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Bt. Goarshausen. Sekanntmachung. 265814] Heute ist im Genossenschaftsregister unter Nr. 1, betreffend den Vorschuß⸗ und Creditverein, Ein⸗ etragene Genossenschaft, zu Cauh, in Sxalte 4 ere g eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung rom 20. Mai 1883 ist 5. 4 des Gesellscaftsvertrages vom 25. März 1877 unter Aufhebung der abändern⸗ den Bestimmung vom 4. April 1880 in seiner ursprünglichen Gestalt wieder bergestellt.
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:
1) W. Mavper, Direktor,
2) Heinrich Sachs, Kassirer,
3) Franz Strobel, Controleur,
4) Georg Fischel, Schriftführer, zu Caub.
Der Beschluß der Generalversammlung vom 20. Mai 1883 befindet sich in Abschrift im Beilage⸗ band Nr. 23 Fo. 154. ̃
St. Goarshausen, den 8. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. II.
26751]
vranesen. Vekanntmachung.
Auf Blatt 27 des Handelsregisters ist heute zur Firma Otto Bosse in Stadthagen eingetragen: Zur Colonne 3: An Stelle des verstorbenen Theilhabers der Firma, Kaufmanns Otto Bosse sen. zu Bremen, ist dessen Wittwe Bertha Caroline Emerentia Bosse zu Bremen in die offene Handelsgesellschaft eingetreten.
Zur Colonne 4: Die Befugniß, die Gesell— schaft zu vertreten, steht nur dem Kaufmann Otto Bosse zu Stadthagen zu.
Stadthagen, 12. Juni 1883. Fürstliches Amtsgericht. Abtheilung J. Höcker. 26690 Steinbach-HHallenbersg. In das Handels— register des unterzeichneten Gerichts ist folgender Eintrag bewirkt worden: Laut Anmeldung vom 4. Juni 1883 ist die Firma „August Usbeck in Steinbach⸗Hallen⸗ berg“ auf den Kaufmann Berthold Schütz hier übergegangen, welcher dieselbe mit dem Zusatze „Nachfolger“ weiterführt. Steinbach -⸗Hallenberg, den 5. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Tiegzenhof. Bekanntmachung. 26692 Zufolge Verfügung vom 12. Juni 1883 ist an demselben Tage die in Neumünsterberg bestehende Handelsniederlassung des Käsers aver Huber eben daselbst unter der Firma Taver Huber in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 19 eingetragen. Tiegenhof, den 12. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Tiegenhof. Bekanntmachung. 26691 Zu Folge Verfügung vom 12. Juni 1883 ist an demselben Tage die in Neuteich bestehende Handels⸗ niederlassung des Käsers Jacob Schweizer eben daselbst unter der Firma J. Schweizer in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 121 eingetragen. Tiegenhof, den 12. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
Tiegenhof. Bekanntmachung. 266931 Zu Folge Verfügung vom 12. Juni 1883 ist an demselben Tage die in Platenhof bestehende Handels⸗ niederlassung des Kaufmanns Johann Brosinski ebendaselbst unter der Firma J. Brofinski in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 120 eingetragen. Tiegenhof, den 12. Juni 1883. Königliches Amtsgericht. Zeller feld. Bekanntmachung. 26694 In das Genossenschaftsregister, und zwar zu Nr. 6 Consum-Verein zu Grund eingetragene Genossenschaft, ist heute ferner eingetragen: Laut Verhandlung vom 11. Februar 1883 sind zum Vorstande gewählt und zeichnen die Firma: 1) als Direktor: Assistent Schmidt in Grund, 2) als Vertreter des Direktors: Büreaugehülfe Ernst in Grund. Zellerfeld, den 27. April 1883. Königliches Amtsgericht. II.
Ronkurse. 266?! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Julius Koch aus Ballenstedt ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß— verzeichniß der hei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf
Sonnabend den 7. Juli 1883, Vormittags 97 Uhr, vor dem Herzolichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 6, bestimmt. Ballenstedt, den 10. Juni 1883. Toermer, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts.
