Vormund Georg Seitz, Gg's Sohn, von Secken— Zum Zwecke der öffentli st i . * * f ĩ fentlichen Zustellung wird Samstag, den 23. n i der ĩ beim das Verschollenheits verfahren eingeleitet, in dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. e ie n. 1 e, mmm m , K— 2 — . D r* i t t e B e i 1 91 83 e

lage d q i f un ö ; ö ; . 3 — —— Berlin, den 21. Dezember 18835. . Zwecke der öffentlichen Zustellung wird erhoben, hierzu ist Verhandlungstermin am 6. Mär r gef ist seinen Aufenthalte ort anzu zeigen, wi⸗ Gerichtsschreiber 2 i len Amtegerichts 1 . . 9 r. 185 Morgens &, Uhr. ; ö 141 ö 1 eee. 2 j drigenfalls er für verschollen erklärt und sein Ver⸗ Abtheilung 36. ; ; er Gerichts schreiber Großh. Amtsgerichts: e m 7 1 ö. zl Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Slaats⸗Anzeiger.

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mögen seinen Erben gegen Sicherheitsleistung in Eggler. Gerichtsschreiber des Koniglichen Landgerichts. . i . — = 2 S. Berlin, Donnerstag, den 10. Januar E Ses .

. lis! Oeffentliche Zustellung w roßherzogliches Amtsgericht. — . ö. — Dies wird ner ) 232 * . 6 — — 2 Senzen stadler en Oeffentliche Zustellung un, Urth can mm mn, des K — ur öffentli iß ge⸗ von Praßreuth, v ‚: 3 7 ö 2 heil Civilkammer des König⸗ * arm n mn. nme, = am * — ——— — — — . — — — — hen Kenntniß ge ertreten durch Rechtsanwalt Mir mit Vorladung. lichen Landgerichts zu Elberfeld vom 15. 3 I Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschwtz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Medellen 1883 ist die zwischen den Cheleuten Kohlen⸗ 3 vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem TBtel

bracht. wald dahier, klagt degen den Wagners so Schwetzingen, den 28. Dezember 1883. Fisch von 6 — Gemeinde — Q Zum kgl. Landgerichte Frankenthal, Kammer für 1 ; ] wen, Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts: unbekannten Aufenthalts, wegen og vertrags⸗ Cirilsachen, hat Heinrich August Meyer, Zuschneider han dler Wil helm Niggeling zu Barmen und der Fe ö z 3 ö Nuß. mäßiger Zinsen aus cinem Anwesenskaufschillings. in Speher wohnhaft, Kläger im AÄrmenrcchte, durch schäftelosen Emma, geb, Bufe, dasel st bisher be— ö. GEentral⸗ an del s 2 Ne l !! ter . da kapital von 761,14 6 für die Zeit vom 15. März einen Prozeßbevollrzächtigten, Rechtsanwall Karl 2 n,, n, n, , dec, rom ö .

Schweickert in Frankenthal, vertreten, gegen feine 1. ,, worden. . Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das vandgerichts. Setretar: (. Berlin auch durch die Königliche Expeditien des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats. Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. — Gn zelne Num nmtra? fosten Zo 8. 2 , für den Raum einer Druckzeile 30 5.

1452 Bekanntmachung. 1882 bis dahin 1883 mit dem Antrage auf Ver“ In der Aufgebotssache F. 9/85 ist am 31. De- urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 3043 M½ Ehefrau Jenny Charlotte Quinche, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, Jansen. 4 Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

zember 1883 folgendes Urtheil verkündet: FJinsen und ladet den Beklagten zur münbii j ᷣ . ndlichen 9

1) Die Erben Beckerhoff beziehungsweise die Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königlich EGhescheidungeklage erhoben mit dem Äntrage, die 1511 36 — — — . zu, hassan welches zie sfentsiche Köescheidung öwischen dem Kläger und der Be. inn, r ginnt . perfekt oll wer Bite Len germ, , w ae e ne, . He nn, deng n. K sieben Faß 75 enn , 9419 bewilligt hat, auf Montag, den figlkn . 0 . eheliche Band für auf net Kai er ther . . 61 44 * 4 Patente. TLiexan der ri in Frantfurt 3 Auf die w —— 4 — Reichs . 22485. N en nenn.

; n 3 über erj ? aurgnt, ein-⸗ 6 ärz . Vormittags 9 Uhr, Civil 4 zu (klären und der Beklagten sämmtliche rn , , ar . mar i. E. ö nme r ikfurt, Main. uf die nachftehend beieigneten, im Reichs. An. . Nr. 22 485. Nummerirapparat für Baum- getragen, im Grundbuch von Brünen Band J. sitzungesagl Nr. 181. — Zum Zwecke der öffent. Kosten zur Last zu legen. . 334 wurde die Trennung der zwischen . Patent · Anmeldungen. 1 keiger an dem angegebenen Tage belannt gemachten stãmme. — Hlatt 181 Abtheilung 15. Rr. 1. dermöge gericht. lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagè be. Zur mündiichen Perhandlung dieser Klage ist den Cheleuten Wilhelmine Schlihuum, ohne Gewerbe, ⸗ ; ö XHln. E- 1041. Druck oder Zuz- Meßinstrumente, meldungen ist cin Patent verjagt worden., De Xni. Nr. 14 864. Verfahren und Vorrich= lichen Anerkenntnisses im Protokoll vom 2. Juni kannt gemacht. . ; Termin bestimmt auf neunten April nächsthin, und Thief. Bühl, Steuezempfanger, Beide zu ö. Für die ang gebenen Gegen stende haben die ach , . Hamilton, Emerg in New. Hork; Wirkungen des einftweiligen Schutzes gelten als tung zum Tihlzn und Trocknen von Luft . e,, , nn 7. ejusdem, soxie auf van den 2. Dezember 1883. n . neun ühr, im Sitzungssaale des gi. er bestehenden Gütergemeinschaft 6 9 n. Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ . XIX. r. 5022. Neuerungen an Schwellen für n ge. , g wenn fan Ie er . 1 w . Der Landgerichts. Selretar: . unbefugte Benutzung geschützt. ; 36 H. 3542. Nollbock: Brettchen. Auffchlag ⸗˖ XXIX. sen. 2575. Verfahren zur Gewinnung h be gz Schienennagelzieher, auch als

