Betrag des Ab⸗ findungs⸗ Kapitals
A6. .
Namen der Berechtigten. Wohnort.
Reihestelle Nr.
Heyder, Friedrich, Bergmann, als Nutznießer, und Kohlrusch, Her⸗ mann, Bergmann, und Ehefrau Auguste, geb. Heyder, als Eigen⸗ thümer des Hauses,
Schmidt, Feng Fuhrmann, und seine Kinder:
, . , mindersãbrig, Emilie Schmidt, dafür der Vater,
Herdam, Friedrich, Bergmann,
Höfer, August, Bergmann's Erben, als:
Höfer's Wittwe Johanne, geb. Oehme, und deren Tochter, For⸗ mer Karl Mues Ehefrau, Caroline, geb. Höfer,
Dommes, Friedrich, Bergmann,
Rößling, Wilhelm, Bergmann, und dessen Ehefrau Wilhelmine, geb. Fraustein,
Haupt, Christian, Bergmann,
Dommes, Justus, Schmiedemeister,
Gropp, Christian, Waldarbeiter,
Bertram, Samuel, Maurer, Erben, als:
Bertram's Wittwe, Johanne. geb. Lüder, und deren Kinder: 1) Bergmann August Hasselberg's Ehefrau Hermine, geb. Bertram, 2) Auguste Bertram, volljährig,
Rößling, Friedrich, Bergmann,
1 August, Bergmann, und dessen Ehefrau, Bertha, geb. oehme ,
Hassenberg, August, Zimmermann,
Gries, Adolf, Kaufmann,
Reichardt, Carl Wilhelm, Bergmann, und dessen Ehefrau Anuguste, geb. Fraustein, h
Nagel, Louis, Bergmann, und dessen Ehefrau Emma, geb. Kohlrusch,
Hil mes, Theodor, Waldarbeiter,
Kohlrusch, Andreas, Rinderhirt, Schulze,
Wegener, Wilhelm, Maler,
Böttcher, Fritz, Stellmacher,
Consum Verein, dafür als Vertreter:
Cämmerer Kohlrusch, Förster Diekmann, Werkführer Westphalen,
Brüning, Carl, Kaufmann,
Niehoff, Ernst, Oekonom,
Metze, August, Böttcher, und dessen Ehefrau Ernestine, geb. Müller,
Kallmeyer, Carl. Wegsteigers Erben, als:
Kallmeyer's Wittwe, Johanne, geb. Lehne, und deren Kinder:
1) Wilhelm Kallmeyer,
2) Bertha Kallmeyer, geb. 1. Juni 1864,
3) Franz Kallmeyer, geb. 6. Februar 1867, ad 2 und 3 Vormünderin? Wittwe Kallmeyer, Johanne, geb. Lehne,
und Ehefrau Christiane, geb.
, ,,,, e ,,
Müller, Ernst, Zimmergesell, Diekmann, Christian, Waldarbeiters Erben, als: 1) Förster Andreas Diekmann, 2) Waldarbeiter Heinrich Aue's Ehefrau, Auguste, geb. Diek⸗ 3) Unperehelichte Christiane Diekmann, beim Baurath Messow . in Mühlenthal bei Nöscherode, Caroline, geb. Weddersleben Diekmann, ? ad 4 Bevollmächtigter Königlicher Förster Andreas Diek Wolf, Andreas, Büttner, = Bindseil, Wilhelm, Bäckermeister, Mai, Ferdinand, Buchbinder, ö Hahne, August, Fleischermeister, g 1) Lokomotivführer Adolf Schmidt, 2) Lokomotivführer Carl Schmidt, ö Elbingerode 4) Auguste Bodemann, ad 1 und 2 Bevollmächtigte Bäckermeister Friedrich Schmidt 157 225 Goedecke, Ernst, Ackermanns Wittwe, Christiane, geb. Niehoff, 721 158 296 . Ludwig, Leineweber, 891
Diekmann's Wittwe, Elise, geb. Lampe, und deren Kinder: mann, 4) Zimmergesell August Rasehorn's Ehefrau, Elbingerode mann, Sommer, Heinrich, Fleischermeister, Bodemann, Carl, Schlossers Ehefrau, Louise, geb. Schroeder, Erben: . Oldenburg 3) Schlossermeister Friedrich Schmidt, und Forstaufseher Friedrich Diekmann, 169 298 Zeuner, Friedrich, Bergmann. 1022
160 300 mmidt, Wilhelm, Ackermann, 19511 161 303 Mehmke, Friedrich, Uhrmacher, und dessen Ehefrau Caroline, geb. . Hassenberg,
