Ho 766] Oeffentliche Ladung.

Der Bierbrauereibesitzer Joseybh Lehmeier in Elberfeld, als Inhaber der Erbrechte des geschäfte⸗ losen Julius Räke in Solingen, vertreten durch Rechtsanwalt Dahmen, klagt gegen den Schneider Otto Räke, gegenwärtig in Amerika obne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, und Konsorten,

J. auf Tbeilung der zwischen Julius Räke serr. und. Wilhelmine, geb. Küllenberg, bestandenen ehelichen Gütergemeinschaft,

II. auf Theilung der zwischen Julius Rake senr. und Gertrud Krupp bestandenen ehelichen Güter⸗ gemeinschaft, .

III. auf Theilung des Nachlasses von Julius Rake senr.,

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand—⸗

lung des Rechtestreits vor die erste Civilkammer

es Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf

den 31. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Elberfeld, den 20. Oktober 1883.

Schu ster, .

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

lis Bekanntmachung.

Das K. Landgericht München J. hat mit Beschluß vom 18. dies. Mis. die öffentliche Zustellung der Klage des Krämers und Packkistenmachers Simon Weber bier, vertreten vom Rechtsanwalt Dr. Gemein⸗ bardt, gegen dessen vormalige Ehefrau Magdalena Weber in Chikago wegen Forderung bewilligt und ist zur Verhandlung über diese Klage die Sitzung der III. Civilkammer vom

Montag, den 7. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr. bestimmt.

Hierzu wird die Beklagte mit der Aufforderung geladen, rechtzeitig einen bei diesseitigem K. Land—⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.

Kläger verlangt von der Beklagten die Bezahlung von 5000 „S6 nebst 50/9 Zinsen Hieraus vom Tage der Klagezustelluug sowie Tragung der Prozeßkosten auf Grund der Behauptung, er habe der Bektlagten 4100 ½ zum Wiederaufbau ihres Hauses geliehen und bei ihrer Entfernung habe sie ihm unbefugt 900 Mp mitgenommen.

München den 19. Oktober 1883.

Der Königl. Ober⸗Sekretär. Rodler.

[45758 Aufgebot. .

Nachdem der Königlich preußische Forstsiskus, ver⸗ treten durch die Königliche Finanzdirektion, Abthei⸗ lung für Sorsten zu Hannover, durch Tauschfontrakt

ö ! vom . 1883 von den Käthnern Johann Ell—

mers und Heinrich Wicke zu Hollen die im Gemeinde⸗ bezirke Klein⸗Borstel belegenen, nach dem Grund steuer⸗Kataster der Gemarkung Klein-⸗Borstel sub

239 210 241 Kartenblatt 3, Parzellen⸗Nr. 49, 54 H

58 59 und = beschriebenen Grundstücke

erwsrben und das Aufgebot von Rechten an solchen Grundstücken beantragt hat, so werden hierdurch Alle, welche an den bezeichneten Grundstücken Eigenthumg,, Näher, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servi⸗ tuten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf Mittwoch, 12. Dezember 1883, Morgens 1090 Uhr,

angesetzten Termine anzumelden.

Für den sich nicht Meldenden geht das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren.

Bruchhausen, den 2. Oktober 1883.

Königliches Amtsgericht. F. Müller.

45740 ⸗ Zurücknahme einer Vermögensbeschlagnahme.

Die durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts dahier vom 9. Februar 1883 gegen Alois Deiß, geboren zu Schweighausen am 24. März 1861, verfügte und in Nr. 41 des Deut⸗ schen Reichs-Anzeigers vom 16. Februar 1883 ver— öffentlichte Vermögensbeschlagnahme ist durch frei⸗ sprechenden Beschluß der nämlichen Strafkammer vom 19. Oktober 1885 aufßehoben worden, was in Gemäßheit des 5 326 Strasprozeßordnung hiermit bekannt gemacht wird.

Straßburg i. E. den 20. Oktober 1883.

Der ö Staatsanwalt: Popp.

45757 Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag von Christian Frasch hieselbst, Carl Julius Linder in Weyer bei Solingen und Sswald Linder hieselbst als Testamentsvollstrecker der Ehe⸗ leute Carl Friedrich Reinhard Linder und Marga— retha Linder, geb. Haase, vertreten durch den Rechts= anwalt Dr. Stade, wird ein Aufgebot dahin erlaffen:

daß Alle, welche an den Nachlaß des am 31: August 18835 hieselbst verstorbenen Carl Friedrich Reinhard Linder Erb oder sonstige An⸗ sprüche und Forderungen zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erb⸗ lasser in Gemeinschaft mit seiner Ehefrau Margaretha, geb. Haase, am 6. Juli 1882 er- richteten, am 13. September 1883 hieselbst publicirten Testaments, insbesondere der Be— stellung der Antragsteller zu Testamentavoll. streckern und den denselben als solchen ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hiermit auf⸗ gefordert werden, solche An⸗ und Widersprüche und Forderungen spätestens in dem auf Dien stag 17. Dezember 1883, 10 Uhr V. M.,

anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 24“, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs⸗ bevollmächtigten — bei Strafe des usschlusses.

Bamb urg, den 19. Oktober 1883.

Das , . Samburg, Civil · btheilung CV. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts · Sekretãr.

lars! Bekanntmachung.

