V2 65] Au gzug.
Maria Ifland, obne besondetren Stand, Ekefrau des Kaufmanns Louis Richter, in Met wohnhaft, klagt gegen ibren genannten Ehemann Louis Richter wegen dern zerrütteter Vermögens⸗ verbältnisse auf Auflösung der zwischen ihnen be⸗ stebenden Gütergemeinschaft und Verweisung vor einen Netar bebufs Auseinandersetzung der gegen⸗ seitigen Vermögens rechte. x
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits ist die öffentliche Sitzung der Ersten Cirilkammer des K. Landgerichts zu Mes vom 26. November 1883, Bormittags 9 Uhr, bestimmt.
Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879.
Metz, den 2. Oktober 1883.
Der Landgerichts sekretãt: Metzger.
Lues! Beklanntmachung.
Dur Ausschlußurtbeil des Königlichen Amts—⸗
gerichts Heinrichswalde vem 18. September 1883 sind:
A die unbekannten Inbaber mit ihren Ansprüchen
auf folgende Posten: ;
1) 75 Thlr. Kaufgelder der Grita Jurflies, geb. Rimkus, eingetragen auf Schillelwethen Nr. 10 Abtbl. III. Nr. 5,
2) 720 Thlr. Kaufgelderrückstand, welche der Oberst⸗˖ Lieutenant von Goellnitz aus Sacken der Subbastationsmasse zu zablen hat, eingetragen auf Köllmisch Linkuhnen Nr. 12 Abth. III.
3) 85 Thlr. 10 Sgr. der Sophie Hoffmann, geb. Kleixoedszus, eingetragen auf An⸗Wolfeberg Nr. 1 Abtbl. II. Nr. 5 und Lausberg Nr. 5 Abthl. III. Nr. 12,
4) 333 Thlr. 10 Sgr. des Köllmer Martin Schulz in An-Wolfsberg, eingetragen auf An⸗Wolfs—⸗ berg Nr. 1 Abthl. III. Nr. 7 und Lausberg Nr. 5 Abtbl. III. Nr. 14,
5) 57 Thlr. 4 Sgr. 337 5 Kaufgelderforderung der Christoprh und Elske Kleipoedszusschen Ebeleute, wovon dieselben 26 Thlr. 17 Sgr. 157 3 dem Heinrich Kleipoedszus und eben—
soviel dem Martin Kleipoedszus überwiesen baben, eingetragen auf Kl. Dummen Nr. 5 Abth. III. Nr. 6, ausgeschlossen worden und B. folgende Hypothekenbriefe:
1) ein Zweigdokument über 16 Thlr. 20 Sgr. und Zinsen von 15 Thlr. 20 Sgr. auf Argelothen Nr. 8 Abthl. III. Nr. 8 für den Wirth Daniel Siemund umgeschrieben,
2) ein Dokument über 166 Thlr. 20 Sgr. nebst 60 Zinsen, eingetragen auf Passtrubn⸗ Stobingen⸗Skirbssche Wiesen Nr. 25 Abthl. II. Nr. 1 für die Heinrichswalder Hospitalskasse,
3) zwei Dokumente über je 410 Thlr. 19 Sgr. Muttererbtheil der Elske und Busze Matzat, eingetragen auf Oschke Nr. 167 Abth. II. Nr. 1b. und Le.,
für kraftlos erklärt. Heinrichs walde, den 20. Sertember 1833. Königliches Amtsgericht.
142763
Die gewerblose, zu Eupen wohnende Julie, geb. Mühlenbeck, Wittwe erster Ehe von Robert Kausch⸗ mann, jetzige Ehefrau des Kaufmanns Fritz Mever, vertreten durch Rechtsanwalt von den Hoff, klagt gegen ibren vorgenannten Ehemann mit dem Antrage auf Gütertrennung (Art. 1443 B. G. B.) und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des König Lichen Landgerichts zu Aachen auf den 21. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Bewer, Gecichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
112764
Die Ebefrau des Kappenmachers Theodor Stork mann, Maria Elisabeth Mathilde, geb. Hensing, ohne Geschäft zu Crefeld, hat gegen ibren ge— nannten daselbst wohnenden Ehemann bei der 2. Civackkammer des K. Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung erhoben; hierzu ist Ver⸗ bandlungstermin am 6. Dezember 1'883, Mor⸗ gens 9g Uhr.
Düsseldorf, den 1. k 1883.
Oo 5 Gerichts schreiber des Königlichen Landgerichts.
42603 Durch Urteil vom 27. September 1883 in die Ausfertigung Rer. Schwd. und. Pfandrerschreibung vom 29. August 1840 üer die im Grundbuche von Niederdielfen Band XI. Bl. 19 Abtheilung III. Nr. 1 zu Gunsten des Branntweinbrennerz Friedrich Srle J Marienborn eingetragene Post von 300 Thaler Darlehn nebst 5 ο Zinsen, ausge⸗ stellt von den Ebeleuten Gerlach Jung und Elifa— eth, geb. Dietrich, zu Caan, für krafülos erklart. Sietzen, den N. Sertemker 1883. Königliches Atrtsgericht.
(42609
Die Bittwe Sarimann, geborne Loskant, von bier bat das Aufgebet des ihr angeblich abhanden gekommenen Schuldscheines des biesigen Borschuß⸗ vereines, eingetragene Genossenschaft, vom 16. Ser tember 1872 auf Rosalie Hartmann, lautend über 150 Thlr., jetzt noch gültig über 100 Thlr. — 30 M, zu 420 verzinsfich, beantragt. .
