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L073] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Arbeiter Wilhelmine Ernestine Schoen, geb. Werner, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Stadthagen zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Gustav Schoen, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende eheliche Band zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Tbeil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 24. November 1883, Nachmittags 1 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 18383.
Jetschmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J.
Civilkammer 13.
130970 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Postbeamte (vormals Schiffer) Treetz, Johanna Luise Auguste, geb. Kruse, zu Han⸗ nover, vertreten durch den Justiz⸗Rath Hecker und Rechtsanwalt Woelbling zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Postbeamten (vormals Schiffer) Wilhelm Otto Alexander Treetz, dessen gegenwärti⸗ ger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Ver⸗ lassung mit dem Antrage:
I) zu erkennen, daß die Ehe der Parteien zu trennen und der Beklagte für den allein schuldigen Theil zu erachten,
2) den Beklagten in die Kosten des Rechtsͤstreits zu verurtheilen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf
den 24. November 1883, Nachmittags 1 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883
Jetschmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I,
Civilkammer 13. 309721 Oeffentliche Zustellung.
Der Militärinvalide Paul Wilhelm Otto Jüch zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Gold⸗ mann zu Berlin, klagt gegen seine Ehefrau Marie Pauline Ernestine Jüch, geb. Schmidt, deren gegen⸗ wärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der
Ehe zu trennen, die Beklagte für die allein
schuldige Partei zu erklären und ihr die Kosten
bes Rechtsstreites aufzuerlegen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 24. November 1383, Nachmittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883.
Jetschmann, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J.,
Civilkammer 13. 130971 Oeffentliche Zustellung. ;
Die verehelichte Klempner Johanne Auguste Conrad, geb. Horn, zu Berlin, vertreten durch den Justizrath Jacobson zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Klempner Carl Otto Conrad, dessen . Aufenthalt unbekannt ist, wegen bös⸗ sicher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der
Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein
schuldigen Theil zu erklären und demselben die
Kosten des Prozesses zur Last zu legen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin, auf
den 24. November 18383, Nachmittags 127 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883.
Jetschmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J., Civilkammer 13.
50969] Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Dorothea Weinberg, geborene Hirsch— berg, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Sachs, klagt gegen ihren Ehemann, den Kaufmann Isidor Alexander Weinberg, dessen gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen grober Ehrenkränkung, lebens⸗ und gesundheitsgefährlicher Mißhandlung und bös— licher Verlassung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der
Ehe zu trennen, den Beklagten für den
schuldigen Theil zu erachten und ihn zu ver—
urtheilen, an die Klägerin ein Viertel seines
Vermögens als Ehescheidungsstrafe herauszu—
geben und ihm die Kosten des Rechtsstreits zur
Last zu legen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtestreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 24. November 1883, Nachmittags 1 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 5. Juli 1883.
Jetschmann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J,
Civilkammer 15.
Iz M977] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Buchbinder Carl Krenkel, Maria, eb. Maaß, zu Nippoglense, vertreten durch den ustiz'Rath Puchta zu Bütoro, klagt gegen den Buchbinder Carl Krenkel, früher zu Bütow, jetzt unbekannten Aufenthalts, . böslicher Verlassung auf Ehescheidung, mit dem Antrage: das zwischen den Parteien bestehende Band der
Ebe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civillammer des Könialichen Landgerichts zu Stolp auf den 4. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lemm, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
309931 Oeffentliche Zustellung.
Die Marie Voigt auf Norderney klagt gegen den Schlächter Löschke, früher zu Norderney, jetziger Aufenthaltsort unbekannt, wegen Dienstlohns zu 180 S6, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung dieses Betrages, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor das Königliche Amtsgericht zu Norden auf den 28. September 1883, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Norden, den 6. Juli 1883.
