1883 / 124 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 30 May 1883 18:00:01 GMT) scan diff

höheres Gehalt als Le Jugend ein wesentli und sittlichen Volkskraft seien. Die Unterrichtskommission beantragte: das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

gierung unter Vorbehalt eines so bald alt es dringend aufzufordern, es Pensionsgesetzes, durch mter, nach dem Dienstein⸗ Pensionsanspruch zuerkannt Entwurf eines die Alterg⸗ es vorzulegen. nachdem auf Antrag des Abg. gestrichen waren,

tztere, die doch durch die Erziehung der

zur Steigerung * Mer n ig imposanten Treffen aus. Die Musik des 2. Garde⸗Regiments

zu Fuß batte auf dem rechten Flügel des Kadetten-Corps Aufstellung genommen. Die bei den Truppentheilen befind⸗ lichen, einer anderen Waffe oder anderen deutschen Kontin— genten angehörigen Offiziere waren in die Front eingetreten, soweit sie eine ihrer Charge entsprechende Verwendung gefunden. Am Steuerhause sammelten sich die zur nächsten Um— gebung Sr. Majestät gehörenden Offi oschar demmächst die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses. Kurz nach 10 Uhr erschienen Se. Majestäk der Kaiser und König, auf dem ganzen Wege vom Palais bis zum Paradefelde mit endlosen Hochrufen begrüßt, in offener, mit 4 Rapphengsten bespannter Chaise à Ia Daunimont mit Spitzreiter vorauf. e Allerhöchstderselbe das Paradepferd, und begab er den Kronprinzen und die übri

nahegelegenen Orten, keine ir

t gendwie nennenswerthe ung im Ueberschwemmungsgeb

Ministeriums und Minister des Innern von Puttkamer, sowie iet gefunden.

mehrere Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesord⸗ nung zunächst die Berathung der Petition aus dem Ort Beyenburg, Kreis Lennep, um Wiederherstellung des kon— sessionellen Charakters der Schulen zu Beyenburg.

Die Kommission beantragte, Staatgregierung zur Berücksichtig .

Der Regierungskommissar Geheime im Namen der Staatsregierung, daß die eine neue Prüfung der eingetreten

übersehen,

Für die Mitglieder der auf Grund berggesetz licher Vorschriften errichteten Krankenkassen (Knappschaftskassen Hemeinde ⸗Krankenversicherung noch die Verpflichtung, einer nach Maßgabe der Vorschriften dieses Besetzes errichteten Krankenkasse anjugehören, ein. .

Die statutenmäßigen Leistungen dieser Kassen in Krankheits· fällen müssen, sofern sie den Betrag der für die Betriebs (Fabrik ) Krankenkassen vorgeschriebenen Mindestleistungen nicht erreichen, spätestens bis zum Ablauf des Jahres 1885 für sämmtliche Mit— glieder auf diesen Betrag erhöht werden.

Die dazu erforderliche Abänderung der Statuten der Knapp⸗ schaftskassen ist, soweit sie nicht innerhalb der gedachten Frist auf dem durch die Landesgesetze oder die Statuten vorgeschriebenen ufsichtsbehörden mit rechtsverbindlicher

tritt weder die cher Hebel

die Königliche Staatsre möglich vorzulegenden noch in dieser Session den Entwurf ein welches den Elementarle hrern ein bestim kommen und Dienstalter zu bemessender wird, ingleichen, wenn möglich zden zulagen der Elementarlehrer regelnden Gesetz

Dieser Antrag wurde, Strosser die Worte vom Hause angenommen.

Es folgte der mündliche B Agrarverhältnisse über die P für die Presener Bannersdorf, fonds in Fol für dortige

Lemberg, len, welche

die Petition der Königlichen ung zu überweisen. Regierungs⸗Rath

29. Mai. (W. T. B.) in den Landgemein⸗ nzelten Ausnahmen

Von den ruthe— e der Mehrzahl g zählen. 4 Sitze gewonnen,

Desterreich⸗ Ungarn. Bei den 74 Landtagswah den stattgefunden haben, siegten mit verei die Kandidaten des Centralwahlcomités. nischen Kandidaten wurden nu zu der gemäßigten politischen Richtun eich zu früher haben die Ruthenen dagegen 8 verloren.

Großbritannien und Irland. m Unterhause erwiderte heute der Unter ord Fitzmaurice auf eine Anfrage Bartletts: griff Frankreichs auf

ehrerdeotationsgesetz Offiziere und Hoschargen, Dr. Esser erklärte nen Hoscharg Unterrichtsverwaltung bereits in Schulverhãltnisse Verhandlungen

von Beyenburg r 11 gewählt, di

noch nicht welchem Umfange die Reorganisirung der dortigen Simultan⸗ schule auf konfessioneller Grundlage ausgeführt werden könne. Es bleibe nun dem Hause überlassen, ob es sich dem Antrage seiner Kommission anschließen wolle, oder ob es sich bei der pfehle, den einfachen Uebergang

Wege erfolgt, durch die irkung vorzunehmen. . Die Vorschriften des 8. 22 Absatz 1 finden auch auf Knapp— schaftskassen Anwendung. : . . Im Uebrigen bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften über die Knappschaftskassen unberührt. : ierzu hatte der Abg. Dr. Hirsch folgenden Antrag

Der Reichstag wolle beschließen: . in 8. 68 den Absatz 4 wie folgt zu fassen.

Auf die Knappschaftskassen sind die Vorschriften der §8§. 18 23, 24 spätestens bis zum Ablauf des Jahres 1886

in Anwendung zu bringen“. . ö

Nachdem der Abg. Dr. Hirsch seinen Antrag kurz befür—⸗ wortet hatte, bekämpfte der Abg. Leuschner (Eisleben) den Antrag Hirsch, indem er den freien Hülfskassen, die der An⸗ trag begünstigen wolle, den Vorwurf machte, sie dienten ledig— lich Strikezwecken. Diejenigen Arbeiter, welche dazu verlockt würden, aus den Knappschaftskassen aus- und in die freien Kassen einzutreten, seien meist „geleimte Leute“. sei zu Gunsten der Gewerkskassen eingebracht, die auch Gelder zu Strikes gesammelt hätten, namentlich beim Waldenburger Strike. Der Antrag müsse mit möglichst großer Majoritãt abgelehnt werden, damit das Haus endlich Ruhe vor diesen Anträgen bekomme.

