nuf den Staat, lediglich an dem im Wege der Li. quidatien der Cöln.· Mindener Eisenbabn · Gesellschaft zu jablenden Kaufpreis mit 700 Æ ro Aktie var · ziiipiren, wäbrend Keim Umtausch für jede Aktie drei Staatsschuldrerschreibungen der kon olidirten vierrrezentigen Anleihe im Nennwertbe von zusam⸗ men 906 * gewährt werden. Bei Unterlassung des
Umtausches kritt mithin ein Kaditaloerlust von ö n, rro Aktie ein. Cöln, den 27. No vember 15633. Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion rechts⸗
rheinische).
155123 Bekanntmachung. Auf Grund des 5§. 2 des zwichen der Königlich Preufischen Staatsregierung und der Rhein. Nahe Eisenbabn-Gesellschaft am Lezw. 16. Januar 1882 abgeschlossenen Vertrages und Tesen Vertrag sanktionirenden Gesetzes vom 258. Mär; 1882 — Gesetzsammlung Seite 21 taten der Herr Minister der öffentlichen Ar⸗ beiten und der Kerr Finanz⸗Minister beschlossen, das Eigentkum der Rhein ⸗Nahe⸗Eisenbahn mit allem un⸗ beweglichen und beweglichen Zubebör, überhaupt mit allen an dem Unternehmen der Rbein⸗Nahe Eisen⸗ babn kaftenden Rechten und Verpflichtungen für den Staat mit dem 2. Januar 1884 zu erwerben und mit diesem Tage die Auflösung der Rhein⸗Nabe⸗ Eifenbabn⸗Gesellschaft herbeizuführen. Demgemãß haben wir zu besagtem Termine die Auflösung ge⸗ rannter GSesellschaft und das Eintreten der Liqui⸗ dation derfelben dem Königlichen Amtszerichte bier⸗ felbst zum Zwecke der Eintragung dieler Thatsachen in das Handelsregister angemeldet. Die Liguidation der Gesellschaft erfolgt in Gemäßbeit des Eingangs bezogenen Vertrages durch die unterzeichnete Bebörde. Die Gläubiger der Rein ⸗Nabe⸗Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, von dem vorerwähnten Auflösungs termine ab sich bei uns zu melden.
des — =
Cöln, den 153. Dezember 1883. stönigliche Eisen. bahn Direktion (linksrheinische, als Vorstand der Rhein ⸗ Nahe Eisenbahn⸗Gesellschaft.
os 170]
Auf Grund einer unterm Oktober d. J. er⸗ tbellten Allerböcsten Ermächtigung wird der Um⸗— tausch der Mageburg ⸗Halberstädter Eisenbabn ⸗Aktien Litt. A, B. und C. gegen Staatsschuldrerjchreibungen der rierprozentigen konsolidirten Ameibe bis auf Weiteres uch über die mittels unserer Bekannt⸗ machung vom 4. Mai d. J. bis zum 1. Januar 1684 festgesetzte Praklusivfrist hinaus mit der Maß⸗ gabe gestattet, daß es der Königlichen Staats regie⸗ rung vorbehalten bleibt, den Zeitwunkt für die Einftellung des Umtausches endgültig festzusetzen. Berlin, den 31. Oktober 1883. Der Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten. Minister. Maybach. v. Scholz. Mit Besug auf die vorstebende Erklärung fordern wir die Inhaber von Magdeburg⸗Halberstädter Gisen⸗ bahn-⸗Altien Titt. A, B. und G. auf, ihre Aktien gegen Emfangnahme von Staats schuldverschreibungen nach Maßgabe unserer Bekanntmachungen vom 77. Auzuft 1856, 27. Mai 1881 und 24. Februar 1882 einzureichen. Gleichzeitig machen wir hierbei noch befonders darauf aufmerksam, daß die Frist für den Umtausch der Berlin⸗Potsdam Magdeburger Eisenbahn · Stamm · Aktien mit dem 31. Dezember
4
Der Finanz⸗
56353
Die Konvertirung der Gumbinner Kreis- Obligationen betreffend. Neichdem der Kreistag des iesigen Kreises in der Sitzung vom 24 Oktober d. J. beschlossen bat, die ar f Grund der Privilegien vom 18. April 1864 und 7 November 1365 ausgestellten, noch im Umlauf befindlichen 4prozentigen Kreis Obligationen Des reifes Gumbinnen am 1. Juli k. Js. durch Ab⸗ stempelung der alten Anleibestũcke in 4prozentige zu konverfiren, werden, da die Allerhöchste Geneh⸗ migung dieses Beicklusses in kurzer Zeit zu erwarten stebt, diese Kreis ⸗Obligationen zur Räckjablung am 1. Juli 1884 biermit gekündigt. Die letztere soll vom gedachten Tage ab bei Der biesigen Kreis⸗ Kommunalkasse und bei der Oftwreußischen land⸗ schaftlichen Darlebnskasse in Königsberg an die⸗ jenigen Inhaber der Obligationen erfolgen, welche diefelbe wänschen und auf die vorzunehmende Kon vernirung richt eingeben wollen. Selbige haben alsdann die Obligationen nebst den Coupons und Talons den Tenaanten Kassen Behufs der Auszah— lung des Geldes einzureichen. Die Inhaber von Kreis-⸗Obligationen, welche mit der Konvdertirung einverstanden sind, haben dieselben nebst den Coupons und Talons spätestens am 1. Juli k. J. Behufs der Abstempelung und Empfang⸗ narme von neu ausgefertigten Coupons der hiesigen Kreis ⸗Kommunalkasse zu präsentiren. Gumbinnen, den 21. Dezember 1883. Der Kreisausschuß des streises Gumbinnen.
. J
5 * Hypothekar - Mnleihe
des Fürsten Peter zu Sayn- Wittgenstein.