Die Anwaltskammer der innerhalb des Bezirkg des unterzeichneten Oberlandesgerichts zugelassenen Rechtsanwälte kat ihren Vorstand nach Ausscheiden der Hälfte der Mitglieder durch Wablen ergänzt.

Den Vorstand bilden jetzt die Rechtsanwilte:

1) Justizrath Dr. Detker in Cassel, Vor⸗ sitzender,

Justizrath Peters in Cassel, Stellvertreter des Vorsitzenden, . .

3) Justizrath Rieß in Cassel, Schriftführer, Alster in Cassel, Stellvertreter des Schrift⸗ fũhrers,

Justizrath Hupfeld ö 2 Justizrath von Müldner in Cassel,

Zustratz hr. Muller s

8) Justizrath Weiß in Hofgeismar,

9) Justijrath Vietor in Fulda,

10) Justizrath Eberhard in Hanau,

11) Justizrath Dr. Wolff in Marburg,

12) Müller in Witzenhausen.

Cassel, den 18. Oktober 1883.

Königliches Oberlandesgericht. Mager.

45747 Bekanntmachung.

Nachdem der Rechtsanwalt Dr. Compes zu Bar⸗ men durch Justizministerial⸗Reskript zur Rechts— anwaltschaft bei dem Königlichen Ober · Landesgerichte zu Cöln zugelassen worden, ist derselbe in der Lifte der beim hiesigen Amtsgericht und bei der Kammer für Handelssachen in Barmen zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht worden.

Barmen. den 17. Oktober 1883.

Königliches Amtsgericht und Königliche Kammer

für Handelssachen.

45744 Bekanntmachung.

Wegen Aufgabe der Zulassung ist der Eintrag des Rechtsanwaltes Julius Ulrich dahier in der Rechts anwaltsliste des K. Landgerichts München J. heute gelöscht worden.

München, am 20. Oktober 1883.

K. Landgericht München J. Der Präsident: Frh. v. Harsdorf.

45746

Nachdem der Rechtsanwalt Hofrath Hermann Bernhard Martini, früher in Waldenburg, seine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft aufgegeben, ist die Eintragung desselben in hiesiger Auwaltsliste heute gelöscht worden.

Zwickau, den 19. Oktober 1833.

Königliches Landgericht. Hüttner.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.

45755

Eichen⸗Verkanf. Königliche Oberförsterei Panten bei Liegnitz. Montag, den 12. November er., Vormittags von 11 Uhr ab, werden in der Brauerei zu Maltsch a. D. (Bahnstation) aus Jag. 2, 3 und Il des Schutzbezirks Fuchsberg bei Mastsch a. O. 297 Eichen von 50 bis 120 em Durchmesser in Brusthöhe, geschätzt auf rund 460 Festmeter Stammnutzholz, 240 rm Klafternutzholz, 1869 rm Scheit⸗, 231 rm Ast⸗ und 443 rm Stockholz, stehend und zum Selbsthiebe, öffentlich meistbietend verkauft. Die Verkaufshedingungen können auf der Königlich Pantener Forstkasse zu Liegnitz, bei dem Hegemeister Rietzschel und in der unterzeichneten Oberförsterei eingesehen werden. Die Holz- und Gelztaxe der ein- zelnen Stämme liegt in der unterzeichneten Ober- försterei aus, kann auch gegen Erstattung der Ko⸗ pialien nebst den Bedingungen von hier bezogen werden. Herr Hegemeister Rietzschel ist angewiesen, die Eichen auf Verlangen vorzuzeigen. , Vanten, den 19. Oktober 1883. Der Koͤnigliche Oberförster: von Pannewitz.

(457321 Bekanntmachung.

Höherer Anordnung zufolge soll das zu Berlin am Oberbaum 112 belegene frühere Steuer⸗ECta—⸗ blissement meistbietend verkauft werden. Wir haben für die Lizitation einen Termin auf

Dienstag, den 6. November d. J.,

Vormittags 10 Uhr, in unserem Dienstgebäude am Neuen Packhofe 5 F. anberaumt, zu welchem Kauflustige mit dem Be⸗ merken eingeladen werden, daß die Verkaufs— bedingungen in unserer ebendaselbst befindlichen Re—⸗ gistratur während der Dienststunden zur EGinsicht ausliegen.

Berlin, den 16. Oktober 1883.

Königliches Haupt⸗-Stener ⸗»Amt für inl. Gegst.

45734 Submission anf Lieferung von Werksteinen.

Die für das definitive Empfangsgebäude auf Bahnhof Trier r. M. erforderlichen Werksteine aus Sandstein, ca. 850 cbm, sollen im Wege der öffent- lichen Submission vergeben werden.

Zeichnungen, Werksteinliste, Bedingungen und Offertenformulare können bei dem Regierungs Bau⸗ meister Bongard, Neubau⸗Bureau zu Trier, Rord⸗ allee Nr. 9, eingesehen, auch von demselben gegen porto. und bestellgeldfreie Einsendung von 2,55 bezogen werden. ;

Die mit entsprechender Aufschrift zu versehenden und zu versiegelnden Offerten sind an den vorge⸗ nannten Regierungs Baumeister einzusenden, welcher dieselben in Gegenwart der etwa erschienenen Sub— mittenten in seinem Bureau am

Sonnabend, den 3. November 1883,

. Vormittags 115 Uhr, eröffnen wird.

