1 2 ' —
K /
.
n e r 6 , .
.
21050] .
Die Dividende auf die Stammektien unserer Gefellschaft pro 1882 ist auf s co festgestellt und kann gegen Einreichung der betreffenden Dividenden ⸗· scheine bei unserer Hauptlasse in Empfang genommen . schweig. den J. Mai 1883
raunschweig. den 7. Ma . Direktion der Braunschweigischen Eisenbahn ˖ Gesellschaft.
21738 ĩ Die Ir das Jahr 1882 auf Æ 36 pro Aktie fest⸗ gestellte Dividende ist nach Artikel 86 des Gesell= schaftsstatuts vom 1. Juli er, an zablbar und kann gegen Einlieferung des betr. Dividendenscheins, außer bei unferer Hauptkasse in Essen auch bei den nach— verzeichneten Bankhäujsern erhoben werden: Essener Credit ⸗Anstalt in Essen. Duisburg⸗Ruhrorter Bank in Duisburg, A. Schaaffhausen scher Bankverein in Cöõöln, ; Deutsche Bank in Berlin, Born & Busse in Berlin. Essen, den 15. Mai 1883.
Westdentsche Versicherungs⸗Actien⸗
Bank.
Der Borstand: Der Director: Friedr. Wil h. Waldthausen. Bandhauer
Wochen ⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
21837 ᷓ Ulversicht der Provinzial Actlen · Saut des Großherzogthums Posen am 15. Mai 1883.
Activa: Metallbestand (6 593535, Reichs⸗ kassenscheine M 2325. Noten anderer Banken „ 36037609. Wechsel MÆ 4 641,743. Lombardforde⸗ rungen S6 16090, 300. Sonstige Activa 6 475,50.
Passiva: Grundkapital S6. 3.000,00. Reserve⸗ fonds M 50 000. Umlaufende Noten 4 1/502, 5M. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten 6 155.3 5. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlich⸗ keiten M 1290, 820. Sonstige Passiva A 34989.
Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel
4M 140,855. Die Direction.
[218831 Ucbersicht
der Magdeburger Privatbank. Activa. J 769, 959 4,550 90,0900 4,180, 965 04,370
Metallbestand .. Reichs Kassenscheine Noten anderer Banken Wechsel ö Lombard⸗Forderungen. 1 Sonstige Activa.
Grundkapital.
Reservefondd.. .
Special⸗Reservefonds .
Umlaufende Noten...
Sonstige täglich fällige Verbind⸗ lichkeiten k
Depositen⸗
k
Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren 1 Magdeburg, den 15. Mai 1883.
Passi v:.
1573 15798, 305
10 846 628.216 23.713
2 oss
Leipziger Kassenverein.
Geschäfts⸗Uebersicht vom 15. Mai 1883. 121829 Activa. ketallbestanʒd.. . . 40 1,0890, 475. Bestand an Reichskassenscheinen . 25,895. ö Noten anderer Banken 1,005,200. Sonstige Kassenbestände . 228, 099. Bestand an Wechseln ö 3,410,480. . Lombardforderungen. 1,669,476. , öffekten. J — . sonstigen Activen. 10092537. FJaßst va. Das Grundkapital Der Reservefonds.... Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten (Giro⸗Creditorer) Die an eine n ge⸗
195.497. 23527 560.
2216, 023. 6 bundenen Verbindlichkeiten. . 413,995. 30 Die sonstigen , . , 80, 848. 45 Weiter begebene im Inlande zahlbare Wechsel: MS. 35,048. 260.
Die Dirertion des Leipziger Kassenvercins.
Stand der Frankfurter Bank
(21856 am 15. Mai 1883.
Activa. Cassa⸗Bestand: ketall . . M 3, 329, 100.—. Reichs ⸗Kassen⸗ 151,800. —.
ne, . 1,311,000. —
Noten anderer
, Guthaben bei der Reichsbank. GJ Vorschüsse gegen Unterpfaänder . Cigene Effecten.. .. Effecten des Reserve⸗Fonds. n k dl Darlehen an den Staat (Art. 76 der
J 147146800
Passi vn.
Gäingezahltes Aetien⸗Capital Mt 17, 142,900 ,, . 3,833, 700 Barrkscheine im Umlauf.... 7, 769, 000 Täg ich fällige Verbindlichkeiten.. 4,059, 700 An eine Kündigungsfrist gebundene Verhindlich eiten w 2 20,709 Sonsti ze Passiva . 1032, 800 gelangte kö 139, 909
Noch nacht zur 3 Guldee m toten (Schuldsche Die noch nicht fälligen, weiter begebenen in sändischen Wechsel betragen MÆ 1ů⸗412, 762. 49. Die Direction der Frankfurter Bank.
6 4,791,909 . 21,658,500
3, 87, Sb 0 208,000 3,833, 700
leisss] Kölnische Privatbank. nebersicht vom 15. Mai 1883.
