n Zweite Beilage zum Dentschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. M 222. Berlin, Freitag, den 21. September 88:3.

E * Inserate für den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats-⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs ⸗-Anzeigers und Königlich

DOeffentlicher Anzeiger...

„Invalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin 8W., Wilhelm ⸗Straße Nr. 32.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. TNerloosung, Amortisation, Zinszahlung

K

K u. s. w. von öffentlichen Papieren.

In der Börsen-

Annoncen · Bureaux.

beilage. K

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl. (40511 Oeffentliche Zustellung mit Ladung. Klageschrift zum Kgl. bayer. Landgerichte Landau in der Pfalz, Civilkammer, in Sachen Barbara, geborenen Emnet, in Niederlustadt wohnend, Ehefrau von Johannes Brossard von Schaidt, zuletzt Weichenwärter, in Pfortz stationirt, dermalen, unbekannt wo, abwesend, Klägerin durch Rechtsanwalt Dr. Kugler in Landau, gegen ihren genannten Ehemann, Beklagten, Güter— trennung betreffend, mit dem Schlußantrage: zwischen dem Beklagten und der Klägerin die Gütertrennung auszusprechen, demgemäß den Be— klagten zu verurtheilen, mit der Klägerin zur Be— lieferung ihrer Ersatzansprüche und ihres Güter— gemeinschaftsantheiles, falls sie die Gütergemein— schaft annehmen sollte, vor einem zu ernennenden Notare des Bezirks zu schreiten und die ihr etwa zu— fallenden Geldbeträge mit Zinsen vom Klagtage an zu bezahlen; zu den etwa nöthig werdenden Abschätzun— gen einen Experten zu ernennen, mit dessen Beeidi⸗ gung das einschlägige Kgl. Amtsgericht zu beauf— iragen, endlich dem Beklagten die Kosten der Klage und des Separationsverfahrens zu Last zu legen, auch das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, die öffentliche Zustellung des Urtheils und der weiter nöthig werdenden Ladungen zum Vollzuge der Separation zu bewilligen und die Ein spruchsfrist festzusetzen — wird mit dem Bemerken, daß Termin zur Verhandlung und zum Erscheinen des Beklagten durch einen Rechtsanwalt auf den 29. November 1883, Morgens 9 Uhr, im Sitzungssaale J. besagten K. Landgerichts angesetzt ist, dem obigen beklagten Johannes Brossard, dessen Aufenthalt unbekannt ist, auf Grund Gerichtsbe— schlusses vom heutigen Tage hiermit öffentlich zuge— stellt. Landau, den 19. September 1883. Der Kgl. Gerichtsschreiber: Pfirmann, K. Obersekretär.

Aus schlußurtheil in Sachen, betr. Aufgebot von Urkunden auf Antrag des Acker— manns Paulus Hellwig von Remsfeld. Nachdem in dem hierzu bestimmten Termin, den 13. September 1883, gehöriger Ladung ungeachtet solche Personen, welche aus den verloren gegangenen Pfand⸗ und Schuldverschreibungen vom 160. Februar 1833 und 18. Juni 1838, ausgestellt von den Ehe— leuten Adam Schaumann zu Welferode, zu Gunsten des Kreisphysikus Dr. de Beauelair in Homberg über 250 und 50 Thaler auf Paulus Hellwig zu Remsfeld durch Cession übergegangen, auf Antrag des Letzteren für kraftlos erklart. Homberg, den 13. September 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J. gez. Burchardi. Wird veröffentlicht. Wie oben. Kochs

Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abt). J.

40380)

40384 Durch Urtheil vom heutigen Tage ist das Spar— kassenbuch der Sparkasse Winterberg Nr. 2781 über 150 10 der Eheleute Franz Schroeder hierselbst für kraftlos erklärt. Medebach, den 22. August 1883. Königliches Amtsgericht.

140379 Bekanntmachung. Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Rechtsanwalt Bry zu Konitz, als Kurator der. Josef Sutzekschen und Friedrich Prinzschen Spezialmassen, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Konitz durch der Amtsrichter Weise

für Recht:

Alle unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die folgenden Spezial massen

1) von 62 M 35 * aus der Post Johannisberg Blatt 4 Abtheilung III. Nr. 1 von 20 Thlr. berrührend, welche Franz Suszek von dem Alt— sitzer Johann Suszek für sein dereinstiges Eltern— erbe überwiesen sind auf Grund der gerichtlichen Erklärung vom 28. April 1855, von 966 S 3 aus der Post Johannisberg Blatt 4 Abtheilung III. Nr. 18 von 30 Thlr. nebst 50/9 Zinsen seit dem 8. August 1866 und den Verfügungs⸗ und Eintragungskosten von 1 Thlr. 1 Sgr. herrührend,

ausgeschlossen und dem Gastwirth Stanislaus

Szelbracikowski seine Rechte auf die Spezial massen

vorzubehalten.

Die Kosten des Verfahrens sind aus den Spezial—⸗ massen zu entnehmen.

. Necht Men. Verkündet Konitz, den 17. September 1883. Begl.: Kah, Gerichtsschreiber.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

e s

olzverkauf. Freitag, den 5. Oktober er, *. rer von 10 Uihr ab, sollen in Gol— dowskys Hotel in Berlinchen alle Sorten Brennholz aus sämmtlichen Schutzbezirken der hiesigen Ober försterei unter den gemöhnlichen Bedingungen zum Ausgehot kommen. Außer im obigen Termin werden voraussichtlich im nächsten Quartal Holzverkäufe ab= gehalten werden: Freitag, den 26. Oktober, den g. u. 23. November, den 7. u. 28. Dezember. Dieselben beginnen Vormittags 10 Uhr und finden in Goldowskys Hotel in Berlinchen statt. Neuhaus, den 18. September 1883. Der Oberförster Ürff.

