1884 / 26 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 30 Jan 1884 18:00:01 GMT) scan diff

prozesse fanden nur 3 statt, zu Posen, Kiel und Rostock. Ehe⸗ und Entmündigungssachen lagen vor, und zwar ist kbier Berlin mit 1, Naumburg mit 10 Fallen vertreten. Die Gesammtsumme der verschiedenartigen Prozesse für alle Ober ⸗Landesgerichtsbezirke betrug 1950. Die Zahl der anhängig ge⸗ wordenen Sachen vertheilt sich auf die Civilsenate folgendermaßen: L. 396, IJ 420, III. 337, IV. 448, V. 349. Von den ergangenen Urtheilen lauten auf Aufhebung des angefochtenen Urtheils unter , der Sache in die frühere Instanz 320, unter Ent⸗ cheidung in der Sache selbst 112, auf Zurückverweisung oder Ver⸗ wersung der Revision 174, wovon allein auf Berlin 270 kommen. , ,. . Civilsenat hat stattgefunden in 3 Fällen. ie Zahl der mündlichen 36 * Verhandlung in Sachen, welche vor den Civilsenaten 2 anhängig geworden sind: 1

b in früheren Jahren... 83 134 119 155 129 627 2) im laufenden Jahre. . 296 185 189 253 173 1096

1ẽ und 2 zusammen 379 319 306 408 302 1716 darunter kontradiktorische ... 361 308 292 362 280 1663

An Patentsachen (5. 32 des Patentgesetze) waren anhängig zu⸗ sammen I3, davon sind erledigt 25, bleiben unerledigt 8. Von den Patentsachen sind durch Urtheil erledigt 20, darunter 12, in denen die angefochtene Entscheidung bestätigt ist. An anderweitigen nicht zur ordentlichen streitigen Gerichtsbarkeit gehörigen Sachen waren anhängig 10.

II. Strafsachen. Es waren bei den 28 Ober⸗Landesgerichts⸗ bezirken überhaupt anhängig 3569, wovon 315 überjährige, 3254 dies⸗ jährige. Unter den diesjährigen Sachen befinden sich Revisionen gegen Urtheile der Strafkammern in erster Instanz 3036, in der Berufungs⸗ instanz 3. Bei den Strafsenaten 1 1227, 11 1147, III 1195. Durch Verzicht oder sonst ohne Gerichtsbeschluß 49, durch Beschluß, in welchem die Revision sür unzulässig erachtet ist, 379, durch Beschluß, welcher die Unzuständigkeit des Reichsgerichts ausspricht, 9, durch Ur—⸗ theil 780, zusammen 3217. Hauptverhandlungen bleiben unerledigt überhaupt 332, und zwar bel Strafsenat LI6I, IL 10M. IL-4.

zurückgezahlte Mobiliar und Immobilar⸗ Kaufgelder k sonstige Einnahmen. . 14125 224, Die Jahretausgaben betrugen zusammen 4314 88 66 und iwar: zurückgezahlte Anlehen . 536 10 4 = i e n 412 044 . eschãftsantheile 1 5883. Darlehen an Mitglieder.. 176490. ausgeliehene Mobiliar und Immobiliar⸗ JJ 488 292. 110 845

aufgelder e j Die weitaus meisten Vereine haben in der preußischen Rhein⸗ provinz ihren Sitz; denn es entfallen von den 121 Vereinen mit den 13 220 Mitgliedern und 3 508 440 M ausstehenden Darlehen: : 9 Vereine U e, . Reg. ⸗Bez. Cöln ? 3407 771 894 Coblenz 5070 1623 683 Unterfranken. 1902 613 674 Cassel 691 90761 2 1200 173 371 Aachen.

. 328 66 584 Wiesbaden.

ͤ 292 59 h02

Großherzogthum Hessen . 269 36176 2 61 73 795 Die Darlehnskassen Vereine sind überwiegend erst in neuerer und neuester Zeit begründet worden. Nur einer ist älteren Datums, und zwar derjenige, an dessen Spitze F. W. Raiffeisen selbst steht, zu Heddesdorf im Regierungsbezirke Coblenz, 1854 gestiftet. Von den übrigen Vereinen wurden 11 in den 60er, 46 in den 70er und 63 in den 80er Jahren errichtet. Bei der Sorgfalt, welche die erstmalige Statistik der Raiff⸗ eisen'schen Darlehnskassen überall erkennen läßt, ist zu hoffen, daß

der Mit.

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Zahl der Hauptverhandlungen vor den Strafsenaten 1 905, 11 932 III 943, zusammen 2780. Die Zahl der Urtheile, ergangen auf Revisionen gegen Urtheile der Schwurgerichte, lautend auf Aufhebung des angefochtenen Urtheils unter Zurückweisung der Sache, beträgt 39, unter Entscheidung in der Sache selbst 3, Verwerfung der Re— vision 130, zusammen 172.

Zahl der Urtheile —, ergangen auf Rerisionen gegen Urtheile der Strafkammern, lautend auf Aufhebung des angefochtenen Urtheils unter Zurückverweisung der Sache 591, unter Entscheidung in der Sache selbst 50, Verwerfung der Berufung 1967, zusammen 2608. Fälle, in denen 8. 397 Str. P. O. angewendet ist, gab es 9, Fälle, in denen eine Entscheidung der vereinigten Straffenate stattgefunden hat 4. Strafsachen, für welche das Reichsgericht in erfter und letzter Instanz zuständig ist, waren zusammen 8 anhängig. Davon sind auf Außerverfolgungsetzung der Angeschuldigten 2 erledigt, auf Außerverfolgungsetzung der Angeschuldigten wegen der im 5. 136 ,, Gerichtsverfassungsgesetzes bezeichneten Verbrechen und Eröffnung des Hauptverfahrens wegen anderer strafbarer Handlungen erledigt J, unerledigt blieben 5.

III. Beschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, Strafsachen und Konkursverfahren. Die Zahl derselben betrug insgesammt bei allen Qber Landesgerichtsbezirken 578. Es sind Beschwerden eingelegt ohne Entscheidung 13, durch Entscheidung und zwar für begründet erklärt 80, für unbegründet erklärt 475. 12 Beschwerden blieben unerledigt. Hierzu tritt an Beschwerden gegen Verfügungen des Untersuchungsrichters bei dem Reichsgericht anhängig 1, begründet erklärt 1. Unter den Beschwerden befinden sich solche in Konkurs— verfahren anhängig 6, für begründet erklärt 3, für unbegründet 3.

IV. Geschäfte in Sachen, welche in erster Instanz zur Zuständig⸗ keit der Konsulargerichte gehören. A. Berufungen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (zugewiesen dem J., IV.,, V. Civilsenat). Zahl der Sachen 6. Mündliche Verhandlungen 4 darunter 2 kontradfktorische. Urtheile 23. B. Berufungen in Strafsachen (zugewlesen dem II. Strafsenat). Zahl der Sachen zusammen 1. Hauptverhand⸗ lungen 1, Einzelheiten 9. C. Beschwerden 4.

V. Geschäfte der Reichs anwaltschaft. Die Vortragsstücke über⸗ haupt beliefen sich auf 4560, Verhandlungen haben stattgefunden 2814 darunter in Strafsachen 2785, und hiervon 4 vor den vereinig⸗ ten Strafsenaten.

VI. Berufungen in ehrengerichtlichen Sachen gegen Rechtsanwälte. Es waren zu erledigen Sachen aus den letzten Vorjahren 3, letzt⸗ jährige 21, zusammen 24. Davon sind erledigt ohne Urtheil 3, durch Urtheil 18. Bestätigt wurde das angefochtene Urtheil in 5, abge⸗ ändert oder aufgehoben in 13 Fällen.

VII. Revisionen, Nichtigkeitsbeschwerden, Kassationsrekurse und Ober⸗ Appellationen in Eivilsachen nach den älteren Prozeßgesetzen. In den 28 Ober-Landesgerichtsbezirken waren aus den Vorjahren 145 Sachen zu erledigen, letztjährige 178, zusammen 323. Davon sind ausgeschie⸗ den in Folge Entsagung, Zurückweisung, Inkompetenzerklärung ꝛc. 31. Es bleiben zu bearbeiten 292. Hiervon waren von den fünf Cipil— sengten zu bearbeiten vom Civilsenat 1 54, 11 91, III 32, 1V i, N36, vom Hülfssenat 68. Davon sind erledigt durch Urtheil 225, es blieben unerledigt 67. Von den unerledigten Sachen waren zu bearbeiten vom Civilsenat 1 13, IL 21, III 11, JV 4, V 18. Unter den letzt⸗ jährigen Sachen waren Ehesachen 2, Entmündungssachen 0. Bie Zahl der Urtheile, durch welche die angefochtene Entscheidung be⸗ stätigt oder das Rechtsmittel verworfen ist, betrug 150; abgeandert oder unter anderweitiger Entscheidung aufgehoben bezw. vernichtet sind 56; aufgehoben oder vernichtet, unter Zurückweisung zur ander⸗ weitigen Entscheidung 19. Eine Entscheidung der vereinigten Civil⸗ i g at nicht stattgefunden. Der Hülfssenat ist seit 1. Juli 1883 aufgelöst.

. Raiffeisenschen Darlehnskassen⸗Vereinelssl. (Stat. Corr) Eins der wichtigsten Mittel zu einer gesunden Befrle⸗ digung des Personalkredites der landwirthschaftlichen Bevölkerung und zur Bekämpfung des Wucherg sind, wie erst unlängst im preußischen Abgeordnetenhause auch Seitens des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten öffentlich anerkannt wurde, die Raiffeisenschen Darlehnskassen Vereine. Ueber die Zahl, die Verbreitung und den Geschäftsumfang dieser Vereine, welche das Kreditbedürfniß der Rusti⸗ kalen zu befriedlgen suchen, ohne dabei eine Dividende für ihre Mit— glieder erzielen zu wollen, und welche vielfach die Grundlage für das ländliche Genossenschaftswesen in Preußen abgegeben haben, war bisher Genaueres nicht bekannt. Diesem Mangel ist in neuester Zeit durch eine von F. W. Raiffeisen bearbeitete Statistik, welche sich auf 121 im Anwaltschaftsverbande befindliche Vereine, darunter 92 preußische, erstreckt, abgeholfen worden. Auf Vollständigkeit kann diese Statifli allerdings keinen Anspruch erheben; denn abgesehen davon, daß mehrere zum Verbande gehörige Vereine wegen inkorrekter Jahres- rechnungen und Bilanzen nicht aufgenommen werden konnten, fehlt die große Anzahl meist älterer Vereine, welche sich dem Verbande nicht angeschlossen haben. Indeß bieten die hauptsächlichsten Zahlen aus den Geschäftsergebnissen der aufgenommenen 121 Vereine im Jahre 1881 einen genügend sicheren Anhaltspunkt für richtige Werth⸗ schätzung der Leistungen der Darlehnskassen⸗Vereine.

