1883 / 129 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 05 Jun 1883 18:00:01 GMT) scan diff

richt über die kirchlichen und sittlichen Zustände in der Diözese war Folgendes zu entnehmen: Die Zahl der Taufen hat in allen Ge⸗ meinden eine erfreuliche Steigerung erfahren. In geringerem Maße

baben die Trauungen zugenommen. Die Zahl der Konfirmationen, welche überhaupt durch die Einführung der standes amtlichen Einrich⸗ zungen nicht gelitten haben, hat sich auf gleicher Höhe gehalten. Die Zahl der Kommunifkanten ist in allen Gemeinden in erfreulicher Weise gestiegen, in St Thomas um 2596 Die Zahl der weiblichen Kommunikanten übersteigt die der mãnnlichen durchgängig um das Dopyelte, in einigen Gemeinden um das dreifache. Hierauf wurde der Etat festgestellt und alsdann gegen 7 Uhr Abends die Synode mit Gesang und Gebet geschlossen.

Eckernförde, 4. Juni. (W. T. B.) Die neugebaute chinesische Panzer⸗Korvette Ting⸗Yuen“ ist gestern hier angelangt und hat heute ihre Probefahrten begonnen.

munteres, aber decentes Sxiel und sprach allgemein an. Hr. Wil⸗ helmy (Maler Raimund) zeigte sich in dem Vortrage eines Liedes und einiger Coupletstrophen als begabter und wohlgeschulter Tenorist. Die Rolle des Guntram hat Hr. Litaschi, vom Ostend⸗Theater her bekannt, übernommen und brachte sie durch seine kalte, vornehme Haltung trefflich zur Geltung. Frl. Hänsel (Miß Singleton) fand für ihre altjüngferliche Partie den richtigen Ausdruck und Hr. Pauli (Dr. Wupp) trug durch sein vofsirliches Spiel wieder den Preis davon. Der Chor und das Ballet waren befciedi⸗ gend, die Prima Ballerina Frl. Taube erzielte durch ihren graziõsen Tanz reichen Beifall. Das dicht befetzte Haus nahm überhaupt die Vorstellung so günstig auf mehrere Gesangsnummern, u. A. ein Rheinweinlied, wurden da capo verlangt daß sich Frau Venus. voraugsichtlich noch wieder lange auf dem Repertoire erhalten wird. In der Krollschen Oper wird morgen Hr. Emil Scaria seinen unübertrefflichen Fallstaffm in Nicolai Lustigen Weibern“ wiederholen. Auch am Sonntag hat der ausgeieichnete Künstler mit

Personen. k 213 TeplitzSchönau bis jum 28. Mai Touristen und Kurgãste

7287 Personen, davon Kurgäste (Pers)... . 1300 Warmbrunn big zum 21. Mai (außer vielen Vergnügungst⸗

J 200 Wiesenbad bei Annaberg bis zum 1. Juni (6l Parteien). 101 Wildungen ) bis zum 30. Mai (228 11 277

Dr. Flechsig, Bäder ⸗Lexikon, Darstellung aller bekannten Bäder, Heilquellen, Wasserheilanstalten und klimatischen Kurorte Europas und des nördlichen Afrikas in medizinischer, topographischer, gkons— mischer und finanzieller Beziehung; für Aerzte und Kurbedürftige. Leipzig, J. J. Weber. kl. 8. (40. B.) 5 M

Dr. Deutsch, Schlesiens Heilquellen und Kurorte. Jugleich ein Führer durch das schlesische Gebirge. Mit 13 Ansichten schlesischer Kurorte und 1 Karte von Schlesien. Breslau, Korn. 185835. 2 4 50 3. (Inhalt: Flinsberg, Warmbrunn, Görbers dorf, Charlotten⸗

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.

M ER2ꝙ.

Berlin, Dienstag, den 5. Juni

1882.

Zusamm enstellung der pro April ⸗Termin 1883 durch die Provinzial-Rentenbanken erzielten Resultate (excl. Ratzeburg).

Königreich Preußen. Finanz⸗Ministerium.

Die Verechtigten haßen dafür Abfindungen erhalten.

