lästs. Oeffentliche Zustellung.
Nr. 14524. Der Küfer Friedrich Hagenlecher von Rheinau klagt gegen Katharina Sorg, Wtb. von Laudenbach, zuletzt in Seckenheim, z. Zt unbekannten Aufenthalts, wegen Forderung, mit dem Antrag auf Verurtheilung zur Zahlung von 60 M und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Schwetzingen auf Dienstag, den 11. Dezember 1883, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Schwetzingen, 1. Norember 1883.
Der Gerichts schreiber n nn mm Amtsgerichts. u ß.
48506 De fentliche Zustellung. ö
Der Kaufmann * Müller zu Seeburg 3 klagt gegen den Drahtbinder Stephan Obroznik, dessen Aufenthalt anbekannt ist, wegen 16 6 49 Forderung nebst Zinsen, sowie 1 n 95 5 bereits entstandener Kosten mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 18 M 44 8 nebst 6o / o Verzugs zinsen von 16 MÆ 49 3 zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des 1 vor das Königliche Amtsgericht zu See⸗ urg au
den 9. Januar 1884, Mittags 12 Uhr. 36 Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Seeburg, den 31. Oktober 1883.
Herrnring, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
484921 Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Müllergesellen Carl Stresow, Caroline, geb. Drews, zu Bietegast, vertreten durch den Rechtsanwalt Haeckermann zu Greifswald, klagt gegen ihren Ehemann, den Müllergesellen Carl Stresow, früher zu Sehlen, jetzt unbekannten Auf— enthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage:
das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald auf
den 6. März 1884, Vormittags 94 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
w Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
48504 Oeffentliche Zustellung. .
Der Kaufmann Wolff Heißmann zu Loebau, vertreten durch den Rechtsanwalt Schülke in Loebau W. Pr, klagt gegen die Eigenthümer Friedrich und Julianna, geb. Zmudzinska Zelmanskischen Eheleute, zur Zeit zu Berlin, Staat Wisconsin, Nordamerika, wegen einer Zinsenforderung von 162 A6, welche die Beklagten dem Kläger für die Zeit vom 1. Januar 1882 bis 1. Juli 1883 für eine auf das den Be— klagten gehörige Grundstück Loebau Blatt 1186. mit 60/9 eingetragenen Kapitalforderung von 1800 MR. schulden mit dem Antrage, die Beklagten unter Auferlegung der Prozeßkosten zu verurtheilen, an den Kläger 162 ½ zu zahlen, sowie das Urtheil für vorläufig vollstreckbr zu erklären, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Königliche Amtsgericht zu Löbau in Westpreußen auf
den 26. Jannar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Loebau, den 20. Oktober 1883.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
K. Württ. Amtsgericht Oberndorf. (48488 Oeffentliche Zustellung.
In Sachen der Gebrüder Feigenheimer, Leder handlung in Horb, Klägers, gegen den entwichenen, mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Severin Rapp,; Schuhmacher von Schramberg, Be— klagten, wegen Forderung für Waaren, haben die Kläger bei dem K. Amtsgericht hierselbst Klage er⸗ hoben mit dem Aatrage:
„Durch ein vorläufig vollstreckbar zu erklärendes Urtheil für Recht zu erkennen, der Beklagte sei schuldig, an die Kläger für bezogenes Leder die Summe von 29 M 45 3, sowie die Kosten des Rechtsstreits zu bezahlen“ und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts— gericht Oberndorf zu dem auf Dien stag, den 4. März 1884, . Vormittags 9 Uhr, angesetzten Termin.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage veröffentlicht.
Den 2. November 1883.
Amtsgerichtsschreiber Stiefenhofer.
148502 Deffentliche Zustellung.
Das Fräulein Marie Siebert zu Bromberg, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Wolfen hier, klagt gegen die Wirth Adolf und Selma, geborne Lehmann-⸗Lenzschen Eheleute, früher zu Wladislawo, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen einer auf dem Grundstücke Wladislawo Nr. 31 Abth. III. Nr. 8 eingetragenen Forderung von 3000 „M und 60 . seit 1. Oktober 1883, mit dem Antrage, auf
ahlung dieser Summe nebst Zinsen zur Vermeidung der Zwangsvollstreckung, insbesondere auch in das Grundstück Wladislawo Nr. 31, und vorläufige Vollstreckbarkeits erklärung des Urtheils gegen Sicherheitsleistung und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bromberg auf den 9. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bromberg, den 3. November 1883.
