L387! Im Namen des Fõnigs! Verkündet am 18. Sertember 1883. (ge3) Siebeneichen, als Gerichtsschreiber.
In Sachen Pietzpuhl, Prorokanten,
Andreas Randel aus betreffend das Aufgebot eines verloren gegan⸗ genen Hyrotbekendokuments, erkennt das Königliche Awtsgericht zu Burg durch Ten Amtsgerichts⸗Rath Hagemann, nach Lage der Akten und auf Grund der heutigen Berhandlung, für Recht: daß das Dokument, lautend über 450 , theilz Darlehn, theils räckständiges Kaufgeld nebst Zinsen zu 59 jährlich vom 1. Januar 1879 aus der Schuldurkunde vom 10. Juni 1879, eingetragen in dem Grundkuchsfolium des Schäf 16 David Wolter zu Pietzrsubl Band J. Nr 5 Abtheilung III. Nr. 5 für kraftlos er⸗ klärt wird und ein anderes Tokument über die bezeichnete Poft an seiner Statt auszufertigen ist. Von Rechts (gez) Hagemann.
43808] Bekanntmachung. ; ö Gegen die unbekannten Erben des am 25. Mãr; 1881 zu Altenzaun rerstorbenen Müllers Joachim Friedrich Altenburg ist Ausschlußurtel erlassen. Osterburg, den 25. Sertember 1883. Königliches Amtsgericht. II.
des Arbeiters
Wegen.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe. sa3?775) ⸗
Die Lieferung verschiedener hölzerner Kasernen— Utensilien — Böttcherarbeit — soll an den Mindest fordernden verdungen werden. Offerten sind bis zum 23. Oktober er,, Vormittags 11 Uhr, in unserm Geschäftslokal, Michaelkirchplats Nr. 17, franco einzureichen, woselbst auch die Bedingungen zur Einsicht offen liegen.
Berlin, den 9. Oktober 1883.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
43774 ; Zuschüttung des Grünen (Festungs) Grabens in Berlin.
Submission. ö.
Die Arbeiten zur Zuschüttung des Grünen(Festungs⸗) Grabens inkl. Beschaffung der nöthigen Bodenmassen sollen in öffentlicher Submission vergeben werden. Pläne, Berechnungen und Bedingungen können in dem Bau⸗Büreau, Neue Roßstraße 6 II. in den Dienst ˖ stunden von 9 — 3 Uhr, eingesehen und Abschrift der Be⸗ dingungen ebendaselbst gegen Erstattung der Kopialien bejogen werden. Offerten sind nach dem vorge⸗ schriebenen Formular, versiegelt und xrortofrei bis Sonnabend, den 20. Oktober er., Vormittags 11 Uhr, an das ebige Buregu einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offerten in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten statt⸗ finden wird.
Berlin, den 9. Oktober 1883.
Der Fstönigliche Bau⸗Inspektor: Werner.
1427731 Bekanntmachung.
Die Lieferung von 428,713 Id. m — 15 084,33 kg gewalzten schmiedeeisernen L. Trägern soll im Sub⸗ missionswege vergeben werden.
Termin den 27. Oktober d. J. Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal. Verschlessene Offerten mit bez. Aufschrift bis dahin einzureichen. Bedingungen gegen 50 3 in Briefmarken zu beziehen.
Clausthal, den 6. Oktober 1883.
Königliche Berg⸗Inspektion.
143772 Bekanntmachung.
In der diesseitigen Strafanstalt werden nach Ablauf der bezüglichen Arbeitsverträge zum 1. Fe— bruar resp. 1. März 1884 die Arbeitskräfte von circa 100 Mann disponibel, welcke bis jetzt mit Lurxuspapier und Blechemballagen⸗Fabrikation be— schäftigt gewesen sind und von genannten Zeit⸗ punkten ab auf drei Jahre zu denselben resp. anderen, für die Anstaltsverhältnisse passenden Arbeiten wieder verdungen werden sollen. Die äußerlich mit der Aufschrift: ‚Submissionsofferte auf Gefangenen ⸗Arbeitskrãfte der Strafanstalt Sonnenburg“ versehenen, wohlversiegelten Offerten sind srätestens bis zu dem am 29. Sktober 2 Vormittags 10 Uhr. im Direktorias⸗Burengu der Anstalt staitfindenden Termine portofrei ein zufenden und müssen dieselben die ausdrückliche Erklärung enthalten, daß Submittent sich den ihm bekannten Bedingungen unterwirft. Letztere können in den Dienstftunden bei der hiesigen Arbeits⸗Insxektion eingeseben, oder gegen Entrichtung von Kopialien chriftlich mitgetheilt werden. Die Höhe der bei
bschluß der resp. Arbeitsverträge zu stellenden Kaution beträgt 3000 4
Sonnenburg, den 8. Oktober 1883.