Der Inhaber dieser Urkunde wird aufgefordert, sfrätestens in dem auf
den 26. April 1884. Bormittags 10 Uhr, vor dem uxterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung Der Urkunde erfolgen wird.
Bathn, den 29. September 1883.
Königliches Amtegericht.
1445683 Im Ramett des Königs!
Auf Antrag des Rechtsanwalts Reichelt zu Frei⸗ urg erkennt das Körigliche Amte gericht zu Frei⸗ burg i. Schl. durch den Amterichter Krihning
für Recht: alle unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf rie Sxeialtuasse von 1265 M, welche bei dem Zwangsverkauf des Grundstücks Nr. 30 von Nicker⸗Sal;brunn auf die ö
lung IMI. Nr. 7 für den Hauebesitz⸗ Brnst Benjamin Vogel ei getragene Hypothek von 40 Thalern und Zinsen zur Hebung gekommen ist, ausgeschlossen, den Ernst Benjamin Vogel schen Erben wenden ihre Ansprüche auf die Sxeʒialmasse vr rbehalten.
Die Kosten des Verfahrens sind aus der Masse zu enrnehmen.
gez. Krihning.
Im Namen des Königs! BVerkaͤndet am 19. September 1883. Müller, Gerichts schreibergebulfe als Gerichtsschreiber. In der Bauergutsbesitzer Heinrich Willenberg⸗ schen Aufgebotssacke von Malitsch erkennt das König liche Amtsgericht zu Jauer durch den Amtsgerichts⸗ Rath Becke für Recht:
daß Alle diejenigen, welche auf die Hypothekenxost Abtheilung III. Nr. 1 auf dem Bauergute Grund⸗ buch Nr. 7J zu Malitsch 572 Thaler 5 Silbergroschen oder 715 Thaler Schlesisch 5 Sgr. an restirenden Kaufpretiv“ Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, mit den⸗ selben auszuschließen, die genannte Post im Grund⸗ buche zu löschen und die Kosten des Aufagebotsver⸗ fabrens dem Bauergutsbesitzer Heinrich Willenberg zu Malitsch aufzuerlegen.
42600 m Namen des Königs!
In der Aufgebotssache F. 11. 85 erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rogasen durch den Amts— gerichts Rath Sxypniewstki auf den Antrag des Ackerbürgers Auguft Krüger in Ritschenwalde, rer⸗ treten durch den Rechtsanwalt Polomski in Rogasen, für Recht:
1) Alle Diejenigen, welche auf die auf dem Grund⸗ stücke Ritschenwalde Nr. 155 und dem mitverhaf⸗ teten Grundstücke Ritschenwalde Nr. 70 in der Ak⸗ theilung III. unter Zahl 1 für die Wilhelm Neu⸗ mann'sche Nachlaßmasse aus dem gerichtlichen Pfand⸗ kontrakte vom 15. Juli 1829 und dem in Sachen Neumann'sche Erben wider Peter Polezynski ergan—⸗ genen Erkenntnisse vom 21. Mai 1828 eingetragenen Post ron 100 Thalern, in Worten Einbundert Thalern nebst fünf vom Hundert 3Zinsen seit dem 25. März 1823 als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand oder sonstige Briefsinbaber Ansprüche zu baben vermeinen, werden mit diesen Ansprüchen auf die Post ausgeschlessen.
2) Die Hrvpothekenurkunde, welche über die für die Kasse des rormaligen Königlichen Landgerichts zu Posen laut ausgefertigter Rechnung vom 12. Juni 1829 im Grundbuche des Grundstücks Ritschen⸗ walde Nr. 155 und des mitverbhafteten Grundstücks Ritschenwalde Nr. 70 eingetragenen Forderung von 11 Thaler 20 Silbergroschen 11 Pfennigen, in Worten eilf Thaler zwanzig Silbergroschen und eilf Pfennigen, gebildet worden, aus dem Hppothekenscheine in vim recognitionis, der Kostenrechnung vom 12. Juni 1829 und der Ingrossationsnote vom 13. Juli 1838 bestehend, wird für kraftlos erklärt.
3) Der Antragsteller hat die Kosten des Aufge⸗ bots verfahrens zu tragen.
Rogasen, den 27. September 1883.
Königliches Amtsgericht.
425953
42605
Nr. 17,935. In die Liste der beim Großh. Land⸗ gericht dahier zugelassenen Rechtsanwälte wurde ferner eingetragen:
Herr Rechtsanwalt Friedrich König in Mannheim, was gemäß §. 20 der Rechtsanwalts ordnung hiermit bekannt gemacht wird.
Mannheim, den 26. Sextember 1853.
Großh. Landgericht. Benckiser.
