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31394
Klägerischer Seits wurde durch Rechtsanwalt Mogk vorgestellt: Auf Grund des anliegenden Pfandberichts vom 7. Juni 1883 bitte ich den gerichtlichen Verkauf nachfolgender Liegenbheiten:
Verkaufsantrag für Liegenheiten in der Sache ö des Baumeisters Fr. Gẽsling zu Pnprmont, Klägers, gegen den Zimmermann Wilkelm Baumeister aus Holzhausen, jetzt unbekannt abwesend, Beklagten, — R. 8 betrifft: 933 Æ 78 5.
— * 7/83 2
Geschehen Pyrmont, den 5. Juli 1883
Nr.
. . ern, Gemarkung J Der Grund⸗
Flur stucks
— 2 —
*
Namen der Flur
Kulturart Grõße
Holzhausen 1 Holzhausen
i
das. da. das.
D —1— Q * R —
1 *
3 * — Löwensen J 10
Tagfahrt auf
Pyrmont, den 7. Juli 1883.
Fürstl. Wal deck. Amtsgericht. gez. Dr. Momm sen. . ö Wird veröffentlicht: Schultz, Gerichtsschreiber⸗Anw. des Fürstlichen Amtsgerichts.
[129312 Aufgebot. —
Der Schlächtermeister R. Meyer zu Berlin, Anw— dreasstraße Nr. 18, hat das Aufgebot des unkünd— baren Hypothekenbriefes der Pommerschen Hypo— theken⸗Actien Bank zu Coeslin. Serie III. Litt. E. Nr. 3595 über 1500 „S6. — eintausend fünfhundert Mark zu 5 — fünf — Prozent zinsbar beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 21. September 1887, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä— rung der Urkunde erfolgen wird.
Cseslin, den 19. Juni 1883.
Königliches Amtsgericht.
20288 Aufgebot. .
J e Gn atrgg des Georg Becker,. Rechtskonsulent und Eeschäftsmann, in Ludwig hafen am Rhein wohnhaft, handelnd als Bevollmächtigter der Rosine Weiß, Ehefrau von Friedrich Haselrot, in New Jork in Nordamerika wohnhaft, und diese als ein⸗ zige Erbfolgerin des Johannes Weiß, im Leben keien l' e Tier tetꝛt. in Ludwigshafen am Rhein wohnhaft gewesen und allda verlebt, ist das Auf- gebotsverfahren Behufs Einweisung in den Besitz der Vakantverlassenschaftsmasse des in Ludwigshafen wohnhaften und daselbst verlebten Eisenbahnbedien steten Johannes Weiß eingeleitet und darauf hin nach Ansicht des schriftlichen Antrags des Königl. Staatsanwalts durch Beschluß des Königl. Land— gecichts Frankenthal, Kammer für Civilsachen, vom zehnten April abhin folgendes Aufgebot erlassen worden: . .
Das Königl. Landgericht erläßt hiermit in Ge— mäßheit der Art. 770 code civil und folgende, so⸗ wie des Art. 183 des bayer. Ausführungsgesetzes zur Reichs-Civilprozeßordnung und Konkursordnung an die unbekannten Erben des genannt verlebten Johannes . gebürtig in Alsheim, im Leben Eisenbahnbediensteter in Ludwigshafen am Rhein, die Aufforderung, ihre etwaigen Ansprüche und Rechte an dessen Verlassenschaft anzumelden, widrigenfalls nach Verlauf von zwei Monaten nach der dritten und letzten Veröffentlichung gegenwärtigen Aufge= bots dem Gesuche um Einweisung in den Besitz ge⸗ dachter Verlassenschaftsmasse stattgegeben würde.
Unterschrieben sind: Uebel, Pauli, Ley.
Zur Beglaubigung:
Frankenthal, den 5. Maj 1883.
Königl. Landgerichtsschreiberei: Denig, Königl. Ober⸗Sekretär.
11389 l Bei zer am 58. v. M. in Herrentrup stattgehabten Fenersbrunst ist angeblich ein auf den Namen der Wittwe Rubart in Herrentrup lautender Schein der hlesigen Spar- und Leihekasse Nr. 11504 vom 4. Januar 1883 über 480 Mm abhanden gekommen.
ö. Antrag der Wittwe Rubart wird daher der Inhaber der Urkunde aufgefordert, spätestens in dem Termine
Donnerstag, den 27. September er., Morgens 9 Uhr,
seine Rechte hier anzumelden und die Urkunde vor⸗ zulegen, widrigenfalls die Kraftsoserklärung der⸗ selben erfolgen wird. ;
Blomberg den 8. März 1883.
i liches Amtsgericht. II. gez. C. Mel m.
Verkäufe, Verpachtnngen, Submission en ꝛe.