Die fälligen Coupons und verloosten Partial
nuar 1884 ab
Vormittags von 9— 12 Uhr, sowie in Frankfurt a. M. bei den Bankbäusern Gebrüder Bethmann. und von Erlanger C Söhne in den üblichen Geschäftsstunden
Nummer geordneten Verzeichnisse einzureichen. Verloost sind die Partial⸗Obligationen:
itt. A. Nr. 146 156 2366 282 434 485 876 1152 1299 1319 1414 1510 1703 1734 1781 1818 2130 2176 2177 2237
2605 2717 2754 2755 2866 3005 3292 3297 3735 3819 3900 3942 4185 4262 4284 4585 4807 4821 49790 5074 5333 5414 5420 5453 E0M0ß s042 6111 6173 6301 6165 6595 5536 6790 6793 6834 6853 6998.
55 Stück 100 6
2772 3374 4127 4730 5245 5768 6244 6554 6886
itt. B. Nr.
Obligationen obiger Anleihe werden vom 2. Ja⸗
in Hamburg bei der Norddeut— schen Bank (Coupons⸗Bureau)
ausgezahlt und sind mit einem nach Littera und
356 424 1215 1244 1512 1621 1883 2665
28 Stück 2 2000 6 56070 2864 3662 4153 4757 5313 5952 6278 6678 6927
55 000 4
83 Stck Rückständig sind: ron der 4. Verloosung per 2. Januar 1883: itt. B. Nr. 4555. ; ron der 5. Verloosung rer 1. Juli 1883: Litt. B. Nr. 3555 703. 2 Hamburg, den 22. Dezember 1883.
1885 endgültig abläuft. Magdeburg, zen 2 Nerembker 18583. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion.
* Verpfändung einer Hisenhahn.
Die Generalgersammlung der Gotthardbahn hat dur Bescbluß vom 24. November 1883 die ein 4dmiges Anleihen bis zum FGesammtbetrag von in der Meinung, daß davon 45 Millionen Franken der jetzt bestehenden 5 ο Anleihen verwendet werden sollen.
Verwaltung der Gesellschꝛjt ermaͤchtigt, Einhundert Millionen Franken aufunebmen, zur Konvertirung oder Rückzahlung
Diese sind: . a. das Anleihen von 7 Ranges auf die Linien
b. das Anleiben 4. Ser tember
e. des Anleiben von noch 5 Millionen Franken, dem am 23. September 1879
von 74 Millionen Franken, wofür am 13 Mai 1879 ein Pfandrecht ersten Immensee Bias ca · Bellinzona ⸗ Locarno,
K
selben Linien bewilligt wurde
1IIL 00
1Stück à 100 2 Stück à 1000 4
Cadenazzo⸗ Pino und
welchem laut Bundesrathsbeschluß vom ö
ein Pfand⸗
ihn kischSchlesiice Maschin enbau— hütten⸗Actien⸗Gesellschaft
vormals J. A. Egells. ⸗
Die Auszablung des Zins Coupons Nr. 10 Serie II. unserer 670 Prioritäts Obligationen vom Jahre 1873 erfolgt mit Reun Mark pro Couvon an unserer Geselschafts · Kasse, Chausseestraße Nr. 3, 1 Treppe, werktäglich in den Vormittags stunden.
Gbendaselbst werden gegen Einreichung der Ta— lons, denen ein arithmetisch geordnetes Nummern; verzeichniß beizufügen ist, neue Couvponsbogen nebst Talons verabfolgt.
56356 .
Braunschweigische Eisenbahn. Die Einlösung der am 2. Januar k. J. fälligen Zinscoupons der 4/0 und 409 Prioritãts · Obliga⸗ Ronen unferer Gesellschaft erfolgt von dem bezeich⸗ neten Tage an
in , / und dem Bankha mer K Sohn, ; in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn Eomp. und bei der Berliner Handels- gesellschaft.
Werden mehrere Zinscoupons zusammen
und
bei unserer Hauytkasse use Lehmann Oppenhei⸗
zur Ein⸗ lõsung präseutirt, so sind dieselben mit einem von dem Präsentanten unterschriebenen, nach den Kate⸗ gorien und Nummern der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag ergebenden Ver⸗ zeichnisse einzureich en. Braunschweig, den 17. Dezember 1833.
Direktion der Braunschw. Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Zettelbanken.
56368 Uebersicht der Provinzial / Aetien San?
des Großherzogthums VPosen am 25. Dejember 1883.
Aeti va: Merallbestaad ** 622515, Reiche⸗ kassenscheine ÆK 1230. Noten anderer Banken
„ 12.165. Wechfel Æ. 4347, 430. Lombardforde⸗ rungen M 1058, 950. Sonstige Activa t 650 625. Passiva Grundkapital M6 300, 0». Reserpe- fonds M 7500). Umlaufende Noten * 1522,70. Sonstige täglich fallige Berbindlichkeiter 6 553. 65609. n eine Kündiaungsfrist gebundene Verhindlich⸗ feiten Æ 11133570. Sonstige Passiva * 34989. Weiter begebene im Inlande jahlbare Wechsel
AÆ 202, Sõ0. Die Direction.
56367 Wochen ⸗Ueberficht der Städtischen Bank zu Breslau
am 22. Dezember 1883. Activa. Metallbestand: 1 032579 ½Æ 18 *. Bestand an Reich kassenscheinen: 4120 46 Bestand an Noten anderer Banken: 154 240 * Wechsel; 527 833 M 49 3. Lombard: 3 580220 * Effekten: S. 3. Sonstige Aktiva: 70778 1 84 4. Passiva. Grundkapital: 3 00000 6 Re- serde⸗ Fonds: S5 Hö 6 Banknoten im Umlauf: 2436 5M 4 Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗˖ Raritalien 3 734440 M An Kündigungsfrist ge⸗
bundene Verbindlichkeiten: — M Sonstige Passiva! vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln:
550 751 41 64 3.