Am Schlusse des Jahres 1881 hatten die bezüglichen 121 Ver— eine zusammen 13 220 Mitglieder und ein Geschäfts vermögen von 4999 500 M, darunter 3 5658 440 bei den Mitgliedern ausstehende Darlehen. Diesem Vermögen standen an Geschäftsschulden 4321 482 0 gegenüber, darunter 2 994 592 S Anlehen und 1519 264 ½ Spar⸗ kassen⸗Gelder. Die unter den Passiven miteingerechneten Geschãfts⸗ antheile der Mitglieder betrugen 130742, der Reservefonds (das Vereins kapital) 152 686 M,

Die Jahreseinnahmen beliefen sich pro 1881 bei den 121 Ver— einen zusammen auf 4 526 140 M Darunter waren:

. 1442185 Sparkassen⸗ Einlagen.. 871 129

wird: die Förderung aber, welche den Darkehnskassen Seitens der Staatsregierung zu Theil wird, läßt erwarten, daß durch Begründung neuer Vereine für den Personalkredit der ländlichen Bevölkerung mehr und mehr gesorgt werden wird.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Bern, 30. Januar. (W. T. B) Der Professor Lu demann in Kiel ist als ordentlicher Professor der Kirchengeschichte an die hie— sige evangelisch-theologische Fakultät berufen worden.

Die Schlettersche Buchhandlung (Franck u. Wei gert) in Breslau hat über ihr antiquarisches Bücherlager Katalog Nr. 185, Lin guistik“, ausgegeben. Derselbe enthält ein Verzeichniß von 1392 Schriften, die sich auf 48 namhaft gemachte Sprachen theils beziehen, theils in denfelben abgefaßt sind. Diese Sprachen sind folgende; Aegyptisch (15 Nrn.), Aethiopisch (1 Nr.), Aino (1 Nr), Albanesisch (z Nrn.), Arabisch (6 Nrn.), Assyrisch (4 Nrn.), Avghanisch (1 Nr.). Babylonisch (8 Nrn.), Böhmisch bez. Mährisch (12 Nrn.), Chinesisch (26 Nrn.). Cyprisch (3 Nrn.), Dajak, Dakota und Kiriri (3 Nrn.), Estnisch (3 Nrn.), Finnisch (k Nrn.) Französisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen 497 Nrn.), Neu -Griechisch (. Nrn.), Hebräisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen 261 Nrn.), Italienisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen 172 Nrn.), Jüdisch⸗Deutsch (1 Nr.). Kaukasisch (2 Nrn.), Keltisch (3 Nrn.), Kolh (5 Nrn.), Littauisch (2 Nrn.), Maäͤhrisch (Nrn.), Nama (1 Nr.), Ostjakisch (1 Nr.), Persisch (5 Rrn.), Polnisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen g Nrn.), Punisch 4 Nrn.), Russisch (21 Nrn.), Sanskrit (47 Nrn.), Slovenifch 3 Nrn.), Spgnisch und Portuglesisch (Grammatik und Literatur, im Ganzen 47 Nrn.), Syrisch (15 Nrn.), Tamulisch und Telugisch 2 Nrn.), Tokawg (1 Nr.), Türkisch (8 Nrn.), Ungarisch (6 Nrn.), Ural-Altaisch (2 Nrn), Urdu (9 Nrn.), Zigeunerisch (7 Nrn.).

Gewerbe und Handel.

Dem Aufsichtsrath des Landerwerb⸗ und Bauvereins wurde Seitens der Direktion der Rechnungsabschluß für das Ge— schäftsjahr 1883 vorgelegt. Derselbe konstatirt recht erfreuliche Reful. tate und es konnte nach Absetzung eines Extra⸗Reservefonds von ca. 2 υ des Aktienkapitals die Auszahlung einer Dividende von 409 an die Aktionäre beschlossen werden, während dieselben pro 1882 nur L 0o erhielten.

Dortmund, 28. Januar. (Rhein. Westf. Ztg) Die mit dem Beginn des neuen Jahres eingetretene Befserung im Eifen— geschäft hat auch in der verflossenen Woche weitere Fortschritte gemacht. Die Konsumenten treten mehr und mehr aus der lange beobachteten Zurückhaltung heraus und es bahnt sich langsam eine Wiederbefestigung der Preise an. Die Hochöfen haben ihre Pro⸗ duktion in Puddeleisen im laufenden Quartal so ziemlich verkauft; zu weitergehenden Abschlüssen sind sie indessen nicht geneigt, da sie sich noch nicht in den erforderlichen Rohmaterialien gedeckt haben und da sie auf eine bessere Preisstellung für das II. Quartal rechnen. Auch in Spiegeleisen haben sie ihre Produktion pro J. Quartal verschlossen und zwar zum Theil schon zu etwas höheren Preisen. In Bessemer- und Gießereieisen gestaltet sich der Verkehr ebenfalls regelmäßiger. Was die Walzwerkbranche betrifft, so hat namentlich der Bedarf in Stabeisen zugenommen, und es sind darin in den letzten Wochen so viele Abschlüsse zu Stande gekommen, daß die Stabeisenwalzwerke meist wieder für die nächste Zeit befriedigende Beschäftigung haben und für größere Aufträge längere Lieferfristen bedingen, und nicht mehr geneigt sind, so weitgehende Preiskonzessionen, wie im vorigen Monat vielfach bewilligt wurden, noch zu machen. Auch in Feinblechen und Stahldraht schreitet die Belebung in der Nachfrage merklich fort, während Grobbleche, namentlich aber Eisendraht und Fagoneifen, sich noch nicht besonders erholt haben. Die Stahlbranche ist noch immer schwach beschäftigt, da es an ausreichenden Aufträgen mangelt. Die Lokomotip- und Waggonfabriken haben in der letzten Zeit bedeutende Aufträge erhalten, so daß dieselben für mehrere Monate vollauf Beschäftigung haben, auch sind für dieselben noch weitere Ordres zu erwarten, da fast sämmtliche inländische Eisen⸗ bahnen ihr Betriebsmaterigl vergrößern. Die Maschinenfabriken und Gießereien sind meist befriedigend beschäftigt, während Brückenbau— anstalten und Kesselschmieden vielfach um Aufträge verlegen sind. In der Kohlenindustrie ist der Absatz forkdauernd rege und wesentlich größer als in der entsprechenden Zeit des Vorjahres. Aber die Preistendenz ist matter geworden und ist in einzelnen Kohlensorten etwas billiger anzukommen. Die Notirungen für Koke haben sich noch nicht wieder befestigt. Straßburg, 28. Januar. (Els. Lothr. Ztg) Die Straß—⸗ burger Handelskammer hat unter dem 12. d. M. an das Ministerium ein Gutachten über den Gefetzentwurf, betreffend die Kommanditgefellschaften auf Aktien und die Aktien— gesellschaften, erstattet. Das Gutachten gipfelt in einem den Ent— wurf schlechtweg ablehnenden Ergebniß und beantragt eine Revision der einzelnen Bestimmungen.