stönigliche Strafanstalts⸗Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
143963 Schwedische 4120 0 Staats-⸗Anleihen von 1858 u. 1860.
Leut Anzeige sind dem Crédit Lxonnais in
Paris folgende Obligationen gestohlen worden:
La. A. Nr. 1857 1859, 2 Stück 2 10900 Thlr. — 3000 , ge⸗ kündigt per 1. Oktober 1881,
La. A. tr. 1858, 1 Stück a 1000 Thlr. — 3000 , verloost per 1. Juli 1881,
La. E. Nr. 5129, ö 1 ** Aa 500 Thlr. gekündigt — 10
— 0 606 er 1. Ct. von 1860 La. A. ö t
von 1858
. Lr, 2788, tober 186 3 ibo Thir. iss.
— 3090 4, Vor dem Ankauf wird gewarnt. Berlin, den 11. Oktober 1883. Direktion der Dis con to Gesellschaft.
Berlin Görlitzer Eisen · bahn · Gesellschaft.
Unter Bezugnahme auf die
Bekanntmachungen der ehema⸗
ligen Königlichen Direktion der
8 Berlin ⸗ Görlitzer Eisenbabn
September 1882 und 3. März 1883,
betreffend den Umtausch der Stammaktien
und Stamm - Prioritätsaftien der Berlin-⸗Gör—
litzer Eisenbahn Gesellschaft, wird die Frist,
innerbalb welcher diese Aktien nach Maßgabe des
Vertrages vom 14 November 1881, Fetreffend den
Uebergang des Berlin⸗Görlitzer Eisenbahn Unter⸗
nehmens auf den Staat — Gef. S. 18823 S. 57 —
zum Umtausch gegen Staatsschuldverschreibungen der
4rozentigen konsolidirten Anleihe einzureichen sind,
bis 15. Tezember 1883 linel. mit der Maßgabe
verlängert, daß eine weitere Fristverlängerung nicht
erfolgen wird und die Inhaber der bis zu diesem
Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anfpruch
auf den Umtausch derselben gegen Staatsschuldver⸗ schreibungen verlieren.
Im Liquidationsverfahren wird auf diejenigen Aktien, welche bis incl. 15. Dejember 1883 nicht zum Umtausche gelangen, nur der darauf von dem vertrags mäßigen Kaufpreise statutarisch entfallende Antheil vergütet. Berlin, den 10. Oktober 1883. Fönigliche Eisenbahn⸗Tirektion.
(43895 — Märkisch⸗Posener 14 Eisenbahn⸗Gesellschaft. — Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 13. Sep⸗ Fötember 1882, betreffend den ——Umtausch der Stammaktien
156. Dezember 1883 (incl, mit der Maßgake verlängert, daß eine weitere Fristverlãngerung nicht erfolgen wird und die Inbaber der bis zu diesem Zeitpunkte nicht präsentirten Aktien den Anfpruch auf den Umtausch derselben gegen Staatsschuldyer⸗ schreibungen 2c. verlieren. Im Liquidationsverfabren wird auf diejenigen Aktien, welche bis incl. 15. De⸗ zember 1883 nicht zum Umtausch gelangen, nur der darauf von dem vertragsmäßigen Kaufpreise statu⸗ tarisch entfallende Antheil rergütet. Berlin, den 19. Oktober 1883. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion.
30749
Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr 1884 zu amortisirenden Briloner Kreis- Obliga- tionen sind folgende Nummern geiogen:
a. L. Emission vom 1. Oktober 1856.
Iitt. A. Nr. 36 45.
B. Nr. 144 165 204 277 279 300.
C. Nr. 307 310 451 486 490 751 782 784 794 795 797 7939. D. Nr. S98s 817 845 90 10935 10938 1062 1185 1186 1259 1260 1311 1318 1319 1320 1323 1324 1339 1527 1718 1719 1729 1721 1772 1795 1797. b. II. Emission vom 15. Juli 1860.
Litt. A. Nr. 30.
B. Nr. 52 118 149 164 217 223 239 249. C. Nr. 252 449. D. Nr. 452 599 649.
Die Besitzer dieser Obligationen werden aufgefor⸗ dert, die Kaxitalbeträge ad a. am 1. Apris 1884, Ad b., am 1. Januar 1884 bei der hiesigen Kreiswegebau⸗Kasse gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinscoupons in Empfang zu nehmen.
Brilon, den 7. Juli 1883.
