Zweite Beilage
44530 Bekanntmachung.
1449841 Im Namen des stönigs!
449521
ĩ Oeffentliche Ladung. In der Zusammenlegungs—⸗ sache von Hebenshausen, Kreises Witzenhausen, haben wir zur Vorlage und Vollziehung des Auseinander- setzungsreiesses einen Termin auf Montag, den 26. RVovember d. 5. Morgens 10 Uhr, in unser Dienstgebäude, Fünffensterstraße Nr. 1 dahier, an= beraumt, zu welchem wir den Handelsmann Kall— mann Nußbaum aus Hebenshausen hierdurch unter Hinweis auf die gesetzlichen Folgen der Versäumniß und unter der Verwarnung, daß demselben im Falle des Nichterscheinens im Termin die hierdurch ent⸗ stehenden Weiterungskosten zur Last fallen werden, vorladen. Cassel, den 13. Oktober 1883. König⸗ liche General ⸗Kommission. Pomme.
(41991 Bekanntmachung; Von dem unterzeichneten Ge— richte ist am 19 2. Mts. folgendes Ausschlußurtheil erlassen worden: Alle Rechte auf die I) auf Fo. 549 des Katasters, Nr. 485 des Grund u. H. Buchs für Lobenstein lt. Lehnbriefs vom 3. Februar 1847 ein- getragenen 107 Thlr. 16 Sgr. 8 Pf. unbezahlten Kaufgelder für Johanne Christiane Karoline, verw. etzel, geb. Frey; 2) auf Fol. 286 des Kat., Nr. 249 a. des Gr. u. Hyp. Buchs für Lobenstein It. Consensurkunde vom 25. 7. 1808 eingetragenen 200 alte Schock — 154 Thlr. 5 Sgr. nebst Zinsen zu 535 9½ und Kosten, Darlehn Karl Heinrich Beyers in Lemnitzhammer; 3) auf Fol. 83 des Kat, Nr. 75 des Gr. u. H. für Thimmendorf lt. Lehnbriefs vom 19. Mai 1841 eingetragenen 30 Meißl. Golden — AM Thlr. Erbegelder für Marie Christiane Henriette Sell und temporäre Herberge u. Aus stattung für dieselbe, werden für ausgeschlossen und die vorge⸗ dachten Hypotheken für erloschen erklärt. Lobenstein, den 28. September 1883. Fürstliches Amtsgericht.
alone] Bekanntmachung.
Das über die auf dem Grundstücke des Arbeits manns Carl Klähn Band J. Blatt Nr. 8 Grund⸗ buchs Binenwalde Abtheilung III. Nr. 8 für den Schäfer Johann Pothenick zu Binenwalde aus der gerichtlichen Schuldverschreibung vom 9. April 1853 eingetragene 40 Thlr. — Vierzig Thaler — Dar lehn gebildete Hypothekeninstrument ist durch Aus⸗ schlußurtheil vom 12. Oktober 1883 für kraftlos erklärt worden, was gemäß 5. 848 Abs. 2 der Deutschen Civil-Prozeß⸗Ordnung bekannt gemacht wird.
Neu⸗Ruppin, den 12. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht.
lac Bekanntmachung.
Die Hypothekenurkunde über 3300 . Darlehn, aus der Schuldurkunde vom 7. Dezember 1877 für die minderjährigen Geschwister Louise und Gustav Kupke zu Beckern in Abtheilung III. Nr. 6 des dem Gottlieb Dziallas gehörigen Bauerguts , Beckern eingetragen, wird für kraftlos erklärt.
Ohlau, den 19. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht.
44998 ,
Durch Beschluß der Ersten Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg vom 29. Sep⸗ tember 1883 wurde die zwischen den Eheleuten Bäcker Carl Fernbach und Magdalene, geborene Cromer, zu Straßburg wohnhaft, bestehende Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt. .
Behufs Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen Ver⸗ mögenzrechte wurden Parteien vor Notar Schmitz in Straßburg J und dem Ehemann Fernbach die Kosten zur Last gelegt.
21 den 10. Oktober 1883.
er Landgerichts⸗Sekretär: Krümmel.
[44982 Im Namen des Königs! .
Auf den Antrag des Bernard Hoff im Dorfe Wüllen im Kreise Ahaus in Westfalen erkennt das Königliche Amtsgericht zu Frankfurt am Main durch den Amtsrichter Dr. von Welling
für Recht:
Die beiden von der Frankfurter Lebensversiche— rungsgesellschaft dahier am 2. Dezember 1861 aus- gestellten Policen Nr. 296. F. N. 5698 und Nr. 297 F. N. 56s), durch welche auf das Leben der Töchter des Wirths Bernard Hoff zu Oeding, jetzt in Wüllen, Kreises Ahaus in Westfalen, Anna Mar— . Hoff und. Josephine Margarethe Hoff, die
umme von je 250 Thalern versichert ist, werden für kraftlos erklärt.
Frankfurt a. M., den 12. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht. IV.
[449941 Nachstehendes Ausschlußurtheil: Im Namen des Königs! Auf den Antrag der Frau Gräfin Wanda Blumenthal, geb. von Knobelsdorf, ju Unkel, er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzig durch den Amtsgerichts⸗-Rath Aßmann für Recht: Die Stammaktie Nr 9655 und die Stamm- prioritätsaktie Nr. 20 169 der Marienburg⸗ Mlawkaer Eisenbahn (Preußische Abtheilung) jede über 600 M lautend, werden für kraftlos erklärt. Aßmann. Verkündet am 11. Oktober 1883. Bargnowski, Gerichtsschreiber. wird hiermit bekannt gemacht. Danzig, den 11. Oktober 1883. / Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts XI. Grzegorzewski.
