lszis] Submissions⸗Anzeige.

Es soll diesseits die Lieferung einer Anzahl Mann⸗ schaftsschränke, Tische, Stühle, Schemel ꝛc. öffent⸗ lich verdungen werden. Termin hierzu ist auf Dienstag, den 12. Februar d. J., Mittags 12 Uhr, auf Stube 18 der Kaserne der 2. Escadron hierselbst anberaumt. Bedingungen sind daselbst ein⸗ zusehen und müssen von den Reflektanten vor dem Termine unterschrieben werden.

Wandsbeck, den 28. Januar 1884.

Königliche Garnison ˖ Verwaltungskommisston.

Io 252

Am Montag, den 18. Februar er., Mittags 12 Uhr, werden in unserem Büreau, Lindenstr. j9, die im diesseitigen Amtsbezirk angesammelten alten Schienen und Metall⸗Abgänge ffentlich verkauft werden. Die Bedingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien liegen in den Stationsbureaus zu Berlin (Stettiner Bahnhop, Stettin (Personenbahnhof), zu Stargard i. P., Schivelbein, Coeslin, Stolp und Danzig, hohe Thor, sowie in den Bureaus des deutschen Submissions⸗ Anzeigers und der Redaktion der Allgemeinen deut schen Submissionsberichte zu Berlin zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf portofreie Requisi⸗ tion gegen Einsendung von 50 8 unfrankirt von uns übersandt. Stettin, den 26. Januar 1884. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Eisen⸗ bahn · Direktionsbezirk Bromberg).

5250

Q bahn Direktions⸗ Bezirk Berlin. Bei dem Bau der Sekundärbahn Löwenberg⸗Greif⸗ fenberg⸗Friedeberg sollen auf der Strecke Löwenberg⸗ Greiffenberg (speziell in den Feldmarken Schmott⸗ seiffen und Geppersdorf) die Erd⸗ und Böschungs—⸗ arbeiten (Loos II. rot. 130 000 ebm) und die Maurerarbeiten inkl. Materiallieferung zur Herstel⸗ lung von 15 Durchlässen, je in einem Loose im Submissionswege verdungen werden. Hierzu ist Termin auf „Mittwoch, den 13. Februar er., Vormittags 117 Uhr“, im hiesigen Abtheilungs— Bureau anberaumt, woselbst auch die Bedingun⸗ gen c. zur Einsicht ausliegen und die vorgeschriebe⸗ nen Formulare zu den Submissionsofferten, denen die Bedingungen angeheftet sind, gegen Erstattung der Kosten von 1,90 ½ für Erdarbeiten und 7, 95 4 für Maurerarbeiten inkl. 15 Blatt Zeichnungen und von 1,A,20 M für dieselben ohne Zeichnungen be⸗ zogen werden können. Die einzureichenden Qfferten sind mit der Aufschrift: ‚Submissions⸗Offerte für Erdarbeiten resp. für Ausführnng von Manrer⸗Arbeiten auf Loos II. der Sekundär⸗ bahn Löwenberg⸗Greiffenberg⸗Friedeberg“ zu versehen. Nachträglich eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Greiffenberg i. Schl., den 29. Ja⸗ nuar 1884. Der Abtheilungs⸗Baumeister. Gantzer.

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

5084] Breslan⸗Schmeidnitz Freiburger Eisenbahn. Nachdem der Vertrag vom 12.16. Oktober 1883,

betr. den Uebergang des Breslau⸗Schweidnitz⸗Frei⸗

burger Eisenbahn⸗-Unternehmens auf den Staat, durch das Gesetz vom 24. Januar 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Privat ⸗Eisenbahnen für den Staat (G. S. S. 11 ff, die verfassungsmäßige

Genehmigung erhalten hat, sind wir von dem Herrn

Minister der öffentlichen Arbeiten angewiesen wor⸗

den, die den Inhabern der Stammaktien gemäß

§. 4 des genannten Vertrages zustehende feste Rente

pro 1883 von 440½, also mit 27 M pro Aktie, zur

Auszahlung zu bringen.

