lens! Ausschlußurtheil.
Auf den Antrag des Schlossermeisters Otto KRongehl in Lichtenfeld werden die unbekannten In baber des Antheils des Carl Kaemnmer an der Post Abtheilung III. Nr. ? des Grundbuchs des dem Schlosser Otto Kongehl gehörigen Grundstücks Lichtenfeld Nr. 54 von noch 100 , eingetragen für den Instmann Johann Kaemmer aus der Obligation vom 39. 1869 zufolge Verfügung vom 6. Juli 1869, inebesondere der Knecht Carl Kaemmer und dessen Rechtsnachfolger mit ihren An— sprüchen anf diese Pest ausgeschlossen.
Die Kosten trägt der Antragsteller.
Zinten, den 26. November 1883.
Königliches Amtsgericht. II.
uri —
Coꝛals] Ona Sachen, den Aufgebotsantrag des Kothsassen Heinrich Köchig zu Bioitzem betreffend, hat das Herzogliche Amtsgericht zu Vechelde in seiner heuti⸗ gen öffentlichen Sitzung für Recht erkannt: Daß die Schaldurkunde vom 25. Mai 1838 über ein für Herzogliche Leihhaus / Anstalt zu Braunschweig an dem sub Nr. ass. 27 zu Broitzem belegenen Kothhofe hypothekarisch eingetragenes Ablösungs— kapital von 24 Thlr. 18 g96r. 2 Pf. gegenüber dem Antragsteller als Eigenthumer des sub Nr. ass. 27 zu Broitzem belegenen Kothhofs für kraftlos erklärt werde, die auf Grund solcher Urkunde aber an dem Kothhofe r. ass. 27 zu Broitzem für Herzogliche Leihhaus⸗Anstalt zu Braunschweig eingetragene Hypothek von 24 Thlr. 18 gGr. 2 Pf. aber zu löschen sei. Vechelde, den 27. November 1883. Der Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts. A. Acken haufen.
lots] Bekanntmachung.
Das Hypotheken⸗Instrument vom 10. Februar 1879 über 190 MÆ 2) 3, eingetragen auf Nr. 40 Groß⸗Jaenowitz, Abth. III. Nr. 8, für den Ritter⸗ gutsbesitzer H. Jarock zu Schlottnig, ist für kraft los erklart.
Liegnitz, den 29. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
152429
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts vom heutigen Tage ist die Urkunde über die von Zimmermann Wilhelm Schäfer und dessen Ehe— frau Marie, geb Wild, von Kesselstadt, am 27. Juni 1849 für die ledige Katharine Will von Hanau wegen eines Darlehns von 450 Gulden errichtete SHyvothek für kraftlos und die Löschung dieser Hypo⸗ thek erkannt worden.
Hanau, 29. November 1883. Königliches Amtsgericht. III. Hahn.
Im Namen des Königs! Verkündet am 8. November 1883. gez. Kaul, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Agenten Julius Richter in Ellrich als Abwesenheitsvormundes des am 8. Mai 1849 zu Ellrich geborenen Friedrich Krevet, Sohnes des verstorbenen Lohgerbers Ludwig Krevet aus Elrich, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ellrich durch den Amtsrichter Schulz
für Recht:
der am 8. Mai 1849 zu Ellrich geborene Friedrich
Krevet wird für todt erklärt. Von Rechts Wegen. gez. Schulz.
Iõ2447 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schuhmacher Grünhagen, Clara, geb. Reincke, zu Prenzlau, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Rintelen ebenda, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Friedrich Wilhelm Bernhard Grünhagen, zuletzt in Prenzlau, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehebruchs, mit dem Antrage auf Ehescheidung, .
die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schul— digen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lunz des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Prenzlau auf
den 27. März 1884 Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Prenzlan, den 28. November 1883.
Milb ach, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Iõz 445] Deffentliche Zustellung.
Die verehelichte Puchner, Caroline Ernestine, geb. Schulz, zu Berlin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dorn II. daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Mathias Puchner, unbekannten Aufent— halts, wegen dessen Neigung zum Trunke, Nicht-
ewährung des Unterhaltes, gesundheitsgefährlicher ißhandlung und wegen böslicher Berlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der gie zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm sämmt⸗ liche Kosten aufzuerlegen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 19. April 1884, Vormittags 103 uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum . der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Sühneversuch fällt weg.
Otto, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Berlin JI.
