1883 / 176 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Jul 1883 18:00:01 GMT) scan diff

Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 1H76. Berlin, Montag, den 30. Juli 18g.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im s 6 deg Gesetzes über den Markeuschutz, vom 30. November I874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrecht an Musternm nnd Modelle, vom 11. 4 . die Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

KR * Inserate für den Deutschen Reichs und Königl. Preuß. Staats ⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die stönigliche Expedition Sta ekbriefe und Untersaehungs-Saehen.

Deffentlicher Anzeiger.

5. Industrielle Etablissements, Fabriken Vn validendaul· . Rudolf Masse, Haasenstein

des Aeutschen Neicha⸗Aujrigerg und Ködnlgli 2. Subhastatienen, Aufgebote, Vorladangen und Grosshandel. & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, 2 eee, . a m, alic u. dergl. ; S. Jersehiedene Bekanntmachungen. Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren zeigers: 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. Annsuten Dureaur Berlin 8RX., Wilhelm ⸗Straße Nr. 32. 4. Verloos ung., Amortisation, Zinszahlung / S. Theater- Anzeigen. In der Börsen- / * * a. 1. w. von öffentlichen Papieren. Js. Familien- Nachrichten. beilage. N R

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Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

33785 Steckbrief.

Gegen folgende Landwehrmänner, nämlich: 1) den Knecht Matthes Jacubick aus Trebendorf 2) den Schneidergesellen Johann Altnickel al. Pebrau aus Tschelln, welche sich verborgen halten, soll eine durch Urtheil des Königlichen Schöffengerichts zu Hoperswerda vom 26. Juni 1883 erkannte Geld— strafe von je 50 S ev. 10 Tage Haft vollstreckt werden. Es wird ersucht, dieselben zu verhaften und in das nächste Gerichtsgefängniß behufs Strafvoll⸗ streckung abzuliefern, uns aber hiervon Nachricht zu geben. Hoyerswerda, den 12. Juli 1883. Königliches Amtsgericht.

133784 Steckbrief. . K

Gegen den 25 Jahre alten Ersatz⸗Reservisten J. Klasse, Schuhmachergesellen Franz Clemens Lock, aus Wittichenau, welcher sich verborgen hält, soll eine durch Urtheil des Königlichen Schöffengerichts zu Hoyerswerda vom 26. Juni 1883 erkannte Geld— strafe von 50 Æ event. 10 Tage Haft vollstreckt werden. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das nächste Gerichtsgefängniß behufs Strafvoll⸗ streckung abzuliefern, uns aber hiervon Nachricht zu geben. Hoyerswerda, den 14. Juli 1883. König liches Amtsgericht.

(33786 Steckbrief.

Gegen den unten beschriebenen Kaufmann Otto Elterich zu Nürnberg, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungöhaft wegen Meineids verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Justizgefängniß zu Frankfurt a. M. abzuliefern. Frankfurt a. M., den 25. Juli 1383. Der Unter juchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte. J. V.: gez Thüsing. Beschreibung: Alter 43 Jahre, Statur klein und untersetzt, Haare roth, Bart rother Vollbart, Nase etwas gebogen, Sprache ell. Besondere Kennzeichen: Lebhaftes

esen.

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.

33794 Aufgebot.

Es ist das Aufgebot folgender angeblich verloren

gegangener Sparkassenbücher beantragt worden:

1) von dem Gemeindevorsteher Gottlieb Girbig zu Amtitz des Sparkassenbuches der ständischen Nebensparkasse zu Guben, Litt. C. Nr. 56025 über 393,08 A;

2) von dem Schneider Gustav Laßnack aus Saude, jetzt in Guben, des Sparkassenbuches der stän— dischen Nebensparkasse zu Guben, Litt. C. Nr. 23,354 über 96,89 „M;

3) von dem Ausgedinger Samuel Schütz zu Cobbeln des Sparkassenbuches der ständischen Nebensparkasse zu Neuzelle, Litt. E. Nr. 5204 über 601, Sf. M; ;

das Buch zu 1 ist für die Kirchhofkasse Amtitz, das zu 2 und 3 für die Antragsteller ausgefertigt.

Die Inhaber der oben bezeichneten Quittungs— bücher werden hiermit aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine .

am 28. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr,

ihre Rechte bei dem unterzeichneten Amtsgericht, Terminszimmer Nr. 9, anzumelden und die Spar⸗ kassenbücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos— erklärung derselben erfolgen wird.

Guben, den 15. Juli 1883.

Königliches Amtsgericht. J. Abtheilung.

lz os Aufgebot.

