41959 Oeffentliche Zustellung.
1875,
b. wegen einer Darlehnsforderung aus dem Wechsel vom 7. September 1875, zahlbar 3 Monate a dato über 1509 M nebst Go Zinsen seit dem
7. Dejember 1875,
mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zablung von 309 ½ nebst Ges Zinsen von 150 6 seit dem 22. Juli 1875 und von 150 M seit dem J. Dezember 1875. sowie vorläufige Voll⸗ streckbarkeitserklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechte— streits vor das Königliche Amtsgericht zu Katto⸗
witz auf
den 21. Dezember 1883, Vormittags 11 Uhr. 4. M Zun. Zwecte der öffentlichen Zustellung wird dieser
uszug der Klage bekannt gemacht. . Weydauer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lass] Oeffentliche Zustellung.
Den unbekannt
ich auf diesem Wege hiermit bekannt,
Notar Max Forster dahier kommenden
Dienstag, den 27. November h. Is., Vormittags 9 Uhr,
im Brandtschen Gasthause
sammtbräuanwesen ihres
steigert werde. hierorts eingesehen werden. Kelheim, den 26. September 1883. Anton Walch, Amtsverweser.
Landgericht Hamburg. Oeffentliche Zustellung.
a2 119]
Die Frau Maria Catharina Tannenberg, verwitt⸗ wete Krasa, geb. Schmidt, zu Hamburg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Donnenberg, ladet ihren Ehemann, den Schuhmacher Franz de Poula Tannen⸗ berg, früher zu Hamburg, jetzt unbekannten Aufent- halts, in der wider ihn erhobenen Ebescheidungsklage, unter Verzicht auf den Klagegrund des von dem Be— klagten begangenen Ehebruchs und mit dem Antrage nunmehr auf Grund der in der Klageschrift bereits dargethanen böslichen Verlassung des Beklagten, die Trennung der Ehe der Parteien vom Bande aus— zusprechen, zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die dritte Civilkammer des Landgerichts
zu Hamburg (Rathhaus) auf
den 28. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelafsenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht. Hamburg, den 24. September 1883. . W. Wegener, Gerichtsschreiber des Landgerichts, C. K. III.
41979 Ver kaufzanzeige nebst Edictalladung. In Sachen des Brennereibesitzers Joh. zum Felde in Volkmarst, vertreten durch den Auktionator Döscher in Bever⸗ stedt, Gläubigers,
; gegen den Schlachtermeister J. Marcus in Geestendorf, Schuldner,
soll das dem Schuldner gebörige, unter Nr. 313 an der Georgsstraße zu Geestendorf belegene, massiv gebaute, mit Stroh gedeckte Wohnhaus, in welchem eine Schlachterei betrieben wird, nebst Garten, welcher Grundbesitz in der Grundfteuermutterrolle des Gemeindebezirks Geestendorf unter Artikel 473 Kartenblatt 12 Parzellen 66, 67, in der Gebäude steuerrolle unter Nr. 52 katastermäßig verzeichnet steht und 4 a 57 4m umfaßt,
zwangsweise in dem dazu auf
Mittwoch, den 2. Januar 1884,
. Vormittags 11 Uhr, e. anberaumten Termine öffentlich versteigert zerden.
Kaufliebbaber werden damit geladen.
Alle, welche daran Eigenthums—⸗ Näher⸗, lehn⸗ rectliche, sideikommissarische, Pfand und sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Reak— berechtigungen zu haben vermeinen, werden auf⸗ gefordert, selbige im obigen Termine anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungs falle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren gebe.
Geestemünde, den 22. Sextember 1883.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung III. Barckhausen.
141336 Bekanntmachung. In der Mokwa'schen Aufgebotssache ertennt das Königliche Amtsgericht zu Pr. Stargard durch den Amtsrichter Kruska: die unbekannten Erben der nachbenannten Posten: a. 40 Thaler Vatererbtheil des Johann Kurecki, b. 14 Thlr. 29 Sgr. 33/3 Pf. Erbtheile der Ge⸗ schwister Kurecki — Peter, Jacob, Marianna und Möichael, eingetragen im Grundbuche von Grabau Blatt 21 Abtheilung III. Nr. 1 werden mit ihren Ariprüchen an dieselben ausgeschlossen, das Hryvo⸗ thelenrecht für erloschen erklärt, und die Kosten des Autgebots dem Antragsteller auferlegt. Pr. Stargard, den 26. Sertemker 1883. Der Gerichtsschreiber: Gregorkiewicz.
1421189 Bekauntmachung.
Durch Beschluß Straf i
Vurch Beschlus der Strafkammer hier vom beu— tigen Tage ist die am 25. Oktober vor. J. verfügte Ber blagnahme des Vermõgens des Johannes Schaich von Kohlberg, D. A. Nürtingen, qufgehoben wo den.
Tübingen, den 23. Sertember 1883.
KRK. Staatsanwaltschaft.
