41l
öden Tons, welcher
erreicht. worden;
Zahlreiche
abzugeben.
Gartenbau und Hauswirthschaft“ und „Industrieller Wegweiser“ ist, in Anerkennung der Reichhaltigkeit, sorgfältigen Auswahl seines Inhaltes, in Folge des frischen anregen⸗ 665 seine Spalten durchweht, gelesenste und verbreitetste Zeitung Deutschlands geworden, indem es einen festen Stamm ron ca. 71 Tausend Abonnenten sich erworben, welche über ganz Deutschland verbreitet sind. Diese Abonnenten⸗ zahl hat bisber noch keine zweite deutsche Zeitung auch nur annähernd So große Erfolge können nur durch wirkliche Leistungen erzielt . sie liefern den Beweis, daß das „Berliner Tageblatt die Ansprüche, welche man an eine große politische Zeitung zu stellen berechtigt ist, in vollem Maße zu befriedigen weiß. Die befonderen Borzüge des „K. .“ bestehen vornehmlich in Folgendem: Täglich zweimaliges Erscheinen als Morgen und Abendblatt, wovon Letzteres bereits mit den Abendzügen befördert wird und womit den Abonnenten außerhalb Berlin sehr gedient ist. — Frei sinnige, von allen speziellen é Fraktionsrücksichten unabhängige politische Haltung, die dem „H. L. es gestattet, zu jeder einzelnen Frage sein objektives Urtheil freimüthig Spezial Telegramme Correspondenten an den Haupt ⸗Weltplätzen, durch welche das „E. L.“ mit den neuesten Nachrichten allen anderen Zeitungen stets voran zu eilen im Stande ist. — Ausführliche Kammerberichte des Abgeordneten und
SHerrenhauses, sowie des Reichstages, welche, soweit möglich, bereits im franco nachgeliefert. ö In Berlin abonnirt man bei sämmtlichen Zeitungs⸗Spediteuren, allen Stadt⸗Postämtern, sowie bei der Expedition des Berliner Tageblatt“
* a .
. Das „Berliner Tageblatt“ nebst seinen 4 Beiblättern: Abendblatte veröffentlicht illustrirtes Witblatt „UL.HK“*„, belletristische Wochenschrift „Deutsche Lesehalle“ „Mittheilungen über Landwirthschaft.
Börse.
Vielseitigkeit und
die bei Weitem lungen. —
digen. Theater,
steller.
von eigenen
Neuigkeiten aus der Reichshauptstadt und den Provinzen, interessante Gerichts⸗Verhandlungen, tenden und über die , . orientirenden Lektüre täglich befrie⸗ unst, finden im täglichen Feuilleton des „Berliner Tageblatt“ sorgfältige Be⸗ handlung in geistvoll geschriebenen Feuilletons hervorragender Schrift— Der billige Abonnementspreis beträgt bei allen Reichspost⸗ ämtern, welche jederzeit Bestellungen entgegennehmen, nur 5 MS 25 3 pro Quartal für alle 5 Blätter zusammen.
Allen neu hinzutretenden Abonnenten
nird der bis 1. Oktober erschienene größere Theil des J Romans: „Das Spiel ist aus“ von Konrad Telmann gratis und 2.
39308)
. Ein äußerst anregender Roman aus der Feder des altbewährten Kämpen Schmidt- Weißenfels, der die hochinteressante *. wvormärzliche Sturm- und Drangperiode behandelt und mit der großen Bewegung des 18. März abschließt, erscheint im nächsten Quartal im Feuilleton des „Berliner Tageblatt“.
werden.
Vollständige
Ziehungslisten sowie Ausloosungen der Patent ⸗Erthei⸗
Abendausgabe. — Militärische und Sport-Nachrichten. — Personal Veränderungen der Civil und Militär⸗Beamten. Ordens⸗ Verleihungen. — Reichhaltige und wohlgesichtete Tages
die auch das Bedürfniß nach einer unterhal⸗-
Litteratur und Wissenschaft
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J . 8
139898) Berlin Dresdener Eisenbahn.
Die am 1. Oktober er. fälligen Zinscoupons der Prioritäts Obligationen der Berlin ⸗Dresdener Eisen⸗ babn⸗Gesellschaft La. A. werden vom gedachten Tage ab bei
unserer Haupt · Kasse hierselbst, Leipziger / Platz 17
der von dem genannten Tage ab vereinigten
Kasse der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs—
Aemter Berlin (Direktions⸗Bezirk Erfurt) und
Berlin-Dresden, Ascanischer Platz Nr. 5, sowie
der Deutschen Bank hierselbst, Behrenstraße 9, 10, eingelöst. Berlin, den 13. September 1883. Kö⸗ nigliche Eisenbahn⸗Direktion.
28110 Thüringische Eisen⸗ . bahn⸗Cesellschaft.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 4. Juni 1882, betreffend den Umtausch der Stamm⸗ Aktien Litt. CO. der Thüringischen Eisenbahn⸗ Gesellschast, wird die Frist, innerhalb welcher diese Aktien nach Maßgabe des Vertrages vom 29. Oktober 1881, betreffend den Uebergang des Thüringischen Eisenbabn-Unternehmens auf den Preußischen Staat, — G. S. von 1882 S. 36 — zum Umtausch gegen Staatsschuldverschreibungen der vierprozentigen ksn⸗ solidirten Anleihe einzureichen sind, bis
ult. Dezember 1883 mit der Maßgabe verlängert, daß eine weitere Frist⸗ verlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staatsschuldverschreibungen verlieren.