[52169
524589 Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Adolph Troike zu Neustadt W. / Pr., vertreten durch den Rechtsanwalt Hildebrand zu Bütow, klagt gegen die Wittwe und Erben des zu Lupowske am 15. Dezember 1882 verstorbenen Eigen⸗ thümers Friedrich Polke wegen der rückständigen Zinfen von einem auf dem Grundstück der Beklagten, Lu⸗ powzke Nr. 5, Abtheilung III. Nr. 18, eingetragenen Kapital von 3482 6 80 3, mit dem Antrage auf
lung von 62 M 7 J, und ladet den Mitbeklagten Ubrmacher Ernst Theodor Geerg Polke zur mund lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht zu Bütom auf den 7. März 1884, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Wienandt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lö2t5s] Deffentliche Zustellung. Der Kaufmann Abraham Rosenthal zu Czarnikau, vertreten durch Rechtsanwalt Polomski in Rogasen, klagt gegen den Peter Paul Piechota, unbekannten Wohnorts, als Erben des verstorbenen Michael Piechota wegen 210 „M nebst Zinsen, Wechselforde⸗ rung und 12 46 590 Kosten, welche mittels Ces⸗ sion vom 2. Oktober 18578 auf den Kläger über⸗ gegangen sind, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 210 „ nebst 6 v. H. Zinsen seit dem 1 September 1868 und 12 1 50 3 Kosten und ladet die Beklagten, namentlich den Peter Paul Piechota, unbekannten Wohnorts, zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht zu Obornik auf den 29. Januar 1884, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Obornik, den 28. November 1883.
Bock, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
s366,) Oeffentliche Zustellung.
Die ledige Marie Helene Senff von hier, — ver⸗ treten durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Henning hier — klagt gegen den Kaufmann Franz Fuchs, eben— falls von hier, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ansprüche aus einem Eheversprechen mit dem An— trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah— lung von
108 M entbehrtem Wochenlohn, 611 M Auslagen für Anschaffung der Aus⸗ stattung, endlich einer nach richterlichem Ermessen festzu⸗ setzenden Entschädigungssumme für lHöie entgan— gene Aussicht auf Verebelichung, an Klägerin und in die Kosten des Rechtsstreits, und ladet denselben zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Fürstlichen Landgerichts Greiz auf Montag, den 31. März 1884, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zwecks öffentlicher Zustellung wird dieser Klag— auszug hiermit bekannt gemacht. Greiz, am 30. November 1883. Hoffmann, Gerichtsschreiber des Fürstl. Reuß d. ä. 2. Landgerichts.
sõ2 444] Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Alberty, Ernestine, geb. Gott⸗ wald zu Bunzlau, vertreten durch den Justizrath S. Meyer zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Kellner Paul Oswald Theodor Alberty, unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen Richtgewährung des Unterhaltes und böslicher Verlassung, mit dem An— trage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 19. April 1884, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Sühneversuch fällt weg.
5 als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts Berlin J.
õ2 446] Oeffentliche Zustellung. Christine Heinrike Glock, geb. Schaͤffer, in Ober— derdingen, vertreten durch Rechtsanwalt Stoll in Stuttgart, klagt gegen ihren Ehemann Karl Georg Glock von Oberstenfeld, zuletzt Strickereiwagrenfa—⸗ brikant in Stuttgart, zur Zeit unbekannten Aufent- haltsort, wegen böslicher Verlassung, mit dem An— trage: auf Scheidung der Ehe zwischen den Parteien wegen böklicher Verlassung von Seiten des Be— klagten, eventuell auf Widerherstellung des ehelichen Lebens durch den Beklagten zu erkennen. Dieselbe ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ver die GCivil— 6 des Königlichen Landgerichts zu Stutt— gart au Freitag, den 22. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Stuttgart, den 27. November 1883. Wiedmann, Gerichtsschreiber des K. Landgerichts.
52454! DSDeffentliche Zustellung.
Das Fräulein Ferdinande Schliwa zu Breslau,
Gartenstraße Nr. 30, vertreten durch den Rechts—
anwalt Rosenbaum zu Qppeln, klagt gegen die
Erben des Hiegelmeisters Gottlob Scholz, nämlich:
1) seine Ehefrau, die Wittwe Julianna Scholz,
geborene Poyker, zu Uschütz,
2) seine Kinder:
a. Johanna, verehelichte Ziegelmeister Karl Lindner zu Strojec bei Praszka in Polen, Rosalie, verehelichte Schuhmacher Karl Misch zu Constadt,
ö verehelichte Sattler Ernst Kutta zu awodzie bei Kattowitz,
1 Schuhmacher Wilhelm Scholz zu Katto—
witz,
Karoline, verehelichte Keller zu Constadt, Julianna, verehelichte Ziegelmeister, jetzt Arbeiter Thomas Mathyschik in Polen (Wohn—⸗ ort unbekannt),;
g. Stellmachermeister Karl Scholz zu Rosen⸗
b. e.
d.
9
berg O. S., h. Friedericke, verehelichte Schuhmacher und Ziegelstreicher Josef Pelka, jetzt zu Erd⸗
j. die unverchelichte Henriette Scholz zu Uschütz, k. den Ziegelarbeiter Julius Schol; zu Uschütz, wegen Zahlung von 750 M nebst Zinsen, mit dem Antrage: die Beklagten als Erben dis Ziegelmeisters Gottlob Scholz zu verurtheilen, an Klägerin sö0 M nebst 6 Prozent Zinsen seit dem 1. April 1880 zu zahlen und die Kosten des Rechtestreits zu tragen, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verband⸗ lung des Rechtestreins vor die J. Cicilkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst auf den 29. April 1884, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an die Mit beklagte, Julianna, verebelichte Thomas Mathyschik wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Oppeln, den 28. November 13883. Bever, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
2431] Oeffentliche Zustellung.