Acti vn. Metallbestand ? 6 Reichs ⸗Cassenscheine y Noten anderer Banken
Wechselbestand. w Lombard ⸗ Forderungen..
g54 0)0 2 65)
o 6 Hoh 7g ghß 466, 0560
182 800
A 3 0000 o oh
2 635. 15
z56 366
3,097, 000 135,00
Effec ten. Gonstige Actirrn Passiva. Srundeapital.
Reservefonds
Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten K Sonstige Passiva .
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln M 235,400. —.
21857 i. Bank für Süddeutschland. 3.
1) Metallbestand 5, 347,492 44 2) Reichscassenseheine ... 8, 00 — 3) Noten anderer Banken.. 13 800 =
Gesammter Cassenbestand 5,529. 29244 Bestand an Wechseln 19.538, 642 41 Lombardforderungen 94,440 — Tigene Effecten d, 988, 924 35 Immobilien 435.159 79 Sonstige Activa 212189581 32, 706, 354 80 Passiva.
Aetiencapital Res er vefonds 1.694.948 16 Immobilien- Amortisationsfonds Y, 696 72 Mark-Noten in Umlauf . . . . 14,679, 900 — ¶ Nicht präsentirte Noten in alter 96, 938 57
Währung Täglich fällige Guthaben ... 68,001 03 397. 470 32
Diverse Passiva 32, 706, 354 80 Eventuelle Verbindlichkbeiten aus zum Incasso
gegebenen, im Inland 2zalbaren Wechseln 4M 1.090, 555. 75.
15.672.300 —
Com merz-⸗- Bank in LEü‚beck.
Status am H5. Hai 1883. Activa. M A415 698.
15.245. 253.200. 9,439.
4, 948, 180. 60l, 133. 993.025. 70, 70. 474, 87. 5365, 805.
6 2, 400, 000. — 70.939. S60. 900. — 1B 269, 336.
3. 530,451. 81.101.
2183361 NMetallbestand . Ræichskassenscheine Noten anderer Banken. Sonstige Kassenbeéstände. Wechselbestand . Lombardforderungen.
nie , Effecten des Reservefonds Täglich fällige Guthaben. gonstige Actiya.
D n nn n, , n n.
Passiva.
W
Grundeapital Reservefondss... Banknoten im Umlauf... Sonstige täglich fällige Verbind- ,, An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten. Sonstigs Passiva. ö
Weiter begebene im Inlaude
zahlbare Wechsel... . 6 A3, 572. 3.
Verschiedene Bekanntmachungen. 21737 ; Westdeutsche Versicherungs-⸗Actien⸗ Bank in Essen.
Nachdem an Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Herrn Rentner Friedr. Niemann in Essen in der am 5. Mai er. abgehaltenen sechszehn zen ordentlichen General⸗Versammlung unserer Bank der Kaufmann Herr Gustav Waldthausen in Essen in den Vor⸗ stand gewählt worden ist, hat derselhe sich, in der unmittelbar darauf abgehaltenen Sitzung wie folgt konstituirt:
Friedrich Wilhelm Waldthausen, Berg—⸗ werksbesitzer zu Essen, Vorsitzender,
Dr. jur. Friedrich Hammacher, Mit- glied des Deutschen Reichstages und des Preußischen Ahgeordnetenhauses zu Berlin, stellvertretender Vorsitzender,
Julins Breckhoff, Fabrikbesitzer zu Duis⸗
burg, 2 Bäninger, Fabrikbesitzer zu Duis⸗ urg, Otto Bandhauer, Director zu Essen, Ludwig Hunyssen, Kaufmann zu Essen, Gustav Waldthauser, Kaufmann zu Essen. Essen, den 15. Mai 1883. Wesidentsche Versicherungs⸗Actien⸗Bauk. Der Vorstand: Der Director: Friedr. Wilh. Waldthausen. Bandhauer.
Zweite ordentliche General versammlung der Aktionäre der
Baltischen Mühlen⸗Gesellschaft
in Neumihlen bei Kiel,
im Comptoir der Gesellschaft
am 26. Mai, Mittags 1 Uhr. Tagesordnung:
1 Vorlage des Geschäftsberichtes und der Bilanz. 2) . eines Mitgliedes des Verwaltungs⸗ rathes. Die Inhaber von Aktien, welche diese General⸗ versammlung besuchen wollen, können vom 23. Mai bis 25. Mai inklusive gegen Deyonirung ihrer Aktien bei ber Norddeutschen Band in Hamburg oder bei dem Banquier Herrn W. Ahlmann in Kiel
[21693
Eintrittskarten unter Beifüsung der ihnen nach §. 24 der Statuten zukommenden Stimmenzahl entagegennebmen. ; Reumühlen bei Kiel, den 15. Mai 1883. Johannes Lange, Vorsitzender des Verwaltungsraths.
