I. Bon der I. Emisston. =. 2 500 Thaler — 150 Æ 532 621 985 1504
3 5163 5398
1552 1857 2318 2544 3947 4033,
160 Tlaler — BM M Gs 312 3 S961 59958 Shed 7a60 7381 7755 J331 38273 870 gor os? 10531 i581 11216 1606 11832116536 11631 12205 12610 1251 12613 15538 1 15865 56131 15453 15563 jöss9 17325 1769 18335 18131 18167 15687 iss 1831 128760
19790;
5160 5961;
264 25722 4438 45200;
wesbaib Fekufs Empfangnabme der Zahlung bier ·
durch 5ffentlich aufgerufen werden.
Die bie ber im Wege der Amortisation eingel often Obligationen sind in Gegenwart zweier vereideter
Notare verbrannt worden.
Ferner sind von den zur Rückzahlung der Valuta ver J. Juli 1878 resr. 1. Juli 1879 gekündigten fünfrrozentigen Prioritäts-Obligationen unserer Ge⸗ sellschaft die nachstebend bezeichneten
nicht eingeliefert worden:
2 Von der J. Emission Nr. 1571 üher 1300 Nr. 18912 über 300 1 Nr. 3897 und 43535 à 300 C,
. . Nr. 2737 à 300 . Wir fordern die unbekannten Inhaber wiederholt hiermit auf, die gedachten Obligationen und zwar die der 1. Emission mit den Coupons Nr. Talons II. Ser, der II. Emission mit den Coupons Ri. 15 25 und Talons J. Ser. und der III. Emissien mit den Coupons 1226 und Talons J. Ser. behufs Empfangnahme der seit den Rück;jahlungsterminen zinslos bereit liegenden Valuta labzüglich des Nenn⸗ werthes etwa feblender Ccupons) nunmehr schleu— nigst bei unserer Hauxtkasse hier, Schleusenstraße 4,
zu präsentiren.
Königsberg, den 20. April 1883. Der Verwaltungsrath.
Deutsche Lokal ˖ u. Straßenbahn ˖ Gesellschaft.
Die auf 15 10 feftgefeßte Dividende gelangt mit 6 M 50 pro Dividendenschein Nr. 1 bei der Coupon Easse der Berliner Handels⸗
schaft zur Auszahlung.
Dorimund, den 24. April 1883.
Der Vorstand.
(1806563
wie folgt festgesetzt:
a. für die Prioritäts- Aktien (Glücstadt- Itzehoer) auf o/, gleich 20,25 6 pro Aktie,
b. für die Stamm⸗Prioritäts Aktien Litt. B. 5 o, gleich 22,90 6 pro Aktie,
e. für die Stamm⸗Aktien (Glücksta auf 20, gleich 9 A6 pro Aktie,
4d. für die Stamm-Aktien Litt. B.
gleich 6,15 „6 pro Aktie.
uünleich wird bekannt gemacht, daß die vom Auf- 6c repidirte und richtig befundene Betriebs Rechnung fuͤr das Jahr 18823 nebst Belzgen im Hauptbureau der Gesellschaft vom 6. i 6. Zuni d. Is. an den Wechentagen von 9 bis 12 Ühr zur Ginsicht der Aktionäre ausgelegt ist. Zur Legitimation genügt die Vorzeigung einer Aktie mit Hinterlassung einer schriftlichen Versicherung des Präsentanten, daß dieselbe ihm eigenthümlich gehöre. Glückstadt, den 24. April 1883. Der Aufsichtsrath:
Wesfelhöft, Vorsitzender.
Mit Beziehung auf vorstehende Bekanntmachung des Aufsichtsrathes der Holsteinischen Marschbahn⸗ hierdurch an, daß die Erhebung der pro 1882 zu zablenden Dividenden gegen Einbringung der bezüglichen Coupons vom 36 April d. Is. ab bis zum 15. Mai d. Is; täg- sich in den Tormittagfstunden von 9 lis 12 Uhr mit Ausnabme der Sonn und Festtage bei unserer Haurtkasse bierselbst, sowie in derselben Zeit Altona bei der Filiale der Vereinsbank in
Gesellschaft zeigt die Direktion
Hamburg,
in Eimshorn bei Herrn Matth. Kahlcke, 1 333 bei dem Kassirer des Creditvereins,
Herrn Ad. Witt,
in Reldorf bei Herrn Landesbevollmächtigten
Wesselhäft geschehen kann.
lücfiadt, den 21. April 1883. 7 Die Direktion.