Glasgow, 28. Januar. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 6600 gegen 8700 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

New⸗York, 28. Januar. (W. T. B.) Weizenverschif⸗ fungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Ver⸗ einigten Staaten nach Großbritannien 61 000, do. nach Frank— reich 30 9000, do. nach anderen Häfen des Kontinents 20 000, do. von Kalifornien und Oregon nach Großbritannien 112 (0090, do. nach dem Kontinent Qurts.

NewYork, 29. Januar. (W. T. G.) Der Werth der in der vergangenen Woche hier aus geführten Produkte betrug

dieselbe bei jährlicher Wiederholung bald ar Vollständigkeit geminnen

Verkehrs⸗Anstalten.

Hamburg, 29. Januar. Gellert“ der

getroffen. Hamburg, 30. Januar. (W. T. B.)

Aktienge

passirt. Triest, 29. Januar.

bracht worden.

(W. T. B.) Der Postdampfer am burg ⸗Amerikanischen Packetfahrt-⸗ Aktiengesellschaft ist heute Mittag 12 Uhr in New⸗Jork ein⸗

Der Postdampfer Thuringia der Ham burg⸗Amerikanischen Packetfahrt⸗ feli chaft hat, von Westindien kommend, heute Scilly

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

3 2G.

Berlin, Mittwoch, den 30. Januar

1884.

(W. T. B.) Der Lloyddampfer Selene“ ist mit der ostindisch-chinesischen Ueberlandpost heute Morgen aus Alexandrien hier eingetroffen und in das Lazareth ge⸗

Berlin, 30. Januar 1884.

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.) Bei der heute 169. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen: 1ẽGewinn von 15 000 S auf Nr. 31 266. 2 Gewinne von 6000 S auf Nr. 72815. 82 417. 42 Gewinne von 3000 SJ auf Nr. 10943. 15 993. 18610. 18963. 21 522. 22 373. 23153. 25 117. 25 733. 27 830. 28217. 31 934. 38717. 42 859. 43 270. 44 546. 45 557. 45 586. 52154. 60 719. 64 003. 69 143. 71 771. 77 389. 78 050. 81 546. 81 799. 84420. 87 351. 89 212. 90272. 90 934. 92 389. 93 140. 93 427. 94 888

8408. 24706. 36 723. 49 244. 61 544. 64 958. 73 15. 7B 170. 71 Gewinne 7743. 8954. 9420. 115658. 13 620. 14453. 17556. 25 172. 27 030. 27 964. 31 566. 35 044. 35459. 41 764. 42 844. 43745. 51 874. 52 423. 52950. 58 S854. 59 180. 59 933. 64 424. 65 811. 66 392. 80 593. 80 836. S3 150. 89 351. 89 769. 89 927.

11 057. 25 156. 36 892. 49 919.

13 528. 29 348. 36 897. 51 745. 70 689. 83 456

13 850. 32 102. 38 661. 55 018. 71 390. 86 345

18 590. 32778. 39 468. 57 219. 72 382. 87771

19080. 32912. 45 867. 58 385. 72 943. S9 II7.

II 602. 18970. 28 910. 36 006. 45735. 53 458. 60 395. 70 082. 83 715. 94 774.

12 192. 22 341. 30 085. 38 280. 46 400. 4 921. 61 362. 765 780. S5 048.

12946. 23010. 30 755. 40515. 18613. 55 688. 61 396. 76 333. S8 231.

24 654.

41 752. 50 043. 57 860. 62 695. 78 560. S8 404.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin hat dem Comité des gestern zum Besten des Magdalenen⸗ stifts in der Sing⸗Akademie veranstalteten Concerts einen Beitrag von 1000 6 überweisen lassen.

Zu dem bevorstehenden Geburtstage Sr. Majestät des Kaisers erläßt das Comits in Berlin, an dessen Spitze der General ⸗Feld⸗ marschall von Herwarth steht, wie alljährlich Aufforderungen zu Zeichnungen auf eine Denkschrift zum 87. Geburtstage Sr. Majestät des Kgisers, welche eine authentische milttärische Biographie Sr. Maßjestät mit einem photographischen Porträt Allerhöchstdesselben enthält. Die Aufforderung bezweckt, möglichst viele Soldaten der Armee, ehemalige Soldaten, Vereine, Schüser 2c. durch Zeichnungen aus privaten Kreisen in den Besitz diefer Denk- schrift, deren Preis inkl. der Photographie nur 50 3 beträgt, zu setzen. Ausführliche Prospekte und Zeichnerlisten für Perfonen, die selbst zeichnen oder in Bekanntenkreisen sich für die Cirkulation diefer Listen interessiren wollen, sind direkt franko und gratis zu erhalten von Hrn. G. von Glasenapp, Berlin, Kurfürstenstraße 9.