Der Rechtsanwalt van Werden in Elberfeld, als Prozeßbevollmächtigter des Agenten Karl Lamp zu Elberfeld, zeigt den Eheleuten Karl August Schmidt, Maurermeister, und Maria, geborene Braunwarth, ohne Geschäft, früher zu Elberfeld, dann zu Heidel⸗ berg wohnhaft, jetzt obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, und zwar jedem der Ehegatten be⸗ sonders, mittels Aktes vom 8. d. Mts., unter Zu⸗ stellung der von ihm beglaubigten Abschriften jenes Aktes und der die Ernennung des Richter⸗Kommissars und die Eröffnung des Verfahrens betreffenden Ge— suche und Verordnungen, an, daß der ernannte Richter⸗Kommissar, Landrichter Uhles, den provi⸗ sorischen Verthelungsxlan in dem von Lamp gegen sie bezüglich des Steigpreises der am 29. Dezember 1882 bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte sub⸗ hastirten Immobilien betriebenen Kollokationsver⸗ fahren auf der Gerichtsschreiberei des hiesigen Königlichen Landgerichts niedergelegt hat und fordert die genannten Eheleute Schmidt gleichzeitig auf, von diesem Plane binnen Monatsfrist Einsicht zu nehmen und etwaige Einwendungen dagegen zu dem Protokolle des Richter ⸗Kommissars anzumelden.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug aus dem Aufforderungsakte öffentlich bekannt gemacht.
Elberfeld, den 30. November 1883.
Der Erste Gerichtsschreiber: Ober⸗Sekretär Hoelper.
lärtzs! Oeffentliche Zustellung.
Die Anna Adams, Näherin zu Trier, vertreten durch Rechtsanwalt Meurin, klagt gegen A. die Erben von Michel Roos, Schreiner zu Trier, nämlich: J. die Repräsentanten der verlebten Eheleute Anna Roos und Schreiner Weis: 1) Christian Weis, Wittwe des Schuhmachers Jacobs zu Trier, 2) Eheleute Apollonia Weis und Kürschner Peschke zu Trier, 3) Jacob Weis, Schreiner zu Neumagen, 4) die Repräsentanten der verlebten Eheleute Magdaleng Weis und Barthel, näm⸗ lich: a. Elise Barthel und der Ehemann Auf⸗ seher Lieser in der Loeserschen Fabrik zu Trier, b. Christine Barthel ohne Stand im Hospitale z Trier, (. Maria Barthel, Dienstmagd zu aris; die Repräsentanten der verlebten Eheleute Christine Roos und Schlosser Goergen zu Trier, nämlich die Elisa Goergen und deren Ehemann Schichtmeister und Sekretär Goebler zu Ens— dorf bei Saarlouis; B. die Erben von Magdalena Adams, zeitlebens Ehefrau Michel Roos zu Trier, J. die Repräsentanten des verlebten Joseph Adams, nämlich der Bruder der Klägerin, Peter Adams, Ackerer zu Ockfen, die Repräsentanten der verstorbenen Eheleute Susanna Adams und ꝛc. Zimmer, nämlich: I) Michel Zimmer, Schuhmacher zu Trier, 2 Maria Zimmer und deren Ebemann August Schmitz, Friseur zu Trier, 3) Margaretha Zimmer und deren Ehemann Eugen Kinzinger, Angestellter zu Forges du Sauvage bei Luxem— burg, Magdalena Zimmer und deren Ehe— mann Friedrich Roller, Schneider zu Trier, 5) Nicolaus Zimmer, Schuhmacher zu Trier, 6) Johann Zimmer, Maurermeister, zuletzt zu Hockeking, jetzt ohne bekannten Wohn und Auf⸗ enthaltsort,
zeitlebens
II.
II.
daß die Klägerin und der su5 B J. genannte Beklagte Pet. Adams zusammen 15, also jeder 1 ½ erhalte, daß ferner die sub B II.
kostenfällige Verurthellung der Beklagten zur Zah⸗
mannshein bei Naßadel (Post Pitschen),
anb B III genannten Beklagten zusammen ebenfalls 4 erbalten;
Alles mit Früchten seit dem Todestage des Michel Roos; ö . erkennen, daß das zur Gätergemeinsckaft Rooz— Adams gehörige, zu Trier in der Metzelstraße Nr. I gelegene Wohnbaus nebst Zubehör ipü natura untheil- bar sei und dessen Licitation zu einer Taxe von 4599 M enordnen, die Publikation in der Trierschen Zeitung statt im öffentlichen Anzeiger zum Amts— blatt gestatten, den Nachweis des Michel Rooz bezw. die Beklagten sub A. verurtheilen, an Kläge⸗ rin zu zahlen 300 ½½ mit Zinsen seit dem Klage⸗ tage, ebenso den Nachlaß der Magdalena Adamg, bejw. die Beklagten sub B. verurtheilen, aa die Klägerin zu zahlen 750 „S, ebenfalls mit Zinsen seit dem Klagetage, — und zwar unter Anrechnung ihrer eigenen Quote an der Forderung als Miterbin;
die Parteien zur Liquidation und Versteigerung ver Notar Menden verweisen;
die Klägerin berechtigt erklären, die ihr im Testa⸗ mente vor Notar Lehmann zu Trier vom 5. Dezem⸗ ber 1877 vermachten Mobiliargegenstände vorweg zu nehmen;
die Kosten der Masse oder den Widersprechenden zu Last legen;
und ladet den Beklagten Johann Zimmer, Maurer- meister, früher zu Hockeking, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltzort, zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier auf
den 19. März 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Trier, den 21. November 1883.