H. Lund.
38 15722
II. Von der II. Emission
2 100 Thaler 300 Æ 2115 25373 2467 27990 2951 3220 3237 4313 4527 4549 4556 4710 4729 1in. Von der III. Emission.
a ö Tkaier — 136 , 323 1182. . . . 60 * 145 1563 1915 1919
Stücke noch
2928 2929
olsteinische Marschbahn⸗Gesellsch ,, hat die Dividende v
dt⸗Elmshorner)
auf 1800,
24. d. Mts. bis
Verschiedene Bekanntmachungen.
Wir laden hiermit die Herren Aktionäre u Gesellschaft zu der in unserem Geschäftslokal,
Promenade Nr. 8, abzuhaltenden
ordentlichen Generalversammlung
auf 18640
gonnabend, den 26. Mai er. CM N Nachmittag 65 Uhr, ergebenst ein.
Gs werden darin die im 5. 32 des Statuts be ⸗ zeichneten Gegenstände und eine beantragte Abãnde⸗
2
rung der S5. 31 und 32 des Statuts zur Verhand⸗ lung gelangen.
Bie erforderlichen Stimmzettel erhalten die Herren
Aktionäre beim Eingang in das Lokal nach geführter
Legitimation. . (18507 Berlin, den 25. April 1883. Fortuna!
Allgemeine ver r , n Tren Gesellschaft.
18642 J Schleflsche Actiengesellschaft für Bergbau und Zinthütten⸗Betrieb. : Die Herren Aktionäre der Schlesischen Aktien- Gefellschaft für Bergbau und Zinkbutten⸗ Betrieb werden hierdurch auf Donnerstag, den 31. Mai er., Rachmittags 4 Uhr,. ⸗ im Saale des Hötel de Silesie, Bischofstr. N. 4s5, zu Breslau zur diesjährigen ordentlichen General Sersammlung gemäß Artikel 35 des Statuts einberufen. Nach Artikel 34 des Statuts bestebt die General Verfammlung aus denjenigen Aktionären, deren jeder mindestens zehn Aktien besitzt. Die Aktien oder die darüber lautenden Depot schelne der Deutschen Reichsbank müssen mindestens 14 Tage vor dem zur General ⸗Versammlung anbe⸗ raumten Tage nebst einem doppelten Nummern⸗ Verzeichniß der Aktien hinterlegt werden entweder in Breslau bei dem Schlesischen Bank ⸗Verein, oder in Berlin bei den Herren Breest & Gelpcke, bei den Herren Delbrück, Leo & Co., in Paris bei den Herren Audeoud, Gust & Co. in Fipine bei der Kasse der Gesellschaft, Das Duplikat des Verzeichnises wird mit dem ermerk über die Stimmenzahl des betreffenden ktionärs und der Unterschrift der Firma, bei wel⸗ Her die Deponirung erfolgt ist, verseben, zurck gegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die K und als Nachweis des Umfanges der Stimmberechtigung. Der Berwaltungs⸗Rath.
iss. Bekanntmachung.
Tarnowitzer Actiengesellschaft für Bergbau und Eisenhüttenbetrieb.
Gemäß des Artikels 31 des am 13. Mai 1875 revidirten Statuts unferer Gesellschaft werden die Herren Aftionäre zur ordentlichen General⸗ , , , auf Montag, den 28. Mai er. Bormittags 11 Uhr, in das Hüttenamtẽgebãaude hierselbst eingeladen. . . Bebufs Ausübung des Stimmrechtes können Actlen außer bei unserer Gesellschafts⸗Kasse bei den Herren Simmichen et Comp. in Berlin, Unter den Linden 43, niedergelegt werden. Tarnswitz, den 24 April 1883.
Der Auffichtsrath.
issgs! Deutscher Lloyd Transport · Bersicherungs · Aetien⸗Gesellschaft in Berlin.
Bilanz am 31. Dezember 1882.
1) Sola ⸗Wechsel der Aktionãre, 2000 Stück 8 1200 M.
. . S0 500 0) 3 ieren. , 4 Wechsel im Portefeuille... 12 39331 5 Cassa⸗Bestand .. 35 632 93 65 Saldo der ö 2
i h ei
ditoren (wovon uthaben p os8 ss
Banquiers 218 130,77 4)
Passiva. 1) Aktien ⸗Kavital 3) Reserve⸗ Fond 3) Sparfond (einschließlich diesjäh—
4 Reserve für schwebende Schaden ꝛc.
18502]
Wiesbaden, den 24. April 1883. . August Spitz,
Anna Sommer.
Rila n z
der Tarnowitzer Actiengesellschaft für Bergbau und Eisenhüttenbetrieb pro 1882.
