uss Bekanntmachung.
Durch Ehevertrag vor Notar Justiz Rath Johann Franz Ludwig Scheuer zu Jülich vom 29. August 1885ꝓ ist zwischen Jobann Hubert Schmitz. Müller zu Sxiel einerseits und Gertrude Drefen. ohne Stand zu Güsten andererseits Folgendes festgesetzt worden:
Erstens: Unter den beiden Künftigen soll nur die gesetzliche Ehegemeinschaft bestehen.
Zweitens: Zu dieser Ehegemeinschaft soll auch ge⸗ bören die Windmühle mit Zubehör in der Gemeinde Welldorf, welche die Braut durch Schenfungsakt vor dem fungirenden Notar vom heutigen Tage von ihren Eltern, Eheleuten, Andreas Hubert Dresen und Agnes, geborene Breuer, zu Güsten, eigenthümlich übertragen erhalten bat, gegen Herauszablung von viertausend fünfhundert Mark, welche also ebenfalls Sckuld der Gemeinschaft werden, umsomehr, als der Bräutigam sich als Solidarbürge mit zur Zah— lung verbunden hat.
Elterlicke Erbschulden der Braut fallen nur insoweit der Ebegemeinschaft zur Last, als der Braut Antheil daran durch jene Herausgabe gedeckt werden kann, was darüber hinausgeht, bleibt aus der Ehegemeinschaft ausgeschlossen.
Ebenso bleiben die Schulden des Bräutigams von der Ehegemeinschaft ausgeschlossen.
Jülich, den 24. September 1883.
w Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. a 1338
Bekanntmachung. In dem beim Königlichen Landgerichte zu Coblenz anhängigen, von den Erben der zu Coblenz verlebten Eheleute Rikolaus Bremig, Rechtsanwalt und Justizrath und Wilhelmine Thekla, geb. Weber, als 1 Maria Bremig, 2) Clisabeth Bremig, 3) Ange⸗ lika Bremig, alle Rentnerinnen in Coblenz, ) Ehe— leute Friedrich Franceschini, Kaiserlich österreichischer Haurtmann und Emma, geb. Bremig, in Olmütz betriebenen Kollokations verfahren behufs Vertbei⸗ lung des Erlöses aus der am 23. September 1882 von dem Königlichen Amtsgerichte zu Coblenz auf Anstehen des genannten inzwischen verlebten Rechts anwalts Justizraths Bremig und Konsorten gegen Peter August Kuhnen, Kaufmann, früher zu Kalden— kirchen, dann in Cöln, jetzt ohne bekannten Wohn— und Aufenthaltsort, in eigenem Namen sowie als Miterbe seiner Mutter Josephine Kuhnen, geb. Pisbach, und seiner Bruder Johann und Jakob Heinrich Kuhnen und Kons. abgehaltenen Immo biliarzwangsversteigerung, hat der mit der Teitung des Verfahrens beauftragte Richterkommissar, Herr Elen, unterm 2. Juli 1883 einen vorläufigen Vertheilungsplan angefertigt und zur Einsichtnahme der Interessenten auf der Gerichtsschreiberei des hiesigen Königlichen Landgerichts hinterlegt. Der genannte Gemeinschuldner Peter August Kuhnen wird hiermit aufgefordert, binnen der geseßlichen Frist von einem freien Monat A dato ron diesem Vertheilungsplan Einsicht zu nehmen und seine etwaigen Einwendungen dagegen durch Klageerhebung geltend zu machen, auch den Rachweis Mu liefern, daß dies in der angegebenen gefetzlichen Frist geschehen ist. z Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieses hiermit bekannt gemacht. Coblenz, den 20. September 1883. Brennig, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(41355 Sekanntmachung. Durch Urtheil vom 17. September 1883 ist erkannt: I) dem Lehrer Otto Boldt in Puschkau werden seine Ansprüche und Rechte auf die Hrypothekenpost von 600 S6, eingetragen in Abth. III. Nr. 3 des dem Besitzer Carl Boehm gehörigen Grundfstücks Norgehnen Nr. 3 für den Kantor Witt in Reu— bausen, vorbehalten. 2) Alle übrigen Berechtigten werden mit ihren Ansxrrüchen auf die bezeichnete Post ausgeschlossen. Königsberg, den 18. Sertember 1883. Königliches Amtsgericht. VIII.
41365 Durch Urtheil von heute sind folgende Urkunden: Die Ausfertigung: a. der Schuld⸗· und Pfandrerschreibung 28. März 1840 über 300 Thlr., b. der Schuld. und Pfandrerschreibung rom 28. November 1842 über 150 Thlr., beide ausgestellt von den Eheleuten Johannes Hein— rich Reichmann und Anna Elisabeth, geb. Dieb, zu Wilgersdorf, zu Gunsten des Kohlenmessers Johann Heinrich Buch unterm Hain, und am 12. Dezember 1814 dem Bäcker Moritz Bosch zu Siegen, cedirt — ursprünglich Band 1. Blatt 5 Abtheilung 111. Nr. 2 und 3 des Grundkuchs Wilgersdorf ein⸗ getragen — für kraftlos erklärt. Siegen, den 19 Sextember 1883. Königliches Amtsgericht.
141337 BSeschluß.
Auf den Antrag der Militärbebörde wird das im Deutschen Reich befindliche Vermögen des wegen Entweichung rerfolgten, früher in Meschede wohnen⸗ den Fußgendarmen Kackert für den Militärfis tus in Höhe von 3000 M mit Arrest belegt.