I31583 Eisenbahn Direltionsbezirk Berlin. Die Lieferung von 41 Stück Cementröhren von je 1 m Baulänge und 600 / 00 mm innerer lichter Weite soll in Submisston vergeben werden. Offerten mit entsprechender Aufschrift sind bis zum Sub- missionstermine am Donunerstag, den 26. Juli er., Vormittags 11 7 an uns einzureichen. , und Profilstizzen liegen in unserm Bureau, Lindenstraße Nr. 15, hierselbst zur Einsicht aus, können auch dort von dem Bureauvorsteher Hintz gegen vorherige frankirte Einsendung von 50 * bezogen werden. Stettin, den 12. Juli 1883. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt Stettin⸗
III. l Auf der Landwehr Acker 4 Am Lügder Wege do. Am Hackeberge do. Auf dem Nagelbrinke do Am Neuenwege
ö Auf dem Niepen zu verfügen, Näherrechts⸗ und sonstige dinglich Berechtigte zu laden und demnächst die sich nicht Anmel⸗ denden auszuschließen, auch die betreffenden Schätzer mit der Abschätzung zu beauftragen.
G. g. u. gez. R. Mogk. Verfügung. ö . . Abschrist dieses geht dem Beklagten zur Nachricht zu. Der Verkauf der oben näher bezeichneten Liegenheiten wird hierdurch erkannt und steht zur öffentlichen Versteigerung an den Meistbietenden
Donnerstag, den 29. November 1883 Morgens 9 Uhr, ; . an. Näherrechts., und sonstige dinglich Berechtigte sollen zur Anmeldung und Begründung ihrer Ansprüche bei Vermeidung der Ausschließung zu demselben Termine geladen, auch die Abschätzung aufgetragen werden.
Die Verkaufsbedingungen, Abschätzungsberichte und Beschreibung der Liegenheiten, soweit solche dienlich sein wird und nicht bereits bei dem heutigen Antrage erfolgt ist, hat Antragsteller spätestens vier Wochen vor der Verkaufstagfahrt zum Zwecke der Mittheilung an die Gegenseite einzureichen. Die übri— gen Ladungen an den Schuldner sollen durch Aushang bewirkt werden.
Garten
Acker u. Garten Wohnhaus Hofraum
Garten Fichtenwald 35 35 1
31575
t Pferde ⸗Verkanf. Am Dienstag, den 14. August er., Rachmittags 2 Uhr, sollen auf dem hiesigen Wilhelmsplatze mehrere Landbeschäler, darunter auch jüngere, öffentlich meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Die zum Verkauf kom— menden Pferde sind mehr oder weniger geritten und gefahren und können am Vormittag des Verkaufs— tages besichtigt werden. Warendorf, den 13. Juli 1883. Königliches Westfälisches Landgestüt. von Heuser, Rittmeister a. D. und Gestüt—⸗ Direktor.
31576 Bekanntmachung.
Die Lieferung eines Krahnes für die Königliche Steinkohlengrube Camphausen soll im Submissions—⸗ wege vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen können im Bureau der unterzeichneten Berginspektion eingesehen oder gegen Erstattung von 1 abschrift⸗ lich bezogen werden, und sind entsprechende Offerten bis zum 10. August d. J., Vormittags 11 Uhr, ein— zureichen. Grube Dudweiler, 13. Juli 1883. Königliche Berginspektion IV.
307461 Sub mission.
Die Erd und Planirungsarbeiten für die Er— weiterung des Bahnhofs Halberstadt, rot, 40 0.0 cbm zu bewegende Bodenmasse umfassend, sollen in öffent⸗ licher Submission vergeben werden. Offerten, mit entsprechender Aufschrift versehen, sind bis zum Eröffnungstermine Sonnabend, am 28. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, portofrei an uns einzu—⸗ senden. Die den genannten Arbeiten zu Grunde gelegten Massenberechnungen nebst zugehörigen Quer— profilen sowie die allgemeinen und speziellen Bedingungen liegen in unserem technischen Bureau hierselbst zur Einsicht während der Dienststunden aus und werden auf Verlangen gegen frankirfe Ein⸗ sendung von 2 46 70 von unserem Bureau ⸗Vor—⸗ steher, Herrn Eisenbahn⸗-Sekretär Janecke, übersandt werden. Halberstadt, den 10. Juli 1383. König⸗ liches Eisenbahn ˖ Betriebs · Amt.
30111. Bekanntmachung.
Es soll die Lieferung von Bettungshölzern und Hülfsmitteln zum Transport von Küstengeschützen für die Artillerie Depots zu Königsberg, Pillau und das Filial⸗Artillerie⸗ Depot zu Memel als:
273 kieferne Rippen d 6m lang, O, 16m Ostark, 2224 kieferne Bohlen à 3m lang, 0, 80 im breit, O, O8 m stark, ꝛc., ; auf, dem öffentlichen Submissionswege vergeben werden. t .
Hierzu ist ein Termin auf Sonnabend, den 28. Juli ert, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Artillerie⸗Depots — Freie Gasse Nr. 2 — an⸗ beraumt. ;
Lieferungslustige werden hierdurch aufgefordert, ihre Offerten versiegelt und mir der Aufschrift: Offerte auf Lieferung von Bettungshölzern und Hülfsmitteln zum Transport von Küstengeschützen“ versehen, bis zu dem genannten Termine dem Ar— tillerie⸗Depot portofrei einzusenden.
