lsäl Oeffentliche Zustellung.
Die Curatel über ledigen und großjährigen berger von Fechenbach,
durch den gerichtlich verpflichteten
abwesenden Donatus Klingenbeck von een bei dem Kgl. Amtsgerichte Stadtprozelten auf Vaterschafts. anerkennung und Zahlung von Ernãhrungsbeitrãgen Klage gestellt, mit dem ntrage, zu erkennen: Donatus Klingenbeck habe die Vaterschaft zu dem genannten Kinde anzuerkennen und von dessen am 27. September lauf. Irs. erfolgten Geburt bis zum zurückgelegten 12. Lebens jahre desselben an die Klagspartei einen monatlichen Ernährungsbeitrag von M 5 zu bejahlen und alle Streitskosten zu tragen, und den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites zu dem von dem bezeichneten Ge
richie hiezu auf Dan, den 15. Jannar 1884, ermittags 8 Uhr, angesetzten Termine geladen., was demselben zum Zwecke der öffentlichen Zustellung anmit bekannt gegeben wird. Stadtprozelten, den 14. November 1883. Der Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts. Daumenlang, K. Sekretär.
lö(osß4] Deffentliche Zustellung. Der Eigenthümer Jakob Ceglarz in' Betsche, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Elkus hierselbst, klagt gegen den Stellmacher Bernhard Gloza (Gla— ser) aus. Betsche, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen eines bagaren Darlehns von 15 , mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichlig zur Zahlung von 15 * nebst 5 o Zinsen seit J. Februar 1883 zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig voll— streckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Meseritz den 30. Jannar 1884, Pormittags 93 Uhr. . Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dicser Auszug der Klage bekannt gemacht. Meseritz, den 13. November 1883. . Flachs har, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Oeffentliche Zustellu
48316 ng. Die Handlung unter der 3 . Lucas zu Elberfeld, vertreten durch den Rechtsanwalt Schmitz J.
ebendaselbst, klagt gegen die ohne bekannten Wohn.« und Aufenthaltsort abwesende Theater. Direktorin Maria Singer früher in Elberfeld, wegen einer Forderung von Insertionskosten und Druckfachen aus dem Jahre 1885 mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 143 6 90 3 nebst Zinsen zu 600 seit dem Klagezustellungstage und vorläufige Vollstreckbarkeitserklarung des Urtheils und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Elberfeld, Abtheilung 1II. auf Mittwoch, den 19. Dezember 1883, Nachmittags 4 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemächt.
. Dehne, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
löoäs] Oeffentliche Zustellung.
Inbaltlich der von dem K Rechtsanwälte Kaiser in Kronach unterm 11. d. M. Namens und im Auftrage des Brauereibesitzers Bruno Kaiser in Kronach gegen den vormaligen Bierwirth Michael Müller von Hinterstöcken wegen Forderung für käuflich bezogenes Bier beim K. Landgerichte dahier eingereichten Klage wurde der Antrag gestellt, Kgl. Landgericht Bamberg wolle erkennen:
1) der vorm Bierwirth Michael Müller sei schuldig, an den Br auerelbesitzer Bruno Kaiser in Kronach 1373 ½ 44 3 Hauptfach nebst 6½ Zinsen vom 165. Januar 1885 und dez⸗ gleichen Zinsen 673 „ 44 3 vom Tage der Klagszuftellung an zu bezahlen, sodann
2) der Beklagte hahe auch sämmtliche Kosten ein⸗ schlüssig der auf das Arrestverfahren erwach⸗ senen zu tragen, und endlich
3) das zu erlassende Urtheil sei gegen Leistung ciner richterlich festzusetzenden Caution für vor? läufig vollstreckbar zu erklären.
Bei dem dermaligen unbekannten Aufenthalte des Beklagten wurde von der II. Civilkammer des Kgl. Landgerichts dahier die öffentliche Zustellung der Klage bewilligt und von dem Vorfitzenden derfelben zur Verhandlung der Sache Termin auf
Dienstag, den 12 Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, im landger. Sitzungssaale, bestimmt.
Zu diesem Termine wird Beklagter mit der Auf. forderung geladen, bis dahin einen beim kal. Land⸗ gerichte dahier zugelassenen rechts anwalt zu bestellen.
Bamberg, 13. November 1883. Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts Bamberg,
chwemm er, K. Obersekretär.
50036 Oeffentliche Zustellung.
Der Pfarrpächter Last zu Crangen, vertreten durch den Rechtsbnwalt Müller zu Schlawe, klagt gegen den früheren Käsehändler und Brenner Berg zu Rummelsburg, jetzt unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß der Beklagte eine Quantität Käse vom Kläger gekauft und empfangen habe und ihm dafür Ausgangs August 1881 114 . schuldig geworden sei, mit dem Antrage auf Verurtheilun zur Zahlung von. 125 M 50 (einschließli 1I30 ½. Verzugszinsen von obigen 114 ½ pro 1. Oktober 1881 bis dahin 1883) nebst 5 ο Zinsen seit Zustellung der Klage und ladet den Be⸗ klagten jur mündlichen Verhandlung des Rechts« streits vor das Königliche Amtsgericht zu Rummels⸗ burg i. PbÿanͥcWui: auf
den 8. Jannar 1884, Vormittags 10 uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Rummelsburg, den 13. Rovember 1883.
das außereheliche Kind der Dienstmagd Ewa Klappen⸗ Namens Antonie, . ; . rmund, Schmiedemeister Franz Faeth dortselbst, hat am 13. dieses Monats gegen den z. 3. unbekannt wo ledigen und volljährigen Steinbauer
50034] Kaiserlickes Amtegericht NRenbreisach. Deffentliche Zustellung.