10465

Pferde Verkauf. Der auf den 26. Oktober h. Is. beim unterzeichneten Bataillon angesetzte Verkauf der zur Ausrangirung kommenden 108 König— lichen Dienstpferde findet nicht, wie in Nr. 206 und 209 dieses Blattes bekannt gemacht war, in der Kaserne. Waldemarstraße Nr. 63, sondern auf dem Reitplatze, Skalitzerstraße Nr. 55, Vormittags 59 Hnhr, att. Berlin, den 20. September S83 Königliches Brandenburgisches Train Bataillon Nr. 3.

40350

Königliche Eisenbahn-Direktion Berlin. Sub mission auf Lieferung von Werkstatts-Nutzhölzern, exll. Nußbaumholz, am Mittwoch, den 10. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftelokal hierselbst, Köthenerstraße Nr. 8/9. Offerten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift: Sub⸗ mission auf Werkstatts-Nutzhölzer versehen, an uns eingereicht werden. Offertenformulare und Be— dingungen können bei uns eingesehen oder gegen portofreie Einsendung von 1 66 empfangen werden. Materialien · Burean.

40327

Eisenbahn-Direktionsbezirk Magdeburg. stönig⸗ liches Eisenbahn Betriebsamt Berlin Magde— burg. Wir beabsichtigen den auf dem hiesigen Güterbahnbofe stehenden alten Lade⸗Krahn von 400 Ctr. Tragfähigkeit, exkl. der Fundamente zu verkaufen. Der Krahn besteht aus einem Holzgerüst, 2 Winden nebst Zuhehör (Ketten ꝛe.), 1 hölzernen Treppe, und kann nach Meldung bei dem Güter— Expeditions-Vorsteher Bertling oder Bahnmeister Ullrich hierselbst besichtigt werden. Der Abbruch muß spätestens 8 Tage nach ertheiltem Zuschlage und vorheriger Erlegung des Kaufgeldes bei der hiesigen Stationskasse begonnen werden und ist innerhalb 6 Tagen zu beenden, so daß die Abbruchs— stelle der Verwaltung vollständig geebnet zurück— gegeben wird. Kauflustige werden ersucht, ihre be⸗ züglichen Offerten für den Abbruch des alten Krah— nes bis zum 29. September er. Vormittags 12 Uhr, an uns einzureichen. Berlin, den 17. Sep tember 1883.

40326 Eisenbahn⸗Tirektionsbezirk Berlin.

Die Lieferung und Aufstellung von 2? Stück Dreh— scheiben à 7,50 m. Durchmesser für Bahnhof Pase—⸗ walk und Greifswald soll im Submissionswege ver— geben werden.

Offerten mit entsprechender Aufschrift und rver— siegelt sind bis zum Submissionstermin, den 28. September d. J., Vorm. 11 Uhr, an uns einzureichen.

Bedingungen nebst Zeichnung können im Büreau des Berliner Baumarkts und in der Börsenregi— stratur in Berlin eingesehen, auch von dem Bureau vorsteher Hintz hier, Lindenstr. 19, gegen vorherige Einsendung von 1,20 ½ und des Posthestellgeldes mit 5 3 bezogen werden.

Stettin, den 19. September 18383.

Königliches Eisenbahn Betriebs ⸗Amt Stettin Stralsund.

(404631 Eisenbahn Tirektionsbezirk Berlin.

Die Ausführung der Erd-, Maurer⸗ und Zimmer⸗ arbeiten und Lieferung der erforderlichen Maurer— materialien zur Herstellung eines Stationsgebäudes mit Güterschuppenanbau und eines Nebengebäudes auf Haltestelle Kunzendorf bei Sorau N.⸗-L., veran⸗ schlagt auf ca 16 800 „, sollen eventl. getheilt ver dungen werden. .

Zur Eröffnung der Offerten ist Termin auf Montag, den 1. Oktober 1883, Vormittags 10 Uhr,

im Bureau der Bau⸗Inspektion hier anberaumt, wo auch Bedingungen und Zeichnungen zur Ein— sicht ausliegen und Formulare zu Submissions— Offerten gegen Erstattung der Schreibgebühren be— zogen werden können.

Soran N.⸗L., den 19. Septeinber 383.

Königl. Eisenbahn Ban⸗Inspektion.

404641

Eisenbahn⸗Direktions Bezirk Bromberg.

Die auf der Bahnstrecke Allen stein —etelsburg zur Errichtung gelangenden Bahnhofs-Restaurationen Passenheim und Ortelsburg sellen vom 1. November d. Is. ab im Wege der öffentlichen Suhmission ver⸗ pachtet werden. Pachtlustige können die Vertrags⸗ entwürfe auf unserem Bureau, Gerechtestraße 116.117, einsehen oder erhalten dieselben gegen Einsendung von 75 * pro Entwurf frei zugeschickt.

Ein jeder Bewerber hat die von ihm offerirte Pachtsumme in ein Vertrags-Exemplar einzu⸗ tragen und letzteres nach Anleitung der dazugehörigen Bedingungen vorschriftsmäßig auszufüllen.

Die Vertrags -⸗Erxemplare nebst Bedingungen sind demnächst spätesten bis zum 9. Oktober d. Is. einschließlich an das unterzeichnete Betriebs⸗ÄAmt einzureichen. Nachgebote werden nicht berücksichtigt. Die Eröffnung der eingegangenen Offerten erfolgt am 10. Oktober, Vormittags 10 Uhr.

