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Nrrußischen Staats Anzeigers:
˖— Berlin 8W., Wilhelm ⸗Straße Nr. 32.
nserate für den Deutschen Reichs- und gon * Preuß. Staats Anzeiger und das Central-Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Aeutschen Reichs Anzeigers und Königlich
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Subhastationen, Au fgebote, Vor⸗ ladungen n. dergl.
50471 Oeffentliche Zustellung.
Der Schäfer Carl Hoͤrnke von Schoffhütten klagt gegen den Schneider Albert Otte, bisher in Crössin, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem über 12090 S nebst 5oso Zinsen lautenden Schuldschein, 6. d. Crössin, den 1. Oktober 1875, zum Theil⸗ betrage von 300 M und Zinsen, zum Aktenzeichen — C. 169/83 — mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung zur Zablung des Theilbetrages mit 300 M nebst 3 0½ Zinsen seit 1. Oktober 1881, sowie auf vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsfstreits vor das Königliche Amts— gerichts zu Bärwalde i. P. auf
den 3. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
- Hülff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lög 470] Deffentliche Zustellung.
Der Schäfer Carl Hörnke von Schoffhütten klagt gegen den Schneider Albert Otte, bisher in Crössin, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem über 1209.0 nebst 50/0 Sinsen lautenden Schuldschein d. d. Crössin, den 1. Oktober 1875, zum Theilbetrage von 300 M und Zinsen zum Aktenzeichen C. 168 / 83 mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung des Theilbetrages mit 300 M nebst o/ Zinsen seit 1. Oktober 1881 sowie auf vorläufige Vollstreck⸗ barkeitserklärung des Urtheils und ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Königliche Amtsgericht zu Bär— walde i. P. auf
den 3. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
. . Hül ff. , Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
50463 Oeffentliche Zustellung.
Der Viehkastrirer Albert Kleist zu Crössin, ver— treten durch den Rechtskonsulenten Morgenstern hiers., klagt gegen den Eigenthümer und Schneider⸗ meister Albert Otte, früher zu Crössin, jetzt un— bekannten Aufenthalts, aus dem über 960 06 nebst 5060 Zinsen lautenden Schuldschein d. d. Crössin, den 1. Oktober 1877, zum Theilbetrage von 300 6 und Zinsen zum Aktenzeichen C. 123183 mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah— lung des Theilbetrages von 300 6 nebst 5 ις Zin— sen vom 1. Oktober 1882, auch das Urtheil für vorläufig vollstceckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor das Königliche Amtsgericht zu Bärwalde i. P. auf
den 3. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
üsỹ.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
150466 Oeffentliche Zustellung.
Der Schäfer Carl Hörnke zu Schoffhütten klagt gegen den Schneider August Otte, früher zu Crössin, jetzt unbekannten Aufenthaltes, aus dem über 1200 lautenden Schuldschein 4 d. Crössin, den 24. Juni 1875, zum Theilbetrage von 300 S und Zinsen zum Aktenzeichen C. 163/83 mit dem Antrage auf Ver— urtheilung zur Zahlung des Theilbetrages von 300 e nebst 5 do Zinsen seit 1. Oktober 1881, sowie auf vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgerichts zu Bärwalde i. P. auf
den 3. Januar 1884, Vormittags 19 Utzr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hülff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
50469 Oeffentliche Zustellung.
Der Schäfer Carl Hörnke, von Schoffhütten klagt gegen den Schneider Albert Otte, bisher in Crössin, jetzt unbekannten Aufenthalts aus dem über 1200 6. nebst 5 Zinsen lautenden Schuldschein d. d. Crössin den 1. Oktober 1875 zum Theilbetrage von 300 M. nnd Zinsen zum Aktenzeichen — C. 167/63 — mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung des Theilbetrages mit 300 M nebst 5 Go Zinsen seit 1. Oktober 1881, sowie auf vorläufige Vollstreckbar⸗ keitserklärung des Uriheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtegericht zu Bärwalde i. P. auf
den 3. Januar 1884, Vormittags 19 Ühr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage Kö gemacht.