Aufgebot. I. Die Hypothekenurkunden:

a. über 200 Thlr. 600 S. Darlehn, einge tragen für die Müller Anna Rosina Kay, geb. Freiberger, in Abtheilung III. Nr. L des dem Adolf Grasse gehörigen Grundstücks Rauden Nr. 55,

über 400 Thlr. 1200 6. Darlehn, ein⸗ getragen für die Pfarrer Beuthel'sche Fun— dationsmasse der katholischen Stadtpfarrkirche zu Freystadt, Abtheilung III. Nr. J des dem . ö. gehörigen Grundstücks Rauden

r

II. ferner das Kontobuch für den Kutschner Wilhelm Hoboy zu Modritz beim Vorschußverein zu Neusalz a. / O. eingetragene Genossenschaft,

sind angeblich verloren gegangen und sollen ad J. auf 6 des u f s ⸗Eigenthümers zum Zwecke der Löschung der Posten, ad II. auf Antrag des Wilhelm Hoboy zum Zwecke der neuen Aus— fertigung amortisirt werden.

Es werden deshalb die Inhaber der Hypotheken— urkunden bezw. des Kontobuchs aufgefordert, spä⸗ testens im Aufgebotstermine

den 11. März 1884, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte ihre Rechte anzu⸗ melden und die Urkunden bezw. das Buch vorzu⸗ . widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgen wir

Neusalz a. O., den 18. Juli 1833. Königliches Amisgericht. Schoenemann. Ilz 87] Aufgebot. Es ist das Aufgebot der nachstehend aufgeführten Sparkassen bücher der städtischen Sparkasse zu Berlin: 1) Nr. 35 280, ausgefertigt auf das Dienstmaͤdchen Mathilde Kulick in Berlin über 7 66 33 53, 2) Nr. 39 725, ausgefertigt auf den Hausdiener Ernst Kleinert in Berlin über 18 6 53 53, 3) Nr. 86 324, ausgefertigt auf den Buchbinder Karl Hahn in Berlin über 197 S6 57 . Y Nr. 102778, ausgefertigt auf das Fräulein Marie Barth in Berlin Über 31 M 84a 3, 5) Nr. 168 893, ausgefertigt auf die Amme Ida Flanz in Berlin über 164 S 77 5, 6) Nr. 170 486, ausgefertigt auf das Fräulein Anna Grohst in Berlin Über 44 S 25 3. beantragt worden, und zwar ad 1,5, 2, 3, 5, 6 von den bezeichneten Personen, ad 4 von dem Möbel. händler Isidor Caro in Berlin.

Die Inhaber dieser Sparkassenbücher werden dem⸗ nach aufgefordet, ihre Rechte spätestens in dem auf den 8. April 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstr. 58, Saal 21, anberaumten Termine anzumelden und die aufgebotenen Sparkassenbücher vorzulegen, widrigen= falls auf Antrag die Kraftloserkärung derselben

erfolgen wird. Berlin, den 4. Juli 1883. Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 53.

33783 Oeffentliche Ladung.

Der Carl Christian Martin Gollenbogen, geboren am 10. Juni 1861 zu Kindshagen, zuletzt zu Mar— tenshagen wohnhaft, wird beschuldigt, als Wehr— pflichtiger in der Absicht, sich dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu ent ziehen, ohne Erlaubniß entweder das Bundesgebiet verlassen zu haben, oder nach erreichtem militärpflich— tigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets auf— e Herr Vergehen gegen §. 140 Abs. 1 des Str.

Derselbe wird auf Montag, den 29. Oktober 1883, Vormittags 11 Uhr, vor die Strafkammer bei dem Königlichen Amts— gerichte zu Stralsund zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nach §. 472 der Strasprozeßordnung von dem Königlichen Landrath zu Franzburg über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung verurtbeilt werden.

Durch Beschluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald vom 19. Dezember 1882 ist das Vermögen des Angeklagten in Höhe von 00 MM. zur Deckung der ihn möglicherweise treffenden Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens mit Be— schlag belegt.

Greifswald, den 19. Juli 1883.

Der Erste Staatsanwalt.

lz36ss] Verschollenheitsverfahren. Da Georg Michael Künzel von Heidelberg inner— halb Jahresfrist gemäß der diesseitigen Aufforderung vom 5. Mai 1887 Nr. 17926 keine Nachricht von sich gegeben hat, wird derselbe hdiermit für ver schollen erklärt und dessen Vermögen seinen beiden Geschwistern Bierbrauer Wilhelm Lang Wwe., Maria Magdaleng, geb. Künzel, in Mannheim und Johann Jakob Künzel, wohnhaft in Columbus, Staat Ohio in Amerika, als muthmaßlichen Erben in fürsorglichen Besitz übergeben. Heidelberg, den 24. Juli 1883. Großherzogliches Amtsgericht. gez. Büchner. Vorstehender Gerichtebeschluß wird hiermit öffent— lich bekannt gemacht. Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgericht. Fabian.

33597 Bekanntmachung.

Auf den Antrag des Eisendrehers August Miehe

zu Fermersleben als Eigenthümers des im Grund buche von Fermersleben Band J. Blatt 26 verzeich⸗ neten Grundstücks hat das Königliche Amtsgericht zu Buckau für Recht erkannt: Das durch die Erkenntniß-Ausfertigungen der Königlichen Land⸗ und Stadtgerichtskommission zu Magdeburg vom 22. Februar 1837 und des König— lichen Ober Landesgerichts zu Magdeburg vom 26. Juli 1837 nebst Hypothekenschein vom 20. Oktober 1837 gebildete Hypothekendokument, welches über 44 Thlr. 25 Sgr. ausgeklagte Forderung und II Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. Kosten für den Bäcker⸗ meister Haeser zu Fermers leben, eingetragen im Grundbuche von Fermerslehen Band 1. Blatt 26 Abtheilung III. Nr. 5, gebilhet ist, wird fuͤr kraft⸗ os erklärt.