⸗ Kriesel, * Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
48470
Aufgebst. Bei dem unterzeichneten Gerichte ist das Aufgebot der folgenden, angeblich im Januar 1381 verlorenen, von der städtischen Sparkasse zu
P. Wartenberg ausgefertigten Sparkassenbücher: I) des Sparkassenbuches Nr. 2565, ausgestellt am 11. Februar 18575 für die Gemeinde Schollendorf, dessen Bestand zur Zeit des Verlustes 29 ÆK 57 5 betrug, von dem Gemeindevorsteber Freisteller Karl Melzer zu Schollendorf, 2) des Sparkassenbuches Nr. 2432, ausgestellt am 9. April 1873 für Paul Melzer aus Schollendorf, dessen Bestand zur Zeit des Ver⸗ lustes 134 M 24 3 betrug, 3) des Sparkassen⸗ buches Nr. 4205, ausgestellt am 13. Februar 1879 für Karl Melzer aus Schollendorf, welches zur Zeit des Verlustes über 21. Æ 27 3 lautete, zu 2 u. 3 von dem Gemeindevorsteber Freisteller Karl Melzer aus Schollendorf, als Vertreter des minderjäbrigen Paul Melzer und des minderjährigen Karl Melzer, 4) des Sparkassenbuches Nr. 2302, ausgestellt am 14. Januar 1871 für Johanna Kaspera aus Schollen⸗ dorf, welches zur Zeit des Verlustes einen Bestand von 130 ƽ 79 3 hatte, von der verwittweten Ein⸗ lieger Reitzig, Johanna, geb. Kaspera, zu Schollen dorf, beantragt worden. Die Inhaber dieser Spar⸗ kassenbücher werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 23. Mai 1884, Mittags 12 Uhr, in unserem Gerichtsgebäude hierselbst, Zimmer Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu⸗ melden und die Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. P. Wartenberg, den 29. Oktober 1883. König⸗ liches Amtsgericht. Grüttner.
48473 Aufgebot.
Auf den Antrag des Präsidenten des Königlichen Ober Landesgerichts und des Ober⸗Staatsanwalts zu Breslau. werden alle Diejenigen, welche auf die von dem ehemaligen Häuser⸗Administrator Krause hierselbst bestellte und in der hiesigen Regierungs⸗ Hauptkasse verwahrte Amtskaution von 9000 , bestehend aus: ö
I) den 35 0υί‚ igen Staatsschuldscheinen:
e,, 1660 nnn
Litt. F. Nr. 38663 52695 64310 80420
157703 170006 181708 200737 204083 und 204084 à 100 Thlr. J 2) den 470; igen Staats schuldverschrei⸗ bungen de 1869: Litt. E. Nr. 72681 und 82346 à J 3) den Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn Stammaktien: Nr. 986 12315 12316 12317 40733 40739 41097 74089 à k sämmtlich nebst Talons,
Ansprüche zu erheben haben, aufgesordert, dieselben spätestens in dem
am 9. Januar 1884, Vorm. 11 Uhr, im Zimmer N, II. Stock unseres Geschäftsgebäudes, am Schweidnitzerstadtgraben 2/3 stattfindenden Auf⸗ gebotstermine bei dem unterzeichneten Gericht an— zumelden, widrigenfalls sie ihre Ansprüche auf diese Kaution verlustig gehen und letztere freigegeben werden wird.
Breslau, den 24. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht.
. Aufgebot.
Nachdem der Schmiedegeselle Johann Friedrich Ludwig Burwick aus Groß ⸗Voigtshagen am 21. Juli 1883 im Krankenhause zu Schwerin gestorben und sich als seine Intestaterben seine Schwester Maria Burwick und die Kinder seines Bruders Emil Carl Johann und Wilhelm Otto Ludwig Burwick zu Warin, letztere durch ihren Vormund, Schlosser C. Fust daselbst, legitimirt haben, werden auf Antrag dieser Erben alle näheren oder gleich nahen Erben hierdurch aufgeboten, ihre Erbrechte hierher spätestens in dem auf
Sonnabend, den 29. Dezember 1883,
Vormittags 11 Uhr,
anberaumten Aufgebotstermine anzumelden und zu begründen, unter dem Rechtsnachtheile, daß auf be⸗ züglichen Antrag im Termine das Ausschlußurtheil dahin ergehen wird, daß die Extrahenten oder die sich Meldenden und Legitimirenden für die rechten Erben angenommen werden sollen, ihnen als solchen der Nachlaß überlassen und das Erbenzeugniß aus— gestellt werden soll, daß ferner die sich nach der Präklusion meldenden näheren oder gleich nahen Erben alle Handlungen und Dispositionen der—⸗ jenigen, welche in die Erbschaft getreten, anzuer— kennen und zu übernehmen schuldig sein sollen.
Grevesmühlen, den 5. November 1883.
Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Sandberg, A.-Ger.⸗Aktuar.
14 Aufgebot.
Es ist das Aufgebot folgender angeblich abhanden gekommener Urkunden beantragt:
JI. der Receptionsscheine der ‚Neuen großen Ber⸗ liner Sterbekasse“:
a. Nr. 7936 lautend auf Charlotte Marie Ma—⸗ thilde Deck, seit 4. August 1849 verehelichte Schu⸗ mann, wohnhaft Alte Jacobstraße 46, über 300 ,
von der verwittweten Magistratsbote Schumann, geb. Deck, hier,
h. Nr. 2858 lautend auf den Arbeiter Karl August e. Wilhelm Reich, wohnhaft Fischerstraße
tr. 15, über 300 M,
von der verwittweten Arbeiter Reich, geb. Mie⸗ ling, hier für sich und in Vollmacht der übrigen Reich'schen Erben,
c. Nr. 9315 lautend auf August Sacher, Butter⸗ händler, Neue Jacobstraße 16 wohnhaft,
d. Nr. 9316 lautend auf Frau Wilhelmine Friede⸗ rike Sacher, geb. Unger, ebenda wohnhaft, uͤber je 300 , .