Activa. M0. .
zahlbar 4 Wochen nach Vorzeigung 2400 000090
dv
3 0 00 ο vp s
riger Zuschreibung 100 M000 0ν) 50 oM
447 do
3 Versicherungen pro 1882... k 9 5) Gewinn. 176 76513
SI s i
Die Unterzeichneten, welche beabsichtigen, die Ehe mit einander zu schließen, haben für diese die ehe⸗ liche Gütergemeinschaft binsichtlich des Einbringens und des Erwerbs unter sich ausgeschlossen durch ge= richtlichen Akt d. . Wiesbaden, den 24. April 1883.
366 Jictoria In Berlin,
Allgemeine Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft.
Die Aktionäre werden laut 8. 29 der Statuten hierdurch jur achtundiwamigsten ordent⸗
lichen Generalversammlung — ö auf Sonnabend, den 5. Mai 1883, Nachmittags 5 Uhr,
in die Buren 2 — — Se em lch ft — 2 amn ie statutengemãßen ? * ne e re nd Stimmzettel find in den Bureaur der Gesellschaft bis zum 4. Mai et.
Nachmittags 3 Uhr, von denjenigen Aktionären, auf deren Namen die Aktien in unseren Büchern vermerkt
sind, in . in , ä rlin, den 17. Apri ; ; Der Aufsichtsrath. W. Friedeberg.
Transatlantische Guter Ver sicherungs· Gesellschaft
. in Berlin. ! Nach der beute stattgefundenen 2 ordentlichen General versammlung konstituirte sich der ath, gemäß 5. 39 des Statuts, wie folgt; ; . Gia Te rss, e. Kommerzien. Rath (Hergersberg & Co) Berlin, Vorsitzender, S. Schnoor (Schnoor & Co) Leipzig, stell vertr. Vorsitzender, S. Sebhard, Kommerzien Rath und Konsul (Gebhard & Co) Elberfeld, Th. Pelizaeus, Handelsgerichts Präsident a. D., Crefeld, carl Friederichs, Kommerzien⸗Rath (Luckbaus & Gũnther) Remscheid, B. Limburger, Konsul (J. B. Limburger jun) Leipzig, S. G. Lüder, Bankier und Stadtrath, Dresden. Den Vorstand vertritt: Herr Direktor J. A. Pfaehler. Berlin, den 25. April 1883.
31. ber 1882. : Dortmund, den December Der Vorstand.
Auszug aus L. E. Hofrath Dr. Löschner's Schrift: (Iz 26
) Grundstũcke⸗Conto
3) Gebãude⸗ und Maschir en · onto
3) UtensilienConto . 4) Betriebs ⸗Conto:
Inventurbestand der Materialien und Producte
5) Debitoren Conto: Diverse Debitoren. Cautionen . Effecten und Rimessen 6) Cafsa⸗Conto: Boarbestand . 7) Verlust Conto:
Saldo⸗Verlust aus den Voriabren Gewinn im Jahre 1882. ;
Actien ⸗ Caxital⸗Gonto
Creditoren⸗Conto: Diverse Creditoren. Hypotheken⸗Anleihe.
Passiva.
Tarnowitz, im April 1883.
. ,, .
145 ooo == 208 896
W 506 2 der HJolfteinischen Marschbahn-⸗-Gesellschaft am Ts doõs J n 6 Protokoll kann von jedem
aidschilzer Billerwasser
, 63 544 12 110487124 a,. in mnaer en als wahre und reinste Rittersalxduelle vom keinem amder ; 221 797 65 sogenannten Ritterwasser übertroffen, ist ein mãchtiges Arꝛneimitte in einer grossen. leider höchst traurig folgenreichen Reihe von , — Iss! 8. bei lang vierigen Vnterleipsleidem, nämorrhoidal- Reschwer 23 10 500 — Hypochondrie und Hysterie, sichtische Ablas er um en, Strophe 3 83509 271867 rn me r amicheitem etre. — und hat den Voraug, ufölge seiner keine 5 stürmischen Einwirkung, auch den zartesten Organismen die treffliehsten Dienste 21 374 83 ö. 2n leisten. 8 Bil ih ) ume e, da ends . F. I. Industrie · Pirection in Bilin Gihmemn). 8 166 . i 66 8 Depots in allen Miner alwasser- Handlungen amd Apotheken. 5 1 7IG8s dos 24 . . * tagen von Morgens 1500 000 - 118609 * „1 schaft an den Wochen . inische Marschbahn ⸗Gesellschaft. 172 Ühr entgegen genommen werden. h zo6 2 . 3 außerordentliche Generalversamm Meldorf, den 24. April 1883.
des A tsraths: Der Borsisec ger gef ma J
sich legiti mirenden Attionãt im Bureau der Gesell⸗
Der Berwaltungsrath: Der BSorstand: Ernst Hergersberg. Pfaehler, Vorsitzender. Direktor. Transatlantische Güterversicherungs⸗ Gesellschaft
4 in Berlin.
