1883 / 99 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 28 Apr 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Mutzland und Polen. St. Petersburg, 28. April. (B. T. B.) Gestern fand mit dem üblichen Ceremoniell die Reva⸗Uueberfahrt des Festungs kom mandanten statt, welcher dem Großfürsten Wladimir berichtete, daß zwischen Eronftadt und Dranienbaum eine Rinne für Fahrboote aus⸗ geeist, die Bucht bei Cronstadt aber noch mit Eis bedeckt sei.

Amerika. Philadelphia, 27. April. (B. T. B.) In der gestern Abend stattgehabten Sitzung der frischen Konvention wurde ein Telegramm Par⸗ nells verlesen, welches die Annahme eines Programms empfiehlt, das derartig abgefaßt sein müsse, daß es der irischen Nationalliga möglich mache, den Beistand Amerikas fortgesetzt anzunehmen, zugleich aber vermeide, England einen Vorwand zur gänzlichen Unterdrückung der irischen National⸗ bewegung zu liefern. Als das auptergebniß der bit⸗ herigen Berathungen der Konvention ist die Ernennung eines Comités anzusehen, welches die Bedingungen feststellen soll, unter denen sich sämmtliche irische Gesellschaften Amerikas vereinigen können. um die irische Nationalliga zu unterstützen. 27. April. (W. T. B.) In einer heute stattgehabten Sitzung der irischen Konvention, welcher etwa 1200 Personen beiwohnten, wurde ein Schreiben Cox's, Mitglieds des Kongresses verlesen, in welchem derselbe erklärt: Irland könne nicht unter englischer Regierung bleiben. Es wurden mehrere Resolutionen angenommen, welche in den heftigsten Ausdrücken England beschuldigen, daß es die auf das Grausamste verfolge. England habe kein echt, in Irland zu bleiben; es sei die Pflicht der Irländer, in allen Theilen der Welt ihre Mitbürger zu unterstuͤtzen und durch gesetzliche Mittel zur Autonomie zu gelangen. ; Es hat sich eine weitere National-Liga der in Amerika lebenden Irländer gebildet, welche mit der von Parnell gegründeten Liga kooperiren soll. Dieselbe nahm mehrere Resolutionen an, welche sich gegen das sogenannte liberale Ministerium Gladstone aussprechen. Pater Dreilly wurde zum Schatzmeister, Alexander Sullivan zum Prãäsi⸗ denten, Major Byrne zum Vize⸗Präsidenten, Hynes zum Se⸗ kretär ernannt.

Afrika. Egypten. Kairo, 27. April. (W. T. 3) Das Reutersche Buͤreau⸗ meldet:; Dem Khedivg ist auf sein Verlangen in Bezug auf die Einberufung und Vertagung des gesetzge benden Rathes Lie Prärogative zugestanden worken, es steht daher die Veröffentlichung der neuen Ver⸗ fassung nunmehr in der allernächsten Zeit zu erwarten.

Zeitungs stimmen.

doch die Spezialberathung des Gesetzes über die Versicherung gegen Unfälle für die Dauer der gegenwärtigen Session zu hintertreiben. Aber sowohl die Nationalliberalen wie das Centrum zeigen sich gleich den Konservativen gewillt, den Wünschen des Kaisers gerecht

gegen 3 Stimmen. Die Prozedur wird im Plenum voraussichtlich

eine ebenso kurze sein.

Nicht besser haben sich im preußischen Landtage. die Dinge für brite partei angelassen. Hier zielten ihre eifrigsten Bestre⸗ bungen darauf hin, Hrn, von Puttkamers Entwürfe für. die Verwal⸗ tungsgesetzgebung, welche Seitens der Kommission vollständig durch— berathen waren, im Plenum gar nicht zur Verhandlung kommen zu laffen. Zu Anfang dieser Woche aber hat deren Spezialberathung e bereits begonnen, und trotz aller Gegen⸗ anstrengungen des Fortschritts und der Sezession werden die Kom missionsbeschlüsse, in welchen wenigstens der Kernpunkt der Regie⸗ rungsvorlage gewahrt ist, zur Annahme gelangen. Die Hoff nungen der Oppofition beruhen, wie Hr. A. Meyer offen zugestand, nur noch

die Forts

im Abgeordnetenhaus

auf dem Herrenhause. . ...

In der „Rorddeutschen Allgemeinen Zeitung“

lesen wir:

Der Jahresbericht der mechanischen Weberei zu Linden bei Hannover pro 1882 Hietet einige für die Situation der Textil⸗ industrie interessante Momente. Trotz einer um 52000 A gegen das Vorjahr vergrößerten Produktion der Umsatz betrug 5 6os 0 * mit 738 130 ½ Reingewinn war am Ende des Jahres der Werth der vorhandenen Waaren um circa 650 000 4 kleiner geworden, es war also 1170090 4A mehr Absatz er—⸗ zielt. Dieser schon in der Mitte des Jahres erkannte Aufschwung

veranlaßte eine Erweiterung um 203 neue Stühle, so daß jetzt 15330 Stühle arbeiten, ohne 46 in einer anderen deutschen Weberei be⸗ schaftigte mitzurechnen. Durch diese Betriebserweiterung stieg das Arbeiterpersonal, das im Jahre 1882 durchschnitt · lich betragen hatte 1185 Männer und 905 Frauen, jusammen Wh 0 Personen, auf jetzt 1251 Männer und 1059 Frauen, zusammen 2310 Personen. Da der Gesammtverdienst der Arbeiter 1691 600.4 betrug, so verdiente jede Person, Mann und Frau, im Durchschnitt 5h s bei einer 15stündigen Normalarbeite eit. Von besenderem Interesse ist das über die Wohlfahrtseinrichfungen der Fabrik für ihre Arbeiter Berichtete. Eine Krankenkasse aus gemeinschaftlichen Beiträgen der Arbeiter und der Fabrik, letztere zablte 15 O00 4A. ge⸗ währte im Erkrankungefalle nehen ärztlicher Behandlung und Medi⸗ kamenten den verheiratheten Arbeitern 8 , den unverheiratheten

kasse hat die Fabrik bereits dz von 15000 und den Arbeitern zu

t die älteren chterungen in Kinder der in eine Kinderpflegeanstalt, in fanden; die Fabrik leistete Zur Unfallversicherung be⸗ en Erfabrungen berechtigen zu der ebsbranche eine gesetzliche Regelung Teistungẽ fähigkeit unserer Fabrik d, sofern das Gesetz in den