Die Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus und können event. gegen Erstattung der Kopialien abschristlich verabfolgt werden.
Königsberg, den 5. Juli 1883.
Artillerie⸗Depot.
31151]
Eisenbahn⸗ 6 Elberfeld. Die Lieferung von 120 Stück Personenwagen III. Klasse mit Bremsen und zwar: 70 Stück nach dem Coupee⸗ system und 50 Stück nach dem Intercommunications⸗ System soll, in 9 Loose getheilt, im Wege der öffentlichen Suomission vergeben werden. Offerten ersuchen wir bis Samstag, den 28. Juli 1883. Vormittags 11 Uhr, mit der Aufschrfft: „Sub⸗ mission auf Lieferung von Personenwagen“ portofrei und versiegelt an das diesseitige maschinen⸗ technische Bureau hier einzureichen, woselbst, deren Eröffnung in Gegenwart der etwa persönlich er— schienenen Submittenten erfolgen wird. Lieferungs⸗ bedingungen und Zeichnungen liegen zur Einsicht auf dem maschinentechnischen Bureau offen, können auch gegen Erstattung der Druckkosten a 4 MS. von dem Kanzlei. Vorsteher Peltz bezogen werden. Elber⸗ feld, den 11. Juli 1883. Königliche Eisenbahn—
31218 Eisenbahn ⸗Direktionsbezirk Magde⸗ burg. Königliches Eisenbahn Betriebs ⸗ Amt — Berlin ⸗Magdeburg —. Die Anfertigung und Aufstellung 192 15d. in feiner gußeiserner Geländer und Gesimse an den Fußwegen des Viaductes über den Schiff⸗ fahrts⸗Kanal und die beiden Uferstraßen — Schöne⸗ berger Ufer und Königin Augusta⸗Straße — zu Berlin, soll im Wege der öffentlichen Ausschreibung vergeben werden. Die der Ausführung zu Grunde gelegte Zeichnung, sowie das Offerten Formular und die speziellen und allgemeinen Bedingungen sind bei dem Bureau⸗Vorsteher, Eisenbahn⸗Sekretär Genz hierselbst, gegen portofreie Einsendung des Betrages von. 1 6 zu beziehen. Neflektanten haben ihre Preis-Offerten mit der Aufschrift: „Offerte auf die Anfertigung und Aufstellung der eisernen Geländer und Gesimse an den Fußwegen des Viadukts über den Schiffahrts-Kanal und die beiden Uferstraßen zu Berlin' versehen, versiegelt und portofrei bis zum 25. Juli er., Vormittags 12 Uhr, an uns einzureichen, zu welcher Zeit die eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Sub mittenten eröffnet werden. Der Offerte sind die anerkannten speziellen und allgemeinen Bedingungen nebst Zeichnung beizufügen.
, Submission. Nachstehende Ausrüstungsstücke sollen im Wege
der Submission beschafft werden, als:
308 Stück Tornister,
405 Stück Patronentaschen,
24 Stück Kartuschen mit Bandolier,
200 Stück Mantelriemen und
200 Paar Kochgeschirrriemen. Leistungsfähige Fabrikanten werden aufgefordert, zum 1. August cer. Offerten nebst Proben franko einzusenden. ö. Die Lieferungsbedingungen können im diesseitigen Büreau eingesehen, auch abschriftlich gegen Erstattung der Kopialien mitgetheilt werden. Magdeburg, den 13. Juli 1883.
Die Bekleidungs Kom missian des Yiagdeburgischen Ʒuß Artillerie ⸗ Regiments r. 4.
ö Submission.
In öffentlicher Submission sollen:
a. 261,5 kg Kupfer in Barren in Torgau, .
b. 15 200 kg Gußeisen in 540— 23 cm Banlen auf dem Schießplatz bei Jüterbog,
c. 1160 kg Gußeisen in 39 — 23 em Banlen in Wittenberg,
d. 51—- 5 em Kartuschtornister aus Blankleder à. Stück ca. 1,5 kg schwer in Torgau,
e. 72 - ) em dergl. à Stück ca. 2 kg schwer in Torgau,
verkauft werden, wozu Termin auf den 6. August
cr., Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Büreau
angesesetzt ist.
Postmäßig verschlossene Gebote sind mit der Auf⸗ schrift: ‚Submission auf alte Metalle 2c. bis zum Termin franco einzusenden und ist die Anerkennung der Bedingungen darin hesonders auszusprechen.
Die Verkaufsbedingungen liegen im diesseitigen Büreau zur Einsicht aus, können auch gegen Ein— sendung von 50 8 Kopialien abschriftlich bezogen
werden. ; Artillerie ⸗ Depot Torgau.