General⸗Bilanz per 31. Detember 1882. KJ . J J A ce v a.
J 5] 1,
2) Effecten. J 11“) , .
e ../) n, nf w , / 26 k / 66 ö 65 Debitoren a) bei Banken . 66. MS S065, 814. 90.
b) bei Agenturen und Rckversicherungs⸗Ge⸗ an . 3 ,. sellschaften. JJ Ol7. 35. 175, 832 ass go s Passiva. i ĩ 13.750, 000
J , ,
3 . ö ä 1 3 ann, , 3.
3 hn fer; für schwebende Schaden und laufende ö — 93 4 5) Capital⸗Reservefonds. dd ,. 6h Creditoren . 63 ß 7 Diridende und Tantième pro 1369 J n,.
8) Gewinn ˖ Vortrag auf neue d ; * zs o n
Deutsche Lokal ⸗ und Straßenbahn ˖ Gesellschaft.
. sen Bilanꝝ Conto. Credit.
1 JN e sz zs 27 per Aetien . Capital;
. . J 398 293 51 1 ö 5 og M — X Abschreibungen.. 2431 19 395862 32. Hvpotheken · Conto 34 . Mobilien ˖ Conto... . ö. . 16 . 9. 1839
aibichreikungen. . o 044 87 Neuanlage⸗Conto. 12 760 34 Pf he Gontteꝛer̃̃̃ 145 574 — ö. . zen ue en ob cher. Abschreibungen .. 11973 = iso Co- en, n . 12174 * 2 d motiven · Conto J 197 389856 ö Straf⸗ und ; nter⸗ . ö ois s . Kassen⸗ . V a 357 611 65 onto... . 2, k 6c s] 3652 8a 76 Ggreditoren J 103620 Utensilien ⸗ Conto .. 35 ĩdi - ö. Conto ö z Abschreibungen... 341350 26 770 50 n g: 21 8063 ö? k J ; 9 6 29 . . e . 6. Geschirr⸗Conto f fast Conto: Rein; Abschreibungen. 1 163 0 7526 38 . ö 73 15789 Bekleidungs Conto.. . 141 53821 Abschreibungen. J 6 15430 8 453 589 Cautions · Conto.. . 91 . 75. 9 geme 2 466 45, Asfecuranz · Conto (vorausbezablte 4 k ,, d Nrxentur. Cgnto ,, ö 24 627 0 ¶ i i JJ Gonto neue Rechnung: in 1883 ö. erst vereinnahmt.. ; 3 . Actien ˖ Anfertigung, Stempel ꝛc. 5 043 55 . Abschreibungen. 1 8 J 2034 8. . 5 IId NS 2d 5 II is 20
M 97.
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= 8 die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
KRlIaas o.
HII. HK. 2768. Kravatte mit Verschlußeinrich⸗ tung. — Dariel Thomas Keymer und Frank Theak in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M
LIV. Sch. 2339. Leuchter mit Reflektor, welcher letztere im Leuchterfuß untergebracht werden kann. — Otto Schumann aus Hamburg, in Berlin W., Passage, Laden 1.
VIII. S. 1751. Verfahren zur Präparirung wasserdichter Stoffe. — Franz Spielhas en in Berlin.
XV. K. 2497. Elektrische Steuerung für Dampfmaschinen. — Alexander Kräsna und Josef Schachl in Gratz, z. Z. in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei⸗ senaustraße 109,110.
MH. 2295. Steuerungs mechanismus für Dampfmaschinen. — Alexander Morton in Glasgow, Grafsch. Lanark, England; Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt, Main, Liebigstr. 40.
XVIII. W. 2868. Neuerungen am Whitwell schen Winderhitzungkapparate. — William Whäitwell in Stockton on Tees; Vertreter: F. Edaund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311.
XX. G. 2036. Neuerung an der unter Nr. 20379 patentirten Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen. — August Gulilmannn in Reichenberg i. Böhmen; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311.
S8. 1499. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Die Socicté ano- nyme des appareils automatiques Pour acecrocher et d46crocher les Wag ons de chemins de fer in Paris; Vertreter; F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 II.