Meschede, den 24 September 1833.
Königliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
[141316] Oberschlesische Eisenbahn. Submission auf Lieferung von 200 00 Stück eichenen Bahnschwellen,
vom
20000 , kftkhlhiefernen ö. 13199 , eichenen Weichenschwellen, . 2 2 füt Schmalsvurbahnen.
Offerten sind bis zu dem auf Freitag, den 19. Oktober er., Vormittags 107 Uhr, anberaumten Termine frankirt, verfiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen an das unterzeich⸗ nete Bureau einzureichen.
Submissions⸗ Formulare und Bedingungen liegen in dem genannten Bureau zur Einsicht aus, können auch von dort gegen Erstattung von 8 S Coxialien⸗ gebühren unfrankirt bezogen werden.
Breslau, den 22. Sextember 1883.
die Modalitäten der eventuellen Rückjahlung wird besonders bekannt gegeben werden.
Die städtische Schuldentilgungs - Kommisston: 41318
vom 97. Juni 1850 auszefertigten, zufolge Aller- höchster Ordre vom 18. Dezember 18573 auf 4 7 herabgesetzten
sind nach Vorschrift des Tilgungsplanes zur Ein⸗ ziehung
(41368
Kanalisirung des Mains. Zur Verdingung der Lieferung von gemablenem Traß für die Schleu⸗ sen⸗ Wehr · ꝛc. Bauten, und zwar: a. 2 600 900 Kg in der Haltung Frankfurt a. M., b. 2300 000 Eg in der Haltung Hächst, jede Lieferung für sich, stebt Submissionstermin im biesigen Hauptbureau. Weiß- frauenstraße 5, am Dienstag, den 9. Oktober 1883. Bormittags 11 Uhr, an. Die Bedingun⸗ gen können daselbst vorher eingesehen, oder gegen Erstattung der Selbstkesten von da entnommen werden. Die Offerten sind bis zur Terminsstunde im Hauptbureau mit der Aufschrift: ‚Submission auf Traßlieferung für Frankfurt a / M. resp. Höchst versehen, nebst den Proben einzureichen. Die Aus- wahl unter den drei Mindestfordernden bleibt vor— bebalten. Frankfurt a. M., den 25. Sertember 18853. Der Wasserban ⸗Inspektor. Schwartz.
(41389
stanalisirung des Mains. Zur Verdingung der Lieferung von Portland: Cement für die Schleu⸗ sen . Wehr 2c. Bauten in Säcken à 60 Eg br., und zwar; a. 5807 Sack in der Haltung Frankfurt a. / M., b. 460 Sack in der Haltung Höcst, jede Lieferung für sich, steht Submissionstermin im biesigen Haupt⸗ urcau,. Weißfrauenstraße 5, am Mittwoch, den 19. Sktober 1883, Vormittags 11 Uhr, an. Die Bedingungen können daselbst vorher eingeseben oder gegen Erstattung der Selbstkosten von da ent⸗ nommen werden. e Offerten sind bis zur Ter⸗ minsstunde im Hauptbureau mit der Aufschrift: Submission auf Cementlieferung für Frankfurt a / M. resp. Höchst' rersehen, nebst den Proben einzureichen. Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden bleibt vorbehalten. Frankfurt a. / M., den 25. Sep⸗
tember 1883. Der Wasserban - Jnspektor. Schwartz. . Submission.
Der erforderliche Bedarf von 1100 Eg bester Schweifroßhaare, die bis 5. November er. geliefert sein müssen, sollen im Wege der Submission in dem auf Sonnabend, den 6. Oktober er. Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Büreau der unterzeichneten Garnison ⸗Verwaltung anberaumten Termine, ver⸗ dungen werden. Die Bedingungen, die vor Abgabe einer Offerte gelesen sein müssen, können auch gegen Ein sendung von 50 bezogen werden. Münster i. W., den 21. September 1883. önigliche Garnison ˖ Verwaltung.
WVerlossung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
41491]
Chemische Fabrik Buckau,
Actien - Gesellschaft in Magdeburg. Bei der heute gemäß dem § 5 der Bestimmungen über die von uns ausgegebenen 5oso Obligationen unter Zuziehung des Notars, Herrn Justizrath Stein⸗ back, stattgebabten Verloosung ist die Serie B. . ai gen gr, , Wir kündigen hiermit diese Obligationen 2. Januar 1884 und fordern fiir nn, . selben auf, die Stücke mit den dazu gehörigen Talons und noch nicht fälligen Zinscoupons Rr ') und 19 zur Em fangnahme des Nominalbetrages on 50MM. ο pro Stück vom vorgenannten Tage an bei unserer Gesellschaftskasse in Magdeburg, Carlstraße Nr. 1, einzureichen. Die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen hört mit dem 1. Januar 1884 auf. Für etwa fehlende, sräter verfallende Zinẽ couvons wird der entsprechende Betrag vom Kapitale in Ab— zug gebracht. Magdeburg, den 25. September 1883.
Der Vorstand: Otto Liene kampf. J. Dannien.
41295
Elberfelder Stadtobligationen.