Die Zahlung findet täglich, mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertage, statt gegen Rückgabe der Di⸗ videndenscheine pro 1883, welche mit einem vom Präsentanten bezw. Besitzer derselben unterschriebe⸗ nen, die Nummern der zugehörigen Aktien, in arith⸗ metischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisse ein— zureichen sind:

a. in Breslan bei unserer Hauptkasse in den

Vormittagstunden von 9 bis 12 Uhr, vom 4. Februar er. ab, in Berlin bei der Bank für Handel und Indnstrie, bei dem Bankhause S. Bleichröder, in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt, in Hamburg bei 9 Bankhause Ed. Frege & Comp. n

u bei dem Bankhause L. Behrens K Söhne, in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, f. in Darmstadt bei der Bank für Handel und Indnstrie, g. in , ,,. bei dem Bankhause C. Bennewitz, h. in Stettin bei Herrn Wm. Schlutow, * Schriftwechsel und Geldsendungen finde unsererseits nicht statt. Breslan, den 29. Januar 1884. Direktorium.

losses! Bekanntmachung.

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien rom 17. Mai 1858 (G. S. S. 288), 5. August 1863 (G. S. S. 537). 29. Mai 1869 (G. S. S. 180) und 29. Oktober 1873 (G. S. S. 91) 3 auf den Inhaber lautenden Obli⸗ gationen des L. Jerichow'schen Kreises sind pro 1884 nachstehende Schuldverschreibungen, und zwar

a. aus der Anleihe vom Jahre 1858. Litt. A. Nr. 28 65 68. Litt. B. Nr. 6 54 64 87 90 123 124 131

151 179 189 192 247 273 292 317 320 362

365 380 393 437 493 496 500 517 522.

Litt. C. Nr. 25 48 56 61 85 309 319 338

380 452 457 463 472 479 484 505 529 558

578 619 643 693 701 706 799 800 801 802

855 857 871 943 66 1007 1054 1062.

b. aus der Anleihe vom Jahre 1863. itt. B. Nr. 580 587 618 731 732. C. aus der Anleihe vom Jahre 1866.

5.

n der Zeit vom 4. bis 21. Februar 1884.

1

*.

Iitt. B. Nr. 747 767 S56 857.

d. aus der Anleihe vom Jahre 1873.

Litt. B. Nr. 1061 1191 1230. ausgeloost worden.

Die ausgeloosten Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zins Coupons am 1. April 1884 Behufs Auszahlung der Kapitalien und der bis dahin fälligen Zinsen an die Kreis Kommunal— Kasse hierselbst zurückzugeben.

Von den früher ausgeloosten Kreis ⸗ Obligationen hiesigen Kreises sind noch nicht realisirt:

Iitt. A. Nr. 24 26 27 30 und 39. Litt. B. Nr. 212 268. Iitt. C. Nr. 731 734 864 865 und 887.

Die Einlieferung dieser Schuldverschreibungen wird in Erinnerung gebracht. ?

Burg, den 14. November 1883.

Der Kreis Ausschuß des Kreises Jerichow . v. Ploth o.

län Bekanntmachung.

Bei der heute stattgefundenen zweiten Verloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Juni 1880 ausgegebenen Waldenburger Stadtanleihescheine sind gezogen worden:

Buchstabe A. Nr. 95. 107 2 1000 ,

n HK. Nr. 149 a 500 t.

n C. Nr. 26. 48. 738. 218 2 200 s Die Auszahlung der Valuta erfolgt gegen Rückgabe der vorbezeichneten Anleihescheine und der nach dem 1. April 1884 fälligen Zinsscheine, sowie der zuge⸗ hörigen Anweisungen bei der hiesigen Kämmereikasse vom 1. April 1884 ab, mit welchem Tage die Verzinsung der gezogenen Stücke aufhört.

Für etwa fehlende Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Waldenburg i. Schl., den 11. September 1883.

Der Magistrat. J. V. Perniok.