Der Weinhändler C Tri F nun zu Mülhausen i Elf. Anton Ackermann Sohn, wohnhaft, dermalen ohne Aufenthaltsort,
wegen 299, 96 M.
urtheilen, an Kläger
sels vom 15/4. 1881, fällig am 2/9. 81 und protestirt am darauf
nebst Zinsen zu 50, vom theils an laufend zu
vorläufig vollstreckbar zu erklären,
Neubreisach auf Dienstag, den 15. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Auszug der Klage bekannt gemacht. Neubreisach, den ö. November 1883.
Amtẽge ao e screiber löooss Oeffentliche Zustellung.
C. alter Wilhelm Murschel
mens des Kunstmühlbesitzers G. Manching gegen den Buch , , in Manching, alts,
Verzugszinsen vom Tage
kammer II. des kgl. Landgerichts Eichstatt vom
Donnerstag, den 21. Februar i884 Vormittags 9 Uhr,
unter der Aufforderung vor,
Rechtsanwalt zu bestellen.
Eichstätt, den 14. November 1883.
Gerichtsschreiberei des kal. Landgerichts.
Kgl. Obersekretãr Sommer.
(50032 Seffentliche Zustellung. Der Gerichtsschreiber Fonstantz zu Metz klagt egen die 1) Philipp Fouchrer, früher in Malzeville ei Nancy, jetzt ohne bekannten Wohn und Auf⸗ enthaltsort. in seiner Eigenschaft als Vormund einer minderjährigen Kinder Nicolaus und Marie ouchrer, gezeugt aus seiner Ehe mit der verlebten ohanna Marsal, verwittweten Millot, 2) Karl Millot, Tagner in Moncheux, und Genoffen, als Erben ihrer perlebten Mutter Johanna Marsal, verwitt= weten Millot, einzigen Tochter der verlebten Marie Gerardin, Wittwe Dominik Marfal zu Moncheux, wegen entstandener Reisekosten und Geblhren für die Aufnahme eines Beschreibungs protokolls anstatt Siegelanlage an dem Mobiliarvermögen der ge⸗ nannten verlebten Wittwe Dominik Marsal, mit dem Antrage auf Zahlung von 34,50 . nebst Zinsen und Prozeßkosten und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Metz auf ae,, den 17. Dezember 1883, ormittags 9 Uhr.
Zum Zweck der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Metz, den 14. November 1883.
. A Rinckenbach, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
löcocs] Bekanntmachung.
Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nach⸗ laßgläubiger und Vermächtnißnehmer des am 14. Sep⸗ tember 1881 zu Wittenburg rerstorbenen ehemaligen hiesigen Gemeindeschullehrers Karl Wilhelm Heinrich Koopmann (alias Schröder) ist beendet. Berlin, den J. November 1883.
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 48.
löoosr] Bekanntmachung.
Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nachlaßgläubiger und Vermäͤchtnsßnehmer' der hier- selbst, Köthenerstraße Nr. 13, am 21. April 1883 verstorbenen unverehelichten Fabrikantin Ehristiane Dorette Schuster ist beendet. Berlin, den 7. November 1883.
Königliches Amtsgericht 1, Abtheilung 48.
löbdis! Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtel vom 5. November 1883 ist der von Wilh. Eisenführ d. d. Berlin, 2. Septem- ber 1882 . von dem Tischlermeister E. Quint in Berlin acceptirte, mit den Indossa⸗ menten von Lingenberg Sohn zu Elberfeld, F. Ferd. Willms und Ferdinand Strotz zu Hahnerberg ver sehene am 2. Dejember 1882 an eigene Ordre zahl. 16 r n g über Dreihundert Mark für kraftlos
qr
Berlin, den 6. November 1883.
; Nicol, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
H, früber in Rixbeim, klagt gegen den Wirth zuletzt in Nambeheim bekannten Wohn und
mit dem — den Beklagten kostenfällig zu ver⸗ ag
I. a. fũr Wein lt. acceptirten Wechsels vom 13/6. 1881, fällig am 20/10. 188 I und protestirt am
Im Ganzen J 7Yö. ö. Tage des ergehenden Ur— zahlen und das Urtheil für
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand—⸗ lung des Rechtsstreits vor das Kaiserl. Amtsgericht
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Der kgl. Advokat Schrever zu Eichstäi hat Na— Förster in
zur Zeit unbekannten Äufent. line] An sprüche erheben den, unterm 12. November 1883 Klage wegen Forderung mit dem Antrage erhoben, den Beklagten zu verurtheilen, die eingeklagten 700 M mit 5 oo der Klagszustellung an zu bezahlen und die Kosten des Streits zu tragen, und ladet den Beklagten in die zur mündlichen Ver—= handlung bestimmte öffentliche Sitzung der Civil
einen dahier zugelassenen
ls cot) 0 Betanntmachu
Durch Ausschlußurtel vom 5.
dert Thaler für kraftlos erklärt. Berlin, den 6. November 1883
0058] Folgende Urkunden als:
Schkeitbar Art. 63, sind für kraftlos erklärt. Lützen, den 5. November 1833.
50038] Bekanntmachung.
4. Oktober 1883 hastation des Spezialmassen: 91
13 3 zur H
im Betrage von 58 M 25 3 den Kaufgelderrückstand anzewiefen ist,
202 M 49 5
Dziarstek aus dem welche einschließlich zur legitimirten Inhabers als Kaufgelderrückstand angewiesen ist,
12 46 3 Caroline und Helene Urban aus dem
als
gewiesen ist, ausgeschlossen.
Willenberg, den 16. Oktober 1883. Königliches Amtsgericht II.
50056 Bekanntmachung. Durch das am 8. d. Mtze.
früher im Grundbuche
mannes von Halfern in mannes Hermann Michels Posten 6 3 ö rung ne insen, Prozeß bezw. 75 Thlr. 2 Pf. 3
in
Dortmund, den 11. November 1883. Königliches Amtsgericht.
õ0o0 s)
. für Recht: Die Urkunde, bestehend aus dokumente, nämlich dem der Obligation vom 8. Grundbüchern von Pietzpubl Nr. 3 Artikel 325, in Abtheilung III. Nr. 5
im Grundbuche
fallen dem Antragsteller zur Last.
