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ä379] Deffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Julius Ludwig Themas, in Neuß wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Mengelbier, klagt gegen den Kaufmann August Overlack, früher zu Düsseldorf, jetzt ohne bekannten Wohn und Auf⸗ enthaltsort, wegen Löschung einer Hypothek und Feststellungsklage, mit dem Antrage: Königliches Landgericht wolle zu Recht erkennen, daß die dem Verklagten Overlack auf Grund Kaufvertrages vom 2. Mai 1878 gegen den Kläger früher zustebende Forderung von 34500 ½ vollständig getilgt ist und die auf Grund dieser früher bestandenen Forderung am 7. Mai 1878 beim Königlichen Hrpothekenamte in Band 377 Nr. 615 genommene Hppothekar⸗ Inskription hinfällig geworden ist, sodann den Ver⸗ klagten verurtheilen, in die Löschung dieser Ein— tragung zu willigen, und erkennen, wenn diese Löschungsbewilligung in 8 Tagen, nachdem das zu erlassende Urtheil rechtskräftig geworden, noch nicht ertheilt sein sollte, das Urtheil selbst als Titel zur Löschung gelte, und der Hypotbekenbewahrer durch dasselbe angewiesen sei, die Löschung zu vollziehen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verband⸗ lung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf
den 15. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Steinhäuser,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
144377 Oeffentliche Zustellung.
Die Erben des verstorbenen Harm Möller in Kirchwerder, nämlich Becke Möller in Kirchwerder, Catharina Maria, verehelichte Schween, geb. Moller, in Hamburg und Margaretha Dorothea Möller in Kirchwerder, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. C. Kellinghusen in Bergedorf, klagen gegen die unbekannten Erben des verstorbenen Hans Timmann in Kirchwerder, Zollenspieker, wegen 40 ½ jährlich um Michaelis fälliger Zinsen zweier, bem Erblasser der Kläger in des verstorbenen Hans Timmann Grundstück Vol. B. Foi. 297 des Landbuchs für Kirchwerder, gerichtlich versicherter Beträge resp. von 600 Ct. Mark und 400 Ct⸗Mark und zwar restlich 27 ½ pro Michaelis 1880, und ferner jährlich 48 υ bis Michaelis 1883, mit dem Antrage auf vorläufig vollstreckbare Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 171 6, und laden die Beklagten zur mündlichen Verbandung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht zu Bergedorf auf
Freitag, den 21. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Arenhövel, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 144373 Oeffentliche Zustellung. Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Die Basler Lebensversicherungsgesellschaft zu Basel, vertreten durch ihre Direktoren Burckhardt und Durand, sowie den Administrator Oskar Schlum⸗ berger, Klägerin, für welche Rechtsanwalt Riff be⸗ stellt ist, klagt gegen: 1) Leon Weill, Hopfenhändler zu Hagenau, 2) Heinrich Ried, Fabrikant, früher in Hagenau auf dem Schlössel, jetzt obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort — mit dem Antrage: den am 7. September 1883 abgeschlossenen und am folgenden Tage zu Bischweiler registrirten Kauf— vertrag über Mobilien als simulirt, jedenfalls in fraudem creéditoris abgeschlossen, für nichtig, even— tuell der Klägerin gegenüber für unwirksam zu er— klären, den Beklagten Weill zu verurtheilen, die in der Kaufurkunde vom 7. Seytember beschriebenen Mobilien in den Besitz der Eheleute Ried zurück— zubringen, denselben in einen an Klägerin zu ent— richtenden Schadensersatz von 300 S6 mit Zins vom Klagetage an zu verurtheilen, alle weiteren Ent— schädigungsansprüche wegen Nichtvorhandenseins oder Entwerthung der Mobilien vorbehalten.
Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sitzung der II. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Straßburg vom 22. Dezem⸗ ber 1883, Vormittags 9 Uhr, wozu der Be—⸗ klagte Ried unter der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hier⸗ mit öffentlich vorgeladen wird.
Straßburg, den 9. Oktober 1883.
Sekretariat der II. Civilkammer. Weber.
44374 Oeffentliche Zustellung. Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Die Basler Lebensversicherungsgesellschaft zu
Basel, vertreten durch ihre Direktoren Burckhardt und Durand, sowie den Administrator Oskar Schlumberger, Klägerin, für welche Rechtsanwalt Riff bestellt ist, klagt gegen 1) Simson Cahnmann, Branntweinhändler zu Bischweiler, 2) Heinrich Ried, Fabrikant, früher in Hagenau auf dem Schlössel, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort — mlt dem Antrage: den am 7. September 1883 ab— geschlossenen und am folgenden Tage zu Bischweiler registrirten Kaufvertrag uͤber Mobilien als simulirt, jedenfalls in frandem creéditoris abgeschlossen, für nichtig, eventuell der Klägerin gegenüber für unwirk— sam zu erklären, den Beklagten Cahnmann zu verurtheilen, die in der Kaufnrkunde vom 7. Sep⸗ tember beschriebenen Mobilien in den Besitz der Eheleute Ried zurückzubringen; denselben in einen an Klägerin zu entrichtenden Schadensersatz von 300 M mit Zins vom Klagetage an zu verurtheilen, alle weiteren Entschädigungsansprüche wegen Nicht vorhandenseins oder Entwerthnng der Mobilien vor— behalten. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sitzuug der IJ. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, wozu der Beklagte Ried unter der Aufforderung, einen bei diesem Ge⸗ richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit öffentlich vorgeladen wird.
