Elbe auszudehnen?
werde nunmehr geschehen sein.
Der Regierungs⸗Kommissar Ministerial-Direktor Schultz erklärte, eine Antwort auf diese Frage bei dem gegenwärtigen Stand der Angelegenheit nicht abgeben zu können.
Die beiden ersten Titel des Extraordinariums wurden
bew llligt.
Zu Position 3 „Erweiterung des Landwehrkanals dritte
Rate mit 900 000 “ bemerkte der Abg.
wolle bei diesem Titel eine Sache zur Sprache bringen, die
tief in die Handels⸗ und Gewerbeverhältnisse
Eine Verfügung des Polizei⸗Präsidiums gestatte nicht überall an den Ufern des Landwehrkanals die Ausladung der Kähne, obgleich die Ufer jetzt umfangreicher seien als früher. nen Schiffseigenthümern sei nun gleichwohl gestattet, ihre Er verstehe nicht, was dazu veranlassen
Obstkähne anzulegen. könne, das Ausladen zu untersagen auch da, könne.
Der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Baurath Wiebe entgegnete, das erwähnte Verbot beruhe auf allgemeinen polizei⸗ lichen Rücksichten. Die Ausnahme, welche bezüglich der Obstkähne gemacht sei, daß ihnen der Verkehr mit dem Lande gestattet
sei, könne nicht zur Regel werden. Der Abg. Löwe (Berlin) hob hervor,
keineswegs so einfach liege, als die Regierung annehme. Von den 22 000 Kähnen, welche den Kanal passirten, verblieben in der Stadt 17 000, die entladen werden müßten. jetzt das Gerücht, die Regierung werde der Stadt Terrain an— bieten. Allein solche Anlagen würden auf weite Strecken inner— halb der Stadt unmöglich sein. Die Frage habe sich jetzt dahin zugespitzt: entweder es werde auf die Ausnutzung einer Wasserstraße verzichtet, die mit großem Kostenaufwand gebaut
sei, oder man gestatte, die Ausladungen in vorzunehmen. Durch das Verbot, welches
würden die Interessen von Tausenden verletzt, die mit ihren Wohnungen und Geschästsräumen sich ganz auf die früher übliche Weise des Verkehrs eingerichtet hätten. könne sich deshalb nicht beruhigen bei der ablehnenden Hal⸗ tung, welche die Regierung zu dieser Frage einnehme.
die Regierung bei derselben beharren, so
nehmen, bei der dritten Lesung bestimmte Anträge zu stellen.
Der Abg. Dr. Hammacher erklärte die vorli⸗ zende Frage Sofern die Ausladung indessen den Verkehr auf den Straßen nicht beeinträchtige, halte er Er mache übrigens noch darauf aufmerksam, daß der Kanal nur als eine Durchgangs⸗ Die Regierung habe anfänglich ein weiter⸗ gehendes Projekt gehabt, das die . des Hauses
als eine lediglich polizeiliche. das Verbot nicht für gerechtfertigt.
straße erbaut sei.
absichtige, das Kanalnetz in dem erweiterten Projekt bis zur Bei der vorigen Vorlage sei erklärt, daß die Vorarbeiten über diese Frage namentlich nach der mer⸗ kantilen Seite hin nicht zum Abschluß gebracht seien.
Frage engagirt werden. Das
zogen werden könne.
Büchtemann, er
Berlins eingreife.
Einzel⸗
nung, daß die Ausladungen wo es stattfinden
daß die Sache gesorgt, daß der Verkehr in
Es cirkulire Umladung vollziehen könne.
der alten Weise
jetzt erlassen sei, gen vorgekommen seien.
Das Haus hörigen Boden vorgenommen Sollte werde er Anlaß
genutzt werde.
Sicher dürften die Steuerzahler im Lande nicht für diese
Der Abg. Büchtemann bemerkte, es handele sich hier ein⸗ fach darum, ob an Stellen, wo die Anlegung von Ladestellen nicht möglich sei, die Ausladung nicht in der alten Weise voll⸗ Der Landtag habe die Mittel allerdings nur bewilligt für einen Durchgangskanal. Aber selbstverständ— lich sei doch, daß die Benutzung desselben für den Lokalverkehr nicht verhindert werden dürfe. Der Regierungskommissar habe sich heute auf polizeiliche Vorschriften bezogen, dagegen sei in dem Ministerial⸗Reskript vom 10. August, welches das Verbot enthalte, nur von technischen Rücksichten die Rede. stehe fest, daß die Ausladungen auch jetzt noch ebenso gut, wie früher, bewerkstelligt werden könnten. riger geworden sein, da die Böschungen steiler geworden seien, aber das sei doch lediglich Sache der Interessenten.
Der Abg. Dr. Hammacher betonte, auch er sei der Mei⸗
ein Verkehrsbedürfniß vorliege. Kanals werde das zutreffen. Anträgen müsse er sich vorbehalten.