Der Abg. Löwe (Berlin) wies die Ausführungen des Abg. Leuschner als unbegründete Verdächtigungen zuruͤck, nicht die die Knappschaftskassen

„noch in dieser Session“ hause bestiegen Sich, nachdem gen Prinzen begrüßt hatte, Kronprinzessin andern Prinzessinnen, um Ihre Majestät die Kaiserin Allerhöchstwelche zwanzig

inter dem Steuer ericht der Kommission für die 9 London, 29. Mai. etition des Verbandvorstehers Niederung auf Fehmarn, J. Rickert in um Bewilligung einer Unterstützung aus Staats⸗ ge einer Mehrausgabe von 13 0065 S über die Deichbauten veranschlagte Summe.

Das Haus beschloß auf den Antrag der Agrarkommi über die Petition zur Tagesordn der mündliche Bericht der Kommission für das n über die Petition des Jako Viersen um Aenderung des Statuts der do dahin, daß es auch den i möglich gemacht werde, zu werden, eventuell Befreiung Viersens von Beiträgen zu de

Dem Antrag der Unt das Haus, über die Petitio: Eine große Anzahl von Han densten Gewerbe aus den Städten Stuhm und Mewe, wie die innungen zu Jastrow, Schwetz, sich mit der Bitte an das A wolle bei „daß durch Aufhebur dem kleinen Handwerker- und M hülfe für seine Noth z Die Petitionskommission beantragte: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: In Erwägung, daß die in den Zuchtl nissen untergebrachten Perfenen nicht unbeschäf produkte derselben nicht unv Erwägung, daß die Köni Bedacht nimmt, gegenüber dem fre

Staats sekretär die Regierung habe gegen den An Madagaskar keinen Protest erhob 30. Mai. Bill über das Pa

ohne besondere Abstimmung i

Frankreich. heutigen Si Centrum) ge sowie geßen die Verwe den Minister des Inne ng und des Munizipalraths von religissen Gefühle der Kranken verle Der Minister Waldeck⸗ was in seinen Kräften stehe, Kultus in den Hospitälern bischof von Paris Unterhandl Er erkenne indeß an, daß

veränderten Sachlage nicht em zur Tagesordnung zu beschließ . .

Der Abg. Dr. Windthorst beantragte, angesichts dieser Er⸗ klärung den Gegenstand heute von der Tagesor

Dieser Antrag, von den Abgg. Rauchhaupt und Frhr. von Zedlitz und Neukirch unterstützt, vom Abg. von Eynern bekämpft, wurde vom Hause angenommen.

Eine weitere Petition von der Bürgermeisterei Meerscheid um Wiedereinführung konfessioneller Volksschulen wurde aus demselben Grunde wie die erste Petition von der Tagesord⸗ nung abgesetzt.

Es folgte die Petition des Gemeinderaths in CTalcar um Aufhebung der seinen Beschluß vom 23. Februar 1830 annul— lirenden Verfügung der Königlichen Regierung zu Düsseldorf.

Die Kommission beantragte, über diese Petition zur Ta Dieser Antrag wurde ohne Debatte

und Königin erwarten,

B.) Das Unterhaus hat die nach siebenstündiger Berathung n zweiter Lesung angenommen.

(W. T. B.) In der rte Beranger (linkes g der Hospitalgeistlichen ltlichung der Hoͤspitäler und forderte rn auf, dem Fanatismus der Ver— Paris, welcher die entgegenzutreten. Rousseau erwiderte: er habe, gethan, um die ] sicherzustellen und mit dem Erz⸗ ungen angeknüpft,

und Prinzessinnen prinzessin Ihren Platz zu nehmen.

Lehndorff Oberst⸗Lieutenants von Boms— jestät bei der Suite vorbei am rechten gt. Es wurde zunächst im Ganzen, Die Trommeln rasselten, die zeichengeschmückten über den anderthalb Dutzend Kapellen

den Prinzen

Sobald der Kaiser mit verließ die Kron

die Kaiserin begrüßt hatten, Wagen, um an der Seite Ihrer Majestät Nunmehr begann der erste Akt der Parade.

Unter Vorritt des Generals à ja suite Grafen und des Flügel⸗Adjutanten, dorff, waren Se. Ma Flügel der Truppen angelan dann brigadeweise präsentir Trompeten schmetterten, die ruhmvollen, feld

dnung abzu⸗ ö ung überzugehen. Absatz 4), ; ; 9a Paris, 29. Mai.

tzung des Senats prot ti

gen die Abschaffun

Es folgte Unterrichtswese b Hornemann in rtigen Realschule sraelitischen Einwohnern von Viersen Mitglied des Kuratoriums der Schule der israelitischen Einwohner n Unterhaltungskosten der Real⸗

Ant Der Antrag errichtskommission gemäß beschloß Freiheit des

1 zur Tagesordnung überzugehen.

dwerksmeistern der verschie⸗ Marienwerder, Strasburg,

kitglieder der Schuhmacher⸗ Thorn und Königsberg haben bgeordnetenhaus gewandt, dasselbe glichen Staatsregierung dahin wirken: und Gefängnißarbeiten ittelstande eine besondere Ab⸗ u Theil werde.“

.

die aber ge⸗ man die Geistlichen gewissen Hospitälern nicht ent⸗—

feierlichen, Ferne getragenen Akkorde des „Heil Dir Beim Abreiten der Treffen folgten dem K sowie die sänmtlichen Höchsten Das 2. Treffen w Sobald eine Brigade p Vorbeimarsch. Die Truppe

.

im Siegerkranz!“ aiser die Kaiserin, und Hohen Herrschaften. Flügel aus gesehen.

scheitert seien. und Kranken-Schwestern in behren könne.

Nach einer Meldun am Donnerstag nach T

ordnung überzugehen. angenommen.

