1883 / 203 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 30 Aug 1883 18:00:01 GMT) scan diff

diesem Tage noch laufende Jahr nach den Vorschristen dieses Gesetzes erhoben. Der Anfang dieses Jahres ist nach Maß—⸗ gabe des 5.7 zu bestimmen. Schreibgebühren werden nach den bisherigen Vorschriften nur insoweit erhoben, als die Schreibarbeit vor dem Inkraft⸗ treten dieses Gesetzes beantragt oder angeordnet ist. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Bad Gastein, den 18. Juli 1883.

(L. S.) Wilhelm.

von Bismarck. von Puttkamer. Lucius. Friedberg. von Boetticher. von Goßler. von Scholz. Graf von Hatzfeldt. Bronsart von Schellendorff.

Finanz⸗Ministerium.

Der Kanzlei⸗-Diätarius Lehmann ist als Geheimer Kanzlei⸗Sekretär bei dem Finanz-Ministerium angestellt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Dem bisherigen Direktor des Fürstlich lippischen Gym— nasiums in Detmold, Dr. Thiele, ist die Direktion des Gym— nasiums in Ratibor übertragen worden.

Bei dem Gymnasium Josephinum zu Hildesheim ist der ordentliche Lehrer Düker zum Oberlehrer befördert worden.

Der seitherige Kreis-Wundarzt Dr. med. Franz Arens zu Schmallenberg ist zum Kreis-Physikus des Kreises Erkelenz ernannt worden.

Der seitherige Kreis⸗Wundarzt Dr. med. Paul Van— selow zu Schlawe ist zum Kreis-Physikus des Kreises Schlawe ernannt worden.

Der praktische Arzt hr. med. Hermann Schwienhorst zu Lingen ist zum Kreis-Physikus des Kreises Wittgenstein ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Die Herren Forst-Referendare, welche das forstliche Staatsexamen bei dem nächsten Termin abzulegen wünschen, wollen ihre Meldung bis spätestens zum 20. September cr. einreichen.

Berlin, den 25. August 1883.

Königliche , nn hann ftzn. .

Ce R n n t m a chung

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Ges.-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:

1) der Allerhöchste Erlaß vom 7. Mai 1883, betreffend die Verleihung des Rechts zur Erhebung des 13 fachen Betrages des tarlif— mäßigen Chausseegeldes an die Gemeinden Dorstfeld, Huckarde, Wisch— lingen, Rahm, Kirchlinde und Marten im Landkreise Dortmund fur die von ihnen erbaute Gemeindechaussee von der Dorstfeld-Oespeler Chaussee in Dorstfeld über Huckarde, Wischlingen, Rahm und Kirch linde nach Marten zum Anschluß an die Dorstfeld⸗Lütgendortmunder Chausee, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Arns— berg Nr. 32 S. 2536, ausgegeben den 11. August 1883;

2) der Allerhöchste Erlaß vom 1. Juni 1883, betreffend die Ver⸗ leihung des Rechts zur Erhebung des tarifmäßigen Chausseegeldes an den Kreis Oschersleben für die im Bau begriffene Chaussee von Badersleben über Hup-Neinstedt bis zur Halberstädter Kreisgrenze in der Richtung auf Athenstedt, durch das Amtsblatt der Königlichen 2 zu Magdeburg Nr. 32 S. 237, ausgegeben den 11. Äugust S). das unterm 6. Juni 1883 Allerhöchst vollzogene Statut für die Deichgenossenschaft Ellerwald im Kreise Elbing, durch das Amts— blatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 36 S. 190 bis 194, ausgegeben den 28. Juli 1883,

) der Allerhöchste Erlaß vom 22. Juni 1883, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Saalkreis, bezüglich der zu den von dem genannten Kreise beschlossenen Chausseebauten erforder— lichen Grundstücke ꝛc. durch das Amtsblatt der Königlichen Regie—⸗ rung zu Merseburg Nr. 32 S. 273, ausgegeben den 11. August 1853

5). das Allerhöchste Privilegium vom 22. Juni 1883 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreisanleihescheine des Saal:reises im Betrage von 1 000 00 „, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 32 S. 274/275, ausgegeben den 11. August 1883

6) das Allerhöchste Privilegium vom 22. Juni 1883 wegen even—⸗ tueller Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Kreises Berent i. Westpr. bis zum Betrage von 96 0h56 M Reichs- währung, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 52 S. 199 bis 201, aufgegeben den 11. August 1883.

Königliche landwirthschaftliche Akademie oppelsdor in Verbindung mit der Rheinischen enn rr nenn nf Universität Bonn.

Das Winter ⸗»Semester 1883/84 beginnt am 15. Oktober d. R mit den Vorlesungen an der Universität Bonn. Der spezielle Lehr 93 umfaßt folgende mit Demonstrationen verbundene wissenschaftliche

orträge:

Einleitung in die landwirthschaftlichen Studien: Geheimer Re— gierungs · Rath, Direktor Prof. Dr. Dünkelberg. Betriebslehre 1. Theil: Derselbe. Kulturtechnik: Derselbe. Kulturtechnisches Konverfa⸗ torium und Seminar: Derselbe. Spezieller Pflanzenbau: Professor Lr. Werner. Rindviehzucht: Derselbe. Demonstrationen am Rinde: Derselbe. Schafzucht: Derselbe. Wirthschaftsorganifation: Der. selbe. Allgemeiner Pflanzenbau: Dr. Dreisch. Demonstra— tionen im Laboratorium des Versuchsfeldes: Derselbe. Forst⸗ benutzung: Forstmeister Sprengel. Forsteinrichtung: Derselbe. Obstbau: Garten ⸗Inspektor Herrmann. Landesverschönerung: Der selbe. Fischzucht: Professor Frhr. v. la Valette St. George. Un⸗ organische Experimental ⸗Chemse: Professor Pr. Freytag. KLandwirth. caftliche Technologie: Derselbe. Chemisches Praktikum: Derselbe. Pllanzenernährung und Düngung: Professor Dr. Kreusler. Pflanzen— Anatomie und Physiologie: Professor Pr. Körnicke. Physiologische und mikroskopische Uebungen: Derselbe. Naturgeschichte der Wirbel. thiere; Dr, Bertkau. Allgemeine Gefetze des thierischen Stoffwech els: Professor Dr. Finkler. hierphysiologisches Praktikum: Derselbe. Mineralogie: Dr. Lehmann. Mineralogische Uebungen: Der⸗ selbe. Experimental Phystt: Professor * Pr. Gieseler. Pbysi⸗ kalisches Praktikum: Derselbe. Landwirthschaftliche Maschinenkunde: Derselbe. Uebungen im Entwerfen von Ent. und Bewãässerungs⸗ anlagen; Derselbe. Landwirthschaftliche Baukunde. Wege⸗ und Brückenhau. Wasserbau 1. Theil. Zeichnen unterricht für Van dwirthe und Kulturtechniker: Praktische Geometrie: Katastercontroleur Koll.

Meßübungen: Derselbe. Elementer⸗-Mathematik: Lehrer Veltmann. Analytische Geometrie und Analysis: Derselbe. Mathematisches Zeichnen und Rechnen: Derselbe Volkswirthschaftslehre: Geheimer Regierungs Rath, Professor Dr. Nasse. Landwirthschaftsrecht: Ge⸗= heimer Bergrath, Professor Dr. Klostermann. Anatomie und Phr⸗ siologie der Hausthiere; Departemente ⸗Thierarzt Schell. Aeußere Krankheiten der Hausthiere: Derselbe. Außer den der Akademie eigenen wissenschaftlichen und praktischen Lehrhülfsmitteln, welche durch die für chemische, physikalische, pflanzen= und thierphysiologische Praktika eingerichteten Institute, neben der landwirthschaftlichen Versuchsstation und dem thierphwysiologischen Laboratorium eine wesentliche Vervollständigung in der Neuzeit erfahren haben, steht derselben durch ihre Verbindung mit der Universität Bonn die Benutzung der Sammlungen und Apparate der letzteren zu Gebote Die Akademiker sind bei der Universität immatrikulirt und haben deshalb das Recht, noch alle anderen für ihre allgemeine wissenschaftliche Ausbildung wichtigen Vorlesungen zu bören, über welche der Universitätskatalog das Nähere mittheilt. Der seit 1876 versuchsweise eingerichtete kulturtechnische und der seit 1880 bestehende geodätische Kursus sind nunmehr definitiv an der Akademie eingerichtet und deren Besuch für die zukünftigen preußischen Landmesser obligatorisch geworden. Ebenso haben die hier studirenden Landmesser und die Kulturtechniker ihre Diplomexamen mit amtlicher Geltung an der hiesigen Akademie abzulegen. Auf Anfragen wegen Eintritts in die Akademie ist der Unter— zeichnete gern bereit, jedwede gewünschte nähere Auskunft zu ertheilen. Poppelsdorf bei Bonn, im August 1883. Der Direktor der landwirthschaftlichen Akademie: Geh. Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Dünkelberg.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. August. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Se. Königliche Hoheit . Wilhelm und später den Feldmarschall Grafen

oltke.

Hierauf nahmen Se. Majestät die Vorträge des Kriegs—

kinisters und des Oberst-Lieutenants von Brauchitsch vom Militär⸗-Kabinet entgegen.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten

der Kronprinz und die Kronprinzessin begaben Sich mit den Prinzessinnen Töchtern, Königlichen Hoheiten, gestern Morgen 9 Uhr 5 Minuten nach Berlin zur Parade des Garde: Corps. „Se, Kaiserliche Hoheit der Kronprinz führte das Erste Garde⸗Regiment Sr. Majestät dem Kaiser vorbei. Ihre Kaiserliche Hoheit die Kronprinzessin begab Sich um 8 Uhr 50 Minuten, Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz um 9 Uhr 50 Minuten Abends nach dem Neuen Palais zurück, nachdem Beide Höchste Herrschaften mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria dem Diner und der Vorstellung im Opern— hause beigewohnt hatten.

Heute Mittag 11 Uhr gedenkt Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz Sich zu Wagen nach der Station Großbeeren zu begeben, um mit dem fahrplanmäßigen Courierzuge um 21/2 Uhr über Leipzig und Hof zu den Besichtigungen nach Bayern abzureisen.