Berschiedene Bekanntmachungen. 56251
Die Takante Kreis⸗Wundarztstelle des Kreises Biedenkopf foll wieder besetzt werden. Dualifizirte Medizinal⸗Personen können sich unter Einreichung sbrer Zeugniffe, sowie eines Lebens laufez binnen ß Wochen bei uns um die fragliche Stelle bewerben. Etwaige Wünsche der Bewerber binsichtlich des Wobnsitzes werden thunlichste Berücksichtigung finden. Wiesbaden, den 19. Dezember 1883. Königliche
56248] Direktion bezirk Elberfeld.
Wir beabsichtigen die Stelle eines bautechnische Assienten zu besetzen, Tagegeld 5 A bis 6 * 57 steigend. Qualifikation wie zu der Stelle eines ban. technischen Eisenbabnsekretãrs (Berechtigung jun Dienst als einjäbrig Freiwilliger, Besuch einer Hi. heren technischen Schule) mit Anwartschaft auf cin folche Stelle bei eintretendem Bedarf.
Bewerber, welche längere Thätigkeit bei Nenban und Unterbaltung ven Eisenbabnen nachweisn können, wollen ibre Atteste ꝛc. bis spätestens zun 1. Februar 1884, einreichen.
Königliches Eisenbahn · Setriebs amt Hagen.
56466
Bergschloßbranerei Actien ˖ Gesellschaft Auf Grund des §. 29 unseres Statuts werden die Herren Actionaire unserer Gesellschaft zur achten ordentlichen Generalversammlung auf Sonn. abend, den 5. Jannar 1884, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel zum Norddeutschen Hof, Mohren= straße 20, parterre, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht über die Geschäftz. lage und Vorlegung der Bilanz für das letzte Ge. schäftsjahr, 2) Bericht der Rexisoren, 3) Decharge= Ertheilung, 4) Neuwahl eines Mitgliedes des Art. sichtsrathes, 55 Wabl der Revisoren, 6) Beschluß— fassung über den Antrag eines Actionairs auf At. änderung des §. 21 des Statuts. Diejenigen Actionaire, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien gemäß §. 39 der Statuten im Geschäftslokale der Direltion unserer Gesellschaft, 8. Hasenbaide 35a oder bei Herrn August J. Mexer, W. Jaͤgerstr. S3 niederzulegen. 3 Berlin, den 20. Dezember 1883.
Der Vorfitzende des Auffichtsraths.
Julius Mever.
loi 23] . Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn.
In der am 24. September d. Is in Halle a. S. stattgehabten ordentlichen General⸗Versammlung det Actionaire der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn⸗Ge⸗ sellschaft ist die nachstehende Fassung des 8. 3 Absatz J und des §. 34 Absatz? ? des Gesellschaftz. Statuts beschlossen worden: .
8. 33 Absatz 1: »Zur Theilnahme an der General⸗Versamm⸗· lung sind nur Diejenigen berechtigt, welche spätestens am 4. Werktage vor dem Tage der Versammlung, und zwar bis 12 Uhr Mittag, ibre Aktien bei der Gesellschaftskasse oder be einem der in der Einladung zur General— Versammlung zu bezeichnenden Bankhäuset oder öffentlichen Institute deponiren.“
8. 34 Absatz 2: Diese Vollmacht muß spätestens am letzten Werktage vor dem Tage der Versammlung, und zwar bis 12 Uhr Mittags, im Buren der Gesellschaft niedergelegt, auch muß die Legitimation des Vollmachtsausstellers a die im 5. 33 vorgeschriebene Weise geführt
werden.“
Diese Aenderung ist nach Erteilung der Geneb⸗ migung Seitens der Königlichen Staatsregierung ina das Gesellschaftsregister des Königlichen Amtsgericht: zu Halle a.“ S. eingetragen und ist die Eintragung ron letzterem laut Verfügung vom 23. November et. veröffentlicht.
Erfurt, den 1I. Dezember 1883.
Königliche Eisenbahn Direktion.
56363 . ; . Görlitzer Actien⸗Brauerei.
Gemäß §. 18 unserer Statuten machen wir hia⸗ durch bekannt, daß der Verwaltungsrath unserer Ge⸗ sellschaft aus folgenden Herren bestebt:
Stadtrath W. Löschbrand, Vorsitzender,
Kaufmann Otto Druschki, stello. Vorsitzender,
Stadtrath a. D. E. Lüders,
Fabrikbesitzer G. Hagspihl und
Apotheker Alw. Kleefeld.
Görlitz, den 8. Dezember 1883. Der Verwaltungsrath.
Regierung. Abtheilung des Innern.
Wilh. Löschbrand.
so3 83]
lichen Generalversammlung auf
Tages o
Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Die Inhaber der Aktien der Gotha⸗Ohrdruffer Eisenbahn⸗Gesellschaft werden
zu einer ordent⸗
Tonnerstag, den 3. Jannar 1884, Nachmittags ö Uhr, im Hotel zum Deutschen Hof allhier biermit eingeladen.
