genommen. um alle diese unahweislicken Ausgaben zn machen, wenn Eier, stittel nicht vom Reiche gebabt bätten? Wie kann das ein

n, werde man sich auch welche schließlich für die das Verhalten

azu zu besitze ern haben, Das werde

streue, ohne die Mittel d

wie dies von der rechten Seite ge⸗ ohne l an Diejenigen zu erinn

nicht so rosig ansehen, fo fkeyptisch, wie die Liberalen

Bahnen herrührten; er höre, daß die Summe von 61 Mil⸗ schehen sei; aber auch

lien n nicht' mehr erat ei, wate aber der Ueberschuß von bedeutend erhöhen. Die Resultate der Eisenbahnpolitik berech⸗

tigten zur Weiterverstaatlichung. Darum begrüße er die neuen ,

Charakteristisch sei es, wie die Macht der Börse

Forwurf sein, wenn wir 60 Millionen bekommen un

Grundsãtze.

d nur 20 Mil⸗

sionen zur Erleichterung von Steuern verwenden, weil 40 Millonen zur absoluten Nothwendigkeit unseres staatlichen Dasein ? verwendet orden find? Wo liegt denn da ein nichtein ladendes Moment zur Fortsetzung dieser Steuerpolitit᷑?: Hr. Abg. Rickert, Sie bãtten ja

Mittel aufzukommen hätten. seiner politischen Freunde sein. Hierauf ergriff der Finanz⸗ folgt, das Wort:

uere er die Ver⸗ im Ministerium verwahrloster ritas frei walten lassen,

benfelben betrachteten. Im Einzelnen beda

mehrung der Ausgaben des Innern Kinder; man

20 Millionen etwa richtig? Man könne letzten drei Jahre vergleichen, weil in ihnen das Staats d = netz im Wesentlichen dasselbe geblieben sei. *

daß im Jahre 1860 81 der Ueberschuß 160 Millionen betragen

Keineswegs. diesbezüglichen Vorlagen mit Befriedi ied ꝛ Büchtemann = k

verwaltung

Wenn der Abg. Erhöhung

; Alles andere gehe, nur die Börsensteuer gehe ni

Vicht wenig Schuld daran habe die Presse, denn di! 2 Organe gingen vollständig im Schlepptau der Börse. — Der Einzelstaat Preußen sei nicht in der Lage, aus seinen

verlange r erzielten Ueberschüsse Eisenbahnbeamten⸗ Gehälter verwendet werden sollten, so

Minister von Scholz, wie

Da ergebe sich, Verpflegung

solle die christliche Cha . Herr Vorredner bat im Eingange seiner Bemer- vielleicht

die Klassen˖ und Einkommensteuer durch Zuschlãge

nicht blos um 50 0νο vielleicht um 70 v0 erböhen müssen. um das Leben des Staates möglich zu machen. Ich verstehe diesen Cinwand nicht, am allerletzten von Jemand, der noch ein großes er; hat für allerhand Mehrausgaben in allerhand Titeln des Etats= ch mache ja daraus dem Hrn. Abg. Ricken gar keinen Vorwurf.; im Gegentheil, ich balte das für fehr gerechtfertigt. Ich habe selbst anerkannt, daß noch eine gane Menge unbefriedigter Bedürfnisse vor den Thüren der einzelnen Ressorts stehen, die mit der Zeit auch wer⸗

Der verehrte kungen und au tiefem Bedauern an nichten, jedenfalls tief stützung des Herrn

rechnen habe in der Poli auf den von ihm berührten seit langer Ze geführt hat.

Ebre erwiesen,

schwinden. Der Kultus⸗ ch gerissen. Die Ausgaben f legalen Verpflichtungen. dung von der Erfüllung beren abhängig, die Die Kreis ⸗Schul⸗ f gearbeitet; für die sondern nur die Lasten des

solche Position heil an si e Kirche beruhten au e aber ihre Verwen die geistlichen O üllt werden könnten.

Kulturkamp

dann könnte eine etat habe den fur die katholis Der Staat ma seiner Ford nimmermehr erf inspektione Schulen h

habe, 188182 165 Millionen, 1882.83 173 Millionen ls 8 Millionen mehr, als im Vorjahre worin allerdings n a —— Staatsbahnen steckten, knn Zunahme von 350 Millionen im Jahre 1880/81, auf 393 Nillionen im Jahre 1832 / 83, bei einer Zunahme der 11 Einnahme von 43 Millionen in beiden Jahren, also einen höheren Ueberschuß von 13 Millionen; der Rest sei also auf die Ausgaben daraufgegangen.

müsse er dem Abg. Büchtemann bemerken, Einführung des Krankenkassengesetzes Staate zu den Kassen zugeschossen werden müßten. nun die Steuerpolitik betreffe, so sei es ihm aufgefallen, daß der Abg. Rickert die Einzelstaaten gewarnt habe, ans Reich t Man habe aber doch einmal in Preußen die Haupteinnahmequellen des modernen Staates, die indirekten

Steuern, auf das Reich übertragen. Wenn der Abg. Rickert

daß mit

Erklärungen abgegeben, die ich mit fern fie die Hoffnung fast ver⸗ daß die Regierung auf die Unter ner politischen Freunde zu in ihren Hauptpunkten gerade biete nicht seit geffern verfolgt, sondern derholt und programmmäßig näher aus⸗ t mir dabei eine unverdiente

eine Adresse besonders die mahnenden

eigenen Mitteln seine Kulturaufgaben zu erfüllen seien auch die in der Thronrede angedeuteten weiteren Reformen anzuerkennen. — Soviel über den eigentlichen Etat Er könne aber doch nicht unterlassen, nach dem Vorbild seiner Vorredner auch einige Dinge zu berühren, welche damit nur 3 Was zunächst die landwirthschastliche

völkerung anlange, so gingen die Pessimisten doch zu weit Reformen seien hier nöthig, man dürfe aber nicht warten, bis

ch am Schlusse gebört hahe, herabdrũcken, di Vorredners und sei die sie in i

einer Brutto⸗Einnahme⸗ Löwenant

erungen an

zu a iren. se zus ĩ zu appelliren lose zusammenhingen.