Später eingehende Offerten finden keine Berück⸗ sichtigung.

Trier, den 19. Oktober 1883.

Königliches Eisenbahn ˖ Setriebs ˖ Amt.

(45733 Snbmission auf, Lieferung von 150 000 R inkchlorid, Termin am 3. November 18385. ormittags 11 Uhr, im Geschäftslokaf des dief⸗ seitigen Materialienbüregus, Fürstenwallstraße 10, hierselbst. Offerten müssen bis zu diesem Termin frankirt, verschlofsen und mit der Aufschrift „Sub mission auf Zinkchlorid! versehen an das bezeichnete

Büreau eingereicht werden. Die Bedingungen können daselbst eingesehen, auch gegen Einzahlung von 60 3 angefordert werden. Magdeburg, den 18. Oktober 1883. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

45580 Nachste hende 5M Hypotheken ˖ Antbeil Scheine

kündigen wir zur Rückzahlung am 21. April 1884,

mit welchem Tage die Verzinsung derselben aufbört. Nr. 10902, 14244 bis 50, 53 bis 58, 19636. Berlin, den 18. Oktober 1883.

Norddeutsche Grund ⸗Credit⸗Bank.

otheken · Versicherungs Actien · Gesellschaft. Eren 1 Direction.

Verschiedene Bekanntmachungen.

46742] Bekanntmachung.

In der Königl. Sächs. musikal. Kapelle ist die

die Stelle eines Ktammermufikus bei der ersten Trompete mit einem Gehalte von jährlich 1680 4, sowie

die Stelle eines stammermusikus (Primarius) bei der Oboe mit einem den Leistungen ent. syrechenden Gehalte von 1680 bis 2400 6 und hierüber,

die Stelle eines Drchestermusikus bei dem Fagott

mit einem Gehalte von jährlich 9560 M zu besetzen.

Ausgezeichnete Künstler auf genannten Instru⸗ menten, welche sich um die genannten Stellen be— werben wollen, werden ersucht, sich bei der unter⸗ zeichneten General⸗Direktion schriftlich und unter Angabe ihreß Alters zu melden, sowie bei der auf

den 6. November d. J., Mittags 12 Uhr,

im Königl. Hoftheatergebäude in der Altstadt angesetzten Konkurrenzprüfung persönlich einzufinden.

Reisekosten werden nicht vergütet.

Dresden, den 18. Oktober 1883.

Die General-Direktion der Königl. musikal. Kapelle.

län Felanntmagung.

Nach eingetretener Erledigung eines der beiden von Athanasiuß von Balla, weil. Kaiferl. ruff. Kanjlei⸗-Rathe, für hiesige Studirende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Ruß⸗ land, nachfolgend e, anderen hülfsbedurftigen öster⸗ reichischen oder russischen Unterthanen, demnachst 4. Griechen, welche Medizin hilosophie oder Natbematik studiren, zu verleiben sind, werden alle Diejenigen, welche nach Vorstehendem' einen beson deren Anspruch zu baben vermeinen, bierdurch auf⸗ gefordert, binnen drei Monaten und längstens

bis 16. Februar 1884 ihre Bewerbungeschriften in der Universitäts kanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glaubhaft zu beschei⸗ nigen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist das Stipendium der Stiftung gemäß an Angehörige des Königreichs Sachsen vergeben werden wird Leipzig, am 19. Oktober 1883. Der Rektor 2 Universität daselbst. 15

Br. Meltzer, Univ. Seer.

45743 Altona · Tieler Eisenbahn Gejellschaft. Das gedruckte Protokoll der am 15. 8. Mis. ab- gehaltenen außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Altona⸗Kieler Eisenbahn⸗Gesell⸗

schaft kann in Altona auf dem Hauptbureau im dortigen Bahnhofsgebäude, und in Kiel bei dem Geschäftsführer Herrn Bahn⸗ hofs⸗Inspektor Kähler, von den Herren Aktionären an jedem Wochentage von Morgens 9—127 Uhr abgefordert werden. Altona, den 18. Oktober 1883. Adolph Schmidt, Vorsitzender des Verwaltungsraths.

45730

Georgs⸗Marien⸗Bergwerks- und Hüttenverein.

Die Actiongire des Georgs ⸗Marien⸗Bergwerks⸗ und Hüttenvereins werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 8. November d. J., Bormittags 11 Uhr, in Schaumburg Hotel zu Osnabrück stattfindenden fünfundzwanzigsten ordentlichen Generalversammlung

eingeladen.

Tagesordnung: . 1) Erledigung der im 5. N des Reridirten Statuts vorgeschriebenen Geschäfte, 2) Anträge des Verwaltungeraths wegen Ankaufs von Grubenfeldern und Aufnahme einer

Anleihe von A 1,500,005.

Der Nachweis der Stimmberechtigung ist in Gemäßheit des 8. 16 des Revidirten Statuts am 6. oder 7. November d. J im Bureau des Vorstandes auf der Georgs-Marienhütte oder am 6. November, Morgens von 10 bis 1 Uhr, bei dem vom Verwaltungsrathe dazu beauftragten Herrn Kommerzien⸗Rath Sigmund Meyer, Firma Adolph Meyer in Hannover, oder am 8. Norember im Versammlungslokale

zu erbringen.

Bei den Anmeldestellen können vom 30. d.

berichte in Empfang genommen werden. Hannover, den 19. Oktober 1883.