Auf Grund Allerhöchster Genehmigung werden kierdurch die in Gemäßheit der Privilegien vom 21. Dezember 1857, 17. März 1862, 13. Juli 1864, 28. September 1872 und 11. Oktober IS75 aus? gegebenen 45 prozentigen Elberfelder Stadtobli— gationen:
II. Emission im ursprũnglichen
Vominalbetrage von. 450 007 4 III. Emission im ursprũnglichen Nominalbetrage von. 300 000 . . Emission im ursprünglichen Nominalbetrage von.. 360 09000 , vom Jahre 1872 im ursprünglichen Nominalbetrage von. 1299000 vom Jahre 13875 im ursprünglichen Nominalbetrage von. 300000
ferner die in Gemäßheit des Privilegiums vom 11. Januar 1869 ausgegebenen Sprozentigen Elberfelder Stadtobligationen VI. Emission im ursprünglichen Nominalbetrage von K 450 000 M, insoweit die vorbezeichneten Obligationen noch nicht getilgt sind, also sämmtliche noch in Cours befird— liche Nummern, Behufs Herabsetzung des Zinẽ fupᷣes auf 4 Prozent zum 31. Dezenber 18383 zur Ruck ⸗ zablung gekündigt. Den Inhabern wird kostenfreie Konvertitung an⸗ geboten werden. Das Nähere hierüber, sowie über
Elberfeld den 26. September 1883. Der Ober ⸗Bürgermeister: Jaeger.
A. Haarhau s. Lucas.
Bekanntmachu Von den auf Grund machung. Prixilegii
Ceetm an.
Anleihescheinen der Gemeinde Rirdorf
im Rechnungsjahre
Materialien ⸗Burean der stöniglichen Direktion.
worden:
arithmetisch geordn fügen. werden von den Königlichen Eise in Berlin und Elberfeld, sowie au Erveditionen unserer grösseren Stationen veraffolgt.
können nicht angenommen Nach erfolgter Prüfung des Nummern verzeichnisses wird den auswärtigen Präsentanten der Entwurf
Zeit einzuzahlen, bezw. dem baar zi
Staatsschuldverschreibun gen ꝛc.
I) von dem Buchstaben A. die Nummern: 10 17 36 54
127 134 136 362 370 375 407 504 620 656
706 744 993 1028 1084
2) von dem Buchstaben E. die Nummern: 747 761 779 790.
Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten
Anleihescheine nebst den noch ni
lin W., Körnerstraße Nr. 24, e
nehmen.
ausgeloosten Anleihescheine auf. Für feblende Zinsscheine wird
vom Kapital abgezogen. Rixdorf, den 19. Juni 1883.
Der Gemeinde ˖ Vo Boddin.
41480]
lichen Eisenbahn⸗Hauptkasse zu
Direktion — einzusenden.
Jeder einzelnen Sendung ist d
Formulare zu diesem
Nnmmernverzeichnisse in
einer Quittung zur Vollziehung vo Hauptkasse üb
Graubünden
1883/84 ausgeloost
langte rhätische G
16 24 35 163 409 658 717 729
Zinsscheinen von Nr. 8 10 und den hierzu gehörigen Zinsschein. Ankeisungen vom 20. Dezember 1883 ab bei der Teltower Kreis- Kommunal-Kasse, Ber Nennwerth der Anleihescheine dafür in Empfang zu
Mit dem 1 Januar 1884 kört die Verzinsung der
enhahn / Hesellshaf
bahn ⸗Hauptkasse zu Elberfeld oder bei der Kõnig⸗
ete Nummernverzeichniß beizu⸗ Nummern verzeichniß nbahnHauptkassen
werden.
ersandt werden, gegen welche nach ge⸗
stellung in Hambur
über 200 Mark 58 90 97 112 115
1091 1111. über 500 Mark
cht fällig gewordenen
inzureichen und den
deren Werthbetrag
rstand.
Berlin (Leipziger
as vorgeschriebene
ch von den Billet⸗
anderer Form
n der betreffenden
damerstr. 9;
schehener Rücksendur g die Uebermittelung der Staats- schuldverschreibungen — und zwar in Ermangelung einer bezüglichen Angabe unter voller Werthdekla⸗ ration — sowie auch die eventuell zu leistende Baar⸗ zahlung erfolgt.
Schließlich theilen wir noch mit, daß der Um— tausch der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahn. Stamm. aktien gegen vierprozentige Staatsschuldverschreibun. gen vom 22. dieses Monats ab durch Vermittelung der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Frankfuri a. M. in gleicher Weise wie durch die Königliche Eisenbahn⸗·OSauptkasse in Berlin bewirkt werden wird.
Elberfeld, den 18. Januar 1883.
stönig liche Eisenbahn ⸗Direktion.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
(41361 mann mmm, er Bayerischen Notenbank
vom 23. September 1883.
Activa. 60 1 ; 33, 501, 000 Bestand an Reichs kassenscheinen 44000
ö. Noten anderer Banken. 3 507,009 1 2 39. 296000 . Lombard⸗Forderungen 1722,00 ö fffeften ö 1,122,000 ö sonstigen Aktiven. 1,352,000.
Passiva.