(426031
Bekanntmachung. In Gemäßheit des 5§. 24 der Rechtsanwalts Ordnung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechtsanwalt Schenck hierselbst in der Liste der bei dem Königlichen Landgerichte hier⸗ selbst zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden ift. Wiesbaden, den 1. Oktober 1883. Königliches Landgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
42691] —
Brennholz Verkauf. Mittwoch, den 24. Ck -. tober d. J., von 9 Uhr ab sollen im Nöring'schen Gaftbofe zu Marienwalde außer den zum Lokal⸗ bedarf bestimmten Brennböljern: Bel. Mohnwer⸗ der: ca. 73 rm bitk. Scheit, 185 rm kief. Scheit Jag. 11, 19. 20, 40 rm do. Knüppel J. (Jag. 10); Bel. Rohrbruch: ca. 25 rm eich. Scheit gef, 4 rm do. Anbr. (Jag. 27), 40 rm birk. Scheit, oö6 rn do. Knürrel gesp. (Jag. 27, 29), 25 rm erlen Knüppel gesp. (Jag. 29), 380 m kief. Scheit, 170 rm do. Knürxel J. u. II, 63 rm do. Stock I. (Jag. 27, 37, 30, 34, 49, 57, 59); Bel. Fälziger⸗ berg: ca. 154 rm buch. Scheit (Ablage an der Haltest. Maxienwalde), 166 rm do. Anbr. (Jag. 80, 170 rm kief. Scheit (Jag. 66, 62, 75, S4, 90), 72 rm do. Knüpxel II. (Jag. 65) u. S0 r' m do. Stock J. (Jag. 66); Bel. Buchwald: ca. 62 rm eich. Scheit Anbr, 70 rm do. Stock J. (Jag. 113), 180 rm buch. Scheit ges., 350 rm do. Anbr., 60 rin do. Stock J. (Jag. 161, 113, 124), 100 rm birk. Scheit, 30 rm do. Knüppel, 150 rm Aspen Scheit, 50 rm do. Knüppel (Jag. 125), 360 ͤ'm kief. Scheit (Jag. 100, 191, 125, 103), 189 'm kief. Knüprel II. (Jag. 104, 103, 129), 50 rm do. Stock J. (Jag. 101) u. 5 rm do. Reisig J. (Jag. 129), unter den gewöhnlichen Verkaufsbedingungen öffentlich meist⸗ bietend verkauft werden. Käufe unter 0M MÆ müssen sogleich im Termine, Käufe über 500 M spätestens am 21. November cr. bezahlt werden; im letzteren Falle muß jedoch J des Kaufgeldes im Termine selbst deponirt werden. Die Belaufsförster sind an ⸗ gewiesen, die zu versteigernden Höljer auf Verlangen örtlich vorzuzeigen. Zh. Marien walde, den 2. Ok⸗ tober 18853. Der Oberförsfter Gronau.
42692
Am S. Oktober er., Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Hofe der müstelsten Artillerie ⸗Faserne in der Krurpstraße circa 7 Königliche Dienstpferde als überzählig verkauft werden. Königlich Reitende Abtheilung 1. Garde ⸗ ZJeld⸗ Artillerie ⸗ Regiments.
(42693
stöntgliche Ostbahn. Zum Verkauf von alten Materialien (Schienen, Eisenzeug ꝛc.) im Wege öõffentlicher Submission baben wir einen Termin auf Montag, den 15. Cktober d. JZ. Vormit⸗ tags 11 Uhr, in unserem Bureau, Ostbahnbof bierselbst, angesetzt. Offerten sind mit entiprechender Aufschrift verseben rechtzeitig portofrei und versiegelt an uns einzureichen. Die Bedinaungen ꝛc. liegen in den Stations Bureaux bierselbst, Cüstrin, Lands⸗ berg a. W., Kreuz, Schneidemübl, Thorn, Dirschau, Danzig, Königsberg i. Pr. und Bromberg zur Ein⸗ sicht aus und sind von uns auf portofreien Antrag gegen Erstattung von 80 Koxialien zu berieben.
Berlin, den 14. Sertember 1883. Känigliches Eisenbahn ·˖ Setriebsamt. *nse0 Bekanntmachung.
Zum 1. Januar 1884 sollen 560 bis 80 männliche Gefangene, welche bisher mit Anfertigung von Fil; und Leder⸗ schuhen beschäftigt waren, anderweit, wenn möglich zu derselben Beschäftigung, kontraktlich vergeben werden, jedoch sind auch andere, sich für langzeitige Gefangene eignende industrielle Arbeiten nicht aus⸗ geschlossen und unter Umständen sogar erwünscht.
Hierauf reflektirende kautionsfähige Unternehmer wollen ibre Offerten bis zum 1. November cr. an die unterzeichnete Inspektion einreichen.
Die allgemeinen Bedingungen können in den Dienststunden bei uns eingesehen, auch in Abschrift gegen Erstattung der Kopialien beioagen werden.
Cottbus, den 30. Sertember 1883.
Königliche Inspektion des Central— Gefängnisses.
42453
Die Lieferung von 25 00 Stück eichenen Quer⸗ schwellen und von 4000 lfd. m eichenen Weichen schwellen, letztere in Längen von O, 90 bis zu 5,70 m, soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen können bei unserem Ma—⸗ terialien⸗ Bureau bierselbst eingesehen oder von dem⸗ selben gegen Einsendung von 50 bezogen werden. Die Angebote sind versiegelt und portofrei mit der
Aufschrift: Angebot auf eichene Babnschwellen“ bis zum Submissionstermine Donnerstag, den
25. Oktober 1883, Vormittags 11 Uhr, an unser Materialien⸗Bureau einzureichen. Die ein⸗ gegangenen Angebote werden in dem Sitzungssaale in unserem Verwaltungsgebäude, Hedderichstraße 59, hierselbst, in Gegenwart der etwa erschienenen Sub⸗ mittenten eröffnet. Frankfurt a. M., den 28. Ser⸗ tember 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
41264 Submission.
Es werden diesseits 65181 kg grobkörniges, für militärische Zwecke nicht geeignetes Pulver verkauft. Termin, den 25. Oktober 1883, Vormittags 11 Uhr.
Offerten schriftlich. Bedingungen sind im dies⸗ seitigen Bureau und bei den Artillerie⸗Depots zu Magdeburg und Cassel einzusehen, oder gegen 1 von hier zu beziehen.
Coln, den 24. September 18383.
Artillerie ⸗ Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung n. s. w. von öffentlichen Papieren.