Mts. an Exemplare der Bilanz und der Geschäfts⸗

Der Verwaltungsrath des Georgs Marien Bergwerks und Hüttenvereins. H. Müller, Dr.

45123)

Generalversammlung

der Aetionaire der Ilme⸗Bahn.

Dieselben werden eingeladen am

Montag, den 12. November, Nachmittags 3 Uhr, zu Einbeck im Gasthofe zum goldenen Löwen zur ordentlichen Generalversammlung

zu erscheinen. on §§. 21 u. 22 der Statuten verwiesen.

Wegen Legitimation zur Abgabe der Stimmen in der Generalversammlung wird auf die Die vorschriftsmäßige Deponirung der AF

tien kann bei Herrn

Hermann Bartels in Hannover u. Herrn Joseph Kaiser in Einbeck geschehen. Tagesordnung:

Erledigung des 5. 24 Nr. 1, 2, 3 u. 4 der

tatuten.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes:

B. v. Al

ten.

ltöss! Actien⸗Gesellschaft Eisen-⸗ und Stahlwerk zu Osnabrück.

Die Actionaire der Actien⸗Gesellschaft Eisen⸗ und Stahlwerk zu Osnabrück werden hierdurch

zu der am

in Schaumburgs Hotel eingeladen.

Donnerstag, den 8. November d. J., Vormittags 9 Uhr, zu Osnabrück stattfindenden dreizehnten ordentlichen General“ Versammlung

Tages ordnung: Erledigung der im S. 31 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte. Der Nachweis der Stimmherechtigung ist in Semäßeheit des 3. 29 des Statuts am 6. oder 7. November d. J. im Bureau des Vorstandes zu Osnabrück oder am 8. November im Versammlungs⸗ lokale zu erbringen, woselbst der Vorstand oder der unterzeichnete Vorsitzende des Verwaltungsraths die

Einlaßkarten ausfertigen wird.

Exemplare der Bilanz und der Geschäftsberichte können vom 30. d. M. an beim Vorstande in

Empfang genommen werden. Hannover, den 19. Oktober 1883.

Müll

er, Dr.

Der Verwaltungsrath der tt,, Eisen und Stahlwerk zu Osnabrück.

as 6]

Saturn,

Rheinischer Bergwerks⸗Actien⸗Verein. Bilanz am 30. Juni 1883.

Activa. Gruben.

Immobilar

Maschinen, Geräthe, Mobilien .

Magazinbestände . 1 , Kassen.

Gewinn und Verlust. Conso JJ ö.

Capital Creditoren

Passiva.

Vorrichtung · und Versuchsarbeitenꝰ . ⸗‚

M 1225117. 45. 3655 648. 70. 47 841. 64. 104 332. 29. 2176. 11. 2264. 81. 23 057. 01. 1959. 94. 170239. 13.

A6 1949 637. 68.

A6 1920 0 0. —. 292637. 08.

I s). Ss.

a5563

Oberlausitzer Eisenbahn.

Vergleichende Uebersicht der Freguenz und Einnahmen pro Monat September 1883/82.

Für Güter

Ein⸗ nahme

Für Persanen

Ein⸗ nahme

Extra⸗ Ein⸗ nahme

Zahl. t. To. 60. S.

Provisor. Ermitte⸗ lungen pro Septemb.

Sum ma bis ultimo September

Person. Tonnen⸗ 0 zahl. zahl. 0 60

Summa.

26 489

1883 prov. 28222

ir . 1665 deñmitiv

5 6. 77 dr s 23 683

26 136 22 648 84491 308

135 6 Is r i s, Ti sr L s 13 oi 1835 807 159 319 735 450 102 306

mehr. — I Irff 1683 weniger 735 33 2 Erfurt, den 15. Oktober 1883

81s

25 828

17277 6 e, 38 248 320 . 27 598

—

Königliche Eisenbahn ˖ Direltion.

zum Deutschen Reichs⸗

M 248.

Zweite Beilage

Anzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Montag, den 22. Oktoher

Staats⸗Anzeiger.

1883.

— ——

Der Inhalt dieser Beilage in welcher auch die im vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. M

Das Central Handels ⸗Register für das Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.

und Königlich Preußischen Staats⸗

S. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 37. Node ai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

Central ⸗Handels⸗Negister für das Deutsch

Deutsche Reich kann durch asle Post⸗Anstalten, für Deutschen Reichs ˖

mber 1874, sowie die in dem Gesezz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

e Reich. (Mr. 248 49

Das Central-Handels, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Das

Abonnement beträgt

14 50 3 für das Vierteljahr.

— Einzelne Nummern kosten Z60 5. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 830 3.

—

218A. und 2186. ausgegeben.

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

IV. J. S43. Neuerungen an Feuerwehrlaternen, betreffend die Luftzuführung zur Flamme und die Verhütung des Oelaueflusses beim Umfallen der Laterne. — G. Junger in Salzburg: Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.

XIII. R. 2305. Vorrichtung zur Trocknung bezw. Ueberhitzung des Dampfes. — B. Röbern in Dresden ⸗ A, Brühlsche Terrasse (Zeughaus, Geb. . 2).

XV. EB. 4365. Chromolithographisches Ver⸗ fahren zum Farbendruck auf Porzellan und Stein— gut. — Robert Reyermann in Groß— Breitenbach i. Th. und Angust Kürth in Leipzig.