Buckau, den 21. Juli 1883.

Königliches Amtsgericht, Landbezirk.

33590)

Lemle Bergheimer von Diersburg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Günzburger dahier, klagt gegen Valentin Hilberer von Zunzweier, zur Zeit an un— bekannten Orten abwesend, aus Kauf und Tausch, mit dem Antrag auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von:

a. . nebst Ho“ Zins vom 12. November b. . 6 nehst 5o/o Zins vom 16. Januar . 200 ½ nebst 5oso Zins vom 9. Juli d. Is., und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer La. des Gr. Landgerichts zu Offenburg auf Dienstag, den 27. November d. Is.,

: Vormittags 9 Uhr, mit, der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gericht zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Offenburg, den 26. Juli 1883.

Die Gerichtsschreiberei des Gr. Bad. Landgerichts. Thoma.

In der Strafsache

gegen den Füsilier Julius Stircher der 10. Compagnie des J. Rheinischen Infanterie Regiments Nr. 65, geboren am 1. Oftober 1856 zu Mülhausen, Kreis Mülhausen i. Els., katholisch, Schlosser, zuletzt da⸗ selbst, Lagerplatzgasse Nr. 12 wohnhaft gewefen,

33805

wegen Fahnenflucht, wird, da der Angeschuldigte Stircher des Vergehens gegen §. 59 des Militär⸗Strafgesetzbuchs beschul⸗ digt ist, auf Grund der §§. 480, 3265 der Straf— k und 5§. 246 der Militär⸗Straf⸗ prozeß⸗Ordnung . zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Ver—⸗ fahrens auf Höhe von 3200 M das im Deutschen

Neiche befindliche Vermögen des Angeschul⸗ digten mit Beschlag belegi. Gleichzeitig wird die. Veröffentlichung dieses Beschlusses außer im Reichs ⸗Anzeiger in der Neuen Mülhauser Zeitung verordnet. Mülhausen, den 14. Juli 1883. Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. gez. Aretz. Wolff. Kieffer.

33593 Er Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Rechtsanwals Meibauer hier, als Vertreters des Magistrats zu Konitz, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Konitz in Westpreußen durch den Amtsgerichts-Rath Wend:

für Recht: .

J. Das Dokument, welches über die im Grund⸗ buche von Konitz Blatt 146 und 806, Abtheilung III. Vr. 3 und beziehungsweise 3 für die Rentier Friedrich und Regine, geb. Doepke, Dittmann'schen Eheleute eingetragene Post von 150 Thlrn. gebildet ist, wird rücksichtlich des von demselben verloren ge— gangenen Theiles, nämlich desjenigen Theiles, welcher besteht aus der Schuldverschreibung der August und Albertine, geb. Schmidt, Nehringschen Eheleute vom 6. Oktober 1868 nebst der darauf befindlichen In⸗ grossationsnote, daß die Darlehnsforderung auf den bezeichneten Grundstücken für Jacob Senski einge— tragen, und der ferneren Ingrossationsnote, daß die Forderung für die Friedrich und Regine, geb. Doepke, Dittmann'schen Eheleute umgeschrieben ist, für kraft los erklärt.

II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat An— tragsteller zu tragen.

Verkündet Konitz, den 9. Juli 1883.

Begl. Koch, Gerichtsschreiber.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissisnen ꝛe.

33780 Bekanntmachung. ; ö

Es soll den 21. August er. im Zedlerschen Gast— hause hierselbst nachstehendes Holz von 10 Uhr Vor—⸗ mittags ab: Belauf Drahendorf, Schlag Jagen 125 1234 rm Kiefern Scheit, ea. 307 rm Kiefern Stock—⸗ holz; Belauf Linzmühle, Schlag Jagen 3, 639 rm Kiefern Scheit. ea. 381 rm Kiefern Stockholz, To— talität Jagen 7, 31— 33, 54 - 57, 83 85, 49, ca. 249 m Kiefern Scheit; Belauf Alt⸗Golm, Schlag Jagen 92, 685 rm Kiefern Scheit, Totalität Jagen 16, 21, 15, 17, 18, 20 ca. 174 rm Kiefern Scheit, 68 rm Kiefern Stockholz; Belauf Neubrück,. Schlag Jagen 147, 965 rm Kiefern Scheit, Totalität Jagen 133, 136, ea. 6 rin. Birken Scheit; Belauf Breite⸗ gestell, Schlag Jagen 179, 1432 1m Kiefern Scheit; Belauf Kersdorf, Schlag Jagen 213, 386 rm Kie—⸗ fern Scheit, Totalität Jagen 203— 206, 211, 209, 217, 218, ca. 44 rm Eichen Scheit und 2rm Kiefern Scheit im Wege der Lizitation öffentlich an den Meisibietenden gegen gleich baare Bezahlung ver— kauft werden. Neubrück, den 27. Juli 1883. Der Oberförster Krumhaar.

lsssol! Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfs an Brennholz für die Dienstlokalien der Abtheilung 1. des Königlichen Ministeriums für Landwirthschaft, Domänen und Forsten, Leipziger Platz 8 und 9, während der Hei⸗ zungs⸗Periode 1883.ũ84, bestehend in ungefähr 450 Kubikmetern Buchen- oder Eichenk.obenborkholz, soll dem Mindestfordernden überlassen werden.