it, die sie wie Der Herr Abge wenn er an m

n hätten fleißig im ätten sie nichts gethan, ordnete ha

Trotz der Erhöhung der Ein⸗ den befriedigt werden müssen, un

d wenn ein — für die Zulãnglich-

ken der Mittel unverantwortlicher — Abgeordneter dafür noch etwas. mehr Herz hat, als der Finan/Minjfter, so ist das sein gates Recht. Aber id sebe doch nicht recht ab, wie man beispielwneise meinen kann für den Kultusetat, für den sich der Herr Abgeordnete besanders er- wärmt hat, noch mehr verlangen zu fönnen, wenn wAan schon, daß 40 Millionen zu den nothwendigsten Aus gaben verwendet worden

Viel wisserei kultivirt. Dem e es gleichgültig sein, r Newa, Madrid am at der Justizverwaltung kritisirte bezüglich des Pfarrers Anmaßung bischöflicher iß verurtheilt worden sei,

ermehrt und die dem Pfluge gehe, könn burg an de

Schulzwanges v Mann, der hinter ob derselbe wisse, daß Peters Manzanares li der Redner da Roppertz in Funktionen z

Politik nicht zum G Ü fragt, warum ich es nicht der gegenwärtig vorgelegte warum ich wieder das er in so harter Weise stand werden wir uns atte überhaupt nicht nur eingedenk

nahmen, welche doch im Ganzen auf das Verhältniß der Betriebs— a = günstig wirkten, im Jahre 1880 81 54 Proz. für die Ausgaben absorbirt, 1882/83 57 Proz., be, me ker ine e mn

Zunahme der Eisenbahn-Ein nahmen a ein, welche vielleicht Manchen für das Staatsbahnsystem einnehmen werde, 6h!

von einem partikularistischen Tic gesprochen habe, so erinn er denselben, daß gerade die süddeutschen 3 r,. Preußen die wichtigsten indirekten Steuern noch für sich be⸗ . , ö. 3. dem Bier ö. 32 Mil⸗ . imal so viel, wie gan ordd r aus seinem Malzsteuer verband. en n, en Das seien auf die Dauer unhaltbare Zustände. Im Uebrigen

die Nothstände unüberwindlich geworden seien. Di ö ; dlich Die Nothklage beziehe sich auf die Auswucherung der . . , gethan werden. 3 des Landbaues zur Schutzzollpoliti . ö . * 2 2 — chutzzollpolitik gewandt inen Landwirths sei auch wiederholt im Verein für Sozial⸗ politik von Männern aller Parteien anerkannt 66 2

Worte gerichtet hat, da führen könne u. s über mich gebracht hätte, d Etat gewäbren könne, unverga Verwendungẽgesetz Meine Her wahrscheinlich heute ni

ausgaben Einnahmen n er mich spezie

Landbesitzer. Wenn man

llt zu lassen, bereingezogen habe, welches ren, über diesen cht und in dieser De Abgeordneten,

5s Proz halten hätten. s Urtheil des Gerichts Ehrenfeld, der wegen

u 6 Monaten Gefän

Aehnlich sei es in Baden sind, nicht billigt, sondern mein

bitte den Herrn verwendet werden müssen. Soweit wir De rʒi

t, dieselben hätten auch zur Extlastung i ts A tilgen hatten, konnten

. — .

wir natürlich nicht mit denselben Mitteln zugleich entlaften. Darauf ist von dem Hrn. Reichskanzler im Reichstage. und ich glaußꝛ auch bier im Landtage, schon bei den ersten Einleitungen zu der neuen Steuergefetz gebung bingewiesen worden. (Zuruf. ) Gewiß. Pr. Abg. Rickert, ich babe im Reichstage — diese Dinge sind ja nicht nen — schon öfter Gelegenheit gehabt, auch Ihnen gegenüber das aus zufũhren,/ rie die Regierung doch niemals Freude daran kaben könne, sich Ueber⸗

icht gethan habe. Der Er⸗ heinprovinz sei nicht solle lieber und mehr

auseinandersetzen. zu sein der Worte Da ist gesagt w Was das weiterge das, was über den bisher gewesen mühen, durch

ch seine P 3gesetzes für die R Regierung annehme, man ingen vorgehen, Prachtbauten in Berlin ver—⸗ eine Reallast, sondern eine Steuer ch der Besteuerung entziehende

frotzdem derselbe ledigli s eines Konsolidation so nothwendig, mit der Anlegu Geld auf Flußregu wenden. Die G

sich auch in Sachsen, Oesterreich-Ungarn, England und bi

* * * * 9 3

a . hn 1 vorigen Session habe man ommission drei Sitzungen darauf verwendet

um die Vorberathungen zum Etat zu prüfen, ö. der Eifen⸗ ö

308 Millionen sei in einer einzigen

Der Landtag müsse also in dieser Be—

— offnungen, Reichssteuerreform * Führer der Fortschrittspartei vor zwei Jahren be— 145 Millionen das nicht

es dürfe nicht verhehlt werden, der kleinen Landwirthe überwiegend

Bewucherung

aber ganz llerhöchflen Thronrede vo betrieben werde.

landwirthschaftlichen

Er sei nicht enthusiastischer

niß anbelangt (nämlich

hende Staatsbedürf Etats, wie er

des Staats haushalts⸗ hinausgeht), so wird Meine besondere Gesetzesvorl Erleichterungen der Kommunal⸗ un

judischen Wucherern

Auch . 3 Sci zblle berücksichtigt werden. Schutzzöllner, denn es könne zu einseitigen Spekulationen

ng von Schutzwaldr

neuen Steuern erhalten, f lirungen, als auf

habe einfach 45 Millionen hinzugedichtet.

