Der Abg. Wolff (Teltom) entgegnete, er lönne dem ] besor ᷓ ini sei di ian. w h , er e sonders dieser Linie zuzuwenden: es sei . ie ine s ö ü ĩ ĩ ĩ Minister nur dankbar sein, daß derselbe in Charlottenburg Oldenburg nach Heiligha fen es sei die Bahn von — 4 — ö Eine solche Erllärung. genüge nicht. Die Der Berichterstatter Abg. Dr. Graf von Posabowsky⸗Wehner J rung überhaupt keinetwegs die Absicht bat, irgendwie diese Der Abg. Büchtemann erklärte, als er in die Verwaltung und am Zoologischen Garten eine Haltestelle vorgesehen habe, Der Abg. Dr. von Stablewski erkannte die Thätigkeit des f . 494 — 9 Sache könne erst durch das Etategesetz widerte, der Abg. Rickert habe der Budgetkommission den Vemunerationssends zur Erreichung politischer Ziele zu gebrauchen. der Potsdamer Bahn eingetreten sel, sei er allerdings in der und für den Umbau des Steglitzer Bahnhofs Sorge getragen Minifsers an und f rah se , t palnr 2. n erfolgen; auf dieses aber warte man bereits mehr als zeht 2 gemacht, daß sie nicht einen Nachweis geführt habe, Ich möchte in Verbindung damit gegenüber der ganz negativen Auf⸗- Lage gewesen, größere Remunerationen zu geben. Dieselben seien = * . eines brandenburgischen Wahlkreifes Provinz Posen fo * er, . 26. 1 2 fn die Angelegenheit 4 — der Eisenbahnbeamten behanbelt werde = In. 86 — F — 3 — 1 . aber im Laufe der Zeit so beschränkt worden, daß nach seiner nde er dker doch, daß für Brandenburg im Vergleich zu netzes gethan worden, wodurch die wirthsch'ftlichen Verhalt— * mgen im Ctat regeln müssen, ö Er bemerke dazu, daß es sich hier nur um den Etat des Mir Kands sind nthig, Nemaneratses are uderbanpt nickt, unh. gan, weberzeugung einer völligen Aufhebung nichts im Wege ge— anderen Provinzen zu wenig gethan werde. Der Kreis niffe einen bedeutenden Auff die wirthschaftlichen Verhält. Der Abg. Frhr von Minnigerode bemerkte, der Abg. Rickert e. 6 dele, nicht den Eisenbah ,,, re,, . ,

, , , . w , de. 18 nisse eine deute Aufschwung genommen hätten. Er habe diefem Genenftand (in bessnderss 1 . x. nisteriums des Innern handele, nicht um den Eisen bahnetat. Windtborst anschloß. agen: ich bin kein Freund von Remunkrationk., standen haze s , , , 1 — Eisfnbahnfn; mch, inen Kön ich aher hier nicht verfagenz zu beilagen, dä die et zieren . — 4 1 Ser ait. Riäeri beine, der rästent hake auf jeh: ei ee de, n ü e ,,, Proje nat an din i Rutereslsant Jei es ihm, daß ost die Eisenbahn von Wreschen nach der Landesgrenze nicht fort⸗ Bedeutung desselben anzuerkennen Denn dieser Fonbs se Wunsch ausdrücklich konstatirt, daß mit diesem auch die auszufprechen. Aber ich habe mich von der Nothwendigkeit ihrer an die Pudgetkommission zu verweisen; er beantragte vielmehr, Projekte nicht an dem Geiste der Unternehmer scheiterten, gefetzt worden sei. Hätten doch die Intereffenten sich bereit unvermeidlich für jede rtennen. Denn dieser Fonds sei übrigen Remunerationstitel, also auch der Titel aus dem Beibehaltung überzeugt, zu meinem Bedauern überzeugen müssen, die Regierung aufzufordern, die vom A zgeordnetenhause im sondern an dem Eingreifen der Staatsgewalt. Als es sich erklart, pi— Dahn auf elncne Ken, . ür mern eidlich ür jede Regierung, für eine liberale so gut, Eisenbahnetat, der Kommission überwiesen worden seien. Der und ich kann keinen Angriff auf diese Fonds mit ⸗ März 1882 verlangte, nach Mittheilung des Regierungs—

gene? alszudauen, wenn sie wie für eine konservative. Der Abg. Rickert habe sich auf Jeichs⸗Militãtetat kenne solche Remunerationen für Offiziere machen. Die Verwaltung würde in vieler Hinsicht durch kommissars fertig gestellte Nachweisung vorzulegen. e Abschaffung oder Verkürzung derselben gelähmt werden, sie Der Abg. Hahn hielt den Antrag sür unzulãässig, weil

elne

darum gehandelt habe, Küstrin und Fürstenwalde z erbin⸗ ie Konzefssi z ü z 8 z ; ? Küst 1d Fürstenwalde zu verbin⸗ nur die Konzession bekommen hätten. Jientabel würde die einen Beschluß dieses Hauses berusen, in dem eine detaillirte icht; da müßte dasselbe mindestens auch für die höheren ; nicht; da muß nindeste ie ürde H Ebe * nd sie würde wirkli— 3 oft nicht ö . j 6 , ; ) würde dadurch theurer werden und sie würde wirklich das oft nicht derselbe sich auf den Eisenbahnetat, nicht auf den zur Bebatte