VI 65 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
50464 Oeffentliche Zustellung.
Der Schäfer Carl Hörnke zu Schoffhütten klagt gegen den Schneider August Otte, früher zu Crössin, jetzt unbekannten Aufenthaltes, aus dem über 1200 ½0 lautenden Schuldschein d. d. Crössin, den 24. Juni 1875, zum Theilbetrage von 300 MS und Zinsen zum Attenzeichen C. 161/83, mit dem Antrage auf Ver— urtheilung zur Zahlung des Theilbetrages von 300 . nebst 50/9 Zinsen seit 1 Oktober 1881, sowie auf vor⸗ läufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor das Königliche Amtsgericht zu Bärwalde 1. Pom. auf
den 3. Januar 1884, Vormittags 1090 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. w Hülff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
d d. Crössin, den 24. Juni 1875, zum Theilbetrage von 300 4 und Zinsen zum Aktenzeichen C. 162/83 mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung des Theilbetrages von 300 „ nebst 500 Zinfen sei J. Oktober 1851 sowie auf vorläufige Vollstreckbar⸗ keitserklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor 19 Königliche Amtsgericht zu Bärwalde i. P. au
den 3. Januar 1884, Vormittags 10 uhr.
Zum Zweck der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt g macht.
. Hülff, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Amisgerichts. löͤhd62! Deffentliche Zustellung.
Der Viehkastrirer Albert Kleist zu Crössin, ver— treten durch den Rechts konsulenten Morgen stern hier, klagt gegen den Gigentbümer und Schneidermeister Albert Otte, früher zu Crössin, jetzt undekannten Aufenthaltes, aus dem über M6 „ nebst 5 oo Zinsen lautenden Schuldschein d. d. Crössin, den L. Oktober 1877, zum Theilbetrage von 300 „½ und Zinsen zum Aftenzeichen C. 122/63, mit dem An trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung des Theilbetrages von 300 M nebst 50/0 Zinsen rom 1. Oktober 1882, auch das Urtheil für vor— läufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor das Königliche Amtegerichts zu Bär walde i. Pomm. auf
den 3. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Autzug der Klage ee fr facht.
ülff,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. lö461] Deffentliche Zustellung.
Der Viehkastrirer Albert Kleist zu Croessin, ver— treten durch den Rechtskonsulenten Morgenstern hierselbst, klagt gegen den Eigenthümer und Schnei⸗ dermeister Albert Otte, früher zu Croessin, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem über 960 . nebst 50 Zinsen lautenden Schuldschein, d. d Croessin, den 1. Ottober 1877, zum Theilbetrage von 300 „6 und Zinsen zum Aktenzeichen C. 121/63 mit dem Antrage auf. Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung des Theilbetrages von 300 Ss nebst Hoso Zinsen vom 1. Oktober 1882, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streis vor das Königliche Amtsgericht zu Baer— walde i. P. auf
den 3. Jannar 1884, Vormittags 10 uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird die-
ser Auszug der Klage he annt gemacht.
. Hülff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
löhlß0]! Oeffentliche Zustellung.
Der Müllermeister Ernst Bittner zu Croischwitz, vertreten durch den Justizrath Herold zu Schweid⸗ nitz, klagt gegen den Bäckermeister August Klamt, fruher zu Schweidnitz, jetzt seinem Aufenthalte nach unbekannt, wegen der rückständigen Hypothekenzinsen von 2400 6, 3000 6 und 1860 . zusammen von [200 „s, haftend auf dem Grundstücke Nr. 110 der Stadt Schweidnitz in Abtheilung III. Nr. 5, 8 und 9 vom 1. April 1883 bis 1. Oktober 1883 per 18) 66 mit dem Antrage auf Zahlung von 180 ½. bei Vermeidung der Zwangsvollstreckung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Schweidnitz auf den 29. Febrnar 1884, Vormittags 9 Uhr. ö. Einlafsungefrist ist auf einen Monat fest— gesetzt.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Schweidnitz, den 15. November 1883.
[50476] Kaiserliches Landgericht Straßburg. Oeffentliche Zustellung.
Anton Quirin, Holzhändler zu Schweighausen, vertreten durch Rechtsanwalt Huber, klagt gegen Anton Riegert, Sohn von Michael, Tagner, zu Philadelphia wohnhaft, mit dem Antrage: Den Beklagten zu verurtheilen dem Kläger 847 M 08 3 nebst Zinsen zu 60 aus 792 ½ 96 3 seit 1. Ja— nuar 1864, zu 50½ aus 29 466. 92 3 seit 20. April 1864 und aus 19 1½ 20 43 seit dem Klagetage, so⸗ wie die Kosten einschließlich der des Arrestverfahrens zu bezahlen.