bahnetat mit seinen

Sitzung vorberathen. agen, welche die beabsichtigten

rundsteuer sei d Schullasten, sowie die

Im Neichsetat für e des Wortes. Das si

schüsse zu bereiten, sondern nur das Nothwendige beschaffen wolle

ziehung dem Minister das Vertra 1 3 ⸗. . s Vertrauen schenken, daß die Sache 1854,85 betrügen die Einnahmen aus den neuen Steuern erst führen. Aber für ein Land wie Deutschland, das keine so im besten Sinn . 8 ge⸗ — herangezogen werden. befferung der Beamtenbesoldungen in Verbindung mit wünschens⸗

und wie sie, soweit das nothwendigste, das zuerst zu befriedigende nicht in der Deckung von Defzzit bestcht, ibre erfte Sorße natürlich Entlastungen sein lassen müsfe. Ich wiil binzufügen. wenn wir in

durch die Selbstdeklaration litten unter den Schullasten ür die Besteuerung der Börse aus⸗ bach als Gistbaum bezeichnet

Kapital müsse Die Gemeinden

Er müsse sich f die der Minister May

im Einzelnen genauer geprüft werde, aber ein weiteres Urtheil As etwa über das Gesammtergebniß aua u sprichen, sei . That nicht möglich. Die Thatsache einer höheren Einnahme an sich sei doch noch kein günstiges Resultat.

1I5 bis 117 Millionen; so hoch seien sie vor zwei

so. zwei Jahren no lange nicht gewesen; und die Behauptung des Abg. Rehren, 6 habe schon vor zwei Jahren dem deutschen Volke 145 Mil⸗ lionen neue Steuern aufgelegt, sei einfach nicht wahr.

bringen, die Theilnahme und olt vorgelegten Ent⸗ Reich zu erlangenden

Hoffentlich wird es

festigte und gekräftigte Industrie wie das

. 3 ö werden. ö günstiger. as Ausland, der Produzent oder Konsume

Zoll trage, lasse sich allgemein nicht entscheiden. Was J ten

Neuordnungen welche dem wiederh für die vom t geblieben ist.

und der Frei⸗ werthen organischen Zustimmung zu gewinnen, des Verwendungsgesetzes

leider versag

Der Erfolg sei ja auch ein

Man werde Preußen noch einen Militäretat hätten, der preuß

zische Stat über⸗

faupt derartige Ausgaben hätte, so könnte man vielleicht denken, der Oe. Abg. Rickert wolle andeuten, daß dahin von den 60 Millionen

Mehreinnahmen so gelingen, dem Be seinen Umfang gemei

liberale Presse gan Einfluß man auch bei den Neustettin empfunden habe.

chaffen und auch damit dann die Abhülfe in An⸗

nerkennung zu vers nfam mit Ihnen festzustellen, t besserem Erfolge für die

also in der Budgetkommission namentlich diesen Etat ein— eilich bewege ve der . i ö edürfni5 A

gehender zu prüfen haben, als das im vorigen Jahre statt— Richter; Durchgus nicht ) Er zalte sich lediglich an die, ctatz;

mäßig festgestellten Ziffern und müsse alles eben Gesagte auf— lungen des Abg. Büchtemann, bezüglich der Gründungen an—

belange, so liege es ihm fern, irgend Jemanden von der anderen Schlepptau

etwas geflossen sei, was er nicht billige.

Aber das ift nicht der Fall

und soweit aus den Reichseinnahmen die Mittel vorweg für das Militär haben entnommen werden müsfen, hat Hr. Rickert = was ibm zum höchsten Lobe anrechne — gerade auch für die notwen⸗ digen Ausgaben gestimmt. Also, meine Herren, es fehlt ihm jede Berechtigung, in dieser Beziehung nun eine Krink darüber zu üben,

Reichsgesetzgebung mi spruch genomme Meine Herren! heben, daß ein solcher Satz verlefenen Thronrede nich daß ein Mitglied dieses Haus blos ich jetzt der Träger des

Tisza⸗Eßlar und te es doch der das betreffende belgische das dem Staate 15

— abe man keine Ge ᷣ Ss günsti

Gesammtergebniß . and den? . ; we mit den Beiräthen sich der Minister als eine Art Volkswirthschaftsrath Der Landes⸗Eisenbahnrath habe in seinen Be— rathungen nur zwei Tarife geprüft, und in den Bezirkseisen—

gefunden habe. Peccatur intra muros et extra!

. Lasker seiner Zeit au Prozent der schlimmsten Gründer . l die alle der Börsenwelt angehörten. Büchtemann habe ihn gefragt, ob er vielleicht wisse, wie

recht erhalten. Es ergebe sich ferner aus dem Etat, daß das was der Reichskanzler in Aussicht gestellt habe, und' ö. ö. gegnerischerseits damals höhnisch als unmöglich bezeichnet habe sich doch realisirt habe, daß Preußen in der That Gelder vom Reiche beziehe, und daß heute im Vergleich zum Etats⸗ jahre 1879/80 die preußischen Finanzen sich lediglich durch die

Seite hineinzuziehen.

er aber, n werden kann.

findigen preußischen Fin Ich glaube,

Gesetz zu studiren, un illionen Francs einbringe. Meinung des Centrums eine

Steuervermehrung sein;

leicht müß tung sein, adoptiren, Die Steuerreform Steuerausgleichung,

daß der Abg.

wir dürfen doch den Anspruch er⸗ ner von Sr. Majestät dem König kurz nur im Gedächtniß beh es sich heut an mich

Gedankens sei, der

noch weniger der Fall, welche

alten werde, det, als ob doch der ganzen

Der Abg.

gelegt habe. daß nicht mehr geblieben ist zu Steuererlassen.