. ĩ ; . . ö der Wiedergabe dieser Rolle eine eminente Wirkung erzielt. Für brunn, Salzbrunn, Cudowa, Reinerz, Landeck, Jastrzemb, Goꝑzalkowitz, Am I. Avril 1853 sind an Renten übernommen: Die Kapita⸗ . i 6 * Juni. . . r. . =. Donnerstag ist Rossini's Tell“, mit Hrn. Nawiasky in der Titelrolle, Muskau, Johannisbad in Böhmen,. Altwasser. Nieder · Langenau, . . lien, welche / *. . * 21 11 22 r n . 2368 a. i. nn, , angesetzt. ü . . , eng , n mn, m. in Rentenbriefen An Die im von den . 3 * 3 ö bei 2 2 durch 24 . . K und 6 ö . . 4 vollen Rente Summa Renten Mai 1882 ö. iren von Chemikalien 1 Feuerwehrmann getödtet un andere = ö ptis Ba dere 1 ; ) z 3. ! B. ö Feuerwehrmänner schwer verletzt wurden. Auch der eigentliche Feuer. Bäder-Statistik. 7 . vr nn it life eh D san⸗ und Schwefel⸗ (41 0 / o) zu an Ablos an eg . 63 4 i schaden ist ein sehr erheblicher. Personen. Thermen in Burtscheld bei Aachen. BVurtscheid, 1852) Bezeichnung ; Summa 3. b. baar Summa Kapitalien sloosten, am geen, r w . i I 2 m, . ö . 4 Groß i, nt 10 mn 39 sind 1. April Ste ata f 2 10665 Magdeburg. Eine balneologisch-statistische Skizze zum Gebrauch für a sämmtlicher . . davital⸗ der . eingezahlt * 303 FRurgaste. 8m , m Sag ed a. . ö 4 der ö des Betrages für die für die Sunna. GKapita pro April. 18835 sind and mwo⸗ . 616 ö ) Dr. Helmkampff, Ba lster in Sachsen. ine Dar⸗ à. r ; 1 Renten ; . Termin 1883 fälligen für die Be⸗ * 436 stellung alles Wissenswerthen für Kurgäste und Freunde. Neun gin nnn n. der vollen Renten Staats. Privat. 5 spitzen) Abfindungen. ündigt Renten. Pectigien die ö 603 Briefe an einen Freund. Berlin 1883. G. Grosser? J 46 Die aus der von den Rente 60 . gekündig enten Abfin dungen

1804 88 350 543 952 36 198

179

Schrift ist ein Führer und Rathgeber für die in Elster weilenden und, nach Elster eilenden Kurgäste; sie berichtet über Alles, was in Elster des Wissens und Beachtens werth ist: über den Charakter der Landschaft, die klimatischen Verhäͤltnisse, Pflanzen⸗ und Thierwelt, Bewohner, Geschichte des Bades, Bade und Trinkanstalten, Bade⸗ leben und Kurgesellschaft Wirkung und Anwendung der Heilmittel.

a * Führer im Bade Wildungen. 7. Aufl. Bad Wildungen,

K * Inserate für den Deutschen Reichs, und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗

23 2X Inserate nehmen an: die Annoncen Expeditionen dez

Ver⸗

Staats⸗Kasse U pflichteten

rente rente

l 6

in Renten⸗ briefen ver⸗ langt haben, betragen:

resp. briefe

eingezahlt betragen

Mt - Mt * 9 I

D 9 R = Nummer.

Königsberg . hh 131 20 Breslau. . 667619 . ; 62 87240

37 44150

Magdeburg, und zwar: ö

aus der Provinz Sachsen 42 521 / ö ö Hannover 417 821 364 10

Münster und zwar:

35 T XI 6676 16 63 S7 46

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1453200 1453200 146925 146925 1387 1255 1 387 125

5 T3 R h 73566 62 955 86

zr j Mile 863 815 1351 80080 2 807 22/2 9285 48 435 57 720

b. * 16.

Tr sbs D d d 3s —— 149 547 77 76 696 65 795 1255 1398 832 445 28 25637 S32 978 333/90 70 og . 850 57 882 1115 5 72266 19755 8 356

/

„Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein —̃ & Vogler, G. 8. Dube C Co. C. Schotte, j JJ a3 in Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren . aus der Probinz Heffen⸗ ö Annoncen⸗ . 1. w 27 95 12 253 90 12276 85 6 . 3 c Bureaux J. . n . . . 4725 34 376 80 34 124 05 1 050 (S2 ( (0 875 12 . 9 J. Stei lin, und zwar:

z j . aus der Provinz Pom⸗— . .

Zum Zwecke, der öffentlichen Zustellung an die Jacob Pfirrmann und Georg Peter Pfirrmann dem! dem Termine auf der Gerichtsschreiberei des K. . M 2970 12 150

Beklagten 3 bis inel. 7 wird diefer Auszug der Andreas Pfirrmann ein baares Darlehen von Amtsgerichts Aibling eingefehen werden. aus der Provinz Schleswig⸗ Klage bekannt gemacht. 975 Fl. schuldig geworden zu sein bekennen und sich Aibling, den 28. Mal issz. Holstein. ö ( 33 42230 verpflichten, dieses Kapital mit 5 0 Zinsen nach

8236 30 gan 920. 118 16 200 192 460

5. Industrielle Etablissements. Fabriken und Grosshandel. . Ver zchiedene Bekanntmachungen.

. Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen.

i i t an: die Königliche Expedition ö ,, e, . . Subhastationen, Anfgehbote, Vorladungen

des Neutschen Rrichs-Anzeigers und öniglich ö Prenßischen Staats- Anzeigers: 3. Verkäufe, Verpachtangen, Submissionen etes. 7. Isterarieche Anzeigen. Berlin 8w., Wilhelu ⸗Straße Rr. 32. 4. Verlosung, Amortisation, Zinszahlung. S. Theater. Anzeigen. KR R N. 3. w. von öffentlichen Fapisren. g. Familien- Nachrichten.