Hierauf folgte der mündliche Bericht der Kommission für das Justizwesen über die Petition der Bürgermeister des Re— gierungsbezirks Trier um Wiedergewährung der früher be⸗ zogenen Reisekosten und Tagegelder in gerichtlichen Unter— fuchungssachen nach Maßgabe der Allerhöchsten vom 24. Dezember 1873.

Die Justizkommission beantragte:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Der Antrag der Kommission wurde genehmigt.

Auf Grund des mündlichen Berichts der Jommission für das Gemeindewesen über die Petition der Sta Ems um Erlaß eines Gesetzes, Fiskus zu den Kommunalsteuern Bergwerksabgabe ermöglicht, genehmigte das Haus de der Gemeindekommission: die

aus Saigon wird General Bonnet onkin abgehen.

Damaskus, 28. Mai. Abd-⸗el-Ka ders hat hier am gefunden. Der französische Kons Trauerzuges. Außerdem wohnten alle etwa 60 000 Menschen dem Begräbniß bei. wurde in der Moschee beigesetzt.

Bu karest, 29. Mai. rumänische Gesandte, Fürst Ghika nach London abgereist. hiesigen Regierung auf die Note Lord Granville's Londoner Do nauvertrages überbringen.

Rußland und Polen. (W. T. B) Nach den au entlegensten Grenzmarken des Reichs, schen Meldungen ist die Krön ungs mit großem Enthusiasmus Abend hier stattgehabten Ill Newski-Prospekt unter dem Absingen der N ausgesetzt patriotische Kundgebungen statt.

Durch eine Extra-Ausgabe des Anzeigers“ wird bekannt gemacht, außerordentlich lebhaften Andrangs minationen in den letzten Tagen und wegen entstandenen Erschwerung des Equipagenverke Newski⸗Prospekt und in den ü burgs es für nothwe festgesetzte Ilumingtion zu inhibiren, setzung des Volksfestes auf dem Mars Plätzen stattfinde.

Moskau, 29. Mai, Nachmittags. Vormittag 10 Uhr wurde botschafter Va in Audienz empfangen. Gegen wünschungscour hei den Maj hörigen der ersten vier Rangklassen und alle ausländischen Offiziere, an Werder und General Wolseley, defi welches auf dem Throne saß.

29. Mai, Abds., 11 Uhr 50 Min. (W. T g des Kriegs-Ministers publi⸗ he die Strafen aller wegen militärischer Ver— heilten und zwar sowohl der Mannschaften wie ffiziere herabgesetzt werden. Desgleichen werden alle tellvertreter, welche wegen Mangel her nicht befördert wurden, zu Lieutenan Kredit für die Waisen der im Kriege Gefallenen um 20 000 Rhi. schen Botschafter, General ein größeres Diner statt—

urde vom linken assirt war, folgte die Formatib 1 des 1. Treffens defilirten das erste Mal in Compagniefront, die Kavallerie in halben Egca— drons im Schritt, die Artillerie in Batteriefront im und der Train in Zügen im Schritt. marsch erfolgte von der

ö 2 ——

1 /

freien Hülfskassen, der Köni

würden oft schlecht verwaltet. ;

Der Abg. Frhr. von Maltzahn⸗-Gültz ersuchte um Ab⸗ lehnung des Antrages Hirsch, da derselbe den Zweck habe, die althistorische Einrichtung der Knappschaftskassen zu beseitigen.

Der Abg. Stolle wandte sich gegen die sächsischen Knapp— schaftskassen, welche schon viel Unglück und Elend unter den Er bitte, den Antrag Hirsch an—

sondern gerade z . g Der Zuchtharn⸗ Das Begräbniß 26 in großartiger Weise statt⸗ fand sich an der Spitze des Konsuln, 5 Generals und Der Leichnam

Verordnung

2

Der zweite Vorbei⸗ Infanterie in Regiments-Kolonnen, wobei das Garde⸗Pionier⸗Vataillon und das Eilenbahn⸗Re eine Regiments⸗Kolonne bildeten, vom Garde— und 1. Bataillon des Garde⸗Fuß⸗Artillerie⸗Regiments in Com— pagniefront⸗Kolonnen; das Kadetten-Corps Compagnie fielen aus. Die Kavallerie defilirte front und die Artillerie in Abtheilungsfront im Trabe, der Train in Compagniefront im Trabe.

Bevor Sich Se. Ma in die Stadt zurückbegab die Prinzen und die Gener Zufriedenheit aussprechend. Als der Kaiser de hatten, schallten Ihm wiederum endlose die sich bis zu Seinem Eintreffen im

Nach Mittheilungen Submission ausgeschrieben worden:

don der General-Direktion der Eisenbahnen bezw., der Königlich italienischen Präfsktur zu den 8. Juni d. J. bis Vormittags 10 Uhr auf Lieferung von verschiedenen Taxwerth von 1735 200 Lire,

Ueber die speziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort und Stelle einzusehen.

Im Auftrage des Reich ine neue Auflage der Uebersichts

äusern und Gefäng⸗ tigt und die Arbeits erwerthet bleiben können; in fernerer Jliche Staatsregierung unausgesetzt darauf eine erdrückende Konkurrenz der Gefängnißarbeit ien Gewerbebetriebe zu verhüten,

in endlicher Erwägung, daß die in der Petition erhobenen be⸗ eren Klagen sich zu einer weiteren Erörterung nicht eignen, über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.

Der Antrag der Kommission wurde angenommen.

sich das Haus um 12,½ Uhr auf

Arbeitern angerichtet hätten. Schützen⸗Bataillon zunehmen.

Der Abg. Dr. Antrages Hirsch. Knappschaftskassen nicht rütteln. nicht im wohlverstandenen Interesse

Der Antrag Hirsch wurde abgelehnt und 8. 68 unver— ändert angenommen.