rdnuung: Gesellschaft unter Vorlegun
recht erften Ranges auf die Linie Giübiasco Lugano gewährt worden ist. 1 Wabl eines Mitglieds des Aufsichtsraths. Die Direttion der, Gotthardbahn beabsichtigt un; 23) Dericht des Äuffichtsraths über die Lage der Geschäfte der IH Die gegenwärtig im Umlauf befindlichen Obligationen des 5 Anleihens von 74 Millionen des Rechnungsabschlusses und der Bilanz für das Jahr 1882. Franken fuccessive und auf die später bekannt za machenden Termine abzubezahlen und an 3) Ertbeilung der Decharge
worden ist:
Der Gotthardbahn · Gesells bejablten Titeln wieder neue in gleichem Betrag,
Titel des neuen Anleibens auszugeben, welche in demjenigen Nominal 4
chaft kleibt das Recht gewahrt, an Stelle von
des Zinsfußes und mit gleichem Rang im Pfandreckt, aus zugeben.“
—
tretenden Obligationen ferner im
neuen Anleihens (Ziffer 3) ein Pfandrecht;
einzurãumen, welchem Pfandrecht das
von noch 5 Millionen Franken so lange
3) Für den übrigen Theil des neuen Anleihens ein Maximalbetra Yin gleichem Rang mit den in Ziffer 1 und 2 behandelten 74 Millionen Franken 4910 Obligationen ein Pfandrecht zweiten Ranges auf die
auf dieser Linie im ersten Rang versicherte Anleihen v
Pfandrecht das
Den nach Ziffer 1 an Stelle der Titel des bisherigen Anleihens gleichen Rang mit den übrigen 265 Millionen Franken des weiten Rangez auf die Linie Giubiasco. Lugano im ersten Rang auf dieser Linie versicherte Anleihen
vorgeht, als dasselbe nicht bezahlt sein wird.
Franken so lange vorgeht, als dasselbe nicht bejahlt sein wird, und
b. ein Pfandrecht dritten Ranges auʒher
welches Anleihen diesen Rang bis Mit der Thatsache der Tilgung aller
versichert sein. Alltallig- Einsrrachen gegen dieses 24. Juni 1574, betreffend die Verpfändung Finnen 39 Tagen, von heute an gerechnet, dem Bern, den 195. Deiember 15383.
den darauf im ersten Rang versicherten 4 Sertember 1579 bewilligte Pfandrecht für ein Anleihen zweiten Ranges vorgeht,
ron der Gotthardbahn ausgegebenen s' aigen erden die sämmtlichen 45, Titel bis zum Maximalbetrag von hundert Millionen Franken unter sich in gleichen Rang treten und als ein Anleihen ersten Ranges rer Gotthardbahn, nämlich Immen fee Giubias co: Cadenazzo Pino, Giubias co. GChiasso und Cadenazio⸗ Locarno,
auf die unter Ziffer 1 genannten Linien zu bestellen, dem 74 Millionen Franken auch das am
zur Abzahlung heibehalten wird.
Vorhaben sind gemäß Art. 2 des Bundesgesetzes vom der Eisenbahnen im Gebiet der schweiz. Eidgenossenschaft Bundes rathe einzureichen.
Die schweizerische Bundeskanzlei.
ab⸗ vorbehältlich jedoch einer Aenderung
ron 74 Millionen Franken
g ron 26 Millionen Franken:
Linie GiLubiascoLugano, welchem on noch 5 Millionen
Obligationen
auf den dermalen im Betrieb stehenden Linien
Aktionäre eingetragen ist, welches von Nachmittags
plaren zu depvoniren. 4 Das eine Exemplar dieses
zurückgegeben und dient als Eir Gegen Rückgabe dieses Rückgabe der betreffenden Aktien. Nach 5.
lich einzureichen. Gotha, den 7. Dezember 1833.
W. Hansen.
Anträge, welche in Gesellschaftsangelegenheiten von Aktionãren Behufs Ausübung des Stimmrechtes hat jeder Aktien⸗Inhaber, welcher in das am Tage der Generalversammlung vor zwei Uhr ab im Hotel zum Deutschen Aktien unter Anfchluß eines von ihm unterschriebenen Ver eichniffes der Nummern derselben in? Stem
pro 1882 an Aufsichtsrath und Vorstand.
eingebracht werden.
Ver zeichniß de Beginn derfelben bei dem Burn, Hof in Thätigkeit treten wird, seme
Verzeichnisses, versehen mit Bescheinigung über die erfolgte Dex ositien mit dem Vermerk der Stimmenzahl und mit dem Siegel der Gefellschaft, wird dem betreffenden Aktio nat Einlaßkarte zur Versammlung. 9 Verzeichniffes erfolgt nach dem Schlusse der Generalversammlung i
S ter Statuten gewährt das Eigenthum jeder Attie Eine Stimme. . Icder Aktionär kann sich durch Bevollmächtigte vertreten lassen. Die Vollmachten sind schriñn
Der Aufsichtsrath der eth - Ohrdrufer Ei en bahn Geseuschaft.
udwig.
5s
. Oberlausitzer Eisenbahn. ergleichende Uebersicht der Jrequenz und Einnahmen pro Monat November 1883. .
. Hroriso⸗ Für Personen Fũr Güter rug . Sum ma 1 Ein⸗ Ein⸗ . . bis ultimo November vro nahme nahme Person. Tonnen 3 Zahl. M60 To. S0 Mt. A0. zahl. zahl. Mt. * 1883 por. Ve V Ter d e ö n 233 55 V I 13532721 3 T 1882 definitiv 21 710 23222 15 595 74 677 4517 19421 227 23 120 689 944541 5 18631 meh 13s, 26 Ti TD sss S Jh ö. D DT T .* L weniger — — — — — — — . . Erfurt, den 15. Dezember 18583. sFönigliche Eisenbahn · Direktion.
Zweite Beilage
9 *
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stüats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24. Dezember
1883.
Das Central - Handels ⸗ Renisfer für das Deutsche Reick kann durch asse Poft ⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expeditien des Deutschen Reichs und e e n re m. Staats⸗
Jnjeigers, 8W., Wilbelmftraße 32, bezogen werden.
Des Central ⸗ Handels
* —2 * — *
rom ). Norewber 1574. somie die in dem Jescg, betreffend das Uckeberrecht an Mustern und Modellen öffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich. mn. 302)
Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das teliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
r Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
1. E. 1058. Vorrichtungen an Brennern für
flüchtige Kohlenwasserstoffe zur Verhütung der
Fortpflanzug der Wärme im ganzen Brenner⸗
kopf. — Ernst Moritz Eckardt in Dresden.