Der Regierungskommissar Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, daß ein Widerspruch zwischen seinen heutigen Aus— führungen und denen des Ministerialreskripts bestehe, bestreite er. Er habe sich darauf beschränkt, die Frage vom polizei— lichen Standpunkte ins Auge zu fassen.
der Kommune sei es, zu sorgen, in welcher Weise sich die
Der Abg. Löwe (Berlin) erklärte, er möchte doch vor Allem darauf aufmerksam machen, daß die Einrichtungen, welche getroffen würden, auch so getroffen werden müßten, daß sie nutzbar gemacht werden könnten. dem Landwehrkanal der Fall. Im alten Kanal seien die Ausladungen erfolgt, ohne daß Klagen über Verkehrsstörun— Jetzt möge der Verkehr im Kanal ein größerer sein, dafür seien jetzt aber auch die Straßen breiter geworden. Die Umladung sei zwar nicht Sache des Fiskus, aber derselbe könne gestatten, daß die Ausladung auf dem demselben ge—
gesellschaften die Erlaubniß dazu nachgesucht werde. Der Statt könne man sicher nicht zumuthen, derartige Anlagen auf fremdem Terrain aufzuführen. Wenn man auf den ursprüng— lich weiter gehenden Plan der Regierung nicht eingegangen sei, so könne er das nur bedauern. wortet. Jetzt lägen die Dinge so, daß die Regierung kein Recht habe, zu verhindern, daß der theure Kanal voll aus—
Der Regierungskommissar Geheime Ober-Baurath Wiebe entgegnete, Anträge von Krahngesellschaften seien bis jetzt
Allein es
Es möge etwas schwie⸗ Emmerich,
nur da zu verbieten seien, wo Für den größten Theil des Seine Stellung zu etwaigen
sprächen.
bis 40.
Die Regierung habe die Stadt hineinkomme. Sache
Dies sei auch bei
werde, wenn etwa von Krahn—
Er habe denselben befür⸗
1. Rate
wägung, wie dieser lokale Uebelstand behoben werden könne. Urgirung der Unausführbarkeit von Ladestellen bemerken, es stehe der Stadt nach wie vor das Erwerbungsrecht der an der Kanalanlage liegenden Landstreifen frei. Titel 38, 4 und 5 wurden darauf bewilligt, während Titel 6, in welchem 20 000 SV zur dauernden Verbesserung des Bromberger Kanals gefordert werden, gemäß dem An⸗ trage der Budgetkommission, die diese Forderung als entbehr⸗ lich bezeichnet hatte, gestrichen wurden. . Die in Titel 7 geforderten 600 000 M6 zur Kanalisirung der Unterspree wurden ohne Debatte bewilligt, ebenso unver⸗ ändert die Titel 8-15. Titel 16 „Hafenbau bei Münden“ 5000 MSM wurde mit einer redaktionellen Aenderung ohne Debatte genehmigt. Bei Tit. 17, zur Erweiterung des Sicherheitshafens zu erklärte der Abg. Dr. Hammacher (Essen), es sei ihm von sachkundiger und dabei interessirter Seite die Mittheilung zugegangen, daß die Di— mensionen, in welchen die Regierung die Erweiterungen vor— zunehmen beabsichtige, bei Weitem nicht den Bedürfnissen ent⸗ Es sei daher zu wünschen, daß die Ausführung der projektirten Anlage nicht einer eventuell späterhin nothwendig werdenden weitergehenden Vergrößerung präjudizire. Tit. 17 wurde genehmigt, ebenso unverändert Tit. 18
150 000 M,
Tit. 41 (Zum Bau eines Dienstwohngebäudes für den Regierungs-Präsidenten zu Danzig, erste Rate 100 000 (S6) beantragte die Kommission nicht zu vewilligen. —
Der Referent Abg. Quadt führte aus, daß ost schon hier im Hause der Wunsch laut geworden sei, die Zahl der Dienst⸗ gebäude möglichst wenig zu vermehren, und man komme billiger weg, wenn man dem Regierungs-Präsidenten Wohnungsgeld⸗ entschädigung zahle.
Der Regierungskommissar Geh. Reg.⸗Rath Noell bat, den Titel zu bewilligen; der jetzige Präsident habe bei Antritt seines Amtes in das Präsidialgebäude nicht einziehen können, es habe ihm lange die Möglichkeit gefehlt, eine Privatwohnung zu bekommen, — derselbe habe im Gasthof wohnen müssen. Das jetzige Projekt erfülle alle Ansprüche, die man solches Gebäude zu stellen berechtigt fei. —
Der Abg. Schreiber (Marburg) ersuchte im Namen seiner politischen Freunde, die Summe zu bewilligen; die lokalen Verhältnisse in Danzig machten es nöthig, wie der Regierungs⸗ kommissar bewiesen habe, das Gebäude zu errichten.
Der Referent Abg. Quadt führte aus, daß für die we— nigen Personen, die größere Wohnungen hätten, auch ge⸗ nügend Wohnungen in Danzig vorhanden seien, er bitte, die Position abzulehnen. .
Das Haus beschloß nach dem Antrage der Kommission den Titel nicht zu bewilligen.
Damit war der Etat der Bauverwaltung erledigt.
Hierauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Dienstag
Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗
nicht gefunden habe. In Folge dessen sei ein modifizirtes nicht an die Regierung herangetreten. Sollten dieselben er- 11 Uhr. Projekt vorgelegt, in dem Ladestellen nicht vorgesehen gewesen folgen, so würden sie in wohlwollende Erwägung gezogen seien. Vielleicht zögen die Ael testen der Kaufmannschaft in Er⸗ werden. Im Uebrigen müsse er den Herren hinsichtlich der ; ¶Deffentlicher Anzeiger. Inserate für den Deutschen Reichs. und Königl. 8 effen iche r nzetiger. Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und
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register nimmt an: die Königliche Expedition des Nentschen Reichz Anzeigers und Königlich
1L, Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.