Verkündet am 28. August 1883.
gez. Falkenberg, Gerichtsschreiber. M4988 Im Namen des Königs! . Auf den Antrag des Rechtsanwalts Schülke, als Vertreter des Besitzers Anton Kowalewefi in Rosen⸗ thal, erkennt das i, . Amtsgericht zu Loeban in Westhr. durch den Amtsrichter Lemcke für Recht: Die über die bereits getilgten, auf dem Grund⸗ stücke Rosenthal Band j. Blatt 43 in Abtheilung III. nab 1, 2, 3 des Grundbuchs für Albrecht, Johann und Igna Bajenski alias Bagingki eingetragenen ie 12 Thlr; 4 Sgr. 8 Pf. — 36,47 ½ BVater⸗ erbtheil, fällig zur Zeit der Großjährigkeit, zu 60,0 verzinslich vom Tage, an welchem die Berechtigten aus dem Brode der früheren Eigenthümerin, 1
Mutter kommen, gebildete Urkunde, bestehend aus der Ausfertigung der Taxe vom 22. April 1825, dem Rezeß vom 5. Juli 1825 de conf. 7. Juli 1826, dem Rekognitionsschein vom 28. November 1840 und der Ingrossations note vom 28. November 1840, wird für kraftlos erklärt. Von Rechts Wegen. gez. Lemcke.
44993 Nachstehendes Ausschlußurtheil: Im Namen des Königs! ͤ
Auf den Antrag der früheren Korbmacherwittwe Ernstine Tißler, geb. Schulz, jetzt verehelichte Mil⸗ brodt, zu Lamenstein, deren Sohnes, Arbeiters Jo⸗ hann Peter Tißler, und des Vormundes der mino— rennen Kinder des am 6. Januar 1882 zu Lamen⸗ stein verstorbenen Korbmachers Julius Tißler, Be— sitzers Mathias Sulewski, Beide zu Postelau, er · kennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzig durch den Amtegerichts⸗Rath Aßmann
für Recht:
Das aus einer Ausfertigung des Kaufvertrages vom 17. Januar 1865, dem Hypothekenauszuge und dem Eintragungsvermerke vom 25. Mai 1865 be—⸗ stehende Dokument über die auf dem, dem Besitzer Alexander Orlikowski und dessen Ehefrau gehörigen Grundstücke Postelau Blatt 9 des Grundbuchs in Abtheilung III. Nr. 8 für den Einsassen Martin Tißler zu Postelau eingetragene Post von noch 487 Thalern 26 Sgr. 6 Pf. — 1463 65. 3 Kauf gelderrückstand, wird zum Zwecke der Neubildung für
kraftlos erklärt. Rechts Wegen!
Von Aßmann. Verkündet am 6. Oktober 1833.
Baranows ki, Gerichtsschreiber.
wird hierdurch bekannt gemacht. Danzig, den 19. Oktober 1883.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Xl. Grzegorzewski.
44985 m Namen des Königs!
Auf den Antrag des Rechtsanwalts Polomski von hier als Kurator der Spezialmassen: ;
). Catharina Sierakowska aus der Zaplatka'schen Subhastation im Betrage von 9) „6,
2) Jacob Krakauer aus der Zaplatka'schen Sub— hastation in Höhe von 159 46 nehst 32 M 65 3 3. und in Höhe von 300 6 nebst 49 M½6ν 95 3
insen,
3) Louis Friedmann aus derselben Subhastation im Betrage von 600 6 und 90 S 90 3 Zinsen, sowie 75 „S Kosten behufs Aufgebots derselben,
hat das unterzeichnete Gericht
für Recht erkannt:
J. Alle Diejenigen, welche Ansprüche auf die Spe⸗ zialmasse — Catharina Sierakowska aus der Zaplatka'schen Subhastation im Betrage von 90 , — zu haben meinen, werden mit denfelben ausge— schlossen,
II. dem Handelsmann Jacob Krakauer werden seine Rechte auf die Spezialmasse Jakob Krakauer aus der Zaplatka'schen Subhastation in Höhe von 150 16 nebst 32 66 65 3 Zinsen und in Höhe von 300 MS nebst 49 „ 95 5 Jinsen, ferner
III. dem Kaufmann Sally Friedmann seine Rechte auf die Masse — Louis Friedmann aus derselben Subhastation im Betrage von 00 S½ nebst 56 S6 980 3 Zinsen und 75 ½ι Kosten — vorbehalten, wogegen alle Uebrigen, welche Ansprüche auf diese Massen ad 1 und 2 zu haben meinen, gleichfalls mit denselben ausgeschlossen werden.
Die Kosten des Verfahrens sind aus den bezüg— lichen Massen vorweg zu nehmen.
Nogasen, den 4. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht.
