—
* Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl.
*
Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central ⸗Hand register nimmt an: die Königliche Expedit
Vreußischen Staats- Anzeigers:
Berlin 8s8W., Wilhelm ⸗Straße Nr. 32.
*
**
des Jeutschen Reichs Anzeigers und fiöniglich
71
elt ·
ion Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen.
Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Verkaufe, Verpachtungen, Submissionen ete.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung
12 —
le
* u. s. w. Von 53ffentlichen Papieren.
Deffentlicher Anzeiger.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken und
Grosshandel. & Vogler, G. L. Daube & Co. E. Schlotte, 6. e , mr n Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren . Literarische Anzeigen. . S. Theater- Anzeigen. In der Borsen- n m, mmm, J. Familien- Jachrichten. beilage. * — *
* * Inserate nehmen an: die Annoncen ⸗ Expeditionen des „Invalidendank /, Rudolf Mosse, Haasenstein
Königsberg Nr. 1066 135 über 35, M7 M und 3, 15 Zinsen, ausgefertigt für Louis Kahnert, ist angeblich verloren gegangen und soll auf den Antrag des Eigenthümers, Schlossergesellen Louis Kahnert, zum Zwecke der erden.
Es wird daher der Inhaber des bezeichneten Spar⸗ kaffenbuchs aufgefordert, spätestens im Aufgebot termin
—
n.
bei dem unterzeichneten Gerichte — Zimmer Nr. 36 Kraftloserklärung desselben erfolgen wird. Königsberg, den 23. August 1883.
39429
Der Wirth Michael Dobrzvnski zu Bismarksdorf, Vormund der minderjäbrigen Franciska Borecka und vertreten durch den Rechtsanwalt v. Broekere zu Pleschen, hat das Aufgebot eines vom Wirth Felix Antezak aus Lenartowice in Pleschen am 18. März 1877 an die Ordre des Ausgedingers Carl Borecki zu Bismarksdorf fällig gewesenen eigenen Wechsels über 75 M be⸗ antragt. gefordert, svätestens in dem auf
den 6. Februar 1884, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine Urkunde
— ö —
lor los
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
. Uufgebot, ö Das Spxarkassenbuch der städtischen Sparkasse zu
neuen Ausfertigung kraftlos erklärt
den 22. März 1884, h. 12,
seine Rechte anzumelden, widrigenfalls die
Königliches Amtsgericht. IX. Frenzel.
Aufgebot.
ausgestellten nach Jahresfrist
Der Inhaber der Urkunde wird auf—⸗
und die Kraftlos⸗
seine Rechte anzumelden vorzulegen, widrigenfalls die
die bejeichneten Grundstücke und an die zur Im⸗ mobiliarmasse derselben gehörigen Gegenstände ist ein Termin auf
Mittwoch, den 14. November d. Is. ,
Vormittags 11 Uhr, vor Gericht angesetzt. Neubrandenburg, den 24. August 1833. Großherzogliches Amtsgericht. I. aur.
37951 Auf Antrag des Proxisors der St. Petri-⸗Kirche bierselbst, Kammerregistrators Mülter, ist behuf Eintragung in das Grundbuch Termin zur Anmel- dung von Ansprüchen aus dem Eigentbume an das der St. Petri-⸗Kirche sub Nr. ass. S69 gegenüber gelegene Haus sammt Zubehör auf den 7. November 1883, Morgens 11 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer 27, ange⸗ setzt, zu welchem Alle, welche ein Recht an dieses Grundstück zu haben vermeinen, bei Meidung des Rechtsnachtbeils, daß bei ihrem Nichterscheinen die St. Petri⸗Kirche als Eigenthümerin desselben in das Grundbuch eingetragen werden wird und sie ihr Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erworben hat, nicht mehr geltend machen können, geladen werden. Braunschweig, 23. August 1883. Herzogliches Amtsgericht. L. Rabert.
379871 In Sachen des Beerbten J. B. Konen zu Apeldorn, Gläu— bigers, wider den Eigener G. H. Schomaker zu Kl.“
mochen können, celaden werden. Braunschweig, den 24. August 1833. Herzogliches Amtsgericht. 2. Rabert.
37997) Im Ramen des Königs!
Een, . Amtsgericht zu Meyenburg,
a ꝛec. für Recht:
I) die Hypothekenurkunde vom Breuer zu Wittstock auf Freyenstein Band T. Abtheilung III. Nr. 3
415 6 84 4 eingetragen steben,
wird für kraftlos erklärt;
auferlegt. Von Rechts Wegen. Menenburg, den 23. August 1883. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs! Verkündet am 31. Juli 1883.
8379961 In Sachen,
erkennt das Königliche Amksgericht
sie ihr Recht gegen einen Dritten, welcher im red— lichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das Grundstück erworben bat, nicht mehr geltend
Auf den Antrag der serarirten Schuhmacher Kölzow, geb. Fahrenholz, zu Freyenstein erkennt das
28. November 1879, aus welcher für die Handlung Wilbelm dem Grundstücke Blatt Nr. 350 Seite 129
2) die Kosten des Aufgebotsverfabrens werden der
sevarirten Schubmacher Köljow zu Freyenstein
(gez) Wable, Referendar, Gerichtsschreiber.
betreffend das Aufgebot verloren gegangener Hypo⸗ tbeken⸗Instrumente und getilgter Hypothekenposten, zu Landeck
m,
— — —
—
die auf Landeck = 1I7 Abtheilung II. Nr. 1 für die Rother sche Vormundschaftè kasse zu Niederthalheim eingetragene Hypothekenpost
von 13 Thlr.
für löschungsreif zu erklären und die Kosten des
Verfahrens den Antragstellern zur Last zu legen sind.