lich. Zu einer Pensions

4,50 A wõchent Jahren einen Stammfon

seit mehreren Beiträge in gleicher Höhe zahlenden offerirt, dieselb der Arbeiter nicht zu Sta Arbeiter thunlichst unter ihrer gewohnten Beschäftigung zu erhalt der Fabrik beschäftigten der säglich 186 jüngere Kinder Aufnahme außer dem Lokal 9000 M Beitrag merkt der Bericht: Ueberzeugung. daß in unserer Betri der Unfallversicherung keine mit der Leist unvereinbaren Verpflichtungen bringen wir Grenzen bleibt, daß, wenn nicht Branche resp jede wirklich gleiche Gefahren aufkommen muß.“

e ist aber wegen m de gekommen. Man sucht je Gewährung besonderer Erlei en. Für die Frauen befteht

Die seitherig

jeder große Gefahrenklasse nur für die eigenen

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Von dem Neuen Archiv der Gesellschaft deutsche Geschichtskunde ausgabe der Que (Hannover, Verlag der eben ausgegebenen 3. Heft der Heft berichtet zuerst F. Chur und Constanz und Prof. W. Wattenbach über das pa ieses kostbare Werk, das vra

r ältere Beförderung Gesammt⸗ eutscher Geschichten des Mittelalters liegt mit dem so⸗ en vor. Im letz ten ber Todtenbücher der Bisthümer dann der Herausgeber des Neuen Archivs“, lãographische Prachtwerk des Grafen chtvollfte aller über Paläographie ntures et ornaments des manuscrits, que, pour servir à l'histoire des je Ve iecile de l'sre chrétienne jusqu' à e de Bastard begann die Veröffent. lche aber leider im Jahre 1848 Werk unvollendet geblieben ist. orbereiteten Materialien fiel nämlich Daher fehlt der Text und die chrono⸗ ungen wegen ihrer e 1800 Fres. )

llenschriften d Hahnschen Buchhandlung)

8. Band abgeschloss Baumann ü

Bastard. D veröffentlichten, hat den Titel: „Pei classes dans un ordre chronologi arts du dessin, depuis la fin du XVlIe.“ lichung desselben im Jahre 183 unterbrochen wurde, sodaß das großer Theil der zur Ausgabe v einer Feuersbrunst logische Folge. großen Kostbarkei nur an sehr wenigen graphie und der ; zu Statten kommen, um so weniger, darin enthalten ist un Und doch giebt Kalligraphie eine so richtig Notizen und Facsimilet aufgenommen sind, so i hier zum ersten Citation des Werks geboten hat. angabe die beiden Exemplare im Königlichen Bibliothek. r kritische Behandlung der alamannischen Verzeichniß der er Nationalarchiv, von S. Löwenfeld bearbeitet. letztangeführten Arbeit weist im Eingange der⸗ daß es nicht im Plane der neuen Ausgabe von den jetzigen oder ginale zu notiren, hundert Archiven und Bibliotheken Zufammenwirken verschiedener Kräfte und ch in annähernder Vollständigkeit werde o weit sei, ein nach Jaffs'schen Num⸗ Originalbullen zu geben, werde man begnügen müsfen, die, in ll der Reiseroute ent⸗ erlichen Wande⸗

Verfasser hat Frankreich geführt, das Pariser Nationalarchiv, um die Nationalbibliothek und die Ur⸗

Die von ihm regiftrirten 896) bis Coelestin III. von H. Breßlau, be⸗ lerdings schon mehrfach gedruckten, chriftchens über die Fundatio ecele- Unter den Aufschlüssen, welche sie über die ungarische G der Erwähnung der bei Weitem die hungen Stephans des Heiligen zum bpzan— Nachrichten gefehlt.

Graf August

zum Opfer. D a ferner die erschienenen Lieferung keit (die Lieferung von 8 Tafeln kostet Orten zu finden sind, so konnte es der

in sehr geringem Maße da fast Niemand weiß, was lnes Blatt finden kann. der Pracht karolingischer e Vorstellung. Da außerdem auch historische schichtlich wichtigen Handschriften darin st es fehr dankenswerth, daß von Wattenbach ülfsmittel zur Benutzung und runde gelegt sind der Inhalts ˖ hiesigen Kupferstichkabinet und in der eine umfangreiche Formelsammlungen, von Karl Original ⸗Ur⸗

Kunstgeschichte nur

d wo man ein einze kein anderes Werk von

Male ein bequemes

Daran reihen

pãpstlichen

kunden im Paris Der Verfasser der elben darauf hin, aff 's Regesta Pontificum Romanorum lie früheren Aufenthaltsort der noch das in vielen zerstreut ist, erst durch das nach Verlauf vieler Jahre si überblicken lassen. mern geordnetes Verzeichniß der t einer Art geographischer Statistik denen Zeiten und oft unter dem Zufall den Dirlomatiker manchmal zu beschw einem Bande Zeitschrift zur anderen jwingen werde Weg nach

vorhandenen

Bis man s

er berichtet hier zunächst über später eine gleiche Arbeit über kunden der Normandie folgen zu lassen. Urkunden reichen von Formosus (891 (1191— 1198). Der letzte steht in einer Publikation des a aber nicht hinlänglich bekannten S sige Sancti Albani RNamucensis. giebt, sind namentlich die Mittheilungen Gelegenheit

größere Beitrag,

Ueber die Bezie Reiche hat es bisher so gut wie völlig an e Vermuthung war es, wenn man bisher annahm, r gemeinsamen Gegnerschaft gegen die Bul⸗ Verwandtschaft des Ungarnkönigs mit dem Orfeoli auf freundschaftlichem Fuße 3, wenn wir nun von einem ge⸗ gsjuge Stephans und des bpzantinischen Kaisers üffsleistung erfahren, welche der erstere dem lligt habe. zur Zeit, da ein barbarisches Um welche Barbaren es sich sind offenbar die Bul⸗ Samuel zahlreiche und Thessalien durch Ba⸗