P 208 650 6 877 84 215527 8 22 995 234 525 14 863

50 227 225 327 675 350986 33118 1200 459 8 33 : 88 10 593 08 322 200 945 15 0585 30 212130 . ISS 088 7776s 12463 890 127485 22 234 50 302 968 365 263 565 781 2 690 850 48 .

In der Börsen- beilage. X

3 sid

19537779

ha el 0. 21797 2912 86 2 272670 Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ 12 17970 / 80 660 A2 010 570 ladungen u. dergl.

a ——— —d

103330 35 567 321 24705 761 430 786 135 8 878 700 284 521 441 53 295 6182 760 6236 055

111721 z 534 O2ij

Summa

e, erer ö

*

9

lass! Oeffentliche Zustellung.

In der Cixil-Prozeßsache des Kaufmanns Paul Schlegel zu Stettin, Klägers, vertreten durch den Rechtsanwalt Beermann daselbst, gegen den Geschirr⸗ händler W Schmadlewsky, früher zu Freienwalde i. Pom., jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Zahlung von, 154 606 74 3 und Zinsen, ist das den Rechtsstreit in die erste Instanz zurückweisende Urtheil des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer zu Stargard i. Pom. vom 3j. Januar 1883 rechts- kräftig und ladet der Klaͤger den Beklagten mit dem Antrage: 1) den durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts zu Jacobshagen vom 17. Juni 1887 6. 3. 32 angelegten Arrest für begründet zu erachten, 2) den Beklagten zu verurtheilen: a. K . Ml . Zinfen von 2, 15 ½ vom 14. Juni i 99 Ma; 79.50 υ vom 30. August 188 . S3, 99 S vom . Februar 1882 . 154,74 seit 22. Mai 1882 zu zahlen, darin zu willigen, daß die vom Kläger am 9. Juni v. J. bei dem Königlichen? Amts— gericht zu Jacobshagen eingezahlte und dem— nächst hinterlegte Arrestkaution von 2560 G nebst Depositalzinsen an denselben zurück— gezahlt werde, ; darin zu willigen, daß sich Kläger aus den vom Beklagten in Sachen Schlegel c. /a. Schmadlewsky bei dem Königlichen Amts— gericht zu Jacobshagen eingezahlten und dem nächst hinterlegten 252 MS nebst Deposital⸗ zinsen wegen seiner gesammten Forderung an Kapital, Zinsen und Kosten befriedige,

3) das Urtheil für vorläufig vollstreckbWar zu erklären, zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor das Königliche Amtsgericht zu Jacobshagen auf den 6. August 1883, Vormittags 160 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Ladungsschrift bekannt gemacht.

Jacobshagen, den 25. Mai 1883.

; Kopp. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

124782 Oeffentliche Zustellung.

Die Caroline Georgenthum, ohne Stand, Ehe⸗ frau von Ignatz Besserer, Eigenthümer, zu Kientz⸗ heim wohnend, und dieser Letztere, vertreten durch Rechtsanwalt Ganser, klagen gegen: 1) den Carl Engel, Ackerer in. Gemar, 2) die Maria Anna Engel, ohne Gewerbe, jetzige Ehefrau von Meunier, gard républicain in Paris, caserne de C6 lestin, 4. eompagnie, sie bei ihrem Ehemann wohnend,. . Eugenie Maria Louise Herzog, 4) die Marig Melanie Herzog, beide Modistinnen, früher in St. Cloud, jetzt in Paris wohnend, 5) den Hilarfus Eduard Herzog, früher Eigenthümer in St. Cloud, dann Feldwebel im 101. Infanterie⸗Regimente in Laval Mayenne (Frankreich), jetzt ohne bekannten Wohn. und Aufenthaltsort, 6) den Lorenz Engel und 7) den Christian Engel, beide ohne Stand und ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, mit dem Antrage guf Aufhebung zweier vor Notar Hommel in Rappoltsweiler am 7. Januar 1853 und 13. Juni 1868 aufgenommenen Uebertragungs⸗ resp. Schenkungsurkunden und auf Theilung und Auteinandersetzung des Nachlasses der verstorbenen Rosine Carls, Wittwe J. Ehe von Augustin Geor⸗ genthum und 2. Ehe von Johann Engel, beziehungs⸗ weise Veräußerung der zu diefem Nachlasse gehöri⸗ gen Liegenschaften, und laden die Beklagten zur imündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die Abth. J. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. E unter Bestimmung der Ein= lassungsfrist auf 1 Monat auf den 13. Oktober 15883, Vormittags 9 uhr,

Der Landgerichts⸗Sekretär: Jansen.