Die Bewerber sind an ihre Offerten bis einschließ⸗ lich den 20. Oktober d. Is. gebunden.

Thorn, den 19. September 1883.

Königliches Eisenbahn ⸗ Betriebs ⸗Amt.

40353 Oberschlesische Eisenbahn.

Die Herstellung der Glaserarbeiten zu den Hoch bauten auf den Bahnhöfen Sohrau und Pallowitz der Orzesche⸗Sohrauer Eisenbahn soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.

Die Bedingungen und Pläne sind täglich während der Bureaustunden im hiesigen Abtheilungs⸗Bau⸗ bureau einzusehen, auch können die Bedingungen, sowie die Submissionsformulare gegen Erstattung von 60 3 Kopialien, welche portofrei einzusenden

sind, daselbst entnommen werden.

spätestens Dienstag, den 2. Oktober 1883, Vorm. 10 Uhr, an das oben bezeichnete Brreau einzureichen, wo dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Die Ablehnung sämmtlicher Gebote, sowie die freie Auswahl unter den Offerenten wird vorbehalten.

Rybnik, den 15. September 1883. Der Regierungs⸗Baumeister. Bens.

40325

Bekanntmachung. Die Arbeitskräfte von circa 50 weiblichen Gefangenen der hiesigen Anstalt, welche bisher mit Maschinenstrick und Knüpf⸗Filet— Arbeit beschäftigt worden, sollen zum 1. Januar 1884 anderweit vergeben werden. Die Fortsetzung dieser Arbeiten wäre wünschenswerth, es bleiben in— dessen andere Arbeitszweige, soweit sie ihrer Beschaffenheit nach den hiesigen Räumlichkeiten 2c. entsprechen, nicht ausgeschlossen. Portofreie Offerten werden bis zu dem auf Dienstag, den 9. Oktober, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine erbeten. Die Bedingungen liegen im diesseitigen Geschäftslolale aus, können aber auch gegen Nach— nahme der Kopialien zugesandt werden. Kaution ist in Höhe des dreimonatlichen Arbeitslohn-Ertrages, mindestens aber 1500 M, zu leisten. Delitzsch, den 19. September 1883. Königliche Straf -A nstalt. 40210 Bekanntmachung.

In Folge der Vergrößerung der hiesigen Anstalt wird beabsichtigt, in derselben einen oder mehrere für die hiesigen Verhältnisse passende Industrie— zweige durch Zuweisung von neuen Einlieferungen bis zur Höhe von 100 Gefangenen einzurichten; jedoch sind dabei Tischlerarbeiten, Bürst nfabrikation, Hanftaschenweberei, Cocos- un) Rohrarbeiten, Blumen⸗,. Korbmöbel ! und Reiseartikel⸗Fabrikation, sowie Schuhmacher- und Schneiderarbeiten aus— geschlossen.

Da die Zuweisung der Gefangenen eine allmäh— liche sein wird, so kann vorläufig eine außerkontrakt— liche Einführung des qu. Arbeitszweiges eintreten.

Die Bedingungen, welche alles Nähere enthalten, können beim Arbeits-Inspektor eingesehen oder gegen 50 Schreibgebühr mitgetheilt werden. — An Caution ist der dreimonatliche Betrag der Arbeits— löhne zu hinterlegen.

Unternehmer wollen ihre Offerten mit der Auf— schrift: „Offerte auf Beschäftigung von Gefangenen“ versiegelt und franco an die unterzeichnete Direktion bis zum 4. Oktober er. einsenden; die Ecöffnung erfolgt am genannten Tage, Morgens 11 Uhr, im Direktionszimmer.

Hameln, den 15. September 1883.

Königliche Direktion des Bezirks⸗Gefäng nisses.

395652 Bekanntmachung. .

Vom unterzeichneten Depot sollen im Wege der

öffentlichen Unterbietung

106 Stück Pulverkasten M. M79 beschafft werden und wird hierdurch ersucht, Preis— abgaben verschlossen, entsprechend bezeichnet und post— frei bis zum 29. d. Mts., 12 Uhr Mittags, einzusenden.

Die Zeichnung und Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht beim Depot hier und bei der Redaktion der Submissions⸗-Zeitung Cyklop in Berlin aus. Auf Wunsch können dieselben in Abschrift gegen Einsendung von 1 6 vom Depot abgegeben werden.

Wilhelmshaven, den 12. September 1583.

Marine ⸗ Artillerie · Depot.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

404671 Bekanntmachung. Glasow⸗Berlinchener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.

Die Aktionäre der Glasow⸗Berlinchener Eisenbahn ⸗Gesellschaft werden hierdurch auf Grund des 5. 12 der Statuten aufgefordert, die fünfte Einzahlung auf die von ihnen gezeichneten Aktien mit zwanzig Prozent pro Aktie bei einer der nach— stehend bezeichneten Kassen

bis zum 29. Oftober d. Is. einsihließlich in den ordentlichen Geschäftsstunden derselben direkt oder durch rechtzeitig abgesandte frankirte Post⸗ sendung zu bewirken. Die auf die bisher geleisteten vier Einzahlungen von zusammen 7009 — 350 . pro Aktie entfallenden Zinsen werden für die Zeit vom 29. September rr. (dem Schlußtermin der 4. Einzahlung) bis 19. Oktober er. laut 5§. 15 der Statuten mit 40 jährlich — O, 82 MS pro Aktie in Anrechnung gebracht.