* h 5 1 z z ö 11 * 3 . . 8 s J.. 9 schi j Verbi j j (sitisch. — . spi fabia 5 13 ** . 2 . 2 r Lin, e, ,, ö K litzn gen Geffentljcche Zuste gun; bei, sngelnssenen Rtcbie nn dit arten =/ e. en gent s nr ansbetttzag nun n, nn,, n ,,,, , . , ,, . nnr, nn, n, Protokoll vom 12. Mär; 1835, ie Fran Lisette Schenk, geb; Töt6, in Friedrich. S fesufs Ausführun der benzihigten sffentlichPn 1484 t . JJ Jardvstraße in Berlin sw., Alte ah ichen Kflanzgssteffen, Vom B. Außust 8863. XX. Rr. 4597. Vorrichtung zur Reguli rung auggeschlossen. . oda, vertreten durch den Rechtsanwalt Grund in Zustellung an die abwesende Beklagte wird Vor * Bekanntmachung. r ö 1 w s ; St. Oö 6: Verfahren zur. Herstellung von der Wirfung von Federn.

3) bie Kofien des Aufgebotsverfahrens werden dem Waltershausen, klagt gegen ihrem n Cbememnnncden stehendes bekannt gegeben— Die Ehefrau Robert Brieden. Marie, geb. Luftdruck. — Amour Sottiaux in Strèspy- H. 4018. Selbstthätiger, sich kontrolirender Gebrauchsgegenständen aus brasillanischer Faser⸗ Nr. 60795. Neuerungen an Maschinen zum Ackerwirth Johann Hermann Wortelkamp zu Brünen Schuhmacher Balduin Schenk von Friedrichroba, Frankenthal, den 8. Januar 1884. Mofser, zu Oberehnheim, 3. It; in Ottrott, vertreten Bracquęegnies, haingut „Belgien; Vertreter und, kontinuirlich wirkender. Meßapparat für gurke. Vom 25. August 1883. J. ; Abrichten der Lagerschaalen für Achs büchsen der auferlegt. jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung Kgl. Landgerschtsschreiberei. durch Rechtsanwalt Wündisch in Zabern, klagt gegen . Carl Pieper in Berlin 8wW., Gneisenau⸗ Zuckersäfte und andere Flüssgkeiten. — Dr. XXX. S. 1874. Steckbecken. Vom 2. August Eisenbahnwagen. t . U

ihren Ehemann, den Geschäftsagenten Robert Brieden . straße 1091119. Franz EHulwa in Breflau, Tauentzienstc. 82 1833 Nr. 6144. Neuerungen an Achsbüchsen für VM. H, 1639. Furchung eines Walznerkes zur St. 941. Fuß- Meßapryarat. — Julius XXXII. St. 937. Verfahren zur Herstellung Eisenbahnwagen. ; J von Globus⸗Lampenkugeln. Vom 30. Juli 1883. XXI. Nr. 23 9605. Fallscheiben Vorrichtung für

Wesel, 3. Januar 1884. in Folge böslicher Verlassung in Gemäßhei Denig, k. Obersekretär Königliches Amtsgericht. Heflln nun im 5§. 89 1 . en J. ö . ; . zu. Obetehnheim, mit dem Antrage guf Trennung F B 6 ĩ 8 —̃ e e,! Antrage, die zwischen den Partelen a, se, lissij der zwischen den Parteien beftehenden Güätergemein? . Herstellung von Flach,. Band⸗ und Röhreneisen. Sterm in Berlin O., Magazinstr. La. 1467 Im Namen des Königs! zu trennen, Beklagten für den schuldigen Theil zu L. Der Nicolaus Milsen, Winzer, in Pommern Hö ! ö. — Ed. HDaelen in Düssel dorf, Wielandstr. 14. St. 1021. Apparat für die Kontrole der LVR. M. 2768. Verfahren zur Herstellung Fernsprech⸗Anlagen. In der Nickel schen Aufgebotssache F. 9 — 83 erklären und ihm die Prozeßkosten zur Laft zu legen wohnend, in seiner Eigenschaft als Hauptvormund Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits . IR. B. 4549. Maschine, durch welche die Bewegung von Fahrzeugen; Zusatz zu P. R. von Putzsteinen, insbesondere von Messerputz! RXV. Nr. 14396. Einschnürung an Heiz⸗ hat das Königl. Amtsgericht zu Allenstein durch den und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung der minderjährigen Kinder des zu Pommern verleb— ist die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen 4 Borstenbündel in das Bürstenholz eingezogen Nr. 14 857. — JTouis Straube in Buckau⸗ steinen aus Fürstenwalder Formsand. Vom schächten. J Amtsgerichtsrath Neumann des Rechtestreits vor die fJ. Civilkammer des Herzog‘ ten Müllers Jofef Alflen und' der Anna Maria, Landgerichts zu Zabern und beschnitten werden Eürsten- 4 Magdeburg. . 16. August 1883. XXV. Nr. 6673. Neuerungen an der Sehmitt—⸗ für Recht erkannt: lichen Landgerichts zu Gotha ; ö vom 12. März 1884, Vormittags 9 Uhr, Einsel-Eabrik „Donaneschingen“ XLLV. J. 877. Verschluß an Geldbüchsen. — LRVIII. Ed. 3632. Schlüssel mit verstellbaren schen Strickmaschine 3 Ilflen, bestimmt. Men X Cc. in Donaueschingen. Ernst August Jahncke in London; Vertreter: Bärten. Vom 23. Juli 1883. Nr. 11 402. Neuerungen an der Schmitt'schen . XIV. V. 650. Neuerungen an der unter 23 Strickmaschine; Zufatz zu ' P. R. 6673.

