. . 3 — r *
. m ,
1.
rr
13960) Deffentliche Zustellung. Der Kaufmann F. Czeranowsky zu Goldap, ver⸗
treten durch Rechtaanwalt List von daselbst, klagt gegen den früher in Goldap wohnhaft gewesenen,
jetzt seinem Aufenthalte nach unbekannten Ziegel- meister König, wegen gekaufter und empfangener Waaren und erhaltener Darlehne aus dem Jahre 1882 resp. 1883 mit dem Antrage auf Zablung des Restbetrages von noch 62 M6 42 3 nebst 6 / Zinsen seit dem Tage der bewirkten Ladung und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des zu erlassenden Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Goldap auf
den 12. März 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Goldap, den 17. Januar 1884.
Zachariat, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
13957] Oeffentliche Zustellung.
Der Handarbeiter Emil Laibach zu Weißenfels, Leipzigerstraße 99, vertreten durch den Rechtsanwalt Sickel zu Weißenfels, klagt gegen seine Ehefrau Wilhelmine, geb. Böttcher, z. Zt. in unbekannter Abwesenheit lebend, auf Ehescheidung aus dem Grunde der böslichen Verlassung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, die Beklagte für den allein schuldigen Theil zu erklären und derselben die Kosten des Rechtestreites aufzuerlegen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Naumburg a. S. auf
den 3. April 1884, Vormittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Naumburg a. S., den 17. Januar 1884.
Ratsch,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 13962 Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Wilhelm Völzke hier, klagt gegen den Ackerbürger Ludwig Kiewert, unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Zahlung von 1) 46,88 „ Restzinsen von 4500 ½ auf die Zeit vom 1. April bis 15. Juni 1882, 2) 37, 65 4 verauslagte Rechtsanwalts gebühren und Porto, 3) 6, 00 (½ι verauslagte Reisekosten, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von zu⸗ sammen 90,53 S zn verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht zu Pollnow auf
den 183. März 1884, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Pollnow, den 17. Januar 1884.
Jes ke,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 39611 Oeffentliche Zustellung.
Die unverehelichte Marie Ueck und der gesetzliche Vormund ihres außerehelichen Kindes Karl Ludwig August Ueck, der Tagelöhner Ueck, sämmtlich zu Coerlin a. PD., vertreten durch den Rechtsanwalt Messerschmidt hier, klagen gegen den Arbeits mann Heinrich Knop zu Rügenwalde, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ansprüche aus gußerehelichem Beischlaf mit dem Antrage, den Beklagten kosten⸗ lästig für den Vater des von der Erstklägerin am
treten durch Rechtsanwalt Giersberg, klagen gegen I) Karl Lang, Kaufmann, früher zu Saarbrücken wohnhaft, gegenwärtig zu Washington im Ministery interior Patent ⸗· Office, 2) Anton Lang, Matrose, 3) Ludwig Lang, Bierbrauer, 4) Eheleute Touise Lang, ohne besonderes Gewerbe und Philipp Boucher, Kaffewirth, sub 2, 3 und 4 ebenfalls früher zu Saarbrücken wohnend, jetzt ohne bekannten Wobn— 2. Aufenthaltsort, wegen Theilung mit dem An— rage: die am 19. Oktober und 23. November 1883 vor Notar Mügel zu Saarbrücken aufgenom— mene Schlußliquidation ihrem ganzen Inhalte nach zu bestätigen, Kosten der Masse zur Last zu legen, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung über diesen Antrag vor die L Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Saarbrücken auf den 31. März 1884, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen. „Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Saarbrücken, den 13. Januar 1884. Ko st er. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
n . Beschluß.
Nachdem gegen folgende Angeklagten:
1) Georg Behler aus Stiepel,
2) Carl Bösehage aus Stiepel,
3) Gustav Feilke aus Hattingen,
4) August Bernhard Heinrich aus Hattingen,
5) Emil Wilhelm Theis aus Hattingen,
6) Friedrich Albert Heinrich Tacke aus Alten—⸗
dorf,
7) Friedrich Müller aus Welper,
8) SG m. Wilhelm Jacob Dierdorf aus Alten⸗
orf,
97) Johann Vorberg aus Freisenbruch, wegen Vergehens gegen 5§. 145 Nr. 1 St. G. B. das Hauptverfahren eröffnet ist, wird auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft zur Deckung der die vorgenannten Angeklagten möglicherweise treffen⸗ den höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfah⸗— rens deren im Deutschen Reich befindliches Vermö⸗ gen auf Grund der §8§. 480, 325, 326 St. P. O. zum Betrage von je fünfhundert Mark bei jedem Angeklagten mit Beschlag belegt.
Essen, den 19. Januar 1884. Königliches Landgericht. Der Vorsitzende der Strafkammer. Koppers.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissivnen ꝛe. 4041
Holzverkauf. Es sollen am
Dienstag, 5. Februar er.,
Vorm. 10 Uhr, im Gasthofe zu Glasfabrik hier, ca. 130 Stuͤck Eichen -Nutzenden, ca. 300 „ Birken ⸗Nußzenden. eg. 350 . Kiefern⸗Bauholz, aus Schutzbez. Marienthal, Jag. 88, und g. 3600 Stück Kiefern⸗Bau⸗ und Schneidehölzer, aus Schutzbez. Theerofen, Jag. 73 und 96, unter den bekannten Bedingungen öffentlich meistbietend verkauft werden.
Bedingungen auch gegen Erstattung von 50 3 von dem urcau Vorste ber Herrn Hübner bezogen wer⸗ den. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs amt (Mag- deburg · Salberstadt).