40914 Bekanntmachung. . Von den auf Grund des Allerhöchsten Privile⸗ giums vom 12. Dezember 1881 ausgegebenen

Insterburger Stadt · Anleihescheinen IV. Aus;

gabe sind in heutiger Magistratssitzung folgende Nummern zur Einlösung gezogen worden:

Nr. 166 360 491 514 559 639 753 und 766 überhaupt 8 Stück à 500 MS — 4000 0

Diese Kapitalsbeträge werden den Inhabern der Anleihescheine hierdurch mit der Aufforderung ge⸗ kündigt, dieselben gegen Rückgabe der Schuldver⸗ schreibungen nebst Talons und Zinsscheinen der spä⸗ teren Faͤlligkeitstermine am I. April 1884 bei unserer Stadthauptkasse in Empfang zu nehmen, da mit dem 31. März 1884 die Verzinfung aufhört.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital in Abzug gebracht.

Insterburg, den 19. September 1883.

Der Magistrat.

lass Bekanntmachung.

Bei der gestern stattgehabten Ausloosung der An⸗ leihescheine der Stadt Lauenburg a. / Elbe sind gezogen worden:

Buchstabe B. Nr. 50 über 500 Buchstabe C. Nr. 21 über 200

Diese Anleihescheine kündigen wir hierdurch den Inhabern mit der Aufforderung, die vorbezeichneten Beträge am 1. April 1884 bei unserer Stadtkasse gegen Rückgabe sowohl der fällig als nicht fällig gewordenen Zinsscheine, des Anleihescheins und der Anweisung in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der ausgeloosten Scheine hört mit dem 31. März 1884 auf.

Für die etwa fehlenden Zinsscheine wird der Be⸗ trag vom Kapitale abgezogen.

Lanenburg a. Elbe, den 12. Oktober 1883.

Der Magistrat. Menge.

lalcss! Bekanntmachung. In dem am heutigen Tage stattgefundenen Ter⸗ mine zur Ausloosung der am 31. März 1884 zur Einlösung gelangenden Anleihescheine der Stadt Bielefeld, und zwar: 36 Stück à 500 MS und 1 sind folgende Nummern gezogen worden: à 500 It 174 221 444 503 528 542 560 573 621 639 653 657 675 678 680 695 1029 1104 1109 1220 1234 1248 1259 1267 1340 1408 1431 1436 1535 1540 1643 1955 1962 1997 2286 und 2289; à 200 A0 2346 2370 2419 2446 2534 2566 2633 2643 2696 und 2769. Die Einlösung der vorstehend bezeichneten Anleihe⸗

scheine erfolgt nach dem Nominalwerthe am 31. März 1884 bei unserer Kämmereikasse an den Vorzeiger der Anleihescheine gegen e ru derselben.

Mit diesem Tage hört die Verzinsung der An⸗ leihescheine auf. Mit den Anleihescheinen sind gleichzeitig die dazu gehörigen, noch nicht verfallenen Zinsscheine einzuliefern. Geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine an dem Kapitalbetrage gekürzt und zur Einlösung dieser Scheine verwendet.

Bielefeld, den 26. September 1883.

Der Magistrat. Bunnemann, A. Castanisn, Ober Bürgermeister. Beigeordneter. Gustav Bertelsmann, Rathsherr.

. Warnung.

Folgende Werthpapiere:

129 Stück 5 o Krupp'sche Obligat. à 600 A

Nr. 9115— 150 inkl. 10274/ 75, 10291 — , n 25541 — 25572, 31368

1 58 Stück 4 υ konventirte Rheinische Prior.“ Oblig. à 600 M6

Nr. 93360 - 62, 111690— 111709, 120014, 128082 — 84, 130311, 133860 /61, 156980 — S2, 160568 - 577, 166799 —- 813;

Stadt Cölner Oblig. v. 1849, 2 a 1200 4A

F. 4576/77;

12609 M GG. 5032, 1 a 309 ½ H. 5822; v. 1856 8 a 6990 ½ Nr. 162, 163, 417, 418, 525. 2390, 2391, 2476; v. 1867 Litt. A. S22, 823, 2064, 2065 a 600 Mυ :; v. 1867 12300 M Litt. L. 3769 Wasserwerke; ö Wasserwerke 1 2 1000 ½Æ½ Rr. 2021 v. ;

sind dem Eigenthümer abhanden gekommen. Das Amortisationsverfahren ist eingeleitet. Vor dem Ankaufe wird gewarnt.