Große,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
52441] Oeffentliche Ladung.
Nachdem der Herr Landee direktor in Hessen als Vertreter des kommunalständischen Verbands des Regierungsbezirks Cassel die Eiatragung folgender Grundstücke, als:
a. in der Gemarkung Hersfeld Kartenbl. A. Nr. S65 c., in der Stadt, Weg von 17 a O02? 4m, in der Gemarkung Allmershausen, Kartenbl. B. Nr. 18, im Dorf, Weg von 19 a 29 4m, unter glaubhafter Nachweisung eines im Zusam⸗ menhang mit seinem Rechtsvorgänger zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund⸗ buch von Hersfeld und bezw. Allmershausen bean—⸗ tragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grundvermögen zu haben vermei⸗ nen, aufgefordert, solche bis zum Termine, den 20. Februar 1884, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, widri⸗ genfalls nach Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundvermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Den—⸗ jenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert. — F. 36/83. Hersfeld, am 28. November 1883.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Fenner.
52455 Oeffentliche Ladung.
Das K. bayer. Amtsgericht Auerbach hat in Sache Gmelch Marg, illeg. von Zogenreuth, vertreten durch ihren Vormund Gmelch Joh. von da, gegen den led. Bauerssohn Joh. Georg Gradl von Frohn— hof, wegen Vaterschaft und Kindsnahrung auf den Klagsantrag: — „Verklagter sei mittels vorläufig für vollstreckbar zu erklärenden Urtheils zu verurtheilen, die Vaterschaft zu obigem von der Bauerstochter Marg. Gmelch am 25. Okt. 1883 außerehelich ge⸗ borenen Kinde anzuerkennen, dann bis zum zurück— gelegten 13. Lebensjahr des Kindes an die Curatel einen in Halbjahrsraten vorauszuzahlenden jährlichen Alimenten⸗ und Kleidungsbeitrag von 30 M wie auch die Hälfte des seinerzeitigen Schulgeldes und allenfallsiger Kur. und Leichenkosten des Kindes unter Tragung aller Kosten zu zahlen — wegen Unbekanntseins des jetzigen Aufenthalts des Ver— klagten die öff. Ladung bewilligt und zugleich unter Zulassung der Curatel zum Armenrecht Verhand⸗ lungstermin in öff. Sitzung vom Mittwoch, den 2. Jänner 1884, früh 9 Uhr, dahier anberaumt,
b.
III. Die Repräsentanten des verlebten Peter Adams, waß hiermit auszugsweise unter Vorladung des Ver—⸗ nämlich: ö . kklagten in diese Sitzung zum Zwecke der öff. Zu⸗ 1) Joseyh Adams, Tagelöhner zu Rupplingen in stellung bekannt gemacht wird.
Lothringen, Auerbach (Baycra), am 27. November 1883. 2) den Repräsentanten des verlebten Johann Rüb, K. Amtsg. Sekretär. Adams, nämlich Peter Adams, sommelier — — zu Paris, Rue des Fontaines Nr. 25, 52440 88. 9 3) die Repräsentanten des Jacob Adams, nämlich: gegen a. dessen Wittwe Johann Harmant für sich Albert Knöbel von Bollschweil u. Genossen und als Vormünderin ihrer minorennen wegen Ninder Constantin und Joseph Adams, Ungehorsams in Bezug auf die Wehrpflicht. b. Honorine Adams und deren Ehemann Nach Ansicht der §5. 140 St. G. B. 480. 326, Johann Peter Dalbin, Tagelöhner, St. P. O. wird zur Deckung der die Angeklagten c. Catharina Apams, ohne Stand, alle zu Franz Josef Tritscheler von Bollschweil, Noisseville bei Metz, Albert Kerber von Ehrenstetten, 4) die Repräsentanten der verlebten Catharina Stefan Maher von da, Adams, nämlich deren überlebenden Ehemanne . Haus von Eschbach, Johann Ludwig, Tagelöhner zu Ottendorf in heodor Burget von Kirchhofen, Lothringen, für sich und als Vormund seiner Johann Evangelist Ruh von da, beiden minorennen Kinder Paul Jacob und Wilhelm Bauer von Offnadingen, Maria Susanna Adolf Eckerle von Untermünsterthal, x wegen Theilung Johann Merkt von da, ? mit dem Antrage: / ; . müöglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und „Königliches Landgericht wolle die Thei⸗ Kosten zusammen mit je 400 M das im Deutschen lung und Auseiandersetzung anordnen: Reich befindliche zu hoffende Vermögen mit Beschlag 1) der zwischen den zu Trier verlebten Eheleuten belegt. Michel Roos. Schreiner und Magdaleng Freiburg, den 30. Oktober 1883. Adams bestandenen Gütergemeinschaft so, daß Großherzoglich Badisches Landgericht Freiburg. jeder der beiderseitigen Nachlässe eine Hälfte Strafkammer I. davon erhalte; (gez Kiefer. Eisen. Courtin. 2) des Nachlasses des Michel Roos so, daß Zur Beglaubigung: davon die A J. genannten Beklagten zusam⸗ Die Gerichteschreiberei: Strübe— men die eine Hälfte, die sub A II. genannten Nr. 33 164. Dies wird gemäß 5§. 326 der St. P. O. Beklagten die andere Hälfte erhalten, bekannt gemacht. 3) des Nachlasses der agdalena Adams so, Freiburg, den 21. November 1883.