J. Claassen,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
309761 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Emilie Schark, geborne Lietzow, zu Wahlendorff, vertreten durch den Rechtsanwalt Nemitz zu Lauenburg, klagt gegen ihren Ehemann Friedrich Schark früher in Zewitz, jetzt angeblich in Amerika, wegen böslicher Verlassung auf Ehe— scheidung mit dem Antrage:
die Ehe der Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erachten und ihn zu verurtheilen, die Kosten des Rechtsstreits zu tragen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Stolp auf den 4. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Lemm, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
30979 Urtheils⸗Auszug. In Sachen der zum Armenrechte belassenen Ehefrau Heinrich Krott, Catharina, geborene Gier, zu Walheim, gegen den Heinrich Krott, Handelsmann aus Walheim, gegenwärtig in der Irren-Anstalt zu Düren detinirt, hat die J. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Aachen durch rechtskräftiges Urtheil vom 4. Juni 1883 für Recht erkannt: „»Es wird die zwischen der Klägerin und dem Beklagten bisher bestandene gesetzliche eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, ver⸗ ordnet, daß fortan Gütertrennung zwischen den⸗ selben stattfindet und werden Parteien zur Aus— einandersetzung ihrer Güterverhältnisse vor den Notar Euler zu Aachen verwiesen; die Kosten werden der Masse zur Last gelegt.“ Aachen, den 6. Juli 1883. Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
30980 Urtheils⸗Auszug. In Sachen der zu Aachen wohnenden gewerblosen Margaretha, geb. Pick, Ehefrau von Joseph Eiserfey, zum Armen⸗ recht belassen, gegen den Joseph Eiserfey, Schreiner, zu Aachen wohnend, hat das Königliche Landgericht, J1 Civilkammer, zu Aachen durch rechtskräftiges Urtheil vom 11. Juni 1883 für Recht erkannt: „Die zwischen Parteien bestehende Gütergemein⸗ schaft wird für aufgelöst erklärt, Gütertrennung ausgesprochen, Parteien behufs Auseinandersetzung ihrer Vermögensverhältnisse vor den Notar Giesen in Aachen verwiesen und dem Beklagten die Kosten zur Last gelegt.“ Aachen, den J. Juli 1883. Bernards, Assistent. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
30810 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts sind die unbekannten Inhaber der Hypothekenpost von 250 Thlrn. nebst 5o/so Sinsen, welche in dem Grund⸗ buche des dem Besitzer Jacob Janz gehörigen Grundstück Skoepen Rr. 8 in Abthl. JI. Nr. 4 gemäß Verfügung vom 5. September 1840 ein⸗ getragen sind, mit ihren Ansprüchen auf die ge—⸗ nannte Post ausgeschlossen und ist das über dieselbe gebildete Hypothekendokument für kraftlos erklärt.
Kaukehmen, den 4. Juli 1883.
Königliches Amtsgericht. 30958]
Aufhebung einer Vermögensbeschlagnahme.
In der Strafsache gegen Johann Sayer, geb. den 18. Juli 1860, zuletzt in Rexingen wohnhaft, wegen Verletzung der Wehrpnlicht, wurde die unter dem 10. März 1883 verfügte Vermögensbeschlagnahme durch Beschluß der Strafkammer des K. Landgerichts Rottweil vom 7. Juli 1885 aufgehoben.
Rottweil, den 9. Juli 1883.
K. Staatsanwaltschaft.
lzooso! Bekanntmachung.
Dr. Emanuel Reis zu Darmstadt ist am heu⸗ tigen Tage in die Listen der bei Großherzoglichem Ober⸗Landesgerichte und der bei Großherzoglichem Landgerichte dahier zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. ;
Darmstadt, den 10. Juli 1883.
Der Präsident . Grßh. Ober⸗Landesgerichts. Grßh. Landgerichts. In Vertretung: In Vertretung: J. Görz. Mach enhauer, Landgerichts ˖ Direktor.
30959] Bekanntmachung.
Zur Nechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Paderborn ist der Gerichts⸗Assessor Paul Anton Maria Ferdinand Everken aus Pader⸗ born zugelassen.
Paderborn, ven 10. Juli 1883.
