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Hannover. Bekanntmachung. 201751
In das hiesige Handelsreglster ist beute Blatt 7158 eingetragen zu der Firma
C. Grobe:
Der Gesellschafter Carl Robert Arthur Scher⸗ watzkv ist aus der Gesellschaft ausgetreten; das Handelsgescäft ist vertragsmäßig mit Attiven und Passiven auf den Gesellschafter Bernhard Heinrich Carl Meyer zu Hannover übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortführt.
Die Gesellschaft ist aufgelost.
Hannover, den 5. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung XI. Jordan.
Hechingen. Bekanntmachung. 20205 In unser Genoffenschanteregister ist zufolge Ver= fügung vom 26. April 1883 unter Ifde Nr. 4 am 27. April 1883 eingetragen: Col. 1. Lfde. Nr. 4. ö Col. 2. Firma der Genossenschaft: Spar. und Vorschußkasse Haigerloch, eingetragene Genosseuschaft. Col. 3. Sitz der Genossenschaft: Haigerloch). — ; .
Col. 4. Rechtsverhältnisse der Genossen⸗ schaft: . .
Gegenstand des Unternehmens ist, den Mitgliedern der Genossenschaft durch regelmäßige Beiträge, durch Annahme von Spargeldern und durch Aufnahme von Darlehen die zu ihrem Geschäftsbetriebe erfor= derlichen Geldmittel zu verschaffen.
Der Gesellschaftsvertrag bezw. der Nachtrag zu demselben ist geschlossen am 14. Märi 1880 beiw. am 11. März 1883.
Die Vorstandsmitglieder ind:
I) Kaufmann Eugen Mock in Haigerloch, zugleich Vorsitzender, .
2) Kaufmann Johann Schönbucher daselbst, zugleich Kassier. .
3) Sattlermeister Anton Ezer daselbst,
4 Müller Anselm Baldauf das.
5) Erasmus Keßler das.,
6) David Levi das.,
7 Math. Zeiser das.,
s) Konstantin Beuter in Tiillfingen,
9) Wilhelm Zöhrclaut in Ha gerloch, die beiden Letzteren Ersatzmitglieder bezw. Stellvertreter.
Die Genossenschaft wird in gerichtlichen und außer⸗ gerichtlichen Angelegenheiten durch den Vorsitzenden und Kafsier gemeinschaftlich, bei Aufnabme von Anleihen aber nur durch die fämmtlichen Vorstands— mitglieder vertreten und gezeichnet; die eventuellen, aus den Vorstandsmitgliedern zu wählenden Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden und des Kassiers in Ver= hinderungsfällen der Letzteren sind nur durch be— sondere Vollmacht der Vorstandsmitglieder zur Ver⸗ Jretung und Zeichnung berechtigt. .
Alle öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch den in Haigerloch bezw. Sulz erscheinenden „Neuen Eyach⸗Boten . . .
Das Verzeichniß der Genossenschaft kann jederzeit tn unserer Gerichtsschreiberei, Abtheilung J., ein⸗ gesehen werden. .
Hechingen, den 26. April 1883.
Königliches Amtsgericht. Reck. Hechingen. Bekanntmachung. 20204
In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. J eingetragenen Genossenschaft „Gewerbe bank , n in Liquidation“ in Spalte 4 durch
erfuͤgung vom heutigen Tage am oleichen Tage eingetragen: ⸗ .
Rechtsanwalt Karl Lotz in Hechingen ist als Liquidator ausgeschieden und an dessen Stelle der Kaufmann Rudolf Metzger in Hechingen getreten, welcher ebenso, wie der weitere Liqui⸗ dator Kaufmann Casimir Bumüller jun. die in Liquidation befindliche Genossenschaft für sich allein gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten, berechtigt ist.
Hechingen, den 30. April 1883.
Kani dlich mt. Reck.
Insterburg. Bekanntmachung. 201831
In unserem Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 1. Mai 1883 an Ldemselben Tage die unter Nr. 55 eingetragene Firma Seeger K Hammerschmidt wegen Auflösung der Gesellschaft gelöscht und in unser Firmenregister unter Nr. 18 die Firma G. Hammerschmidt und als deren In⸗ haber der Kaufmann Friedrich Gustav Hammer— schmidt aus Insterburg eingetragen.
Insterburß, den 1. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht.
Königsberg. Handelsregister. 20184 Der Kaufmann Gustav Behrmann zu Königsberg hat unter der Firma „G. Behrmann“ am hiesigen Orte ein Handelsgeschäft errichtet. Dieses ist in unser Firmenregister sub Nr. 2737 am 1. Mai 1883 eingetragen worden. Königsberg, den 2. Mai 1883. Königliches Amtsgericht. XII.
HMRönissbers. Handels register. 2z0l86] Der Kaufmann Otto Wilhelm Moritz Zimmer tu Königeberg hat am hiesigen Orte unler der
Firma: . Otto Zimmer“
ein Handelsgeschäft begründet.
Dieses ist unter Nr. 2736 unseres Firmenregisters am 1, Mai 1883 eingetragen worden.
Königsberg, den 2. Mai 1883
Königliches Amtsgericht. XII.
Königsberz. Handelsregister. 20188
Der Kaufmann Louis Marx zu Königsberg hat für seine am 15. Januar 1877 mit seiner Ehefrau Rosa Rebecea Marx, geb. Zade, zu Stettin
eschloffene Ehe nach der am 7. Apxil er. erfolgten
erlegung seines Wohnsitzes von Berlin nach Königs⸗ berg, durch Vertrag vom 23. April 1853 die Ge⸗ meinschaft der Güter und des Erwerbes ausge— schlossen; das gegenwärtige und zukünftige Vermögen der Ehefrau und Alles, waß sie während der Ehe durch Grbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst er⸗ wirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Ver⸗ mögens haben.
das Register zur Eintragung der Ausschließung der ebelichen Gütergemeinschaft eingetragen. Königsberg, den 2. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht. XII.