H. 372909. Pnenmatischer Bogenanleger. — Ersderick Hoyer in Liverpool; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a M.

XX. M. 2751. Seitenkuppeluna für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — August Middendorf in Winterswyk, Holland, und Richard GIlomme in Bochum; Vertreter: Richard Glomme in Bochum.

XXI. A. S60. Vervollkommnungen am Srstem

des Elektromagneten, der unter dem Namen

d'Arlincourt's Elektromagnet bekannt ist. —

Ladovie Charles Andrien Joseph Guxot

d Arlincourt in Paris; Vertreter: J. Brandt

in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.

F. 1602. Kabel ⸗Isolirung. — Lonis Adolphe Fortin-Herrmann in Paris; Vertreter: C. Kesséler in Berlin Sw., Königgrätzerstr. 47. XXVII. E. 1811. Gasflammenanzünder mit

Cigarrenabschneider; Zusatz zum Patent Nr.

15 621. — Wilhelm Fischbach in Berlin.

XXX. E. 1086. Neuerung an Zerstäubern. — W. Elges in Berlin, Linienstr. 112.

G. 2222. Chirurgische und medizinische

Verbandzeuge und deren Herstellung. — Sampson

bamgee in Birmingham; Vertreter: Julius

Moeller in Würzburg, Domstraße 34.

L. 2350. Dampfierstäuber mit stellbarem 96 — Paul Lochmann in Gohlis,

eipzig.

MH. 2105. Operations und Verbandwagen. — Dr. med. et chir. Sanitätsrath Wilhelm Mencke in Wilster, Schleswig ⸗Holstein.

XXVXI. G. 2342. Gemauerte Ausgleichkam⸗ mern mit eisernem Einsatz; Zusatz zum Patent Nr. 21716. — John Gjers in Middlesbrough on Tees, Jork, England; Vertreter F. Edmund Thode C Knogp in Dresden, Amalienstr. 3 J.

XXXII. S. 2052. Gefäße (. Schiffchen“) für Glaseschmelzöfen zur kontinuirlichen Raffination der Glasmasse; Zusatz zu P. R. Nr. 925. — Friedr. Siemens in Dresden.

XXXILIV. A. 952. Bettgestell. — Gustav Adolph Abramowsky in Osterode, Ost— preußen.

H. 2991. Verstellbarer Gardinenhaken. — Wilh. Körner in Berlin NW., Flensburger— straße Nr. 15.

XXXVII. F. 1769. Martha Johanna Fischer in Prießnitzstraße 46 p.

E-. 1755. Vorrichtung zum Führen und Ausbalanciren von senkrechten Schiebefenstern und zum Feststellen derselben in jeder Stellung. — Riehard Ehilpott in Liverpool: Ver—⸗ treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.

VT. 1115. Rettungsleiter für Wohnhäuser. — Georgée Henry Thompson in Platts— mouth, County of Caß, Nebraska, und Stephen Oscar Ryder in Nemw⸗JYork, V. St. A.: Ver .˖ treter: C. Kesseler in Berlin 8wW., König— grätzerstraße 47.

XXXVIII. S. 1893. Hobelmaschine zur Er⸗ zeugung viereckiger Zündhölzer. — G. Sebold in Durlach, Baden.

XEAI. H. 3842. Eagtfernungsmesser. Hensler in Battenberg, Reg.⸗Bez. baden.

MH. 2762. Droschkencontrolapparat. — L. L de Mesmaeker in Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

S. 2058. Neuerungen an Indikatoren. — Ferdinand Spetzler in Grabow a. d. Oder, Gießereistr. 43. . LV. C. 12833. Drehschieberverschluß mit Füll⸗ trichter für Jauchefässer u. dergl. — Garl Con- radi in Rheinböllerhütte. ;

G. 2356. Stellvorrichtung für die Sohle an Grabenpflügen. — Jean Gréze und Mau- rice Gréze in Paris; Verrtreter: Richard Lüders in Görlitz. .

H- 1738. Neuerungen an Bienenkörben. — Eriepkte, Lehrer in Duckow bei Malchin in Mecklenburg. ö.

St. 947. Brutapparat mit elektrischer Er⸗ wärmung für Geflügeleier. — Adolph Storbeck in Berlin 80., Reichenbergerstr. 112. .

XLVI. M. 28653. Geschloffene Heißluftmaschine. — Hermann Martini in Chemnitz.

S. 2066. Neuerungen an Dampf ⸗Gasmoto⸗ ren; Zusatz zur Anmeldung 8. 1560. — Johan- nes Spiel in Berlin, Dennewitzstr. 30.

Thürzuschlaghinderer. — Dresden,

Vom „Central. candels Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn.

KIaas e.

XVI. Sch. 2435. Neuerungen an der unter Nr. 19228 geschützten Gas. und Petroleum— Kraftmaschine. — Dr. med. Kath. Vital Schiitz in Cöln a. Rh.

Seh. 2638. Gaspumpe zum Einsaugen und Comprimiren verschiedener Gafe obne Vermischung derselben. — Dr. M. V. Schilktz, prakt. Arzt in Cöln.