/ m e. R

den und man dieses Projekt verarbeitet gehabt habe, Stre f sei sie ei ᷣ dem f 2d. n 1 e erar 't habe, habe Strecke jedenfalls sein, da sie eine Verbindung zu dem frucht! Nachweis unn nb ie V i man sich an den Minister mit der Bitte gewan erfe en Teile 22 ö indung zu dem frucht⸗ Nachweisung über die Verwendung der Remunerationen ver— t i Ministe 2. e, . der Bitte gewandt derselbe barsten Theile Polens bilden würde. Ec bitte den Ministet, langt fei ann babed , rationen ver Bahnbeamten gelten. Der Vertreter des Eisenbahn-Ministers Erreichen, was auch Sie von ihr verlangen. Ich will aus dem, was Lerselb n. derm mm,, , . ir D e, wee, . . . m n. diesem Projelte seine ; Der Abg. Dr. Kolberg sprach dem Minister den Dank t als aufgestellt sei, und dem Hause auf Verlangen zur Verfügung führen mir erlauben. . ; ; beziehe ⸗ 9 . Fran un t 9 ** te ĩ önne; es wäre ihm lieber, von der Provin DOstpreußen für die Berücksichtigung der Provinz . * stehe. Es handele sich hier nicht um bloßes statistisches Meine Herren, es kommen im Laufe des Jahres mehrfach Perio— Der Abg, von Rauchhaupt erklärte, eine dem Hause vor⸗ 2. furt iach Luckenn alde herüberzubauen. Als man nun in der gegenwärtigen Vorlage aus, er bitte, in der nächsten * z e Material, wie der Abg. von Minnigerode meine, sondern um den im Finanz⸗Ministerium vor, wo die Arbeit schlechterdings nicht zulegende Nachweisung über die Vertheilung der Remunera⸗ die ter au ge e seine ehatt babe uin e gun wie der an den Vorlagen den Kreis Jraun zb erg zu beben n un dern n hm, e f Änterlagen zur Beurtheilung eines wichtigen Budgetpostens. zu bewältigen ist, wenn man an 2 einzelnen Beamten 5 die An- tionen würde eine derartige Einmischung in die Verwaltung, * 1. 1 . der Minister erklart, daß endliche Erledigung der Braunsberger Hafen angelegenheit. 26 Das habe auch der Abg. Windthorst vor zwei Jahren aus⸗ . 1. innerhalb der , 5 ihre und in die persönlichen Verhältnisse der Beamten sein, daß * 99 . e nicht genehm, sei, weil ie Anschlüsse Der Abg. Biesenbach erklärte, er müsse hier auf eine . drücklich anerkannt, und er bitte den Minister, ihm diese Nach⸗ 2 * . , 83 gilt * 6 er nicht glaube, daß sie irgend . Regierung geben werde on zFrantsur ‚ — t e ic 3590 Ne . rn 5 f , w. 0 . 1 . 26 i k z 3 19 GErkEIBz ) d ju nr s 9 j werire D e, dent 2 2 J e X el . z! 2 de ierauf ch de Ab Hal seine Widers ) 3 ,. 264 2. ö it seien. Dadurch werde der Fage prinziyieller Natur eingehen. Als seiner Zeit der maßgebend fein weisung zu geben. Die Eiklärung des Kommissais über die Jet zu beenbigen 22 sie becndigt fein muß . — Q — Nachdem hierauf auch der Abg. Hahn seinen Widerspruch ere n, . wahr aftig nicht gestärlt. Ob noch alle, WVheinischen Eisenbahn-Gesellschaft die Konzession für die Linie 1 an, . . politische Seite der Frage könne ihn nach den Aeußerungen Rrde ich völllg ' ußer Stande fein, zu sagen: die Sache wird bis zurückgezogen, wurde der Antrag Rickert abgelehnt. e. n . ug des 6 , auf das alte Projekt Düsseldorf Barmen ertheilt sei, habe sie auch eine solche für ; rung sich einer V 9 d ö des Ministers von Puttkamer über das politische Verhalten dahin geleiftet, wenn nicht die große Mehrjahl diefer Beamten, ins— Der Titel G des Kap. S3 des Ordinariums wurde nach 1 1663 )Mmme 1 2 99 2 R . z — . 9 1*rIIY ' ö 1 31 J Ve er. 8 9 3 z 84 27 E; ; f. 9 1. . m 95 1 — 2 9 oschIüssor ö 9 mm i ssi ongh j 66. . . ö, . gesunden, wisse t nicht. Es die Strecke Wüllfrath⸗Budingen erhalten. Von dieser Kon- munerationen zu politischen ginge ö der u. der Beamten und dessen Folgen nicht beruhigen. Er provozire besondere der so oft mit dem Beigeschmack einer geringeren Schätzung den Beschlüsser der Kommission enehmigt. . de , , e, ,. der Staatsregierung Projekte ins Auge zession habe die Gefellschaft' gewünscht entßunden mu fein. Allem aber möchte er bartauf hi * g ß nt en, 4, den Finanz- Minister, ihm zu sagen, ob die Art, wie jetzt diese hier schon erwähnten Kalkulatoren nicht mit voller Hingabe Tag und Hierauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Sonn⸗ gefeft wor en, die e ,. hringen würden, und da könne Dem Gesuche derselben sei aber nicht stattgegeben worden einstimmiger schlu , , , 3 , . Remuünerationsfonds ausgeschüttet würden, im Sinne der Nacht sich daransetzten, nicht fragten, ob es ibrer Gesundheit zu: abend 11 Uhr. er sagen, daß das, was Staatsregierun Meisten be⸗ 1d ihr zur ck we, n. * * eschluß der gelkommission vorliege. lge⸗ ahnten Ci fügung sei aäglich ist o ich sondern vo emselben Eifer wie har fen der Projekt 1 1 ö. . k 24 . mein sei man also der Ain icht ze, ka w orb r genf 3 ,,, . daß er nur der k n . , ,,, 6 ö 3 re. e, e me. n n 466. 