Von Rechts Wegen. Floegel. 37946 Bekanntmachung.
In tie Liste der bei dem unterzeichneten König—⸗ lichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Burezek hierselbst eingetragen. Hirschberg in Schlesien, den 29. August 1883. Königliches Landgericht. Bassenge.
Verkäufe, Verpachtnngen, Submissionen ꝛe.
37941 Pferde Auktion.
Am Donnerstag, den 20. September 1883, Vormittags von 10 Uhr ab, sollen auf dem Pa= radeplatze in Fürstenwalde circa 30 Stück ausran- girte Königliche Dienstpferde des unterzeichneten Re- giments öffentlich meistbietend gegen sofortige Be zahlung erkauft werden. 1. Brandenburgisches Ulanen Regiment (Kaiser Alexander II. von Rußland) Nr. 3.
137983 Kanalisirung des Mains.
Zur Verdingung von 7 Baubureaux an den Schleusenbaustellen in den Haltungen Frankfurt und en steht Termin im biesigen Hauptbureau, Weiß— rauenstraße 5, auf Donnerstag, den 26. Sep⸗ tember 1883, Vormittags 11 Uhr an. Zeichnung
erklärung der Urkunde erfolgen wird. Pleschen, den 30. Juni 1883. Königliches Amtsgericht.
19968
Aufgebot eines verlorenen Schuldscheins. Es ist beim hiesigen Amtsgericht Seitens des Bauergutsbesitzers Hieronymus Breitkopf aus Gröbnig das Aufgebot des Schuldscheins folgenden Inhalts, gegangen ist, beantragt
welcher angeblich verloren worden:
Ich Endesunterschriebener bekenne hiermif, daß Hieronymus Breitkopf in Gröbnig 75 Mark vorgeliehen er— verpflichte mich, dieses Dar⸗ lehn vom 12. Januar 1879 mit 50½ zu ver— zinsen und nach dreimonatlicher Kündigung zu—
ich von dem Bauerautsbesitzer halten habe, und
rückzuzahlen.
Leobschütz. gez. Balduin Schmidt.
Es wird deshalb der Jahaber des Schuldscheins aufgefordert, spätestens in dem im Zimmer Nr. 18
des hiesigen Gerichts gebäudes
am 23. November a. c., Vormittaßs 11 Uhr, seine Rechte anzumelden und widrigenfalls die Kraftlos—
anstehenden Termin
die Urkunde vorzulegen, erklärung derselben erfolgen wird. Leobschütz, den 16. Axril 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
37988
Auf Antrag des Auktionators J.
Gemeinschuldnerin gehörigen
Grundstücke, in der Grundsteuermutterrolle Art. Nr. 100 eingetragen:
1) Acker im Bakerder Kamp, Ktbl. 2, Parz. 26
von 38 a 46 4m:
2) Weide bei der Mühle, Ktbl. 4, Parz. 14 von
8 a O2 am;
3) Acker daselbst, Ktbl. 4, Parz. 15 von 42 a;
Witte zu Meppen, als Verwalters im Konkurse über das Vermögen der Wittwe des Böttchers und Schenk wirths August Rehkorf zu Bakerde, sollen die der
von Dohren unter
Berssen, Schuldner, soll zwangsweise der dem letz⸗ teren gehörige zu Kl. Berssen belegene Grundbesitz, unter Art. Nr. 34 der Grundsteuermutterrolle ein- getragen: 1) Acker in der Dille Ktbl. 2, Parz. 174 von 26 a 57 4w, 2) Acker daselbst Ktbl. 2, Parz. 228 von 15 a 26 am,
3) Acker auf dem Kreuzberg Ktbl. 2, Parz. 286 von 25 a 7 qm, 4) Hofraum im Dorfe Ktbl. 3, Parz. 221 von
OL a 13 4m, 440
5) Garten daselbst Ktbl. 3, Parz. 2 114 von MM a 30 qr,
6) Wiese im Südmoor Ktbl. 4, Parz. 27 von 40 a 60 4m,
— mit den darauf befindlichen Gebäuden
öffentlich meistbietend an hiesiger Gerichtsstelle am Sonnabend, den 20. Oktober 1883, ; Vormittags 11 Uhr, — verkauft werden.
Alle Personen, welche an den Grundstücken Eigen tbums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben glauben, werden aufgefordert, solche in jenem Ter⸗ mine anzumelden, da die Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber bei Nichtanmeldung verloren gehen. Meppen, den 25. August 1883.