Näheres bei den Rechtsanwälten Justizrath Elven und H. Schumacher zu Cöln a. / Rhein.

sol97]

Die Deutsche Beamten ⸗Gredit⸗Gesellschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft hierselbst, hat sich aufgelöst; die event. Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Berlin, den 30. Januar 1884.

Gustav Herrmann, Behrenstraße 41.

6184]

Netto- KEilanz

der Städtischen Bank zu Breslau

am 31. December 1883.

Activa.

1) Kassen ⸗Bestand, und zwar: ĩ a. an coursfähigem, deutschen, geprägtem Gelde n gunueeleee een c. an eigenen Banknoten:

à 1000 S6 6000 M. . d. an Reichsbanknoten . ö e. an Noten anderer Banken... 2) Wechsel⸗Bestände, ausschließlich der unter Ziffer 4 bezeichneten und zwar: a. Platzwechsel, innerhalb der nächsten 15 Tage k in längerer Sicht. 33 569 910, 15 b. Rimessen⸗Wechsel, innerhalb der nächsten k fehlen d 3) Lombard⸗Forderungen, auf EGffecten der im § 13, Ziffer 3, Buchstaben b. und e. des Bank⸗ geseteg bezeichneten At

4 Betrag der am 31. Dezember 1883 fälligen,

am 2. Januar 1884 erst bezahlten Wechsel .

5) 5 . der der Bank gehörigen Grund⸗

J ;

Summa

XG S6 = 1730 224

Breslan, den 31. Dezember 1883.

d ) Grund Capital . 141 . 2) Reser ve⸗ Fonds

zwar: 44 200 —

633 500 — verzinslich ö

z 9as AMa 83 pro 1385.

bard⸗Zinsen

22 11051

A663 Wg 3p; 7?

Fassiva.

3) Gesammtbetrag der emittirten Noten und in Abschnitten à 1000 M.

4) Depositen⸗Capital, und zwar:

ohne Kündigungsfrist..

760 mit eintägiger Kündigungsfrist . mit dreitagiger .

à 23 Om mit sechswöchentlicher ,

aà 23 to mit dreimonatlicher .

5) Betrag der schuldigen Depositen⸗Zinsen

6) Betrag der antijoslpando Wechsel / Zinsen

nach Abzug der lt. 1883 rückständigen Lom— 541 435 18 4 485 71001 .

7) Betrag der an die Reichskasse abzuführenden

/ Notenstener p. 1383 .

1110 700 - 3) Reservirte Tantiemen pro 1883.

9) Abzuführender Ueberschuß pro 1383 . Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 1041330, 26

ü a2 100 M 160 369 — dä so0 —

1ẽ788410 — 300 w 680 (00 -C 3 505 160 .

21 320 65 16956

136465

2 84853 227 16h g

Summa G ds Js

Der Vorstand der Städtisehen Bank zu Breslau.

NH iülow.

Schreiber. Vetter.

Die vorstehende Bilanz nebst untenstehender Gewinn Berechnung wird genchmigt.

Breslau, den 21. Januar 1884.

Kleiner.

Das Euratorium der Städtisehen Bank zu Breslau.

Friedensburg. Goetx.

Goewinn-EBerechn der Städtischen Bank zu Breslau pro 1884.

Friederici.

ohm. Kanuffmann.

Für Depo jiten. Capitalien sind ultimo 1882 Zinsen rückständig geblieben , 3

und deshalb pro 1883 reservirt worden.

Als anticipando Wechsel⸗Zinsen, nach Abzug der uit. Dezember 1883 noch rückständig gewesenen Lombard⸗Zinsen, degli... .. Es wurden also in das Jahr 1883 übertragen

Dazu traten: Dis cont · Zinsen

Lombard⸗Zinsen K Provisionen und Ricambio⸗Zinsen

Davon ab:

Ansgaben im Jahre 1883.