Der Essigfabrikant Julius Goldmann zu Katto— witz klagt gegen den Fleischer Johann Jablonka, früher in Kattowitz, jetzt unbekannten Aufenthalts, a. wegen einer rechte kräftigen Darlebnsforderung aus dem Urtheil des früheren Königlichen Kreis- gerichts ju Beuthen O. S. vom 259. Juli 1875 von 150 „ nebst 60 Zinsen seit dem 22. Juli
wo abwesenden Bauerstöchtern Anna und Johanna Leprer von Großberghofen gebe daß der K.
zu Thaldorf das Ge— t ; Bruders Andreas Leyrer und jeiner Ehefrau Anna Leyrer, Hs. Nr. 7 in Großberghofen, auf Andringen des Gensdarmerie⸗ Sergeanten Andreas Gerhard in Hengersberg sammt dem lebenben und todten Inventarium öffentlich ver⸗ Die näheren Verhältnisse können
1883 für Recht erkannt, daß
M1985
Julius Rrydzewski zu Gutten eines
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bialla d den Amtarichter Jtiefert für . 6
wird für kraftlos erklärt.
(10192 Bekanntmachung.
tragen.
Es werden daher die Niehues und gefordert, sich auf den
15. Dezember 1883, Vormittags 11 Uhr,
werden wird. Burgsteinfurt, den 24 Februar 1883. Königliches Amtsgericht.
Ag689)
brüder — K. C. F
zum 15. November c. desfallsige Anzeige zu machen. Emden, den 27. September 1883. Der Vorsi 23 des Königlich Preußischen Seeamtes. Loh stoöter.
419761 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 25. 2. Mts. ist das auf den Namen des Tag. arbeiters Julius Klinkert in Stolz ausgestellte, Über sé25 Mart 70 Pf. lautende Sparkaffenbuch der städtischen Sparkasse zu Frankenstein Nr. I4 314 für kraftlos erklärt worden. Frankenstein i. Schl., den 28. September 1883.
Königliches Amtsgericht. ;
41989 2 . . hat das König⸗ iche Amtsgericht zu Katscher am 20. Se 1883 für Recht erkannt: ö. n,. ) der Gärtner und Schmidt Hieronymus Fuchs aus Fürstlich Langenau wird für todt erklärt, 2) die Kosten des Verfahrens sind aus dem Nach- lasse desselben zu entnehmen. Katscher, den 20. September 1883. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
41982 In der Prozeßsache des Kaufmanns Gerson Moses zu Breslau. Sadowastraße 24, vertreten durch den Rechtsanwalt Beinert in Kempen, wider die un⸗ verehelichte Antonina Balbina Burkbardt, früher in Kempen, jetzt unbekannten Aufenthalt, wegen Duittungsleistung (II. C. 581) ist der auf den 16. Oktober 1885, Vormittags 97 Uhr, bestimmte,
Gegen die Catharina Niehues, geboren hierselb am 26. Februar 1826, ist auf Todesertłlãrung —
e vorgenannte Catharina deren etwaige unbekannte Erben auf⸗
vor oder in dem am Amtsgerichte
anstebenden Termin zu melden, widrigenfalls die C. Niebues für todt erklärt und der Nachlaß der⸗ selben den sich legitimirenden Erben ausgeantwortet
Bekanntmachung, In der seeamtlichen Unter— suchungssache wegen der verschollenen Kuff „Ge. —— W. — von Norden, werden alle Diejenigen, welche über den Verbleib des am ärz c. in Ballast von Norden nach Krageroe ausgegangenen, im Bestimmungshafen jedoch nicht eingetroffenen vorgenannten Schiffes und feiner Be—⸗ satzung Auskunft zu ertheilen im Stande sind, hier⸗ durch aufgefordert, dem unterzeichneten Seeamte bis
[33981] Reichs ·˖ Civilprozeßordnun
bestimmt ist, anzumelden.
thekenbuche gelõscht. Lauf, den 29. Juni 1883.
Anfgeöbot. Gemäß §. 82 des Hvpothekenges. u. 1727 Art. 123 Ziff. 3 des ba ; werden auf Antrag der betreffenden auf nachbezeichnete Hypothekforderungen ein Recht zu haben glau Ansprüche innerhalb sechs Monaten, spätestens aber am Aufgebo
Montag, deu 21. Januar 18831, Borm. 10
Im Falle unterlassener Anmeldung werden die Forderungen für erloschen erklärt und im Hypo⸗
Uhr,
Königliches Amtegericht. Der K. Amtzrichter:
bkaver. Ausfũhrungts⸗Ges. ppothekenobjektsbesitzer Diejenigen. 2 en, biermit aufgefordert, ihre f
tstermin, welcher auf
enfallsigen
1 . von Neunhof laut aufvertrag vom 22. Juli 1812. 2. 28. Juni 1836. ö
174 Fl. 1413 Kr. Muttergut des Bauernsohnes Johann Pemsel von Neunhof laut Inventur vom 26. Februar 1836.
3. 7. Oktober 1850.
Wohnungs- und Benutzungsrecht für die zwei Schwestern Kunigunda und Elisabetba Eifen— but von Neunhof des Hauses Nr. 16 in Neunhof.
4. 3. März 1848.
46 FI. 375 Kr. Muttergut für Mergaretha Ringler von Neunhof laut Inventur vom no 14. Februar 1848.
5. 30. Qktoher 1846.
980 Fl. Hinaus jahlung an den unehelichen Georg Goller von Hormersdorf laut Uebergabs vertrag vom 8. Oktober 1846.
6. 158. Mai 1832.