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beilage. K
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. 2242]
Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Com⸗ mis Julius Yteyer, welcher flüchtig ist, ist die Unter⸗ suchungshaft wegen schwerer Urkundenfälschung in den Akten L. R. II. 18. 84. verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Unter suchungsgefängniß zu Alt⸗Moabit 11/12, abzuliefern. Berlin, Alt ⸗ Moabit Nr. II/ 12 (VW.), den 9. Ja⸗ nuar 1884. Der Untersuchungsrichter bei dem Kgl. Landgerichte J. Loewe. Beschreibung: Alter 31 Jahre, geb. 18. 10. 52 zu Schwedt a. O., Größe 1,588 m, Statur schmächtig, Haare schwarz, kraus, Stirn breit, Augen⸗ Vraguen dunkel, Augen dunkelbraun, Nase kurz, breit, Mund, gewöhnlich, Zähne etwas groß, Kinn rund, Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutsch. Besondere Kennzeichen: über und unter dem Munde Warze. I2243
Steckbriefs⸗Erneunerung. Der gegen den Haus⸗ diener Otte Gillian, wegen Unterschlagung unter dem 22. Januar 1883 erlassene Steckbrief wird erneuert. Berlin, den 9. Januar 1884. Staats anwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht J.
1240 .
Der Gefreite Carl Wilhelm Augnst Münster, geboren am 2. Mai 1850 zu Nieder⸗Heidau, Kreis Liegnitz, wird beschuldigt, als Wehrmann der Land—⸗ wehr ohne Erlaubniß ausgewandert zu sein, Ueber⸗ tretung gegen 8. 3660 Nr. 3 des Strafgesetzhbuchs. Derselbe wird auf Anordnung des Königlichen Amts⸗ gerichts hierselbst auf Dienstag, den 1. Ayril 1884. Vormittags 11 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht zu Breslau, Zimmer Nr. 59, am Schweidnitzer⸗Stadtgraben Nr. 2/3, zur Haupt⸗ verhandlung geladen. Bei unentschuldigtem Aus⸗ bleiben wird derselbe auf Grund der nach . 472 der Strafprozeßordnung von dem Kaiserlichen Land⸗ wehr Bezirkt⸗Lommando zu Straßhurg i. E. am 25. September 1883 ausgestellten Erklärung ver⸗ urtheilt werden. Breslau, den 9. Januar 1884. W 3 Gerichtsschreiber des Königlichen Amts⸗ gerichts.
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen u. dergl.
leis Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das der verehel. Lippelt, früher verwittw. Bäckermeister ge gehörige, im Grundbuche von den Niederschönhausener Parzellen Band 6 Nr. 206 auf den Namen der ver⸗ wittweten Bäckermeister Hesse, Elise, geb. Bay, ein⸗
etragene, in der Schönhauser Allee Nr. 70 hier-
vor dem unterzeichneten Gericht — an Gerichtsstelle — Jüdenstraße Nr. 58, 1 Treppe, Zimmer Nr. 12, dersteigert werden.
Das Grundstück ist mit 1529 M Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuer⸗ rolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf⸗ bedingungen können in der Gerichtsschreiberei, Jüden⸗ straße 58, 2 Treppen, Immer 29a, einJefehen werden.
Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden An— sprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteige⸗ rungsvermerks nicht hervorging, insbesondere der—⸗ artige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder⸗ kehrenden Hebungen oder Kosten, fpäfeftens im Ver⸗ steigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahren herbeizuführen, widrigen falls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anfpruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlagt wird am 3. April 1884, Vormittags jo Uhr, an Gerichtsstelle, Jüdenstraße 58, 1 Freppe, Zim— mer Nr. 12, verkündet werden. Berlin, den 3. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht J., Abtheilung 53.
ee Zwangsversteigerung.
Im Wege der Zwangtvollstreckung foll das im Grundbuche von Alt Schöneberg Band 20 Rr. 977 auf den Namen der Elise Wilhelmine Gertrud Maschke zu Trebbin, geb, am 11. Januar 1877, ein= getragene, hierselbst in der Göbenstraße Nr. 2 be⸗ legene Grundstück
am 7. März 1884, Vormittags 10 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht — an Gerichtsstelle — in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Tr., Saal Rr. , versteigert werden.
Das Grundstück ist mit 6600 4 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglanbigte Abschrift des Grundbuch⸗ blatts, etwaige Abschätzungen und andere das Grund stück betreffende Nachweifungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, in der Jüdenstr. Nr. 58, 2 Treppen, Zimmer Rr. 29, eingesehen werden.
elbst belegene Grundftück am 29. März 1884, Vormittags 10 Uhr,
**
deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund⸗— buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerunge— vermerks nicht hervorging, insbesondere derartige For⸗= derungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebun— gen oder Kosten, spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten an= zumelden und, falls der betreibende Gläubiger wider⸗ spricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigen⸗ falls dieselben bei Feststellung des geringften Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.
Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 7. März 1884, Vormittags 12 Uhr, an Gerichtsstelle, in der Jüdenstraße Nr. 58, 1 Tr. Saal Nr. 11, verkündet werden.
Berlin, den 4. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht J.
155 Aufgebot. .
Von der Kieler Spar und Leihkasse ist für sich resp. im Auftrage Beikommender das Aufgebot nach⸗ bezeichneter verloren gegangener Sparkassenurkunden beantragt:
1) Sparkassenschein Nr. 15547 vom 17. Januar 1866, groß 1600 Mark Schl. Holst. Cour. für Herrn Segelmacher Karl Möller in Kiel,
2) Sparkassenschein Nr. 13996 vom 7. November 1865, groß 266 Thlr. 64 Schill. Dän. R. M. für Herrn Inste Hans Jochim Lütt in Pratsan Guts Salzau,
3) Sparkassenbuch Nr. 12583, ausgestellt für ö Ströh in Holtsee, als Vormund für die unmündige Helene Classen.
Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert,
spätestens in dem auf
den 10. Juli 1884, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 11, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzu⸗ melden unter Vorlegung der Urkunden, widrigenfalls deren Kraftloserklaͤrung auf ferneren Antrag er—⸗ folgen wird. Kiel, den 29. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht. Abthl. III.