Gezahlte Depositen⸗Zinsen . Gezahlte Discont⸗Zinsen

Spesen an die Frankfurter Bank für Notenumiaufch ;

Ferner ab:

Die pro 1883 noch zu zahlenden, folglich zu reservirenden Zinsen für

Depositen⸗Capitalien. ü Die anticipando Wechsel⸗Zinsen . 138841.

abzüglich der uit. 1883 rückftändigen Lombard-Zinsen.

Die Verwaltungskosten pro 1883 w

also

und det verbleibende Ueberrest von.

wird an die Breslauer Stadt. Haupt · Cafe abgeführt.

Breslau, den 31. Dezember 1883.

Der Vorstand der Städtischen Bank zu Breslau.

KRülow. Schreiber.

Einnahmen im Jahre 1883.

leiht reiner Neberschuß 1 22

nach Abzug von 45 0½ Zinsen für 3 000000 S Stamm⸗Capital = K 94 954

erhalten die beiden ersten Beamten 20 ν resp. 1060 Tantième zusammen ö

46799 90

19316 10 . so 116 oo

ö 207 255 ö 166 437

1034 374727

Vi d. gᷓõᷣ

Summa.

95 081 Ir fo ss

verbleiben

44238

16956

31436 23177

ds 21 326. 65 4 354. 65

115 808 229 9654

223 954 5 135 550

m 227 105

Stox ch.

Vetter. Rleiner.

FPringsheim. Schweitzer. (5253

Die Freiswundgrztstelle des Kreises Rnbnil, mit welcher ein ekatsmäßiges Gehalt von jährlich 600 verbunden ist, soll baldigst anderweit besetzt werden. Qualifizirte Bewerber, welche die Physikats⸗ prüfung bestanden haben oder sich verpflichten, dieselbe binnen Jahresfrist abzulegen, können sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufes binnen 4 Wochen bei mir melden. Oppeln, den 25. Januar 1884. Der Regierungs⸗Präsident.

489231 1Probekiste

wit 12 ganzen Flaschen, 12 ausgewählte Sorten von Cephalonia, Corinth, Pa-

tras und Santorin. —

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1Postprobekiste.

AM 27.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 31. Januar

ESG 4.

Der Inhalt dieser Beilage. in welcher auch die im . 5 de Geseges über den Markenschutz, vom b. November Io, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 265. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 25)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Das Central ⸗ Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 11M 50 4. für das Viertellahr. — Ginzelne Nummern kosten T0 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 830 .

Anzeigers, 8w., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

Patent⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. F Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

HII. E. 1130. Verfahren zur Herstellung von Kragen, Manschetten und ähnlichen Gegenständen aus mit Tylonit oder Pyroxilin überzogenen Stoffen und Einrichtung hierzu. — Jarvis Bonesteel Edson in Adams, Staat Massa⸗ chusets, V. St. v A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

IH. 3870. Vorrichtungen zu gleichzeitigem Oeffnen des Wasserstoffgashahns und Verschieben des Platinschwammes an Wasserstoffgas⸗Zünd⸗ maschinen. — Ernst Hintze, cand. phil, in Berlin, z. Z. in Brandenburg a. H., Plauer

straße 2.

VAI. H. 2971. Selbstthätiger Drahtabbinde⸗ apparat; Zusatz zum Patent Nr. 25 308. — MHalmedie K Hiby in Düsseldorf⸗Oberbilk.

XIII. M. 2949. Wasserröhren⸗Dampfkessel. — Jean Henri Marie Mena in Havre (Frank— reich); Vertreter: Specht, Ziese & Co., in Ham⸗ burg. ;

P. 1876. Neuerungen an Dampfkesseln; Zusatz zum Patent Ne. 24012. — Jos. Pre- gar dien in Deutz a. Rh.

St. 1030. Neuerung an der unter Nr. 573 geschützten Vorrichtung für Dampfkessel mit Wasserumlauf; Zusatz zu Nr. 573. — H. C. Steinmüller in Gummersbach (Rheinpe) KRV. Sch. 2756. Neuerung an Doppel⸗

schiebern für Dampfmaschinen und andere Mo—

toren. — Wilhelm Schmidt in Braunschweig,

Kohlmarkt 12.