(44986) Verkündet am 10. Oktober 1883. Sch edtler, Gerichtsschreiber. Im Namen des Königs! In Sachen, betreffend das Aufgebot des Ackermanns Martin Wicke und Cons. zu Balhorn, erkennt das König. liche Amtsgericht zu Naumburg durch den Amts richter G. Ungewitter für Recht: Daß die nachfolgenden Posten ; 1) 89 Thaler für Schullehrer Strecker in Balhorn, Thaler für Johann Jost, I Christian, Quitter, Johann Martin s . Anna Elisabeth Quitter, Ehefrau des Georg Reitze, sämmtlich zu Balhorn, nach Erbtheilungsvertrag vom 25. April 1846, welche ursprünglich auf dem Grundvermögen des Martin Quitter, Adams Sohn, zu Balhorn im . W. u. H. B. von Balhorn Bd. ITV. Fol. 25 eingetragen sind, für erloschen zu erklären und auf weiteren Antrag der Eigenthümer der verpfändeten Immobilien zu löschen seien. 1 , r ih, Reg. Bez. Cassel, den 10. Oktober
Königliches Amtsgericht. G. Ungewitter. (449965 Im Namen des Königs!
Verkündet: am 28. September 1883. Referendar Schmidt, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag des früheren Musketiers Hein⸗
rich Duensing zu Schwarmstedt erkennt das Königliche Amtsgericht zu Neu— stadt a. R. durch den Amtsrichter Praͤsl
da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und Die Berechtigung zum Aufgebotsantrage glaubhaft gemacht hat;
da das Aufgebot nach den Vorschriften der C.
Pr. Ordn. zulaässig ist; „da das Aufgebot durch Anheftung an die Ge— richtstafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen Reichs⸗Anzelger vom 6. Februar 1883, 7. April 1883, und 8. Juni 1883 bekannt gemacht ist;
da weder in dem Aufgebotstermine vom 28. Sep⸗ tember 1883, noch seit dem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind, und der Antragsteller Erlaß des Ausschlußurtheils beantragt hat;
für Recht:
Das Quittungsbuch der Sparkasse zu Rodewald Nr. 1486 über am 11. Dezember 1864 belegte 66 Thaler, jetzt mit Zinsen auf 349 M 55 3 an⸗ gewachsen, wird für kraftlos (mortifizirt) erklart.
Verkündet am 5. Oktober 1883.
gez. Schlechte r, Gerichts schreiber. n Sachen
betreffend das Aufgebot: ö ' a. der Urkunde vom 20. März 1834 nebst Hy—⸗ pothekenschein, aus welcher im Grundbuch von Wewer Band 7 Blatt 238 Abtheil III. Nr. 2 für die Ge— schwister Maria Theodore, Theodor, Elisabeth und Heinrich Priggert zu Wewer ein Kindestheil von je z Mr. ex deer. vom 9. August 1837 eingetragen teht, b. der Schichtungs Urkunde vom 5. Januar 1860 nebst Nachträgen und Hppothekenbuchs ⸗ Auszug, aus welcher in demselben Grundbuche Band ? Blatt 238 Abtheil. III. Nr. 4 für jedes der Geschwister Maria, Elisabeth und Franz aver Schaefers zu Wewer eine Abfindung von 42 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf., freier Unterhalt bis zum 16. Jahre und freie Verpflegung in Krankheitsfällen bis zur Heirath ex decr. de 10. August 1866 eingetragen steht; . 2) des gerichtlichen Schulddokuments vom 3. März 1825 nebst Hypothekenschein, aus welchem im Grund buche von Kirchborchen Band 6 Blatt 241 Abtheil. III. Nr. 5 ein Darlehn von 590 Thlr. nebst 5 so Zinsen seit 3. März 1825 und Kosten für den Justiz⸗ kommissar Kligge zu Paderborn ex decr. de 15. März 1833 eingetragen steht; 32. der Obligation vom 27. Oktober 1806, aus welcher im Grundbuch von Schwaney Band 80 Blatt 170 Abtheil. III. Nr. 1 ein Darlehn von 1090 Thlr. nebst 50! Zinsen für den Richter Brü— ning zu Herbram ex decr. de 13. November 1844 eingetragen steht, b. der in demselben Grundbuch Band 80 Blatt 170 Abtheil. III. Nr. 6 aus der Urkunde vom 15. Ja—⸗ nuar 1817 für den Oekonomen Anton Schroeder zu Dringenberg ex decr. de 13. Rovember 1844 ein⸗ getragenen Post von 14 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf. nebst 50 Zinsen und Kosten, . a. des im Grundbuche von Schwaney Band 105 Blatt 81 Abtheil. III. Nr. 1 laut Requifition des vormundschaftlichen Gerichts vom 16. Dezember 181tz für Therese Rading ex decr. de 29. Januar 1853 protestativisch eingetragenen Abdikats von
128 Thlr. 3 Sgr. 4 Pf., b. der i Grundbuche Band 105
in demselben Blatt 81 Abtheil. III Nr. 2 aus der Urkunde vom 8. Januar 1829 für die Wwe. Niggemeyer zu Paderborn es deer. vom 29. Januar 1853 einge⸗ tragenen Post von 164 Thlr. an Kaufgeld und Zinsen nebst 4 ½ Zinsen von 100 Thlr. und Kosten, 5) des Uebertragungs-Vertrags vom 6. Mai 185 nebst Hypothekenbuchs⸗Auszug, aus welchem im Hrundbuche von Buke. Band 16 Blatt 172 Abtheil. III. Nr. 4 für Christoph, Dina und Caroline Brosius zu Altenbeken, eine Abfindung von je 10 Thlr. ex decr. de 11. Dezember 1857 einge⸗ tragen steht, .
der Schichtungsurkunde vom 11. April 1823 nebst Hypothekenschein, aus welcher im Grundbuche von Neuhaus Band 11 Bl. 109 Abtheil. III. Nr. 4 für die. Anna Maria Westkemper Fig. Langlau ein Abdikat von 25 Thlr., einer Kuh, einem Rind, einem Ehrenkleid und einem Koffer nebst dem Rechte des freien Unterhalts bis zum 16. Lebenz— jahre ex decr. de 7. Mai 1828 eingetragen steht,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Paderborn durch den Amtsgerichts⸗Rath Naendrup
für Recht:
daß alle Diejenigen, welche an die vorstehend sub 3b;, 4 a. und 4b. näher bezeichneten Posten An—⸗ sprüche zu haben glauben, mit denselben auszuschließen und die Posten im Grundbuch zu löschen, und daß die sub La,, Lb., 2, 3 a., 5 und 6 bezeichneten Ur⸗ kunden für kraftlos zu erklären und die Kosten des m, den Extrahenten zur Last zu egen.