eitrag von K. Höhlbaum erwähnt,

Wenig mehr als ein daß sie, theils in Folge de garen, theils in Folge der venetianischen Dogengeschlecht der Um so interessanter ist e meinschaftlichen Krie oder vielmehr von einer H letzteren auf sein Ansuchen bewi Heer in sein Reich eingefallen war. dabei handelte, kann nicht zweifelhaft sein; es garen gemeint, die bekanntlich unter ihre Kastelle und Ortschaften in Thracien, Macedonien okkupirt hatten und erst den ‚Bulgarentödter“, aus Aus den . Miscellen sei ein B welcher die wieder aufgefundenen Annalen von Dünamünde zum Urkundenfund, der, wie der Verfasser n Verhältnissen fr die Erforschung der deutschen d die Geschichte der Hanse eine große Bedeutung ch diese verschollene Handschrift zu Tage faßt 47 Blatter, meist liturgische, theo Seite fesselt den Blick. Eine Jahrhunderts, welche das Ka—⸗

in langjährigem Kampfe

Gegenstande hat. Der Revaler sagt, unter günstige Städtegeschichte un gewinnen kann, hat nämlich au Die Handschrift um logische Abhandlungen; nur eine einzige nd aus der zweiten Hälfte des 14. über den Leichnam Christi niederschrieb, hat auf einem ursprüng— lich leer gelassenen Blatt werthvolle hi tragen: die lange gesuchten Annalen von in von Bunge's Archiv für die Geschichte Liv, seitdem verschwunden. Ihre w l, welche Höhlbaum hier bietet, wird darum Vielen willk᷑ommen sein. Unter den mancherlei kleineren Nachrichten wird endlich noch mitgetheilt, daß bei der Abtheilun der Monnmenta als Mitarbeiter Dr. Manitius eing von den Kaiserurkunden in Abbildungen die 5. Lieferung mit kunden auf 24 Tafeln erschienen ist; dieselbe enthält Uckunden der riode, ausgewählt und erklärt von Th. Lindner, und unden Heinrichs II., von V. Bayer.

Gewerbe und Handel. den Geschäftsgang bei der Berlinischen Lebenz⸗ den folgende Daten mitgetheilt: Antrãge über 13 520 600 denen 246 Versicherungen mit

torische Aufzeichnungen einge⸗ Dünamünde. Im Jahre 1845 Est- und Kurlands ver⸗ öffentlicht, waren sie ortgetreue Publi⸗ kation nach dem DOrigina

g Antiqnitates- etreten, und daß

Luxemburger P den Text ju den Urk

Versicherungs gesellschaft wer Es gingen im Jahre 1882 ein: Kapital und 22 481 A Rente, von 471 506 M Kapital und 22481 Æ Rente zum Abschluß gelangten. s der Versicherungszeit und aus anderen Gründen 8 Versicherungen mit 3 461 132 Kapital und 396 orken wurden angemeldet 426 Perfonen, welche zu⸗ 23123 548 M Kaxital und 7652 K Rente versichert

259 598 M; die Prämien: 6, die Zinseneinnahme auf und Reservefonds wuchs um rund Ueberschuß stellt sich sonach auf s18 110 M. Ä on

Wegen Ablauf schieden aus: 82

sammen mit waren. Die Kapitalseinlagen betrugen einnahme belief sich auf: 1259543 A; 1468000 , und der

der Garantie⸗

schließlich der bereits am 1. Januar geiablten Zinsen von 30 ) 170 Æ pro Aktie. Das Dresdner Journal“ theilt folgenden vierten Bericht von der Leip iger Dftermesse mit: Wenn auch dos Geschãft in Leinen⸗ waren“ aller Art im vergangenen Winter ein besseres als Jahre juvor war, so ließ doch die jetzige Ostermesse bei den m'eisten 1 viel zu wünschen übrig. Es PKaben allerdingz inige ein gutes Meßgeschäft gemacht, doch die größte Zahl hat selbst bei den gedrücktesten gf keinen zufriedenstellenden Absatz gefunden. Letztere haben aber nicht nur ein schlechtes Meßgzeschãft gemacht, sondern gehen auch ohne Aufträge in die eimath zurück. Was daz Meßgeschäft spezell in Leinenwaaren an= angt, fo' fand Reinleinen einen etwas bessern Absatz. als bei den Meffen zuvor, was wohl darin seinen Grund haben mag, daß der Flachs je nach Qualität, von 5 80 / gegenwärtig gestiegen ist. In Dasbleinen ist das Geschäft als ein nur mittelmäßiges zu bezeichnen. während billigere Baumwollwaaren ziemlich vernachlãssigt blieben. Äntwerp en, 2. April. (W. T. B) Wollauktion. An⸗ geboten 1813 B. direrser Wollen, verkauft 89 B. Geringe Aus- wahl. Preise unverändert.

Verkehrõ⸗Anftalten. Der Cisenbahn Fahrplan für Kissingen vom 1. Mai an sst, wie folgt, festgestellt: Abfahrt von Kissingen: 4 Uhr 535 Min. früh nach Oberndorf und Meiningen, 19 Uhr 10 Min. Vorm, nach Oberndorf. 12 Uhr 35 Min. Nachm. nach Meiningen und Oberndorf, S Ubr 55 Min. Nachm, nach Mei⸗ ningen, S Uhr 15 Min. Abds. nach Oberndorf. Ankunft in Kissin⸗ gen; 7 Uhr 18 Min. früh von Oberndorf und Meiningen, 1 Uhr ih Min. Rachm. von Oberndorf und Meiningen. 4 Uhr 50 Min. Nachm. von Sberndorf, 8 Uhr Abds. von Oberndorf. 9 Uhr 20 Min. Abds. von Oberndorf und Meiningen. 11 Uhr 10 Min. Nachts von Oberndorf. Bremen, 2. April. (B. T. B) Der Dampfer, des Norddeutfchen Lloyd „Köln“ ist heute Vormittag 6 Uhr in Antwerpen eingetroffen. Hamburg, 28. April. (W. T. B.) Der Hamburger Postdampfer . Borussig! ist gestern in Veracruz eingetroffen. Southampton, A. April. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Llovd „Elbe ist hier eingetroffen. Riga, 28. April. (W. T. B). Der deut sche Dampfer Loui ser, Kapitän Burmeister, ift in den Hafen von Rerxal einge⸗ laufen. . andere Dampfer folgen. Die Schiffahrt ist somit eröffnet. Baltimore, 27. April. (W. T. B.) Der Dampfer des w Lloyd „Hohenstaufen“ ist heute hier ein⸗ getroffen.