2X 31 J ens 8d 1 K ahn ei ann ver taat icht Gel ar Me narat; ö. 2 . . . d 9 0 * ? n ; . ß is 8 ,, , . ö sze roßs; . ö Guten sei. Vie Durch uhrum nn Te ee , , h erstaatlich ebrauch der Remunerationen vorliege. E chte noch be— . . ̃ al z bis dahin muß die Arbeit fertig sein, wir müssen sie leisten! und Sub ei. Die Du rung dieses Projektes würde den worden, trotzdessen sei aber der Bau' noch nicht begonnen. E f ᷓ e, n, . . — Ansicht gewesen sei, bei jedem Remunerationstitel könne man e 2434 lch rn. großen Vortheil haben, daß die schwer belastete Strecke Berlin! richte besbalb'!! ar rf, Bal hoch nicht; begonnen, Er merken, daß er nicht etwa für die Budgetkommisst . . , ᷣ nun leisten sie sie. Meinen Sie, daß es einem solchen Beamten nur Statiftische Nachri Frankfurt nn, . 3 6 . . zicht' deshalb an den. Minister, die Bitte, bei der nächsten Er gehöre derselben allerdings jetzt 2 k 6 auf diese allgemeine Frage zurückkommen. Der Budgetkom immer genügt, wenn er nur in die freundlichen Augen Feines Chefs Statistische Nachrichten. 1 3, 3 ; 2 eine kurze en,, Vorlage diese Linie zu berücksichtigen. bis vier Tagen an Stelle dez ausgeschledenen Ab . mission sei nur dieser spezielle Titel überwiesen worden. sieht? Der Mann hat in der That eine viel ge5tßere Anstrengung ie Hauptergebniffe ver Bernt 5 6 — Ee 1 ö l 6 1 am . as V 8 2Den⸗ 2 Y I S 589 8 2 . * * . n. . a —16UE ) 1 ) . . 2 . w * . Ni s⸗ P 5rto 8 j ⸗ z 6 3 691 18er . mebr pernachlsssia 9 s n 0 sso . 3 1 2 6: . 26 z Fin . 23 J — 11 11 wee falls nicht im Interesse hes eiche . 2 dare jeden . Abg. Dr. Schläger that die gleiche Bitte rücksichtlich Limburg-Stirum. Er hehe dies hervor um nicht 6 ; 9 Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, allerdings könne er als ein anderer, er braucht mehr, verngchlässigt zu Hause eine Masse vom 5. Jani 1882 kieten eine Ucbersicht dieser Zählung nach ihrem nr, , ,. esse des Reichs allein, sondern auch der der Linie Hannover-Walsrode. dacht zu kommen, daß er Pro domèö fyre J aus politischen Rücksichten allein die Zurückweisung in die Dinge, wo seine versönliche Ginwirkung auch von 5konomischem endgültigen Abschlufse. Die ausführlichen Uerersichten, wie fie nach W h. n rr B 4. ö 21 ben 2 Der Abg. von Heppe bemerkte, im Gegensatz zu den an— Ver Abg . —è ö bemerkenswerth BVudgetkommission nicht beantragen, glaube aber doch, daß die Wertht für gig bd. ö . Staatsregierung hat ja den Angrdnungen des Bundesraths für die Zwecke der Reichsstatistik Ma 84] e habe eir e an do Auf⸗ r Ne ; üss⸗ ü, 1 Abg. Buchlemann betonte, e er d eme swe or nste wängaur gępürfi F zwar s lancherle e Mittel; abe Sie de ir zu⸗ hergestellt werden mußten und die daran zu fügende rläute e schwung ont n, . Ve dann n , ,. Eluf, deren Nednern müsse er hier Wünsche über eine bereits im daß die rechte Seite des Haufes davon Abst ö ö ö 3 Sache fehr ernster Erwägung bedürftig sei, und zwar sowęhl 3 . . . Sun K 6 dinttn n ,,, , nr, , en, ,,,, Könmnmgetgesnanmien, uind die Perhästnisse hein Bahnhofe zu Dau begriffene Bahn vorbringen. Sie bezgen sich auf die stalistisches hatt r? Hauen date ebktan nehmen wolle, in genereller Hinsicht, wie namentlich auch in spezieller eben, kits Ulllerböchtzt, Stelle kann man nnr, selten die Mög: und, Einzelnachweise werden in einem eig nen Hefie, dessen Druck in e,, n, . dringend Rimedur. Ueber Kurz oder Bahn Erfurt⸗Suhl⸗Witzenhaufen durch deren . 4 . en,, , . 2 e . don, der Negigrung Beziehung auf den Eisenbahnetat. In ersterer Beziehung 16 4 . 3 4 65 n nnn nen. a ,,,, , Lang würde an die Staatsregierung die Forderung gelangen, Bau der S . 64, , , chen zusammengestellt sei. Er wünsche eine Vervollständigun ee, 6 . a are, . as ist a. mit anderen Vingen auch so, daß sie nur selten möglich) die Ausscheidung der Bevölkerung nach Etwerbsthätigen, Haushalts ine s if vie ne, g , eren , . ͤ Bau der Stazt Suhl sehr große Lasten erwachsen seie 5 sse ie sehr leid 9 . rage es sich noch, ob man da nicht einen generellen Auftrag ft ez nicht in , vas zer, e,, 29 4 356 * ö eine sehr kostspielige Bahnhofsanlaa? in Frankfur n, ne,. ö ö r, robe alten erwachsen seien. Er desselben, die sehr leicht gegeben werden könne,. M üsst srage es , . . * e, en. g find. Ist es nicht in solchem Falle das äußerste Interesse des angehörigen und Dienstboten, wobei die Erwerbethätigen wieder aus— 2 k , , . zu schaffen. mnbchte deshalb bitten, der Stadt Suhl einen Staatszuschuß doch wissen, wie viel . an die Konimission habe. Allerdings sei er auch der Meinung, Rinisters, einen Remuneratiosfonds zu haben, womit er diefe Mehr- geschieden sind in Selbständize (Gesch a fteleiter und in Gehnlsen und — e, dem e de erden, wenn man das zur Deckung der Kosten des Grunderwerbes zu bewilligen. und wie viel an Subalternbeamte aufgewendet 9. d ; sei daß die Fonds zu Unterstützungen nicht zu entbehren seien, opfer, die der einzelne Beamte dem Ganzen bringt, in einer Weise, Ürbeiter aller Art — dann nach den fünf Haupt- Berufsabtheilungen: . x gewe worden sei. ob dies aber in Bezug auf den Remunerationsfonds zutreffe, wie gerade möglich ist, auszugleichen lucht? Meine Herren, wenn A. Landwirthschast, Thierzucht, Gärtnerei, Forstwirthschaft, Jagd und es Ihnen etwa bedenklich erscheint, daß meine Mittheilung gerade Fischerei, B. Bergbau und Hüttenwefen, Induftrie und Bauwesen,