26668
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Handelsfrau Wittwe Florenz Cords Helene, geh. Eick, in Barmen, Heubruchstraße Nr. 9. mird heute, am 14. Juni 1883, Nachmittags 5 Uhr, das sonkursver⸗ fahren eröffnet.
Konkursverwalter der Rechtsanwalt Heuser hierselbft. 1 er Arrest mit Anmeldefrist bis zum 27. August
5. Erste Gläubigerversammlung den 11. Juli 1883, Nachmittags 5 Uhr. Prüfungstermin am 5. September 1883, Nach⸗ mittags 5 Uhr. Königliches Amtsgericht zu Barmen. gez. Lauer. Beglaubigt: Schumann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
26811] purgnerfal
Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Leimfabrikanten Wilhelm Richrath, in Firma W. Richrath in Bingen, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 30. März 1883 ange—⸗
nommene Zwangevergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 6. April 1883 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Bingen, den 15. Juni 1883. Das Großherzogliche Amtsgericht. 1 Für die Abschrift: Maus, Hülfsgerichtsschreiber.
26740
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gerbers Carl Lamarche dahier hat das K. Amtsgericht Blieskastel zur Abnahme der Schlußrech— nung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß und zur Beschlußfassung der Gläu— biger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke Schlußtermin anberaumt auf Samstag, den 14. Inli 18853, früh 8 Uhr, in seinem Sitzungssaale.
Hierin werden alle Betheiligten vorgeladen mit dem Beifügen, daß das Schlußverzeichniß und die Schlußrechnung nebst Belegen auf der Gerichts- schreiberei niedergelegt sind.
Königliche Amtsgerichteschreiberei Blieskastel.
Maver.
26690 — esse! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Leopold Seulen, Kanfmann zu Poppels— dorf, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Verthei⸗ lung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht ver— werthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf
Freitag, den 6. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr, dor dem Königlichen Anntsgerichte Abth. III., bestimmt.
Bonn, den 14. Juni 1883.
C. Keller,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
26755 Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber den Nachlaß des Tischlermeisters Jo⸗ hann Heinrich Gottlieb Bergmeyer, Humboldt— straße Nr. 109 a. hierselbst wohnhaft gewesen, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter; Rechtsanwalt Dr. Buff hierselbst. Offener Arrest mit Anzeige—⸗ frist bis zum 15. Juli 1883 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 1883 ein— schließlich. Erste Gläubigerversammlung 11. Juli 1883, 117 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 1. Augnst 1883, 11 Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 15. Juni 1883.
Das Amisgericht, Abtheilung für Konkurs- und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Stede.
26660 f 2660! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Abraham Cohn in Danzig ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß— verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigen— den Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläu—⸗ biger über die nicht verwerthbaren Vermögens— stücke der Schlußtermin auf
den 7. Juli 1883, Vormittags 12 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte XI. hierselbst, Zimmer Nr. 6, Gerichtsgebäude Pfefferstadt, be⸗ stimmt.
Danzig, den 14. Juni 1883.
Grzegorzewski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. XI.
hierselbst,
26810
Ueber das Vermögen des Weißbindermeisters Peter Schneider ron Eberstadt bei Darmstadt wird hente, am 15. Juni 1883, Vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gemeinde— einnehmer Delp von Eberstadt wurde zum einstw. Konkursverwalter ernannt. Termin zur Bestellung eines Gläubigerausschusses und zur Wahl des Kon kursverwalters ist auf Dienstag, den 10. Juli 3883, Nachm. 3 Uhr, anberaumt. Prüfungstermin ist auf Dienstag, den 17. Juli 1883, Nachm. 3 Uhr, anberaumt. Oftlener Arrest ist angeordnet mit Frist bis zum 10. Juli 1883, bis zu welchem Termin die Forderungen anzumelden sind.
Großherzogliches Amtsgericht Darmstadt II.,
den 15. Juni 1883. Veröffentlicht: Usinger, Gerichtsschreiber.
loss! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ludwig Schultz zu Dortmund wird heute, am 14. Juni 18835, Bormittags 107 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet.