XXI. G. 23077. Contakthalter und Fassung für elektrische Glühlampen. — Greiner * Friedrichs in Stützerbach, Thüringen.
S. 1643. Neuerungen in der elcktrischen Erleuchtung von Eisenbahnzügen. — Actien⸗ Gesellschaft Soci sts universelle d'Elec- trieits Tommasi in Paris; Vertreter: die Firma Carl Pieper in Berlin SwW., Gneisenaustr. 110. .
XXII. Sch. 2284. Verfahren zur Darstellung eines schnell trocknenden und konserrirenden Schiffs anstriches . — Hermann Schnitger in Cöln, Domstr. 24a.
XXVII. J. 728. Lufterwärmungs und Be⸗ feuchtungsapparat. — Valentin Fath Jacaue- mim und Andres Cussachs 7 Ricart in Barcelona; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
XXX. L. 2987. Verfahren und Apparat zur Herstellung koblensäurehaltiger Badewässer. — Wilhelm Lippert in Hamburg. .
XXXIII. E. 2166. Taschenbügelverschluß. — B. Löffler in Frankfurt a. M.
XXXV. W. 2485. Fangvorrichtung mit Schraubenbremse. — C. Wolt in Zwickau.
XXRXRXVI. W. 2499. Waschkesselfeuerung, ver⸗ bunden mit einer Einrichtung zum Glühend— machen von Plättbolzen. — Emil Waldauer in Berlin XD., Landsbergerstr. 109.
XL. S. 1777. Verfahren zur Herstellung oxyd⸗ freien Nickels und Kobalts. — EGnstay Selve und Fritz Lotter in Altena i. W.
XLI. G. 2127. Ventilationseinrichtung für Hüte. — Gottheil & Vathan in Hamburg.
XLII. W. 3437. Apparat zur bildlichen Ver⸗ vielfältigung von Mustern. — H. Walbredt und 6 Wolfr in Nieder ⸗Schönweide bei Cö—⸗ zenick.
xn F. 1606. Neuerungen in der Befesti⸗
gung von Metallösen an Glasknöpfen und Glas—
Bijouteriegegenständen. — Anton Friedrich
in Tannwald i. Böhmen; Vertreter: C. Kesseler
in Berlin 8W., Königgrätzer 47.
R. 2187. Herstellung von Handschuh⸗ befestigungen. — William Streeter Richar d- som in Newton, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. . ö. ; R. 2206. Bügel verschluß für Ohrgehänge
u. dergl. — Gottlieb Rentschler in Pforz-
beim. . XTEV., TL. 1040. Wiesenstriegel. — H. Trie- wel in Lüben. ; ö
V. 542. Jãäterflug mit verstellbrem Schutz · schlitten. — Tonis Viet in Rougeville, Frank⸗ reich; Vertreter: Richard Liders in Görlitz. XELVi. iE. 2720. Neuerung an Göpeln mit verstellbarem Vorgelege. — J. 8. Kerm in Schwiebus.
V. 2152. Neuerung an Federmotoren. — Alexander Watkins in London; Vertreter: G. Stumpf in Berlin 8W., Ritterstr. 61. XxEüͤnr. RE. 83798. Schmiervorrichtung, — C. W. Julius Rianchse & Co. in Merseburg.
J. 3504. Lösbare Kuppelung für stoßfreies Einrücken. — Matthias Hans in St. Georgen, Baden, Schwarzwald.
XLIXR. 853 2742. Bremskupplung am Decken vorgelege oder Spindelkasten. Vorgelege von
Drehbanken. — G. Kirchhoff in Berlin.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats—
Berlin, Deonnerstag, den 26. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im S. 6 des Ges arkens⸗ sowi eilage, . setzes über den M chutz, vom 30. November 1874, so die i vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom B. Mai 1577 — —— Belanntmachungen veröffentlicht werden —— 7 1
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central Handels R ist fũ das D 2 , r
Anzeiger.
1883.
* — — *
betreffend das Urheberrecht an Mustern u'nd Modellen em besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. an a6)
andels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Das Einzelne Nummern kosten 20 3. —
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats
Das Central⸗
und Königlich Abonnement beträgt J M 50 3 für das Vierteljahr. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 86 3.
LI. K. 2813. Vorrichtung zum Feststellen der Wirbel von Pianofortes. — G. Kamossa in Insterburg. K. 2828. befestigtem Resonanzboden. schensteiner in Regensburg, Pfarrergasse
M. 2552. Vorrichtung zur Regulirung der Fingerhaltung beim Klarierspiel. — Aug. Her- mann Miersch in Leipzig. Spannvorrichtung für Trommeln. — A. Oechsle c Sohn in Berlin C.