P. 1728. Sicherheits ⸗ Grubenlampe mit
Electricitãtserzeuger. Henry Eieper in
Lüttich; Vertreter: G6. Adolf Hardt in Cõln a. Rh.,
Sionsthal 11. —
XII. G. 2371. Verfahren zur Verarbeitung der bei chlorirenden Röst⸗ und Auslaugeprozessen ent— stebenden Laugen auf Zinkpräparate. — F. C. Glaser, Königlicher Commissionsrath in Ber⸗ lin 8Ww., Lindenstr. 80.
XX. D. 1616. Elektrischer Apparat zur Ent⸗ zündung von Knallpatronen in Verbindung mit Eisenbahnsignalen. — Dreyse Collen- busch in Sömmerda.
XXII. F. 1802. Verfahren zur Darstellung blaugrüner Farbstoffe, chlorirter und bromirter Methyl ˖ bejw Aethylbittermandelslgrüne. Farbwerk Griesheim a. M., Dittler dé Co. in Griesheim a. M.
M. 2887. Neuerungen in der Fabrikation von Farbstoffen nach der Lauth'schen Reaktion unter Benutzung des durch Patent Nr. 1886 ge⸗ schützten Verfahrens. Pr. Wilh. Ma iert in Heidelberg.
XXV. B. 4494. Einrichtung an Jacquard⸗ Maschinen zur zwangweisen Rückführung der Platinen und zur Feststellung des Prismas nach erfolgtem Umschlage. Ang. Rüsche in
—
Schwelm. R. 2496. Anordnung der Partialgänge bei Flechtmaschinen; Zusatz zu R. 2311. — NR it-
tershaus æ KElecher in Unter-Barmen.
XXXV. S. 2133. Becherwerk für Schiffe. — John Diederich Spreckels in San-Fran—- cisco; Vertreter: Wirth & Co. in Frank furt a. M.
XXXVI. G. 2452. Full · Regultr⸗ und Kamin⸗ Zimmerheizofen; Zufatz zum Patente Nr. 22 428. J. H. F. Geertz in Hamburg, Barmbecker⸗ straße 8.
XL. H. 3969. Röstgas Entsäuerungsverfahren mit Hülfe von Wasser unter Nutzbarmachung der abforbirten schwefeligen Säure ohne wesentlichen Verbrauch von Brennmaterial; Zusatz zum Pa— tente H. 3346. — Hänisch und Dr. M. Schroeder in Rosdzin, Ober-Schlesien.
XILIV. G. 2440. Verschluß zweitheiliger Man⸗
schettenknöpfe. — H. C. Göttig in Pforzheim. Vr. 28609. Knopfbefestigung ohne Nähen. —
Robert Wupper in Solingen. .
XV. G. 23651. Reinigungs kamm für Rundsiebe. — Johann Geiger in Augsburg. ;
XLVI. H. 3714. Gasmotor mit drei Kolben. — Wilsiam Ellery Hale in Chicago, Cook County, V. St. A.; Vertreter: Firma C. Kes- seser in Bersin 8W., Königgrätzerstraße 47.
XLE. L. 2391. Selbsttbätige Maschine zur Herstellung von gebogenen Knieröhren mit rund⸗ laufenden Rippen. — Lanser & Wenger in Luxemburg; Vertreter: Hugo Pataky in Ber⸗ lin 8Ww., Hedemannstr. 2. - .
LII. J. 751. Neuerungen an Nähmaschinen mit rotirendem Schiffchen. — Junker Huh in Karlsruhe. .
S. 2049. Heilmann sche Stickmaschine mit Hebelbetrleb. — Julins So botka in Plauen i. V.
V. 639. Selbstregulirende Fadenspannun an Nähmaschinenschiffchen. — Theodor Voge in Saalfeld in Thüringen. ⸗
LIIE. KEH. 44536. Verfahren zur Conservirung von Kartoffeln. — W. Erüchkner in Claus⸗ mühle b. Meißen. .
LEX. F. i6423. Rotirende Maschine. — Jtanac Fenton Forbes in Lawrence, Dalota Ter, V. St. A.; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin sSW., Friedrichstr. 45. .
LXXI. E. 1789. Apparat zur Befestigung von Knöpfen an Stiefeln, Schuhen und anderen Ge⸗
genstãnden. — Samnel Lee Pratt in New⸗ 9 Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, omstr. 34.
LXEXRV. F. 1151. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus Kohlen, Kohlenschiefern oder
anderm kohlenstoffhaltigen Material. — Robert Tervet in Elippens, Grafsch. Renfrew, Nord⸗ britannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin S w., Gneisenaustr. 199119. .
LXXVII. L. 2449. Vorrichtung zum Fest⸗ halten der Stoßleder auf Billardqueues. — Professor Dr. F. A. Leo in Berlin W., Matthãikirchstraße 31. .
LEXKV. M. 2806. Selbstschließendes Wasser⸗ feitungtbentif. — Johann Mücke in Berlin,
LXRXXVI. I. 4022. Mechanische Schützen, wechsel. Vorrichtung an Webstühlen. — Michel KRaltun in Rouen, Frankreich; Vertreter: Carl Fataky in Berlin SC., Franzstr. 16. .
2 Lei. 2480. Fallentrittmaschine. — Lonis Schönherr in Chemnitz.
Berlin, den 24. Dezember 1885.
naiserii c. T atentamt. loan de. 56
Bersagung von Patenten.