Unter dem Vorsitz des Staats-Ministers von Boetticher wurde am 29. d. M, Nachmittags 11 Uhr, eine Plenarsitzung des Bundesraths abgehalten. Der Gesandte, Legations-Rath Freiherr von Marschall, ist für Baden zum stellvertretenden Bevollmächtigten zun Bundesrath ernannt worden. Der Wirkliche Geheime Rath Freiherr von Türck— heim ist aus dem Bundesrath ausgeschieden. Die Versamm— lung ertheilte der am 6. Mai 1882 volzogenen internationalen Konvention zur polizeilichen Regelung der Fischerei in der Nordsee außerhalb der Küstengewässer sowie dem zur Aus— führung dieser Konvention vorgelegten Gesetzentwurfe die Zustimmung. Für die Verhandlungen im Reichstage über die Konvention und den Gesetzentvurf wurden mehrere Kommissarien gewählt,

Verzeichniß der Bevollmächtigten zum Bundes— rath, Session 1883.84:

Königreich Preußen. Jirst von Bismarck, Reichskanzler. Maybach, Staats-Ninister und Minister der öffentlichen Arbeiten, Chef des Reichamt für die Verwaltung der Neichscisenbahnen. Hr. Friedberg, Staats- und Justiz— Ministzr. von Boetticher, Stellvertreter hes Reichskanzlers, Staats-Minister, Stgatssekretär des Innern. von Scholz, Staats und Finanz-Minister. Broisart von Schellen dorff, Staats. und Kriegs-Miniter. Dr. Stephan, Wirklicher Geheimer Reth, Staͤtssekretär des Reichs⸗ Postamttz. Hr. von Schelling Wirklicher Geheimer Rath, Staatssekretä⸗ des Reihs-Justizamts. von Burchard. Wirklicher Geheimer Rath, Staatssekretär des Reichs-Schatzamts. von Caprioi, General⸗Lieutenant, Chef der Kgiserlichen Admiralität. Hasselbach, Wirklicher Geheiner Rath, General-Direktor zer indirekten Steuern. Meinecke, Wirklicher Geheimer Rah, Unter-Staatssekretär. Dr. Bu sch, Unter⸗Staatssekretär. M von Moeller, Unter— Staatssekretär. Herrfurth, Untt⸗Staatssekretär. Loh— mann, Geheimer Ober⸗JRiegierungs-Rth. Stellvertreter: von Hänisch, General⸗Major. Ar. von Mayr, Unter— Staats ekretär. Marcard, Unter Staarssekretär. Burg— hart, General-DYirektor der direkten Steuern. Aschenborn, Direktor im Reichs-Schatzamt. Lörte, Geheimer Sber⸗ Negierungs⸗Rath. Kräfft, Geheiner Ober-Regierungs-Rath. Dr. Schulz, Geheimer Ober⸗Regicungs-Rath. Fleck, Ge⸗ heimer Regierungs-⸗Rath.

Königreich Bayern. Dr, pon Lutz, Staats-Minister des Innern für Kirchen⸗ und Schuangelegenheiten und Vor— sitzender im Ministerrathe. Dr. vn Fäust le, Staate⸗Mi⸗ nister der Justiz. Dr. von Rieiel, Staats-Minister der Finanzen. Frhr. von Crailshsim, Staats-Minister des Königlichen Hauses und des Aeußen. Graf von Lerchen⸗ fel d⸗Koöefering, außerordentlich Gesandter und bevoll— mächtigter Minister. von ylalder, General-Major. Stellvertreter: von Hochedr, General-Dircktor der Verkehrsanstalten. von Kastuỹer Ministerial-Rath. Frhr. vonRaes feldt, Ministerial-Rath Herrmann, Ministerial— Rath. Schmidt konz, Ober⸗-Regerungs-Rath. Königreich Sachsen. Un Rostitz⸗ Wallwitz, Staats Minister des Innern und Minister des Königlichen

Landetvermessung: Derselbe. Gecdätische Zeichnen⸗, Rechnen. oder

nanzen. von Nostitz⸗Wallwitz, Wirklicher Geheimer Rat außerordentlicher . und 6 Fein hr

Geheimer Justiz Rath. Hoffmann, Geheimer Finanz— Golz, Geheimer Finanz Rath. ö Daerr n .

Königreich Württemberg. Dr. von NMittnacht Präsident des Staats Ministeriums, Staats-Minister des Kö⸗ niglichen Hauses und der Auswärtigen Angelegenheiten., von Baur⸗Breitenfeld, außerordentlicher Gesandter und be⸗ vollmächtigter Minister von Faber du Faur, General⸗ Lieutenant. von Schmid, Wirklicher Direktor Stell⸗ vertreter: von Heß, Ministerial-⸗Rath. von Horion Wirkl. Geheimer Kriegsrath. von Knapp, Ministerial Rath zulh Mo ser, Ober⸗-Finanz-Rath. Schicker, Regierungs⸗

ath.

Gro ßherzogthum Baden. Turban, Staats-Mi— nister, Präsident des Staats⸗Ministeriums und des pur ere, , des Innern. Ellstätt er, Präsident des Finanz⸗Ministeriums Wirklicher Geheimer Rath. Nok k, Präsident des Ministeriumg der Justiz, des Kultus und des Unterrichts. Stell⸗ vertreter: Frhr. von Marschall, Legations⸗Rath, außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister. Scherer, Ministerial-Rath. Seubert, Ministerial⸗Rath.

Greßherzogthum Hessen. Pr. Frhr. von Starck,

Staats-Minister, Minister des Großherzoglichen Hauses, des Aeußern, des Innern und der Justiz. Schleiermacher Prãäsident des Finanz⸗Ministeriums, Wirklicher Geheimer Rath br. Neidhardt, außerordentlicher Gesandter und bevoll⸗ mãchtigter Minister, Staatsrath. Stellvertreter: Finger, Geheimer Staatsrath. Hallwachs, Geheim Rath. von Werner, Ministerial-Rath. Müller, Ministerial⸗ Rath. Schu lz, Ober-Finanz⸗Rath.

. Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin. von Bülow, Staatsrath, Vorstand des Finanz⸗-Ministeriums. von Prolt,kius, außerordentlicher Gesandter und bevoll— mächtigter Minister, Geheimer Legations-Rath. Stell—⸗ vertreter; Oldenburg, Ober⸗Zolldirektor.