5 Fl. vorgemerkter Forderungsrest der nicht . Gläubiger der Teufel'schen Ehe⸗ eute.
J. . 1
(9 Fl. Darlehen des Dekan Kinle von Bühl laut Protokoll de eod. ö
8. 29. Qktober 1852.
50 Fl. schwesterliches Erbgut an den verschollenen Andreas Igel von Dievoltsdorf lt. Erbschafts⸗˖ vertrag vom 19. Oktober 1808.
9. 26, Juni 1842.
307 Fl. Muttergüter für Ensel und Salomon Simonsfeld It. Verhandlung vom 17. März und 25. Februar 1842.
10. 7. Dezember 1824.
3 Fl. Muttergut der Kunigunde Mergaretha Wermergkirch laut Verhandlung vom 75. No— vember 1823.
9. Mai 1851
Handelsmannseheleute von Forth.
Beyer, Barbara, nomenwittwe von Neun · hof und deren 4 minder ⸗ jährige Kinder.
Eisenhut, Johann, Ocko⸗ nom in Neunhof.
Ringler. Sebastian, Oeko⸗
Goller, Johann, Schmied von Hormersdorf.
Teufel, Georg, Köbler in Eckenhaid.
Schmidt, Anton, Roth⸗ gerber von Schnaittach.
Wollner, Josef, Handels⸗ mann von Forth.
Simonsfeld, Havyum, Han⸗ delsmann von Ottensoos.
Wal Johann u. Barbara, Schreinermeistersehe⸗ leute von Lauf.
Deko⸗
m in Neunhof.
H, ofmann. . ( ! thekenobjekts ;. Nr Hvpothekeintrag. dypo ö . Hypothekenbuch. 1. 6. März 1827. 50 Fl. Kaufschillingsrestforderung an Frau Ehrlich, Isak und Kathi, Neunhof
Bd. J. S. 311.
Neunhof Bd. J. S. 419.
Neunhof Bd. J. S. 327.
Neunhof Bd. J. S. 347 u. 537.
Hormersdorf Bd. J. S. 143.
Eckenhaid Bd.
Schnaittach Bd. I. S. 544.
Die oltsdorf Bd. I. S. 58.
Dttensoos Bd. J. S. 534.
Lauf Bd. VIII. S. 323.
J. alle Dicienigen, welche an die im Grundbuche ven Südlohn Band XII. Blatt 44 Abth. 1j. unter Nr. 1 aus der Urkunde vom 36. Juni 13519 für den Zeller Joh. Heinr. Hagemann eingetragenen Darlehnsforderung von 156 Thlr. nebst Zinsen und an die ebendafelbst Abth. ji. unter Nr. 3 aus der Urkunde vom 18. November 1828 für dessen Wittwe Anna Judita, geb. Blickert, eingetragenen 50 Thlr. Darlehn nebst Zinsen, als Gigenthümer, Cessionarien, Pfand⸗ oder sonstige Briefinhaber Ansprüche geltend zu machen haben, mit diesen Anfrrüchen auf An— trag der verwittweten Auktionator Hzxer in Nichtern, Gertrud, geb. Drochtert, auszuschließen und ihnen deshalb ein ewiges Stilschweigen aufzuerlegen; ö. II. die Kosten des Verfahrens der verwittweten Auktionator Höper in Nichtern, Gertrud, geb. Drochtert, aufzuerlegen.
Von Rechts Wegen.
Im Namen des Königs! Verkündet am 17. September 1883. Wam rz n, Gerichtsschreiber. In Sachen, betreffend das von dem Gastwirth beantragte Aufgebot
verloren gegangenen Hypothekendokumentz
Die Hrvothekenurkunde über den im Grundbuch von Gutten Nr. 13 (in Abtheilung III. Nr. 1) und der davon abgezweigten Grundstücken, ins? hesondere auch dem Grundstuück Gutten Rr. 3h in Abtheilung III. Nr. 1) für die Marie Michalczit, geb. Gutowski, aus dem Erbrezeß rom 26. Mai 1852 eingetragenen brüderlichen Erbtheil von 46 Thalern 20 Sgr.,
Von Rechts
Wegen.