Das Grundkapital... 7, 5M, 000 1 68, 0 Der Betrag der umlaufenden Noten 62, 737, M00 Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗
ö 6, S5, 00 Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗
denen Verbindlichkeiten ; 510M Die sonstigen Passiva 2,483, 00
Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseli hn 0 825,255. 32. München, den 25. September 1883. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Berschiedene Bekanntinachungen
* 21 * 1 4i*ne Hessische Nordbahn. Die Aktionäre der Hessischen Nordbahn ⸗Gesell⸗ schaft werden zur diesjährigen ordentlichen General⸗ Versammlung auf Sonnabend, den 260. Okto⸗ ber d. Is., Nachmittags 4 Uhr, in den Sitzungs- saal des Königlichen Eisenbahn⸗Betriebsamts, Bahnhofsgebäude hier, eingeladen. Wegen der erforderlichen Legitimation wird auf SS. 4 und 5 des Statut⸗Nachtrags vom 18. Februar 1867 verwiesen. Cassel, den 19. September 1883.
Der Vorsitzende der Deputation der Hessischen Nordbahn: Dr. Weigel.
412931
Bekanntmachung. Das auf Grund des Aller höchsten Erlasses vom 6. Juli d. J. in Allenstein zu errichtende, der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Bromberg unterstellte Königliche Eisenbahn— Betriebsamt tritt mit dem 1. November 1883 in Funktion und übernimmt vom gedachten Tage ab. die Verwaltung und Betriebsleitung a. der von diesem Zeitpunkte ab aus dem Bezirk des König— lichen Eilenbahn-Betriebsamtes zu Thorn auszuschei⸗ denden Strecke Allenstein (inkl. Babnhof) — Inster⸗ burg (exkl. Bahnhof), b. der zur Zeit noch im Bau
befindlichen Strecke Allenstein Ortelsburg, nach ihrer
voraussichtlich am 1. November er. erfolgenden Be⸗ triebseröffnung, innerhalb der den Königlichen Eifen⸗
bahn⸗Betriebsämtern durch die unter dem 24. No⸗ vemher 1879 Allerhöchst genehmigte Organifation der Staatseisenbahnverwaltung zugewiesenen Ressort⸗ befugnisse. zu Thorn verbleiben vom 1. November er. ab die Strecken Thorn (inkl. Bahnhof — Allenstein (exkl. Bahnhof), Thorn = Ottlotschin Landesgrenze, Thorn — Graudenz — Marienburg (exkl. Bahnhöfe) und Kornatowo—= Culm. Bromberg, den 21. Seytem⸗ ber 1883. Ftönigliche Eisenbahn⸗Direktion.
41492
Dem Königlichen Eisenbahn⸗Betriebsamt
Hygiene Justellung.
Sonntag, ZG. September,
Feier des Geburtstages
der Erlauchten Protektorin,
Ihrer Majestät der Kaiserin Augusta.
10 Uhr Vorm. ; Choral von der Plattform des
Aus stellungs ·˖ Gebãudes.
scheinen Nr. — 1I0 und Talons, ebenfo die gesammte 11 Uhr Vorm. : Festsitzung, feierlicher Zug der
Versammlung nach dem Raum unter der großen Kuppel.
4 Uhr Nachm.: Beginn des Piromenaden⸗Concerts.
Vorfübrung des Raketen ⸗Apparates.
Von? Uhr an: Festliche Erleuchtung. Eröffnung der Ausstellung 8 Uhr Morgens.
Entrée während des ganzen Tages, auch
Vorverkauf von Sillets à M 1,50 bis Sonn⸗
Abends 2 Mark. abend Abend an folgenden Stellen:
P. Dörffel, U. d. Linden 46; Invalidendank,
Markgrafenstr. 52; Bote & Bock, Leipzigerstr. 37 und U. d. Linden 3; Simrock, Mohrenstr. 21; , g,, Französischestr. 22; Gust. Gerold,
d. Linden 24; Raabe K Plothow, Pots⸗ Linden
ehirgsvIieh.
Café Bauer, U. d. 26;
Café Boulevard, Potedamerstr. 125.
C HU HR
S. und 9. October 1883
Centralviehmarkt mit Viehausstellung.
Hauptmarkt rür das aut der internationalen Vieh- Fas- g zu voller Geltung und Anerkennung ge-
Schweiz
41423
.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗-ÄAnzeiger. n 222.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 27. September
*
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom vom 1I. Januar 18765, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen verö
Central ⸗Handel 5⸗Ne
r „Handels⸗Regiffer fär das Deutsch: Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, a n. 3 Das Central ⸗ Handels ⸗Regisser für das D — 3 d gt mniglich Pieußischen Staate Abonnement beträgt 1 M 50 *
für]
gister für
— 2 —
30. November 1874, sor ⸗ ffentlicht werden, erscheint auch in
sowie die in d
ral ⸗Haadels⸗Register
für das Vierteljahr.
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich.
em Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen einem befonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. a. 2
Das Centr
32114 — Dag — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Berlin. . . 5 . VI. R. 2345. Fein zertheilte Pflanzenfaser als Fermentträger, genannt Gährfaser. — Friedr.
Adolf Reihlen in Stuttgart. ö VII. Sch. 2617. Drahtwalzwerk, bestebend
aus fünf Wolzen mit cannelirtem Kaliber. —
Gebrüder Schmidt in Schwelm. XI. F. 1609. Paxierschneidemaschine mit selbst⸗
wirkender aa — Angust Fomm
in Leipzig⸗Reudnitz. . k X S. 3066. Neuerungen bei der derstellung
von Walzen und Platten zum Drucken, Stempeln
und zu ähnlichen Zwecken. — Joseph. Julius sachs in London; Vertreter: Jarl Pieper in
Berlin 8W., Gneisenaustr. 109.110.