Königliches Landgericht. Sack.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
30545 Bekanntmachung.
Am Donnerstag, den 19. ds. Mts. Vor⸗ mittags 9 Uhr, sollen auf unserem Packhofe nach⸗ stend aufgeführte Gegenstände gegen gleich baare Zahlung öffentlich meistbietend verkauft werden:
1 Packet Buchbinderarbeit aus Papier und Pappe br. 2.45 kg, 1 Packet Manufakturwaaren br. 12.20 kg, 1 Kiste Lack br. 20 kg, 1 Kiste Blei⸗ waaren br. 284 kg, 1 Faß im Ueberfaß Ab⸗ synth br. 67 kg, 2 Ballen unbearbeitete Tabacks⸗ blätter br. 192,50 kg, 1 Kiste Photographie⸗ rahmen br. 14 kg, 1 Kiste Kurzwaaren br. 38,50 kg, 1“ Packet wollener Zeugstoff br. 5,9 Eg, 1 Kiste Strobwaaren br. 65 kg, 1 Kiste Kurzwaaren br. 35 kg, 1 Kiste Uhren br. 27.50 kg, 12 Colli hölzerne Möbel und gepolsterte Matratzen br. 512 kg, 10 Fässer Wein br. 1065,50 kg, 1 Koffer br. 18 kFg, 2 Fässer Wein br. 190 kg, 10 Säcke roher Kaffee br. 762 kg und 1 Kiste Photographien pr. 365 Kg.
Berlin, den 7. Juli 1883.
Königliches Haupt ⸗ Steuer Amt für ausländische Gegenstände.
30409 Submission.
Die Lieferung von 125 Mille rothen und 20 Mille gelben zum Verblenden der Fagaden brauchbaren Steinen, sowie von 355 Mille Hintermauerungs— und 40 Mille Klinkersteinen zu Bauten innerhalb des Königlichen Eisensahn-Betriebsamts Halberstadt soll in öffentlicher Submission vergeben werden. Versiegelte Offerten, sowie Proben des offerirten Materials sind, mit entsprechender Aufschrift ver— sehen, bis zum Eröffnungstermine, Mittwoch, den 25. Juli, Vormittags 11 Uhr, portofrei an uns einzureichen. Offertenformular und Bedingungen können in unserem technischen Bureau eingesehen und gegen Einsendung von O, 75 M von unserem Bureau⸗Vorsteher, Herrn Eisenbahn⸗Sekretär Ja—⸗ necke, bezogen werden. Halberstadt, den 6. Juli 1883. Königliches Eisenbahn-Betriebsamt.
30952 Bekauntmachung.
Bei dem unterzeichneten Artillerie⸗Depot soll die Lieferung von 10 000 kg Stangenschwefel in öffent— licher Submission verdungen werden. Die Liefe⸗ rungsbedingungen sind in dem Büreau des genann— ten Artillerie⸗Depots zur Einsicht ausgelegt, können auch abschriftlich gegen Erstattung der Kopialien bezogen werden. Schriftliche Offerten sind bis zum 17. Juli er. Vormittags 10 Uhr, portofrei ein—⸗ zusenden. Alles Nähere enthalten vie allgemeinen Bedingungen.
Breslau, den 7. Juli 18383.
Artillerie⸗ Depot. 30951 Bekanntmachung.
Auf der Kaiserlichen Werft zu Kiel sollen Tau— werk⸗, Segeltuch⸗ Metall⸗ und andere Abfälle ver⸗ kauft werden. Hierauf Reflektirende wollen ihre schriftlichen Offerten bis zum 290. d. Mts., Nach⸗ mittags 3 Uhr, durch die Peost bei der unterzeich— neten Behörde versiegelt und mit der Aufschrift „Gebote auf Abfälle“ versehen, einreichen. Die Verkaufsbedingungen können bei der Registratur der Verwmaltungs⸗Abtheilung täglich eingesehen, die Ab fälle selbst am 16. und 13. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, in Augenschein genommen werden. Kiel, den 10. Juli 1883. Kaiserliche Werft, Berwal⸗ tungs⸗Abtheilung.