1682 Bekanntmachung.
Der Bedarf an Fourage in den einzelnen Marsch⸗ quartieren für die von den Garnisonen nach dem Mansöverterrain marschirenden und von diesem in die Garnison zurückkehrenden, an den diesjährigen Herbstübungen theilnehmenden Kavallerie⸗« und Artillerie Truppentheile soll öffentlich verdungen werden.
Hierzu wird ein Termin auf den 26. d. Mts., Vormittaßs 11 Uhr, in unserem Dienstlokale, Orleansstraße Rr. 7, anberaumt, bis zu welchem Zeitpunkte Unternehmer ihre Offerten wersiegelt und mit der Aufschrift: „Submissio is⸗Offerte auf
senden wollen. ö.
Die Bedingungen, deren Kenntnis in den Offerten zu bescheinigen ist, sind bei der unterzeichneten Be⸗ hörde zur Einsicht ausgelegt. Auch können dieselben gegen Zahlung der Kepialien bezogen werden; den bezüalichen Gesuchen ist möglichst ein: Angabe über die Orte bezw. Gegend, für welche zu liefern beab— sichtigt wird, beizufügen.
Schwerin, den 13. Juli 1883. .
Königliche Intendantur der 17. Division.
31401 Bekanntmachung.
Behufs öffentlicher Verdingung des Bedarfs an Fleisch, Viktualien, Bivaksholz, Lagerstroh und Rauhfourage, des Transports von Yräserven, Hafer und Brot von den betreffenden Eisenhahnstationen zc. in die Kantonnements⸗Magazine, sowie der Maga—Q— zinirung und. Verausgabung dieser Verpflegungs⸗ gegenstände für die Truppen der Königlichen 17. Di⸗ vision während der diesjährigen Herbstübungen haben wir einen Termin auf den 25. d. Mts., Vormit⸗ tags 9 Utz, im Bureau der unterzeichneten Behörde, Orleanstraße Nr. 7, anberaumt, bis zu welchem Termine Unternehmer ihre Offerten ver— siegelt und mit der Aufschrift . Submissionsofferte auf Lieferung von Manöverbedürfnissen für die 17. Di⸗
Lieferung von Marschfourage“ porte frei uns ein
visionꝰ portofrei uns einsenden wollen. Die Be⸗ dingungen liegen vom 15. d. Mts. ab in unserem Geschäftslokal zur Einsicht aus, können auch gegen ie, der Kopialien bezogen werden. Daß die Submittenten Kenntniß von denselben genommen haben, muß in der Offerte angegeben sein.
Die Offerten werden im Termine in Gegenwart der erschienenen Interessenten geöffnet.
Schwerin, den 9. Juli 1883.
stönigliche Intendantur der 17. Division.
3168 ;
In der am 30. Juni d. J. stattgehabten General⸗ versammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft ist beschlossen worden, das Grundkapital unserer Ge⸗ sellschaft von M16 5. 250,000. —. auf MS 3, 500,000. —. herabzusetzen. Nachdem dieser Beschluß durch Ver⸗ fügung vom 9. Juli a. c. in das Gesellschaftsregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts V. eingetragen ist, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft in Ge⸗ näßheit der desfallsigen Bestimmungen des Deut⸗ schen Handelsgesetzbuches auf, sich bei uns zu melden.
Aachen, den 11. Juli 1883.
Aachen ⸗Hoenßzener Bergwerks-Actien⸗ Gesellschaft. V. Seibert. L. Honigmann.
31588 kö
Folgende Effekten sind gestohlen worden und wird vor deren Ankauf gewarnt:
Preuß. 50 0 Boden ˖ Credit-⸗Pfdbfe.
Ser. III. Litt. C. Nr. 8128 Stck. 1 A S 60d. w w
Russische Boden ⸗Credit . Pfdbfe.
Nr. 331390 945322 982053 5S86204, Stck. 4 à 1090 Rubel.
Stck. 1 Sparkassenbuch von der Filial⸗Sparkasse der Breslauer Wechsler Bank zu Glogau Nr. 5764 de ds 70,20, lautend auf Inspektor Schneider, Boesau.
Der Eigenthümer der Effekten ersucht bei Vor kommen derselben um gef. Benachrichtigung durch
J. Landsberger & Co.
(Commandite der Breslauer Wechler⸗Bank)
Glogau.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
31580 Woch en⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 14. Juli 1883.
Activa. Metallbestand: 1163 889 M 50 3. Bestand an Reichskassenscheinen: 6885 M6. Bestand an Noten anderer Banken: 80l 000 n. Wechsel: 5 009 146 AMA S7 83. Lombard: 3619700 40 Effekten: — S6. — 8. Sonstige Aktiva: 39 485 MSM 35 .
Passiryn. Grundkapital: 3 0000090 MS Re⸗ serve⸗ Fonds: 600 900 66 Banknoten im Umlauf: 2908 700 M Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 3 963 080 Sß An * n n n ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: — 6 Sonstige Passivar 3537 S 63 .. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 196976 ½ꝛ 87 4.