Straßburg, den 9. Oktober 1883.
Sekretariat der II. Civilkammer. Weber. (44410 Oeffentliche Zustellnng.
Sophie Stock, geb. Hubernagel, ohne Gewerbe in Bingen wohnbaft, vertreten durch Fiechtganwalt Dr. Struve zu Mainz, klagt gegen ihren Ehemann Heinrich Stock, früher Färber, in Bingen wohnhaft, zuletzt im Zustande des Konkurses, dermalen ohne
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bekannten Aufenthalt, wegen Gütertrennung mit dem Antrage, das Gericht wolle die Klägerin von ihrem Ebemanne in Gütern getrennt und zur selbst⸗ ständigen Verwaltung ihres Vermögens berechtigt erklären, auch die Auseinandersetzung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft, auf welche zu verzichten Klägerin sich vorbehält, ver⸗ fügen und den Beklagten in die Kosten der Güter ⸗ trennungsklage verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Land—⸗ gerichts zu Mainz auf
den 22. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Monat, ;
Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
44405
Oeffentliche Zustellung mit Ladung. Zum Kgl. Landgerichte Frankenthal, Civilkammer, bat Georg Weiß, Pflästerer, in Ludwigshafen a. Rh. wohnhaft, Kläger, durch Rechtsanwalt. Schweickert in Frankenthal vertreten, gegen seine Ghefrau Clisabetha, geb. Will, ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort abwesend, Beklagte. Klage auf Ehe ⸗ scheidung erhoben mit dem Antrage: die Ebescheidung zwischen dem Kläger und der Beklagten auszusprechen, das eheliche Band für aufgelöst zu erklären und der Beklagten sämmt⸗ liche Kosten zur Last zu legen. . Zugleich wird die Beklagte in die zur mündlichen Verhandlung der Klage bestimmte Sitzung des Kgl. Landgerichts Frankenthal, Civilkammer, vom 27. Dezember nächsthin, Vormittags 9 Uhr, vorgeladen, mit der Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen. Behufs Ausführung der bewilligten öffentlichen Zustellung wird Vorstehendes bekannt gemacht. Frankenthal, den 12. Oktober 1883. Kgl. Landgerichtsschreiberei: Denig, Kgl. Ober⸗Sekretär.
Oeffentliche Zustellung mit Ladung.
Durch Beschluß der Civillammer des K. Land⸗ gerichts Zweibrücken, erlassen in nicht öffentlicher Sitzung vom 4. Oktober 1883,
in Sachen Katharina Leies, gewerblosen Ehefrau von Peter Becker, Ackerer, früher in Kleinsteinhausen, jetzt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, sie in Kleinsteinhausen wohnhaft, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt König in Zweibrücken, gegen
ihren vorgenannten Ehemann, Beklagten, wegen Gütertrennung, wurde, nachdem die durch Beschluß der Civilkammer det K. Landgerichts hier vom 13. Juli abhin angeordnete Beweisaufnahme erfolgt ist. zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung die öffentliche Sitzung der Civilkammer des K. Land—⸗ gerichts dahier vom 23. November nächsthin, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. .
Indem Vorstehendes dem Beklagten durch öffentliche Zuftellung hiermit bekannt gemacht wird, wird derselbe andurch zugleich vor das K. Landgericht Zweibrücken, Civilkammer, vorgeladen, und auf— FJefordert, einen zur anwaltschaftlichen Vertretung dafelbst zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, welcher in dem bezeichneten zur Fortsetzung der mündlichen Verhandlung anberaumten Termine zu erscheinen hat.
Zweibrücken, 11. Oktober 1883.
Die Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts. Groß, K. Sekretär.
lic4cbs] Oeffentliche Zustellung.
Nr. 18886. Die Louise, geh. Müller, Wittwe des Michael Schilling, für sich und als Vormünderin ihrer minderjährigen Kinder Wilhelmine und Jakob Schilling zu Ziegelhausen, vertreten durch Rechts- anwalt Dr. Darmstädter, klagt gegen den Landwirth Johann David Stadler von Ziegelhausen, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen von 18676 und 1878 mit dem Antrage auf Zahlung:
a. von 171 M 43 8, nebst 50s0 Zinsen vom 22. April 1876,
b. von 10) , — „ nebst 5oso Zinsen vom
bonn,,
44380
7. April 1878 und nebst 50/ Zinsen vom 9. November 1878, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Großh. Landgerichts zu Mannheim aufs Samstag, den 29. Dezember 1883, Vormittags 16 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mannheim, den 19. Oktober 1883. Mechler, Gerichtsschreiber des Großherzogl. Landgerichts.
44381) Deffentliche Zustellung.
Der Bäckermeister Hermann Graf zu Calbe a. /S. , Kläger, vertreten durch den Rechtsanwalt Buhtz zu Calbe a. / S. klagt gegen; ‚.