— geb. Haerig, nämiich a. Nicolaus und b. Elifabeth 1) daß die unbekannten Berechtigten der nach! auf den 12. April 1884, Vormittags 9 Uhr, g . g ᷓ stehenden Hypothekenpost: mit der Aufforderung einen bei dem gedachten Ge“ II. Katharina Alflen, Lehrerin in Hambuch, groß— Hör ke ns, Landg. Sekretär, . ͤ euerun ; Car! Ficper in Berlin SM., Gneisenaustraße 106, EXXVI. S. 2023. Vließtheiler für Vorspinn⸗

20 Thaler Kaufgelderforderung der Anton und richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. jährige Tochter der genannten verlebten Eheleute Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. . P. R. Al O3 patentirten Steuerung für Com ⸗ . E. 1818. Cigarrenstecher. — August Emil krempeln; Zusatz zu 8. 1892. Vom 6. Septem⸗ Nr. 22 043. Maschine zur Herstellung von Urfula, geborenen Pieczlowskl, Drongowgkischen Zum Zwecke der öffentlichen Justellung wird dieser Josef Alflen, . ; . bound Lamphnaschinenz Zusgß zu P. R, zl (Cs. Fanl in Dresde] A, Holbein platz. ber 1833 ww Ebeleute, woran 10 Thaler den 8. Februar Auszug der Klage bekannt gemacht, — klagen gegen die Erben des in Dünfus verlebten II485] Bekanntmachung. . — ihicg Tait, in Sch Fäeneiscs act. . Genes, worrichiung zum Srffnen des mn, g. 482. Webschützenspindel. Vom XR Xhi; Rr, 2 6s 3. Apparat zum Schneiden 1841 und 10 Thaler den 8. Februar 1842 zahl⸗ Gotha, den 8. Januar 1884. Ackerers Johann Mais, nämlich: Die Ehefrau Stephan Selzer, Elisabeth, geb ö. v. A.); Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Gehäuses an Taschen- und Berlock⸗Stempeln. — 30. Juli 1883. von Glas mittelst des Diamanten“ bar und 10 Thaler bereits gelöscht sind, auf Ditel, 1) Jakob Mais, Ackerer zu Obermendig, Kreis Bour, zu Bettborn, vertreten durch Rechts nmel ö. Lommissions Rath in Berlin SX. Lindenstr. 80. Otto Wollenberg in Berlin. Berlin, den 10. Januar 1884. XXXII. Nr. 24 696. Vorrichtung zur Her—

Grund des Kaufkontrakts vom 8. Februar und Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts. kayen, Stieve in Zabern, klagt gegen ihren Ehemann . X. . 958. Blech- Brücken. Lonstrultion. — XI... HL. 4491. Wurzelspeiser. — Jacob Kalserliches Vatentamt. 15291 stellung der Federeinschnitte an Schirmstöcken.

15. Juli 1849 und 25. Juni 1841 Jufolge Ver⸗ nen, ,,,, 2 Peter Mais, früher Bäcker, in P⸗ß-rmern woh den Holzhändler Stephan Selzer in Bettborn, mit . H. Noeh in,. Berlin 8, Grimmstt. 38. Kühren, in Gonstan; Stüve. Nr. 24797. Korbhenkelbeschlaga.

fügung vom 12. August 1841 im Grundbuche [1477 Oeffentliche Zustell ung. nend, jetzt ohne bekannten Wohn? und Aufenk. dem Antrage auf Trennung der zwifchen den Par— RX. A. 204. Interkommmunilatians; Signal,... N; 9200. Säemaschige für Rüben. Mais, ebe n Rr. 21 7833. Bnchertrãger.

Höoetkendorf Nr. 41. Abthl. Ill. Nr. J unter Der Gastwirth Rudolf Rahn in“ Adl. Cublitz, haltsort. . teien bestehenden Gũtergemesnschaft! . Apparat für Eisenbahnzüge. — gerhard Adam Raps und dergl. — A. Rent wich s SShne , . . ,,, Rr. 2a 7565. Schirm welcher geschlossen

Bildung eines zum Theil vernichteten Hypothe⸗ vertreten durch den Rechtsanwalt Kochann in 3) Eheleute Heinrich Hürter. Ackerer und Anna Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist und August Torgeitz, pension. Eisenbahn— in Baumgarten bei Frankenstein in Schlesien. pete . 6. 3 5 an gegehenen Ttummer der einen Gn, ,,,,