Auf diejenigen Aktien, welche bis ult. Dezember 1883 nicht konvertirt sein werden, wird — auch wenn dieselben abgestempelt sind — die Rente be⸗ ziehentlich Dividende von 45 Prozent nur bis zum Eintritt der Liquidation der Thüringischen Eisen bahn-Gesellschaft zur Zahlung gelangen.
Im Liquidationsverfahren wird auf jede Aktie nur der darauf von dem vertragsmäßigen Kaufpreise entfallende Antheil vergütet.
Erfurt, den 19. Juni 1883.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 20. August 1882, betreffend den Umtausch der Stammaktien der Berlin-Anbaltischen Eisenbahn— Gesellschaft, wird die Frist, innerhalb welcher diese Aktien nach Maßgabe des Vertrages vom 8. März 1882, betreffend den Uebergang dez Berlin Anbalti⸗ schen Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat — G. S. S. 269 ff. — zum Umtausch gegen Staats⸗ schuldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe einzureichen sind, bis ult. Dezember 1383 mit der Maßgabe verlängert, daß eine weitere Frist⸗ verlängerung nicht erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anspruch auf den Umtausch derselben gegen Staagtsschuldverschreibungen verlieren. Auf diejenigen Aktien, welche bis ult. Dezember 1883 nicht konvertirt sein werden, wird die Rente von 5 Prozent nur bis zum Eintritt der Ligui⸗ dation der Berlin-Anhaltischen Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft zur Zahlung gelangen. Im Liquidations- verfahren wird von dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden Kaufpreise von 51 750 000 S6 auf jede Aktie im Nominalbetrage von 600 MS ein An⸗ heil von 609 M entfallen, während den Aktionären beim Umtausche für jede Aktie Staatsschuldver⸗ schreibungen der vierprozentigen konsolidirten An—
leihe im Nominalbetrage von 900 16 gewährt werden. Erfurt, den 20. August 1883. König⸗ liche Eisenbahn · Direktion. 36967
09 2 lzöoss] Bekanntmachung.
Folgende Grabom'er Stadtobligatio nen werden hiermit zum 1. April 1884 Behufs der Amortisation gekündigt, und zwar:
Hitt. . Rr. 6, 60, 67, 81, 128 über je 100 Thlr.,
Litt. B. Nr. 170, 212, 249, 251, 274 über je 50 Thlr.,
itt. G. Nr. 294, 303, 322, 334, 375, 410, 412, 428 über je 25 Thlr.
Die Inhaber dieser Obligationen werden auf⸗ gefordert, den Nominalbetrag derselben am 1. April 1884 mit den bis dahin aufkommenden 5o/o igen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen, saͤmmt—⸗
licher Zinscoupons bis inkl. Serie IV. Nr. 10 und Talons auf unserer Stadtkasse in Empfang zu nehmen.
Die weitere Verzinsung hört mit dem 1. April 1884 auf.
Folgende Obligationen:
Litt. A. Nr. 76 über 100 Thlr, ausgeloost 1878
Litt. G. Nr. 313 über 25 Thlr., ausgeloost 1880,
Litt. B. Nr. 178 über 50 Thlr., ausgeloost 1881, sind noch nicht zur Zahlung vorgelegt; wir fordern die Inhaber zur Abhebung des Werthes hierdurch wiederholt auf.
Grabow a. O., den 13. September 1883.
Der Magistrat.
Ausloosung von Stadt⸗Obligationen.
Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus— loosung sind folgende Stadt⸗Obligationen nach dem Privilegium vom 15. Februar 1873 und zwar
Nr. 6 über 500 Thaler — 1500 ,
Nr. 147 202 219 und 274 über je 200 Thaler — 600 .
Nr. 333 und 352 über je 100 Thaler — 300 M gezogen worden, welche daher getilgt werden sollen.
Zur Auszahlung derselben ist Termin auf den 31. Dezember d. J. anberaumt, weshalb deren Inhaber aufgefordert werden, den Nominalwerth der Obligationen nebst erfallenen Zinsen gegen Rückgabe von Obligationen und Zinscoupons im gedachten Termine bei der Stadtkasse Saarbrücken zu erheben.
Mit dem 31. Dezember 1883 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Saarbrücken, den 15. September 1883.
Der Bürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete: .
39880
ö Ausloosung von 2 Stadtobligationen.
Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus— loosung einer Stadtobligation über OM und einer nach dem Privilegium vom 9. April 1877, sind die Nummern 69 und 80 gezogen worden, welche daher getilgt werden sollen.
Zur Auszahlung ist Termin auf den 31. De⸗ zember 1883 anberaumt, weshalb die Inhaber aufgefordert werden, den Nominalwerth der Obli⸗ gationen nebst erfallenen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und Zintegupons im gedachten Ter— mine bei der Stadtkasse Saarbrücken zu erheben.
Mit dem 31. Dezember 1883 hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.
Saarbrücken, den 15. September 1883.
Der Bürgermeister. J. V.: Der Beigeordnete: Zix.
398 lzossgd Bekanntmachung.
Die 14. Verloosung der allgemeinen lothrin⸗ gischen Bezirks ⸗Anleihe findet am 1. Oktober 1883, k 11 Uhr, im Bezirkssaale bierselbst att.