Die Kreis⸗Chausseeban Kommission.
(43650 Actien · Gesellschaft für Fabrikation von Eisenbahn ⸗ Material . zu Görlitz. Die Dividende für das abgelaufene Geschäfts— jabr 1882 83 ist auf 12960 festaesest worden und
kann dieselbe gegen Rückgabe des Dividendenscheins Nr. 9 Ser. II. mit 72 Mark pro Aktie von beute ah bei den Herren Georg Fromberg & Co. in Berlin, Cbarlottenstr. Nr. 25 25, und bei unserer Gesellschaftskasse in Görlitz erboben werden. Görlitz, den 9. Oktober 1883. Der Verwaltungsrath. E. Lũder s, Vorsitzender.
Berschie dene Bekanntmachungen.
(43651 Seneralversammlung
der Eammonia, Viehrersicherungs gefellfchan in Ham⸗ burg, in Liquidation, am Freitag, den 26. Okto⸗ ber, Vormittags il Utr, im Lokale Ter Herren Fischborn & Hornhardt in Altona, Hoheschul⸗ straße 11. Tagesordnung: Berichterstattung der Liquidatoren. Der Verwaltungsrath.
43707 Eschweiler Actien⸗Gesellschaft für Drahtfabrikation.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der diesjährigen, am Donnerstag, den 25. Oktober, : Nachmittags 5 Uhr, im Lokale der Gesellschaft stattfindenden ordent⸗ lichen General versammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Jahresbericht des Aufsichtsrathes und des Vorstandes. Vorlage der Bilanz. Bericht der Rerisoren. Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über die Verwendung des erzielten Gewinnes. Ergãnzungswahl des Aufsichteratkes Wabl der Rechnungs⸗Revisoren für das Jahr 1883/84. Eschweiler, 9. Oktober 1883. Der Aufsichtsrath.
Is 77
PDPebet.
Bilanz⸗Conto
am 30. Juni 1883.
Actien⸗Gesellschaft für Fabrikation von Eifenbahn Mater zu Görlitz.
Credit.
An Grundstüds-Conto. Gebäude · gonto ..
ab: Abschreibung Maschinen · onto.
ab: Abschreibung. kö Werkzeug und Utensilien ⸗Conto
ab: Abschreibung. . Mobiliar ⸗Conto.
ab: Abschreibung. ö Gas · und Wasserleitungt ⸗ Conto
ab: Abschreibung.. . Babngeleise · Conto.
ab: Abschreibung. ö Pferde und Wagen ·˖ Conto.
ab: Abschreibung: Assecuran ʒ - Conto Cassa · onto. Materialien ⸗ Conto. Wagenbau⸗ Conto Nutz bolz · Conto Fffecten ˖ Conto Kö J 5 Capital Anlage ⸗Conto des k Conto· Corrent · gonto:
a. Banquier · Guthaben.
1
Unterstützungẽ⸗
235 5 38
66. *
Conto⸗Corrent⸗Conto: Creditores ö Reservefonds. Conto 147 818 — zu.. . Tantième · Conto.
989 438 -
16 193 - w
3 400 — Dividenden · Conto:
8 641 - . —
36 627 -
5 222 — 1050740 591 35 185 850 56 172 835 50 221 394 — g5 578 68 S2 133 40
26 C00 —
452 ö os3 23002
1 TTT T Görlitz, den 10. August 1883.
Der Verwaltungsrath. E. Lüders. A. Behnisch. Otto Druschtt. Ed. Rittinghausen sen.
Vorstehende Bilanz als richtig und mit den ordnungsmäßig geführten
Debet.
Görlitz, den 8. Sertember 1583. Die Revisions⸗-Commission. Dr. stleefeld. Wimmer.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
am 30. Juni 1883.
101 762 50 Per Actien⸗Caxital-Conto.
Unterstũtzungs⸗ Fonds ⸗Conto.
noch nicht abgehobene Dividende pro 1878/79
11 en M 2142 C0. S. Gewinn. und Verlust⸗Conto: Uebertrag aufs neue Geschäftsjahr
443 J 2142 60 -
86 22712
158 gog og za 321 90 w
SGS GG =, 16 uo —
; 124 240 53
1879,80 ? 1880981 1881/82
Der Director. S. J. Kellner.
Büchern übereinstimmend befunden.
Credit.