Königliches Amtsgericht. II. Börner. Beglaubigt: (L. S). Haak, Assistent. Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
37960
Die Eheleute Gerhard Schüller, Taglöhner, und Margaretha, geb. Gemüth, zu Schalke i. W., zum Armenrecht zugelassen, vertreten durch Rechtsanwalt
Ruhrort,
1
3 —
3
4
1
3
durch den Amtsrichter Floegel für Recht, daß I. folgende Hypotheken⸗Instrumente:
zum Zwecke der Löschung für kraftlos erklärt werden; II. folgende Hypothekenposten:
das Hypotheken⸗Instrument vom 3. März 1823 über die auf Conradswalde Nr. 95 in Abthei⸗ lung III. Nr. 2 für die Ehefrau des Besitzers Caspar Herden, Maria, geb. Lux, eingetragenen 380 Thaler 9 Sgr. 62½ Pfg.,
25. Februar
das Hypotheken⸗Instrument rom S Mar;
1854 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 169 in Abtheilung III. Nr. 6 für die Caroline, Josef und Robert, Geschwister Gottwald, zu Landeck eingetragenen 175 Thlr. 3 Sgr. mütterliches Erbvermögen, das Hypotheken⸗Instrument vom 5. August 1829 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 85 Abtheilung III. Nr. 1 für die Hosxitalkasse der Stadt Landeck eingetragenen 26 . ö. . . Septbr. das Resthypotheken⸗Instrument vom - 9 Sin. 1841 über die auf Landeck (Häuser) Nr. 156 Abtheilung III. Nr. 5 für Johann, Anna, Johanna, August, Geschwister Liebig. einge⸗ tragenen 47 Thlr. 7 Sgr. 67 Pfg. väterliches Erbtheil,
die Hypothekenpost auf Landeck (Häuser) Nr. 169 Abtheilung 1II. Nr. 1 von 24 Thlr. 26 Sgr. 8 Pfg. Kaufgeld,
die auf Landeck (Häuser) Nr. 63 Abtheilung III. Nr. 1 für die drei Kinder erster Ehe des Gottfried Kriesten eingetragenen Hypothekenpost von 120 Thlr. väterliches und mütterliches Erbtheil.
die auf Oberthalbeim Nr. 10 Abtheilung III. jetzt Oberthalheim Nr. 22 Abtheilung Ii. für das fürstliche Klosterstift Heinrichau eingetragene
und Bedingungen können daselbst vorher eingesehen oder gegen Erstattung der Selbstkosten von da ent⸗ nommen werden Die Offerten sind bis zur Ter⸗ minsstunde im Hauptbureau mit der Aufschrift: „Submission auf Erbauung von Baubureaux“ dersehen, einzureichen. Die Auswahl unter den drei Min destfordernden bleibt vorbehalten. Frankfurt am Main, des 31. August 1883. Der Waffer⸗ Bau⸗Inspektor: Schwartz.
Berschiedene Bekanntmachungen. 37871
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Coblenz, mit welcher ein Gehalt von 600 46 jährlich ver⸗ bunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curriculum vitae bis zum 1. Oftober d. J. bei uns melden. Coblenz, den 13. August 1883. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
20102
Nach Kopenhagen⸗-Christiania: A. 1. Postdampfer „Dronning Lovisa“ von Stettin jeden Dienstag 2 Uhr Nachm.
Nach Kopenhagen-Gothenburg: A. L.. Postdampfer‚Aarhuus“ von Stettin jeden Freitag 2 Ühr Nachm. A. 1. Postdampfer „Uffo“
von Stettin jeden Montag 2 Ühr Nachm. Direkte Billets Berlin- Kopenhagen⸗-Gothen— burg⸗Christiania tour und retour, . Rund⸗ reise - Billets zu ermäßigten Preisen, an der Billet⸗Kasse auf dem Stettiner Bahnhof in Berlin. Näheres durch
Hypothekenpost von 100 Thlr.,
Hofrichter C Mahn in Stettin.
Monats ⸗Uebersicht
der Oldenburgischen Spar und Leih⸗Bank pro R. September 188.
Passiva.
K. Wassermeyer zu Bonn, klagen gegen: . 1) Johann Gemüth, früher Taglöhner zu Rhein—⸗ bach, jetzt ohne bekannten Wohn- und Auf— enthaltsort, 2) Eheleute Johann Küpper, Schmied, und Eva, geb. Gemüth, zu Ruhrort, Acti 1 3) Joesef Gemüth, Taglöhner zu Rheinbach, . 4) Theodor Gemüth, Taglöhner in Lahr bei Kassebestand . 244 753 49
Wechsel 6 249798 42
,,, ., Reservefonds⸗Conto. ..
Sonnabend, den 20. Oktober 1883, c Vormittags 10 Uhr, verkauft werden. Alle Personen, Eigentbums ,
welche
glauben,
werden aufgefordert, Termine
anzumelden, da die
solche in
loren gehen. Meppen, den 25. August 1883. Königliches Amtsgericht. II. Börner. Beglaubigt: 9 5) Haak, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
37953)
Zum öffentlich meistbietenden Verkaufe der zum Zwangsversteigerung beschlagnahmten, zum Nachlasse des verstorbenen Strohhutfabrikanten r iesel bei der stattgehabten waisengerichtlichen Vachlaßregulirung der nachge⸗ bliebenen Wittwe desselben, Anna Ullrich, geb. König, des Gartens Nr. 319 hieselbst und der dahinter belegenen Wiese
Zwecke der
Ullrich hieselbst gehörigen,
hieselbst, überwiesenen Grundstücke,
Nr. 38 steht der Verkaufstermin auf Mittwoch, den 14. November d. Is., und der Ueberbotstermin auf Sonnabend, den 8. Dezember d. Is., jedesmal Vormittags 11 Uhr, vor Gericht hierselbst an.