3675 Bekanntmachung. „Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma— rine an Präserven und Dauerproviant für den Jeit⸗ raum vom 1. April 1884 bis ultimo März 1885 resp. vom 1. April 1884 bis ultimo September 1884 und zwar: . A- für die Nordsee⸗Station: 1500 kg präservirtes Rindfleisch, 150 kg Corned beef, 500 kg präservirten Lachs, 15 000 kg Weizenmehl, 2000 kg Kaffee,
1500 Liter Essig. 200 Liter Kornbranntwein, HK. für die Ostsee⸗Station: h kg präservirtes Rindfleisch, ! kg Corned beef. J kg präservirten Lachs, 3 kg Weizenhartbrod, kg Roggenhartbrod, kg Weizenmehl, kg Kaffee, kg Thee, 6 000 Liter Essig, 6 300 Liter Kornbranntwein, soll im Wege öffentlicher Submission am 8. Fe⸗ bruar er. Mittags 12 Uhr, von der unterzesch— neten Stations⸗Intendantur vergeben werden. Die für die Präserven und den übrigen Dauerproviant etrennt aufgestellten Bedingungen liegen in der Registratur der Marine⸗Stations⸗Intendantur zu Wilhelmshaven, in unserer Registratur, in der Erx—⸗ pedition des Berliner Submissions-Anzeigers und der Submissions⸗-Zeitung „Cyeclop“ zu Berlin zur Einsicht aus und werden gegen Baar⸗Einsendung von 1,50 4 versandt. Es ist jedoch in den bezüg⸗
lichen Requisitionen anzugeben, ob Bedingungen fuͤr Präserven oder Dauerproviant gewünscht werden. Kiel, im Januar 1884. Kaiserliche Intendantur der Marine⸗Station der Ostsee.
3842
Eisenbahn⸗Direktions ⸗ Bezirk Magdeburg. Neubau Erfurt⸗-Grimmenthal⸗Ritschenhausen. Die Lieferung von 890 Meter Perronkantensteinen aus Granit oder festem Kalksteine, 25 em hoch, 26 em breit, für Bahnhof Ritschenhausen, soll im Wege öffentlichen Ausgebots vergeben werden. Die Bedingungen sind im Geschäftslokal des Unterzeich⸗ neten während der Dienststunden einzusehen, auch von dort gegen Erstattung der Schreibgebühren von I5 3 zu erhalten. Angebote sind bis Freitag, den 8. Februar, Vormittags 9 Uhr, portofrei, ver⸗ schlossen und gehörig bezeichnet an den Unterzeich— neten einzureichen. Suhl, den 21. Januar 1884. Der Königliche Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. Bode.
38431
Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Magdeburg. Reuban: Erfurt ⸗Grimmenthal⸗Ritschen⸗ hansen. Die Herstellung eines Wärterwohngebäudes für zwei Familien nebst Stallgebäude am Ueber⸗ gang der Bahn über die Chaussee von Obermaßfeld nach Untermaßfeld, einschließlich Lieferung aller Materialien mit Ausnahme der sämmtlichen Maurer⸗
Uhr, im Verwaltungsgebäude hierselbst in Gegen⸗ wart der erschienenen Anbieter statt. Lieferungs. bedingungen nebst Massenverzeichniß sind vom Kanzleivorsteher Peltz hierselbst gegen Einsendung von 50 pro Exemplar zu bezieben. Elberfeld, den 10. Januar 1884. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung n. s. w. von öffentlichen Papieren.
*! Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗Bank.
Bei der heutigen Ausloosung unsererer ho /o un⸗ kündbaren Hypotheken⸗Briefe II. Emission wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern gezogen:
. A. à 3000 M Nr. 950 bis 999, 1250 bis Litt. C. à 600 M Nr. 4500 bis 4516, 4518 bis 4522, 4524 bis 4583, 4585 bis 4670, 4673 bis 4749.
Litt. D. à 300 AÆ Nr. 8000 bis S030, 8032 bis 8064, 8066 bis S499, 14500 bis 14999.
Vorstehende Hypotheken -⸗Briefe werden am 23. Juli 1884 mit Zinsen bis dahin an unserer hiesigen Kasse zum Nennwerthe eingelöst.
Am 23. Juli 1884 hört die Verzinsung auf.
Coeslin, den 18. Januar 1884.
Die Hauptdirektion.
las] Bekanntmachung.
Ein großer Theil der zur Einlösung am 1. Januar 1884 gekündigten Kreis⸗Obligationen und Änleihe⸗ scheine des Kreises Neustadt OS. ist bis heute zur Einlösung noch nicht vorgelegt worden. ;
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 31. Mai v. J. machen wir die Inhaber oben“ bezeichneter Werthpapiere darauf aufmerksam, daß die Einlösung der Kreis Obligationen und AÄnleihe— scheine des Kreises Neustadt S/S. nur noch bis zum 1. Febrnar d. J. bei dem Bankhaufe G. von Pachaly's Enkel in Breslau, sowie bei der Kur und Neumärkischen ritterschaftlichen Darlehns⸗Kasse in Berlin erfolgen kann.
Nach dem 1. Februar d. J. erfolgt die Ein⸗ lösung unserer Schuld verschreibungen nur bei der Kreis-⸗Kommunal⸗Kasse in Neustadt 8. S.
Neustadt O. / S., den 21. Januar 1884.
Der Kreis Ausschuß des Kreises Reustadt O. S.
Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.