Von Rechts Wegen. gez. Hagemann.
gez. Sieben eichen. als Gerichts schreiber.
Im Namen des Königs!
0057]
Weßling, Anne Marie L üffmann, Nr. 1
richter Schulte für Recht:
dem
tragung der Wittwe ling, Anne Marie Nr. 1 Holzhausen, Grundbuche ausgefchlossen und werden die
Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 48.
Aufgebots verfahrens derselben auferlegt.
1
Verkündet am 5. November 1883.
; chluß Novem ber 1883 ist die Schuldrerschreibung der Staats Prãmien⸗An⸗ leihe von 1855 Serie 50 Rr. TI 950 über ein hun⸗
Königliches Amtsgericht i. Abtheilung 48.
Belanntmachung.
1) die Ausfertigung des Erbvergleichs vom 30. 31.
die verehelichte Christiane Senriettẽ Klz sch, geborene Koch, in a g r an die dem er .
in Leipzig., eingetragen im Grundbuche von
Königlich preußisches Amtegericht.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom k sind die unbekannten Berechtigten mit ihren Ansprüchen auf folgende bei der Sub tat früher dem Wirth Gottlieb Ossesch gebörigen Grundstücks Opaleniec Nr 171 gebildeten
I) über die Post Abtheilung III. Nr. La. von MS 49 9 mütterliche Erbgelder der Anna Grun— wald, geborene Dziarstek, in Chorzellen aus dem Erbrezeß vom 17. April 1842, welche im Kaufgelder⸗ belegungstermin einschließlich der Zinsen mit 4 S0 ebung gelangt und wegen Nichterscheinens legitimirten Inhabers . an die Hinterlegungs⸗ stelle abgeführt, im Betrage von 35 6 85 * auf
) über die Post Abtheilung III. Nr. 1b. von mütterliche Erbgelder der Eva Erbrezeß rom 17. April 1842, der Zinsen mit 208 4 34 5 Hebung gelangt und wegen Nichterscheinens eines Spezialmasse auf den
3) über die Post Abtheilung III. Nr. Je. von
75 Rest mütterliche Erbgelder der Erbrezeß vom 17. Januar 1812, welche voll zur Hebung gelangt und wegen Nichterscheinens legitimirter Inhaber Spezialmassen auf den Kaufgelderrückftand an⸗
publizirte Ausschluß⸗ urtheil sind die Hypothekendokumente bezüglich der von Lünen Bd. J. BI. 22 Abth. III. Nr. 7 und 20 zu Gunsten' des Kauf⸗ Dorsten und des Kauf— Cöln eingetragenen 24 Sgr 2 Pf. Judikatforde⸗ und Eintragungẽkosten, udikatforderung aus der Agnitoria vom 7. Dezember 1836 nebst Zinsen, Prozeß und Eintragungekosten für kraftlos erklärt
Im Namen des Königs.
Auf den Antrag des Büdner Carl Jãcke zu Pietz puhl, Provocanten, wege Urkunden. Aufgebotes, erkennt das Königliche Amtegericht zu Burg durch den Amtsgerichts rath Hagemann
dem Hypotheken vpothekenbuchsauszuge und ai 1863, über die in den und Burg l : resp. 3 für die drei Geschwister Funke, Namens Friederike Elisabeth, Sophie Caroline und Friedrich Can Funke, eingetragene Forderung von 169 Thlr. nebst 44 Prozent Zinsen wird behufs Löschung der Post für kraftlos erklärt, die Koften
Verkündet am 9. November 1883. gez. Scheffer, als Gerichtsschrezber. Auf den Antrag der Wittwe Gaspar Heinrich ouise Charlotte, geborne Holzhausen, erkennt das König⸗ iche Amtsgericht zu Lübbecke durch den Amté«
Alle Diejenigen, welche Eigenthumsansprüche an Band II. Blatt 128 des Grundbuchs von Holzbausen eingetragenen Grundstücke Flur 2 Nr. S5 der Katastralgemeinde Holzhaufen geltend zu machen haben, werden mit diefen AÄnsprüchen behufs Ein⸗ Colon Caspar Heinrich Weß⸗ Louise Charlotte, geb. Hüffmann, als Eigenthümerin . im
osten des
õMõ0]
Im Namen des stõnigs / In Sachen,
betreffend *,, .
a. des Hypotheken ments vom 25. S8. November, 2. Dejember 18658 und . ; tember 1872 über die auf Nr. 129 Mice. Abtheilung III. Nr. 19 a. für den Werkfũhte * Berchner zu Sagan eingetragenen M Tlt gr.,
b. des Hypotheken · Instruments vom 1. ess e er n, gm en,
darauf folgenden Tage.. 4 690565 b. jn ) B, Rtteber 181 zebst grporßetenfchein vem is,. ter die suf Demfelben Grundstüqh rnb für Protest. und 6 n 3 , , . n 2 gr. sung Jil. Ir. ig g. far daz Irn, in. n. far Wein in, aeechlirten e. 92. groschen 8 Pfennige väterliche Erbegelder für Ducgs zu Sagan eingetragenen zh Thlr.