von dem Konditor August Sacher hier, und Ehefrau, geb. Unger,
II. 1) der zwei Wechsel:
a. des von Gustav Arndt auf Regierungsrath Stavenhagen in Hildesheim gezogenen, zu Berlin am 15. Mai 1873 ausgestellten, am 3. Juli 1873 an die Ordre des Autstellers in Berlin bei W. Helfft & Co. zablbaren, von dem Bezogenen accep⸗ tirten Wechsels über 750 Thaler, welcher mit dem Blanco⸗Giro des Ausstellers versehen und von Her— mann Reichhelm an die Centralbank für Genossen schaften girirt war,
b. des von Gustav Arndt auf Regierungsrath Stavenhagen in Hildesheim gezogenen, zu Berlin am 5. Juli 1873 ausgestellten, am 20. Juli 1873 an die Ordre des Ausstellers in Berlin bei der
ö
Wechselstube der Centralbank für Genossenschaften zahlbaren, von dem Bezogenen acceptirten Wechsels über 850 Thaler, welcher mit dem Blanko⸗Giro des Ausstellers und demjenigen von Hermann Reichhelm versehen war,
von dem Agenten Hermann Reichhelm hier,
2) des von dem Tischlermeister R. Franke zu Berlin auf den Tischlermeister C. Wittig zu Berlin gezogenen, zu Berlin am 15. März 1878 ausgestell⸗ fen, am 15. Juni 1878 zu Berlin zahlbaren, von dem Bezogenen acceptirten Wechsels über 190 4. welcher mit dem Blanko⸗Giro des Ausstellers Franke versehen war,
von dem Tischlermeister Peschke hier, vertreten durch Nechtaanwalt Rosenbaum hier,
III. der zebn von der Preußischen Hypotheken⸗ Versicherungs⸗Actien⸗Gesellschaft für Fräulein Clara Gescher in Horstmar unterm 10. Mai 1864 ausge- stellten Sparscheine Nr. 1830, 1831, 1832, 1833, und 1834, fällig am 1. Januar 1869, und unterm 14. Dezember 1864 ausgestellten Sparscheine Nr. 2039, 2040, 2041, 2042 und 2043, fällig am 1. Ja⸗ nuar 1870, über je 5 Thaler, welche gegen Ruͤck⸗ gabe dieser Scheine an Fräulein Gescher oder deren Rechtsnachfolger von der obengenannten Gesellschaft baar gezahlt werden,
von der Frau Gastwirth Rauch, geb. Geschen, zu Euskirchen, vertreten durch Rechtsanwalt Munckel hier,
IV. des Deposital⸗Scheins der Reichsbank zu Ber⸗ lin Nr. 12052 über eine von der Frau Bertha Toepffer, geb. Meyerhoff, Schloßplatz 7 / s, zur Auf⸗ bewahrung übergebene verschlossene Kiste mit der Aufschrift Bertha Toepffer' ausgestellt unter dem 18. Januar 1883,
von der vermittweten Frau Bertha Toepffer, geb. Meyerhoff, hier,
V. der von der Royal ⸗Versicherungsgesellschaft zu Liverpool unterm 16. Dezember 1867 ausgestellten Police Nr. 19247 über 500 Thaler, laut welcher nach dem Tode des Versicherten, des Lehrers und Organisten Michael Michalezyk zu Schierokau, Kreis Lublinitz, dieser Betrag an den zur Empfangnahme Berechtigten ausgezahlt wird,
von dem Lehrer Michalezyk zu Schierokau;
VI. des Staats⸗Schuldscheins Litt. G. Nr. 16063
über 50 Thaler, von dem Invaliden Carl Müller hier;
VII. der unterm 2. Januar 1870 ursprünglich auf 5 Prozent Zinsen ausgefertigten, vom 1. Okto⸗ ber 1872 auf 49 Prozent konvertirten und wegen nicht erfolgter Konvertirung auf 4 Prozent zum 1. Januar 1882 zur baaren Rückzahlung des Ka⸗ vitalbetrages gekündigten Berliner Stadt ⸗Obligation Litt. D. Nr. 17090 über 200 Thaler,
von der Frau Dr. F. Weiß hier;
VIII. des Depotscheins der Kur- und Neumärki⸗ schen Ritterschaftlichen Darlehns⸗-Kasse hier Nr. 2086. vom 19. Oktober 1877, laut dessen die Landschaft⸗ lichen 4prozentigen Central⸗Pfandbriefe Nr. 16230 und Nr. 24001 über je 150 M mit Coupons Nr. 8 bis 20 und Talons dieser Kasse von der Frau Mahnke, geborenen Woerwag, zu Berlin, zur Auf⸗ bewahrung übergeben worden sind.
von dem Schneidermeister Miersen hier, als Vormund der Mahnke'schen Minorennen und vertreten durch Justizrath Teichert hier.