Könissberz. HSandelsregister. [20185 Der Kaufmann Heinrich Eduard Albert Vogel zu Königsberg i /⸗Pr hat am hiesigen Orte unter der
Firma: Albert Vogel ein Handelsgeschäft begründet. Dies ist unter Nr. 238 unseres Firmenregisters am 1. Mai 1883 ein⸗ getragen worden. Königsberg, den 2. Mai 1883. Koͤnigliches Amtsgericht. XII..
E önigssbers. Handelsregzister. [20187] Der Kaufmann Othmar Orlopp zu Königsberg hat für seine Ehe mit Catha—
rina Pieper ebenda durch Vertrag vom 24. April 1883 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das gegenwärtige und zu⸗ künftige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie während der Ehe durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben.
Dies ist am 1. Mai d. J. unter Nr. 922 in das Register zur Eintragung der Ausschließung der ehe⸗ lichen Gütergemeinschaft eingetragen.
stönigsberg, den 2. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht. XII.
Lehe. Bekanntmachung. 20189
Auf Folio 116 des hiesigen Handelsregisters ist heute eingetragen:
Firma: Eisfabrik Lehe.
Ort der Niederlassung: Lehe.
Firmeninhaber Conful Johannes Schwoon in Bremerhaven.
Lehe, 1. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht. I.
Bauer.
20193 Ludwigslust. In das hiesige Handelsregister ist heute unter Nr. 94 eingetragen die Handelsfirma Johs. Wulff, ; Ort der Niederlassung: Ludwigslust, Inhaber: Kaufmann Johannes Wulff hieselbst. Ludwigslust, den 5. Mai 1883.
Großherzogliches Amtsgericht.
Zur Beglaubigung: W. Hamann, A.⸗G.⸗Aktuar.
Lũůbhben. Bekanntmachung. 20190
In unser Firmenregister ist, unter Nr. 246 zu⸗ folge Verfügung vom 2. Mai 1883 am heutigen Tage die Firma:
S. Apit
und als deren Inhaber der Kaufmann Hubert Apitz zu Lübben N. / L, fowie als Ort der Niederlassung: Lübben N. /L., eingetragen worden.
Lübhen, den 4. Mai 13883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Mag deburz. Handelsregister. 20194
1) Der Kaufmann Carl Julius Koch und der Juftizrat5 Heinrich Block, Beide unter Nr. 8N des Befellschaftsregisters als zur Mitzeichnung der Firma delegirte Mitglieder des Aufsichtsrathes per Magde burger Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft einge⸗ tragen, sind verstorben. Vermerkt bei Nr. 897 des Gesellschaftsregisters. ;
2) Der Kaufmann Carl Rabe hier ist als der Inhaber der Firma Carl Rabe hier — Kolonial— waaren⸗ und Produktengeschäft en gros — unter Nr. 2043 des Firmenregisters eingetragen.
3) Das von dem Kaufmann Siegmund Eduard Piftel, unter der Firma Gebr. Pistel hier betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. Mai 1883 mit Ueber⸗ nahme der Aktiva auf, die Kaufleute Hermann Kayfer und Otto Pistel übergegangen, wesche es in offener Handelsgesellschaft unter der bisherigen Firma fortführen. Letztere ist. deshalb unter Nr. 1751 des Firmenregisters gelöscht und als Ge— sellschaftsfirma unter Rr. 1191 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen. .
Magdeburg, den 2. Mai )383.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IVa.
20195 Hetz. Kaiserliches Landgericht zu Metz.
Im hiesigen; Handels- (Gesellschasts) Register wurde heute zu der Aktiengesellschaft:
Hant Fourneanu d' Audun-1e-Tiche mit dem Sitze zu Deuisch⸗Oth (Audun-le-PTiche) auf Anmeldung Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung der Aktionäre der Gesellschaft vom 7. Dezember 1881, beurkundet durch Pro⸗ tokoll des Notars Adam zu Aumetz vom näm⸗ lichen Tage, ist die Vereinigung der Gesellschaft mit der Aktiengesellschaft,. So cite anonyme des acisries d' Anzgleur“ mit dem Sitze zu Renory (Belgien) heschloßten worden. Die Gesellschaft Rant Founean d'Andun-le-Fiche ist daher gemäß Art. 242 u. 247 H. G. B. aufgelõöst.
Metz, den 4. Mai 1383.
Der Landgerichts⸗Sekrerär:
Mülnausen. Bekanntmachung. nl gs
Im Handelsregister des K. Landgerichts hierselbst ist heufe zu Band 1V. Nr. 4 des Gesellschafts⸗ registers, betreffend die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Mayer & Naß“ in Thann, die Eintragung erfolgt, daß Herr Georg Heckmann als Gesell'chafter eingetreten und die Firma in „Maner, 2 & Heckmann“ geändert worden.
tülhansen, den 4. Mai 1883. Der Landgerichts⸗Obersekretär: Welcker.
Oppeln. Bekanntmachung. 20199 Die sub Nr. 12 unseres Gesellschaftsregistertz ein⸗ getragene Firma:. an,, ,,
Cohn & Co. ; ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht worden.