21884
Deutsch⸗Belgische La Plata⸗Bank.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am 11. Juni 1883, Vormittags 10 Uhr,
in Berlin, Mauerstraße 30, stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung
ergebenst eingeladen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind
dicsenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien
wenigstens 30 Tage vorher auf ihren Namen haben einschreiben lassen und die Aktien zum Nachweis des
Besitzes bis zum 3. Juni c.
bei der Deutsch⸗Belgischen La Plata ⸗Bank in
Berlin
deponirt haben.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz per 31. Dezember 1882 und des darauf bezüglichen Geschäftsberichtes behufs Ertheilung der Genehmigungs-⸗Erklärung.
2) Wahlen zum Verwaltungsrath für 4 aus— scheidende Mitalieder.
Berlin, den 16. Mai 1883.
Die Direktion.
Berlin⸗ Görlitzer Eisenb ahn.
Auf Grund der 55. 27 und 28 des Statuts und des §. 3 des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uebergang des Berlin-Görlitzer Eisen⸗
bahn⸗Unternebmens auf den Staat, werden die Herren Aktionäre der Berlin ⸗Görlitzer Eisenbahn= Gesellschaft zu der am 16. Inn er. Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaale des Berlin Potsdamer Bahn- hofes hierselbst stattfindenden. ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung; 1) Bericht der Königlichen Eisenbahn-Direktion über die Lage der Geschäfte und die Bilanz. 2) Bericht des Verwaltungsraths über die Prü- fung und Decharge der Betriebsrechnung und der Bilanz pro 1882. 3) Ergänzungswahlen für den Verwaltungsrath. 4) Beschlußfassung über die Verwendung des nicht vertheilbaren Ueberschusses pro 1882 im Be⸗ trage von 181 S 79 3. ; Indem wir bezüglich der Berechtigung zur Theil⸗ nahme an der Generalversammlung auf die §5. 32 bis 35 des Gesellschaftsstatuts verweisen, bemerken wir, daß die Deposition der Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung bei unserer
Hauptkasse hier, Leipzigerplatz 17, der Kasse des
Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebsamts in Cottbus, ö der Diskonto ⸗Gesellschaft hierselbst erfolgen muß.
Die Stelle der wirklichen Deposition bei diesen Kassen vertreten nur amtliche Bescheinigungen von Staats- oder Kommunalbehörden über die bei ihnen erfolgte Deposition der nach den Nummern zu ver zeichnenden Aktien.
Der diesseitige Geschäftsbericht kann drei Tage vor der Versammlung bei den vorgedachten Kassen in Empfang genommen worden.
Berlin. 15. Mai 1883.
Königliche Eisenbahn⸗-Direktion.
Bilanz der Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn-Gesellschaft per nltime 1882.
Betrag. Al. *
ACtiva.
Betrag. A6
Hassi va.
1 PVos.
Bau ⸗Conten der Stammhahn und der hö 824 98M 37
238 . Guthaben bei Bank— Instituten 1 1X 11609 Diverse Debitores inel. 1 Courswerth der vor⸗ handenen Eökffecten 2364 Fl. 12 Kr. — 8 Röhl. -
Zweigbahn.... Materialien ⸗Bestände
15110123980
. .
2364 Jl. 12 *r. - 3 Rbl. lõõ o dm. di]
Söhne, Frankfurt a. M. Berlin, den 15. Mai 1883.
Actien⸗Kapital⸗ onto...
Prioritäts⸗Obligations · Conto. . Ausgelooste Prioritäts⸗Obligationen. Reserve⸗Fonds, einschließlich 66 611 6
Erneuerungs⸗ Fonds, einschließlich Zinsen⸗ und Amortisations Fonds Diverse Creditorch .
Pensions⸗Fonds, einschließlich 568 263
Ueberschüsse
Dieser Betrag wird verwendet:
233 o C0
31 274 700 1398 600 —
55 F Courswerth der vorhandenen
n ,, 113 304 05
522 465 M 73 Courswerth der vorhandenen Effecten 1408 919 15 . 246 61363 236g 53. 12 Kr.
380 11459
— 3 Rbl.
25 Courswerth der vorhandenen
Effecten . 570 342 96
aus den Betriebs⸗ Ein?
nahmen pro 1882 . 361 207 43
a. Dividende & 22/15 0s . 16500000 6½ v;
Eisenbahn ˖ Steuer. 64
Zur Disposition der Generalversammlung 181. 79 Summa wie oben 361 207. 43 1 2364 Fl. 12 Kr. — 3 Nbl. 168 753 80181
Die Herren Stamm ⸗Prioritäts-Actionaire, welche den Umtausch ihrer Actien in Staatsschuld⸗ verschreibungen nach Maßgabe des 5. 6 des Vertrages vom 14. November 1881, betreffend den Uebergang des Berlin-Görlitzer Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, nicht zu bewirken beabsichtigen, sondern gemäß 5. 7 dieses Vertrages Anspruch auf den Liquidationserlös erheben, erhalten die auf die S Prioritäts-Actien entfallene Dividende pro 1882 vom 11. Juni er. ab bei der Königlichen Eisenbahn⸗ Hauptkasse hierselbst, Leipzigerplatz 17; den Kassen der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebsämter in Görlitz und Cottbus, der Disconto-Geselschaft hierselbst,
Stamm⸗
fowie des Bankhauses M. A. von Rothschild &
Königliche Eisenbahn Direktion.
vVermöęgens-EKilnnz für das Hahn 18828.