ͤ int ge atent⸗ Luftreinigung. XVIII. St. 946. Verfahren zur Darstellung schen Staats Anzeiger bekannt gemachte Patent . . — von Flußeisen aus vhosphorhaltigem Roheisen Anmeldung ist zurückgezogen. . zum Zweck leichterer Gewinnung Ter Phosphor— 8 KR. 2684. Darstellung von blauen XXX. Nr. S988. Mechan zur — C. Stöcmann in Ruhrort. XXII. . ; g an ,
f z erstellung von XXII. 2. 1116. erfahren ö . Schwefelzink und Strontiumorygt Friedrich Claus in London; Vertreter: E. C. Glaser. Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. *r fn 3900. Schornsteinabdeckung, = Joh. AMthaus, Regierungs-Bauführer aus Waltrop . Westf, ; Zt. in Berlin, Chorinerstr. 1.
XXVII. M. 2735. Mantel Schornstein mit Ventilations einrichtung. — Franz Müller in Hadamar. .
XXXI. HH. 3350. Gesammtanordnung von
ichtungen zum kontinuirlichen Formen, ö Giehen bei der Modell zießerei. — Gustave 8 39 . Vertreter:
i o. in Frankfurt a. M. . . X. 1694. Transvortabler Wäsche⸗ Roch ⸗ Apparat. — Lade d Kreibig in Dres den F., Bautznerstr. 32. ö XXXVII. WV. 2290. Neuerung an Dachziegeln. — Joserh Wirth in Dammerkirch und Martin
zech in Bütweiler bei Dammerkirch, Ob. Elsaß. . Xx R. 21408. Neuerung an Maaßstab⸗ Firkeln. — C. Rense in Berlin, Andreas straße 35. . . . S. diszs. Wechselsystem für akustische Telephone. — George Fred. Shaver in Erie
) sylvani ; 3. A.); Vertreter: (Pennsylvanien V.. St. v:; A); tret. Brydges & Co. in Berlin SW., König— räͤtzerstr. 107. ; Sch. 2554. Photometer. — Franz
seh miat * Iiaens em in Verlin. Sch. 2612. Neuerung an Brückenwangen⸗ Entlaftunzen. — Gebr. Schoene in Halle a. Saale, Bahnbofstr. 8. . . XVII. I. 35808. Neuerungen an einem Ventil⸗ kahn mit doppeltem Verschluß; Zusatz zu P. R. 21 910. — Jean Hochsesand in Paris; Vertreter: J. Brandt & G, W. v. Na- Frocki in Berlin W., Leipzigerstr. 12t. . L. 2516. Rohrschelle zum Dichten von Lecken und Anschließen von Abzweigungen. — Rich. Eangensiepen in Buckau. H. 2471. Schlauchkupplung. — (Carl KRartmamnm in Soest, Westfalen. Seh. 26511. Kükenhahn mit innerer Strahl—
düse =* Faui Schmidt in Berlin, Tinden- straße 89 III. . I 1*r'R A. 945. Neuerung in der Herstellung
bohler Kandaren⸗Mundstücke. — Aurand 4 Sudhaus in Iserlohn. ö V. 2681. Pferdeblender; Zusatz zur Patent- anmeldung W. 2512. — Georg Wille in sheim. rar , ggg. Papierhalter. — Hermann Hampe in Berlin W., Markgrafenstr. 50. M. 2578. Tintenfaß mit elastischem Boden. — Professor Dr. H. Meidinger in Karls⸗ ruhe. M. 2739. Füllfederhalter. — James Mor- ton in New⸗Hork,. V. St. v. A.; Vertreter Carl PFieper in Berlin 8W. , Gneisenau⸗ straße 109110. ; LKV. H. 3696. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak und Schwefel aus ausgebrauchter Gasreinigungtmasse. — Dr. Hipp Grüneberg in Hamburg. =. LRXVII. Sch. 26109. Neuerung an tönenden Kreifeln. — Jakob Schwarz in Nürnberg, zrengasse Nr. 14 II. . . 1 e e re! FE. 1078. Vorrichtung zum Schlei⸗ fen und Lackiren der Regulator · Pendelscheiben und der Gehäuse für Reisewecker. — Gustav nme , . ng der Zeiger bei trans DO. 509. Fortbewegu 8 rarenten Zifferblättern. — Carl Oertlins in ünster i. H. . = Ran f . org zum Anzeigen des Ab⸗ laufens ciner Uhr. — Carl Votti in Phila⸗ delphia, V. St. A.; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 8., Annenstr. 24.
Gegenstand eingereichte, und Tage im Deutschen Reichs⸗
in Dellbrück bei Cöln a. /Rhein.
zu verwenden. Nr. 21 904.
S. 2633. Scheidetrommel für Rüben ⸗ Mr. 7 ö schwemmen. — Selwißg C Lange in Arparaten, Braunschweig. werden.
St. 954. Druckrermehrer für Auslaugebat · terien. — Ma. Streicher in Grevenbroich, Rheinprovinz. ; ö Berlin, den 27. September 1883.
Kaiserliches Patentamt. Nieberding. Zurückziehung einer Patent · Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen ein an dem angegebenen und Königlich Preußi⸗
41409)
Farbstoffen aus den Nitroso— resp. Paranitro⸗-
37 9 9 9 verbindungen aromatischer auaternärer. Amine larom. Ammoniumbasen durch Einwirkung von Schwefelwasserstoff und Orpdation der bei .