1) den Materialisten Andreas August Senne,
2 den Kaufmann Wilhelm Heinrich August
Senne, ( 3) die unverehelichte Friederike Dorothee Pauline Senne, sämmllich zu Calbe a. S, 4) den Karl Friedrich David Senne, 5) den Heinrich David Senne, Beide zur Zeit in unbekannter Abwesen heit lebend, Beklagte, . ; wegen Ertheilung einer fl ungsbewilligung mit . . die Beklagten kostenpflichtig zu ver⸗ urtheilen: I auf ihre Kosteu sich als Miterben in den Nachlaß der am 18. Januar 1844 zu Calbe a / S. verstorbenen Ehefrau des Fleischermeisters Heinrich Carl Schaeser, Marie Philippine, geb. Rohne, zu legitimiren, sodann auf, die Kosten des Klägers die Löschung der für die unverehelichte Marig Philippine Rohne, späteren Ehefrau des Fleischermeisters Heinrich Karl Schaefer zu Calbe a. / S. bei Band II. Blatt 54 des Gtundbuchs von Stadt
Calbe in Rubr. II. sub Nr. 3 aus dem Erb⸗ rezesse de confirmatio den 5. September 1820 eingetragenen 246 Thlr. 235 Sgr. 3 Pf. Courant materna in gerichtlich oder notariell beglau⸗ bigter Form zu bewilligen, ꝛö 3) dem Kläger sowohl das Erblegitimationsattest als auch die Löschungsbewilligung auszuhändigen, und ladet die vorstehend zu 4 und 5 genannten Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Magdeburg auf den 5. Febrnar 1884, Vormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Magdeburg, den 5. Oktober 18383. Pietsch, Kanzleirath, Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts.
lalsss] ö Steigerungs⸗Ankündigung. Infolge richterlicher Verfügung werden dem Kauf— mann Wilhelm Huber von Görwihl am Montag, den 22. Oftober 1883, Nachmittags 2 Uhr, im Rathbause in Görwihl die nachverzeichneten Liegenschaften öffentlich versteigert und der Zuschlag ertheilt, wenn der Schätzungspreis oder mehr ge—⸗ boten wird. ; Beschreibung der Liegenschaften: I) a. 100 Ruthen Bündfeld im Brutzgel, b. 45 Ruthen Bündten auf der Röthe, C. 2 Morgen 112 Ruthen Acker auf der Röthe, zusammen tax. S800 . 2) 20 Ruthen Acker auf der Röthe 400 3) 1 Morgen 48 Ruthen Acker im Brutzgel 30) 4 100 Rutben Acker allda 120 55 300 Ruthen Acker hinter Obrist 220 z 250 Ruthen Wiesen im Thal 300 772 Morgen Wiesen im Schildbach 510 50 Ruthen Wiesen allda 15 9 110 Ruthen Wald im Grunholz 25 100 Ruthen Wald allda 49 1 Morgen 1060 Ruthen Wald am Bürgerweg 100 109 Ruthen Wald in den Fohrlenen 5 3) 300 Ruthen Wald auf dem Strittbühl 19 1 Morgen Wald im Grunholz 80 2 Morgen 177 Ruthen Wald den Tentlenen . 110 176 Ruthen Wald und Wiesen auf dem Bächle 609. 17) 100 Ruthen Wald in der Albshalden . zusammen 2800 .
Hiervon erhalten die Unterpfandsgläubiger Mar Huber, Peter Huber, Wilhelm Huber, Maximilian Huber und Karl Ludwig Huber, sämmtliche von Görwihl, deren Aufenthaltsorte diesseits unbekannt sind, und an welche deshal? die Zustellung nicht be— wirkt werden konnte, mit der Aufforderung Nach⸗ richt, ihre Forderungen bis zum Steigerungstage bei dem Unterzeichneten anzumelden, damit solche bei Verweisung des Erlöses berücksichtigt, werden können; dabei wird auf 8. 79 des bad. Einf. Ges. zu den R. J. G. aufmerksam gemacht, wonach die auf den Verweisungen geschehende Zahlung des Steigerungspreises das Pfandobjekt von der Pfand— last befreit. .
Zugleich werden die genannten Gläubiger unter Hinweisung auf die S8. 137 —199 der C. P. O. aufgefordert, einen im Amtsgerichtsbezirke Walds— hut wohnenden Gewalthaber aufzustellen, widrigen⸗ falls alle weitern Benachrichtungen nur an die Ge— richtstafel zu Waldshut angescylagen werden.
Görwihl, 7. Oktober 13883.
Der Vollstreckun g sbeamte: Metz. 44404 Aufgebot. ;
Die derzeitige Inhaberin der Büdnerei Nr. 8 zu Wustrow, Schifferfrau Olga Jörck, geb. Möller, da⸗ selbst, hat das Aufgebot des bezeichneten Grund- stückes zur Berichtigung ihres Besitztitels beantragt. Alle Diejenigen, welche auf Grund dinglicher Rechte an dem Grundstücke der Verlassung desselben auf die Antragstellerin zu einem für dasselbe zu eröffnen⸗ den Grund. und Hopothekenbuche widersprechen rollen, werden aufgefordert, ihre Widerspruchsrechte spätestens in dem auf den 11. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, ror dem unterzeichneten Berichte anberaumten Auf— gebotstermine anzumelden, widrigenfalls das diesem Aufgebot zuwider nicht angemeldete Recht für er loschen und der Besitztitel der Antragstellerin für berichtigt erklärt werden wird.