162 305 Wagener, Carl, Partikulier, 995
163 313 Möser, Theodor, Bergmann, 860
164 314 Johann Heinrich Christian Carl Oehme, 837 165 318 August Hartmanns Wittwe, Johanne, geb. Krebs, S804 *
166 320 Stein, Friedrich, Schlosser, und dessen Ehefrau, Elise, geb. Thomas, 788
167 321 Flohr, August, Maler, sen., 1034 168 322 Schütze, Louis, Schuhmacher, 544 1
169 325 Troltenier, August, Schmied, 1265
170 330 gilt. , Handarbeiter, und dessen Ehefrau Friederike, geb. 642 eyder, Es steht nun Termin an auf Donnerstag, den 20. März 1884, Morgens 8 Uhr, auf der Amtsstube zu Elbingerode zur Ermittelung der Betheiligten und ihrer Rechte, foweit solches nicht bereits geschehen ist. Dazu werden alle unbekannten Theilnehmer, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an die Theilungsgegenstände zu machen haben, zur Anmeldung und Klarmachung ihrer Ansprüche oder Wider— sprüche im obigen Termine unter der Verwarnung hierdurch aufgefordert, daß im Falle des Ausbleibens ihre Berechtigun gen nur nach Angabe der übrigen Betheiligten berücksichtigt und sie in sonstigen Be⸗ ziehungen als zustimmend angesehen werden sollen. Zugleich wird den aus irgend einem Grunde betheiligten dritten Personen, insbesondere den Zehntherren, Gutsherren, Pfandgläubigern, Hütungs⸗, Fischerei⸗ oder sonstigen Servitutberechtigten nachgelassen, ihr etwaiges Interesse bei dem Geschäft, soweit sie es für nöthig halten, zu beachten. Jeder, der seine Rechte im nachstehenden Termine nicht anmeldet, hat es sich beizumessen, wenn deren Sicherstellung unterbleibt. Es steht ferner Termin an auf Dienstag, den 1. April 1884, Morgens 8 Uhr, auf der Amtsstube zu Elbingerode I) zur förmlichen Eröffnung, Ver⸗ deutlichung und Vollziehung des statt Planes aufgestellten Rezesses, 2) zur Auszahlung der in ungetrennter Summe erfolgenden Abfindungskapitalien nebst den fünfprozentigen Zinsen vom 1. Juli 1883 bis Ende März 1884. Bezüglich des ersten Punktes werden die unbekannten Pfandgläubiger und diejenigen dritten Personen, welchen als Guts⸗, Dienst⸗, Erbenzins- und Lehnsherren, als Lehns⸗ und Fideikommißfolger oder aus sonstigem Grunde eine Einwirkung in Beziehung auf Ausführung der Theilung zusteht, zum Er— scheinen im obigen Termine aufgefordert, unter Freistellung einer vorgängigen Einsicht oder abschriftlichen Mittheilung des Rezesses und unter Androhung des Ausschlusses mit ihren etwaigen Einwen— dungen gegen die planmäßige Ausführung. Bezüglich des zweiten Punktes werden alle unbekannten Pfandgläubiger, Erbenzins, Dienst., Guts. und Lehnsherren, Lehns- und Fideikommißfolger oder sonstigen dritten Personen, welche an die zu zahlenden Entschädigungen Ansprüche zu machen haben, oder welche der Auszahlung der Abfindungssummen an die vorgenannten Berechtigten beziehungsweise deren Vertreter widersprechen zu können vermeinen, zur Anmeldung und Wahrnehmung ihrer Rechte und Ansprüche im anstehenden Termine unter der Verwarnung vorgeladen, daß die im Termine nicht angemeldeten Rechte