21019 Activa. Ml. 1) Baukonto: a. Erwerbspreis der Braunschw. Bahnen S3 187 699 A b. Erweiterur gen 9585 117 . C. Neubauten 86462345
2) Magazinbestände 3) Debitoren: a. Vorschüsse. b. Debitoren 4 Hypotheken 5) Effekten: . Braunschw. Leihhaus⸗Obligationen, Nominalwerth. h00 000 M Nach dem Course v. 31. Dezember 1882: 130 000 A6 43 oo Bergisch⸗Maͤrk. . Prior. Obligat.. 2569 650 S.. 4 6j0 diverse Prioritättz⸗ Obligat, Reichs— anleihe ꝛe. ,
6) Kassenbestand
50 607 M. 885 115
Braunschweig, den 17. April 1883.
O, 3Ztegler. BH. Andreae.
oder im Comptoir der Gesellschaft in Neumühlen
—
102 232159 3293 009
935 722 353 313
Summa Aktiva 107 3903568
Passi va. w tnnnefeẽ,, , 25 45 0½ Prioritäts-Obligationen. 3) Amortisirte 4590/9 do. / h 406 Prioritäts-Oblig. II. Em. 5) Erneuerungsfonds k 6 Reservefondd. .. 7H Konto der Annuitäten: a. Restbetrag der Annuität 47 921 793 4 b. Amortisatlon . 2265906 . Ss) Verwendungen des Reservefonds r rn tterungegeri ) Subvention der Stadt Einbeck zum Bau der Salzderhelden⸗
en, n
10) Berschiedene Kreditoren... 11) Brutto⸗Ueberschuß der Betriebs⸗ rechnung nach Abzug des für
Erneuerungen und Erweiterungen verwendeten Betrags von 1211114 MS 3 801 311 . einschl. des Be⸗ ‚.
trags also . . 5012 425. nach Abzug des Er⸗
löses f. Altmetalle
von 292 231 M 4720194 . Davon ab:
Prioritätszinsen
Nente für d. Bahn⸗ höfe Helmstedt und Schöningen. .
Amortisation der 4300 Priorit. Anl.
Staatssteuern.⸗. 20639
Annuität. 2625000
Garantiezinsen.
Dotation des Er— neuerungsfonds inkl. 2527 M für Goslar ⸗˖ Vienen⸗ k
Dotation des Re⸗ servefonds
50 187 699 3 992799
120 000 164 570
186 708 4
9900 108 300
138 200 4 396 274 M. Bleibt Ueberschuß Summa Passiva
Direktion der Braunschweigischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.
323 920 107 390 568
⸗ Dritte Beilage zun Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. Mai
ESS.
Minz.
2 7 7 7 7 6
vom 11. Januar 1876,
. Das Central Handels ⸗ Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats—⸗
Anzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 1877 vorgeschrciebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
. ——
Patente.
Patent⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach2 genannten die Ertheilung eines Patentes nacgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
KRKIass e.
XE. A. S10. Apparat zum Extrahiren von Gerbstoffen aller Art. — Wilbelm Ax in Siegen.
KXRI. A. S854. Dampfentwässerungsapparat. —
Hermann Andreae in Mannheim, .
C. 1151. Speiseregulator für Dampfkessel.
— John Sharbon Clarke, Joseph Frank
PDunneback. und Charles Theodore
Foran in Detroit, Michigan, V. St. v. Am.;
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M
HI. 3309. Neuerungen an Apparaten um
Luft den Feuerungen Ler Schiffs- und anderer
Kessel zuzuführen. — James Howäden in
Glasgow; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin
sw., Königgrätzerstr. 107.
XVII. EB. 5814. Continuirlich wirkender Puddel⸗ oder Feinofen. — Joseph Burch in Stockport und Russel Allem in Manchester; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. I4.
XX. HH. 3486. Neuerung an Friktionsschnell⸗ bremsen für Eisenbahnfahrzeuge. — Heberlein Selr Acting Railway Ereall Com - Dany Limited in Berlin und London; Ver- treter: B. O. Glaser, Königlicher Kommissions— Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. ⸗
V. 2333. Lenkvorrichtung für Aussyur⸗ Pferdebahnwagen. — F. Wöhler t'sche Maschinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei, Aktien -Gesellschaft, in Berlin.
XXVII. EB. 3829. Neuerungen an elektrischen Apparaten zum Messen der Quantität von Elek— tricität, welche durch einen Leiter geführt wird; Zusatz zu P. R. 19520. — Charles Vernon Koöys in Wing bei Oakham, Rutlandshire (England); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
KE. 920. Neuerungen in Vorrichtungen zur Regulitung des Stromes in Vertheilungssystemen. — Themas Ala Edisom in Menlo⸗Park. New⸗Jersey. V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 311.