beim Finanz. Ministerium anknüpft — fragen Sie nur in Ihrem S8. Handel und Verkehr, P. Häusliche Dienstleistung und Tohnarbeit

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es 9

* 1 5

Projekt über Storkow-Beeskow nach Guben durchführe. E ie Dis kussi

, n. *. *Veestor ᷣ uurchführe. Er Die Diskussion wurde geschloss 5 fi j

sei in die günstige Lage versetzt, hler nicht Sonderinteresse e. ele e en; Eines Unterstützungsfonds bedürfe die Regi er nicht . 9 — . eu t!

ei in die günstige Lage versetzt, hier nicht Sonderinteressen Nach einigen persönlichen Bemerkungen wurde der vor- eines ö a. 2. 8er . hst I ,, nlonde. iesenigen Hratiftkationen spielten zu beschränken sein. Er hätte gewünscht, daß in der Kom- b im ankn ꝛ 9 eigenen Hause nach. Ich spreche gar nicht von dem Herrn Bureau. wechselnder Art, B. Militär- Hof-, bürgerlicher und kirchlicher Dienst

vertreten zu brauchen, sondern staatliche, und darum wäre! ie ge ̃ . . 3 ( he! ) 1 9 ( i )Marun Vväare es liegende Gesetzentwurf an die NM d tk nissin . . ö . . 1hm zenehn ve 9 50 s * 3 4* * ö . . 38 ! 1 ( e Budge ommi on überwiesen. die rößte Ro . che ö F 9 3 8 3 * . x . 22 ihm, angenehm, wenn hęute oder später sich der Minister über Darauf wurde die zweite Berathung des Entwurfs des D . 3 velhhe an, Ende des Jahres gegeben würden. mission klar gestellt worden wäre, warum man zwischen den Wengen Hans ; ' ö, , ; In . . 1 er Di r,, äußere Stagtshanshnttsztä ts ji säsnsch mit der mieteten Kent tens hs hrhn il it nil dederthen . n n, d, dtn de , , , ,, rn mn, d nn,, n,, Der Abg. Köhne erklärte, die Berlin-Hamburger Bahn des Etats des? Ministen: iskussiön lung nicht mit der nöthigen Sorgfalt vorgenommen werde. Der j sind 5 ch nigen tt,, ,, mente f nen nich, agen fich folgende Uebersicht: hal M die 8 ss . . — ö ! zes Ministeriums des In Dauernde der V na in] js Cgniali e, den, dn, Trennung habe stattfinden lassen. Wenn man nun auch zu⸗ wird? ich in Sbre eigenen Geschsfte nin ö ö ̃ habe wohl die Knteresse . . . w 3 des Innern (Dauernde Chesder Verwaltung gar d ͤ h te ‚ / . ĩ 3. wird: ich kann Ihre eigenen Geschäfte nicht so besorgen, n. w. n. ; ls bohldie ten sen der beiden Hanptendstatignen ge, AÄusgäben Kap. s3 Tit. I) sortgesezt. Vieser Titel 9 nh, ein ., . ltung, ia sagar die Königliche Direktion iönnten fich geben möge, daß ein Remuneragtionsfonds nicht entbehrlich nicht so garantiren, wie ich es gern möchte, nicht für die kürzeftein Summe der Abtheilung 34 m ugs sördert und gute Dividenden zu vertheilen verstanden; die zu Unterstützu⸗ 9 ᷣ ( X 12 6 ein richtiges Urtheil nicht bilden ob der oder jener Beamte * . . . . ; . ; * 6 . . zester Summe der Abtheilung ? 54 ö 381 3 Bedurfnisse d'r Landesthrien abe, ahr renßderftann m e die us untfrstützungen und AÄzmuncrationen, war an die Budget- einer Fiemuncration wöndig feil' ode? Nicht dehrhtner secr ne seizso sei andererseits auch nicht zu leugnen, daß damit Arbeitcfzzn, m Buregu eintreten, wenn ich nicht selche notthwen. 3 3922 335 30335 6393 2 i ö *estheile aber, welche sie durchschneide, kommission verwiesen. Die Kommission beantragte die Ge- die Vertheilung der Ren ig i , . otorisch ruhe Mißbrauch getrieben werden könne. Im Allgemeinen habe digen Mittel habe. Das ist überall der Fall, in jedem einzelnen 230 239 9370 4763 . h um so weniger berücksichtigt. Hierher gehöre vor nehmigung des Titels, Subalte . rn. emunerationen in der Hand der höheren man denn auch in dieser Beziehung allerlei angedeutet, aber doch Zweige der Verwaltung, und ich bin erstaunt, daß der Hr. Abg. 1684 4642 alen Dingen die Prignitz, welche noch fast gar? nicht mit Namens der Budgetkommission beantragte der Referent Ab Suhalteyn- wenniten, und hei diesen spielten manche perfönliche keine speziellen Fälle des Mißbrauchs angeführt. Derartige Nach- Büchtemann, der ia selbst in der Verwaltung lange Jahre gestanden 2213 1346 . Ti gen kin 9 helle s. für eine dringende Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner diefen Posten 3 ö k i, . . , ö weife müßten doch den Namen des Empfängers und die . 4 . i , H nn,, 6 Summe A bis R 189886 7786 17 456 ufgahe des Staates, baldigst seine Beihülfe mindestens zu genehmi 8 en nyerandert zu munerationen viel mehr Klagen, als eine freudige Stimm f . . 4 von Remunerationen, doch vollauf. die Rede gewesen ist Fer Abtheilung F 351 577 ( sse — e 3 enehmigen. In * , z . 2 . . . gell, dige Stimmung 3 9 S alten. aß yr 8 . ö . 6 2 5 2 J Summe der Abtheilung F 9514 1 k genehmig In der Kommission sei im Jahre 1853 darauf darüber herrsche. Die Remunerationen am Ende des Jahres V an. ö ö,, . , ,,,e/e, ö. V Remuneralionen Gefen mt al ᷣ . Törs T.I ö ‚. ; . . allt. Ich bin in der eorte, die gesagt, mit ihm anz einver⸗ ; , 36 ; . ö . r,, ,. Haushaltungzangehörige waren unter vierzehn Jah 2b 892,