an den Grundstücken Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissa⸗ rische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbeson—⸗ dere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben jenem Rechte bei Nicht⸗ anmeldung im Verhältniß zum neuen Erwerber ver—
auf Theilung des Nachlasses der zu Rheinbach ver lebten Eheleute Christophel Gemüth und Clisabeth, geb. Faust, mit dem Antrage: diese Theilung in zwei Hälften zu verordnen und davon die eine Hälfte dem Rachlasse des zu Rheinbach verstorbenen Constantin Gemüth, die andere Hälfte dem Beklagten Johann Ge— müth zuzuweisen. Verhandlungstermin ist bestimmt auf den 15. November 1883, Vormittags 10 Uhr, bei der II. Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn. Bonn, den 29. August 1883. Für Rechtsanwalt Wassermever: Rath II. Rechtsanwalt. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber der II. Civilkammer des Königl. Landgerichts zu Bonn: Donner, Landgerichts ˖ Sekretär.
37950
Auf Antrag des Stadtmagiftrats hieselbst ist Behuf Eintragung in das Grundbuch Termin zur Anmeldung von Ansxrüchen aus dem Eigenthume an das bei der neuen Vermessung der Stadt Blatt 1. unter Nr. 45 auf den Namen der hiesigen Stadt⸗ gemeinde vermessene, 17 a 889 m haltende Neustadt⸗ mühlengrundstück Nr. ass. 1198 (Nr. 6 an der Okerstraße) auf
den 7. November 1883, Morgens 11 Uhr,
vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer 27, ange⸗ setzt, zu welchem Alle, welche ein Recht an diefes Grundstück zu haben vermeinen, bei Meidung des Rechtsnachtheils, daß bei ihrem Nichterscheinen die
Zur endlichen Regulirung der Verkaufshedingungen, sowie zur Anmeldung aller dinglichen Ansprüche an
Stadtgemeinde hieselst als Eigenthümerin' desselben
Darlehen gegen Sypolhei Darlehen gegen Unterpfand
137
in das Grundbuch der Stadt eingetragen wird und
1459720 83 731846 28
Conto⸗Corrent⸗ Debitoren 13 565 590 45 71. fffecten J 2 388 263 70 Verschiedene Debitoren. 446 406 28 Bank⸗Gebäude in Olden⸗
burg und Brake. Bank⸗Inventar
136 009 — 71237 10
—
25 229 616 55
881
Ulm, im August 1883.
ĩ . Dekan Bressel. ' Auf Obiges höflich Bezug nehmend, halten wir uns zur Abnahme der Loose (an Wieder verkäufer mit Rabatt) bestens empfohlen.
der Ulmer Münster bau-Lotterie.
Einlagen: Bestand am
Neue Einlagen im Monat August ,
Rückzahlungen im Monat August 1 2
Bestand am 1. September 1883. (Davon stehen ca. 93, 30/0 auf halb⸗
Check ⸗Conto ö Conto⸗Corrent⸗Creditoren Verschiedene Creditoren
6 96 8 1 d Ulmer Nünsterhan- Lotterie. Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß ö II. Serie der durch Allerhöchste Entschließung Seiner Königlichen Majestät vom 1. Juni 1882 zum Zweck des Ausbaues des Hauptthurmes des Uimer Münsters genehmigten Prämien. Collecte Mitte September d. J6. begonnen wird und daß mit dem alleinigen Vertrieb der Loofe (E 3 Mark die General Agenten Herren H. Klemm und Gebrüder Schultes hier betraut find. Die Ziehung wird am 18. Februar 1884 stattfinden.
August 1883 0 18 853 859 59
81467043 S6 19 668 530 02
522 299 75
19 146 230 27
jährige Kündigung à 40.)
w 643 046 05 S896 269 32 S22 791 56
25 229 616 55
daß mit der Ausgabe der Loose der
Münsterban ˖ Comits. Oberbũrgermeister Heim.
Achtungs voll Die General-Agentur
. ö
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
2 206. Berlin, Montag, den 3. September 1883.
alt dieser Beilage in welcher auch die im S. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. 2 * und die — 2 — vom 25. Mai 1877 =, Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. M1. 206
els gister fü 3 Deuts i n st⸗Anstal ten, fü Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstal ten, für as Central ⸗ , Registe Deut gel tãg Berlin auch tur die Königliche Grredition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗ Lenne ment betrãgt 1 16. 50 . für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Anzeigers, 8sW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Injertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3. . Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki Klasse. RHlasse.
Patente.
in Berlin W., Leipzigerstr. 124. X. Nr. 24444. Apparat zum Feueranzünden. XXX. Nr. 24 384. Mechanisches Bett für die
Patent · Anmeldungen. Klasse. — Gebr. 1 . * ö Müller⸗ . von , , — Dr. .
ö z ie Nach 5 idenschälmaschine. — straße 163. Vom 4. Februar 1883 ab. KEonnefoy in Roanne, Dep. Loire, Frank⸗ ngegebenen Gegenstände haben die Nach XLII. MW. 2596. Weidenschälmaschine straße 163. V ö. t H ] ** Toire, Fr
6 is ere f m 2 Patentes nachgesucht. von Wissmann, Rittmeister a. D., in D.ob⸗ XI. Nr. 24464. Federndes Albumschloß. — reich; Vertreter: J. Brandt & (G. W. v.
Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 17. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 386. Verfahren und Apparat zur Herstellung kohlensäurehaltiger Badewässer. —
schütz bei Reichenbach O... L. und A. Roscher W. Pechöl c CO. in Berlin. Vom in Reichenbach Q. X. T Februar 1883 ab. ö .
XLVI. H. 3780. Hubbegrenzung bei direkt XII. Nr. 24 402. Fabrikation von Schwefel- wirkenden Dampfmaschinen ohne Schwungrad. säure⸗Monohydrat aus englischer Schwefelsäure.
— Chemische Fabrik Griesheim in
Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. * VIII. EB. 4157. Verstellbare Trans vportwalz;e für
Zeugdruckerei, Papierfabrikation 2c. — KEie- — Heinrich Adolt Hülsenbers in Freiberg, —— 4 ö. heim Lippert in Hamburg. Vom 19. Januar Tang E Ererling in Düsseldorf, Bilker⸗ Sachsen. ö 3 . Frankfurt a. M. Vom 11. Januar 1883 ab. 1833 . .
straße 16 IH. 3781. Kraftausgleicher für Dampf⸗⸗ XIII. Nr. 24 376. Verfahren und Aprarat Nr. 24 395. Neuerungen an Saugflaschen. . 832. Einrichtung an Faltenlegemaschinen Luft⸗ und Gasmaschinen ohne Schwungrad. — zum Erwärmen und Reinigen von Wasser. — E Konther in Roitzsch, Sachsen. Vom 16.
; ö ; a . Fry üls in Freibe 32 in Philadelrbi V. St. A.: März 1883 ab zur Erzeugung eines Musters in dem zu falten— Heinrich Adolf Hülsenberg in Freiberg, G. S. Strons in Philadelphia, V. St. A.; März 1883 ab,
den Stoff während des Faltprozesses. — Felix Sachsen. ( Vertreter: E. G. Glaser, Tönig!; Kommissi nt. n ,. , , ** Fa⸗ Jonas in Berlin, Neu⸗Cölln am Wasser LIII. K. 2883. Apparat zur Erzeugung Rath, in Verlin⸗ SW., Lindenstr. 869). Vom ri 1 , n, n. . . 9 1 — Nr 23. moussirender Getränke. — Oscar Kropf in 14 Marz 1383 ab. m . 2 n aterm Bahnhof 4. Vom z. 492. Neuerungen an Waschmaschinen für Nordhauen . . Nr 2 468. Slammhrohre 1 xX Tim **. X gz8. Gingelegte oder befefti t
ö färbereien. — Ernst Zillessem in. M. 2733. Neuerungen in der Herstellung mit wulstförmig aus getriebenen Rundnähten. — Un. Nr. W 378. Eingelegte oder festig e 2, von Brauselimonadenzucker; Zusatz zum Patent J. Er 6gardiem in Deutz a. Rhein. Vom durchbrochene Schablonen in Hohlglasformen zur 21 2976. Verfahren zur Gewinnung von Nr. 18 3359. — Dr. phil. Hugo Michaelis 27. Februar 1883 ab. Herstellung von Schrift aus Glas. — H Lhü6m-
ö ' F 7 . g . . 8 seissirendę v f s ine in Merli 1 s Mo 2 r: Ferrochanderbindungen aus den ausgenutzten Rei in Berlin W., Potsdamerstr. 80a. XIV. Nr. 24 450. Osèscillirende Dampfmaschine ler in Berlin C., Wallstr. ́9. Vom 22. März
R 1 gfabrife ere j 2311. Schnittvorrichtung für Maschinen mit horizontalem Schwungrad. — C. Jacob- 1883 ab. r Gasfabriken oder anderen LV. L. 2311. S vorrichtung . prize z ö ö. . K ; ö . ie, , , m, 2. V. Hugo Hum. zum Zerschneiden von Rollenpergament, Rollen—⸗ sen in Stockhelm; Vertreter: Specht, Ziess XXXIV. Nr 24 429. „Neuerung an der durch een, n, Berlin und Heinrich Zimmer- papier u. s. w. in einzelnen Breiten. — Otto & Co. in Hamburg. Vom 12. Mai 1883 ab. Patent Nr. 21 457 geschützten Arretirvorrichtung 1 . Desseling e Cöln * Rh Lelm in Paris; Vertreter: C. Kesseler in XVIII. Nr. 24 439. , , . . und , und , n, ,. von 1. i . Rerli Könidarãtzerßf indkanäle an Whitwell'schen Winderhitzungs— Patent Nr. 21 457. — . n Sohm in 1951. Luftzuführung für Dampfkessel⸗ Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 47. ö Wind kkanã nderhitzunz n . are 6 e , . 63 Berlin, Kreuz. LVII. KB. 4207. Verfahren zur Herstellung apparaten. — W. Whitwell in Stockton Remscheid, Alleestraße 34. Vom 5. Januar 6 B Rreuz . 1 1 ; . . ; Eno in 83 ab erastraß: Nr. 2a. von Reliefplatten für Hochdruck auf photographi⸗ on Tees; Vertreter: F. R. Thode. & Knoop in . ö J 9 . VW. 2687. Speisewasserrorwärmer. — John schem Wege. — Benecke 4 Fischer in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 29. Dezember. Nr. 24 454. 8 e, de. . *. wir insha in Birmingham; Vertreter: St. Louis 5 An und ö 2 in . ah JN , , ö . tönigl. K issionsrath i Frankfurt a. Main; Vertreter: Wirth & Co. in . . iserner Oberbau fi aße 15. Vo Nergember 13 (. 3 ö , Kommisstongrath in Frankfurt a. Main : ; Straßenbahnen. — H. von Mulert in Offen- XXRXRXV. Nr. 31 372. Selbstthätiger Thürver⸗ . 22 , 4 r . K . 2 7 5r: sIuß für 592 . XV . 918. Neuerungen in der Anwendung LVIII. Sch. 2525. Neuerung an Filterxressen. — 46 V Gorthesftteßt s. Bom 1. Minn e, , ö Gaal . . . ö 23 577 geschützten — Fri in Burtscheid b. Aachen. S83 nb. ; 2. 1 zer durch das Patent Nr. 23 577 geschützten Frit? Scheipbler in Burtschei ! . 2 80 ö . Zweck der Herstellung von LXIV. F. 1775. Flaschenverschluß; Zusatz zus. Nr. 24422. Befestigung von Schienen auf 1883 ab.