Ribnitz, den 11. Oktober 1883. Großherzogl. Mecklenburg ˖ Schwerinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung:
Der Gerichtsschreiber: A. Beister, Akt.⸗Geh.
44601 é Mengeder Bergwerks⸗Actien⸗ Gesellschaft.
In Folge Beschlusses unseres Verwaltungsrathes fordern wir unsere Actiongire unter Bezugnahme auf die 558. . 8 und 9 des Statuts hiermit auf, eine weitere Einzahlung von 2 Prozent des Actien⸗ rn, sleic 12 S6 pro Actie pr. 15. Navember
be
der Direktion der Disconto ⸗Gesellfchaft in Berlin, oder ⸗ den n Sal. Oppenheim jr. & Co. in Cöln — keen Quittung auf den vorzulegenden Quittungs— ogen zu leisten. Mengede, den 15. Oktober 1883. Die Direction.
Verschiedene Bekanntmachungen.
(44636 Neue Gas⸗Aktien⸗Gesellschaft.
In Gemäßheit des §. 27 unferes Statuts laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesell schaft zu der au Dꝛittwoch den 31. Oktober d. J.,
Vormittags 105 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Hedemannstr. 12, anbe⸗ raumten
11. ordentlichen Generalversammlung hierdurch ergebenst ein. Tages Ordnung: 1) Geschäftsbericht der Direktion, 2) Bericht der Revisions⸗Kommission, 3 Ertheilung der Decharge an Direktion und Auffichtsrath, 6. 4 Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes, 5) Wahl zweier Revisoren. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilnehmen wollen, werden laut §. 28 des Statuts aufgefordert, ihre Aktien bis zum und mit 28. Oktober, Nachmittags 6 Ubr, bei unserer Gesellschaftskasse, Hedemannstr. 12, oder bei der Berliner Handelsgesellschaft, Französischestr. 42. mit doppeltem Nummernverzeichniß gegen eine Be⸗ scheinigung bis zur Beendigung der Generalversamm⸗ lung zu deponiren. S. 31. Je 5 Aktien geben dem Inhaber je eine Stimme; die Zahl der Stimmen, welche ein Aktionär in seiner Hand vereinigen kann, ist nicht beschränkt. Berlin, den 12. Oktober 1883. Der Aufsichtsrath. Fr. Gelpcke. 44534 —ͤ . Die Aktionäre der Coesliner Papierfabrik werden hierdurch zu der auf Donnerstaßg, den 8. lo vember c., Vormittags 19 Uhr, in Berlin im Englischen Hause, Mohrenstr. Nr. 49, anberaumten Generalversammlung eingeladen. Die Aktien sind gemäß 5§. 24 des Statuts in Cocklin bei der Fabrikkasse oder in Berlin bei den Herren Breest & Gelpcke zu deponiren. Tagesordnung: ; 1) Vorlage des Geschäftsberichis und der Bilanz pro 30. Juni 1833. ö. 27) Ertheilung der Decharge an den Aufssichtsrath. 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 4 Beschlußfassung über etwa eingehende Anträge von Aktionären. Coeslin, den 12. Oktober 1883.
Coesliner Papier⸗Fabrik. Der Vorstand. A. Hempel. Poppelauer.
Deutsche Nypothekenbank
44402) ¶ Actien- Ges ells chart) in Berlim. Status am 30. September 1883. Activa. ⸗ Cassa und Wechsel... GI 48 553. — Hypothekarische Anlagen 27 O85 S556. 21 Effe cten - Bestand ö 3 Sd 658. 53 Guthaben bei Bankhäusern (ge- mäss §§. 13, 124. des Statuts), S4 428. 63 e 4455 364 654. — Grundstücks- -Conto-... 281 582. 33 ö 6003. 59 Diverse Debitoren. . 498 925. 03 Unkosten, Gehälter u. 8. w. 77 524. 47 iT Tw. 7õ
Passiva.
Actien- Capital, 6M ο de i 8(00 Q., G5 400 0900. — Pfandbriefe in Umlaut ( 29 357 200. — Diverse Creditoren. 482 290. 49 Special Reserven 210 Oo. — Reservefonds. . 424 28h. 36 Zinsen, Provisionen u. 8. W. 337713. 91
MS. 29 212 184. 70
* * * 4j
44536
Uehersicht der Activa und Passiva
der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse
am 30. September 1883. Activa. . Kassa⸗Conto: M 141,926. 67. Kassen⸗Anwei⸗ sungen AM. 129,400. O0. k . 8, 440. O0. ö 1 . 3 f. 24438 14. empel⸗ uu. Post⸗ marken fonds 500. 00
Effekten⸗Conto J Contocorrent⸗Conto A.. . Lombard⸗Conto A. ö Conto pro Diverse . Utensilien⸗Conto .. Hypotheken⸗Vorschuß⸗Conto Wechsel⸗Conto. . Passvi va.
Capital⸗Conto! .. &a e n goni⸗ J Depositen⸗Conto 1 J ‚. . Contocorrent · Conto A.. Lombard⸗Conto B. . Conto pro Diverse ... Contocorrent⸗Conto B.. Tilgungskassen⸗Conto .. Königsberg, den 9. Oktober 1883. Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasse. Boltz.
MS. 141,926. 25,526,626. 596, 587. Hᷣ00, 270. 19,562. d M22. 851,728. 439,067.