30818 Bekanntmachung.
Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfs an Fleisch, Vietualien, Rauh⸗Fonrage, Bivaksholz und Lagerstrah für die Zeit der Herbstübungen der Truppentheile der 18. Division einschließlich der Uebernahme der Magazinirung und Distribuirung des aus Königlichen Magazinen herzugebenden Brotes, Hafers und der Fleischpräserven, sowie auch die Uebernahme des Landtransports dieser Artikel von den Königlichen Magazinen bezw. den Eisen⸗ bahnstationen nach den Manöver-⸗Magazinen wird im Bureau der unterzeichneten Intendantur in Flensburg — Hafendamm Nr. 7 —
am 23. Juli er., Vormittags 11 Uhr, ein Submissions⸗Termin abgehalten werden.
Die Lieserungs⸗Bedingungen liegen in unserem Bureau, sowie in der Registratur der Königlichen Intendantur 9. Armee⸗Corps in Altona — Allee 3— zur Einsicht aus und sind außerdem auf Verlangen . Erstattung der Covialien-Kosten von uns zu hejiehen.
, r haben ihre Offerten mit der Auf— schrift: „Submissions⸗Offerte auf Lieferung von k für die 18. Divi- on“ schriftlich und versiegelt vor dem festgesetzten Ter⸗ min portofrei auf unser Bureau zu senden, woselbst sie zur festgesetzten Stunde in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten geöffnet und bekannt gegeben werden.
Die Offerten haben die ausdrückliche Angabe zu enthalten, daß Offerent von den Bedingungen Kennt- niß genommen hat und dieselben als für sich rechts⸗ verbindlich aeceptirt. ;
Offerten, welche den vorstehenden Festsetzungen nicht entsprechen oder nach Eröffnung des Termins eingehen, bleiben unberücksichtigt.
Flensburg, den 9. Juli 1883.
Königliche Jutendantur 18. Division.
29457
l30054]! Bekanntmachung.
Zur Verdingung der Zimmerarbeiten nebst Mate⸗ rialienlieferung für den Neubau der Artillerie⸗Kaserne, veranschlagt auf ca. 58 700 M, ist auf den 24. d. Mts, Vormittags 11 Uhr, ein unbe— schränkter Submissionstermin im diesseitigen Bureau, Heil. Geistgasse Nr. 108, 2 Treppen, anberaumt. Die bezüglichen Bedingungen und Zeichnungen rc. sind hierselbst einzusehen.
Danzig, en 15. uli 1833.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
30955 Bekanntmachung.
Die Lieferung von 13509 Ide. m kieferne Mauerlatten soll in Submission vergeben werden. Offerten hierauf, welche den im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltungs · Abtheilung ausliegenden und gegen vorherige Einsendung von O 50 MSM in Baar zu empfangenden Lieferungs⸗ Bedingungen durchaus entsprechen müssen, sind postmäßig ver⸗ schlossen und mit der Aufschrift: „Offerte auf Mauerlatten? versehen bis zum 25. Juli er., Mittags 1 Uhr, an die Verwaltungs⸗Abtheilung einzusenden. Danzig, den 11. Juni 1883. Kaiser⸗ liche Werft, Verwaltungs-⸗Abtheilung.
139033] Bekanntmachung.
Die Bahnhofs⸗Restauration zu Insterburg soll vom 1. Oktober er. ab anderweitig verpachtet werden, Interessenten können die Bedingungen nebst ange⸗ schlossenen Vertragshestimmungen in unserem Amks— Bureau, Schleusenstraße 1/3 einsehen oder gegen Tinsendung von 75 frei zugeschickt erhalten. Offerten sind portofrei und mit der Aufschrift rer⸗ sehen „Submission auf Pachtung der Bahnhofs Restauration zu Insterburg“ bis zum Mittwoch, den 1. August er., Vormittags 11 Uhr, an uns einzusenden. Jeder Bewerber hat der Offerte einen kurzen selbstgeschriebenen Lebenslauf und etwaige Zeugnisse beizufügen. Königsberg, den 7. Juli 18853. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.
130057] Preuß. Hypotheken Actien ˖ Bank. Die 50½gen Pfandbriefe unserer Serie II. Litt. H. Nr. 7129 über Æ 600 sind als in Graudenz abhanden gekommen gemeldet. Vor Ankauf wird gewarnt.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank. 30961] Status am 7. Juli 1883.