10 Sgr. 9 Pf. des bei der er g de ertbeil ung des oben bezeig⸗.
wirth Moritz Klötzsch dafeltst gehörigen Grund- neten Grundstügks auf die ad a. bezeichnete ? , Men. 5040. stücke D rf latt 57 des gar n g, 66 thelenrost ur. Debung gelangieg und 4 j kosten P 1108 Kleingoͤhren eingetragen, Speꝛrial Masse genommenen Betrages von ar Wein lt giagener Rm, = m6 61648. 2 die. Auzfertigung des Kaufvertrags; vom 290 0 81. 3 III. a. für Wein lt eigenen Wen scid vom 24. Juli hat das Königliche Amtsgericht zu Liebau i Schle 411. 1880, fällig am 5 3. SIL u. pro. s. Oktober 1864 und Hrpothekenbrief vom Lurch den Ämisrichter Pr. Grospietsch am 2.5 Dh ö 57 8 A 7200. 17. Attober 1872 über 1090 Thaler Darlehn e . für Recht erkannt: JIur Protest⸗ und Neben⸗ i j ; ö aß, 1 an E . Meinhardt. Friederike Emilie, ge⸗ hiernach und gemäß der in dem Aufgebot x. — 64 64. orene Schmidt, in Markranstaedt und 10590 stellten W 1 ge IV. a, für Wein lt. Wechselẽ dõm T3 J. Thlr. Darlehn für Frau Feiederike Pauline . Piefcnigen, welche an i 81. fällig am 25.11. SI und prote⸗ Meinhardt, geborene Schmidt, in Leipzig ein- bezialmasse als Inbaber der genannten Hrpo stirt am 26/11. 8. . 10 57 26. getragen von Thronitz Band 1. Rr. 35 und thekenposten oder der darüber lautenden Instru⸗ b. für Protest / und Neben⸗ Schköͤlen Band 1s. Rr. 5, 2 oder aus einem anderen Grunde An ort. . 2 6 63A 72. 3) die Ausfertigung des Uebergabevertrags vom an r gr at , Ansprüchen ans JV. für baares Darlehen vom TT mv 24. März ö . re en. allen des Verfabreng aug der WJ is Zons 1581 über tb Thlr. Darlen fir Spenialfäesse zu e men. VI. für am 19/3. 81 gelieferten Win . 14 26. den Maurermeister Heinrich Wilhelm Krobitzsch . 3 .
Beglau Liebau i. / Schles. U . Oktober 1883. n, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. (50040 Im Namen des stönigs! Sachen,
n betreffend das Aufgebot der von der verwittweten Arbeiter Röschen, Henriette, geb. Hennig, zu Guben gefundenen Reichsbanknote Nr. j S6 S5 p. übe 100 „ hat das Königliche Amtsgericht zu Guben unterm 39. Oktober 1883 durch den Amtsrichter Zweigert für Recht erkannt:
Dem unbekannten Verlierer und Eigenthümer der Eingangs bezeichneten Reichsbanknote wird hierdurch nur der Anspruch auf Herausgabe des durch den Fund erlangten und zur Zeit der Er⸗ hebung des Anspruchs noch vorhandenen Vor⸗ theils vorbehalten, jedes weitere Recht desselben aber wird gusgeschlossen.
Die Kosten des Aufgebots verfahrens fallen der Antragstellerin zur Last.
Von Rechts Wegen.
50037] m Namen des Königs! Auf den Antrag der Schlesischen General⸗-Land—
schafts⸗Direktion zu Breslau in Sachen, betreffend Aufgebot des von der Neisse⸗Grottkauer Fürsten⸗ thumslandschaft ausgefertigten Pfandbriefs . 6. Ur. 10 über 20 Thlr., haftend auf dem Rittergute Osseg in Abtheilung 11. Nr. 2, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Grottkan durch den Gerichts⸗Assessor Mücke für Recht:
1) Der von der Neisse⸗ Grottkauer Fürstenthumt⸗ landschaft ausgefertigte Schlesische altlandschaftliche 3äprozentige Pfandbrief Osseg N. G. Rr. I0 über 20 Thlr., eingetragen in Abtheilung 1Ii. Nr. 2 dez Ritterguts Osseg, Kreis Grottkau, wird unter Pri— klusion aller unbekannten Inhaber und Prätendenten des genannten Pfandbriefs für kraftlos erklärt. 2) Die Kosten des Verfahrens fallen der AÄntrag⸗ stellerin zur Last.
Von Rechts
lö0052] Verkündet am 7. November 1883. Wawrzyn, Gerichtsschreiber. Im Namen des Königs! In Sachen, betreffend das von dem Wirth Gott⸗ lieb Dmuß zu Kl. Brzosken beantragte Aufgebot einer verlorengegangenen Hypothekenurkunde, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bialla durch den Amtsrichter Niesert für Recht: Die Hypothekenurkunde über die auf dem Grundstück Sabielnen Nr. 19 in Abth. II. Nr. 6 für die Handlung Lewinfohn und Herrmann zu Königsberg in Abth. Iff. Nr. 6 eingetragenen 2000 S½ nebst Zinsen und Kosten wird für kraftlos erklärt.
löooss]! Im Namen des stönigs! . den 6 1) des Ackerbürgers Matthias Kinastowski zu Schildberg, 2) der Müller Thomas und Marianna Kulessa— schen Eheleute zu Mixstadt, s) des Wirths August Lika zu Zalesie, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schildberg durch den Amtsrichter Beyer für Recht? folgende Urkunden: a. des über die auf dem Grundbuchblatt Schild⸗ berg Acker Nr. 183 in Abtheilung 1II. unter Nr. 26 sür den Magistrat zu Schildberg auf Grund des mit dem Attest der Rechtskraft versehenen Mandats vom November 1867 in Folge Requisition des Pro— zeßrichters vom 17. Februar 1857 ex qdecreto vom 23. Februar 1862 eingetragene . von 26 Thlr., sowie L. Thlr. 15 Sgr. Kosten mit fammt den Kosten der Eintragung, gebildeten Hypotheken ·
dokumentes,
b. des über die auf dem Grundbuchblatt des Grundstücks Nr. 15 Mixstadt und Nr. IS KRomorow in Abtheilung UI, unter Nr. 4 bez. I haftenden orderung von 3090 M. Muttererbtheil nebst 50 insen für Ludwig Kulessa aus der Schuldurkunde vom 6. Mai 1878 eingetragen, gebildeten Hypotheken dokumentes,
8 des, über, die auf, dem Grundbuchblatt des Frundstücks Nr. 14 Zalesie in Abtheilung Iii. fuͤr Kaufmann Fabisch oses Altmann unter Nr. 5
Wegen.
eingetragenen 100 Thlr. und unter Nr. 5 . eken
genen 30 Thlr. nebst Zinsen, gebildeten Hppot dokuments, werden für kraftlos erklärt. Schildberg, den 13. November 1883. Königliches Amtsgericht.