bierdurch erinnert, sol
In dem am 25. d. M. zur
A. Von den Obligationen III. Emisston (ausgefertigt auf a,,, Privilegii vom 258. Mai
Litt. A. Nr, 38 42 43 289 304 403 420 449 483
1 HK. Von den Obligationen LV. Emission
(ausgefertigt auf Grund des Privilegii vom 37. Septem⸗
ber 1873):
1) Litt, A. Nr. 22 121 141 162 212 21 247 265
275 329 506 632 685 750 771 575 889 1553
. , L e,, vom 6. September 1885 1 . 1834. ekannt gemachte Termin zur mündlichen Verhand— arantie der Wittwe Madala Heldmann in der m Jos = ö 3 und ein neuer Termin zu gleichem . , Debitsache für m 2 . ö a u Il. 45 Kr. des Wolf Joel Scienker vo z ingol ; , . den 27. November 1883, Vormittags 9 uhr, Püttenbach, ö . ; . er. 72 anberaumt worden. 2 F1. 15. Kr. des Kaufmanns Christof Krämer bach . Ftempen ( Pr. 8 den . September 1883. ͤ 3 . ö ⸗ . apezvns ki, Fl. 15 Kr. des Handelsmannes Karl Korn Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts. blum ebendaselbst, 4 . — ; 8 . des Handelsmanns Seßla Eller ebendaselbst, (41981 . . 3 Fl. 40 Kr. des Handelsmanns Sockel Arnstein In der Prozeßsache des Kaufmanns Gerson Moses ebendaselbst, zu Breslau, Sadowastraße 24, vertreten durch den 12 Fl. 30 Kr. des Handelsmanns Johann Conrad Rechtsanwalt Beinert in Kempen, wird die unver- ehendaselbst, ehelichte Marianna Magdalena Burkhardt, früher 22 Fl. 15 Kr. des Wolf Weikersheimer eben— in e,, ne. e ,,, wegen ze g hn 9 Quittungsleistung II. C. 57 ist der auf de 21It Kr. des Seßla Besselsoh 1 16. Oktober 13535, Vormittags 93 Uhr, ell daselbst, ; ö in der öffentlichen Ladung vom b. September 1853 5 Fl. des Wolf Dormitzer ebendaselbst, bekannt gemachte Termin zur mündlichen Verhand⸗ 10 FI. 15 Kr. des F. Henocheberger ebendaselbst, hung aufgebaben und gin neuer Termin zu gleichem 8 FJ. des S. S. Held ebendaselkst Zwecke auf den 27. November 1885, Vormit⸗ „und bezw. die Forderungen dieser Gläubiger tags 9 Uhr, anberaumt worden. selbst laut Vergleich vom 8. Oktober 1836 und Fempen Pr. 86 . * September 18383. Schreiben vom 24. April 1831. . apezytski, ür die Richtiakei 1sfert ; Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Lauf, am 10. Juli 163 fr , 41930 gau Rane, de, Fäninn Gerichtsschreiberei des K. Amtegerichts. In Lace betreffend das ö im Grund⸗ aan . bee, g d,, , n, n n, n,. Bickel. unter 6 un . eingetr st ; ( . . ö ; . das Königliche Amtsgericht zu ,, 61 . Nicht 1883, wie in Nr. 178 d. Bl. irrthümlich gedruckt ist. Amtsrichter Pales ke nach Lage der Akten und auf Grund des Termink— m protokolls vom 24. November 1852 und 2. Juli [28707] Bekanntmachung —
betreffend die Ausloosung von Obligationen des Aken ⸗Rosenburger Deichrerbandes.
Ausloosung von 4 prozentigen Sbligati 5 . — burger Zeichverbandes abgehaltenen Termine find folgende , .
ost worden:
10 Stück à 100 Thlr. (300 44) — 3060 4
Zugleich werden die Inkbaber folgender,
L pro 2. Jannar 1882:
Obligation IV. Gmission Litt. A. Rr. 30MM a 395)
. II. pro 2. Januar 188 Obligationen IV. Emission . A. ö
stl. Rosenburg, den 26. Juni 1853. Der Rin mrtrramn. G. Elsner.
Diese Schuldverschreibungen werden den Besitzern hierdurch mi
den Nominalwerth vom 2. Januar 1884 ab bei der Hel ta 16 fãhigen inn, n , baar in Empfang
„Aufwärts wohnenden Inhabern der vorgedachten ausgeloosten Obligationen ist gestattet. di selben mit der Post einzusenden und di sendun . ö e rn, e. . , , . der Valuta auf gleichem Wege, jedoch auf Gefahr (ä. eit dem 31. Dezember a. er. bört die weitere Verzinsung der vorst ü 1 e n * . dazu gehörigen, 3 nach 6 8 n fend alons unentgeltlich abgeliefert werden, widri ö Betrag derselben vom Kapitale in Abzug 22 23 d
. ; bereits in frü — ĩ ö! st . verschreibungen, welche bisher nicht realisirt sind, und zwar: telteren Terntnen an oclsosten Sonn
, 9 — 5 2) Titt. B. Nr. 258 w 3. ; 1 . ö 2 66. . ueber fe, S Sr — 5 83 .
Aufforderung gekündigt,
zu Aken gegen Rückgabe der im cours⸗
zu nehmen.
Obligation II. Emission Litt. A. Nr. 239 à 100 Thlr. (300 S) und A0
r. S5 und 78 à 300 M und
Litt. B. Nr. 22 à 150 ; 2
— ꝛ irt, solche der genannten Kasse zur Zahlung der entspr d tiren; die Verzinsung derselben hat bereits mit den rorge dachten 5
k. J. fãlligen
pitalbeträge zu präsen n aufgehört.
M 230.
Vierte Beilage
r .
Berlin, Montag, den J. Oktoher
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
188.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Das Central - Handels -Regisler für das Deutsche Reich kann durch asse Poft - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
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Patente.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. . .
TF. EB. 4252. Abläuterungsapparat für Bier—
würzen. — Buhmann C Wiese in Itzehoe.