und Ansprüche unberücksichtigt bleiben und nicht weiter geltend zu machen sind, vielmehr von der Verhandlung ausgeschlossen werden, daß ferner die Entschädigungen an die im Theilungs—⸗ verfahren bekannt gewordenen Berechtigten mit der Wirkung bezahlt werden, daß die Forst— eigenthümer von allen Ansprüchen aus den abgestellten Rechten befreit werden. Ausdrücklich wird noch bemerkt, daß, falls im Termine am 1. April 1854 Einreden gegen Auszahlung der Entschädigungen erhoben werden sollten, am folgenden Tage wegen Erledigung derselben verhandelt werden wird. Eine gleiche Ladung wie die vorstehende ergeht insbesondere auch an die aus dem Hypotheken- oder Grundbuche zwar bekannt gewordenen Pfandgläubiger beziehungsweise deren Erben, deren zeitiger Auf⸗ enthalt nicht hat ermittelt werden können, nämlich: an den Tapezierer Heinrich Friedrich Christian Theodor Sauerbrey zu Hannover, an den Kaufmann Gustav Hartmann zu Magdeburg, an die unver⸗ ehelichle Henriette Stolte zu Abbenrode bezw. deren Erben, an die Wittwe deß Kaufmanns Christian Hasenhauer, Hermine, geb. Fischer, zu Walkenried. Osterode a. Harz, den 7. Januar 1884. Der
Elbingerode. 618 30
130 40
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
2163)
Großer Eichen und Kiefern ⸗Nutzholz⸗Ver⸗ kauf. sönigliche Oberförsterei Menz. Am Montag, den 18. Februar d. Is., werden aus dem diesjährigen Einschlage: c. 490 Stück eichen Nutzenden und e. 6000 Stück kiefern Bau⸗ und Schneideholz im Klagemann'schen Hotel in Gransee öffentlich meistbietend verkauft werden. Nähere Bekanntmachungen über Lagerung der Hölzer und Zeit des Termins ergehen besonders. Forsthaus Menz b. Tischerwall, den 10. Januar 1854. Der Königliche Oberförster: Heyder.
11665 Submission.
Die unterzeichnete Kommission bedarf nachstehende Bekleidnngs⸗ und Ausrüstungsstücke, deren Lieferung im Wege der öffentlichen Submission als— bald vergeben werden soll:
93 Dienstmützen mit Schirm für Wacht⸗ meister und Unteroffiziere, 185 Paar wildlederne Handschuhe, 1023 Halsbinden, 25 Helme von Stahl mit Beschlag und Adler, 90 Helmkokarden für Wachtmeister resp. Unter offiziere, 180 Paar Schuppenketten mit Schrauben, 16 Porteepées für Wachtmeister, 420 Faustriemen für Unteroffiziere und Ge— meine, 50 Paar Anschnallsporen, 20 Kochgeschirre für Kavallerie, L Labeflasche für Lazarethgehülfen, 20 Paar Steigbügel (geschmiedet), 268 Woylachs mit farbiger Kante und Regi— ments⸗Stempel, 199 graue Futtersäcke (große von Diillich), 80 Freßbeutel von Segelleinen, 290 Striegeln, 319 Kartätschen, 205 Fouragierleinen.
Lieferungsofferten mit genauer Preisangabe und gleichzeitiger Beifügung der vollzogenen Liefe⸗ rungsbedingungen eventl. unter Beisendung von Probestücken sind bis zum 20. Januar er. an die unterzeichnete Kommission einzusenden.
Lieferungsbedingungen sind im Zahlmeister⸗Bureau (Kaiser Wilhelmstraße 76) einzusehen, oder gegen Einsendung von „50 “ in Abschrift zu beziehen.
Breslau, den 8. Januar 1884. Bekleidungs⸗Kommission des Leib⸗Kürassier⸗
Regiments (Schles.) Nr. 1.
