Zurlidsstehen noch aus der 36. Verloosung: S. 3248, A. 1711. 37. Verloofung: B. 311, C. 321 1608 3680, D. 1078

A. 636 2335. C. 287 2890, D. 647 724 2304 3727;

38. Verloosung: A. 526.

39. Verloosung: B. 809, C. 2094, D. 289 3852.

40. Verloofung: B. 1894 4016, G. 594 1362 1792 — 6588 855 4679 4084 4142 4604, A. 336 1209 1958 3720.

41. Verloosung: B. 1890 2729 3022 3876 4096 4431 4675, C. 264 530 533 871 2095 2238 2340 2600 2656 3050 3371 3712 4043 4700, D. 1257 1501 1720 25656 2567 2587 49 2873 . 3116 3534 3908, A. 85 406 2113 3024 3133 3212 4134 4711 4723.

42. Verloosung: B. 288 328 1489 1743 1973 2687 3393 3734 4025 4096 4428 4438, C. 235 697 1281 1513 1821 2014 2065 23651 2674 2834 2874 3005 3291 3785 4236 4628 4756, D. 112 1518 1626 1803 2111 2165 2175 2209 3190 3334 3941 4238 4613 41829, A. 8 45 50 139 469 472 506 583 656 686 846 932 977 1659 16568 1079 1050 1190 1273 1304 1406 1424 1455 1479 1484 1561 1595 1625 1848 1852 1877 1909 1913 1932 1933 2154 2264 283 2365 2351 2456 2463 2553 2711 2564 2894 2924 2970 3027 3665 3072 3185 3359 3416 3453 3528 3531 3655 3738 3825 3843 3872 3875 3967 3970 4098 4199 4240 4245 4289 4334 4444 4479 4486 4572 4644 4657 4733 4831 4848.

Wiesbaden, den 8. Januar 1884.

Der Regierungs ˖ Präsident. von Wurmb.

4281 2479,

4441

Bekanntmachung.

Am 11. k. Mts. wird in der hiesigen Staats⸗Navigationsschule mit einer Seesteuermanns⸗ und Schifferprüfung für große Fahrt be⸗ gonnen werden.

Die Anmeldungen sind an den Unterzeichneten zu richten.

Altona, den 21. Januar 1884. Der Vorsitzende der Prüfungskommission: Engel, . . Königlicher . für die Provinz Schleswig⸗ olstein.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. Januar. Se. Majestät der Kaiser und König hörten heute die Vorträge des Polizei— Präsidenten von Madai, des Chefs der Admiralität, General⸗ Lieutenants von Caprivi sowie des Militär⸗Kabinets und nahmen militärische Meldungen entgegen.

Nachmittags empfingen Se. Majestät den Botschafter Fürsten von Hohenlohe.

— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittag 101½ Uhr den General⸗-Lieutenant von Los und stattete um 11 Uhr dem Prinzen Wilhelm von Württemberg, Königliche Hoheit, einen Besuch ab.

— Das Herrenhaus hielt heute seine (7.) Plenar⸗ sitzung, welcher der Justiz-Minister Dr; Friedberg und zahl⸗ reiche Kommissarien beiwohnten. Der Präsident Herzog von Ratibor eröffnete die Verhandlungen um 1114/4 Uhr mit der Verlesung eines Schreibens des Ministers des Innern, nach welchem in das Haus neu berufen sind: der Bürgermeister Pr. Schweineberg auf Präsentation der Stadt Muͤhlhausen in Thüringen, Graf von der Schulenburg-Wolffsburg als Vertreter des Grafenverbandes der Schulen⸗ burgschen Familie und Graf Hochberg auf Prä—⸗ sentation des alten und befestigten Grund besitzes des Fürstenthums Oels, sämmtlich auf Lebenszeit. Dr. Schweineberg und Graf von der Schulenburg⸗Wolffsburg sind bereits in das Haus eingetreten und auch auf die Verfassung vereidigt. — Der Rittergutsbesitzer von Neumann ist wahrend der letzten Sitzung gestorben. Der Präsident widmete dem Dahingeschiedenen Worte ehrender Anerkennung. Das Haus ehrte das Andenken desselben durch Er⸗ heben von den Plätzen. Hierauf trat dasselbe in die Tagesordnung, deren erster Gegenstand die einmalige Schluß— berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Höferecht in der Provinz Hannover, war. Der einzige Paragraph dieses Gesetzes lautet: „Die Bestimmung im 5. J des Gesetzes vom 24. Februar 1880 „Landtagsfähige Rittergüter sind nicht eintragungsfähig“ wird aufgehoben“. Dieser Paragraph wurde, nachdem der Referent Herr Struckmann die unveränderte An⸗ nahme empfohlen, ohne Debatte angenommen.

Der zweite Gegenstand der Tagesordnung war der münd⸗ liche Bericht der Justizkommission über den Gesetzentwurf, be— treffend die Errichtung eines Landgerichts in Memel, und über die zu demselben eingegangenen Petitionen. Der Berichterstatter Herr Eggeling empfahl Namens der Kom⸗ miffion, dem Gesetzentwurfe die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, mit der Aenderung im 5. 2, statt 1. April 1884 zu setzen 1. Januar 18865, und die vorliegenden Petitionen dadurch für erledigt zu erklären. Das Haus trat diesem An— trage ohne Debatte bei.

Der dritte Gegenstand war der mündliche Bericht der⸗ selben Kommission Über die Petition des Magistrats und der Stadtverordneten zu Bochum, um Errichtung eines Land— erichts daselbst. Herr Eggeling berichtete auch über diese

etition und empfahl Namens der Kommission, über dieselbe zur Tagesordnung überzugehen. err Lindemann Bochum) bat den Justiz-Minister, diese Angelegenheit nochmals in wohlwollende Erwägung zu ziehen. Der Antrag der Kommission wurde sodann ohne weitere Debatte an⸗ genommen.