H. 3210. Isolator für elektrische Leitungen. — L. A. Riedinger in Augsburg.
S. 1829. Composition zur Isolirung elek⸗ teischer Leitungen. — Willoughby Smith in London, Enaland; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.
T. 971. Neuerungen an elektrischen Licht⸗ bogenlampen. — Eli ha EThomsom in New- Britain, Connecticut, V. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer— straße 141.
XXKRXEI. C. 11838. Verfahren zur Herstellung von Ockerfarben durch Nüaneciren von Chromgelb mit Schwefelwasserstoff. — 8. N. Cohn in Wörlitz 1. Anhalt.
XXIEI. VV. 2406. Verfahren zur Darstellung einer talgartigen Maschinenschmiere. — Carl Walter in Hecklingen i. Anhalt.
XXV. R. 3522. Klöppelmaschine mit ausrück⸗ baren Rädern, deren Gleitplatte in einem vertikalen Kreisbogen gekrümmt ist. — August Kiüsche in Schwelm.
XXVII. L. 2z110. Zimmerventilator mit schraubenförmigen Flügelrädern. — Hugo Lau in Freiberg i. Sachsen.
XXXEV. Sch. 2244. Brodschneide⸗Maschine. — Paul Fetter in Berlin, Moritzstr. 2. XLII. E. 976. Automatische Stellvorrichtung für das Laufgewicht an Waagen. — E. W. Axel Eräadmann in Wismar und H. Ruperti in
Barmen.
Het. 2247. Vorrichtung zum bessern Ablesen des Thermometerstandes. — Michael Rest in Augsburg.
WV. 2427. Reduktionsapparat. — Wezel G Naumann in Reudnitz Leipzig.
KXLIV. IE. 2246. Neuerung an Tabakspfeifen mit Glasfutter im Rohr. — Carl Rahn in Lübben N. /L., Lindenstr. 379.
XLVI. R. 2114. Explosionsmotor. — Tœuis Kohnstadt und A. Wunderlich in Brüssel, Rue du Lombard Nr. 13; Vertreter: Carl Wunderlich in Um (Württhg.) A. Nr. 8.
St. 840. Neuerungen an Federkraftmaschinen. — George Stites, Robert Steel, Samuel Austin, Jonathon Vannote, Henry Grattan Monneily und Charles Mace in Phila— . M Fertreter: Wirth C Co. in Frank—
XVI. O. 1098. Aufhängung rotirender Schwungmassen. — Emil Capitaine in Berlin SW. Wil helmstr⸗ 18.
' . 3525. Sicherheitsvorrichtung an land— wirzhschaftlichen Maschinen; Zusfatz zu P. R. 22468. — Michael Mondoid in München,
Bayerstr. 83. Vorschubmechanismus für die
4
10 W. 2529. ransporteure an Nähmaschi ür überwend⸗ ,, nr , ng Verfa V. . Verfahren zur Herstell von sog. Gold und Silberpapieren. — ung i re. heimer in Fürth, Weinstr. Nr. 11. ELRI. L. 2128. Neuerungen an Apparaten zum
Aufenthalt in raucherfüllten Räumen. — Bern⸗ hard Loeb jun. in Berlin SW. , Ritterstr. 61.
KILAassoœ.
EKXV. HE. 2860. Verfahren zum Konserviren von hölzernen Verzierungen an eisernen Schiffen. — J. H. HKlIind wordt, Gebr. in Hamburg.
L. 2127. Einrichtungen an Schiffskörpern zur Verminderung der Reibung zwischen Schiff und Wasser. — Gustaf de Laval in Stock- holm; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Gras⸗ keller 21.
LKXVII. V. 572. Schloß mit Federfalle. — Mich. Vogel in Kaiserslautern.
LRXXI. E. 164901. Verfahren zur Herstellung naturgemäßer Leisten. — Ernst FExrohnm in Remscheid, Albert RBrinck in Berlin und Angust Stürmer in Elberfeld.
LEKI. EB. 3891. Vorrichtung zum selbst⸗˖ thätigen Abfeuern von Geschützen bei bestimmten Elevationen. — Amedée Honmilily in Saumur, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LKV. St. 817. Apparat zur Herstellung von Ammoniaksoda. — E. Strassburger und P. Frauenkeron in Gelsenkirchen.
LXXVI. EB. 3698. Aufsteckanordnung für die Spulen an Spinnmaschinen. — J. J. Bonrecart in Zürich (Schweiz); Vertreter: Dr. IH. Grothe
in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172.
LXRXV. C. 1127. Vorrichtung zum Berieseln der Schaufensterscheiben mittelst Wasser. — Carl Claussen in Hamburg, Steindamm 76.
LRRXVIX.; U. E17. Kombinirter Walzenstuhl für Slärkefabrikation. — W. H. Uhland in Leipzig.