8. 69 lautet: zür Mitglieder der auf Grund des Gesetzes vom 7. April

1876 (Reichs Gesetzbl. S. 125) errichteten eingeschriebe kassen sowie der auf Grund landescechtlicher V Hülfskassen, für welche ein Zwang zum Beitritt nicht besteht, tritt weder die Gemeinde⸗Krankenversicherung, noch die Verpflichtung, einer nach Maßgabe der Vorschriften die es Gesetzes errichteten Krankenkasse beizutreten, ein, wenn die Hülfskasse, welcher sie angehören, ihren Mit⸗ gliedern mindestens diejenigen Leistungen gewährt, welche in der Gemeinde, in deren Bezirk die Kasse ihren Sitz hat, nach Maß— gabe des 8. 6 von der Gemeinde Krankenversicherung zu gewähren sind, Kassen, welche freie ärztliche Behandlung und AÄrzne; nicht gewähren, genügen dieser Bedingung durch Gewährung eines Kranken— geldes von zwei Dritteln des ortsüblichen Tagelohns.

Der Abg. Dr. Hirsch beantragte:

Der Reichstag wolle beschließen: in §. 69 Z. 8 ff. wie folgt zu fassen: ein, wenn dieselben bei der Hüisskasse, welcher sie angehören, mindestens diejenigen Leistungen versichert haben, welche in der Ge⸗ meinde, in deren Bezirk sie beschäftigt sind, nach Maßgabe des 5. 6 von der Gemeinde ⸗Krankenversicherung zu gewähren sind.

Der Abg. Dr. Hammacher beantragte, in passus statt der Worte ? zu setzen */

Der Abg. Lohren erklärte, der Abg. Hirsch habe seine Hültskassen als uneigennützig hingestellt, t. Derselbe habe zahlreiche Vorträge ge—⸗ einige mit 100 M honorirt seien. Arbeiter fühlten sich aber besonders bedrückt durch die Geistes— tyrannei in den Gewerkvereinen.

Der Abg. Dr. Greve be die Sicherstellung der Arbeit

Der Bevollmätigte Regierungs⸗Rath Lohmann hat um Able

Der Abg. Dr. Buhl hielt die Angriffe kassen für gänzlich verfehlt, und wegen pitze gegen den Abg. Hirsch für bedauer— eien gut organisirt, die Verwaltung der

Cin. , G ʒist heute auf seinen Posten Derselbe dürfte die Antwort der wegen des

und die Lehr⸗ Vumänien.

in Escadrons⸗

* K

dtgemeinde welches die Heranziehung des nach Maßgabe der Staats⸗

Hammacher ersuchte um Ablehnung des Man dürfe an der alten Einrichtung der Der ö,. Hirsch liege der Bergleute.

ĩ jestät nach Beendigung der Parade versammelten Allerhöchstderselbe alität zur Kritik, Allen Seine vollste n Wagen bestiegen Hochrufe entgegen, Palais fortpflanzten.

Italien

Petition der Königlichen Staats⸗ regierung als Material für die bevorstehende Kommunal— Steuergesetzgebung zu üherweisen.

Von Gemeindevorständen der im Elbinger Einlagegebiet belegenen Ortschaften ist eine Petition eingereicht, in welcher dieselben unter Anschließen ihrer in der vorigen Session des Hauses der Abgeordneten eingebrachten, und damals, wie die Akten nachweisen, in Folge der Erkrankung des bestellt ge⸗ wesenen Referenten nicht einmal zur Berathung in der Kom— mission gelangten Petition vom 13. Februar neh

daß das

St. Petersburg, 29. Mai. s den Provinzen, selbst aus den eingegangenen telegraphi⸗ feier an allen Bei der gestern

Hierauf vertagte Donnerstag 9 Uhr.

r rr r

nen Hülfs—⸗

orschriften errichteten egangen worden.

uminarion fanden ationalhymne un—

Infanterie⸗Exerzierplatze östlich der vom schönsten Wetter begünstigt, Früjahrs⸗

Auf dem großen Tempelhofer Chaussee fand ittag 10 Uhr die diesjährige große und Spandauer Garnison und Könige statt. in allen Straßen,

heute Vorn der Berliner

Majestät dem Schon am frühsten Mor welche vom Halleschen T ausstrahlen, und hes

„Regierungs- daß man in Folge des n der dadurch hrs auf dem brigen Hauptstraßen St. Peters⸗ heute Abend daß jedoch die Fort— felde und den übrigen

8. (W. T. B.) Heute der päpstliche Krönungs— Kaiserin

st Anlagen,

36 hör Sr. HVicberholen,

u Cuneo für eine Submission

Eisenbahnmaterialien

igen entwickelte sich horplatz nach allen Richtungen hin onders in der Friedrichs⸗ und Bellealliance— straße, ein überaus reges Leben, das von Stunde zu Stunde Vor dem Palais des Kaisers hatte sich in der achten Morgenstunde die Bevölkerung massenhaft zufannnen— Abholen der Fahnen und Standarten bei— Mit klingendem Spiel rückte d

der Abgeordneten . 1l) daß die Eiswehre in den Pickelerkanal soshrt wieder gelegentlich eingehaut werden, und zwar in solcher Höhe und Entfernung von einander, daß sie das Eindringen des Weichseleises in die Nogat nicht gestatten, und in solcher Bauart, daß sie dem wilden Andrange desselben absolut zu widerstehen vermögen, und 2) daß die fortdauernde Schädigung ihrer Grundstücke durch zu hohe Inundation mittelst einer wesentlichen Erwei— terung der Stromenge bei Zeyer ohne Verzug beseitigt werde

Dem Antrage der Kommission gemäß beschloß Fas Haus; Die Petition von Gemeindevorständen der im Elbenger Ein— belegenen Ortschaften der d regierung im Anschlusse an die von derselbe:r in der Sitzung vom 29. November v. J. abgegebenen Erklärung mit dem Er— suchen zu überweisen, die definitive Beseitigung der aner— kannten Nothstände möglichst zu beschleunigen, und ohne Verzug zu erwägen, ob nicht durch vorläufige Mehren dringendsten Gefahren vorzubeugen

Die Vorlands⸗ oder Außendeichländereibesitzer des Dan— ziger Werders aus den Orten Stüblau, Dirschau, Büttland, Gemlitz, Käsemark, Schmee Weslinen wiederholen ihre bereits in den Jahren 1878 und 1879 eingereichte Petition um Abänderung des §. 12 des Deichstatuts für den Danziger Werder vom 12. Januar 1857, und um demgemäße Befreiung von der Verpflichtung zur un entgeltlichen Hergabe des Erdstiches aus ihren Vorkändereien zu den Deichbauten und Meliorationen.