Großherzogthum Sachsen-Weimar. Dr. Stich⸗ ling, Staats-Minister. Stellvertreter: Pr. Heer⸗ wart, Geheimer Legations-Rath. Dr. Brüger, Staatsrath.

. Großherzogthum Mecklenburg⸗Strelitz. von Prollius (siehe Mecklenburg⸗Schwerin).

.Großherzogthum Oldenburg. Selkmann, Ge— heimer Staatsroth. Stellvertreter: br. von Liebe ö

Herogthum Braunschweig-Lüneburg. Schulz, Staats-Minister. Or von Liebe, Rinisterresi irk⸗ A Rath. .

. zerzogthum. Sachsen⸗Meiningen. Frhr. von Giseke, Staats⸗Minister. Stellvertreter:

Raes feldt (siehe Bayern). ö

, Herzogthum Sachsen-Altenburg. von Leip⸗

ziger, Staats-Minister. Stellvertreter: br. Heer⸗ wart (siehe Großherzogthum Sachsen). . Herzogthum Sachsen-Coburg und Gotha. Pr, Frhr. von Seebach, Staats⸗Minister. Stellver— treter: Dr. Heerwart (iehe Großherzogthum Sachsen).

Herzogthum Anhalt. von Krosigk, Staats⸗ Minister. Stellvertreter: Pr. von Liebe ssiehe Braunschweig).

Fürstenthum Schwarzburg-Sondershausen. Rennhardt, Staats ⸗-Minister. . k. von Wolffers dorff, Geheimer Staatsrath und Kammer— herr. Dr. Heerwart (siehe Großherzogthum Sachsen). Fürstenthum Schwarzburg⸗ Rudolstadt. Pr. von Bertrah, Stgats-Minister. Stellvertreter: br. von Liebe (siehe Braunschweig).

Fürstenthum Waldeck und Pyrmont. von Putt— kamer, Landesdirektor. Stell vertreter: Frhr. von Türckhe im (siehe Baden).

rstenthum Reuß ä. L, von Geldern⸗Crispen⸗ dorf, Geheimer Regierungs-Rath. Stellvertreter: von Prollius ssiehe Mecklenburg⸗-Schwerin). Fürstenthum Reuß j. L. hr. von Beulwitz, Saats⸗Minister. Stellvertreter: Pr. Heerwart ssiehe Großherzogthum Sachsen).

Fürstenthum Schaumburg-Lippe. Spring, Ge— heimer Regierungs-Rath. Stellvertreter? Dr. von Liebe lsiehe Braunschweig).

ö Fürstenthum Lippe. Eschenburg, Kabinets— Minister. Stellvertreter: Pr. von Liebe ssiehe Braunschweig).

Freie und Hansestadt Lübeck. Dr. Krüger, Ninisterresident. Stellvertreter: Dr. Klügmann, Senator.

Freie Hansestadt Bremen. Dr. Gildemeister, Bürgermeister. Stellvertreter: Pr. Meier, Senator. Dr. Krüger lsiehe Lübech.

Freie und Hansestadt Hamburg. Dr. Vers— mann, Senator. Stellvertreter: Br. Schroeder, Senator. Dr, Krüger (siehe Lübech.

Kommissare der Landesverwaltung für Elsaß— Lothringen. Fabricius, General-Direktor der Zölle und indirekten Steuern. Hauschild, Ober⸗-Regierungs-Kath.

Die gestrige (.) Sitzung des Reichstages, welcher die Staats-Minister von Boetticher und Dr. Friedberg sowie mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath beiwohnten, wurde um 2,½ Uhr auf Grund des §. 1 der Geschäftsordnung von dem bisherigen Vräsidenten von Levetzow eröffnet. Der Präsident berief als provisorische Schriftführer die Abgg. Hermes, Graf von Kleist⸗Schmenzin, Holtzmann und Dr. Porsch und theilte dem Hause mit, daß an Vorlagen der Entwurf eines Landels- und Schiffahrtsvertrages zwischen dem Deutschen Reich und Spanien und die internationale Fischereikonvention nebst dem dazu gehörigen Aus— führungsgesetze eingegangen seien. .

Die Auesloosung der Abtheilungen wird in der üblichen Weise im Büreau erfolgen. Der Namensaufruf ergab die Anwesenheit von 260 Mitgliedern. Das Haus war somit beschlußfähig.

Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte zur Geschäftsordnung, es würde nun wohl der Zeitpunkt kommen, wo entweder die Feststellung der Tagesordnung für morgen mit der Präsidenten⸗ wahl, oder die sofoctige Konstituirung und Wahl des Bureaus stattzufinden hätte. Er schlage vor, mit Rücksicht auf die kurze Dauer der Session, und mit Rücksicht auf den Wunsch aller Parteien, baldmöglichst nach Hause zu kommen, das ge⸗

Hauses. Frhr. von Könneritz Staats-Minister der Fi—

sammte Bureau des Reichstages durch Akklamation wiederzu⸗

von Schlieben, Major. Stellvertreter: Held heimer Rath. von Watz dorf, Geheimer rind 4

wählen, nämlich zum Präsidenten den Abg. von Levetzow, zum ersten Vize⸗Präsidenten den Abg. Freiherrn zu Francken⸗ stein, zum zweiten Vize⸗Präsidenten den Abg. Ackermann, zu Schriftführern die Abgg. Graf Adelmann, Holtzmann, Prinz Carolaih, Hermes, Graf Kleist, Löwe, Dr. Porsch und Wölfel.