len · Vokumentz eingefragen⸗ Stolp, klagt gegen den Brauer Paul Thiel̃ früher Maria Mais, in Kuͤttig bei Münstermalfeld woh. die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ zuaführer in München, Reichenbachstr. 32.0. LZ. 530. Vorrichtung zum Loskoppeln des here re hsm, Reichs. Anzeiger belann gemachten Rr. 23 der, (ienlrungen an Taschenbügeln mit Gren An ot ben af ef, Post auszuschließen, Sm en 3 fr, her ne n mn fr, kHaöer nend, wegen Zahlung hon Loh ülgag i, en, . gerichts zu Zabern vom 4. März 1884, Vor⸗ HI. 3820. Achsbüchsenverschluß für Eisen⸗ Viehes im Stalle. — Carl Eduard Andreas a ent Crtheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ xX XIV, R 7 35. Cn fn chenbügeln. Y. daß die Kosten, des Verfahrens dem Antrag: Löschung einer im Grundbuch von Adi. Cublitz gleiche, mit dem Antrage auf Verurtheilung der mittags 10 Üühr, bestimmt z bahnfahrzeuge. — Hans, Regierungs⸗Maschinen. Ziese in Brebelhof bei Süderbrarup, nen ertragen werden. Rr. 18 138. Klapp⸗Drehstuhl. steller, Besitzer Josepyh Nikella aus Goetkendorf, Band IJ. Bl. Nr. 23 in Abtheilung iii. Nr. 13 Beklagten zur Zahlung von 156 S6 nehbst IH b) Hörkens, Landa. Sekreta meister in Berlin O., SOstbahnhof, Haupt, XL. A. 969. Neuerung an Drillbohrern. . ö Rr. 25 i586. Neiernnn an verstenbe aufzuerlegen w , 1ns⸗ Nr. 12 R ö. , 50 4 5 Yo , , . J verkstatt Herm in Reinshagen⸗Remschei XH. Nr. 21 987. Kaliwerke Aschers- k zuerlegen. auf Höhe von 2880 ½ nebst. Zinsen und Kosten Zinsen seit dem 11. Februgr 1881 und laden die Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts . wersstatzt f Herden Ann, in Reinghagen, nchen leben, Gewerkschaft in Asche 8 Matratze. eingetragenen Vormerkung mit Ydem Antragè,. ben Beklagten zur mündlichen Verhandlung! des Jtechts? e e, e. . H. 2d6g. Alarmn,rargt für Straßenbahn,. E. 4ta3. Nteugrung an Hretall hobelimascht hem me . ins zischale ten,. Der; . Git. Cr gz. Neuerung gn Krankenbe , ,,,, , , in die Löschung . ö. Königliche Amtsgericht zu Cochem auf 1497 . 56 ere . RKiedel in Berlin N., Kleine . ui ö. R, , 11 F r ribnzg alte ung von Zinloryd. Vom Nr. 24 589. Schulsubfellien. er auf dem Grundstück Adl. Gublitz Band Ik en 22. Februar 1884, Vormittags 9 dd r , alsers; amn urge, ,, n, — ; ey in Paris; Vertreter: J. Brandt tr. Rr. 14 85 ö n l Nr; 24 960. Bartschutz ˖ Löffel. 1466 Bekanntmachung. . 1h 6. . III. n n tief Nr. 1 . rg , n i. 6 e nr e gr r 3 . 2 ,, fer k in Berlin W., Leipziger * e, k * . 86 Neuerung an Regulir—⸗ . ; eingetragenen Vormerkung zu willigen und ladet den Auszug der Klage bekannt gemacht. die c 5 im Venen Re ! . en,, . ; a z ; Herbegungesm von Fahrzeuge m 27. Ja⸗ üll. Mantel fen. . Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts. Cochem, den 5. Januar 1884. ,, e, , dnzern, Schweiz; Vertreter: garl Pieper in HI. 3906. Neuerungen in dem Verfahren zur n, ,, . Fahrzeugen. Vom 27. Ja . . 3 Schwartz, Gerschtsschreiber streitẽ vor die zweite Civilkammer des Königlichen ö . Starck, brd, nan, n, steh Angeklagten . 2 5 , , . m , , ö hama oder LX EVI. Rr 4524. Wilhelm Eekardt in Kachel. und gĩfern⸗ Unteröfen. Auf den Antrag Les Bürge Hätt Kalick aus Landgerichts zu, Stoln auf Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 1) Peter Friedrich, geboren den zemb ö g w , , or Steige⸗App Vo Jult XTM. Nr. 17 596. Neuerung an Roll But, erkennt bee eg gf ent. icht . . den 21. März 1884 Vormittags 10 Uhr, ,, 1863 zu n n. z, ö 5 ö 1. Dee nber ö pneumatische Eisenbahnbremsen. — Aktiengesell⸗ F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. , Steige⸗Apparat. Vom 18. Juli al gusfen durch den Amtsrichter Paasche ö mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ II493) Bekanntmachung. Saarburg sich ber te er, mn . 466 ¶ schaft The, dreetimzhense, Ertzke, HI. Bz 927. Verfahren und Walienpagt zur Ir egg Wilhelm Eckardt in Dort- XXVII. Nr, 18 040. Neuerungen r' ge sr richte zugelafsenen Anwalt zu bestellen. Durch rechtskräftiges Üürtheil der II. Civil. *3)tSeasf Cant en * 39 r i gg - Company, limited in Canal Road Lon— Herstellung von Spaten und Schaufelblättern . e,. . , Ann . unter Nr. 15 N4 patentirten „Neuerungen Die Hypothekenbriefe uͤber die im Grundbuche des Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird kammer des Königlichen Landgerichts zu Cobsenz Thal b. M zuletzt in Wil ber . fh enk ö don, Grafsch Middleser; Vertreter: Carl Pieper mit mittlerer Verstärkungsrippe. — W. Hassel Zu ag 3 Pp R ng 7 8 r, 2 1 Fräsmaschinen zur Herstellung ̃ jeßt der Helene Brendel gehörigen Grund stuck Ver dieser Auszug der lage bekannt gemacht. . . . 