Berlin, 28. April 1883.

Morgen, Sonntag, Nachmittag wird auf der Rennbahn zu Hoppe⸗ garfen der erste Tag des Frühjahrs⸗Meetings des Union⸗ Klubs abgehalten werden, und zwar werden 6 Konkurtenzen an die⸗ sem Tage gelaufen werden. Das Gröffnungzrennen um den Staats⸗ preis von 1500 4 weist 9 Unterschriften auf, sämmtlich Dreijährige; um den Preis von Dahlwitz (Staatspreis von 1500 M6 werden 6 Drei⸗ jährige in Konkurrenz treten; das Rennen um den Staatspreis 4. Klasse von 1500 M hat 9 Unterschriften erhalten, und zu dem Ver⸗ kaufgrennen um den Klubpreis von 10990 4A sind bis jetzt 4 Pferde genannt, doch ftehen die Nennungen noch offen. Das Hürdenrennen um den Staatspreis von 1200 „½, ein Herrenreiten, hat Unter= schriften gefunden, und in dem Veilchen⸗Handicap um den Graditzer Gestütspreis von 1200 M auf eine Distanz von 1400 m sind 15 Pferde angemeldet.

Das Kolossalgemälde von Peter Janssen: Die Kindheit des Bacchus in Meyers Kunfstsalon (Taubenstraße 34) übt fort gesetzt eine bedeutende Anziehungskraft auf die kunstfreundlichen Kreise aus. Von morgen, Sonntag, ab wird übrigens der Eintrittspreis bei noch fortdauernder Ausstellung genannten Gemäldes wieder auf 56 3 berabgesetzt werden. Von neuen daselbft zur Ausstellung eingetroffenen Kunstwerken nennen wir nur:; Die vier Jahreszeiten, größere dekorative Gemälde Gur Ausschmückung eines Wohnhauses bestellt von Adalbert Begas, Letzter Schnee im Walde“ von J. von Klever; ferner von Mever von Bremen ein gegen die Gewohnheit dieses Künstlers auffällig großes Bild .Der Herhst., sowie 4 Bildchen in dem bekannten kleinen Kabinetformat: Heimwärts“, Die Begeg⸗ nung *, ‚Eifersucht‘, . Verlassen' und vieles Andere.

München, 25. April. Die „Allg. Ztg. berichtet: Kaum hatte der erste Feldmarschall des deutschen Heeres, Se. Majest ät der König von Sachsen, dem Armee Mufeum auf Oberwiesenfeld die bobke Ehre seines Besuches erwiesen, so werden wir abermals in die freudige Lage versetzt, eine wiederholte Auszeichnung der baye⸗ rischen Ruhmeshalle melden zu können, indem Se. Kais erliche und Königliche Hoheit der Kronprinz Friedrich Wil⸗ helm, als der erste Kronprinz des Deutschen Reiches und als der zweite deutsche Feldmarschall, in Begleitung des Königlich preußischen Gesandten, Grafen Werthern, und des Militär⸗Bevollmächtigten, Oherft⸗ Lieutenants von Panwitz, am vielbedeutenden Tage des ritterlichen Patrons der Krieger, St. Georg, die Räume betrat, in denen zer⸗ fetzte Fahnen und blutgetränkte Trophäen von Schlachten und Siegen verganzener Tage melden. Der ruhmgekrönte Feldherr der 1II. Armee der Fuhrer der Bayern, verweilte mehrere Stunden dortselbst, schenkte den 'aus Ansbach⸗Bavreuthschen Feldzügen stammenden Kriegt alter. thumern besonderes Inieress' und sprach sich namentlich auch sehr befriedigt über den Gedanken aus, die Entwickelungsgeschichte det barersschen Heeres durch die Wappen der Regimentsinbaber darge, stellt zu sehen, unter welchen er auch sein eigenes und das des Kaiser⸗

lichen Vaters erblickte.

Bremen, 27. April. (W. T. B) Der Nord deutsche Lloyd hat zwei starke Schlepp dampfer engagirt, um den Dampfer „Habsburg“ aufzusuchen; der eine kreuzt bei den Scillp-⸗Inseln, der andere an der Südküste von Irland.

St. Petersburg, 27. April. (W. T. B.) Das Som mer theater kn Penfa ist abgebrannt, ohne daß jedoch sich Unglückẽfalle dabei ereigneten.

Krolls Theater. Als Gezffnungsoper der neuen Saison, am hnächsten Donnerstag, den . Mai, ift Rossinis Barbier von Sevilla? in Äussicht genommen. Die Proben haben bereits be⸗ gonnen, da die neu engagirten Mitglieder vollzählig eingetroffen sind.

Mit dem morgenden sechsten Abend nehmen die Populäten ConTerte des BFilbarmonischen Srchesterz unter Feitzns von Karl Klindworth in Krolls Etablissemęent für diese Saison ein Ende. Hr. Hofkapellmeister Prof. Franz Mannstãdt hat seine Mitwirkung zugefagt und wird Ehrlichs Ungarisches Concertstũck mit Orchester sowie einige Klaviersoli vortragen. Außerdem gelangt Beethovens Pastoralsymphonie, das Vorspiel und der Liebestod aus

Dichtung . Mazeppa“ jzur Aufführung.

Nedacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kesseh. Druck: W. El s ner. Fünf Beilagen

Berlin:

dem in diesem Jahre zur Vertheilung gelangenden Gewinn pro Versicherten 31 *j0 ihrer Prämie und die Aktienäre

erhalten die

(einschließlich Börfen · Beilage).

Tristan und Isolde' und Liszt's hier wenig bekannte sinfonische

Erste Beilage

zum Dentschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

6 99.

Berlin, Sonnabend, den 28. April

1883.

Personalveränderungen.

õniglich Preußische Armer.