Oppeln, den 4. Mai 1383.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann
Oppelm. Bekauntmachung. 2 M00] In unser Firmenregister ist
1) sub Rr. 89 die Löschung der em
Christian Kudla in Rakel,
2) sub Nr. 102 die Löschung der Firma: ; L. Wachsner in Tarnau zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden. Oppeln, den 4. Mai 1883.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung III.
20197
Pforzheim. Handelsregister⸗Einträge.
Zum Handelsregister wurde eingetragen und jwar:
Zum Firmenregister:
Unter Bd. II. O.⸗3. 1156.
Firma: Alfred Sido in Pforzheim.
Inbaber: Bijouteriefabrikant Alfred Sido in Pforzheim.
Unter Bd. II. O.-3. 1157.
Firma: Otto Baum in Pforzheim.
3 Etuisfabrikant Otto Baum in Pforz⸗ eim.
Unter Bd. II. O.-3. 1158.
Firma: G. A. Lehr in Pforzheim.
Inhaber: Kaufmann Georg August Lehr in Pforzheim.
Zu Bd. J. S. 3. 126.
Firma: Wm. Herb in Pforzheim: 3 Gustav Habermehl ist als Prokurist zestellt.
Pforzheim, den 5. Mai 1883.
Großh. Bad. Amtsgericht.
KEless O. / S. Bekanntmachung. 20198 In unserem Firmenregister ist zufolge Verfügung
vom 27. April d. J. heute unter Nr. 182 die
Firma: C. H. Dittrich und als deren Inhaber der Kaufmann und Fabrik—⸗ besitzer Carl Herrmann Dittrich zu Nicolai einge⸗— tragen worden. Pleß O. / S., ven 28. April 1883. Königliches Amtsgericht.
20201] HEastztt. Nr. 7874. Ins Gesellschaftsregister zu D. Z. 38 (Firma Unkel, Wolff und Zwiffel⸗ hoffer) wurde heute eingetragen:
Ehevertrag des Gesellschafters Karl Zwiffelhoffer mit Adelheid Görger von hier, datirt Rastatt, den 21. März 1883, wonach jeder Theil 100 „ in die Gemeinschaft einwirft, während alles übrige Ver— mögen mit den darauf haftenden Schulden davon auägeschlossen bleibt.
Rastatt, den 2. Mai 1883.
Großh. Amtsgericht. Farenschon.
(20208 Sehwartan. Unter Nr. 103 ist in das hiesige Handelsregister beute eingetragen: Fiema: J. U. Kröger. Sitz: Niendorf a. O. = Inhaberin, alleinige: H. Kröger, Wittwe, in Travemünde. Schwartau, den 2. Mai 1883. Großherzoglich Oldenburgisches Amtegericht.
Wallroth (20210 Voltfenbüttel. Im hiesigen Handelsregister für
Aktiengesellschaft ist bei der ‚Metallwaareunfabrik vormals Fr. Zickerick“ zu Wol enbütttel Band!. Blatt 48 Folgendes eingetragen; Laut Beschlusses des Arfsichtsraths vom 18. April 1883 ist dem Kom nerzienrath Gustav Seeliger zu Wolfenbüttel die Ermächtigung ertheilt, bei Abwesenheit eins der beiden Direk— toren in Vertretung die Ficma zu zeichnen. Wolfenbüttel, 4 Mai 1883. Herzogliches Amtsgericht.
Rham en.
. 20211 Zeitz. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unser Handels- Gesellschaftsregister unter
Nr. 58, woselbst die Firma:
Hoppe & Kruschwitz in Zeitz eingetragen steht, in Col. 4 der Vermerk eingetragen worden:
Der Kaufmann Otto Trebsdorf zu Zeitz ist am J. Januar 1883 in die Handelsgesellschaft ein⸗ getreten und steht auch ihm die Befugniß zu, die Gesellschaft allein zu vertreten. Zeitz, am 25. April 1883. Königliches Amtsgericht. IV. Zoppot. Bekanntmachung. 202121 Zufolge Verfügung vom 1. Mai 1883 ist am 2. desselben Monats die in Zoppot bestehende Handelsniederlassung des Kaufmanns Bruno Heiden⸗ reich ebendaselbst unter der Firma Bruno Heiden reich in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 18 eingetragen. Zoppot, den 1. Mai 1883. Königliches Amtsgericht.
Konkurse. Weis]! Konkursverfahren.
In dem stonkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns David Goldmann (Cigarren⸗ eschäft und Verkauf von , , n, hier, . Grenadierstraße 34, jetzt Lichtenbergerstraße 3, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichti⸗ genden Forderungen der Schlußtermin auf den 2. Juni 1883, Vormittags 104 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte J. hierselbst, Jü⸗ denstraße 53, 1 Treppe, Zimmer 11, bestimmt. Berlin, den 28. April 18383. Nithack, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 51.
Konkursverfahren.
20256
Rubens in Elberfeld, Südstraße 35, ist heute, den 4. Mai 1883, Mittags 12 Uhr, das Kon⸗
kursverfahren eröffnet.
I12M59]
Konkursforderungen sind
. bis zum 6. Juni 1883
bei dem Gerichte anzumelden.
Die erste Gläubigerversammlung ist auf
den 23. Mai 1883, Bormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf
den 20. Juni 1883, Mittags 12 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 23. anberaumt.
Gegen den Gemeinschuldner ist offener Arrest mit
Anzeigefrist
bis zum 19. Mai 1883, er auch ein allgemeines Veräußerungsverbot er⸗ assen. Elberfeld, den 4 Mai 1883. Der Gerichts schreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. V. Zimmer.