Mt. 1,500, 000. 363,493. 166,600. b4 7,600. 420,660. 257,466. 370,600.
90, 193.
1088,20.
236,191.
m , n n, n, , n, na
42202
CG. Brandauer G Co.,
Birmingham, Fabrikanten der beliebten Rundspitzfedern
und vieler anderen vorzüglichen Sorten, empfehlen
zu bequemer Auswahl der geeigneten Feder ihre Mustersortimente zu 50 Erg.,
welche ent weder 2 Dutzend Rundspitzfedern oder
5 Ptad. andere Federn bester Gaasität enthalten,
ks · Niederlage beĩ
asse, Berlin.
M 242.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 15. Oktoher
1883.
Der Inhalt dieser Beilage; in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 1I. Januar 1576, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 2 Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem * — Blatt unter den Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. u. u.
Das Central - Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, Sw, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central ⸗ Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Lbennement beträgt 1 6 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Patente.
Patent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. . ;
EHV. R. 2433. Dochtabschneider, mit Borsten⸗ wischer kombinirt. — Hch. Rieger in Aalen, Württemberg. ⸗ ö
VIH. E. 4322. Verfahren zur Herstellung von
Hopfenextrakt. — Lonis Boulsé in Paris;
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
K. 2877. Maischmühle. — Richard KIinke- har-dt in Wurzen.
VII. Sch. 2609. Drahtwalzwerk, bestehend aus vier Waljen mit cannelirtem Kaliber. — Gebr. Schmidt in Schwelm.
VIII. J. SJ. Doublirmaschine für Gewebe — Hermann Jacob in Gera (Reuß).
IX. W. 2734. Bürsten Putz. und Schneild⸗ maschine. — W. Walther- Voxel in Ober- Entfelden (Schweiz); Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Gneisenaustr. 1. . .
XI. HK. 3081. Papierbeschneidemaschine mit schnellem Rückgang und Auslösevorrichtung. — Karl Krause in Leipzig.
HL. 3082. Mechanischer Schnittandeuter für Beschneidemaschinen. — Kar! Krause in Leipzig. . - . .
M. 2700. Selbstthätig wirkender Zu⸗ und Aufspannmechanismus für Preßbaͤlken an Papier⸗ schneidemaschinen. — Chr. Mansxeld in Leipzig⸗ Reudnitz.
P. 1523. Neuerungen an Drathklammer⸗ Heftapparaten. — Otto Pekrmmn in Dresden.
XII. F. 1746. Verfahren zur Darstellung von Chloral unter Benutzung von Eisen⸗ oder Thalliumchloriden resp. Chlorüren. — Alfred G. Page in 2 Weston Road, Gloucester, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König grätzerstraße 47.
XII. HD. 1659. Neuerung an Wasserröhren⸗ kesseln; Zusatz zu D. 1555. — Gustay Dürr und Wilßelm Werth in Höchst a. M.
MV. M. 2860. Einspannrahmen für chromo⸗ lithographische Ueberdrucke. — Meissner Ruch in Leipzig.
XVII. St. g57. Entphosphorungsverfahren für Eisensteine im Hochofen; Zusatz zum Patent Nr. 24105. — A. zur Hellen in Dortmund und H. Stahlschmidt in Siegen.
XX. H. 3043. Seitenkuppelung für Eisen⸗
bahnfahrzeuge. — Kaemmerer, Kreisbau—
meister und Stadtrath a. D. in Charlottenburg,
Leibnitzstraße 91.
L. 2270. Transportvorrichtung für Eisen⸗ bahnwagen. — Paul Langbein in Würzburg. XXII. A. S67. Apparat zur Weitergabe von
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XXII. D. 1486. Verfahren zur Darstellung einer neuen Monosulfosäure des Alpha⸗Naphtols und von Azofarbstoffen aus derselben. — Dahl c Co. in Barmen.
„IH. 2960. Politurpräparate für Möbel, Bilderrahmen ꝛc. — Michael Kunz in Ober- hausen b. Augsburg.
XXV. HH. 3829. Maschine zur Herstellung von Schlinggimpen. — Karl Ludwig Hohl in Dresden.
K. 3048. Anordnung der Teller in den Partialgängen bei Flechtmaschinen. — Gustav Krenzler in Barmen.
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XEN. Sch. 2546. Fahrstiefel für Getreide reinigungsmaschine. — W. Scharfenberg G Gomp. in Gotha.
XLVNII. R. 2408. Verfähren zur Herstellung veriierter Metallplatten. — Hermann Rohr- lack in Berlin C., Hoher Steinweg 15, Hof J. be fre , . Hersten
ö 5. Verfahren zur Herstellung von Maschinentheilen mit harten Arbeitsflächen. — F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath, in Berlin 8w., Lindenstr. 80.
XI. HL. 42560. Maschine zum Fräsen von Keil⸗ und anderen Nuthen in den Bohrungen von Rädern, Riemenscheiben und anderen Ma—
schinentbeilen. — Oscar Ruchbinder und Lonis Vogt in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W, Königgrätzerstr. 131.
NHlasse.
XLIX. H. 3644. Elastische Backen an Maschinen zum Einwalzen von Schraubengewinden. — Hayward Augustus Harvey in Orange, New— Jersey; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin, Potsdamerstr. 141.