Verschiedene Bekanntmachungen. 31579
liebe hsic der Activa und Passiva der Ostpreußischen landschaftlichen
Darlehnskasse am 390. Juni 1883. Activa. Kassa⸗Conto: Kassen⸗Anwei⸗ fungen M 399,620. 00. Goupons.. . 109, 160. 43. wc, 8,215. 00. ,, . 1.350. 23. Stempel⸗ u. Brief ⸗ markenfonds 500. 00.
wen Gt; Contocorrent⸗Conto A... Lombard⸗Conto A-.... Conto pro Diverse . ö Utensilien⸗Conto.... Hypotheken ⸗Vorschuß⸗Conto Wechsel⸗Conto.. . LEassi va. n elt ö
Reservefonds⸗Conto. Depositen⸗Conto ö .
16 519,346. 1, 6d. ß. hit. 172
1581. 276.
339. 151. 7977.
hr Mz.
gg, gr
M6 1,500, 0). 365, 453.
S0, 450. KJ 530,090. . kJ 377 5056. Contocorrent⸗Conto A.. 287,511. Lombard⸗Conto BB... ; 600. Conto pro Diverse . kö 119,866. Contocorrent⸗ onto B.... l, 256.227. Tilgungs kassen⸗ Conto . . 234, 66. Commissions · Contoo ... 404,512.
Königsberg, den 30. Juni 1883. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen landschaftlichen
Darlehnskasse.
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Zweite
Beilage
Berlin, Montag, den 16. Juli
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
18S.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8 des HBesetzes aber den Markenschntz, vom 30. November I571, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen verõffentlich
Central⸗Handel 5⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Berlin auch durch Lie Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats ˖
Anzeigers, 8Ww., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
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kann durch alle Post-Anstalten, für
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das
sowie die in dem Gefetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen t werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Dentsch
e Reich. mn. 161
Deutsche Reich erscheint in der Regel glich. — Da
Abonnement beträgt J M 50 3. für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2 — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3. ; a m .
Von Central Vandels te gister fur das Dentsche Rech werden Sen, . , , , n,
Patente.
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EXXVIII. ID. 1589. Vorrichtung, um Kreisel in rotirende Bewegung zu setzen; Zusat zum Patent Nr. 165 409. — Max Dann orm in Nürnberg.
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M. 2627. Erdleitung für elektrische Tele⸗ graphen und Blitzableiter. — Justin Malisz in Lemberg, Galizien; Vertreter: J. Brandt & G3. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
T. 1062. Telephon mit ringförmigem Magnet. — George Neelin Torrence in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: Kohert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer straße 141.
XXX. E. 1667. Form und Verfahren zur Herstellung von Hartguß. — John Alfen Farkes in New⸗Jork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141.
KXXRXII. IL. 3546. Streckofen mit Gas⸗ feuerung, bei welchem besonders die Decke ge⸗ heizt wird, die dann durch Strahlung wirkt. — Wilhelm Hirsch & Redrich in Radeberg.
XXXIV. H. 3662. Fischglas⸗ Ständer. * Eduard Erohwald MHiphbe in Langebrück i. S.
Sch. 2326. Automatischer Fächer. — Pau Schwarz und Paul Treutier, in Firma Treutler & Schwarz, in Berlin.
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LRXXRVI. C. 1187. Sackhalter. — Gustay ClIaunss in Ostrau, Sachsen.
HK, 2835. Neuerung an Numerirzangen für Kunstgärtner. — Franz Kober in Tambach bei Gotha.
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V. 236. Vertheilungsapparat für Rüben⸗ e del maschinen. — Fr. Ulrich in Leopolds—
all.
Berlin, den 16. Juli 1883.
Naiserlickhes Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg.An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klass .
31461]
Sch. 2515. Wärmflaschen mit flexiblen Wandungen (Zusatz zum Patent Nr. 20 485. — J. L. Schote in Amsterdam; Vertreter: Ssrecht, Liese & Go. in Hamburg, Fischmarkt 2.
für den Betrieb von Bühnenbewegungen. — Robert Gwinner, J. HKautsky, Carl Dengg und Franz Roth in Wien; Ver⸗ treter; Lenz & Schmidt in Berlin W., Gen— th it gi
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PF 1655. Extraction von Erzen durch Brom. — Karl Friedrich Fökr in Schwarzenberg i. / Sachsen.
und Control⸗-Apparat. — Gustav Fritsche in Schönau b. Meutitschein in Mähren; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. Rübenschneidmaschinen. — vom Arnim in Criewen bei Schwedt a. / O.
„E- 1718. Zugführung, um mehrere Boden bearbeitungsgeräthe bei Dampfbetrieb in einem Zuge hintereinander laufen zu lassen; Zusatz zu F. 1627. — John Fowler X Go in Ton- don, Magdeburg und Prag; Vertreter: F. G. Glaser, Königl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80.
Wellen. — H. Fuhrmann in Magdeburg, Große Diesdorferstr. 19.