Der Großh. Staatsanwalt am Großh. Bad. Landgericht Freiburg: Krauß.
genannten Beklagten zusammen Jg und die
Vierte Beilage . Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 3. Dezember
aber den Markenschutz, vom . Nor *
r das Deutsche
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Staats⸗Anzeiger. 1883.
— —— — — 767 u c6cberrecht an Mustern Modellen November 1874, sowie die in dem Gesez, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
zum Deutschen Reichs⸗
n 284. 6
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 5 des Gesetzes ül ̃ Gun, vom, 76 die in Patentges vom 25. Mai 13877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen verd vom II. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. e
Eentral⸗Handels⸗Register für
3**. 8 2 ert s 5 s. ö st⸗ Anstalten fũr 9 2. . 3 NM * Das Central-Handels-Regisfer für das Deutsche Reich kann durch alle Post · A n, u . 250 fur das Vierteljahr. Berlin ö Rbnigliche Grpedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats— , 6 . w. Dre en n, nr. ilhelmstraße 32, bejogen werden. — ———— — — Anzeigers, 8 W., Wilh e a. — — z . 3 Pom „Central Handels Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 281* und 284. geg
*
n, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Reich. n. 2812 st
e. ? 21:4 w Reich erscheint in der Regel täglich — Das — Einjelne Nummern fosten 20 . —
—
Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗
Schutzes gelten als
ö Klasse, ⸗ Wirkungen des einstweiligen straßze 156/110. Vom 29. März 1883 ab. Patente. XXXVI. H. 3169. Wechselklarpe für Kachelöfen. nicht eingetreten. Klasse. r ö. HKraa E Hankeowm in Berlin C., Seydel- Klasse. sstell: ron Flußeisen XXI. Nr. 25 534. Vorrichtung zum Füllen von ee , m en, m m. , ö Torte len gie m ofen unter galoaniscken Batterien. — P. R de Faucheux
in der Bessemerbirne oder im 8) Verwendung von Strontianit oder Ausfütterung und ohne Nachblasen. nuar 1883.
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Patentes nachgesucht.
Für die angeg l 9 ö 3 unten die Gr eil ung elnes ä. = . ; . S enstand der Anmeldung in einstweilen gegen
Bekleidung der Enden
ö k.. 2 ö 4 . . 8 . 23 1 Maaßstab⸗ 1883. ; . . mubefugte Benutzung geschützt. gegen Fäulniß und Schwammbildung. — Aug. XLII. O. 453. nn,, ür „* Ring söze”. Volta' che Säule. — A. y ĩ in ? in 8W., Bellealliancestr. 55 schenke Vom 29. Marz 1885. . . = (l in Stettin, Grüne Schanze 7
Klasse. e n — Thieke in Berlin Sw. , Bellealligneestr. 55. schenkel. Vom 29. März Ls cchanismus des schroeder in Stettin, Grüne Schanze J.
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XIV. R. 2471, Steuerunge mech an smucg du Co. in Frankfurt a. M Auf die hierunter angegebenen Gegenstang Nr. 25718. Verwendung spiralförmiger
1
welchen der Regulator zwischen dem . LVIir. EK. 3064. Maschine zum Pressen von den Nachgenannten ein Patent von dem ö. . Kohlen bei elcktrischen Bogenlichtlaämpen. — A.
und dem Schieber selbstihätig 6 . Stroh und Heu. — J. Kühn in Augustenberg Tage ab ertheilt. Die Eintragung in. 4 Vogier. Lehrer in Rothenthal bei Grünthal.
setzung vermittelt. — Adam Ruthel in Berlin, bei Durlach. rolle ist unter der angege dien . erfolgt. inn Saw fischenter er gebirge: Vom V. Juni
Schulstraße 6. —⸗ fene bon neten, e. Stoßdruckvumpe. — W. Fritꝝ P. R. 25 621 - 25 ö J . ö XIX. JIT. 809. Zusammensetzung vorn . in Tübingen . KIasse. . . ö Apparaten zur XXIV. Nr. 25 672. Zweitheiliger Kipprost. .