Wenn men etwas

anders verwenden muß, kann man es ben nicht zum zweitön Male dazu verwenden.

man sich die staatliche Regulirung bei den Eisenbahnen zu nl abe. Es müsse zugestanden werden, daß dies ge⸗ wissermaßen in das Belieben der leitenden Persönlichkeit ge—⸗

Trotz des Abg. kampf in den sich mit dem

8 Centrum vorgehen. as Centrum immer den Kultur Die Konservativen sollten

Jahren zu Grunde Abgeordnete ge eder in der Form eines Ges

regierung seit

um Zug werde n der Herr

Reichssteuerreform bereits um 60 bis 61 Millionen Mark Wagner werde d

Daß der Ertrag der Steuer aus dem Ge—

bahnräthen herrschten agrarische Tendenzen vor. Hier würden

nteressen gesetzt, und er wisse nicht, wie denken habe.

Politik der Staats

Ich bedauere, wen sagt hat, er und

Interessen gegen etzes, noch in der

gebessert hätten.

Hr. Rickert hat dann in — wie das auch schon ven einem

Redner der rechten Seite des Hauses dervorgehsben ist — etwas mvstischer Weise darauf aufmerksam gemacht, daß die mehr erforder⸗ lichen Mittel aus dem prenßischen Etat beschafft werden xrüßten; der Finanz ⸗ Minister möge sich z. B. das Stempelgesetz anfehen, ob da ncht leicht das Feblende zu finden zei. Ich erlaube mir dem gegenüber nur an die Verhandlungen in die ße m hohen Hause zu erinnern, die vor noch nicht Jahresfrist aus Anlaß eines Antrages eines gaehr⸗

seine Freunde Form von Resol jätten doch zu große Mangel an Vorwurf gema Alles dies sind nicht zur Anerkennung daß wir bei nahmevermehrung und en dem Reich un rechtlich besteht, im Reich ange ttel zu machen, um

Vordergrund stellen. Centrum verbünden, und die umgestürzten Altar sei der beste Bundesge

Der Abg. von Freunde, daß

diese Dinge staatlich geregelt werden könnten, sie wü

immer von der jeweiligen Person des pid ren eb feng n fen Er wolle noch . . . die ö Finanzver⸗ ltniss Die Ernteergebnisse seien im Allgemei

befriedigende trotñdem habe die Einfuhr nicht i, Der Getreidezoll habe sich als wirkungslos erwiesen— eine andere Erscheinung sei beachtenswerth. Raths Schneider sich die eigenthümliche Thatsache, daß die zugenommen

werbebetriebe im Umherziehen geringer geworden sei, kö

man auch nur als ein erfreuliches 366 iel Jö Kurz, nach allen Richtungen hin habe sich die von der Rechten unterstützte Steuerpolitik bewährt. Wenn trotzdem die heutige Lage noch nicht günstig sei, so liege dies daran, daß der Etat noch nicht die Mittel biete für die nothwendige weitere Vermehrung d Er erinnere nur an die Beamtenbesoldungs⸗ frage, ferner an die Frage der Schuldotationen. Die Schul⸗ lasten zu tragen, das sei keine kommunale, das sei wesentlich Er erinnere ferner an die mit vollem

stellt sei, wie es ja auch bei den Privatba i l * nen sei. könnten ja gemacht werden, aber diese eg, sei 6 Staats⸗ . J ö. bei Privatbahnen. ü habe jedenfalls gar kein Interesse, höhere Tantiemen für, die Verwaltung herauszuschlagen, wie ö Leiter einer Roch müͤsse er auf einige Aeußerungen des Abg. Er erkenne an, daß es

Reich ziehen, sie Wenn damit ein Seite hin zum urf absolut nicht zu.

che die Wahrheit der Sachlage

utionen einen Wechsel auf das Ehrfurcht vor dem Reich.

or dem Reich nach d cht wird, so trifft dieser Färbungen, wel kommen lassen.

n herzustellen Denn der önigthums von Gottes

um den kirchlichen Friede Altäre wieder aufzurichten.

nosse des K er anderen

hãl ĩ f 1 * i hältnisse werfen: Der Eisenbahn-Mi⸗

im Namen seiner politischen Resormen bereit sein würden, Entlastung der Kommunen

Seine Partei im Reiche noch

Benda erklärte sie immer zu guten rtei erkenne an, daß eine nothwendige u bedauere aber,

Privatbahn. kö zurückkommen. im Centrum Männer gebe, welche voll und ganz den Auf⸗ gaben, die hier an sie gestellt würden, gewachsen el nde! min. denn immer und in jede Debatte der Kulturkampf hineingezogen

der Möglichkeit der Ein⸗ Ausgabevermehrung e sie bei uns nun ben, Vorschläge wegen n Mitteln den

In den Tabellen der Ausgaben.

Verbrecher⸗ der Nothwendigkeit der

Geheimen d dem Staate Preußen,

statistik finde Verbrechen

ngende Aufgabe sei.

eine Staatspflicht! daß die reichen Bewilligungen dann mit diese

ten Mitgliedes — ich glaube, es war der Abg. Hansen (Zuruf: Dr. Oetker) — über die Reduktion des Stempels Veränderungen im Grundbeßttz und bei Pachtver⸗

stattgefunden haben. Ich Habe mir damals erlaubt

auszuführen, daß das allein eine kleine Mindereinnahme von“ Mil⸗

abe wirksam durchzu— an den von festzuhalten.