Lieferungsunternehmer werden aufgefordert, ihre schriftlichen Submissionen zur Uebernahme dieser Lieferung unter Angabe der Preise pro 15 Kubik—⸗ meter Buchen- oder Eichenklobenborkholz und der Nebenkosten bis spätestens

den 20. Angust d. J., versiegelt an den Vorsteher der Geheimen Registra— tur J. des genannten Ministeriums, Geheimen Kanzlei⸗Rath Niedlich, Leipziger Platz 9g, einzureichen. Berlin, den 27. Juli 1883.

ss is! Bekanntmachung. Die Lieferung des Bedarfs der Truppen der 22. Division an: Rauhfourgge, Lagerstroh und Biwaksholz, sowie die CGestellung der zur Anfuhr der Fourage und der Biwak bedürfnisse erfyrderlichen Wagen während der in der Zeit vom 15. August bis inkl. 18. September er. bei Alsfeld, Fulda, Lauterbach und Hanau stattfindenden Herbstübungen sollen im Wege des Submissionsverfahrens, dem sich eventl. ein Lizitationsverfahren anschließen wird, verdungen werden. Zu diesem Zwecke ist auf Dienstag, den 7. August er., Vormittags 10 Uhr,

im Geschäftslokale der unterzeichneten Behörde, obere

Königsstraße Nr. 29, Termin anberaumt worden. Der ungefähre Bedarf an Vorspann in den ein— zelnen Kantonnements⸗Magazinen beträgt: für Lauterbach 17 einsp., 10 zweisp. Wagen. n 2 ö Fulda ö , k 3. . Offerten auf Uebernahme des Vorspanns find nur für den Gesammtbedarf aller Magazine, oder für den Gesammtbedarf einzelner Magazine zulässig. Näheres ergiebt sich aus den in unserm Geschäfts⸗ lokale ausliegenden Bedingungen und Bedarfsberech⸗ nungen, welche gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift bezogen werden können. Kautionsfähige Lieferungs Unternehmer, welche sich über ihre Qua— lifikation zu derartigen Geschäften genügend aus— weisen können, werden aufgefordert, ihre Offerten franko und versiegelt mit der Aufschrift: Submission auf Manöver⸗Bedürfnisse der 22. Division“ bis zum festgesetzten Termine hierher einzusenden und sich zu demselben persönlich einzufinden. Cassel, den 27. Juli 1883. Intendantur der 22. Diviston.

335776]. Bekanntmachung.

Der im Bereich der Marine⸗Station der Ostsee in der Zeit vom 1. Oktober 1883 bis ult. Mär; 1884 zur Schiffsverpflegung erforderliche Bedarf an frischer Butter und Kartoffeln, sowie der Bedarf an Fourage für die in Kiel, Gaarden und Fried⸗ richsort stationirten Marinetheile soll im Wege öffentlicher Submission am 13. August er., Mit⸗ taßs 12 Uhr, vergeben werden. Offerten sind portofrei und verschlossen mit der Aufschrift: ‚Sub⸗ mission auf Lieferung von Frisch⸗Proviant für die Kaiserliche Marine ⸗Station der Ostsee pro II. Se. mester 188384 an uns hier Friedrichsstr. 11 lis zum Beginn des Termins einzureichen. Die Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur und in den Expeditionen des Deutschen Submis⸗— sions⸗Anzeigers Berlin 8wW., Ritterstr. 55 tesp. der, Submissionszeitung Cyelop⸗? Berlin 8 W., Friedrichstt. I zur Einsicht aus und wer⸗ den gegen Bagreinsendung von 1.50 abschriftlich mitgetheilt. Kiel, den 21. Juli 1883. Kaiser— 6 Intendantur der Marine⸗Station der

ee.

33774 Bekanntmachung.

Von den zum 1. September 1882 gekündigten Kreisobligationen des Kreises Colberg ⸗Coerlin find n, Stücke noch nicht zur Einlöfung präsentirt, nämliẽ

E. Emission: Litt. A4. Nr. 4 20-24 83 135- 137 287 uͤber je 260 S, Litt. B. Nr. 187 188 198 über je 500 A

II. Emission: Litt A. Nr. 20- 24 27 39- 48 270 273 291 über je 200 Mu, Litt. B. Nr. 32 - 45 47 51 217 und 218 über je 500 6

Die Inhaber der vorgedachten Kreis⸗Obligationen, deren Verzinsung seit dem 1. September 1882 auf⸗ gehört hat, werden hierdurch wiederholt aufgefordert, zur Vermeidung ferneren Zinsverlustes, unter Rück— gabe der Obligationen nebst den auf die Zeit vom L. September 1882 an lautenden Zinscoupons und Talons den Nennwerth der Obligationen bei dem Bankier Wm. Schlutow in Stettin ungesäumt ab— zuheben. Für die fehlenden Zirscoupons wird der Betrag vom Kapital in Abzug gebracht.