; (gz) Goldbeck ⸗ Löwe. Veröffentlicht: Sukstorf, Gerichtsschreiber.
[2199 Bekanntmachung.
Für den Kaufmann und Fabrikanten Hermann Brüninghaus zu Lüdenscheid (jetzt zu Leipzig) steht im Grundhuche von Ludenscheld Band V. Art. 17 auf den Grundstücken Flur 50 Rr. 531 / 11 und
Abtheilung 51.
Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von sel bst auf den Ersteher ,, tire t
; ö ,
— —— — —
Voßwinkel & Sohn zu Altena, als Schuldners be— richtigt waren, in Abtheilung III. Nr. 3 eine For⸗ h. 3. — 53 „V aus den Schuldurkunden vom
n ö 8. Oktober 1877 .
Der bezeichnete Gläubiger Brüninghaus ist an— geblich befriedigt, kann aber die Hypothekenurkunde nicht vorlegen, weshalb der nach Subhastation der verhafteten oben bezeichneten Grundstücke auf die Forderung entfallene Betrag von 109 M 26 3 an (. ö zu Arnsberg abgeführt wor⸗
en ist.
Auf Antrag des als Pfleger bestellten Gerichts⸗ Aktuars Kowsky hier werden alle Diejenigen, welche an die Spezialmasse Ansprüche geltend machen wollen, aufgefordert, dieselben bei dem unterzeichne⸗ ten Amtsgerichte spätestens in dem auf
den 24, April 1884, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. I, anberaumten Termine, bei Vermei⸗ dung der Ausschließung, geltend zu machen.
Lüdenscheid, den 29. Dezember 1883.
2110 Ausfertigung. Ladung. In der Vollstreckungssache des Kreditvereins
Ochsenfurt, Gläubiger, gegen die Tüncherseheleute Franz und Katharina Räth von Ochsenfurt, Schuldner, Subhastation betr., ist Vertheilungs⸗ termin auf Montag, den 18. Februar 1f8. Is., Vormittags 10 Uhr, anberaumt und haben die unbekannt wo sich auf— haltenden schuldnerischen Eheleute Franz und Katharina Räth zur Erklärung über den Berthei— lungsplan, welcher in der letzten Woche vor dem Vertheilungstermine in der Gerichtsschreiberei zur Einsichtnahme aufliegen wird, sowie über die darin aufgenommenen Ansprüche zu erscheinen, widrigen falls sie mit ihren Einwendungen gegen den auf— gestellten oder im Termine berichtigten Vertheilungs⸗ plan und die darin aufgenommenen Forderungen ausgeschlossen werden. Ochsenfurt, am 10. Januar 1884. Kgl. Amtsgericht. gez. Möller. Zur Beglaubigung: Der K. Gerichtssekretär: Goller.
(21121 Geschehen Amtsgericht Hannover, Abtheilung II. in öffentlicher Sitzung, 2 9. Januar 1884. . Amtsgerichtsrath Schramm, Kanzleirath Lüer. In Sachen,
533 / 11 der Steuergemeinde Lüdenscheid, welche auf den Namen des Kaufmanns Friedrich Willhelm
betreffend die Zwangsversteigerung des den Erben der Ehefrau des Hauptmanns von Hellfeld, Louise,
an ein
geb. Borcke in Ballenstedt, als: 1) dem Lieutenant jetzt Hauptmann a. D. von Hellfeld, früher in Ballenstedt, jetzt unbekannten Aufenthalts, 2) der Louise Henriette Therese Anna Friederike von Hell⸗ feld, 4) der Ehrengard Marie Franziska von Hell⸗ feld, 4) dem Joachim von Hellfeld (ad 2 bis 4 ver- treten durch ihren Vater sub 1), gehörigen, Fol. 298 im Hybothekenbuche für Schloßwende eingetragenen Bürgerwesens, Nr. 7 an der Lilienstraße hier, — E. 69 / 85 - Im hiesigen Anmeldungs⸗ und Verkaufstermin erschienen nach Aufruf: 2c. 2c. vorgelesen, genehmigt, eröffnet:
Dem einzigen Bieter Maurer ⸗ und Zimmermeister Friedrich Barnstorf hier wird der Zuschlag zum Ge⸗ bote von 25 900 M ertheilt und Termine zur Ein⸗ zahlung der Kaufgelder, Liquidirung der Forderungen, Erklärung der Schuldner und Distributkon auf
Mittwoch, den 27. Februar d. J.,
11 Uhr Vormittags, anberaumt, zu welchem der Käufer bei Meidung der Resubhastation, Gläubiger und Schuldner bei Strafe des Ausschlusses mit ihren Ansprüchen beziehungs— weise Einwendungen damit geladen werden.
Beglaubigt. gez. Schramm. Lüer.
Vorstehende Ladung wird dem Lieutenant jetzt Hauptmann a. D. von Hellfeld, früher in Ballen⸗ stedt, jetzt unbekannten Aufenthalts, hiermit öffent⸗ lich zugestellt.
Haunover, den 9. Januar 1884.
G. Lü er, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. III.
[2100
In der Caroline Kucharska'schen Nachlaßsache wird der Arbeiter Martin Arndt, Bruder der ver—⸗ ehelichten Caroline Kucharska, geb. Arndt, aufgefor—⸗ dert, seinen Aufenthaltsort dem unterzeichneten Nach. laßpfleger anzuzeigen.
Culm, im Januar 1884.
Tilliß, Rechtsanwalt.