Auf die nachftehend bezeichneten, im Reichs · An· zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. ö LXXII. HR. 2287. Revetirvorrichtung für Gewehre mit Erlinderverschuß und im Kolben liegenden Maagzin. Vom 2. August 18533. LxXXXIX. LE. 2824. Ausgezacktes Schnitzel meffer mit voller Schneide für Rübenschn ißel⸗ maschinen. Vom 11. Juni 1883. Berlin, den 24. Dezember 1883. staiserliches Patentamt. Stu ve. Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ißst
den Nachgenannten ein Patent von dem ,
56342
Tage ch ertheilt. Die Eintragung in die Patent ⸗
rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. z25 936 - 26 025.
Klasse.
LIV. Rr. 25 959. Schirmhalter an Lampen. — K. Naunmann in Berlin, Skalitzerstr. 1. Vom 16 Juni 1883 ab.
Nr. 25 963. Flammenregulirungzvorrichtun⸗ gen für die unter Nr. 21 041 patentirte Lampe; Il. Zufat zu V. R. 21 O41. — M. Flürscheim, Fisenwerk Gagzenau in Eisenwerk Gaggenau. Vom 25. Juni' iS33 ab.
VI. Nr. 25 345. Maischdestillirapparat zur Er⸗ zielung konzentrirter Schlempe. — Ch, Sal- mann in Leipsig. Vom 13. Mai 1883 ab.
VIII. Nr. 25 944. Plättmaschine für Wäsche. — R. Mint in Berlin. Vom 11. Mai 1883 ah.
XI. Nr. 25 974. Verlängerbares Albumschloß. — L. Vorpahl e Eohl in Berlin SO. Skalltzerstr. iz. Vom 1. Seytembet 1883 ab.
XIII. Rr. 25 987. Speisewasservorwärmer. —
J. Withinshanm in Birmingham; Vertreter:
F. G. Glaser. Königl. Commissionrath in Ser-
lin 8W., TLindenstr. 6). Vom 16. August
1883 ab.
Nr. 25 992. Flammrohrkessel mit rückkehren⸗ den Rauchröhren für Naphtaheizung. — G. E. Eoehnke in Samara, Rußland; Vertreter: V. H. Uhland in Leipzig. Vom 17. April 1883 ab. ;
Nr. 26 000. Vorrichtung zur Absorption und Uebertragung der Wärme von den Feuer⸗ jügen auf den Dampfraum eines Kessels. — F. Michelson in St. Petersburg; Vertreter: q. Stumpf in Berlin 8wW., Ritterstr. 6. Vom II. Juli 1883 ab.
XIV. Nr. 25 939. Dampfmetor mit selbst⸗
thätiger und selbstregulirender Speisevorrichtung
und mit durch Differentialdruck wirkendem Re⸗ gulator. — Aug. Alb. Daussin in Lille,
Hann g, Vertreter: F. C. Glaser, Königl.
ommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, Vom 19. Januar 1883 ab.
Nr. 25 955. Steuerung für Dampf ⸗Stampf⸗ maschinen. — . W. Cen dict Ir. in JYersey (Hudson), New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 0. Vom 11. April 1883 ab.
Nr. 25 g69. Verbindung zwischen Expansions⸗
ventil und Vertheilungsschieber für Damvf⸗
maschinen. — Handelsgesellschaft . & Jh.
Möller in Kupferhammer bei Brackwede. Vom
14. August 1883 ab.
Nr. 25 81. Neuerungen an der unter Nr. 2 142 patentirten zwangläufigen Ventilsteuerung für Dampfmaschinen; Zusatz zu P. R. 24 142. — H. Widnmann in München, Augusten⸗ straße 39. Vom 1. Juli 1883 ab. ]
„Nr. 25 988. Ventilanordnung an dem unter Nr. 625 vatentirten Dampfoölungsapparate; III, Zusatz zu P R. 625. — E. De Limon in Dusseldorf. Vom 21. August 1883 ab.
XIX. Nr. 26 022. Kombinirte Eisenbahn⸗ schiene. = G. Cowädery und E. R. Thomas in Sidney, New South Wales, Australien; Vertreter: E. CO. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 10. August 1883 ab.
XX. Nr. 26 023. Selbsttbätige Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. —R. Dolberg in Rostock. Vom 19. August 1883 ab.
XXI. Nr. 25 999. Mikrophon. — vom La- rert, Premier-Lieutenant im Kgl. Sächsischen 4. Inftr. Regt. Nr. 103 in Bautzen. Vom ll. März 1883 ab.
Nr. 25 993. Neuerung an galvanischen Bat. terien. Dr. Aug. Prinz, W. Wenrel und J. Hahn in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8w., Königgrätzerstr. 4. Vom 20. April 1883 ab.
XXII. Nr. 26 012. Verfahren zur Darstellung rother Farbstoffe durch Einwirkung von Diazo— verbindungen auf Alphanaphtolsulfosäuren. — Direktion des Vereins chemischer Fabriken in Mannheim. Vom 27. Februar 1883 ab.
Nr. 26 015. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Farbstoffen durch Einwirkung einer in alkoholischer Gährung befindlichen Zucker⸗ lösung auf aromatische Verbindungen; Zusatz zu P. R. 23 962. — J. H. Loder in Amsterdam; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8 W., Königgrätzerstr. 157. Vom 3. August 1883 ab.
—
Nr. 26 016. Verfahren zur Darstellung von
violet
ten Farbstoffen durch Einwirkung von Chlor-
koblenoryd (Phosgen) auf tertiäre aromatische Monanime in Gegenwart von Aluminiumchlorid
oder
ähnlich wirkenden Condensationsmitteln. —
Badische Anilin ⸗ und Sodafabrik in Lud⸗
wigshafen a. Rhein.
Vom 21. August 1883 ab.
Klasse. XXIII. Nr. 25 994. Verfahren zur Reinigung des Glycerins von Salzen, flüchtigen Säuren und dergleicken. — C. Moldenhauer und
Dr. Chr. Heinzerling in Franffurt a. Main,
Gutlaubstr. 215. Nr. 25 995.