Beyer. Verkündet am 13. November 1883. Schmidt, Gerichtsschreiber.
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußisch
Dritte Beilage
Berlin, Sonnabend, den 17. Noven:her
en Staats⸗Anzeiger.
1884.
M 271.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorge
die im 5. 6 des i über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht
werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 211)
Das e, de, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch asse Post Anstalten, für Berlin auch durch Lie Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußifchen Staats—
Anzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
Abonnement beträgt
„ ö0 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 271A. und 2716. ausgegeben.
Die Herren Biydges u. Co. hierselbst, König= grätzerstr. 107, schreiben uns mit Bezug auf das neue britische Patentgesetz, 435 - 47 Victoria Ch. 57 — 1883:
Es ist in vielen Fachzeitungen verbreitet worden, daß Gesuche für britische Patente, welche vor dem 1. Januar 1884, also ver dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes eingereicht werden, auch nach den neuen Bestimmungen komplettirt werden, d. h. einen Schutz bis zu 4 Jahren erhalten können.
Zu dieser Auffassung konnte der Wortlaut des §. 45 der neuen Bestimmungen führen.
§. 45. Abschnitt J., lautet:
Die Bestimmungen dieses Gesetzes, betreffend Patentnachsungen sowie das dabei zu beob- achtende Verfahren, sollen sich nur auf Nach⸗ suchungen erstrecken, welche nach dem Inkraft⸗ treten dieses Gesetzes bewirkt werden.
In diesem Abschnitte ist auf das Unzweideutigste gesagt, daß Patente, welche vor dem J. Januar 1884 nachgesucht werden, nach den Bestimmungen der älteren Gesetze komplettirt werden müßen. ;
Dieser Abschnitt J. des 8. 45 wird aber scheinbar durch den Abschnitt III. desselben Paragraphen auf⸗ ,
S. 45, Abschnitt III. lautet; . „In allen anderen Beziehungen leinschließlich der Höhe und der Zeit für die Zahlung der Gebühren) soll dieses Gesetz auf alle Patente ausgedehnt werden, welche vor dem Inkraft⸗ treten desselben ertheilt würden, oder auf solche zu der Zeit noch schwebende Nachsuchungen an Stelle der älteren Bestimmungen, welche in Betracht gekommen wären, wenn dieses Gesetz nicht rechtskräftig geworden wäre.“ .
Die se beiden Abschnitte J. und III. des 5. 45 haben nicht allein Personen, welche sich hin und wieder mit Patent ⸗Angelegenheiten befassen, sondern auch englische und andere Patentanwalte verleitet, in verschiedenen Fachblättern Artikel einrücken zu lassen, ñ daß Patent⸗Nachsuchungen, welche vor dem 1. 5 1884, also vor dem Inkrafttreten
des Gesetzes eingereicht werden, nach den Be—⸗ stimmungen des neuen Gesetzes 16 = 47 Victoria Ch. 57 komplettirt werden könnten.
In einer der letzten Nummern des bꝛitischen Patentblattes (Ihe ommissigners of Patents Jou)nnal) erschien nun die offizielle Bekanntgabe;
Nota: Patent · Nachsuchungen, welche während des gegenwärtigen Jahres (1883) eingereicht werden, müssen in Uebereinstimmung mit den bestehen den Gesetzen und Regulativen durchgeführt
*
werden.“
Wie „Das deutschke Handelsaechiv“ mittheilt, hatten in der Umgegend von Leon (Nicaragua) un— günstige Witterungsrerkältnisse die Erntehoffnungen des Jahres 1882 getäuscht, und da selbst bei guten Ernfen der geringe Ackerbaubetrieb die Berölkerung kaum zu ernähren vermag, so war Theuerung in allen Lebensmitteln die Folge. Mais stieg fort— während, ebenso Reis, Bohnen u. s. w. In den Waͤldern starben während der Dürre viele hundert Rinder Hungers, da man die Anlage feuchter Weide⸗ plätze fast ganz versäumt hatte. Diese Nach⸗ shelle betrafen bauptsächlich die nordwestlichen Thöile der Republik, deren Wohlstand auf ähnliche Weise fehr gelitten hatte, was sehr ungesunde Kreditverhältnisse geschaffen hat. Der angebaute Tabak war von scklechter Qualität, die Einladung zur Anlage von Chinabaum - und Gummibaumpflan⸗ zungen, sowie zur Einführung von Rassevieb haben troß angebotener Prämien ꝛc. keine Aufnahme ge⸗ funden. Die Anwendung landnirthschaftlicher Ma- schinen ist noch sehr Feschränkt. Fortschritte und Veränderungen in der Intustrie sind nicht nachzu⸗ weisen. Eine Fabrik zur Extrahirung von Farb⸗ hölzern wurde von einem französischen Hause er richtet. ; ᷣ
Der Werth der Ausfuhr in Nicgragun betrug incl. des baaren Geldes in 1882 2068 106 Pesos, gegen in 1881 1964211 Pesos; davon gingen nach Deut schland in 182 für 107718 De sos, gegen in 1881 für 5b 887 Pesos. Der Export des Rohgummi, eines Haupterportartikels von Nscaragua, erreichte in 1882 nicht ganz die Höhe von 1851, nämlich 14000 Quintales im Werthe von etwa 80 OM Pesos, wovon rier Fünftel nach den Vereinigten Staaten Amerikas und ein
ünftel nach England exportirt wurde. Die Ausß⸗ 69 des Kaffees hat sich von 46000 au 713 000 Quintales (wovon il 060 Quintgles auf Hamhurg kamen) vermehrt, doch war der Preis so ungünstig, daß verschiedene Pflanzer sich entschlossen, die gegen= wärtige Ernte nicht einzuheimsen. Die Pflanzungen in Ehinandega, Segonia und Matagalpa sind größtentheils aufgegeben worden, in Managna, dem Hauptkaffecdistrikt, ist eine sehr mäßige Ernte ju erwarten, da zahlreiche schwarze
Körner und leere Früchte Qualität und Quan tität beeinträchtigten. Der Erport von Rindẽ⸗ häuten hat sich von 7000 auf 3790 Quintales redu- zirt. Rehfelle wurden 1960 Ctr. zu günstigen
reisen exportirt. Seitdem die Gisenbahn die