Berlin, den 17. Mai 13883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
M Rng go.
EHE. O. 429. Neuerung an wasserdichten Regen⸗ . und Kapuzen. — Vom 23. Dezember
XX. S. 1647. Vorrichtung zum Erleichtern J der Weichen. — Vom 5. Oktober
XRXXVII. L. 178. Neuerungen in der Kon⸗ . von Fußböden. — Vom 6. November
882.
RL. H. 3152. Spurmaß für Eisenbahnen. — Vom 23. November 1882.
XLHX. W. 2257. Universal˖ Wulst⸗Abkant⸗
und Rundmaschine. — Vom 4. Januar 1883.
LXXVI. E. 1395. Combinirte Streich garn⸗ Continue zur Herstellung zwirnähnlicher und flammirter Garne. — Vom 13. November 1882.
Berlin, den 17. Mai 1883.
Kaiserliches Patentamt. [21831] Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der . im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
atent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Mlasg o.
LIV. Nr. 22 296. H. Schüssler in Berlin und Ernst Morit-⸗ Eckardt in Dresden. — Neuerungen an Brennern für flüchtige Kohlen⸗ wasserstoffe. Vom 3. Jun! 1882 ab.
X. Nr. 18 795. Schlesische Kohlen⸗ und Cokes⸗ Werke in Gottesberg. — Regenerativ⸗Coaks—⸗ Ofen. Vom 8. Mai 1881 ab.
XR. Nr. 22 570. C. . F. Müller in Ham⸗ burg. — Neuerungen in der Heistellung von Kohlen zu GlühlichtlamFpen. Vom 14. Sep— tember 1882 ab.
XXXVIII. Nr. 12 S866. Pehr Nilsson Sand- qvist und Petter Carlsson Hjellberz in Stockholm i. Schweden; Vertreter: C. Gronert in Berlin, Alexanderstr. 25. — Verfahren und Apparate zur Anfertigung von Zündholzschachteln. Vom 18. August 1880 ab.
XLII. Nr. 22 607. Johann Nicolaus Friedrich Valentin, in Firma J. Valentin in Frank- furt . M. — Neuerung an Wassermessern. Vom 23. Mai 1882 ab.
Berlin, den 17. Mai 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung eines ⸗ ; Patents.
Die Ansprüche 1 und 2 des dem Malzfabrikanten August von Schlemmer in Hochheim 4. M., auf einen mechanisch continuirlich arbeitenden Malz-⸗ Darr⸗Wende · Apparat ertheilten Patents Nr. 1525 sind durch rechtskräftige Entscheidung des Patent⸗ amts vom 19. Oktober 1882 für nichtig erklärt.
Berlin, den 9. Mai 1883.
Kaiserliches Patentamt. (218331 Stü ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 8§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HlIasse. EV., Rr. 20 111. Neuerungen am Verschlusse von Sicherheitslampen.
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H Iasse.
V. Nr. 20 006. Kohlen.
Nr. 20 186. Fördereinrichtung für Brems⸗ berge.
VI. Nr. 21 696. apparat.
EX. Nr. 14 390. Neuerung an Pinseln.
XIV. Nr. 10 200. Steuerung für Lokomotiven, Dampfwagen und Dampfmaschinen.
Nr. 19 201. Regulirbare Ausklinkvorrichtung an Ventilsteuerungen für Dampfmaschinen. XV., Nr. 6484. Verfahren zur Herstellung von dr, m , n, zum Drucken, Pressen und
ergl.
Rr. 14775. Lithographisckes Vervielfälti⸗ gungsverfahren ohne Spiegelschrift und ohne An⸗ wendung einer Druckpresse.
Nr. 18 896. Neuerungen an Numerirmaschinen. Nr. 21 S850. Neuerungen an Rotations⸗
Schnellpressen mit geraden Druckflächen für Viel
farbendruck; Zusatz zu P. R. 12697.
XX. Nr. 15 164. Kraftsammelnde Bremse.
XXII. Nr. 21 514. Neuerungen an elektrischen Lampen.
XXI. Nr. 21 903. Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe (der Sulfosäuren des Phenyl⸗ amidoazobenzol?).
XRII. Nr. 165 782. Vorrichtungen an Kerzen⸗ Theil- und Frais⸗Maschinen.
MNr. 19 666. Maschine zum Conischfraisen der Enden von Kerzen aus Stearin oder anderem Material.
„Nr. 21906. Verfahren und Apparat zur Herstellung von ozonhaltigem Terpentinöl und zur Anwendung desselben als Seifenzusatz.
XXV. Nr. 14 875. Anordnung einer Petinet— maschine am Ränderwirkstuhle.
„Nr. 16795. Einrichtung an flachen mecha⸗ nischen Wirkstühlen zur Herstellung von Deckel⸗ fersen mit Benutzung der durch Patent Nr. 611 geschützten Anordnung der getheilten Nadel— harren.