Vermehrung der Mitt dringenden Bedürfnissen ist der Regierun

tten, diese Aufg

die L i ise⸗ ö ; ⸗ e, n,, . ö eri! Recht vielfach gewünschte Uebertragung wenigstens eines Theils r eechse d ifüh nicht dahin geführ ? alte seine Partei nicht ab, zu verschaffe

2 2 J ö ; der Grund⸗ und Gebäudesteuer an die Kommunen. werden;. Man sollte nach diesen Herren, immer sagen; Ceteram

c iasti ; . mn dann enseo leges ecclesiasticas esse delendas! Das thue er nicht; aber e Preußen Befriedigung

Einwand gemacht worden: lionen zur Folge haben würde, Ich müßte Sie doch

geschraubt worden seien.

sehr schlecht ich nicht Recht hätte: bringe ich eine Stemxel gesetz

taxiren, wenn ich ü e ich lg rebision, jo kommt das Schlußresultat auf ein Minus von Millionen

Erklärungen ten die Frage nach wie vor klares und annehm-⸗

ben wir nicht einen hre lang verschiedene ar geworden, daß

Reichstage abgegebenen n Freunde faßten langten aber ein

derselben im Reichst Er und seine politische ernstlich ins Auge, ver

Besitzer sei nicht so schlimm, wie der Ab .

Dehn . g. von Schorlemer sie illustrirt habe, dafür spreche schon die ? er Sub⸗ hastationen in den letzten Ienl hr k

ittel gebraucht w chdem die Sa emacht hat, der Regierun

könne man noch nicht einmal daran denken, au ñ nne me ; nur di Hälfte dieser Steuer, also etwa 35 Millionen, zu k Wenn man frage, weshalb Preußen nicht seine Eisenbahn—

könne es nicht heißen: leges ecelesiasticas esse i

— corrigendas? Wenn der Abg. von Schorlemer gesagt habe, im Falke eines auswärtigen Krieges würden die deutschen Katholiken mit den

steht, wozu diese Thaler her.

Phasen durchg heraus, aber ein Plus davon zu bekommen — da

Bezüglich der Bauern—

s ist mir mehr als

problematisch.

Fs ist darum nun der Ümit der Lande vertre⸗ erung ganz entschieden

In beiden Be⸗ Wechsel auf das orm einer Resolution

chtigen Steuerobjekte.

noch im Dunkel; ht weiter zu kommen ist.

eschlagen worden, zuerst. ffe festzustellen, die di

bares Gesetz und die diesem Wege ni

vereine habe er nur die erfreuliche Thatsache zu konstatiren, liege alles

daß man auch in den bäuerlichen Kreisen endlich zu der Ein— n,,

Erstens seie noch solchen Schwankungen unterworfen, daß ö. hre dh

Protestanten zusammenstehen, so habe derselb i — e damit das Ver⸗ dienst, dem Auslande die Augen 6 geöffnet zu haben. zu h von Zedlitz allein den Umstand hervorzuheben, daß auch er das

ziehungen

Mit einem gewissen Bedauern habe ich ars der Rede . mnge⸗

nügende der Ausstattung unseres Kultusetats betont und des in Zu⸗ sammenhang gebracht hat mit einem gewissen unbefrie⸗

tung die Bedürfni anerkennen muß und von nicht den Muth ha sagen, unsere Komm lasten brauchen nicht v Schulwesen sind nicht er Beamtenbesoldungen Fragen wollen wir Sie von Ihnen beantwortet w Sie keinen Wechsel auf

artei weder in F

de seine P setzes unterschreiben;

sicht gelangt sei, daß man . Interesse am besten ohne die ; ie Fortschrittspartei stehe diesen Bestrebungen fern, werde sie aber unterstützen, I. sie 9 . J würden. ch nommenen Steuervorlagen anlange, so werde man dieselben erst abwarten müssen, ehe man zu denselben Stellung Die Schwierigkeit der Lösung der Steuer— daß sie zu sehr mit agrarischen und

Reich wer noch eines Ge viel Ehrfurcht vor dem Etats sei hauptsächlich tung zu verdanken, hatsache je Partei anerkannt;

f diesem Gebiete da

noch nicht an eine so dauernde Ausgabenvermehrun

könne, den fetten Jahren könnten lug magere . . tens sei es richtiger, die Ueberschüsse der Bahnen auch ferner ö hauptsächlich zu einer reellen Tilgung der Eisenbahnschuld von über drei Milliarden zu verwenden; nicht allein aus finanziellen Rücksichten, sondern damit der Staat später, wenn die Eisenbahnschuld mehr und mehr getilgt sei, seine Tarif⸗ politik, so wie seine Partei es wünsche, reformiren, und

doch erst vor Kurzem in einem französischen Au

Abfall der , Staaten 6. . eine N. . . Aber vom deutschpatriotischen Standpunkt aus könne er dem Abg. von Schorlemer ,, , . nicht besonders danken; was derselbe von den Katholiken gesagt habe, sei einfach die n, n. Pflicht und Schuldig— : bü Der Abg. von Schorlemer habe keinen Grund, spöttisch von der Bildung ., er, ,

ng auch glauher sagen. Sie Erleichterung,

denen die Regieru erden, nein dazu zu unen bedürfen keiner ermindert zu werden, Sie werden ni erungen bedürfen, stellen, diese Fragen] ll Wenn Sie d Reich gezogen, sondern S

habe seine Partei zu freuliche Besserung des den Ergebnissen der Eisenbahnverwal⸗ aatlichung werde als eine voll⸗ n ursprünglichen Gegnern ch der Gegner, Alles gut ab⸗ esehen von

Großgrundbesitzer wahre. digenden Ausweise wegen der Schulbildung bei

unsere Schul⸗ r : — aushebung in Preußen. Ich bin zwar weit

tel für unser icht sagen, daß

Was die in Aus— linie spekulirt.

tzt auch von de Pflicht Aller, au für zu sorgen, daß

C zogene T ner Verbess ; t ja oder nein

aben, haben haben eine

nehmen könne.