An Assecuranz⸗Conto J bgaben⸗ und Steuern⸗Conto, Bau⸗Conto . Beleuchtungs ·˖ Conto.. Krankenkassen ⸗ Beitrags · Conto Handlungs · Unkosten Conto Amortisations · Coxꝛto: Gekãude k Werkzeug und Utensilien. obiliar V Gag und Wasserleitung. Bahngeleise . Pferde und Wagen]. Reingewinn ö Hiervon entfallen auf: Reserve⸗Fonds ˖ Conto. Tantiẽmẽ · Conto. kö 3 do vom Rest an den Verwaltungsrath. 6c an den Direktor und die Meister Unterstũtzungs · Fonds · Conto. ; Dividenden ⸗ Conto 122. von Æ 2142 600. —. Gewinn und Verlust Conto Uebertrag .
100i
wie oben
. 36 16
NMT 7
k
S704 S0 Der Saldo pro 1881/82 4533 822 , Discont⸗ und 2 195 40 . HSauptbetriebs⸗Eonto
24976 60 1642435 513302 37753 960 36 4069 35
z4 668 56 16 6085 15 71 6. 35 6 * 257 12 -
583 30
o s Görlitz, den 10. Auzust 1833.
Der Verwaltungsrath.
E. Lüders. A. Behnisch. Otto Druschki.
Vorstehehendes Gewinn und Verlust Conte als richtig und mit den ordnungsmä
Ed. Rittinghausen sen.
Görlitz den S. September 18. Die Revisions⸗Commission. Dr. stleefeld. Wimmer.
in fen · Eonto ;
Coursdifferenz ⸗ Conto
—— 327474 23 364 67 J 424 209 05 J 1156 60
Der Director. S. F. eller.
ßig geführten Büchern übereinstimmend befunden.
M 239.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag den 11. Oktober
1884.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch d vom II. Januar 1875, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
Central Handel s⸗Register für das Den
Das Central - Handels- Reniffer für das Deutsche Reich kann durck asse Post- Anstalten, füt Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, 8w., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Abonnement beträgt 1 Insertionspreis für de
ie im S. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 3. November 874, fowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
tsche Reich. a. 2x
Das Central - Haadels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
„M 50 8 für das Vierteljabr. n Raum einer Druckzeile 30 3.
— Einzelne Nummern kosten 20 3. —
— — ———
Patente.
Patent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nack⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
RlIasse.
IV. O. 501. Selbstthätige Löschvorrichtung an
Lampen. — Robert Ogden in Manchester,
England, und Robert James Anderson in
Liverpool, England; Vertreter: Carl Pieper in
Berlin SW., Gneisenaustraße 109,110.
P. 1592. Petroleumbrenner mit Saug⸗ und Brenndocht. — Ott Passow in Wien, Fünf⸗ baus, Bahnhofstr. 2 Vertreter: R. Westphal in Rostock i. M.
VI. D. 1545. Maschinen zum Trocknen und
Auflockern von gebrauchtem Hopfen behufs
Wiederbenutzung. — Edward Daries in
London; Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,
Königgrätzerstr. 131.
H. 3661. Verfahren zur Herstellung von Schlempekuchen. — Moritz Hatschek in Wien; Vertreter: W. H. Uhland in Leipzig.
P. 1714. Vormaischbottich für Brennereien. — Robert Pzillas in Brieg,
ZL. 491. Läuterung und Kühlung von Bier— würze mittelst Centrifuge; Zusatz zum Patent Nr. 23 412. — Conrad Zimmer in Frank- furt a. M., Hochstr. 32.
VIII. G. 2195. Maschine zum Aufrollen, Ab—⸗ messen und Abschneiden von Tapeten und an— deren Stoffen. — Grahl e Hehl in Dresden. .
IX. D. 1594. Maschine zur Herstellung gleich⸗ mäßiger Borstenbüschel für die Bürstenfabrikation. Alphonse Ehilippe Dupont in Beauvais; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt, Main.
D. 1636. Haken zur Befestigung von Stuben— und Scheuerbesen an den Stielen. — J. H. Dräger in Bergedorf bei Hamburg.
XII. C. 1111. Apparatenspstem zur pneuma⸗ tisben Abdampfung und Destillation von Flüssig⸗ keiten. — Dr. Feter Callipurcées in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SV., König— grätzerstr. 47. . ;
XIII. F. 1758. Kondensationswasserableiter.
— C. Eenring in Hamburg. -
F. 1781. Neuerungen an Damfkesselfeue⸗ rungen. — Giuseppe Ferrando in Vittorio, Italien; Vertreter: E. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3.
G. 2329. Verfahren zur Erzeugung gespann—⸗ ter Dämpfe durch chemische Agentien. — Pr. Herm. Grüneberg und Ernst Hardt in Cöln.
XV. A. 949. Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern mit Marmor oder Holzmaferung. — Wilbelm Antony in Oberwinter a. Rh.