Als vierter Gegenstand der Tagesordnung wurde eine Petition des Dr. Wöniger in Berlin, betreffend Normativ⸗ bestimmungen für Hypothekenbanken, auf Antrag der Justizkommission als nicht geeignet zur Berathung im Plenum erklärt.

Es folgte hierauf der mündliche Bericht der Kommission für Eisenbahnangelegenheiten über den Gesetzentwurf, betreffend * . Erwerb von Privateisenbahnen für den

aat.

Der Berichterstatter Herr Bredt gab einen allgemeinen Ueberblick über die finanziell und wirthschaftlich günstigen Resultate unserer neueren Staatseisenbahnpolitik und empfahl, dem Gesetzeniwurf in der vom Abgeordnetenhause angenomme⸗

3970, 3857,

In der Spezialdiskussion brachte Herr von Kosczielski einige Bedenken zur Kenntniß des Hauses, welche man allgemein in der Provinz Posen f So lange sich eine Bahn in Privathaͤnden befinde, fei sie ein internationales politikloses Ünternehmen, sobald sie aber Staatsbahn werde, werde sie ein Werkzeug der Politik, und diejenigen Techniker ꝛc. welche die Staatspolitik nicht gutheißen könnten, seien gezwungen, ihren Broderwerb im Auslande zu suchen und ihre heimath⸗ liche Provinz zu verlassen. (Der Präsident unterbrach den Redner und bat, von der Sache nicht abzuschweifen. ) Redner erklärte, daß er nur den Eisenbahn⸗Minister auf die Rechte der Staatgangehörigen polnischer Nationalität ausmerksam machen 2 trotzhsem aber für die Bewilligung der Vorlage stimmen werde.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, dankte zunächst der Kommission, daß sie die Vorlage in so entgegen⸗ kommender Weise und schleunigst erledigt habe. Die Klage des Vorredners werde in dieser Weise zum ersten Male und, wie er behaupte, mit Unrecht erhoben; er bitte den Redner, sofern er nachweisen könne, daß in einzelnen Fällen derartige Kiagen ihre Berechtigung gefunden, ihm diese Fälle namhaft zu machen; er werde sofort Remedur schaffen.

Der Minister gab sodann eine Uebersicht über die Ent⸗ wicklung des staatlichen Eisenbahnnetzes. Der Apparat für diese Verwaltung sei allerdings sehr groß, bei einer richtigen Organisation desselben würden aber keine Schwierig⸗ keiten erwachsen, den Apparat zu dirigiren. So⸗ wohl wirthschaftlich als finanziell seien die Er⸗ trägnisse der Staatsbahnverwaltung sehr erfreulich. Die Ueberschüsse über die Beträge, welche zur Verzinsung und Amor⸗ tisation erforderlich, seien sehr erheblich und fortwährend im Stei⸗ gen begriffen. Im Jahre 1879/80 habe sich das aufgewendete Kapi⸗ lal auf 4,13 Proz. verzinst; 1882 / Sz sei der Zinssatz auf 5. 26 Proz. gestiegen; dabei sei die Besoldung der Beamten seit Uebernahme hurch den Staat erheblich — um mehr als 6 Millionen Mark — aufgebessert worden. Daß hier und da, namentlich bei den älteren Bahnen sich Mängel zeigten, sei ja nicht zu bestreiten.

kan möge jedoch der Staatsregierung vertrauen, sie werde die Verbesserungen, die im Interesse des Landes und im wirthschaftlichen Interesse auszuführen seien, zur Ausführung bringen. Die Staatsregierung müsse sich aber auch hier wie in andern Dingen vor Ueberstürzung hüten. Der Minister bat um möglichst einstimmige Genehmigung der Vorlage.

Herr Struckmann fragte den Minister, ob der Bau der Bahn von Hildesheim nach Braunschweig, welcher der Hannover -Altenbeker Bahn konzessionirt sei, aber von der⸗ selben wegen Mangels an Mitteln nicht habe ausgeführt werden können, wohl noch zur Ausführung gelangen werde.

Der Staats⸗Minister Maybach erwiderte, daß mit der braun⸗ schweigischen Regierung augenblicklich Verhandlungen wegen des Baues von Eisenbahnen überhaupt in der Schwebe sich be— fänden; er hoffe, dieselben würden zu einem günstigen Refultat führen, und daß dann, wenn auch nicht schon in der nächsten Zeit, die in Frage stehende Bahn zur Ausführung ge— langen werde.

Dhne weitere Debatte wurden dann die Verträge über den Erwerb der Oberschlesischen Bahn, der Breslau⸗Schweid⸗ nitz⸗Freiburger Bahn, 3 Rechte⸗Oderufer⸗Hahn, der Posen⸗ Creuzburger Bahn, der Altona-Kieler Bahl und über den Erwerb des im Fürstenthum Schaumburg Lippe belegenen Theiles der Hannover-Mindener Eisenbahn einzeln genehmigt. In gleicher Weise wurden auch die einzelnen Paragraphen des Gesetzes und schließlich das ganze Gesetz angenommen.

Dieselbe Kommission beantragte sodann noch, die von Aktionären der Pommerschen Centralbahn ausgegangenen Petitionen als zur Berathung im Plenum nicht geeignet zu erklären, und das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei, womit die Tagesordnung erledigt war.

Schluß der Sitzung 1½ Uhr. Nächste Sitzung: Mittwoch, Nachmittag 1 Uhr. Tagesordnung: Submissionsgesetz, Gesetz über Abänderung des Gesetzes, betr. die Staatsschulden⸗ Kommission, und Petitionsberichte.