969 . ö ot! Konkursverfahren. Ueber das Vermögen des Grobbäckers Fried Cölln in Eckernförde ist heute, am 2. Ma 1883, Nachmittags 4 Uhr, das Kontursver⸗ fahren eröffnet. Der Herr Assistent Wiggert hierselbst ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. Mai 1883 bei dem Gerichte auzumelden. Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses ꝛc. den 28. Mai 1883, Vormittags 10 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen den 7. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest bis zum 28. Mai 1883. Eckernförde, den 2. Mai 1883. Königliches Amtsgericht J. . gei. Lübbes. Beröffentlicht: Schröder, Gerichtsschreiber.
BGSekanntmachung.
Konkursverfahren.
Das K Amtsgericht Katserslautern hat hente, Vormittags 11 Uhr, über das Vermögen des Friedrich Wilhelm Bockius, Holzhändler und Dampfsägewerkbesitzer, in Kaiserslautern wohnhaft, das Konkursverfahren eröffnet und als Konkursverwalter den Friedrich Rebmann, Geschäftzmann in Kaiserslautern, ernannt.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 26. Mai 15883. Ende der Anmeldefrist 7. Juli 1883.
Termin jur Wahl eines anderen Verwalters und eines Gläubigerausschusses 28. Mai 1883. Prü— fungs termin Montag, den 6. August 1883. Alle Termine Vormittags 9 Uhr im Sitzungssaale des K. Amtsgerichts dahier.
Kaiserslautern, den 4. Mai 1883.
Der Gerichtsschreiber am K. Amtsgericht. Reis, K. Sekretär.
Reside ostabt Stuttgart. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bäckers Georg Beller in Stuttgart, Blumenstraße Nr. 21, (eniwichen), wurde heute, am 2. Mai 1883, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Gerichtsnotar Wilhelm in Stuttgart zum Konkurs⸗ verwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 5. Juni 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 130 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände und zur Prüsung der angemeldeten Forderung auf
Montag, den 18. Inni 1883, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Justizgebäude, A. G. Zimmer Nr. 33, 1 Treppe, Termin anbe⸗ raumt; auch offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Mal 1883 erlassen worden,
Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts
Stuttgart Stadt. Haug, Gerichtsschreiber.
20246
Residenzstabt Stuttgart.
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Buchdruckereibesitzers Jacob Fink in ,,. Marienstr. 101., Hbösz. part. (Wohnung: Augustenstr. 6, Hbs. 2 Tr.), wurde heute, am 4. Mai 1883, Nachmittags 6 Uhr— das Konkursverfahren eröffnet und der Gerichts- notar Bauer (Stadtgerichtsnotariat V. auf dem Rathhaus) hier zum Konkursverwalter ernannt.
20271
Konkursforderungen sind bis zum 9. Juni 1883 bei dem Gerichte anzumelden. Es ist zur Beschlußsassung über die Wahl
eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses, und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen auf
Samstag, den 23. Juni 1883,
i, , 9 Uhr;. vor dem unterzeichneten Gerichte, Justizgebäude A. G. Zimmer Nr. 33, eine Treppe, Termin anberaumt. auch offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Juni 1883 erlassen worden, Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts Stuttgart Stadt. Haid.
20264] Amtsgericht Varel, Abth. .
Üeber das Vermögen des Kaufmanns D. W. Stege in Barel ist der Konkurs eröffnet am 56. April 1883, Morgens 10 Uhr. Ber⸗ walter: Rechnungssteller Nicolai in Bare. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Mai 1883 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 17. Mai 1883, Morgens 16 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 14. Juni 1883, Morgens 10 Uhr.
1885, Mai 1.
((gej.) Klenboldt. Beglaubigt: Kumm, Gerichtsschreibergeh.
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Redacteur: Riedel.
Gerlinr
Der Rechtsanwalt Dahmen hier ist zum Konkurs⸗
ies ist am 1. Mai er. unter Nr. 921 in
1.
ͤ Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
verwalter ernannt.
Verlag der Grpedition (Kesseh) PVruck: W. Elsner.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M HO.
Vierte Beilage
Berlin, Dienstag, den 8. Mai
1883.
vom 11. Januar 1876,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im und die im Patentgesetz, vom 25.
Central ⸗Handels⸗Register
Das Central - Handels⸗Regisser für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
, , ne an, wen, n. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erf
für das Deutsch
November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
e Reich. iu. 06 *
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1) Auch der Pfandbesitzer eines Wech- sels ist zur Einklagung desselben nur berechtigt, wenn diese Berechtigung entweder aus dem Wechsel felbst nach Art. 17 W. O. her orgeht, oder sonst urkundenmäßig erwiesen ist; der über die Ueberlassung bezw. Verpfändung des Wechsels von dem klagenden Pfandbesitzer angebotene Haupteid ist schon des halb nicht zuzulassen, weil die Legitimation zur Klage schon mit Einbringung derselben dem Gerichte gegen- über ausgewiesen werden muß, was in diesem Zeit⸗ punkte aber nur vermittelst einer, die Verpfändung nachweisenden Urkunde geschehen kann. U. oberst. G. H. Wien, v. I7. Februar 1881 allg. Ger. Ztg. 1882 N. 86.