Paderborn, den 8. Oktober 1883. Gerichtsschreiberei IJI. des Königlichen Amtsgerichts.
Verküufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
45001] Pferde versteigerung. Im RKasernement Gottesaue werden: Montag, den 29. ds. Mts., von Nachmittags 2 Uhr ab, eirca 40 und Dienstag, den 30. ds. Mts., von Vormittags 8 Uhr ab, cirea 68 ö Dienstpferde gegen Baarzahlung ver— teigert. Karlsruhe, den 16. Oktober 1883. Königliches Commando des Badischen Train⸗Bataillons Nr. 14.
Die Lieferung von Roggen und Hafer für die Militär. Magazine in Mannheim. Bruchfal, Karls. ruhe, Rastatt, Freiburg, und Konstan; pro 1883, soll im Wege öffentlicher Submifsion verdungen werden. ö
Dieserbalh ist Termin auf Dienstag, den 6. No⸗ vember IJ. Is., Vormittags 10 ühr, im Bureau der unterzeichneten Intendantur anberaumt, zu welchem schriftliche Angebote versiegelt und mit der Aufschrift: Angebot auf Naturalien Lieferung pro 18843 versehen in der Registratur der unterzeich. neten Intendantur in Empfang genommen werden.
Die Lieferungs⸗Bedingungen liegen zur Einsichtz. nahme aus bei den Proviant Aemtern zu Mannheim und Rastatt, bei der Magazin ⸗Rendantur in Bruch— 1. und bei den Depot · Magazin · VHitwaltungen zu freiburg und Konstanz, sowie auf der diesseitigen Registratur, von welcher 9 die Bedingungen auch gegen Erstattung der Kosten abgegeben resp. versandt werden. ö
Insbesondere wird darauf aufmerksam gemacht. daß hauptsächlich auch Lieferungsanerbietungen auf beliebige kleinere Quantitäten mit kurzen Lieferungs⸗ fristen berücksichtigt werden und tritt in Bezug auf die Abschlüsse mit kleineren Unternehmern jede zu⸗ lässige geschaͤftliche Erleichterung von Seiten der Verwaltung ein.
In jeder Offerte ist anzugeben:
1) Name und Wohnort des Offerenten,
2) das Quantum, dessen Lieferung von dem Offerenten angeboten wird,
3) Zeitpunkte der Einlieferung,
4) die Magazinorte,
5) der Preis pro Centner — 50 Kilogr. frei
Magazin,
6) die Angabe, daß Offerent von den Lieferunge⸗ Bedingungen Kenntniß genommen und auf Grund derselben sein Angebot abgegeben hat.
Karlsruhe in Baden, den 5. Oktober 1883.
Militär ⸗Intendantur 14. Armee ⸗Corps.
Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.
Wochen⸗Uebersicht
der Neichs⸗Bank vom 15. Oktober 1883. Activa.
I) Metallbestand (der Bestand an p coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus— landischen Münzen, das Pfund . zu 1392 Mark berechnet).
2) Bestand an , ,. ꝛ;
3 an Noten anderer Banken
an an Lombardforderungen. . aaZn sonstigen Activen . Passiva. ; Das Grundkapital.
45128
38, 797,000 21,689,000 14,537,000
411,451,009 50, 657, 900 23,831,999 28, 891, 0090
120,909,909 19, 256, 00
774,3 19,900
166, 738,000 4190090
9) Der Reservefonds .
109 Der umlaufenden
Betrag der
1 l ten ti lich falligen Ber ie sonstigen tägli igen Ver⸗ le n, 3
J 12) Die sonstigen Passiva ... Berlin, den 18. Oktober 1883. Reichs bant · Direktorium. von Dechend. Boese. von Rotth. Gallenkamp. Herrmann. Koch. von Koenen.
Berschiedene Bekanntmachungen.
44786
Nachdem die am 28. August e. beschlossene Liqui⸗ dation ins Handelsregister eingetragen worden, wer- den die Glaͤubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich beim unterzeichneten Liquidator, Charlottenburg, Spandauerstraße 16, zu melden.
Charlottenburg, 27. September 1883. Kerlin and Suburban Land Company
limited) i. L. Werner Faull.
(44736 Eine, auch in Sprachen gebildete Dame, Ostpr.,
18 Jahre alt, wünscht in einem Bankhause Vor⸗
bildung für Buchhalter⸗ und Kassirerwesen.
Gefällige Offerten unter Nr. 44736 durch die Expedition dieser Zeitung.
45122
Bergwerks⸗ALctien⸗Vereins wird
stattfinden.
Empfang genommen werden können.
mit den Büchern und
Cöln⸗Müsener Bergwerks⸗Aectien⸗Verein.
Generalbersammlung.