Wochen · Uebersicht der Städtischen Bank zu Bres lan . am 23. Januar 1884. Activa. Metallbestand: 1 972657 9 11 3. Bestand an Reichskassenscheinen: 39 635 60 Bestand an Noten anderer Banken: 543 000 . Wechfel: 5453277 S6 65 3. Lombard: 2965 550 Effekten: — 6. — 3. Sonstige Aktiva: 47 431 M 03 3. Passiva. Grundkapital: 3 000000 0 Re⸗ serve⸗ Fonds: 600 9000 ge Banknoten im Umlauf: 409 500 M½ Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 3. 863 190 . An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: — 0 Sonstige Passiva vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus welter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln: 164 406 Se 62 4.
4047
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 24. Januar
1884.
M 21.
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch di
e im S. S des Jesetzes über den Markenschutz, vom 20. November 1874, sowie die in dem Seß
eschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
Central⸗ Hand ei3⸗9
Das Central⸗Handels⸗Register für das D
Berlin auch durch die Königliche Expeditien des Deutschen Reichs« und Königlich Preußischen Staat⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eutsche Reich kann durch alse Post⸗Anstalten, für
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deuts
Register für das Deutsche Neich. a. 2
che Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
Abennement beträgt 1 50 für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckeile 80 8.
. — Batente.
Patent Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ver Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
KlIasse. .
II. G. 2417. Knetmaschine. — Constant Xavier Gardrat in Beauvais, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. .
VH. H. 3161. Hopfen⸗Extraktionsapparat für die Bierbrauerei. — Albert Kempe in Moscau. Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommis⸗ sions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 809.
M. 2782. Destillirapparat für Flüssigkeiten. Louis Joseph Ernest Mingaet und Pirrre Eugene Jolihois in Paris. — Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneisenaustr. 109/110.
M. 2870. Concentrationsapparat mit Zer- stäubungs⸗Steigrohren; Zusatz zum Patente Nr. 25674. — Arthur Marix in Paris; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König— grätzerstraße 107.
St. 1617. Luftzuführungs vorrichtung und Dunstkamminaufsatz für Malzdarren. — A. Steinecker in Freising.
VIII. HK. 3191. Neuerung an dem durch das Patent Nr. 25 804 geschützten Verfahren zum Bleichen und Entfetten von Baumwolle, Leinen und vegetabilischen Textilstoffen überhaupt; Zu— satz zum Patente Nr. 25 804. — Hoiorace ꝗRKoechlin in Loerrach (Baden).
VW. 2750. Vorrichtung an Passirmaschinen, um die Garne mit variabler Dauer durch die Flüssigkeit durchzuziehen. — A. Werer Comp. in Barmen.
XI. F. 1846. Fadenheftmaschine. — Radolph Frank in Hamburg.
L. 2339. Widerstands⸗Sealen aus Wider⸗ standskohle. — Dr. Alb. Lessing in Nürnberg.
R. 2546. Notizkalender mit Haltevorrich⸗ tung. — Riefenstahl, Zampe & Comp. in Berlin 6, Neue Friedrichstr. 9. . XI. 968. Druckgefäß für stark saure Flüssig⸗
keiten, besonders Salzsäure. — H. Anger-
stein in Schalke. . G. 2395. Darstellung von Sch wefelsäure⸗
anhydrid aus Nitrosulfonsäure. — Dr. Oscar von Graber in Vienenburg im Harz.
XIII. H. 3974. Neuerung an Wasserröhren⸗ kesseln. — A, Hering in München, Akademie⸗ straße 21 II. ö.
XV. G. 1273. Stempelkissen. — Josépbine Emilie Chandot in HuanneMontmartin, Doubs;
1
HKlIasso. . KXXXIV. G. 25902. Vorrichtung zum Zerschneiden
XXXV. N. 962.
gekochter Eier. — Léon Garnier und Charles
Guyard in Paris; Vertreter: J. Brandt in
Berlin W., Königgrätzerstr. 151.
Reibungskupplung, Centri⸗
fugalbremse und Sicherheitskurbel für Hebe
zeuge mit Handbetrieb; Zusatz zu N. 930. —
Fr. Neukirch in Bremen, Bureau Neue
Börse.
XXKRVHH. A. 963. Neuerung an Fußböden,
Schwellen, Treppenstufen und ähnlichen Gegen⸗
ständen. — F. Arnecke d Co. in Blan⸗
kenburg a. /H. .
KXRRXVEHH. Sch. 2663. Selbstthätiger Sä⸗
genschärfapparat. — Georg Chr. Schmidt in
Offenbach a. / M, Biebererstr. 19.
XL. 2301. Verfahren zur Darstellung von
Aluminium aus Chloraluminium mittelst der
durch Glühen von Natrium und Calciumcarbo—⸗
nat mit Kohle entstehenden Natriumdämpfe. —
Henry A. Gadsdenm in London; Vertreter:
F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Ama⸗
lienstr. 5.
G. 2410. Verfahren zur Darstellung von Aluminium aus Fluoraluminium mittelst der durch Glühen von Natrium- und Calciumcarbonat mit Kohle entstehenden Natriumdämpfe — Henry A. Gadsden in London; Vertreter: E. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. XLHH. M. 2937. Spur⸗ und Neigungsmesser für Eisenbahnen. — MHehrtens, Eisenbahn⸗ Bau und Betriebs⸗Inspektor in Frankfurt an der Oder, .
VW. 2816. Geschwindigkeitsmesser mit Wind⸗ flügeln. — Carl Friedrich Herrmann Wohl- farth in Radebeul bei Dresden.
KXLVII. B. 1666. Neuerung an federnden Kupplungen. — Deutsche Edison Gesellschaft für angewandte Elektrizität in Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 96.
„V. 1204. Zapfenlager aus Glimmerplatten. — Robert Washington Traxylor in Rich⸗ mond, Virginia, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.
LXAII. K. 1132. Zusammenlegbarer Kinder⸗
wagen. — William Erichgon in Hamburg.