Zu diesem Termine hat Jedermann Zutritt.
Metz, den 14. September 1883.
Der 3 . Lothringen.
Zaffe. 39885 In der heute stattgehabten 27. Verloosung der
Staats-Prämien / Anleihe sind für die Tilgung am 1. April 1884 die Serien:
Serie 39 Nr. 1901 — 1950 145 . wi — Ah , 6251 — 6300 137 . 6801 — 6850 159 . 7901 — 79550 192 9551 — 9600 216 . 1051—10800 229 . 11401-11450
247 12301 - 12350
gezogen worden. Die Ausloosung der Prämien wird am 15. Ja⸗ nnar 1884 stattfinden. Dessan, den 15. September 1883. Herzogl. Anhalt. ö n , m . rank.
28133 Bekanntmachung.
Bei der am 20. Juni 1883 erfolgten Ausloosung von Kreisanleihescheinen (Kreis-Obligationen) des Kreises Angerburg sind folgende Nummern gezogen worden:
EI. Emission. itt. B à 1000 υ Nr. 22. / D. , o. 128 172 191 245 277. EV. Emission. Litt. A. ù 1000 S Nr. 66. JI /
Indem wir vorstehend bezeichnete Kreisanleihescheine den Inhabern hiermit zum 1. Januar 1884 kün— digen, bemerken wir, daß die Kapitalsbeträge gegen Ein⸗ lieferung der Anleihescheine mit den dazu gehörigen Zinsscheinen (Coupons) vom 1. Januar k. J. ab bei der landschaftlichen Darlehnskasse in Königsberg i. Pr., sowie bei der hiesigen Kreis-Kommunalkasse in Empfang genommen werden können. Die Ver⸗ zinsung der gen. Anleihescheine hört mit dem 1. Ja— nuar 1884 auf.
Angerburg, den 21. Juni 1883.
Der Kreisausschuß des Kreises Angerburg.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
(39892 Woche n⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 15. September 1883. Activa. Metallbestand: 1047 387 4 — 43. Bestand an Reichskassenscheinen: 11 915 A6. Bestand an Noten anderer Banken: 238 100 4 Wechsel:
5 061 754 M 74 53. Lombard: 3717 000 9 Effekten: — 6 — 8. Sonstige Aktiva: 39 548 MS 80 4.
FPFagsiva. Grundkapital: 3 000 000 SV) Re⸗
serve Fonds: 600 000 i. Banknoten im Umlauf: 2530 300 ½ Tägliche Verbindlichkeiten: Depofiten⸗ Kapitalien 3779 420 M An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: — S Sonstige Passiva: 2595 6 58 .. Exentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln! 159 028 S 89 4.
Verschiedene Bekanntmachungen.
37871
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Coblenz, mit welcher ein Gehalt von 600 S jährlich ver⸗ bunden, ist erledigt. Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Currienlum vitae bis zum 1. Oktober d. J. bei uns melden. Coblenz, den 13. August 1883. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
39889)
Die Oberlausitzische Gesellschaft der Wissen⸗ schaften wird Freitag, den 5. Oktober, ihre 161. Hauptversammlung abhalten, wozu alle Herren Mitglieder ergebenst eingeladen werden.
Görlitz, den 16. September 1883.
Der Sekretär der Gesekllschaft: Prof. Dr. Schön wälder im Auftrage des Präsidiums.
Handels. zeitung, sowohl die Börse als den Produkten ⸗ und Waarenhandel umfassend, nebst einem sehr ausführlichen Kurszettel der Berliner Woll berichte, Konkurs⸗-Nachrichten re. der Preußischen und Sächsischen Lotterie, wichtigsten Loospapiere sofort nach erfolgter Ziehung. ö Graphische Wetterkarte nach telegraphischen Mitthei⸗ lungen der Deutschen Seewarte vom selben Tage, erscheint bereits in der
39895
Die Ausstellung der Schülerarbeiten für das Schuljahr 1882/83 findet vom 20. September bis 15. Oktober d. J. statt.
Kunstgewerbe-Museum zu Berlin.
lagz x! ; ; Vereinsbank in Berlin.
Die Herren Aktionäre der Vereinsbank werden hierdurch zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung auf
Mittwoch, den 26. September er., Vormittags 11 Uhr, in den Sitzungssaal der Vereinsbank, Leipzigerstr. 95. hierselbst eingeladen.
Auf der Tagesordnung steben:
Anträge des Aufsichtsraths auf Aenderung resp. Ergänzung des Statuts.
Die Legitimation der Herren Aktionäre zum Er⸗ scheinen und zur Stimmabgabe in der Generalver— sammlung ist durch Deponirung der Aktien nebst einem doppelten Verzeichnitßz derselben an der EGffektenkasse der Vereinsbank, Leipzigerstr. 95, hier⸗ selbst, resp. durch die Bescheinigung einer ander⸗ weitig erfolgten Deposition der Aktien nach Maß⸗ . der Bestimmungen des 5§. 35 des Statuts zu ühren.
Berlin, den 15. September 1883.
Der Aufsichtsrath der Vereinsbank. Sternberg.
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank.
139890) Status am 31. August 1883.
Activa.