6. ist 36. bisher zwischen den Sohn von Peter. . 1 ; XXI . ie. . ö elektrisch ö ig, Bg oh d Fräsvorricht fü EX, 3 15 zg kei erte, Uscll er. s, Rr. 342 ̃ ; . . Lemm, zu Zell wohnenden Eheleuten Heinrich Jos el⸗ k 7 8 g8— (. 2 erungen an elernrt cen 37 2121. Bohr- und Fräs vorrichtung für k m mn , , . na r, Nr. 18 694 niversalapparat zum An⸗ . . ian ö. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. wiers. Metzger, und. Maria . K ff . lt ö . Winleletsen, Stiefeleisen, Tischbän zer us f. .. . Ker ef bg ö. ö . schneiden von ee, ö . unh Franziska ein geträ genen nr! ö 564 — —— en nden, aellch Gütergemeinschaft für aufgelöft (Unterschtift.) ö . in , , . . n. K tler in Langenfeld, Reg.-Bez. ö , 24 . 21 3h. enetungen an Kork⸗ Zer⸗ und nebst Zi ĩ ie daselbst unter *r i 82 Deffe . erklärt worden. . ; ö . 3949. Neuerungen an Regulirv z Düssel der f. . . w 2 5 Beschneide⸗Maschinen. . ö J Nr. 12. elne e Ft n,, s Mathã Coblenz, den 5. Januar 1884. agg . ö. tungen für dynamo-elektrische Maschinen, Ab E. H. 3152. Putzmaschine mit horizontalen, rern, ant. 11550] XxxXxIX. Nr. 4 926. Neuerungen in der eingetragenen . e , en gf. elch Licert, Marie, geb. Kistler, von 3 fn, Brennig, 16 . . 'n hängig vom Patent Nr. 20 465. — William über dem Sichtgut rotirenden, elektrisch erregten Stüve. Fabrikation von Kompositionen, in welchen . , , nm, n e,. ie Albert Lickert in Renstabt un! ,,, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. J 4 e gegen I) den, Jghann Frey HHochhanusen in New Jork; Vertreter: F. Scheiben. — Josef Kuhnnmünch in Röttin- Erlöschnng von Patenten. Pyroxilin oder Nitrocellulose verwandt wird. . . . gien wn er gr, durch Anwalt L. Marbé däahter finn n, wN 1 . . n am 20 Januar, 136! Edmund Thode & Enoop in Dresden, Amalien— gen a. . ; Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen XLII. Nr. 2015. Quecksilber⸗Densoskop. äber die in Abtheilung III unter Rr. I für die Maria Anna Pfaff und den Joseph Pfaff von Vier— (1492 Gütertrennungskla e n rf T ne üb guleßt wohnhaft, 2) den . straße 31. . EE. J. S654. Vorrichtung zum Handbetrieb Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente. Nr. 17 854. Zählwerk. k . . ö ,,, JJ ge. 6 . ö. ö . . . 96 . , , . kö — G. A. Jauck in 6 ö des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai *r. i,. Wagennht. wister Kalicki: Felix und Bi e 7 Genossen, wegen Rückersatz kaufp ür das 6 ; z hat gegen, hren Ghee , m ed, mm,. . Jer dauer en,, n, ,. ⸗ Feipzig. . — erloschen. Nr. 21 234. Sicherheits ⸗Geldkasten für i , ge, ner 9d . . , g,. 18 er ne ane . ae . wah n ae iel, Handis mags, mit le ie baftas . . Ilonrs-nnumbent in BesgnLon Bertreter:; Ln. H, 1738. Ginrichtung, an, Satteln Klagge. Pferdebahn a rn. ö . often des Herfehrens r ral er . . „Henzlehsf. in Sbersprin za bach in r n gi gu zu Rixheim i. Gewohnt, eine Götertrennungeklage . e. ! . . lal med gund daselbst, zuletzt . 9. Kesseler in Berlin 8wW., Königgrätzer⸗ zur selbstthätigen Lösung der Steigbügelriemen. — EI. Nr. 17 968. Maschine zum Walzen, Stanzen XLIII. Nr. 17 681. Neuerungen an Maschinen Last. . ; z auf Verurtheilung der Beklagten zur Rückzahlung . Kaierlichen Landgerichte Mülhausen i. E. durch ee e n n , Wehrpflicht, wird, da . straße 47. ; ö Thomas Dancer, Baronet of Malmeẽbury, und Schneiden von Armee ⸗Zwieback. zur Herstellung von Flaschenhülsen aus Stroh. Graetz, den 7. Januar 1884 des ihnen zugefallenen Kaufschillinas-Antheils? von Herrn Rechtt anwalt Dr. Reinach eingereicht. . . 4 . k es Vergehens Fegen 5. 140 . S. 1962. Elektrische Bogenlampe. — Ko- County of Wilts, England; Vertreter:. Nr. 29 625. Einrichtung des Druckhebels XRLIV. Nr. 21 677. Eireulirpfeife. Kön gliches Amtsgericht je 1197 6 17 8 nebst 4 Prozent Zinfen feit dem Termin zur mündlichen Verhandlung ist auf re di g . Strafgesetzbuchs ö bert J. Sheehy in New Jork, V. St. A.; C. Kesssler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. an Teigtheilmaschinen. Nr. 22 445. Metall⸗Schraubenöse für 9. . I. Dezember 1876, und laden die Hel lagten mn Dienstag, den 4. März 1884, Vormittags 33 k ea. auf, Grund der 55. 