EXIV. G. 2444. Ein mit einer Feder he lastetes Rückschlagsventil für Druckleitungen von Bier. — Ferd. Grave in Herdecke a. d. Ruhr.
P. 1787. Controlvorrichtung für Rohr⸗ leitungen. — C. Erött in Hagen i. Westf.
LXVIII. H. 2921. Feuersichere Kassette. —
Julins Georg Miller in Berlin, Waterloo⸗
Ufer 4.
LRRVNH. E. 4520. Neuerung an Caroussels.
1
XXI.
senior und Gustav Dfiekertmann in Bielefeld in Westfalen. — Lastwinde. Vom 3. Dezember 1879 ab. KI
MIassoe. LI LII.
Nr. 23 490. Lewis Cooke in New⸗ Vork, V. St. A; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin, Gneisenaustr. 110. — Nähmaschine 3 ülherwendliche Naht. Vom 13. Februar 1883 ab. Berlin, den 24. Januar 1884. ö Kaiserliches Patentamt. LI Stů ve. 4029
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Kass. . III. Nr. 5326. Pelzgarnitur, welche Kragen, Muff, Ledertasche und Portemonnaie in cinem Stück enthält. „Nr. 8820. Nietheften nebst Vorrichtungen zum Befestigen derselben. IV. Nr. 18 221. Backofenlaternen mit gekühlten Oelbehälter. V. Nr. 17858. Fördergestellen.
Nr. 23 367. Vorrichtungen zur Abschwächung der Stöße bei Fördereinrichtungen für Menschen. VII. Nr. 17 779. Neuerungen an Drahtflecht⸗ maschinen.
Nr. 25 274. Selbstthätige Drahtschmier⸗ vorrichtung für Drahtzüge. ö XIII. Nr. 17 599. Vorrichtung an Wasser⸗ standsgläsern zum selbstthätigen Schließen der Hähne beim Bruche des Glaseg.
Nr. 22 446. Neuerungen ventilen.
Nr, 24 857. für Dampffkessel. ⸗ XIV. Nr. 2620. Hebelvorrichtungen zur Ver⸗ änderung der Expansion und zum Umsteuern an Damvfmaschinen.
r n.
Wagenarretirvorrichtung an
w an Sicherheits⸗
Selbstthätiger Speiseregulator
Rotirender Kondensations⸗
LIV.
LIX. LXI. LXIX.
LXRXR. Nr. LXXI.
LXRXII.
LXXXI. J. LXXXI. Nr. 22 320. Eleftrisches Schlag⸗
LXRXXV. Nr. E RRRNR.
mit einer Schneide anstatt der Spitze und einer Marke auf dem Kopfe herzustellen.
asse.
Nr. 13 651. Neuerung an Accordeons.
Nr. 14 152. Orgel⸗Ventil⸗Windlade.
Nr. 19 034. Vorrichtung zur Uebertragung der Schwingungen des vorderen Resonanzbodens auf einen dahinter liegenden Resonanzboden an Piagninos. . ;
Nr. 22 447. Handhalter für Klavierspieler. II. Nr. 7513. Verfahren der Darstellung eines Kaffee⸗Ersatz⸗Mittels (genannt Saladin⸗ Kaffee) aus gewaljtem und dann geröstetem ara⸗ bischen resp. türkischen Weizen.
Nr. 18416. Neuerung an der unter Nr. 16962 patentirten Karte zur Aufnahme von Garn, Band, Litzen u dergl.
Glocken⸗
Nr. 21 932. Neuerungen an Sicherheitsvorrichtung bei
pumpen. Nr. 24 883. Theaterbühnen Bränden.
Nr. 24 918. Stellbare und auswechsel⸗ bare Kammplatten an Kammscheeren. Abhängig vom Patent Nr. 13267. ö
Nr. 24 945. Taschenmesser mit verstellbarer
Hauptklinge. ; 22968. Zeichentisch für
graphische und ähnliche Zwecke. . Nr. 17 995. Verfahren und Maschine zur Befestigung der Sohlen an Stiefeln u. s. w. mittelst Drahtklammern. ;
Nr. 21 868. Befestigungsvorrichtung für Schuhe, Handschuye oder andere Kleidungsstücke.
Nr. 22 372. Maschine, um die Vorder⸗ blätter der Stiefel zu biegen. . Nr. 13708. Neuerungen an Hinter⸗ ladungsgewehren mit Blockverschluß. Nr. 17 756. Garnhaspel.
litho⸗
werk für elektrische Pendeluhren. ö . 24 685. Badebrause mit Schlammfang.
Nr. 22 708. Osmose Apparat. Berlin, den 24. Januar 1884.
Taiserliches Patentamt. 40301 Stüůve.
aprarat. ; XVIEI. Nr. 23 219. Anwendung von Graphit⸗ futter in Erzstahlöfen. ; XX. Nr. 15 636. Neuerungen an Eisenbahn⸗ Schlafwagen. . Nr. 22 017, Neuerungen an Vacuumbremsen für Eisenbahnfahrzeuge. ; A Nr. 22 404. Neuerungen in elektrischen 3 Regulatoren zur Erzeugung synchroner Bewe⸗ bi gungen. se XXIV. Nr. 25 283. Rost.
Eutscheidungen Deutscher Gerichtshöfe.
(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1I) Der Bürge im Konkurse kann den nspruch auf Ersatz der künftig erst zu leistenden ahlung nicht auch dann anmelden, wenn der Gläu⸗ ger sich mit seiner Forderung meldet. U. II Civil⸗ n. 24. April 1883 Slg. Bd. 9 S. JT5. .