Die Inhaber der Urkunden werden aüfgefordert, spätestens in dem auf
den 2. Juli 1884, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, hierselbst, JI Treppe, Saal 21, anberaumten Aufge⸗ botstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkun— den vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Berlin, den 18. Oktober 1883.
Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 48.
ki ol Aufgebot.
Zur Erlangung eines Ausschlußurtheils behufs seiner Eintragung als Eigenthümer im Grundbuch hat der Colon Christian Friedrich Grewe Nr. 20 Levern das Aufgebot des Grundstücks Flur 21 Nr. 155 der Katastralgemeinde Levern, als dessen Eigenthümer der Colon Carl Friedrich Scheer Nr. 22 Levern im Grundbuche von Levern Band!. Blatt 357 eingetragen ist, nach den Vorschriften des Gesetzes vom 7. März 1845 beantragt.
Es werden daher alle Diejenigen, welche Eigen⸗ thumsansprüche an diesem Grundstücke geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle auf den 11. Januar 1884, Bormittags 11 Uhr, anberaumten Ter- mine anzumelden, mit der Warnung, daß die Aus— bleibenden mit ihren etwaigen Eigenthumsansprüchen auf das Grundstück ausgeschlossen werden.
Lübbecke, den z. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
48468] Aufgebot.
Es sind folgende Dokumente:
1) Hypothekenschein vom 3./30. Juli 1869, laut dessen der Wittwe Friederike Engelmann, geb. Wehrhahn hier, jetzt deren Erben, eine For— derung von 195 M gegen den Zimmermann Wilhelm Engelmann 16 g r.
. Mär
Hvpothekenschein vom K 1858 Inhalts dessen der verwittweten Charlotte Schmidt, geb Wolf hier, ein lebenslängliches freies Wohnungs—⸗ recht und ein lebenslaͤnglicher Auszug, ferner dem Schuhmacher Karl. Schmidt und dessen Ehefrau Charlotte Schmidt, geb. Wolf, hier, jetzt deren Erben eine Forderung von 300 „. an den Schuhmachermeister Benjamin Schmidt hier zustand, Obligation vom 25. 25. Oktober 1872, nach welcher die veistorbene Dorothee Möhring, geb. Hiesener, zu Günsterberge, jetzt deren Erben 180 ƽ von dem Handarbeiter Karl Wisse da—⸗ selbst zu fordern haben,
angeblich abhanden gekommen und haben die For—⸗ derungsberechtigten, beziehungsweise deren gesetzliche Vertreter den Verlust und ihre Berechtigung glaub—⸗ haft gemacht und Kraftloserklärung der betreffenden Dokumente beantragt.
In Gefügung der gestellten Anträge werden daher die etwaigen Inhaber der abhanden gekommenen Dokumente, sowie alle Diejenigen, welche daran aus irgend welchem Rechtsgrunde Ansprüche zu haben vermeinen, hierdurch geladen, in dem auf
Sonnabend, den 24. Mai 1884, Vormittags 10 Uhr,
anberaumten Termine zu erscheinen und ihre Rechte wahrzunehmen, namentlich die abhanden gekommenen Urkunden vorzulegen., widrigenfalls sie durch das am Schlusse des Aufgebotstermins auf Antrag zu er— lassende Ausschlußurtheil ibrer Ansprüche und Rechte für verlustig und die betreffenden Dokumente für kraftlos werden erklärt werden. Harzgerode. 27. Oktober 1883. Herzoglich . Amtsgericht. ok ke.
(48494 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftelose Johanne, geb. Heidelberg, zu Solingen. Ehefrau des Bäckerz Friedrich Wilhelm Althoff daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklären. Jur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 7. Ja- nuar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungt⸗ saale der J. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Elberfeld anberaumt.
; Schu ste r.
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(48495 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt König III. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Anna Ca⸗ tharina, geb. Hucklenbruch, zu Gräfrath, Ehefrau des Meißelschmiedes Gustav Felder daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ebemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klageerhebung für aufgelöst zu erklären. Zur münd⸗ lichen Verhandlung ist Termin auf den 9. Ja⸗ nuar 1884, Pormittags 9 Uhr, im Sitzungs⸗ saale der J. Civilkammer des Königlichen Land gerichts zu Elberfeld anberaumt.
; Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
48496 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Josephine, geb. Weber, zu Elberfeld, Ehefrau des Schreiners Hein⸗ rich Ciprign daselbst, hat gegen diesen beim König ⸗ lichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung für aufgelsöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Ter—⸗ min auf den 7. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungsfaale der J. Civilkammer des Königlichen ö anberaumt.
u ster. Gerichtsschreiber des Königlicken Landgerichts.