27) Der ausländische Gewerbebetreibende, wel⸗ cher für ein bis zum Beginn des Jahres 1875 in Deutschland im Verkehr allgemein als Kennzeichen seiner Waare gegoltenes Zeichen sich in Deutsch⸗ land den gesetzlichen Schutz verschaffen will, hat bei der Anmeldung des Zeichens bei dem Handelsgericht in Leipzig (8. 20 des Reichsges. 30. Nov. 1874) nur nachzuweisen, daß das Waarenzeichen zur Zeit dieser Anmeldung im Auslande gesetzlich geschützt ist, nicht aber auch, daß dasselbe bereits früher, nämlich in der Zeit bis zur Anmeldung oder bis zum Beginn des Fahres 1875, gesetzlich geschützt gewesen. I. Feriensenats des O. L. G. Cöln v. 11. August 1882 Rhein. Archiv Bd. 73 S. 48
3) das gesetzliche P,fan recht des FKommissio—⸗ närs aus Art. 374 H. G. B. erstreckt sich auch auf die mit der Geltendmachung desselben verbundenen Kosten; denn das dem Kommissionär aus Art. 375 zustehende gesetzliche Pfandrecht, steht nach Art. 96 einem durch Vertrag erworbenen Pfandrecht gleich. U. oberst. G. H. Wien, 13. Februar 1883 6st. Gerichts halle. S. 150.
4) Die Entfernung, innerhalb welcher nach den Bestimmungen eines Kauf-, Dienst. oder Gesell— schaftsvertrages die Errichtung eines Konkurxrenz— geschäftes untersagt ist, wird nach der Luftlinie im geometrischen Umkreise bemessen. Entsch. in Puchells Ztsch. Bd. 14 S. 193.
5) Die Uebertragung dez Portefeuille einer Verficherungsgesellschaft an eine andere bewirkt keine Novation und macht die Ces— sionäre nicht zum Gläubiger bezw. Schuldner gegen⸗ über den Versicherten, welche ihre Zustimmung nicht ertheilt haben. Jedoch kann sich diese Zustimmung ftillschweigend vollziehen, wenn der Versicherte, von der Fuston durch ein Cirkular benachrichtigt, die Prämienzahlung an die substituirte und als solche in der Quittung bezeichnete Gesellschaft leistet. — Die mit der Fusion nicht mit einverstandenen Versicherten können Auflösung des Vertrages fordern. A. a. O. S. 203.
6) Klagen gegen eine Handelsgesell schaft können an dem Orte ihres Sitzes, d. h,. an dem Orte, wo die Gesellschaft ihre Niederlassung hat, auch dann angebracht werden, wenn keiner der Gefellschafter daselbst seinen Wohnsitz hat. U. oberst. Gerichtshofs, Wien, 16. Aug 1882, allg. Ger Ztg. 1882 N. 97.
7 Demjenigen, welcher den Wech sel als Bürge und Zahler mitgefertigt und denselben eingelöst hat, steht gegen den Acceptanten des Wechsels kein wechselrechtlicher Regreßanspruch zu. U. dest. G. H. 31. Ortober 1882, öst. Gerichtshalle 1383 S 163.
s) Gegen Zahlung der. Wechselsumme ist der Wechsel dem Wechselverpflichteten auch ohne dessen besonderes Begehren zurückzugeben. U. dess. G. H. 18. Januar 1885, a. 4. O. S. 169.
) Wenn der Umstand, daß die Unterschrift auf dem Wechsel nicht vom Beklagten herrührt, durch Sachverständige erwiesen ist, so darf. nicht auf einen Eid über eine von Seiten des Klägers behauptete außergerichtliche Anerkennung erkannt, sondern muß die Wechfelklage abgewiesen werden. U. oberst. G. H. Wien, 25. April 1382. Jur. Bl. 1882 Nr. 36.
10) Die Bestimmung des Art. 348 H. G. B., wonach der Käufer die von ihm beanstandete Waare unter Beobachtung der Vorschriften des Art. 343 verkaufen lassen darf, findet nur auf Distgnz“ geschäfte Anwendung. U. dess. G. H., 22. März i881, allg. G. 3. 1882 Nr. 104.
Nach dem Jahrbuch für Bremische Sta—⸗ tistik, herausgegeben vom Bureau für Bremische Statistit 1882 (Kommissionsverlag von G. A. von
alem in Bremen) kamen im Berichtsjahre in
remen 2315 beladene Seeschiffe von 1089 999 Reg. Tons an (1881 2448 Sch. von 1195104 Reg.“ Tons), darunter 740 Dampfer von 661 651 Reg.“ Tons (1881 666 D. von 651 226 Reg. Tons); ferner 93 leere Schiffe von 39 158 Reg.-Tons (1881 414 Sch, von 45 013 Reg. Tons), darunter 36 Dampfer von 20 951 Reg. Tons (1881 43 D. von 29 249 Reg. Tons). Unter den beladenen Schiffen befanden sich 684 Bremische von 635718 Reg.⸗-Tons (darunter 384 Dampfer von 442 862 Reg. Tons) und 1097 andere deutsche von 115 450 Reg - Tons (inkl. 3 Dampfer von 22 497 Reg. Tons); unter den leeren 36 Bremische von 18189 Reg.-Tons (inkl. 22 D. von 15 907 Reg. Tons) und 233 andere deutsche von 9948 Reg. Tons (inkl. 7 D. von 2270 , , Schiffen
Von diesen Schiffen kamen von deutschen Häfen 105 beladene (6 672 Reg; - Tons) ar schz, i. (15 628 Reg.⸗-Tons); von Großbritannien 426 be⸗ ladene (151 960 Reg.⸗-Tons) und 22 leere (15 346
Reg. Tons); aus dem übrigen Europa 560 beladene (125 622 Reg ⸗Tons) und 76 leere (8544 Reg. Tons); aus Nord⸗Amerika 424 beladene (5527 489 Reg.“ Tons), Mittel⸗ und Süd⸗Amerika 56 (78 622 Reg. Tons), Westindien 41᷑ (13 365 Reg.⸗-Tonts), Afrika 2 (576 Reg. Tons), Asien 100 (109 731 Reg. Tons), . und den Sandwich⸗Inseln 1 (862 Reg.“ ons).