Nieberding.
ersagung eines Patents. . im Reichs- An ˖
Auf Lie nachstehend bezeichnete, . 66. z . nen Faso eran zem elger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
288 *
nicht eingetreten. asse. ; . ̃—
8 V. 585. Rücklaufbremse für Geschütze.
Vom 30. April 1883.
Berlin, den 27. September 1883.
Faiserlichts Patentamt. 41411 Nieberding. Berichtigung. . Der Inhaber des n, Nr. 22 953 heißt nicht
Juses Feli Bapterosses, sondern Jean Felix Bap⸗ reger lin, den 27. Septemer 1683 Berlin, den 27. Septe 83. Kañfersichezs Vatentamt. Nieberding.
nebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle irn Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen Übertragen worden. lasse. ** Nr. 20798. Gustay Schwabe in Liegnitz. — Bilderrahmen für Rotationsalbums. Vom 22. Juni 1882 ab. w x6. Rr 19508. 6. Binter in Mübldorf a. Inn, Oberbayern, und Richard Von Ribben-
41412
trop, Kgl. Preußischer Oberst a. D. in en chart * 36. — Eisenbahnzugs⸗ Fontroluhr. Vom 14. August 1889 ab.
I. Nr. 21 582. Jules Carette in . und Ednaard Runge in Antwerpen; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW, Gneisenau— ffraße 155/10. — Verfahren und Maschine zum Entkletten roher oder gewaschener Wolle unter Anwendung . Wasserstrahlen. Vom 6. Sep⸗ tember 1882 ab. . den 27. September 1883.
Kaiserliches Patentamt.
Nieberding.
öschung von Patenten.
Die en, . unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des 5.9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
6 16837. Apparat zum Aufziehen von
414153
k 20 679. Apparat zur fractionirten Con⸗ z denfation gemischter Dämpfe. VIII. Rr. 15 849. Neuerungen an Zeugdruck— V. n gstirg oi. Neuerungen in der Herstellung von Briquettes aus Staubkohle; ö XII. Rr. 3211. Apparat zum Imprägniren von Körpern und Stoffen mit Gasen der ver⸗ schiedensten Art zu gewerblichen Z wegen. ; XIV. Nr. 6540. Kanal ⸗Schleppschieber für r chinen. . va fg Neuerungen an Schleppschiebern für Dampfmaschinen; Zusatz zu. P. R, 6340. Nr. 75371. Kanal ⸗Schleppschieber für Dampf⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. bod; ; Nr. 11940. Neuerungen an Luftpumpen für Einspritz. und Oberflächencondensatoren. Nr. 20 795. Vorrichtung zum Andröcken der Schieber gegen ihre Grundfläche.
1
XXIII. XXV. XXVI. XXVII.
XXXI.
XLIV.
Rr. 22 195.
gewinnung. maschinen.
lichem Betrieb.
feder.
Reaktion entstehenden Leukobasen. — 8XI.
19. April 1883. . Hir z.
Berlin, den 27. Septemher 1883. XXX ? aiserliches Patentamt. 41410 tasche.
gestellen.
1
Necessair.
XLV.
XLVII.
Walzen. LI.
Mechanik. LII.
LVIII.
1
satz zu P LXIV. LxXVIII. LXIX. Nr. LXX.
LXXV.
Zusatz zu P.
LXXVI. LXXVII.
LXXXRVI. R. 4279. Verfahren für Sammet⸗ slickerel. — C. F. Rally in Schönenwerd,
1X. Nr. I2 288. Eiserne, auch als Eisbrecher 6. wirkende Panzer für Brückenpfeiler. ĩ
P. z. 4233.
U welche durch
Neuerunge Erzeugung elektrischer Ströme. Nr. 23 600.
Nr. 16 391. Nr. 18 352.
Rr. 11217. hobler Pelote; Zusatz zu P. R 236 . 11487.
Nr. 21 276. Ausziehbare Cigarren⸗
Nr. 21613. . vx XI Nr. 22264. Neuerungen an Bett⸗
Nr. 17 015.
Rr. 18 361. streumaschinen. Nr. 1
für Dampfkolben, „Nr. 29 068. XLIX. Nr. 17628. stellung von Wirknadeln. Nr. 23 707.
L. ufer oz. Walzenstuhl mit doppelt konischen Nr. 12 065.
Nr. .
für Nähmaschinen. näht len zg. Schraubenpressen.
Nr. 21 407.
Nr. 18 339.
h . z baren Thürdrückern; n . Taschenmessern.
. Nr. 76658.
Nr. S498. der sogen. Ammoniak⸗Soda. Nr. 14193.
Nr. 23 493.
mr dll stellung von Dichtungringen. Nr. 16369. x LXXIX. Nr. 4293. Verfahren zur Dʒrstellung nikotinfreien Tabaks und dazu gehörige Apparate. Verbesserungen im Verfahren zur
Nr. 4875. i
Herstellung nikotinfreien
Stromerzeuger der Drahtrollen und der Mazgnete. Nr. 17 299.
Bruchband
Sitz stock.
XVII. Nr. 16198. Bedachungs-Profile. . Nr. 16814. Nenerungen an Dachziegeln. XxX xXXVIII. Rr. 11 586. Winkelfägeblatt.
Nr. 23 643. Zuführung me Nägel an Kistennagelmaschinen. KXEII. Nr. 12 477. Entfernungsmesser. Nr. 16 390.