Ernennungen, Beförderun 3 . : gen und Versetzungen. 16 aktiven Heere. Wies baden, 19. Axril. . h 3 Inf. Regt. Nr. 62. zum Commandeur des Kadetten⸗ auses zu Oranienstein, v. Kleist, Major rom Inf. Regt. Nr. 62 zum Ctatẽ mãß Stabzoffiz. ernannt. Schwencke, Major aggrez. dem Inf. Negt. Nr. 18, ein Patent seinct Charge verlicken. Kluge, auptm., bisher Comp. Chef h 1 6 n De zomp. ef vom Inf. Regt. Nr. 62, zum 9 5 * befördert. v. Schweinichen, Hauptmann von 1 egt,6, zum Comp. Chef ernannt. Zimmermann n et; von Temselben Regt., zum Pr. Li, befördert. . pril. v. Sthegraven, Hauptm. vom Großen General⸗ . e, dem Generalstab: der Armee aggregirt. v. Qua st, Hauptm. z ö suite des Generalstates und vom Nebenetat des Großen General⸗ 6 unter Belass. bei dem Generalstabe des 1X. Armee. Corps, 8 . Groß gen. v. SC warzho ff, Hauptleute la snite e eneralstabes und vom Nebenetat des Großen Generalstabes, unter Belass. bei dem Großen Generalstabe, in den Generalstab der Armee einrangirt. Lehmann, Hauptm. vom Inf. Regt. Nr. 44 unter Belassung zur Dienstleistung bei dem Großen General⸗ stabe, Felt, Premier Lieutenant vom Inf. Regiment Rr. 66, 26 v. Vigt ng boff gen. Scheel, Pr. Lt. vom Ulan. Regt. . unter Belass. zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe und unter Beförder. zu Hauptleuten, Baron v. Grutschreiber Pr. Lt. à la Suite des Inf. Regts. Nr. Sz, von dem Kommando als Axiut, bei der 27. Inf. Brig. entbunden und unter Beförder. um Hauptm. und Ueberweis. zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe, als aggreg. zum Generalstabe der Armee versetzt. v. Gu en ther, Pr. Lt., vom Ulan. Regt. Nr. 2, dieser unter Be— förder. zum Hauptm., Scheffer J, Pr. Lt. vom Inf. Reat. Nr. 83 unter Stellung à sa suite es Generalstab. ug. unt. Belafs. 3. Dien ftieist. b. d. Groß. Generalst, Waenker v. Dan kenschweil, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 110 und kommandirt zur Dienstleistung bei dem Großen Generalstabe, unter Stellung à Ja suite des gedachten Re⸗ giments, in den Nebenetat des Großen Generalstabes versetzt. Die Premier⸗Lieutenants Frhr. v. Lyncker vom 1. Garde⸗Regt. z. F. z. Ziegler, vom Garde Gren. Regt. Nr. 2, v. Da fe l' i. voni 3. Garde⸗Regt. z. F. dieser unter Stellung à la snite des Regi⸗ ments und Kom mandirung als Adjutant zur 4. Garde⸗Inf. Brig. v. Strantz, vom Gren. Regt. Nr. 8, dieser unter Stellung à 1a. snite des Regiments und Kommandirung als Adjutant zur 27. Inf. Brigade, Genz, rom Grenadier⸗Regiment Nr. 12, dĩeser unter Versetzung in das Grengdier Regiment Nr. 110, de la Cox bie re, vom Inf. Regt. Nr. 16, dieser unter Versetzung in das Inf. Regt. Nr. 8s Frhr. v. Steinäcker, vom Füs. Regt. Nr. 40. Rochlitz, vom Ins. Regt. Nr. 49, dieser unter Stellung à ja nit des Inf. Regts. Nr. 256 und Koemmandirung als Adjut. zur 18. Inf. Brig, Wehm ann, vom Inf. Regt. Nr. 56. v. Jag⸗ witz, vom Inf. Regt. Nr. 58, Da mrath, vom Inf. Reat. Nr. 61 Suren, vom Jaf. Regt. Nr. 61, dieser unter Stellung 2 ja suĩte des. Regiments u5nd Kommandirung als,. Adiutant, zur. 13 Jafanterie Brig, Marschalf v. Su licki, vom Irf. Regt. Nr. 94, Wa ßmer, vom Inf. Regt. Nr. 112, Henn. vom Inf. Regt. Nr. 115, dieser unter Versetz, als aggreg. zum Inf. Regt. Nr. 95, v. Borries, vom Jäger Bat. Nr. *“, Graf v. Bis mar ck⸗— Bohlen, vom 2. Garde⸗Dra]. Regt, v. Beneckendorff und v. Hindenburg, vom Drag. Regt. Nr. 16, dieser unter Beforder. zum überzäbhl, Rittm, v. Diest, agar. dem Ulan. Regt. Nr. 10 dieser unter Stellung à la suite des Ulan. Regts. Nr. 14 und Kom⸗ mandirung als Adjut. zur 1. Kav. Brig, Wetzel, vom Feld-Art. Regt. Nr. I, Hamm er, vom Feld⸗Art. Regt. Nr. 16, Deines vom Fuß Art. Regt. Nr. 8, Bue k, von der 4. Ingen. Insp., von dem Kommdo. zur Dienstl. bei dem Gr. Generalst. entb. Die Pr. Lts. v. Fa beck vom 1. Garde legt. z. F, B. Twardows ki, vom 2. Garde · Neg. z. F;, v. Wrochem, vom Gren. Regt. Nr. 7, Held vom Inf. Regt. Nr. 14, v. Flatow, Nethe, vom Inf. Regi Nr. 25, von der Groeben, vom Inf. Regt. Nr. 47, Freiberr v. Rechenberg, vom Jaf. Regt. Nr. 93, v. Zwehl, vom Inf. Regt. Nr. 111, Graf v. Schmising-Kerssenbrock, vom Garde⸗ Jäger Bat., v. Katz ler, vom 3. Garde ⸗Ulan. Regt., v. Lüderitz, vom Drag. Regt. Nr. , Graf v. Schmettau, rom Huf. Regt. Nr. 15, Graf Jorck v. Warten burg, vom Ulan. Regt. Nr. 5, Schu lze J. x. Feld Art. Regt. Nr. x, Ro eh L, v. Feld ⸗Art. Regt. Nr. 5 zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe auf ein ferneres Jahr vom 1. Mai d. J. ab kommandirt. Die Pr. Lts. v. Hauzwitz, vom 1. Garde ⸗Regt. z. F dieser unter Entbind. von dem Kommando als Adjut; bei der J. Garde Inf. Brig, v. Horn L, vom 2. Garde⸗ Regt. 3. F., v. Schenck, vom Garde Gren. Regt, Nr. 2, dieser unter Entbind. von dem Kommando als Adjut. bei der 4. Garde⸗Inf. Brig., v. Bremen, vom Garde ⸗Füs. Regt. Jordan, vom Gren. Regt. Nr. 11, dieser unter Entbind. von dem Kommando als Adjut. bei der 12. Inf. Brig., La Baume, vom Inf. Regt. Nr. 20, Beu⸗ ther, vom Inf. Regt. Nr. 28, Maempel, vom Inf. Regt. Nr. 31 Griepenkteri, vom Füs. Regt. Nr, 34, v. Schack, A ls zuite des Füs. Regts. Nr. 36, dieser unter Entbind. von dem Kommando als AÄdjut. bei der 13. Inf. Brig. und Aggregirung bei dem Regt. Maercker, vom Inf. Regt. Nr. 5ß, v. Pannwitz, vom Füs. Regt. Nr. 73, Baren d Ablaing van Giesfenburg, vom Inf. Rent. Nr. 75, v. Hartmann, vom Gren. Regt. Nr. S9, v. Broni⸗ kows ki, vom Inf. Regt. Nr. 4, v. Hopffgarten- Heidler vom Jafant. Regi. Rr. 55. Graf S. Pkäckler, vom. Regt der Gardes du Corps, Graf v. Brühl, rom Garde ⸗Kürassier⸗ Regt. 1 von der Borch, aggregirt dem 1. Garde Ulanen⸗Regiment, v. Wallenberg, vom FKürassier Regiment Nr. 1, Frhr. v. Barnekow, vom Kür. Regt. Nr. 3, v. Fal ken hayn, a la suite des Kür. Regts. Na 4, dieser unter Entbindung von dem Kommando als Adjut, bei der 13, Kap. Brig. und Aggreg. bei dem Regt., Graf v. Sch lieff en, à la snite des Kür. Regis. Nr. 7, dieser unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. bei der 17. Kav. Brig. und Aggreg. bei dem Regt, v. Zie ten j., vom Hus. Regt. Ne. 3, v. Hün erb ein, vom Huß. Regt. Nr. 16, von dem Knesebeck, vom Ulan. Regt. Nr. 15, Koch, vom Feld ⸗Art. Regt. Nr. Ji. Gallwitz, rom Feld-Art. Regt. Nr. 9, dieser unter Entbind. v. d. Fommando als Adjut. bei der 11. Feld⸗Art. Brig. Hädte, vom Feld-Art. Regt. Rr. 2. Li pins ki, vom Fuß-ÄArt. Regt. Nr. 10, zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe vom J. Mal d. J. ab auf ein Jahr kommandirt. v. Gfug, Sec. Lt. vom Inf. Iegt. Nr. 44, Eichert, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 66 zu Pt. Lie. defördert. d. Franckenberg - Ludwigs dorff. Pr. Tt. à la suite des Ulan. Regts. Nr. 2, unter Enbind. von dem Kommando als Adjut. bdi der 1. Kay. Brig. und unter Beförder. zum überzähl. Rittm, in das Ulan. Regt. Nr. 1, Sch der, Pr. Lt. vom Ülan. Regt. Nr. 8, in das Ulan. Regt. Nr. 2, versetzt. v, Kühn, Pr. Lt., aggreg. em Ulan, Regt. Nr. 8, in dieses Reat. einrangirt. Mehlburger, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 83 zum Pr. Lt. befördert. I. Dittmar, Pr. Lt. 6 Ia Suite des Ulanen Regiments Nr. 9, unter vorläufiger Belassung in