Die acht und zwanzigste ordentliche Generalversammlung der Actionaire des Cöln · Müsener
Donnerstag, den 8. November er., Vormittags 119 Uhr, ‚ im Geschäftslokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins in Cöln
Unter Hinweisung auf die 8§. 28 bis incl. 33 igte Actionaire ein, an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen, indem wir zugleich bemerken, daß die Cintrittskarten und Stimmzettel am Mittwoch, den Nachmittags von 3 bis 6 Uhr, in dem vorbezeichneter der Statuten vorschriftsmäßig eingetragenen AÄctien
Ta ges ordnung: ö 1) Bericht des Aufsichtsrathes über die von der Direction errichtete, von ihm geprüfte und festgestellte Bilanz des abgelaufenen Geschäftsjahres, die
Commissarien und die Lage des Geschäftes im Allgemeinen; 2) Bericht der Direction über den Betrieb; 3) Wahl von drei Commissarien, welche den Auftrag erhalten, Seripturen der Gesellschaft zu vergleichen und rechtfindend der Direction und dem Aufsichtsrathe die Decharge zu ertheilen. Creuzthal, Kreis Siegen, den 16. Oktober 18835. Der Aufsichtsrath.
unserer Statuten laden wir die dazu berechtigten
7. November er., Vormittags von 9 bis 12 und Lokale, entweder gegen Vorzeigung der nach Z. 28 oder eines genügenden Attestes uͤber deren Besitz, in
Revision und Decharge der
die Bilanz pro 1883, 1884
Dieselben werden eingeladen am
zu erscheinen. Wegen r 8 21 u. 22 der Statuten verwiesen.
gez. B. Prasl.
Montag, den 12. November, Nachmittags 3 Uhr, zu Einbeck im Gasthofe zum goldenen Löwen . lun Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die Die vorschriftsmäßige Deponirung der Aktien kann bei Herrn ermann Bartels in Hannover u. Herrn Joseph Katser in CGinbeck geschehen. Tagesordnung: Erledigung des 5. 4 Nr. 1, 2, 3'u. 4 der Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Alten.
General versammlung der Actionaire der
Ilme⸗Bahn.
zur ordentlichen Generalversa mmlung
tatuten.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 245.
Berlin, Donnerstag, den 18. Oftoher
E884.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au
ch die im §. 6 des Ge
setzes über den Markenschmtz, vom 30. November 1874, sowie die in
dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
vom II. Januar 1875, und die im Patentgesetz, vom 25. Mal 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Central ⸗Handels⸗Register für das
Das Central · Handels · Regiffer für das Deutsche Reich kann durch asse Post · Anstalten, für Berlin auch Dur; die Königlich: Crhedttion dete ert , e , kann burg ah ichen Saale? Anzeigers, SW., Wil heluistraße 32, bezogen werden. 9. che. and Koniaiich Perg schen Sfazis
Deut
sche Reich. 245.)
Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 M 50 Insertionspreis für den Raum
q. für das Vierteljahr. einer Druckzeile 30 3.
— Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Patente. Vatent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. II. G. 2068. Backofen mit seitlich angebrachter
Oberfeuerung und mehreren über einander liegen⸗ den Backräumen; Zusatz zum Patente Nr 177321. — IH. Linke in Breslau und Heinrich Grunwald in Groß⸗Flogau.
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XIII.
XVIII.
XXI.
XXIV.
XXVII.
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ittau.
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*.
XLIRX.
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meldung W. 2662 geschützten Stollenbefestigung für Hufeisen (Zusatz zu W. 2662). — Johann Joachim Otto Wilms in Hamburg. W. 2612. Maschine zum Schmieden von Hufnägeln. — William Werts in Phila— delphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Verkreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
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LXXX.
L
schuhen; Zusatz zu dem Patente Nr. 22 515. — Adolph Walsleben in Berlin, Luifen⸗Ufer 2. E. 10996 Gleichzeitig als Streichtisch verwendbare Transportkarre für Handftreich— ziegeleien. — Gustay Evers in Berlin . Monbijouplatz 10.
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LRXXIII. EB. 4364. Elektrische Pendeluhr
LXXXV. H.
XXXVI.
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G. 2049. Maschine zur Fabrikation von
Fischerzetzen — oh. Galland und Chaumier in Paris; Vertreter: Wirth & Co, in Frank furt a. / M.
KHKlIasse.
LXXRXXIX. H. 1764. Deckverfahren für Zucker⸗ brode, — Segmente oder — Blöcke n der Centrifuge; Zufatz zur Patentanmeldung P. 1716. — garl Pieper in Berlin SM, Gneisenau⸗ straße 109.116.
Sch. 2495. Verfahren zur Gewinnung des Zuckers aus Melassen, Syrupen 2c — Pr. Albert Scholvien in Halle a, S.
Berlin, den 18. Oktober 1853. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Bersagung von Patenten. uf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
Klasse.
J 536. Verfahren zur Herstellung von unverbrennlichem isolirtem Leitungsdraht. — Vom 19. Februar 1883.
XXXVEV. H. 3271. Neuerung an einer Wring⸗ maschine; Zusatz zu P. R. 13705. — Von 19. März 1883.
S. 1785. Verschließbarer Schlüsselhalter. — Vom 28. Mai 1883.
LXXIII. W. 2382. Seilverbindung. — Vom 8. März 1883.
Berlin, den 18. Oktober 1883. sFaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent- Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.
Klasse.
XEII. Nr. 22 055. Max Richard Enzmann, in Firma X. E. Enamann in Dresden. — Kontrol“ ö für Krankenhäuser. Vom 36. August
2 ab.