Der Kaufmann Ed. Adriani zu Dortmund wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 15. August 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über vie Bestellung eines Gläubigerausschusses
den 12. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen den 28. September 1883, Vormittags 10 Uhr. 1g get Arrest mit Anzeigefrist bis 15. Juli
Königliches Amtsgericht zu Dortmund.
266569 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des Schuhmachers Heinrich Faber, seiner L. Ehefrau Elisabeth, geb. Brod, und, seiner II. Ehefrau Aung Marie, geb. Wilhelm, von Ems ist am 11. Juni 1883, Vormittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet. Ver walten ist Christian Kunz zu Ems. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Juni 1883. An- melderrist bis zum 14. Juli 1883. Erste Gläu⸗ bigerversammlung den 5. Juli 1885, Vormittags 9 Uhr. Allgem. Prüfungstermin den 3. Anugust 1883, Vormittags 9 Uhr.
Ems, den 11. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. 26670]
Ueber das Vermögen des Tuchhändlers Otto Schumann zu Frankfurt a. O., Gr. Scharrnstraße 54/35, wird heute, am 14. Juni 18835, Mittags
12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ver— walter: Kaufmann F. Heinsius zu Frankfurt a. / O. Linden Nr. 30. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 31. Juli 1883. Anmeldefrist bis 4. Angust 1883. Erste Gläubigerversammlung am 10. Juli 1883, Vormittags 107 Uhr. Prüfungstermin am 22. August 1883, Vormittags 107 Uhr.
Königliches Amtsgericht IV. zu Frankfurt a. O.
lesä! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Spezereihändlers Carl Wilhelm Klink zu Frankfurt a. M., Neue Zeil Nr. 15, ist heute, Vormittag 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Neukirch bier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 11. Juli 1883. Erste Gläubigerrersammlung am Donnerstag, den 12. Juli 1883, Vormittags 97 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 26. Juli 1885, Vormittags 95 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte hierselbst, großer Kornmarkt Nr. 12, Zimmer Nr. 16.
Frankfurt a. Y., den 135. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
[26741] K. Württ. Amtsgericht Freudenstadt. Ueber das Vermögen des Karl David Wirth, Hafners und Thon— waarenfabrikanten in Freudenstadt, ist heute Nachmittag 2 Uhr der Konkurs er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter: Gerichtsnotar Schmidt hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Juli, Anmeldefrist bis 11. Juli d. J. Wahl eines anderen Konkursverwalters, eines Gläubiger ausschusses und Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen am 18. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr. Den 14. Juni 1883. Gerichtsschreiber Ricker.
266! Konkursherfahren.
Ueber das Vermögen des zu M. Gladbach wohnenden Kaufmannes Johann Bernhard Bisschopinck, handelnd daselbst unter der Firma: B. Bisschopinck, wird heute, am 14. Juni 1883, r rag 97 Uhr, das Konkursverfahren er⸗
net.
Der Rechtsanwalt Kirch zu M. Gladbach wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 6. Juli 1883 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf
Montag, den 2. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 14. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 4, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlege, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 6. Juli 1883 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu M.⸗Gladbach, Abth. J.
lzösss! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauergntshesitzers Ernst Eduard Tietze in Seif⸗ hennersdorf ist zur Abnahme dor Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen and zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver— mögensstücke der Schlußtermin auf
den 11. Juli 1883, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst be stimmt.
Großschönaun S., den 15. Juni 1883.
⸗ Mann, Berichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
66721 ö less Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns B. Schleicher hierselbst ist am 14. Juni er. 3 Uhr Rachmittags, der Konkurs eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Greiff hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Juli er. Anmeldefrist bis 28. Juli er. Erste Gläubigerversammlung den 4. Juli er., 19 Uhr Vormittags, Zimmer Nr. 6, allgerneiner Prüfungstermin den 11. August er., 10 Uhr Vormittags, ebenda.
Halle i. W., 14. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: w Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lasshs! Konkursherfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Friedrich Tiedemann in Neustadt i. Holstein ist heute, am 12. Juni 1883, Nachmittags 65 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Herr Rechtsanwalt Dose hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmelde—⸗ frist: bis zum 12. Juli 1883.