r. Lt. à la suite des Ulan. Regts. Nr. 15, unter vorläuf. Belas⸗

64 Kommando als Adjut. bei der 3. Kav. Brig., v. Hagen,

sung in seinem Kommando als Adjut. bei der 9. Kar. Brig., überzähligen Rittmeistern befördert. Hammers 6 133

Lt. vom Inf. Regt. Nr. 85, unter Beförderung zum Pr Lt., in das Gren. Regt. Nr. 12 versetzt. v. Rodbertus, Sec. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 8, Carp, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr 61, zu Pr. 2ts. befördert. Engler, Pr. Lt. aggreg. dem Inf. Regt. Nr. 50, in das Inf. Regt Nr. 49 einrangirt. v. Arnim, Sec Lt. vom 3. Garde -⸗Regt. 3. F. und kommandirt als Insp. Offiz. bei der Kriegsschule in Engers, zum Pr. Lt. befördert. Graf v. nau, Pr. Lt. vom Garde Kren. Regt. Nr. 1. unter Stellung X la snite des Regts, als Adjut. zur 1. Garde Inf. Brig. kommandirt. v. Reibnitz, Sec. Lt. vom Garde ⸗Gren. Regt. Nr. l, zum Pr. Lt. befördert. v. Dietz, Pr. Lt. vom Hus. Regt. Nr. 11. unter Stel— lung à Ja suite des Regts, als Adjut. zur 13. Jar. Brig komman— dirt. Spem ann, Sec. t. vom Hus. Regt. Nr. 11, jzum Pr. Lt. befördert. v. Bod dien, Pr, Lt. vom Kür. Regt. Nr. 1, als Adjut. zur 17 Kav. Brig. kommandirt. Kloht, Pr. Lt. à la snite des Füs. Regts. Nr. 35 und Milit. Lehrer hei dem Kadertenhause zu Culm, zum Hauptm. befördert. . Scharfenort, Pr. Lt. rom Inf. Regt. Nr. 88, dem Regt, unter Beförder. zum Hauptm., aggregirt. Frhr. Schoultz v. Ascheraden gen. de Terra, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 15, Kund, See. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 113, zu Br. Liz. befördert. Bern bard, Pr. Lt. vom Feld-Art. Regt. Nr. 26, als 66 iur 3 . 5 .

Durch Verfügung des riegs⸗Ministeriums. 22. tl Etscheit, Pr. Lt. à la snite des Fuß Art. Regts. Nr. ö nisch, Pr Lt. à la suite des Feld⸗Art. Regts. Nr. 8, Direktions⸗ assistenten bei den technischen Instituten der Art., dem Art. Kon struktions bureau bezw; der Art. Werkstatt zu Danzig überwiesen.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Wies baden, 19. April. v. Schütz, Oherst und Commandeur des Ka—⸗ dettenhauses zu Oranienstein, mit Pens. zur Diep. gestellt. Graf k Sec. Lt. rom Hus. Regt. Nr. 15, der Abschied ewilligt.

Aichtamtliches.