Zur mündlichen Verhandlung ist Termin bestimmt in die Sitzung der II. Civilkammer des K. Land gerichts zu Straßburg vom 16. Februar 1884, Vorm. 9 Uhr, wozu der Beklagte unter der Auf— forderung, einen beü diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen, hiermit vorgeladen wird. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Beklagten wird voistehender Auszug der Klage bekannt gemacht.
Straßburß, den 13. November 1883. Sekretariat der II. Civilkammer. Weber.
50458 Oeffentliche Zustellung.
Der Tagearbeiier August Alert zu Priebus, ver— treten durch den Justizrath Uhse in Sagan, klagt gegen den Böttchermeister Heinrich Prötzig aus Priebus, dessen jetziger Aufenthalt unbekannt ist, wegen einer Darlehns-Restforderung von 225 (S6 aus dem Schuldscheine vom 6. Rovember 18765 über 175 Thaler, mit dem Antrage auf Verurthei—⸗ lung des Beklagten zur Zahlung von 225 „ nebst
Auszug der Klage bekannt gemacht. ö Wentz ky,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 50475 Oeffentliche Zustellung.
Die Näherin in. * ö in Straßburg wohnhaft, schmiedes Carl Schuütterte, anwalt Freiherrn von Schottenstein, ihren genannten Ehemann, wohnhaft, z. Zt. ohne bekannten Wohn— enthaltsort mit dem Antrage:
gerichts zu Straßburg anf den 290. Februar 1884, Bormittags 9 Uhr,
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Auszug der Klage bekannt gemacht. Der Landgerichts⸗Sekretär: Krümmel.
löogöß]! HDeffentliche Zustellung.
Der H. L. Warnecke in Magdeburg, Kaiser⸗ straße 169 wohnhaft, vertreten durch die Rechts— anwälte Ernst und Händly hier, klagt gegen den Prtemier⸗Lieutenant d. Raben, früher hier, Wich mannstraße 9 wohnhaft, jetzt unbekannten Aufent— halts, wegen einer Wechselforderung, mit dem An—⸗ trage guf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 13069 166 nebst Ho / Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreils vor die siebente Kammer für Handelssachen des Königlichen Land— gerichts J. zu Berlin, Jüdenstraße 59, Tr., Zim mer 75, auf den 28. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, mit, der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 16. November 1883.
50s 74 Die
. Spatz, Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
scccso) Oeffentliche Zustellung.
In Sachen, betreffend die Zwangeversteigerung des der Bau⸗Unternehmerfrau Henriette Schultz, geb. Schultz, gehörigen Gartens Nr. 197 — 199 vor dem Wockerthore zu Parchim, wird die Schuldnerin, Bau⸗Unternehmerfrau Henriette Schultz, geb. Schultz, aus Parchim, zum Zwecke der Erklärung über dle angemeldeten Ansprüche zum Termin auf Freitag, den J. Februar 1884,
Vormittags 10 Uhr, vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Parchim unter dem Nachiheile des Zugeständnisses geiaden. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung hierdurch bekannt gemacht. Parchim, den 16. November 1883.
Der Gerichtsschreiber: H. Weber.
õ0 55] Oeffentliche Zustellung. Heinrich Henle in Siuttgart klagt gegen die in Amerika sich aufhaltende Ehefrau des Schumachers Johann Georg Wasserbäch von Hirschlanden, wegen Forderung aus Kauf, mit dem Antrage: die Be— klagte durch vorläufig vollstreckbares Urtheil zur Be— zahlung von 18 6 33 kostenfällig zu verpflichten, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor das Königliche Amtsgericht zu Leonberg (Amtsgerichtskanzlei) auf
Mittwach, den 16. Januar 1884,
Vormittags 16 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Justellung wird dieser Autzug der Klage bekannt gemacht. Leonberg, den 16. November 1883.
. Schulz, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lö0s479] Oeffentliche Zustellung.
Die Wittwe des Colonen Friedrich Wille, Wil— helmine, geb. Kretzer, zu Exten, als Vormünderin ihrer minderjährigen Kinder, klagt gegen den früheren Juftiz⸗Aktuar Grieß von Rinteln, jetzt unbekannt wo? abwesend, wegen 40½ Zinsen — vom 22. Mai 1880 bis 22. Mai 1885 von dem im Grund buche von Oldendorf Bd. III. Art. 92 eingetragenen
409 Zinsen sest 1. Januar 1881 und vorläufige Vollstreckbarkeits Erklärung des Urtheils und ladet
reitaa, Hechtengasse Nr. 6 Ehefrau des Messer⸗ vertreten durch Rechts- . klagt gegen früher in Straßburg und Auf⸗ l — Kaiserliches Land⸗ gericht wolle die Ehescheidung zwischen den Parteien zus sprechen und dem Beklagten die Kosten Tes Rechtsstreits zur Last legen, und ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— streits vor die 1 Civil kammer des Kaiserlichen Lanz—
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Deffentlicher Anzeiger. — 3
Inserate nehmen an: die Annoncen. Expeditionen des
1Lẽœ Steckbriefe und Untersuchungs- Sachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Qnvalidendank., Rudolf Mosse, daasenstein