LI. C. 1176. Bewegungseinrichtung für den Transporteur an Glastit⸗Nähmaschinen. — Claes Elentije in Mäühlbausen i. Th.

LIV. L. 2281. Maschine zur Herstellung bon Zündhol;schachteln. — Fr. Lundgren in Stockbolm; Vertreter: C9. Kesseler in Berlin 8w., Königgrãtzer Straße 47.

LIX. U. 229. Neuerung an Pulsometern; Zusatz zu Pa: R Nr. 16215. — C. Ulrich in Berlin, Friedrichstr. 250.

LXIV. E. 4212. Luftdichter Flaschenverschluß nebst Apparat zum Befestigen desselben. — 31 M. Rerthe, Wulreéryck & serras in Paris; Vertreter: J. B andt & G. W. V. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

K. 2961. Gxpreß - Verkorkmaschine. — Rragen C Rial in Breslau.

O. 507. Füllflasche zum Auffüllen von mit Wein oder anderen Flüssigkeiten gefüllten Fässern. — H. G. Ortenbach in Wetzlar.

Sch. 2451. Neuerungen an Ausschenkvor⸗ richtungen für Schmier-, Brenn- und ähnliche Materialien; abbängig vom Patente Nr. 13675. — G. A. J. Schott in Bradford; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1.

W. 2633. Bajonettverschluß für Konserven⸗ büchsen. — Wilhelm Wiliseh in Freiburg in Baden, Kirchstr. Sa.

LXVII. S. 1894. Neuerungen an Schleif⸗ und Polirmaschinen. — Henry Slack in Sheffield, Grafschaft Jorkshire, England; Ver— treter: E. Engel in Hamburg, Gras keller 21.

LXX. C. 1183. Federhalter mit Tintenbe⸗ hälter. — Joseph Eugene Cousté und Francis Mac Donald Ropertson in London; Vertreter: G. Milczewski ia Frankfurt a. M. Liebigstr. 40.

LXRVIEI. G. 2368. Neuerung an para-

bolischen Eisenbahnen und den auf diesen be—

nutzten Wagen. — Morit Geber in Brüssel;

Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki

in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Seh. 2584. Sicherheitskugelfang. — Otto

Schilling in Kattowitz O /S.

LXXVIII. HR. 2411. Druckplatte an Appa- raten zum Tunken von Zündhölzern. — A. Roller in Berlin N., Chausseestr. 98.

LXXX. D. 1648. Neuerungen an dem unter Nr. 23 919 patentirten Ofen zum continuir— lichen Brennen von Cement u. s. w. DZufatz zu Patent Nr. 23919). — Carl Dietzsch, in Firma C. H. Böcking & Dietzsch in Malstatt bei Saarbrücken.

O9. 514. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung poröser, mit fein zertheilter Koble durchsetzter Tbonkörper, welche als Filtrir⸗- und Reinigungsmassen dienen; Zusatz zum Patente Nr. 15589. — Wilhelm Glschemwsiãy in Berlin N., Kesselstr. 25.

R. 2357. Verfahren zur Herstellung von keramischen Fabrikaten aller Art dicekt aus dem grubenfeuchten Rohmaterial. — Hermann Kamdohr in Wansleben bei Teutschenthal.

LXXXI. M. 2852. Vorrichtung zum Transport von Gemälden. — Clement Mart in Trohes, Auhe, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2.

LXXXIX. J EB. 4044. Melasse⸗Entzuckerung mittelst Kalk; Zusatz zur Anmeldung B. 3863. KE raunschweigische Maschinenban- k (vorm. Er. Seele & Comp.) in Braun- schweig.

Berlin, den 22. Oktober 1883.

nnn, Patentamt. ü ve.

Bersagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗An⸗ zeiger aa dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Rlasse.

XXII. E. 14093. Verfahren zur Darstellung der Alkali- und Magnesiasalze der Sulfofäuren von Raphtalin, Anthracen, Antrachinon, Naphtol und Benzol. Vom 5. März 1883.

XXIII. W. 2406. Verfahren zur Darstellung einer talgartigen Maschinenschmiere. Vom 17. Mai 1883.

XXXV. TL. 1071. Drehkran mit kombinirtem 66 und Maschinen⸗Antrieb. Vom 28. Juni

XLII. H. 3610. Neuerung an Holzschrauben. Vom 28. Juni 1883.

L. F. 1566. Holzraspelmaschine mit schräg zur Trommelaxe gestellten Messerreihen. Vom 21. Mai 1883 ab.

Berlin, den 22. Oktober 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Ertheilung von Patenten. ; Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

a5bon]

46602

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent

rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 24751 u. 24 981 - 25 6056.

KHlasse.

LEV. Nr. 25 028. Vorrichtung an der unter Vr. 20 545 patentirten selbstthätigen Lampen⸗ Aufhängevorrichtung zur Ausnutzung des seit⸗ lichen Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus— lösung; Zusatz zu P. R. 20513. — 4. Schmiti-Mänderbach in Biebrich a. Rb. Vom 26. November 1882 ab.

V. Nr. 25 015. Verfahren zur Abteufung von Schächten in schwimmendem Gebirge. — I. Eoetsch in Aschersleben. Vom 77. Februar 1883 ad.

Nr. 25 016. Fördergestell, welches beim Ab⸗ teufen von Schächten benutzt wird. — I). Luinet und A. Denis in Denain, Frank— reich; Vertreter: H. ataky in Berlin S, Annenstr. 24 Vom 3. März 1883 ab.

