nicht. sprechen H Zeugen dafũr aufführen, daß die J Form der Stimmenabgabe, sondern nach der Stellung zu den Abstimmung im eich witer verfelgt werden solle. Die Stellung der behauptet wird, so bin ich doch der Meinung, dann liegen recht 1 etwa Unannehmlichkeiten wegen seiger bloßen Abstimmung — Azitation ] ich und sehr Viele im Lande glauben das nicht. Es ist also vielleicht Fortschritteyartei un Laufe der lezten anderthalb Deʒennien brennenden Zeitfragen, welche in die Agitation geworfen wür- preußischen Regierung im Reich sei von Jahr zu Jahr in höherem schlimme Dinge vor, die müssen wir untersuchen. Er batte damals wärde ich auch nicht leiden — entstehen Jollten. ein Unterschied in dem Maße der Einsicht — bei wem die zrößere die politische Verbetzung i — Kirtugsität , kat, den. Bei dem geheimen Verfahren werde der Zeitpunkt, Maß durch das Ueberwi gen jener mehr rückwärts gerichteten Be⸗ gewitz recht; aber was ist denn beraue gekommen Nichts, als daß Die Bürgerpartei. von der hier so viel und so tadelnd die Rede ist, muß ich anbeimstellen —, aber kein Vorwurf gegen den persön⸗ welche in. der bat ** nne, ne , ware. wo ein Mißbrauch getrieben werden könne, einfach verschoben. strebungen charakterisirt worden, die man ja im Lande seit l die Bebauptungen sich als erfunden berausgestellt baken und Die gemesen ist, und von der ich schon in manchen Ausführungen mir lichen Patriotismus, ich weise das wiederköolt zurück. Kachen links, Ruf als: Fürst Bismarck Ich möchte nur Nerier d bee e oll erde sich die Stimm langer Jeit 6 Nach seinen Eindrücke ei de ef J Wabl selbst vollkommen korrekt zu Stande gekommen ist. Die Re ⸗ nachzuwei en erlaubte, daß sie meines Erachtens voll kommen berechtig: e Ich kin zu dieser letzten Ausführung lediglich durch den Hrn. den Herrn, der das eben ruft, daran erianera, daß die Methode, etlenige, der beeinflussen wolle, werde si , mm anger Seit kenne. ad, feinen Eindrüden (ei das Gefühl ⸗ j rgane hatten sich nicht den leisesten Schatt ine setz! Ziele verfolgt d wohl den Anspruch bat leichberechtigt Abg. Dr. Virchow provojtrt. es wat. Md esl fallen, mich an ie ich eben darin . dech gan; üetorisch mit serez zettel einfach vorzeigen lassen, und den, der dies nicht der Zujsa umengehörigkeit im Süden Deutschlands in den sierungeorgäne batten sich nicht ben leisesten S en emen, mgeleg ltenterlelgt, Hand wohl den, Anspruch bat, gleichbere mißt dg. Lm, irchom vrovezirt, e wäre war micht stange sg len, mich auf tre ane, abe, dech ganz orisch m Ede x. 85 ** ü ne a Ghei... , ne. n e, ; lichen Beeinflussung erlaubt. Und so überall, bei Lichte beseben, zer, mit den anderen Parteien behandelt zu werden, ist ja allerdings in dieses Gebiet zu begeben, aber er wind mir wohl einräumen müssen, neuen Wahl an Deftigkeit, an Virtuositãt und an Intensität thue, für verdãchtig halten, Sodann könne doch das Geheim⸗ letzten Jahren nicht gemachsen, er habe im Gegentheil merk⸗ ] fließen die Behauptungen in nichts; es bleibt nichts als dei Wunsch, der Minorität geblieben. Ih babe — der Hr. Abg. Virchow schien daß er mir gerechte Veraalaffung gegeben hat. gewinnt. Ich brauche ja nur an gewisfe Flugblätter zu er.! niß da, wo eine Stichwahl nothwendig werde, nur bis zu würdige Symptone der Lockerung wahrgenommen. Fahre man die Regierung zu verunglimpfen und nach Kraͤften zu distretinren das iu beweifein — keinen Hrund, mich darkäber zu eckit n de zu Der Abg. Frhr. von Hammerstein bemerkte, der Abg. innern, die noch in Aller Gedächtnisse sind. Sie werden fast in dieser festgehalten werden. Auch werde die geheime Abstim⸗ damit fort, abzubroöckeln, was zum Schutz des Neichs und des U Also, wenn der Abg. Virchow sagt, die beftebenden Zustände sind ereifern, man weiß sehr wohl, daß diejenigen amllichen Maßregeln, Virchyw habe gegen den Vorwurf der mangelnden monarchischen jedem Vꝛhltreise kelvortirt, sie andern nur Die Firma; einmal mung nur für die dritte Klasse Werth haben, denn in Vaterlandes aufgebaut worden sei, dann zeige man eine sehr unerträglich und die geheime Abstimmung ist deshalb nötbig, weil wir die ich in dieser Beziehung zu vertreten habe, auf einem ganz Gesinnung so entschieden vrotestirt, daß er diesen Verwurf erg r a —ᷣ wider der ersten und zweiten Klasse seien zu wenige Wähler, böse Zukunft, und er würde sich freuen, wenn selbst der . unter cinem Druck stehen, der nicht länger zu dulden ist, so berweise anderen. Gebiete liegen, der hiesige kommunale Wahlkampf hat nicht wiederholen wolle. Gleichwohl hahe bekanntlich ver ver . 6 — . et ä e lebsn, von den, Ber, manchmal sogar nur einer. Der Abg. Windthorst Minister sich überzeugen wollte, daß für die Befestigung des ick einfach auf dag, was in der Welt sich zuträgt, und er! wird fich die Regierung als solche in keiner Wose affizirt, daß sein Ausgang storbene Schulje⸗Delitzsch eint; mit“ grofs Emphafe das Hanne funen ne de n, de dern arif rin zei gegen iterstz heiten babe, im (Ffäeichstage auch erklärt, daß er für stan- Jäichtt nichts größere Bedeutung habe, als daß an einem ber dann, ker Eugen, daß er ahfelut im Unrechte ift J biz ic will aickt ogg indifferent, aber Kein gireg: so am Heth Königthum von Götke; Eulnde ing großer Emphase bas j — = ; Nun Lie Frage der städtischen Wahlen. Die Sache stebt ja aller- liegt. wie es nach den Aeußerungen des Hrn. Abg. Vilchemn zn sein Königthum ron Gottes Gnaden für bankerott erklart. 4

Gegners, die noch als hors d oeuvre dazugegeben werden, sind es * e . 2 1 . * m m ner die alten Angriffe, immer — rerzeihen Sie den Ausdruck — dische Wahlen und für das direkte allgemeine Wahlrecht Grundpfeiler, aum denen der Neichs tag beruhe, nicht geigstet . dings nur in ziemlich losem n mit der uns beschäfti. scheint. Das will ich aber doch hier betonen, wenn man sich immer Wer diesen Standpunkt einnehme, vindizire dem König⸗ die alten, abgestandenen Redensarten, die aufgetischt werden, um die gewese . und erst in den letzten Jahren anderer Veinung ge⸗ werde. Niemals habe weniger Anlaß zu einem solchen Ver⸗ * 24 Frage . indirekt glaube ich doch teht sie in einem gewissen auf den Stand zunkt stellt, daß nur en Versuch die Alleinherrschaft thum nicht mehr ein inin anentes sondern nur ein Wähler in einer Weise einzufangen, die in*der That auf die Reife worden sei Auch ihm (dem Redner) wäre es ganz sympathisch zweislungscoup vorzelegen, und die gewöhnlichste zolitische z 6 n zrrert, grande, ich doch, steht sie in einem gewissen t Standpunkt stellt. e , nr a, . In herr] a * ; 1 n mn, , nm, n, m. . . ie . . 1. 3 2 a, n. ; 6 ea er, n,, , . gelegen, . * 6 hste . ; Konnex damit, und deswegen kann ich auf diese Dinge doch näher ein⸗ der Fortschritts partei in der Stadtverordneten ver sammlung zu er⸗ abgeleitetes Recht; derselbe könne es als nützliche Institution, des wählenden . Vol tes Me. schlechtzz 2 * wirft. BVelfall wenn der Landtag sich aus ben Kreis und Provinzial⸗Land⸗ Nücksicht ühre dazu, daß man sich ruhig verhalte. Vir Ab⸗ ; gehen. Meine Herren! Sie werden doch von mir nicht glauben, schüttern, schon ein Verbrechen sei, so geht dieses doch über das zeitweise ebenso wie ein ander Mal die Republik betrachten, rechte; Zuruf linls ? * der Abg. Richter dem wider⸗ tagen zusammensetzte, aber er sürchte, daß diese Körperschaften stimmung für den Antrag Stern gelte zugleich der Aufrecht⸗ daß ich es wagen würde, hier mit thatsächlichen Behauptungen der Erlaubte hinaus. Ich habe überhaupt noch niemals Veran⸗ und daraus erkläre sich, daß man drüben sür die guten) NRe— 9 bat. . irg lackih alt, 9 n. dann ihren praktischen Standpunkt verlassen, und erhaltung der geheimen Abstimmung im Neich. pon init gekennzeichneten, Natur in Bezug auf die Wahl vorgänge lassung gehabt, öffentlich ein Urtheil üher die Berliner Kommunal. volutlonäre ein so warmes Herz habe. Die B. hauptung des en. Ein derartiges Wahlflughlat beschäftigt sich i. B. mit nicht das nteresse für die Landeskultur ondern das ; . 2. . ö. ö hier in Berlin bei den städtischen Walen vorzugehen, wenn ich verwaltung abzugeben; ich weiß nicht, ob der Hr. Abg. Dr. Virchow ; Mi . 63 w, e e, ne nr ,,, den 11 Gründen, weshalb ein Gastwirth nich! konlerd tiv wähl ich ese n h Hierauf ergriff der Vi e⸗Präsident des Staats⸗Minist ns 7 ͤ ach ; 1. 1 ; 53 f ; ⸗ ; 1 Abg. Virchow, als sei das geheime direkte Wahlrecht eine ra, i , . mm bien ' 9 *** mii k ng . mir , n. politische Bekenniniß gelten lassen würden, und da— 8 . n. f 3 ze⸗Prasid 2 Ministeriums, 5 nicht das thatsächliche Material dafür nicht blos in meinen Händen, so weit geben will, das von mir hier zu behaupten; wenn er abe ohn j des N lkes für F, mr, nm, . 187 71 K , — 566 durch würde die ganze Kreisverfassung illusorisch. Staate. Me mister von Puttkamer, das Wort; . sondern bier, zur Stelle hätte. Ich babe nicht äalak6t; daß ich mich ausdrücklich provozirt, so sanen ich offen:; Berlin ist meiner wer, wa, rn, , 63 a. Patri enn . des Flugblastes an das po itische Pfli btge fühl deg betre fen den Kaffe Ti. Einsumn der dire! d eheimen. Wah rechtes ful * geh Ich bitte diejenigen Herren aus dem Hause, welche zu dem An⸗ 4 daju provozirt werden würde, es dem Hause mitzurheilen, weil Meinung nach so gut und so schlecͤcht verwaltet wie alle übrigen gewesen, sei unrichtig. Nach den Verhandlungen des kon⸗ D e , an 8 ali gemein es poll iche . , Nein, in nm 1 63 * 2. gehe e. 583 44 ö nrrisch trage noch sprechen wollen, um Entschuldigung, wenn ich jetzt schon, 8 ich nicht der Meinung bin, daß man Alles immer gleich mit Namen großen Kommunen. Die biesige Verwaltung kemüht sich noth⸗ stituirenden Reichstages von 1867 bekomme man ein anderes . wendet sich an den krassen Gol mug, an die Hege hr icheit. Ja, deu chen Reichstag sei begreislich. Der edanke n . üischen unmittelbar nach beendeter Rede des Hrn. Abg Dr. Virchow, wieder * und Ziffern zu belegen in der Lage ist. Aber wenn er gewünscht dürftig, dasjenige für Tie städtistben Einrichtungen und deren Ent. Bild. Der Abg. Grumbrecht habe damals erklärt, man könne heißt es da. ie gerung und die säenservatizen wollen Cuch ja Einigung e in das Herz des ganzen deutschen Volles ge das Wort nehme. Ich werde mich Dadurch für die Nachsint dank— . wird, so würde ich Ihnen nur eine gan; kleine, höchst interessante wickelung zu thun, mas nöthig ist, um Tem welistädt:schen Gharakter, leider nicht mehr um das allgemeine geheime Wahlrecht herum⸗ Alles sebinen, sogar das Tanzoergnügen, * oll . neue Scan ⸗ drungen, Das Hiel sei erreicht auf dem Schlachtfelde, und bar beweisen, daß ich mich ganz wesentlich an diejenigen vpeziellen Blumenlese dessen vorführen, wag von sortschrittlicher Seite bei den Berlin wahrlich nicht durch die Stadtverordnetenversammlung, kommen. Hr. von Sybel habe vor demselben aufs Aeußerste teuer einge führt werden. Vier noch ein anderes srappantes, 2 i spiel. es sei nicht möglich, anders eine neue politische Organisation Angriffepunfte halte, welche der Hr. Abg Dr. Virchow mir ent⸗= . den Stadtverordnetenwahlen, namentlich auch zu Gunsten der Wahl sondern durch die Dynastie und große historische Ereignisse erhalten gewarnt, und der Abg Windthorst erklärt, Wahlen und . . , e, g 6 ein ** zu bilden, als daß man alle Deutschen zur Wahl gerufen gegengehalten hat. Ich glaube, ich finde auch darin meint beste Ent⸗ ö des Hrn. Abg. Dr. Virchow, gescheben ist. (heiterkeit rechts. Unruhe hat, allenfalls etwas, nachzukommen. Aber daß da noch sehr Wehr en seien a e meg 6a. err, ,,, n n onservativ wählen darf. Da h es, die Regierung un = ᷣ ⸗ ö n , , , 32 vuldigung und w nderen en ja ganz überiassen zar - * ꝛ ö. ̃ * r , ,, ; . - . . , n, W ten ie abstract cht z gründen, sonder . fomtnch' nu? 2 . en . . Al w. hätte. Das geheime Wahlrecht sei eine herkömmliche Kon— culdigung und verde den anderen Derren ja ganz überlassen können, - links.) Meine Herren, haben Sie nur ein, klein wenig Geduld; große und llaffende Lücken sind, meine Derren, das kann, glaube ich, er. g entlich Gegenstand der chien m, Dei 1 * . ö gens ie dersprechen Alles sequenz des direkten Wahlrechtes eine Nothwendigkeit 4uf den Antrag selbst und dieienigen. Gesichtzpunkte, weiche sie für = wenn Sie mich provoziren, so mäffen Sie mich doch ein wenig an nur eine sehr weitgehende Ueberschätzung der eigen en Wirksam keit Hrn J w d 85 alten nichts; der sortscbrjttlicbe Kandidat, der wird Euch fei 6 icht Es . . ; ö erde dj. , er oder wider ihn beizubringen haben, einzugehen. ö bören. und Thätigkeit übersehen Es giebt eine große Reihe von städtischen Windthorst habe sich entschieden für die öffentliche Stimmabgabe Kü llles tesorgen, der wird Euch das vehrerpen sionggesez, die i. ( k Der Hr, Abg. Dr. Virchow hat geschlossen, wie er begonnen hat ö Also es wird eines Tages ein Cirkular verschickt, welches, wie Kommunen in Preußen, die sich rühmen dürfen, genau so zut ver, erklärt.“ Alle die dagegen kämpften, legten damit nach seiner Erböbung. Gurer Gehälter verschaffen, der wird Cuch' Len! den Widersprch darin, die geheime Abzabe der Stimmen zu ver— it dem Ausdruck zu ßers⸗ ? im Gin? bm's virird deines, Tages ein Cirkulge verschickt, welches, wie fein ne . . . ichtin se 5 dag birne, 2 . 3 P . 16 Geistlichᷣ . Sa . (, Lan n, e . . 1 n. ö D Vu r n.. he . 56 1 aa. . 1 mit dem Aus dru gte der äaußersten Uieberraschung — und im Ein⸗ J ich annehme, durch Indiskretion nachher veröffentlicht worden ist, und waltet zu lein wie Berlin; und ich glaube, es wird unrichtig sein, Meinung das direkteste Zrugniß gegen die Zulassung des ruc = e. ö en K , binden mit der Klassisißtrung der, Wahlmänner. Es lei ein gang leiner Rede kann ich wohl sagen, der äußersten Entrüstung . ö welches sehr harafferistisch dafür st wie die hiesige Fortschritts⸗ wenn man hier nur Anschauun gen zur Geltung. bringen wollte, allgemeinen Stimmrechts überhaupt ab. Heute glaube nun ron einem Appell an den n iotig nu an die allgemeine , . berechtigter Gedanke, daß das Maß politischen Einflusses ab. darüber, daß innerhalb der, preußischen Staatsregierung der Gedanke * partei die Wahlfreiheit ihrer Mitbürger versteht, uad in welchem welche Berlin als die musterhafteste Verwalt ng hinstellen. . wohl der Abg. Windthorst durch die Erfahrungen des Kultur— Leeren ung , sondern . in. fon cke, beinlicke hängig sein solle von dem aß politischer Einsicht. Deshalb erwogen ist nach Maßgahe der mit der geheimen Stimmabgabe . Maße sie sie achtet und anerkennt. In dem Cirkulsr heißt es zu. . Nun kam der Herr Abgeordne e noqh auf ie Regicrunge vrefse und kampfes berechtigt zu sein, für geheime Stimmabgabe zu . 6. . 1 3 ö habe ein jeder Wähler das Recht zu wissen, wie der einzelne gemachten , 1. n n. ö ob sie . ö. . nächst dem Sinne nach: Der Üümstand, daß man unsekenk KestKä. ihren verderblichen Einf uß zu sprech n. It weiß ja, wat damit gemeint plaiblren, welch den Centrum eine größerẽ Macht bei den ) gltaltione gebaut. Meine Vẽ In 3 glaub die ODescht e Mö 1 2 z ö. II 2 ‚. ö 266 3 J 4 ;. nicht darauf richten sö e daß ie e * er Stimma ga e aus * 4 n, * ö . . . * sein soll A n 5 be aq 085 Ei iges darüber kl ist ll . nd 912 . . Me 111 . 13171 1 9 3 ) ö 1 . ö 23 ä K ö . . . ant 2 Ab gesim ahe. — ch na . ö ö 3 AF n ö 8 2 erse ge rpflichte . Mann elr , . uß aber doch noch Einige arube lar stellen Un 8 ö . . . ; w = ‚ 8 unserer Wahlbewegung hat. bewiesen daß solche plumpen Aapsungen 3 . , . das J . Wann im Reichstage durch die öffentliche ersetzt werden würde. Wenn er . . k fall end an, wenn ich dabei oft Gesagtes wiederholen muß, so ist das nicht mein Wahlen r , ml Das werde aber nicht mehr zutreffen, , , , Perlnden. Binn abe geit e i sbhrn e,, e Vorbehalt: mit Ausnahmen — QW der geheimen Abstimmung. äuntheilung auf. Es he Be, die Einsühru 9 des gehetmen stimmung — um Weiteres handelt es sich im Wesentlichen nicht (. . Beztehungen der Wäbler 1 d II. Abtheilung, nament jede Verantwortung für Preßstimmen ab, es sei denn, daß diese Preß⸗ Jedenfalls sei die historische Auffassung des Abg. Windthorst Vor der öffentlichen Kritik kann so etwas nicht bestehen. Der Wähler, Wahlrechts sei eine unschuldige Sache, nur die äußere Ferm — als eine der Grundfäulen desde tschen B ungslebens ie Ictehungen der Wähler J. und II. 2 n nng, nament- on ihr ausdrücklich als offüutesll der *in tk. Pe. fechtbar. Der Antraa Stern Ren Fei ,,,, ddr, o . d ö win,. 35 . ö. . ö . aa , . J! (. — als eine Fer Hrun aulen es den schen Verfassungsͤl⸗ ens und ‚. lich in ihrer Eigenschaft als Haus besitzer und Arbeitgeber zu denen stimmen in den von ihr ausdrünlich als offiziell oder offi iös be⸗ sehr anfechtbar. Der Antrag Stern selbst sei interessanter der mit dem Gefüh iner vollen Verantwortlichkeit an den Wahltisch werde geändert. Das spräche gegen die Verfassung. Im eines jener kostbaren Güter charakterisirte, welches wir im Jahre 1870 — er In Abtheitn 1d ; igfache . diefelb oll seichneten Organen laut werden. Mit andern Worten, der „Staats durch das, was derselbe verschweige, als was er enthalte. Als herantritt und vor der Nation befennt: das ist meine Ueberzeugung, 9 tikel 72 derselbe erde ein Wahlgesetz in Ausficht estellt it ungeheuren Opfer orbe n . 8 jn men ' der III. Abtheilung sind so mann Flaches, daß, wenn dieselben vo 1 g, ,,, ,, , ,, J d er kann sich unmöglich immer Ausnahmen vorbehalten kbdgl! Artitel 72 derselben werde ein Wahlgesetz in üssicht gestellt, mit ungeheuren Ypfern erworben haben, so ist das in meinen Augen und ganz ausgenutzt werden, die Mäjorilät un zweifelhaft der libe. Anzeiger und, die Drovinmtigt Correspr ndenz, sind diejenigen Organe, Demokrat hätte der Ankragsteller weitergehende Forderungen 1 sic ö „immer n, , . po ehalten. aber und his dahin solle die Wahlverordnung gelten. Die Wahl⸗ eine so lolgssale Uebertreibung der Wichtigkeit des Gegenstande?. daß ralen Partei aalen müßt. Die außerordentliche Rährigkeit der für dexen Aeußerungen die Regierung die Verantwortung übernimmt 4. 8 ꝛ ; Jutce e fn een . 1 7 . derordnung sei also ein integrirender Theil der Verfassung. ich ig era ire eln miefe Worte aus dem Munde Gegner macht es nßthig, Taß win auch unserer eit u. w. Udchlüt lebte itz speriell, ch weiß sehr wobl, daß, det Hu Abg Yntereslen leite len, e, ibm vo er Kortschrittspartei ar Fe ie Form der Stin be ändere s äjudizire des Hrn. Abz. Dr. Viichtzw ernehmen. ( , , , m m, . * * . ĩ ĩ dem Präsentirteller entgegengebracht werden sondern' der wird siqh, Wenn man die Forin der Stimmabgahe ändere, so präjudizire 6. 1 6. en. ö. rich ö 9. den Rath gab, dech seh * Darunter steht beachtenswerther Weise: Das liberale Wahlcomite: z BViefes nicht w. d man den Erlaß Hes zukünftigen Wahlgesetzes. Die Form be— icht nu Kinmtus, bligtlich den Kringenden Rath, gab, doch sehr ö gauis, Sachs.“ (Zuruf ligks i Das ist doch nicht Virchsnes Mahn Durch alles Dieses nicht, beirren lassen. Nur bei ber geheimen Ab⸗ man de ö igen 28ahlgesetzes. . vorsichtig zu sein, ehe wir an die Verwirklichung diefes Gedankenz ö. e . ö ö , n , . Fend, einen Ausdruck in der Provinzial-Correspondenz / beschwert zu fühlen stimmung, wo das Gefühl der Verantwortlichkeit sehlt, geschieht so Stimmabgabe hänge mit dem Umfange des aktiven gin gen, so kann ich ihm darauf erstens erwidern. daß natürlich eine 9 Wir lommen noch darauf, meine ö . un . Ich habe ihm gegenůubẽr dies , . e, e,, und in Lud sicht ge⸗ ö J . J 11 ö ö. . . ? . , ö. . . 5sj 8 ö. 9 . 3 . . ; 8. 9 . 1n . 1 . 1 — V 21 * t i) , Die 2 4 2 zer 85 er 9 1 he n lich, 5 ihne 8 Uu h 1D ö. 1) . n DJ 1. 8 . 1641 K 21 1 76 8. . . . ] . . 1 . we . und deshalb 1st in meinen Augen der verhältnißmäßig große und pafsiven Wahlrechts, die Frage der Eintheilung ol che sorgfältige Erwägung sattfinden wird, und dann zweitens, daß ö. . sortchrittlichen Ste t ordneten ha 6 atürl 8 . innen 3. stellt, daß, was die Form des Angriffß in den offiziösen X rganen Wahlmänner geheim ein 7 Wenn die Urwähler nicht 6 sebr unbequem war, verfucht, den Verfasser dieses Schriftstückez von , k 1 hei, . 1 . beträfe, über dag Maß des Erlankhten künftig nicht hinausge angen mitroliten könnten, wie ihre Wahlmänner stimmten, dann

Erfolg der Fortschrittspartei bes' den Reichstagswahlen hierauf der Wahlbezirke mit der Diätenfrage zusamme mit ir i That ein Rüttel Verfassun ᷣ — Erfolg, der Fortschrittspa é den Reichstagswahlen hieran 1 r ĩ ge, zujammen, mit wir in der That ein Rütten an dem deutschen Verfassungsbau in f . 3 ö der P . K 5 . n ,, . , ; . 9 ö 3 ; ö . ren Ro z5en abzusch l nd haben ge er Mann hat . . ; . ;

wesentlich zurückzuführen. Vei den letzten Wahlen zam Abgeord⸗ der wichtigen Frage, ob Diäten aus 'anderen Fonds einem solchen Verfuch nicht schen würden? nnn, . . n , f fegt . , werden würde. Ich frage den Abg. Dr. Virchom in die s nm in en wären ihre iemlich gleich Nucl. Der Antrag wolle

( ĩ 8 1Ue8 XW 11 13 Val 9üat Ulch J ö 5 J. z ö z . s w . . , 4 , . 66 ? .

ö ; ; ee, blick formell, ob er die Behauptung duffleslen kann, daß dieses Ver— num reduziren. Dann

netenhause, meinte ja der Abg. Dr. Stern, hätte man die NReglenung irfte 8 8 w des Staats Sr Wenn er glaubt, die Beobachtun ht zu hab 3 di 3 . f . . auch an der Arbeit gefehen. und Fer Drück ben giegierung ware beg en . ö. ö . . ö ö wie ö. w ö er edi; t Itebtist, daß ist an angemesen, davn boellin nir nich tsrn fen. Ir, sprechen von mir unerfüllt gebiteben ür an, daß diese Ver jn zut Gischeinkag geln, nd deff ne, Re . ze sumire die Aluffassung seiner politischen Freunde, Bei der . . de , ö. an, ö. . . Aber wir wollen doch nun einmal sehen: was hat denn der Hr. . ih, . * ö , der w geführt werden, daß bei den ge⸗ andeuten, daß die relativ günstigen Erfolge der Regierungspolitt? Verschiedenheit der Wahl system⸗ habe man noch nicht ,, . k 63 ö , Sachs tha sachlich geholfen durch seine Gz mahnungeg⸗ und da lom me 1 ö We n, 5 . . . . ö. k 1. Wahlen die gerügten Uebelstande in geringerem Maße 1 2 * ö! ö ; . 15 * 2 o ,, rr 9 s 1 jo sz 3 9 1 6 26 . 82 i , *. . . 6. . . K che S . 6 91 ; 1 Mezi 5 1. MN 5 Wa j 4 5 ⸗ v. ) 3111 86 ,, hei erb 69*] ber 75 (1 Parl. K 4 . ; . 8 z c ** bei der letzten Abgeordneten hauswahl auf die Wirksamkeit dieses Erfahrungen gescmmelt, um ö zu einer theilweisen Aus⸗ ließe, als das Gegentheil, so glaube ich ihn, wenigstens wan die ich . dem . i. r. e ,, . ch enn ver geblieben ist und bleiben wird daß in Bezug auf die Form nie auch zur Erscheinung gekommen seien. Diesen Nachweis zu führen, äußeren Drucks zurückzuführen sind. Meine OVerren! Die Fortschritts⸗ führung des Artikels der Verfassung 3 schreiten. Seine Gesam: tstell ug der preußisch Staats reaie bet 5. t, in diefer e trug, bezog sich freilic nich anf iesen * ezirk, aber die Wahl des ar , , ö . , . habe der At tragsteller nicht einmal untern omme: Pig * en. en in tein ? s . ! . ö elammtstellung der preußischen Staatsre ierung betrifft, in dieser . N ; ; an,, er dem Gegner gegenüber nöthige Anstand und Rücksicht in irgend ade der Antragstellen nicht einmal unternommen. Die Zwecke partei hat es ;,, ch fehle lasse den Woßlkamy Partei w d etzt eine d rartig o A tizivi 1 der F d s I 4 wer :. T M Hrn. Professors Dr. Virchow ist eigentlich getragen worden durch ö geg e,, . ö ne — . ö. 5 ö e 8 ** r r artei hat es nicht an si ehlen lassen, um den W tampf Parte Urde jetzt eine erartige An izlpirung der Form der Beziehung voll kommen berahigen zu können. Wir sind uns unserer einen in der Turfürstenstraße 89 wohnhaften Kaufmann Karl Ludwig einer Weise verletzt worden ist. der Fortschrittspartei seien ganz andere: Eine Wahlbeeinflussung 2 ; ne ü 2 ( a 11 1 11 1 I elt! X DI 9. 9 . 2 . —— — r z. 96 * 0 ! . ö 3 3 ' * . ; . n Wenn aber der Hr. Abg. Dr. Virchow nun die Sache so dar⸗ aus der Welt zu schaffen, darum sei es der Partei nicht zuthun, denn

— 11 stellt, als ob die Organe feiner Partei blos durch die böse Re. die Klagen bei den Reichetagswahle verstummten nicht, und LI

—

ellen müssen. Vielleicht sei der Abg. Stern damit aher bei

— .

inen eigenen Freunden auf Wißerfland gestoßen. Es

re höchst wichtig, dies zu erfahren. Auch die Ausführung

Antrags wäre nicht so leicht, wie der Abg. Stern meine“

llten nur die Wahlen der Urwähler, oder auch die Wahlen 6

— —

Virchow — ich will das anerkennen — in einem einzelnen Falle, der 3 aber schon weit hinter uns liegt, gerechten Anlaß hatte, sich über w

2

. 8 * O w S

66 (

D. *

*

im vorigen Jahre zu verbittern und zu vergiften. Der Stimmabgabe fuͤr eine versrühte halten. Der Einführung Verentwortung dem Reiche und selner Einheit über voÜlkon en rh rer f , , wen, , , er nah, . 9 ö ⸗ . ; . , , , Feen mel Einheit gegenüber von kommen Rosenfeld. (Große Heiterkeit rechts, Unruhe links Meine Herren! . ist⸗ 3 de ö 8 öoffentlicben Siimmabgabe der geheimen Stimmabgabe bei kommunalen Wahlen aber ewußt, und werden feinen Schritt vorbereiten oder gar thun, der ; , . . gien! durchaus wissen . . 964 a, , 8 de n — 9 etenwah J nlck ts genutzt e za . — 5 hi 5 — 3 . * . / 9 m j 0m fg . es 8inß 9 5 9 . 5g . z 8. . 4 9 2 5. 64 ĩ ?

ö. ö 6 ,. . m 64 i gut, . , werde seine Partei entschieden entgegentreten, es würden da⸗ irgend . . Zweifel 4 dieser Hinsicht erwecken könnte. Indessen ( voziren, dann darf es Sie doch nicht Wunder nehmen, wenn ich legar (die gehörige Niederlage en. Deshalb if o i j x ; ö za ge nur eine Apostraphe ich, di ei . . nen,, wenn fo Lea rin eine wahrhaft rührenbe Ratet en, issenhei . 9 . . e . , . i Bad . , , . . durch die Kommunen zum Tummelplatz politischer Parteien wg . nr ine, Apestraphe an mich, die sich auf einen von sie nenne. Also dieser Hr. Rosenfeld Fat nicht nit seine sämmt. so ligt er darin ine wahrhaft rührende yterntt't und Unwissenheit auch nicht. Hier liege ihm ein Flugblatt der Fortschritts— ändern, einigerinaßen erklarlichil'rermneg . gemacht. Auch seine Partei wolle den politischen Frieden, mir gllerdings auch in die Distussion gezegenen Gedanken richtete lichen. Arbeiter, wozu er meines Erachtens vollkommen berechtigt in, Bezug auf die Presse selner Partei an den ag, , bin ia zizen. ge, an mit dee niere, , ehr s⸗ ändern, einigermaßen er arlich, wenn auch in meinen Augen nicht zu . ; , . e, ; . e . Ich wende mich nun zu einigen weiteren sehr charakteristischen ö s = ; . ö 86 6. . ö blicklich nicht nit all den Artik In versebe die Ich ; He ee Partei vor i der nterschrift: „Keine Steuern mehr! rechtfertigen. Ich kann sogar sagen, daß nach meiner Beobachtung wenn man seiner Partei aber den Frieden auf diesem Funda⸗ Ausführungen des Hrn. Abg. Dr Virchow in Bezug auf hieß e ] war dazu ermahnt, doch ja für Yin. Dr. Virchow zu stimmen, son⸗ bien r, mi . t ö iteli , ö. 2 46 (Abg. Richter: Keine nenen Steuern mehr! Dieses ganze

1 * . ü ö . . J n.. . e f. ⸗ 1651 . s wan aw 3 ini ia 9 214 ; ö 6 ö. 9 ö . ö ‚ Nele ö er h 1 n 13 e ie 2 1U1bte uc f a4 * Mer anfüh n nne ö renn e u J ö ute aben 11 3 . . ö — ö . 2. e . Der We hlbewegnns, des börigen Jahres die küästen Uigttatitorenüng ment anbieté, dann sage er brincipils obsta! stärtifge Verhältnise., und in sofern die ecm mt dum Vl bell ne , H net . g n ehe ö. ö w J sei gerade so wahr, wie die auf absichtliche ich syreche natürlich nicht von, den sehr ehrenwerthen Herren, Der Abg. Dr. Virchow bemerkte nach der Erklärung des Gegen stande in einiger Verbindung fleben, werde ich auch einige r . ö . . sich davon über engen. Vaß t Alt. s ent gn Verunilimpfung. ize n Tänfcht ngen berechneten Sophtsmen? währ feilen. Senn die hier im . n., sondern, von den und n im Ministers, man wolle in dem geheimen Wahlrecht im Reich Streiflichter auf sie werfen dürfen. Der Herr Abgeordnete hielt ö kofenfeld gewesen 4 n zu der Wahl des Hrn /i. Virchow an. Verleumdungen, Entstellungen, Verhetzungen nur denkbar ist, in elner (des Redners) Partei wolle nicht die Autorität der Re⸗

9 —— 2r TtBrTsesp, ;? 54 3 2 vesen 16M 80 17 * . a, 3 : h 3. 66 . 9 4 8 M ö . , 1 . * . f J !. ; 1D eld * ö . I. 724. (ho ö ö 3 6 i. . 52 1. . . ö ; 1 . ö IId 111 ; L. ; . . ö. hatt , , he wesentlichsten und wichtigsten Theil der Errungenschaften es für gut — und dafür bin ich ihm eigentlich dankbar, denn er hat uspornen. Der Sar merström hat es für gut gefunden, dem Gegner Weise von dieser Art von Presse geleistet wird, daß dahinter doch gierung preisgeben, und das allein bezwecke der Antrag. die Regierungspolitik und die anderen der KFortschrittspartei ent hm s fei der fi e nn,, das Zustande- Die vorsichtige Haltung des Hrn. Abg. Dr. Stern damit eigentlich . eg , , , und bie ola l ede mögliche ischreitung irgend eines mit der Regierung inn Ber 6 geru , de , m, , , , , , ö. gegenstehenden Parteien gewesen sind Der verstãndige auf öffentliche nehmen, das * Yer 33 n für dle Kampfe Um das Hustande des avpnirt der wenigstens derlassen nunmehr in de allen ⸗ des YPrn. Dr. Vircho v seine Stimme zu geben, und die Folge ist 1. ö mogliche , ung gie ge ne, mig dn. . In einem Centrumsbla t, den „Germania , werde heute für

i 35 G , . . ü es Reichs. le 5 tedner so ine z . . r alle ; em in ich vorlie n Bericht gewese aß , ndung stehe teßorgans zurückbleibt. Ie Arte den Ruf „Nord⸗ n Mm . a3 , a Akstimmung gestellte Wähler hat sich mit ine gewissen Wider⸗ ö des ,, . . a,, . ö 9 mach dem mir amtlich vorliegen den Bericht gewésen. daß. nachdem der Pinfung secgenden Preßorgans zurückbleibt. Ich hörte den Ruf Nor den Antrag plädirt, das halte“ *r nicht für Recht. Damit

s 6 3 n 89 . Den XVI 1 ! hl 6 9 8 1 8e 9

fo me s 1 Weise bie S 4 5 291er ö s ie s rring 3. ö f. . er * ö s 9 MI 2 556 9. 6 * k X i!! 7er 965 2996 9 6 J 9 2 . . willen von die sen Anitetionen berührt gefühlt vnde hat ich u ch? rn, ] ; , ö. Sbankwirth Hammerström dem Gegner des Hun. Pr. Bit enemnder, dentsche Illlemeig, Stn, , in leinctwegs, hier fare würden die Herren die Arbeiter nicht g-winnen. Habe doch entschließen können, ihnen zu folgen. Pie geheim. Wehl ist aller ⸗ diese Rede ja eine ganz gute Empfehlung, für dessen Giaflutß rzißbrauchten in Bezug auf die Kbgeordnetänwäahten. Ich

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Per son mit dem Vorwurf zu belaften, daß wt unseren politischen . fal mann Bit ; , , m, , m,, ,,, hen, daß ich sage, die „Norddeistsche Allge neine Zeitung ien . . ö gewinn ieser Beziel . it Carri sei Dieser Gedanke sei doch ei ; TRaufmann Hickenbach von der Bürgerpartes, feine Stsamn gegeben, gehen daß ich sage, eutsche neine Zeitung ber Ste diverbrbnete Tutza ur erllärt, Sas sihnt ie Konfervativen dings in dieser Beziehung im Interesse der Fortschrittspartei sehr weitere Larriere ein. Dieser Gedanke sei och ein de es jeßt noch etw her erö 5 ist f . j . ⸗ ; ,. . . g eser Beziehung iteress Fo riltspartei seh rr Dies werde es jetzt noch etwas näher erörtern, ob das wahr ist oder nicht, J. nigen Entl affung anwieg, dẽs Hammerströnsche Lokaf für ale Zeiten

Rosenseld seinz Leute am Tage nach der Wahl be Strafe der sofor⸗ läßt die Regierung schlechterdingz fich seltst, sie hat nichts mit ihr . . , , ; ; . . hrilt. ö. ; , u ihun, fie lehnt es ab. fich le zend! ee wih ih än Kerk annita? nähe fahrn! Seine Ces Raners) Partei lehne es ab, zur Jeit viel wirksamer gewefen, und ich nehme auch an' ** fü lhen relativen d s abgestorbe Der Verfassun ürde der J in Be di ĩ iti W . fe ,, . e r ĩ Vahlsys Di * . ,, w ,,,, ah die rela iven durchaus abgestorbener. Der Verfassung würd e der Antrag und zwar in Bezug sowohl auf die allgemeinen politischen Wahlen, ( zu meiden und Speisen und Getränke daselbst nicht mehr zu ent- erkennen. Die Regierung wird nicht einräumen, daß sie für das, eine Aenderung mit den Wahlsystemen vorzunehmen. Die Erfolge ic gn . ö. k kickt gewesen —, nicht widersprechen, denn ein eigentliches Wahlgesetz habe man wie auf die biesigen Kommunalwahlen. Ich haͤbe den Hrn. Abg. ö nehmen ̃ . was in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ steht, die Ver⸗ Zeit sei noch nicht gekommen; seine Partei halte beide be— dere ich h J zte eichs tagsr ; u erfreuen gehah ö. ö ; ; ; . . Dr. Ni insofer 1 . ĩ jas it e ; . ö ö ; 5 1 vegier soll * 57 . 5 8 . . ,, . ö i. . H zu erfreuen gehabt hat, in Preußen noch nicht, nur eine Verordnung? Her Antrag hr. Rirbow in sefern nicht gan; verstanden? oder wenigstens ift e Meine & Wenn Ihnen das noch nicht genügt. d finde 2ntwortung übernimmt; aber daß die Hegierung es ablehnen lte, stehende Systeme für mangelhaft, aber vie Bausteine zu einem wesentlich mit hierauf zurückzuführen sind. . . sei eingebracht den, weil niemals ein stärkerer Druck von mir nicht ganz leicht geworden, seinen Gedankengang zu verstehen, 9 eig, Perr'n. Wenn, Ihnen das noch nicht genüg n, n, . Unterstützung eines großen, auf eigenen Füßen teheen , ** e Gar far ih Ich znnß glso widerbolen, meine Perren, ich weiß nicht, ob ich je k k. ö J korrigirt er mich, wenn ich ihn falsch darstelle amg In TrösSie Aller ings einc ziemlich wunderbar. Auffafsung ron kin Gene, ren ö i ö rr herz ware rue gc) unn neee Pina scctehnesen nach nicht bereit, Wend dir 5 ., J 4 J . 2 6 . 6 3 9 1 3 16 5 hi ö 6 3. , , ; 9 8 8 5 S2 z [ e ᷓr ns 3 ö 1 eine Her en, as ware eine anz nelne f 7c . 2 füt * rnb 10 Frsᷓf 3 16 durch den weiteren Gang der Debatte noch veranlaßt sein werde, der Negierung 6 die Veamten bei . Wahlen , zu glauben scheint, daß die AÄllerhöchfie Ordre vom! *. Januar dem Maß des Erlaubten haben. ZZurufe) Es wird mir zugerufen: Vor fe, . 3 j ö ö tsche * ie ß, Botschaft erfüllt sein werde, wenn die realen Kräfte des christ⸗ zu weiteren Aeußerungen bas Wo wah, noch vergna 5 worden sei, als jetzt, nachdem der Minister der Botschaft Sr ö ; i das ist nar lner Fall. Ja, aus einzelnen Fallen etzt g'tkgte ß rer find pair, Ficht in der deutschen Preffe, daß wir BKenreltzten. Turunen, das, Wort zu nehmen, daß ich zun ächst dem . G ii 16s, deren er crwähnte, von dein verantwortlichen *kpnkt. gas Cslaenkin ein elnetz Fall. Za. aus einzelnen. Fäsen leßtz ib. uns Lüdielih fers beschränken können, was ugs unmittelbar zu ö ,, HDerrn Antragsteller gegenüber ausdrücklich betone, wie unserer Auf⸗ Majestät vom 4. VUlnuar 1882 eine Auslegung gegeben nistͤr, der mit der Leitung der inneren Politik beauftragt ist, I. das Gesammte in der Regel zusammen, aber es ist eins der Bei⸗ Gebote fleht, wir werden die Norddentfche Allgemeine Zeitung“ mit dann werde es Zeit sein, ein neues Wahlsystem zu machen! sassung nach eine Regierung, welche es ernst meint mit der Mon⸗ hahe, wonach die Beamten meinen müßten, es sei ihre in einer restrittiven Weise in dem Siane interpretirt wurde, daß die . kiel welche ganz deutlich darauf hinweisen. daß , Bundesgenossin begrüßen, wis jedes and, Blatt, Der Abg. Br. Reichensperger (Olpe) erklärte, in allen den archie, welche W ernst, meint mit den Pflichten, welche das ihr an⸗ Pflicht, bei den Wahlen möglichst großen Druck auszuüben. Eigwirkung der Regierung und, ihrer Organe guf die Wahlen I. brittlichet Seite durchaus nicht so spröde in der Anwendung uner— wesches sich den Ansch an ungen zuneigt, welche die Regierung zu ver⸗ Reden, die gehalten worden, sei auch nicht der Schatten eines krtraute Tnndes wohl ihr Auferlegt, einem jolchen Antrag auf Sub. Darauf basire die sür ihn unverständliche Erscheinung, och wohl welter geen dürfe, wie die Allerhöchste Srdre vorschreibt. laubter Mittel zur Erreichung von Wahlzwecken ift. il treten in der Lage ist. Ale ich möchte doch bitten, sich auch in sachlichen Grundes gegen den Antrag des Abg. Stern vor— är unge dr geheinten Abstimmung niemals n, ,,,, e, hig Schutzlzute hei der Stichwahl zu den Stabtverorh— eie dem ein entschiedenes Dementi en gegen. Tin ma nach, der e Wchtännte diese Mittheilungen noch werolsständigen, aber weil dicser Bezlckunsbägnt. d:; Thatsaben zu hasten und nicht immer gebracht word, Man habe von Wählkorruption Und alen dic selbe lỹßt, sich auch gar nicht änvonicen durch. die Parallele neteniwahlen für? einen Sbzialdemokr hte hätten stimmen Jichtung, als ob etwa in dem Erlasse etwas von dem bisherigen - die Thatsachen, die air noch in anderer Beziehung vorliegen, nicht mit allgemeinen Redenzarten zu Felde zu zi'hen. Die Regierungs⸗ möglichen Dingen gesprochen. und damit eigentlich nur die mit der bestehenden Einrichtung bei den Reichs agswahlen, sie wird muͤffen, bios lum den Fortschritt zu Falle zu bringen. Die Abw⸗ ichendes bestimmt wäre; nein, er ist gewissermaßen eine Kodifi⸗ . vollständig beglaubigt sind, will ich sie hit r unterdrücken, es wird presse — ich weiß nicht, welche, soll es denn gewefen seln, welche zuerst ier, hi 16 . 6. 6 Dre er ö 1 . 9 e vielmehr, wie ich wiederhole, in, ernste Erwägung ziehen, ob sie nicht ö . 2 ö. ö n, t J. 1 inas kation! und förmliche Sanktion dessen, was von Allerhöchster Stelle J. sich vielleicht später Gelegenheit finden, auf die Sache noch zurück— den Kampf vergiftet hat, während gerade die fortschrittliche Presse ! ih wen 19g . einer nn Des ; isherigen Wahlver— uch in dieser Richtung einen Wechsel vorzunehmen in der Lage ist. e 1 rung Un ( erhetzung in Po itischen e 9 en springe sůr das Verhalten der Regierungg organe bei den Wahlen von seher J ukommen; ich glaube, dieser eine Fall ist vollkommen charakteristisch. in Berlin uind in var H', vinz die ge ist. d zan n zelne ,. fahrens dargethan. Auch der Rede des Ministers habe er — . n , ,. ; dock aus der Negierungspresse il der „Norbdeutsch ö 3 , . , , n, n . m —; ., ; in Berlin und in der Provinz diejenige ist, die an jeden einzelnen Tage ö . w ö . aber setzt sie diesem Antrage einen gan; entschiedenen on nar aus der ö se, spezie 3 „orodeutschen als naßgebend hingestellt ist. AUlfo' schon nach dieser Richtung sind ö Nun sagt der Hr. Abg. Dr, Virchow weiter: die Regierung ihres Erscheineng sick zur ganz spezellen Berufaufgabe macht, die nichts anderes entnehmen können. Er sei sehr erstaunt, auf Wider shruch entgegen. . . V . Allgemeinen Heitung s Habe doch auch der Kardinel Hohen⸗ die Ausführungen des Abg. Dr. Virchow unrichtig. Aber so weit zu . hat ihren Einfluß bei den zahlen in unerlaubter Weise auch Reglerung ungerech, anzugkeifen ihr Beleidigungen zuzusügen und konservativer Seite eine so lebhafte Abneigung gegen den vor Der Abg. Dr. Graf von Posadowsky⸗ Wehner erklärte, lohe in einer Note an den päpstlichen Nuntius di gehen, zu behaupten, daß in meinen Handen die Ausführung dieser Aller⸗ daxurch zur Geltung gebracht, daß die Schutzleute zugweise haben Tendenzen unterzuschieben, an die sie niemals gedacht hat. liegenden Antrag zu finden, und hätte sehr gewünscht, wenn daß es seine Partei für inopportun erachte, auf den Antrag Fortschrittspartei Republikaner genannt. Habe seine höchsten Orore gewissermaßen eine gefälschte geworden sei — das ist ö antreten imüssen. um auf Befehl ihrer Vorgesetzten in der Haupt- Nun sagt der Hr. Abg. Hr. Virchow, ja, was hat denn der derfelbe von dort ausgegangen wäre. Denn die Rechte hätte Stern einzugehen. Der vorliegende Antrag sei zum ersten Partei jemals ein Mitglied der Regierung bezich⸗ denn doch eine Behauptung, die er jedenfalls mit besseren, Belegen . ab th den Anhänger der Bürgerpartei und in der engeren Wahl Minister von Puttkamer eigentlich für eine Idee von der Fortschritts eine Verpflichtung dozu, wenn sie in der That die preußi⸗ Male im Jahre 1859 von einem ziemlich radikalen Manne tigt, es unternehme etwas gegen Se. Majestät? hätt versehen müsfen, Ils & geschehen ist, wenn er sie überhaupt r Den, Anhänger der Arheittrpartes zu stimmen, Meine serrn, partei, ist er wirilich der Meinung, daß sie zinseitige Inkeressen ver—= schen Tradilionen in Ehren halten, und ihre eigenen eingebracht worden, von dem zlaube, daß derselbe den An? Ic, das tscehe er unt publikanisch sein‚. Die Fort? vorzabringen für gut fand. Venn was wir soeben gehört haben, das — ih weiß in die sem Augenblicke nicht, der Hr. Abg. Dr. Virchsr tritt, daß sie keinen Patriotlsmus befitzt, Und etwaz er⸗ 1 . en. . J . gene ingebracht worden, von dem er glaube, daß derselbe den An⸗ Ja, das verstehe er unter „republikanisch sein“. Die Fort- vor k . ,,,, at selne! One ; ö ele SG , . einer . , Interessen fördern wolle; Trotzdem freue er sich auch so trag jetzt nach den Erfolae— teußisck Geschicht 3 K, . 5; 2 j . sind doch nichts als leere Behauptungen ohne irgend einen einzigen . e, Duelle guch nicht genannt, woher er diese Nachricht reichen will, was mit dem Inonarchischen VBestande unseres Staates s 3 9 663 , ö gr h, ö . . 6 Ie'schichtz nicht Hritts partei meine es mit ihrem Gide eben a ehr lich, wie die saisachliche fer is' r'te Regierungspolitik, in Bezug auf die PHten Jh lebẽ der Vehanptun dal N nn Henker fe en ent., nicht mehr vereinbar ist; Meine Seren! Wah nf än fee Engere Faß der Antrag gekommen sei. Denn derselbe se nothwendig mehr stellen würde. Jetzt sei der ntrag durch die Bestim— Negierung. Oder habe seine Partei etwa Sonderinteressen? Wahlen ist ja eine so einfache ünd klare,. Pie Regierung hat die ö gen. Ich kann mir aber ungefähr denken, auß welcher Duelle sie Thema, ich werde mich fchrltchl! hüten, namentlich einein Milt. und das Land Rüsse Klarheit haben über die Bestrebungen, . die bezüglich desselben hier im Hause zur Geltung kämen.

gierungspresse gereizt, auch nun denrlsch geworden wären uns gegenüber, die Beeinflussungen durch Lüge und falsche Behauptungen

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lichen Volkslebens korporatio zusammengefaßt sein würden,

mung bezüglich der Kommunalwahlen noch schwerer geworden, Auch in kommunalen Angelegenheiten habe sie das nicht. Eg Pflicht, durch diejenigen politischen Organe, bie ih Verfügune . hör igste at er ö ; ; ; . 36, ⸗ 6. 3. ; ö . . 2 54 k ; 6 * ö * , ö lelenige; ; 9 — hre zur Verfügune ö r , wenigstens hat es so den Anschein, als wenn wohl gliede dieses Hauses gegenüber, einen Vorwurf auszu prechen, er seiner Partei aber, das erkläre er Namens derselben, sei gebe keine zweite Stadt, die so gut verwaltet werde, wie Berlin. stehen, ihre Meinung im Lande zu Vertreten, und zu vertheidigen; das illez * echselbeziehungen bestehen könnten. Ein hiesiges Peeßorgan, den zu , ich nicht in der Lage bin, aber wenn Sie e e, Die Rechte wäre nach seinem Ecmessen unbedingt verpflichtet die Abstimmung darum nicht schwerer. Bis 1879 habe es sich Wenn bei den letzten Wahlen Mißhräuche vorgekommen seien, Fe hat die Pflicht, darauf zu sehen, daß die politischen Organe dieser . adm Berliner Tageblatt =, hielt es für richtig, zu erklären, der din Meik ines mi in den öffentlichen Dingen stehende ewesen, für die Einführt der geheimen W inzutreten 6 n Offe n — nde . 6 ] ) ch geton n, ] ; rauf. . ; Polijs! h ! die Meinung eines mitten in den ff ch gen stehenden gewesen, für die Einführung der geheimen Wahl en zutreten. immer nur um die Wahlen zum Abgeordnetenhause gehandelt, erst so sei das ein Grund mehr, das Wahlsystem zu ändern. Er ihnen obliegenden Verpflichtung nachkommen, und sie hat ferner Hö . Verquet, habe einen Tagesbefehl erlassen, der heiße Mannes über die thatsächliche Wirkung der Tendenz und der Bestre⸗ Wolle man. daß bei den Wahlen der freie, lautere Wille des seitzem sei die neue Forderung hinzugetreten' Auch seine Partei könne dem Minister den Beweis liefern, daß Schutzleute an in An spruch zu nehmen, daß die Königlichen Beamten Überhaupt ht Fi, Die saͤmmilichen Mannschaften der Schutz: mannschaft sind bungen der Fortschrittspartei für das Land hören wollen, dann fage Volls zum Ausdruck komme so sorge man dafür, daß die wolle die Wahlen niöglichst unbeeinflußt haben, „ber kharbe den Wahltisch getreten seien unh gesagt hätten? sie seien ge. siß. det mgitatizn gegen sie aithalten; Und sie, hat ferner darauf. zů ⸗ klagt an bfurlauht, für, die betreffenden Sfunden, um liht ic allerdings, daß ich sie für die verhängnißvolle Parte ün dn. Abjst nicht unter der Kontrols Derer stall t nde a! denn durch den Sternschen Antrag ein Wahlgestz eschaffen, schict. um ftr Den ö simmen für Mit. eher, daß die Begmten mit ihrer ihnen innewohnenden thatsächlichen 134 auszuüben; Nr. 3; Der pp. N. N. — ich habe den halte, für diejenige Partei, deren Bestrebungen in ihren Kon. » , nicht unter der . Vexer . . me che durch welches die Volks meinung“ ganz unh in , a. . ĩ w , . Macht keinen Mißbrauch treiben, und das wird bie Regierung mit dbdeänfen vergessen — ist ermächtigt, Wahlzettel fürs die Kandidaten ́fequenzen allerdings auf eine allmähliche Auflöfung und' Jerbeßck, einen Druck auf die Wähler Jusühen könnten. Nur so sei ,, ., ; 6 38anz i anlgr, desinirt glieder er Bürgerpartei, also Schusieute würden stetiger Treue thun. Ich verweise den Hrn. Abg. Dr. Virchow einfach ö fe Bürgerpartei zu kolportiren? — und? et Zusammenhang war lung des monarchischen Grundcharakters unseres Staates mit Noth (28 möglich, zu einem wirklichen Nepräsentativsystem zu kommen. würde? Seien denn nicht auch in Preußen durch geschickt, um offiziell für die Antisemiten zu stimmen! von dem Gebiete der Phrase auf das der Thatsachen, die sich wider= ech klar; die Schutzleute waren darauf hingewsesen, für Den und wendigkeit hin führen müssen. Da braucht das Wort'ꝰ Republika. Der Antrag des Abg. Stern hätte das Haus vor die klare ein und dasselbe Wahlsystem die hetero gensten Majoritäten in Das könne man doch nicht als ein Heichen des Muthes des sviegeln in den Verhandlungen der Wahlprüfungskommission und dieses ( en zu stimmen. nismußz * gar! tiicht auegesprochen? zu werden, Fondern dan knmnrh Frage stellen sollen: * Sci die geheime Wahl besser ober dis diesem Hause zu Stande gekommen? Die Konservativen eien Schutzmannes halten, denn derselbe muͤsse sich doch sagen: Hauses selbst. Und da stelle ich an den Hrn. Abg. Dr. Virchow Leider, meine Herren, ist die Geschichte nur nicht wahr. Das einfach ins Auge gefaßt, wie die Thatsachen liegen. (Widerspruch.) bffentliche? Statt diese Frage zu diskutiren, habe man sich — 8 9 1 ö ar n J ; e 5 Berl 8 ,, 39 ' ; z z D. ö h . 9 8 5 a , . ; schon einmal bis auf 12 zusanmengeschmolzen, K Fort- wenn er nicht gehorche, so ziehe er sich eine große Menge von die formelle Frage, — wenn er sich überhaupt um die 2589. . 5d ö. ines Tageblatt! — und das ift ig sehrecharakteristisch für die Das hören, wir jäglich, und ich bin erstaunt, daß man sich ver— heute bemüht, den Vorwurf der Wahlbeeinflussung hald dieser, schrittspartei besitze jetz när eine leine Fahl von Mitgliebern. Ungelegenheiten zun * So lange es noch vorköomme, daß man kümmert hat, was ich dog annehmen mnuß = was ist das Mesul at ett brit hresse war vom Herrn sheltzei-Böästdenten aufgefordert Kunderüz hier äußert Was serstreben Sie, denn? Die Pariamen, ahh, jener Partei in besonderem Grade zur Last zu legen. bis auf die 9 Seri nr e r , ir ; 5 ; . , , . seorgfältigen Wahlprüfungen in der Wahlprüfungskommission und in Sache erfunden war seine bezügliche Mittheilung zu berichtigen; d lungen. Die parlamentarische Regierung, wie ich aus vielen Aeußernngen , g e * ö . ; , . z 15 au le lau en J 1 6 3 66 * . * 2 *. 365 ö . 9 . 3 9 9 9 9 5 as 9 p J 9 1 e 9 9, * / 1 3 8 113 4 ⸗ ö e Session , k au e zien ich könne die Regierung nicht verlangen, daß die öffentliche Ab⸗ diesem Hause gewesen? Ungüstigkeitserklärung ift nur bei einer . zat es natürlich nicht gethan, wahrscheinlich, um nicht unan enehm auch aus denen des Abg. Dr. Virchow achwetsen könnte, in ciner Form, einschleichen. Aber dürfe das Haus das abhalten, nach tz W ? Roar nr '. h , . 9 ö ause ge igkeit. ꝛ— 1 . ahrscheinlich, é auch aus den 1 w nachwei in einer Form, l . 3 , ö , . . ö. ö. sti imnng won aller Welt mit dem Meuthe aue geführt. werde, Wahl porgekommen — cg wär ging liberale Wahl in Crefelt. her Unndie damalige Vchechn einjugtelten, soider n dir n nf, hat die die frei. Wahl . dä ke Seitenz? Kerl hren aus fchlles f. * Harantien zu fuchen, ivelche die, Kundgebung der eigenen , ie größte Freiheit und Oeffentlichkeit in ben alle Parteien wünschten und besonders die Fortschritts— was die angeblichen Wahlbeeinfluffungen betrifft, von denen aller⸗ ö . wohl gedacht, wenn ich auch mit 150 M bestraft werde, — die Krone zwingt, diejenigen Minister zu wählen, welche die Majorität Herzensmeinung nöglich machten? Die Linke habe nur immer die Wahlbæeinflussungen betont, die vom Beamten⸗