G. 22653. Kettenhandgriff. — arlGeittner in Breslau, Hintergasse 10.
Ml; 2556. Leder dichtung. — Carl Moll in Riehl bei Cöln a. Rh.
I. C. 1139. Neuerung an der unter Nr. 1766 geschützten Vorrichtung zur Herstellung mehrerer paralleler Sticknähte vermittelst mehrerer Nadeln; . Zusatz zu P. R. 766. — Emile Gormel') ö . . K 9. Brandt C G. W.
⸗ eki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. PH. 2699. Neuerung an den unker ö
eschützten Einrichtungen einer Deppelsteppstich ! VII. Nr. 28 710. Verfahren, um auf chemi—
ähmaschine; Zusatz zum Paten? I 63. — Robert HKiehle a ö ent Nr. 11632.
Fischen behufs Trocknen und Kochen derselben. —
XXII. I. 3175. Verfahren zur Darstellung von Naphtoltrisazobenzolsulfosäure und davon abgeleiteten Farbstoffen. Vom 19 Juni 1882. XXXII. EE. 3817. Neuerung an Flaschen. Vom 19. März 1883. LV. E. 709. Herstellung von Holtzellstoff unter Anwendung einer Mischung von Magnesia und schwefliger Säure. Vom 21. August 1882. LXRX. W. 2411. Herstellungs weise des Griffes an Schneidwerkzeugen. Vom 19. Februar 1885. Berlin, den 16. Juli 1893. Kaiserliches Patentamt. I31462 Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den kachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Cintragung in die . rolle ist unter der angegebenen Rummer erfolat. E. R. 20 103 und 23 664 - 28 7986. RHlassoe
HII. Nr. 28 745. Schließe für Handschuhe und andere Kleidungsstücke. — K. Bistek in Rürn- ö. slastzenboste. II. Vom 24. Dezember
2 ab.
EHV. Nr. 23 703. Modifikation des unter Nr. 21 QGI6 vatentirten magnetifchen Sicherheits lampen · Verschlusses; Zusatz zu P. R. 21 076. — H. Rabe in Zwickau i. S. Vom 71. Dezem⸗ ber 1882 ab.
Ni. 23739. Ventilvorrichtung an Petro—⸗ leumbrennern. — H. Lodders 'in Ottensen b. Hamburg. Vom 5. Dezember 1882 ab.
. 743. Neuerungen an Lampen. — J. Hinkes in Birmingham, England; Ver— treter: E. C. Glaser, Kal. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 865. Vom 165. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 757. Lampenschirm mit regenschirm⸗ artigem Gestell. — PF. Lefebrnrée in Paris; Vertreter: F. EB. Thode & Enoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 16. Januar 1883 ab.
Nr. 23 761. Dochtabschneider für Rund⸗ brenner. — W. Eggert in Erfurt, Müller gasse 3. Vom 23. Januar 1885 ab.
Nr. 23 766. Kühlvorrichtung für Laternen⸗ wände. — W. Luandt in Berlin. Vom 8. Februar 1883 ab.
schem Wege unvergängliche vertiefte Muster auf Plüsch und anderen Wollstoffen zu erzeugen. — W. Spindler in Berlin C., Wallftr. 12. Vom 7. Februar 1883 ab.
. Hugo Gustay Walñke hot in Ham⸗ ͤ urg.
reich; Vertreter: E. Lüders in Görlitz. Vom 15. Februar 1853 ab. ;
HK Iass e.
X. Nr. 23 670. Scrubber zur Gewinnung von Theer und Ammoniak bei der Koksbereitung. — Fr. MHerniz in Dresden. Vom 18. Februar 1883 ab.
X. Nr. 23 790. Herstellung von Albums für Photographien 2c. aus losen Blättern. — E. Prernuer in Berlin, Köpnickerstr. 15 J. Vom 3. März 1883 ab.
XII. Nr. 2z3 717. Neuerungen in der Herstellung von Drahtgeweben zur Trennung fester und fluͤs⸗ siger Körper unter verschiedenem Druck. — Hr. A. Müller, Professor, in Berlin 89., Elisa— beth⸗Ufer 27. Vom 25. November 1883 ab.
XIII. Nr. 23 667. Neuerungen an Dampfkesseln mit vertikalen Wasserröhren. — H. Wilcke in Berlin. Vom 19. Januar 1883 ab.
Nr. 23 671. Schrägliegender Feuerröhren— kessel. — F. Krause und Dr. Güttler in Brieg, Reg. Bez. Breklau. Vom 25. Februar 1883 ab.
Nr. 23 687. Vorrichtung mit Schwimmer und Ueberfallgewicht zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen eines nach dem Speiseapparate führenden Dampfventiles behufs Regulirung des Wasserstandes in Dampfkesseln. — F. Trink in Schladen. Vom 14. Januar 1883 ab.
XEV. Nr. 23783. Neuerungen an der unter Ur. 13 255 patentirten Ventilsteuerung für Dampfmaschinen; J. Zusatz zu P. R. 13 355. — A. Fahr in Gera (Reuß). Vom 12. Dezem⸗ ber 1882 ab.