Activa. e 864614 Reichs⸗Kassenscheine . 1 550 Noten anderer Banken ö 487, 890 Wechselbestand 7, 356,794 Lomhardforderungen 928,310 Effekten ⸗GSestand . 628, 649 Sonstige Activa 2,220,318
Grundkapital 3, 90,0900 Reservefonds. 760, 00 ß, 2, 698, 100 Sonstige täglich fällige Verbindlich—
1 ; 546,061 4, 107,588 1219, I6
Hans tn.
Verzins liche Depositen· Kapifalien
u,
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wel⸗ ter begebenen, im Inlande fälligen G
Verschiedene Bekanntmachungen.
30750 Die Mitglieder des Landschaftlichen Kredit⸗Verbandes für die Provinz Schleswig⸗-Holstein werden hierdurch auf Grund des Artikels VII. der Uebergangsbestimmungen des Statuts zum Zweck der
definitiven Konstituirung des Verbandes zu einer Generalversammlung in Kiel — Hotel „Germania“ — am Sonnabend, den 8. September d. J., Mittags 12 Uhr, eingeladen. Muggesfelde, den 8. Juli 1883. Der Vorsitzende des provisorischen Verwaltungsraths: E. Hölck.
Monats Uebersicht
(30962 der Communalständischem EBamle für die Preussische Oberlausitr ultimo Juni 1883.
Activa. J 278, 318. — 0 Wechsel. 11454,795— „ Effecten. J 223, 081— L Contocorrent - Forderungen gegen ; Sicherheit ö 7. 752. 871.- , Grundstück- u. diverse ausstehende Forderungen ; 305, 924— Passiva. Stammcapital (5. 4 des Statuts) 4,500,000. . Reserve-Fonds . 1, 125,000.— Depositen-, Giro- und Obligations- 8e, 6, 983, 444. Guthaben von Privatpersonen. T, M6, 784.-— „, Görlitz, den 30. Juni 1833. Gommunalständisohe Bank für die Preussisohe Oberlaussltꝝ. 308321 , Hunderte große u. kleine
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j
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Berlin, Donnerstag, den 12. Juli
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Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats.
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
za zeila 6 des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1871, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsch
sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Mnstern um erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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e Reich. au. 1612)
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Seh. 2376. Verfahren und Einrichtung zum Härten von Hufeisenmagneten. — Gottlob
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„St. 8S18. Neuerungen an Schießgewehren. — Ehen Townsent Starr in New-Sork; Ver— treter: Wirth C Co in Frankfurt am Main.
LXXVI. Sch. 2500. Umhüllung des Volants an Krempeln; Zusatz zu Seh. 2466. — Oscar Schimmel in Chemnitz.
LXXXHII. H. 3679. Elcektrische Uhr. — Gustay Herotizkey in Hamburg.
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G. 2249. Verfahren, um beliebige Muster von geschnittenem und gezogenem Plüsch relief— artig in Gazegrund einzuweben. — Eduard Gentsen, Inhaber der Firma Louis Gentsch in Zeitz.
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LKXXXVNIH. EB. 4059. Neuerungen an Kork⸗— ziehern. — Hermann Brandes in Hamburg.
LXXRXHX.. Z. 475. Vacuumverschluß. — Albert Fabel und H. Honich in Breslau, Hubenstraße 31 / 35.
Berlin, den 12. Juli 1883.
Kaiserliches Patentamt, Stüve.
; Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XXXV. D. 1463. Büũgelstein. Vom 5. März! 883. IH. 3420. Bettboden aus Blechstreifen⸗ Geflecht. Vom 12. März 1883.
LRXX. St. 853. Kinder⸗Schreibtafel. Vom 12. März 1883.
LRXXVNHAH. E. 3040. Combinirter Wasser⸗ Luftdruck ⸗Motor. Vom 30. Oktober 1882. Berlin, den 12. Juli 1883.
Kaiserliches Patentamt. 30869 Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen lind auf die nachgenannten Per— sonen übertragen worden.
H Iasso.