Der Abg. Richter Hagen) erklärte, er wolle mit Rück⸗ sicht auf die voraussichtlich kurze Session in der Eröffnunge⸗ rede sei nur ein Gegenstand für dieselbe angekündigt und mit Rücksicht auf die Geschästslage der Bestätigung des Präsidiums der vorigen Session diesmal nicht widersprechen.

Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte, es sei ihm eben mit⸗ getheilt worden, daß die Herren von der Fortschrittspartei statt des Abg. Löwe den Abg. Eysoldt als Schriftführer in Vorschlag bringen wollten. Danach wolle er seinen Antrag modifiziren.

Der Präsident von Levetzow erklärte, das Haus habe den Vorschlag des Abg. Windthorst gehört. Er habe danach zu fragen, ob von irgend einer Seite gegen diesen Vorschlag Ein⸗ wendungen erhoben würden. . ; .

Ein Widerspruch erhob sich nicht. Die Präsidenten und Schriftführer der vorigen Session waren somit wiedergewählt.

Der Präsident von Levetzow erklärte, er glaube, in Ueber⸗ einstimmung mit seinen sämmtlichen Kollegen vom Vorstande und in voller Würdigung der besonderen Umstände, welche in diesem Falle zur Akklamationswahl geführt hätten, erklären zu dürfen, daß der Vorstand die Wahl mit Dank annehme und sich bemühen werde, seine Schuldigkeit zu thun. ö

Zu Quästoren wurden die Abgg. Kochhann und Hoff— mann gewählt. ö. ö

Hierauf konstatirte der Präsident, daß somit der Reichstag konstituirt sei und er Se. Majestät den Kaiser sofort davon in Kenntniß setzen werde. ;

Seit der letzten Session waren verstorben die Abgg. Dr. Arnold und Stoll. Das Haus ehrte das Andenken der Ver⸗ storbenen in der üblichen Weise durch Erheben von den

lätzen. h gel erauf vertagte sich das Haus um 3 Uhr auf Donnerstag 12 Uhr.

In der heutigen (2.) Sitzung des Reichs⸗ tages, welcher der Staats-Minister von Boetticher sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die erste eventuell zweite Berathung des Handels- und Schiff— fahrtsvertrages zwischen dem Deutschen Reich und Spanien. Der erste Redner Abg. Dr. Hänel begrüßte das Zustandekommen des deutsch- spanischen Handelsvertrages mit großer Genugthuung. In Rücksicht auf die Förderung des allgemeinen w sowie auf den Inhalt des vorliegenden Vertrages stehe seine Partei demselben sympathisch gegenüber. Sie freue sich, daß die Regierung zu einer Handelspolitik, die man verlassen geglaubt habe, zurückkehre und in dem hohen Zolltarif Erleich— terungen eintreten lasse. Doch werde diese Freude durch ver— schiedene Erwägungen verbittert. Vor Allem müsse die be—⸗ kannte Spritklausel Jedermann mit Ekel erfüllen; es solle da— durch ein Interessentenkreis in seinem legitimen Erwerbe be— schränkt werden zu Gunsten eines anderen Interessentenkreises. Hier wäre eine Aufklärung der Thatsachen wünschenswerth; doch erwarte seine Partei von einer Kommissionsberathung keine großen Früchte. Die spanische Regierung erkläre die Klausel für nothwendig und werde sie nach den Motiven all— gemein zur Anwendung bringen; aber dann dürfe sie den in Schweden, Norwegen u. s. w. rektifizirten Spiritus auch nicht anders behandeln als den in Hamburg rek— tifizirten, sonst würde sie sich einer Wortbrüchig⸗ keit schuldig machen. Diese Klausel sei auch als Prä— zedens gefährlich, und es wäre am besten, zu versuchen, ob Spanien nicht den Vertrag ohne diese nachtheilige Klausel abschließen würde. Wenn aber auch die Klausel angenommen werden sollte, werde seine Partei dennoch für den Vertrag stimmen. Der Hamburger Senat selbst habe den Vortheilen des Ver— trages gegenüber die Interessen seiner Spritfabrikanten im Stich gelassen; derselbe trage die Verantwortung dafür; seine Partei könne nicht das Schicksal des ganzen Vertrages an diese Klausel hängen. Ein anderes großes Be— denken errege die Art und Weise, in welcher der Vertrag zu Stande gekommen sei. Es wäre für alle Theile besser gewesen, wenn die Regierung offen erklärt hätte, daß eine Verletzung der Verfassung und der Rechte des Reichs⸗ tages vorliege. Die Gründe, mit denen die Regierung ihr Verfahren motivire, seien durchaus ungenügend. Er glaube nicht, daß eines der Mitglieder des Bundes— raths in seinem Partikularstaat eine solche Ver— ordnung rechtfertigen würde. Eine derartige Oktroyirung wäre nur gerechtfertigt gewesen, wenn es sich um einen Nothstand, um die Abwendung einer schweren Gefahr gehandelt hätte und die Einberufung des Reichstags unmöglich gewesen wäre. Das Verfahren der Regierung sei nur das Zeichen einer großen Planlosigkeit und die Oktroyirung völlig unnütz geiwesen. Wenn ein Gesetz über die Ministerverantwortlichkeit existirte, würde er beantragen, einen Minister, der eine der— artige Verordnung erlassen, seines Amtes für verlustig zu erklären. Jedenfalls werde seine Partei die Indemnität in jeder Form verwerfen.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Senator Dr. Versmann, das Wort.