24785) HDeffentliche Zustellung. Kaiserliches Landgericht Straßburg. Auszug.

Die Benefizigrerben des in Mülhausen verstorbenen Notars J. Lobstein, nämlich:

1) Referendar Lobstein in Straßburg,

2) Frau M. Lobstein, Ehefrau des Br. Ruhl mann

in Straßburg,

klagen gegen 1) Aloys Hauswald, Metzger und dessen Ehefrau Magdalen Schweigert, Beide in Truchtersheim, 2) Catharina Fettig,. Wittwe von Carl Beck, früher zu Truch tersher m jetzt in Menton, Frankreich, eigenen Namens und als Vormünderin ihres noch minderjährigen Kindes Marie Beck, mit dem Antrage. „die Beklagten solidarisch zu' ver⸗ urtheilen an Kläger die Summe von 16s5 M 06 3 nebst Zinsen zu 5's vom 160. Januar 1883 und die Kosten zu bezahlen, auch das Ürtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, event. gegen Sicherheits leistung.

Termin zur mündlichen Verhandlung, bezüglich der Beklagten sub 2, ist bessimmt in die Sitzung der 11. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom 26. Oktober 1883, Vor⸗ mittags 10 Uhr, wozu dieselbe unter der Auf⸗ forderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit vorgeladen wird.

Straßburg, den 30. Mai 1883.

Gerichtsschreiberei der II. Civilkammer. Weber.

24759 Nachdem Leonhardt Vonderlöhr von Rebs dorf glaubhaft gemacht hat, daß er folgende Oberreichen⸗ bacher Grundstücke: )D. 1. Die Obersalz, Acker 4 a77 4m 5. do. do. 23 96 ; H , . . Wiese 6 . 28 do. 38 , 98 1 ; ö 39. do. Holzung 4. 30 über 10 Jahre in Eigenthumbesitz gehabt habe, werden alle Diejenigen, welche ein Recht an diesen Grundstücken zu haben vermeinen, aufgefordert, spätestens im Termin den 31. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, ihre Rechte anher anzumelden, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Än— meldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend mawen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmel⸗ dung eingetragen sind, verliert. Birstein, den 15. Mai 1885. Königliches Amtsgericht. Ewald.

. 3 *

24791 Oeffentliche Zustellung. Vor dem Kgl. bayer. orär Keßler in Landau wurde am 8. August 1871 durch Georg Jacob Pfirr⸗ mann und dessen mit seiner verstorbenen Ehefrau Era Katharina Koch erzeugten großjährigen Sohn Georg. Peter Pfirrmann, Beide * Ackersleutẽ in Heuchelheim wohnhaft, zu Gunsten von Andreas Pfirrmäann, Kaufmann in Cincinnati im State

mit der Aufforderung, einen bei dem edachten Ge⸗ richt zugelassenen Anwalt zu bestellen. ö

Ohio in Nordamerika wohnend, eine Obligation errichtet, inhaltlich welcher die genannten Georg

einer vierteljährlichen beiden Theilen freistehenden, auf Kosten der Schuldner zu geschehenden Aufkündi⸗ gung wieder heim zu zahlen mit Verzugszinsen im Säumungefalle. Gleichzeitig haben die Schuldner zur Sccherheit genanten Darlehens sammt Accessorien dem Gläubiger die nachbeschriebenen Liegenschaften verpfändet: Im Orte und Banne Heuchelheim:

Plan Nr. 182 und 1829 26 Dez. Fläche, worauf ein Wohnhaus mit Kelterhaus, Scheuer mit Stall, Schweineställen, Hofraum und Vflanzgarten sammt allen Zugehörungen, wobei sich noch die Schuldner verpflichtet haben, die BGebäulichkeiten gegen Brand versichert zu erhalten.

Diese Obligation wird anmit dem gedachten Georg Peter Pfirrmann, eigenen Namens und als zufolge Erbverzichts seines einzigen Bruders Conrad Pfirr⸗ mann, einziger Erbe seines nunmehr verlebten Va—

ters, mit der Aufforderung zugestellt, mehrerwähntes Kapital inelusive bis zum 3. Dezember 188 berech⸗ neter Zinsen und Verzugs; insen im Gesammtbetrage von 2595 M 52 3 nebst weiteren Zinsen vom 3. Dezember 1882 an, sonie die bisher entstandenen Kosten mit 14 416 24 3 unverzüglich und binnen längstens drei Monaten urückzubezahlen, widrigen falls nach Ablauf dieser Frist die verpfändeten Liegenschaften werden zur Zwangsversteigerung ge—

bracht werden. Dies wird dem mebrgenannten Georg Peter Pfirrmann, dessen Aufentheltsort dermalen un— bekannt ist, zufolge Beschlusses des k. Amtsgerichts dahier vom Gestrigen anmit zugestellt. Bergzabern (Pfalz), den J. Jun; 1883. Der k. Amtsgerichtsschreiber: Hey, st. G.