48497 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig II. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Lisette, geb. Steinhaus, zu Elberfeld. Ehefrau des An⸗ streichers Carl Muths daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem ge— nannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemein⸗ schaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage— zustellung für aufgelöst zu erklären. Zur münd— lichen Verhandlung ist Termin auf den 2. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
. Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
48495 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig JI. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Selma, geb. Hinn, zu Elberfeld, Ehefrau des Schreiners Carl Meyer daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehe⸗ mann bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wir⸗ kung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklärrn. Zur mündlichen Verhandlung ist Ter— min auf den 2. Jannar 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
. Sch u st er, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
48499 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Koenig LI. vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Emilie, geb. von den Steinen, zu Hohlenscheid, Bürgermeisterei Elberfeld, Ehefrau des Wirths und Schleifers Carl Noelle daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für auf⸗ gelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 2. Januar 1884, Vormit tags 9 Uhr, im Sitzungssaale der J. Civilkam- mer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld
anberaumt. Schu ster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lasen Bekanntmachung.
Das Kgl. Amtsgericht Kemnath hat in Sachen des Michael Weyh und Johann Roderer von Kul— main gegen Martin und Margaretha Schultes, Bauersleute von Frankenreuth, die beiden letzteren zur Zeit landes abwesend, Subhastation betr., durch Beschluß vom Heutigen Termin zur Vertheilung der Masse auf
Donnerstag, den 20. Dezember ds. Irs.,
; Vormittags 85 Uhr, am Gerichtssitze dahier anberaumt.
Hiezu werden die beiden Schuldner unter dem Rechtsnachtheile des Ausschlusses mit ihren Einwen“ dungen gegen den aufgestellten oder im Termine be⸗ richtigten Verthellungsplan, die darin aufgestellten , ., und die von dem Verwalter gestellte Rechnung geladen.
Kemnath, den 3. November 1883.
Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
Strobl, Kgl. Sekretär.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8. November
1883.
M 263.
H
rem 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 263)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durck alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8w., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Der Inhalt dieser Beilage in welcher auch die im s. 6 des Gesetzes über den Markensdmtz, vom JM November 1871, sowie die in dem Geseg, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Daz Abonnement beträgt 1 16 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
63 Patente.
Patent ⸗Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Fer Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen mnbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. III. L. 2359. Neuerung an der durch Patent Rr. 24528 geschützten Verschlußeinrichtung an
Forsets zum Einschließen und Auswechseln der
Korsetstäbe; Zusatz zu P. R. Nr. 24 528. —
Lerch d Go. in Ottensen.
VI. Sch. 2614. Vorrichtung und Verfahren zur Beseitigung der überschüssigen schwefligen Säure in Hopfendarren. — A. Schuster in
Mannheim. ( ⸗
XI. H. 3852. Bücherheftapparat. — C. A.
Hanb in Ebnat (Schweiz); Vertreter: Emil Capitaine in Berlin. : l
E. 3013. Papierbeschneidemaschine mit schnellen Rückgang. — Karl Erause in eipzig. .
=. 2664. Drehbarer Flügelständer zum
Aufstellen von Photographien U, s. w. mit Vor richtung, um die Flügel zeitweilig in einer be— stimmten Stellung zu halten. — Ehristian August Schmidt in New- Jork; Vertreter: Wirth Comp. in Frankfurt a. M.
LV. S. 20960. Hülfsapparat zur Herstellung von erhabenen Oberflächen zum Drucken. — Joseph Julius Sachs in Paris. — Vertreter: Eugen Schultz in Berlin 8W., Jerusalemer- straße 60. .
XXI. A. S93. Regulirungsvorrichtung für elektrische Ströme mittelst Differentialschrauben und zugehörigem automatischen Unterbrecher. — Percy Ruskin Allen in Victorig Work, Belvedere Road, Lambeth, Surrey, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
XXII. F. 1714. Verfahren zur Abscheidung eines Theils der Schäffer'schen Mono sulfosäure des Bethanaphtols von der mit ihr im e . erzeugten Alphamonosulfosäure des Bethanaph⸗— tols IV. Zusatz zum Patent Nr. 18027. — , . vorm. Fr. Bayer & Co. in
berfeld.
EXV. L. 2376. Rundstrickmaschine. — 8. Lery in Berlin. Neue Königstr. 196.
XXVII. H. 3739. Dampfgebläse. — August Hexybroch. in Sieker bei Bielefeld.
XXXII. M. 2734. Gefäß mit Erwärmungs⸗ vorrichtung zum Gießen von Glas. — Baron Ferdinand del MHarmol in Brüssel, Belgien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131. =
XXXIV. I. S5ß. Schnurspanner für Roll—⸗ vorhänge. — Jedermann K Canis in Hamburg. . ;
HK. 3939. Stellvorrichtung für Wring⸗ maschinen. — Albert Klein in Berlin SwW., Jossenerstr. 36, Hof IV. . .
XXXV.; VV. 2753. Fangvorrichtung für Fahr⸗ stühle. — Arnold Weese in Magdeburg, Kaiserstr. 82. ;
XXXVI. EB. 4385. Ofenfeuerung mit Zu⸗ führung vorgewärmter Luft. — Hermann Röttger in Dresden. ;
FE. 1108. Neuerungen an Koch⸗ und Heiz- grichtin gen. — J. C. Ant. Eggers in Ham⸗ urg.