[2119 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 21.. Dezember 1883 sind die Inhaber der auf Bzinitz Nr. 1 Abtheilung III. Nr. 1 vermöge gerichtlicher Cession de conf. den 5. Juni 1804 ein- getragenen nachfolgenden Post:
a. für Simon Brommer 6 Thaler, 2 Ochsen oder 10 Thaler, 1 Pferd oder 5 Thaler, b. für Johann Brommer ebensoviel, 8. für Agneta, verehl. Joseph Dilka 6 Thaler, d. für Catharina, verehel. Thomas Swoboda 6 Thaler, e. für Ursula, verehel. Matziol 6 Thaler, f. für Sophie Brommer 6 Thaler, 1 Kuh oder 4 Thaler, 1 Kalbe oder 2 Thaler mit ihren Ansprüchen auf die betreffende Post aus—⸗ geschlossen. (F. 2 / d3.) Guttentag, den 7. Januar 1884. Königliches Amtsgericht.
[2115
Durch Urtheil vom 5. Januar 1884 sind die un⸗ bekannten Erben der am 19. November 1881 zu Golßen verstorbenen unverehelichten Friederike Char⸗ lotte Dalicho, welche sich nicht gemeldet haben, mit ihren Ansprüchen und Rechten auf den Nachlaß der⸗ selben ausgeschlossen worden.
Luckau, den 5. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
[2121] Im Namen des Königs! Verkündet am 28. Dezember 1883. gez. Kühn, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Grundstücksbesitzers Albert Sönke zu Trampenau, erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Marienburg durch den Amtsgerichtsrath Krebs für Recht:
Die Gläubiger folgender im Grundbuche von Trampengu Nr. 7 eingetragenen Hypothekenposten:
a,. 2 Thaler 32 Groschen, eingetragen Abtheilung Drei Nr. 1 für den Schmied Gottfried Wegner zu Parschau,
b. 4 Thaler 3 Groschen, eingetragen Abtheilung Drei Nr. 2 für den Schulzen Michael Thomas zu Damerau,
c. 11 Thaler 78 Groschen 9 Pfg., eingetragen Abtheilung Drei Nr. 3 für den Kaufmann Roy'in Elbing, resp. deren Rechtsnachfolger, werden mit ihren Ansprüchen auf die genannten Hypotheken posten ausgeschlossen.
(2124 Im Namen des Königs! . In Sachen, betr das Aufgebot der Post Nr. 6 Abth. III. Bd. 70 Blatt 150 Grundbuchs Sver⸗ berge⸗Rünte, die auch nach Bd. 125 Art. 6 Grund⸗ buchs Heil, Bd. 78 Blatt 166 Grundbuchs Rünte, Bd. 70 Blatt 202 Grundbuchs Overberge⸗Rünte übernommen, hat das Königliche Amtsgericht zu Camen in seiner Sitzung vom 21. Dezember 1883
durch den Amtsrichter Zuhorn für Recht erkannt: daß alle Diejenigen, welche Rechte und An— sprüche auf die fragliche, im Grundbuche von Dverberge⸗Künte Bd. 70 Blatt 190 Abth. III.
6. Septemb sub Nr. 6 aus dem Rezeß vom 15. .
1847 für die Geschwister Caroline und Gustav Henke zu Camen eingetragene Post, die auch nach Band 125 Art. 6 des Grundbuchs zu Heil, Band 78 Blatt 166 des Grundbuchs zu Ruͤnte, Band 70 Blatt 202 des Grundbuchs von Over⸗ berge⸗Rünte übernommen ist, haben, mit ihren fab auf dieselbe auszuschließen und die Post im Grundbuch zur Löschung zu bringen; daß die Kosten des Verfahrens dem Antrag⸗
steller zur Last zu legen.
Von Rechts Wegen.
Camen, den 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht.
2117 Ausschlußurtheil.
Im Namen des Königs! Verkündet am 5. Januar 1884. Gregor kiewiej, Gerichtsschreiber. In Sachen, betreffend das Aufgebot der hei der Subhastation von Ferfenau Blatt 18 gebildeten
* I) Die unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die Rarlod'sche Spezialmaffe — 69,39 6 Forderung der Geschwister Anton, Jo⸗ hann und Franz Narloch — eingetragen gewesen auf Fersenau 13 Rubr. III. Nr. 3 aus dem Erbvergleich vom 8. Oktober 1823, ausgeschlossen.
2) Die Kosten des Verfahrens werden der Masse vorweg entnommen.
Pr. Stargard, den 5. Januar 1884.
Königliches Amtsgericht. IIIa.
2118 ;
Durch das am 11. Dezember 1883 verkündete Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts werden auf den Antrag des Ackerbürgers Earl Griep zu Gartz a. / vertreten durch den Rechtsanwalt Engelke zu Stettin, alle Diejenigen, welche Eigen⸗ thum oder anderweite zur Wirksamkeit gegen Dritte, der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nicht eingetragene Realrechte an der zu Gartz a. / D. am Sagerthor zwischen den Futterbuden des Lau und Brockhausen belegenen, zur Gebäudesteuer nach einem jährlichen Nutzungswerthe von 18 S ver— anlagten Futterbude Nr. 70 geltend zu machen haben, dieselben aber bis zum Erlaß des Ausschluß⸗ urtheils nicht geltend gemacht haben, mit ihren des⸗ fallsigen Rechten ausgeschlossen.
Gartz a. / O., den 28. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 28. Dezember 1883 ist die Ausfertigung der Verhandlung vom 9. März 1831 nebst Hypothekenschein vom 24. März 1831 als Dokument über die im hiesigen Grundbuche von der Friedrichstadt, Band 6 Nr. 363, Abtheilung II Nr. eingetragenen vierhundert Thaler Muttererbe der Geschwister Schwartz:
a) Johanne Friederike Marie,
b) Carl Wilhelm Rudolph,
c) Emanuel Gustav Adolph,
d) Franziska Henriette Amalie für kraftlos erklärt.