Moostorf als Beimengung zu Petroleum, Fetten,
Vom 22. April 1883 ab. Verfahren der Anwendung von
Delen und dergl. bei deren Destillation, Bleichung und bei der Rußgewinnung daraus. — L. Starck
in Mainz. XXIV.
Vom 24. April 1883 ab. Nr. 25 942. Retorte zur Verbrennung
von flüssigen Kohlenwasserftoffen. — Ch. Hol-
land in Cbicago, Ill. V. St. A.:. Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgratzerstr. 131.
Vom
Nr. 25 948.
14. März 1883 ab. Trerpenrost. — CO. Wolf in
Dresden. Vom 47. Juni 1883 ab. XXV. Rr. 25 949. Arxrarat zum Spannen der
Mittelfäben bei Flechtmaschinen. — J. RE. Roh- leder in Giberfeld, Kleine Klotzbahn Nr. 5. Vom 22. Juni 1883 ab.
Nr. 25 580. Einrichtung zur Maschenbildung!
an Rundwirkstüähblen. —ouquet und Fraur
Neckar. Vom V.
Juni
in Rottenburg a. 1883 ab. XXVI. Nr. 25 938. Gasbrenner mit Vor⸗
wärmung.
— J. Schülke in Berlin XG. ,
Landsberger Allee 4. Vom 5. Dezember 1882 ab.
Nr. 25960.
Luft. C. K
D. Apparat zum Carbuxiren ron — J. 8. Muir in London; Vertreter: esseler in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 47.
Vom 16. Juni 1883 ab.
. Cigarrenabschneider; II. Zusatz I5 621. — W. Fischbach in Berlin.
Gasflammenanzünder mit zu P. R. Nr. Vom
26 908.
23. Juni 1883 ab.
XXVII. zur Zugregulirung. Gerau, Gr. Hessen.
Nr. 25 951. New⸗Wandsworth, Grafsch. Surrey, England;
Nr. 25 946. Bewegliche Fensterscheibe — C. J. Wolff in Groß⸗ Vom 16. Mai 1883 ab. Ventilator. — H. Aland in
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 17. Juli 1883 ab.
Rr. 25 5953. Düsenverbindung an Ventila—2 tions⸗ Apparaten. — C. Müller in Hamburg.
Vom 24. Juli 1883 ab.
XXXRIII.
—
Nr. 25 964. Neuerung an Schirmen. J. James in Kilburn, England; Vertreter:
Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
Vom 1. Juli 1883 ab.
XXXIV.
Nr. 25 961. Verstellbarer Salon—
und Krankenstuhl. — F. W. Axel Erdmann in Wismar i. Mecklenbg. und H. Ruperti in
Barmen. Vom 22. Juni 1883 ab. Nr. 25 962. Selbstdeckende Kinderbettdecke. — J. Erämis in Essen a. d. Ruhr. Vom
26. Juni 1883 ab.
Nr. 25 966. Zeitungshalter. — J. Hober in Fulda. XXXVII.
Vom II. Juli 1883 ab. Nr. 25 937. Neuerung an Dach⸗
ziegeln. — J. Wirth in Dammerkirch und M. Zech in Bütweiler bei Dammerkirch, Ober⸗
Elsaß.
Vom 5. November 1882 ab.
Nr. 25 967. Mechanismus zum Oeffnen und Schließen eines Dachfensters. — O. Sielaft in
Wendisch⸗Silkow. Nr. 26968.
Vom 13. Juli 1883 ab. Mechanismus zum Oeffnen und
Schließen eines Dachfensters; Zusatz zu P. R.
25 967.
Vom
XXXVIII.
O. Sielafr in Wendisch⸗Silkow.
7. August 1883 ab. Nr. 25979. Einrichtung des
AÄrbeitsschlittens und Bewegungsmechanismut des⸗
selben an der unter Nr.
20 499 patentirten
, Zusatz zu P. R. 20 499. —
Fischer in Leipzig. Nr. 26 906.
XL.
Schmidi, geb. Becker, und A. Vom 31. Mai 1883 ab.
Neuerungen an den Vorrich⸗
tungen zur derbeiführung einer größeren Flug⸗
staubablagerung in den R
auchkanälen und Rauch⸗
kammern der Hütten, bestehend in Längszungen, welche unter einem beliebigen Winkel gegen den
Horizont geneigt sind; 7 513. — Gesellschaft des
II. Zusatz zu P. R. Emser Blei⸗
14 Silberwerks in Ems. Vom 15. März
3 ab.
XLII. Nr. 25 975. Gläserne Schutzhüllen an Thermometerhülsen. — G. II. Schultze in
Berlin 80., Schmidstr. 42 und A. Eichhorn
in Cöthen. Nr. 26.010. Neuerung an Maaßstabzirkeln. — C. Rehge in Berlin, Andreasstr. 35.
Vom 28. Januar 1883 ab.
Vom
5. September 1883 ab.
Nr. 26 011. bauch
Höhenmesser. H. Kno- C CG. in Berlin 8W., König⸗ Vom 15. September 1883 ab.
r. 26 025. Neuerung an Brückenwaagen⸗
6 41. ö Entlastungen.
Gebr. Schoene in
Halle a / S., Bahnhofstr. 8v. Vom 4. Seytember
1883 XL V.
ab. Rr. 26013. Pferdehacke mit der Höhe
und Breite nach stellbaren Scharen and mit Hilfsscharen, welche eine vollständige Annäherung an die Pflanzenreihen gestatten. — A. Eishen
K J.
miläryard in Kings ⸗Lonn, Norsolk,
England; Vertreter: J. Brandt & Gd. Wa Rron Na wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 29. Juli 1883 ab.
KXLVII.
Nr. 25 936. Neuerungen an der unter
Nr. 19223 patentirten Gas- und Petroleum Kraftmaschine; JI. Zusatz zu P. R. 19228. — Dr. med. M. V. Schiltz in Cöln a. Rhein. Vom 20. August 1882 ab.