Die Zabl der im Jahre 1882 von Bremen abge⸗ gangenen Seeschiffe betrug 2272 (846 750 Reg. Tons) in Ladung (1881: 2325 Sch. und 807 087 Reg. Tons) und 679 (264776 Reg.-Tons) in Ballast (1881: 799 Sch. und 3656 924 Reg. Tons), Unter den beladenen Schiffen befanden sich 612 Dampfer von 529 807 Reg.⸗Tons (1881: 525 D. von 502 497 Reg.⸗Tons), unter den leeren 161 von 147 772 Reg. Tons (1851: 184 von 172 480 Reg. Tons). Von diesen Schiffen gingen nach deutschen Häsen 996 (75 749 Reg. Tont) beladene und 170 (14295 Reg. Tons) leere; nach Großbritannien 282 (146 853 Reg. Tons) beladene und 330 (211 413 Reg.-Tens) leere; nach dem übrigen Europa 584 (72 733 Reg.“ Tons) beladene und 162 (24 559 Reg. Tons) leere; Nordamerika 336 (476087 Reg. Tons) beladene und 11 (9755 Reg. Tons) leere; Mittel⸗ und Südamerika 37 (60 536 Reg.⸗Tons) beladene und 2 (1395 Reg. Tons) leere; Westindien 17 (3984 Reg. Tons) beladene; Afrika 11 (2740. Reg. Tons) be⸗ ladene; Asien 6 (3461 Reg.-Tons) beladene und 4 (3359 Reg—⸗Tons) leere; Australien und den Sand⸗ wichinseln 3 (2557 Reg.⸗Tons) beladene.
Auf der Unterweser kamen 4602 beladene Schiffe (G51 427 Reg. Tons) und 347 leere (25 876 Reg. Tons) an, gegen 4816 beladene
(362 929 Reg. Tons) und 301 (15 069 Reg.⸗-Tons) leere in 1381, es gingen auf der Unterweser 2429 248 791 Reg. Tons) beladene und 2430 (126314 Reg. Tons) leere Schiffe ab, gegen 2406 (229 626 Reg. Tons) beladene und 2706 (153 682 Reg.“ Tons) leere in 1881.
Auf der Oberweser kamen 687 Schiffe (51 373 Reg.“ Tons) beladen und 90 (9706 Reg.⸗-Tons) leer an, gegen 814 (59297 Reg.⸗-Tons) beladene und 64 (6641 Reg.⸗-Tons) leere in 1881; es gingen nach der Oberweser 346 beladene (41 522 Reg. Tons) und 115 leere (9J506 Reg. Tons) ab, gegen 360 belavene (42267 Reg. -Tons) und 159 (12618 Reg.» Tons) in 1881.
Die Einfuhr in Bremen belief sich im Jahre 1882 auf 33172192 Ctr. Netto — 500 351 892 6, davon 19545 082 Ctr. — 332 245 833 6 seewärts, 13 627020 Ctr. — 168106059 M land und fluß⸗ wärtz Im Jahre 1837 hatte die 2 34 600 754 Ctr. — Hö4 562714 M betregen, davon 20461276 Ctr. — 385 639 856 MH seewärts unb 14139 4738 Ctr. — 168 922 858 MS land⸗ und
flußwärts. Von der Einfuhr waren 10011174 Gtr. (30,18 oso) — 145 635 054 S6. (29, 11 0so) Verzehrungsgegenstände (188! 55,43 heziehungsw. I4. 20 o/ aq 9; 20 g21 50s Gtr. (63, 07 ) — 232 809 N77 S (46,530 0) Robstoffe (1881 58, 87 bezw. 43K 71 6 0); 666 766 Ctr. (2,01 (() —
22 588 790 M. (4,52 o Halbfabrikate (1881 1,906 bejw. 331 ); 197 347 Ctr. (O0, 59 oo) — 49404 278 46. (9, 87 /) Manufsakturwaaren (1881 O, 54 bezw. O, 59 ); 1375 2291 Ctr. (4, 15 060) — 49 604 339 ½ (9,91 6) andere Industrieerzeugnisse (1881 4,05 bezw. 9, 25 0½ 6); 309 954 M ( 16 Ctr.) edle Metalle (1881 115269 ). Die Getreideeinfuhr betrug: 1880 259 360 450 kg — 36 707 692 A, 1881 199 162 692 — 30 401 626 1882 159 308 348 . — 23679463 Roggen haben im Jahre 1882 u. A. ge— lieferf: das europäische Rußland 48201 653 kg (6 baz 3385 „), Frankreich 36 200 kg (52 840 A). Rumänien 5227 928 kg (656 678 „), bie euro- päische Türkei 8 704 889 kg (1 1I8 642 S), New⸗ YJork 11 507574 kg (1759 343 M), Argentinien 3274 kg (1240 υνς,); Weizen: das europäische Ruß— land 490 304 kg (85 803 S½), Großbritannien 161 105 kg (30 447 S), New-⸗York 4438165 kg (865 M2 M), Baltimore 10 342271 kg (2120 675 A). Die Einfuhr aus dem deutschen Zollgebiet betrug: 1880 14119 292 Ctr. — 161 526 500 1881 14669 293 . — 150 110147. 1882 14088 611 „ — 147536981 , Die Einfuhr aus den Vereinigten Staaten von Amerifa: 1880 11008520 Ctr. 184 799 247 4. 1381 9231 434 „ 179 996271 . 18895 8426005 . — 149179 045 . Die Gesammteinfuhr see⸗, land⸗ und flußwaͤrts: davon seewärts
UI
1877 443 208 973 M 317 851 801 A. 18738 441237135 , 312 736993 ,
1879 471405295 . 337328909 .