zwei Linien zu gewähren, welche die Prignitz ichschnei ies ß ei 1 zu g che Prignitz durchschneiden hingewiesen, daß eine Anzahl R rrationsf ̃ ; ̃ follten: nämlich zu einer Nord-⸗Südbabm n g. hel lesen, aß eine Auzahl von Remunerationsfonds nicht seien aber weiter nichts, als Zuschläße zu dem Ei fei lei ögli ß iß i dies Ich wüns ( : . Eis Nord Südbahn, bon der, mecklen. mehr zu geiwähren feien, fondern, nur so wt au fzchracht cht Kenn sohte dag m, an, Zuscflähe, zu dem Cinkommen. sei leicht möglich, sogar, daß der Mißbrauch allein zu diesem standen. Ich wüͤnschte, wir könnten ohne die Remmunerätionen aus— , ,, 16h) we erf n bärrgiscken Landesgrenze bis zu einem Anschlußpunkt an der den durften, als ein Bebürfniß he Warum solte das Haus also nicht, dem etgtsmäßigen Vor— Zwecke stattfinde. Darum würde er auch gern eine Beschränkung kommen, aber, das geht nicht e, . Bahn, und zu einer West-Ostbahn von nur, um eine cn tore l i gezerrt et, . ö . i,, dicse dtemunergtionen bestimmen. ö n n g , f, n, . . ö . hinzufügen, meine Herren, die Streif⸗ boten waren 436 m., 13965 w. Katholisch m. 67 847, w. zz 481, zerleberg über Pritzwalk nach Prenzlau. Die erste Bal k he Be ig 3 ren. 18. as den Mißbrauch bei Vertheilung derselben betreffe, so fei w ö ̃ . k worden ind auf deß Crate ier und ] protestantisch 1 877 m. z3178 w,; ifraelitifch 1580 m. und 285 w.; ö 9 ritzwe zlau. erste Bahn sei diese Frage nochmals aufgeno; ; . ö 3 Vertheilung derselben betreffe, so sei 1d dafür lieber die Gehälter erhöht wissen. Sodann müßten blicke, die hier gethan worden sind guf das Ftatsgesetz und Prölgsiangt ch on mis ls wi rstcttilch de m. gind 85 w. könnte eventuell weitergeführt werd 3 in pi p. ; Fra ufgenommen und damals auch in in der Ko pem * 2 2 , und dafür lieber die Geha hoh n. Sodam z ‚ ; . . örleb än m fonftige Konfessionen resp, Konfessionslofe m. 286, w. 56 tu zen bis Genthin oder Zerbst; diesem Hause aner * . 1 ; Kommission von dem Vertreter des Finanz⸗Ministers . . 28 , auf das lange Ausbleiben desselben, darauf, daß diese Fra ln ge mn mn nnn, en, ,,, ,, ,, J ser. erde Zerb 33 erkannt, daß diese Fonds doch n hihis ertrete Finanz 8 die Empfänger und deren besondere Dienstleistungen genannt, uf, das lange zlusbleih, , Tabelle 11 giebt einen, Uckerhlick über die ermwerbsthätigę un die zweite durch die Uckermark bis zur Berlin-Straksunden , . : ) . F och nöthig seien. allein konstatirt worden, daß Mißbrauch ni ie — . ; , ,, . doch eigentlich, wie die Ei nnehmen, nur durch das Etatsqgeseß Tabelle 11 giebt einen Ueberblick über die erwerbsthätige und is ʒ erlin-Stralsunder Auch 1862 sei gesagt, daf öhnliche Lei ö den, daß ein Mißbrauch nicht vorliege. . das ze R tationswe lso unter bffentliche Kontrole doch eigentlich, wie die Cinen annchmen, nur durch das Gtatsgesetz, sponstice' serbständint Beyhlkerung sJhanchend ᷣ id Bahn. Die Nothwendigkeit und Rentabilitä . 9. gesagt, daß für außergewöhnliche Leistungen Weil d Frage h ei ; irt 7e ⸗ as ganze Remunerationzwesen ah ö e de Nonne, mie die nd in ch durch Cinschreibungen in den Etat zelöst J sonstige selbständige Bevölkerung Münchens nach Alter und Civil . : dd ilität beider Bah ; K, zei eil diese Frage nun schon seit langer Zeit ven ö ; 3 , k id. guf. Grund der Er! Din 18e, nn gh . i ö . . , . . . 6. J sei schon vor 386 Jahren auch ö ö 96 . ö , . w werden könnte, diese Streifblicke scheinen mir allerdings auf einer 3 . Erhebung . 3 ö . ausgeschlossene Prignitz würde wieder konkurrenzfähla wer! ö gelen, daß diese Summen nicht entbehrt Angriff genommen worden sei, woll sie nich ame Remunerationen, e im EGse meta ; Vermischung zu beruhen mit einer ganz andern Frage. Nicht die 15 Jal bis über 90. Danach beträgt die Gesammtz , it diede zfähig werden. werden könnten, den en wa griff genommen worden sei, wolle er sie nicht vom Halse eien, fur abfolut unzul Seien die höheren Beamten im F Hrundsätze der Verwendung der' Remunerations! die Gruppe A. an selbständigen Gesckäfteleitern 319 m; und Der Staat habe . e, , e. . iten, denn dieselben seien, abgesehen von schütte Seine Vartei w . F J seien, für absolut unzulässig. Seien die höhe amten. Frage der Grundsätze der Verwendung der Remunerations— . ,, Sep t 5 ö. ; . o mehr die Pflicht, für diesen Landes. Politischen Motiven, jeder glegierung 3 ö, , . . werde immer darauf zurückkommen, Eisenbahnwefen nicht genug besoldet, so möge der Minister fonds ist auf das Etatsgesetz geschoben worden, sondern 23 weibliche, zusammen zt Personen, An Gehülfen und Arbeitern lheil etwas zu thun, als derselbe ja nun bald die Berlin- Was jedoch die Frage der 5Nufste hren. das Etatsrecht schärfer festzustellen. Darum sollte auch die höhere Gehälter für sie beant Wenn er nun auch auf die Frage der Verwendbarkeit der Besoldungsersparnisse ; i n n , mn, , Hamburger Bahn übernehmen werde. ler Bell enn . ah j „ Aufsteltngen, bestihhm: Jeechtz des Hauses sich nicht grundsätziich gegen die Forderun— , . berg uh . kö J. zem e io; denen, aner n ee, , nf g folk, ,,,, ung inzehe. so habe sich' die f Kommniffion gend bet Sint en stellen. Er bitt ben lntrag . , . Ver aa . . ing glei ,, ol fin n. gelöst werden, u hoffe per zn ich . , . . ich Personen ledig, verheirathet S0 männliche und 121 weibliche, ver⸗ , w a, bete dem Gefeßz üker die Verheffcrung der Veamten csoltungend vie wittmet oder geschiden ö männliche und SS weibliche Personen,— esetz g in betrug die Zahl der 1

li Im Bergbau, Hütten⸗, Industrie⸗ und Bauwesen bet

. -. Der Abg. Hansen entgegnete, die ovinz Schleswia-⸗́ f 37 ö ! n zeghetesndie, Prorznß Schleg ig. schon 155, als Her Aintrag, gesielli sei, ws sollten! hte! zunehmen N t bracht sen seien, so möcht doch ⸗ Remunerationen angebracht gewesen seien, so möchte er doch * . ; ; : r Gelegenheit finden werde, auch vor einem allgemeinen Etatsgesett Bm Ser m ,,, . ö . 2 ; 4 ; r. selbständigen Geschäftsleiter 222 männliche und 4325 weibllche, zu⸗

