine Cbefrau, Anna Huntber = gen. Lüischer — des Königlichen Landgerichtz L. zu Berlin auf

der ie er wen ge r fern , ee, m e,. 3 zenden Zablunggterminen nicht geleistet haben, scheiden damit aus , m r r i n, unbekannt ist, und nacher zur Last gelegt wird, Burhafe, Schuldner. geb. Büchner, zuleßt. in Minneapolis (Mordamerita) den 14. Juli 1883, Nachmittags 1 Uhr, Krankenkaffen sind faͤnmtlich lotase Kassen, es befinden sich darunter der Gemeinde Trankenversicherung aus. schen. und ich wuͤrd' glauben, daß wenn diefer Antrag abgelehnt wer⸗ am 4. Juni 1882 zu Schöneberg gewerbliche soll dag letzterem gehörige, im Grundbuche von jetzt unbekannten Rufenthaltz, wegen von der Lerteren mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ keit? solche, weiche über einen weiten Bezirk ausgedehnt sind. Sie Hierzu lagen folgende Anträge vor: ben I sollte, eine 2etföükenc Tücke in diesem Paragraphen vor., Leistungen als Schirmmacher feilgeboten zu haben, Burhafe Nr. 536 wie folgt verzeichnete Grundstück; eingegangener anderweiten Ehe, mit dem Antrage richte zugelassenen Anwalt zu bestelln. baben deshalb mit Ansnahme einiger sehr großer gewerblicher An⸗ Vom Abg. Blos und Gen.; liegen wurde . phne im Besitze des zu diesem Gewerbebetriebe er⸗ 17 An Weide Kartenblatt 13 Parzelle 79 Artikel auf Scheidung der zwischen den Parteien bestehenden Zum Jwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser zen auch immer eine mäßige Zahl von Mitgliedern: 190, 29, 500 Der Reichstag wolle beschließen: 3 : Antrq it A des An⸗ sorderlichen Gewerbescheins gewesen. zu fein Ueber. Nr. 188, Greße 3 delta O7 Ar 42 Q. M. Ehe, und ladet die Beklagte zur mündlichen Ver. Auszug der Klage bekannt gemacht.

1 nach der Größe der Anlagen, für nelche fie beftehen. S. folgendermaßen zu faffen; Unter Ablehnung aller Anträge, mi usnahme des tretung gegen S5. 1 u. 18 des Gesetzes vom 35. 7. . Reinertrag: 2g Thaler, handlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer Berlin, 14. April 1883.

Fun ergiebt die letzt, Ueberficht über die Verhältnisie, dieser Für alle versicherungspflichtigen Personen, welche einer beruf trages Gutfleisch, wurde 8. 1 genehmigt. Ii6, wird auf, Anordnung des Ronlglichen Amts zwangsweise in dem dazu zuf des Königlichen Landgerichts zu Leipzig auf Buchwald, . affen, die daz Jahr 856 petrifft, folgendes. Ich will genossenschaftlichen enn fern f. oder einer Knappschaftskasse nicht §. 5 lautet nach dem Kommissionsbeschlusse: gericht II. bierfelbst auf den 26. Juni 1883, den 4. Juli 1883, Bormittags 10 Uhr, den 30. Juni 1883, Vormittags 9 Uhr, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichte 1. bar m usschicken, diese FKaffen theilen sich jert, ouch schon angehören, tritt die Gemeinde ⸗Krankenversicherung ein. Denjenigen Personen, für welche die Gemeinde ·˖ Krankenvꝛr· Bormittags 19 Uhr, vor das Königliche Schöffen. allhier anbẽtaumten Termine öffentlich versieigert mit der Aufforderung, einen hei, dem gedachten Ge⸗ Civilkammer 13. ir eingefchriebene und nichteingeschriebene, und die eingeschriebenen Den jenigen Personen, für welche die Gemeindeversicherung ein · sicherung einkritt, ist von der Gemeinde, in deren Bezirk sie be⸗ gericht in Alt Moabit, Portal II., Zimmer 353, zur werden. richte zugelassenen Anwalt zu bestellen