1334 Bekanntmachung. Die Königliche Strafanstalt zu Insterburg braucht in der Zeit vom 1. April 1884 bis 31. März 1885 an Wirthschafts⸗, Fabrikations⸗ und sonstigen Materialien circa: a. 185 000 kg Roggenmehl, 22 600 kg Roggenfein⸗
mehl, 12 009 kg Gerstengrütze, 190 kg Hafergrütze, 10 500 kg Reis, 100 kg Perlgraupe, 130 kg Faden⸗ nudeln, 28 000 kg weiße Erbsen, 16000 kg weiße Bohnen, 20000 kg graue Erbsen, 4000 kg ordinäre Graupen, 13000 Kg Kochsalz. 1420 kg ungebrannten Kaffee, 3600 1 Essigsprit, 140 kg Pfeffer, 45 kg Lorbeerlaub, 75 kg Feldkümmel, 80 kg englisch Gewürz, 3000 kg grüne Seife, 40 kg weiße Talgseife, 1500 kg krystallisirte Soda, 4000 kg Petroleum, 21 5090 1 Bier. b. 570 kg Semmel, 50 kg gerösteten Zwieback, 180 kg Butter, 2550 kg geräucherten Speck,. 1500 kg unaus⸗ gelassenen Rindernierentalg. 200 kg ausgelassenen koscheren Nierentalg, 4600 kg Schweinefleisch, 5000 kg Rindfleisch, 470 kg koscheres Rindfleisch, 1200 kg Hammelfleisch, 69 300 1 Milch, 1001 gereinigten Spiritus, 3000 Stück Reisigbesen, 2001 Wachholderbeeren, 600 kg karbolsauren Kalk, 500 1 Berger⸗Thran, 60 1 Terpentinöl, 60 Ries Lösch⸗ papier, 100 kg Chlorkalk. 15 kg Talglichte, 37 Pack Stearinlichte, 25 Mille Streichhölzer, 1 hl Holz⸗ theer, 100 kg englisches Wagenfett. c. 50 kg rohes baumwollenes Garn Water Nr. 8, 50 kg blaues baumwollenes Garn Water Nr. 8, 200 kg wollenes Strumpfgarn, 500 kg Mastrichter Sohlleder, 620 kg Bindsohlleder, 210 kg Fahlleder, 500 kg Weizenstärke, 115 Stück Lagerdecken, deren Lieferung im Wege der Submission vergeben werden soll. Hierauf bezügliche Offerten sind portofrei und ver⸗ siegelt, mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Wirthschafts-Bedürfnissen für die Königliche Strafanstalt zu Insterburg pro 1884 / 85“ bis zum 4. Febrnar 1884, Vormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröffnung derselben in Gegen— wart der etwa erschienenen Submittenten stattfinden wird, an die unterzeichnete Direktion einzureichen, auch sind den unter a. und e. aufgeführten Gegen ständen Proben beizufügen. Später eingehende An⸗— gebote und Nachgebote bleiben unberücksichtigt. Die Lieferungsbedingungen, deren Annahme in der Offerte ausdrücklich ausgesprochen sein muß, sind täglich während der Dienststunden im Anstalts⸗ bureau einzusehen, können auch gegen Einsendung von 1 A Kopialien abschriftlich bezogen werden. Insterburg, den 30. Dezember 1883. Königliche Direktion der Strafanstalt.
2160]
Lieferung von Gurten, Frangen, Litze, Naht⸗ und Nagelschnur, Fensterzug⸗, Gardinen⸗ und Roleaux⸗ quästen, Netzen, Plüsch, Woll⸗Cräpe, Coteline, Behäuteleinen, Teppichstoff und Moleskin. Termin Mittwoch, den 23. Januar 1884, Vormittags 11 Uhr. Schafwollgarn, Schmierpolstergurten, Filzringen, Seifensteinpackung, grauen Leinen, Hanf⸗ schläuchen, Handtüchern, Nessel und Shirting, Termin Dienstag, den 29. Januar 1884, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Bedingungen werden gegen Einsendung von 30 und nach Bezeichnung der einzelnen Gegenstände abgegeben. Hannover, den 9. Januar 1884. Königl. Eisenbahn⸗Materialien⸗ Bureau.
54482
Ne, Nr. 4.605 .. 977 5.021 1 99J 5.381 65 . 1.553 5.587 2. 146 5.742 , 5.909 2.395 6.791 2.583 61 2859 ö 3.106 8.433 3.923 8.775 4.246 9.254 4.360 .. 4. 556 .
r. 28.827 aà Nr. 28. 831 incl. 6 ö k
Nr. 48.507 à Nr. 48.516 incl. 516 5
Im ganzen im Betrage von 17.375 Rub. Metal. Die Auszahlung des Gapitals der gezogenen Obligationen wird vom 2/I4. Januar 1884 in St. Petersburg — in der Reichsbanke, in Amsterdam — durch Herren Hope Co., in LEondom — durch Gebrüder Haring d Co., in Paris — durch Herren Hottingucr Co., und in Rerlin — durch Herren Mendelssohn K Co. stattfinden.
Berloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. KRekanntnaachnung,
In der Reichsschuldentilgungscommission bat den 19 ten November 1883 die Ziehung der 400 Tambow-Saratowmschen REisenbahn-Obligationen, welche die Russische Regie-
rung emittirt hat, stattgefunden. — Es wurden folgende Obligations-Nummern gezogen: 2 185 Rub.
Nr. 10.773 115399 11. 564 114678 11.985 12.410 12.550 12.925 14.282 14.968 15.099 15. 457 16.180 17.032 17.218
Nr. 17.268 17.845 17.954 18.6571 18.863 19.238 19. 608 20.450 21.006 22.784 23.605 24.307 25.014 25. 110
a2 625 Run. (rin rach).
Nr. 38.097 à Mr. 38. 101 incl. 38.517 , 38.32 45.5775, 43.5756 44477 4446
*
2 1.56 Rub. (zen fach).
Ir. 53. 947 A r. 53.0656 incl. 59.517 , 59.536
kłlollsscHbIpkRV-IMαbNαSRKQMMMIl88 X.
loads] SL. PEEKEKEHESHUHeRCI.
Die Reichsschulden-Tilgungskommission bringt hiermit zur allgemeinen Kenntniss, dass am 19. November 1883 die Ziehung von 5 υ consolidirten russischen Eisenbahn- Opbli- gationen 4. Emission, übereinstimmend mit der Amortisations-Dabelle, welche auf der Rückseite einer jeder Obligation abgedruckt ist, stattgefunden hat. Es wurden folgende Nummern gezogen: 210090 L. Ster. No. 1.066, 1.280, 1.439, 2.089, 2.153, 3.778, 4. 455. a 500 L. Ster. No. 5.531, 5. 973, 6.470, 6.746, 7.529, 8.702, 8.730, 8.927, 10.586, 12.056, 12 092, 12.260. a 1090 L. Ster. No. 18651 bis No. 18.690, No. 38.171 bis No. 38.200. 250 L. Ster. No. 68.791 bis No. 68.830, No. 77.231 bis No. 77.246. Zusammen 7 Obligationen à 1.000 L. 12 . . 70 . k 56 , à ö Im Ganzen 145 0bligationen im Betrage von 22.8300 L. ebereinstimmend mit dem am 14. November 1873 Allerhöchst erlassenen Ukase wird, wie im Texte der Obligationen angeführt, die Zahlung des Capitals einer jeden Obligation sechs Monate nach der Ziehung stattfinden: in London durch Herren N. M. HR othschild & Söhne in L. Sterl, in St. Petersburg durch die Reichsbank in Rnubeln, in Paris durch Gebrüder L. Rothschild in Frans, in Frank rart a. M. durch Herren M. A. v. Rothschild umd Söhne in Reichs- Mark, in Amsterdam in holländischen Gulden, und in Rerlin in Reichs— Mark durch dis von den Contrahenten bestimmten Banquiers; in den letzten fünf Orten zum Tages- cours auf London. Die Coupons, deren Zahlungstermin nach der Capital-JZahlung fällig wird, müssen mit den Obligationen zusammen vorgestellt werden, widrigenfalls wird der Betrag der fehlenden Coupons von der auszuzahlenden Zumme der gezogenen Obligationen in Abzug gebracht.
Spezial⸗Kommissar: Rich ter, Oekonomie⸗Kommissions⸗Rath.
Deutscher Neichs⸗Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
XK / Tas Ahonnrment hrträgt 4 SM 50 8
für das Vierteljahr.
AInserlionapreisg für den Raum einer Aruchzeile 830 3.
*
[ 1 —
J
g —
Alle off. Austalten nehmen Gestellung an; für Gerlin außer den Rost-⸗Anstalteu auch dir Ezpe⸗
— — *
K
dition: 8W. Wilhelmstraße Rr. 32.
M 12.