C. 1214. Einrichtung zum Auswechseln der Stempelplatte und zum Einstellen der Typen an
andstempeln. — George Kissam Cooke in
1 Alby London, England; Vertreter: C.
Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 47. XVII. R. 2328. Klareisgefrierapparat. —
Kilbelm Richter in Berlin N., Kesselstr. 5.
XIX. VW. 2595. Geleislegeapparat. — A. Wilke in Braunschweig. ö
XX. W. 2680. Elektrische Weichenstellvorrich⸗ tung. — Arthur Wilke in Berlin.
XXVI. W. 2648. Vergasungsapparat. — Bernard Peard Walker und James Alfred Beresford Bennett in Birmingham, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Enoop in Dresden.
XXVXIII. J. 795. Schirmgestell. — Wilbelm Jagedick'e in Berlin W., Königgrätzerstr. 125.
XXXRVIII. H. 3755. Kombinirter Nuth⸗ und Spundhobel. — H. Hassenstein in Rathenow. ;
RK. 3018. Schutzvorrichtung für Kreissägen; Zusatz zu P. R. Nr. 20 106; Ernst Wilhelm Kunze in Zwickau.
S. 1989. Holzdrebbank für kurze und lange Fa gonstũckhe. — Sächsische Stick- mas chinentabrik (Albert Voigt) in Kappel.
XXXIX. A. 933. Apparat und Verfahren zum Umgießen der Spinnerei⸗Druckwalzen mit Walzenmasse. — Johann Appelt in Reichen⸗ berg (Böhmen); Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
XLV. E. 1074. Instrument zum Reinigen von Rasenflächen und Wegen in Parkanlagen. — F. W. REndolph Engelhardt in Charlotten- burg bei Berlin.
XLVII. L. 2322. Neuerung an Knieblech⸗ rtohren. — Lanser Wenger, Metall. waarenfabrik in Loxemburg; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 8., Annenstraße 24.
W. 2645. Verrichtung zur Erzeugung oscillirender Bewegung. — James War mich. in Manchester, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustraße 109.110. J
XLIX. H. 3726. Einstellung der Oberwalze, Zu⸗ und Abführung des Materiales und Walzen⸗ Konstruktion an Streckwerken mit kleinerer Unterwalze. — Wilmot Hobbs R Co. in Bridgeport, Connecticut, Amerika; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LV. St. 909. Stellkummet. — Friedrich Stäglich in Schönlanke.
9.
Klasse.
LVII. D. 1657. Verfahren farbiger Photographien. — Alfred. Horace Dames in Windermere; Vertreter: Brydaes & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 107.
LR. W. 2592. Karre für Wagensitze. — William Walker in London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
W. 2653. Neuerung an Bewegungsvorrich⸗ tungen für dreirädrige Velocipede. — John Watson & George Whalle) in Reighley, Jork, und Thomas Weatherill in Leeds, Jork, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Enoop in Dresden, Amalienstr. 3.
LXRVIII. M. 2718. Si erbeits chloß mit verstell- rem Schlüsselloch. — P. C. Martensen — Sohn in Flensburg.
LXXI. C. 1250. Machine nebst Formen zum Auspressen der als Versteifung der Hackentheile von Schuhzeun dienenden Einlagen. — Michael Hynes, William Gnill Cruik shank und Benjamin Franklin Lamb in Montreal, Pro⸗ vin; Quebeck Canada; Vertreter: C. esseler in Berlin 8. Königgräͤtzerstr. 47.
RK. 2945. Maschine zum Fräsen und Poliren von Soblenrändern und Absätzen. — John Keats in Baanal bei Stoke upon Trent, Stafford; Vertreter: F. Edmund Thode & Enoop in Dresden, Amalienstr. 31.
HR. 2310. Herstellung von Schuhwerk ohne Brandloble. — Worner Rogers in Cincin⸗ nati. V. St. A.; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8Sw., Gneisenaustr. 1.
LXXII. H. 3651. Revolver mit zur Seite herausschwenkbarer Walie. — Lton Hamol in Lättich; Vertreter: Th. Edaard Schulze in Bremen, Bornstr. 64.
V. 624. Zündhütchenheber für gebrauchte Patronenbülsen. — C. Verch in Osnabrück, Sutthauserstr. 4a.
LXXV. S. 2017. Verfahren der Gewinnung von Ammoniumcarbonat resp. Bicarbonat aus ammoniakhaltigen Flüssigkeiten. — Dr. P. Sei d- ler in Elberfeld, Königstr. 97 pt.