Colberg, den 24. Juli 1883.

Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Colberg-Coerlin. v. Natz mer.

33772

Zur Inordnungbringung resp. systematischen Um— arbeitung der Registratur eines Verwaltungsamts in der Provinz Hannover wird ein geschäftskundiger Beamter gesucht. Dauer der Beschäftigung etwa 1 Jahr. Vergütung nach Ueberein kunft. Zeugnisse über hisherige Beschäftigung und Führung er— forderlich.

Offerten unter H. G. besorgt die Expedition d. Bl. 133551 Thüringische Eisenbahn.

Die Herren Actionaire der Thüringischen Eisen— bahn -⸗Gesellschaft werden unter Hinweis auf die Be= stimmungen in den §8§. 23ff. des Gesellschaftsstatuts sowie der ss. 5, 9, ij. und 14 des Staatsvertrages vom 29. Oktober 1881, betreffend den Uebergang des Thüringischen Eisenbahn-Unternehmens auf den Preußischen Staat., zu der am 29. August d. J., Vormittags 11 Uhr, in Erfurt im Saale des Gasthofes zum Rheinischen Hofe stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Gegenstände der Tagesordnung sind:

1) Wahl von 3 Mitgliedern des Verwaltungs— raths an Stelle der ausscheidenden jedoch wieder wählbaren Herren:

Kommerzien-Rath Moritz in Weimar, Landesrath a. D. Breslau in Eisenach und Commerzien⸗Rath Vogel in Naumburg.

2) Mündlicher Bericht über die Ergebnifsse der Verwaltung des Thüringischen Cisenbahn—⸗ Unternehmens während der Zeit vom 1. Ja— nuar 1882 bis 31. März 1883.

Jeder Actionair, der an der Generalversammlung Theil zu nehmen wünscht, hat sich nach Maßgabe des 5. 27 des Statutes und resp. 8. 5 des Sta— tutennachtrages bezüglich der Gotha ⸗Leinefelder Bahn 8 Tage vorher, also bis einschließlich den 21. August 1883, während der Geschäftsstunden Vormittags von 9— 12 und Nachmittags von 3— 6 Uhr als Be⸗ sitzer von mindestens 5 Stkammactien oder minde— stens 10 Stammactien Litt. B. entweder durch deren Hinterlegung, oder durch deren Anmeldung und Vor— zeigung bei unserer Hauptkasse hier gegen ent. sprechende Bescheinigung zu legitimiren.

Gegen die Hinterlegungs und Anmeldebescheini⸗ gungen (mit den Anmeldebescheinigungen sind die angemeldeten Actien selbst am Tage der Versammlung wieder vorzuzeigen) werden von dem Legitimations⸗-Bureau die Karten zum Eintritt in das Versammlungslokal verabfolgt werden.

Die hinterlegten Actien sind alsbald nach Ler Generalversammlung gegen Rückgabe der Hinter legungsscheine von unserer Hauptkasse abzuholen und resp. zurückzufordern.

Zur Ausübung des Wahl- und Stimmrechtes in der Generalversammlung sind nur die legiti⸗ mirten Besitzer der Stammactien der Haupt- bahn nicht auch die der Actien Litt. B) befugt.

Dritte Personen können nur dann die Ligitimation für Actionaire und deren Vertresung in der Ge— neralversammlung auf Grund schriftlicher Voll macht übernehmen, wenn sie selbst Actionaire sind und sich als solche legitimiren.

Freie Eisenbahnfahrt nach und von Erfurt wird nicht gewährt.

Erfurt, den 23. Juli 1883.

Königliche Eisenbahn⸗Direction.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel) Druck: W. Elsner. Drei Beilagen (einschließlich 2 Börsen⸗ Beilagen). (9089)

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Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Keichs⸗ und Königlich Preußischen Staats

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung (ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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0

XXIV. XXV.

XXVI.

XXX. H. 2915.

XXXII.

XRXXVI.

XXXVII. B. 3701.

XLII. HFI. 3974.

XLV.

säuren der Naphtoläther auf Diazoverbindungen. Küchler d Enuff in Crefeld.

KIassoœ. . XXII. K. 2922. Verfahren zur Darstellung von

Nitrosophenolen mittelst Metallnitrite. Hugo Koehler in Dresden, Winkelmannstraßte Nr. 91III.

UL. 2257. Verfahren zur Darstellung blauer schwefelhaltiger Farbstoffe aus Dimethyl⸗ bezw. Methyläthylanilinazobenzolvarafulfosäure; Zusatz zu F. R. 23278. Lembach d Schlei- cher in Biebrich a. Rh.