24857 Ausfertigung. Aufforderung. Sub hastations verfahren

gegen Wetzl, Georg und Maria,

Gütlerseheleute in Großkarolinenfeld.

Wird nachdem ver Ansteigerer des schuldnerischen Anwesens in Großkarolinenfeld den Strichschilling im Reste mit 3556 M 50 baar erlegt hat, in Sachen das gerichtliche Vertheilungsverfahren einge⸗

leitet und Tagsfahrt hiezu auf

Freitag, den 6. Juli (sechsten Juli) 1883,

; Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Es ergeht an sämmtliche Gläubiger die Aufforde⸗ rung, binnen zwei Wochen bei Meidung der Nicht⸗ berücksichtigung in Aufstellung des Vertheilungsplanes unter Vorlage der Beweisurkunden oder Bezugnahme auf aktenmäßige Beweismittel ihre Ansprüuche in Haupt. und Nebensache mit Ängabe des Forderungs⸗

Königliches Amtsgericht. LS Rauch. mit dem Johann Nepomuk Wetzl, G

Groß karolinenfeld, öffentlich zugestellt Aibling, den Obigen.

24789

Der Wegewärter Friedrich Jung vo Hellmarshausen, 2) den Ackermann den Beklagten am 51. Juli 1887 zug verletzung mit dem Antrag auf so Zinsen seit Klagzustellung und ladet das Königliche Amtsgericht hier zu

Termine.

öffentlicht. (G. 1607/83) Volkmarsen, den 2. Juni 1883. Der Gerichtsschreiber des Königlichen

Reckert, i. V.

24797

pothekenbüchern Über

Dalms dorf gehörige, daselbst su

legene Wohnhaus (. p.,

Wohnhaus c. p..

Wilhelmine, geb. Schönfeld, ist, nachdem die gesetzlichen Edictalien bescheinigt worden, auf Antrag der P fort das Ausschlußurtheil erlafsen

Mirow, den 1. Juni 1883.

C. Schumann.

24794 Vekanntmachung.

Braderup auf Sylt an die Moiken hardt daselbst über 225 AM nebst 40

Tinnum, den 29. Mai 1883.

grundes und Ranganspruches bei dem gefertigten Voll treckungt gerichte anzumelden.

Dieselben haben ferner im Vertheilungstermine über den Vertheilungsplan und die darin eingestellten Ansprüche sich zu erklären und zur Ausführung der Vertheilung zu erscheinen, widrigenfalls angenommen würde, daß der Richterscheinende mit dem aufge⸗ stellten oder im Termine berichtigten Vertheilungs⸗ plane und mit dessen Ausführung einverstanden sei. Im Falle Nichterscheinens eines Gläubigers im besagten Termine erfolgt gemäß Art. 121 Abs. 4 S. O. die Ueberweisung' der treffenden Beträge an den Gerichtssekretär, von welchem die Zusendung auf Gefahr und Kosten des Gläubigers an diesen be⸗ werkstelligt wird.

Für den Fall der Unbekanntheit des Aufenthalts eines Gläubigers wird der diesen treffende Betrag oder die Erhebungsanweisung zur gerichtlichen Ver wahrung überwiesen.

Königliches Amtsgericht. Spethmann.

Bekanntmachung. Die Kreisw des Kreises Colberg-Coerlin ist du

binnen 4 Wochen bei mir melden.

Vertretung: Böttcher.

Für die Richtigkeit der Ausfertigung, welche hie⸗

ütlerss ohn von wird.

Die Gerichtsschreiberei: Fluke, Kgl. Sekretär.

n Oberlistingen

klagt gegen 1) den Wasenmeister Franz Ewers zu

Heinrich Wil⸗

helm Poetter zu Zierenberg, ad z jetz unbekannten Aufenthaltsort, wegen Entschädigung für ihm von

efügter Körper lidarische Ver ·

urtheilung zur Zahlung von 178 5 nebst Ho o

die Beklagten

zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor

dem auf den

19. Juli I. J., Vormittags 10 Uhr, bestimmten

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Be—⸗ klagten ad 2 wird dieser Auszug der Klage ver—

Amtsgerichts:

Auf die am 31. Mai d. J. abgehaltenen Liqui- dationsprotokolle, betreffend die Errichtung von Hy—

I) das dem ECigenthümer Theodor Kittel mann zu

b Nr. 1L2, be⸗

2) das dem Eigenthümer Heinrich Jarchow zu Granzow gehörige, daselbst sub Nr. 3 belegene

3) das der Ehefrau des Schlachters Lehnberg,

gehörige, zu

Mirowdorf sub Nr. 9 belegene Wohnhaus . p.,

zu den Akten rovocanten so⸗ und publieirt

worden, welches hierdurch notificirt wird.