2. Se ionen. Aufgebote, Vorladungen ; Gre de, K Bogler, G. g. Daube & Co., E. Schlott.
n. dergl. Terschiedene Bekanntmachungen. üttner ;
3. Jerkänfe, Verpachtungen, Submissionen ete. 7. Literarische Anzeigen. 66 mn . 2 mn grõsᷣeren
4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung 8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- ma .
R u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien- Nachrichten. beilage. R * e r Der Schäfer Carl Hörnke zu n Hghutten, klagt Rechtestreits vor das Königliche Ia n ng zu . fr r gbr a
gegen den Schneider August Otte, früher Priebus, zum Termine auf den 17. Januar 1884, Vormittags 159 ui zu Crössin, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus den S. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird din dem über 1 MS lautenden Schuldschein Zum Zweghee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszuz der Klage bekannt gemacht. ö.
. ; ortm ann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amts gerichtz 50d 78] Oeffentliche Zuste lun 1 ö 8 — Bernhard Joseph Bois, ] irchen,
zu Euskirchen, jetzt ohne bestimmten Aufenthaltsort
wegen Wechselforderung mit dem Antrage auf ZJah⸗
lung von 90 „ Hauptgeld nebst 6060 Zinsen seit
dem J. Juli 1883. und ladet den Beklagten znr
mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor daß
Königliche Amtegericht zu Euskirchen auf
Mittwoch, den 16. Januar 1884. Vormittags 95 Uhr.
Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
der Klage bekannt gemacht.
. Schmitz,
Gerichts schreiber des Königlichen Amtsgerichts.
an, Aufgebot.
Auf den Antrag des Rechtsanwalts Tepfer in Dels, als des gerichtlich bestellten Pflegerg des nach⸗ bezeichneten Nachlasses werden alle unbekannten Glaän— biger des Nachlasses der am 30. August 188 zu Oels verstorbenen verehelich ten Goldarbeiter Marle Toll, geborene Becker, sowie alle etwaigen Vermächt⸗ nißnehmer der Letzteren, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte an gedachten Nachlaß spaͤ⸗ testens in dem hierzu auf den 14. Januar 1884, Mittags 12 Uhr, im Schöffensaale des hiesigen Amtsgerichts. Gehän—⸗ des anberaumten Termine anzumelden.
Diejenigen, welche ihre Ansprüche nicht rechtzeitig anmelden, können dieselben gegen den Benefijial= erben nur insoweit geltend machen, als der Nachlaß, mit Ausschluß aller seit dem Tode der Erblasserin aufgekommenen Nutzungen durch Befriedigung der angemeldeten Ansprüche nicht erschöpft wird. Die Einsicht des bei Gerlcht niedergelegten Nach— laßverzeichnisses ist in unserer Gerichtsschreiberei III. Jedermann gestattet.
Oels, den 6. November 1883. Königliches Amtsgericht.
Zum Auszug
0452
Verkaufsanzeige nebst Ediktalladung. In Sachen des Altentheilers Brandmann zu Zeetze, Gläubigers, gegen den Rademacher Hermann Kampff zu Carrenzlen, Schuldner, wegen Forderung, soll die dem Schuldner gehörige, im Grundbucht von Carrenzien Band II. Blatt Nr. 41 eingetragene Abbauerei Haus⸗Nr. 44, bestehend aus: 1) einem einstöckigen, massiven Wohnhaus mit Steindach 1320 m lang, 8,40 m breit, ent— haltend 2 Stuben, 5 Kammern, Werkstätte und Stall, einer Scheune aus Stein- und Lehmfachwerk mit Steindach 10,20 m lang. 7,20 m breit, enthaltend 2 Ställe und Holzlagerraum, . dem Ackerlande, Hofraum und Hausgarten in einer Gesammtgröße von 1 ha 89 a 42 4m und zum Reinertrage von 16/10 Thlr. Kar— tenblatt 4 Parzelle 210/57 und 161, sowie Kartenblatt 7 Parzelle 166/12 und 167,12 zwangsweise in dem dazu auf Freitag, den 25. Januar 1884,
Vormittags 11 Uhr, i anberaumten Termine öffentlich versteigert werden. Kaufliebhaher werden mit dem Bemerken geladen, daß die Kaufbedingungen während der Speechstunden zur Einsicht auf der Gerichtsschreiberei ausliegen. Alle, welche daran Eigenthums⸗-, Näher⸗, lehn⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Real⸗ berechtigungen zu haben vermeinen, werden auf— gefordert, selbige im obigen Termine anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen, unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber des Grundstücks verloren gehe. Neuhaus a. / E., den 14. Norember 1883. Königliches Amtsgericht. (ldge;.) Henschen.