427031
Von den auf Grund des Allerböchsten Privilegii vom 27. Februar 1887 ausgefertigten Anleihe⸗ scheine der Stadt Trebbin sind nach Vorschrift des Tilgungsplanes zur Einziebung im Jahre 1884 ausgeloost worden:
Nr. 39, Nr. 89, Nr. 125, Nr. 133, Nr. 143. Ar. 158.
Die Inbaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Stadtanleibescheine nebst den noch nicht fällig ge⸗ wordenen Zinsscheinen und den bierzu gehörigen Zinsschein Anweisungen vom 1. April 1884 ab bei der Kämmereikasse hierselbst einzureichen und den Nennwerth der Anleihescheine dafür in Empfang zu nehmen.
Mit dem 1. April 1884 bört die Verzinsung der ausgeloosten Anleihescheine auf.
Für feblende Zinsscheine wird deren Werthbetrag vom Kapital abgezogen.
Trebbin, den 1. Oktober 1883.
Der Magistrat. Schott müller.
42541
Die Ausgabe der neuen Zinscouponsbogen zu den Obligationen der Residenzstadt Cassel vom Jahre 1868 erfolgt gegen Rückgabe der zur Emrfangnabme berechtigenden Talons außer bei der Stadthauptkasse zu Cassel bei der Preußischen gentral⸗Boden ⸗ Credit · Actien GeseAschaft zu Berlin und bei M. A. von Rothschild Sohne zu Frankfurt a. Main.
Den Talons ist ein Nummern ⸗Verzeichniß beizu⸗
fügen, welches den Namen des Eigenthümers bezw.
Empfängers tragen muß. Cassel, am 25. Sextember 1883. Der nean, mirs der Residenz: Deise.
Lübeckische Staats⸗Prämien⸗ ledror Anleihe.
Bei der in Gegenwart von Notaren beute statt⸗ gebabten planmäßigen einundzwanzigsten Ziehung sind die folgenden 54 Serien von Obligationen der Anleihe ausgeloost worden:
Serie Nr. 108 152 249 287 315 345 397 553 595 610 614 641 840 g06 1023 1075 1237 1316 1358 1429 1512 1562 1663 1694 1731 1744 1797 1859 1871 1942 1982 2027 2133 2137 2173 2234 2236 2304 2344 2655 2667 2701 2Aö53 2808 2814 2841 2884 3027 3033 3095 3213 3294 3367 3455.
Die Verloosung der auf die Obligationen dieser Serien fallenden Prämien wird am 2. Januar 1884 stattfinden.
Lübeck, den 1. Oktober 1883.
Das Finanz ⸗Departement.
(42701 Bekanntmachung, das 4 ige Anlehen der Stadt Frankfurt a. M. Litt. G. vom 30. Juni 1891 betr.
Bei der am 29. September er. stattgefundenen 1. Verloosung des 4 igen Anlebens der Stadt Frankfurt a4. M. von 6 3 000 000. — itt. EC. vom 30. Juni 1881 wurden nachverieichnete Num⸗ mern zur Zurückzahlung auf den 31. Dezember 1883
gezogen: 6 Stück 2 1M 2000. Nr. 185 516 519 556 557 585. 15 Stück a M 1000. Nr. 701 831 990 1132 1212 1372 1385 143 1514 1583 1607 1712 1957 2001 209. 4 Stück a M 500. Nr. 2165 2372 2470 2489. Rr.
5 Stück a S6 200. 2694 2747 2755 2771 2823.
Die Inhaber dieser Obligationen werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß sie die Kapitalbeträge, deren Verzinsung nur bis zum Rück⸗ zahlungstermin (31. Dezember er.) erfolgt, gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu gehörigen Coupons Serie J. Nr. 6 bis 20 nebst Talons bei unserer Rechnei⸗Kasse vom 31. Dezember cr. an er⸗== heben können.
Frankfurt a. M., den 29. September 1883.
Rechnei⸗Amt.
42542
Chemische Fabriks⸗AUctien⸗
In der heute von dem Notar Herrn Dr. G nachverzeichnete Nummern unserer 3*Yοigen Obligation Rückzahlbar am 1
Rüchahlbar' am
B 1 * 1
zu 110 00 eingelsst werden. Hamburg, den 1. Oktober 1853.
Litt. A. Nr. 627 350 615 636 697,
in Hamburg an unserer Cafe, Berlin bei den Herren C. Schlesinger Trier & Co, Frankfurt a. M. bei den Herren von Erlanger C Söhre
Gesellschaft in Hamburg.
Bartels rorgenommenen zweiten Verloosung sind en gezogen worden, und zwar:
Januar 1884: Litt. A. Nr. 381 426 543 751, B.. 2M 280 559 729.
1. Juli 1884: S825 941 899,
Ferdinandstraße 35 L.,
Der Vorstand der Chemischen Fabriks⸗Actien ⸗Gesellschaft in Hamburg.
RFI HSSCHUILDFRMI
GU V6GsSkQMMIMISSI0X.
38141
Edictes vom 9. Dezember 1849 mit dem Londoner geschlossenen 1. 4 * Anleihe hat den 10. Angust laut festgesetzten Regeln die Ziehung von Serien,
dieser Anleihe entsprechend, stattgefunden.
Serie 13 von No. 589 . ,, 63 ᷣ k . k w w w . ö .
15 6
Im Ganzen 58d Billete im
Dicjenigen Billete, welche zum erwähnten Termin
SLT. PELTEHISFRNUH C.