Die Sache ist schon im Jahre 18759 Gegenstand der Be— zathung der Agrarkommission gewesen, Tagesordnung zu beantragen beschl der Session ist dieser Gegenstand handlung im Plenum des Abgeordn

Auch diesmal schlug die Kommision Uebergan ordnung vor. Das Haus beschloß demgemäß.

In der Petition aus Langensalza beantragen 23 Elementar— lehrer, und in einer ferneren Petition die lehrer der Stadt Mühlhausen i. Th.,

sich steigerte. udig erachret habe, die auf

Ss⸗Eisenbahnamts ist karte der Eisenbahnen bearbeitet worden und im Verlage d d Sohn hier⸗—⸗

geschaart, um zuwohnen. des 2 Garde⸗Regiments z. F. und gleich nach dies der Garde-stürassiere vor das Palais, um die Fahnen und Standarten in Empfang zu nehmen.

An Stelle des kommandirenden Generals General-Adjutanten Sr. Majestät d der Kavallerie, Grafen Wilhelm v von seinem im vorigen Jahre in Folge ein dem Pferde erlittenen Fußleiden noch hergestellt ist, befehligte der Commandeur der Lieutenant von Klleist. zwei Treffen, in d die Kavallerie erste Treffen kommandirte Commandeur der 2. Garde⸗Infanterie⸗Division. Flügel desselben

ie 1. Compagnie . er die 1. Escabron Deutschlands 1 lichen Hofbuchhandl ung von E. S. Mittler um Gegen das Vorjahr hat die Karte durch ueröffneten Linien und Stationen durch Landes⸗

erschienen.

Aufnahme der ne derjenigen Eisenbahnprojekte, welche inzwischen gesetze oder durch Konzessionen zum Ausbau genehmigt worden sind, eine Erweiterung erfahren. bigen Darstellung der deutschen Aenderung eingetreten, als

der für Rechnung des preußis bahnen, in schwarzer, die de

nnutelli vom Kaiser und der Mittag wurde die Beg! ück— n fortgesetzt. Die Ange⸗ sowie die Gardeoffiziere hrer Spitze General von lirten vor dem Kaiserpaar,

B.) Heute

des Garde⸗Corps, es Kaisers und Generals on Brandenhurg, welcher es Sturzes mit nicht ganz wieder⸗ die in der Parade stehenden Truppen 1. Garde⸗Infanterie⸗Division, General⸗ Die Paradeaufstellung zerfiel in eren ersterem die Infanterie, und im zweiten „die Artillerie und der Train standen.

General-Lieutenant von O Auf dem 2. Garde⸗Infanterie⸗ Derenthall, unter Oberst Garde ⸗Infanterie⸗Bri⸗ gade unter General-Major von Olszewski und die kombinirte Brigade unter General-Major von Adler. dieses 1. Treffens bildeten das Kadetten— des 2. Garde⸗-Regiments z. F, das Garde-⸗Fusi⸗ das Kaiser

D Schluß⸗ 32 mi mn lagegebiet Königlichen Außerdem ist in der far— Eisenbahnen insofern eine die Staatsbahnen, einschließlich chen Staates verwalteten Eisen⸗ utschen Privatbahnen mit eigener dagegen in rother Farbe zum Abdruck gelangt sind.

fer von Antheilscheinen an Ori— ten Lotterie, durch welche Originalloos etwa ohne ihn zum Miteigen— es zu machen, ist nach einem Erkenntniß II. Strafsenats, vom 27. wegen Veranstaltung einer öffentlichen Lotterie wenn er das Publikum scheine aufgefordert hat. Originallooses nicht straf gabe der von ih Miteigenthum a er sodann nur i nehmer am Spiel behält.

= Nachdem die Vorberat die allgemeine Lan der Verwaltungs⸗ ist, werden die des Präsidenten Beschlußfassung , der ungen am folgenden Tagen ein

Sessen. Dar Die allge r schwem zufriedenste

der Todes

2 .

Thätigkeit für die sie sei es aber nich halten, von denen

Verwaltung

Der Verkäu en einer erlau dem Käufer ein Anrecht auf d entfallenden Gewinn gewährt wird, thümer des Originallos des Reichsgerichts,

wurde eine Verordnun zirt, durch w gehen Verurt

fürwortete den Antrag Hirsch, der er in erster Linie bezwecke.

Bundesrath rbloch, Schönrohr und

Geheime Ober⸗ ginalloos

hnung beider An⸗ des Abg. Lohren

en, auf das 3 an Vakanzen bis⸗

stand die s ernannt und der

General ⸗Major 3. Garde ⸗Infanterie⸗Brigade

. April d. J. kombinirte P J.,

zu bestrafen, öffentlich zum Ankauf der Antheil⸗ Dagegen macht sich der Inhaber des bar, wenn er an Andere durch Hin— mn entsprechend abgefaßten Antheilsscheine das n dem Originalloose überträgt, welches Loos Gewahrsam für sämmtliche Theil—

neben die

gegen die Gewerkschafts ; von Wißmann,

ihrer persönlichen S lich. Diese Kassen s Gewerkschaftskassen s

Bei der Abstin genommen, der derung der 5§. 6

vermehrt. Bei dem deut von Schweinitz, gefunden.

hat heute

30. Mai, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten. größere Diner bei dem deutschen Bot

An demselben nahmen Theil: anwesenden deutschen Prinzen, der Minister Graf Tolstoy, okordatos, das Stadthaupt Botschafter im Auslande.

welche Uebergang zur ossen hatte. Wegen Schluß aber nicht mehr zur Ver⸗ etenhauses gekommen.