Veröffentlicht: Kl auck, Justiz⸗Anwärter,
Gerichtsschreiber Kgl. Amtsgerichts Neuhaus a. C.
50450 Aufgebot. Auf den Antrag der Benefizialerben, der ver— wittweten Sophie Bergmann und der von ihr be— vormundeten minderjährigen Elisabeth Bergmann zu Neudek werden die Nachlaßgläubiger und Ver mächtnißnehmer des am 24. Oktober 1883 verstor— benen Gastwirths Hugo Bergmann aus Neudek auf— gefordert, ihre Ansprüche an den Nachlaß desselben spätestens in dem Aufgebotstermine am 15. Februar f. J., Vormittags 10 Unzr, vor dem unterzeichneten Gericht — Zimmer Nr. 14 — anzumelden, widrigenfalls sie gegen die Benefizial= erben ihre Ansprüche nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befriedigung der angemeldeten An— sprüche nicht erschöpft wird. Tarnowitz, den 15. November 1883. Königliches Amtsgericht. V. Fronzig.
Redacteur: Riedel.
J . .
Verlag der Expedition Gessel.) Druck: W. Elsner.
3)
Kapitale von 1800 ½ mit dem Antrage auf Zah— lung von 213 A und ladet den Beklagten zur
Vier Beilagen (einschließlich ? Börsen Beilagen). 1323)
flagt e Wi Pin hehe. „klagt gegen den Car ilipp Müll Knappschafts⸗Rendant und Bergrevier⸗Diãtar, ure,
r 222.
Erste Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 19 November
18833.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im
§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1571, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Ucheberrecht an Mustern und Modellen
vm 1J. Januar 18/6, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 225
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats—
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Vorrichtungen zum Ein- und Aus— schalten von Sekundärbatierien in den, beziehungs⸗ weise aus dem Stromkreise. Jon Scudamore Sellom in London, Hatton Garden; Vertreter: Car! Pieper in Berlin 8W., Gneisengustr. 110. ELI. 4425. Verfahren zur Darstellung Diamidobenzhydrolen zur Umwandlung derselben in Leukobasen der Condensation mit aroma⸗ Eadische Anilim- und sodafmhrik. in Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Herstellung, von Compagnie 6m e- rale de Chromolithie in Paris; Ver- treter: 0. Kesseler in Berlin 8W., König—
Verfahren und Apparate zur Destillation von Torf unter Gewinnung der Nebenprodukte. - F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vorrichtun Bassins verschiebbarer Gaskronen. — Dr. Otte Heinrich Heyn, Referendar in Hamburg, Bei
omstr. 34. Apparat zum Carburiren von Luft. — G. A. Schoth in London; Vertreter; G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. 8. 1930. Neuerung im Einschmelzen der Poldrähte in Glas bei Herstellung elek⸗ trischer Incandescenzlampen. — Alfred Swan in Gateshead, Grafsch. Durham, ind Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8wW., Gnei⸗
Hamburg, Graskeller
Gustavy
Parje in Frank—
an Vorrichtungen zum
Byron
eter: F. C. Glaser.
für dynamo-⸗elek⸗
und
zum Füllen der
A.; · Vertreter: Julius
England;
en zur Herstellung eines
Stock. Sig- und Heinrich Sanft t
Auguste Guilbert-Martin in St. Denis
bei Paris; Vertreter: C. Resseler in Berlin 8W.,
Königgrätzerstr. 47. .
H. 3738. Elektrischer Apparat zum Anzei—⸗ gen und Uebermitteln von Temperatur⸗ oder Druckverhältnissen. — Robert Hewitt jr. und Charles L. Clarke in New- York; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8Ww., Königgrätzerstr. 47.