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (31.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Ar—⸗ beiten, Maybach, nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, stand auf der Tagesordnung die Fortsetzung der zweiten Be⸗ rathung des Entwurfs des Staatshaushalts Etats für 1884185, und zwar: Eisenbahnverwaltung, dauernde Ausgaben Kap. 23.

Der Abg. Dr. Graf wünschte Minimalgehalts der Betriebssekretaͤre. Der Abg. Bachem glaubte, daß ein Wegfall der. Woh— nungsgeldzuschüsse und eine Umwandlung derselben in feste Zuschläge zum Gehalt nicht vortheilhaft wirken werde.

Der Abg. Rickert bat, die Regierung möge den berechtigten Wünschen der Betriebssekretäre Rechnung tragen, und das System der Remuneration umändern.

Der Abg. von Strombeck begründete einen von ihm und dem Abg. Biesenbach eingereichten Antrag, wonach die Peti⸗ tionen der außeretatsmäßig angestellten Beamten, der Vureau⸗ assistenten und der Wagenmeister der Regierung zur Erwägung überwiesen werden sollen.

Der Regierungskommissar Ministerial-Direktor Brefeld hob hervor, daß die jetzt vorgetragenen Klagen und Wünsche vor zwei Jahren bereits die Regierung und die Budgetkom⸗ mission beschäftigt hätten. Die Regierung habe, wie der vorliegende Etat beweise, den Wünschen, die Gehaltserhöhungen der Eisen⸗ bahnen betreffend, überall da Rechnung getragen, wo dieselben als berechtigt anerkannt worden seien. Die Bitten, die jetzt dahin laut geworden, daß das Gehalt der Bureauassistenten ver⸗ bessert werde, sollten nochmals in Erwägung gezogen werden. Die Betriebssekretäre seien durchaus nicht gleichwerthig mit den Eisenbahnsekretären. Es dürften aus diesem Grunde auch die Gehälter der beiden Beamtenkategorien nicht gleichgestellt werden. Auch bei der Materialienverwaltung müsse zwischen Be⸗ amten erster und zweiter Klasse unterschieden werden, und deßhalb empfehle sich zwischen den Gehältern Beider Unterschiede ein⸗ treten zu lassen. Unverständlich sei ihm geblieben, daß gerade von der Seite darauf hingedrängt werde, mit der Erhöhung der Beamtengehälter vorzugehen, von der früher und auch gestern erst noch betont worden sei, daß auch einmal eine Zeit kommen könne, wo in den Ueberschüssen der Eisenbahnverwal⸗ tung ein Rückgang stattfinden werde.

Der Abg. Dr. Windthorst meinte, Niemand werde sich

eine Erhöhung des

nen Faffuͤng die verfassungs mäßige Zustimmung zu ertheilen.

der Ansicht entziehen können, daß für die unteren Beamten

der Eisenbahnen mehr geschehen müsse. Er werde deshalb allen Anträgen zustimmen, die in dieser Richtung gestellt würden. Er glaube übrigens, daß eine generelle Aufbesserung des Gehalts des ganzen Unterpersonals ins Auge gefaßt werden müsse.

Der Abg. Schreiber (Marburg) trat für die Beschlüsse der Budgetkommission ein; wohin solle es führen, wenn immer einzelne Beamtenklassen herausgegriffen, und die Aufbesserung 6 Behalter der Regierung zur Erwägung überwiesen würde?

Der Abg. von Kleinsorgen befürwortete den von dem Abg von Strombeck gestellten Antrag.

Der Abg. Büchtemann beantragte, die Petition der Bureauassistenten der Regierung zur Berücksichtigung zu über⸗ weisen, und verwahrte sich gegen den Vorwurf, unlogisch vor⸗ gegangen zu sein, wenn er jetzt in der Zeit der großen Ueber⸗ schüsse beantragt habe, die Erhöhungen der Beamtengehälter vorzunehmen.

Der Regierungskommissar Geheime Ober-Finanz⸗Rath Schulze bat, nicht über die Vorschläge hinaus zu gehen, die die Regierung selbst in Bezug auf die Verbesserung der Beamtengehälter gemacht habe. Wolle man jetzt einzelne Kategorien der Eisenbahnbeamten herausgreifen und dieselben in ihren Gehältern aufbessern, so würde das nur böses Blut unter den Beamten der andern Ressorts erregen.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode äußerte sich in gleichem Sinne wie der Abg. Schreiber (Marburg).

Der Abg. Dr. Frhr. von Heereman bemerkte, daß das Haus im Großen und Ganzen darin einverstanden sei; für gewisse Beamtenkategorien reiche das gegenwärtige Gehalt nicht aus. Der Antrag von Strombeck-Biesenbach gebe dieser Anficht Ausdruck, ohne schon seitens des Hauses eine Ent⸗ scheidung zu treffen; die Petitionen würden der Regierung nur zur Erwägung überwiesen.

Damit schloß die Debatte.

In der Abstimmung wurde beschlossen, die Titel 1— des Kap. 23 zu genehmigen. Die Petitionen der Betriebs⸗ sekretäre um Gehaltserhöhung wurden der Regierung zur Be⸗ rücksichtigung, die der Bureau-⸗Assistenten zur Erwägung über⸗ wiesen; die übrigen, von den Wagen- und Packmeistern und den Eisenbahn-Telegraphisten ausgehenden Petitionen wurden durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Die übrigen Ausgabetitel des Kap. 23 wurden ohne Debatte genehmigt; eine Debatte knüpfte sich noch an Tit. 16 und 17: Erneuerung des Oberbaues und der Betriebsmittel.