kahnen. — P. Torissen in Düfsffl dor Weiche LXI. . 514. Feuerleiter mit Vorrichtung, um VII. Nr. 25 670. Neuerungen an . Riem npei) in Be6ren. Gashwitz b. Leipzig. XX. C. 1260. Vom Wagen aus stellbare te . jedes Fenster eines brennenden Hauses pon außen Essigfabrikation. A. Wecker in Ye ö. Vom . Rai 18583 ab, .
für Straßeneisenbahnen. — A Chassin un zugänglich zu macben. — John Zerr in Keokuk, Vom 24. Axril 1883 ab. XXV Rr 25706. Einrichtung zur Fixirung
Nr. 25 674. Destillations. Arpzrat mit Zer⸗
3 58. Stei in? is; stäubungs⸗Steigrohren. — A. Marix in 5663 5 1
Vertreter: Brydges K (Co,
der Flechtstellen an Flechtmaschinen. — Aug. Küsche in Schwelm. Vom 16 Mai 1883 ab. Nr. 25703. Klöppel für Flechtmaschinen.
Scherrer in Mülhausen, Elsaß. n. 3787. Apparat zur centralen Weichen. und Signalstellung. — Hermann Hey drich
Graffch. Lee, Staat Jowa, V. St. A.. Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
* * — 9 Ber j LIV. E. 4320. Korksicherung für Flaschen Berlin
in
.. ; ̃ . Mal 1883 ab. “ ; g in Bruchsal. 2 im Pasteurifiren. — Boldt & Vosel in KRöniagrätzerstr. 157. Vom 11. Mai . jc itterhnus Æ Rileche. und . Tom ö zi61. Sicherheitsschiene, welche mit dem 1 urisir 8 VII. Rr. 25 651. Drahttrommel mit . Sele mem, mms Ga, fs ar. Central⸗Weichen· und Slams. Ste lg narat oh. Sch. 2644. Füllkontrollapparat. — Panl schem Anzuge. — Hl. Kuhne in Hagen. lte e rig. 11 Maschise. zu? Herstellung kuppelt ist. — Ferd. Küper in zuzern; Ber- schaar in Pößneck. 11. März 1833 ab; an Koksöfen mit Ge— fagonnirter Chenille — J. Raverey in
0 P ö
treter: Nas Jüdel & Co. in Braunschweig. LXVLII. X. 516. Diebessicherer Kassenschrank ! X. Nr. 25 673. Neuerung Irigny (Rhonch Frankreich; Vertreter: R. Lüders
*. 4 5 ri 1 — 4 3 8 5 2 5mne 1 G53 ö z j 38.
T. 1064. Manöbrir. Vorrichtang für ö Verschluß. — Ferd. Tiemann in Stralsund winnung der Nebenprodukt . in Görlitz. Vom 27. Mai 1883 ab. tions⸗Bremsen. — Dolphus Lorrey in ? ew⸗ Jroßer Rurhof Nr. 5. in Dortmund. Vom 2. Mai 88 J Rr. 25 661. Apparate zur Erzeugung wa. A.; Vertreter: Carl Pieper in 9b , , , Fe ter, N 25 6576 Verfahren zur trockenen Heiüz⸗ Le s. — W. Arthur YJork, V. St. A. Vertreter: S. 2635. Ruderverschluß für Fenster. . 3. Ver Gub⸗ von Heiz- und Leuchtgas. . J
Feisen ustt. 110, pranz Spengler in Berlin sw., Wilhelm— Destillation schwer oder nicht verkohlbarer ewitke ln M Mer Cowes Jnel Wight,
Berlin 8W., . ꝛ , ,, ; y. ? ö XXI. KB. i261. Anordnung der le rden straße 224. stanzen. — J. Jamesen , . Grafsch. Southampton, England; Vertreter; aus feinzertheiltem Blei in Akkumulatoren; Sch. 2624. Thürband für selbstthätig zu⸗ Remeastle upon Tyne; Vertreter: Ra 41 Juni G. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109,110. flarr, Phegäore Rarnert in ntonhalkcf! fallende Thüken. — Wisheim Sehreiner in Vétlin 8 w. Königgrätzerst. 47. Vom 1. Jur Warn get ee g. . 2 J 26. 9 Sionsth ‚ 9 36. J ö 283 36 z 9 25 GB n z 5agle treter: 6. Adolf Hard, in Cöln, . ö Herborn. . . 1883 ab., ge Drahtheftmaschine. — 1. XXVII. Nr. 25 654 Apparat zum, ö C. 1266. Mikrophon. — Henny . „St. 992. Hemmung für die Drückerfalle an XI. Nr. 25 662. rah hen ma 11. Mar; der Temperatur von Luft und Flüssiakeit. . . Philadelphia, Pennsylvania V. ll. 9 gin Thürschlössern. — H. Ströh in Kiel, Hopfen— Knoblauch in Ravensburg. Vom 11. März . Saladin in Naney; a . . E. freter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots“ straße Rr. 12. 1883 ab. . 6 . Thode G Knoop in Dresden, Amalienstr. 35. damerst. Ic. ;,, ** . 35tzs. Bleistifthalter. —= Jehann XIII. Nr. 25 638. ia e me Vom 7. April 1883 ab. D. 1644. Lichtstärken⸗Regulirungs⸗ Apparat Helmreicih und W. Gustar Dinkel- Regulirvorrichtungen. . . unn, . Nr. 25 660. Apparat zur Erzeugung kom⸗ für Glühlampen. — Deuntsche , g, h. meier, in Firma Helmreich & Dinkelmeier in Westfalen. Vom 2D. Juni 18353 ak; . primirter Luft durch direkte Einwirkung von sellschaft für angewandte Elektricität in Berlin . ien e Firm Nr. 25 641. Röhrengnordnung e . Gaserpkosionen. — J. Schiweiner in Paris: W. Leipzigerstr. Iß, Sach * zz702. Federhalter mit Tintenbehälter. t16hrenkessel . insz d ißnber,. Pertteier z; ßranät & G. wn, Ränge in
6G. 2335 Mikrophon. — Arthur French — Ferd. Schmidt in Berlin N., Elsasser— Bayrische Pfalz. Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 14. Februar
1 J. K , , 675 erf zur Ausscheidung .
St. rage in London; Vertreter: Richard e, Nr. 25 675. Verfahren zur 6 ; 1883 ab. P 1 . ö Srl . an, 1239. Verfahren zur Herstellung von Trockenrückständen von ö XXX. Jr. 25 671. Verschluß ür luftge füllte ö. II. 3589. Mikrophon mit einfacher, don von kaustischem und kohlensaurem Strontium. gleichzeitiger Erzeugung 9a bann 3 IRMai Bruch bänder. . 6. Weis⸗ in Crefeld, Rhein⸗ . pelter oder mehrfacher Wirkung, . Pr . — Carl Friedrich Claus in London; Vertreter: K., Trobach in Berlin. om 25. M straße 124. Vom 26. April 1883 ab. ö. Hipp in Neuchatel, Schweiz; Vertreter; Lens P. G. Gjaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in 1883 ab. z setzter Dampfkessel. . . , . & Sesmidt in Verlin M., Genthinerstt. 5. 9 Berlin 8W., Gneisenaustr. 105/110. Nr. 25 680. Zufsammengeseh t 4 Juni sche Werkeotatie fiir Mechanihe am ö. . HI. 3606. Neuerung an galvaniscken Alu⸗ LXXVI. G. 2429. Selfaktor. — Edgnard — R. Jacobi in Zeitz. Vom 26. Maschinenbau in Franffart . Arns⸗
minium. Elementen. — Br. phil. F. Hornuns Grignard in Verviers; Vertreter: Firma 1883 ab. 1 für direkt wir⸗ burgerstraße 79. Vom 10. Juni 1883 ab.
in Magdeburg. . EKerscier in Berlin s8W., Königgrätzerstr. 7. XIV. Nr. 25 636. Steuerung fü : Nr. 25 678. Tragbarer Dampfapparat zur
kende Dampfpumpen, Dampfhaäͤmmer u. j. w. *
Vom 6. Juni Bereitung von Dampfbädern. — Dr. A. Va-
Ilenta, * k. Regierungsrath und Professor, und
H. HKorn in Laibach i. Krain; Vertreter: R.
Lüders in Görlitz. Vom 16. Juni 1883 ab.. Nr. 25 688. Neuerungen an Parallel⸗Zwick⸗
ern⸗ Arma⸗
X. II52. Neuerungen an Kern; und turkonstruktionen von Elektro- Magneten. . jllius Augustus Timmis in London; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗
LXXVII. E. 4328. Bolenkanone (Spielzeug). Heinrich Maximilian Beier in Globenstein . bei Rittersgrün, Sachsen. 83 ab, .F. 1697. Verfahren der Anwendung Nr. 25 696. ö Schwermetalle für Dampfmaschinen,
X ILampf in Quedlinburg.
Elektromagnetische Steuerung Dampfhämmer. Pumpen-
grãtzerstr 107. aschi f der Fluosilicate der Erdmetalle und . z mn g e r, Brücker h Neuerungen r. V. 6iß. Magnet Dynamo, Maschine ö 6. 6 von Steinen, Putz ꝛc. — Faure und e nn n 4. Februar jangen für zahnärztlich. ö ier Lichterzeugung und Kraftübertragung. — 9d C Hessler in Clermont Ferrand; Vertreter: , nen. Mittererstr. 2. in . Sceydelstraße 14. Vom 27. Juli
; in Saultitz bei Nossen. i , ,, N. 83 ab. . 3837 ah. . 3. * , e, ini, en, (,, 1 ür nl, ö ö zur Ver⸗ XV.; Nr. 265 663. , nncg, 1 irn n n. Nr. 25 708. Bruchband mit verstellbarer
Th. EBarnbeck und V. Wund- ram in Bückeburg. Vom 30. März 1883 ab.
Nr. 25709. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Mikromembranen. F.
tischen Gravirmaschinen. — * in . Grfsch. Bedford, England; Vertreter: G. Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 109/110.
Vom J. April 1883 ab. n
3 n, S 1fges lzen zuf Schellcckfirniß noch Schellack aufgeschmol Pelote. ö . e a ee er. in Wien; Ver— treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in
Berlin W., Leipzigerstraße 124.
hütung des Ueberspannens von Federn, welche zum Betriebe von Uhr-⸗Schlagwerken dienen. — Andreas Gulbrandsen Horde in, Hönefos, Norwegen; Vertreter: C. Kesseler in Berlin
Borri z spinne n , , . 25. Neuerung an Muldenkipp⸗ in Wien? Vertreter: 6. Pieper in XXV. L. 2467. Vorrichtung. zum Umspinnen 3 Vr. Könĩiggratzerstr. 47. XX. Nr. 25 235. Neuer 54 r. Rrevyer in Wien; Vertreter; 6, . don' Trahf. Garn, Gummifäden u. 9.4 Si. Sr är cr enn an Uhr⸗Schlagwerken, 3 für ee , nig if Ke eine. Berlin sw., Bneisenaustraße 109/110. Vom
Heinrich Lüttring haus in Unter-Barmen. * welche pirett durch das Zeigerwerk betrieben wer⸗ e. n n . Berlin. Vom 21. April 1883 ab.
,, , ersteslune . 25 Ne id Apparate zur XXVI. St. Si5. Verfahren zur, Herstellun] = Anareas Gulbrandsen MHowde in Höne— der Æ J Nr. 35 710. Verfahren und 6 von Leuchtgas und Heizgas aus flüssigen oder bei ö 3 Norwegen; Vertreter: C. Kesseler in 21. April 1883 ab, ätige Kuppelung für Decinfeklion mittelst Brom und der Verhin. Erwärmung flüffiß werdenden Kohlenwasser. Helin Sw. Röͤniggrätzerstr. 47. Nr. 25 644. ,, , . Erl ltczl Brome mit Chlor und Jod; 3u saͤff: ae, Tür os em ü unf . 1 2 in, üs. Badeofen. — Iss. ee , ze n,. pour satz zu P. . a e g fn. hr ö 9 inem' blei f w. faserigen o ö 2 ide ; ꝛĩ Fharlottenburg, Leibnitzstr. 80. . . , wn fer, , 6. 296 nien vi ger goset = IH. C. Kürten accrocher et d6éerocher 108 s, , a a, . ; ; r f igen ,, Fm d wig Starck in ; 4. . = asse . J. C. de chemins de fer. ö ,,, XXXV. Nr. 25 647. geha n m reel ig, . ( in Aachen. 6. a d Thode & Kroop in res den, alien ö satz zu P. R. 2 . — J. ; 3. . . L. 2330. Verfahren zur Reini LE. ö 8160 5. kammern; Zusaß. 3 Ing⸗ a n w. 2561. n nn, . ö. 1 Riemer . gu? kae nnd mn der lg 3 . ö , , ,,,, . . in Baden-Baden. Schnitzel in den Di nit gasförmiger. Nr. 25 663; öher . ö land; Vertreter: F. h. gp. in , , . , , — FP. M. Von ,, Tin n . un e nnn in 1a. ,, g . Hrgden Amalienstr. 53. Vom 18. Februar . w. ' zeflie S . erlin NO. V 69. ! Monat in Gleimitz f f, Befedau bei Alsleben a. S. 5 in 1883 ab. n G6! Fingerhut l wumntht— L. 2417. Gefäß zur 53. 2 3 Berlin, den 3. Dezember 18835. bon 14 14. 657. Sceitenkuppelung für CGisen. 2 ö,, , , keiten für Krankenzimmer; Zusatz z Raiserliches Patentamt. I52 = ä iceeri in Neuhaus a. d. n w ,,,
bahnwagen. haus . bei Nürnberg. Vom 22. Mai 1883 .
Jr 25 706. Gentral⸗Weichen⸗ und Signal⸗ Stell ⸗Vorrichtung. Ih. NMennins in Bruchsal. Vom 6. Januar 1883 ab. ] XXI. Nr. 25 523. Nicht polarisirendetz Al gut.
— Firma: Radisuet C nls in Paris;
in Mühlhausen i / Th. ö * 3 0h. Stickrahmen. — 0. Liebscher in Freiberg i / S. Vom 20. Juli 1883 ab. XXXIV. N 25 621. Verstellbare Herdplatte zur Regulirung des Querschnittes eines Sug= kanales an Tisch-Kochherden mit Gasheizung.
Nr. 25 = ijrhard Lüders in Görlitz. . — g , rd rnehr gufätz zum Patent Nr. 20 II7. — Wm. Hermann
in Ottensen. XXXVI. . . üllöfen zum Ansauge n fiber Luft a Verhütung des schw ammetz. — Traugott Girhbis in
Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend dezeichneten, im die n,
zeiger an dem angegebenen Tage bekannt e, ,. f. Inmeldungen ist ein Patent versagt worden.
an Regulir⸗
2413. Vorrichtung
der unter dem Fußboden Haus⸗
Posen.