XX. C. 1294. Verbindung von transportablen Geleisen für Landfuhrwerk. — Georg von Cöllm in Hannover.

1901.

Greifervorrichtung für Straßen⸗ bahnen mit Seilbetrieb. — Samuel Hopkins Terry in Guthrie, Grafsch. Callaway Missouri, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Könniggrätzerstr. 131.

V. 1063. Bremse für Eisenbahn fahrzeuge. — Dolphus Forrey in New-York; Vertreter: Carl Bieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. XX. H. 3971. Glockenschlüssel für elektrische Glühlampen. — William J. Hammer in Berlin und Joshua F. Bailey in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131. ; Sch. 2690. Volta'sche Säule; Zusatz zum Patente Nr. 25 635. — Angust Schroeder in Stettin, Grüne Schanze 7. KXRX. M. 2989. Rotirender Zerstäuber für Desinfektions⸗ und andere Zwecke. — Ed. Messter in Berlin. KRXXIV. H. 4911. Drehbares Büchergestell. — Carl Hecht in Gohlis b. Leipzig. IH. 4032. Handgriff für Ofenthüren, Koch⸗ gefäße und andere Gegenstände, die der Erhitzung ausgesetzt sind. — Anker Heegaard in Kopen- hagen; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

L. 2418. Verstellbarer Rollstuhl. — F. A. Lucas in Dresden, Königsbrückerstr. 72.

XRXXV. E. 4456. Neuerung in der Anord⸗ nung der Dampfleitung für Heiz⸗ und Kochzwecke. — A. Bechem, in Firma Bechem & Post in Hagen, Westfalen.

G. 2510. Vorrichtung an Regulir⸗Füllöfen zum Ansaugen der unter den Fußböden befind—⸗ lichen Luft zur Verhütung des Hausschwammes; Zusatz zur Patentanmeldung G. 2413. — Trau- gott Girbig in Posen.

KKXXKRXVRIH. C. 1335. Mechanismus zum Oeffnen und Schließen von Jalousien für Kirchthürme und Privathäuser. — Alexander Cheneval, Pfarrer in Maffe, Namur, Belgien; Vertreter: J. H. E. Prillwitz in Berlin NW., Albrecht⸗ straße 20.

HK. 3019. Dachpfannen. — von Hobby- .xinski-Wöterkeim in Wöterkeim, a. d. Südbahn, Ostpreußen.

HE. 2519. Geschlitzte Latten zur Festhaltung des Deckenputzes. — Carl Gottlleb Röhrbornm in Reichenau bei Zittau.

XXXVMVIII. E. 1757. Fagon-Drehmaschine. — C. Pape in Stolp i. Pomm.

RXL. G. 2493. Maschine zum Fagonniren von utkrämpen und zum Pressen von Hüten mittelst ydraulischen Druckes. — Grahl e Hoch

in Dresden.

XLII. F. 1872. Neuerung an Flüssigkeits⸗ messern und an Wassermotoren. — Herbert Frost in Manchester, Grafsch. Laneaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

M. 2657. Klinometer⸗Kompaß oder Höhen winkel⸗Meßinstrument mit Ablese⸗Instrument. — Ebenezer Farie Macgeorge in St. James Park. Hawthorn, Victorig, Australien; Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt a. M.

VW. 2852. Selbstthätiger Registrir⸗Meß⸗ apparat. — Eduard Witt in Aachen, Klein⸗ marschierstr. Nr. 41.

KXRLVII. Sch. 2710. Stopfbüchse für Gas⸗ pumpen. — Franz Schaefer in Möühl- hausen i / Thür.

LI. KEB. 4617. Neuerung an Flügelmechaniken.

e r eCłaCᷣ .

— Frangois Baruth in Lyon; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

Klasse.

LV. F. 1827. Behandlung von Faserstoffen mit Lösung von schwefliger Säure, welche behufs Erhöhung ihrer Wirksamkeit mit Salz⸗ und Essig⸗ säure versetzt ist. — Adolph Fiege in Berlin, Beuthstr. 4 und Dr. Lassar Cohm in Berlin.