Cassa⸗ und Wechsel⸗Bestand S. 5,832,308. 45 Erworbene Hypotheken... . 104,375,893. 63 Darlehen auf Hypotheken. 4,807,649. 82
Guthaben bei Banquiers gegen = Effecten⸗Bedeckung. 1417 tz. 80 Eigenes Bankgebäude 1.319 565. 05 Debitores e w 19,622. — . T io s- s
Passiva. S. 30,000,000. 1,746,000.
Actien⸗Capital. Reserve⸗Fonds .
Unkündbare Hypothekenbrief e. ., S6, 365,825. Dividenden, Coupons und aus⸗
gelooste Hypothekenbriefcff . , 9,847,036. 07 JJ wee,
Sp 133,719,498. 64 Berlin, den 31. August 1883. Die Direction.
Bodenkredit-Aktiengesellschaft. Status am 31. August 1883. A Ctiva. Cassa- Bestand (inel. Giro · Gut-
haben bei der Reichs- m A9, 721. 5. Wechsel-Bestand . w
Anlage in Lombard-Darlehns- a
Laufende Rechnung mit Bank- häusern gemäss Art. 2 sub S
3, 9708, 378. 52.
k . h9, S8. 72. Anlage in Hypotheken-Dar- lehnsgeschäften 166 ,,, Anlage in Kommunal-Dar- lehnsgeschäften J 1,990,536. 82. Anlage in Werthpapieren ge- mäss Art. 2 sub 8 des J 2, 510,620. 93. Grundstücks - Conto (L. d. ö 1,400,000. — Central - Pfandbrief - Zinsen- Conto Sk 4, 076, 365. 70. noch nicht abgehoben. 249. 652. 74. 3.826, 712. 96. Verschiedene Activa... 2, 580, 526. 94. p. 204, 134,287. 61. Passiva. Eingezahltes Aktienkapital. S. 14,400, 000. —. Emittirte kündbare Central- Pfandbriefe. 5 S849, 300. —
Emittirte 5 0 unkündbare Central- Pfandbriefe... , Emittirte 43 0υ unkündbare Central- Pfandbriefe... , Emittirte 4 , unkündbare Central- Pfandbriefe... , Depots gemäss Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluss
bl, 451, 550. — . 68, 3 18,600. —. 51, 172,00. —.
des Check-Verkehrsn)z) .. , 274, 559. 41. Reservefonds- onto... 920, 351. 13. Hypotheken- und Commnnal-
Darlehnszinsen- und Ver-
waltungsgebühren-Conto .-, 4, 613.601. 64. Verschiedene Passiva... , 2, 133, 525. 43.
Sylt 204, 134,287. 61.
Kerlin, den 31. Angust 1883.
Die Direlstion.
19893]
Braunschweigische Aetien⸗Gesellschaft für
Jute und Flachs⸗Industrie. Wir berufen hiermit die fünfzehnte ordentliche Generalversammlung auf den 10. Oktober d. Is., Nachmittags 4 Uhr, nach dem Restaurationslokale des hiesigen Bahnhofs mit folgender
Tagesordnung:
17 Vorlegung des Geschäftsberichts, sowie Beschlußfassung über die Vorschläge des Aufsichts—
raths wegen Vertheilung des
Reingewinns.
2) Wahlen zur Ergänzung des Aufsichtsraths. . Behufs Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien in Gemäßheit des 5. 24 des Statuts spätestens am 6. Oktober beim Vorstande oder bei den nachstehenden Stellen: I) Braunschweigische Credit⸗Anstalt hier,
3 Deutsche Bank, Berlin, 3) Herrn J. H
Bachmann, Bremen,
4 Herren Zucschwerdt & Beuchel, Magdeburg, zu deponiren, wogegen die Legitimationskarten werden ertheilt werden. Die neu emittirten 1750 Stück Aktien Nr. 3159 bis 4908 à 300 SM sind in der diesjährigen
Generalversammlung nicht stimmberechtigt.
Der gedruckte Geschäftsbericht ist vom 1. Oktober an bei den obigen Stellen in Empfang
zu nehmen.
Braunschweig, den 15. September 1883.
Der Vorstand der Braunschweigischen Actien ⸗Gesellschaft für Jute⸗ und Flachs⸗Industrie.
J. Spiegelberg.
Lupprion.
M 218.
Zweite Beilage ö zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 17. September
1883.
Der Inhasf diefer Bellage, in welcher auch die im . 5 des Gesehss er den Markenschutz, vom 3M November Is74, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Muftern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsch
Das Central ⸗ Handels ⸗Regisfer für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗-Anstal ten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
e Reich. mu. 216)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche? eich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Patente.
Patent Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
RKHlasse. ; . . III. C. 1218. Zusammenhängende, stellbare Knopfgarnitur. — D. Corchonm in Paris;
Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M. IV. B. 3909. Mitrailleusenbrenner. — TT rölkgel- mann, Jaeger & Comp. in Neheim. XXI. L. 1078. Einrichtung an sekundären Batterien, um die Elektroden derselben vollstän— diger laden, länger aufbewahren und in ihrer Elektrizitätsabgabe reguliren zu können. — gor— nelins T. Tomkins in New-⸗York; Ver—
treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
XXX. F. 1715. Schwitzbett, welches auch als heizbarer Operationstisch benutzt werden kann. — Friedrich Wilhelm Faust in Barmen,
KXLV. W. 2632. Stellvorrichtung für den Stiel von Gartenhobeln. — Gustav Wilmleinzg in Gütersloh. .