Veil tei durchschneidet, hat das Abholzen einen vorher nie geahnten Umfang angenommen. Die Ausfuhr von Gelbholz stieg auf 15 009 t; Haupt— abnehmer war Frankreich, dann folgte Eng land und Deutschland. Auch der Export von Cedernholz hat zugenommen, es wurden gireg s 000 6569 Fuß ausgeführt. Die Ausfuhr von Gold
Ausweis gab eine Abnahme der Ausfuhr an, die aber, wie der Bericht kenstatirt, nicht in dem Maße stattgefunden hat, da nachweislich große Posten die Zollbebörde nicht passirt haben; die Bearbeitung der Gruben wurde im Gegentbeil in 1882 mit größerem Eifer betrieben. Der Anbau des Indigo wurde in Nicaragua mit neuem Eifer betrieben und auf Erzielung besserer Qualitäten gehalten. Es wurden 120 Quintales ausgeführt. Die 1881er Zuckerernte war eine sehr reiche, und ihr ist die größere Ausfuhr im Jahre 1882, etwa 10 000 Quin tales, zu verdanken. Die 1882er Ernte hat durch groß? Dürre ungemein gelitten, und machte es den Pflanzern sebr sckwer, ihre Ver—⸗ bindlichkeiten zur Lieferung za erfüllen. Kakao lieferte eine Durchschnittsernte, die den großen Konsum, wie gewöhnlich, kaum deckte. Rinder wurden mehr denn je vorher ausgeführt, nämlich 10 00 Stück. Von anderen Exportartikeln sind noch erwähnenswerth Perlmutter, Schildpatt, Sassaparilla und als Neuheit Aligatorhäute. . Der Import in 1882 war dem des Jahres 1831 ziemlich gleich im Werthe von ca. 1 600 0 Vesos ohne Einschluß des Eisenbahnmaterials, der Fluß dampfer 3. Der wirkliche Werth der Einfuhr unter Berücksichtigung von Frachten, Kommissionen, Wechselprämien, der beträchtlichen geschmuggelten Waarenposten, möchte den der Ausfuhr immerhin noch übersteigen. Es ist nach dem Bericht eine ge—⸗ ringe Zunahme des direkten Imports aus Deutsch land (eireag 80 909 Pesos Werth) zu bemerken, doch . Land als Importeur immer noch weit zurück. ̃ Der Werth der Gesammteinfuhr mit Geld— einfuhr betrug in 1882 1611 646 Pesos, gegen in 1881 1750 897 Pesos, davon kamen aus Deu tsch⸗ land in 1882 für 78 361 Pesos, gegen in 1881 53 046 Pesos. ; Im Hafen von Corinto (Nicaragua) waren vom 1. Dezember 1881 bis 30. November 1882 eingelau⸗ fen: 61 Dampfschiffe von 8a 006 Reg. Tonnen und 44 Segelschiffe von 23 468 Reg. Tonnen; während desselben Jahres waren ausgegangen; 61 Dampf- schiffe von 84005 Reg. Tonnen und 41 Segelschiffe von 21 236 Reg. Tonnen (hierunter waren 11 deutsche Fahrzeuge, von denen 5 in Ballast ein⸗ gegangen 66 während alle den Hafen mit Ladung verlassen hatten). 36 Hafen von San Juan del Norte verkehrten vom I. Dejember 1881 bis 31. Oktober 1882 34 Dampfschiffe von 62201 Reg.» Tonnen und 13 Segelschiffe von 2430 Reg - Tonnen, (darunter waren deutsche: 8 Dampfschiffe von 7359 Reg. Tonnen). — Die im Bericht vom Jahre 1851 für die letzte Ernte in Autsicht gestellten günstigeren Resultate haben sich für Santiago de Cuba als begründet erwiesen, und ist das Jahr 1882 für die Provinzen Santiago de Cuba und Guantanamo ein recht befriedigendes gewesen; denn trotz der großen Trockenheit, von welcher im Sommer 15381 hauptsächlich die Ebene von Guantanamo heim⸗ gesucht worden war hat die Ausfuhr der beiden genannten Distrikte aus der letzten Ernte über 205 Millionen Mark erreicht, also ein Mehr von ungefahr 12 Millionen gegen das Jahr 1881. In den verschiedenen Zuckerpflanzungen beider Provinzen, welche theils noch mit altem Maschinen⸗ system arbeiteten, theils schon Verbesserungen erfah⸗ ren haben, fährt man nach dem Bericht fort, ohne Scheu vor den Ausgaben, das Betriebs material sich nach den neuesten Erfindungen einzurichten, und weitere Bodenflächen zu bepflanzen, so, daß, wenn das Wetter dies Jahr dem Zuckerbau günstig bleibt, ein noch guͤnstigeres Resultat von der kommenden Ernte erwartet werden kann. Leider fehlt es nach dem Bericht in manchen Gegenden an hinreichenden Arbeitskräften und es müssen öfter sehr hohe Löhne bewilligt werden; diesem Uebel stande kann aber wohl mit der Zeit durch Ein⸗ führung entsprechender Dampfapparate theilweise ab⸗ gekolfen werden. Der Export von Hol; (Cecks und Mahagoni)h ab Santiago de Cuba war früher gering, scheint aber sich hͤben zu wollen, da in Folge einer Steigerung der Preise in Europa beträchtliche Auf- träge nach Santiago de Cuba ertheilt, und mehrere Schiffe mit Holz nach London,. Bremen und Ant— werpen erpedirt worden sind. Was Taback anlangt, so sind die Aussichten für die kommende Ernte, beson⸗ ders in Santiago de Cuba, und an der nördlichen Küste in Gobaca, ebenfalls sehr glänzende. Leider kaben die niedrigen Preise der letzten Jahre die Pflanzer entmuthigt, und es war daher in verschiede⸗ nen Distrikten das in Rede stehende Produkt ver— lässigt worden. ö ö na n gte rn, nach Deu tschland während des Jahres 1882 theils direkt, theils über New ⸗ Jork, Festand in 98035 Ballen Taback im Werthe von 517 900 S, 446 Pipen Rum im Werthe von 84 740 S, 183 Tercios Honig im Werthe von 39 280 46, 3 t Kupfer im Werthe von [20 4, hö Pfund Kaffee im Werthe von 360 ½, 3300 Stück Cigarren im Werthe von 198 46, zusammen für 653 198 S½ gegen in 1881 für 268 500 6 und in 1850 für 355 700 4. Im Hafen von Santiago de Cuba waren in 1882 eingelaufen überhauyt 294 Schiffe von 248 948 t, und zwar 171 Dampf- schiffe von 216 360 t, und 123 Segelschiffe von 33 588 t (darunter 1 deut iches Segeischiff von bös t) gegen in 1881 341 Schiffe von 180 504 t und in 1880 332 Schiffe von 150 378 t.