W. 2599. Rauchfreie Gasfeuerungs⸗ anlage. Otto Woĺæ in Dresden.

HK. 4071. Verfahren und Einrichtung zur willkürlichen Regulirung der Flechtstellen an Klöppel maschinen. Aug. Rüsche in Schwelm.

R. 2356. Neuerung am Klöppel ben Flecht⸗

maschinen. Rittershaus EB.lecher und Carl vom Scheidt in Barmen. A. S38. Neuerung in der Herstellung von Gasen und Dämpfen, welche für Beleuch— tung, Heizung und andere Zwecke zu benutzen sind und in Apparaten zur Herstellung dersel en. William Arthur, Kapitän in der Marine in Towes, Insel Wight, Grafschaft Southampton, England; Vertreter: Carl Bieper in Berlin 8SW., Gneisenaustr. 109/110

VW. 2465. Neuerung an Gaslampen. Francis Herbert Wenham in London; Ver— treter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau— straße 199,110.

W. 2554. Selbstthätige Vorrichtung zum Verschluß von Gasleitungen durch leicht schmelz⸗ bare Metalle bei eintretender außergewöhnlicher Erwärmung der Rohrleitung. Dr. West in Leopoldshall bei Staßfurt.

8. Gefäß zur Aufnahme von Flüssigkeiten für Krankenzimmer. Ferdinand HTrahlHl in Görlitz.

HK. 2942. Neuerung an Geburtszangen (Forceps). HKämpr sche Werkestätte Cür Mechanik und Maschinenbau in Frankfurt a. M., Arnsburgerstr. 70.

M. 2702. Neuerung an Verschlußstücken für Zerstäubungtapparate; Zusatz zum Patente Ne. L195. Max Mechnig in Berlin, Neue Jacobstraße 27.

St. 907. Zusammenlegbares Dampfbadebett. Gustav Stein in Berlin 8w., Markgrafen

straße 91.

P. 1674.

Bügelhölzer zum Glätten des Glases im Streck— ofen. M. Petersson in Bielefeld.

St. 937. Verfahren zur Herstellung von Globus⸗Lampenkugeln. Stelzig, Kittel C Co. in Steinschönau (Böhmen); Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.

XXRXIII. N. S91. Stockgriffe mit Behälter

für eine brennende Cigarre. A. WTörholm in Bielefeld, Markstr. 313.

O. 490. Als Spazierstock verwendbarer Jagdstuhl. Johs. Olshausen in Hamburg.

XXVXLIV. E. 1646. Arretirungsvorrichtung an

drehbaren Büchergestellen. Richard Heters in Reudnitz bei Leipzig, Heinrichstr. 2811.

R. 2238. Heiz⸗, Koch⸗ und Wärmapparat. Stefan Reiländer in Wien; Vertreter: Carl Patak9 in Berlin 80., Franzstr. 16.

RK. 2342. Schaumschlaͤger. G. Renter in Hamburg, Jungfernstieg Nr. 1.

S. 1895. Mechanische Waschvorrichtung. Emil Siebenlist in Berlin S., Dranien— straße 49.

W. 2490. Vorrichtung zum Einstellen von Spiegeln und Bildern (c. in beliebige Winkel— lage. Feter Wielderer in New⸗Nork; Vertreter: Brydges G. Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. kowskekxy in Berlin. .

S. 1961. Neuerung an Zimmeröfen; Zusatz zum Patente Nr. 8979. Emil Servais in Luremburg; Vertreter: Emil Capitaine in Berlin. .

W. 2379. Freiliegender Niederdruckkessel für e , , nn 2c. Ernst Siegm. Wenzel in Frankfurt a. M., Rhönstr. 12. Baugerüsthalter. KRiringer K Peschke in Zweibrücken.

G. 2069. Stellbare Vorrichtung zum Fest⸗ halten geöffneter Fenster. C. Goretæzkei in Altena, Westfalen.

JI. 787. Neuerung an Jalousien. Gustavy Tanmasch in Dresden X.

J. 803. Fagonstein, durch welchen bei Her⸗ stellung von Gewölben benutzte Eisenbahnschienen überdeckt werden. Ph. Jung ke I. in Wöll—⸗ stein, Rheinhessen.

Seh. 2391. Neuerungen an dem unter Nr. 21 885 patentirten Sicherheitsfenster. Heinrich Schaar in Leipzig.

Pyrometer. Altred

Koulier und Eugène Roulier in Paris;

Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustr. 1.

P. 1662. Schnellrechner. Dr. Piper,

Gymnasiallehrer in Lemgo, Lippe Detmold. XLIV. W. 2542. Schlagfeuerzeug mit selbst⸗

thätiger Wolf in

Entzündung. Otto Dresden. A. 8S99. Temperirapparat für Milch mit treppenförmiger Kühlfläche. Ednard Ahlborn, Commerzienrath in Hildesheim. E. 1055. Vorrichtung zur Entkuppelung des

E IV.

LVII. C.

Aus Holzstoff hergestellte!

LX. IS. 2874.

LXV.

LXV. H. 2963.

LXRVIII. Sch. 2381.