Der Abg. Büchtemann machte darauf aufmerksam, daß die Schienenpreist im Etat mit 160 S! pro Tonne angesetzt seien, während die deutschen Werke im Auslande, z. B. in Italien mit 125 — 135 6 submissionirten, d. h. mit ca. 85 S pro Tonne loco Werk. Redner richtete an die Regierung die Anfrage, ob ihr bekannt sei, daß eine Konvention von Werken bestehe, welche den Preis der Schienen fixire, und ob es sich nicht empfehle, die Konkurrenz des i,. wieder zuzulassen, um niedrigere Preise zu erzielen.

Der Regierungskommissar, Ministerial⸗Direktor Schneider erwiderte, daß der Regierung keine bestimmte Mittheilung über das Bestehen einer solchen Konvention zugegangen sei; sie glaube auch nicht, daß eine solche bestehe.

Der Abg. Vygen bemerkte, daß in Deutschlanb etwa 200 000 t Schienen gebraucht, aber 500 000 t fabrizirt würden; . seien die Werke auf den Export angewiesen und müßten im Auslande zu den billigsten Preisen liefern. (Schluß des Blattes.)

. Volkswirthschaftsrath trat heute zu einer Sitzung zusammen, welche der Staats⸗Minister von Boetticher um 1 Uhr eröffnete.

— Nach den zur Ausführung der Prüfungsordnung für die Landmesser, vom 4. September 1882, getroffenen Anord⸗ nungen sind die Prüfungskommissionen für Landmesser er⸗ mächtigt worden, solchen Kandidaten, welche behufs Zulassung zur Feldmesserprüfung nach Maßgabe der Vorschriften vom 2. März 1871 zur Darlegung der Fertigkeit im Karten⸗ zeichnen bereits eine Probekarte angefertigt haben, in der Landmesserprüfung die Anfertigung einer neuen Probe⸗ karte gegen Beibringung der ersteren zu erlassen, wenn diese Seitens der Landmesser-Prüsungskommission als ausreichend erachtet wird.

Mit Rücksicht hierauf ist die Verfügung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, vom 16. November 1876, wonach die behufs der Feldmesser prüfungen angefer⸗ tigten Probekarten erst nach Ablauf von 4 Jahren seit Ablegung der Feldmesserprüfung dem Verfertiger auf Ver⸗ langen wieder ausgehändigt werden können, von den Reffort-Ministern unterm 8. d. M. dahin abgeändert worden, daß diese Probekarten Denjenigen, welche die Zulassung zur Landmesser prüfung nachsuchen wollen, auf deren An⸗ trag schon früher zurückgegeben werden können, gleichviel, ob die Betreffenden die Feld messer prüfung bestanden haben oder nicht.

Der Nachweis, daß die Probekarte für die Landmesser⸗ prüfung benutzt werden soll, ist als geführt anzusehen, wenn es in irgend einer Weise glaubhaft gemacht wird, daß der Betreffende den Landmesserkursus bei der landwirthschaftlichen Hochschule in Berlin oder bei der landwirthschaftlichen Akademie in Poppelsdorf G6. 3 und §. 5, Nr. 5 der Land messer⸗ , nnn vom 4. September 1882) besucht, bezw. be⸗ u at.

Bei der durch die erwähnte Verfügung vom 16. November 1876 angeordneten Abstempelung der zurückzugebenden Probe⸗ karten behält es sein Bewenden.

— Die aus Anlaß des Unglücks auf dem Bahnhof Steglitz gerichtsseitig eingeleitete Untersuchung hat ebenso wie die verwaltungsfeitige Untersuchung der Ursachen des Unfalls ergeben, daß den diensthabenden Stationsvorsteher, gegen welchen der Vorwurf einer Vernachlässigung der ihm obliegenden Pflichten erhoben worden war, kein Verschulden trifft, der Unfall vielmehr lediglich auf das eigenmächtige Verhalten des Publikums zurückzuführen ist. Der bezügliche Beschluß der j. Strafkammer hiesigen Königlichen Land⸗ gerichts II vom 15. d. M. lautet:

r Beschluß. Es wird beschlossen: Den Bahnhofs⸗Inspektor Friedrich Buchmann wegen der gegen ihn erhobenen Beschuldigung der fahrlässigen Tödtung in idealer Kon kurrenz mit dem Vergehen wider §. 316 St. G. B. außer Verfolgung zu setzen und die Kosten des Verfahrens der Staatskasse aufzuerlegen. ie geführte Voruntersuchung hat nach keiner Richtung ergeben, daß der Beschuldigte durch Vernachlässigung der ihm obliegenden

Pflichten einen Eifenbahntransport in Gefahr gesetzt, oder daß er

durch Fahrlässigkeit den Tod eines Menschen verursacht bat; es ist e . nach dem Ergebniß der Voruntersuchung als erwiesen anzu= nehmen, daß die Durchlasse eigenmächtig durch Personen aus dem Publikum geöffnet worden und dadurch die Katastrophe herbeigeführt worden ist.

— Der Kommunal-Landtag der schäftigte sich in seiner zweiten Plenarsitzng am 19. 8. Mts. vorwiegend mit Angelegenheiten der Land⸗Feuersozietät. Die Lage derselben hat sich auch in dem Jahre 1882 und in den folgenden nicht verbessert. Die Versicherungssumme beträgt 146 Millionen Mark. Es beginnen frühere Mitglieder, nach⸗ dem sie von Privatgesellschasten wenig entgegenkommend be⸗