LI. S. 1871. Neuerung an mechanischen Musik—⸗ werken. — Wilhelm Spacethe in Gera.
LXVIII. G. 2316. Abdichtung und Sicher⸗ heitsverschluß für Geldschränke. Otto Paul Gabriel in Dresden, Neuegasse Nr. 19.
L. 2305. Sicherheitsschloß mit Schlüssel. — Franz Leicher in München.
LRXRXRVI. E. 4218. Neuerung an Brech⸗ maschinen für Pflanzenstengel. Taylor Kurrows in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt 4. M.
„X. S37. Neuerungen an Karden für Baum⸗ wolle, Wolle und andere Faserstoffe. — Roger Tatham in Rochdale, Lancaster, und Robert Sellers in Scholes, Jork, England; Ver— treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
LXXRXVI. A. 937. Selbstthätig regulirender Ketten⸗Spannapparat. — Andreac in Mül— heim a. Rh.
Berlin, den 17. Siptember 1883. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
Zurückziehung einer Patent ⸗Anmeldung. Dle nachfolgend Genannte, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi—
schen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent—
Anmeldung ist zurückgezogen.
RKRHlassec.
XIX. H. 3377. Querverbindung für den unter Nr. 255 patentirten Oberbau. Zusatz zu P. R. 255. Vom 12. Juli 1883.
Berlin, den 17. September 1883. Kaiserliches Patentamt. 39782 Nieberding.
Ertheil ung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent— rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 24 550 - 24 609. HIlasse.
VII. Nr. 24 551. Verfahren zum Glühen und Härten von Draht. — M. Eongar4dt in Roeslau, Fichtelgebirge. Vom 28. Juli 1882 ab.
VIII. Nr. 24 597. Verfahren und Vorrichtung
an Scheermaschinen, um in Webe- und Wirk—
waaren erhabene und vertiefte Muster zu scheeren, ohne den Stoff auf die Muster vorzuarbeiten.
F. Reer in Liegnitz. Vom 31. Dezember
1882 ab. .
Nr. 24 586. Neuerung an Koaköfen; Zusatz zu P. R. 20 908. — Dr. C. Otto & Co. in Dahlhausen a. / d. Ruhr. Vom 23. Februar 1883 ab.
XII. Nr. 24 562. Albumschloß. — Alscher c Morig in Berlin. Vom 22. Februar
1883 ab. Nr. 24 563. Drahtheftmaschine. — E. Osnabrück. Vom 25. Fe⸗
Haunhorst in bruar 1883 ab.
XII. Nr. 24 609. Apparat zur Absorption von Gasen durch Flüssigkeiten. — H. de Grou- silliers in Berlin NW., Kirchstr. 1. Vom 1. März 1883 ab.
XIKR. Nr. 24 575. Neuerung an transportabeln Schienengeleisen. — F. Dietrich in Ber- lin N., Nordufer 3. Vom 14. Februar 1883 ab.
39781
X.
XXI. Nr. 24 552. Herstellung regenerirbarer galvanischer Elemente. — G. Leuchs in Nürnberg. Vom 3. November 1882 ab.
Nr. 24 570. Mikrophon. — G. F. Weigle in Stuttgart. Vom 27. August 1882 ab. „Nr. 24 582. Bereitung der Elektroden se⸗
kundärer Elemente. — H. J. Hadsdan in
London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Na-
wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom
25. Juli 1882 ab.
„Nr. 24 608. Neuerungen an den Mitteln und Methoden zur Regulirung der Erzeugungs—⸗ kraft von magneto⸗ oder dynamo-elektrischen Ma⸗ schinen. — Th. A. Edison in Menlo Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Enoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 21. Juli 1881 ab. ;
„Nr. 24 609. Vorrichtung zur Regulirung der
Erzeugungskraft des Stromes von dynamoeelek⸗
trischen Maschinen. — Th. A. Edison in
——
Menlo Park, New Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 21. Juli 18891 ab. RH lasse. XXVI. Nr. 24 560. Neuerungen an Gas-⸗ brennern für Heiz-, Koch⸗, Beleuchtungs. und ähnliche Zwecke. J. W. Plunk ett in Dunstall Priory, Grafschaft Kent und Park Square, Grafschaft Middleser, England; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin 8sW., Gneisenau⸗ straße 199/110. Vom 31. Januar 1883 ab. XXX. Nr. 24 554. Uebungs⸗Augenspiegel. — J. Assmann in Kiel. Vom 9. Dezember 1882 ab. Nr. 24 604. Künstliches Gebiß ohne Gaumen. — B. R. Sirerols in Barcelona,
Spanien; Vertreter: C. R. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 92. Vom 28. April 1883 ab.
XXXIII. Nr. 24 601. Schirmschieber mit Feststellvorrichtung — J. B. Wilson in
Philadelphia, V. St. A; Vertreter: J. Moeller
in Würzburg, Domstr. 34. Vom 7. März 1883 ab.
Nr. 24 603. Befestigung des Regenschirm⸗ bezuges an den Rippen. — J. B. Seel in
Clinton, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 18. April 1883 ab. ;
Mr. 24 606. Vorrichtung zur Herstellung der Federeinschnitte in Schirmstöcken. — C. Each in Chemnitz. Vom 27. Mai 1883 ab.
XXXIV. Nr. 24571. Walze mit verstellbaren Scheiben zum Putzen von Gabeln. — E. Ubrig in Berlin. Vom 8. November 1882 ab.
Nr. 24 596. Zusammenlegbares Sophabett. — C. Wittke owskz in Berlin, Dorotheen⸗
straße 6. Vom 21. Dezember 1882 ab.