Großherzogliches Amtsgericht.

Der Schuldschein des Bertram A. Lorenzen zu

Teunis Gott⸗ Zinsen, aus

gestellt im Jahre 1876 ist auf Antrag des Peter Thomas Petersen in. Braderup durch Erkennͤtniß vom heutigen Tage für kraftlos erklärt.

nndarztstelle rch Ernennung

des bis herigen Inhabers zum Kreisphysikus vakant geworden. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes

Cöslin, den

29. Mai 1883. Der Regierungs-⸗Präfident. In

Redacteur: Riedel.

Berlin!

Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen

Die erfolgten Ar meldungen, sowie Vertheilungs— plan⸗Entwurf können während der letzten Woche vor

3 Mam n erer , . . ,,. , , . —— d . . . . . ö ö

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

Hierzu aus den früheren

2415 141½ 273 227 60 275 642 741

1299 509 34 si7 162 07 40 18461 5566 74

1221 931 60 19683 488 34 E28 S869 555 404 168 4151133 037 970

66 913 365, 12 576 153 99 L 60 von rückgängig gewor⸗ denen hh ngen. 434 695448 38 12576 152 3982 493 17525 990 187

Uebernahme⸗Terminen .

Außerdem sind an Renten übernommen und haben die Berechtigten dafür an Schuldverschreibungen er⸗

halten: a. von der Paderborner Tilgungskasse b. von der Eichsfeldschen

Sum 1301 924 481, ũ 17435 275 18737 199 48/2 1230810 3019 e, . 28 922 85 0M 410 351 1751439 274 025

6 090000 3437745

243 154 31

12897037

06440 998 416 745612839718 17185 184 0256 G38 456 -

ͤ 6 098 936 04 99 305 0M 6090000

3 437765 344 651 94 1555 920 k

Tilgungs kasse Ueberhaupt

20 310 154 461 HI8 801 770 17535 327 78s/ d 35 Sg s dz ci dx] Nis d d I ·

Aichtamtlich es.

Preußen. Berlin, 5. Juni. Im weiteren Ver— laufe der gestrigen (965.) Sitzung des Reichstags wurde in dritter Berathung ohne Debatte die am 19. April 1883 mit Frankreich wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an Werken der Literatur und Kunst abge— schlossene Uebereinkunft genehmigt. ö

Es folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines Ge— setzes, betreffend die Steuervergütung für Zucker, in Verbindung mit dem Antrage Ausfeld u. Gen. auf Grund des Berichts der XIV. Kommission. .

§8. 1 u. S8. 2. lauten nach dem Beschlusse der Kommission;

§. 1. An die Stelle der im §. 3 des Gesetzes vom 26. Juni 1869, die Besteuerung des Zuckers betreffend (Bundes · Gesetzblatt Seite 282), bestimmten Sätze, der Steuervergütung treten für a. dieses Gesetzes vom 1. August 1883, für b. und C. vom 1. Sep— tember 18383 ah die nachstehenden Sätze für je 50. kg:

a. für Rohzucker von mindestens 88 (/o Polarisation 9.00

b. für Kandis und für Zucker in weißen, vollen, harten Broden bis zu 12,5 kg Nettogewicht oder in Gegenwart der Zollbehörde zerkleinert...

. für allen übrigen harten Zucker, sowie für alle weiße trockene (nicht über 106 Wasser enthaltende)

Zucker, in Krystall“, Krümel und Mehlform von minde— stens 98 5/0 Polarisation JJ

. 2. Die Bestimmungen dieses Gesetzes treten mit dem 1. August 1885 außer Kraft. Wird bis zu diesem Zeitpunkte ein anderweites Gesetz nicht erlassen, so treten mit diesem Zeitpunkte die Bestimmungen des Gesetzes von 1869 wieder in Kraft.

Hierzu lagen folgende Anträge vor:

Vom Abg. Dr. Stengel und Gen.:

Der Reichstag wolle beschließen. an Stelle des 5. J der Kommissionsbeschlüsse unter a) zu scken:

a) für Rohzucker von mindestens 88 0M Polarisation . 8. 80 6

Ferner von den Abgg Büchtemann, Dr. Reichensperger (Olpe) und Gen.: .

Der Reichstag wolle beschließen:

a) die Ueberschrift ,,,, zu fett ö wegen ; . Abänderung des Gesetzes vom 26. Juni 1869, betreffend die Be— steuernng des Zuckers und die Steuervergütung fär Zucker; b. S. 1 des Gesetzentwurfs 31 folgt zu fassen:

Dem 8. 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1869 (Bundes ⸗Gesetzbl. de 1869 Seite 283) ist nach dem Worte „erhoben“ folgendes zweite Alinea hinzuzufügen: ( ;

Außerdem in ent 1. September 1883 ab von jedem Zoll⸗ zentner des aus Rüben, Melasse oder Füllmasse gewonnenen Zuckers eine Kontrolgebühr von 16 Pfennigen zu erheben. .