H. 3116. Schutzvorrichtung an Ofenrohren gegen das Eindringen von Ruß in die Wohn— räume. — Jakob Krückel in Ehrenfeld, Kaiserstr. 4.
XXXVII. E. 1102. Neue Vorrichtung, um Dachfenster zu öffnen, zu schließen und in beliebi⸗ ger Lage festzustellen; Zusatz zu P. R. Ne. 20 114. — Eduard Ellen dt in Stolp in Pommern.
XXXIX. HE. 4380. Maschine zur Herstellung gepreßter Hornknöpfe. — Fratelli oma und Ginseppe Dusmasi in Turin; Vertreter: Wirth & Co. r a. / Main.
W. 2643. Verfahren zur Herstellung von polirten Hornplatten zu Messerschalen. — Jacob Wahlen in Ehrenfeld bei Cöln.
XLII. S. iSs77. Neuerungen an Appargten zur Nutzbarmachung der Sonnenwärme. — So- ciets centrale d'utilisation de 1a chaleur solaire in Paris; Vertreter: Carl bieper in Berlin 8wW., Gneisenaustr. 1093110.
S. 1990. Einrichtungen zum Transport der in der Anmeldung 8. 1877 beschriebenen Insola⸗ toren und ihres Zubehörs, insbes. für militärische Zwecke. — So ci et é centrale d' utilisa- tion de la chaleur solaire in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei— senaustr. 109/110. LV. F. 1777. Verschluß für Geldhülsen aus irn. — Gottfried Forster in Cutritzsch⸗ eipzig.
G. 2349. Feuerzeug für schwedische Streich⸗ hölzer. — Frag Gerken in Berlin 8W. dagelsbergerstr. 42. J
IHE. 8024. Metallbeschläge für Körbe. — Josef georg Harz in Wien; Vertreter Phi- ipp Linz in Markt-Zeuln bei Hochstadt a. M. in Bayern. 9
W. 2703. Hosenknopf ohne Fadenbefesti⸗ zung. — G. Westheimer in Grünstadt,
X Rbein⸗Bayern.
LV. jz. 5733. Strohelevater an Dresch⸗ maschinen. — Theodor Hertell auf Trischin ei Bromberg.
RNlasse.
KXLVII. L. 1135. Herstellung von Treibriemen. — John Keil Tullis in Glasgow, Lannark, Nord⸗ Britannien, England; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109.110.
TNP. 11465.
James Tate in Bradford, England; Vertreter: Wirth & Co in Frankfurt a. Main.
XLR. M. 2801. Stiefeleisenmaschine. — Heyer, Roth d Pastor in Cöln.
M. 2833. Nietenfräsmaschine. — (Carl Metzler in Iserlohn.
O. 508. Blechabbiegemaschine. — J. Oster-
tag in Aalen.
V. 237. Schmiedemaschine zum Schmieden
von Schienennägeln und Schraubenbolzen. — A. Urban C Söhne in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. .
LI. LE. 4215. Befestigung von Resonanzböden bei Pianoforte's. — Alfred Biese in Berlin und Gustav Lierold in Leipzig.
M. 2880. Apparat zur mechanischen Aus⸗ führung von Operationen der Harmonielehre. — Bligh Sidenham Maitland in London; Ver— treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 31.
S. 2077. Neuerung an pneumatischen Kasten⸗ laden für Orgeln und orgelartige Instrumente. — Gustay Sander in Braunschweig.
„St. 993. Vorrichtung zum mechanischen
Spielen von Tascheninstrumenten. — (Carl Strauch in Friedenau bei Berlin.
LV. EB. 4294. Neuerungen an den unter Nr. 24 628 patentirten Düngerauffangvorrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 24 6283. — Richard KRKRuxzger in Leipzig.
HS. 3114. Anbindehaken für Pferde zum Verhüten von Beschädigungen beim Ueberhauen über die Halfterketten. — Otte HLLüttner, Ober ⸗Roßarzt in Berlin, Elsasserstr. 75.
L. 2368. Auslösbarer Stranghaken. —
Otto Lampe in Hamburg.
LVIII. St. gS7. Neuerungen an Getreide⸗ gruben und an Pressen in Bezug au dieselben. — Samuel Holds worth Stocks in Cleckheaton, Vork, England; Vertreter: J. H. F. Prillwitz in Berlin NW., Albrechtstraße 20. ⸗
LI. H. 2983. Umkehrbarer Ventilsitz für Pumpen. — J. Krooxsg in Halle a. d. Saale.
LKRIIII. L. 2329. Neuerungen an dreirädrigen Veloreipeden. — Jean Joseph Auguste Lar- roqdue in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
„M. 2821. Gesellschaftẽ⸗Bier cle. — Meier in Elberfeld, Herzogstraße 40.
S. 2057. Laslkarren mit Pendelbewegung. — Th. Suchland in Berlin W., Mauerstr. 41. LRV. Sch. 2655. Korkpresse an Kork—⸗
maschinen. — Joh. Schultz in Hamburg.