Kraft der Bedingungen der von der Russischen Regierung anf Grundlage Allerhöchste
Banquierhause Gebrüder Raring Cie. 1883 in der Reicheschulden- Tilgungscommission dem jahrlich dazu bestimmten Amortisationsfond
bis No. 637 inclusive. . . 686 , ö J . ü 1.45263 ö. ö. . ö. 2 9.996 . 1 12.691 1 9 185.729 ö ö. 19.197 1 ö. 20.477 . 1 26.685 ö
Betrage von 110.00 Pf. Sterl.
Indem die Direction der Eeichsschulden-Tilgnugscommssion die Inhaber von Billeten dieser Anleihe hiervon in Kenntniss setzt, er-ucht sie die Billete den Gebrüdern Karing 4 Cie. in London vorzustellen, um das Nominalcapital nebst den bis zum 1. Januar 1884 laufenden Zinsen in Empfang zu nehmen.
Die Billette können vom 1. Jannar bis zu Ende Februar 1884 nenen Styls eingereicht werden.
selben, die in der Ziehung herausgekommenen
nicht vorgestellt werden sollten, können nicht
eher, als hein nächsten Termin der Zinszablung zur Ausbezahlung kommen. Falls an den vorgestellten Billeten Couponzg, deren Zahlungstermin noch nicht fallig war, fehlen sollten, 20 wird deren Betrag von der auszuzahlenden Samma in Abzug gebracht.
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4 Oktoher
M 233.
-
18S.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 3. No jo a de vom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werdea, erscheint auch in einem beson
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8wW., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
vember 1874, jowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen deren Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. an. 23)
Das Central ⸗Handels ⸗Regsfter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement betrgt In sertionspreis für
150 für das Vierteljahr. — Eimelne Nummern kosten 20 5. — den Raum einer Druckzeile 30 4.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 233 . und
2336. ausgegeben.
42713 Vom 15. Oktober 1883 ab wird das Handels“ Zeichen⸗, Muster⸗ und Genossenschaftsregister, sowie das Register, betreffend die Ausschließung der Güter gemeinschaft bei Kaufleuten für die Gemeinden Ei⸗ berg, Freisenbruch, Horst und Koenigsteele von dem Königlichen Amtsgericht zu Steele geführt. Bochum, den 2. Oktober 18383. Königliches Amtsgericht. Osterman.
Patente.
Patent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschuützt.
Klasse. . ö
HII. B. 4280. Verschlußeinrichtungen für Hand⸗ schube und andere Bekleidungsgegenstände. — William EBowmm in Birmingham, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König gratzerstr. 47. ᷣ .
IV. H. 3759. Handlaterne mit Vorrichtung,
welche die Benutzung auch als Wandlaterne ge⸗
stattet. — Albert Hauptvogel in Dresden A.
O. 510. Sicherbeitẽ lamrenverschluß mittelst eines Bleinietes. — J. Oberschuir auf Zeche Victor b. Castrop.
X. B. 4314. Neuerung an Koksausdrück⸗ maschinen. — Endolf Böttcher in Herne, Westfalen. ;
XI. D. 1627. Bewegliche Auflage am Vorder- anschlage von Pappscheeren als Vorrichtung zum Schneiden schmaler Streifen. — Dietz c Listing in Leipzig. ,.
H. 3770. Verstellbares Albumschloß. —
E. Ph. Hinkel in Offenbach a, Main.
XII. G. 2120. Verfahren zur Entfernung des Arsens aus Salzlösungen in Verbindung *mit der Wiedergewinnung der dazu verwendeten Agentien. — PF. 9. Glaser, Königl. Kom - mffsions⸗Rath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80.
M. 2803. Neuerungen an Filtrirapparaten.
— Prosper Aunguste Maignen in London;
Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W.,
Potẽdamerstraße 141. ; ;
XH. 2809. Gas, Luft⸗ und Dampffilter mit taschenförmig angeordnetem Filtermaterial. —
Pr. K. Höller in Kupferhammer b. Brack—
wede. ( ö ö. XVII. G. 2264. Rührwerke für Gefrierzellen von Klareisapparaten. — Gesellschaft für
Linde's Eismaschinen in Wiesbaden.
XIX. K. 30091. Schienenbefestigung, — Albert
Kling in Berlin 9., Mühlenstr. 56 J. . O. 512. Befestigung von Schienen auf
Unterlagsplatten für transportable Geleise; Zu⸗
satz zu B. R. 19771. — Max Orenstein in
Berlin. .
P. 1733. Befestigung von Schienen auf
eisernen Schwellen. — . Paulsea in Siegen.
XXI. C. 1185. Neuerungen an Apparaten, um
die mit einer telephonischen Centralstatign ver—
bundenen Instrumente mit einander in Verbin— dung zu setzen. — George A. Car d well in
New. Jork; Vertreter; Robert R. Schmidt in
Berlin W., Porsdamerstr. 141. 4 CG. 1188. Verfahren zur Isolirung der
Spulen und Leitungsdrähte für elektrotechnische
Iwecke. A. Chertemps & Co. in Paris;
Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden,
Amalienstraße 3. ö .
G. 1803. Wechselstrommaschine. — James Edward Henry Gordon in London; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.
H. 3793. Polklemme. — Gustay Her o- tizkꝝy in Hamburg. .
S. 1958. Neuerungen an dynamorelektrischen Maschinen. — John Seudamore Sellonm in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8 W., Gneisenaustt. 109/110. . .S. 19656. Neuerungen an Haltern für elek⸗ trische Incandescenzlampen, — Alfred Swan in Gateshead, Durham, England; Vertreter: Garl Pieper in Berlin Sv., Gneisenaustr. 109 / 110.