Im Hinblick auf das rege Interesse, welches die Ausstellung der Sammlung des Dr. Emil Riebeck im Lichthofe des Kunst⸗ gewerbe⸗Museums fortdauernd findet, wird dieselbe nicht, wie anfangs beabsichtigt, bereits mit Ende Januar geschlossen werden, sondern noch bis zum 17. Februar dem Publikum zugänglich bleiben. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 11. April vorigen Jahres, betreffend den Ausbruch der Rotzkrankheit bei Pferden des Bierverlegers Balzer, Rheinsbergerstraße Nr. 41 hier⸗ selbst, bringt das Polizei ⸗Präsidium zur öffentlichen Kenntniß, daß die Seuche erloschen ist.

Zur Beseitigung des Haus schwam mes und zu den Vor— beugungen gegen das Wiedererscheinen desselben werden nicht nur höchst ungeeignete, sondern oft auch höchst gefährliche Mittel ange⸗ wendet. So wurden laut Nr. 447 der Magdbg. Ztg. am 24. Sep⸗ tember v. J. ein Arbeiter getödtet und zwei andere durch die giftigen Dämpfe von Salz, und Salpetersäure in Lebensgefahr gebracht. Auch bei den konstruktiven Vorbeugungsarbeiten werden irrige, un⸗ geeignete und meist ziemlich kostspielige Ideen zum Schaden der Be⸗ troffenen zur Geltung gebracht und durchgeführt. Es empfiehlt sich daher, die kleine Druckschrift von Dr. H. Zerener, Beitrag zur Kenntniß des Hausschwammeß“ zu lesen, die der Fabrikant Gustav Schallehn in. Magdeburg gratis und ohne Verbindlichkeit mit einer faßlichen Gebrauchs anweisung über das von ihm gelieferte und mit dem D. R. Patent geschützte Dr. H. Zerenersfche ÄAnti⸗ merulion gegen Schwamm abgiebt.

London, 29. Januar. (W. T. B) Nach weiteren Mel— dungen sind bei dem Scheitern des Segelschiffes „Juno“ 31 Personen umgekommen.

Chxistiania, 29. Januar. (W. T. B) Das Feuer in g urwik wurde gestern Nachmittag gelöscht. Im Ganzen sind 62 Häuser niedergebrannt.

Das von dem Musikdirektor Otto Dienel morgen Abend in der Garnisonkirche veranstaltete Concert findet zum Besten ver— Armter, durch Krankheit heimgesuchter Familien statt. Frau Prof. Schultzen⸗ von Asten wird in demselben ein Agnus Dei von Mozart und . M. Francks“ Sei nur still, Frl. M. Schmidtlein eine Arie aus Händels Salomo, und Hr. Jul. Sturm Dienels 55. Psalm singen, Or. Jacobowsky wird zwe Tello Nummern zu Gehör bringen und ker aus etwa. 109 Sängern bestehende Chor des hiesigen Königlichen Seminar für Stadtschullehrer wird unter Leitung des Hrn. Dienel Grells 133. Psalm und eine Motette von Dienel vortragen. . wird Hr. Harry Linden Thiele's As-dur-Variationen und der

onzertgeber jeine zweite große Concert⸗Sonate und einige Präludien auf der Orgel spielen.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Cypedition (Kesseh. Vier Beilagen

Berlin:

Druck: W. Elsner.

Geschäftzantheile der Mitglieder 41 542. zurückgezahlte Darlehen ; 876 042 ,

4937 000 Dollars.

(einschließlich Börsen⸗Beilage).

fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse

13 577. 23 351. 41 502. 60 378. S1 119. 90 298.

Aichtamtlich es.

reußen. Berlin, 30. Januar. Im weiteren ,. der gestrigen G6.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1884,85 mit der Diskussion des Etats des Ministeriums der geistlichen. Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten (Ausgaben, Kap. 109 Tit. 1 Ministergehalt) fortgesetzt. h Der Abg. Br. von Jazdzewski erklärte, das Gefühl des Dankes für die Begnadigung der Bischöfe von Münster und Limburg werde den Katholiken durch den Umstand vergällt, daß die Wohlthat des Gesetzes den Erzbischöfen von Cöln und Posen⸗Gnesen nicht zu Theil werde. Der Minister von Goßler habe neulich gesagt, daß dies eine längst abgethane Sache sei, und daß die Rückkehr dieser Bischöfe nicht im Interesse des Staates liege. Danach müsse man sich mit ziem⸗ licher Sicherheit auf eine sehr lange Verwaisung speziell der Erzdiözese Posen einrichten. Als Grund für die Nichtzurück= berufung des Erzbischoss sei in der Regierungs- und liberalen Presse angeführt worden, daß Graf Ledochoms i. Das