handelt worden sind, zur Sozietät zurückzukehren, Die von dem 5. Kommunal⸗Landtage beschlossenen Maßregeln haben eine Ermäßigung der Prämie un 1ẽ bis 2 3 pro 100 M Versiche⸗ rung zur Folge gehabt. Der Antrag auf Einführung der Zwangs⸗ versicherung ist noch nicht beschieden, sondern unterliegt dem Vernehmen nach einer eingehenden Berathung des Staats⸗ Ministeriums. Von 5 Gesuchen auf Gewährung von Prämien zur Beschaffung von Feuerspritzen erwies sich nur eins be⸗ gründet, so daß eine Bewilligung eintreten konnte; zwei konn⸗ en nur bedingt und zwei zur Zeit gar nicht berücksichtigt werden. Im Kreise Prenzlau hat im Jahie 1883 eine allgemeine Tax⸗ revision statigefunden. — 21 Wahlen von Kreis⸗Direktoren resp. Stellvertretern fanden die Bestätigung des Landtages. Von der geplanten Einführung von Rückversicherungen nahm der Vandtag Abstand. — Weiter füllten die Sitzung Gesuche um Unterstützungen aus dem Dispositionsfonds der Kurmärkischen Hülfskasse, darunter ein solches des Brandenburgischen Pro⸗ vinzialvereins zur Bekämpfung des Vagabundenthums behufs Erweiterung der Arbeiterkolonie Friedrichswille. Konnte auch den weiter gehenden Anträgen zur Zeit nicht deferirt werden, so beschloß der Landtag doch die erhebliche einmalige Unterstützung von 20 909 4 Die eingehende Debatte gab übrigens Anlaß zur Einbringung eines selbstän⸗ digen Antrages auf Ergänzung resp. Aenderung des Reichs⸗ gesetzes über den Unterstützungswohnsitz. Den Rest der Sitzung füllten Rekurse in Feuersozietätssachen und die Rech nung über die Kriegsschuldensteuer pro 1882/ñ83. Die nächste Sitzung wird am 24. d. Mts., Mittags 12 Uhr, und darin auch die Wahl des Ersten Direktors der Kurmärkischen Hülfs⸗ kasse stattfinden.

— Die Verpflichtung, Zeugniß abzulegen, ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 22. November v. J., durch die Reichs⸗Strafprozeßordnung nur den Gerichten und einzelnen richterlichen Beamten gegen⸗ Über, nicht aber den Polizeibeamten gegenüber (obgleich die Polizei nach 85 1659, 161 der Strafprozeßordnung das Recht hat, zur Ersorschung strafbarer Handlungen diejenigen Per⸗ sonen, von denen Auskunft zu erwarten ist, vorzuladen und zu vernehmen) als eine allgemeine Rechtspflicht anerkannt. In der Verweigerung einer von der Polizeibehörde behufs Ermittelung einer Strafthat oder des Thäters verlangten Auskunft liegt daher keine Verletzung einer Rechtspflicht, und es wird beispielsweise derjenige, welcher der Polizeibehörde Auskunft über den Aufenthalt einer strafbaren Person zu geben sich weigert, um diese der Bestrafung zu entziehen, nicht wegen Begünstigung zu bestrafen sein.

Sachsen. Dresden, 21. Januar. (Dr. J) Die weste Kammer erledigte in ihrer heutigen Sitzung den tat des Justiz-Ministeriums, der in allen seinen

Theilen gemäß der Regierungsvorlage bewilligt wurde, An das Kap. 38, Justiz-⸗Ministerium, knüpfte sich eine längere Diskusslon allgemeinern Inhalts, in welcher von verschiedenen Seiten Wünsche ausgesprochen wurden bezüglich der Zeugen⸗ vereidigungen, einer größern Beschleunigung des Verfahrens in Privatklagesachen, Beschränkung der Oeffentlichkeit der Gerichtsverhandtungen auf Landgerichts⸗ und Schwurgerichts⸗ sachen, Resorm der Vorschriften über die notariellen Rekognitions⸗ protokolle, Revision des Gerichtskostengesetzes, Wiederein⸗ führung der Berufung im Strafverfahren, Entschädigung von unschuldig Verurtheilten oder in Untersuchungs haft Gehalte⸗ nen, Fernhalten der Richter von politischen Agitationen, des Vortrags des Sachstandes bei den Spruchbehörden. Zu Kap. 35, Ober⸗Landesgericht, äußerte der Abg. Schreck den Wunsch nach Vermehrung der an diesem Gerichte angestellten Richter, um eine schnellere Erledigung der Civilsachen zu er⸗ möglichen. Zu Kap. 40, Land⸗ und Amtsgerichte, redete Abg. Dpitz der Erhaltung der sämmtlichen jetzt bestehenden Amts⸗ gerichte das Wort. Der Staats Minister Dr., von Abeken er⸗ klärte, daß ein Beschluß des Gesammt-Ministeriums vorliege, bis zum 1. Oktober d. J. weitere Einziehungen von Amts— gerichten nicht eintreten zu lassen, und daß er nicht glaube, daß Anlaß vorliegen werde, von diesem Beschlusse zurück⸗ utreten.

; — 21. Januar. (W. T. B.) Bei der Berathung des Justizetats in der Zweiten Kammer beklagte sich der Äbgeordnete Opitz über die Oeffentlichkeit des Strafverfahrens bei'Beleidigungen und über die Ausschreitungen der Presse durch pikante Berichterstattung. Er richtete ferner an den Justiz-Minister die Bitte um Abhülfe bei einer Revision der Strafprozeß'ordnung und um sofortige Anweisung an die Amtsblätter, nur warnende Fälle und keine Voranzeigen zu veröffentlichen.

Hessen. Darm stadt, 18. Januar. (Köln. Ztg.) Die Plenarverhandlungen der Zweiten Kammer werden laut Präsidialbeschlusses am 30. d. M. eröffnet werden.