Patentblatt. Nr. 46. Inhalt: Auszug aus dem Berichte der englischen Patent ⸗Kommissare für das Jahr 1882. Patentliste: Anmeldungen; Ertheilungen; Erlöschungen; Versagungen; Ueher= tragung; Zurückziehung; Patentschriften. An⸗ zeigen · Beilage.
Chemiker⸗Zeitung. Nr. 91. — Inhalt: Mittheilungen aus der analytischen Praxis: Die Stickstoff bestimmung nach der Natronkalkmethode unter Anwendung einer eisernen Verbrennungs röhre, von Prof. Dr. P. Wagner. — Ueber die docimasti⸗ schen Prüfungsmethoden auf, Antimon. von Carl A. M. Balling. — Eine einfache Methode zur quantitativen Bestimmung der Salpeterjäure, von Dr. Wildt. — Neue Normalbürette. — Diffusions⸗ Apparate für die Zucker und chemische Industrie. — — Eine Druckflasche zur Verzuckerung der Stärke ꝛc. von F. Salomon. — Tagetgeschichte. — Literatur. — Patentliste. — Briefwechsel. — Handelsblatt.
Allgemeine Brauer und Hopfen Zeitung. Nr. 91. — Inhalt: Die Bierpreise in Bayern und der erhöhte Malzaufschlag. — Die Bierbrauerei in Großbritannien und Irland und deren Besteueruug. — Die Bierbrauerei in Ruß⸗ land. — Berichte über Hopfen und Getreide. — Kleinere Mittheilungen. — Briefkasten. — Korre⸗ spondenz des deutschen Hopfenbau-Vereins. — An⸗ zeigen.
Centralblatt für die deutsche Metall⸗ Industrie. Nr. 46. — Inhalt: Ueber Sub- missionswesen. — Kunstichmiede ˖ Technik. — Das neue selbstth. geruchlose Grubenentleerungesystem in der Herzozschen Baumwollspinnerei in Logelbach bei Colmar. — Ueber Bierdruck Apparate. Ein neuer Reinigungs und Luftwaschapparat. — Werkstätte und Magazin. Verschiedene Patentsachen. (Patent ⸗Anmeldungen. Patent ⸗Ertheilungen. Er⸗
löschung von Patenten. Patent⸗Anmeldungen in Großbritannien. Patent. Ertheilungen in Groß britannien — Verschiedenes. — Suhmissions—
kalender. — Bücherschau. — Zahlungsstockungen. — Marktberichte. — Inserate.
Deutsche Uhrmacher⸗Zeitung. Nr. 22. — Inhalt: Bekanntmachung des Central⸗-Verbands— Vorstandes. — Die Uhrenintzustrie auf der schweize⸗ rischen Landes⸗Ausstellung in Zürich 1883. IJ. — Eine japanesische Uhr — Anleitung zur Reparatur von Taschenuhrgehäusen. III. — Ein Wort über Uhren⸗Oele. Vereins- Nachrichten. (Potsdam. Stade. Braunschweig) — Veimischtes. (Zur War— nung. Notizkalender für Uhrmacher.) — Briefkasten. — Anzeigen.
n dustrie⸗ Blätter. Nr. 45. Inhalt: k auf dem Gebiete der Milchuntersuchung. Unsere gewöhnlichen Mittel zum Vertilgen lästiger und schädlicher Insekten. — Ueber die Zu kunft der Handwerksarbeit. — Chronik der Ver— fälschungen von Lebensmitteln ꝛc. — Plastische und die Wärme nicht leitende Cementmischung. — Ueber tragung von Photographien auf Holz. — Prüfung der Tapeten. — Verwendung von Holjsstoff zum antiseptischen Verbande. — Angostura-Bitter. = Um Mutterkorn im Mehle nachzuweisen. — Farbe und Papier zum Ueberdruck. — Neues Kläsmiztel für Weine und Spirituosen. — Deutsche Reichs Patente. — Tättowiren in alter und neuer Zeit. — Ungegvpste aber nicht ungeschknapste Weine. Flüssige Kohlensäure zum Ausschänken von Vier. — Kothe's Zahnwasser. — Schwarzfärben von Eisen.