XVI. Nr. 23720. Trockenapparat für Fäcalien. J. Swieciano mask i in Warschau, Vertreter; J. Brandt . G. W. v. Nawrocki in Berlin WM. Leipzigerstr. 124. Vom 13 Januar 1883 ab.
XIX. Nr. 20 192. Eisenbahn⸗Oberbau mit zweitheiligen Schwellenschienen. — A. Haar- mann in Osnabrück. Vom 16. März 1882 ab.
Nr. 23 684. Neuerung an der Sissons & White 'schen. D mpframme. — Firma Carl
ERiebper in Berlin 8sW., Gneifenaustr. 116. Vom 10. Dezember 1882 ab.
Nr 23 686. Neuerungen an Grabemaschinen; F. Pacgduelin e V. Cheérre in Paris
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. Januar 1883 ab.
XX. Nr. 23 693. Funkenfänger mit Reinigungs⸗ apparat. — IHA. Ehrhardt in Düsseldorf. Vom 31. März 1883 ab.
Nr. 23 694. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — F. N. Ziegzie-, Lokomotivführer der Kgl. Sächs. Staats Fisenbahnen in Chemnitz. Vom 27. Juni 1882 ab.
XXI. Nr. 23 723. Neuerungen an elektrischen Beleuchtungsapparaten. — P. Weston in Re⸗ wark, New-⸗Jersey. V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 2. April 1882 ab.
Nr. 23 730. Dynamo elektrische Maschine. — A. Lalanmce und M. Hauer in Paris; Ver— treter: C. Stumpf in Berlin 8W., Ritterstr. 61. Vom 15. September 1882 ab.
Nr. 23 731. Kohlengewebe für Polplatten. — A. Caron in Paris; Vertreter: F. E. FThode C, Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 17. September 1882 ab.
Nr. 23 732. Herstellung ven Kohlen für elektrische Lampen. — A. Smiih in Brockley, Grfschft. Kent, England; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M. Vom 27. September 1882 ab.
Nr. 23 735. Einschaltung von Hörrohren an Telephonen. — F. W. Senk peil in Offenbach a. M. Vom 11. Oktober 1882 ab,
Nr. 23 737. Neuerungen an Apparaten zur Messung elektrischer Ströme. — 3. Z. 40 Lerräanti und AG. EThomhson in London; Vertreter; J. Moeller in Würjburg, Domstr. 34! Vom 9. November 1882 ab.
Nr. 23 755. Neuerungen an galvanischen Elementen. — A. Skene in Wien unh k. HKühmaier in Preßburg; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 12. Januar 18583 ab.
XXII. Nr. 23 760. Verfahren zur Herstellung eines Grundirungsanstrichs, besonders für Holz⸗ imitation. — O. Fischer in Karlsruhe. Vom 21. Januar 1883 ab.
Nr. 23 775. Verfahren, um mit Hülfe von Wasserentziehung organische Verbindungen syn⸗ theüssch herzustellen unter Anwendung saurer schwefelsaurer Alkalien. — Aktiengesellschaft für Anilinfabrikation in Berlin 86, (36) an der Treptower Brücke. Vom 77. Juli 1882 ab.
Nr. 23 784. Verfahren zur Darstellung von Nitroleukobasen des Triphenylmethans, seiner Homologen und ähnlicher Kobhlenwasserstoffe. — Farbwerke vorm. Meister, üncius Kriüning in Höchst a. M. Vom H. Januar 1883 ab.
Nr. 23 785. Neuerungen in dem Verfahren zur Darstellung des künstlichen Indigos; Zusatz zu P. R. 21 592. — Badische Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 13. Januar 1883 ab.
Nr. 23 787. Verfahren zur Herstellung von festem Lack. — R. A. Vogt in Friedrichsberg b. Berlin. Vom 16. Januar 1883 ab.
XXII. Nr. 28 777. Verfahren zur vollständigen
Nr. 285 767. Maschine, um Atlas glänzend zu machen. — F. Rousselon in Lyon, Frank⸗
Professor, und A. Knisine in Lille; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 7. Oktober 1882 ab.
HKIasse.
XXIII. Nr. 23779. Verfahren zur Abscheidung ron Fett aus den Rückständen der Lederleimfabri⸗ lation — J. A. L. Leblanc rreres in Lyon; Vertreter: C. Kesseler in Berlin Sw. Königgrätzerstr. 47. Vom 28. Oktober 1887 ab.
Nr. 23 781. Seifenpresse. — W. Mayer in Stuttgart. Vom 22. November 1882 ab.
XXIV. Nr. 23 738. Heizthür. — H. E. Noke in Dresden, Königsbrücker Platz 31. Vom 18. November 1882 ab. ̃
Nr. 23 768. Gasverbrennungskammer. — N. Schott in Blankenburg a. Harz. Vom 16. Fe— bruar 1883 ab. ö
XXV. Nr. 23728. Verfahren und Einrichtungen zur Herstellung von Preßwaare auf Wirkmaschi⸗ nen. — W. Schwarzbach jr. und CG. BF. Eherhardt in Naumburg a. d. Saale. Vom 5. September 1882 ab.