1880 558 484 567. 377503 584.
1881 554 562 71l . 3856 639 856 ,
1882 500 351 899, 32 245 833
Die Ausfuhr belief sich im Jahre 1882 auf 23 411927 Ctr. br. (1881 25 668 172 Ctr.) — 482 156 685 MÆ (1881 526492 940 4A); davon Verzehrungsgegenstande 8 850 976 Crr. (37, S1 lo,) 145 841 146 S (30, 25 0½90 (1881 10 078 804 Ctr. — 38,27 09 — 171 005948 MS 32,48 o6090); Roh⸗ stoffe 127465 366 Ctr. (64, 44 C6 — 228 473 368 M. (47 39 o½9) (1881 14054 506 Ctr. — 5475 0/9 —
245 866 959 1ÆÆ6 — 46,70 υη ); Halbfabrikate 484 195 Ctr. (207 () — 19726149 . (408 6m) (1881 194 162 Ctr. — OQ¶6 e — 16 885 954 A — 302 (9); Manufaktur⸗
waaren 169 506 Ctr. (072060) — 44269 252 MC
(9,18 )) (1881 156 849 Ctr. — O,66195s0 = 47 641 7731 4 — 9,5 0υο ), andere Industrieerzeugnisse 1160883 Ctr. (4, 96666 — 43 833 210 M (9, 090n ) (1881 1183 851 Ctr. — 4,61 7/0 — 46 092 358 6 — s, 750 /, edle Metalle 22 560 1 Von der Ausfuhr gingen seewärts 109558 803 Ctr. br. — 177791 646 4M (1881 10464 095 Ctr. — 193211977 M land⸗ wärts 11953211 Ctr. — 295 428 249 (1881 1433629 Ctr. — 324 966 577 416), flußwärts Sg9 913 Ctr. — 8945 790 S (1881 S868 048 Ctr. — 8315 286 M). Die Gesammtausfuhr betrug: 1880 24561 216 Ctr. — 511 295 970 A, 1881 25 668 172. — 526 492 940 , 1887 23 411 97 . — 482 1656865 die Ausfuhr nach dem deutschen Zollverein: 1880 13 841 691 Ctr. — BI 912 820 1881 14112 336 — 2665 933 946 1882 12 365145 — 246 843 359, nach den Vereiaigten Staaten von Amerika: 1880 2032415 Etr. — 96 684 003 M 1881 1805715 — 86 888 178. 1882 221 7159 — 9 150063 Gegen Seeschaden waren in Bremen im Jahre 1881 433 5655 893 S versichert (1880 437 173 143 M,. Die bremische Handelsflotte bestand am 31 Dezember 1882 aus 3441 Seeschiffen von 299397 Reg.⸗Tons, gegen 326 Schiffe und 280 088 Reg.“ Tons Ende 1881. An Auswanderern wurden im Jahre 1882 in 168 Schiffen 114955 Personen befördert, gegen 122 767 Personen in 1881.
Dem Jahresbericht der Handels und Gewerbe⸗ kammer zu Stuttgart entnehmen wir Folgendes: Im April v. J. wurde den französischen Zollbehörden die Handhabung der Bestimmung des Art. 19 des fralzösischen Gesetzes über den Maxken⸗— schutz eingeschärft, wonach „alle fremdländischen Waaren, welche die Marke oder den Namen eines in Frankreich ansässigen Fabrikanten, bezw. den Namen oder den Ort einer französischen Fabrik tragen, von der Einfuhr, von der Durchfuhr und von der Lagerung unter Zollverschluß ausgeschlossen sind, sie können entweder durch Vermittelung der Zoll—⸗ verwaltung oder auf Antrag der öffentlichen Anklage, bezw. der beschädigten Partei mit Beschlag belegt werden, wo sie sich auch befinden mögen.“ Zu⸗ gleich gab die Handelskammer von Paris die Er— klärung ab, daß sie, indem sie die Bezeichnung „Paris“ als das Eigenihum ihrer Mandanten ansieht, zu— künftig als klagende Partei gegen die Importeure auftreken werde, wenn die Bezeichnung einer nach Frankreich eingeführten Wagre mit den Namen „Paris“ den Zweck hat. die Waare für etwas gus⸗ zugeben, was sie nicht ist. Indessen hat im Märj d. J. der Pariser Appellhoff eine gemäß obiger Er— klärung von der dortigen Handelskammer ausge—
stellte Civilklage gegen Pariser Knopffabrikanten
und Händler, welche ihre Knöpfe in Preußen, Sachsen und Böhmen anfertigen und hierauf die Marke: „Paris, Nouveautss de Paris, Paris dernire nouveautsé“ setzen ließen, abgewiesen.