S. 2634. Methode zur Unterbrechung starker und hochgespannter Ströme. — Siemens * Halske in Berlin sw., Markgrafenstr. 94. Seh. 2503. Telephonmembran · Lsager mit flach gewölbten, von beiden Flächen der Membran nach je einer Schallöffnung führenden Hohl⸗ räumen. — Hugo Schwindt in Berlin C. Lustgarten 3. 4
F. S888. Constructionen für den Commutator, hauptsächlich bestimmt, um Funkenbildung zu vermeiden. — Elih Thomson in New-— Britain, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer traße 141. ;
1 t . 1111. Vorrichtungen an elektrischen Generatoren zur Regulirung des Stromes. — FHlibu Fhomson in New-Britain. Connec- ticut, V. St. A; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
PF. 11830. Neuerungen an den Elektroden für elektrische Aceumulatoren. — Rene Tamine in Mons, Belgien; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8V., Gneisenaustr. II0.
Vw. 2669. Elektrische Bogenlampe. —
13
Conrad Wüest in Zürich; Vertreter: G. Pitt.
mar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1.
Klasse. XXI. VW. 2660. Verfahren zur Verhütung des Tönens der Telegrapben⸗- und Telepbondrähte. — Wiesenthal in Aachen.
XXIII. von Oxychinolinen — Farbwerlze, vorm.: Meister,
X
Oxvpyrazolen durch Einwirkung von Acekessig⸗ estern, ihren Substitutiensprodukten und Homo⸗ logen auf Hydrazine. — Dr. Ludwig Knorr in Erlangen, Universitäts⸗Laborat.
Carboketonsäureestern oder deren Substitutions⸗ rrodukten und Homologen auf aromatische Amido⸗ körrer. — Dr. Ludwig Knorr in Erlangen, Universitãts⸗ Laborat.
Farbstoffen durch Einwirkung Farbstoffe. — matieres colorantes et produits chimiques de St. Denis in St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in
XXV. ; Ei en zeit ligen Stillsetzen der Klörpel bei Flechtmaschinen. — Rittershaus C Becher in U. Barmen.
XXVII.
XXIX.; M.
XXXI.
XXXII.
XXXIIIIL.
XXXIV.
XXXVII.
XL I.
XLV.
XLVI. T. S67. Neuerungen an Gasmaschinen;
F. 1764. Verfabren zur Darstellung
Lucius C KErüning in Höchst a. M.
K. 2992. Verfahren zur Darstellung von
HK. 2993.
Fhinolinderivaten
Verfahren zur Darstellung von durch Einwirkung von
S. 1739. Neuerungen in der Herstellung von von Brom auf Société anonzme des
Berlin W., Königgrätzerstr. 124.
HR. 2289. Einrichtungen zum zeitwei⸗
8. 2055. Ringelapparat für Lamb'sche Strickmaschinen. — Seyfert & Donner in Chemnitz, Beckerstr.
Sch. 2607. Neuerung an Hand Kulirstühlen.
— C. W. Schubert in Olbernhau. C. 1195. Apparat zur Erzeugung eines weißen intensiven Lichtes; Zusatz zum Patente Nr. 16 640. — Charles Clamond in Paris; Vertreter: J. Brandt d G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
C. 1246. Apparat zur Erzeugung eines weißen und intensiven Lichtes: Zusatz zum Patent Nr. 166409. — Charles Clamond in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
D. 1580. Apparat zum Entwickeln und Einleiten von Kohlenwasserstoff⸗Dämpfen in die Gasleitung behufs Anreicherung des Leucht- gases. — F. Anton Decker in Hamburg, Hohlerweg 14 1. 2826. Maschine zur Herstellung von Roßhaargeweben. — Friedrich Manssner in Nürnberg.
St. 938. Cannelirung des Stechers zur Fabrikation von Gußnägeln; Zusatz zum Patente Nr. 24440. — Oscar Heinrich Stamm in Sülz bei Cöln a. Rh., Marsilius—
straße 26.
G. 2341. Vereinigung eines ge⸗ färbten und erweichten Glases mit flüssigem Glas durch Pressung oder Walzen. — Carl Franz Emil Grosse in Berlin XW. , Schiff bauerdamm Nr. 21. ; . V. 2706. Ueberzug für Peitschen⸗ stiele, Stöcke u. dergl. — Gg. Mich. Wei den- hammer in Aglasterhausen, Baden. ö K. 4344. Gardinenbalter mit elasti⸗ schem Mittelstück. — Carl ElIuhm in Essen.
H. 3691. Ausziehbare Pultplatte für Schul⸗ bänke. - Hechler, Mittelschullehrer in Frank⸗ furt a. O., Junkerstr. 14. (
P. 1749. Befestigungsweise des Ueberzugs an eisernen Feldbetten. — Johann Erokseh in Wien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
S. 2 004. Waschmaschine. — Julius Sac Zesuy
in Ludwigslust. . B. 1649. Neuerungen in der Her⸗ stellung wasserdichter Parquetfußböden. —Dam- man E Cassar d in Brüssel, Belgien; Ver⸗ treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. .
J. S42. Neuerungen an Dachfalzziegeln aus Cement; Zusatz zu P. R. Nr. 20 272. — J. EP. Jörgensen in Haseldorf bei Uetersen.
S. 2045. Mechanismus zum Oeffnen und Schließen eines Dachfensters; Zusatz zu 8. 1986. — 0. sSielzafr in Wend. Siltow.
M. 2591. Neuerungen an Filz⸗, Fach⸗ und ähnlichen Maschinen; a zum Patente Nr. 22 799. — Ambrosius Marthas in Oschatz und Aurel Polster in Niederlößnitz
bei Dresden.