Es sind daher jetzt 99,18 „S pro Aktie einzu— zahlen.

Die Zahlstellen sind: .

1I) Die Kur⸗ und Neumärkische Ritterschaftl.

Darlehnskasse zu Berlin, Wilhelmsplatz 6.

2) Die Kreis -Kommunalkasse zu Soldin.

3) Die Kämmereikasse zu Berlinchen.

Diese Kassen sind aurprisirt, im Namen der Ge— sellschaft über die eingezahlten Beträge zu quittiren.

Nichtzahlungen oder nicht rechtzeitig geleistete Zah= lungen werden nach den §5§. 220 bis 222 inkl. des Deutschen Handelsgesetzbachs verfolg t.

Cüstrin, den 20. September 1883.

Die Tirektion der Glasow⸗Berlinchener Eisenbahn⸗ Gesellschaft. Detlefsen. Werne kinck.

län! Bekanntmachung.

Von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 14. November 1864 im Umlaufe befindlichen Stadtobligationen kündigen wir hierdurch die am 11. d. Mts. gezogenen Stücke Nr. 18 über 600 „0, Nr. 1, 2, 29 und 51 über je 300 S½ und Nr. 18, 19, 72 und 80 über je 75 ( dergestalt, daß diese

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und der noch nicht abgehobenen Zinsscheine in Empfang genommen werden können. Eine Verzinsung über den 31. Dezember d. J. hinaus findet nicht statt. Marienburg, den 15. September 1383. Der Magistrat.

läosso! Bekanntmachung. Ausloosung Halle'scher Stadt Sbligationen . von 1818 und 1848. Bei der heutigen Ausloosung wurden folgende Nummern gezogen, und zwar: von der Anleihe von 1818 2 3) 0. itt. Rr, ö . lo no , h g 756 802 9g04 982 10933 1072 1110 1243 1389 1555 1797 1836 300 e. H 1, n non der Anleihe von 1348 à 40. Litt. A. Nr. 56 59 61 88 108 128 138 151 154 166 158 170 — 12 Stück à 300. 6. Die Inhaber dieser Obligationen fordern wir hierdurch auf, den Kapitalbetrag derselben, und zwar: der Obligationen von 1818 vom 2. Ja⸗ nuar 1884 und derjenigen von 1848 vom 1. April 1884 ab bei unserer Kämmereikasse gegen Rückgabe der Stücke und der zugehörigen, noch nicht fälligen Coupons und Talons zu erheben, und machen gleichzeitig darauf aufmerksam, daß mit den gedachten Terminen die Verzinsung aufhört. Aus früheren Verloosungen sind noch mit der Einlösung in Rest geblieben: non der Anleihe von 1818: it. . 6 Nr. 1581, 161932 16254 und Litt. D. Nr. 1746, io; von der Anleihe von 1848: Litt. A. Nr. 23 und 25 — Litt. B. Nr. 506; von der Gasbeleuchtungs ⸗ Anleihe von 1856: Nr. 1284 1703 1705 und 1706. von der 490 Anleihe von 1867: Litt. B. Nr. 1324 1325 1326 1327 3826 3827 3828 3829 3839. Litt. C. Nr. 4325 und 5684. Halle a. S., den 14. September 1883. Der Magistrat. Staude. 40468 GCöln⸗Minderer Eisen⸗ bahn ˖· Gesellschaft. Unter Bezugnahme auf die §§. 4 und 6 der Allerhöchsten Pri⸗ vilegien vom 1. September 2m. 1855. 26. Juli 1855, 18. Oktober 1861, 4. September 1869, 23. Oktober 1872 und 31. August 1874, wegen Emission 47. und 4H½iger Prioritäts Obligationen der Cöln-Mindener Eisenbahn ⸗Gesellschaft, machen wir hiermit bekannt, daß die Ausloosung der im April 1884 zur Amortisation gelangenden: 1) 4 0½ Prioritäts-Obligationen II. Emisston ELitt. A. 18 Stück à 500 Thlr. oder 1500 „6, 54 Stück à 200 Thlr. oder 600 MH, 71 Stück à 190 Thlr. oder 300 n, 2) 4 0½ Prioritäts⸗ Obligationen III. Emission Litt. E. 29 Stück à 500 Thlr. oder 1500 S, 58 Stück à 200 Thlr. oder 600 SM,, 77 Stück à 100 Thlr. oder 300 6, 3) 4 ˖ Prioritäts Obligationen 1II. Emission Litt. It a. 3 Stiick 3 6G Thir. oder 1500 S, 52 Stück à 200 Thlr. oder 600 „MS, 67 Stück à 100 Thlr. oder 300 S, 4 406 Prio ritäts⸗Obligationen IV. Emission Litt. A. u. E. 109 Stück à 1000 Thlr. oder 3000 4A, 251 Stück à 500 Thlr. oder 1500 M, 754 Stück 6 100 Thlr. oder 300 ½υ,, 5) 4 0½ Prioritäts⸗ Obligationen V. Emission 56 Stück à 1000 Thlr. oder 3000 Mυ'J, 223 Stück à 500 Thlr. oder 1600 1. 554 Stück à 100 Thlr. oder 300 M0, 6) 459 Prioritäts⸗Obligationen VI. Emisston Litt. EB. 24 Stück à 1000 Thlr. oder 30006 „, 98 Stück à 500 Thlr. oder 1500 S, 246 Stück à 100 Thlr. oder 300 a, am Dienstag, den 9. Oktober er,, Vormittags, in unjerem Ge— schäftslokale (Domhof 48) stattfinden wird. Cöln, den 17. September 1883. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion (rechtsrheinische).