Kurmark be⸗

e ,

Oesterreich Ungarn. Wien, 20. Januar. (W. T. B.) Die „Montagsrevue“ bezeichnet es als eine erfreuliche Thatfache, daß der diesmalige Besuch des russischen Ministers des Auswärtigen, von Giers, keine gewagten phantastischen Kommentare hervorgerufen habe, und daß die Beziehungen der beiden Kaifermächte, Deutschland und Oesterreich, zu Ruß⸗ land als durchaus geregelte und freundschaftliche voraus esetzt werden. Derart habe das österreichisch⸗deutsche Bündniß seinen konservativen Grundgedanken an der Stellung Rußlands erprobt. Rußland bekunde immer deutlicher seinen Entschluß, die Aufgabe steter Fühlung und Verständigung mit den beiden Kaiser⸗ mächten allen einseitigen politischen Entscheidungen voranzu⸗ stellen. Es sei demnach die Hoffnung berechtigt, daß die ein— zelnen sich ergebenden Fragen immer mehr im Geiste prakti⸗ schen gegenseitigen Wohlwollens aufgefaßt und behandelt werden! Es sei in das politische Bewußtsein gedrungen, daß Gegensätze zwischen Oesterreich-Ungarn und Rußland, welche nothwendig eine gewaltsame Entscheidung fordern, an sich

—

nicht bestehen und nur durch eine selbstsüchtige begehrliche Politik geschaffen werden könnten.

— 21. Januar. (W. T. B.) Heute fand bei dem Mi⸗ nister des Auswärtigen, Grafen Kal noky, ein Diner zu Ehren des Herrn von Giers statt, an welchem auch die Minister Graf Faaffe und von Kallay sowie Fürst Urussow, die Botschafter Prinz Reuß und Fürst Lohanowm, die Mit⸗ glieder der russischen Botschast und die ersten Sektionschefs des Auswärtigen Amtes theilnahmen.

— 22. Januar. (W. T. B.) Der russische Minister von Giers hat heute Vormittag die Rückreise nach St. Petersburg angetreten. — Der ungarische Minister⸗ Präsident Tisza, welcher bier eingetroffen ist, wurde heute Vormittag von dem Kaiser in längerer Audienz empfangen.

Agram, 20. Januar. (W. T. B) Der Landtag ist heute durch ein während der Adreßdebatte eingegangenes Königliches Reskript bis auf Weiteres vertagt worden.

Schweiz. Bern, 22. Januar. (W. T. B.) Bei den Wahlen für den Verfassungsrath im Kanton Waadt sind 124 radikale und 96 konservative Abgeordnete . worden; außerdem sind noch 16 Stichwahlen erfor⸗ derlich.

Niederlande. Haag, 21. Januar. (W. T. B.) Der Präsident der Zweiten Kammer, van Rees, ist zum General-Gouverneur von Niederländisch-Indien ernannt worden.

Großbritannien und Irland. London, 21. Januar. (W. T. B) Verschiedene Abendblätter melden, daß auf den Samoa⸗Inseln eine Bewegung zu Gunsten einer Annexion mit Neuseeland sich verbreite.

— 22. Januar. (W. T. B) Earl Grosvenor, der älteste Sohn des Herzogs von Westminster, ist in der ver⸗ gangenen Nacht gestorben.

Frankreich. Paris, 21. Januar. (W. T. B.) Bei der heute im Senat fortgesetzten Berathung des außer⸗ ordentlichen Budgets verglich Bocher das Budget der konstitutionellen Monarchie mit dem der Republik, und wies auf die bedeutende Zunahme der Ausgaben und des Defizits feit dem Jahre 1879 hin. Der Redner bekämpfte das außerordentliche Budget, und erklärte schließlich: man müsse neue Steuern auflegen oder die Ausgaben vermindern. Freycinet erwiderte: keine Regierung seit dem Jahre 1830 habe ohne ein außerordentliches Budget für öffentliche Arbeiten auskommen können; das 19. Jahrhun⸗ dert sei ein Jahrhundert des Fortschritts. Pouyer⸗Quertier verlangte eine Herabsetzung der Steuern, welche der Land⸗ wirthschaft auferlegt sind, und behauptete: in Frankreich sei Alles überlastet, es sei unmöglich, an neue Steuern zu denken. Das einzige Mittel, das Gleichgewicht herzustellen, sei eine Reduzirung der Ausgaben. Es sei nicht richtig, den Frank⸗ furter Vertrag als Ausgangspunkt der wirthschaftlichen Krisis anzusehen. Nach jenem Vertrage habe Deutschland das Schutzzollsystem adoptirt, während Frankreich den übrigen Mächten gewisse Konzessionen gemacht habe. Der Redner sprach sich gegen den Gesetzentwurf über die Einkommen⸗ steuer aus.

Die Deputirtenkammer nahm den Gesetzentwurf, betreffend die theilweise Uebernahme des Budgets der Pariser Polizeipräfektur auf das Ministerium des Innern, mit 284 gegen 213 Stimmen an.

22. Januar. (W. T. B) Der Oberst⸗Lieutenant De⸗ salles ist zum Militärattachs bei der französischen Botschaft in Wien ernannt worden.

Spanien. Madrid, 21. Januar. (W. T. B.) Wie in dem Ministerium nahestehenden Kreisen versichert wird, würde das Kabinet kein Rundschreiben nach dem Aus—⸗ lande versenden, da seine Grundsätze hinsichtlich der auswär⸗ tigen Politik hinlänglich bekannt seien.