Holstein sei einmal von dem Vorgänger des Ministers M ĩ ,. ĩ ö * ler des Ministers May. munerationen und Unterstüt Sul bach als Musterprovinz bezeichne de i , ,, nn und Unterstützungen nur an Subaltern- und Der Regierungskommissar er⸗S sekretär Meinecke — n . . bahnen ohne . . . Untzrgearnte bis zu einem Einkommen von höchstens 1090 entgegnete, . ,, 2 diese Frage zur Regelung nen hier vorzulegen,. Aher da 547 Perf ülf Arbeiter 30 338 mä That sei die Provin; dieses Lobes würbig geblicben. hb verthrilt werden, dahin ausgesprochen, daß, wenn überhaupt neratlonesi überhanzt Ruch nöthig eien.“ Die Regierung seĩ wesen an bie emmisfion werwiesen schen. S beg dat , de, biber mein wage nen,, n, ,,,, bis heute fei in ganz' Schleswig- Holstein ich in Klon ck 3 er nnter, werden sollte, diese wenigstens anderer Anficht Und sie befinde sich in diesem w in . J Hierauf nahm der Finanz-Minister ven Scholz das zzrlangt Laß in einem Ktattsefez. ina zerielle Grüns äs iber, die . , nn,, i eisern . Staats ; ö ; is zu 1500 66 gehen müsse, daß es aber nicht thunlich sei a, . a, , ] 2 Wort: Verwendung der etatsmäßigen Remunerations fonds aufgestellt würden andel und. Verkehr weist an lelbstandigen Helchastsleitern zu⸗ Staatsb h eb 6 ox Nor 3 f 9 ; y . ö n 9 . 7 . 9 er nicht t Ul l ch el Jö z 2 8 3 5 so ö n ł Y . 3 —ᷣ D j ih s. ne ond au gel ö z ir . 1m e 5. er 9 asmlick 623 Innliche n vei . 3. . 3 baut worden. Nach der Vorlage solle nun der den höher gestellten Beamten die k ö 9 ,, . biesem Hause. Schon 1849/60 sei ein An⸗ Ich möchte nach der ausdrücklichen Aufforderung des Hrn. Abg. Die lassen sich nicht geben. Entweder wollen Sie Remunerations— sammen S621 Personen auf, nämlich S239 mãnnliche und 2391 weib⸗ . . 6 Dahn. die nicht allein für die Provinz, ganz vorzuenthalten. Auch in Bezug auf ben 1874 en trag gegen die Remunerationen gestellt. Aber die Central— Rickert mir nicht versagen, eine Bemerkung zur Sache zu machen. fonds, die den Zweck erfüllen, dann können Sie durch Grundfätze licht; wovon ledig sind Sl männliche und s 4 weibliche, verheirathet sind , sit, das ganze Land anerkanntermaßen bedeutungs: stellken Antrag, wenigstens im Etatéeihne Tlent na] ät ö. fammission für Bzrathung des Staats haushalts habe sich Es itt mir, wie der Heir Abgzordnete mit Recht vorgusgesetzzt hat, nicht deren Verwendbarkeit um Cinzelnen hestimmmen. Sdet Sit be. sehn une ghsgmeserösnrittwäzt oder seschücde J voll sei, mitã der sehr geringen Summe von kaum drei Mil⸗ Remunerationsfonds , Unterstůützu ] 5f ds ö wis hen dahin ausgesprochen, daß auf Remunerationen für außer— nicht bekannt, wie der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten über willigen nur Remunerationsfonds, die den Zweck nicht erfüllen; dann Gehühlen und, Arbeiter finden ;. , lionen betheiligen. Wenn er hierfür dem Minister danke, fo habe die Bud isnn r stützungs fonds vorzunehmen, ordentliche Leistungen nicht Verzicht geleistet werden könne ; die nach dem Etat ihm zur Verfügung stehenden Remunerations⸗ brauchen wir sie überhaupt nicht, dann berauben Sie einfach die Ver— und ö 3 sind. Ledig sind 4796 m, und , z 3. könne dieser Dank doch kein tief gerührter sein, da ö , dg ö ission ling Zweckmäßigkeit nicht an nur dürften dieselben nicht willkuͤrlich vertheilt werden Dieser fonds verfügt hat; ich habe keine Kognition darüber zu üben und waltung dieses alten, nützlichen und weniger kostspieligen Mittels. . 16 w erg fte oder ge cieden 22 n. 4 n Die Heimathsprovinz doch nur relaliv fehr wenig gebote nen können, da für viele Beamte die Gewährung von Erklärung habe sich die Regierung angeschl 3 bin auch nicht durch irgend einen Zufall in die Lage gekommen, das 96. Minnie ö „pn Gesammtzahl der Gruppe D bfträgt, zusgmmen 626 Personen. erde.“ Ber (Kreis Kontern EHhnd facht mbrnig Keboten Unterstützzungen ctwas. Drückendes haben würde. In An., an bie wtohnzidl hr ber eg renne gsfeng än es ei persönlich zu wiffen. Ich kann mir aber fehr wohl denken, daß Dez (lbg. Frhr. an. Minzigerohz emerkten mit Unrecht Srunpe 6 heist ang GheschmtzahJ id dig Perfgnen aufg ie er. , ö 6. ö so e und werde für betracht all dieser Umstände könne die Budgetkommission die theilung der . 9. . i Lirkular über die Ver⸗ ein Fonds, der nach diesem Etat nicht beschränkt ist, berufe sich der Abg. Rickert auf eine Nesolution dieses Hauses. Werben den Bern finden sich in Gruppe . zu ammen 2 29) vor. e ashmherßwe ö hergeben; der Kreis Husum Aufstellung besonderer Vertheilungsgründ ite Ini rbefüt? L ne . . i erlassen. Dieses Cirkular sei wie der Remunerations fonds in anderen Etats, auf Subalternbeamte Nicht dieses, sondern das vorjährige Abgeordnetenhaus habe Die C , die sr ö un Alter von unter ö. ö. über er * hies mit eth iin ? . den alten Provinzen, denen worten, halte vielmehr die Vertheilung von Nemunera— he, geh ö i, ö. lein Grund , n, . Räd liaterbeamt zer alss (ne Berictstchtigung auch der, böheren bei einer wesentlich anderen Zusgmmensetzung diesen Heschluß . ann ö , . ĩ ö 6 heilt hahe, hätten ungläubig gelächelt tionen für eine diskretionäre Befugniß des Riessor chef. . en abzuweichen. Was die Fonds des Ministeriums Beamten der Eisenbahn verwaltung zuläßt, — daß der, wie der Hr. gefaßt. Es sei also dem Abg. Rickert, nachdem derselbe sich 6. f . , giebt sich gemeint, seine Landsleute müßten wohl im bezünlich der ,, hess, des Innern und der Finanzen betreffe, so seien dieselbe Abg, Windthorst eben schon, wie ich glaube, mit Recht vermuthete, schon betreffs der Verweisung ves Titels geirrt habe, noch ein s. Uinttscherdet man nun nach deiden Geschlechtern, so ergiebt sich ezüglich deren bestimmte Vorschriften undurchführb e 5 s h elben, . . . ö resfs ung els geirrt habe, noc die Gesammtbevölkerung folgende NUebersicht h durchführbar seien. wie der Etat besage, nur an Subaltern- und Unterbeamte in dieser Uebergangszeit eine anderweite Verwendung gefunden haben zweites Malheur zassirt für die Gesammt! erung folgende ; mag, als wie das sonst der Fall sein würde. Ich würde auch für . m ., . 3 ; die männl. o/o . ̃ w . Der Abg. von Benda erklärte, es handele sich bei der selbständigen Erwerbsthätigen der