40469

Bergisch⸗Märkische Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Abhebung der pro 1879, 1880 und 1881 auf die Stammaktien der Bergisch⸗Märkischen Eisen“ bahn ⸗Gesellschaft entfallenden Dividendenbeträge wird hierdurch nochmals Behufs Vermeidung der Ver— jährung in Erinnerung gebracht. Die Zahlung er— folgt gegen Einlieferung der hetreffenden Dividen⸗ denscheine bei der Königlichen Eisenbahn⸗-Hauptkasse hierselbst, sowie bei den in unserer Bekanntmachung vom 31. März 1882, betreffend die Zahlung der Dividende pro 1881 benannten Zahlstellen. Elber⸗ feld, den 17. September 1883. Königliche Eisen⸗ bahn ˖ Direktion.

404721

Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Schweid⸗ nitz mit dem Wohnsitz in der Kreisstadt und einem jährlichen Gehalt von 600 „ ist erledigt und soll bald wieder besetrzt werden. Befähigte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation und sonstiger Zeugnisse sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei mir zu melden. Breslau, den 17. September 1883. Kgl. Regierungs⸗Präsident. Juncker.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Erpedition ef fel) Druck: W. Elzner.

Drei Beilagen

Berlin:

leinschließlich Börsen⸗Beilage).

Der Inhalt diefer Beilage in welcher auch die im S. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom z0. November I874, somie die in dem vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in ein

Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen em besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗RNegister für das Dentsche Reich. a. x2)

Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs« und Königlich Preußischen Staats

Anzeigers, 8Sw., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central · Handels⸗ Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Lbennement beträgt 1 M 50 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Entwicklung des Zeichenregisters im August 1883.

Im Monat August 18583 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗Anzei⸗ gers“ 67 Zeichen resp. Zeichengruppen von 6 Firmen veröffentlicht (gegen 61 Zeichen von 50 Firmen im Juli d. J. und 76 Zeichen von 53 Firmen im August. 1882); es befan—⸗ den sich hierunter 11 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 8 ausländischen Firmen, und zwar 1 Zeichen von einer Firma in Belgien, 2 Zeichen von 2 Firmen in Großbritan⸗ nien, je 1 Zeichen einer Firma in den Ver⸗ einigten Staaten von Nordamerika, Frankreich und Schweden und 5 Zeichen von 2 Firmen in Spanien (Insel Cuba), (gegen 4 Zeichen von 3 fremden Firmen im Juli d. J. ö ö ö von 8 auswärtigen

irmen im August 1882).

(. Die im August d. J. veröffentlichten 67 Zeichen

wurden eingetragen bei 33 Gerichts anmelde⸗ stätten, die in nachfolgender Ordnung an der

Gesammtzahl der Zeichen partizipiren:

11 ö ö IL Zeichen: .

7 Zeichen: Hamburg, weig,

5 Zeichen: ö 1 Zeichen: .

3 Zeichen: Dresden, zaven,

3 ö Kiel, 1 Zeichen: Cöln,

3 Zeichen: Nieder⸗ 1L Zeichen: Colmar, . lahnstein, 1 Jeichen; Danzig, Zeichen: Barmen, Feichen: Elberfeld,

Heichen: Bremen, zeichen: Erfurt, Zeichen: Freiburg Zeichen: Greiz, geich . B., Zeichen: .

eichen: Magde⸗ W.,

burg, Zeichen: Heilbronn,

Zeichen: München, Zeichen: Nord⸗

Zeichen: Adenburg, hausen,

Zeichen: Schwelm, Zeichen: Oppeln,

Zeichen: . . .

urg, 1 3eichen: Potsdam,

. . 1 3eichen: Schwetzin⸗

Zeichen: ong, gen,

1 Zeichen: Bingen, 1 3eichen: Waldkirch. Auf die verschiedenen Industriezweige entfallen 29 ö. ,, . der im August d. J. veröffentlichten Zeichen:

. n , e Nah

rungs- und Genußmittel;

10 Zeichen: Textil⸗Industrie;

5 Zeichen: Industrie der Metalle; Zeichen: Chemische Industrie; geichen: Indutrie der Heiz⸗

36 Leucht stoffe, der Fette, , ze . Industrie der Steine und Erden; Zeichen: Industrie der Maschi— nen, Werkzeuge, Apparate c.; 2 Zeichen: Papier⸗, Leder⸗, Gummi- ꝛ. Indu strie; 13eichen: Industrie der Holz— und Schnitzstoffe; — Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung; Ge⸗

— Zeichen: Polygraphische werbe.

2 Zeichen wurden für Waaren angemeldet, welche mehreren Industriezweigen angehören.

Ferner wurde im August d. J. die Löschung von 12 Zeichen, welche 3 Firmen angehörten, veröffentlicht; nämlich ein Zeichen einer Firma in Hamburg (Industrie der Heiz⸗ und Leucht— stoffe, der Fette, Oele ꝛc. , 2 Zeichen einer Firma in Altona (Industrie der Nahrungs⸗ und Genußmittel) und 9 Zeichen einer Firma in Sommerfeld (Textil-Industrie).

Seit Bestehen des deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende August 1833 beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen . Rück⸗ sicht auf die inzwischen wieder gelöschten) 11 791, die Zahl der anmeldenden Firmen 6748; hier⸗ von gehören 32001 Zeichen 1306 ausläandischen Firmen an.