Portugal. Lissa bon, 16. Januar. (Allg. Corr) Die parlamentarischen Vorverhandlungen über die angekündigte Verfassungsreform haben bereits begonnen. Der Minister-Präsident de Fontes versammelte gestern zuerst Mitglieder aller Parteien aus der Pairskammer bei sich und erklärte, daß die Regierung es nach dem Geiste der bestehenden Verfassung für nothwendig halte, daß die Mitwirkung der Pairskammer und das Königliche Veto-Recht bei der Verfassungsreform ihre Geltung be⸗ halten, und daß die Regierung einem in diesem Sinne abgefaßten Zusatzartikel zu ihrem Reformentwurf sofort der Abgeordnetenkammer vorlegen werde. In der Kammersitzung desselben Tages sprach sich dann der Minister⸗Präsident bei der Debatte über die Verfassungsreform dahin aus, daß nach der Auffassung der Regierung die Abgeordnetenkammer in der nächsten Session die Befugnisse einer Konstituante haben sollte. Der Entwurf der Verfassungsreform werde von der Abgeordnetenkammer an die Pairskammer gelangen und schließlich der Königlichen Sanktion unterbreitet werden.

Türkei. (W. T. B.) Die „Agence Havas“ läßt sich aus Pera melden: die Pforte habe den türkischen Botschafter in London, Musurus Pascha, ange⸗ wiesen, mit der englischen Regierung wegen der egypti⸗ schen Angelegenheiten in einen Meinungsaustausch zu treten.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 22. Januar. (W. T. B.) Der „Russische Invalide. veröffentlicht eine Kaiserliche Ordre, betreffend die Einführung eines neuen 2B zölligen Stahlgeschützes bei der Gebirgs⸗ Artillerie, und erklaͤrt die Nachricht, daß zum Bau der Po⸗ lefsiebahn und der Eisenbahnlinie Sedlee⸗Maltin drei Eisenbahn-Bataillone verwendet werden sollten, für un⸗ begründet.

Schweden und Norwegen.

l Stockholm, 17. Ja⸗ nuar. (Hamb. Corr.) Der dem Reichstage heute vorgelegte Etat für 1885 balancirt in Einnahme und Ausgabe mit

SI 700 600 Kronen. Von neuen Forderungen sind zu er⸗ wähnen: 206 700 Kr. zur Errichtung eines neuen Train⸗ Bataillons, 600 000 Kr. zur Beschaffung von Material für die Feld⸗Artillerie, 200 0600 Kr. für die Festung Karlsborg, 350 0090 Kr. zur Errichtung eines Artillerie⸗Eta⸗ blissements in Jemtland, 100 000 Kr. für ein Ge⸗ bäude für ein Train⸗-Bataillon, 350 000 Kr. zur Fertig⸗ stellung eines Uebungsfahrzeuges, 812 000 Kr. zur Beendigung des Baues eines Panzerboots, 190 600 Kr. zur Beschaffung eines Torpedoboots und 516 975 Kr. zur Gehaltsaufbesserung für Personen des Lehrerstandes. Der Entwurf schlägt ferner

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vor, die Thätigkeit der beiden Königlichen Theater vom 1. Julĩ 1884 an auf drei weitere Spieljahre za

jährlichen Subvention von 60 009 Kr. noch eine fubvention von 40 000 Kr. hinzuzufügen.

verlängern und der Erxtra⸗

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Afrika. Egypten. Kairo, 21. Januar. (B. T. B)

General Gordon ist dem Befehl des General⸗Konsuls Baring unterstellt worden. — Der Khedive erhielt ein Telegramm des stellvertretenden Gouverneurs des Sudan, in welchem Tagen erwartete Khartum so verstärkt werden würde, rückgewiesen werden könne.

dieser meldet, daß durch die in den nächsten Garnison von Sennaar die Garnison von daß jeder Angriff zu⸗

Zeitungsstimmen.

Die „Deutsche volkswirthschaftliche Correspon⸗ denz“ schreibt über die schützenden Zölle;

. Wer hätte in dem freihändlerischen Deutschland des Jahres 1872, deffen Thore den Händlern und Maklern des Auslandes weit geöffnet standen, die Voraussagung gewagt, daß man nach elf Jahren eine forgfältigere Bewachung dieser Eingänge ganz in der Ordnung finden würde? Daß selbst die Anwälte der aus ländischen Fabrikanten und Händler auf der Rednerbühne, an den grünen Tischen der Han⸗ delskümmern und in den Zeitungen ihren excentrischen Standpunkt aufgeben und in besserer Erkenntniß wenigstens einige Vorzüge der schuͤtzenden Zölle anerkennen würden.

Und doch ist es so. Selbst Herr Bamberger hat jetzt Stunden .. in welchen er aus sich selbst heraustritt mit dem Ge= ständniß, daß die schützenden Zölle sich wenigstens als Kampf⸗ und Kompenfationszölle bewähren. Das ist doch ein Zugeständniß, auf welches man im Jahre 1878 wahrlich nicht vorbereitet war.

Und nun lese und vernehme man die große Anzahl mehr oder weniger offenherzig ausgesprochener Ansichten anderer Freihändler von weniger Beredsamkeit, aber von größerem Freimuth. Auf Schritt und Tritt begegnet man da Aeußerungen, welche gute Wirkungen des Schutzzollsystems implicite anerkennen.

ie Geister sind ganz gewiß auf dem Wege rach Damaskus und wenn wir noch eine Weile mit Geduld und Aufmerksamkeit zu⸗ fehen, so werden wir die Freude haben, zu erfahren, wie noch mancher Saulus, der aus den Thoren von Manchester ritt, unterwegs zum schutzbegehrenden Paulus wird. Indessen, es kommt in allen großen Fragen nur wenig auf die zur Zeit das Wort führenden Personlich⸗ keiten an: eine gute Sache findet in ihrer Entwickelung immer Ein—= gang in die Geister und wie es in der Vergangenheit mit anderen Dingen der Fall war, so wird es auch mit der Ueberzeugung gehen, daß unser Vaterland in seinen heutigen Verhältnissen schützen de Zölle nicht entbehren kann. Diese Auffassung, welche Anfangs auf das. Gehässigste und Bitterste bekämpft worden ist, welche dieses Mal unterlegen wäre, wenn nicht die gewaltige Hand des Reichskanzlers fie ans Licht gezogen hätte, um vielleicht erst später, nach einer Reihe trauriger Erfahrungen, aufzutauchen, ist jetzt so ziemlich auf dem Wege, in Deutschland volksthümlich zu werden