XXV.; Nr. 12 382. Apparat zum Schutz der Leuchtgasleitung gegen Einfrieren.
Nr. 18 825. Gasdruckregulator.
XXRXEIV. Nr. 15 046. Notenbehälter.
Nr. 18 883. Austernbrecher.
Nr. 19 606. Brotschneidemaschine.
. Nr. 21 993. Klavierstuhl mit veränderlicher Sitzhöhe.
XRNXVI. Nr. 6320. Dampfofen mit veränder⸗ licher Heizfläche.
Nr. 21 681. Nr. 21 725. feuerung.
XRXXRVIII. Nr. 16 958. Neuerungen an Hobel⸗ eisen für Schlicht-⸗ und Schrubbhobel.
XIH. Nr. 10 987. Neuerungen an Zählwerken für Flüssigkeitsmesser, sowie an Registrirappa—⸗ raten überhaupt.
Nr. 18 824. Neuerungen an Thermometern. Nr. 22 250. Neuerung an Quecksilber⸗Ther⸗
mometern. XLV. Nr. 1501. Steckeisen. Milchkühler als
Nr. 9996. Butter maschinen.
„Mr. 14 357. Apparat zum Vertheilen flüssiger und fester Düngstoffe und dergl.
XIV. Nr. 18 826. Gaskraftmaschine, zetrieben durch gespannte Generatorgase mit nachfolgender Explosion.
L. Nr. 2384. Maschine zum Enthülsen und Putzen von Reis und anderen Körnerfrüchten.
Rr. 14 492. Neuerungen an Apparaten zum Schärfen und Richten von Mühlsteinen.
LIII. Nr. 5722. Verfahren, Fleisch mittelst Luftdruck mit Salzwasser zu imprägniren.
Nr. 15165. Verfahren, Lupinenheu zur Ver⸗ fütterung an Schafe geeignet zu machen.
LV. Nr. 3538. Halb und Ganzstoffmühle nebst Vo waschbottich.
Mr. 14 989. Verfahren zur Herstellung schwer zerreißbarer Asphaltpappe.
Nr. 19 325. Antriebsvorrichtung an Papier⸗ maschinen.
LVIIE. Nr. 7703. ware · Packete ohne stellen. .
LXIV. Nr. 11 089. Neuerungen an Hebel⸗ verschlüssen zum Füllen von Flaschen mit gas— haltigen Flüssigkeiten.
Nr. 14 580. Neuerungen an Verschlüssen zum Füllen von Flaschen mit gashaltigen Flüssigkeiten; Zusatz zu P. R. 11088.
LKRKXRVR. Nr. 10 011. Neuerungen an Absaß⸗ klemmen für Schlittschuhe.
Mr. 10 536. Saugpuppe.
„Nr. 14177. Neuerung an Kinderflinten.
Nr. 14 297. Hanteln mit veränderlicher Be⸗ lastung für Freiübungen.
Nr. 14510. Neuerung an Apparaten zur Darstellung des fliegenden Tanzes auf Theatern.
Nr. 19452. Reuerungen an Perecussions⸗ Kinderflinten.
Nr. 20 222. Neuerung an Zusatz zu P. R. 14177. .
LxXXX. Nr. 11113. Maschine zur Anfertigung von Dachziegeln, Reliefs und ähnlichen Gegen⸗ ständen aus Thon oder anderen plastischen Massen.
Nr. 14 908. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 11113 geschützten Maschine zum Anfertigen von Dachziegeln, Reliefs und ähnlichen Gegen⸗ ständen aus Thon oder anderen plastischen Massen; Zusatz zu P. R. 11113.
Apparat zum Schrämen von
Spiritus⸗Control⸗ und Meß⸗
Sparherd.
Regulirofen mit Sommer⸗
Einsatz für
Verfahren, ECichorienfett⸗ Kellerlagerung fertig zu
Kinderflinten;
Nr. 10 496. Durch hydraulischen Druck schließende Klappe für Wasserelosets, Küchenausgüsse u. dergl. m. Nr. 14906. Neuerung an dem durch Patent Nr. 11 302 geschützten Rohrwärmer. ELXRXXV. Nr. 6692. Musterrolle aus Blech für mechanische Webstühle. Mr. 14 302. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung gezwirnter Webkanten. LXXXVIII. Nr. 6647. Steuerung an Wasser⸗ säulenmaschinen. Nr. 9024. Steuerung an Wassersäulen⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 6647. Berlin, den 17. Mai 1883. aiserliches Patentamt. Stüve.
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Veranlaßt der Inhaber eines Wechsel⸗Accepts unter falscher Vorspiegelung über die Solvenz des Acceptanten (welcher thatsächlich zahlungsunfähig ist) einen Anderen aus Gefälligkeit den Wechsel in blanco zu giriren, um den Wechsel besser discontirbar zu machen, so macht er sich nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 22. Febr. d. J., wenn er den Wechsel sodann wirklich weiter begiebt, dadurch des strafbaren Betruges schuldig, solange er aber den Wechsel nicht weiter begiebt, ist der Betrug nicht vollendet. ö.