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— —

Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Es ist nicht nöthig, daß in der Fir mazeich⸗ nung ein jeder Buchstabe des Wortlautes der re⸗

istrirten Firma vorkommen muß. Es genügt, daß

ein Zweifel über die Richtigkeit des dadurch an— gedeuteten Namens entstehen kann. U. oberst. G. H. Wien 1. Mai 1883, öst. Gerichtshalle S. 360.

2) Derjenige, welcher auf Grund eines Eintrages im Musterregister eine Anklage wegen Zuwider⸗ handlung gegen das Musterschutzgesetz vom 11. Ja⸗ nuar 1876 erhebt. ist ohne Rücksicht auf ein ihm zur Last fallendes Verschulden verpflichtet, dem frei⸗ gesprochenen Beschuldigten die in der Untersuchung aufgewendeten Vertheidigungskosten und den durch Beschlagnahme des als gesetzwidrige Nachbildung bezeichneten Musters entstandenen

Schadens zu ersetzen. U. III. Civilsen. Reichsger. 3. Oktober 1882. Slg. Bd. 8 S. 16.

3) Auch das Verschulden eines gewöhnlichen Ar— beiters kann die Haftpflicht des Fabrikbesitzers nach §. 2 H.-Pf. “-G. begründen, wenn derselbe nur mit der Leitung oder Beaufsichtigung des Be⸗ triebes oder bei der fraglichen Arbeit betbeiligten Arbeiter beauftragt war. Ü. dess. Sen. v. 3. Nov. 1882 a. a. O. S. 30.

4) Ein von einem Kaufmann ausgestelltes schrift⸗ liches Geldsummenversprechen, in welchem die Person des Berechtigten schriftlich gar nicht, oder nur durch die Worte „an den Inhaber“ be⸗ zeichnet ist, gilt nicht als kaufmännischer Verpflich— tungsschein im Sinne des Art. 301 H.-G. B. VU. L Civilsen. Reichsger. 20. Nov. 1882. Slg. Bd. 8 S. 35.

5) Derjenige, welcher seine Unterschrift als Tras⸗ sant, Acceptant, Indossant ꝛc. auf einen vollstän . digen Wechsel setzt, ist nur nach Maßgabe des Inhalts des Wechsels zur Zeit der Unterzeich— nung wechselrechtlich verpflichtet, spätere Ver— fälschungen dieses Inhalts berühren ihn nicht. Anders verhält es sich. wenn Jemand seine Unter— schrift auf einen noch nicht fertigen Wechsel setzt. In solchem Falle steht dem Wechselverpflich— teten nur die gegen dritte redliche Inhaber des Wechsels nicht wirkende exceptio doll zu. U. II. Civilsen. Reichsger. 5. Dezember 1882 a. a. O. S. 42.

6) Das Baugewerbe fällt nicht unter den Be— griff der Fabrik. Die Anlage eines Eisenbahn— tunnels kann nicht als Steinbruch oder als Gräberei oder Bergwerk angesehen werden. U. III. Civilsen. Reichsger. 26. Sept. 1882 a. a. D. S. 5.

7) EisenbahnBauunternehmungen sind nach der Gewerbeordnung zu beurtheilen. Dass. U. ..,.

8) 5. 120 Gew.⸗O. setzt nicht einen dauernden Gewerbebetrieb, die Einrichtung einer dauernden Betriebsstätte oder die Möglichkeit der Anwendung dauernder Schutz vorrichtungen voraus. Dass. J

9) Dieser §. 120 Gew. «-O. kann nur auf die Her⸗ stellung und Ueberwachung der geeigneten Sch utz⸗ vorrichtungen, nicht aber auch auf die gehörige Beaufsichtigung in deren Anwendung durch Betriebs— beamte bezogen werden. Dass. U. 4. a. O.

10) Das Blankoagceept eines erst vom Erben des verstorbenen Empfängers ausgefüllten Wechsels behält seine verpflichtende Kraft gegen den Accep— tanten. U. J. Civilsen. Reichsger. 4. Nov. 1582. Slg. Bd. 8 S. 56.

11) Die Bestimmung des Art. 319 H. G. B. ist unanwendbar, wenn durch einen mit Anstellung der Offerte beauftragten Vermittler unterhandelt wird. Der Auftraggeber bleibt so lange, als er den Auftrag nicht gegenüber dem Vermittler widerrufen hat, und dieser in Ausführung des Auftrags unter— handelte, an seine Offerte gebunden. U. dess. Sen. 20. Nov. 1882 a. a. D. S. 6.

12) Es ist ein Rechtssatz des heutigen deutschen Handelsgewohnheitsrechts, daß, wer in das bestehende Geschäft eines Einzelkaufmannes als Gesell⸗ schafter eintritt, nur dann für die vorhandenen Geschäftsschulden haftet, wenn er deren Uebernahme den Gläubigern gegenüber erklärt hat. U. 1I. Ciril⸗ senats 9. Jan. 1883 a. a. O. S. 64

13) Die in den Handelsregisterakten niedergelegte Erklärung der Passivübernahme bei Eintritt in ein bestehendes Geschäft ist als eine für die Oeffentlichkeit berechnete und an die betheiligten . gerichtete anzusehen. Dass. U. a. a. O

14) Der eigene Nachsichtweachsel wird auch durch die Klagezustellung nach Ablauf der Präsen— tationsfrist fällig. U. Iii. Civilsen. a. a. . S. 66.

15) Sind nach dem Ausscheiden eines Ge— nossenschafters aus der eingetragenen Genossen⸗ schaft drei Monate verflossen, ohne daß die letztere ihre Auflösung oder Liquidation beschlossen hat, so kann der ausgeschiedene Genossenschafter nicht mehr zum Umlageverfahren nach 5. 57 u. ff. Ge— nossenschaftsgesetzes herbeigezogen werden. U. II. n n. Reichsger. 9. Februar 1883 Slg. Bd. 8 S. 72.