— Das „Pose ner Tageblatt“ sagt:

Einen praktisch außerordentlich wichtigen Punkt bilden die in den amtlichen Mittheilungen aus den Berichten der Fabrikinspektoren enthaltenen Ausführungen über die Unauskömmlichkeit der immer wieder zu ärgerlichen und aufreizenden Prozessen führenden Privat⸗ versicherung gegen Unfälle. Gerade wie in Desterreich ist auch bei uns die Erfahrung gemacht worden, daß die privaten Ver sicherungsanstalten an dem Grundsatz festhalten, nur nach erfolgter gerichtlicher Entscheidung Entschädigungen zu zahlen und daß die bezüglichen Prozesss Summen verschlingen, welche recht gut den Verunglückten hätten zugute kommen können.“ Diese, in dem Berichte des Dresdener Fabrikinspektors enthaltene Behaup= tung wird durch lehrreiche und ausführliche Mittheilungen aus Chem⸗ nitz, Zwickau, Düsseldorf, Arnsberg, dem Großherzogthum Baden. Oberbayern, der Oberpfalz, Hamburg u. s. w ihrem ganzen Umfange nach bestätigt. An manchen Orten hat man die Versicherungen nach den ersten unliebsamen Erfahrungen wieder aufgegeben, weil dieselben nach Meinung der Fabrikanten nur Kosten und keinen praktischen Nutzen bringen. Diese Thatsachen müssen vor Allem denjenigen entgegengehalten werden, die dem neuen Entwurf eines Unfallversicherungsgesetzes mit der Einwendungen widersprechen zu können glauben, daß dasselbe zwar an und für sich zweckmäßig erscheine, als Eingriff in einen wichtigen und wohlorganifirten „Zweig der Privatversicherung“ dagegen be⸗ kämpft werden müsse. Nirgends ist diese letztere weniger am Platze als da, wo es sich um dringende soziale Verpflichtungen handelt Der Privatversicherung gegen Unfälle kann schlechterdings Niemand mehr das Wort reden, der auch nur gelegentlich in die amtlichen Mit⸗ theilungen von 1881 und 1882 hineingesehen und aus denselben er⸗ fahren hat, wie verderblich die aus derselben herrührenden, häufig mit Abweisung' der begründetsten Ansprüche endenden Prozesse aut alle Betheiligten und namentlich die Arbeiter einwirken. Das Wesen geschaͤftlicher Unternehmungen besteht einmal darin, daß sie gewinn⸗ bringend sein sollen. Versuche, dergleichen Erwerbsgesellschaften auf Unkosten ihres Hauptzwecks zu humanitären Anstalten zu machen, sind darum an und für sich unfruchtbar. Auch hier heißt es, daß Niemand zweien Herren zugleich dienen kann.“

Amtsblatt des Reichs-Postamtęs. Nr. 3. — Inbalt: Verfügungen: vom 12. Januar 1884. Post · Dampfschiff verbindung zwischen Dänemark, den Faröer und Island.

Ju stiz ·Minister ral Blatt. Nr. 3. — Inhalt: Allgemeine Verfügung vom 10. Januar 1884, betreffend die Aufhebung der kollegialischen Schöffengerichte zu Hammerstein und Waldbreitbach. — Allgemeine Verfügung vom 16. Januar 1884, betreffend die Fort= führung der Lagerbücher und Karten im vormaligen Herzogthum Rafsau. — Erkenntniß des Reichsgerichts vom 30. Dezember 1382.

Das Januar Februar-Heft des Centralblatts für die ge⸗ sammte Ünterrichts-Verwaltung in Preußen enthält das Perfonalverzeichniß des Ministeriums der geistlichen ꝛc. Angelegen⸗ heiten und der demselben untergeordneten Behörden sowie die Prü⸗ fungstermine und Kursus 1884.

Eisenbahn⸗Verordnungs-⸗Blatt. Nr. 2. Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten:; vom 7. Januar 1884, betr. Befähigung der Bahnpolizeibeamten auf Eisenbahnen unter⸗ geordneter Bedeutung; vom 8. Januar 1884, betr. Dienstovorschrift für die Einrichtung und das Rechnungswesen der Drucksachen - Verwaltung; vom 14. Januar 1884, betr. Regulativ über die Dienst⸗ wohnungen der Staatsbeamten. — Nachrichten.

Statistische Nachrichten.

Gemäß den ,,, des Kaiserlichen Gesund⸗ heit samt sind in der 2. Jahreswoche von je 1009 Bewohnery. auf den Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorb en gemeldet: in Berlin 24,9, in Breslau 30 0, in Königsberg 355, in Cöln 2471, in Frankfurt a. M. 18,5, in Hannover 227, in Cassel 19,1, in Magdeburg 28.2. in Stettin 16,5, in Altona 21.5, in Straßburg 23,4 in Metz 17, 8, in München 30 8, in Rürnberg 242, in Augsburg 20,5, in Dres- den 34.2, in Leipzig 2635, in Stuttgart 242, in Braunschweig 36.5. in Karlsruhe 26,5, in Hamburg 27,3, in Lübeck — in Wien — in Budapest 7.5 in Prag 35,7, in Triest 33,0, in Krakau 32,4, in Basel 209, in Brüssel 30,6, in Amsterdam 30 0, in Paris 25,5, in London

194, in Glasgow 25,8, in Liverpool 23,57, in Dublin A, l, in Cdinburg 18,8, in Kopenhagen 23,5, in Stockholm 22,9, in Chri-