LXRXIX. HK. 2998. Scheere mit Stellvorrichtung zum Knopflochschneiden. — Hugo Klaas in DOhligs. .
LRXX. EB. 4270. Schoner für Schreibhefte. — Théophile Honors EBrunet, Professor und Jules Charles Deveze in Sisteron (Basses Alpes), Frankreich; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LXXVI. E. 1784. Gegenwalze an Auflege⸗ apparaten für Krempeln. — Fichtner strauch, Maschinenfabrik in Crimmitschau.
LRXXXRV. F. 1813. Neuerungen an Hoch⸗ druckfilten; Zusgtz zu P. P. Nr. 20 424. — G. Fulda in Berlin SW., Zimmerstr. 95 / 96.
LXXXVI. E. 4158. Aus und Einrückvor⸗ richtung für die Jacquard⸗Musterkarten an Webstühlen. — Berger-André K Co. in Thann i. Els. . -.
HI. 3747. Schutzvorrichtung an Webstühlen gegen das Herausspringen der Schützen. — Eld. Hochheim in M. Gladbach.
P. 1782. Neuerungen an Musterkarten für Jacquardmaschinen, sowie Verfahren und Ein⸗ richtung zum Binden derselben. — J. L. Peschlzes in Crefeld.
Berlin, den 8. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, ira Reichs ⸗An ˖ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. KIassoc. ö XXIV. P. 1542. Vom 22. Mätz
1883. XXVII. Sch. 2372. Blasebalg. Vom 5. April
1883. KXLVI. L. 2193. Wellenförmige Dichtungs⸗ mittel. Vom 21. Juni 1883. LII. S. 1828. Einrichtung zum Einsetzen der Nadeln an Nähmaschinen. Vom 5. April 1883. LV. K. 2856. Verfahren zur Zerkleinerung von Papierstoff. Vom 7. Mai 1883. ; LXVIII. O. 471. Neuerung an Schloßriegeln. Vom 21. Mai 1883. Vom 22. Februar
LXX. I. 730. Zeichentafel. HH. 3654. Neuerungen am Kletten⸗
1883. Exx I. r letten zerstörungs⸗Apparate; Zusatz zu P. R. 23 293. Vom 9. Juli 1883. Berlin, den 8. November 1883. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Aug.
48541
Rußfänger.
as52]
Ventil mit Absperrvorrichtung. —
Uebertragung eines Patents. Die folgende, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachte atent⸗Ertheilung ist auf die nachgenannte Firma übertragen worden.
RKRlIasso.
XRV. Nr. 21 166. Firma Rittershans c KElecher in Unter⸗Barmen. Klöppel für Flechtmaschinen. Vom 8. August 1882 ab. Berlin, den 8. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. 48545 Stü ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
RHlasse. 6 21553. Apparat zum Trocknen gewaschener
ohlen. IV. Nr. 17741. Kerzenschoner zur Verhütung des Laufens der Kerzen. .
Nr. 21 464. Sicherheits lampenverschluß, bei welchem ein Magnet zur Anwendung kommt. VIII. Nr. 17 076. Kluppe zum Fassen und
Breithalten von Geweben bei Appretur- und Trockenmaschinen. XI. Rr. 22 230. Neuerungen an der unter Nr. 14 506 patentirten Handvergoldepresse. XIII. Nr. 21 822. Neuerung an Röhrenbe⸗ festigung. ö XIV. Nr. 22 069. Antifriktionf⸗Steuerung. XV. Nr. 3750. Farbkasten für Tapetendruck⸗ maschinen ohne laufendes Farbtuch.
Nr. 7822. Einrichtungen an Kupferdruck⸗ Schnellpressen. .
Nr. 24 133. Vorrichtung zum Arretiren des Druckeylinders und der zugehörigen Mechanismen an Steindruck⸗Schnellpressen. Abhängig von Patent Nr. 2517. . XVII. Nr. 18033. Anwendung von über-
hitztem Wasserdampf bei der Darstellung von
Flußeisen und Flußstahl in Flammöͤfen. XXI. Nr. 17 955. Neuerungen an
magnetischen Motoren. XXRIV. Nr. 21 429.
rosten.
XXV. Nr. 17 509. Neuerung an der durch das Patent Nr. 14253 geschützten Reising'schen Klöppel maschine, ö
XXXVI. Nr. 17 832. Dampf -⸗Wasser - Heizung. Nr. 23 879. Ofenkacheln mit eingeschobenen
gekrümmten Glimmerscheiben.
XL. Nr. S703. Verfahren der Agglomeration einer Mischung von Zinkerz und Kohle.
XLII. Nr. 21256. Automatischer Apparat zum Wiegen und zum Bestimmen des spezfischen Gewichts von Zuckersaft und anderen Flüssig⸗ keiten.
XLV. Nr. 8992. Mechanische Hacke, um be⸗ pflanzten Acker zu lichten.
Nr. 11744. Biegsame Ackerwalze.
Nr. 21 326. Verfahren zur Wasserabkühlung
für Meiereizwecke. ) . KXRLVI. Nr. 21599. Heiz⸗ und Kühlröhren. L. Nr. S377. Neuerungen an Weber & Bünzli's Maschine zum Auflösen der durch Walzenmühlen breitgedrückten Griese. .