Erste Gläubigerversammlung: am 13. Juli 1885, Vormittags 190 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin: am 12. September 1883, Vormittags 10 Uhr.
Neustadt i. / Holstein, den 12. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. gez. Roth. . Veröffentlicht: Loh se, i. V. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(26812 ./,
Oeffentliche Bekanntmachung. (Auszug.)
Das Kgl. Amtsgericht e , . hat durch Be⸗ schluß vom Heutigen, Nachmittags 2 Uhr, über das Vermögen der Firma Christian Alt & Cie. dahier und über das Vermögen des Kaufmanns Georg Schellemann dahier den
onkurs eröffnet. Konkursverwalter Kgl. Advokat Rechtsanwalt Eberhard von Praun hier. Anmelde⸗= frist bis Samstag, den 21. Juli 1883. Grste Gläubigerversammlung: Samstag, den 30. Juni 1883, Bormittags 9 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin; Mittwoch, den 8. August 1883. Bormittags 9 Uhr, im Zimmer Rr. 7 des Justizgebäudes dabier. Offener Arrest mit An- zeigefrist bis Samsta, den 21. Juli 1883. Nürnberg, den 14. Juni 1883. Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der geschäftsleitende Kgl. Sekretär: Sacker.
gaga less! Bekanntmachung.
In dem stonkursverfahren über den Nachlaß de? it Prinzen Calixt Biron v. Curland ist, I) zur Berichterstattung Seitens des Verwalters über den Verkauf der Herrschaft Ottendorf und Ulbersdorf swozu auf den 28. d. Mts. in Ottendorf Termin ansteht), Genehmigung des Vertrages durch die Gläubigerversammlung und Ermächtigung zur Abgabe der Auflassungserklärung, event. zur ander⸗ weitigen Beschlußfassung über die Veräußerung der genannten Güter,
2) zur Prüfung folgender nachträglich angemeldeter Forderungen:
a. der verwittweten Gräfin M. v. Lüttichau zu
Breslau von 55 500 „S, Neustädtel von
b. des Dr. med. Tillner zu . 2. 8 8
e. der Handlung E. Lauterbach in Liquid. zu Breslau von 4000 4, z ; ,
d. des. Fabrikanten R. Gregor zu Ernsdorf bei Reichenbach von 2700 S, ein Termin
auf den 2. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr,
in unserem Gerichtslokale hierselbst, Zimmer Nr. 1,
anberaumt worden.
P. Wartenberg, den 13. Juni 1883. Der Gerichtsschreiber ö Amtsgerichts: Lebok.
26659 Konkurs verfahren.
In der Simon Pindikomski'schen Konkurs—⸗ sache ist zur Prüfung der nach Abhaltung des zwei⸗ ten Prüfungstermins noch angemeldeten Forderungen ein dritter Prüfungstermin auf
den 4. Juli er,, Vormittags 93 Uhr, ror dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, an— beraumt.
Pr.⸗Eylau, den 14. Juni 1883.
Froelich, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
2661. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Johann Lossung, früher Wirth, zu Saargemünd (Steinbach) . nend, wird heute, am 7. Juni 1883, Nach mittags 5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet.
Der Referendar Ernst Wrobel dahier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 14. Juli 1833 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be— stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände auf
Samstaßg, den 30. Juni 1883, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 28. Juli 1883, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Amtsgerichtsschrei⸗ berei, Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmafse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche . aus der Sache abgesonderte Befriedigung in = spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 14. Juli 1883 Anzeige zu machen.
Kaiserliches Amtsgericht zu Saargemünd. gez. Kessel. Zur Beglaubigung:
Saargemünd, den 7. Juni 1883.
Der Amtsgerichtsschreiber Hamber ger.
bern, Sescluß.
In der J. Klempfner'schen Konkurssache wird der auf den 7. August 1885, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr Hö, anberaumte Prüfungstermin auf— gehoben und auf
den 6. August 1883, Vormittags 11 Uhr,
Zimmer Nr. 56, verlegt.