Das Reichsgericht, J. Strafsenat, hat durch Urtheil vom 5. Juli d. J. entschieden, daß 1) unter das Verbot der vorzeitigen Kundgabe von amtlichen Schrift— stücken eines Strafprozesses, welches im §. 17 des Reichspreßgesetzes ausgesprochen ist („Die Anklageschrift oder andere amtliche Schriftstrücke eines Strafprozesses dürfen durch die Presse nicht eher veröffentlicht werden, als bis dieselben in öffentlicher Verhandlung kundgegeben worden sind oder das Verfahren sein Ende erreicht hat“), auch die zu einem Strafverfahren erhobenen schristlichen Gutachten fallen, und daß 2) das Verbot der vorzeitigen Veröffentlichungssich a uch auf die nur auszugsweisen und nicht wörtlichen Veröffent— lichungen der gedachten Schriftstücke erstreckt.

Der Königlich sächsische Gesandte und Bundesraths— Bevollmächtigte, Wirkliche Geheime Rath von Noftitz— Wallwitz, welcher zur Theilnahme an den Sitzungen des Bundesraths hierher zurückgekehrt war, hat heute Berlin wieder verlassen, um die unterbrochene Badekur wieder auf— zunehmen.

Bayern. München, 29. August. (W. T. B.) Die Königin von Portugal ist heute Abend von Reichenhall hier angekommen und ohne Aufenthalt nach Paris weiter— gefahren.

Kissingen, 30. August. (W. T. B.) Der Reichs— kanzler Fürst von Bismarck hat mit seiner Gemahlin und dem Grafen Herbert Bismarck gestern Abend 83, Uhr KLissingen verlassen, um sich nach Gastein zu begeben. Der Reichskanzler wurde von dem auf dem Bahnhofe versammelten Publikum mit lebhasten Hochrufen begrüßt.

Sachsen. Dresden, 29. August. (W. T. B. Der König Ferdinand von Portugal ist mit seiner Ge— mahlin und seinem jüngsten Sohne, dem Herzog von Coimbra, heute zum Besuch des Fürsten von Hohenzollern nach Schloß Krauchenwies abgereist.

Baden. Karlsruhe, 29. August. (W. T. B.) Die „Badische Landeszeitung“ signalisirt einen Erlaß des Staats-Ministeriums an die Amtsvorstände des Landes, welcher, Bezug nehmend auf die bevorstehenden Wahlen, den Gerüchten von einem Schwanken in den Re— gierungsprinzipien oder von einem Systemwechsel entgegentritt und den Willen des Großherzogs betont, dem Lande eine maß— volle Fortentwickelung der bewährten freisinnigen Einrich⸗ tungen zu sichern.

Oesterreich Ungarn. Wien, 30. August. (W. T. B.) Der Minister des Auswärtigen Graf Kalnoky ist heute nach Salzburg abgereist.

Pest, 27. August. (Presse.) Vizegespan Svasties be— ginnt morgen in 11 Dörfern, deren Bewohner an den Zala-Egerszeger Unruhen theilgenommen haben, die Untersuchung. Der Vizegespan spricht die Ueberzeugung aus, daß die Krawalle von langer Hand spystematisch vorbe— reitet worden.

29. August. (W. T. B.) Nach einer Mittheilung des „Nemzet“ sind mehrere Minister hierher zurückgekehrt, da der Banus von Kroatien sich weigert, die ihm aufgetra—⸗ gene Aufgabe auszuführen.

Die Situation im Zalaer und theilweise auch im Somogyer Komitate hat sich namentlich auf dem flachen Lande verschlimmert. Aus der Ortschast Berzencze und auch aus Udvarhely werden Plünderungen durch be— waffnete Bauern gemeldet. In Zala-Egerszeg ist Glavina zum Obergespan ernannt und das Standrecht ver— kündet worden.

Der „Pester Lloyd“ erhält aus Sarajewo erfreuliche Berichte über die Konsolidirung der Zustände in Bosnien⸗-Herzegowina. Der Civil-Adlatus Baron Nikolis hat in den letzten Wochen die Herzegowina bereist, die Behörden inspizirt, mit der dortigen Bevölkerung Fühlung genommen und im Allgemeinen einen guten Eindruck von der Thätigkeit der Behörden, der Wirksamkeit der neuen Einrichtungen und der Stimmung der Bevölkerung mit— gebracht. Die Steuern laufen überall regelmäßig und ohne Zwangsmaßregeln ein, die Ernte ist eine ziemlich gute, und Dank der Energie des Militärs und der Gensd'armerie fristet sich das Räuberunwesen nur noch kümmerlich in einzelnen entlegenen Gegenden fort.

Agram, 29. August. (W. T. B.) Die Unruhen in Zagorien scheinen, nachdem genügende Militärmacht entfaltet ist, vorläufig beendet zu sein. Die Bauern sind meistens in das Gebirge geflüchtet.

Großbritannien und Irland. London, 29. August. (W. T. B.) Das „Reutersche Bureau“ meldet aus Shanghai, von heute: von der chinesischen Regierung werde eine neue 2000 Mann starke Truppenabtheilung nach Canton abgeschickt und die Absendung von Munition und Torpedos nach Canton vorbereitet. In den chinesischen Arsenalen herrsche große Thätigkeit.

(Allg. Corr) Ranavolana II., die Königin von Madagascar, ist am 13. Juli nach längerer Krankheit ge— storben. Die Ruhe und Ordnung in der Hauptstadt und den Centralprovinzen ist durch das Hinscheiden der Monarchin nicht gestört worden.