M. 2891. Rechenmaschine. — C. T. Mauersberger, Lehrer in Glauchau.
HR. 2463. Compensationseinrichtung an Metall ⸗Thermometern. Richard Erères in Paris; Vertreter: Wirth C Co. in Frank furt a. M.
Sch. 2648. Neuerungen an Instrumenten zum Maßnehmen für Fußbekleidungen. — Georg Max Schön in Berlin. ⸗ KLV. R. 2436. Fang- und Auslöse Mechanik für Hosenstege. — Mag HKosshbach in Erfurt
z. 513. Vorrichtung zum Einstellen der Halsweite bei ledernen Hundemaulkörben. 6. Zen der in Berlin, Brandenburgstr. 20. XIV. U. 227. Neuerung an mehrscharigen Pflügen; Zusatz zum Patent Nr. 19753. — F. W. Unterilp in Düsseldorf. . KLV. L. 2065. Neuerungen an Gasmaschi⸗
nen. — Victor Julien Laurent in Valdoie,
Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin
8 W.. Königgrätzerstr. 47.
LI. M. 28537. Doppel⸗Resonnanzboden.
Carl Marx in Dresden, Altstadt, Große Zie⸗
gelstr. 17 u. Steinstr. 2.
W. 2783. Pneumatische Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Ventile an mechani⸗ schen Musikwerken. — Emil Welte in New⸗ Jork. Amerika; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. LV. M. 2563. Konstruktionstypus für, ein- fache aplanatische Objektive zur photographischen Aufnahme von Gruppen und Portraits. —
Moritz Mittenzweꝶ in Zwickau i / S. LXIV. EB. 4399. J — Eoldt
C Vogel in Hamburg.
Ex xXV. II. 3h Verfahren zum Mahlen und Zerkleinern von Aetznatron. — Francis Parkinson Harnmed in Camden, New-Jersey, V. St. A.; Vertreter: Julius Möller in Würz— burg, Domstr. 34. .
EXXX. I. 798. Neuerungen an Maschinen zum Sägen von Marmor, Gips und ähnlichem Material. — Johm Henry Johnson in Lon— don; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
. HI. 6788. Befestigung des Schutz⸗ mantels an Centrifugen; Zusatz zum Patente Nr. 16580. G. G. HHanbold jr. in Chemnitz.
Berlin, den 19. November 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versaßung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. An. zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachlen Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. ie Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
50276
KIassoc. ö VIEI. L. 2059. Neuerung an Musterscheer⸗ maschinen. Vom 19. Februar 1883. ; XIX.; E. 1695. Rohrschienengeleise. Vom
. . XXXIV. HI. 83662. Fischglas⸗Ständer. Vom 16. Juli 1853. . LXXXIX. E. 1495. Neuerung an Rüben⸗
schnitzelmessern. Vom 24. März 1883.
Berlin, den 19. November 1883. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
õoꝛ77]
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist
den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 25 401 — 26 500.
Neuerung an n , eschlitztem Oehr. — A. Graser in Stutt: 97 Christophstraße 2D. Vom 11. Mai
83 ab. rw 66. 25404. Vorrichtungen zum Abdichten
der Petroleumlampen. — A. Rinck lake,
Nr. 25 424.
X.
Professor in Braunschweig. Vom 3. Juli
Alkohol ⸗Kochapparat. —
1883 ab.
IX.
XVIII. raten zum Behandeln von Eisen, und Stablblöcken.
XIX.
XX.
XXI. Nr. 25 409. Tragbare Sekundär⸗Batterie
XXHF. Nr. 25 469. Verfahren zur Darstellung
XXIV. Ne. 25 427. Anordnung eines geneigten,
XXVI.
Nr. 25 432. Malzdarre. — J. Renmier in Jemappes, Belgien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 28. Juni 1883 ab, ö
Nr. 25 438. Neuerungen an Essigbildern. —
E Capitaine in Berlin 8W., Wilhelmstr. 18. Vom 15. Juli 1883 ab. . Nr. 25453 Neuerungen an Pinseln; II. Zusatz zu P. R. 16401. — T. Günzbersg in Kownb, Rußland; Vertreter; C. Keszeler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 23. Januar 1883 ab. .
Rr. 25 499. Neuerung an Koksöfen. — F. Brunck in Mannheim. Vom 19. Mai 1883 ab Nr 25 486. Neuerungen an Apparaten
abhängig vom Patent Nr. 21 716. — A Cooper in Linthorpe; Vertreter: Brydges & Co in Berlin 8W.,. Königgrätzerstr. 167. Vom 31. De⸗ zember 1882 ab.