H. 3085. Verfahren zur Herstellung von Metallrohren aus Blechscheiben. — J. Knappe in Berlin 80., Skalitzerstr. 26.
M. 2656. Steuerung für transportable Hämmer, welche durch Dämpfe, komprimirte Gase oder Flüssigkeiten betrieben werden. — Handelsgesellschaft . C Th. Höller in Kupferhammer bei Brackwede.
H. 2797. Mobile Aufhängung, Stütz und Transportvorrichtung für transportable (durch Dampf, komprimirte Luft oder durch Flüssig⸗ keiten getriebene) Hämmer. — Handelsgesell⸗ schaft K. C LTh. Möller in Kupferhammer bei Brackwede.
O. 491. Maschine zur Herstellung von Ketten ohne Schweißung nach dem durch das Patent Nr. 16 652 geschuͤtzten Verfahren; Zusatz zum Patent Nr. 16652. — Eugène Ourꝶ in Cherbourg; Vertreter: J. Brandt C G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
HR. 2379. Geradführung an der unter R. 2278 angemeldeten Gewinde -⸗Schneidekluppe; Zusatz zu R. 2278. — J. E. Reinecker in Chemnitz i. S.
U. 245. Schweißen von Röhren mittelst eines horizontal und vertikal verstellbaren Dreh⸗ amboßes. — Direktion der Aktiengesellschaft für Bergbau, Eisen⸗ und Stahl⸗Industrie Union in Dortmund.
G. 2300. Abschlußplatte für die Luftkanäle bei Mühl-Steinen. — Gustav Giessmann und Otto Wittholz in Berlin NW., Otto— straße 8 bezw. NO. Friedensstr. 100.
L. H. 3089. Vorrichtung zum Festhalten der Wirbel an Pianofortes. — Gustav Kamossa in Insterburg.
S. 2009. Auslösungsvorrichtung für Pia⸗ nino⸗ Mechaniken. — Ed. Seiler in Liegnitz. LII. M. 2621. Stickmaschine mit kontinuir⸗ lichem Betrieb. — F. Martim „ Co. in Frauenfeld, Schweiz; Vertreter: Dr. H. Grothe
in Berlin 8W., Alte Jakobstr. 172.
W. 2692. Kettenstich⸗Nähmaschine zur Her⸗ stellung abwechselnd langer und kurzer Stiche. — William Walker in Duastable, Bedford, England; Vertreter: Wirth CK Co. in Frank—⸗ furt a / M.
LIV. Sch. 2569. Maschine zum Ausschneiden und Prägen von Papier, Stoff ober dergl. für Sargverzierungen u. s. w. — Albert Schmidt in Leipzig, Sophienstr. 38.
LXI. M. 2611. Stabiler Rettungsapparat bei Brandfällen. — Alfred Messerli in Zürich, Schweiz; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1.
LXRIII. R. 2370. Neuerungen in der Aus—⸗ rüstung von Veloeipeden — Georg Roth- giesser in Bielefeld.
LXRIX., D. 1570. Feder- oder Taschenmesser mit seitlich an der Messerschale angebrachter Feder. — Carl Dirlam Söhne in Solingen.
LXX. M. 2772. Doppelt wirkender auto⸗ matischer Federhalter. — Emil Mahlha in Nürnberg. .
Sch. 2212. Bleihalter für Einsatzzirkel. Abhängig vom Patent Nr. 19068. — Georg Schocenner in Nürnberg.
LRXXII. HH. 3515. Schrotpatrone für Ge⸗ wehre. — Melchior Mess in Speyer a. / Rhein.
LXXV. G. 2228. Apparat zur Destillation ammoniakhaltiger Flüssigkeiten — Jakob Gareis in Deutz bei Cöln, Siegburgerstr. 33.
LXXRVI. D. 1605. Spinnvorrichtung. — C. Demitz in Gr. Buchholz bei Hannover.
„JI. 835. Verfahren und Einrichtung zum Kämmen und Wiedervereinigen der getrennten Faserbärte in Kämm⸗Maschinen. — Joseph Imbs in Paris; Vertreter: F. Edmnud Thode
K Enoop in Dresden, Amalienstr. 3 J.
LXXX. R. 2352. erfahren zur Herstellung einer Ueberzugsmasse für Fußböden, Tischplatten und Wandbekleidung. — H. Ribbach, Kreis⸗ Chaussee⸗Inspektor in Labes.
LXXRXXIII. H. 3026. Freie Chronometer⸗ ö — August Wilhelm Kientoff in
allas; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main,
LXXXIV. H. 2982. Einrichtung zum Nieder⸗ legen von Klappwehren. — Klett in Cannstatt in Württemberg.
LXXRXXV. R. 2398. Apparat zum Klären von Flüssigkeiten. — Carl Heinrich Rocckner in Newcastle upon Tyne, England; Vertreter F. Engel in Hamburg.
LXXXVI.; E. 4350. Fadenwächter an Scheer⸗ rahmen. — Joh. vom den KBerg in M. Gladbach.
H. 3844. Jacquardkarte für wiederholten Gebrauch. — Peter Hochsäürtel in Burt -
scheid.
HS. 2932. Schaftmaschine, welche das Ab⸗ randen von Geweben selbstthätig bewirkt. — Arnold Kock. in Borghorst in Westfalen.