Berlin, Dienstag,
den 15. Januar,
Abends. 1834.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
auf den Vorschlag Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin und des Kapitels der zweiten Abtheilung des Luisen⸗ Ordens: der Frau Generalin Marie von Tümpling, gebornen von Steltzer, der Frau Gräfin Clara von Kalnein, gebornen Gräfin zu Dohna-Schlodien, zu Schloß Domnau, Kreis Friedland, der Frau Rittergutsbesitzer Emilie von Graß, gebornen von Selchow, zu Klein Starsin, im Kreise Neustadt, der Frau Generalin Gräfin Marie von Waldersee, gebornen Lee, zu Berlin und der Frau Theodore von Knoop, gebornen Frerichs, zu Wiesbaden die erste Klasse der zweiten Abtheilung des Luisen-Ordens mit der Jahreszahl 1865; sowie der Oberwärterin, verwittweten Henriette Schornstein, gebornen Zabel, zu Eberswalde die zweite Klasse desselben Ordens zu verleihen.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung.
Post⸗Dampfschiff verbindung zwischen Dänemark, den Faröer und Island.
Nach einer Mittheilung der Königlich dänischen Postverwaltung wird die Post-Dampfschiffverbindung zwischen Kopen⸗ hagen und Reykjavik auf Island über Granton (Schottland) und Thorshavn (Faröer) während des Jahres 1884 sich, wie folgt,
gestalten: ; Aus Kopenhagen 15. Januar, 1. März, 18. April, 6. Mai, 1. August, 29. August,
27. Mai, 15. Juni, 1. Juli, 20. Juli, 28. September, 9. November; in Reykjavik 26. Januar, 14. März, 30. April, 25. Mai, 25. Juni, 27. Juni, 25. Juli, 30. Juli, 20. August, 16. September, 12. Ok-⸗ tober, 22. November. Aus Reykjavik 2. Februar, 23. März, 6. Mai, 1. Juni, 1. Juli, 1. Juli, 31. Juli, 7. August, 29. August, 21. September, 19. Oktober, 29. November; in Kopenhagen 15. Februar, 6. April, 17. Mai, 24. Juni, 13. Juli, 24. Juli, 21. August, 19. August, 20. September, 14. Oktober, 1. November, 12. Dezember. Berlin W., den 12. Januar 1884. Der Staatssekretãr des Reichs⸗Postamts. In Vertretung. Sachse.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Reichs-Eisenbahnamts⸗Präsidenten a. D. Alexander Scheele zu Neinstedt a. H. in den Adelstand zu erheben.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Landgerichts-Direktor Freiherrn von Ledebur in Stettin zum Präsidenten des Landgerichts in Schneide— mühl, und
den Landgerichts⸗Direktor Buhrow in Cöslin zum Prä⸗ sidenten des Landgerichts in Lyck zu ernennen.
Des Königs Masestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial⸗Landtag der Provinz Brandenburg zum 2. März dieses Jahres nach der Stadt Berlin zu berufen.
G tagatzryert rag
zwischen Preußen und Waldeck-Pyrmont wegen
Befreiung der in den Fürstenthümern Waldeck
und Pyrmont für Rechnung des preußischen
Staates betriebenen Eisenbahnen von Staats— und Kommunalabgaben.
Vom 6. Au gu st 1883.
Se. Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, und Se. Durchlaucht der Fürst zu Waldeck und Pyrmont haben zum Zweck einer Vereinbarung über die Regelung der Abgabenfreiheit der im waldeck-pyrmontischen Staatsgebiete für Rechnung des preußischen Staates betriebenen Eisenbahnen zu Bevollmächtigten ernannt,
Se. Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen den Geheimen Regierungs-Rath Dr. juris Paul Micke, Se. . der Fürst zu Waldeck und Pyr⸗ mon . den Landes-Direktor der Fürstenthümer Jesco von Puttkamer, welche unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Ratifikation nachstehenden Vertrag abgeschlossen haben:
Artikel Eins.
Von den auf waldeck⸗pyrmontischem Staatsgebiet bereits bestehenden und etwa fernerhin noch anzulegenden Eisenbahnen und dem zu denselben gehörigen Grund und Boden sollen, wenn und so lange diese Eisenbahnen für Rechnung des preußischen Staates betrieben werden, keinerlei Staatsabgaben erhoben, noch auch Besteuerungen derselben zu Gunsten der Gemeinden und sonstigen korporativen Verbände zugelassen
werden.
Artikel Zwei.