Preußen. Berlin, 28. April. Im weiteren Ver— laufe der gestrigen ( 3.) Sitzung des Reichstags wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend 6. J der Arbeiter mit §. 47 fort—

etzt. Der Abg. Löwe (Berlin) erklärte, nach seiner Ansicht überschätze der Bundeskommissar die Bedeutung des S§. 47. An sich habe er gegen die Beitragspflicht der Arbeitgeber, namentlich da, wo in den Fabriken Einrichtungen beständen, welche Leben und Gesundheit der Arbeiter leicht gefährden könnten, nichts zu erinnern; aber da die Beitragspflicht auch zugleich den Arbeitgebern das Recht gebe, an der Kranken⸗ kassenverwaltung mitzuwirken, und da hieraus die vom Abg. Hirsch schon geschilderten Mißstände entspringen könnten, so 9 ö gen die Beiträge der Arbeitgeber und für Streichung

Nachdem hierauf die Diskussion geschlossen, bemerkte der Referent Abg. von Maltzahn-Gültz in einem Schlußresumẽ, daß ohne den §. 47 die Mehrheit der Kommission das ganze Gesetz verworfen haben würde,

Der Abg. Dr. Hirsch, welcher zur nochmaligen Vertheidi⸗ gung seines Antrages sich zum Worte gemeldet hatte, und dem durch diesen Schluß das Wort entzogen war, bezweifelte die Beschlußfähigkeit des Hauses. Der Namensaufruf ergab die Anwesenheit von 209 Mitgliedern. Das Haus war somit beschlußfähig.

§. 47 wurde nach Ablehnung des Antrages Blos in der n, ,, nn, mit ge Majoritat angenommen.

Die Debatte wandte sich nunmehr zu den gesterr ück⸗ gestellten 558. 30 und 34. . ,.

8. 30 lautet nach dem Kommissionsbeschlusse:

Die Kasse muß einen von der Generalversammlung (5. 33) gewählten Vorstand haben. Die Wahl, welche, abgesehen von der den Arbeitgebern nach 8. 34 zustehenden Vertretung, aus der Mitte der Kassenmitglieder erfolgt, findet unter Leitung des Vorstandes statt. Nur die erste Wahl nach Errichtung der Kasse, sowie spätere Wahlen, bei welchen ein Vorstand nicht vorhanden ist, werden von einem Vertreter der Aufsichtsbehörde geleitet. Ueber die Wahl— verhandlung ist ein Protokoll aufzunehmen. . Der Vorstand hat über jede Aenderrng in seiner Zusammen⸗ setzung und über das Ergebniß jeder Wahl der Aufsichtsbehörde binnen einer Woche Anzeige zu erstatten. Ist die Anzeige nicht erfolgt, so kann die Aenderung dritten Personen nur dann entgegen⸗ gesetzt werden, wenn bewiesen wird, daß fie letzteren bekannt war.

Hierzu lag ein Antrag des Abg. Dr. Hirsch vor, in Abs. !]

die Worte „abgesehen von der den Arbeitgebern na 34 zustehenden Vertretung“ zu streichen. z .

Der Abg. Dr. Hirsch befürwortete seinen Antrag. Er

habe heute Morgen eine Petition von 70 Krankenkassen mit

17 000 Mitgliedern erhalten, welche ausdrücklich erklärten, daß

die vorliegenden Bestimmungen Mißbräuche herbeiführen und die Arbeiter in ihren Interessen ad e eren 9 werde gesagt, daß neben diesen Zwangskrankenkassen auch die freien Hülfskassen von den Arbeitern errichtet werden könnten. Als Gegenbeweis hierfür wolle er einen Fall in dem Orte Schap⸗ pinitz in Oberschlesien erwähnen, in welchem seit 10 Jahren die Arbeiter an die dort bestehende Hülfskasse ihre Beiträge ent⸗ richtet hätten, Arbeiter, welche wie gestern hier hervorgehoben sei, zu den strebsamsten und sittlichsten gehörten. Jetzt werde den Ar⸗ beitern von den Arbeitgebern erklärt, daß, wenn Jemand dieser Kasse weiter angehören wolle, demselben die Arbeit gekündigt würde. Wenn erner behauptet werde, daß seine Anträge im Witerspruch mit der Allerhöchsten Botschaft ständen, so be⸗ merke er, daß in der Kaiserlichen Botschaft nur die allgemeinen Yig und Grundsätze ausgesprochen seien, welche wohl allen Mitgliedern des Hauses gemeinsam seien. Daß allerdings zwischen ihm und der Regierung Differenzen in Betreff der zum Ziele führenden Wege beständen, sei richtig; aber er wolle den Weg der Versöhnung, und des beiderseitigen Entgegen⸗ kommens. Für die Unfallversicherung sollten ausschließlich die Arbeitgeber sorgen; für die Krankenkassen dagegen hätten die , . Sorge zu iragen. Deshalb bitte er, seinen Antrag an⸗ n.

Der Abg. Dr. Buhl vermißte an dem Antrage Hirsch

eine nothwendige Konsequenz. Würde derselbe angenommen, so würde dem Gesetz über die Hülfskassen von 1870 zuwider

gehandelt werden. Jeder Versuch von Seiten der Arbeit⸗

geber, einen Zwang auf ihre Arbeiter auszuüben, werde da⸗ nach strafgesetzlich verfolgt. Wenn der Abg. Dr. Hirsch zur Begründung seiner Angaben anführe, daß 200 900 Arbeiter in Kassen zahlten, zu welchen die Arbeitgeber keine Beiträge gäben, und daß 500 0090 Arbeiter Kassen angehörten, wel von den Arbeitgebern unterstützt würden, so finde er (Redner) hierin gerade einen Gegenbeweis gegen den Antrag Hirsch. Die Annahme des Antrages des Vorredners wäre nur mög⸗ lich, wenn hochwichtige Paragraphen des Hülfskassengesetzes abgeändert würden. Er bitte, den Konsequenzen des §. 47 gemãß die eschlüsse der Kommission anzunehmen.