P. 1593.
VI. H. 2399. Verfabren und Apparate zum Trock⸗ nen, Darren und Rösten, besonders zum Darren des Malzes. Vom 5. Februar 1883.
II. T. 997. Excentral⸗-Mierometer.
15. Mär; 1883.
Berlin, den 26. April 1883.
amen, ,,. Patentamt.
XXXRVI. Nr. 14 386. Neuerungen an Heißwasser⸗ Nr. 15 988. Neuerung an Dampf⸗Wasser⸗ Nr. 19 010. Wasserheizung mit veränderlicher
Wärmereservation. XXXRXVII.
Zither mit nur an den Rändern
Nr. 290 652. Neuerungen in Lagerung von Stäben auf Jalousie⸗Gurten. Herstellung
Darstellung
XRXXVIII.
Barock ⸗Leisten durch Walzen. . Nr. 10719. schwefligsaurem Kalk aus Feuerungs⸗ und Röst⸗
Nr. 9778. geodätische Instrumente.
Nr. 14 899. Verfahren zur Herstellung von Meßkabeln.
Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ ziger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Leierkasten. Cb. F. RPietschmann 4Æ Söhne in Berlin. 21 Leierkasten mit drehbarer Klaviatur und fester Notenscheibe. — Ch. F. Pietsch- manm Söhne in Berlin X. C. 1038. Nadelklemmer für Nähmaschinen. — Grimme, Natalis C Co. in Braun-
x. 1557 Drehbares Fadenkreuz für
Nähmaschinen Nadel mit Vom 30. November 1882. 1 Neuerungen an Metall⸗ patronen für Jagdgewehre. Vom 19. Oktober 1882.
Berlin, den 765. April 1883. Kais 1 Patentamt.
Längs⸗ und Querrinne.
R. 1532. Löthrohr mit continuirlichem
Nr. 9822. Bügelverschluß. . 13 841. In der Mitte theilbarer Pfeifen⸗
Nr. 13 994. Neuerungen an Cigarrenspitzen. . 28 Neuerungen an Verschlußvor⸗ richtungen für Manschettenknöpfe.
Neuerungen an Zündholzdosen. 4 Neuerungen an Schleuder⸗ maschinen zum Abrahmen der Milch. Neuerungen an Mähmaschinen. Topf zum Conserviren abge⸗
LXRII.
an Maschinen jum Verpacken von Mehl. Thee, Tabak und der⸗ gleichen. — John Joyce in Lower ⸗ Edmonton, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8w., Königgrãtzerstr. 47.
W. 2502. schaltung an Filterpressen; Nr. 15 414. — Wegelin C Hübner in
9 ]
LEIX.; C. 10681. Pumpe mit oscillirendem Kol⸗ ben, auch als Wassermesser und Motor zu ver⸗ wenden. — Pierre Jacques Carmien in Issy bei Paris; Vertreter: CO. Kesseler in Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 47.
K. 2804. Neuerung in der Herstellung von Compoundpanzerplatten und anderen, aus härteren und weicheren Eisen. und Stahlsorten zusammengeschweißten Gegenständen. — F. A. Krupp in E R.
LXRXVIII. IMI. 2382. Neuerung an Thürfedern. —
Aloys Mann in Dresden, Bartholomäistr. 12.
R. 2183. Neuerung an der Hemmvorrichtung an Zuwerf / Thüren;
Firma O. F. W. Reimhar dt, Werkstatt für
Maschinenbau, in Berlin W.. Leipzigerstr. 41.
Neuerung an Einsteckschlöͤssern. — Gebr. Sucharowski in Ratibor.
LXRXXRII. R. 2195.
Neuerungen
AMAebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent · Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Nr. 22 321.
Nr. 14 291.
Verschlußvorrichtung mit Aus⸗ Zusatz zum Patente
Nr. 18 517. Nr. 6285.
Nr. 6564. schnitener Pflanzen. N 27
2 Nr. 22 32 Richard Hoser in Berlin, Stallschreiberstr. 57. — Verbindung des Bügels lit dem Beschlag an Albumschlössern. 27. September 1882 ab. Nr. 17 267. Stockman Ice Ma- chine Company in Indianopolis, Staat ma, V. Et. ; Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. — Neuerungen an Ammoniak⸗TLismaschinen Vom 16 Juni 1881 ab. ; J. C. H. Metseher in Samburg. — Arbeitstisch für die Versilbe⸗ rung von Spiegelglas. Vom 21. Juni 1882 ab. XXI Nr. 20 815. R. Dolberg in Rostock i. Meckl. — Korkzieher mit einarmigem Vom 26. Mai 1882 ab. Berlin, den 26. April 1883.
ar nn,. Patentamt.