2) Die Bestimmungen des Art. 269 Abs. 2
H. G. B. über solidarische Berechtigung u. Verpflichtung sind nicht auf die Fälle der Ver⸗ zur selbst« einigung zu einzelnen Handels geschäften zu be— . in schränken, sondern finden auch Anwendung auf die Fälle der Vereinigung zu einem Handelsgewerbe z. B. der Kleinkaufleute im Sinne des Art. 10 H. G. B. U. dess Sen. 1. Mai 1883 a. a. D. S. 79. 3) Wird ein Handelsgeschäft mit der Firma, jedoch ohne Aktiven und Passiven letzwillig vermacht, so ist damit keineswegs der Uebergang der vorhandenen Geschäftsforderungen und Geschäfts—⸗ schulden auf den Vermächtnißnehmer ausgeschlossen. Es ist die Fort führung des vom Erblasser be⸗ triebenen Handelsgeschäftes durch den neuen Inhaber
Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., König— grätzerstr. 47.
XR. E. 4513. Neuerung an Drahtzugkompen⸗ sationen für centrale Weichen⸗ und Signal⸗ Stellapparate. — H. Kissing in Braun⸗
k . des ,,,. 3 ö. Wege — . öffentlichen Ausgebotes vergeben werden. Zeichnungen, Oberamtmann Sydow sches Bedingungen, Massenberechnung und Anschläge kön⸗
nen während der Dienststunden im Geschäftslokal
Nachlass⸗Curatorium. — des Unterzeichneten eingesehen und mit Ausnahme
36741 der Zeichnungen gegen Erstattung der Schreib— Bekanntmachung. Für die Königliche Straf⸗ gebühren von 2 m auch von dort erhalten werden. anstalt in. Moahit soll der Bedarf an Verpflegungs. Angebote sind bis Freitag. den 8. Februar, und Reinigungsbedürfnissen sowie an Betriebs- und Vormittags 10 Uhr, portofrei, verfchloͤffen und Schreihmaterialien für das Rechnungsjahr vom gehörig bezeichnet an den Unterzeichneten einzureichen. L April 1884 bis Ultimo März 18385 im Wege der Suhl, den 21. Januar 1834. Der Königliche Submission beschafft werden. Die Submifsions⸗ Eisenbahn⸗Bau⸗Inspektor. Bode.
und Lieferungsbedingungen, welche alles Nähere ent— —
28. Februar 1883 geborenen Kindes Karl August Ludwig Ueck zu erklären und als solchen zu ver— urtheilen, der Erstklägerin:
a. an Tauf⸗, Entbindungs⸗ und Sechswochen⸗ kosten J6 „M, .
b. an Alimenten für das gedachte Kind monat— lich 7,50 MS und zwar die rückständigen sofort, die laufenden vierteljährlich im Voraus zu zahlen,
C. das Urtheil für vorläufig erklären,
und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts— gericht zu Rügenwalde auf
den 17. März 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemächt.
Rügenwalde, den 14. Januar 1884.
Hasenjaeger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
löößös! Oeffentliche Zustellung.
Der Fleischermeister Reinhold Stoll zu Döllstädt klagt gegen die Frau Wilhelmine Uttrodt, geb. Stoll, daselbst, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts wegen einer Forderung von 41 6 58 J e. ann. für die in den Jahren 1881, 1882 und 1883 käuflich gelie⸗ ferten Waaren, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 41 6 58 3 Haupt. schuld nebst 5 Co Zinsen auf 11 M 49 3 sest dem 1. Januar 1882, auf 16 6 09 3 seit dem J. Ja—⸗
i Hochzeit 21. J
, Nr. 25 291. Vorrichtung zum Reguliren des Luftzutritts für Feuerungsanlagen. XXV. Nr. 13 475. Vorrichtung thätigen Regulirung der Deckerbewegungen französischen Mindermaschinen beim Zuspitzen der Minderkanten.
Nr. 15 319. Einrichtung an Klöppel maschinen zur Verstellung der Weichenzungen. XXV. Nr. 17 757. Gasbrenner mit keilförmi⸗ gem Schnitt.
— Fritz Bothmannm und Georg Wartem- in Gotha. Berlin, den 24. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Zurückziehung von Patent⸗Anmeldungen. Die nachfolgend genannten, auf den angegebenen Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi⸗ hen Staats Aunzeiger bekannt gemachten Patent. * Nr. zz 740. Gas-Carburator mit Regulator. , sind zurückgezogen. Nr. 75 576. Gaskruck. Regulator. m,. KRRXX. Nr. S690. Verfahren zur Herstellune XV. M. 2760. Vorrichtungen zur Trocknung 2 ö . g in en ü . e von Stereotyp-Matrizen; Zusatz zu P. R. 22755. dr. 24 9354. Maschine zum Trocknen der seiner Firma bezweckt, und das Handelsgeschäft wird Vom 29. Oktober 1883. ⸗ Wolle und für Karbonifalionszwecke. als ein an ihn von den Erben verkaufter Bestand⸗ XX. HH. 3826. Achsbüchsenverschluß für Eisen⸗ XXX. Nr. 25 248. Irrigator mit Standrohr, theil der Erbschaft behandelt. U. dess. Sen. 1. Mai bahnfahrzeuge. Vom 10. Januar 1884. Schutz blech und doppelter Skala. 1883 a. a. S. S. 51. . Berlin, den 24. Januar 1884. Ei. Nr. 15 222. Formmaschine mit Doppel⸗ 4) Die Rechtsgültigkeit von Beschlüssen des Berlin, den 24. Janug XXX. Nr. 15 222. FZormmaschine mit Doppel ⸗ Die chtsgültigkei Beschlüssen Kaiserliches Patentamt. pressung. . statutenmaäßig bestellten Vorstandes einer Genossen⸗ Stü ve. XXXHV. Nr. 13709. Neuerungen an Wring⸗ schaft kann nicht deshalb bestritten werden, weil 53 ö der durch 5 23 des Genossenschaftsgesetzes vorgeschrie⸗
Verschiedene Bekanntmachungen.