480, 3265, ö Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Könige LRV. HE. 3135. Verfahren, das Bier auf HV. Nr. 22 005. Neuerungen an Zuggehängen Knöpfe. . ö mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die 2 Uhr, im Cipil-Sitzungssaale des genannten Ge— die A , ,, ,, 6 Deckung der ö. graͤtzerstt 131. s ; Dag r ifstrn e n, für an elgnm pen. Nr. 33 Hz. siass] Im Namen des Königs: Haig elfen nr n, te, ö,, g richts anberaumt. r 9 Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten . . V. 593. Galvanisches Element mit con⸗ in Berlin und Dr. W. Kay dt in Hannover. „Nr. 23 385. Selbstthätiger Kerzenlöscher. neee Verkündet am b. Januar Tö84. zu Freiburg auf Tandg Mülhausen, den 6. Januar 1884 8 . und der Kosten des Verfahrens für . stanter Stromstärke. — Georges Gaßtan Lonis ERV. J. 880. Neuerungen an Ruderbooten. — Nr. 24778. Vorrichtung zur Begrenzung feuerzeugen. gej. Bie fel, Gerichtsschreiber 1. V. Dienstag, den 1. April 1884 Der Landgerichts Sekretär: Je ö , Höhe von dreitausend Mark das . Tellonmi in Paris; Vertreter: C. Kesseler in William Jobn James in Nußdorf bei Wien; des Hubes des Dochtführungsgestelles an mehr . Nr. 24733. Cigarrenabschneider mit Hebel⸗ Auf der Antrag Bormittags 8 * lihr Stahl. an ö Reiche befindliche Vermögen der Ange⸗ ö Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vertreter: F. Engel in Hamburg. flammigen Rund⸗ und Flachbrennern. verschluß. ö I) des Apothekers Wilbelm Emanuel Comitti mit der Aufforderung, einen 4 ö. a ö w Hulzigten mit Beschlag belegt. Aachen, den . V. 668. Verfahren und Einrichtung, um EXXE. M. 2799. Biegsames Metall⸗Schuh⸗ VI. Nr. 18157. Kühlapparat mit Luftzuführung. XLV. Nr. 18 0995. Niederlegbares Hopfenspalier. 2) des Gastwirths Emil Hodes, richte zugelassenen Anwalt zu bestellen 1 o Gütertrennung iin e,. 1885 Fönigliches Landgericht, Straf⸗ . den Säuregehalt 2c. von galvanischen Elementen werk. — August Mauler in Paris, 18 rue. Nr. 18159. Lüftungsboden für Keimapparate. . Nr. 24 333. Entkuppekungsvorrichtung Beide zu Hünfeld, Zum Zwecke der öffentlichen Zuflellung wird dieser , n , Hö ö Emundts. A. Schmitt. Breit⸗ . constant zu erhalten. — Georges Gastan Lonis Letellier Grenelle; Vertreter: Philipp Unsinger, VI. Nr. 10 004. Verfahren, baumwollene, Vieh im Stalle. . ; ö. ö 0 . zu Hünfeld 1. KJ e ö j . i ef th . ardt. . , ,. n, ,,, C. Kesseler in e n, ö Knabenschule in 1 ,, . seidene Garne in unge. Nr. 24 620. Sensenschärfer. urch den Amtsrichter Schmidt für Recht: Freiburg, den 3. Janua! 1882. han ch,. C dom . Dezember 193585 ist zwischen ; — . Berlin Königgrätzerstr. 4JIJ. zischweiler i. Elsaß. eilten Originalsträngen matt zu appretiren und XL. Nr. 19 716. Gaslokomotive. daß der über das zu Hun des Balthasar Der dent h z en iber des g e, gl Can deen n, . und ihrem Ehemanne (1498 . VW. 2713. Mikroelektrischer Zündapparat. W. 2822. Verwendung von Rägeln mit die hierzu erforderliche . an Lüstrir⸗ XVI. Nr. 21 916. Dichtungsmittel für Joseph Schneider ven Pinfclb Rin Gde. . * hts: f, Fil in, .. ler, mit welchem sie zu Mül⸗ Ladung. In der Zusammenlegungssache des . — Ednard Witte in Wien; Vertreter: Carl einseitigen Köpfen zum Zusammennageln von maschinen. Rohrleitungen. ppothek vom 17. Augusf 1556 auf den Juim n= nie, , nn e , ö wohnt, die Gütertrennung ausgesprochen Casseler Forstfeldes wird der August Sinning, Ri⸗ Pataky in Berlin S89., Franzstr. 16. Schuhwerk. — Weber e Miller in Bocken . Nr. 14916. Neuerung an der durch Patent. Nr. 21 8917. Stopfbüchse mit Metallliderung. . kolaus Sohn, aus Bettenhaufen, Kresses und Re— XXVII. S. 2073. Verfahren und Apparate beim bei Frankfurt a. AM. Nr. 10004 geschützten Vorrichtung an Lüstrir !.. Nr. 22 012. Schmiervorrichtung für bewegte zur Bewegung von Flüssigkeiten in geschlossenen LX. A. 980. Muffel mit senkrecht hindurch maschinen, um Garne matt zu appretiren; Zusatz Maschinentheile. . Nr. 24892. Schmiervorrichtung für dick⸗ Mm m7