Aust ria, Archiv für Gesetzgebung und Statistik auf den Gebieten der Gewerbe, des Handels und der Schiffahrt. IV. Heft. — Inhalt: Gesetze und Ver— ordnungen. Desterreich⸗ Ungarn: Zollamtliche Be⸗ fugnisse der Zollexpositur S. Giorgio. — Zollamt⸗ liche Befugnisse des Zollamtes in Liehau. — Kom⸗ petenz der Behörden bei Uebertretungen des Hausir— gesetzes. — Gewerbsmäßige Anlagen zu Zwecken der Erzeugung und Leitung von Elektrizität. — Ah⸗ änderung und Ergänzung der Gewerbe-Ordnung. — Landesausstellung in Budapest. — Deutsches Reich: Zollbehandlung von Talg. — Anerkennung der in französischen Schiff zpapieren enthaltenen Vermessungs⸗ angaben in deutschen Häfen. — Tariffirung von Schaf⸗ und Ziegenfellen. — Tarifirung eiser⸗ ner Ketten. — Tarifirung von Parfümerien. — Steuervergütung bei der Ausfuhr von Branntwein. — Belgien: Appretur von rohem Baumwollgarn zur Ausfuhr. — Rußland: Tarif- änderungen bei Erhebung des Zolles. — Formirung der Zolltezirke. — Bulgarien: Besteuerung der Weingärten und der Spirituosenfabrikatior. — Tunis; Ausfolgung der Waaren aus den zollamt⸗ lichen Magazinen. — Venezuela: Befreiung gewisser Waaren vom Zollzuschlage. — Statistik. Oesterreich⸗ Ungarn: Waaren-Ein- und Ausfuhr in den Monaten Januar und Februgr 1883. — Ein- und Ausfuhr von gebrannten geistigen Flüssigkeiten und Zucker im Februar 1883. — Branntwein und Rübenzucker⸗ erzeugung im Februar 1883. — Nachweisung der im Jahre 1882 zur Punzirung gelangten Gold⸗ und Silberwaaren. — Ergebnisse des Stempelgefälls in den drei ersten Quartalen 1882. — Waarenausfuhr nach den Vereinigten Staaten von Amerika im I. Quartal 1883. — Großbritannien: Auswärtiger
andel und Schiffahrt in 1882. — Handel und
chiffahrt der Kolenie Ceylon im Jahre 1881. — Frankreich: Spezialhandel im Jahre 1882. — Pro⸗ duktion von Mineralkohlen, Eisen und Stahl in
1882. — Belgien: Zuckerindustrie. — Portugal: Handel und Schiffahrt im Jahre 1882. — Otto-
manisches Reich: Schiffahrt im Kanal, von Suez während des Jahres 1882. — Romanien: Hafen bewegung von Sulina im Jahre 1882. — Ver⸗ schiedene Mittheilungen.
— — —
Mittheilungen der Großherzoglich hefsischen Centralstelle für die Landes⸗ statistik. Nr. 287. — Inhalt: Die überseeische Auswanderung aus dem Großh. Hessen nach außer⸗ europäischen Ländern 1882. — Dienstliche Arbeiten
der Steuerkommissariate 1381 —82. — Beitreibung der direkten Steuern und indirekten Auflagen
1881—ů2. — Preise der gewöhnlichen Verbrauchs- gegenstände März 1883. — Sterblichkeits verhältnisse März 1883. — Meteorolog. Beobacht. zu Darm⸗ stadt März 1833.
—
Handels⸗egister.
Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich
Sach fen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Rerkin. Handelsregister 120461 des Königlichen Amtsgerlchts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom H. Mai 1883 ist am 7. Mai 1883 in unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 8438 die hiesige Handelsgesellschaft in
Firma: Friedländer K Borchardt
vermerkt steht, Folgendes eingetragen: Der Kaufmann Hugo Friedländer zu Berlin ift aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Das Fräulein Rosalie Cohn zu Berlin ist am 4. Mai 1883 als Handelsgesellschafterin ein⸗ getreten.
Zur Vertretung der Gesellschaft ist fortan
jeder der beiden Gesellschafter für sich allein berechtigt.
Zufolge Verfügung vom 7. Mai 1883 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3294 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: O. & H. Graeger
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunßst der Betheiligten aufgelöst. Der Weinhändler Ernst Ludwig Eugen Heinrich Graeger zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,344 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,344 die Firma:
DO. & H. Graeger mit dem Sitze zu Berlin, und als deren Inhaher der Weinhändler Ernst Ludwig Eugen Heinrich Graeger hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 14321 die hiesige Handlung in Firma: Julius Rokotnitz vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Adolph Baer zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Julius Ro⸗ kotnitz zu Berlin als Handelsgesellschafter ein⸗ getreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell⸗ schaft unter Nr. 8632 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnãchst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 8632 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Julius Reokotnitz mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Ge⸗ ö die beiden Vorgenannten eingetragen orden. Die Gesellschaft hat am 26. April 1883 begonnen.
In unser Firmenregister sind unter Nr. 14,345
die Firma: . Emil Strubberg mit dem Sitze zu Frankfurt a. M. und einer in Berlin errichteten Zweigniederlassung (hie⸗ siges Geschäftslokal: Friedrichstr. 168) und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Friedrich
Christian Rudolph Strubberg zu Frank furt a. / M., unter Nr. 14,346 die Firma:
; Ff. Just Ww. ; mit dem Sitze ju Berlin (Geschäftelokal: Zimmerstr. 87) und als deren Inhaberin die gewesene Frau des Lehrers Goltz, Caroline Wilhelmine Henriette, geborene Just, hier, eingetragen worden.
Der Kaufmann George Joachimsthal zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: .
Joachimsthal & Co. (Firmenregister Nr. 14 285) bestehendes Handels geschäft dem Heinrich Carl Benno Paul Kuehne ju Berlin Proknra eriheilt und ist dieselbe unter Nr. 5641 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Die dem August Ferdinand Brock für vorge⸗ nannte Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 5607 unseres Pro⸗ kurenregisters erfolgt.
Berlin, den J. Mai 1883.
gaönigliches a ,. Abtheilung 561.
il a.
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