Rr. 20 681. Manschettenknopf. Nr. 23 014. Daschen fen erfeugzzʒ Nr. 23 381. Neuerungen an Be ö. Jauche. Verffeiler. ;
Rührvorrichtung an Dänger—
1526. Neuerungen an schmiede⸗ eisernen Riemenscheiben. Nr. 13133. Neuerungen an Ventilen. Nr. 17419. Neuerungen an Schmiergefäßen . Schieber u. dgl. Versetzbare Schrau Neuerung
Schablon
Neuerungen an Contrabässen.
Rr. 17 266. Neuerungen in der Hammer
mechanik an Pianino's. Nr. 20 648. Neuerung an Cithern. . Nr. 26 865. Neuerungen an einer Pianino—
Neuerung
eren Gestellen. . unh e g, ä in Kippwagen. Rr 19 775. Neuerungen an Kippwagen; Zu⸗ R. 15 335.
Rr. 23 299. Flaschenverschluß
LELXVII. Nr. 23700. Polirmaschine für Bleche und flache Metallgegenstände.
Neuerungen an ve
Zusatz zu P. R. 7669.
Sicherheitsvmerschluß an
Meßrolle in Verbindung mit
j 5 ĩ d einem Kompaß. einem Künstlerstift un Air air r Bereitung
9652.
Neuerungen an .
zereitung der sogenannten Ammoniak ⸗ Soda; zu
R. 8438. .
Verfahren zur Unschädlichmachung
des in der nach Patent Nr. Al 346 mit Magnesia neutralisirten, schwefelsaure Thor Eisenoryds durch Ueberfübrung des orydulmagnesiumsulfat; Zusatz
Votri
12 644.
Nr. 11 697. Formen mit Preßvorrichtung.
Motoren und Elektricitãt
ö 29 erungen . *
agen an Verfahren zur Glycerin—⸗ Aufstos Apparat für Wirk⸗
Gasofe Rr. 16 361. Verfahren und Vortich⸗ Neuerungen
Mechanismus zur Verstellung
verstellbarer,
Formmaschine
chanismus für die
Automatisches Cigarren⸗
erlockstempeln.
benmutter. 17 in der Her⸗ bei
e für Walzenkalibri⸗
an Faltenmarkern
Schaltvorrichtung für Verblendsteine, Klinker und Hintzrmauerungesteine
Neuerung Rettungs⸗
rstell
Apparaten zur
ierde enthaltenen selben in Eisen⸗ R. 21 346.
chtung zur Her— Schlittschuh.
Berlin auch durch die Königliche Erbedition des Deutschen r . Anzeigers, sw., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ; teen, 9 KHlasse. ; 3.
; . ; Rasse. . K ⸗ Verfabren zur Raffina—⸗ Patente Schweiz; Vertreter: J. Branch in Berlin W. XX. Nr. 3442. Oberkasten für Grubenförder⸗LXXX. Ar. 10 149. (: , . ; w wagen ohne Verwendung von Schrauben, Nieten tion von . Rotirofen zu . Nägeln. . stellung von S ensteinen. Patent · Anmeldungen. HKlasse. s 6 der Nãgeln stelung von Schlacken steinen. re , ; ö. stände haben die Nick ⸗ LXXXIX. E. 1751. Neuerungen an kontinnirlich oder Nẽ geln. 4. Neuerungen an Straßendampf⸗ . Nr. 14 187. Verfahren zur Raffinatien ron Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach Abl g-Gentrifugen. — Albert! . Nr. 20 534. Neuerungen an S . nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. wirkenden Ablagerungẽ 9 . . el ier, , ,. . genannten d ö 9 ist ei eil z Fesca in Berlin und Joset Ma n . 523. Neuerungen an Erdleitungen von Schlackensteinen; Zusatz zu FR. 16149. n , . m n n Giehßmannsdorf XXI. Nr. 17523. uerungen an. leiter. Nr. 16936. Maschine zum Bohren von ö . . w n , fh let fi . Diamant und Edelsteinen, welche als Ersaz er mmaschi — in Dellbrü Nr. Neuerungen an dyna k Diama . ESrelsteiren, elcbe raf . 2181. Vorrichtung an Wandlaternen mafchinen. — J. F. Lehnartz in Dellbrück. . ger I n 8 . 21 ü. = 1 . 35 8 K z Rhein. 6 — 2 14 59 BrYS= J a ar 231 8 ö D 2 ten dienen. . . zum Anschließen derselben 16 8 ö. ö an Formen von ö 20 k 2 ö 2 . Delbehälters vor dem Entleeren, wie di 2 * 97 J. F. Lehnartz stellung von Polrlatten für elektrische Batte ür seis Ker esteherlg , ginn Geri struktion. — zen in Rübenschnitzelmessern. . . Seis He. 3 Gerippkonstruktion. H. P. Greis
verschluß; Zusatz zu P. R. 16 455. LXXVXV. J́Nr. 16 213 Neuerung an thatigen Desinfektions⸗Arparaten. Rr. 17 630. Selbstthäͤtig schließendes Straßen⸗ brunnen Ventil. k Rr. 21 612. Closet mit Selbstverschluß und Streuapparat. ö ö . LXXXVI. Nr. 16686. Eleftrischer Schuß⸗ wächter für mechanische Webstühle. 3. Rr. 18 336. Glektriscker Schußwächter für mechanische Webstühle; Zusatz zu P. R. 16686. LXXRXIX. Nr. 1347. Wende⸗Osmose⸗ Apparat. Berlin, den 27. Sertember 1885. Kaiserliches Patentamt. 41414 Nieberding.