XXVII. Nr. 23 665. Neuerung an einem Gas—⸗
druck⸗Regulator; Zusatz zu P. R. 166024. — J. Fleischer in Câln a. Rh., Nofenstr. 27. Vom 24. August 1882 ab. Nr. 23 763. Verfahren der Reinigung von Leuchtgas mittelst Ammoniakgas. — G. F Ciams in London, E. C. 16 Mark Lane; Vertreter: F. CG. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 30. Januar 1883 ab.
XRXXIII. Nr. 23772. Schirm, dessen Stock
als Behälter für eine Pfeife dient und auch als Spazierstock benutzt werden kann; JI. Zusatz zu P. R. 197106. — C. Sondermamm in Niederseßmar, Rheinprovinz. Vom 13. März 1883 ab. Nr. 237382. Verschluß für Portefeuille⸗ Waaren und ähnliche Artikel. — Aulmannm b Heyne in Offenbach a. NM. Vom 2. De⸗ zember 1882 ab.
XXVII. Nr. 2378090. Verbindung von Holztheilen durch Asphalt, um dieselben gegen die Einflüsse der Bodenseuchtigkeit widerstandts⸗ fähig zu machen. — H. Hlette in Zwickau. Vom 12. November 1882 ab.
XXVII. Nr. 23 674. Maschine zur Fabrikation von Holzfässern. — F. Myers in NewYork; Vertreter: G. Pieper in Berlin Sw. Gneisenaustraße 110. Vom 10. September 1882 ab.
Nr. 23 765. Künstlicher Kork. — Gæiin- zwei C Hartmann in Ludwigshafen a. Rh. Vom 6. Februar 1883 ab.
XE. Nr. 23 712. Verfahren zur Ausfällung des Eisens aus den durch Auslaugen zinkhaltiger Kiesabbrände erhaltenen Lösungen. — Aktien Gesellschaft Geox HExestorm's Salz- werke in Linden. Vom 22. Februar 1883 ab.
XEEII. Nr. 23 672.. Apparat zur Vergleichung der Ausflußgeschwindigkeit bezw. Konsistenz von Oelen, genannt „ Leptometer“. — Pr. W. H. Lenenan in Salzbergen Prov. Hannoxrcr. Vom 18. März 1883 ab.
XLN. Nr. 23 704. Getreideputzmaschine. — N. Schmid in Pest; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 22. Dezember 1882 ab.
Nr. 23 715. Neuerung im Waschverfahren für Butter. — Dr. d. Galberla in Hirsch— feld bei Deutschenbord i. S. Vom 3. Marz 18383 ab.
Nr, 23 742. Herrichtung gewöhnlicher Dresch⸗ maschinen zum Kleedrusch. — 8. Gradl in Csakowa (Ungarn) und L. Weigelt in Lüne⸗ burg Vertreter: . Weigelt in Lüneburg. Vom 14. Dezember 1882 ab.
XIVE. Nr. 23 664. Feuerluftmaschine. — J.
Ch. F. Jenkimn und A. Ch. Jameson in
Edinburgh, Schottland; Vertreter: J. Hoeller
in Würzburg, Domsir. 34. Bom 6. Oktober
1881 ab.
Nr. 23 729. Neuerung an Feuerluftmaschinen. J. Buck ett in Southwark. Surrey, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 7. September 1882 ab. XLVII. Nr. 23 678. Hydrostatische Schmier⸗ vorrichtung. — L. Wehr in Frankfurt a. M., Kleine Sandgasse 4. Vom 3. November 1882 ab.
XLVIEI. Nr. 23 716. Verfahren der Ver⸗
nickelung und Verkobaltirung nach Stärke und
Gewicht. — J. Vandermernrsch in Brüssel;
Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissioasrath
in Berlin 8W., Lindenstr. 60). Vom 12. No—
vember 1882 ab.
Nr. 23718. Neuerungen im Ueberziehen oder Bedecken von Eisen mit Blei. — J. A4. Graham in London; Vertreter: Brylges & Co., in Berlin 8SwW., Königgrätzerftr. Iö7. Vom 22. Dezember 1882 ab.
XEIX. Nr. 23 69t. Verfahren und Apparat
zur Herstellung von Ringen aus Draht oder
Rohr. — . Ch. F. Grimmett und j. Cook
in Birmingham; Vertreter: C. Kesseler in
Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 47. Vom 17. Okh⸗
tober 1882 ab.
Nr, 28 697. Bewegung einer beliebigen An⸗ zahl Schlitten von einer gemeinschaftlichen Are durch Friction und deren selbstthätige Auslösung.
Extraktion der in fetten Körpern befindlichen wefentlichen Bestandtheile. — Gh. Violette,
— Simons C Müller in Langenfeld. Reg. Bez. Düsseldorf. Vom 24. Oktober 1883 ab.
amn, m n e nimm