L. Nr. 16488. C. 0O. Dost in Ravensburg, Württemberg. — Lagerung bei Walzenstuhlungen. Vom 18. Februar 1881 ab.
Berlin, den 18. Oktober 1883.
Naiserliches Patentamt. Stů ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HKIasse. HV. Nr. 17 581. Neuerungen an Handlaternen mit Petroleum⸗Freibrenner.
öl 569. Neuerungen an der unter Nr. 17581 patentirten Handlaterne; Zusatz zu P. R. 17 581.
Nr. MI 140 Sicherheits lampenverschluß.
VIII. Nr. 20 967. Neuerungen an Zeugdruck⸗ maschinen.
XIII. Nr. 21 204. entwässerungs⸗Apparaten.
V. Nr. 5014. Datumstempel mit Typen, welche von oben eingesetzt werden..
Nr. 12 171. Neuerungen an Stempeln mit Typen, welche von oben eingesetzt werden; J. Zu⸗ satz zu Pan R. 5014.
Nr. ng 339. Stempelapparat mit Kontrol— vorrichtung für Eisenbahnbillets.
Nr. 20 930. Neuerung an Rotations druck⸗ maschinen.
XVIII. Nr. 16366. von Tiegelgußstahl. Nr. 16 786. Neuerungen an Flammöfen mit
Kohlenwasserstoffheizung.
XXVI. Nr. 12 234. Neuerungen an Apparaten zum Anzünden von Gas mittelft Elektrieität.
Nr. 21 1209. Neuerungen an Serubbern.
XXX. Nr. 23 822. Künstliche
Celluloid; Zusatz zu P. R. 17 275.
XLII. Nr, 16651. Hygrometer mit zwei neben einander liegenden Haaren und darauf schweben⸗ dem Zeiger ohne Welle.
J ö 21 062. Neuerung an Medizinalthermo⸗ metern.
XLV. Nr. 4741. Mähmaschine.
Nr. S533. Neuerungen an Orendi's Maͤh⸗ ug hin r . ingh. R. 4741.
Nr. 12 646. orrichtung zum horstwei Ausstreuen der Rübensaat. ö. 1
Mr. 16396. Hebevorrichtung für den Schneide⸗ apparat an Pferdehacken.
Nr. 16538. Garbenbindvorrichtung und sonstige Neuerungen an der Orendi'schen Mäh⸗ maschine; 1. Zusatz zu P. R. 4741.
ö 21783. Schutzmittel für den Weinstock gegen Spätfrost.
XLII. Nr. 18 261. Neuerungen an Tretvor⸗ richtungen für den Fußbetrieb von Maschinen. XEVIII. Nr. 17 824. Verfahren zur Ver⸗
zierung metallischer Gegenstände.
LI. Nr. 23 688. Mechanische Ziehharmonika.
Nr. 23 691. Neuerung an Clarinetten.
LII. Nr. 17 135. Einrichtungen an selbstthätigen
Spulapparaten für Nähmaschinen.
LVI. Nr. 23 819. Verfahren zur Herstellung von gegen Motten u. s. w. geschützten, desinficir⸗ ten Polsterhaaren.
45021]
45022]
45023
Neuerung an Dampf⸗
Verfahren zur Herstellung
Augen aus
RIass o.
LVII. Nr. 20 g66. phischen Kohledruck.
LVIEII. Nr. 165459. Rotirende Keilpresse.
ö Nr, 22 542. Neuerung an der unter Nr. 16549 patentirten Keilpresse. Zusatz zu P. R.
16549. Neuerung an Fuhrwerken
Neuerung im photogra⸗
LXIII. Nr. 20 395. mit Tretwerk zu Pferdebetrieb.
Rr. Ed 207. Wagen, welcher durch das Ge⸗ wicht des Fahrenden in Bewegung gesetzt wird.
LXLV. Nr. 3633. Gefäß⸗Spülmaschine.
Nr. 6952. Faß ⸗Wasch und Spül⸗Maschine. Zusatz zu P. R. 3633.
Nr. 16 844. Neuerungen an Faßverschlüssen.
1 988. Neuerungen an Verschlüssen für Kaschen, Büchsen und andere Gefäße.
4 Nr. 18 330. Neuerungen an Torpedo— ooten.
LXVII. Nr. 21 007. Neuerung an Vorhänge— schlössern.
LXX. Nr. 17783. Herstellung von gepreßten Graphit und Farbstiften.
LRXXRoIV. Nr. 23 489.
melder.
LXXVII. Nr. 16 620.
für Spielwaaren. Nr. 18 366. Schlittschuh mit Hebelbefesti— gung.
K Nr. 17 825. Brennverfahren bei Ring⸗ öfen.
LXXXI. Nr. 16109. verpackungen. MNr. 16499.
packungen.
LXXXFII. Nr. 23 592. Ununterbrochen wirkende Schleudermaschine.
LXXXVM. Nr. 23 915. Apparat zur Trennung . und festen Bestandtheile der Ab? wãsser.
LXXXX.,; J Nr. 22227. Neuerung an der Centrifuge zum Reinigen, Decken und Trocknen des Zuckers.