LV. FE. 4868. Neuerung in der Herstellung von Bildern und Photographien zum Zweck der Vervielfältigung auf photographischem Wege. — Richard Erovwn, Robert William Earnes und Joseph ell in Liverpool, England; Ver⸗ treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. l

LVIII. E. 837. Filtrir-Apparat mit getheil⸗ ten Rahmen Räumen. — Oscar EFuüvrez in Leuze, Belgien; Vertreter: Carl Pieper in Ber- lin 8W., Gneisenaustr. 109/110.

LEX. R. 2465. Dampfwasserheber. — Carroll Livingston Riker in Brooklyn; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 107.

LRIII. L. 1207. Graf Trips in Leibnitz b. / Graz; Richard Lüders in Görlitz.

LRV. EE. 4503. Verfahren, um Berliner Weißbier direkt vom Faß verzapfen zu können. — J. ETrTandt und August Kirsten in Berlin. ;

LXRVIEH. W. 2860. Selbstthätiger Baskül⸗ verschluß mit Feststellung. — Oscar Weibe- zahl und Aloys Mann in Dresden.

LXXVI. A. 1000. Neuerungen an Kratz⸗ maschinen. — George Asnrmorth und Elijah Ashrwrorth, in Firma Gebrüder Ashworth in Manchester; Vertreter: 0. Rob. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 92.

LXRXRX. KE. 1118. Neuerung an Riagöfen mit Gasheizung. — Carl Emm'el in Hoerde. „J. 524. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung einer luftfreien Masse für künstliche Steine. — Rudolshh Zuber in Berlin,

Alexanderstraße 10.

LKXXRVL.; S. 1886. Antriebmechanismus und Controlvorrichtung für Jacquard -Karten ⸗Loch⸗ maschinen. = Graf Pierre Ambjörn de Sparre in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXRXRXRVEHEH. L. 2505. Combinirtes Werk⸗ zeug. — Albert Edward Lytle in Cook, County Illinois, V. St. A.; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstraße 18.

LRRXREEX. E. 1830. Schnitzelschwemmen für Diffusionsbatterien — R. FEFölsche in Halle a. S.

L. 2392. Apparat und Verfahren, um im Vacuum eine kontinuirlich selbstthätige Bewegung der zu verdampfenden Flüssigkeit zu erzeugen. — J. Paul Liebe in Dresden, Schäferstraße 25.

R. 2542. Schnitzelpresse mit endloser Rinne und Kette. — Gustay Remæy in Beuchlitz bei Halle a. d. Saale.

Berlin, den 31. Januar 1884. Raiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

KKlIasso.

X. St. 963. Dehnbares Albumschloß; Zusatz zu 8St. 910). Vom 20. September 1883.

XX. KE. 3708. Rollende Unterstützung für Weichen⸗ und andere Gestänge. Vom 5. Juli 1883.

XXRI. LB. 4029. Imitation von Glas—⸗ gemälden durch Ueberziehen einer Glastafel mit gefärbter Gelatine. Vom 28. Mai 1883.

XXXRXIV. S. 1805. Mechanische Wasch-⸗Vor⸗ richtung. Vom 30. Juli 1883.

LIIH. Sch. 2074. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Konservirung von Milch. Vom 12. März 1883.

LXVHI. Hd. 2767. Verfahren zur Herstellung von Schleifsteinen. Vom 6. September 1883. LXXXIX. D. 1333. Verfahren der Zucker

gewinnung aus Melasse mittelst Kalk. Vom

19. Juli 1883.

Berlin, den 31. Januar 1884.

Kaiser liches Patentamt. 5234

Stüve.

Velociped. — Max Victor Vertreter:

[õ233

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent-⸗·Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

KIasse.

XXIII. Nr. 22 516. Fabrik chemischer Pro⸗ dukte, Aktiengesellschaft in Berlin. — Verfahren zur Abscheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin genannten Verbindung des— selben mit Wasser. Vom 20. Oktober 1882 ab.

XXRXIV. Nr. 24 795. Lonis Dittmann in Görlitz. — Bettsopha. Vom 13. März 1883 ab.