XXXV. Nr. 24 607. Vorrichtung an Hebe⸗ zeugen zum Schwebendhalten der Last. — J. 8. Stevens. D. P. Edwards jun. und Ch.
G. Major in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Vom 18. Ja⸗ nuar 1883 ab. .
XL. Nr. 24 557. Reinigungsanlage für Gase. — H. Macco in Siegen. Vom 7. Januar 1883 ab.
XLII. Nr. 24 578. Apparat zur selbstthätigen Meldung einer bestimmten Temperatur. — Ch. Abel in Frankfurt a. Oder. Vom 28. März 1883 ab.
XLHV. Nr. 24 561. Dehnbare Schnalle.
F. W. Axel Erdmann in Wismar i. M. und H. Ruperti in Barmen. Vom 17. Fe— bruar 1883 ab. ᷓ
XLV. Nr. 24 584. Stellvorrichtung an Pflü⸗ gen. — C. Keibel in Folsong. Vom 16. Ja⸗ nuar 1883 ab.
Nr. 24 585. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 21 327 geschützten Kartoffelpfluge zur Verhütung der Kartoffelkrankheit. R. 21 327. C. T. Kiessling in Ober— Sohland in Sachsen. Vom 13. Februar 1883 ab.
Nr. 24 588. Buttermaschine. — A. Müller in Lenzen a. E. Vom 1. März 1883 ab.
Nr. 24 590. Buttermaschine. — H. Eggert in Heiligenbeil. Vom 17. März 1883 ab. „Nr. 24 593. Stell⸗ und Drehvorrichtung
Vom 12. Mai 1883 ab. ö Nr. 24 594. Stellvorrichtung des Korbes an Dreschmaschinen. — W. Steeger in Voh⸗ winkel. Vom 18. Mai 1883 ab. Nr. 24 598. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 21 489 geschützten Pfluge mit Dop⸗ velwühler; Zusatz zu P. R. 21489 — RK. Hunde in Berlin NW., Thurmstr. 8, und G. T. Full in Berlin N., Chausseestr. 481II. Vom 3. Februar 1883 ab. . Nr. 24 602. Säemaschine zum gleichzeitigen Anbau verschiedener Saamengattungen bezw. Düngermaschine. F. BEruns in Olmütz, Vertreter: A. Lorentz in Berlin, Lindenstr. 67. Vom 17. März 1883 ab. XLVI. Nr. 24 550. Neuerung an Gasmotoren für Lokomotivbetrieb. — J. Quick und ]7. Quick. jr. in Westminster, England; Vertre⸗ fẽr: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 4. Juli 1882 ab. Nr. 24 556. Neuerung an Gasmotoren mit zwei Kolben. — M. Heching in Dortmund, Südrandweg 2. Vom 28. Dezember 1862 ab. Nr. 24 567. Pulverkraftmaschine. — D. Maag in Minden. Vom 7. April 1883 ab. Nr. 24 568. Neuerungen an Wärmemotoren. — J. H. Dunkelgut in Reinfeld, Kreis Stormarn. Vom 8. April 1883 ab. „Nr. 24 583. Rotirende Gaskraftmaschine. — F. Marti und J. GOnasglis in Paris; Ver— treter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M. Vom 29. Oktober 1882 ab. ö XLVII. Nr. 24572. Oelvertheilungsvorrich tung für die Schmierung von Cylinderkolben an Dampf⸗, Luft⸗ und Gasmaschinen. — R. La- tow ski in Oels, Schlesien. Vom 7. Dezem⸗ ber 1882 ab. ; Nr. 24 573. Neuerungen an Dampf ⸗Schmier⸗ gefäßen. — A. Dülken und Ed. Daelen in . Vom 14. Januar 1883 ab. . Nr. 24 574. Selbstthätige Schmiervorrich⸗ tung für Dampfmaschinen. — J. Ru olphs in Stockholm; Vertreter: C. Kesseler in Berlin
SW., Königgrätzerstr. 47. Vom 24. Januar 1883 ab.
Zusatz zu P.
für das Vorderrad von Pflügen und ähnlichen Ackergeräthen. — G. A. Mark wart in Zechin.
KIasse. XLVII. Nr. 24 579. Neuerungen an Dampf⸗ chmiervorrichtungen. — T. Holland in Troy, New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110. Vom
22. April 1883 ab.
Nr. 24 580. Neuerungen an Hähnen. satz zu P. R. 23 546. Berlin XW., Karlstr. 231II. 1883 ab. gefäßen. — C. L. Strube in Buckau. Vom 28. April 1883 ab.
Nr. 24 695. Riemenaufleger für scheiben an Deckenvorgelegen. — L. Russe in Breslau, Lohestr. 371.
XLVIII. Nr. 24 599. Apparat zur Herstellung
eines galvanischen Ueberzugs auf Druck- oder
Musterwalzen zum Bedrucken oder Dessiniren
von Stoffen. — D. Appleton in Manchester;
Vertreter: C. R, Walder in Berlin 8W., Groß⸗
beerenstr. 2. Vom 9. Februar 1883 ab.
Nr. 24 595. Stufenförmig gebildete Zerklei⸗ nerungstrommel. — J. Nicholas in Illogan, County of Cornwall, England; Vertteter: C. Kesseler in Berlin 8SsW., Königgrätzerstr. 47. Vom 27. Mai 1883 ab.