Berlin, den 18. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Aus den Jahresberichten der Handels und Ge⸗ werbekammern in Württemberg für 1882. (Schluß.) Die süddeutsche Baumwollenindustrie in Kuchen hatte in Folge der neuen Zölle einen günstigeren Ge— schäftsgang als im Vorjahre. Die Berichte Der übrigen Baumwollenspinnereien bestätigen diese er—⸗ freuliche Wirkung der Zollpolitik.! Auch der Näh— fadenfabrikation (Eßlingen) kam die neue Zollgesetz⸗ gebung . ganz entschieden' zu Statten. Ebenfo hat in der mechanischen Baumwoll weberei (Heiloronn, Rottweil, Bühlingen) die im Jahre 1881 einge⸗ tretene Besserung weitere Fortschritte gemacht. Nicht minder günftig lauten die Berichte über die Handweberei. 6 die Jacquardweberei verlief das Jahr weniger
efriedigend, weil die Waarenpreise in Folge der Ueberproduktion zurückgegangen waren. Auch die Verhältnisse der Buntweberel blieben in Folge der veränderten Kauffähigkeit der ländlichen Bevölkerung ungünstig. Ebenso lauten die Berichte über die Fabrikation von Manchester und 'englischem Leder. Nach Baumwollsammet, Velvet, Velveteen⸗Cord, Beaventeen und Moleskin (Ebingen) war die Nach—⸗ rage das ganze Jahr über gut, doch waren die Preise niedrig; die betreffende Fabrik wurde erwei⸗ tert und die Arbeiterzahl erheblich ver—⸗ mehrt. In Pigus- und Waffeldecken (Stutt— gart), sowie in Schuh: Cord hat sich der Umsatz, vermindert. Die Schafwollspinnerei in Eßlingen setzte ihre ganze Produktion ab, wenn— gleich zu nicht befriedigenden Preisen. Auch die Kammgarnspinnerei Bietigheim hatte lebhaften Ge⸗ schäftsgang, ebenso diejenige zu Salach, die indeffen nur kleinen Nutzen erzielte. In der Streichgarn— fabrikation (Göppingen) haben sich die Verhãltnisse nicht gebessert, die Lohnspinnerei (Metzingen) schreitet immer weiter zurück und die Lage der Tuchmacher verschlechtert sich von Jahr zu Jahr. Nichtsdesto— weniger schließt der Bericht über die Streichgarn⸗ fabrikation; Einrichtungen und Arbeiterzahl wurden vermehrt; die Löhne, die bei uns hauptsächlich für Män⸗ ner sehr hohe sind, blieben die gleichen wie im Vor— jahr.. Für die Tuchfabriken? zu Reutlingen und Eßlingen begann das Jahr ziemlich befriedigend; später wirkte die schlechte Ernte ungünstig ein. „Die Wirkung der Zollpolitik auf die Tuchbranche wird als günstig bezeichnet. Im Bezirk Calw arbeiteten die Tuchmacher mit wenig Nutzen, doch waren die⸗ jenigen zu Nagold durch bedeutende Militärlieferun— gen wieder mehr beschäftigt. Der Absatz von wol lenen Decken und Flanellen (Heidenheim, Nagold, Freudenstadt)h, wie von wollenen und halbwollenen Möõbelstoffen (Herrenberg) hat zugenommen. Die Tepvichfabrikation (Calw, Rottweil) ist in Folge der Ungunst der Witterung zurückgegangen, ebenso die Fabri⸗ lation von woll enem Beuteltuch (Calw). Der Absatz von Filz (Heidenheim) vollzog sich normal. Die Leinen⸗ spinnerei ist im Bezirk Ravensberg unverändert ge⸗ blieben, im Bezirk Calw in Folge der mißlichen Witterung und der großen ausländischen Konkurrenz zurückgegangen, hat sich dagegen in Urach gebessert. Auch der Absatz von Leinenzwirn und Geschirrgarn (Betzingen) hat zugenommen. Die Leinenindustrie (Ulm) befand sich nicht in ungünstigerer Lage als im vorigen Jahre, doch nahm 'der Verbrauch in den billigen Sorten in Folge der schlechten Ernte fühl⸗ bar ab. In Laihingen nimmt die Weberei
Selbstthätiger Feuer—
Sprechmechanismus
Neuerung an Flaschen—
Neuerung an Flaschenver—⸗
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glatter Leinen beständig ab, dagegen die⸗ jenige gemusterter ebenso zu. Die
mannsche
gingen hier und da in die Höhe.
Jacquard⸗ und Dampfweberei war in voller Thätigkeit, und alle kseineren Werkstätten in Laichlingen, Merklingen und Dornstetten waren voll⸗ auf beschäftigt. Die Genossenschaft für Leinenweberei
in Laichlingen erzielte bei einem Umsatz von 84 460.6.