3845 63 Verwaltungs. Ergebnisse .
der Rückversicherungs⸗ Abtheilung —
des Verbandes öffentlicher Feuer— JJ
versicherungs⸗Anstalten in Deutsch⸗ der Alarmsignale und Haltvorrichtungen von land
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Eisenbahnzügen. — Charles Catala fils in Fauquez, Belgien; Vertreter: Lenz & Schmidt ü in Berlin W., Genthineistr. 8. 3 in Berlin W., Genthine k für das Jahr 1882. 2927. Neuerung an Seitenkuppelungen
Am Schlusse des ür Eisenbahnfahrzen ze. — Peter Mads en in
halten, liegen vom Tage der Bekanntmachung ab im 38631 I. ⸗ IJ ö Jö
Büreau der Anstalt zur Einsicht aus und werden Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Elberfeld. Die dal bjahres XXII. K. 1082. Neuerung in der Herstellung des
auf portofreies Ersuchen gegen Einsendung der Kosten Lieferung nachstehnder, für dat Etats jahr 1884/85 1 Mt. 6 Materials für Elektroden. — Ludwig Epstein
in Briesmar en mit 75 Pfennigen übersandt. Er erforderlichen Werkstatts Materialien, als: Droguerie⸗ Rückversichert ware 2319 177 5765 289 ö in London S. E. Roseville, Gipsy Hill; Vertre—
öffnung der Angebote in Gegenwart der anwesenden und Farbwagren, Dochtband, Glasscheiben, Glas⸗ Hi /n ⸗ ö. ö w. 576 2893 3654 70s ter: Otto Sack in Leipig, Katharinenstr. 18 1.
Submit enten Donnerstag, den 7. Februar er., und Schmirgelpapier, Dampf und Hutfils, Gold— . in ah dn ö. XXII. G. 2393. Verfahren zur Darstellung
Vormittags 10 Uhr. Berlin, den 20. Januar lseisten, Kohlenschaufeln, Raumschüppen, Gummis, b r ung 303 385 50 3 von Azofarbstoffen mittelst der aus der Laurent-
1384. Direktion der Königlichen Strafanstalt Leder⸗, Posamentier⸗, Polster⸗ Manufaktur und 2 ; W 38s 503 315 691 435 schen Nitronaphtalinsulfosäure hergestellten à
Moabit. Seilerwaaren, Handbesen, Pinsel, Kohlenkörbe, II. Naphtolmonosulfosäure. — Dr. Gaess in . Schleifsteine, Schlösser und Winden — soll im
3928 Bekanntmachung. Wege der öffentlichen Submission verdungen werden.
Ca. 60 Mille Hintermauerungssteine und (a.
= ö J . no) üre. Versee und n Ba . schine ö ; Rückversicherungs ⸗Beiträge bez. Bei⸗ Barmen, Brögeler⸗Straße. J , . 4 Waschmaschine bene Eintrag nicht, ing Genofsenschastsregister in. trage verhältniß 4313 359,99 XXIII. E. 1081. Verfahren zum Festmachen Walch maschine, ; . Hierauf bezügliche Anerbieten sind versiegest, porto⸗ 100 ebm. Ziegelbruch (aus der Ziegelei oder vom frei und mit der Aufschrift „Submission auf Abbruch) werden für den Neubau der technischen
ö die na end bezeichneten, irn Reichs An 17859. ö. ö. . den ist. n. def. Gim rf Har 1883 Antheil der Rückversicherungs - Gefell⸗ von flüssigen Kohlenwesserstoffen. — S8. M. ʒeiger an dem gegebenen , . uit gemachlen Nr. 15 183. Neuerung an Vorbangstangen. ,, r ist. U. dess. Sen. 11. Mai 1885 schaften an den Brandentschädigungen 440 227,44 Eisemann in New⸗York; Vertreter: Oskar . t , . . , z 3 5 1 n 5 5) Zum Wisen der Vereinigungen zu einem Lieferung von Werkstatts⸗Materialien“ bis zum Summe zu . T IV] 377 Raab in Berlin sWe, Zossenerstr. 31 II. w D 3637. 1 9 giifch für Kinder eder imchreren Handels gefchäften für gemein⸗ Hochschule gebraucht. 14. Februar er. an unser Materialien⸗Bureau n j P. 1726. Verfahren zur Trennung des nicht eingetreten. z2 387. An . ) für inde 5 ö ., . . Bedingungen sind im Baubureau daselbst ein⸗ hier einzureichen. Die Eröffnung derselben sindet Brandentschädigungen z Vorrichtung zur Verbindung schaffliche Rechnung gehört das nur 8 zusehen. ⸗
. . . en Klasse. Nr. 23 438. 9 6 Wassers von Petroleum und anderen Oelen , n ten 3 it den Stirntheilen und Vorübergehende der Vereinigung zu . am darauf folgenden Tage, Vormittags 10 uhr, Prämien an die Rüchversicherungs— durch Geftierenlaffen mittelst in Röhren cir, XXI. W; 2660, Verfehren zur Verhütung, des der Bettwangen gmnit den Stirntheilen. 96 . ö am 31. Januar, Vor⸗ in unferem VBerwaltungsgebäude hierselbst. in Geseüschaften ; m r. ⸗ ö
vollstreckbar zu
laoꝛr
4370453, 8 Verhütung. de ntheilen ,,, . . e, , Tönens der Telegraphen- und Telephondrähte. RRV. Nr. 22 585. Fensterschließer. einzelnen, wenn gleich etwa nicht in der Verein Vom 4. Oltober 1883 XLII. Nr. 5167. Selbstthätiger Meß⸗ und gungsabrede völlig individualisirten Spekulations⸗
s 38 . 8 . 4 . e . 1, FFberlngk
XXIII. E. 1551. Verfahren Wäge⸗Apparat für körnige und pulverisirte geschästen im Gegensatze zur, Theilnahme an einem,
wenn auch in bestimmter Richtung sich bewegenden,
383 13379 culirender abgekühlter Medien. — Hermann ( 236 EPoetsch und Dr hil. Max Weitz in
4753 5857,47
Gegenwart der erschienenen Anerbieter statt. zur Herstellung
Summe zu ff.