Gegenwärtiger Vertrag soll Beiderseits zur landesherr⸗ lichen Genehmigung vorgelegt werden und die Auswechselung der Ratifikationsurkunden thunlichst bald erfolgen.
Dessen zu Urkund ist gegenwärtiger Vertrag zweifach aus⸗ gefertigt, von den Bevollmächtigten unterschrieben und mit deren Insiegel versehen worden.
So geschehen und vollzogen Berlin, den 6. August 1883.
Dr. juris Paul Micke. Jesco von Puttkamer. (L. 8.) (L. 8.)
Vorstehender Vertrag ist ratifizirt worden und die Aus⸗ wechselung der Ratifikations⸗Urkunden hat stattgefunden.
Die Nummer 1 der Gesetz⸗-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 8966 den Staatsvertrag zwischen Preußen und Waldeck⸗Pyrmont wegen Befreiung der in den Fürsten⸗ thümern Waldeck und Pyrmont für Rechnung des preußischen Staates betriebenen Eisenbahnen von Staats- und Kommu⸗ nene , Vom 6. August 1883; unter
Nr. 8967 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs Ir die Bezirke der Amts⸗ gerichte Marne, Niebüll und Free und für einen Theil der in Betreff der Führung des Grundbuchs dem Amtsgericht Kiel zugewiesenen Grundstücke, fowie der Bezirke der Amtsgerichte Hadersleben, Schleswig und Tondern. Vom 17. Dezember 1883; und unter
Rr. g9oͤs die Verfügung des Justiz⸗Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Bersenbrück, Burgdorf, Gieboldehausen und Osnabrück. Vom 7. Januar 1884.
Berlin, den 15. Januar 1884.
Königliches GesetzSammlungs⸗Amt. Didden.
Bekanntmachung.
Die Aufnahmeprüfung im hiesigen Königlichen Leh⸗ rerinnen-Seminar — mit dreijährigem Kursus — wird am 24. und 25. März d. Is. abgehalten werden. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu 6 und Frankfurt a. / O., sowie das hiesige Intelligenz⸗
att.
Berlin, den 9. Januar 1884.
Königliches Provinzial⸗Schul⸗-Kollegium. Herwig.
Bekanntmachung für Seeleute.
Bei den Königlichen Navigationsschulen in den Provinzen Ostpreußen, Westpreußen und Pommern beginnen die nächsten Prüfungen der Schiffer und Steuerleute für große Fahrt:
Memel am 21. Februar d. Ig., Grabow a. OD. 5. März . . Barth . 1 4) „ Stralsund ö. 1. 5) . Danzig 1. April . Danzig, den 14. Januar 1884. Der Navigationsschul⸗Direktor für die Provinzen Ostpreußen, Westpreußen und Pommern. Beyer.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Ges.⸗Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:
I) der Allerhöchste Erlaß vom 5. Oktober 1883, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Frankfurt am Main bezüglich der zur Anlage eines Hauptauslaßkanals sowie von Bassins zur Klärung und chemischen Reinigung der dortigen Sielwässer erforderlichen Grundstücke z., durch die Amtsblätter
der Königlichen Regierung zu Wiesbaden Nr. 438 S. 345, aus⸗ gegeben den 29. November 1883.