XIII. Nx. 20 504. Joseph Vilas in Paris; Vertreter: 9. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 109jñ110. — Neuerungen an Feuerungs⸗ anlagen, insbesondere für Dampfkessel. Vom 5. Mai 1882 ab.
Mr. 21 994. Joseph Vilas in Paris; Ver- treter: C. Pieper in Berlin 8w., Gneisenau— straße 1095110. — Neuerungen an Feuerungs— anlagen, insbesondere für Dampfkessel; Zusatz zu P. R. 20 504. Vom 14. Juni 1882 ab.
XXX. Nr. 1321. Firma M. Friedrich
30863
Co. in Leipzig, Schulstr. 9. — Selbstthatige
Meng und Klaäͤrvorrichtung für Desinfektions⸗ zwecke. Vom 9. Dezember 1877 ab.
LXXVI. Nr. 23 293. Harmel rrèeres in Val ⸗au⸗Bois pres Bazancourt, France; Ver⸗ treter: Dr. HN. Grothe in Berlin 8ñw., Alte Jakobstr. 127. — Kletten⸗Zerstörungs ⸗Apparat. Vom 17. Januar 1883 ab.
LXXXV. Nr. 9149. Firma M. Friedrich Co. in Leipzig, Schulstr. 8. Selbstthätige Menge und Klärvorrichtung für Desinfektions— , Hut zu P. R. 1321. Vom 1. Januar
ab.
Berlin, den 12. Juli 1883. aiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. O des Gefetzes vom 75. Mai 1877 erloschen. H Iass oc. EE. Nr. 16937. Unterzug⸗Doppelbackofen. IV. Nr. 7318. Löschvorrichtung für Petroleum
30870
XXKRVI. Nr. 6664. Vorrichtung, um ge—
lampen mit drei in Dreiecksform angebrachten Brennern.
RHlgͤasse.
V. Nr. 4093. Schräm⸗Maschine.
Nr. 4158. Gesteinbohrmaschine mit rotiren—⸗ dem Steuerungsschieber und seibstthätigem Vorschub.
Nr. 6086. Veränderungen an Schräm— maschinen; Zusatz zu P. R. 4093.
. . 15 345. Apparat zum selbstthätigen Schmieren der Förderseile.
Mr. 19 594. Selbstthätiger Vorschub⸗Mecha⸗ nismus für Gesteinbohrmaschinen.
VII. Nr. 23 575. Führungs-Kanal für Draht— walzwerke.
VIII. Nr. 15 521. Neuerungen maschinen.
MNr. 19183. Einrichtung zum Abnadeln der Waare an Maschinen zum Dämpfen von Stoffen.
Nr. 22 686. Verfahren zur Appretirung von Seidenstoffen mit Bernstein.
EX. Nr. 19075. Streichapparat für Maler—⸗ zwecke.
X. Nr. 10 934. Neuerungen am Appolt'schen Coaksofen.
XII. Nr. 15 757. Verfahren zur Darstellung
von arsen- und selenfreier Schweselsäure aus den Soda ⸗Rückständen des Leblane - Verfahrens mit Hülfe von Kiesabbränden.
XIV. Nr. 7347. Präzisions⸗Ventil-Steuerung für Dampfmaschinen.
XV. Nr. 22 567. Feuchtapparat für lithogra⸗ phische Schnellpressen.
XX. Nr. 15 240. Befestigung von Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhrwerke.
Mr. 19 469. Neuerungen an Wagen Spurbahnen und gewöhnliche Straßen.
Nr. 20 187. Ventilations vorrichtung Eisenbahnwagen.
Nr. 21 560. Kraftsammelnde Bremse
XXII. Nr. 20 461. Neuerungen an elektrischen Maschinen.
Nr. 21 691. Magnet ⸗Mikrophon.
XXV. Nr. 22 606. Einrichtung zur selbstthä⸗ tigen Verschiebung der Seitendreiecke am Schlosse der Lamb'schen Strickmaschine.
XRXH. Nr. 15 154. Verfahren tung zum Formen von Schrauben.
XXXIII. Nr. 19 407. Neuerung an Schirm⸗ schiebern.
XKRXHV. Nr. S007. Schneidmaschine.