Nr. 25 414. Schienenstuhl ⸗Verbindung für Eisenbahnschienen. — J. Revell in Manchester, England; Vertreter: J. Brandt
KX G. W. v. Nawrocki in Berlin W. Leipziger⸗ straße 1244. Vom 1. Februar 1883 ab.
Nr. 25 464. Schięnenbefestigung. — R. B. Hungertord in Gorning, New. Jork, V. St. A.; Vertreter: Jũ. Brandt in Berlin, We Königgrätzerstr. 131. Vom 26. April 1883 ab. Nr. 25 430. Weichenverriegelung. — I. Johnson in Eeeles, Lancaster, Englandz Vertreter: F. C. Glaser, Kal. Kommissiongrath in Berlin 8W., Lindenstr. 609). Vom 15. Juni 1883 ab.
mit Glühlampe. — Ch. G. Gimp el in Lyn · don, Leicester Square; Vertreter: Wirth & 9o. in Frankfurt a. M. Vom 253. Dezember 1688 aß. ö.
Rr. 25410. Neuerungen an der nnter Nr. 19160 patentirten elektrischen Lampe mit auto— matischer Regulirung; Zusatz zu P. R. 18 16. — J. A. Hondos in Neuilly s. Seine; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 30. Dezember 1882 ab.
Nr. 25 448. Verfahren zur Herstellung von Glühlichtlampen. — W. Buchner in Aachen. Vom 19. September 1882 ab.
Rr. 25452. Vorrichtung und. Schaltung zum Speisen von Induktiongzspiralen mit dem Strom dynamo—elektrischer Maschinen. — A. Vom 12. Januar
Wilk in Darmstadt. 1883 ab. Nr. 25 454. Elektrischer Motor. — M.
Immisch in London; Vertreter: Brydges K
Co. in Berlin . Königgrätzerstr. 197. Vom 2. Februar 1883 ab. . It 25 458. Befestigung von Glühlicht⸗
en in ihren Haltern. — C. H. F. Müller . e 18. Februar 1883 ab.
5 25 463. Verfahren und Apparate zur Uebermittelung telegraphischer Nachrichten. — A BF. FHohnsom und F. B. Johns on in Brooklyn, New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin . Königgrätzerstr. 47. Vom 19. April 852 ab. ö 25 5. Neuerungen an elektrischen Lampen. — J. J. Wood in Brooklyn, Nem⸗ York, V. St. A.; Vertreter: hobert k. Schmigt in Bersin X., Potsdamerstr. 111. Vom 2. Juni 1882 ab.
von Nifrofophenolen mittelst Metallnitriten. — , e in Dresden, Winkel mannstr. 9. III. Vom 31. Mai 1883 ab.
mit Längsschlitzen versehenen und einen Chamotte⸗ schirm ,. Stehrostes auf dem Planroste stationärer Dampfkesselfeuerungen = P. Ne- Pilly, Königlicher Eisenbahn Maschinen⸗ In⸗ spector in Saarbrücken. Vom 27. Mai 1883 ab. Rr. 25 1490. Ventilationsapparat zur Ver⸗ hütung von Gegenzug. W. Lord in Middlesborough, Grfschft. Jork, Großhritannien; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße J. Vom 4. Juli 1883 ab. Nr. 25 466. Verfahren zur Befreiung des Leuchtgases und anderer ammoniakhaltiger Gase von Ammoniak unter damit verknüpfter Gewinnung von schwefelsaurem Ammoniak; Zu satz zu P. R. 2A 837. =. Vorster 83 Grüneberg in Kalk bei CSln. Vom 11. Mai 18853 ab.
treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König⸗ grätzerstr. 97. Vom 3. April 1883 ab. Nr. 25 422. Apparat zum Zerstäuben pulver⸗
ö — —
förmiger Stoffe für Inhalationszwecke. — J. Hassler in Bad-Soden, Reg. Bez. Wies baden. Vom 24. April 1883 ab, ; „Nr. 25 423. Zusammenlegbares Dampf⸗
badebett. — d. Stein in Berlin 8W., Mark—
grafenstr. 9. Vom 29. April 1883 ab. Nr. 25 473. Neuerung an Verschlußstücken
für Zerstäubungsapparate; II. Zusatz zu P. R.