Viehbes bei Feuersgefahr. Carl August Ex in Ober-Peilau J. bei Gnadenfrei i. Schl.

Klasse. . XLV. M. 2534. Neuerung an Kehrpflügen. Hermann Mecklenburg in Treptow a. T.

T. 1640. Reinigungsvorrichtung für Rüttel siebe an Getreidereinigungsmaschinen. Adalbert PEutz in Budapest; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 1.

R. 2309. Verfahren zur Vertilgung der Reblaus und anderer schädlicher Insekten durch Verwendung von Chinolin, und Anilinbasen; Zusatz zur Patentanmeldung R. 209. Julius Kützernrs in Berlin und Wien.

S. 1881. Neuerung an Drillsäemaschinen. W. Siederslehen in Bernburg.

V. 580. Kartoffelerntemaschine. H. Vie- Weg in Kötzschenbroda i. S.

XLR. W. 2z419. Kluppe zum Schneiden ge—

nauer Schrauben; genannt Radialkluppe. G6. Wanke in Osnabrück, Bahnhofstr. 11.

LI. D. 1532. Neuerung an Zungeninstrumenten

mit Kurbel und Walje. B. Dienst in Gohlis b. Leipzig. L. 2235. Neuerung an Mundharmonikas;

Zusatz zu P. R. Nr. 23 753. Ernst Lei-

ter d in Brunndöbra.

S. 1982. Mundharmonika und Accordeon mit verschiebbaren und abstellbaren Stimm platten. G. Ernst Seydel, Inhaber der Firma J. C. Seydel in Untersachsenberg bei Klingenthal.

Sch. 2428. Elastische Ventile für Orgeln

u. drgl. Henry Schmocle in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: Berthold Welte in Frei⸗ burg, Baden. H. 3674. Verfahren und Vorrichtung zum Falten von Briefumschlägen. William Henry Hook in London, England; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8Sw., Gneisenaustr. 1.

St. S893. Briefumschlag⸗Maschine. J. Edwin Starge in Walworth, England; Ver— treter: G. Dittmar in Berlin 8w., Gneisenau— straße 1.

LV. O. 478. Verfahren und Vorrichtung zum

Zerfasern von Lumpen und anderen Faserstoffen. 8. Oppenheim K Co. und Christian Ehilippi in Hainholz vor Hannover.

1132. Automatische Reise⸗Kassette. Bars G. S. de Capanema in Rio de Janeiro; Vertreter: Richard. Kändler in Dresden A., Sophienstr. 3.

M. z710. Neuartig konstruirte Camera an photograxhischen Apparaten, genannt „Camera obscura“u, mit sich kreuzenden Focus. Manenizza Marco in Triest; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Indirekt wickender Regulator für Dampfmaschinen. Gustay HEnop in Gotha.

M. 2635. Verfähren und Einrichtung zum Löschen von Feuer mittelst komprimirter Kohlensäure ohne Anwendung von Wasser. Carl Johannes Mönch ir Gotha.

ELXHII. E. 1723. Neuerung an Bremsen.

Fritz Fiückel in Feuchtwangen und Heinrich Etost in Moosbach bei Feuchtwangen.

LXIV. KEB. 3821. Kontinuirlicher Füllapparat.

Carl Rartelt in Frankfurt a. M.

P. 1642. Klemmring zum Dichten von Gummischläuchen bei Bierleitungen. Bruno Fätæz in Zittau.

S. 1950. Vorrichtung zum Srülen und Reinigen von n e R. Siebert in Berlin 8SW., Friedrichstr. 372.

S. 1963. Verfahren zur Befestigung elastischer Stöpselsitze in Flaschen mit innen liegenden Stöpseln; Zusatz zu 8. 1931. Richard John Sankgey in South Hill b. Ashford County of Kent, England. Vertreter: O. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

TL. 1998. Meß⸗ und Controlapparat für auszuschänkende Flüssigkeiten. E. Traut- manm und Albert Hahl in Berlin W., Potsdamerstr. 126. .

W. 2530. Korkhalter mit Kettenverschluß. Wiegand K HRöcer in Nordhausen.

KR. 4192. Anordnung der Sauge⸗ und Druckröhren an Reaktionspropellern. Albin Franz Harth in Großenhain.

PD. 1599. Verschiebbare und drehbare Ruder⸗ dolle. William Downie und William John Sage in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1.

F. 1727. Einrichtung zur Erhöhung der Stabilität schwimmender Körper, bestehend in der. Anordnung unter Wasser befindlicher horizontaler, bezw. vertikaler, mit dem Schiffs⸗ körper verbundener Platten. J. F. C. Farquhar in New -- Jork; Vertreter: F. Elmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. Bewegungsmechanismus der Messer an Fleischschneidemaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 23 759. J. W. Körber in Düsseldorf.

LXVII. U. 220. Reuerungen an einem Schleif⸗

apparat für Kratzen und ähnliche Gegenstände. Abhängig von Patent 14509). Diedrich UhIhorm in Grevenbroich.