LXXVII. E. 1804. Spiel. — Ernest Fla- ment in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
LXVXRXRI. D. 1581. Transportabeles feuer- sicheres Magazin zur Aufbewahrung feuergefäͤhr— licher Flüssigkeiten. — Jos. Deutsch in Darm— stadt.
LXXXVIL. M. 2442. Verfahren und Einrich- tung zur Herstellung von Doppel. Schuß⸗Sammt. — IH. L. Morel und J. B. Eoncet in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin W., Deffauer⸗ straße Nr. 33.
LXXXRIX. L. 2263. Neuerung in der Be⸗ sestizung der Rübenschnitzelmesser. — J. P. Lehnartz in Dellbrück bei Cöln a. Rhein. Berlin, den 11. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. (43850
Stüve.
Versagung eines Patents.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichz⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Sie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XXX. Sch. 2383. Verschlüsse für Eisblasen.
Vom 10. Mai 1883.
Berlin, den 11. Oktober 1883.
Faiserliches Patentamt. Stü ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
RKlasse.
II. Nr. 14 687. J. H. Franke in Wies- baden. — Die Anwendung eines aus Malzwürze, Mehl und Hefe bereiteten Gährungserregers zum Anmachen von Teig. Vom 3. Dezember 1850 ab.
XI. Nr. 22903. Lenz und die Firma Darid Louis Woltr in Magdeburg. — . Einbanddecke. Vom 26. Oktober 1882 ab.
XIII. Nr. 24 087. Jean Charles Voilin in Dresden. — Glektrische Sicherheits vorrichtung für Dampfkessel. Vom 3. Januar 1883 ab.
XX. Nr. 20572. Henri Carpentier in Paris, 40 rue de Marais. — Neuerungen an , Schienenbahnen. Vom 22. Juni 1882 ab.
RXRIV. Nr. 23 361. William Hook Pavey und Henry Eabian in London. — Vorrich⸗ tung zum Ausbügeln leinener, wollener und anderer Stoffe. Vom 28. Januar 1883 ab.
XVI. Nr. 7212. C. M. Sombart in Magdeburg⸗Friedrichsstadt. — Zündvorrichtung für Gasmaschinen. Vom 8. Februar 1878 ab.
L. Nr. 23 949. Firma Wilnelm Spaethe in Gera (Reuß). — Im Innern liegende Ver⸗ schlußvorrichtung für Harmonikas und dergl. Vom 10. März 1883 ab.
Berlin, den 11. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
zur Herstellung
43851]
43852
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. RKlIasse.
VI. Nr. 18070.
VIII.
Berieselungs- Kühl- und Erwãrmarvarat.
Nr. 20797. Neuerungen in dem Verfahren der Reinigung von Roh Alkoholen, insbesondere der Zuckerrüben⸗Alkohole.
maschinen für Seidenstoffe.
X. Nr. 16961. Neuerungen an Oefen zur Ver—
XI.
XII. XIII. Nr. XIV. Nr.
XIX.
koblung von Holz, Torf und Lignit.
Nr. 23 469. Feueranzünder.
Nr. 22 057. Vergoldepresse mit Hebeldruck.
Nr. 22 360. Selbstthätige Preßvorrichtung
an Papierschneidemaschinen.
Nr. S480. Neuerungen an Apparaten für
Laboratorien der Apotheken. . Kessel⸗
4015. Neuerungen an 12 313. Einrichtungen zur Räck⸗ fübrung des Abdampfes der Dampfmaschinen als wirksamen Dampfes auf die Rückseite des Kolbens.
Nr. 21718. Regulir⸗ und Reversirsteuerung. Nr. 12 365. Transportabler Eis. und Schnee ⸗Schmelz⸗Apparat
feue rungen.
XX. Nr. 916. Apparat zur schnellen Anfeuerung
XXI.
der Lokomotiven.
Nr. 2920. Kippporrichtung für Transport wagen.
Nr. 11890. Schmierporrichtung für Achsen der Eisenbahnfuhrwerke.
Nr. 23 881. Neuerung an centralen Weichen— und Signal⸗Stellapparaten. Nr. 17 189. Neuerung an Apparaten zum Messen und Registriren elektrischer Ströme.
Nr. 17 466. Selbstthätiger Signal-Ucber⸗ tragungs ⸗ Apparat.
Nr. 19 284. Dynamoelektrische Maschine mit direkter Stromabzweigung.
Nr. 21 371. Neuerungen an Kohlenbrennern für elektrische Lampen.
Nr. 23 919. Anordnung der Induktions⸗ spulen und Magnetpole bei Telephonen.
XXIII. Nr. 21 291. Apparat zum Fettschmel⸗
xxiv. XXV. XXVII. XXVII. XXX. Nr.