Druckformen; Zusatz zum Patent Nr. 23 577.
dem Patent Nr. 3141. — Nicolay Fritzner
eisernen Schwellen. — W. C FE. Fe eiss-
Nr. 24 375. Fahrstuhl mit Wasserbelastung
Julius Allveyer & Carl Eolhocerener in Berlin. landt in Siegen. Vom 4. April 1883 ab. ür Bau- nd an det Z wege = k. Korn in 6 Ye, Rottmannstr. 13 LXXVIII. A. 913. Verfahren zur Darstellung . Nr. 24442. Befestigung von Schienen auf ö . 9 J 26
chen, instr. 13. 33 . he. ß , ö Nr. 24 ebs⸗ un zeitsvor⸗
M. 2774. Getriebe für Schnellpressen. — eines gelatinirten Sprengstoffes und eines Dyna—⸗ eisernen Querschwellen. FE. Fölckte in. Nr. 24 397. Antriebs und Sicherheitsvor
Ww. Müller und Carl Kiess in Stuttgart.
mites aus demselben. — ATlIberger BDyna-
XXI.
Elberfeld, Wiesenstr. 102. Vom 30. Januar 1883 ab.
LHopmann in Vom 22 April
richtung für Aufzüge. —
Bickendorf bei Ehrenfeld, Köln.
; ̃ jen? Ver⸗ Nr. 24 370. Herstellung von leuchtenden 1 ; euerung in der Farbengebung mit- Aktiengesellschaft in Wien; Ver , e, e. . —. , m, . 1 Fran gois treter: Carl Pieper in Berlin 8SswW., Gneisenau— . 6 J 9 2 J 8 1 ' 2 ; 2 traße 109 IIO. ; 2b 2 De 2 C1 eL “2. ö . * 21 . — * . 1 EIn 3 gr . * ,, . kö . * S883. Verfahren zur Herstellung von Ex— Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/1109. Vom mauerten Wänden, sowie an den darin zur Ver⸗
am Main. . . Sch. 2581. Regulirbarer Feuchtapparat für lithographische Schnellpressen. — Schmiers,
plosivstoffen aus Untersalpetersäure. — Engene Turpin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M
31. Dezember 1882 ab. . Nr. 24 893. Vorrichtung zur Constanthal⸗ tung der elektromotorischen Kraft von galvanischen
wendung kommenden Steinen. — Th. . Sully in Wellington, Grafschaft Somerset, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗
2 f 5 t zatteri . straß 0. Vom 13. Januar 1883 ab. in Leiv eg. LXXX. HH. 3730. Mechanischer Stempel⸗ Bakterien. J. RPCpper & D. Eopper straße 109 119. V .* Januar, ö e ,, . , , apparat für Ziegel. — 644 Helm in in Wien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt . Nr. 24 387. Deckenschleifmaschine mit Vor⸗ 5 . 8 . res den. a/ M. Vom 4. März 1883 ab. . richtung zum Zeichnen von Kreisen. — 9. Otto ö 953 Neuerungen an elektrischen . R. 2348. Verfahren zur Herstellung von. Nr. 24 451. Automatischer Strom manj⸗ 4 Berlin S9 z Naunynstr. 18 bei Brant. Vom TZampen. Abhängig ron Patent Nr. S654. — Cement durch Brennen von Carnallit mit thon⸗ pulator und zugehöriger Hülfsapparat. — H. J. 2. Februar 1883 ab.
XXII. D. 1547.
European Eiectric Company in New⸗- Jork; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. ; Verfahren zur Trennung von Azofarbstoffen gemischter Narhtolsulfosäuren mittelst deren Thonerde⸗, Kalk⸗, Baryt- und Strontiansalze. — Dahl Co, in Barmen. F. 1619. Verfahren zur direkten Darstel lung blauer schwefelhaltiger Farbstoffe aus tertiären gromatischen Basen Farbwerk Gries— heim a. Main. — Dittler & Co. in Gries⸗ heim a. Main.
erde⸗, kieselsäure⸗ und kalkhaltigen Materialien.
— Ludwig Roth in Wetzlar.
Berlin, den 3. September 1883. Kaiserliches Patentamt.
Meyer.
. Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
38041
Haddan in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Navrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 25. Juli 1882 ab.