HH. 3777. Apparat und Verfahren zur Ex⸗ traktion der für die Bierbrauerei werthvollen Bestandtheile des Hopfens. — Gustay Heller in Prag Nr. 76/5; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. ;
VIII. S. 2047. Zwangläufige Umsteuerung der Bewegung bei Spannrahmen für Gewebe aller Art und bei Maschinen für andere Bestimmungen. — Societé anonyme des LTeintures C Appréets de Tarare in Tarare (Rhoöne, Frankreich); Vertreter: J. Brandt & G. M. von FJawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XII. F. 1709. Apparat zum Abwässern und
Schlämmen. — J. Fischer in Wien; Vertreter:
G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. J. G. 2298. Mantelofen zur Gewinnung der
Oxyde des Calciums, Baryums, Strontiums und
Magnesiums und von reiner Kohlensäure oder
Schwefelwasserstoffgas aus den entsprechenden
Carbonaten oder Pyriten. — Dr. Hubert Gronven in Leipzig. . XXIII. A. 923. Verfahren zur Trennung der
Mineralöle durch Centrifugiren in geschlossenen Trommeln. — Alexandre André fils in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt . M.
Sch. 2574. Seifenschneidevorrichtung für Fuß⸗ und Handbetrieb. — Friedrich Ernst Schönert, in Oberlößnitz bei Dresden. XXV. B. 3996. Verfahren und Einrichtung
zur Fixirung der Flechtpunkte an Spitzenklöppel⸗ maschinen. — August Rüsche in Schwelm.
XXX. H. 3768. Pulverzerstäuber. — Hermann Haertel in Breslau, Weidenstraße 33.
XXVXVI. B. 4288. Kaminofen zum Heizen zweier nebeneinander liegender Zimmer mit wend⸗ barem Feuerraum. — James Henry EBurnam in Fayetteville, V. St. A.; Vertreter: Wirth R Go. in Frankfurt a. M.
XLII. HE. 3070. Höhenmesser. — Hago
Knoblauch & Co. in Berlin SW., König⸗
grätzerstr. 41. .
VW. 2637. Fernpunkt ⸗Lineal⸗Vorrichtung zum perspektivischen Zeichnen, genannt „ Strahsschie. ber“ — Alfred Wachs und Oscar Lüdolfr in Leipzig. ; . KXLVII. G. 2345. Neuerung an einem Schließ⸗
keil; Zusatz zu P. R. Nr. 23 529. — Exngèene Charles Edouard Gallois in Paris; Ver— treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M
XLVIII. W. 2611. Verfahren zum Löthen, desgleichen zur Darstellung von Metallüberzügen auf Metalle auf trockenem Wege unter Anwen⸗ dung von Chlorblei. — Dr. Wachhausen und H. Schmahl in Coblenz.
LI. L. 2227. Neuerung an. Dämpfern für Pianinos. — Adolf Lexowm in Berlin. LI. J. 785. Einrichtung zum selbstthätigen Umsteuern der Wagen und der Nadelzangen an Heilmann'schen Stickmaschinen. — Iulius Jonson in New-York; Vertreter: Wirth
& Co. in Frankfurt a. Main. ,
MH. 24864. Nähmaschine mit unter der Stich⸗ platte oscillirenden Nadeln. — James Henry Morley in Springfield, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer— straße 107. ; .
VR. 831. Vorrichtung an Nähmaschinen zum Säumen von Knopflöchern u. dergl. — Isidor Wasch in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
LRIII. T. i151. Kutschwagen mit zwei Klapp⸗ sitzen und einem versetzbaren Verdeck. — Friedr. Trebst in Leipzig. .
LXVIII. E. 441. Neuerung an Thürschlössern. — Gustav Ziphghmann in Düsseldorf.
LXX. C. 1242. Bleistiftspitzer. — Barnet golomon Cohen in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
LKRKRV. HE. 2949. Verfahren zur Reinigung der Gaswässer von Schwefelammonium. — Kunheim K Co. in Berlin 8W.
M. 2819. Verfahren zur Darstellung von Kaliumchlorat unter Anwendung von Magnesia an Stelle von Kalk. — Edmund Knowles MHuspruatt in Seaforth Hall bei Liverpool und Dr. Georg Eschellmamn in Widneß, Graf— schaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 100/110.
WV. 238. Verfahren zur gleichzeitigen Gewin⸗ nung von Strontiumcarbonat und Natriumsulfat. — hHavid Urguhart in Westminster County of Middlesex und William Augustus Rowell in Neweastle⸗on⸗Tyne, County of Northumber— land, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LRXVI. Gz. 2194. Aufwindungs⸗ Regulator für Mule Feinspinnmaschinen. — Bernhard Goehpfert in Kaiserslautern, Pariserstr. 65.
LXXVXII. J. S1zZ. Dampfrohrheizung für Braunkohlentrockenöfen. — Robert Tacohi in
Zeitz. 2 6. 2249. Gontinuirlich wirkender Trocken apparat. — Paul Renn in Artern.
KlIasse.
LXXRXIII. TL. 1105. Remontoiruhr mit Frage⸗ und Antwortspiel. — F. FTütemann in Lüdenscheid.