Die Fabrikanten sind verpflichtet, der Steuerbehörde auf Er⸗ ordern die Quantität des gewonnenen Rohzuckers anzugeben. Im Fall einer unrichtigen Angabe ist eine Srdnungtsstrafe bis fünfhun⸗ dert Markt verwirkt: ö

e. die 8§. 1 resp. 2 der Kommissionsbeschlüsse als §8§. 2 be⸗ ziehungsweise 3 zu bezeichnen. ö Der Abg. Dr. Stengel bemerkte, es herrsche überall nur

eine Stimme darüber, daß die Frage der Regelung der Zucker⸗

steuer sehr vorsichtig angefaßt werden müsse. Die Zuckerindustrie

habe eine ganz gewaltige Bedeutung für den deutschen Ge-

sammtexport, sie beschäftige sehr viel Menschen, greife in viele Handwerke ein, diese Frage könne also nicht nur vom steuer⸗ politischen Standpunkt allein erledigt werden. Thatsächlich treffe bei dem Aufschwung der Zuckerindustrie das Steuergesetz für die jetzigen Fabrikationsverhältnisse nicht mehr zu. Der Zucker sei Lin sehr brauchbares Steuerobjekt, da derselbe, wenn— gleich ein Nahrstoff, doch kein Nahrungsmittel und dabei sehr weit verbreitet sei. Unter diesen Umständen begrüße er den Vorschlag der Regierung mit Freuden; es sei ein, Miß⸗ verhältniß vorhanden zwischen der vom Centner Zuceer⸗ rüben gezahlten Steuersumme und der für den Centner Zucker gezahlten Bonifikation. Den Vorschlag der Regierung und der Kommission, die Bonifikation von 9 S 40 3 auf 9 i herabzusetzen, halte er für zu geringfügig. Die Eingaben der württembergischen Zuckerfahriken, welche eine stärkere Vermin— derung der Bonifikation für unverträglich mit der Cxistenz

der Fabriken hielten, verdienten kaum Berücksichtigung; Fa⸗

briken, die eine geringere Exportvergütung nicht aushalten könnten, hätten überhaupt keine Existenzberechtigung. Die Art der Zuckerbesteuerung in Deutschland habe überhaupt den Zweck, die Technik der, Zuckergewinnung zu verbessern, und wenn die württemhergischen Fabriken der hohen Aus⸗ fuhrvergütung bedürsten, so beweise das eben, daß sie noch nicht die hohe Stufe der Technik erreicht hätten, wie die zahlreichen anderen Zuckerfabriken Deutschlands. In Uebereinstimmung mit der Regierung lasse seine Partei also die Frage, ob Rohmaterial- oder Fabrikatsteuer für Zucker vorzuziehen sei unentschieden, wünsche aber die Exportbonifikation statt auf 9 I auf 8 1 80. 8 herabgesetzt. Die Folge seines Antra⸗ ges würde 1 / Millionen Mark Steuereingang sein, das sei an sich zwar nicht viel, habe aber die Bedeutung, daß die Zuckerfabrikanten den ihnen jetzt noch vielfach fehlenden Glauben bekommen würden, es sei eine energische Erhöhung der Zuckersteuer in Aussicht genommen, und der Fürst Bis⸗ marck halte nicht seine schützende Hand über die Zuckerfabri⸗w kation. Daß seine Partei nur die Position für Rohzucker ge— ändert, bei den anderen aber die Positionen der Regierung beibehalten habe, habe seinen Grund darin, daß heute die Raffinade sich in einem großen Vortheil befinde dem Roh— zucker gegenüber, und um dies auszugleichen, habe er nur die eine Aenderung vorgeschlagen. Die definitive Erledigung könne nur bei einer völligen Umänderung der Zuckersteuer ge⸗ funden werden. Ohne sich hier weiter darüber auszulassen, ob Rohmaterial, oder, wie z. B. die Württemberger wollten, Fabrikatsteuer vorzuziehen sei, empfehle er seinen Antrag auch noch deswegen, weil derselbe in der ersten Lesung der Kommission mit 10 gegen 8 Stimmen angenommen, darauf in der zweiten Lesung mit 10 gegen 8 Stimmen abgelehnt und dem Hause hier von 11 Mitgliedern der aus 21 Mit⸗ gliedern bestehenden Kommission vorgeschlagen sei, also den eigentlichen Sinn der Kommission repräsentire.