nuar 1883, auf 14 A6 — 3 seit dem 1. Januar 1884 und zur Tragung der Kosten des Rechtsstreits und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Herzogliche S. Amtsgericht II. Tonna auf
den 6. März 1884, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Tonna, den 21. Januar 1884.
. . C. Krusch,
Gerichtsschreiber des Herzogl. S. Amtsgerichts II.
3965 Oeffentliche Zustellung.
Die 1) Sophie Lang, Witiwe des verlebten Maurermeisters Philipp Adam, Rentnerin, zu St. Johann wohnend, 2) Lina Lang, ohne besonderez Gewerbe, und deren Ehemann Adolf Sternberg, Direktor, zu Dortmund wohnhaft, 3) die Erben der zu Saarbrücken verlebten Margaretha Lang, weiland Ehefrau des verlebten Bier brauers Heinrich Knipper, als: a. Sophie Knipper, ledig, ohne Stand zu Saarbrücken, h Heinrich Knipper, Küfer in St. Jo— hann, . Wilhelmine Knipper, ohne besonderes Ge— werbe, und deren Ehemann Karl Dittges, Hütten— beamter, Beide zu Saarbrücken wohnhaft, d. Emilie Knipper, und deren Ehemann Karl Busch, Polizei Agent zu Kirsch⸗Ende bei Werden an der Ruhr, e. Louise Knipper, ohne Stand zu Metz, f. Amalie Knipper, Haushälterin zu Falkenberg, g. Lina
Der Königliche Baurath: Stü ve.
ass] Bekanntmachung.
Die Lieferung von Radreifen für Lokomotiven und Tender soll im Wege der Submifsion vergeben werden. Offerten mit der Aufschrift: . Submfssion auf Lieferung von Radreifen“ sind an die Betriebs⸗ Abtheilung der Königlichen Militär⸗Eisenbahn in Schöneberg bei Berlin bis zum 9. Febrnar er, Vormittags 10 Uhr, einzureichen. Offerten, welche nicht mit obiger Aufschrift versehen oder un⸗ frankirt sind, werden nicht berücksichtigt. Die Liefe⸗ rungsbedingungen können an obengenannter Stelle eingesehen resp. gegen Kopialien (1 S5) bezogen werden.
ann,, den 21. Januar 1884.
Königliche Militär⸗Eisenbahn.
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Submission. Die zur Erweiterung des Bahn— hofs Nienhagen erforderlichen Erdarbeiten (rot. 7400 ebm) sollen in öffentlicher Sub mission ver⸗ geben werden. Versiegelte Offerten sind mit ent— sprechender Aufschrift versehen bis zu dem am 4. Februar er., Vormittags 11 uhr, in unserm Am legebäude statt findenden Submissiongfermin porto⸗
Knipper, ohne Stand zu Frankfurt am Man, ver—
Lieferungs⸗Bedingungen nebst Massenverzeichniß sind vom Kanzlei⸗Vorsteher Peltz hierselbst gegen Ein— sendung von 50 3 pro Exemplar zu beziehen, liegen auch auf den Werkstätten Bureaus zu Elberfeld, Langenberg, Siegen, Arnsberg und Witten zur Ein— sicht offen. Elberfeld, den 21. Januar 1884. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
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Eisenbahn⸗ Direktionsbezirk Elberfeld. Die Lieferung des Bedarfs an Betriebs und Tele— graphen. Materialien für das Etatsjahr 1884/65, als: Plombirkordel, Karbolsäure, GFylindergläser, Dochthand, Fruchtgummi. Kreide in Stangen, Lide⸗ rung, Pechfackeln, Piasavabesen, Plomben, Putzöl, Putztücher, Putzwolle, Reiserbesen, Rübsl raff, Stangenseife, Schmierseife, Soda, Talg, Apparat⸗ farbe (blaue), Glastheile zu großen meidingerschen Elementen, Bittersalz, Kupferdraht, Kupferpole, Kupfervitriol, Porzellan⸗Isolatoren, Telegraphen⸗ draht (a, geölt, b. verzinkt), Telegraphen-Seiten« stüßzen (eiserne) Trommelkordel, Telegraphenpapier (Morsepapierrollen) und Zinkpole, soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Hierauf bezügliche Anerbieten sind versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift: ‚„Submission auf Lieferung von Betriebs. und Telegraphen⸗ Materialien bis zum 31. Jannar er. an unser Materialien Büreau
frei einzusenden. Zeichnungen und Bedingungen können in unserm technischen Bureau eingesehen, die
hierselbst einzusenden. Die Eröffnung derselben
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An Beiträgen zu den Verwaltungs kosten des Ver⸗ bandes sind, von den Mitgliedern der Rückversiche⸗ rung · Abtheilung 9M00 p besonders aufgebracht und in der bezünlichen Rechnung verrechnet worden. Merseburg, den 21. Januar 1884. des Verbandes fert rt n si
erbandes öffen er Fenerversicherungs⸗ An stalten 2 ' i lschlamn. k ;
Kust nher.