reform liege darin, glaube ich doch in Anspruch nehmen zu müssen, daß sie für die

keit jedes Staatsbürgers! zöhungen im Kultusetat. nur ein dankbares, nicht ein rn

sei es, au as gethan h

der Rekruten⸗ davon entfernt. dem Sinne des Abg. Mooren die zu reichliche

Gestaltung unseres Kultusbudgets geltend zu nachen; aber von den Herren, die uns und unserer Politik im Allgemeinen wohl wollen,

Er⸗ zufriedenes

Wort haben. Wenn Sie erwägen, daß der Kultutetat im Ordina⸗ Kum 1870 nur Iĩ8 IMM oo M betzug ung, bis zu dem jetzt vorge, legten Etat auf 52 90000 gestiegen ist. — er ist in dieser Zeit

sehe er, daß, abg

it großer Befriedigung , ltur⸗Interessen, jetzt endlich

den reichlich im Etat bedauere lebhaft die harten Worte,

sozialistischen Elementen verquickt sei. halte den Erlaß der dritten und vierten Klassenstufe nicht der Nichtbe—⸗

die hier in Betracht kommenden Steuer—

Die Fortschrittspartei Eisenbahntarif i s 6 Eise fe noch weiter herabsetzen könne. der Reform der direkten Steuern wolle seine Partei nicht

Hohl; ; z erhebliche Mehreinnahmen erzielen, sondern nur die

deren Bewilligung o

ganz freier Entschließur begründen und

Um Wechsel,

zu sprechen. Man habe ja hier eine Mittelpartei, die auch selbst so nenne, und die mehr und ö ein 6 gebender Faktor werde. Man sollte lieber fragen, ob es nicht

Beduͤrfnißliquidation aufg on den Faktoren Vor diesen Faktoren im

m Reich in ganz freier C. eich ist das Bedürfnitz zu So liegt die Sache.

für nothwendig; seien sehr zesche . willigung v wel he wer we, . nicht blos, wie ein Redner meinte, um 00 o so, nein,

er ist um

366 0½ erhöht worden — ich meine, daß dann dem gegenüber auf

. ,,, ie Erhaltung des direkten Steuersystems, aber die wohl— habenden Klassen . als bisher zu diesen kö verder tit der weiteren Erleichterung der Klassensteuer für die untersten Stufen om pat, fer ö es frage sich nur, ob man die dritte und vierte Stufe dieser Steuer ganz oder nur theilweise aufheben solle. Einkommensteuer betreffe, so halte er an seiner früheren Mei⸗ nung fest: ö. b n n ger in sei der Mangel an Be⸗ x eit. Er sei dafür, daß vielleicht die gesetzlichen Steuer— sätze, wie sie jetzt beständen, auch ferner ö 54 es .

Er wünsche im Wesentlichen

Anerkennung zu bringen. Sie ausstellen sollen, g Meine Herren! Ich das anknüpfen, was von versch den ist, und mei

möglich sei, die kleineren Gegensätze in den Fraktionen nicht fallen, wohl aber zurücktreten zu lassen, 265 nicht . Mittelpartei zu schaffen, die man hier im Centrum schon . ö. . des Fraktionsstandpunktes

t enseitigen Konzessionen und unt ) des nationalen Bodens 3 große . mit dem Reichskanzler flag nn die wirthschaftlichen Reformen chfüh olle. Diese Reformen möchten zwar dem Fort⸗ schritt nicht wünschenswerth erscheinen, seien aber ö nationale und gesunde Sozialpolitik nothwendig, wenn das Deutsche Reich auf die Dauer bestehen solle.

s gebraucht hätten, Nation über den bezüglichen Etats⸗ und der gehörte daß der Abg. von ber Casamicciola, n begegnen könnten, ligkeit der Preußen so sehr befreundeten höchstens einzelne von in zu rügen beabsich⸗

des Centrum s allen Kreisen der die Kunst seien die u begrüßen, Ebenso hoffe er,

ßerungen ü

ir Niemanden an. möchte nun aber einige iedenen Herren ch nicht ganz

der Konservativen und den langen Klagen au Mangel an Interesse für positionen mit Tadel sei unberechtigt. Schorlemer gest die den allerschwer nicht die für den so s Volksstamm zu tadeln,

Steuerbetrag zahlen beiterklassen bis jetzt kein großes Gewicht gelegt. zeigt, daß sie auf r, 5. ö legten, wie auf ĩ g. Sein Nachredner werde wahrschein—⸗ 9 anderer Meinung sein. Er möchte darum das ieh . was bis jetzt in Preußen und dem Reich geschaffen sei, sei nicht den unteren, sondern den besitzenden Klassen und in 5 Reihe den Großgrundbesitzern zu Gute gekommen. önne nicht erkennen, daß die soziale Gesetzgebung ein Schritt

Auch hätten Steuerstufen Die Arbeiter hätten ge⸗

dieser Seite des

Bemerkungen an . . e gegenüber dem Kultusetat zurückgabalten werden s

dnern gesagt wor⸗ unwidersprochen bleiben richtig beurtheile, eine

Aufhebung

herangezogen werden. ner Meinung na

Schorlemer hat, wenn ich es gen diejenigen P Aussicht ges der Ausdruck sagen, angenehmer

hingelenkt hat. 1swerther Weise vieles

Anerkennung z scheinungen,

die Krankenversicherung. Partei zu gründen, d

le und Reserve ge e

Personalsteuern Ihnen in

en versucht —

zurückzuführen seien. Sie würden ganz dieselben Analphab Pofen, Westpreußen und Lothringen finden.

gewisse Küh Gebiete der ü besonders zu entschuldig richtig, ich

seinen Aeu sten Mißverständnisse d Opferwi

llt sind, damit ist vielleicht nicht

durchführen wolle. u machen

Bereitwilligkeit un chwer betroffenen und jetzt

weglichkeit. sondern nur

Börsensteuer

gelentt unde mn der Reichs -Einnahmen un

Hauses mit einer Bemängelung der Finanzgebarung

cllte. Dazu kommt. ich es durchaus bestreiten möchte, daß jene t⸗ welche bei der Rekrutenaushebung hervortreten. Mangel an Geld im. Kultusetat irgendwie Stecken Sie noch 19 Millionen hier hinein, eren bel der Aushebung aus. Oberschlefien fiaden, wie Sie sie in El saßh⸗ g auf die Verwendung