Hierauf ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Staatssekretär des Reiche-Schatzamts Burchard das Wort:

Meine Herren! Die Stellung der verbündeten Regierungen in der Zuckersteuerfrage ist schon wiederholt und in eingehender Weife hier zum Ausdruck gebracht, zunächst ist sie klar gestellt in der Gesetzes⸗ vorlage selbst, dann ist schon bei der ersten Lesung von hier aus wiederholt Veranlassung genommen, sie hervorzuheben; auch in der Kommission ist in erneuter Weise die Stellung der Regierungen näher bezeichnet worden. Ich halte es aber doch für nothwendig, noch einmal möglichst kurz hervorzuheben, welche Erwägungen die Regierungen bei dieser Vorlage geleitet haben,

Die verbündeten Regierungen erkennen die Reformbedürftigkeit der Zuckersteuer an; sie erkennen an, daß dee Grundlagen des Besteuerungssystems durch die Fortschritte der Zuckerindustrie wesentlich verschoben sind; sie erkennen ferner an, daß es unmöglich ist, zur Zeit in eine definitive Neuregelung der Zuckerbesteuerung einzutreten, daß die Ver⸗ hältnisse nicht klar genug liegen, um diesem wichtigen Industriezweig gegen⸗ über mit einer Steuerreform alsbald vorzugehen. Diese Erwägungen würden naturgemäß nicht dahin geführt haben, jetzt schon eine Vorlage zu machen; die verbündeten Regierungen haben es aber doch für an⸗ gezeigt erachtet, schon jetzt einen Schritt in dieser Beziehung zu thun; sie schlagen Ihnen vor eine Herabsetzung der Ausfuhrvergütung, soweit es nach der Auffassung der verbündeten Regierun⸗ gen zulässig ist, ohne daß vorher die Verhältnisse,. ein= gehend geprüft ind, soweit es möglich ist, schon jetzt ein Urtheil dahin zu gewinnen, das kann die Zuckerindustrie unbedingt vertragen, dadurch werden die Interessen nicht gefährdet. Es ist ia gewiß sehr schwer, diese Grenze zu finden. Die verbündeten Regie⸗ rungen haben die Frage eingehend erwogen und sie haben geglaubt, die Verantwortung nicht tragen zu können, weiter zu gehen; denn sie würden meinen, es wäre eine große Inkonsequenz, der sie sich selber

chuldig machten, wenn sie eine Enguete zufammenberufen, welche die 66 in einer eingehenden Weise zu prüfen hätte, und gleich⸗ zeitig ihrerseits Vorschläge machten, bei denen sie nicht mit voller Sicherheit der Ueberzeugung wären, das könne die Zuckerindustrie unbedingt ertragen. Das ist der Standpunkt der ver⸗ bündeten Regierungen gewesen, und ich glaube nicht meine Befugnisse zu überschreiten, wenn ich bestimmt ausspreche, an diesem Stand⸗ punkte werden die verbündeten Regierungen festhalten. Ich glaube nicht, daß sie jetzt ihre Zustimmung dazu geben werden, daß, man weiter in der Herabminderung der Ausfuhrvergütung gehe, weil sie glauben, dieser hochwichtigen Industrie gegenüber die ernste Verpflich⸗ tung der eingehendsten Prüfung zu haben und auch bereits eine solche Prüfung der einschlägigen Verhältnisse eingeleitet hat. Es handelt ich ja dabei um sehr fubtile Fragen, die außerordentlich schwankender Natur sind. Die Frage, wieviel Rüben sind nothwendig zur Her⸗ stellung eines Centners Zucker, läßt sich, glaube ich, in einem Jahre anders beantworten als in einem anderen. Es ist, dieses Maß des Räbenverbrauchs auch durchaus verschieden in verschiedenen Gegenden und es ist sehr schwer . darüber ein Durchschnittsbild zu gewinnen. In der Ihnen vorliegenden Drucksache ersehen Sie das am allerbesten aus der Veranschlagung der Erträge im Betriebsjahre 1882/83. Es ist da ein⸗ gehend nachgewiesen worden, und in der Kommission hat diele von der Regierung aufgestellte Berechnung eine eigentliche Beanstan⸗ dung nicht finden können es ist darin nachgewiesen worden, daß muthmaßlich zur Herste lung eines Cenmers Zucker im Betriebsjahr 1882,80 11‚22 Ctr. Rüben, das sind ungefähr 9 ( Steuer, noth⸗ wendig sein werden. Das ist eben der Satz, den die Regierung Ihnen vorschlägt. Würde man unter diefen Satz heruntergehen, dann würde voraussichtlich für dieses und ähnliche Jahre weniger an Vergütung gewährt werden, als in der That in der Steuer auf Zucker liegt, und dos kann die Regierung z. 3. unter keinen Umständen.

Meine Herren, ich muß mich allo gegen den Antrag Stengel

auf das Allerbestimmteste aussprechen. Ich habe das schon in der

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