Berlin, den 28. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 48.
2127 Im Namen des Königs! Verfündet am 27. Dezember 1883. Feldmann, Gerichtsschreiber. Auf Antrag des Kanzleiraths Viegener zu Rüthen, Namens des Freiherrn Johann von Gaugreben in Bruchhausen, erkennt das Königliche Amtsgericht zu
Rüthen für Recht:
Die Hypotheken Urkunde über die im Grundbuche von Effeln Band J. Blatt 47 Abtheilung III. Nr. 2 eingetragene Post:
Für den Freiherrn von Gaugreben zu Bruch— hausen gemäß Urkunde vom 23. November 1841 ein Ablöse⸗Kapital von 200 Thaler Berliner Court. nebst 50 Zinsen und Kosten auf J. 116 229 242 II. 56 der Gemeinde Effeln ex decreto vom 29. November 1842
wird für kraftlos erklärt. Rüthen, 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Fönigs?! Verkündet am 27. Dezember 1883.
Feldmann, Gerichtsschreiber.
Auf Antrag des Kanzlei⸗Raths Viegener zu Rüthen, Namens des Gutebesitzers Otto Luvfen zu Hemmern,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rüthen für Recht:
l2l23]
2125
buche von Miste, Band VIII. Blatt 15, Ab⸗ theilung III. Nr. 4 eingetragene Post: Nr. 7 ist dem Georg Herting, genannt Aßheuer, in Miste aus dem Vertrage vom 27. Januar 1883 für einen Kaufgelderrest von 22 Thaler 15 Sgr. nebst 50½ Zinsen seit 1. Dezember 1854 und den Kosten verhaftet; eingetragen ex deecreto vom 11. Februar 1856 wird für kraftlos erklärt. Rüthen, 27. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs!
Verkündet am 27. Dezember 1883.
Feldmann, Gerichtsschreiber. .
Auf Antrag des Kanzleiraths Viegener zu Rüthen,
Namens des Landwirths Franz Eickmann, genannt
Kemper, in Westereiden, erkennt das Königliche
Amtsgericht zu Rüthen
für Recht;
Die Hypotheken⸗Dokumente über die im Grund—⸗
buche von Hoinkhausen Band III. Blatt J. Ab—
theilung III. Nr. 9 eingetragene Post:
a. Für den Rentmeister Becker in Anröchte gemäß Requisition des Prozeßrichters vom 7. August 1844 ein Judikat nebst Zinsen und Kosten von 36 Thaler 27 Sgr. 6 Pf. nebst ferneren Zinsen und 1 Thaler 1 Sgr. 23 Pf. Eintragungskosten;
b. für den Rentmeister Becker in Anröchte gemäß Requisition des Prozeßrichters vom 6. Oktober 1846 ein Judikat von 21 Thaler 7 Sgr. 5 Thaler 6 Sgr. 6 Pf. rückständige Zinsen und 2 Thaler 8 Sgr. 4 Pf. Kosten sowie die Kosten der Eintragung ad 22 Sgr. 4 Pf.,
wird für kraftlos erklärt.
Rüthen, 27. November 1883.
Königliches Amtsgericht.
2114 Im Namen des Königs!
Auf Antrag des Kaufmanns J. Rathmann zu Neusalz a. O., vertreten durch den Rechtsanwalt Schneider zu Arnsberg, erkennt das Königliche
2126]
Amtsgericht zu Neheim, durch den Amtsrichter Engelbrecht, für Recht: Der Wechsel
Meschede, 2. Juni 1882. Für Rm. 74. 10. Am 3. September 1882 zahlen Sie für diesen Prima⸗Wechsel an die Ordre von mir selbst die Summe von Vierundsiebenzig Mark 19 Pfennigen. Den Werth in Rech⸗ ö. u e . es ö. 1 nn lt. Bericht!
errn Polizeidiener Nickel z in Hüsten. G. Teipel. wird für kraftlos erklärt, und werden die Kosten dem
Antragsteller auferlegt.
Königliches Amtsgericht.
, Spezialmasse erkennt das Königliche Amtsgericht für Recht:
Die Hypotheken-Urkunde über die im Grund.
2120) Bekanntmachung.
Das Instrument über die auf dem Grundstück Nr. 49 Croischwitz in Abtheilung III. sub Nr. 4 für den verstorbenen Kommerzien⸗Rath Carl Kulmiz zu Ida⸗ und Marienhütte eingetragene Kautionz⸗ Dypothek von 10 009 Thalern wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Grundeigenthümer Stadtrath Gottfried? Göllner auferlegt.
Schweidnitz, den 8. Januar 18384.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Friederi ei.
2128 Auszug. Ausschluß⸗Urtheil. Im Namen Seiner Majestät des Königs von Bayern. . ; In Sagen: Aufgebots verfahren behufs Amortisirung von Spar⸗ kassenbüchern der Distriktssparkasse Hemau ergeht
ͤ Urtheil dahin:
1
es, werden nachstehende Sparkassenbücher der
Distriktssparkasse Hemau:
a. Sparkassebuch Nr. 1791 de dato 10. Fe⸗ bruar 1880, lautend auf Teres Hölzl, Dienst⸗ magd von Friesenmühl, als Gläubigerin und auf eine Einlage von 43 ,
b. Sparkassebuch Nr. 1543 de dato 7. März
S876, lautend auf Anna Maria Langwieser, Dienstmagd von Laufenthal als Gläubigerin und auf eine Einlage von 341 M 39 3,
; als kraftlos erklärt. z
Also verkündet in heutiger öffentlicher Sitzung. Hemau, den 29. Dejember 1385. ; Der K. Amtsrichter. n nien. Für die Richtigkeit des Auszugs. Heman, den 10. Januar 1384. Gerichte schreiberei des K. Amtsgerichts. Der Königl. Sekretär: Kirsch.