16) 5. 41 Ziff. 8 Konk. O. bezweckt nicht, den Unterschied des Wesens der Pfandrechte und des kaufmännischen Retentionsrechtes überhaupt auf— zuheben bzw. die Wirkungskraft jener grundverschie⸗ denen Rechte gleichzustellen. U. J. Civilsen. Reichsger. 24. Februar 1883 a. a. D. S. 80.

13 Der Verkäufer einer ihm vom Käufer zur Verfügung gestellten Wagre kann dieselbe, wenn der letztere, nachdem er die Waare in Gewahrsam ge⸗ nommen hatte, in Konkurs gerathen ist, die Aus sonderung nicht mit dem Zurückforderungs— recht, wohl aber als Eigenthümer fordern. §S§5z 36 u. 36 Konk. O. U. dess. Sen. 12. März 1883 a. a. D. S. 86.

(D. Volksw. K.) Von dem Adreßbuch deut⸗ scher Export- Firmen, welches auf Anregung des preußischen Handels ⸗Ministeriums im Auftrage des deutschen Handelstages und des Central-⸗Ver⸗ bandes deutscher Industrieller herausgegeben wird, ist nunmehr der erste Theil erschienen. Derselbe umfaßt die Montan-Industrie in zwei Hauptabthei⸗ lungen: 1) Bergbau und Metall⸗Industrie und 2) Maschinen, Transportmittel, Instrumente. Der zweite Theil, dessen Erscheinen in Kurzem bevorsteht, wird die Textil. Industrie umschließen mit den Hauptgruppen der Fabrikation in Baumwolle, Wolle, Leinen, Seide, Hanf, Jute u. s. w., dazu die Klasse

der chemikalischen Erzeugnisse nebst Droguen, Farb

stoffen u. s. w. Der dritte endlich wird alle übrigen Industriezweige enthalten, insbesondere die Industrie in Steinen, Erden und Glas, in Hol- und Holz— waaren, in eder, in Papier, in allen Konfum⸗ tibilien. Auferdem wird derselbe in einem Schluß— artikel die Handelshäuser bringen, welche Export— geschäfte betreiben oder sich mit Kommission und Spedition beschäftigen. Ausführliche Inhaltsver—⸗ zeichnisse werden einen Supplementband bilden. Das Werk, soweit es vorliegt, giebt ein glänzendes Bild von dem Umfange und der Vielseitigkeit der deutschen Indrstrie und wird zur Förderung unseres Ausfuhrhandels um so sicherer beitragen, als es durchweg in vier verschiedenen Sprachen abgefaßt ist. Der Fälle des Inhalts aber entspricht auch die äußere Ausstattung. Die Verlags⸗Buchhandlung von Otto Spamer in Leipzig hat weder Mühe noch Kosten gespart, um selbst den weitgehendsten An— sprüchen zu genügen. Es ist dadurch ein Prachtwerk geschaffen, welches auch in tyxographischer Be⸗ ziehung der deutschen Industrie zur Ehre gereicht.

Centralblatt für die Textil⸗Industr ie. Nr. 38. — Inhalt: Das Licht und seine Bedeutung in der Textilindustrie. — Der neue Strickstuhl Frerichs ⸗Coltman Patent“. — Neuerungen im Schwarzfärben loser Baumwolle. — Verfahren, um auf chemischem Wege unvergängliche vertiefte Muster auf Plüsch und anderen Wollstoffen zu erzeugen. — Lagermetall. — Untcrricht und Literatur. — Rund⸗ schau. — Patent⸗Anmeldungen. — Patent Ertheilungen. — Erlöschung von Patenten. — Aus— ländische Patente. — Sprechsaal. — Briefkasten. — Verzeichniß der neu eingetragenen Firmen, soweit solche die Tertilbranchen betreffen. — Submissionen. — Anfragen über Bezugsquellen. — Marktberichte. — Berliner Course. — Anzeigen.

Glasers Annalen für Gewerbe und Bau⸗ wesen. Nr. 150. (Bd. XIII. Heft 6. — Inhalt: Die Allgemeine deutsche Ausstellung auf dem Ge⸗ biete der Hygiene und des Rettungswesens in Berlin 1883. — Bericht über Bergbau und Hüttenwesen, von Bergrath A. Haßlacher in Berlin. — Eisen⸗ bahn⸗Prüfungs-Kommission. Entgegnung auf den in Nr. 145 von Glasers Annalen enthaltenen Ar— tikel. — Statische Berechnung gemauerter Senk— kasten (Kaissons) v. Ing. L. Brennecke in Berlin. — Versuche mit dem Eisenbahnwagen⸗; und Loko⸗ motiv⸗Schieber, konstruirt vom Königl. Maschinen⸗ meister W. Schmid in München. — Berichte aus Fachvereinen. — Schweizerischer Eisenbahnverkehr 1852 — 1882 v. Ing. Abt in Paris. — Deutscher Marktbericht. — Cirkularerlaß des Herrn Ministers der öffentlichen Arbeiten, betr. die zu Lieferungs⸗ und Werkverdingungs-Verträgen zu verwendenden Stempel. — Bekanntmachung der Königl. tech— nischen Prüfungskommission vom 1. September d. J. — Personal⸗Nachrichten. — Palentliste. — Literatur⸗ blatt.