Der Abg. Prinz Radziwill legte die Verhältnisse der Knappschaftskrankenkassen in Oberschlesien dar, und führte aus, daß große Unzufriedenheit unter den Arbeitern herrsche, weil die Freiheit der Wahl zu den Knappschastskassen beschränkt würde. Er bitte die Regierung, dahin zu wirken, daß der— artige Verhãältnisse aus der Welt geschafft würden, und wünsche, daß von Seiten des Ober⸗Bergamtes ein Druck auf die Vor⸗ stände der Kassen ausgeübt würde. Am liebsten möchte er die einzelnen Knappschaften direkt unter die Königlichen Be— hörden a. ö

Der Bundeskommissar Geh. Ober-Berg⸗Rat rhr. von der Heyden⸗Nynsch behielt sich 5 ah 4 3 auf, die Wünsche des Vorredners einzugehen, und be— schränlte sich darauf, zu versichern, daß die Freiheit der Wahl der Vertreter hei den Knappfchafts- Vereinen durchaus nicht beeinträchtigt würde. Der Vorredner habe selbst ausgeführt, daß bereits 1870 von den obersten preußischen Behörden der Erlaß ergangen sei, dahin zu wirken, daß, wo sich Mängel bei der Verwaltung der Knappschafts— kassen fänden, dieselhen zu beseitigen seien; aber er bestreite entschieden, daß irgend welche Unzufriedenheit unter den Ar⸗ beitern der Knappschaft beständen, sondern konstatire, daß e , hin von dem Vertrauen der Arbeiter getragen

rden.

Der Abg. Büchtemann erklärte, wären die Ausführungen des Abg. Dr. Buhl richtig, so würden eben nicht . ne. Gegensaͤtze zwischen Arbeiter und Arbeitgeber bestehen. Die Arbeiter wollten nicht von den Wohlthaten der Arbeitgeber leben, sondern sie wollten sich auf den richtigen Boden stellen, und ihre eigenen Sachen selbst verwalten. Die Argumen⸗ tirung aus dem bestehenden Gesetze sei nicht genügend, um die Ansichten von gegnerischer Seite zu widerlegen. Der Reichskanzler habe bei der Unfallversicherung betont, daß ein Zuschuß von den Arbeitgebern geboten sei; aber jetzt werde ein Zuschuß zwar gegeben, doch zwangsweise durchgeführt. Wer denselben zu tragen habe, sei schwer zu entscheiden. Es müsse eine Basis des Per⸗ trauens zwischen Arbeitgeber und Arbeiter hergestellt werden. Die gegenwärtigen Vorschriften seien für große Städte völlig unausführbar und er empfehle daher, den Antrag Hirsch an⸗ zunehmen,.

Die Debatte wurde geschlossen, und bei der Abstimmung wurde der Antrag Hirsch abgelehnt und §. 30 in der Fassung der Kommission angenommen.

§. 34 lautet nach dem Kommissionsbeschlusse: Arbeitgeber, welche für die von ihnen beschäftigten Mitglieder einer Orts-Krankenkasse an diese Beiträge aus eigenen Mitteln zu zahlen verpflichtet sind (5. 47), haben Anspruch auf Vertretung im Vorstande und der Generalversammlung der Kasse.

Die Vertretung ist nach dem Verhältniß der von den Arbeit- gebern aus eigenen Mitteln zu zahlenden Beiträge zu dem Gesammt⸗ betrage der Beiträge zu bemessen. Mehr als ein Drittel der Stimmen darf den Arbeitgebern weder in der Generalversammlung noch im Vorstande eingeräumt werden.

Die Wahlen der Generalversammlung zum Vorstande werden getrennt von Arbeitgebern und Kassenmitgliedern vorgenommen.

Der Abg. Dr. Hirsch beantragte, den Paragraphen zu

streichen, und Abg. Dr. Gutfleisch beantragte, dem Paragr folgenden Absatz 4 beizufügen: g Paragraphen

Durch das Statut kann bestimmt werden, daß Arbeitgeber welche mit Zahlung der Beiträge im Rückstande 4 . tretung und der Wahlberechtigung autzuschließen sind⸗=

Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Dr. Gutfleisch zu

seinem Antrage erfolgte die Abstimmung.

Der Antrag Hirsch wurde abgelehnt, dagegen Antrag Gut⸗

fleisch angenommen, und der §. 34 wurde in der so veränderten Form genehmigt.

Das Haus ging nunmehr zur Berathung des §. 48 über,

der nach dem Kommissionsbeschlusse lautet:

Die Arbeitgeber sind berechtigt, den von ihnen beschäftigten , die Beiträge, welche sie für dieselben einzahlen, soweit sie solche nicht nach §. 47 aus eigenen Mitteln zu leisten haben, bei jeder regelmäßigen Lohnzahlung in Abzug zu bringen, soweit sie auf diese Lohnzahlung periode antheilsweise entfallen.

Auf Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und den von ihm beschãftigten Personen über die Berechnung und Anrechnung der von diesen zu leistenden Beiträge findet §. 120 a. der Gewerbe⸗ ordnung Anwendung. .

Der Abg. Prinz Radziwill fand diesen Paragraphen im

Widerspruch mit der Gewerbeordnung, und bat denselben ab⸗ zulehnen.

Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath

Geheime Ober⸗Regierungs-Rath Lohmann das Wort:

Meine Herren! Die Bestimmung des §. 48 ist vollständig klar

und giebt zu keinen Zweifeln Veranlassung, denn es heißt, daß die Bestimmungen des 5§. 120 4. der Gewerbegrdnung Anwendung finden auf Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und den von ihm be⸗ schäftigten Personen über die Berechnung und Anrechnung der von diesen zu leistenden Beiträge. Nach dem §. 1202. werden die Strei⸗ tigkeiten, welche überhaupt darunter fallen, entschie den entweder von den besonders dafür errichteten Behörden, wie solche z. B. in einem Theile der Rheinprovinz in den Gewerbegerichten bestehen, oder, soweit solche Behörden nicht vorhanden 6 von den Gemeindebehörden. Es kann aber an die Stelle dieser Behörden durch ein auf Grund des 8. 142 der Gewerbeordnung errichtetes Ortsstatut ein Schiedsgericht, sei es für sämmtliche Arbeiter und Arbeitsgeber des Ortes, sei es für die Arbeiter einzelner Gewerkszweige, also auch eines einzelnen Fabrika⸗

tionszweiges, für den eine Krankenkasse besteht ein Schiedsgeri errichtet werden, welches dann Ita . r em,, keiten zu treffen hat. Die Errichtung derartiger Schiedsgerichte

ntscheidung über diese Streitig⸗

(Schluß auf der vierten Seite.)