Stettin, den 13. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. Seeler.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Heinrich Caspar, Flaschners in Sulz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗ durch aufgehoben.
Sulz, den 15. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht. O. AR. Magenmann.
6s. Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Materialwgarenhändlerin Anna Auguste verw. Seidel in Zwickau ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins anfgehoben worden.
Zwickau, den 14. Juni 1883.
Schubert,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Redacteur: Riedel.
Berlin: Verlag der Gppedition (Keffel) Druck: W. Elsner.
. Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 18. Juni
E88.
M E44.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gefetzes über den Martenschutz, vom 30. November I871, sowie die in dem Gesetz betreffend das Urhebercecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1377, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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1
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Klasse.
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gasse 194.
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JI. 464. Methode und Apparat zur Ver⸗ werthung von Träbern; Zusatz zu P. R. 20674. — Escar Zucker in Berlin, Flot:wellsträße.
LV. HL. 2734. Vertikale Stoff mühle. — Albert Heferstein in Halle a. Saale, Große Ulrich— straße Nr. 50.
Nr. KE. 2255. Rotirender Knetenfänger; Zusatz zu P. R. 9625. — Reinicke Hasper in Coethen, Anhalt.
LIX. NX. S37. Hubventilklappen für Pulso⸗ meter. — M Renhans in Berlin, Enkeplatz 3.
VV. 2422. Apparat zum Heben von Flüssig⸗ . — Georg J. Wesch in Eppelheim, Ba 9.
LXVNII. G. 2101. Thürschloß mit schwingender, zugleich als Riegel und Nachtriegel dienender Falle. — Friedrich Grämnmx in Cottbus.
LXIX. HH. 3474. Taschenmesser mit feststell⸗ barer Hauptklinge. — Ferdinand Hoppe in Auf der Höhe bei Solingen.
LXX. LB. 3926. Neuerungen an Bleistift⸗ haltern. — Otto Eussler in London; Ver— treter: A. Kuhnt C R. Deissler in Berlin NO., Neue Königstraße 53.
LKXXII. GGS. 2205. Hydraulische Bremsvor⸗ richtung für Geschütze. — H. Grusom, König— licher Kommerzienrath in Buckau⸗Magdeburg.
V. 2383. Sprenggeschoß mit einer Ladung aus gepreßter Schießbaumwolle. — Wilh. PF. Wolff, Kommerzien⸗-Rath in Walsrode, und Max von Förster, Prem.-Lieut. a. D. in Berlin W., Zietenstraße 13.
LXKRV. HE. 2105. Neuerunzen in der fabrik— mäßigen Herstellung des sauren chromsauren Kalis. — Peter Remer in Elberfeld.
LXXVI. F. 1634. Verfahren und Maschine (hydraulische Krempel) zur Herstellung eines gleichförmigen Vließes aus roher ungekrempelter
Wolle. — August Fraxyssé und Alexis Mols
in Antwerpen; Vertreter: Carl Pieper in Berlia 8W., Gneisenaustr. 109/110.
S. 1840. Streichgarn⸗Selfactor mit drei— facher Spindelgeschwindigkeit. — Sächsische Maschinenfabrik in Chemnitz.
S. 1927. Rührwerk für Wollwaschmaschinen — Socict6é KEBoOca-Wurrery chk-KEreres in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXRXIII. HL. 2921. Neuerungen an Schlag⸗ werken mit Rechen für Gewichts- und Federzug— uhren; Zusatz zum Patent Nr. 22 723. — Gebr. Kreuzer in Furtwangen.
LXXXV. EB. 3995. Klappenverschluß für Wasserelosets. — KBetche in Berlin, Holl mannstr. 61.
HE. 2094. Neuerung an Hydranten. — Car! Renther, in Firma Bopp & Reuther in Mannheim.
LXXXVI. E. 1034. Herstellung von Schotten—⸗ gewebe mit Unterfutter. — C. R. Erdmann in Münchenbernsdorf bei Gera.
LXXXVIII. ID. 1537. Wassermotor. — William HBonaldsom in Ambleside, West— moreland, England; Vertreter J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXXRXRIX. HI. 2767. Versahren zur Schei⸗ dung und Reinigung des Zuckerrübensaftes. — Dr. Gotthold HKühnemannm in Dresden, Rähnitzgasse 15.