Friedrich Georg Wieck's Deutsche illustrirte Gewerbezeitung. Nr. 36. — Inhalt: Ueber die Behandlung von Trans—⸗ missions⸗Riemen. — Neues englisches Patent- gesetz. — Schmiermaterialien. — Farbig bemalte Küchenmöbel. — Mörtelkomposition aus Papier stoff. — Der deutsche Schiffsbau. — Praktische Erfahrungen in der Galvanoplastik. — Eismühle. — Hüte und Schmucksachen aus gesponnenem Glas. — Werth der Vernickelung. — Patentliste. — Ver⸗ schiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altonꝝn. Bekanntmachung. 40416 Bei Nr. 220 des kö ist heute ein⸗ getragen worden: Die von der Firma Ernst Mehner zu Ottensen s. 3. dem Johannes Semmelhaack ertheilte Pro= kura ist erloschen. Altona, den 19. September 1383. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.

Altoma. SBekanntmachnng. 40417

In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 808 die Firma:

. Rittmeister C Smith zu Hamburg, mit Zweigniederlassung zu Altona ein getragen worden.

Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:

Die Gesellschafter sind die Kaufleute: I) Heinrich Ernst Rittmeister, 2) Franeis Frederie Smith, . Beide zu Hamburg. 13 * Gesellschaft hat begonnen am 20. Januar Altona, den 19. September 1883.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung IIa. Rerlin. Sandelsregister [40182 des en ,. Amtsgerichts J. zu Berlin.

Zufolge Verfugung vom 20. September 1883 sind am selben Tage , Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 12, So) die hiesige Handlung in Firma:

J. D. F. Nehfeldt CK Co. vermerkt steht, ist 62

übergegangen. Vergleiche Nr. 14,588 des Fir⸗

menregisters. Demnächst ist in Nr. 14,588 die Firma: X. F. Rehfeldt K Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin die Wittwe Emma Müller, geborene Unruh, hier ein⸗ getragen worden.

unser Firmenregister unter

In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 6138 die hiesige Handlung in Firma:

C. L. Schwensow vermerkt steht, ist eingetragen:

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Theodor Louis Paul Drechsler zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma:

C. L. Schwensow Nachfolger Paul Drechsler fortsetzt. Vergleiche Nr. 14,591 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,591 die Firma: C. L. Schwensow Nachfolger Paul Drechsler mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Louis Paul Drechsler hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3502 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. P. Devercux vermerkt steht, ist eingetragen:

Die Handelsgesellschaft ist durch den Tod des Kaufmanns Carl Philipp Devereux aufgelöst.

Der Kaufmann Philipp Carl Devereux zu Berlin setzt das Geschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 14,592 des Firmen registers.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 14,592 die Firma:

C. P. Devereur mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Philipp Carl Devereux hier einge⸗ tragen worden.

Die Gesellschafter der unter der Firma: Gust. Grumbach

mit dem Sitze zu Hamburg und einer jetzt zu Berlin errichteten Zweigniederlassung begründeten offenen Handelsgesellschaft (hiesiges Geschaͤftslokal; Roß⸗ straße 29, parterre) sind die Kaufleute Friedrich Wilhelm Theodor Gustav Grumbach zu Hamburg und Franz Carl August Reiners zu Frankfurt am Main. Die Gesellschaft hat am 28. April 1883 begonnen. Dies ist unter Nr. 8745 unseres Ge⸗ sellschaftsregisters eingetragen worden.

Die Gesellschafter der unter der Firma:

. Hopf & Blaß mit dem Sitze zu Hamburg und einer jetzt zu Ber⸗ lin errichteten Zweigniederlassung begründeten offenen Handelsgesellschaft (hiesiges Geschaͤftslokal: Stra⸗ lauerstraße 39) sind die Kaufleute Heinrich August Eduard Hopf und Adolph Carl Georg Blaß, Beide zu Hamburg. Die Gesellschaft hat am 10. Jun 1879 begonnen.

Dies ist unter Nr. S747 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin

unter Nr. 14,587 die Firma:

. W. Strutz (Geschäftsloral: Wilhelmstraße 105) und als deren Inhaber der Bankier Georg Friedrich Wilhelm Strutz hier,

unter Nr. 14,589 die Firma:

American Exchange A. Tenner (Geschäftslotkal: Friedrichstraße 212) und als deren Inhaber der Kaufmann Johannes Armin Octavian Tenner hier,

unter Nr. 14.590 die Firma:

Wiener Herren- Garderoben ⸗ Magazin S. Lewn (Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 20/21) und 96 deren Inhaber der Kaufmann Sally Lewy ier, eingetragen worden.

Der persönlich haftende Gesellschafter der hier⸗

selbst unter der Firma: Berlin⸗Coelner Goldleistenfabrik Braune C Co. begründeten Kommanditgejellschaft (Geschäftslokal: Britzerstraße 19) ist der Ingenieur Carl Friedrich Wilhelm Georg Braune zu Berlin. Dies ist unter Nr. 8748 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden. ; t.

Dem Leon Nathan Pakscher zu Berlin ist für vorgenannte Kommanditgesellschaft Prokura ertbeilt und ist dieselbe unter Nr. 5755 unseres Prokuren⸗ registers eingetragen worden.

Eelöscht sind:

Firmenregister Nr. 13,182 die Firma:

3 Fritz Hoppe.

Firmenregister Nr. 135,505. Die Firma:

Meinh. Karow.

Prokurenregister Nr. 5322 die Kollektiv⸗ Prokura des Otto Baurath für die Firma S. & M. Simon.

Berlin, den 20. September 1883.

Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 561.

Mila.