Frankreich. Paris, 29. August. (W. T. B.) Der Marine-Minister hat unter dem heutigen Datum von dem Gouverneur von Cochinchina aus Saigon das folgende Telegramm erhalten: Die Korvette „Chateau Renault“ ist mit dem Adlatus des Civilkommissärs, dem Schiffslieutenant Champeaux an Bord, angekommen, welcher die Präliminarien des am 26. in Hue unter— zeichneten Friedensvertrages mitbringt. Dieselben setzen fest: Vollständige Anerkennung des französischen Pro— tektorats über Annam und Tongking; endgültige Annexion der Provinz Dinthuan an Cochinchina; dauernde mili— tärische Besetzung der Forts von Thuanan und der Linie von Vimgchna; sofortige Zurückberufung der nach Tongking ge— sandten annamitischen Truppen, dessen Garnisonen auf den Friedensfuß gebracht werden. Den Mandarinen wird Auftrag gegeben, ihre Funktionen wieder aufzunehmen; die durch die französischen Behörden erfolgten Ernennungen von Beamten werden bestätigt. Frankreich übernimmt es, die unter dem Namen „Schwarze Flaggen“ bekannten Banden aus Tong— king zu verjagen und auf diese Weise Sicherheit und Freihest für den Handel zu schaffen.

XY. August, Abends. (W. T. B.) Die „Liberté“ meldet: Das französische Geschwader bei Hue werde demnächst nach Tientsin abgehen. Einer dem „Temps“ zugehenden Mittheilung zufolge soll sich der Civilkommissar Harmand drei Tage in Hue aufgehalten haben und sollen die von englischen Blättern gemeldeten Unruhen in Hue vor der Ankunft Harmands ausgebrochen sein. Eine der „Agence Havas“ übermittelte Depesche aus Saigun besagt ebenfalls, daß die Präliminarien des Ver— trages mit Annam in Hue unterzeichnet worden seien. Harmand werde alsbald nach Tongking zurückkehren. In dem Friedensvertrage wird, wie eine weitere Depesche aus Saigun besagt, noch bestimmt, daß die Franzosen für immer die Küste und mehrere an derselben liegende Forts besetzen werden. In Folge dessen dürfte die Blokade von Turane und Hue alsbald aufgehoben und durch eine einfache aber sorgfältige Untersuchung aller anlaufenden fremden Schiffe ersetzt werden. Dagegen soll zwischen der Insel Hong und Paklong die Blokade einstweilen noch aufrecht erhalten bleiben.

Es bestätigt sich, daß Zorilla schon seit einiger Zeit das französische Gebiet verlassen hat und gegenwärtig in der Schweiz weilt. Die Angelegenheit war gestern Gegenstand einer Unterredung zwischen dem Minister-Präsidenten Ferry und dem spanischen Gesandten, Herzog Fernan Nuñez. Der Zwischenfall kann nunmehr als beigelegt betrachtet werden.

Spanien. Madrid, 29. August. (W. T. B.) Die spanische Regierung hat ihren Botschafter in Paris, Herzog von Fernan Nunez, beauftragt, die französische Regierung über ihre Absichten betreffs Zorilla's zu inter— pelliren; sobald die Antwort bekannt sei, solle das Ministerium zusammentreten, um über die Wiederherstellung der konsti⸗ tutionellen Garantien Beschluß zu fassen. Der Kriegs⸗ Minister Martinez de Campos soll gegen die Herstellung der konstitutionellen Garantien und für eine Demission der Minister sein.

Dänemark. Kopenhagen, 30 August. (W. T. B.) Die russische Dampfyacht „Derjawa“ auf welcher das russische Kaiserpaar hier eintrifft, wird sich nach ihrer Ankunft alsbald wieder nach Kiel begeben, um die Gemahlin des Großfürsten Wladimir, Großfürstin Maria Paulowna, hierher zu überführen.

30. August. (W. T. B. Weitere Meldung.) Der Kaiser und die Kaiserin von Rußland sind in Be— gleitung des Königs von Dänemark, des Kronprinzen, des Prinzen Waldemar und des Königs von Griechen⸗ land, die denselben entgegen gefahren waren, heute Vormit— tag 11 Uhr hier eingetroffen, von den anderen Mitgliedern der Königlichen Familie, dem diplomatischen Corps, den Civil— und Militärhehörden am Landungsplatze empfangen und von der Bevölkerung mit lebhaften Zurufen begrüßt worden.

Amerika. New⸗York, 28. August. (Allg. Corr.) Der Norddeutsche Lloyd-Dampfer „Elbe“ ist mit den deutschen Gästen, die der Einladung zur Eröffnungs— feier der Nord-Pacifie-Eisenbahn gefolgt sind, hier angekommen.

Süd⸗Amerika. (Allg. Corr) Aus Lima werden Einzelheiten über die heiße Schlacht gemeldet, welche am 10. v. M. zwischen den chilenischen und peruanischen Truppen unter dem Befehle der Generale Caceres und Racabaran stattgefunden.