VI. Nr. 25030. Ventilation mehretagiger Maljdarren. — F. Pelzer in Dortmund. Vom 18. Januar 1883 ab.

Nr. 256 041. Kontinuirliche Hopfendarre mit spiralförmigem Laufgestell far die Darrhorden. — 2. Heijak jum. in Michelob (Dester⸗ reich); Vertreter: J. Brandt & G. w. 7. Na. Krocki in Berlin W., Leipzigerstr. 1234. Vom 13. Mai 1883 ab.

XII. Ne,. 25 018. Auslaugeapparat für in Wesser lösliche Salze. — Dr. F. W. Dupreè in Staßfurt. Vom 29. März 1883 ab.

XIII. Nr. 24 993. Verfahren zur Entwickelung gespannten Dampfes durch Abforption des ab— gehenden Maschinendampfes in Aetznatron oder Aeg kali. — A. Honigmannm in Grevenberg b. Aachen. Vom 8. Mai 1883 ab.

XV. Nr. 24 985. Herstellung kolorirter Metall⸗ bilder durch Anwendung pastoser Oelfarben. — R. Falk in Berlin, Behrenstrt. 383. Vom 18. März 1883 ab.

XXI. Nr. 25 020. Verfahren der Vorbereitung der Schlacken vom Thomas'schen Entvhos— phorungs verfahren behuss Zerlegung derfelben in Erdphosphate und manganreiche Eifenoxyde. Dr. G. Scheibler, e in Berlin. Vom 1D. Mai 1883 ab.

XIX. Nr. 25047. Vorrichtuug zu einer Schienen⸗ und Schwellenverbindung für trans— portable Eisenbahngeleise ohne lose Stücke. — H. Birnbaum in Berlin W., Lützowstr. SJ. part. Vom 27. Juni 1883 ab.

Nr. 25 0659. Neuerung an transportabeln Eisenbahngeleisen; Zusatz zu P. R. 10971. — M. Orenstein in Berlin W., Körnerstr. 5. Vom 13. Juli 1883 ab.

XX. Nr 24998. Selbsttbätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge —Soci et anonyme des apparxeils automatiques pour acer o- cher et décrocher les wagons de chemin de rer in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 30. März 1882 ab.

Nr. 25 093. Selbstthätige Straßenbahn—⸗ weiche. — H. Scott in Liverpool; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M. Vom 17. Ja— nuar 1883 ab.

Nr. 265 004. Greifervorrichtung für Straßen bahnen mit Seilbetrieb. — Ch. Hinkesman in London; Vertreter: Brydges & Co. in Ber⸗ lin Sr., Käöniggratzerftr. Mr. Vönt 23. När; 1883 ab.

Nr. 265 006. Achslager für Förderwagen. — A. Halmaꝝy in Salg5 Tarja n, Ungarn; Ver⸗ treter: G. Dittmar in Berlin 8wW., Gneisenau—

straße 1. Vom 14. April 1883 ab.

Nr. 25 007. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuze. — W. Majem ski in Danzig, Mottlauergasse 3. Vom 21. April 1883 ab.

Nr. 25 908. Einseitig wirkender Pedalkontakt für Zugdeckungé⸗Signale. — H. C. Reher in Hamburg. Vom 257. Mai 1883 ab. r

Nr. 25 019. Kuppelung für Eisennahnfahr⸗ zeuge — Ch. E. Hark. in Flint, Michigan, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8 W., Königgrätzerstr. 47. Vom 28. April 18383 ab.

XXI. Nr. 25 060. Verfahren zur Theilung des Stromes einer elektrischen Maschine in Theile von verschiedener elektromotorischer Kraft, sowie zur Regulirung des Stromes durch Anwendung mehrerer Bürsten. — Th. A. Edison in Menlo Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Ver⸗ treter: F. E. Thode & Enoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 2. Dezember 1882 ab.

Nr, 25 001. Verfahren und Apparate zum Reguliren der elektrischen Kraftübertragung. — E. Weston in Newark; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. I07. Vom 13. Februar 1883 ab. . ⸗

Nr. 25012. Dynamoelektrische Maschine. Abhängig von Patent Nr. 18216. — S. Ziani de Ferranti und A. Thompson in London; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 9. November 1882 ab.

Nr. 25 013. Commutator an dynamoelek⸗ trischen Maschinen. — A. Wilde in Char- lottenburg. Vom 9. Januar 1883 ab.

RXIII. Nr. 25 011. Neuerung in der Ent⸗ fettung von Knochen; abhängig von dem Patent Nr. 17181. — W. Rüttner in Gummers-« bach. Vom 6. Oktober 1882 ab.

Klasse.

XXX. Nr. 25 927. Druckvorrichtung mit Firir⸗ Druckstift für Bruchbandagen. — A. Hinder- vater in Dresden, Hauptstr. 2. Vom 16. August 1882 ab.

XXIII. Nr. 25 022. Neuerungen an Taschen- bügeln. — E. Ph. Hinkel in Offenbach a. Main. Vom 8. Juni 1883 ab.

Nr. 26 049. Verschlußbügel für Geld. und andere Taschen. — Alexandre C Co. in Paris; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW. Königgrätzerstr. 47. Vom 25. Juni 1883 ab.

XXXIV. Nr. Z5 032z. Brodschnesßemaschine,. T. A Olsen in Arendal, Norwegen; Ber treter: J. Brandt in Berlin W., Köͤniggräßer— straße 131. Vom 3. Februar 1833 ab.