M. 2517. Neuerungen im Verfahren zur Abscheidung von Stärke. — Teile Henry Müller und Jacob William Decastro in Neu-gork; Vertreter: Julins Moeller in Würz— burg, Domstr. 34.
Berlin, den 18. Juni 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf Lie nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
M Es 3c.
XLII. D. 1356. Knopsbefestigung. — Vom 7. Dezember 1882.
XXV. HH. 3103. Verfahren zur Gewinnung von schwefelsaurem Kali aus dem Flugstaub der Hochöfen, Ringöfen, keramischen Oefen ꝛc. — Vom 13. November 1882.
Berlin, den 18. Juni 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
. Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent— rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 23 306- 23 400. Kasse
LIV. Nr. 28 341.
26841
26842
Neuerung an Sicherheits
KHKIass e ö . HV. Nr. 23 385. Selbstthätiger Kerzenlöscher.
lampen. — C. Wolr in Zwickau i. S. Vom 12. September 1882 ab.
E. Schmidt, Haupt-Stederamts-Rendant in Burg bei Magdeburg. Vom 29. September 1882 ab.
Nr. 23 387. Auseinandernehmbarer Brenner für Petroleumlampen. — H. HEnappe in Gotha, Brühl Nr. 12. Vom 5. November 1832 ab.
Nr. 23 391. Auslöschvorrichtung für Flach⸗ brennerlampen. — J. Hirschhorn in Berlin. Vom 30. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 392. Vasenring und Verkittung desselben mit dem Oelbehälter, um das Ueber⸗ ziehen der Lampe mit Oel zu verhindern. — A. Rinchilake, Professor in Braunschweig. Vom 30. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 367. Vorrichtungen zur Abschwächung
der Stöße bei Fördereinrichtungen für Menschen. — E. Weissleder, Königlicher Bergwerks— Direktor und Berg⸗Assessor in Borgloh bei Os— nabrück, und F. C. GIaser, Königlicher Kom⸗ missions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 19. September 1882 ab. Nr. 23 329. Verfahren der Gewinnung von Hefe mit Benutzung von Melasse und mit Säuren aufgeschlossener Kornmaische. — E. Claudon und Ch. Vigrenx in Paris; Ver⸗ treter: G. Kesseler in Berlin 8Ww., König— grätzerstr. 47“. Vom 28. Oktober 1882 ab.
Nr. 23 330. Verfahren und Apparate zum Kondensiren von Dämpfen und Destilliren von Flüssigkeiten, sowie zum Vorwärmen und Destilli— ren von Dampfkesselspeisewasser. — E. Theisen in Lindenau⸗Leipzig. Vom 6. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 336. Filtrirapparat; Zusatz zu P. R. 21 976. — W. Oldham und F. J. G. Farguhar in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 2. Februar 1883 ab.
VII. Nr. 23 324. Neuerungen an Exeenter⸗ Stellvorrichtungen für Schneidzeuge an Scheer— maschinen. — H. Thomas'sche Maschinen⸗ Ban Anstalt Rudolph C HLtühne in Berlin, Pankstr. Vom 6. Januar 1883 ab.
Nr. 23 334. Neuerungen an Apparaten zum Glätten von Geweben. — E. Ruizand in Lyon; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 9. Januar 1383 ab.
Nr. 23 357. Neuerungen im Schwarzfärben loser Baumwolle. Zusatz zu P. R. 20 691. — G. Tagenburg in Rydboholm; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 24. Vom 16. Januar 1883 ab.
XII. Nr. 23 347. Verfahren zur Herstellung der Pyrogallussäure. — H. TLTanchert in Berlin O., Am Ostbahnhof 191. Vom 29. August 1882 ab.
Nr. 23 3765. Verfahren zur Reinigung von durch Eisen verunreinigten Metallsalzlösungen. — F. C. GIaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 606. Vom 21. November 1882 ab.