Nr. 24452. Neuerungen an elektrischen Lichtbogenlampen. — E. Thomson in New— Britain, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer— straße 141. Vom 8. August 1882 ab.
Nr. 24453. Galvanisches Element mit di— rekter oder indirekter Wirkung. — Ch. P. Xéèzeranux in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrecki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 22. September 1882 ab.
Nr. 24 388. Verstellbare Fenster ⸗Arretirung für einwärtsschlagende Fenster. — CO. Herr- mann in Arnstadt, Thüringen. Vom 6. Februar 1883 ab.
XXXVII. Nr. 24 390. Neuerungen an eisernen
Fenstern. — H. Fahnkeom in Berlin. Vom 71. Februar 1883 ab.
Nr. 24391. Neuerungen an Falzziegeln. — Th. F. Brandenburger in Aarau, Schweiz; Vertreter: F. Epgel in Hamburg. — Vom 24. Februar 1883 ab.
Nr. 24 394. Dachfenster Obertheil. — W. Unterberg in Bochum.
mit drehbarem
Xwnr. D. 18626. Vertheilung ron Cisen., Trii. L. 2082. Neuerung, an Musterscheer= ir , 45 neg. Fom 16. März 1883 ab w ; ; 1 . ö . ̃ ¶ r. 24 455. Neuerungen in der Anordnung Vom 16. März 1883 ab. . Krpern in nem e , . . maschinen; Zusatz zu L 20569. Vom 22. Fe— der Elektromagnete und ber Konstruttidi der In ⸗ XLII. Nr. 24 457. Hut-⸗Dekatirpresse. — F. Steinen zum Zweck der Erhöhung der Wärme— brunt 1883. k , nr Lippe in Gottöus,. Vm I. Dezember
leitungs⸗ und Wärmeaufnahmefähigkeit desselben. — R. M. Dacelen in Düsseldorf, Hohenzollern⸗ straße 29. . = Sch. 2588. Vergasungsretorte mit secundärer Luftzuführung für Feuerungsanlagen jeder Art.
XLV. G. 1893. Schlagleisten ˖ Dreschmaschine. Vom 14. Dezember 1882. M. 2291. Pflug mit Rädern, deren keines auf dem gepflügten Acker läuft. Vom 18. De—⸗
zember 1882.
Wenström in Oerebro, Schweden; Ver—⸗ treter: C. Kesseler in Berlin 8sW., König— grätzerstraße 47. Vom 23. November 1882 ab.
Nr. 24459. Galvanisches Element. — G. G8. Skrivranom in Paris; Vertreter: C.
1882 ab.
Nr. 24 473. Hut mit verstellbarer Krämpe. — K. Eckert und A. Freund in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 15. März 1883 ab.
D Gnztaz Pheglor Sehwartae in Leipzig. LxXXIII. H. 2547. Verfahren zur Herstellung ̃ n R,. 7 . J
itz, Seitenstr. 25 ö. ö . 3 n Berlin 8W., Gneisenagustr. 109 110. XLII. Nr. 24 365. Neuerung an der durch das , deucht ven. Seilbsen. Vem 30, Oktaher 1882. ie etz , 1882 363. ö Patent 8551 geschützten Doppel⸗Winkelhebel⸗ J n rn ,, n, , Schaftlißen, welche an Nr. 24 460. Herstellung poröser Polplatten waage. Abhängig von Patent Nr. 8551. — n, . 4 ien. e. beiden Schaftseiten verschiebhar sind und deren für sekundäre Elemente. — A. Watt in Lirer⸗ M. Gerike und 0. Gerikse in Groß⸗Salze k . ö England; Augen in getrennten Reihen stehen. Vom pool, Grafsch. Lancaster, England; Vertreter: F. bei Schönebeck, letzterer vertreten durch seinen 3 . . 2. Wril 1883. 6. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Vormund J. Schümmer in Aachen. Vom
IH. 3645. Meßtrommel für Gase. — F. Berlin, den 3. Sextember 1883. Berlin 8W.ů, Lindenstr. 60. Vom 31. Dezember 13. Juli 1882 ab. ; ẽ1Ao“ i 4 d ng . ann, Patentamt. lS02] 385 ab. . Nr. 24373. Apparat zum graphischen sen fi ĩ s e ig ver. — ? ; Vorri zur Reguli Rechnen für die spezielle decke Tachyvmetrie. verschlüssen für Geld⸗, Cigarrentaschen, Etuis . Nr. 24462. Vorrichtung zur Regulirung Rechnen für die speziellen Zwecke der Tachvmetrie
XXXIV.
2ꝛc. — A. C. Lehmann in Berlin S0.,
Manteuffelstr. 116. . EB. 4208. Ausziebtisch. — W. Rauke in Berlin XO. , Friedenstr. 89.
Ertheilung von Patenten. .
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗
der Anziehungskraft eines Solenoides bei elekri⸗ schen Lampen. — J. D. F. Andrews in Glasgow, Grafsch. Lanark, Schottland; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ Vom 30. Januar 1883 ab.
— E. LTeischinger in Göln a. Rh., Trank⸗ gasse 23. Vom 2. Februar 1883 ab.
Nr. 24 435. Vorrichtung zum bessern Ab= lesen des Thermometerstandes. — M. Rest in Augsburg. Vom 11. April 1883 ab.