Neuerung an Vor⸗ hänge⸗ und Kistenschlössern. Gebr. Schröder in Eistringhausen bei Radevormwald.

LXIX. F. 1592. Federung an Taschenmessern.

Franz Frenzel in Solingen, Kirchplatz 9.

RKlasse.

LRXIX., H. 2947. Gabelartige Ausbildung des Endes der Rückenfeder an Genickfängern. Gebr. Korten & Scherf in Ohligs.

LXXRXI. EB. 4072. Verfahren zur Herslellung von Schuhabsätzen aus Leder und Holzabfällen. Hermann Raumgsarten in Wien; Ver⸗ treter: Rehert R. Schmidt in Berlin, Pots- damerstraße 141.

TF. 1732. Sohlenleder⸗Beschneidemesser. Stephan Feijes in Kula (Ungarn); Vertreter: Hugo Pataky in Berlin S., Annenstr. 24.

LXXII. R. 2306. Lösbare Verbindung von Lufttreibtorpedos mit einem Luftballon. C. Georg Rodeck in Charlottenburg.

LXXV. G. 2176. Maschine zum Deffnen der Wolle Dr. Hermann Grothe in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172.

LXXRVII. E. 1021. Befestigungsvorrichtung für Schlittschuhe. Eduard Engels in Rem-

scheid.

G. 2193. Stock, welcher als Gehstock und Billardqueue zu benutzen ist. W. Gausepohl in Quedlinburg.

LXXRX. E. 1557. Neuerungen an Schablonen zum Abdrehen der Außenseite von Schüsseln, Tellern u. dgl. Pierre Paulin Faure in Limoges; Vertreter: C. Kessler in Berlin 8sWw., Königgrätzerstr. 47.

H. 3595. Verfahren zur Herstellung von Cementfliesen u. dgl. mit farbiger Deckschicht. J. Hemmerling in Düsseldorf.

LRXXIII. ID. 1593. Knopfaufzug mit Zeiger⸗ stellvorrichtung. Aleide Dror & fils in Saint Imier (Schweiz); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

HR. 2156. Anordnung des Schlagwerks einer Uhr im Stativ und unabhängig vom Laufwerk derselben. Denis Rounssialle in Lyon, Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

LXXRXVI. C. 1134. Friktionswelle für mecha⸗ nische Webstühle. E. Capitaine in Berlin, Wilhelmstr. 18.

E. 1565. Einrichtung zur Bewegung des Messers an Webstühlen für Doppelsammet rc. Fernando Alsina y Parella da in Barce—- long; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 92.

E. 482. Webschützenspindel. Robert Zschächki und Franz Sittisg in Gera, Bau⸗ vereinsstr. 8.

LXXXVII. B. 4043. Neuerungen an Wasserkraftmaschinen. Hermann Raumotte in Voßnacken bei Kupferdreh und Rudolph Nözggerath in St. Johann a. d. Saar.

St. 859. Wasserkraftmaschine. Eduard Staenzsglen in Tuttlingen.

LXXXIX.,; A. S89. Aus einzelnen Streifen zusammengesetztes Messer für Rübenschnitzel maschinen. von Arnim in Criewen bei Schwedt a4. O.

G. 2201. Apparat zur kontinuirlichen Schei⸗ dung und Saturation von Rübensäften. Josef Görn in Berlin W., Wilhelmstraße 706.

L. 2258. Aufsatzhaube mit Schwimmer⸗ ventil für Vacuumpfannen. Em. Leclered in Remicourt, Belgien; Vertreter: Specht, Ziese & Comp. in Hamburg.

S. 1820. Rübenmühle. P. Suck ow M Co. in Breslau, Lohestr. 11. Berlin, den 30. Juli 1883.

Rais ann. Patentamt. ü ve.

33466 Berichtigung. .

In den am 9. Juli d. J. (Nr. 1658 d. Reichs⸗ Anz.) veröffentlichten Patent⸗Anmeldungen muß es bei Klasse XXVII. Sch. 2512 „Exhaustoren“, nicht Ephaustoren“ heißen.

Bersagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klass. .

LIV. W. 2327. Verfahren zum Imprägniren n n m nr. Holzpappe 2ꝛc. Vom 5. April 1

LXXII. H. 2529. Patronenmagazin für Einzellader. Vom 5. Februar 1883. L. 1962. Geschoß für Platzpatronen. Vom 11. Dezember 1882. . Berlin, den 30. Juli 1883. aiserli 1 Paten tamt. ũ ve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent . rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 23 932 - 4 022. RKlIasse.

I. Nr. 23 952. Siebbewegung durch zwei ver⸗ ticale und eine horizontale Welle, II. Zusatz zu P. R. 17502. F. W. HKlIömme auf Zeche Fortschritt? bei Dur, Böhmen; Vertreter: FE. CG. Glaser, Königlicher Commifsionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 890. Vom 26. Ja⸗ nuar 1883 ab.

II. Nr. 23 948. Etagen ⸗Backofen mit zwei ab⸗ wechselnd zu heizenden Feuerungen und Wärme⸗ Accumulator aus Flußkieseln. H. Hillge in

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