Ter Hr. Abg. Büchtemann, der in Bezug ⸗ d auf die geringe Ziffer der Steuererlasse

einem

in Preußen mit dem Hrn. Abg. Rickert Hand in Hand geht, und gegen den ich also dasselbe gesagt baben will, was ich gegen den Hrn. Abg. Rickert ichon bemerkt habe, hat die Meinung ausgesprochen, es

ffene Maßrege Wagner ge

von anderen Seiten schon in se er Richtung ihm entge zusetzen: die Schwierig

steht, sollte doch heutzu

Üübereifrigen Beamten getro Dem Abg. Dr. esserung der Finanzve alten Grundsatze

zum Frieden zwischen den Klassen sei. daß der Unfriede nur noch vermehrt werden werde. 3 weshalb die Fortschrittspartei gegen die jetzige Besetzgebung sei. Seine Partei sehe auch ein, daß die jetzigen

Er befürchte vielmehr, ermöglicht werde, jährlich j ,. ; jährlich je nach Bedürfniß,

Etatsgesetz, Erleichterungen zu ö , , .

das direkte Steuerwesen möglichst sicher erhalten und ohne

etwas an der Königlichen Gewalt zu mindern, die direkten

Ich will aber das h olchen Gesetzgebung entgegen- ahrungen der t der bloßen An

Von dem Abg. von Benda war inzwi Antrag eingegangen: J. Dan Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

Von dem Staatshaushalts-Etat für das Jahr vom 1. April

u, daß man bei

keine Veranlassung t abzugehen.

Dann könne man keit, die einer

tage nach den Erf daß also mi

letzten Jahre

habe, von den n der Sparsamkei

komme dem Reichskanzler mmer nur au f neue Reichsstenern a n n Hon

zähe, wie er fei, kehre dieser Gedanke in seiner immer wieder. Das scei auch ber den Halzöllen der Fall, und

Niemand mehr bezweifeln, der Erklärung: „wenn s sehr vielen un f das werden S Schorlemer kan

⸗Minister die Freude an blick auf zukünstige für die Beamten wie kennenswerthe geschehen, ussicht auf Vermehrung

de im Lande cht gedient ist, Zur Beruhigung des Hrn. von

daß die Regierung k kt zu verfolgen;

lasse sich der Finanz durch den Es sei do ches Aner

Warum aber dem vorgelegten Etat anzprojekte vergällen? die Schulen schon man

1884/85 folgende Theile der Budgetkommission zu ü isen:

1) Forstverwaltung: a,, *r n gen, 2 rige e ze 6 (Ankauf von Grundstücken zu den Forsten.); 2 Verwaltung, der direkten Steuern: Tit. 3 und 4 (Klassifizirte Einkommensteuer und Klassensteuer);

gebracht wü Beifall finden?. ie anerkennen müssen. n ich aber hinzufüg

Finanzen von dieser Gesammtpolitik abhängig seien . die Politik einen vollständigen en our erfahren abe, könne er hoffen, ür das Budget etwas Wesentliches zu In diesem Sinne werde seine Partei an den Ver—

Steuern beweglicher machen. Er komme i

lich hen. zur Kapitalrenten⸗ Alle, die im vorigen Jahre der Resolution zugestimmt die höhere Besteuerung des Einkommens

aus Kapital bezwecken solle,

der Sache ni Darauf ist ihm entgegnet vorden, sie würden nach me

wiederkommen. iner Erklärung

nicht wiederkommen, nie wiederkommen, wie der Abg. Rickert sagte.

würden, wie ich erklärt hätte, also

Meine Herren, die Wahrheit liegt in der Mine. Ich habe gesagt,

9 geg ere . das. Proje Komme man al ß man mit dem wirthschafte,

endlich an, terscheiden!

habe überall ungemessene emein Unzufriedenheit oder d das Vertrauen in die ch bewirkt, daß das fe immer stärker ver⸗ s der Verbrauch seit Jahren das nder Gleichen für die nach⸗ Maße zu sorgen, abe rde seine Partei mit chen den großen von

chtige Finanz⸗ cht existiren könne,

elwa aufgebört hat, Schwierigkeit vollauf dieselbe bestimmen lass

nd beschäftigt, dies uns dereins setzung jeden

und dazu habe man der Zolleinnahmen des Betriebs verwaltungen. Methode zurück, da und fange

ber nicht durch

handlungen über das Budget theilnehmen und hoffe, daß die in den Schoß zu

Grundsätze, welche sie h oe. e n, sie vertrete, recht bald zur Anerkennung ꝛ·r Abg. Dr. Wagner (Osthavelland) erklärte 31 16. der linken Seite der . , . . d, ,, ,, sich nicht an den Gegenstand halte, sondern 9 er hinausschweife. Ob dies begründet sei, wisse er nicht ö. e es aber der Fall sein, so diene ihm zur Entschuldigung, aß er als Neuling in dem Parlamente gesprochen habe und zwar nach den großen Mustern Schorlemer⸗Alst, Rickert und Was solch großen Mustern erlaubt sei, dürfte Der vorliegende Etat,

Kapitalvermögen“

bewegliche Kapital 3) Verwaltung der indirekten Steuern:

Tit. 11 (Stempelsteuer) und Tit. 17 (Gerichtskosten 2c);

4 Berg⸗, Hütten⸗ und n 9. ,,. ;

isenbahnverwaltung: Einnahme und dauernde Ausgaben;

65 Staatsschuldenverwaltung: Einnahme und ,

haben uns die Hände

r zu werden, und ig n also ist die ob auf diesem ter zu geschehen l' dieser Gelegenheit da. en das, was vorbereitei Ginwand, irgend etr cht gebracht wird, würde

Ei . . d die Ergebnisse der lso doch auf die alte

was man

Er verwahre sich dagegen, ich alaube annehmen zu können, daß wir für je

als ob nach der Resol . n er Resolution das Einkommen aus dem Grundbesitz höher habe besteuert werden Seine Partei wolle doch nur das thun, was in anderen deutschen Staaten, namentlich in Süddeutschland längst geschehen sei/ sie wolle nur einen Gedanken ausführen den die liberale Presse im Jahre 1848 selbst gehabt habe, gehn ann, h. nicht mehr habe, seine Partei t ndliche Lücke ausfüllen, .