al6r)]
findet am darauf folgenden Tage, Vormittags 1609
Aschersleben. HEI. 2308. Verfahren zum Festmachen von Petroleum und anderen Oelen. — Leonhard HRoth in Brooklyn, Staat New-JYork, V. St. A. — Berteter: Carl Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 109/110. . XXIV. A. 991. Feuerung mit glockenförmigem Vorrost. — Georg Alexis-Godillot in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr, 124. H. 4536. Schütttrichter mit beweglichem Einsatz. — J. Berner in Berlin 80., Elisa⸗
beth⸗ Ufer 54 II. ö W. 2842. Roststab mit Luftzuführung an . ö. — Wurm C Mann in
örlitz.
Xx! EL. 4444. In beliebige Winkellage ein⸗ stellbarer Leuchtgasbrenner. — Carl Eranden- burger in Cronstadt, Rußland; Vertreter: Robert Goetze in Berlin C., Auguststr. 30. XXXI. Sch. 2753. Vorrichtung zum Aus⸗ heben von Modellen aus der Form. — Firma Ww. Joh. Schumacher in Cöln. . XRXRXIV. D. 1729. Bassin- und Brenner⸗Ein⸗ richtung für Petroleum⸗Koch⸗ und Heizapparate. — A. S. Dall in Berlin.
Huldreich
eines gelben Farhstoffes aus Rhodanwasserstoff⸗ säure. Vom 9. April 1883. ö XXV. A. 9g183. Neuerung an der Deckmaschine für mechanische Wirkstühle. Vom 12. Juli 1883. KXELVI. RI. 2599. Strahlrohr aus Gummi mit Hanfeinlage. Vom 7. Juni 1883. ELIII. St. S45. Verfahren zur Herstellung von emulsionsfähigem Kakao. Vom 30. April 1883. LRXIX.; H. 2814. Neuerungen an Taschen⸗ messern. Vom 21. Mai 1883. ELKRXXX. 3. 3743. Verfahren der Herstellung von Cement aus Schlackenpulver und Kalk— hydratpulver. Vom 12. April 1883. LKXXKXIH. I. 2652. Trockendarre für Holz und andere Gegenstände. Vom 16. August 1883. „W. 883. Neuerungen an Centrifugen. Vom 30. August 1883. Berlin, den 24. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüů ve. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegehenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. HNIasse.
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Materialien. z Nr. 5805. Verbesserter Ein⸗ und Auslauf⸗ mechanismus an einem selbstthätigen Meß ⸗ und Wägeapparat für körnige und pullverisirte Makerialien; Zusatz zu P. R. 5167. . Nr 11164. Verbesserungen an einem selbst⸗ thätigen Meß und Wägeapparat für körnige und pulverisirte Materialien; II. Zusatz zu P. R. 5167. Nr. 15 278. . Nr. 24852. Maschine zur Prüfung von Webstoffen, Filz, Papier und ähnlichen Gebilden. Nr. 24 899. Flüssigkeitsmeßapparat. XV. Nr. 18479. Neuerungen an Pflügen. XLII. Nr. 18 393. Schraubensicherung für Scheerenbolzen. ANQr. 19 415. Druckreducirventil. . Nr. 22 S889. Neuerungen an Unterlegscheiben für Schraubensicherungen. Nr. 25 536. Neuerung an einer Schrauben⸗ sicherung; Zusatz zu P. R. 18393. XLEX. Nr. 14 267. Maschine zum Abdrehen faconnirter Blechstreifen für die Herstellung von Harmonikastimmen. MNr. 18 271. Verfahren zur Herstellung von Spiralbohrern.
FE. 1860. Wäschemangel. — Hn Fritsche in Leutzsch Nr. 37 bei Leipzig.
XXXV. Nr. 10 216. Carl Dickertmann
Nr. 22 709. Maschine und Verfahren, Nägel
dauernden Gewerhsbetriebe. 1883 a. a. O. S. 108.
U. JI. Civilsen. 18. April
6) Wenn bei einem Verkaufe, insbesondere
bei einer Versteigerung von Waaren eine gewisse Beschaffenheit derselben zugesichert, aber durch die Klausel wie zu besehen“ oder eine andere gleichen Sinnes die Befichtigung gestattet ist, so kann die Meinung keim Vertragsabschlusse dahin gehen Universal⸗Unterrichtsmaschine. daß über die Frage, ob die zugesicherte BVeschaffenheis vorhanden sei, die Besich tig ung entscheiden u. de hierbei erkennbare Mangel derselben hinterher nich geltend gemacht werden soll.
U. dess. Sen. 21. Apr 1883 a. a. O. S. 111. ;
7D) Der Versich erer ist nicht verbunden, eine an sich in der Versicherung begriffenen Schaden ersetzen, wenn der Versicherte den dieserhalb kra des Gefetzes gegen einen Dritten gegebenen Ersa ansrruch durch ungewöhnliche Vereinbarungen mit demselben eu gesble ssen hat. U. dess. Sen. 26. Ma 1883 a. 9. O. S. 118.
8) Die Bestimmung des Art, S25 Abs. 4 H. G. B., wonach der Versicherer nicht für den vom Ablader oder Empfänger verursachten Schaden eintritt, bezieht sich nicht nur auf die technischen Dienste bei Ein⸗ und Ausladung der Güter, sondern auch auf die von ihnen zu diesem Behufe abzuschließenden
;