LI. Nr. 24 587. Ausrückvorrichtung für den Spulapparat an Nähmaschinen. — Junker C KEnh in Karlsruhe. Vom 27. Februar 1883 ab.
Nr. 24592. Elektrischer Fadenanzugsregu⸗ lator für Stickmaschinen. — B. Neubauer in Plauen i. V. Vom 6. April 1883 ab.
LX. Nr. 24558. Neuerung an Uebertragern. — G. Hambru-ch in Berlin Moabit, Kaiserin Augusta⸗Allee 30. Vom 23. Januar 1883 ab.
„Nr. 24 565. Neuerung an Regulatoren. — R. Jaeger in Dortmund. Vom 13. März 1883 ab. „Nr. 24 566.
L.
Neuerung an indirekten Ueber⸗
tragern. — St. Quast in Aachen. Vom 3. April 1883 ab. . k LXIIII. Nr. 24 577. Neuerung an Sicherheits⸗
Steigbügeln. — C. R. Bechert in Berlin,
Spandauerstr. 161II. bei Henschel. Vom 20. Ja⸗
nuar 1883 ab. LXV. Nr. 24 553. Neuerungen an Ruderbooten für den Sportgebrauch. — W. A. Rettig in
Berlin. Vom 3. November 1882 ab. ö Mr. 24 555. Neuerungen an Flügeln für Dampf⸗ und Luftschiffpropeller ꝛc. — B. W.
FHHaughan und S. D. Wadd in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau— straße 109/110. Vom 21. Dezember 1882 ab. Nr. 24 559. J. W. Gray dom in Washington; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 24. Januar 1883 ab. . LXXI. Nr. 24569. Walkbacken für Leder⸗ walkmaschinen. — C. Kaestner in Magde⸗ burg, Breiteweg 118. Vom 1. Mai 1883 ab. Rr. 24591. Verfahren zur Herstellung naturgemäßer Leisten. — H. Frohn in Rem- scheid, A. ERrinche in Berlin und A. Stiür- mer in Elberfeld. Vom 28. März 1883 ab. LXXIII. Nr. 24 589. Seilklippmaschine. — De Wed. Cool d Aoon in Kralingen bei Rotterdam; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
Hamburg. Vom 15. März 1883 ab. LXXVI. Nr. 24 576. Neuerung an der Speisevorrichtung der Hübner'schen Kämm⸗
Maschine. — J. Gspann in Turckheim, Ober⸗ Elsaß. Vom 21. November 1882 ab. LXXX. J Nr. 24 564. Dachziegel mit seitlichem Falz und theilweise weggeschnittener Rippe auf der oberen Seite, sowie Einrichtung zur Her— stellung desselben auf Strangpressen. — J. G. Stadier in Zollikofen bei Bern, Schweiz; Vertreter: J. Bührer in Konstanz. Vom 10. März 1883 ab. Berlin, den 17. September 1883. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.
39783)
Nach einer weiteren Mittheilung der Patent⸗ anwalt⸗Firma Wirth & Co. in Frankfurt 4. M. treten in England am 1. Januar nächsten Jahres mit dem neuen Patentgesetz auch neue Bestim⸗ mungen über Muster⸗ und Markenschutz in Kraft. Dieselben bestehen wesentlich in Folgendem: I) Muster⸗ und Modellschutz Muster und Modelle, welche vorher noch nicht innerhalb der Vereinigten Königreiche öffentlich bekannt waren, können auf An— trag zum Zwecke des Schutzes, gegen Nachahmung eingetragen werden. Für die Eintragung bestehen je nach der Natur der Muster und Modelle verschiedene Klassen. Herrscht ein Zweifel, darüber, in welche Klasse ein Muster einzutragen ist, so entscheidet der Comptroller. Letzterer ist berechtigt. die Eintragung zu verweigern, doch ist gegen eine solche Entschei⸗ dung Beschwerde an den Board of Trade zu⸗ lässig. Mit der Anmeldung sind Abbildungen des Musters oder Exemplare, desselben einzu⸗ reichen. Ueber die erfolgte Eintragung erhält der Anmelder ein Certifikat. Der Schutz be— ginnt mit der Eintragung und dauert 5. Jahre. Wenn nur Abbildungen des Musters hinterlegt worden sind, so muß der Eigenthümer des Musters, bevor er Artikel, welche das Muster vorstellen oder enthalten, zum Verkauf bringt, bei Strafe des Ver⸗ lustes des Schutzes Exemplare dieses Artikels dem Comptroller einliefern. Jeder Artikel der fraglichen Art, welchen der Eigenthümer zum Verkauf bringt,
muß mit einer Bezeichnung versehen sein, welche
Stufen- England zur Anwendung kommt.