einen Gewinn von 61690 „ Die dortige Fabrikation von Jacquardmaschinen ist in gedeihlichem Fortgang begriffen. Die mechanische Weberei in Blaubeuren war nicht ganz so stark beschäftigt wie im Vorjahre, weil die billigeren Leinenforten nicht genügenden Absatz fanden; die dortige Bleiche war stets voll⸗ besetzt. In Drillen (Göppingen) war die Geschäfts⸗ lage ebenso befriedigend wie in 1881, die Preife in 2 öhe. In Seidenzwirn (Isny, Langenargen, Deidenheim, Heilbronn) hat sich die Geschäftslage, theils in Folge des Schutzzolls theils durch stärkeren Verbrauch berbesserf Auch in Reutlingen Strick,, Häkel⸗ Filet, und Wirkwagren überstieg der Umsatz denjenigen des Vorjahres. In Calw schreitet die Fabrikation wolsener gestrickter Jacken unaufhaltsam zurück, weil man dieses Tleidungsstück nicht gufträgt. In Ebingen! wan der Geschãäftsgang in Trikotagen befriedigend. Die Kammer in Calw klagt über die Konkurrenz in diefem Artikel, die sich anderwärtz auch in Lampendochten Möbelgurten, karrirter Wolle und Baumwolle, Watte und Matratzen fühlbar machte. Korfette (Stuttgart, Reutlingen, Göppingen) fanden regelmäßigen Absatz. Eine Blumenfabrik in Biberach erweiterte ihren Betrieb. In Ver banstoff en (Heidenheim) ist der Umsatz gegen das. Vorjahr um. cg. 26 o' gestiegen, mhh ee Tattunfabritation (Heidenheim), der Bleicherei und Appretur (Ravensburg, Stuttgart) ist eine Besse⸗ rung der Verhältnisse konstatirt. Die Wollefärberei hatte ein lebhafteres, aber kein lohnenderes Ge⸗ schäftsjahr. Die Konfektion (Stuttgart, Rottweih war in der ersten Hälfte des Jahres gut beschäftigt, in der zweiten in Folge der schlechten Ernte weniger. Ueber die Lederfabrikation lauten die Berichte aus Rottweil und Reutlingen günstiger, diejenigen aus Ulm ungünstiger als im Vorjahr. Die Schuh- waarenfabrikation ging in den beiden erstbenannten
Berken ebenfalls nach Wunsch.
Der Export von Glacshandschuhen nach Amerika war größer als im Vorjahre, doch wurde der Export dadurch erschwert, daß England und Amerikaä' nur 4 bis 12fnöpfige Handschuhe kaufen, für welche Sorten nur feinstes Lammleder verwendet werden kann. Die Schlingenfabrikation in Reutlingen war befriedigend. . Portefeuillewaaren sank das Anfangs gesteigerte Geschäft in Folge des schlechten Sommers und der Schleuderpreiseh' die die über⸗ große Konkurrenz, namentlich von Berlin her ver⸗ att t,, ö. Ueber das Geschäft in Sägewaaren berichten die Kammern in Deidenheim, Ravensburg und Calw günstig, die zu Stuttzart ungünstig. Auch über die Parquettfabrikation urtheilt die letztgenannte Kammer im Gegensatz zu derjenigen in Ravensburg unbe— friedigt. Die Kistenfabrikation ist in Stuttgart durch die Konkurrenz der Landschreiner beeinträchtigt. Die Möõbelfabrikation befand sich nach übereinstim⸗ menden Berichten aus Stuttgart und Ealw in günstiger Lage. Die Goldleistenfabrik Lauterbach hatte bei sehr gedrückten Preisen ziemlich bedeuten⸗ den Umsatz. Die Uhrenkastenschreinerei (Rottweil) hatte rühmenswerthe Fortschritte gemacht. Auf das Stock⸗ und Schirmgeschäft blieb die ungünstige Witte⸗ rung ohne Einfluß. Die Faßfabrikation war in Folge
der schlechten Ernten unrenfabel. Im Wagenbarn! die Geschaͤftslage keine günstigere geworden. am hölzer (Hall) fanden reichlicheren Absatz, auch die Korbwaarenfabrikation (Metzingen) befrledigte.
Die Geislinger Fabrikation von Schmucksachen aus Bein und Elfenbein gestaltete sich nicht so gün⸗ stig, wie im Jahre vorher, dagegen fand diejenige zu Gmünd einen guten Markt und wird der Ein⸗ fluß der gegenwärtigen Zollverhältnisse dort als über⸗ wiegend wohlthätig geschildert.
Die Pianofabriken im Stuttgarter und Heiden⸗
heimer Bezirk konnten durch Zunghme des Exports ihren Betrieb ausdehnen. Der Orgelbau war im Reutlinger Bezirk etwas flauer, im Stuttgarter dage⸗ gen entschieden besser als im Vorjahre. Di Orgel pfeifenfabrik in Giengen a B. war gut beschäftigt. Die Stuttgarter Harmoniumfabrikation schreitet seit einigen Jahren zurück, dagegen hatte ein Etablissement, welches außer Harmoniums auch andere Musik⸗ instrumente für England und Italien baut, seinen Umsatz verdoppelt. Die Mundharmonikafabrikation in Trossingen befand sich in guter Lage. Von Schramberg und Alpirsbach aus werden Strohhüte in bedeutender Menge bis nach Süd amerika und Ostindien exportirt; das im Frühjahr sehr befriedigende Geschaͤft wurde später durch die ungünstige Witterung beeinträchtigt. In der Hut⸗ fabrikation im Ulmer Bezirk machte sich auch im Jahre 1882 wiederum die Steigerung des Bedarf in den billigeren Sorten bei Abnahme des Absatzes in den besseren bemerkbar.
Das Geschäft der mit Dampf betriebenen Polsterwaaren · ꝛc. Fabrik in Nürtingen und das Bettfederngeschäft in Ulm besserten sich. Auch eine Pinsel. und Bürstenfabrik in Ravensburg, welche stark exportirt, hatte höheren Umsatz als im Vorjahre.
Die Lage der Papierfabriken in den Bezirken Reutlingen und Calw war befriedigend, was dem neuen Zolltarif verdankt wird. Auch in' der abri⸗ kation von Pack“, Düten und Druckpapier ( Stutt. gart, Heidenheim, Reutlingen) ist (ine Besserung eingetreten. Eine Buntpapierfabrik in Stuttgart konnte die Arbeitslöhne um 10,9 erhöhen. Die
Hoff⸗ produktion gedrückt.
Preise der Pappen waren in Folge der Ueber⸗ In Preßspähnen, Cartons und