LT. 1140. Neuerungen an Platinen für Jacquard⸗Maschinen. — Isaac Ehomis in Eccleshill und Mahlon Eriestley in Wibsey,
Srasschaft Vork, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
HKIasse. LXXXIXR.; C. 1193. Verfahren. um Zucker⸗
syrupe vermittelst freiwerdenden Wasserstofs zu entfärben. — Dominique Crispo in Gent, Belgien; Vertreter: J. Brandt, in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
R. 2324. Verdampf - Apparat für Zucker⸗ säfte und sonstige Flüssigkeiten. — Fr. Rath in Neuhaldensleben.
Berlin, den 15. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.
44481
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi⸗ chen Staats⸗-Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ nmeldung ist zurückgezogen.
Hasso. ELXXX. S. 1699. Neuerungen in den Vor⸗
richtungen zur Ableitung der Schmauch⸗ und Brennprodukte bei Ringöfen. Vom 2. Juli 1883. ;
Berlin, den 15. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt.
he (44482 Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend hezeichneten, im Reichs⸗Afn⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
An
meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. NHlasse.
L XXVI.
; KE. 3698 Aufsteckanordnung für die Spulen an Spinnmaschinen. Vom 17. Mai 1883.
LXXXRII. L. 2136. Neuerungen an Trocken⸗
häusern. Vom 11. Juni 1883.
Berlin, den 15. Oktober 1883.
Kaiserliches Patentamt. (44483
Stů ve. Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Ta ro P.
e ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ e ist unter der angegebenen Nummer erfolgt HR. 24879 — 24 965 u. 24967 — 24 980.
Klasse.
I.
IV. Nr. 24 956.
Nr. 24 976. Elektromagnetischer Trennungs⸗ apparat für Zinkblende und Spatheisenstein. — Anonyme Gesellschaft des Silber⸗ und Bleibergwerks Friedrichssegen b. Ober- lahnstein. Vom 3. Mai 1883 ab.
Vorrichtung an dem unter Nr. 8423 patentirten Beleuchtungsapparate zum Anzünden der Flamme von außen; IV. Zusatz zu P. R. S423. — F. Siemens in Dresden. Vom 29. April 1883 ab.
VI. Nr. 24 917. Ventilationskamin für Malz⸗
1
X.
XI. r. 24 893.
darren. — J. Welz in Passau. Vom 19. No⸗ vember 1882 ab.
Nr. 24 920. Maisch⸗ und Läuterbottich mit stufenförmig getrennten Seihbodenflächen. — A. Steinecker in Freising. Von 30. Ja⸗ nuar 1883 ab.
Nr; 24 921. Darstellung von Hopfenertrakten für die Bierbrauerei. — W. G. Forster in Streatham Common, England; Vertreter: PF. Engel in Hamburg. Vom 23. Fanuar 1883 ab.
Nr. 24923. Verbindungskopf am Gegen⸗ strom⸗Röhrenkühler für Maische. — Chr. Wer) in Zweibrücken. Vom 25. Februar 1883 ab.
Nr. 24 925. Topfartiger Lufterhitzer für Malzdarren. — G. Rehrend in Hamburg und PF. Mees in Groningen (Holland); Vertreter: G. Behrend in Hamburg, Hermannstr. 6. Vom 11. März 1883 ab.
Nr. 24928. Fasernfang an dem unter Nr. 891 patentirten Maischapparat; II. Zusatz zu P. R. 891. — H. Pauck sch in Lands- berg a. W. Vom 1. April 1883 ab.
Nr. 24929. Konischer Kühlapparat mit
schneckenförmiger Rinne, — WM. Hache in Pleidesheim (Württemberg)) Vom 3. April 1883 ab. Nr. 24 930. Quetsch⸗ und Durchseihmaschine für Obst mit zwei konischen Schraubenwalzen. — M. Gorgels in Haaren. Vom 10. April 1883 ab.
Nr. 24 931. Maischbottich mit spiralförmigem Rohr zum Wärmen und Kühlen. — F. W. Eluentsch in Stolp i. Pom. Vom 20. April 1883 ab.
Nr. 24 936. Pasteurisirappart für Biere. — B. Langer in Hamburg. Vom 17. Mai 1883 ab.
Nr. 24915. Neuerungen in der Fabrikation von Koks. — J James om in Newastle⸗upon⸗ Tyne; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 24. Oktober 1882 ab. Vierseitige Riesbeschneide⸗ maschine. — A. Lhermite und G. Lher- mite in Paris; Vertreter: F. FE. Thode & Knocp in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 18. Januar 1883 ab.
Nr. 24 902. Verstellbares Albumschloß. — E. Prerauner in Berlin 80., Köpnicker- straße 45 J. Vom 20. April 1883 ab. ;
Nr. 24 996. Klemmeinband für Briefe u. s. w. — A. Vial in Lyon, Frankreich; Vertreter; R. Lüders in Görlitz. Vom 23. Mai 1883 ab.
H Iassoc.
XI. Nr. 24907. Album mit Ständer. — X. Lochbaum in Berlin. Vom 25. Mai 18383 ab.
Nr. 24909. Stellbarer Knopf an Buch⸗ schlössern. — P. ouveron in Berlin, Alte Jakobstr. 146. Vom 6. Juni 1883 ab.