2116 Da zuwider dem Aufgebot vom 13. Juli 1883 sich der unbekannte etwaige Inhaber der Über die im Grundbuche von Wiegboldsbur Bd. J. Bl. 26 Abth. III. Nr. 1 auf Grund Eheberichtigungepro⸗ tokolls nebst Dekret vom 27. April 1868 gemäß Verfügung vom 28. April 1808 auf Höhe von 1046 Gulden Cour. eingetragene Verbürgung des Gerd Weyerts für Dirk Weherts wegen der Materna seines am 21. September 18065 geborenen Sohnes Weert ausgefertigten Schuldurkunde sich nicht ge—⸗ meldet hat. so wird diese Schuldurkunde damit sür kraftlos erklärt. Aurich, den 20. Dezember 1883. Königliches Amtsgericht. III. gez. Conring. Zur Beglaubigung: Bruch haus, Sekretär, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
eus Bekanntmachung.
In der Aufgebotssache der Erben der Margarethe Taubmann, geb. Schmidt, in Schleus. Neundorf gegen Frau Oberlehrer Benicken, Adelheid Hen riette, geb. von Schütz, in Nordhausen ist heute folgendes Urtheil ergangen:
Die Schuld- und Pfandverschreibung vom 23. April 1849 nebst Hypothekenschein vom 14. August 1849 über 100 Thaler. Ein Hundert Thaler Forderung der verwittweten Frau Oberlehrer Benicken, Adelheid Henriette, geb. von Schütz, in Nordhausen. eingetragen Band VI. Folio 275 des Grundbuchs von Hinternah wird für kraft— los erklärt.
Schleusingen, den 29. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht. Schaefer.
9199 ine! Bekanntmachung.
In der Eisert'schen Aufgebotssache hat das unter⸗ zeichnete Königliche Amtsgericht unterm 20. Dezem— ber 1883 erkannt:
Der am 14. November 1834 zu Militsch geborne Fleischer Karl Eisert, dessen letzter bekannter Wohn—⸗ ort Ober⸗Woidnikowe war, wird für todt erklärt. Militsch, den 21. Dezember 1883.
Königliches Amtsgericht JI.
no! Oeffentliche Zustellung.
Nr. 21 766. Der Armenfond Küßnach, vertreten durch den bevollmächtigten Rechner Klemens Wür⸗ temberger von da klagt gegen den an unbekannten Orten abwesenden . Jakob Schãͤuble und dessen Ehefrau Franziska, geb. Schäuble, von Lienheim, mit dem Antrage auf Verurtheilung der⸗ selben unter sammtverbindlicher Haftbarkeit zur Zahlung folgender Zinsbeträge aus einem Darleih— kapital von 400 46: 1) Zinsrückstand vom 30. Marz 1882 bis 11. November 1882 mit 80 M 23 3, 2) Zinsrücksftand pro 11. Norember 1882/83, 120 4, 3) sodann 17 4 78 5 als nachträgliche und be⸗ dungene Aufrechnung von oe Zins wegen verspäͤte⸗ ter Entrichtung der verfallenen Zinse, zusammen 218 J 11 nebst 50 Zins aus 2400 S vom 11. November 1883 an — und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Gr. Amtsgericht Waldshut auf Donnerstag, 21. Februar 1884,
. Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Waldshut, 19. Dezember 1883.
Der Gerichtsschreiber Gr. Amtsgerichts: Tröndle.
(14751 Oeffentliche Zustellung.
Der Oberförster Westphal zu Varzin, als General ⸗ bevollmächtigter Sr. Durchlaucht des Fürsten von Bismarck, vertreten durch den Justizrath Wrede zu Schlawe, klagt gegen die verehelichte Tagelöhner Totzke, dor a Louise Wilhelmine, geb. Gutzmann, früher zu Chorow, jetzt in Amerika unbekannten Aufenthalts, unter der Behauptung, daß die auf dem Grundstücke Blatt Nr. 13 des Grundbuchs von Wend, Puddiger und zwar auf dem früher Gutz=
mann'schen Antheile desselben, Abtheilung I. Nr. 1
für die Beklagte aus dem am 12. Juni 1849 be⸗ stätigten Rezeß vom 26. Mai 1817 eingetragene Erbabfindung von 24 Thlr. 1 Sgr. 45 Pf. vor vielen Jahren von dem früheren Besitzer des Grund⸗ stücks abgezahlt, jedoch nicht formgültig quittirt und gelöscht ist, mit dem Antrage, die Beklagte zu ver⸗ urtheilen, die Löschung der auf dem Grundstücke Blatt Nr. 13 des Grundbuchs von Wend. Puddiger, Abtheilung III. Nr. 1 aus dem Rezesse vom 25. Mat 1849 für sie eingetragenen 21 Thlr. 1 Sgr. 12. Juni 43 Pf. nebst allen etwaigen Nebenforderungen im Grundbuche zu bewilligen, fowie die Kosten des Pro⸗ zefses zu tragen und ladet die Beklagte zur münd—⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das König⸗ liche Amtsgericht zu Rummelsburg i. Pom.