Golde schwimmen. Das sei nun nicht richtig; ab ĩ ̃ f J . Nen, Das ht richtig; aber wer sich Die Budgetkommission sei Ansis bescheiden zurüghalte, em wb! nuf nini zie Hudgetkommission sei von der Ansicht ausgegangen, daß vertheilt worde Mn ñ j ; scheiden zurüchalte, snerds duch wenig gegeben; und die Bewilligung von Jiemuneratijonen „inchiägäähette, T' Lrtheihltnmrotdenn, Anders s liege, die Sache bei der ue Verso ichl geneigt fein, schon de s mi ; — a bteigen af der Schleswig⸗Holsteiner. kretion sei; sie habe angenommen, daß J i . J Der Stat besage hier allgemein, daß 6 ö ö a,, . k Bewilligung selcher Remunerationsfonds immer um eine Abtheilungen A BC Ein. . 19 980 - 72,00 Ter dern rare, a, , Wwunsch geäußert. bie. Bahn würde, bie Gemährung ter Jiermünerhti nchen ehh zr Fonbsfbestnmt sei ür amtes hier fei es io stättihat Tert des Ciattz und mit der Äbsicht. der Bewilligung Sache des Hertrauens, und er glaube nicht, daß man darin Gehülfen und Arheitgr der Ab-. — Ah er . gehen. Hier standen daß dies den Refsortchess zu überlassen ai ö nn te ne, , ,,. auch an höhere Beamte zu vertheilen. In geschehen sei, denn, meine Herren, wenn Sie erwägen, welche koloffale eine Beeinträchtigung des Etatsrechts sehen dürfe. Wenn theilungen A BCO DR in. 52 046 — 74, Sg . 2 64 6 , ener Interessenten gegenüber, keine Anträge. Sie enmpfehle dahel dem Hause . h ; 2 heRm Maße dies geschehen sei, könne er nicht angeben. Die Arbeitslast auch die höheren Beamten der Eisenbahnverwaltung in das Haus die Position noch einmal an die Budgetkommission Gesammtheit der Erwerbsthätigen 1 ö . aich ig, wollte man vor der genauen Prü. derte Ainnahnie bre bell chenden ö erän⸗ hatsache selbst sei übrigens dem Hause bekannt, und die diefer Zeit zu bewältigen gehabt haben, so werden Sie vielleicht von verweise, so bitte er eine bestimmte Direktion in Bezug auf in.. . . . ae 2er Proje te die Kommission zu einem präjudiziellen Be⸗ Der Abg. Rickert erklärte. die Verahhungen in der Forderung einer Nachweisung über die Vertheilung der Re— selbst, gewiß aber auf die Versicherung des Herrn Ministers der die verlangte Nachweisung zu geben. Die Remunerations⸗ selbständigen Personen ohne er— sch uß in dieser Föags veranlassen. Wenn man bedenke, wie kommüsston hatten bewiefen, daß m . thungen in der Budget munerationen habe sich nur auf, die Eisenbahnverwaltung be— öffentlichen Arbeüten zu der Ueberzeugung gelgngen känngn, daß hier frage fei voön der Kommisfion generell, alfo mit Rücksicht auf werbenden Beruf, () in. . , n . ,. gebaut würden, und daß zurückgehen wolle, hinter hie , e, ö ohen nicht auch auf die übrigen Beamten. Daß bel der— fast von , ö J Leistungen in Anspruch ge⸗ bie übrigen Etats üitel behandelt worden. h Hun baltfgnge ien D iele Kreise ni viel mehr is . 8. h 59 Gru itze in den fünf⸗ isenbah⸗ ; . ; SA,. nommen und gewährt worden sind. . ö . ; H unter Jahren in 6 88 Grunder werke tostel . 5 J 3 die ziger Jahren selbst die konserpative Zwei ztammer immer ver olg k . nach politischen : Ich weise also vorläufig die Unterstellung durchaus zurück, Der Abg. Rickert entgegnete, dem Abg. von Minnigerode in rem wier inn 211 85 sehr rentable und auch strategisch höht! 6 aß die hahe. Im Jahre 1882 habe das Haus beschlossen, eine Nach⸗ auch hier ur r h ele dg . richten d ö ,, 5 h nnr t,, ,,,, ,,, . ö ö Tondern⸗-Ribe von Staatswegen geb . ürd wichtige Linie weisung bezüglich der Remunerationsfonds von der Regierung vielfach Bewilli J aß gam Jahresschluß Fonds gegen die Vorschriften des Etats der auch nur kommission sehe, das Malheur passirt, ihm ein Malheur nicht gesammte Berufsbevölkerung R TTös' = 7Tföd s, = . leicht von den gen geKwaut würde, und man viel⸗ zu fordern; die Regierung habe im Februar 1863 durch ei sellach Kewihlig; gen erfolgt seien. Man pflege zü, dieser Zeit entfernt gegen die Absichten der Bemilligung dieses Fonds wird ver! nachweisen zu können. Er habe an sich nichts dagegen, daß Die Frage: Wie viele von hundert erwerbsthätigen oder selbständigen . ᷣᷓ en ö nur die Deckung der Grunderwerbs⸗ Kommissar' erklart, daß hic n er t 1 * urch einen einen leichteren Maßstab anzulegen, da die Centralinstanz und fahren sein. Ich habe aber, wie gesagt., keinen Grund gehabt, mich die Sache bei der hritten Leung entschieden werde deshalb , . der Abtheilungen X., B. zc. find Katholiken, Protestan ten . . ar hehren nicht ge chen er 6. 6. nicht, schlusses aufgestellt sei, und daß die . i. ö. ö ., in ben ihnen Käherin iese 2 3. ih * J ö,. ziehe g seinen Antrag zur Er bitte aber, den , nnn, n, ,,, 2 3 ; h aber in einer Beziehung sei selbe dem Hauf 9 uh ei, die⸗ en Fonds sparten, zumal die Besoldungen der Unterbeamt Wenn der Hr. Abg. Rickert geneigt ist, ein solchez Verfahren, . ö * Abae en? abtheilung vertreten, so antwortet darauf die folgende Uebersicht: shenfal⸗ der Staatsregierung noch Gelegenheik 3. nander s Sir age f fn Diese Nachweisung hätte doch nicht ausreichend feilen. Die weitere geschäftliche w daß also vielleicht in gewisser Regelmäßigkeit mehrere Jahre hinter . die nnn, ,, . Abgeordneten . Katholiken Protestanten Ifraclüäen äbrige Wohlwollen und ausgleichende Gerechtigkeit gegenüber nur denken daß . venlssn genf müssen; zr, könne sich diefer Frag müsse er den Herren anhefmstellen. Aber 2 , ,, . . Cila 2 a ger 3 ien . 957 . 84 een g To fen zur Geltung zu bringen. Das betreffe die erachtet habe, ; für an,. wolle noch bemerzen, daß die Vorlegung jenes Nachweifes hier 6 e gn fen gel wies item se rn f nel. vom . an rn , n, 2. ö k 5 3 26 n. eberbrückung der Eider durch die projektirte Bahn. Die ho hung zu ziehen. Er oder in der Kommission kaum von Interesse sein wü sei ö. z , ,, , , ,, n,, = ; 2 ö 83 Eiderbrücke folle zugleich aug füt * hn. hoffe aber, das Haus werde auf die Ausführung seines Der Ab J ö würde. das i re vera Gewährung von Gehaltszulagen, so ist das ein großer Remunerationsfonds vorzulegen. D 93. 58 ö O02 passirbar gemacht?) werd 3 ür Wagen und Fußgänger eigenen Beschlusses nicht verzichten; er , . zer Abg. von Benda erklärte, die Budgetkommission sei ö Irrthum. Das Wesentliche, an Gehalt kann mit Remunergtionen Der Abg. Dr. Wehr erklärte, er begreife nicht, wie eine E 83,79 3 : 0,26 40 un, Dafür sollten die Interessenken her, die Sache zur nochmali Veri a- nach eingehender Prüfung zu dem Refultat gelangt, baß die H nun und nimmermehr bewilligt werden. Die Empfänger bleibAen ja größere Verwöalt ohne Remuneratisnssonds auskommen P 75 51 h 25 679 000 6 hergeben. Die Brücke an fich sei ᷣ issi säöchẽmaligen Herichterstattung an Trennung zwischen dem gie ĩ 4 nicht in 3 lten keinen Anspruch, das Empfangene ist nicht s , , . , e mn. 6 , sütectten fich noch aß wer, auf 5 Millor gier amn liger n jf sei ,. die Budgetkommission zu überweisen. Er richte ferner die stützun rn, ö. 2 ö und dem Unter⸗ ö nf le. ö e, uch a n ö . is a könne. Habe doch? der Abg. Rickert als Landesdirektor der Die Erhebungen von Juni 1 erstreckten sich noch auf ö . 2. ö in ni i e ] j ,, ⸗ ö - i — zension ig, es ist nichts, wie eine einmalige Bewilligung, un . ; * . , schiedene ere wichtige Verhältnisse, so insbes te auf den Neben⸗ zur Erleichterung der Lokaslintereffenten beh. vi g enn . . g n, ob ess richtig sei, daß die höheren von 1 dagegen el the hfech e u l rte alt a , vorbei, sie hat ine gig für Provinz Preußen einen Remunerationsfonds zur Ver— 1 nile , wn altzihe, Beheben n fe k 3 . vorher gesagt, biese Rewe Wahn Gel 6 , re mn g, ö . Den auch in der Kommission abgegebenen Erklärungen er ie be g gf, ö , gien n . . . t von Köller bemerkte, bei der nochmaligen 6 . aufy di ,,, der 53 2c. 1 so oft von Bahn ĩ ĩ j ? . ö; ich bis au 8 i 8 j 6E . X ö mgel Vo ; Verande⸗ 4 ⸗ / 4. Hierauf bleiben nähere Mittheilungen der umfassenden Bearbeitung fänden. Derselbe habe das in en, die . in der Vorlage 10690 6 und mehr beliefen. Er habe neulich eine ,, t diegierungẽvertreters daß mit den Fonds Mißbräuche rung der Gehaltsabzüge herbeigeführt werde, fällt damit vollständig hin. Durchlesung des Antrages finde er das Wort „Eisenbahn— 3 hn ee eh nf , , n sagt, daß er annehmen mijffe 8 ee r hin , Tones ge aufg diese Frage nicht erhalten, und' bleihe dabei, daß die regel⸗ lian e . wem nden, eis hinein ämitgien, mnif zos= Jm. Ich, muß anerkennen, daßᷓ das, was mein Herr Kemmissar in der beamte“ in demselben gar nicht erwähnt. Er könne also nur . wenn sölche Mießnmen chm, Ful hm nicht unerwünscht, mäßige Gewährung solcher Remunerattonen 39. hoh e reg ö hatsachen, an die sich Anträge hätten knüpfen lassen, Budgetkommission bezüglich der Frage gesagt hat, ob die Remuneratigns. sagen, daß er nach der Geschäftsordnung den Antrag nur für ; g n würden. Er wolle diesem amte nicht als sig sei. Auch die politische Seite der Frage i n . Er. könne dem Hause allerdings zusagen, n auch zu politischen Zwecken, zur Erreichung politischer Ziele zukässig erklären könne. J ache noch einmal an die Komnissign zurüickoerwie en, , , Ber Abg. Freiherr von Zedlitzund, Neukirch (Mühlhausen)