Nr. 24 910. Ausschnitte auf Bücherschnitten zur Anbringung des Registers. — H. A. de Silvsra und P. Rigelowm. Rechtsanwalt in New ⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Dr. V. Schneider. Rechtsanwalt in Berlin W, Pots⸗ damerstr. 30a. Vom 15. Juni 1883 ab.
Nr. 24912. Klammerrücken für Schreib⸗ blöcke. — J. Schiebner in London; Ver⸗ treter: M. Merzbach in Berlin C., Seydelstr. 9. Vom 21. Juni 1883 ab.
XV. Nr. 24901. Neuerung an Matrizen zum Prägen von Metallplatten. — P. R. Leipoldt in Dresden, Falkenstr. 2). Vom 14. April 1883 ab.
XVIII. Nr. 24974. Anwendung von Gasen bei Ausgleichkammern. Abhängig vom Patent Nr. 21716. — Socisté John Cockerill in Seraing (Belgien); Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lin— denstraße 89. Vom 22. April 1883 ab.
XX. Nr. 24 879. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — H. Hassenstein in Rathenow. Vom 18. Juli 18382 ab.
Nr. 24 967. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Kuppelstangen unter Zuhilfe— nahme von Profilstücken, welche auf kinema⸗ tischem Wege näher bestimmt werden. — W. HHartinann., Reg.Maschinen⸗Bauführer in Berlin X., Friedrichstr. 133. Vom 20. Januar 1882 ab.
Nr. 24 968. Kuppelung von Lokomotive und Tender mittelst Gegenlenkern, deren Endpunkte auf kinematischem Wege bestimmt werden. — W. Hartmann, Reg. Maschinen-Bauführer in Berlin N., Friedrichstr. 33. Vom 20. Ja—⸗ nuar 1882 ab.
XXI. Nr. 24 914. Neuerungen an dem Systeme und den Apparaten zum Vertheiten von elek— trischer Energie. — J. Perry in West⸗Ken—⸗ sington, London; Vertreter: J. Brandt in Ber⸗ lin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 18. Juli 1882 ab.
Nr. 24 969. Vorrichtung zur Befestigung von zickzackförmigen Induktionsleitern an dem Armaturgerüst. — S. Ziani de Ferranti und A. Thompson in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 7. November 1882 ab.
XXIV. Nr. 24 S887. Verstellbarer Rost mit gleichbleibendem Neigungswinkel. = 9. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 47. Vom 22. März 1883 ab.
Nr. 24 935. Rost mit T. förmigen Stäben. — II. Müller, Bergassessor a. D. in Kohl— scheid. Vom 12. Mai 1883 ab.
Nr. 24 938. Ventilator mit Spirale für Schoꝛnsteine und Luftschächte. —F. Wun rack in Zeitz. Vom 10. Juni 1883 ab.
XXV. Nr. 24 886. Mustervorrichtungen für Strickmaschinen; J. Zusatz zu P. R. 19510. — G. F. Grosser in Markersdorf bei Burg— städt. Vom 20. März 1883 ab.
Nr. 24 888. Cotton⸗Wirkstuhl. — 8. Lowe und J. W. Lamb in Nottingham; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalien-8 straße 3. Vom 8. April 1883 ab.
XXV. Nr. 24 943. Gasdruck⸗-Regulator. — F. Siemens d Co. in Berlin SW. , Neuen⸗ burgerstr. 24. Vom 24. Februar 1883 ab.
Nr. 24948. Neuerungen an Gas⸗Consum⸗ Regulatoren. — F. Siemens K Co. in 1 Neuenburgerstr. 24. Vom 17. März
3 ab.
Nr. 24 949. Neuerung in der Herstellung von Diaphragmen für Gasdruck⸗Regulatoren und andere Zwecke. — G. Porter in London; Ver⸗ treter: J. Kesseler in Berlin 8W., König— grätzerstr. IJ. Vom 18. März 1883 ab.
Nr. 24950. Gleichgewichtsventil für Gas⸗ druck⸗ Regulatoren. — J. Stott in Oldham County of Lancaster England; Vertreter: C. R. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 92. Vom 29. März 1883 ab.
Mr. 24 951. Gasometer⸗Bassin aus Metall⸗ blech. — 0. Intze, Professer an der König⸗ lich technischen Hochschule in Aachen. Vom 31. März 1883 ab.
Nr. 24 954. Selbstschließender Gasbrenner. — A. Kallenbach in Cöln. Vom 24. April 1883 ab.
XXVII. Nr. 24919. Ventilationsvorhänge oder Klappen. — F. Pelzer in Dortmund. Vom 18. Januar 1883 ab.
Nr. 24965. Flügelform an Ventilatoren und Exhaustoren. — W. Schmolr in San Francisco; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W.. Königgrätzerstr. 47. Vom 19. Juni 1883 ab.
XXIX. Nr. 24 934. Maschine zum Trockenen der Wolle und für Karbonisationszwecke. — Dr. H. Grothe in Berlin Sw. , Alte Jakob⸗ straße 172. Vom 5. Mai 1883 ab.
XXXI. Nr. 24 932z. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen. — J. G. Krüger in Brandenburg a. Hv. Vom 27. April 1883 ab.
XXXII. Nr. 24 955. Streckofen mit Gas⸗ feuerung, bei welchem besonders die Decke ge⸗ heizt wird, die dann durch Strahlung wirkt. —