, Neuerungen an Schleuder 6 Abrahmen der Milch; Zusatz zu
Nr. 3956.
Nr. 18 602. wässerungsventil.
Neuerungen Selbstthätig wirkendes Be⸗
Nr. 21 819. Saugvorrichtung für Ferkel. Neuerungen an Bisschop-
Robert R.
Absorvtion.
schen Gasmotor. Nr. 11 343.
Nr. 11 656.
Dampfmaschinen.
Nr. 15 405.
Dampfwasserstrahlmotor. LXXXVII. Schmiervorrichtung für i f. ö, 9 , vorrichtung für ampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 11656. .
Herstellung von Wellenblech.
Nr. 9906. Universaldrehbank.
Nr. 10 088. Kopirfräsemaschine mit vertikal verstellbarem Spindelsupport mechanismus.
Nr. 14228. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Stabldraht⸗Karden. Wendegetriebe für
Nr. 19 683. Neuerung an Walzenmühlen. Centrifugal⸗Cylinder doppelt wirkendem Flägelapparat.
⸗ Bewegungs⸗Mechanismus für Näh⸗, Stick⸗ und Tambourirmaschinen.
Nr. 10519. Verfahren zur Gewinnung der beim Rösten des Kaffees sich entwickelnden flüchtigen Produkte und deren Verwendung zur von Kaffe-Surrogaten
Apparat zum Entfernen draulische ssen von Zündhütchen aus Metallpatronenhülsen. — 6 K Theodor Rose, Büchsenmacher des 28. Regts. in Bonn.
G. 2042.
In der Patentrolle ist bei Nr. 19716 vermerkt
Laut Urkunde vom 5. April 1883
Fischer in München, Graben Nr. 2.1, zum Ver—
treter bestellt worden.
Berlin, den 26. April 1883. Kaiserliches Paten tamt.
LXRXXIV.
d Optischer Lichttelegraph für Armee⸗
und Marinezwecke. Gössmann, Königl. Lieutenant in Pension und Königl. Bahnbeamter in Frankfurt a /M. (Sachsenhausen). LXXVI. Patent Nr. Duplirkopf; Zusatz zu P. A. RHaxilier in Villers⸗Bretonneux (Somme); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., König⸗ grätzerstr. 47.
G. 1870. Neuerung an Ringen und Reitern — Dr. Hermann Grothe
Nr. 21 581. KE. 3934. Neuerung an dem durch 19714 geschützten Streck
Erlöschung von Patenten. Nr. 19714. * 9
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 15 070.
Nr. 18 956. Verfahren und Apparat zum Erweichen barter Garne und anderer Textil— erzeugnisse.
Nr. 6389.
Nr. 1737.
für Ringspinnerei . Neuerungen an Drahtwalz⸗ in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172.
H. Vorrichtung zum wechselweisen Einführen verschiedenfarbiger Fasermaterialien in die Krempelmaschine. — Feli Hellemann in Gummersbach (Rheinpr.).
VW. 2453.
Verbesserung
Nr. 14 344. Verfahren zur Herstellung flüs⸗ siger, auf Lager haltbarer Kaffee⸗Konserven.
Nr. 15 496. Anwendung von flüssiger Kaffee⸗ Konserve als Ueberzug und Konservirungsmittel von gerösteten Kaffeebohnen; Zusatz zu P. R.
Nr. 19 264. Preß⸗ und Trocken⸗Apparat
Rotations⸗Motor. Neuerungen an Schub⸗
. Apparat zur Sättigung von Lösungen, welche schweflige Säure aufnehmen, mit diesem G Nr. 14 443. Schwimmer mit Hahn, um zu hohen oder zu niedrigen Kesselwasser stand durch Alarmpfeife anzuzeigen.
XV. Nr.
LXXRVIII. Verfahren, um Stücke von comprimirter Schießbaumwolle vermittelst Behandelns mit einem Lösungsmittel derselben mit einem Ueberzug zu versehen. Wolff. Commerzien⸗Rath in Walsrode und Max von Foerster in Berlin, Zietenstr. 13. Steinsäge mit über Füh⸗ rungstrommeln laufenden endlosen Sägeschnüren und Neuerung in der Verfertigung dieser Schnüre.
J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin KV., Leipzigerstr. 124. LXXXI.
— Wilh. F. Maschine bezw.