erkennen läßt, daß der Artikel unter Musterschutz steht. Die hinterlegten Muster werden geheim ge⸗ halten und nur Solchen, welche von dem Eigen thümer des Musters oder von dem Comptroller oder von den Gerichten bevollmächtigt sind, gegen Zah⸗ lung einer Gebühr vorgezeigt, doch darf von den
Zu⸗ Betreffenden eine Kopie des Musters nicht genommen — A. Eeschel - in werden. Nach Ablauf des Schutzes kann das hinter Vom 25. April legte Muster Jedem, der die Gebühr zahlt, vorge⸗
zeigt werden. Wenn ein eingetragenes Muster irgendwo
8 2 z 8 * os te 3 5 nvorf n MMenns ö Nr. 24 581. Neuerungen an Dampf⸗Schmier⸗ . Ausland hergestellt wird, so verfällt der Muster⸗ schutz, wenn
betreffende Muster nicht inner⸗ 6 Monate des Schutzes auch in Ausstellung eines
das halb der ersten
Musters auf einer behördlich anerkannten Ausstellung
Neuerungen an Seeminen. —
täuscht
Vom 3. Mai 1883 ab. hindert dessen spätere Eintragung nicht, wenn dem
Comptroller von der Absicht, auszustellen, Mitthei⸗ lung gemacht und das Muster innerhalb ß Monaten nach Eröffnung der Ausstellung zur Registrirung an⸗ gemeldet wird. Unbefugte Nachahmer des Musters haben dem Eigenthümer eine Buße bis zu 50 Pfd. Sterl. zu zahlen. Außerdem ist der Verletzte be⸗ rechtigt, Schadenersatz zu fordern. Werke der Bild⸗ hauerkunst werden nach wie vor nach Maßgabe des Sculpture Copyright Act? von 1814 geschützt. Der erlangte Musterschutz ist ganz oder theilweise übertragbar. 2) Markenschutz: Geschäftsmarken müssen, wenn sie geschützt werden sollen, bei dem Comptroller zur Eintragung angemeldet werden. Dieser kann die Eintragung verweigern, doch ist gegen solchen Bescheid die. Berufung an den Board of Trade und an die Gerichte zulässig. Als Marke gilt: Der in eigenthümlicher und unterscheidbarer Weise gedruckte, eingedrückte oder eingewebte Name einer Person oder Firma, ein Faesimile der Unter— schrift der Person oder Firma, welche die Marke an— meldet, endlich ein unterscheidendes Zeichen oder ein
nicht gebräuchliches fiktives Wort. Einer solchen Marke können besondere Worte oder Buchstaben
beigefügt sein. Marken, welche ausschließlich aus Worten oder Buchstaben bestehen, werden zugelassen,
wenn sie bereits vor dem 153. August 1875 als Marken des Betreffenden gegolten haben. Die
Marken müssen für bestimmte Klassen von Waaren
eingetragen werden. Verschiedene Marken, welche sich nur durch die Bezeichnung der Waare, die Num—⸗ merirung, die Preisangabe, die Qualitätsangabe oder die Ortsangabe unterscheiden, sonst aber gleich sind, werden als Markengruppe durch eine einzige Registrirung geschützt. Marken können in jeder Farbe registrirt werden, sind aber sowohl mit die⸗ ser, als auch mit jeder andern Farbe geschützt. Jede angemeldete Marke wird bekannt gemacht, und wäh—⸗ rend zweier Monate nach der Bekanntmachung ist Jedem gestattet, gegen die Eintragung Einspruch zu erheben. Der Einspruch ist innerhalb zweier Monate nach Zustellung zu beantworten und den Gerichten steht die Entscheidung zu. Eine Marke kann nur mit dem Geschäfte, für welches sie regi⸗ strirt wurde, übertragen werden. Wenn zwei oder mehr Personen gleichzeitig eine und dieselbe Marke anmelden, so haben die Gerichte darüber zu entscheiden, wer zur Anmeldung berechtigt ist. Marken, durch welche das Publikum ge— werden kann, oder solche, welche Aergerniß erregen, werden zurückgewiesen. Worte, welche in der betreffenden Waarenklasse als Bezeich⸗
nung im allgemeinen Gebrauch sind, können einer zu
schützenden Marke beigefügt werden, doch ist in diesem Falle von dem Anmelder eine schriftliche Erklärung abzugeben, daß er auf den ausschließlichen Gebrauch dieser Worte einen Anspruch nicht erhebt. Marken, welche vor dem 13. August 1875 von mindestens 3 Perfonen öffentlich benutzt wurden, werden zur Ein⸗= tragung nicht angenommen. Vor Ablauf des vier zehnten Jahres ist der Eigenthümer zweimal an die Zahlung einer Erneuerungsgebühr zu mahnen, Be— zahlt er diese Gebühr spätestens innerhalb 3 Mo— naten nach dem Ablauf nicht, so wird die Marke in dem Schutzregister gelöscht. Für die Messerschmiede in Hallamshire, Grafschaft Jork, ist unter dem Namen „Sheffield Register' ein besonderes Register vorgesehen.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich Sachfen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altena i. Westrt. Handelsregister 39638 des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. Westf.
Die unter Nr. 60 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Firma Gebrüder Rump (Firmeninhaber: die Fabrikanten Friedrich Wilhelm und Conrad Rumb zu Altena) ist gelöscht am 8. September 1883.
Altena i. Westt. Handelsregister 396591 des Königlichen Amtsgerichts zu Altena i. Westf. Die unter Nr. 76 des Firmenregisters eingetragene Firma Arnold Oventrop (Firmeninhaber: Fried⸗ rich Wilhelm Oventrop zu Altena) ist gelöscht am 8. September 1883. 39662] n 2. pe , , , register ist heute gelö worden: 3 unter Nr. 79 die Firma A. Wagner & Comp. in Barmen in Folge Auflösung der Gesell⸗
schaft durch gegenseitige Uebereinkunft;