Nr. 23 736. Bildung der Mahlflächen aus Bündeln dünner umgebördelter Stahlstreifen. LI. Nr. 20 871. Neuerung an Dämpfern für
Streichinstrumente.
LIV. Nr. 130. Dütenmaschine. ;
Nr. 3441. Verbesserter Mechanismus des Druckapparates an Dütenmaschinen; Zusatz zu P. R. 130. .
Nr. 12 824. Verbesserungen an einer Düten⸗ maschine zur Anfertigung von Papiersäcken; II. Zusatz zu P. R. 130. . ]
LXxFEV. Nr. 18 032. Kühlvorrichtung für Bier⸗ druckapparate. ;
LXRVIHI. Nr. 23 858. Riegelschloß.
LXX. Nr. 20 57. Schreibfederhalter.
LXXI. Nr. 26780. Auswechselbarer Stiefel⸗ absatz mit oder ohne Sporenkasten.
Nr. 21 777. Aufzwickmaschine.
LXXVI. Nr. 1543. Zurichtungsart des Kratzen⸗ leders. ; LxXXIX., JNr. 11762. Tabakschneidemaschine für Feinschnitt⸗ türkische und andere Tabake, Nr. 15 044. Feinschnitt ˖ Tabakschneidemaschine
für türkische und andere Tabake; Zusatz zu
B. R. I1 762.
LXXX. Nr. 24 158. Neuerung in der Be⸗ feuerung kontinuirlicher Oefen, die durch Sand⸗
wände getheilt sind. j LXXVXI. Nr. 21 374. Entladevorrichtung an Kniehebel mechanis⸗
Silospeichern. LXXXIV. Nr. 23 647. ) mus an einer Schleusenwehrkonstruktion. LXXXV.; Nr. 21 211. Kompensationsdichtung für Thonrohrleitungen. ; * Nr. 260 601. Geripptes Diffuseur⸗ eb. ; Rr. 23 390. Neuerungen an gerippten Dif⸗ hi eln; Zusatz zu P. R. 20 60. erlin, den 8. November 1883. aiserliches Patentamt. Stů ve.
elektro⸗
Neuerungen an Treppen⸗
as5d4]
Die Entwickelung des Musterregisters
im Monat Oktober 1883.
Im Monat Oktober 1833 haben folgende Gerichte Bekanntmachungen über neu geschützte Muster bezw. Modelle im „Reichs⸗Anzeiger“
veröffentlicht: Ur⸗ Muster Amtsgericht / 675 440 1 3) Chemnitz ... 4 Barmen . . . . 5) Dresden .. .. 6) Meerane ... 7) Mülhausen i. E. 8) Iserlohn .. . 9) Lüdenscheid .. 10 Annaberg... 1I) Frankfurt a. M. 12) Glauchau . .. 159 Ganan .... 14) Aalen .. 15) Bonn 16) Düsseldorf . 17) Eisenach . . . . 18) Gotha 19) Pforzheim. . . 20) Schweidnitz . . . 22) Elberfeld .. 23) Erfurt 24) Gera 25) M.⸗Gladbach 26) Göppingen. 27) Hamburg . . 28 Hameln ... 29) Mühlhausen k 30) München J.. 31) Offenbach . .. 32) Offenburg. . . 33) Plauen .... 34) Roßwein ... 35) Saargemünd . 36) Sonneberg .. 37 Straßburg i. E. 38) Wiesbaden .. 39) Zöblitz 40) Aachen ... g na . 42) Apolda .... 43) Arnsberg . . . 44) Arnstadt ... 45) Augsburg. . . 46) Augustusburg 47) Ballenstadt .. 48) Bautzen . . .. 49 Besigheim . . . 50) Berlin II. .. 51) Bielefeld . . . 52) Böblingen 53) Braunschweig. 54) Breslau . . . . 55) Brilon .... ze) Bünde... 577 Coburg .... 58) Crefeld .... 59) Darmstadt .. 60) Durlach . . .. 61) Eibenstock . . . 62) Elbing 63) Elsterberg. . . 64) Ernstthal . .. 65) Flensburg 66) Gardelegen .. 67) Geislingen .. 68) Greiz 69) Großenhain 9 Guben
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71) Hagen i. W. . 720 Halberstadt .. 73) Haspe ..... 74) Heidelberg .. 75) Heidenheim a. Br. 163 Hirschberg .. 77 Homburg a. Ohm . Ilmenau ... 79
E
8
gen 80) Klingenthal ..
SI) Lahr .... 82) Lengefeld i. Geb. 83) Lichtenstein .. S4) Limbach. ... 855 Ludwigsburg . 86) Marburg ... 87) Minden .... S8) Neuhaldensleben 35) Oberndorf a. N. 90) Oelsnitz .. ..
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) Darunter Grade von Schriften u. dgl. einer Nummer.
davon heber. bz. Mod. plast. Flãchenm.
. 1ISI II XCSISI III XIII XXXOIRE
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