Fordert ein Kaufmann seine Gläubiger zu einem außergerichtlichen Accord auf mit der Motivirung, daß er nicht im Stande sei, sein Geschäft fort⸗ zusetzen, so kann nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, V. Civilsenats, vom 17. März d. J., darin eine Zahlungseinstellung des Auffordernden mit ihren rechtlichen Wirkungen, wie sie in der
Reichs⸗Konkursordnung bestimmt sind, gefunden werden.
Patent ⸗ Anwalt. Nr. 75. — Inhalt: Die Ausführung von Erfindungen im Deutschen Reich. — Die Patentreform in Oesterreich. VI. — Patentreform in England. III. — Patentamtliche und gerichtliche Entscheidungen in Sachen des Patent-, Marken— und Musterschutzes. — Vermischtes. — Briefkasten.
Deutsche Töpfer⸗ und Ziegler⸗Zeitung Nr. 19. — Inhalt: Zimmerofen mit Rauch ver⸗ brennung. — Welches ist die praktischste Ent—⸗ wässerungsmaschine? — Großindustrie und Klein— gewerbe. — Brief⸗ und Fratzekasten. — Ein- und Ausfuhr von Cement und einigen Thonwaaren im deutschen Zollgebiete in der Zeit vom 1. Jan. bis ult. März 1883. — Patentbericht. — Vermischtes. — Submissionen. — Anzeigen.
Der Deutsche Leinen⸗Industriel le. Nr. 19. — Inhalt: Nesselindustrie. — Ueber Appretur⸗ Anstalten. — Industrielle Notizen. — Sub⸗ missionen. — Patentübersicht. — Marktberichte. — Wechseleourse. — Anzeigen.
„Handels-, und Gewerbe-Zeitung“ Nr. 19. — Inhalt: Wahl und Bezeichnung der Handelffirmen. Amtliche Bekanntmachungen (Ver— wendung von Reichsstempelmarken zu Wechseln und Anweisungen). Entscheidungen anderer Gerichtshöfe (Einwand der Simulation und Kompensations— anspruch bei der Cession von Forderungen). Interessantes aus dem Geschästsleben (Zum Deutsch— Spanischen Zollvertrag. Besteuerung der Feuer— versicherung. Leichtfertige Kreditgewährung. Konsular⸗ vertrag mit Serbien und Handelsvertrag mit Mexiko. Generalversammlung, der Sektion für Stärke⸗ fabrikation des Vereins der Spiritusfabrikanten für Deutschland. Ungültigkeitserklärung verloren ge⸗ gangener Niederlagescheine. Freundschafts . Handels⸗= Schifffahrts=, und Konsularvertrag mit Madagaskar. Sonntags⸗Polizeiverordnung für die Provinz Sachsen. Angabe der Verschiffungshäfen in den Ausfuhr—⸗ Anmeldescheinen für. die Waarenverkehrsstatistik. Fischerei⸗Ausstellung in Aalborg. Preisausschreiben des Vereins zur Beförderung des Gewerbefleißes in Preußen. Preisausschreiben des Vereins von Gas⸗ und Wasser⸗Fachmännern Deutschlands. Die Jute⸗ Industrie Deutschlands. Deutsche Fabrikate mit fremdländischen Etiquetten. Deutsche Edison⸗ Gesellschaft für angewandte Elektrizität). Briefkasten. Zur Beachtung (Oefen ohne Schornsteine. Ver— wendung des Papiers. Erzeugung eines billigen, däuerhaften braunschwarzen Ueberzugs mit Bronze⸗ schiller auf blanken Eisenwaaren. Verfahren, Tusche flüssig zu erhalten). Literatur. Mittheilungen über . (Ueber die Reform des Oesterreichischen
atentgesetzes). Patent⸗Anmeldungen. Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Geschäfts—= branche. Konkurseröffnungen. Submissionen. An⸗ zeigen.
Sprechsaal, Organ der Porzellan Glas⸗ und Thonwaagren , Industrie, XVI. Jahrgang. Nr. 13. — Inhalt: Geschichte der Glasrafsinerle im Alterthum. — Die Zinnahräparate in der keram. Industrie — Ueber Darstellung glänzender Nieder⸗ schläge. — Die Simonssche Presse zur Herstellung bon Kapseln, Glashäfen. Gasreterten u. s. w. — Die Stuttgarter Glasfabrik in Guffenhausen. — Glasüberzug auf Metall. — Internationale Aus stellung in Calcutta 1883.84 — Literatur: Orna⸗ mentenschatz. — Personalnotizen. Todtenschau. — Fragekasten. — Beschreibungen deutscher Reichs⸗ patente (mit Illustr.). — Eintragungen in das Musterregister. — Entscheidungen deutscher Gerichts⸗ höfe — Redaktionsbriefkasten. — Inserate.
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