Wunsche gern nachkonimen. Es werde in Schleswi ͤ i nen. eswig⸗Holstein sei in der Kommifsion ni ĩ ᷣ z ö — ̃ sönli ssion nicht genügend erörtert worden? der dort auss Nene geprüst werden würde, aber er könne nicht , ö . , betonte, es möge ja zweifelhast sein, ob eine Abstimmung über h ( ) ' * ; . *

der Bau einer Bahn dringend gewünsch ĩ ĩ i issar ha ch w ) ra 9 ab 1 . ht, die nicht in der Kom h ä . i che K Vorl e tehe Er bitte en in iste sein 9 h miss habe nur erklärt, es sei ihm nicht bekannt d ĩ 6 i n n w daß F an ih ag s Gr h de M r, W hlwollen an liti en Rñ 2 . ĩ . unt, aß aus versprechen, daß diese Erörterungen u einem Re ultat führer informi w q s i i ü i ᷣ er ässi 1 c . ganz po sch icksichten Beamten Remuner ationen verweigert würden. ö s t fü 66 ; for 2 ö Jö. . . ö dig . mer h dert . lh . . na . . n, 4 reichte, sich auszusprechen, und zwar dahin, daß die S taatsregie⸗ etwas weitere Behandlung wohl rechtfertigten.

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