Nr. 25 034. Verstellbares Kopflager an Drahtgewebe⸗Matratzen. — G6. Schneider in Leivzig. Vom 28. Februar 1883 ab.

Nr. 25039. Brodschneidemaschine. — F. Raemisch in Coeslin. Vom 29. April 1883 ab.

Nr. 25946. Heiß wasserapparat. — Gg. H O. Hildenbrand in Frankfurt a. M. Vom 27. Juni 1883 ab.

XXV. Nr. 24 983. Neuerungen in bydrau— lischen Hebevorrichtungen. — J. 8. Stevens, Ch. G. Ha jor & Th. W. Rarhber in Lon- don; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 8. März 1883 ab.

XXXVI. Nr. 25 081. Kondensationsapparat für Kochgefäße. — A. Senk ing in Hildes⸗ heim. Vom 21. Januar 1883 ab.

Nr. 25 035. Neuerung in der Zuführung von Verbrennungsluft Fei Regulir⸗Füllöfen. — . ea men in Stuttgart. Vom 6. März

82 ab.

Nr. 25 036. Neuerungen kanälen. — D. Grove in Berlin. Vom 12 April 1883 ab.

Nr 25038. Neuerungen an Dampf⸗ heizungen. — E. Drescher und II. Russe in Chemnitz. Vom 20. April 1883 ab.

XXXVMII. Nr. 24984. Neuerung an Blitz⸗ ableitern. — C. Hirschmann in Wasser⸗ trüdingen, Bayern. Vom 10. März 1885 ab.

Nr. 24 986. Neuerungen an dem unter Nr. 21 885 patentirten Sicherheitsfenster. — H. Schaaf in Leipzig. Vom 25. März 1833 ab.

Nr. 24999. Mauer⸗Isolirung mittels eines in eine Luftschicht eingebauten Platten fystems. KR. Linse in Aachen, Schützenstr. 12. Vom 26. April 1883 ab.

Rr. 24 995. Fagonstein, durch welchen bei Herstellung von Gewölben benutzte Eifenbabn— schienen überdeckt werden. — Ph. Jungk IE. in Wöllstein, Rheinhessen. Vom 172. Juni 1883 ab.

Nr. 25 929. Baugerüsthalter. — Biringer C Peschke in Zweibrücken. Vom 28. No- vember 1882 ab.

XL. Nr. 24989. Ertraction von Erzen durch Brom. — . F. Föhr in Schwarzenberg in Sachsen. Vom 17. April 1883 ab.

XLII. Nr. 25 009. Neuerung an der unter

P. R. Nr. 23 165 patentirten lokomobilen Brückenwaage; Zusatz zu P. R. 23 185. — H. Herrmann sen. in Breslau, Berlinerstr. 59. Vom 3. Juni 1883 ab.

Nr. 25 037. Neuerung an Sianalvorrich⸗ tungen für Brückenwaagen. — H. Redecker c Vauss in Bielefeld. Vom 20. April 1883 ab.

Nr. 25 040. Ladenkasse mit Controlvorrich⸗ tung. — W. Hasse in Berlin 80, Reichen bergerstr. 2). Vom 11. Mai 1883 ab.

Nr. 25 044. Schraffir⸗Reißschiene. — P. Zeliska in Reichenberg, Böhmen; Vertreter: O. FPataky in Berlin 80., Franzstr. 18. Vom 16. Juni 1883 ab.

XLVIA. Nr. 24 751. Neuerung an Federmotoren. — A. Watkins in London; . G. Stumpf in Berlin SW., Ritterstr. 6. Vom 21. Juli 1882 ab.

XLVAI. Nr. 24992. Selbstthätige Nach⸗ stellung metallischer Liderungen. — H. A. Hül- senbers in Freiberg, Sachsen. Vom 5. Mai 1883 ab.

Nr. 24 999. Neuerungen an Kolbenstangen⸗ Liderungen. — Jerome Automatie Packing Company, Limited in Lon— don; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 47. Vom 21. Juli 1882 ab.

Nr. 25 614. Nengrung an der unter Nr. 24572 patentirten Oelvertheilungs vorrichtung für die Schmierung von Cylinderkolben; J. Zu⸗ satz zu P:. R. 24572. — E. Latowmski in Oels i. / Schl. Vom 26. Januar 1883 ab.

Nr. 25 025. Neuerungen an Druckregulir⸗ ventilen — G. Westinghouse jr. in Pitts-= burgh, Allegheny, Pennsplv,, V. St. A.; Ver treter: C. Fieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 110. Vom 26. Juni 1883 ab.

L. Nr. 24 988. Dreiwegehahn für Saugefilter.

— K. C J. Gawron in Anelam. Vom

11. April 1883 ab.

Nr. 24 997. Speiseschnecken für Mehlmisch⸗ maschinen. — J. Finke in Berlin SO., Holz- marktgasse 1617 Vom 16. Juni 1883 ab. LI. Nr. 24991. Neuerung an Pianino-

Mechaniken. — H. E. Elemrmaimg in Leutzsch

bei Leipzig. Vom 28. April 1883 ab.

LEE. Nr. 25 995. Neuerung an der unter Nr. 66 geschützten Vorrichtung zur Herstellung

an Feuerungs⸗