LXXRRIV. E. 4311. Neuerung an Bagger⸗
prahmen mit Klappenboden. — The Rarney Dumping EBoat Co. in Bergen⸗Point. Grafschaft Hudson, Staat New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
LXXRXVI. C. 1197. Vorrichtung am Web⸗
stuhl, um den unteren Litzenstäben eine positive
ewegung zu ertheilen. — Christopher Cat- .10m, in Burnley, Lancaster, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
LXXRXIX. JE. 1549. Darstellung von Zucker⸗ kalk aus Melasse auf kaltem Wege. — Dr. phil. Carl Piest und Dr. phil, Georg von Eot- . in Zuckerfabrik Wreschen, Prov.
osen. Berlin, den 1. Oktober 1883. staiserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung eines Patents.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
RKlIasse. LXXRXV. E. 1024. Streuapparat für Clo- sets. Vom 4. Juni 1883. Berlin, den 1. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Ertheilung von Patenten. ;
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die m. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 24671 - 24 750 u. 24 752 - 24 788. Klasse.
IV. Nr. 24 778. Vorrichtung zur Begrenzung des Hubes des Dochtführungsgestelles an mehr— flammigen Rund⸗ und Flachbrennern. — Schwintzer & Gräff in Berlin. Vom T Februar 1883 ab, ; ;
VIII. Nr. 24 673. Einspähnmaschine für doppelt und einfach breite Stoffstücke, die zum Pressen bestimmt sind. — St. Cast in Aachen. Vom 28. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 678. Neuerungen in der Erzeugung verschiedener Muster auf sammetartigen, wolligen und anderen Stoffen durch Aufrichten des Flors mit oder ohne nachherige Schur. — A. Labrosse und J. Richard in Sedan (Ardennes); Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 13. März 1883 ab.
Nr. 24711. Ledernarbmaschine. — R. Tümmler in Döbeln. Vom 3. April 1883 ab.
Nr. 24731. Plättmaschine für Umlege⸗ kragen. — R. Mindt in Berlin NO., Neue Königstr. 13. Vom 153. Mai 1883 ab.
X. Nr. 24 687. Verfahren und Einrichtung zur Destillation von Schieferthon und ähnlichen bi— tuminösen Substanzen. — H. Aitken in Fal⸗ kirk, Grafsch. Stirling, Nordbritannien; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau⸗— straße 109/110. Vom 14. Januar 1883 ab.
Nr. 24 688. Neuerung an Feueranzündern. — E. Wegeli, geb. Lingke in Radebeul b. Dresden. Vom 20. April 1883 ab.
Nr. 24717. Neuerung an Koksöfen. — H. Stier in Zwickau. Vom 18. April 1883 ab. XII. Nr. 24 708. Mischapparat für Mineral⸗ wasser⸗Maschinen. — E. Gressler in Halle
a. Saale. Vom 15. März 1883 ab.
Nr. 24 712. Verfahren zur Herstellung von Asphaltmastix unter Benutzung von Wollfett schlammkuchen. — C. Lortrimg in Carkow, Rußland; Vertreter: JL. R. Maerz in Berlin N., Elsasserstr. 2979. Vom 6. April 1883 ab.
Nr. 24736. Apparat zur Entwickelung von Gas, bezw. zur Abstumpfung saurer Flüssigkeiten. — Dr. P. Seidler in Görlitz, Blumenstt. 44. Vom 20. Mai 1883 ab.
Nr. 24 748. Verfahren, flüssige Mineral⸗ säuren durch Kieselguhr in trockene Form zu bringen und dieselben hierdurch leicht trans— portabel zu machen. — Vorster & Grüne- berg in Kalk bei Cöln. Vom 3. Juni 1883 ab.
Nr. 24752. Apparat zum Extrahiren von Gerbstoffen aller Art. — W. Ax in Siegen. Vom 14. Januar 1883 ab.
Nr. 247568. Verfahren zur Darstellung niedrigsiedender und hochsiedender Kohlenwasser⸗ stoffe durch Einwirkung von Chlor und Salz⸗ säure, resp. von Chlorzink und Salzsäure auf die bei der trockenen Destillation der Stein kohlen oder eines Gemisches von Steinkohlen mit Steinkohlentheer oder Steinkohlentheerölen entstehenden Dele. — E. Heusser in Dürk- heim, Rheinpfalz. Vom 7. Januar 1883 ab.
XIV. Nr. 24 714. Ogeillirende Dampfmaschine. — L. Harmuth in Sorau N. / V. Vom 3. April 1883 ab.
XV. Nr. 24770. Schwingender Lettern ˖ Setz kasten mit Einrichtung zum Abnehmen der ein— zelnen Lettern. — L. K. Hohnsom und A. A. Low in Brooklyn, New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 27. September 1882 ab.
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HlIasse.
XV. Nr. 24775. Neuerungen an Handdruck⸗ Numerateuren mit selbstthätigem, senkrecht ge—⸗ führtem Zifferwerke und beweglicher Farb walze. — P. Eöhme in Brünn; Vertreter: O. Sack in Leipzig, Katharinenstr. 8 I. Vom 1. Fe bruar 13883 ab.
Nr. 24 776. Zeitungs⸗Falzapparat. — E. Schärer in Plauen i. V. Vom 6. Februar
1883 ab. Nr. 24 780. Neuerungen an Apparaten zur Herstellung von Lettern. — J. M. Hepburn
und die Eaner sche Giesserei in Frank-
furt a. M. Vom 27. Februar 1883 ab. Nr. 24 785. Verfabren und Einrichtung zur Herstellung von unauslöschbaren Druck auf
Pergamentpapier. — E. Oechelhaeuser in Düßsseldorf. Bom 13. Mai 1883 ab.