für den Stadtkreis Frankfurt a. M. Nr. 50 S. 312, ausgegeben den 30. November 1883;
2) der Allerhöchste Erlaß vom 8. Oktober 1883, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts sowie des Rechts zur Erhebung des tarifmäßigen Chausseegeldes an den Kreis Marienburg für die von demselben beschlossenen Chausseebauten, durch Extrablatt zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig, Jahrgang 1884 Nr. 2, ausgegeben den 8. Januar 1884;
3) das Allerhöchste Privilegium vom 19. Oktober 1883 wegen eventueller Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der
Stadt Lennep bis zum Betrage von 800 000 4A Reichswährung, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 47
S. 373 bis 375, ausgegeben den 24. November 1883;
4) der Allerhöchste Erlaß vom 22. Oktober 1888, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Salzwedel für die zum Bau einer Chaussee von Diesdorf über Abbendorf, Mehmke und Stöckheim nach Rohrberg erforderlichen Grundstücke, durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 49 S. 3565, ausgegeben den 8. Dezember 1883;
5) das unterm 22. Oktober 1883 Allerhöchst vollzogene Statut für die Ent⸗ und Bewässerungsgenossenschaft zu Moschezenitz im Kreise Rybnik, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 50 S. 363 bis 356, ausgegeben den 14. Dezember 1883; 6) der Allerhöchste Erlaß vom 29. Oktober 1883, betreffend die Genehmigung der von dem XV. General- Landtage der Schlesischen Landschaft gefaßten Beschlüsse, durch die Amtsblätter
der Königlichen Regierung zu Breslau Nr. 50, 2. außerordentliche
Beilage, ausgegeben den 14. Dezember 1883, der Königlichen Regierung zu Liegnitz Nr. 51 S. 369, ausgegeben
den 22. Dezember 1883. der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 50 S. 356, ausgegeben
den 14. Dezember 1883, der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. D. Nr. 50 S. 361, aus⸗
gegeben den 12. Dezember 1883;
7) das Allerhöchste Privilegium vom 7. Norember 1883 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreisanleihescheine des Kreises Trebnitz im Betrage von 170 900 M, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Breslau Nr. 51 S. 363 bis 365, aus⸗ gegeben den 21. Dezember 1883;
8) das Allerhöchste Privilegium vom 12. November 1883 wegen eventueller Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine des Kreises Beuthen O. S. bis zum Betrage von 174 000 6, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 51 S. MI bis 373, ausgegeben den 21. Dezember 1883; .
9) das Allerhöchste Privilegium vom 19. November 1883 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Gemeinde Rirxdorf, Kreis Teltow, im Betrage von 165 0090 4, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam Nr. 51 S. 445 bis 445, ausgegeben den 21. Dezember 1883,
10 das Allerhöchste Privilegium vom 26. November 1883 wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Guben im Betrage von 1000000 , durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 52 S. 385 bis 387, ausgegeben den 28. Dezember 1883.
Aichtamtliches. Deu tsches Reich.
Preußen. Berlin, 15. Januar. Ihre Ma jestät die Kaiserin und Königin besuchte heute das Augusta⸗ Hospital.
— Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin besuchten gestern Morgen 95 / Uhr die Ausstellung der Knaben⸗Hand⸗ arbeitsschulen zu Görlitz und Posen im Abgeordnetenhause.
Abends wohnten die Kronprinzlichen Herrschaften mit Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen Victoria, Sophie und Margarethe der Vorstellung im Opernhause bei.
— In der heutigen (25.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz⸗Minister von Scholz nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident dem Hause mit, daß vom Finanz⸗Minister der Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des §. 2 des Gesetzes, betreffend die Verwaltung des Staatsschuldenwesens und Bildung einer Staats⸗ schuldenkommission vom 24. Februar 1850, eingegangen sei.
Das Haus ehrte sodann auf Ersuchen des Präsidenten das Andenken des am Sonnabend Nachmittag verstorbenen Abg. von Ludwig durch Erheben von den Sitzen.
Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand war: die dritte Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend den Rechtszustand der von dem Königreich Württemberg an Preußenabgetretenen Gebietstheile, sowie die Abtretung preußischer Gebietstheile an das Königreich Württemberg.
Der Gesetzentwurf wurde ohne jegliche Debatte genehmigt.
Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betres⸗ fend die Einkommensteuer, und des Gesetzentwurfs, betres⸗ fend die Einführung einer Kapitalrentensteuer.
Bevor die Diskussion eröffnet wurde, berichtigte der Regierungskommissar Geh. Finanz⸗Rath Eilers einige Druck⸗ fehler, die sich in den vorliegenden Gesetzentwürfen vorfänden.
Der Abg. Dr. Frhr. von Schorlemer⸗Alst erklärte bei dem tief einschneidenden Charakter, welchen die Vorlagen trügen, sich auf einige allgemeine Bemerkungen beschränken zu wollen. Den Gedanken, eine Kapitalrentensteuer einzuführen, begrüße er mit Freuden. Er bedauere nur, daß eine Börsensteuer immer noch nicht in Angriff genommen sei. Auch hier zeige sich wieder, daß man es nicht wage, an der Börse zu rühren. Im Prinzip entspreche der Entwurf einer Kapitalrentensteuer durchaus jener Resolution, die vom Hause beschlossen sei. In
jener sei nur an die Renten aus dem mobilen Besitz gedacht