selbst⸗
Der Jahresbericht der Handelskammer zu Halle a. d. S. Fr 1882 bemerkt in feiner Einllitung, daß ein Rückblick auf die wirthschaft⸗ liche Thätigkeit des Bezirks und ihre Ergeb— nisse im Ganzen große Befriedigung gewährt, ob⸗ gleich die Stagnation in manchen Erwerbszweigen noch fortdauert, und in anderen die Erfolge ehr ungleichmäßig waren. Die Ernte war Juantitatir fehr guͤnstig ausgefallen; die Qualität derselben war aber zum größten Theil so schwer geschadigt, daß die einzelnen Getreidearten. ihrer eigentlichen Be stimmung zum Theil entfremdet wurden. Die Durchschnittspreise für Weizen pro 100 kg betrugen im Berichtsjahre 202710 El243. ia 7381), en Roggen 165,80 (208,53), für Landgerste . (178.38 in 1881) und für Hafer 134,52 6 (16d
in 1581). Für Mohnsamen, Erbsen, Bohnen und Linsen gingen die Preise zurück; dagegen gestaltete sich der Handel in Kümmel befriedigend. Der Anbau. dessel· ben hat sich erheblich vermehrt; es sind ca. 35300. 10600 Ctr. zum Verkauf gekommen, welche schlanten Absatz fanden. Gedarrte thüringische Pflaumen ca. 13 5 550 Etr. fanden gute Abnahme bei befriedi⸗ genden Preisen. Rothklee und Weißklee wurde in Folge der regnerischen Witterung wenig, geerntet, Der Gipsbräch und die Gipebrennerei zu Bee en⸗ saublingen setzte im Berichtsjahre 225 0090 kee hh Gipssteine, von denen eg. 190 000 kg nach Rußland gingen, ab; ferner 7500 hkg gebrannten Gips und 5069 bkg Düngegips, welcher in der nächsten Um. gegend abgesetzt wurde. Im Gipsbruch, in der Gipsbrennerei und Dampfziegelei wurden. iusamm en 77 Arbeiter beschäftigt. — Die Greppiner Werke
n 56 1 781 M 49
Bitterfeld förderten 2444789 Ul, Braun kene, if ebm Thon und [5o7 chm Ziegeleisand, es, wurden daraus fabrizirt Fön ang, Briquettes und 15 735 00 Stück
e Verblendungsziegel und Hintermauerungs⸗ ö, dabei 770 Personen sieroon 0 weibliche] Beschäftigung. — Der Geschäftegang der Braunkohlengrube und Dampfziegelei August rei Bitterfeld war im Allgemeinen ein . im Vorjahre. Diese Grube förderte 1960 02 . Braunkohken und fabrizirte 6 500 90 Mauensteine mit einein Arbeiterpersonal von, 250 — 0) Mann. — Die Trotha⸗Sennewitzer Aktiengesellschaft ließ durch 64 Erwachsene und 26 Knaben über? Millionen
derfertigen, außer den Chamottesteinen, Terracotten und Ornamenten. Von einem zufriedenstellenden
LX, Absatz berichtet auch die Dampffiegelei zu Ji. Nr. 20 393. Verdampfapparat. Osendorf. welche 2 i mn, He H lin gir dizi Mug ngen än . , gut!? nete im
sehchon rer Gz elf. nd Räbet ron Belocibeden Balg dre Hefen nien er litt,, eebebsie
r AÄbfatz und ein erweitertes Exportgebiet hat ehr ee at uff erobert. Das Material wurde mit Ausnahme von Feldspath, welcher aus Norwegen eingeführt wurde, aus eigenen Gruben be— zogen. — Weniger günstig in seinen Ergebnissen gestaltete sichæ im Allgemeinen das Steinmetz geschäft. Die Firma C. A. Merkel in Halle a. S. peschãj. figte, einschließlich der Arbeiter in den Stein hrüchen auf bem Seeberge, auf den Bauten u. s. w. 128 Per⸗ sonen, welche 818 ebm Seeberger und [31 cbm Rebraͤer Sandstein verarbeiteten. — Die Kupfer produktion des Handelskammerbezirks, welche über FM oö der gesammten deutschen Kupferproduktion aus einheimischen Erzen ausmacht, hatte sich eines günstigen Geschäftsganges bei erhöhten Preisen erfreuen. Die Ausfuhr von Kupfer, roh und verarbeitet, hat in den letzten beiden Jahren die Einfuhr berbolt. Allerdings überwiegt die Einfuhr von Kupfer, roh oder als Bruch, die Ausfuhr bedeutend; doch wird diese Mehreinfuhr durch die Mehrausfuhr aller Arten von verarbeitetem Kupfer mehr als au— geglichen. — Die Silberproduktion der Mansfeld schen Gewerkschaft betrug 62 08 kg in 1882 (gegen 55 S366 Kg in 1881. und 31 586 kg in 1880). Die⸗ selbe partizipirt mit sast 30 0n an der Gesamnt; silberproduktion Deutschlands und ergiebt für 1882 einen Werth von rot. 9 Millionen Mark. — Die gesammte. Minernförderung der - Mansfeldschen Kupferschiefer bauenden Gewerkschaft zu Eish ben betrug 490 22802 t (41 812,57 t mehr als im Vor⸗ jahr); der Metallgehalt beim Kupfer als auch beim