g zur Tages⸗

mung wurde der Antrag Hammacher an— Corps, das 1. und

Antrag Hirsch abgelehnt und mit dieser Aen— 9 angenommen. §z8. 69a. bis 76 wurden unverändert angenommen. setz am 1. Juli 1884 in Kraft Hammacher soll das Gesetz, so über statutarische Einführung des die Herstellung der zu vessen en Einrichtungen betrifft, bereits mit Der Antrag wurde das Gesetz sellst tritt Gutfleisch am 1. Dezember 1884

fand das zweite schafter statt. Albrecht

2. Bataillon lier⸗Regiment, das 4. Garde⸗-Regiment z. Grenadier⸗Regiment Nr. 1, das 3. Garde⸗ das Garde⸗-Schützen⸗ Franz Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 2. llon Garde Fuß⸗Ar⸗ Eisenbahn⸗ Schießschule. ch die Stäbe Gensd'armerie. Das 2. Treffen der Garde⸗Kavallerie⸗Divis General⸗-Lieutenant von Winterfeld befehligt und bestand der kombinirten Garde⸗-Kavallerie-⸗Brigade unter d der Artillerie und dem Train unter Oberst von ngesetzt aus dem „dem 1. Garde⸗Dragoner⸗-Regiment, giment und dem 2. Garde⸗-Dragoner⸗ s Prinzen Friedrich und der Train bestand aus rie⸗Regiment,

und die hier

ferner der Fürst von Bulga General Wolseley, Fürst Maur von Moskau und die russischen Auf dem gestrigen Ballfest bei dem General⸗Gouverneur verweilte das Kaiserpaar zwei Stunden und wurde bei der Anfahrt wie auf dem ganzen Wege Hurrahs begrüßt.

Alexander Garde seine Grenadier-Regiment Königin Elisabeth, ö Bataillon, das Kaiser das 3. Garde⸗Regiment z. F., das 1. Batai tillerie Regiment, das Garde⸗Pionier— Regiment und die Lehr-Compagnie der Artillexie— Am rechten Flügel des 1. Treffens befanden si und neben diesen die Leib— vom Commandeur

e . , / . 0

Nach §. 77 soll das Ge Nach einem Antrag weit es die Beschlußfassung Versicherungszwanges sowie Durchführung dienend dem 1. Dezember 1883 nach längerer Debatte angenommen; einem Antrage in Kraft. Damit war die dritte Berathung der

Die Gesammtabstimmung über das Gesetz b der nächsten Sitzungen ausgesetzt.

Mittwoch 1

In de welcher der St Bevollmächtigte zum Bun beiwohnten, theilte der daß der Abg. Lenzmanr

Hierauf setzte das entwurfs, betr. nung, fort.

Ohne Debatte genehmi (Schluß des Blatte

In der heutigen (69. Abgeordneten,

hung der Gesetzentwürfe über desverwaltung und über die Zuständigkeit und Verwaltungsgerichtsbehörden beendet Mitglieder des Herrenhauses' durch Cirkular „Herzogs von Ratibor,

(61) Elementar⸗ Bataillon, das daß womöglich noch ein die Gehaltsverhältnisse der Elementar— lehrer regelndes Dotationsgesetz vorgelegt werde. ersten Petition wird gesagt:

Allgemeinen nur halb zur in vielen Fäll grenzende Stimmung hervorgeruf Beamten seien, seitdem in de verheißen worden, wied

vom Volke mit stürmischen Der Kaiser tanzte eine Quadrille mit der Erzherzogin Karl Ludwig und mit der Tochter des General⸗ serin tanzte mit dem Festgeber und dem

ĩ rast treten. in dieser Session in Kraft treten in dieser Sesf zur Berathung und ese Gesetzentwürfe sowie über weitere Ahgeordneten zu erwartende Vorlagen

5. Juni d. J., und an den

Die Lehrergehälter reichten im friedigung der Bedürfnisse en eine an Verzweiflung en werde. Die Gehälter aller r Verfassung das Unterrichtsgesetz erholt aufgebessert worden und eine solche Verbesserung stehe für verschiedene Beamte wieder in Die Lehrer hofften jetzt nicht mehr auf ein Unter— aber vor den letzten Landtagswahlen sei ein be— ehrerdotationsgesetz bestimmt in Äussicht gestellt

Gouverneurs; die Kai

Dienstag, den Erzherzog Karl Ludwig.

ir erledigt. 8 Oberst von ieb bis zu einer au, un ; Körber. Die Kavallerie⸗Brigade war zusamme Garde⸗Kürassier⸗Regiment dem 2. Garde⸗Ulanen⸗Re Regiment, letzteres von Hohenzollern. em 1. und 2. Garbe⸗Feld⸗-Artille Batterie der Artillerie-Schießschu Bataillon und dem Brandenburgischen Train-VBataillon Rr. 3. Paradeanzug mit Gepäck, die Fuß⸗ Um 93½ Uhr war die Regimenter in das Alignement des 1. Treffens standen in

Lehr⸗Compagnie der Artillerie⸗

Die „Darmst. Ztg.“ sverhältnisse in gewesenen Landestheilen waren end. Eine Vermehrung des Kranken— fälle im März hatten ihren Grund mung, sondern in den Verhältnissen e sich gleichmäßig im ganzen Lande. er Kinderkrankheiten im Ueberschwem— besonderen Erscheinungen;

nicht stärker auf als in and Unterleibstyphus kommen in Mainz in den übrigen Kreisen befallenen Orte des Kreises heit nur ganz vereinzelt vor— ußen eingeschleppt. in Oppenheim unh

mstadt, 28. Mai.

Haus um 11 Uhr auf meinen Gesundheit

vertagte i Seitungõstimmen. „Preußischen Jahrbücher“ „Zur Lage“ wie folgt: sich nur durch die läßt, keineswegs so sie zu schildern liebt. Das Verstaatlichung der Eisenbahnen, das den Reid gt, ist in wenigen Jahren so vollständig gelungen, chlaut wird. Die dringend nöthige Verein- waltungsgesetze wird nach aller Wahrschein⸗ arlamentarischer Fechter⸗

den übe auch seither standes und nicht in der Ueb der Jahres

unter dem Kommanbo de

Die Artillerie In dem neuesten Heft der

äußert sich Hr. von Treitschke ; Politik erscheint, wenn man widerwärtigen kleinen Tageseindrücke nicht beirren unfruchtbar, wie der Mißmuth der Presse kühne Unternehmen der aller Nachbarvölker erre daß ein Widerspruch ka fachung der neuen Selbstver lichkeit, wenn nicht e streich dazwischen ĩ sozialpolitischen

r heutigen (91.) Sitzung des Reichstages, r von Scholz sowie mehrere andere desrath und Kommissarien desselben Präsident von Levetzow zunächst mit, in das Haus eingetreten sei.