M. 2525. Grabmaschine zur Herstellung von 5 9 Boden. — L. Meine in Einbeck (Hannover). ;
N. S99. Verschlußvorrichtung ohne Gefälle ⸗ verlust für Berieselungs⸗ und Entwãässerunge⸗ Röhren. — Th. von Neergaard in Kiel, Sophienblatt 85. ;
L.. 1711. Lagerung und Führung der An⸗ triebwelle an Treschmaschinen durch Rollen; Zu= sfatz zum Patente Nr. 8343. — Diedrich Peper in Martfeld b. Hoya, Provinz Hannover,
Sch. 2535. Starre Flügel an Bollreusen. — IH. Schultz in Rostock i. M. ö
gt. 940. Steinabsonderungseylinder für Ge⸗ treidereinigungsmaschinen. — A. Steimecker, Maschinenfabrik, Kesselschmiede und Gießerei in
Freising.
abhängig von P. R. Nr. 532. — Walter William Fonk in in London; Vertreter: Brydgen G&
— Walter William Tonk in in Sondon; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grãtzerstraße 107. RKlasse. KXLVI. W. 2613. Neuerungen an der unter Nr. 532 patentirten Gasmaschine. Abhängig vom Patent Nr. 532. — Jou Ramsden Wododhead in Leeds, Jork, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knocp in Dresden, Amalienstr. 3. KXLVII. H. 3825. Vorrichtung zur Ueber⸗ tragung der Betriebs kraft für Stanz⸗, Niet ⸗ und ähnliche Maschinen. — Andrew Higginson in Livervool, England; Vertreter: F. Edm and Thode & Kuoop in Dresden, Amalienstr. 31. W. 2714. Verfahren und Vorrichtung zum Schmieren von Luftevlindern. — Franz Joseph Weniss in Basel, Schweiz; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potadamerstr. 141.
L. H. 3803. Harfeniug mit Kautschukplättchen für Pianofortes. — Emil Höllnghof in Barmen.
LLIV. E. 4137. Beweglicher Geschäftsanzeiger.
— S8. EBallin in Hamburg.
H. 3823. Papxiersack⸗Maschine. — Louis Hauff in Darmstadt.
LV. M. 2842. Saugekasten für Papier⸗ maschinen. — Horatio Marsden und Heury
Sehofleld in Sheffield; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 107. LI. L. z276. Neuerungen an rotirenden Maschinen. — Ludwig Loewe & Co, Kom- manditgesellschaft auf Aktien in Berlin und L. d Andrée in Riga; Vertreter: J. Braudt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
straße 124. .
LXIV. B. 4318. Korksicherung für Flaschen beim Pasteurisiren. — REoldt & Vogel in Hamburg.
E. 4319. Koiksicherung für Flaschen beim Pasteurisiren. — Boldt C Vogel in Ham-⸗ burg.
BF. 1797. Verschluß mit Metallkappe für
Flaschen, Krüge, Büchsen ꝛc. — Nicolay Fritzner in Berlin. . .
R. 2410. Korthalter für Bierflaschen, während des Pasteurisirens der Biere. — Hein- rich Richter in Firma Leonhard Schwemmer in Nürnberg.
St. 9g49. Flaschenstöpsel für moussirende Getränke. — M. Steib in Hamburg.
V. 1121. Neuerungen an Meßapparaten für Bier und andere Flüssigkeiten. — Emil Trant- mann und Albert Kahl in Berlin W., Pots damerstr. 126. .
LXV.,; L. 1184. Neuerung an floßartigen Com⸗ mandobrücken und deren Anbringung auf Schiffen. — Charles Alexander Price Talbot in London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
LXVII. J. S44. Zapfenbänder mit winkel⸗ förmig umgebogenen Schneiden. — August John in Tschepplau bei Glogau.
Sch. 2485. Sicherungsvorrichtung gegen das Abschrauben von Schlössern. — II. Schott- ler und J. Kessler in Frankfurt a. M., Stallburgstr. 22. .
LXX. Sch. 2520. Bleistifthalter mit selbst⸗ thätiger Vorschubeinrichtung. — Schwan- hüusser vormals Grossberger HKuürx in Nürnberg. ]
LXXVII. D. 1651. Neuerung an Musik⸗ kreiseln; Zusatz zum Patent Nr. 24461. — Max Dannhorn, Metallwaarenfabrik in Nürnberg. .
Sch. 2594. Vexirspiel. — Dr. . Schroc- ter in Jena. ö.
LXXX. PFE. 1747. Herstellung von Schleif⸗ pulver aus Porzellan oder Steingut und von Schleifleinen oder papier aus demselben. — F. Pannertz in Hann. Münden.
LXXXII. HH. 3543. Wärmeregulator und Luftvertheilungsvorrichtungen für Trockenapparate. — 0. Hillig in Berlin N., Kesselstr. 12.
LXXXIII. A. 9gꝗ06. Taschenuhr mit Kontakt⸗ vorrichtung. — 8. Altrogge in Altena in Westph. ⸗
II. 4349. Vorfall mit Feder für Repetir⸗
uhren. — Jules Elot in Bourmont, Frank— reich; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 8. Annenstraße 24. Berlin, den 4. Oktober 1883. zaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung eines Patents.
Auf vie nachstehend bezeichnete, im Reichg⸗A An zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
42641
nicht eingetreten. H ILasso. XXVII. H. 1010. Injector⸗Ventilationskappe.
Vom 28. Mai 1883.