den 27. Februar 1884. Vormittags 19 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
. Nicol, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
2165 k
Auszug einer Klageschrift. Inhaltlich einer am 4. 2 beim Kgl. Amtsgericht Kusel eingereichten Klageschrift begehrt Philippina Emrich, Rentnerin, in Kufel wohnhaft, Wittwe von Karl Wolf, Klägerin, vertreten durch ihren Prozeßbevollmächtigten, Geschäftsmann Götz allda, von der Wittwe, den Kindern und Erben Des 4 Kusel verlebten Feldhüters Friedrich Schneider, als:
1) dessen Wittwe Karolina Becker, ohne Gewerbe in Kusel wohnhaft,
2) deren mit ihrem genannten verlebten Ehemann erzeugten Kindern als Erben ihres Vaters, nämlich, a. Katharina. Schneider, Dienstmagd, flüher ia Kusel, jetzt in Amerika ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort abwesend, b. Elifa⸗ betha Schneider, minderjährig und ohne Ge⸗ werbe, bei ihrer Mutter als Vormünderin ge⸗ setzlich domizilirt und durch diese vertreten, — Beklagte —
die Bezahlung einer Darlehensforderung nebst Zin— sen im Betrage von S 140,55 3, und ladet die Beklagten in die zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits bestimmte öffentliche Sitzung des Kgl. Amtegerichts Kusel vom Dienstag, den J8. März 1884, Borm. 9 Uhr, vor mit dem Antrage! Es gefalle dem Königl. Amtsgerichte, die Beklagten, und zwar die Wittwe Schneider wegen der zwischen ihr und ihrem Ehemanne bestandenen Gütergemein—⸗ schaft, die Kinder aber als Erben ihres Vaters, unter sich pre rata ihres Erbtheils hypothekarisch aber fuͤr das Ganze haftend, zu verurtheilen, an Klägerin die Summe von S 110,55 g nebst wei⸗ teren Zinsen und Verzugszinsen zu 6½ vom 15. Ja— nuar 1883 an zu bezahlen und die Prozeßkosten zu tragen, auch das ergehende Urtheil für vorläufiz vollstreckbar zu erklären.
Dies wird hiemit zum Zweck der öffentlichen Zu⸗ stellung an die oben genannte abwesende Katharina Schneider bekannt gemacht.
Kusel, den 7. Januar 1884.
Der Gerichtsschreiber am Kal. Amtsgericht: Coerper, K. Sekretär.
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Das Königliche Landgericht zu Aachen hat durch Urtheil der 2. Civilkammer vom 30. November 1883 die zwischen der Gertrud Joebgens, Wittwe erfter Ehe von Martin Haas, und ihrem Ehemanne Anton Sistig, Wirth zu Mänsterbusch bestehende gesetzliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt, Güter⸗ trennung ausgesprochen, Parteien zur Auseinander- setzung vor den Königlichen Notar Conzen in Stol— berg verwiesen und Beklagten Sistig in die Kosten
verurtheilt. . Der Gerichtsschreiber: Bewer. 2153) Vermögens Beschlagnahme.
Durch Beschluß der Strafkammer J. des K. Landgerichts Stuttgart vom 29. November 1883 ist das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen fol⸗ gender Militärpflichtigen:
1) Karl Alber, geboren 3. März 1860 in Ober⸗ sielmingen, O. A. Stuttgart, Bauer und Weber,
2) Karl Friedrich Baitinger, geboren 12. Juni 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Wein⸗ aärtner,
3) Wilhelm Friedrich Berger, geboren 10. Mai 1860 in Feuerbach, D. . Stuttgart, Schlosser,
4) Gottlieb Jakob Bofinger, geboren 15. Okto⸗ ber 1360 in Feuerbach, D. A. Stuttgart, Wein⸗ gärtner,
5) Ernst Reinhold Durst, geboren 12. März 1869 in Degerloch, O. A. Stuttgart, Schriftsetzer,
6) Gottlieb August Frech, geboren 10. Juni 1860 in Degerloch, O. A. Stuttgart, Weingärtner,
7) Julius Häberle, geboren 6. November 1860 in Vaihingen a. F., O. A. Stuttgart, Tag- löhner,
8) Immanuel Gottlob Hahl, geboren 31. Dezem⸗ ber 1860 in Steinenbronn, O. A. Stuttgart, Bierbrauer,
9) Karl Friedrich Haug, geboren 12. August 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Steinbrecher,
10) Karl Gottlob Heiligenmann, geboren 19. De⸗ zember 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Steinbrecher,
11) Georg Gottlieb Hermann, geboren 17. De⸗ zember 1860 in Riedenberg, Gemeinde Birkach, O. A. Stuttgart, Schreiner,
12) Gottlieb Hertfelder, geboren 21. Juli 1869 in Steinenbronn, O. A. Stuttgart, Maurer,
13) Johann Klein, geboren 17. August 1860 in Waldenbuch, O. A. Stuttgart, Schreiner,
14) Josef Mößner, geboren 15. April 1850 in Feuerbach, D. A. Stuttgart, Weingärmner,
15) Lukas Erhard Müller, geboren 8. Dezember 1860 in Ruith, O. A. Stuttgart, Schäfer,
16) Christian Salomon Niethammer, geboren 15. März 1860 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Weingärtner,
17) Wilhelm Friedrich Stäbler, geboren 18. Sey⸗ tember 1860 in Vaihingen a. F., O. A. Stutt- gart, Taglöhner,
18) Gottlieb Friedrich Stierlen, geboren 1. Ok. tober 1869 in Feuerbach, O. A. Stuttgart, Bäcker,
19) Christian Gottlieb Strauß, geboren 9. März 1862 in Gerlingen, O. A. Leonberg, Verwal- tungskandidat,
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