. , , n. besteuern. ng, n, ,, as Einkommen aus dem mobilen Kapital nicht schlecht sondern nur ebenso , nn . das h nn. . ĩ ; ebrigens überhebe das

diese Reform der direkten Steuern, die bes? r e n⸗ and k einen Mehrertrag von

en könnte, keineswegs der Nothwendigkeit, di

der indirekten Steuern im Reiche e, ,,. diz e en habe der Abg. von Schorlemer betont, daß die Börsensteuer von der öffentlichen Meinung verlangt werde. Rickert meine, man solle . . ausführbaren Gesetzent⸗ ; sönne aber vorlegen waz man wolle, die Gegner der Börsensteuer ließen 3 doch h Bei Gewerbe- und anderen Steuern meinten die Herren, daß die technischen Schwierigkeiten sich überwinden ließen, nur bei der Börsensteuer solle das nicht möglich sein Die ganze neuere Entwickelung der Dinge in Bezug auf die Börsensteuer gebe ihm allerdings wenig Hoffnung, daß sich hier etwas erreichen lasse. Die sogenannte liberale Presse gehe einfach im Schlepptau der Börse und des Privatkapitals.

Einnahme und

Schwierigkeiten Her hung der Holzzölle wohl absehen würden; für eine we t auch noch gelingt. falls nicht zutreffen Regierung ni ch kann auch b e nicht immer geg t wird, den tet ist und was ni

und es so darstelle, man doch

Unvermeidliche Dringlichen zu un Verwendungsgesetze Finanzpolitik; hervorgerufen, Ansprüche begün Sie habe a legislatori ebenso wie das Le bevölkere; hier leistet und ein

Bedürfnissen hoffe, daß es etwaige Voraus Gebiete nach der Meinung Aber, meine Herren, arnen: erheben Si n das, was geb 6 nicht vorberei

dann d

7) Allgemeine Finanzwerwaltung: Finnahme Kap. 24 Tit. 10, vom weniger

11, 12 (Rückzahlungen z. auf Nothstandsd Tit. 17 leg g ö ö hstandsdarlehne) und Tit. 17 ö inanz⸗Ministerium: Dauernde Ausgab ⸗ Tit. 1 (Diäten, Fuhr und Versetzungskosten); d eit ö. n ,. fn . und it. Ta. (Gebühren für Revision von Dampfkesseln), d Ausgaben Kap. 68 Tit. 6 (Remunerirung des ef n, ö Aichungsämtern zc., sowie der Dampfkesselrevisoren) und Tit. 11 4 ö ö. mn der Leggen ꝛc.); izverwaltung: Dauernd 9 Ti un g ö uernde Ausgaben Kap. 80 Tit. 1 11. inisterium des Innern: Dauernd ĩ (Polize verwaltung in den Provinzen). . ern ggf n nr; gaben im Interesse der Polizei), Kap. 96 (Strafanstalts verwaltung); 4 12) Ministerium der geistlichen 2c. Angelegenheiten: Dauernde ie ,, . , e tal a g. 121 (Elementar- Kap. un i 2 (Kultus und Unterricht gemeinsam); ö. J 13) die sämmtlichen einmaligen und außerordentllchen Aus-

vor nur w ist und gege anderes, wa besser sein.

ungeeignetste Forderungen unberechtigte Regierung erschü Leichenfeld der sorgt werde, geistiger Krä Möglichste ge getrleben. Seine Partei gewiesenen Staats bedürfniss der Politik der Verwendungsge großer Vorsicht gege dem Abg. Wagner ührungen des Abg, ohne welche da haftes Be

Büchtemann. 33. i [. e ns gestattet sein. ie Thronrede, sowie die Rede des Finanz-Ministers hätt gezeigt, daß die Lage wohl eine gunfllge i er ö Vu, nur eine relativ, nicht aber absolut günstige sei. Gründe der Berbeserung, seien I) die neue Eisenbahnpolitik und 2) die Reichssteuerresorm. Mit Genugthuung könne die Rechte und das Centrum darauf hindeuten, daß diese Politik ,, är, . worden sei.

ĩ reten in der Betriebsverwaltung, in der . Hüttenverwaltung und theilweise auch 9 der . Der Schwerpunkt liege aber im Eisenbahnetat. ᷣ während der drei letzten Jahre erzielten Ueberschüsse bewiesen daß der eingeschlagene Weg der richtige sei. Die Durchsuhrung

es Reichs⸗Eisenbahnprojekts könne gar nicht besser empfohlen weren, als mit dem Hinweise, daß die Rente aus den Eisenbahnen . 5, 45 Proz. in den übrigen deutschen Staaten aber bedeutend weniger, nämlich in Bayern 1881 nur 382 Proz. ß 3,B35 Proz. in Württemberg gar nur 2,86 Proz betragen habe. Jedenfalls würde sich die Rente der Einzelstaaten im Falle des Zustandekommens des Reichs-Eisenbahnprojekts

mich in einer ge⸗ sie garnicht

3 mir die Folge Theil nicht recht