Haus die dritte Berathung des Gesetz⸗ Abänderung der Gewerbeord—

richtsgesetz,

aats⸗Minsste sonderes L

der Lehr⸗

dem Garde ⸗Train⸗ Unsere innere

zeszeit, und zeigt Das Auftreten epidemisch mungsgebiet die Diphtherie trat dort Landestheilen. noch immer in mäßiger mit Ausnahme einiger st Groß⸗Gerau, war diese handen und Auch das W

Auch die zweite Petition behauptet, daß die Minimal— gehälter der Lehrer in den meisten Orten kaum Mann nothdürftig ernähren könnten;

Die Truppen hatten den bot keine

truppen die weiß Aufstellung vollendet und die eingerückt.

den einzelnen aber auch die höheren Maximalgehalt hinauf seien unausreichend ung und Erhaltung eines Hausstandes. jungen Leute fänden im Leben häufig Gelegenheit, bald 'in höheres Gehalt zu erlangen, als die Lehrer, von' denen sie Selbst viele Subalternbeamte, welche hätten, als die Lehrer, genössen ein

en Hosen angelegt. ö Fälle von

* n n . 74 ö. 1

Gehälter bis zum

zur Gründ Menge vor;

Bataillone Compagniefront⸗Kolonnen, die Schießschule in Zug-Kolonnen, die Kavallerie in Kolonnen in Escadrons, die Artillerie und der Train in Linie, Bis an den Damm der Verbindungsbahn dehnten fich die beiden

in ganz unerwarteter p ihren glücklichen Abschluß finden. des Reichskanzlers ebnet

gte das Haus vom Art. 10 den zum Theil nachwei Reformpläne

weislich von a elfieber hat bis jetzt, außer

) Sitzung des Hauses der

. 1. ausgebil het worden. Vize⸗Präsident des Staats⸗

keine höhere Bildung

welcher der Krankenkassengesetz ungünstig,

Schritt auf diesem Wege muß weiter führen. Das Alles sind erfreuliche Erfolge, aber sie vollziehen sich unter wüster Aufregung und leidenschastlichem Parteistreite. Zwei Parlamente neben einander, die sich wechselseitig stören und verstimmen, fehr verschieden in ihrer Zusammenrssetzung, aber beide ohne feste Mehrheit, beide in schwache Fraktionen zersplittert; dazu im Volke eine tiefe politische Gimüdung und. doch zugleich, eine unheimliche Lust * am öffentlichen Skandal denn dahin hat uns die zunehmende Ver⸗ wilderung des Parteilebens bereits gebracht, daß sich unter unseren namhaften rolitischen Mannern kein einziger mehr ke findet, der nicht schon über und über mit Koth beworfen wäre Unter solchen Verhältnissen darf eine Partei, welche die Opposition um der Opposition willen treibt und vor keiner demagogischen Waffe zurück⸗ schrickt, wohl auf einen Eintagstriumph hoffen Die Forschrittspartei verhehlt es längst nicht mehr, daß sie die Auflösung des Reichstags wünscht, sie läßt kein Mittel unversucht um die Regierung zu einem Bruche zu zwingen. Die Redekunst Jung ⸗Litthauenz, die ganze Erbitterung der Kon—= fliktszeit lebt wieder auf. Auch die schlimmste unter den Kinderkrank— heiten des deutschen Liberalismus, die wir längst überwunden glaubten, die Feindseligkeit gegen das Heer zeigt sich von Neuem. Sie war ent⸗ schuldbar, so lange die Reorganisation der Armee die Feuerprobe noch nicht bestanden hatte; heute da uns dies Heer den nationalen Staat geschaffen hat, ist sie nichts als grober Undank. Die Fortschrittsreden über die Kantinen und die Offizierkasinos, über die Regimentsschneider und die Musikcorps entbehren an sich jedes sachlichen Werthes, doch sie er= halten eine gewisse Bedeutung durch die Gehäfsigkeit des Tonet, durch die versteckten Andeutungen, die mit unterlaufen, als ob man noch viel mehr sagen könne, als ob sich in unserem Heerwesen ein ganzer Wust geheimer Mißbräuche verstecke. Damit soll den Wahlen vorgearbeitet, in der unwissenden Masse der Wählerschaft eine unbestimmte

Angst vor dem Schreckgespenste des, Militaris muz“ erweckt werden . Um die Verwirrung zu vollenden, hat die Fortschrittspartei sodann noch inen neuen Zankapfel zwischen die Parteien geworfen: sie will das Pensionsgesetz nur dann bewilligen, wenn die Offiziere den Kommu⸗ nalsteuern unterworfen werden. Der Vorschlag, die Steuerfreiheit eines Standes aufzuheben, at in unferm deinokratischen Jahrhundert immer einen verführerischen Reiz, aber er erscheint diesmal offenbar zu früh, eben in dem Augenblicke, da die lange Arbeit der preußischen Steuerreform kaum begonnen hat. Die KRosnmunalsteuern bilden anerkanntermaßen den faulen Fleck unseres Steuerfystems; ein viel zu großer Theil der Kommunalausgaben wird durch die Zuschläge zur Staatseinkommensteuer gedeckt, und die Civilbeamten, die von den Ausgaben der Gemeinden keinen oder geringen mate— riellen Vortheil haben, tragen an diefer Last ganz unverhältniß⸗ mäßig schwer, denn sie genießen zwar einer Steuererleichterung von 50 0/9, werden aber auch weit strenger eingeschätzt als ihre kaufmännischen Mitbürger. So lange diese Mißverhältnisse nicht durch eine gründliche Reform der Steuergesetzgebung gemildert sind, kann die Unterwerfung der Offiziere unter die Kommunalsteuern durchaus nicht als ein Gebot der ausgleichenden Gerechtigkeit be— trachtet werden; wenn der Regierungs-Rath und der Ober-Lehrer heute durch die Magistrate der großen Städte ganz unbillig belastet wird, so folgt daraus noch keineswegs, daß auch der Major und ber Lieutenant derselben Uabill unterliegen muß.