19195. M. Mechnig in Berlin, Neue Jacobstr 27. Vom 15. Juni 1883 ab, . XXXRIV. Nr. 25 474. Wärmflaschen mit
flexiblen Wandungen; Zusatz zu P. R. 20 489. — J. T. Scholte in Amsterdam; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. Vom 21. Juni 1883 ab. .
Nr. 25497. Wring⸗ und Mangel maschine. — J. P. Rothwell in Lytham, Lancaster, England; Vertreter: J. Brandt & d. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. Vom 11. Mai 1883 ab.
Nr. 25 498. Waschmaschine. — K. Wilks in Graz; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8 W.. Königgraͤtzerstr. 47. Vom 13. Mai 1883 ab. XXXVII. Nr. 25 479. Hol- Cement: Platten
zu Dachdeckungen. — J. Melzom in Cüstrin II., Landsbergerstr. 27. Vom 13. Juli 1883 ab. Nr. 25 483. Verstellbares Inspektionsglas.
B. Gantsch junior in München,
Thierschstr. 4/1III. Vom 31. Juli 1883 ab. XXXVIII. Nr. 25 475. Herstellung von Hackeklötzen für Fleischer. — . HElIumpp in Stuttgart. Vom 26. Juni 1883 ab,.
Nr. 25 492. An Handhobeln zu befestigender Vorfeger. — H. Hexinz in Berlin, Friedens straße 9a9)7. Vom 15. Juli 1883 ab. . XLII. Nr. 254839. Control-Proberöhre für Polarisationsinstrumente. — F. Schmidt & ikaensch in Berlin. Vom 21. Juli 1883 ab.
Nr. 25 443. Rechenapparat für Schulen. — E. Bürger, Lehrer in Görsbach bei Nord hausen. Vom 29. Juli 1883 ab. ;
Nr. 25480. Haltvorrichtung für ein Ver⸗ größerungsglas an Thermometern für dc tliche Zwecke L ElIoch in Paris, 3. Benler. Voltaire; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 20. Juli 1883 ab . XLEV. Nr. 25 468. Hebelvorrichtung zum Oeff⸗ nen und Verschließen von Dosen. E. Müller, in Berlin X., Friedrichstr. 130. Vom 19. Mai
S883 ab. 1c az 495. Nicotinaufsaugende Patro Tabakspfeifen. — E. Trieloft in Gassel. 26. April 1883 ab. . XEV. Nr 25 407. Temperaturregulator für
Brütapparate. — Ch. E. MHeanson in London;
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom
18. Juli 1883 ab.
one für Vom
KXLVIII. Nr. 25 402. Kettenhandgriff. — P. Geittner in Breslau, Hintergasse 19. Vom 29. Juni 1883 ab. . .
Nr. 25 403. Feste Reibungskupplung für
Wellen. — II. Funrmann in Magdeburg,
Große Diesdorferstraße 1959. Vom 29. Juni 1883 ab.
Nr. 25 405. Neuerung an Schlauchkupp⸗ lungen. — J. Grether, Inhaber der Firma Grether & Co. in Freiburg i. B. und G. Vwitte, Major a. D. und Branddirektor in Berlin. Vom 4. Juli 1883 ab. ; .
Nr. 25 411. SOelungsvorrichtung für Dampf- cylinder. Ch. H. Farshall in Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertreter: J. hrandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 12. Ja—
t 1883 ab. ⸗ mug 1g 425. Neuerung an lösbaren Ketten gliedern. — Th. Rolle in Berlin 8. Schmid⸗ straße 29 II. J. Vom 12. Mai 1883 ab. z
Nr. 25 426. Neuerungen an einer . i schen Kolbendichtung; Zusatz zu P. R. 26 = A. Spagl in München. Vom 19. Mai 16 abe 429. Schraubenförmig
tr. 25 429. aubenfoͤrr ' Lederbekleidung für Riemscheiben. — . HKaul- hausen in Aachen. Vom 5. Juni 1883 ab.
Nr. 25 435. Neuerung In Liderungsriugen für Dampfkolben. — . Homnann in Finster⸗ walde. Vom 1. Juli 1885 ab. . .
tr. 25 434. Gesperre an Schmie rvorrich⸗ tungen für dickflüssiges Fett. . A. Raum- i. J. Court & Baur in Cöln, Rhein, Jahnstr. l6. Vom 6. Juli 1883 ab.
aufgelegte
Nr. 25 471. Apparat zur Erzeugung, von Gar aus Kohlenwasserstoffen und überhitztem
Nr. 25 435. Neuerung an einer Schmier