„Nr. 24 788. Perforirvorrichtung für Buch druckpressen. — H. Hirschreld in Potsdam, Charlottenstr. Ig. Vom 27. Mai 1883 ab.
XX. Nr. 24 698. Neuerung an continuirlichen Bremsen für Eisenbabnfuhrwerke. — C. Lill- mer in Minden, Westfalen, Greisenbruch 9. Vom 18. Fehruar 1883 ah. .
Nr. 24 703. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. — C. Hahlweg in Stettin. Vom 7. März 1883 ab.
. Nr. 24720. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — F. Forcher von Ainbach in . und A. Hauger in Judenburg,
esterreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frank— furt a. M. Vom 29. April 1883 ab,.
Nr. 24734. Neuerungen an selbstthätigen Bremsen für Eisenbahnfuhrwerke; Zusatz zu
P. R. 21 121. — K. Haupt in Sagan, Stadtwiese 14a. Vom 19. Mai 1833 ab. Nr 4941. Radreifenbefestigung. —
H. Grote und J. EBüddecker in Dort- mund. Vom 27. Mai 18853 ab.
Nr. 24 757. Neuerungen in der Anordnung der Triebräder bei Lokomotiven. — Hagans in Erfurt. Vom 17. Dezember 1882 ab.
Nr. 24 762. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — K. Oswald in Darm⸗
stadt, Große Bachgasse 311. Vom 5. April i533 ab. Rr. 24764. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. — L KoOunshusband und Th. Hudson in Darlington, Grafschaft Durham, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 22. April 1883 ab. Nr. 24 766. Transportwagen mit schwin⸗
gendem Boden zur selbstthätigen Entladung. — F. Wal in Budapest; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Vom 2. Mai 1883 ab. .
Nr. 24 767. Wagen für Feldeisenbahnen. F. Saniter. Bauinspector in Wahrstorff bei
. in Mecklenburg. Vom 9. Mai 1883 ab. XXIV. Nr. 24 754. Dampfzersetzungsapparat
für Feuerungsanlagen. — H. Hempel in m wit b. Leipzig. Vom 24. Februar 13883 ab.
XXV. Nr. 24 691. Rotirende Schnurenmaschine, F. L. Veerkamp. Ch. F. Leopold, W. Darker und C. 8. Fatterson in Phila— delphia, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 3. August 1882 ab.
Nr. 24 782. Einrichtung zur Fixirung der Kreuzungsstellen für Flecht, und Klöppelma— schinen. — A. S E. Henkels und W. Hedt- mann in Langerfeld Barmen. Vom 10. April 1883 ab.
XXX. Nr. 24 692. Frottir⸗ Bandage. — A. Wonnberzger, in Firma Otto Foerster &
Co. in Berlin, Schützenstraße 6 II. Vom 15. August 1882 ab. Nr. 24 706. Bruchverschluß. — M. E.
Stenzel in Lemberg, Oesterreich; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrich straße 43. Vom 13. März 1883 ab.
Nc. 24 732. Krankenbett mit Nachtstuhl⸗ vorrichtung. — F. 8. Zierruss in Leipzig. Vom 16. Mai 1883 ab.
5 Nr. 24 750. Krankenhebeapparat. — A. Menzel und W. Kobelt in Löwenberg i. Schl. Vom 8. Juni 1883 ab.
XXXII. Nr. 24 680. Garderoben ⸗Aufhänger. — C. B. Strohbach in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 10. April 1883 ab.
Nr. 24707. RKorbhenkelbeschlag. — IH. Schellhorn in Kronach, Bayern. Vom 13.
März 1883 ab. Nr. 24 722. Bücherträger. — E. Herzog in Reudnitz — Leipzig. Vom 3. Mai 1883 ab. Nr. 24 747. Bügelverschlͤuß. — A. C. Lehmann in Berlin 80., Manteuffelstr. 116.
Vom 1. Juni 1883 ab. Nr. 24 756. Schirm, welcher geschlossen einen Spazierstock darstellt. — W. Locwen-
thal in Brieg, Reg. Bez. Breslau. Vom 31. Oktober 1882 ab. , Nr. 24769. Eigsporn mit verdeckbaren
Stacheln. — Gebr. Meyer in Glausen bei Lüttringhausen, Kreis Lennep. Vom 16. Juni
1883 ab. XXXIV. Nr. 24 689. Schulsubsellien. — F. Socnnmecken in Bonn. Vom 18. Septem-
ber 1881 ab.
KIasse.
XRXXIV. Nr. 24 699. Bettstellen⸗Beschlag. — J.
Hübner in Berlin. Vom 22. Februar
1883 ab.
Nr. 24 705. Bettsopha. — A Herrmann in Görlitz. Vom 13. März 1883 ab.
Nr. 24713. Vorhangstange. — W. H. C. E,. Wagner, Bureau⸗Assistent, und J. D. Schnaars in Bremen, Utbremerstr. 119/120. Vom 8. April 1883 ab.
Nr. 24723. Vorrichtung zum selbstthätigen
Festklemmen von Rouleaurschnüren u. dg. —
D. W. Ernsting in Bremen, Wachtstr. 17.
Vom 3. Mai 1883 ab.
Nr. 24730. Krankenstuhl. — E. Meyer in Hannover. Vom 13. Mai 1883 ab.