ich allein habe mich in dieser Richtung bemüht, sondern auch mein lan e Herr Amtsvorgänger, der die theologische katholische Fakultät in Breslau vollkommen ausgebaut hat, durch Berufung eines katholischen Dogmatikers. Mir selbst ist, was der Hr. Abg. Windthorst schon anzudeuten schien, vor Jahresfrist gelungen, einen katholischen Philosophen, der statutenmãßig in Breslau zu fun⸗ giren hat, für die dortige Universität zu gewinnen. Die Erfolge haben wir gesehen: Breslau ist zu meiner Freude in einer zunehmend steigenden Frequenz begriffen uad alles, was ich von den Breslauer Falkultätsverhältnissen höre, kann meines Erachtens das günstige Urtheil, das ich mir gebildet habe, nur stärken. Ebenso wird aber der Hr. Abg. Dr. Windthorst wissen, daß es mir gelungen ist, auch unter den gegenwärtigen Verhältnissen in Bonn einen neuen Pro—2 fessor der katholischen Theologie anzustellen, und wenn es mir bisher nicht gelingen wollte, die Lücken, die im Uebrigen in Bonn und in Münster in den theologischen Fakul⸗ täten bestehen, sämmtlich auszufüllen, so hat es, wie ja mehreren der Herren persönlich bekannt sein wird, jedenfalls an meinem Willen und meinen Anstrengungen nicht gelegen. Was die Philosophie anbetrifft, so liefert der gegenwärtige Etatsentwurf wieder einen neuen Beweis dafür, daß ich, soweit es an mir liegt., durch Begründung eines zweiten philosophischen Lehrstuhls in Münster den Bedürfnissen der katholische Theologie Studirenden Rechnung zu tragen bereit bin. Ich kulnfe dargn die weitere Bemerkung über die

im dringendsten Interesse der friedlichen Entwickelung unseres Staates auch für Ihre nächsten Landsleute, wenn ihnen zu solchen Aus⸗ schreitungen ich will keinen schärseren Ausdruck gebrauchen, aber ich kann doch sagen oder zu Rerxolutionen Anlaß nicht gegeben werde. Sie werden es der Staatsregierung nicht verargen, wenn sie behauptet: es kann nur die friedliche Entwickelung unseres Landes ge⸗ fährden, wenn unter solchen Verhältnissen die Rückkehr des Grafen Ledochowsky stattfinden sollte.

Der Abg. von Eynern bemerkte, der Abg. von Hammer⸗ stein habe als Sprecher der Konservativen die nationalliberale Partel provozirt, sich über ihre Stellungnahme zu äußern. Bei der Berathung des Antrags Windthorst über die Spen⸗ dung der Sakramente habe er Namens der nationalliberalen Fraktion eine Erklärung abgegeben. Nach dieser Erklärung habe seine Partei das vorjährige kirchenpolitische Gesetz be⸗ handelt. Ebenso wie der Minister auf seine früheren Erklä⸗ rungen hingewiesen habe, so erlaube er sich den Abg., von Hammerstein auf seine frühere Erklärung hinzuweisen. Wenn der Abg. von Hammerstein dieselbe nachlese, werde derselbe die Stellung der nationalliberalen Partei zur kirchenpolitischen Frage erkennen, und er sei der Mühe enthoben, das damals Gesagte zu wiederholen.

45 Gewinne von 4506 6 auf Rr. H355 - 3684 55890 24 344. 33 609. 49 022. 60 208. 73 544. . . 92089. von 550 S auf Nr. 1968. 1996. 6578. 13 142.