Auf peruanischer Seite sollen nicht weniger als 800 bis 1000 Mann, darunter Oberst Leoneie Prado, ein Sohn des ehemaligen Präsidenten von Peru, geblieben sein. Die Schlacht wurde bei Hua⸗ machuga geliefert. Die Chilenen waren im Besitz der Anhöhen, and ihre Kavallerie war so aufgestellt, daß ein Rückzug der Peruaner nur mit großen Opfern verknüpft erfolgen konnte. Der Schlacht am 10. ging ein zweitägiger Artillerie- Zweikampf voran, allein der wirkliche Kampf begann um 6 Uhr Morgens am genannten Tage. Einige Stunden hindurch wüthete die Schlacht furchtbar und gegen Mittag gestaltete sich dieselbe zu einem Handgemenge, aber schon um 2 Uhr waren die Peruaner in vollem Rückzuge begriffen. Um diese Zeit griff die chilenische Kavallerie den fliehenden Feind an und richtete ein großes Blutbad unter den Flüchtlingen an. Unter den Todten befinden sich mehrere peruanische Obersten. Caceres und Racabaran entkamen, obwohl beide verwundet waren. Dem chilenischen Bericht über die Schlacht zufolge waren mehr als 4000 Peruaner daran betheiligt, während die chilenische Streitmacht nur 1600 Mann stark war. Die Chilenen beziffern ihren Verlust auf 56 Todte, 83 Schwer⸗ und 21 Leichtverwundete. Chilenische Offiziere sind nicht gefallen und nur vier derselben wurden verwundet. Die Deroute der vperuanischen Armee wird als vollständig bezeichnet. Die Chilenen erbeuteten 11 Kanonen, 800 Gewehre, eine Standarte und große Munitionsvorräthe.

Afrika. Egypten. Alexandrien, 29. August. (W. T. B.) Der Kriegs-Minister hat eine Depesche aus Suakim erhalten, in welcher es heißt, daß die auf⸗ ständischen Scheiks sich unterworfen hätten, daß die Ruhe wiederhergestellt und die telegraphische Verbindung mit Massawah wieder errich et sei.

Zeitungsstinmen.

In der „Germania“ lesen wir Folgendes:

Je näher die Entscheidung über den spanischen Handelsvertrag rückt, desto mehr wird von den Interessenten Alles aufgeboten, um den Reichstag in Petitionen pro et contra zu stimmen Der Streit dreht sich zumeist um die vielgenannte Spritklausel. Die Ham— burger Handelskammer hat ein Gesuch an den Reichstag ge— richtet, welches nach ausführlicher Darlegung der Gründe in der Bitte gipfelt, dem deutsch spanischen Handels— vertrag nur unter der Bedingung die Genehmigung zu ertheilen, daß die Bestimmung des Schlußprotokolls bezüglich des Hamburger Sprits gestrichen werde. Dagegen nennt eine Petition Breslauer Spritfabrikanten die Klausel für die landwirthschaftlichen Interessen Deutschlands keineswegs lästig, sondern vielmehr in hohem Grade förderlich und bittet, den Vertrag mit der Klausel zu ge⸗ nehmigen. In den beigefügten, sehr ausführlichen Motiven werden die Behauptungen der Petition Hamburger Spritrectifiea teure Punkt für Punkt aufgeführt und widerlegt. Am Schlusse heißt es dann:

Das Preisgeben der in unseren Handelsverträgen für die deutsche Landwirthschaft errungenen Erfolge wird nun zum ersten Male durch die Spritklausel des vorliegenden deutsch ⸗spanischen Handelsvertrages verhindert, und darum muͤssen wir die Klausel als vortheilhaft für die Gesammtinteressen der deutschen Volkswirthschaft erachten. Möchte man das auch in Hamburg voll und ganz be— greifen, möchte man daselbst endlich einsehen, wie sehr man sich durch die Verarbeitung des russischen Spiritus im Gegensatz zu unseren nationalen Jateressen befindet. Die Hamburger müssen erfahren, wie schwer sie dadurch die deutsche Landwirthschaft schä— digen, und sie sollten begreifen, daß durch diese Schädigung ihres deutschen Hinterlandes ihr eigener Handel indirekt mehr Nachtheil erleidet, als ihnen oder vielmehr einzelnen dortiger Fabrikanten die Verarbeitung des russischen Spiritus einträgt. Sie sollten patriorisch sich entschließen, ein Privilegium aufzugeben, welches in anderen großen Handelsstädten, wie London, Antwerpen, Havre, Marseille, entweder nie exristirt hat, oder längst aufgehört hat zu existiren, ohne daß diese Städte deshalb in dem Aufschwung ihres Han— dels irgendwie zurückgeblieben wären. Die deutsche Spiritus brennerei, welche jetzt schon nahezu 40) Millionen Liter à. 1000ͤ Spiritus produzirt, und die in jeder Hinsicht weitaus die erste der Welt ist, würde mit Leichtigkeit im Stande sein, auch die ea. 30 Millionen Liter zu ersetzen, welche Hamburg heute vom Auslande bezieht und die Hamburger Liqueur und Geneverindustrie zu versorgen. Durch besonders günstige Eisenbahntarife für Hamburg loco könnte der Export von deutschem Spiritus dahin erleichtert werden. Kein anderes Land könnte alsdann gegen die Spirituosen industrie der großen Hansestadt mit ihren über alle Welt reichenden Handelsverbindungen aufkommen.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ schreibt:

Die Freihandelsorgane geben sich die größte Mühe, um der Spritklausel willen Stimmung gegen den Handelsvertrag mit Spanien zu machen. Unter den vorgebrachten Argumenten figurirt auch die enorme Schädigung, welche Engroshändler in Rosinen und Korinthea durch die plötzliche! Inkraftsetzung der ermäßigten Tarife erfahren haben sollen, und hatte man freihändlerischerseits bereits die Ge—⸗ nugthuung, eine Handelskammer in diesem Sinne Beschwerde er⸗ heben zu sehen. Zur Abkählung wird es vielleicht nützlich sein, wenn man auf freihändlerischer Seite erfährt, wie die Handelskommission der Handelskammer zu Halle sich in dieser