Mr. 15 258. Kaffeemaschine. Rr. 19959. Kleiderständer mit Wäschegestell und Bettschirm. Nr. 29 195. Bettboden mit Matratze.
XXXV. Nr. 18 312. Neuerungen an Aufzügen und Winden.
XXXVIL.; Nr. 20 287. Heiz⸗, Kühl- und Venti⸗ lations⸗Apparat.
Nr. . 22 582. Neuerung an Rosten für Heiz⸗ und Zimmeröfen. .
Vorrich⸗
3 fe ns 2a Kartoffel-Reib⸗ und
öffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in je— der Lage festzustellen.
Nr. 9053. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzu—⸗ stellen; Zusatz zu P. R. 6664.
Nr. 11 972. Vorrichtungen, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzustellen; II. Zusatz zu P. R. 6664.
Nr. 12 210. Vorrichtung, um geöff nete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzu— stellen; III. Zusatz zu P. R. 6664.
Nr. 17 993. Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzu⸗ stellen; 1IV. Zusatz zu P. R. 6664.
XXXVIII. Nr. 10 861. Schränkzange.
Nr. 16 791. Polirappprat
Nr. 16207. Einrichtung zur Befestigung 33 . an Doppel⸗, Schlicht ⸗ und Fug⸗ zobeln.
Nr. 19 625. Rotirendes Werkzeug zum Aus⸗ schneiden eonischer und cvlindrischer Holzscheiben
aus Brettern.
ö.. Nr. 21181. Ventilationsvorrichtung an
üten.
XI. Nr. 7189. Maschine zur Bestimmung der Bruchfestigkeit prismatischer Stäbe.
MN. 15 539. Mikrobarometer.
Nr. 19 7657. Verbesserungen am Abel'schen Petroleumprober.
Nr. 20 323. Schienen⸗Lorgnette.
Nr 290 324. Entfernungsmesser.
Nr. 22 298. Berlockwaage für Briefe und Münzen.
Nr. 22 397. Maaßstab⸗Zirkel.
XLIV. Nr. 11 068. Jändholzgestell.
Nr. 19 613. Apparat zur Entzündung von Streichhölzern.
XV. Nr. 3734. Neuerungen an dem Baumeyxer- schen Apparate zum künstlichen Ausbrüten von Vogeleiern.
Nr. 4666. Neuerungen an dem Baumeyer-
schen Apparate zum künstlichen Ausbrüten von Vogeleiern; lch zu P. R. 3734. Nr. 18 8067. euerungen an dem Baumeyer- schen Apparate zum künstlichen Ausbrüten von Vogeleiern; II. Zusatz zu P. R. 3734.
Nr. 15 486. Maschine zum Zerschlagen der
Schollen. ; Nr. 15 672. Maschine zum Trocknen ö Gras, Klee, Getreide u. drgl.
HIasse.
XLV. Nr. 15718. Rotirendes Butterfaß.
Nr. 19471. Dengelmaschine.
Nr. 19 503. Neuerung an der Speisevor⸗ richtung für Getreidereinigungsmaschinen.
Nr. 22 584. Hederich⸗Rupfmaschine.
Nr. 22 639. Apparat zum Trocknen von landwirthschaftlichen Produkten.
Nr. 22 815. Eiserne Egge. XLVII. Nr. 20 051. Seil⸗Göpel. XLVAH. Nr. 10 914. Treibriemen aus Draht⸗ gewebe. XLIX. Nr. 4239. Verfahren zur Herstellung von Träger⸗Wellenblech.
Nr. 11 067. Spannfutter für Werkzeug—⸗ maschinen.
Nr. 19 897. Verschluß für Anbohrungen an Gas- und Wasserleitungen unter Druck.
Nr. 19 962. Reifen⸗Schweißmaschine.
Nr. 20 164. Verfahren und Apparate, um Schmiedestücke beim Schmieden in Gesenken mit einer Atmosphäre von nicht orydirenden Gasen zu umgeben.
Nr. 20 606. Fräs und Schleifmaschine für Wirknadeln.