aul Loeffs Wochenschrift der Ziegel, ea , Kalk-, Cement und Gips in du strie. Nr. 46. — Inhalt: Zur Wohnungs— frage. — Bezugsquellen. — Ueber Schmirgel und Sch mirgelräder. — Berichte angemeldeter Patente: Apparat zur Lufterhitzung bei Kaminen und Qefen. Neuerungen an Koch- und Heiz-Einrichtungen. Ofen feuerung mit Zuführung vorgewärmter Luft. Neue rungen an dem unter Nr. 25 9!9 patentirten Ofen zum Brennen von Cement. Schutzvorrichtung an Ofenrohren gegen das Eindringen von Ruß in die Wohnräume. — Patentliste. — Marktbericht des Berliner Baumarkt. — Zum Kapitel der Verbesse⸗ rungen von Cement-Mörtel durch Zujatz von Kalk⸗ teig ꝛc. Zur industriellen Lage Frankreichs. — Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. Kohlen- und Fisenbörse zu Düsseldorf. — Vermischtes: Humbug mit Kachelöfen. Patent⸗-Erlöschung nach Ss5 Tagen. Härten von Kalkstein durch Fluosilicate. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.
Handels⸗Negister.
i andelsregistereinträge aus dem Königreich . ö. Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden k, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Fuyri Leipzis, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich. 50105
Aachen. Aus der Handelsgesellschaft unter der
Dortmund sind die Theilhaber Wilhelm Sinn, Kaufmann in Bonn, und Anton Sinn, Kaufmann in Dortmund, am J. November 1883 ausgetreten; das Handelsgeschäft wird von dem dritten Theil⸗ haber. Kaufmann Franz Sinn in Aachen, unter un veränderter Firma fortgesetzt und wird die Zweig⸗ niederlassung in Eschweiler beibehalten, wahrend die beiden anderen Zweigniederlaffungen in Bonn und Dortmund zu bestehen aufhören. K Es wurde daher unter Nr. 122 des Gesellschafts⸗ registers gelöscht die Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Sinn mit den Zweigniederlo ngen in Bonn und Dortmund und unter Nr. M8 des Firmenregisters eingetragen für den 2c. Franz Sinn die Firma Gebr. Sinn mit einer 3Zweigniederlassung in Eschweiler. Ferner wurde unter Nr. 1153 des Pro kuren- registers eingetragen die dem Kaufmann Fritz Sinn in Aachen für die vorgenannte Firma ertheilte Prokura. Aachen, den 15. November 1883.
Königliches Amtsgericht. T.
50l02;
Ahrensböck.. In unserem Handelsregister ist
auf Seite 72 zur Firma: .
„Zuckerfabrik Ahrensbök“
eingetragen zu III. 9: ;
Den gegenwärtigen Vorstand bilden: ö
I) der Gutsbesitzer A. Diestel zu Dunkelsdorf, Vorsitzender,
2) der Hofbesitzer Bernb. Wulff zu Siblin, 3) der Hufner F. Kieckbusch zu Barghorst, Stellvertreter des Versitzenden, .
4) Theodor Nebel zu Spechserholz, technischer Direktor, . .
5) der Maschinenfabrikant H. Jungelaussen zu
Ahrensböck, Stellvertreter des technischen Di⸗ rektors. Ahrensböck, 1883, November 3. . Großherzoglich Oldenburg. Amtsgericht. H. Ostendorf.
s50los] Ahrensböck. In das Handelsregister des unterzeichneten Amttgerichts ist heute Seite 81 unter Nr. 76 eingetragen: Firma; B. Brock. Sitz: Ahrensböck. ; 1) Inhaber, alleiniger: Berthold Ludwig Mar⸗ tin Brock, Kaufmann in Ahrensböck. Ahrensböck, 1883, November 3. . Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. H. Ostendorf.
Altena i. Westf. Handelsregister 5068 des Königlichen Amtsgerichts zu Alteng i. Westf.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 139 die Firma Theodor Schröder und als deren Inhaber der Kaufmann Theodor Schröder zu Neuenrade am 13. November 1883 eingetragen.
Altona. BSetfanntmachnng,. Göglo?) Bei dem unter Nr. II des Genossenschaftsregisters registrirten
Spar⸗ und Vorschuß⸗Verein,
, , . Genossenschaft zu Altona ist heute Folgendes eingetragen: An Stelle des aus dem Vorstande geschiedenen Canzlist Johann Friedrich Andreas Möller von hier ist der Grenzaufseher August Asmus Chri⸗ stian Becker daselbst als Buchhalter in den
Altomn. Bekanntmachung. 65005] Bei Nr. 1744 des Firmenregisters, woselbst die Firma A. R. 2 zu Ottensen und als deren Iraker der Kaufmann Friedrich Heinrich August Rudolf Boͤhlke daselbst verzeichnet steht, ist heute eingetragen: ⸗ Die Firma ist erloschen. Altona. den 15. November 1883. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
501697 armen. In das hiesige Handelẽregister ist heule inget worden: . ;
233 . Nr. 1023 des Gesellschaftsregisters zu der Firma Eckert C Müller in Barmen folgender z k: — * 2 Handelsgesellschaft ist durch gegen seitige ebereinkunft aufgelöst. Der ꝛc. Huge Eckert fetzt das Handelsgeschäft unter unveränderter
Firma fort; ; ö. .
b. unter Nr. 2463 des Firmenregisters die Firma Eckert C Müller in Barmen und als deren In= haber der daselbst wohnende Kaufmann Hugo Eckert.
Barmen, den 13. November 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
1in. Handelsrenister 5043] er nrg en Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 16. November 1883 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3422 die e, , chaft .. gabrit erliner Lampen ⸗ u ronee wa = ö (vormals C. S. Stobwasser & Co.)
betrug etwa 15 000 Spanische Unzen; der amtliche
i ebr. Sinn, mit dem Sitze in Aachen und Kö in Eschweiler, Bonn und
Act en Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: