welchem er beantragen wird, den Beklagten dem Klagantrage gemäß zu verurtbeilen und das Urtheil für verlãufig vollstreckbar zu erklären.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auäzug der Klage bekannt gemacht.
Nortorf, den 6. Dejember 1883.
Suusfeldt. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
pon Beschluß
Nr. 14764. Die Firma Philipp Veit von Stockach,
vertreten durch Rechtsanwalt Jung in Konstanz, klagt gegen Emil und Friedrich Nagel von Zizen⸗ baufen. 3. Zt. an unbekannten Orten abwesend, wegen Arfechtung von Rechtshandlungen, mit dem Antrage auf Verurtbeilung der Beklagten zur Befriedigung der klägersschen Ficma wegen ihres Guthabens von 118 M 10 3 nebst 5 Zins vom 5. September d. J. und 5 M 60. Kosten, die Zwangsvoll⸗ streckung an Len on ihrer Mutter am J. Mat d. J. gekauften Liegenschaften, nämlich 13 stöckiges Wohn⸗ Haus sammt Hausrlatz, La S9 m Hausgarten, 2 a2 335 m Hofraitke und Ja 8m Gartenland, geschehen zu lassen, und ladet die Beklagten zur muͤndlichen Verbandiuna des Rechtestreits vor Gr. Amtsgericht Stockach auf Dlenstag, den 29. Januar 1884, Vormittags 8 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stockach, den 1. Dezember 1883.
Der 8, des Gr. Amtsgerichts: otz.
so4 334]
Nr. 13015. Der Gastwirth Ludwig Ebert von Weinheim klagt gegen den Michael Kraus und deffen fammtverbindliche Ehefrau Katharina, geb. Brockenauer, von Hemsbach, 3. Zt. an unbe— sannten Orten in Amerika abwesend, aus Dar lehen mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 275 406 nebst Ho Zins vom 1. Dezember 1880 und ladet die Beklaßten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Weinheim auf
Donnerstag, den 7. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht,
Weinheim, den 7. Dezember 1883.
Dr. Bolze, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
Io 344 Klage⸗Auszug.
Die Jenny Lang, ohne Gewerbe, Ehefrau des Lederfabrikanten Regnier Dourtrelepont in Mal⸗ medy, vertreten durch Rechts anwalt Reiners, klagt gegen den Regnier Deutrelepont, Lederfabrikant in Malmedy, mit dem Antrage:
Das Königliche Landgericht wolle die zwischen Parteien bestehende eheliche Errungenschafts⸗ gemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen vom Tage der Klage für aufgelöst erklären, die Gütertrennung aussprechen, die Parteien jum Jwecke der Auseinandersetzung ihrer Rechte und Ansprüche vor einen Notar berweisen und die Koften dem Beklagten zur Last legen.“
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civil⸗ Fammer des Königlichen Landgerichts zu Aachen auf
Mittwoch, den 27. Februar 1884, Vormittags 9 Uhr. Aachen, den 6. Dezember 1883. Bernards, Assistent, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
lots! Bekanntmachung.
In Folge Verfügung der Königlichen Intendantur des 2. Armee⸗Corps soll die Lieferung von 6300 Ctr. Hafer für das hiesige Königliche Magazin pro 1884 im Submifsionswege vergeben werden und ist hierzu auf Montag, den 17. Dezember 1883, Vormittags 10 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Proviant⸗Amts, Mühlenstraße 23 hierselbst, Termin angesetzt. Lieferungslustige Unternehmer, ebenso Produzenten werden demnach eingeladen, ihre schriftlichen Aner⸗ bietungen versiegelt und mit der Aufschrift: Lieferungs⸗ Offerte!
versehen, bis zum vorgedachten Termine dem unter—
zeichneten Proviant ⸗Amte frankirt einzureichen.
Die bezüglichen Lieferungs⸗ Bedingungen können von jetzt ab in unserem Büreau während der Dienst⸗
stunden eingesehen werden. Stralsund, den 5. Dezember 1883. Königliches Proviant⸗Amt.
locꝛz6j Belanntmachung.
Lieferung von Telegraphenstangen.
Die Lieferung der im Jahre 1884 erforderlichen
7264 Stück Telegraphenstangen aus Kiefern, Fichten oder Lärchenholz soll im Wege des schriftlichen An bietungsverfahrens vergeben werden. Die näheren Bedingungen können gistratur der Ober ⸗Postdirektion eingesehen, ode abschriftlich von hier bezogen werden,
Etwaige Angebote — äußerlich mit dem Vermerk ] sö „Angebot auf Lieferung von Telegraphen. bis zum 2. Januar t. J5., 11 Uhr V., hierher einzusfenden und werden Zeitpunkt in Gegenwart der etwa er—
stangen“ versehen — sind
zu diesem schienenen Anbieter eröffnet werden. Angebote, welche später eingehen,
gestellten Bedingungen nicht entsprechen, bleiben Bergifch⸗Märkischen Eisenbahn⸗Gesellschaft gewährten unberücksichtigt. Rente von Fo des Nominalkapitals, also von 15 Die Auswahl unter den Anbietern, welche pro Stammaktie à 300 , erfolgt für das Jahr
4 Wochen vom Tage des Termins ab an ihr An⸗
gebot gebunden bleiben, wird vorbehalten. Stettin, 9. Dezember 1883. Der Kasserliche Ober⸗-Postdirektor. Cunio.
65422 Submission.
Güterzug Lokomotiven nebst Tendern und den da
erforderlichen Reservestücken nach den Zeichnungen
in der Re⸗
oder welche den
Tie Anfertigung und Lieferung
von 6 Normal Personenzug Lokomotiven, 13 Normal⸗ zu Handel und Industrie und bei der Deutschen Bank,
n Cöln bei dem A. Schaaffhausen' schen Bankverein,
mittel der Preußischen Staatsbahnen soll vergeben werden. Die maßgebenden Lieferungsbedingungen liegen zur Einsicht auf dem maschinentechnischen Bureau hierselbst offen, können auch gegen Er— stattung der Drugkkosten ad. 46 2.09 von daher be⸗ zogen werden. Offerten ersuchen wir bis spãtestens den 27. d. Mts. Abends mit der Aufschrift Offerte auf Lokomotiven; frankirt an unser maschinentechnisches Bureau, Domhof 48 hierselbst, einzureichen. Die Eröffnung der Offerten findet am 28. d. Mts, Vormittags 11 Uhr, in dem ge— nannten Bureau in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten statt. Cöln, den 7. De⸗ zember 1883. Königliche Eisenbahn⸗⸗ Direktion rechts rhein.)
sts! Bekanntmachung.
Die Lieferung der Verpflegungs⸗ und Oekonomie, Bedürfniffe für die hiesige Strafanstalt pro . April 1884 bis dahin 1885, als:
1) 2560 Kgr. Gerstenmehl.
25 4000 . Roagenmebl Nr. II. zu Suppen ꝛc. 3) 2500 Buchweizenmehl,
4 750 . Weizenmehl,
55 3 509 . Hafergrütze,
6 3500. Buchweizengrütze,
7 3506 . Gerstengrütze,
8 gebrannter Kaffee,
600 95 12090 Liter Milch, 160 1000 Kgr. Erbsen,
38) 200 Ries Strohpapier,
39) 300 00 Kagr. englische Steinkohlen, 40) 250 Rmtr. eichen Klobenhol;,
41 500 . kiefern Klobenholz, 425 20000 Kgr. Petroleum
wird Termin auf Montag, den 28. Januar 1884, Vormittags 10 Uhr,
werden.
In den Offerten,
genaue Bezeichnung der Artikel,
mit denselben einverstanden ist, enthalten sein.
sind ungültig, auch Nachgebote unzulãässig.
sämmtliche Gebote abzulehnen, für annehmbar befunden werden sollte.
gegen Erstattung der Selbstkosten, vorschuß diesseits zu erheben bleiben, mitgetheilt werden.
soll im Submissionswege ausgegeben werden. Hierzu
anberaumt, wozu versiegelte Offerten nebst Waaren⸗ proben, jedoch nur bis zum 26. ejusd., angenommen
welche in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden, muß die die Angabe der Preise ohne Bruchpfennige und der Vermerk, daß Submittent die Lieferungsbedingungen kennt . ferten, welche dies nicht enthalten, sowie solche ohne Proben und die später als vorgeschrieben eingehen,
Die Strafanstalt behält sich noch das Recht vor, falls keins derselben Die Lie⸗ ferungsbedingungen liegen im hiesigen Kassenlokale zur Einsicht aus und können auch nach außerhalb die ver Post⸗ abschriftlich
ee Sal. Oppenheim jun. Comp., in Bonn ei dem Herin Jonas Cahn, in Aachen bei der Aachener Siskontogesellschaft, in Crefeld bei dem Herrn von BVeckerath ⸗Seilmann, in Düsseldorf bei der Bergisch⸗Mäͤrkischen Bank und bei der König⸗ ichen Eisenbahn⸗Betriebskasse Bergisch ⸗Märkisch), in Frankfurt g/ M. bei den Herren. M. A. von Rothichild & Söhne und bei der Filiale der Bank für 4 und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn H. E. Plaut, in Breslau bei dem Schlesischen Bankverein, in Hamburg bei den Herren Haller, Söble C Comp., in Magdeburg bei dem Herrn F. Neubauer, in Elberfeld bei den Herren von der ,, C Söhne, bei der Bergisch⸗Mär⸗ ischen Bank und bei der Königlichen Eisenbahn⸗
Hauptkasse, und in Hagen. Essen, Cassel und Altena Fei den Königlichen Eisenbabn.Betriebskassen (Ber e Dividendenscheine sind mit einem von dem Präsentanten unterschriebenen Ver- zeichnisse einzureichen, welches die Stückzahl und den Einzelnen und im Ganzen enthalten muß. Formulare zu solchen Verzeichnissen werden verabfolat. Königliche
gisch⸗Märkisch) . Die Betrag im
von den Einlösestellen unentgeltlich
Elberfeld, den 7. Dezember 1883.
Eisenbahn · Direktion.
boten .
23 Aachen⸗ Jülicher Eisenbahn⸗
15 7500 . Bohnen, 123 . 8 (. . . r Gesellschaft. 13 169 Kartoffeln Die Zins-Coupons unserer Obligationen pro 4 ö. = r nch Graupe, II. Semester 1883 können . 7. e. ab we 9 36565 * ö raupe, dem Bankhguse Deichmann L Comp. in Föln, der ö 1606 ch zkohl Deutschen Bank in Berlin und unserer Hauptkasse 13 . . hierselbst eingelöͤst werden. 133 7560 7 Sah, Die Direction. ,, te e. 35 2 50 . Schweineschmalz, . 22) 750 , Rindernierentalg, Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗ 23) K B k za 6660 . Rindfleisch . ant. 255 1500 . Schweinefleisch, Die Einlösung der am 2. Januar 1884 fälligen 26 1000 . Semmeln, Coupons unserer unkündbaren Hypothekenbrief 27 12000 Liter Braunbier, findet vom 15. Dezember er. 3 ö 660 Kgr. Roggenmehl zu grobem Brod, in Berlin 8W. bei Heirn Wilhelm Ritter, 29 7000 Roggenmehl Nr. J. zu feinem ; Beuthstraße 2. Brod, in Coeslin an unserer Kasse
30) 40 , Lorbeerblätter, und außerdem bis ult. Januar 1584 bei den durch 31) 10 . Gewürz — Piment — die betreffenden Lokalblätter bekannt gemachte 32) 9 Fer, Bankhäusern statt. 33) 60 , Kümmel. Coeslin, den 11. Dezember 1883. 34 250 , weiße Waschseife, Die Hauptdirektion. J loss] National
. oda, 295 ö 37) 60 Liter Rischthran, National
Hypotheken⸗Credit⸗Gesellschaft
eingetragene Genossenschaft, zu Stettin.
Zins⸗Coupons Nr. 5
bekannt gemachten Bankhäusern
Die Einlösung der am 2. Januar 1884 fälligen
unserer Pfandbriefe erfolgt, außer bei den früher
e
n
vom 20. Dezember er. ab in Berlin bei Herren C. W. Schnoedel gr.. Schinkelvlatz Nr. 5 in Stettin an unserer asse, kostenfrei. Stettin, im Dezember 1383. Der Vorstand.
Berschiedene Bekanntmachungen.
sõ3 006 Bekanntmachung. In Folge Ablebens des Kreiswundarztes Sanitäts⸗Rathes Dr, Druiding zu Meppen ist die Kreiswundarztstelle im Freise Meppen vakant geworden. Aerzte. welche das Phyfikats- Examen bestanden haben oder sich ver⸗ pflichten, dasselbe binnen 2 Jahren zu absolviren, werden hierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Curriculum vitae spãtestens bis zum 15. Januar 1884 bei uns zu melden. Sznabrück, den 3. Dezember 1883. Königliche
Landdrostei.
Die Herren Mitglieder werden hierdurch in Ge⸗ mäßheit des §. 41 des Statuts zur ersten ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 29. d. Abends ? Uhr, im Restaurant Miegel, Stralauerstraße 57, ergebenst eingeladen. .
Tagesordnung: 1) Antrag des Ausschusses und des Vorstehers: die Monate November und Dezember dem Geschäftsjahr 1884 zuzulegen, 2) Wahl des definitiven Ausschusses, 3) Wahl der Revisions Kommission.
Wegen der Berechtigung zur Theilnahme und der Lenstimation wird auf die §5§. 11 und 12 des Statuts verwiesen. 53726
Berlin, den 7. Dezember 1883.
Sterbelasse Deutscher Versicherungs Beamten. Der provisorische Ausschuß. Gustav Strich, Vorsitzender.
Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bant. soöts7 0 Status am 30. November 1883. Activa. Cassa ⸗ und Wechsel⸗Bestand . 060 4,121,362. 67 Erworbene Hypotheken. 108,015,060. 57 Darlehen auf Hypotheken... 41473788. 40 13,504,456. 43
Guthaben bei Banquiers gegen Effecten⸗Bedeckung.
Eigenes Bankgebäude 1,319,649. 95 Gene,, 2 045,702. 99 Diverse Activa. ö, 271,553. —
a 33, 725, 565. Ol
Passiva.
Actien⸗Capital. .... . 66 30000999. — geserve⸗ Fond! 1166 090. Unkündbare Hypothekenbriefe . S4, 590,575. —
Dividenden, Coupons und aus⸗
gelooste Hypothekenbrieftef. Creditores 4 4,325,319. 91
Diverse Pasfiwa . w n 133, 5,565. Ol Berlin, den 30. November 1885.
9 665,470. 93
Die Direction.
lõ4298
rungeẽ⸗Anstalt findet
Hannover, den 12. Dezember 1883.
Hannoversche Lebens⸗Versicherungs⸗Anstalt.
Die diesjährige Generalversammlung der Versicherten der Hannoverschen Lebens⸗Versiche⸗
Sonnabend, 29. Dezbr. d. J., Mittags 12 Uhr, im Saale des Herrn Rabe hier, Marienstr. 42, statt. ; ; Tagesordnung: 1) Bericht der Direktion über das abgelaufene Rechnung jahr 1882 / . 2) Bechargirung der Jahresrechnung, 3) Neuwahl der auszuscheidenden Mitglieder des Verwaltungsraths. . Berechtigt zur Theilnahme an der Generalversammlung sind die im 5. 11 der revidirten Sta⸗ tuten aufgeführten Versicherten und deren Vertreter. ö Alle Versicherten, welche an dieser Versammlung theilzunehmen beabsichtigen, wollen nach Maß⸗ gabe des 8. 11 der revidirten Statuten am Tage zuvor in Nachmittags im Anstaltelokale, Hildesheimerstr. 239, gegen Vorzeigung der Police, letzten Prämienquittung und eiwaigen Vollmacht die erforderliche Einlaßkarte entgegennehmen.
der Zeit von 9 Uhr Morgens bis ? Uhr
Der Verwaltungsrath. Wilhelm Rautenberg.
gekündigt. Die Rückzahlung erfolgt am 1. auf der Stadt ⸗Hauptkasse bierselbst. Tage bört die Verzinsung der tionen auf.
Anklam, den 7. Dezember 1883. r Der Magistrat.
4105 Bergisch⸗Mãärkische Eisenbahn. der in Gemäßheit des §. 5
fauscht sein werden,
gesellschaft, bei der Berliner Handelẽgesellschaft, dem Herrn S. Bleichroeder, bei der Bank
Nr. 13 und 15
der Normalien für die Betriebs⸗
bei den Herren Deichmann & Comp. und bei
Diese Obligationen werden den Inhaber hiermit
uli 1884 Mit diesem gekündigten Obliga⸗
Die Zahlung i des durch das Gesetz vom 28. März 1882 genehmigten Vertrages, be⸗ treffend den Uebergang des Bergisch⸗Markischen Cisenbahn Unternehmens auf den Staat vom 7. No- vember 1881 den Inhabern der Stammaktien der
1885 auf diejenigen Aktien, welche bis zum Schluß dieses Jahres gegen Schuldverschreibungen der 40/0 Preußisch konsolidirten Staatsanleihe nicht umge⸗ use we gegen Rückgake des bisherigen Dividendenscheins pro issz vom 2. Januar 1884 Der ab bei den nachstehend bezeichneten Einlösestellen, 7] naͤmlich: in Berlin bei der Direktion der Dis konto
Mewe, den 10. Dezember 1883. ö gönigliche Strafanstalts⸗Direktion. lotzꝛ5] „Electron“ Actien-Gesellschaft. Debet. Bilanz per 30. September 1883. Credit. Verloosung, Amortisation, 33 Sinszahlung u. f. w. von öffentlichen An Patent. Inferirungs Conto 330 = Per Aetien · Capital · Papieren. Abschreibung .... . 86409090 2 1— EConto . 1000000 — sõ4 371 Mobiliar ˖ C Inventar⸗Conto S653 78 = 989 Corrent Von“ den auf Grund des Allerhöchsten Privilegii Abschreibundg ! . 543 8 69 64 . vonn 14. Oktober 1869 emittirten 4 prozentigen . Laboratorium · Conto Tec S . — *r. Obligationen der Stadt Anklam sind bei der Abfchreibung ...... 186 66 200 — ß heutigen planmäßigen Ausloosung gezogen worden: Conto⸗:Corrent · Conto 9 e. 36 10073 82 Tit. . Nr. 43 über öh . Banquĩer· Guthaben.. 19767 16 ö . 9. 34 . . . 2 300 Gewinn · & Verlust⸗Conto itt. G. Nr. 15 96 3 und 22 16 ö ö. ⸗ ö Hirt. H. Rr. A9 Fo SI s5 63 64 65 und 66 3 Berlust w 00. W 6. 150 0 110073 82 110073 82 „Electron“ Act ien- Gesellschaft.
Die Direction.
54486
Auslandes Bestellungen an.
verbreitetsten Zeitungen Mitteldeutschlands, regierung, giebt,
nachrichten
und treibenden Stand von Wichtigkeit sind.
Preis oder wenn solche auf
bei Die Wiffenschaftliche Beilage ist
in ihrer Meinungsäußerung unabhängig gestellt, ils 13 t unparteiischen, aus der Feder tüchtiger Korrespondenten und publizistischer Kapazitäten herrührenden Driginalinittheilungen bessnnene Berichte und Besprechungen über alle Tagesereignisse, enthält über alle wichtigeren politischen Vorgänge telegraphische Depeschen, bringt auf gleichem Wege die neuesten Börsen⸗
Leipziger Zeitung.
Auf das Quartal vom 1. Januar bis ult. März 1884 nehmen alle Postanstalten des In⸗ und
Sie Leipziger Zeitung wird täglich des Abends, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, mit
1— 11 Bogen politischem Tert und mehreren Bogen Inseraten⸗Beilagen ausgegeben. e enthält die offiziellen Erlasse der Königl. Sächs. Staats⸗
Sie ist eine der
theils in leitenden Artikeln, theils in
und Marktberichte von den Hauptplätzen Europas. sowie außerdem in der dem Handel, der „ Industrie und der Landwirthschaft gewidmeten befonderen Abtheilung eine reiche Sammlung von Notizen orrespondenzen, welche, für die Verkehrsverhältnisse und den Handels⸗,
Gewerbs⸗ und Ackerbau
Außerdem wird wöchentlich zweimal der Zeitung eine den Interessen der schönen sowohl als der exakten Wissenschaften, der Literatur und Kunst« gewidmete Wissenschaftliche Beilage beigefügt, für welche unter den dermaligen bekanntesten Notabilitäten der Wissenschaft namhafte Kräfte thätig sind. ro Quartal beträgt 6 S6 Inserate werden der Raum einer Spaltzeile mit 25 3, erlangen der Aufgeber im Bauptblatte und in den dem redaktionellen Theile vor⸗
behaltenen Beilagen zum Abdruck gelangen, mit 360 3 berechnet. auch getrennt von der 3
eitung nur bei der Expedition der—
für selben, für Leipzig mit 1 46 25 J, fuͤr auswärts mit 1 46 50 3 (anschließlich Kreuzbandfrankatur), pro
Leipzig, 12. Dezember 1853.
den
Vierteljahr zu haben und empfiehlt sich solche vorzugkweise zur Anschaffung für Journal zirkel. Königliche Expedition der Leipziger Zeitung.
W 293.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. Dezember
1883.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 5 des Gef vom 11. Januar 1875, und die im Patentgesetz, vom 25. * 1877 —
Eentral⸗Handels⸗R
Das Central Handels⸗Reniffer für das Deutsche Reich kann durch csse Post · Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und , n . 6
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
81
es über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz Hbriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
egister für
das Deutsche
Das Central Handels Register für das Deutsche ? Abonnement beträgt 1 4 50 8 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
r n der betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Neich. mn. 293) ch Dat
eich erscheint in der Regel täglich. — — EGinjelne Nummern kosten 20 3. —
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= in die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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VI. L. 2385. Kombinirtę Destillirapparate und Kondensationskühler aus Wellblech. — William & George Lawrence in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 JI.
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prik in Mannheim.
R. 2481. Knopfverschluß für Manschetten.
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XLV. Seh. 2685. Flüssigkeit zur Vertilgung der Reblaus sPhylloxera)j. = Gottfried Schneider in Bischweller, Bergstr. 12, Kreis Hagenau, Unter ⸗Elsaß. ö
XLVI. A. 554. Neuerungen an Zündvorrichtun⸗ gen für Gasmotoren. — Gerhard Adam in München.
H. 3814.
Neuerungen an Gasmotoren: ab⸗ hängig vom Patente Rr. 532. — Gegrge Milton itopkins in Brooklyn bei New ⸗Pork, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. RNaxrocki in Berlin W., Leixzigerstr. 124. HE. 3176. Zundvorrichtung für Gasmotoren; J. Zusatz zu P. R. Nr. i9 384. — Ernst Körting und Georg Lieckfeld in Han⸗ nover. XLVIi. VV. 2799. Neuerungen an einer Schmier⸗ vorrichtung; Zusatz zu P. R. . 3929. — Ludwig Weher ' in Frankfurt, Main, Kleine Sand—⸗
gasse 4.
XII. HI. 3938. Stellbare Führungsbacken an Bewindeschneidekluppen. — Firma Carl Hellwig in Halle a. S. ‚
M. 2858. Parallesschraubstock. — Gebrüder nerger in Onstmettingen, Württhg.
LII. G. 1292. Verfahren und Einrichtung zum Aufnähen von Soutache an Näh⸗ und Stick⸗ maschinen. — Emise Cornel in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
„BF. 1754. Einrichtung zur Herstellung ge— deckter Nähte an Leder⸗Nähmaschinen. — Gustay Fraenk el, in Firma Rosenberg & Fraenkel, in Berlin N., Elsasserstr. 2.
LVII. Z. 5235. Verfahren zur Uebertragung pbotographifcher Bilder in Farbe. — Eugenio de Zuccato in London; Vertreter: Garl Pieper in Berlin 8W. , Gneisenaustr. 109/110.
IX. I. 88123. Rotirende Maschine. = Thomas Iifred Hearsom in Blackheath, England;
Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom
straße 34.
Klasse. LXV. H. 3816. Neuerung an Steuerapparaten für Schiffe. — Otto Hartunz in Leipzig,
Sidonienstr. 32.
H. 3817. Neuerung an Steuerapparaten für Schiffe. — 6Stto Martuns in Leipzig, Si⸗ donienstr. 32.
LKXIX. B. 4415. Einrichtung an Messern zum
Oeffnen und Schließen von Korkziehern; ab⸗
bängig von den Patenten Nr. 15704 und
r. I7 125. — Röntgen Æ Sabin, Stahl-
waarenfabrik in Solingen.
LXXI. G. 2453. Stiefelsohlen ˖ Beschlag zuin Festhalten der Schlittschuhe. — L. Gührimng. R kKöhrer und CG. F. Leonhardt in Stuttgart.
LXXVI. EK. 4458. Ausrũcke Vorrichtung für
Spul⸗ Duplir. und Zwirnmaschinen. — John
KRoyd in Shettleston. Schottland; Vertreter:
Bryüäges & Go. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗
straße 107.
F. 1859. Kreiszange für die Hühner sche Kämm-⸗Maschine. — Eugen. Frangois in Roubaix, du Nord, Frankreich; Vertreter: 0. Kesseser in Berlin 8SwW., Königgrätzerstr. 47. S. 2021. Vorrichtung zur automatischen
Unterbrechung der Thätigkeit von Vorziehwal zen
der Duplir⸗ und Zwirnmaschinen beim Faden⸗
bruch S Société Ryo rfrèeres in Roubair,
Frankreich; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W.,
Königarätzerstr. 47. LxXXVII. E. i772. Neuerung an fahr⸗ und
verstellbaren eisernen Barren. — O. Faber in
Leipzig.
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Ww. 2727. Neuerung an Luftschiffen. — Robert Wiesendanger in Hamburg.
LXXXRVXI. LR. 1817. Webstuhl⸗Absteller für mechanische Webstühle mit und ohne Schützen wechfel. — Ferd Paas in M. Gladbach.
LXXXVInJ. H. 3901. Einstellungsvorrich⸗ tung für Bockwindmühlen. — Wilhelm Hõrt in Arendsee.
Berlin, den 13. Dezember 1883.
gaiserliches Patentamt. Stüů ve.
Zurückzehung von Patent -Anmeldungen. Vie nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich rn . Staats⸗-Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗ nmeldungen sind zurückgezogen. Klasse. XL.. V. 597. Verfahren zur Darstellung von Aluminium auf elektrolytischem Wege. Vom
6. Auqust 1883. . Herstellung von Lichtbild ern
LIV. G. 2398. aus Papiermasse. Vom 6. Dezember 1883. (5d 393]
sotz9z]
Berlin, den 15. Dejember 1883. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ leiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
XXXVII. S. 1708. Stabparquet ohne Blind⸗ boden. Vom 19. April 1383.
XLV. H. 3591. Auslesemaschine mit Zufüh⸗ 1 durch die hohle Are. Vom 13. August
XLVII. EB. 3789. Schlauchversteifung mittelst ,, Schraubenfedern. Vom 29. Ja⸗ nuar ;
F. 1629. Neuerung an Kleinstellvorrichtun⸗ gen für die Durchleitung von Gasen und tropf⸗ baren Flüssigkeiten. Vom 23. April 1883.
HR. 2276. Abstellvorrichtung für Kraft⸗ maschinen. Vom 21. Juni 1883.
V. 582. Wärmeschutzmasse aus Moostorf. Vom 5. Juli 1883.
XLIX. HN. 2944. Herstellung von Rädern mit aufgeschweißten Bandagen oder Kränzen. Vom 23. Juli 1883.
O. 481. Mechanische Flachsschwinge für
landwirthschaftliche Zwecke. Vom 28. Juni 1883.
LXXXIXR. H. 3457. Vorscheidung des Roh⸗ saftes der Rübenzuckerfabrikation mittelst doppelt⸗ schwefligsaurer, einfachschwefligsaurer und unter⸗ schwefligsaurer Verbindungen des Kalkes und der Magnesia. Vom 19. April 1883.
.F. i497. Verfahren für Raffinerie von
Zucker unter Anwendung eigenartiger Centri
fugen. Vom 2. Mai 1883.
Berlin, den 13. Dezember 1883. ais a, Patentamt. tũü ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs- Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse. Vr. Nr. 25 4538. Gebrüder Ludwig und
(o 4394]
Gotthold Gahmann zu Berlin, Friedrich-;
straße 12. — Neuerungen an Essigbildern. Vom
15. Juli 1883 ab.
Klasse. XXI. Nr. 23755. Franz Kühmaier in
Preßburg und Josef Wannieck in Wien;
Vertreter: F. Engel in Hamburg. — Neuerungen
an galvanischen Elementen. Vom 12. Januar
1883 ab.
XXXLIV. Nr. 22 1095. Leopold Rseno M
in Berlin, Brandenburgstr. 56, jetzt Sebastian⸗
straße 72. — Kinderschreibpult. Vom 25. Sep- tember 1882 ab.
XILIX. Nr. i6 797. Firma Scheller
Kuch in Oberkirch. — Neuerungen an
Maschinen zur Herstellung von Drahtnägeln.
Bom 9. Februar 1881 ab.
LXXV. Nr. 5068. Kalimerke Aschers- leben, Gewerkschaft in Aschersleben. — Ver— fahren zur Herstellung reiner schwefelsaurer Kali⸗ Magnesia mittelst Carnallits und Kieserits in soncentrirten Lösungen bei gewöhnlicher Tem— peratur. Vom T. Juli 1878 ab.
Rr. 19 25656. Kaliwerke Aschers- leben, Gewerkschaft in Aschersleben. — Ver—⸗ fahren zur Aufarbeitung der bei der Chlorkalium · fabrikation aus Carnallit⸗Rohsalz resultirenden Mutterlaugen von der ersten Krystallisation. Vom MN. Juli 1881 ab.
Berlin, den 13. Dezember 1883.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Aenderung in der Person des Vertreters von nicht im Julande wohnenden Patentinhabern. In der Patennrolle ist bei den nachstehenden Num · mern vermerkt worden: Nr. 9363. An Stelle von Jos. Bertoldi, Fried- rich Wilh. Gilles in Cöln a. Rh. Nr. 25 695. An Stelle von Brydges & Co. Ju- lius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Berlin, den 13. Dezember 1883. Aaiserli nnn. ü ve.
Bekanntmachung.
Georg Taylor Tull, Inhaber der Patente Nr. 15 511 und Nr. 20573, hat seinen Wohnsitz von Berlin nach Wien und Budapest verlegt. Vertreter ist Emil Capitaine in Berlin 8W., Wilhelm⸗ straße 18.
Berlin, den 13. Dezember 1883.
gaiserliches Patentamt. Stů ve.
Beschränkung bezw. theilweise Nichtig keits⸗ Erklärung von Patenten.
Durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 29. Ok⸗ tober 1583 sind die an Johann Hampel in Dresden auf einen Maisch und Kühl-Apparat mit Mischrad und Ventilator ertheilten Patente Nr. 352 und 7915 dahin eingeschränkt worden, daß
a. dem Anspruch des ersteren Patentes die f ol⸗
gende Fassung: . Der ganze oben beschriebene Apparat, in⸗ fonderheit das geschlofsene Gehäuse mit dem darin befindlichen Mischrade und dem darin befindlichen Ventilator, wie sie in der Patent⸗ schrift und den dazu gehörigen Zeichnungen dargestellt sind;
b. dem Anspruch 1 des letzteren Patentes die fol⸗
gende Fassung: ! Der ganze Apparat, wie er in den Zeichnun⸗ gen ünd' der Beschreibung erläutert ist, in. sonderheit das dort erläuterte Gehäuse mit dem darin befindlichen Mischrade, gegeben ist.
Die Ansprüche 2 bis 6 des Patentes sind vernichtet worden.
Ferner sind durch Entscheidung des Patentamts vom 20. Juli 1882 und durch Erkenntniß des Reichs⸗ gerichts vom 29. Oktober 1885 die Ansprüche 2, 5, sz und 7 des unter gleicher Bezeichnung dem Jehann Hampel ertheilten Zusatz⸗ Patentes Nr. 12 320 für nichtig erklärt und der Patent · Anspruch 4 dahin ein⸗ geschrankt worden, daß er künftig lautet:
Die beschriebene Maischmühle, welche bei den Apparaten aus dem halbkugelförmigen Gehäuse x, der kreisförmigen löcherigen Platte und dem Flügelmesser v. bei den Daͤmpfern außerdem noch aus der Welle n und den Riemscheiben p und p besteht, und die erstbezeichneten Theile dersekben: das Gehäuse, und in ihrer Verbin⸗ dung die Platte und Flügel messer. Berlin, den 13. Dezember 1883. nealserlich Patentamt. ũ ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §.9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
RKlIass e.
LV. Nr. 9195. Dampfstrahl⸗Oellampe.
. 21 465. Neuerungen an Küchenöfen für
flüffige Kohlenwasserstoffe mit Kösewitz'schen
Brennern.
Rr. 24 238. Neuerung an den unter Nr. 20 383 und Nr. 27 398 patentirten Löschvorrichtungen an Petroleumlampen, bestehend in einer Vorrich⸗ tung zum Heben des Auslöschtrichters. II. Zusatz zu P. R 20 383.
Vr. Nr. I5 009. Antomatischer Schutz l bim zur Verhinderung des Zurückdrückens der abgehenden We eren, bei Malzdarren. :
HX. Rr. 16 880. Neuerungen an Maschinen zur
54395
54396
54397)
Nr. 7015
sõaz398)
Herstellung von Haarbürsten.
Klasse. XI. Nr. 55. Verfahren zum Buchbinden.
Nr. 6002. Verbesserung im Verfahren zum Buchbinden; Zusatz z. P. R. 55. XII. Nr. 17 981. Apparat zur Erzeugung des Sauerstoffes durch Dialyse der atmosphärischen
Luft. XIV. Nr. 18 583. Vorrichtung zur Verstellung der beiden Expansionsplatten einer Meyer'schen Steuerung durch den Regulator.
Nr. 24 663. Kondensator ⸗Luftpumpe. XVIII. Nr. S842. Ofen zur Fabrikation von Stahl und anderen geschmolzenen Metallen. N. I O31. Verfahren, Flußeisen und Fluß⸗ stahl aus Robeisen ohne Zuschlag oder Be. arbeitung mit Hülfe einer Stichflamme zu
frischen. XIX., Nr. 4832. Fahrbarer Nr. 21 128. Rad mit einziehbarem Spur⸗
Apparat. XX. kranz. MNr. 21 671. Während der Fahrt selbstthãtig wirkender Verschluß für Coupéthüren. XXI. Nr. 1630. Svstem zur Hervorbringung und Leitung des elektrischen Lichtes. Nr. 1638. System zur Hervorbringung und Leitung des elektrischen Lichtes. Zusatz zu P.
R. 1659. Nr. 17 984. Neuerungen an telephonischen elektrischen
Straßenspreng⸗
und telegraphischen Apparaten. Nr. 17985. Neuerungen an Signalwerken. ö 12986. Neuerungen an selbstthãtigen Zeichengebern für elektrische Signalwerke,
4 18 442. Neuerungen an elektrischen Signalapparaten.
Rr. 19014. Neuerungen an elektrischen Maschinen.
Nr. 20 511. Neuerung in der Herstellungs⸗ welfe von Koblenstiften fuͤr elektrisches Licht,
XXII. Nr. 17 847. Verfahren zur Herstellung einer wasserfeften Anstrichmasse.
Nr. 18119. Verfahren zur Herstellung von
Stiefel wichse.
Nr. 19279. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung einer Stiefelwichse; Zusatz zu P. R. 18119.
Nr. 19 847. Verfahren zur Darstellung. von Sulfosãuren durch Einwirkung des Aethionsäure⸗ anhydrides und des Aethionsäurechlorhydrins auf
Rosanilinfarbstoffe. XXIV. Nr. 14110. Rußfänger. XXV. Nr. 5074. Neuerungen an Strick⸗
maschinen zur Herstellung flacher und durch brochener Waaren. XXX., Nr. 22 305. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zur Narkotisirung. XxXXII. Nr. 23 306. Neuerungen in dem Ver- fahren zur Herstellung von Kathedralglas. XXXIII. Rr. 24 680. Garderoben ˖ Aufhänger. XXXIV. Nr. 1449. Gluthbügeleisen.
Nr. 8447. Wäschemangel.
Nr. 21 351. K Fabrstuhl.
Nr. 21381. usziehtisch.
Nr. 21790. Kartoffeldämpftopf.
Nr. 22 383. Spieltisch.
Nr. 22 488. Neuerung an einem Auszieh⸗
tisch; Zusatz zu P. R. 21 381. XXXVi. Nr. 5589. Zimmerofen mit Zug- wechselvorrichtung.
Rr. 5691. Verbesserung an Zimmeröfen mit Zugwechselvorrichtung; Zusatz zu P. R. 5689. Nr. 18150. Luft hehiungsofen mit Generativ
feuerung für verschiedene Brennstoffe.
Nr. 19991. Neuerungen an dem durch das Reichs patent Nr. 18 150 geschützten Luftheizofen mit Generatorfeuerung; Zusatz zu P. R. 18150.
XXXIX. Nr. 13 352. Verfahren zur Her⸗ stellung einer als Ersatzmittel für Gutta⸗Percha dienenden Substanz.
XL. Rr. 21 483. Kondensationsvorrichtung für
,
Metalldämpfe. XLI. Nr. 24 457. Hut ˖ Dekatirpresse. XLII. Rr. 17 059. Neuerungen an Apparaten
zur Registrirung des Thermometerstandes.
Nr. 17211. Meßapparat zum genauen Meffen fester Körper. Mr. 18 036. Axencorrektion an analytischen
Waagen. Nr. 21 026. Wächter⸗Kontrolapparat. Nr. 24 33909. Vorrichtungen, um Maßstãbe zu zeichnen und Kreise zu theilen. ; XILLV. Rr. 21 747. Neuerung an Cigarren- spizen mit durch den Rauch sichtbar werdenden Bildern. Nr. 24 758. Verschluß an Taschenfeuerzeugen und ähnlichen Behältern. XILV. Nr. 17 745. Abnehmbare Ummantelung von Sieb und Ausleseevlindern,; Nr 272 4853. Hufeifen für Rinder und für andere mit gespaltenen Hufen versehene Thiere. Nr. 24 598. Neuerung an dem durch das Patent Rr. 21 489 geschützten Pfluge mit Doppel- wühler; Such zu P. R. 21 489.
XI VIE. Nr. 8712. Gekehblte Führungswalzen für Triebseile und. Triebketten.
Nr. 12 722. Absperrventil.
Rr. 14 545. Neuerungen an Bewegungs- übertragern; pulgß zu P. R. 8712.
Nr. 15 8361. Neugrungen gan einem Absperr⸗ ventil; Zusatz zu P. R. 12722.
Rr. 17160. Neuerungen an Riemen⸗ und
Schnurgetrieben. Nr. 17103. Schlauchverbindung.
Nr. 23 001. Regulirhahn.