üsebobel. — Juli ᷓ ben mmer erfolgt. straße 131. b. : — 1883 ab. JJ r , n ,,, , ö agb. li Citi ng ar kiel fchen e. Xn, r Ti sg. Knopfes ,k. n enn m FRartoffel . Schãlmaschine. — Klasse. leuchtung für Eisenbahn- und sonftige Fahr— ane, in , Park · ac nes Narie Rurnichom in Paris; Ver⸗ HII. Nr. 24 399. Verschlußeinrichtung für zeuge mittelst Akkumulatoren. — N. de Ka- straße 1.12 Vom 8. Apri 1883 ab, in a J. Brandt & G. WM. Von Raxwroczk in Krawatten. — P. Ambijörn Gra von bath in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Ber.. Nr. 24 406. Neuerung in der Herstellung
Berlin W., Leipzigerstr. 124. . R. 4276. Kartoffel⸗Kocher und ⸗Dämpfer. — Christopher Fabian ERower in London;
Sparrxe in Paris; Vertreter: J. Brandt & 6G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. November 1882 ab.
lin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 17. Februar 18383 ab. : Nr. 24 483. Neuerungen an dynamo-⸗elektri⸗
von Steinnußknöpfen,. — M. Schoen, in Firma Louis Benner in Crimmitschau. Vom 14. Fe⸗ bruar 1883 ab.
er: i i : . it Verschlußein⸗ schen Mascinen, um das Warmwerden der! . Nr. 24 409. Vorrichtung zum Einsetzen und ,, . & Co. in Berlin Sw., «, , 5 F. Theile zu bindern. — J. Revernts in Pitts Einkitten der Desen in , . Wen, Por · m 5178. Combinirte Maschine für den Lheaks in London; Vertreter: Wirth & Co. in burgh, Pennsylv., V. St. v. A.; Vertreter: C. zellan, Glas u. s. w. — J. F. Rapterosses
Küchengebrauch. — Friedrich Louis Harmuth in Sorau N. /2., Oberpromenade 6.
X. S96. Neuerungen an Klappstühlen. — E. A. Waether in Zeitz.
FR. 2264. Waschmaschine. — Eduard Risse
Franffurt a. DJ. Vom ji8. Februar 1883 ab.
VII. Nr. 24458. Lothmetall und Verfahren zur Herstellung desselben. — E. Hacnle, Kommerzienrath in München. Vom 28. De⸗ zember 1882 ab.
XXIV.
T. Burchardt in Berlin SW. , Friedrichstr. 48. Vom 24. April 1883 ab. . Nr. 24469. Ventilationskappe mit mechanisch betriebenen Saugrädern. — (Eh. Werner und K RKerg in Friedberg, Großh.
KXELV. Nr.
in Paris; Vertreter: Wirth C Co. in Frank- Vom 28. März 1883 ab.
24411. Düngerstreumaschine. — LA. Counteau in Lionville, Dep., du Loiret; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
furt a. M.
⸗ 2 n, ; ; 3. April. 1883 ab. in G VIII. Nr. 24 433. Einrichtung an Schleuder⸗ Hessen. Vom 4. März 1883 ab. —ĩ Vem 15. =. . * ö Etz h Sr gtung zum Auffangen der beim apparaten zur ,,, ng, 3 3* 2. . 59 , ,, , n, 2 2 3 . ge r. w r ñ ĩthe⸗ prägnir⸗ und Farbflüssigkeiten — C. A. M. . ö ** tafford. E ; 8.5 * i 3. , ' ge e, Len ir in . Vom 11. März Flechtmaschinen — Er. Wm. Dicke in Bar- Stafford, England; Vertreter: C. Pieper in
i. B., Starkenstr. 17. ö . W. 2619. Verbindungsweise der Drähte für Vogelbauer. — Qswald Weber in Leipzig. VW. 2664. Sprungfeder Matratze. — Hein- rich Westerhoff in Böen bei Löningen, Großherzogth. Oldenburg.
XLII. FE. 1755. Neuerungen an Wassermessern.
A. Frager und Wwe. Michel in Paris;
1883 ab. Nr. 24404. Neuerung an Koksöfen mit
Gewinnung von Nebenprodukten. — O. Ruppert
in ö Westfalen. Vom 17. Januar
1883 ab.
Mr. 24 488. Destillirofen für Theerproduk⸗ tion A. Hiltawskiüæ und J. Kahnert in Zaborje. Vom 28. Dezember 1882 ab.
X.
XXVII.
men, Kampstr. 483. Vom 21. März 1883 ab. Nr. 24408. Fadenführer⸗ Apparat zum Wirken von langgestreiften Farbmustern. — H. Müller in Klein⸗Olbersdorf bei Chemnitz. Vom 27. Februar 1883 ab. — Nr. 24 445. Zimmerventilator mit schraubenförmigen Flügelrädern. — H. Lan in Freiberg in Sachsen. Vom 10. Februar 1883 ab.
Berlin 8W., Gneisenaustr. 109110. Vom 14. Mai 1882 ab.
Nr. 24 371. Neuerung an Niederschraub⸗ ventilen. — J. Fleischer in Cöln, Rosen⸗ straße 27. Vom 13. Januar 1883 ab.
Nr. 24 374. Neuerung an Lagerkonstruk⸗ tionen. — H. Reisert in Cöln. Vont 3. Februar 1883 ab.