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Friedens werk zwischen Regierung und Kirche störe. Es wäre an der Zeit, wenn die Regierung eine Erklärung abgäbe, da⸗ mit man wisse, woher diese Angriffe kämen und worauf sie basirten. In dem Absetzungserkenntniß des Königlichen Gerichts⸗ hofes seien zwei positive Gründe angegeben worden. Erstens die Androhung von kirchlichen Strafen an einen Religions⸗ diener, und zweitens die Absendung von 40 Hülfsgeistlichen ohne Benennung beim Ober⸗Präsidenten. Dann werde noch allgemein gesagt, der Erzbischof müsse abgesetzt werden, weil seine Gesammthaltung in dem kirchenpolitischen Streite sich roraussichtlich nicht ändern werde. Die Verwaisung der Diözese habe nun die Folge gehabt, daß 174 Pfarrstellen mit über 290 0690 Seelen ohne Pfarrer seien, und daß 130 Pfarreien mit 205 185 Seelen jeder geregelten Seelsorge entbehrten. Eine weitere Folge sei die Verwaltung des Kirchenvermögens durch einen Staatskommissar. Diese Verwaltung sei mit kirchlichen Dingen verknüpft, über welche sonst der Bischof verfügt, habe. Habe doch der Kommissar Meßstipendien einem notorisch exkomunizirten Priester üher⸗ geben. Derselbe Kommissar sei es auch gewesen, der zur Zeit der größten Nothlage der Diözese das Amt eines Polizisten übernommen habe, und Geistliche habe verfolgen lassen, welche einzelne Amtshandlungen übernommen hätten, während die politischen Beamten der Provinz vom Ober-Präsidenten herab diese Geistlichen im Interesse des Staats geschont hätten. Konflikte zwischen Gemeinden und Pfarrern und zwischen den einzelnen Parochien unter einander, und ein allgemeines Aergerniß seien ein weiteres Resultat dieser staatlichen BVer⸗ mögensverwaltung. Eine Folge der Verwaisung der Diözese aber sei, daß die Gesetze von 1880, 1882 und 1883, welche die Maigesetze in gewissen Punkten durchbrochen hätten, in Posen nicht zur Ausführung gekommen seien. Die Erzdiözese verlange die Zurückberufung des Kardinals Ledochowski, der in jeder Hinsicht seine Pflichten der Diözese gegenüber erfüllt habe. Berselbe könne freiwillig auf sein Amt nicht verzichten, und selbst ein anderer Bischof würde nicht anders handeln können, wie der Kardinal Ledochowski. Sonach habe man die traurige Gewißheit, daß unter den obwaltenden Verhältnissen die Diözes noch weiter verwaist bleiben werde. ö. Hierauf ergriff der Minister der geistlichen 2c. Angelegen⸗ heiten Dr. von Goßler das Wort: . Wenn ich zunächst auf die Ausführungen des Hrn. Abg. Windt⸗ horst eingehe, so werde ich alle diejenigen Bemerkungen meinerseits unterdrücken, welche etwa als Wiederholungen von Ausführungen be⸗ trachtet werden können, die ich neulich bei anderer Gelegenheit hier gemacht habe. Ich werde unmittelbar auf den Punkt, den, wie ich annehme, auch der Herr Abgeordnete selbst als den Kernpunkt seiner Ausführungen betrachtete, übergehen und ich kann mit einer gewissen Befriedigung konstatiren, daß er die Zweifel, die er dabei angeregt hat, auch selbst schon beantwortet hat in einem Sinne, welcher mit meinen Anschauungen im Wesentlichen zusammentrifft. Die an mich gerichtete Frage hat er dahin formulirt: In welcher Weise würde die Regierung sich dazu verstehen, an weiterer gesetzgeberischer Arbeit sich zu betheiligen? Mit welchen Zielpunkten will sie die weitere Revision der kirchenpolitischen Gesetzgebung in die Hand nehmen? Ganz im Einklang mit den Ausführungen, die ich in meiner Rede vom 18. d. M. entwickelt habe, und welche bezweckten, klar zu stellen, daß auch unter veränderten Verhältnißsen die Regierung an der Grund- auffassung, die sie im Laufe der letzten Jahre vielfach in der Ver⸗ waltung und in der Gesetzgebung bethätigt hat, sesthalten und in den allgemeinen politischen Zielen eine Aenderung nicht eintreten lassen würde, kann ich heute ergänzend hinzufügen, daß die Linien, welche die Regierung sich gezogen hat in Beziehung auf die gesetzgeberische Aktion, niedergelegt sind in Schriftstücken, die sich in Ihren Händen befin- den, in Erklärungen, denen ich weder etwas hinzuzufügen noch etwas abzu⸗ nehmen habe; vor Allem in der Note vom 5. Mai v,. J. und in derjenigen Erklärung, die auf Anregung des Hrn. Abg. Windthorst im vorigen Jahre bei der Kommissionsberathung formulirt abgegeben worden ist und welche ich später auch noch wiederholt habe in den. Verhandlun⸗ gen des Herrenhauses. Indem ich dies ausspreche, bin ich bis an den Rand dessen gekommen, was ich in der gegenwärtigen Lage zu erklären mich berechtigt halte. Ueber einen weiteren Punkt besteht zwischen dem Hrn. Abg. Windthorst und mir keine Differenz, näm— lich darüber, daß jede Revision, die vorgenommen wird, einzutreten hat im Interesse unserer Mitbürger. Andererseits aber lassen die weiteren Ausführungen des Hrn. Abg. Windthorst auch erkennen, daß, als er die Stellung des Centrums zu einer etwa vorzunehmen⸗ den Revision beleuchtete, er sich vor die Frage gestellt sah, mit wem, gegen wen und unter welchen Voraussetzungen man in eine solche Ärbeit einzutreten haben würde. Das sind dieselben Fragen, die auch eine Regierung, wenn sie mit konkreten Vorschlägen an den Landtag herantreten will, sich vorzulegen hat Fragen, die auch von wesentlichster Pee nn. 1e. ö Umfang und für die gesammte 8 ng des Revisionswerkes. . ö . , Abg. Windthorst hat sodann meine Thätigkeit, die ich auf dem Gebiete der Ausbildung der katholischen Theologen ent= wickelt habe, mit freundlichen Bemerkungen begleitet und ich kann in der That sagen, daß unter denjenigen Angelegen⸗ heiten, welchen ich meine besondere Aufmerksamkeit zugewendet babe von der Uebernahme meines Amtes an, auch die rage immer vorangestanden hat, wie unseren katholische Theologie tudirenden auch unter den schwierigen Verhältnissen, mit denen ich zu rechnen hatte, Gelegenheit gegeben werden könnte zu eint frucht baren und fruchtbringenden Durchführung ihrer Studien. Aber nicht

praktischen Seminare. Auch in dieser Hinsicht möchte ich auf die Note vom 5. Mai v. J. verweisen. Soweit ich übersehe, besteht auch beute keine Schwierigkeit, solche Priesterseminare, praktische Seminare für Kleriker ins Leben zu 16 unter der Gesetzgebung, welche im Uebrigen Ihren Beifall nicht findet.