XXXII.
XXXIII.
XXXIV.
XXXVII.
XXXRVIII. XXXIX.
zen auf geruchlosem Wege für Seifensiedereien. Nr. 306. Rost für Schwefelkies⸗Röst⸗
Nr. 16841. Antrieb-Einrichtungen für die Schlösser der Lamb'schen Strickmaschine. Nr. 21 093. Gasbrenner zu Leucht⸗ und Heizzwecken. Nr. 16871. Verfahren zum Ent— kalken und Beizen der Häute und Felle. 21424. Warmluftrespirator, bei welchem die einzuathmende Luft durch die natür— liche Wärme des Körpers vorgewärmt wird. Nr. 17 736. Verfahren und Apparat zum Schmelzen von Glas. Nr. 23 950. Verfahren zur Gewinnung von Glas und Wasserglas in Schachtöfen. Nr. 11 945. Neuerungen an Regen⸗ und Sonnenschirmen. . Nr. 29 413. Jagd- und Reisestuhl. Nr. 20 989Z. Neuerung an dem unter Nr. 12839 patentirten Schirmgestell. . Nr. 23 517. Verband⸗Besteck. Nr. 23 782. Verschluß für Waaren und ähnliche Artikeli. ; Nr. 24521. Jagd- und Reisestuhl; Zusatz zu P. R. 20 413. Nr. 12 147. Bett ⸗Sopha. Waschkochtopußẽßfß. Dampfverzehrer für Koch- und Waschküchen.
Nr. 17 471. Back und Bratofen zum Auf⸗ setzen auf Erdölheerde.
Nr. 29 414. Schlauchreiniger.
Nr. 31 954. Messerputzmaschine.
Nr. 21452. Elastischet Sitz und elastische Rückenlehne. .
Nr. 23 830. Kochapparat mit Petroleum—⸗
heizung. . ö. Nr. 16691. Schmiedeeiserne Lüf⸗ tungsklappen oder Fenster in Glasdächern oder
Sheddächern .
Nr. 20 gs 9. Maschine zum Ho⸗ beln von Ovalen⸗ und Kreisbogenstuͤcken aller Art. Nr. 12 123. Masse zur Herstellung von Billardbällen.
öfen.
Portefeuille⸗
Nr. 16201. Nr. 16425.
XLII. Nr. 19599. Neuerung an Wirthschafts⸗
XL V.
XLVII.
waagen. Nr. 11991. sieben.
Nr. 16395. Ausstreuapparat für künstlichen Dünger. .
Nr. 16898. Handgeräth zur Dibbelkultur.
Nr. 20 365. Apparat zum Säen von Ge⸗ treide und Sämereien sowie zum Düngerstreuen.
Nr. 21 892. Neuerungen an Ackergrabe⸗ maschinen. Nr. 12032. Neuerungen an Schmier- vorrichtungen für Dampfmaschinen⸗ und andere Cylinder. l
Nr. 12 034. Neuerungen an Hähnen für tropfbare und gasförmige Flüssigkeiten.
Nr. 16943. Zange zur Herstellung von Treibschnurverbindungen. Nr. 20 224. Befestigung von Drehbolien in gabelförmigen Stangen, z. B. in Kreuz köpfen.
Rr. 22 608. Neuerungen an der durch das Patent Nr. 1934 geschützten Schmiervorrichtung mit Druckschraube.
Neuerungen an Getreide⸗
Nr. 20 538. Neuerung an Reinigungs⸗
RKlIasse.
m = Nr. 23 519. Schmier vorrichtung für Los⸗ scheiben.
Nr. 23 555. Lager und dynagmoelektrische Maschinen. XLIX. Nr. 11743. Verfahren zur Herstellung
von Achslagerbaltern ohne Schweißung.
Nr. 16872. Walzwerk zur Herstellung von
k— 2 Spaten und dergl. aus Eisen oder
Stahl.
Nr. 17 074. Maschine zur Bearbeitung der
Gleitflächen an schiefen Scheiben.
Nr. 18 178. Eine Neuerung an der Dodge⸗
schen Hufnagel⸗Schmiedemaschine.
L. Nr. 17132. Neuerung an Reibscheiben für Getreidereinigungsmaschinen.
Nr. 21 322. Selbstthätiger regulirbarer Ven- tilationsapparat für Mablgänge.
LI. Nr. 12 655. Vorrichtung zur Tonverlänge⸗ rung an Pianinos, Fortexianos und Flügeln. Nr. 12 995. Neuerungen an Zungenorgeln und an Mechanismen zum selbstthängen Spielen
dieser Orgeln.