Rlasse.
XLVI. Rr. 25 947. Magneto-⸗elektrischer Zünd arpparat für Explosionsmotoren. — S Narcus in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109 110. Vom 20. Mai 1883 ab.
XLVII. Nr. 25 957. Vorrichtung zum Schließen und Dichten von Deffnungen. — E. Leinert in Dresden, Louisenstr. 83. Vom 16. Mai 18383 ab.
Nr. 25 958. Rohrverbindung und Dichtung, — F. L. Lesch in Werdau. Vom 17. Mai
1883 ab. Nr. 25 970. Hubbegrenzung hei direkt wirken den Dampfmaschinen ohne Schwungrad. —
H. A. Hülsenbers in Freiberg, Sachsen. Vom 14. August 1883 ab.
Nr. 25 971. Verbindung von Pleuelstange und Kurrelstange im FKurbelgetriebe. F. Büxler in Berlin X., Elsasserstr. 68. 16. August 1883 ab.
Nr. 26 007. Neuerungen an Reibungskupy⸗ lungen. — 8. Daimler in Cannstatt, Würt⸗ temberg. Vom 30. März 1883 ab.
Nr. 26 009. Neuerung an einem Druckregulir ventil; Zusatz zu P: R. 21 751. — J. Weit- man in Dortmund. Vom 11. August 1883 ab.
XLIX. Nr. 25 952. Maschine zur Herstellung ron angesetzten Stiften. — Opterbeche . in Unter ⸗ Barmen. Vom 21. Juli 883 ab.
„Nr. 25 954. Schleifmaschine für Sxiral⸗ bobrer nach Kegelflächen, welche mit der Spitze und Achse des Bohrers nicht zusammen fallen. — J. H. Johnson in London; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW. ,. Gneisenaustraße 10994116. Vom 10. Januar 1883 ab.
Nr. 265 978. Maschine zum Auswaljen von Schraubengewinden, mit Bohrspitze zwischen cylindrischen Scheiben und feststehenden ge⸗ krümmten Backen. — The Harvey Screw- Company (Incorporated) in Jersey- City, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 290. Mai 1883 ab.
Rr. 265 984. Hobelmaschine, welche mit einem Stahl beim Vor und Rückgang arbeitet. — 0. Müller in Neuschönefeld b. Leipzig. Vom 31. Juli 1883 ab.
Rr. 25 986. Mechanismus zur präecisen
Steuerung des Supports an Hobelmaschinen
mit Zahnstangen und Schraubenspindel ⸗Betrieb.
— VW. Renndortf in Chemnitz. Vom 11. Au-
gust 1883 ab.
Rr. 26019. Neuerung an der Lagerung des inneren Kollersteines bei der durch das Patent Nr. 25 753 geschützten Mahlmaschine; Zusatz zu P. R. 25 755. C. Joufrray in Vienne, Issre, Frankreich; Vertreter: C. Pieper in Ber- sin sw, Gneisenaustr. 110. Vom 8. Juli
1883 ab. Nr. 265 020. Stellvorrichtung für Walzen. stuhlungen. — Quiri & Co. in Schiltigheim
b. Straßburg, Elsaß. Vom 20. Juli 1883 ab. LI. Nr. 25 977. Verstellbare Fußbank zum Klavierspielen mit Pedal ⸗Tritten. — H. Kuhkkee in Berlin N., Chausseestr. 3. Vom 16. Mai 1883 ab.
Rr. 25991. Neuerung an der Erard'schen Flügel mechanik. — 0. Syrbius in Hannover. Vom 15. März 1883 ab.
Rr. 25 996. Streichharmonium. K. KRe4ddies, Schullehrer in Lebenstedt, Braun schweig. Vom 8. Mai 1883 ab.
Nr. 25 597. Vorrichtung zur Verstärkung des Tones von Instrumenten und Gesangstimmen. L Lescuyer in Mülhausen i. S., Riedes⸗ heimergasse 2. Vom 26. Mai 1883 ab,
Vom
L.
Nr. 26 003. Lagerung der Tasten von mechanischen Musikwerken. — M. Welte * . in Freiburg i. B. Vom 30. August 1883 ab.
Nr. 26 004. Repetitionsfeder für Pianino⸗ mechaniken. — F. E. Vogel in Dresden. Vom 2. September 1883 ab.
LI. Nr. 25 940. Spulvorrichtung für Sohlen⸗ Nähmaschinen. — A. Schick. in Frankfurt a. M. Vom 23. Januar 1883 ab, .
Rr. 26 617. Neuerung an Ueberwendlich. Nähmaschinen. — M. Grunewald und J. F. er trand in San Francisco, V. St. A5; Vertreter: Wirth Co. in Frankfurt a. M. Vom 17. Januar 1883 ab. ;
Nr. 26 018. Neuerung an einer Kettenstich⸗ Nähmaschine; J. Zusatz zu P. R. 26 484. M nnen in Hamburg. Vom 22. Mai 18383 ab.
LXI. Nr. 25 998. Verpackung eines aus Soda und Salmiak zusammengesetzten y pulvers. — II. Eodensteim in arzgerode J. A.,. Schloßplatz. Vom 4. Juli 1883 ab.
LXVIiI. Nr. 25 972. Abdichtung und Sicher ˖ heltsverschluß für Geldschränke. 326 E.
om
Gabriel in Dresden, Neuegasse 18. 17. August 1883 ab.
Nr. 25 973. Einstecschloß. — A. W. LHocockẽè in London; Vertreter: G. Dittmar in
*
, Kommandantenstr. 56. Vom 25. August 13883 ab.
Nr. 26 002. Sicherheitsschloß zum Fest⸗ hängen von Kleidern. — A. Martems in Ham = burg, Grimm 7. Vom 17. August 1883 ab.