XIII. Nr. 23 322. Neuerungen an Konden— sationswasser⸗Ableitern. — C. Reuther, in Firma Bopp & Rauther in Mannheim. Vom 10. Dezember 1882 ab.
XIV., Nr. 23 365. Ventilsteuerung für Dampf «, Gas⸗ und andere Motoren, die untheilbar mit dem Regulator verbunden ist. — Ph. Hirschel in Düsseldorf. Bahnstr. 52. Vom 21. Juni 1882 ab.
XV. Nr. 23 313. Verstellbarer Schriftstemvel. — H. Noch in Berlin 8., Grimmstr. 33. Vom 29. September 1882 ab.
Nr. 23 323. Neuerungen an Maschinen für Bronzirverfahren. — J. Bromleꝝ in Hunslet, Leeds, England; Vertreter: F. E. Thode G Knoop in Dresden Augustusstr. 3. Vom 31. De— zember 1882 ab.
Nr. 23 325. Transportabler Kasten⸗Trocken⸗ avparat für Papiermatrizen zu Stereotypplatten. — E Stosch in Stettin, Neuer Markt 3. Vom 20. Januar 1883 ab.
Nr. 23 348. Verfahren zur Erhöhung der Dauerhaftigkeit der Matrizen und Patrizen zu Gießzwecken im Allgemeinen und für Typengieß⸗ zwecke im Besonderen. — H. J. Kolk, C. A. J. Gursch und C. H. J. Klemm , letztere beiden in Firma Gnrsch & Klemm in Berlin. Vom 31. August 1882 ab.
XV. Nr. 23 397. Verfahren, aus Rohphos⸗ phaten einen Kalkgehalt durch Zuckerlösung zu entfernen. — E Winkelhorer, Professor in Neutitschein, Mähren; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 25. Januar 1883 ab.
XVII. Nr. 23 345. Neuerungen an Kühl⸗ apparaten. — J. F. Littletom in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 5. Vom 21. Mai 1882 ab.
XVIII. Nr. 23 309. Wasserkühlung an Bessemerbirnen. — W. Schmachtenbersg in Hoerde. Vom 16. August 1882 ab.
XIX. Nr. 23 310. Schienen für Pferde⸗ und Sekundärbahnen. — G6. L. Brückmann in Dortmund. Vom 24. August 1882 ab.
Nr. 23 398. Verbindungstheile für trang⸗ portable Eisenbahnen. — F. Saniter. Groß-
H. Hinckhklley und E. Culver in Phila⸗ delphia; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusflr. 53. Vom 6. Juni 1882 ab.
H Iassoc.
XX. Nr. 23 363. Knallkapsel für Signale beim Eisenbahnbetriebe. — G. Fimmermann in Rosenheim (Bayern). Vor 16. Fehruar 1883 ab.
XXI. Nr. 23 316. Anordnung der Spulen an dynamo⸗ und magneto⸗elektrischen Maschinen. — D. Th. Piot in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 8. November 1882 ab.
Nr. 23 344. Methode und Apparate zur Erzeugung von dünnen Kohlenstäbchen beliebiger Form zur Verwendung in elektrischen Glühlicht⸗ Lampen und für dekorative Zwecke. — A. Crutéo in Piosasco, Kreis Turin, Italien; Vertreter: E. Gugel in München. Vom 26. April 1882 ab.
Nr. 23 349. Elektrischer Arbeitsmesser. — Siemens K Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. Vom 17. September 1882 ab.
XXIV. Nr. 23 352. Veniilationskappe.
J. MHüller in Köln, Heumarkt 35. 7. November 1882 ab.
1 Schornsteinaufsatz̃. — E. Scholviem in Kösen. Vom 25. Februar 1883 ab.
XKRV. Nr. 23 314. Kulirwirkstuhl zur Her⸗ tellung von Farbenmustern. — H. Martini in Chemnitz. Vom 22. Oktober 1882 ab.
Nr. 23 328. Einrichtung zum zeitweiligen Stillsetzen der Klöppel an Klöppelmaschinen. — HKittershaus K Sohn in Barmen— Rittershausen. Vom 24. Oktober 1882 ab.