Nr. 14 566. Selbstthätige Hebelsteuerung für direkt wirkende Dampfpumpen ohne rotirende
. Muschelschiebersteuerung mit zwangläufiger Expansionsregulirung.
Nr. 19 866. Neuerungen an Dampfturbinen. Befestigung der Schienen
für Torf, Obst ꝛe. Nr. 19 447. Nr. 14 222.
Nr. 19105. Wagenbremse. Nr. 20 940.
G. 2008.
Bewegung. Nr. 18 817. Füllmaschine zum gleich⸗
zeitigen Anfüllen einer größeren Zahl von Ge— Nr. 19 450.
Nr. 14719. Nr. 14 720.
satz zu P“: R. 14719.
Nr. 19 188. Verfahren zur Gewinnung
der Chloride der Erdalkalimetalle aus den be⸗
Einrichtung am Sel⸗ factor zur rechtzeitigen Einleitung der Spindel Rückdrehung während des Abschlagens.
Neuerung an Seidenzwirn⸗
Rollenbahn. Gas ⸗Heizapparat für
. H. 3507. Neuerung an Kistenver⸗ schlüssen. — Gebr. Heller in Marienthal bei Bad Liebenstein.
LXXXII.
XIX. Nr. 14416. LXVIII. Neuerungen an Riegel⸗ auf Eisenbahnschwellen.
Nr. 16 423. Neuerungen an Condensations⸗ vorrichtungen für Lokomotiven.
XXI. Nr. 15712.
Neuerung an Federhaltern.
M. 2566. Neuerung an Federhaltern; Zu⸗
Neuerungen an Röst⸗ apparaten. — Eelix Men dheim in Leipzig. LRXRXRM. G. 2122. Ausziehbarer Badeofen. — H. Göthe in Hannover, Baringstr. 1.
Wasserwagen. — F. Neubauer
Neuerungen an elektrischen Neuerungen an elektrischen
pen. Nr. 21 355. Elektricitätsmesser. Verfahren zur Darstellung
treffenden Sulfaten.
in Parchim. Nr. 10 601.
LXXRXRVI. H. 3472. Webschützen. — Ge- vrüder Harnisch in Gera (Reuß j. L.), Schützenweg.
H. 2651. Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung von Werthpapieren. — Carl Aug. Friedr. Knorr in Chemnitz.
LXXXRVIIH. L. 29016. Konstruktion von Tur- binenschaufeln. — Karl Leverkus in M chefter, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W.
Berlin, den 26. April 1883.
ae, ,,. Patentamt.
LXXVI. Nr. 9328. von Eupittonsäure aus H 3787. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Eupittonsäure aus Holztheer; usatz zu P.:⸗ R. 9328.
r. 14 9658.
feuerungen.
Nr. 18531. Nr. 18470. Wasser von Druckwasserleitungen.
Nr. 18 964. Neuerungen an Closeten. Nr. 14 362.
LXXVII.
Phonolit · Lack. LXXXV.
LXXRXXVI. Hoch und Tief⸗Fach. ö Nr. 18514. Breithalter für Webstühle. Berlin, den 26. April 1883. n,,
Einrichtung an Flecht⸗ Schaftmaschine für maschinen, um einzelne Theile der Litze dicht, andere lose zu flechten.
Nr. 21171.
; deipꝛigerstr. 124.
Einrichtung an Strickmaschinen zur selhstthatigen Aufwicklung der W Nr. 21 S0j. Neuerung in der Schloßkonstruktion an der Lamb'sschen Strickmaschine. Neuerungen stäubungsapparaten für chirurgische und andere
wecke. XXXRXIV. Nr. 14 548. Neuerungen an staub⸗ und mottensicheren Schränken. Nr. 21 024. XRXXVI.
. atentamt. Zurückziehnng von Patent ⸗Anmeldungen. ö Die nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Rei chen Staats ⸗ Anzeiger nmeldung sind zuruͤckgezogen.
M. 2398.
Der so eben erschienene Jahresbericht der andels kammer zu r 1882 äußert sich über Patent-, Marken⸗— und Musterschutz wie folgt:
Immer deutlicher machen sich die günstigen Wir= kungen der Gesetze über Patent⸗, Marken. und Musterschutz bemerkbar. Die industriellen Erfolge haben wir nicht zum Mindesten den Gesetzen zu ver⸗
s⸗ und Köni Frankfurt a. M
ekannt gemachten Patent⸗
Zeitungshalter.
Neues Malzereiverfahren sowie ( Teleskoprohr für Luft⸗
— und Apparat hierzu. Vom 5. Februar Nr. 10711.