Ich gestatte mir nun, auf die Ausführungen des Hrn. Abg. von Jazdzewski überzugehen, der an mich die von ihm schon bei einer früheren Verhandlung in Aussicht gestellte Frage in Betreff der Be⸗ gnadigung des vormaligen Erzbischofs von Gnesen⸗-Posen gerichtet hat. Ich muß auch in diesem Falle ihn zunächst auf die Erklärungen verweisen, die ich vor einigen Tagen hier abgegeben habe. Er wird nicht erwarten und es selbst meiner Stellung entsprechend finden, daß ich seiner Klage gleichsam eine Klägebeantwortung, einer Replik eine Duplik gegenüͤberstelle und etwa in ein Beweisverfahren darüber ein trete, welche einzelnen Gründe für die Staatsregierung be⸗ stimmend gewesen sind, die Rückkehr des Kardinals Grafen Ledochowski nicht in Aussicht zu nehmen. Die Motive, welche die Staatsregierung geleitet haben, habe ich, nicht verschwiegen. Wir haben die Pflicht und die Absicht, bei diesen sehr schwerwiegenden Entschließungen vor allen Dingen die Herbeiführung eines dauerhaften Friedens sicher⸗ zustellen. Wir halten ferner mit Ueberzeugung fest an der Auf⸗ fassung, daß die Rückkehr des genannten Prälaten friedliche Zustände auf die Dauer nicht gewährleisten wird, und an dieser Auffassung können wir nicht irre werden durch alle friedlichen Versick erungen des Abg. von Jazdzewski und seiner Freunde. Vielmehr wird unsere Außfassung aufs Entschiedenste befestigt, wenn wir die neuesten Er⸗ scheinungen, die der Hr. Abg. von Jazdzewski auch nicht einmal gestreift hat, uns vor Augen führen. Der Herr Abgeordnete hat Veranlassung genommen, hier zu bekunden, wie die gesammte, Diözese die Rückkehr des genannten Prälaten verlangt, weil die Diözese mit seiner Haltung einverstanden sei, auch mit derjenigen Haltung, die er der Königlichen Staatsregierung gegenüber eingenommen hat. Darin will ich dem Hrn. Abgeordneten beitreten, daß die ablehnende Hal: tung, welche die Diözese gegen den Kardinal Grafen Ledochows ki früher eingenommen hat, im Laufe der letzten Jahre einer mehr ent⸗ gegenkommenden Platz gemacht hat. Sagte doch noch im Jahre 1877 eine bekannte polnische Zeitung, daß nunmehr die Haltung des Grafen Ledochowski eine solche sei, daß die Polen mit ihm zufrieden sein könnten. Es heißt dort: . .

Möchten die Polen dem Grafen Ledochowski seine früheren Ver⸗ irrungen und Ungerechtigkeiten mit Rücksicht auf die neuen Ver⸗ dienste verzeihend ausrufen können: „Der Primas ist mit der Nation, und die Nation ist mit dem Primas. . ,

Dieses Wort „Primas“, meine Herren, führt mich unmittelbar zu einer weiteren Bemerkung, die sich an den Hrn. Abg.. von Jazd⸗ zewski und an seine besonderen Landsleute speziell noch richtet. Die Fabel von der politischen Stellung des Erzbischofs von Posen ist, wie die meisten Herren, welche die Verhältnisse in den ehemals polnischen Landestheilen aus längerer Vergangenheit kennen, in den Revolutionszeiten entstanden, immer wieder aufgetaucht und in neuerer Zeit mit besonderem Gewichte in den Vordergrund ge— treten. Als im vorigen Jahre Ende Oltober der Graf Ledochowski seinen Geburtstag feierte, wurde er, wie die polnische Presse ver= kündete, von allen Seiten seiner Diözese mit Gratulationen über— schüttet, und mehrere dieser Adressen wurden auch bekannt gegeben, um Unterschriften zu sammeln oder um wenigstens den Charakter dieser Adressen in helleres Licht zu setzen. Von diesen Adressen liegen mir zwei vor, die eine Adresse, welche der ‚Kuryer“, das be⸗ kannte Organ des Grafen Ledochowski, veröffentlichte, und welche wiederholt den Primat des Kardinals betont, und dann die andere Adresse, welche den mehr verhüllten Gedanken des Kuryer schärfer hervortreten läßt, eine Adresse, welche in der bekannten Zeitung „Gonier wielkopolski erschienen ist. (Lachen bei den Polen.) Ja, meine Herren, Sie lachen. Es ist das ia ein sehr bequemes Mittel, um diejenigen Folgerungen, abzuwehren, welche sich unmittelbar aus solchen Schriftstücken ergeben und Ihnen unbequem sind, aber für diejenigen Herren, die daß nicht lächerlich finden, sondern die an der Integrität des preußischen Staats ein Interesse haben, möchte ich doch diese wenigen ö e mn.

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Heute . wir Polen als unsterbliche Nation, welche durch ungebrochenen Willen lebt und leben soll bis zum Tage der Be freiung, Dir, erhabenster Kardinal Primas, die Ausdrücke der Ver⸗ ehrung und Anhänglichkeit dar und erklären:

daß Desne Würde nicht blos eine kirchliche, sondern auch eine bolitische ist, k 1, wie wir die Theilungen Polens vom Jahre 1772 nicht anerkennen, auch jede Beschränkung Deines Primasamtes in der Nation nicht anerkennen, . .

daß wir in dem Augenblick, wo Gott Dich zur Rückkehr in das sich befreiende Polen ruft, die demüthige Stirn, vor dem Interrex des Königreichs Polen beugen werden, indem wir er⸗ warten. daß Du die einmüthigen Stimmen der Nation auf einen neuen Piast lenken und auf Wawel einen neuen Boleslaw Chrobry alben werdest. ; . Meine J Ich glaube, man mag die Sache so nüchtern ansehen, wie man will, so muß man doch herausfühlen, daß die Stimmung der Diözesanen nicht überall so wohlwollend und so freundlich und so harmlos ist, wie der Abg. Dr. von Jazdzewski verkündete, und ich glaube, es ist nicht mög- lich, wenn man sich die Verantwortung einer preu ischen Staatsregierung vor Augen führt, die vor allen Dingen die flicht hat, die Integrität der Stagts. und Reichsgrenzen aufrecht zu er— halten und fur Ruhe und Sicherheit, soweit es an ihr liegt, im Lande zu sorgen, Zustände herbeiführen zu helfen, wo einem zurück⸗ lehrenden Primas, einem zurückkehrenden Grafen Ledochowski gegen · über Diözefanen stehen, welche ihn in der geschilderten Weise be=

grüßen. Ich glaube daher Recht zu haben, wenn ich sage: Es liegt

mache, Partei habe ; di der Kurie. Was nun die vier V

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