Nr. 21 028. Abstechmaschine für Lampen— triebe.
Nr. 21 997. Stöpsel zum Verschluß von Anbohrungen an Gas- und Wasserleitungsröhren; Zusatz zu P. R. 19 807. ;
LI. Nr. 12 057. Dämpfereinrichtung an Ac⸗ cordeons.
„Nr. 21 243. Neuerung an Zungenpfeifen.
„Nr. 22 699. Neuerung an Srgelwindladen.
LII. Nr. 18 106. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit oseillirendem Greifer. Nr. 19 473. Selbstthätige Radauslösung für Nähmaschinen. — LVA. Nr. 22 421. Photographische, durch fette Schwärze auf Diaxphanpapier hergestellte Vignettirmasken.
LEX. Nr. 20 372. Rotirende Maschine.
LX. Nr. 19502. Centrifugalregulator⸗Mecha⸗ nismus.
LX. Nr. 12 958. Neuerungen in der Auf⸗— hängung des Säuregefäßes an Extincteuren.
Nr. 21 399. Selbstrettungs⸗Apparat.
LXIV. Nr. 20 764. Kühlvorrichtung für Bier⸗ druckapparate.
LRV. Nr. 11 668. Neuerungen an schwingenden Schiffsbetten.
16681.
Schmuckkästchen, Portemonnaies und ahnlich Behälter. Nr. 22 474. Verstellbares Fenstergehänge. LXX. Nr. 15 719. Neuerungen an Füllfedern. Nr. 19739. Neuerung an Tintefässern mit Eintauchtrichter. , Nr. 19 836. Leistenmaschine sür Schuh— werk. LXXII. Nr. 6016. Centralzündapparat fär schwere Geschütze. LXXVI. Nr. 17 032. Einrichtungen zum Zwir— nen der Seide. LXXVII. Nr. 16274. Verstellbare Absatztklam⸗ mer mit Hebelverschluß für Schlittschuhe. LXXM. Nr. 17 488. Stichelgehäuse mit verstell⸗ baren Sticheln zum Hobeln ꝛc. von Kalkstein und Marmor. LRXNRXI. Nr. 290 541. Neuerung an Transport- kasten⸗Verschlüssen. LXXRXIIII. Nr. 15 4096. Neuerungen an Kalen⸗ dertaschenuhren. Ne. 22 834. Chronometer ⸗Pendel⸗Gang. LXXXRXHIV. Nr. 22 472. Verfahren zur Her⸗ stellung eines submarinen Tunnels. LXXXV. Nr. 10 SI2. Neuerungen an Badeöfen. Mr. 19178. Heizvorrichtung für Dampfbade⸗ apparate. LXXXVI. Nr. 22 548. Schneidvorrichtung zur Erzeugung von geschnittenem Plüsch. ELXXXVIII. Nr. 10 995. Neuerungen an Schmierkannen. LXXXIX. Nr. 3479. Selbstthätige Strahlen- Spodiumwäsche. 3 str. 11 325. Diffustonsapparat für Zucker— rüben, genannt Diffundator. Berlin, den 12. Juli 1883. ö Patentamt. 087! ũ ve.
Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents.
Das dem Nadlermeister Benjamin Haehne] in Berlin, auf Neuerungen an Futterbehältern für Vogelkäfige, Volisren 26 ertheilte Patent Nr. 19 852 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 26. April 1883 für nichtig erklärt.
Berlin, den 12. Juli 1883. Kaiserliches Patentamt.
Stü ve.
30872
Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 28. — Inhalt:; Ueber die Wichtigkeit der Web⸗ schulen. — Die rationellste Behandlung der Kamm wolle und des Kammzuges in der Wäsche und Fär—⸗ berei. — Meßmaschine mit Anschlag⸗ und degapparat. — Lam'bsche Strickmaschine. — Ringspindel. — Rundstrickmaschine. — Flortheiler für Vorspinn⸗ krempeln. — Verfahren und Einrichtung zur Her⸗ stellung fertiger Hemdenlaschen. — Schleudermaschine zum Bleichen von Stoffen. — Neuerungen an Rahm⸗
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