Nr. 16547. Neuerungen an Mundstücken der Blechmusikinstrumente.
Nr. 16548. Violinsaiten⸗Anhängeknopf mit
Stimmpfeife.
Nr. 23 675.
Stu, flügeln.
Nr. 23 841. Vorrichtung zur Bewegung der
Tasten und des Blasebalges von Zungeninstru—=
menten.
LII. Nr. 209 8g9. Anwendung von Phenvl⸗ wasserstoff, Petroleumäther, Terpentin zur Ap⸗ pretur des Pechfadens bei Nähmaschinen.
Nr. 23 922. Fadenwechsel⸗Einrichtung für Stickmaschinen.
LIII. Nr. 13 545. eines Conservesalzes.
ELV. Rr. 23 629. Etiquetten ⸗Aufklebmaschine.
LEX. Nr. 16257. Göpel⸗Pumpe.
LXI. Nr. 21 091. Neuerungen an Extincteuren.
LXRIII. Nr. 16 870. Neuerungen an dreirädri⸗ gen Velocipeden.
Nr. 21 561. Schuttkarren mit Vorrichtung zum gleichzeitigen Abkippen des Wagenkastens und Wegnahme des hinteren Wagenschildes.
LRIV. Nr., 8367. Flaschenverschluß und die zur Herstellung desselben erforderlichen Werkzeuge.
Nr. 23 459. Tropfenfänger für Flaschen. LXVIII. Nr. 16334. Schlösser, deren Riegel
durch Blattfedern, welche sich durch Drehschlüffel auslösen lassen, fixirt werden.
NWr. 19 843. Neuerung an Einsteckschlössern. Nr. 23 553. Neuerung an Thürschlössern. LXIX., Nr. 23 714. Taschen⸗ und Dolchmesser.
ELXX. Nr. 23 619. Briefordner.
LXXII. Nr. 17 162. Neuerungen an dem unter
Nr. 5166 patentirten Repetitlonsmechanismus
für Hinterlader.
Nr. 21 255. Neuerung an Blockverschlüssen für Hinterladegewehre. LXXIXR., J Nr. 20539.
schneidemaschinen. .
LXXX. J Nr. 9015. Maschine zum Anfertigen von Kohlenbriquettes.
Mr. 12 645. Maschine zum Anfertigen von Koblenbriquettes; Zusatz zu P. R. 9015.
LXXXII. Nr. 16332. Neuerungen an Trocken⸗ und Destillationsapparaten.
LXXXIII. Nr. 12 664. Neuerungen an elek⸗ trischen Uhren.
Nr. 16135. Für beliebige Zeitangaben ein⸗ stellbare Läuteuhr.
Mr. 16525. Neuerungen an Marine⸗ und Taschen⸗Chronometer⸗Uhren, sowie an dem Ernst Müller'schen Normal-Chronometergang und An wendung derselben bei Uhren jeder Art.
MNVr. 17 344. Registrir⸗Chronograph.
Nr. 21 226. Selbstthätiger Central. Weck⸗ apparat.
LXVXRXXRXIV. Nr. 21 535. Neuerung an Klapp⸗ verschlüssen bei Schleusen. .
LELXXXV. Nr. 5380. Verfahren der Konser⸗ gien und Poudrettirung der Abfallstoffe durch Rauch.
Nr. 21 200. Vorrichtung zur Trennung der fi s gen und festen Abgangsstoffe an Abtritts-⸗ gruben.
Nr. 23 773. Heber⸗Spülapparat mit be⸗ messener Wassermenge. LXRXXXVII. Nr. 23 676. Schaffner⸗Typen
zange.
LXXXVII. Nr. 18 422. Neuerung an einem sich selbstthätig regulirenden Windmotor. Nr. 20 775. Neuerung an Wasserrädern oder Schaufelrädern. ⸗ ö LXXXIX. J Nr. 13407. Kondensator für den
zur, Heizung des Dicksaftkörpers benutzten
Brüdendampf aus dem Dünnsaftkörper.
Nr. 13 678. Apparat zum Trocknen der Stärke.
Berlin, den 11. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Triebwerk für
Neuerung an der Mechanik von
Verfahren zur Darstellung
Neuerung an Taback⸗
(43853
Nichti gkeitserklärung eines Patents.
Das an Gustav Reinhard in Schwelm und Fritz Togel in Außersihl, bei Zürich auf ein Verfahren, Draht ohne Schmiere zu ziehen, ertheilte Patent Nr. 22 495 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 19. Juli 1883 für nichtig erklärt.
Berlin, den 11. Oktober 1883.
Raiserliches Patentamt. 43854
tü ve.