. J , 1483 Oeffentliche Zusten

er Hünfelder Gemarkung — lastende Pfand effentliche zustellnng. n w:

recht wegen einer Forderung 9 ss r. Der Gefangenaufseher Äugust Rienemann zu Lob— Der K nn 109. März 1884, Vormittags 10 Uhr, in das

21 Sgr. 5 Hllr. ausgefertigte Hypothekenbrief lens, vertreten durch den Rechtsanwalt Tölle, klagt Stahl. Geschäftslokal der Königlichen Generalkommission sen. in Brandenhurg a. H. ; j öfen zu keramischen Zwecken. — A. Angustim,

für kraftlos zu erklären sei. Tegen seine Chefrau Alwine Nienemann, geborene 1494 J zu Cassel, Zimmer Nr. 4, zur Rezeßvollziehung an⸗ ö XXXIII. HE. 3142. Kamm mit Brenneisen. Kommissionsrath in Lauban. Roͤhrenfalten von Stoffen. XLEX. Nr. 5826. Neuerungen an Maschinen K Draeger, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe 1 Die standeslose Clisabeth Moe beraumten Termine hiermit unter der Verwarnung — Gustary Kobkinskꝝ in Berlin,“ LXXRXIH. IV. 2707. Neuerung an elektrischen X. Nr. 18538. Neuerungen ar dem unter P. R. zum Abdrehen der Schenkel an Eisenbahnwagen⸗ gez. Schmidt. scheidung mit dem Antrage, die zwischen den Par⸗ Schuste rz h. . ö. delders, Ehefrau des vorgeladen, daß im Falle des Nichterscheinens nach XXXIV. HE. 3151. Triebwerk für Zimmer⸗ Transvortvorrichtungen. — Michael Radeliffe Nr. 1183 patentirten Verfahren und Apparat achsen. ö.

⸗ Wird veröffentlicht: teien bestehende Ehe zu trennen, die Beklagte für gegen ihren Ch or. Beerendonl zu Uedem, klagt dem Kostengesez vom 24. Juni 1875 die hierdurch svringbrunnen und Wasserdurchlüftung. — E Ward in Northumberland, Middlesexr, Eng—⸗ zur Bereitung von Briquettes durch Pressen und . Nr. 9003. Maschine zum Richten runder

ünfeld, am J. Januar 1854. den allein schuldigen Theil zu erklaren und zur Tra, egen gherflate'emh nn auf g nn und ladet entstehenden Weiterungskosten dem Säumigen zur Kremer in Kaiserslautern. land; Vertreter: J. Brandt, & G. W. v. Trocknen von Brennmaterialklein ün luftver⸗ Stangen und Röhren aus Metall.

er Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts; gung der Kosten des Rechtsstreits zu verurtheilen 2 . uf r en Verhandlung des Last fallen. Cassel, den 5. Januar 884. König⸗ XXXVIII. G. 2484. Bohrmaschine. — G. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. dünnten Raum. Nr. 22 549. Scheervorrichtung an Loch⸗

Biesel. und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand—⸗ zu Cleve auf J ,. 66. des Landgerichts liche Generalkommiffion. Wilhelmy— Gulstad in Helsingör, Dänemark; Vertreter: LRXXXIHHI. E. 1842. Neuerung an Knopf ⸗ XI. Nr. 764. Kontinuirlich wirkender stanzen. .

J . Rechtestreitẽ vor die erste Civilkammer 10 Uhr en 4. März 1884, Vormittags ; , J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. aufzügen für Taschenuhren. — Heinrich Pippi Apparat zur Scheidung von löslichen und un. Nr. 24704. Glastische Unterstützung des

1476 Oeffentlich t 2 14 * Landgerichts zu Schneidemühl auf ; mende 14201 . H. 3130. Einrichtung an Holzstemm⸗ in Menbach, Vaden. ö löslichen, sowie von flüchtigen und nichtflüchtigen Kurbellagers an Federhämmern.

Per . i e ur ellung. ö i ö. April 1884, Vormittags 10 Uhr, 1 Gerichtsschreiber e gan en ch. Deffentliche Ladung. In der Landumlegungs⸗ . maschinen zur Veränderung des Hubes während «“ Sch. 2675. Neuerungen an elektrischen Substanzen ; LI. Nr. 823. Neuerungen an Nähmaschinen. pan lan, m , 25 ö.. , en zu Berlin, a er Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— ; Hreiber des Landgerichts. Sache von Odersch, Kreis Ratibor, haben wir zur ö. des Ganges der Maschine. — Deutsch⸗Ameri⸗ Uhren ohne Aufziehen. — Salomon Schisgalll, Nr,. 3706. Neuer Appargt (Analysator) zur L. Nr. 18 2391. Gummetkissen⸗Stopfvorrichtung. nenn Wursg fn 9 fr ehen den Spritzen⸗ richte jugelassenen Anwalt zu bestellen. . 1495 nter ne nn Vorlegung des Rezjesses hehufs Vollziehung Termin ( kanische Maschinenfabrit Ernst Kirchner in Kowel, Rußland; Vertreter: F. C. Glaser, Fabrikation von Gerstenextraktzucker; Zusatz zu EX. Nr. 16881. Neuerung an rotirenden r, . 9 ö. elbst vor dem Schön⸗ . Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Bunch rechtstraffer rtr m 96. n. Givllt auf den 5. März 1884, ormittags 19 Uhr, E Co. in Leipzig ⸗Sellerhausen. Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden P. R. I64. Dampf · u. s. w. Maschinen. ko. vesf. i 9 f n 15, 3 Treppen Auszug der Klage bekannt gemacht. des Königl. Land gt! Ser ECivillammer in unserem Geschäftslokal, Berlinerpfatz Nr. Ja., HK. 3193. Trocknen von frischem Holz mit- straße 89. ̃ Nr. 7845. Neuerungen, betreffend die Selbst . Nr. 22 220. Selbstthätig wirkender Schmier⸗