Berlin, den 4. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer dor Patentrolle im Reicht ⸗Anzeiger bekannz gemach' en , dnl sind auf die nachgenannten Her ⸗
az642]
onen übertragen worden. anno. XIX. Nr. 28 684. Firma Menche K HHam-
Go. in Berlin 8w., Königgrätzerstt, 107. T. 925. Zündvorrichtung für Gasmaschinen.
brock in Ottensen bei Altona. — Neuerung
an der Sissons C Wyite schen Dampframme. Vom 19 Dezemlber 1882 ab. Klasse. LII. T. 20431. C. F. Leonhardt in Stuttgart, Kolbstr. J. — Selbsttbätige Trans⸗ rortir vorrichtung für Elastik⸗Nähmaschinen. Vom 31. Mai 1882 ab. Berlin, den 4. Oktober 1883. serferliches FBatentamt.
Stu ve.
Erlöfchung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5.9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
RKHKlasse.
II. Nr. 16 939. Teigknet⸗ und Formmaschine nach System Malaëzck.
HV. Nr. 16720. Neuerungen an Kerzenlöschern.
Nr. 16779. Kolbendichtung für Petroleum⸗ lampen.
Nr. 16869. Neuerungen an den unter P. R. 8931 patentirten Lampen.
Nr. 20 034. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 16779 patentirten Kolbendichtung für Petroleumlampen; Zusatz zu P. R. 16779.
VI. Nr. 22 132. Neuerungen an Malzeinrichtungen.
42643
VIII. Nr. 14 724. Neuerungen an Rüschen⸗ Maschinen. . Nr. 16941. Wasch⸗ oder Reinigungsmaschine
für Rohr.
Nr. 19 840. Neuerungen an Rüschen ⸗Ma⸗ schinen; Zusatz zu P. R. 14724.
Nr. 21 388. Verfahren zum Bleichen, Färben und Trocknen von Cops, Garnen und Stück waaren aus vegetabilischen Fasern im Vacuum⸗ apparat unter Benutzung von direktem Dampf und heißer Luft.
XIII. Nr. 11866. feuerungen. .
Nr. 18796. Neuerungen an Damofkesseln.
Nr. 29 817. Neuerungen an Dampfkesseln.
Nr. 22 895. Dampfkessel.
XIX. Nr. 16619. Neuerungen an dem unter Nr. 555 patentirten Schienensyftem für Eisen⸗ bahnen.
Nr. 19 921. Automatische Weiche.
Nr. 23 248. Dreitheiliger Oberbau Straßeneisenbahnen. ;
XX. Nr. 23 307. Kraftsammelnde Bremse.
XXI. Nr. 19030. Neuerungen an magneto⸗ elektrischen Maschinen und Magneten für magneto⸗ elektrische Maschinen und in dim Verfahren zum Erzeugen dieser Magnete.
Nr. 21451. Neuerungen an Apparaten zum Empfangen und zur Regulirung telegraphischer Signale mittelst Elektromagnetismus.
XXIV. Nr. 12 976. Neuerungen an der Zug⸗ beförderung bei Feuerungsanlagen. XXV. Nr. 16613. Reuerungen an Strick-
maschinen. .
XXVIL. Nr. 17 495. Gas- und Luft⸗Carburator.
XXVII. Nr. 21 254. Selbstregulirende Luft- injectordüse.
XXX. Nr. 16650. Neuerungen an transpor- tablen Combinationsbatterien für ärztlichen Ge⸗ brauch.
XXXILV. Nr. 18 314. Vorrichtung zum Halten der Bücher beim Lesen. 3
Nr. 20 622. Fahrbarer Feldkochkessel.
XLII. Nr. 17 452. Apparat für eine Zeiger⸗ vorrichtung an Brückenwaagen. .
Nr. 18 071. Apparat zur Grleichterung der mikroskopischen Untersuchung von Flüssigkeiten.
Neuerungen an Kessel⸗
für
XLV. Nr. 16291. Hülfsapparat beim Garben⸗ binden.
Nr. 16330. Nanerungen an mehrscharigen Pflügen.
Nr. 16685. Kartoffelerntemaschine.
Nr. 20 364. Neuerungen an dem Vorder⸗ gestelle von Pflügen.
Nr. 20 570. Entkuppelungsvorrichtungen von Vieh im Stalle. ;
Nr. 13734. Ansteigendes Sieb in Verbin- dung mit einem Walzenstuhle. ö. Nr. 16 689. Vorrichtung zum Abführen des
Mahlgutes bei Mahlgängen.
L.
Nr. 22994. Horizontale Getreideschäl⸗ maschin e. 1 9 23 889. Neuerung an verstellbaren
Picken haltern. Abhängig vom Patent Rr. 16359. ELI. Nc 16546. Apparat für Fingerübungen
beim Klavierspiel ⸗ . LXIIV 6 Nr. 3 247. Sicherheitsverschlußthür
für Transportwagen. ;
Nr. 20 249. Neuerung an Rodnaben. Nr. 260 745. Drehbarer Wagen. ; LXx. IV. Nr. 4487. Sturz und Rollmaschine zum Pichen der dagerfãsser. . ; Nr. 7614. Schankvorrichtung für kohlen
säurehaltige Flüssigkeiten. .
Nr. 14 615. Neuerungen an einer Schank⸗— vorrichtung für koblensäurebaltige Flüssigkeiten. J. Zufatz zu P. R. 7614.
Rr. 17 603. Neuerungen an Bier ⸗Kontrol-⸗ Apparaten.
Rr. is ö88. Neuerungen an einer Schank= vorrichung für kohlensäurehalnige Flüssigkeiten II. gusch zu P. R. 7614.
Nr. 20 080. Neuerungen an dem durch Patent 17 603 geschützten Vier ⸗Control ⸗ Apparat;
Zusatz zu P. R. 17 603.