Nr. 24 759. Verstellbare Vorschneidemechanik für Apparate zum Schneiden landwirthschaftlicher Produkte; Zusatz zu P. R. 23 820. — Firma Ernst Karth d Co. in Riesa a Elbe. Vom 24. Januar 1883 ab.
Nr. 24 760. Neuerungen an Kochapparaten für Speisen und Getränke, zum Reinigen von Wäsche u. drgl. — Firma Malen Déglise in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 2. März 1883 ab.
„Nr. 24761. Drehbarer Mechanismus zum Hoch- und Niederstellen herausnehmbarer Oel- behälter für Petroleum Kochapparate. — P. Francke in Berlin S0., Köpenickerstr. 102. Vom 1. April 1883 ab.
Nr. 24 765. Kohlenplätteisen mit luftdicht schließendem Kappendeckel. — P. Preuss in Stettin, Große Oderstr. 31 J. Vom 26. April
Hz ab. J . Nr. 24768. Schneidmaschine für Brod und andere Nahrungsmittel. — F. Garbe
senior in Breslau, Vinzensstr. 14. Vom 6. Juni 1883 ab.
XRRXXVI. Nr. 24 771. Neuerungen an Ofen⸗ thüren. — R. Richter in Allenburg (Ost— Preußen). — Vom 10. Oktober 1882 ab.
Nr. 24 777. Neuerungen an Kochöfen. — W. A. Greene in Brooklyn, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 197. Vom 7. Februar 1883 ab.
Nr. 24784. Ofen zum Erwärmen von Wasser oder Luft. — Guillot. Pelletier C Co. in Orleans; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 29. April 1883 ab.
Nr. 24787. Ruß⸗Absperrer. — W. Dree- sen in Stoppenberg. Vom 24. Mai 1883 ab. XXXVII. Nr. 24 693. Neuerungen an Falz⸗
ziegelt. — L. L. MHohr in Schiltigheim bei Straßburg, Elsaß. Vom 5. September 1882 ab.
Mr. 24 749. Glockenklöppel mit Gegengewicht. — L. Hour in Metz, Goldkopfstr. 4. Vom 5. Juni 1883 ab. .
XXXRXRVIII. Nr. 24700. Führungskopf für Sägeblätter zu Band⸗ und Fournier⸗Sägen. — A. Friedli in Bern, Schweiz; Vertreter: P. W. Doepner in Berlin 8., Prinzenstraße 73. Vom 4. März 1883 ab.
Nr. 24 727. Vorrichtung zum Festklemmen und Lösen der Hobeleisen an Handhobeln. — G Peschel in Berlin, Skalitzerstraße 145. Vom 12. Mai 1883.
XL. Nr. 24 682. Verfahren zur Darstellung von Zink auf elektrolytischem Wege aus Doppel salzen des Zinksulvates mit Sulfaten der Alkalien und alkalischen Erden. — R. P. Herrmann in Berlin 8.,, Stallschreiberstraße 4. Vom 24. April 1883 ab.
XLII. Nr. 24781. Pyrometer 9. Schütte in Novéant b. Metz. Vom 25. März 1883 ab.
Nr. 24786. Wettersäule. — Dr. W. KIinkerfues. Professor, Direktor der Königl. Sternwarte in Göttingen. Vom 19. Mai 1883 ab.
KRLIV. Nr. 24697. Armband ⸗Verschluß. — G. A. Scheid in Wien; Vertreter: C. Pataky in Berlin 80. Franzstr. 16. Vom 15. Februar 1885 ab.
Mr. 24 701. Zündvorrichtung an Taschen feuerzeugen. — 0. Wolfe und d. A. Ru- dolph, Lehrer in Dresden. Vom 4. März 1883 ab. ᷣ
Nr. 24 710. Knopf ohne Fadenbefestigung. — Fr. Kammerer in Pforzheim. Vom 25. März 1883 ab. 1] 31 k
Mr. 24 716. Zusammenlegbarer Hundemaul⸗ korb. — O. Schmidt in Plagwitz ⸗ Leipzig, Ischocherschestr. I3. III. Vom 15. April 1883 ab-
Rr. 24 721. Automatischer Verkaufsbehälter für Cigarren. — E. Wir ba und F. Uecker in Berlin. Vom 2. Mai 1883 ab.
Nr. 24724. Doppelverschluß für Nadel⸗ behälter. — A. Gehrs in Berlin, Swine⸗ münderstr. 12a. Vom 3. Mai 1883 ab.
Nr. 24728. Gamaschenverschluß. — R. Fisch in Berlin. Vom 12. Mai 1883 ab.
Nr. 24729. Knopf mit gestickter Einlage. — F. Seidel in Eibenstock i. Sachsen. Vom 12. Mai 1883 ab. R 3
Nr. 24733. Cigarrenabschneider mit Hebel- verschluß. — Dellweg d Wester in So- lingen. Vom 16. Mai 1883 ab.
Nr. 24758. Verschluß an Taschenfeuer⸗ zeugen und ähnlichen Behältern. — T. Kemms in Dresden. Vom 8. Februar 1883 ab. ;
Nr. 24779. Mechanik für tbeilbare Knöpfe.
— O0. Goöolle in Crimmitschau i. S. Vom 13. Februar 1883 ab.