Nr. 23 337. Neuerung an Flechtmaschinen. — Rittershaus K Elecher in Barmen. Vom 8. Februar 1883 ab.
XXVII. Nr. 23 376. Blasebalg mit verkürztem Schwungdeckel. — F. EBehmer und C. Schwartz in Werl. Vom 26. November 1882 ab.
XXX. Nr. 23 371. Apparat für Einathmung von Medikamenten in trockener Staubform. —
Lobold, Geheimer Sanitäts-Rath in in, Potsdamerstr. 1. Vom 24. Oktober
rici in Zwickau i. Sachsen. Vom 19. No—⸗ vember 1882 ab.
XXX. Nr. 23 343. Neuerungen an Form⸗ maschinen, Zusatz zu P. R. 198572. — Gallas Aufderheide in Kaiserslautern. Vom 9. August 1881 ab.
XXXII. Nr. 23 351. Verfahren zur Herstel⸗ lung farbiger durchscheinender Muster auf mat⸗ tirten Glasflächen; Zusatz zu P. R. 21 540. — 8. Reich d Co. in Wien und Berlin; Ver⸗ treter G. Kesseler in Berlin 8W. , Königgrätzer⸗ straße 47. Vom 5. November 1882 ab.
XXRXXIV. Nr. 23 358. Verstellbarer Rosetten⸗ halter. — H. Kuckhaber in Gleiwitz. Vom 24. Januar 1883 ab.
Nr. 23 359. Kaffeemaschine. — F. Stuchtemn in Hamburg. Vom 25. Januar 1883 ab.
Nr. 23 360. Mechanismus zum Verstellen von Stühlen und Tischen in vertikaler Richtung. — RE. Calix in Zürich (Schweiz); Vertreter: P. W. Doepner in Berlin S., Prinzenstraße 73. Vom 26. Januar 1883 ab.
Nr. 23 361. Vorrichtung zum Ausbügeln leinener, wollener und anderer Stoffe. — R. -Emhlin in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 28. Ja⸗ nuar 1883 ab.
XXXVI. Nr. 23 327. Neuerungen an Heiz apparaien. — Eoensgen C Co. und J. F. , in Düsseldorf. Vom 19. September 1882 ab.
Nr. 23 333. Neuerungen an Gas-⸗Heizöfen. — R. Kutscher in Leipzig. Vom 28. De⸗ zember 1882 ab.
XXXVI. Nr. 23 332. Neuerung an Gerxüͤst⸗ verbindern. — R. Schönburx in Berlin 80., Skalitzerstr. 43. Vom 15. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 386. Neuerung an Schiebeläden. — F. Schneider in Mannheim A. 2, 7. Vom 14. Oktober 1882 ab. .
XLII. Nr. 23 354. Automatischer Wärme⸗ regulator bei Luftheizungen — W. Goerold4t in Kaiserslautern. Vom 28. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 356. Apparat zur Aufsindung und Bestimmung der Farbennüancen, welche sich aus der Zusammensetzung einfacher Farben ergeben. — J. Fittiot in Lyon; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 16. Januar 1883 ab.
Nr. 23 362. Kolbenwassermesser mit ent⸗ lastetem Muschelschieber und beweglicher Brücke behufs Umsteuerung des letzteren. — H. Eggers und J. . in München. Vom 3. Februar 1883 ab.
Nr. 23 383. Neuerung an Federwaagen. — J. Rademacher in Berlin N, Elsasser-⸗ straße 68. Vom 28. Februar 1883 ab.
Nr. 23 384. Elektrischer Wasserstandsmesser. — H. Sesemann, Gisenbahn--Telegraphen -
herzogl. Bauinspektor in Wahrstorff bei Buch— holz in Mecklenburg. Vom 2. Februar 1883 ab. XX. Nr. 23 307. Kraftsammelnde Bremse. —!
aufseher in Zeitz Vom 6. März 1883 ab. XV. Nr. 23 380. Sicherheitsring für Uhr⸗ ketten, Schmucksachen u. s. w. — J. Fritz in
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