. Noch bedenklicher sind die verfassungswidrigen Nebenabsichten, dis sich in dem Antrage der Fortschrittspartes verftecken. Das Militärpensionsgesetz ist der Sache! nach eine Geldbewilligung, und in allen konstitutionellen Staaten gilt die Regel, daß die Volksvertretung ihre Geldbewilligungen nicht an Bedin⸗ gungen knüpfen darf, welche mit der bewilligten Summe selber nichts zu thun haben. Neber die Unzulässigkeir solcher tacked bills sind in England alle Parteien seit Jahrhunderten einig. Nähme der Reichstag den Antrag der Fortschrittspartei an, so würde er sein Geldbewilligungsrecht mißbrauchen, um der Reichsregierung einen Entschluß, der nach der Verfassung gänzlich ihrem freien Ermeffen an— heimgegeben ist, gewaltsam abzupressen. Daß der Reiche kanzler sich eine solche rechtswidrige Usurpation gefallen lassen sollte, ist sicherlich nicht zu befürchten, zumal da sie von einer Partei ausgeht, welche sich be—⸗ harrlich als die Hüterin des Verfaffungsrechts gebärdet. Nach Alledem müssen wir darauf gefaßt sein, daß das Militärpensionsgesetz entweder liegen bleibt oder verworfen wird

. Das zweite große Angriffsfeld für die Rhetoren des Radikalismus bietet der Vorschlag der zweijährigen Etatspertoden. Das Nebeneinander⸗ tagen der zwanzig deutschen Parlamente hat, Dank der zunehmenden Red⸗ seligkeit der Abgeordneten, im Laufe der Jahre eine unerträgliche Zeit⸗ und Kraftvergeudung herbeigeführt, und Der Gedanke liegt nahe, durch die Einführung zweijähriger Reichs-Etats diesen Uebelstand zu mildern, die hohen Reichsbeamten, die heute ihrer Arbeitslast fast erliegen, einiger⸗ maßen zu erleichtern. Fraglich bleibt nur, ob in einem großen Reiche möglich ist, was in den kleinen Verhältnissen deutscher Mittelstaaten unbedenklich angeht, ob sich die Ziffern des Reichs Etats“ mit einiger Sicherheit vierundzwanzig Mondte im Voraus steststellen lassen: die Hauptposten der Ausgaben sind allerdings wenig beweglich, doch der Ertrag der Zölle und anderer Reichs-Einnahmen weist von Jahr zu Jahr starke Schwankungen auf. Auf tech nische Bedenken solcher Art kann offenbar nur die Erfahrung Antwort geben. Aber der Partrihaß, der AÄlles verfälscht, behandelt auch diese unschul dige Sache als eine hochpolitische Fraze; er sprengt des Märchen gus, als ob die Macht des Parlament durch die Einführung der zweij hrigen Budgets zerstört werden solle; und doch hat bisher noch kein Sterblicher zu behaupten gewagt, daß unsere Reichstage in der zweiten Hälfte der Session, nach Erledigung des Etats, dem Bundesrathe schwächrr gegenüber gestanden hätten als vorher. Bleibt dem Reichstage die alljährliche Einberufung gesicherr und diese Vorschrift der Verfassung kann ja ohne seine Zustimmung nicht abgeändert werden so wird seine Macht durch die zweijährigen Etats weder verstärkt noch ge⸗ mindert. Die deutsche Sitte, bei Gelegenheit des Etats de omni re scibili et, gzuibus lam alsis zu reden, besteht in keinem anderen Lande, und es wird dem Ansehen unseres Parlamentarismus wahrlich nicht um Schaden gereichen, wenn sie sich ermäßigt; Beschwerden wider die Verwaltung kann jeder Abgeordnete, auch außerhalb der Etats i, nn durch Anträge und Interpellationen jederzeit zur Sprache

ringen.

Die einzige Schwierigkeit der Frage liegt in den allerdings sehr ernsten, techni chen Bedenken. Ueber dlese ins Klar zu kommen, bietet sich jetzt die Gelegenheit. Die Regierung hat bald nach Beginn des neuen Etatsiahres den Etat für 1884 / 85 abermals eingebracht, und der Reichstag kann also jetzt, ohne die Verfassung zu verletzen oder seinen Rechten etwas zu vergeben, die Probe machen, ob jene technischen Schwierigkeiten wirklich unüberwindlich sind. Indeß diese nüchterne Auffassung der Frage fand in den Reihen der Abgeordneten wenig Anklang. Als gegen Ostern die Absicht der Regierung bekannt wurde, gab die Opposition auf ihrer ganzen Linie die Parole aus, daß man war die Berathung des Etats nicht förmlich ablehnen dürfe, aber sie durch die Beschlußunfäͤhigkeit des Hauses thatsächlich ver hindern müsse.

Da trat unser greiser Monarch persönlich ein und legte den Volksvertretern die Beschleunigung ihrer Arbeiten ans Herz, weil er in seinen hohen Jahren wünschen müsse, die sozialpolitischen Gefeßze bald vollendet zu sehen. Die Wirkung diefer Kaiserlichen Betschaft bekundete von Neuem, wie fest die monarchische Gesinnung in unserem Volke steht Es fehlte zwar nicht an einzelnen Stimmen, welche die Botschaft als einen Verstoß wider die imaginären Dogmen des sogenannten allgemeinen konsti⸗ tutionellen Staatsrechts verurtheilten. Aber Wort und Sinn unse— rer Verfassung sind doch zu klar. Der Kaifer, der die Völtsverrle— tung beruft und schließt, ist auch berechtigt, ihr seine Meinung kund zu geben. Mag man in England den monarchischen Willen sorgsam verstecken: bei uns darf und soll er in ernster Stunde sich frei aus— sprechen, weil die deutsche Krone eine lebendige Macht ist. Dies fühlte man im Volke. Auch die Sppofition empfand, daß ein feind⸗ seliges Auftreten wider die Botschaft den Beifall der Wähler nicht finden würde, und vermied die öffentliche Erwiderung. Aber der herzbewegende Eindruck der Kaiserlichen Worte hat in diesen

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