. jetziger . 1 , es unbekannt ist, Schneidemühl, den 5. Januar 1884. ber; fn z 1 i h vom 13. De⸗ vor dem Gerichts · Assessor von Groß anberaumt, zu tels wasserentziehender Stoffe. — Jacob A. V. 675. Stiftenbemmung mit freischwin⸗ regulirung der Einführung der Substanzen und apparat für rotirende Maschinen. wegen einer Ford ; 3 . ; ⸗ ahl ke. ich Mauel Sa ned reif . , , ,. Hein welchem: I) Johann Piwon, zugleich als Vertreter Koch in Galveston (Texas) und Wilhelm gendem Pendel. — B. Vortmann in Reckling⸗ Bearbeitung zäher Massen im Analysator⸗LXIII. Nr. 17 8583. Kutschwagen ohne Kasten⸗ . 6 or n von 130 4 nebst 60 / Zinsen Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. ö un . rud, geb Langen⸗ seiner Ehefrau, Theresig, geb. Stwerak, Miteigen— Merre, in Firma W. Herre & Comp. in hausen i. Westfalen. Apparat; II. Zusatz zu P. R. 764 einschnitt. ' 36. für gelteferte stleidungt ˖ e ,,,, be heinden (e Celle g enn r nenn wohnhgft, tbümer von Görundbuch Nr. oJ. Sdersch ) Fran Berlin und Potsdam. . LkRRXXVI. Lz. 4528. Vorrichtung zur Ver. Rr. 17 85353. Mittel zur Verhütung von EREM. Rr. 24 650. Kanne mit Meßvorrichtung. a Wůr el ge: hl 3. 1504 Oeffentliche Zustellung. erklart gemeinschaft für aufgelöͤst Strusch, als Vertreter seiner Ehefrau, Marianna, M. 2903. Maschine zum Entrinden von bütung des Ausfliegens der Webschützen. — Kesselsteinbildung. LXV. Nr. 15 230. Neuerungen an Schiffspro— — 1 e, 4 Zahlung ö Summe Der Kaufmann G. J. Derbst hier' klagt gegen Bonn, den 7. Januar 1884. Figenthümerin von Grundbuch Rr. 75 Odersch, . Hölzern vermittels Walzen. — Fran Her- Johann zen den Berg in M. Gladbach. XH. Nr. 13 7409. Verbesserung an der unter pellern. . e rg her . , zu ver⸗ Baumeister W. Fäller von Lahr, 3. Zt. unbekannt . Der Gerichtsschreiber der Förstf. Antyn Flaschka, Mitgigenthümer von . ziger in. Trier, ; HK. 4551. Drahtwebstuhl mit mechanischer Nr. M35 patentirten Expansionsschiebersteuerunzs . Nr. 21 848. Anordnungen von Schaufel⸗ a r n n,, auch für vorläustg voll, wo? auf Zahlung von 255 ν 56 3 Und Goo Zins der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts: ,,,. Nr. 107 Ddersch, 4 Johann Blaschczit, (. „w 2778. Kork Theil und Zerschneide. Bewegung der Schäfte und des Rietblattes. — für Dampfmaschinen. rädern im Bug zur Ausnutzung des Deplace⸗ ö , . in vom 23. November 1883, Rest aus Waarenkauf Donner, ,,. i g ö. ndgerichts: gent zümer von Grundbuch Nr. 146 Odersch, . Maschine. — Sächs. Korkfabrik J. Welzel Philipp Rogccker in Hohenlimburg. Nr. 18184. Dampfmaschinensteuerung mit ments. Widerftandes. ung fer gerte . en 14 1 ichen Verhand⸗ vom Jahre 18815384, mit dem Antrage, auf Ver⸗ e n i. ekretär. deren Aufenthalts arte unbekannt sind, hierdurch vor⸗ ö in Dresden N., Königstr. 26. LXXRXXIX.; E. 1850. Neuerungen an Ver⸗ selbstthätiger variabler Expansion. LXRVII. Nr. 22 S867. Spiralbohrer ⸗Schleif⸗ ericht ] Ar ee sner ze ot , . Amts- urtheilung des Beklagten zur Zahlung genannten 1486 geladen werden. Im Falle des Ausbleibens treten J. XH, W. 2637. Verfahren zur Herstellung dampfayparaten; Zusatz zum Patente Nr. 18863. XV. Nr. 17560. Verfahren zur Herstellung von apparat.

immer 1065, 3 . „hierselbst, Jüdenstr. 59, Betrags und ladet den Beklagten zur mündlichen Die Ehefrau des Agenten Carl Christi . gesetzlichen Folgen der Versäumniß ein. - siliciumhaltiger Bronze. — Lazare W eiiler — Gebr. Eenrstrenter in Oschersleben. Autographien, genannt: Reautographie. LxXVIII. Nr. 24916. Schließblech mit zurück auf den II. ner , hoch Verhandlung des Rechtsstreits vor das Gr. Bad. hoff. Maria Christi 9 9 ar . xistian Stolten⸗ Breslau, den 27. Dezember 1883. Königliche . in Paris; Vertreter: J. Brandt & d. W. V. Berlin, den 19. Januar 1884. Nr. 18772. Verfahren zur Herstellung federndem Fallenhalter. ̃ en 11. März 1884, Vormittags 10 Uhr.! Amtsgericht Lahr zu dem! auf zu Erefeld, hat 66. Prüfern. ahne Geschäft General⸗Kommission für Schlesien. ö Naxnrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. nRaiserliches Patentamt. (1528 metallischer Druckformen oder Abzüge von photo⸗ LEX. Nr. 17 805. Aufhäng ˖⸗ Vorrichtung für

z . gegen ihren genannten daselbst woh—⸗ w . XL. E. 4398. Instrument zum Aufzeichnen Stüů ve. graphischen Cliches. ummi · Pinfel.

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Mülhausen, den 7. Januar 1884. gifrungẽbezirkes Cassel, zu dem auf Montag, den (. . Gefäßen für Gerbereizwecke. — Richard Spflitta geführten frei stehenden Feuerkanälen für Brenn— zu P. R. 109004. J Nr. 21 386. Apparat zum Fixiren der flüssiges Fett.

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