XELVII. Nr. 11 265. Handelsgesellschaft unter der Firma J. L. Stübinger in Chemnitz. — Eylinderölgefäß ⸗Verbesserungspatent zu P. R. 8886. Vom 9. Januar 1880 ab.

Berlin, den 31. Januar 1884.

ane n,, Patentamt. (52365 Stüve.

. Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

EHV. Nr. 16995. Zündholzdose mit Taschenlaterne.

Nr. 18 018. Doppelwandiger Lampenblaker mit die Wärme schlecht leitender Masse zwischen den Wandungen. ᷣ

Nr. 22 402. Sicherheits lampen.

Nr. 265 028. Vorrichtung an der unter Nr. 20 543 patentirten selbstihätigen Lampen⸗ Aufhängevorrichtung zur Ausnutzung des seit⸗ lichen Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus⸗— lösung; Zusatz zu P. R. 20543.

Nr. 25 077. Verstellbarer Kerzenhalter.

V. Nr. 19 575. Hydraulischer Apparat für Tief⸗ bohrungen.

Nr. 24 854. Vorrichtung zur Ablösung des Unterseils von Fördergestellen mittelst Elektricität.

VI. Nr. 13 115. Rotirender Dämpfer.

VII. Nr. 21222. Neuerungen an Drahtflecht⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 17779.

X. Nr. 13 434. Neuerungen an Koksöfen.

KRI. Nr. 22 448. Neuerung an der unter Nr. 19124 patentirten Prefsse zum Abschrägen und Vergolden der Kanten von Karten.

XII. Nr. 9409. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Blausäure und ihrer Derivate aus Trimethylamin.

XIII. Nr. 15 954. entwicklern.

XIV. Nr. 18207. Neuerungen an Dampf⸗ maschinen mit oseillirendem Dampfkolben.

XV. Nr. 13 520. Neuerung an Lichtdruck⸗ Schnellpressen.

KXRX. Nr. 18 275. Radreifenbefestigung für Eisen⸗ bahnfuhrwerke.

XXII. Nr. 25 126. System zur Legung von permanenten elektrischen, telegraphischen und telephonischen Leitungen durch isolirte Drähte, Bänder oder Stangen sowie Verbindung derfel⸗ ben mit den zum Zwecke der Telegraphie, Tele⸗ phonie, elektrischen Beleuchtung 2c. benutzten isolixten Drähten.

XXIV. Nr. 17491. Anwendung der Einschnü⸗ rung an Heizschächten auf einen Heiz⸗ und Koch— apparat. Zusatz zu P. R. 14 396.

XKR. Nr. 9309. Neuerungen an dem unter Nr. 3040 patentirten, zusammenlegbaren Opera⸗ tions- und Untersuchungstisch für ärztliche Zwecke.

XXX. Nr. 24932. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen. .

XXXVH. Nr. 21 886. Neuerungen an Heiz⸗ und Kochöfen.

XKRXXVIAI. Nr. 19 354. Verfahren, Metall in Holz einzulegen.

XL. Nr. 223 642. Einrichtung an Strohhüten.

XL. Nr. 13 356. Hufeisenbefestigung.

„Nr. 14 972. Neuerung an der Reunert'schen Hufeisenbefestigung. Zusatz zu P. R. 13 356.

Nr. 18415. Griffeisen mit mechanischen Nägeln.

Nr. 22 612. Hufeisen Drehgriff und Drehstollen.

XLIX. Nr. 53239. Selbsteentrirendes Spann⸗ futter mit hebelförmigen Backen.

„Nr. 7414. Neuerungen an selbsteentrirenden Spannfuttern; Zusatz zu P. R. 5329.

„Nr. 18 373.ů Neuerungen an Bewegungs⸗ Mechanismen selbsteentrirender Spannfutter mit hebel förmigen Backen; Il. Zusatz zu P. R. 5329.

EL. Nr. 18 242. Griesputzmaschine.

L. Nr. 10763. Notenblattwender.

LIV. Nr. 22 082. Sicherheits⸗Sammelkasten für Briefe re. Ne. T6 Ro.

Cigaretten⸗Hülsen.

LXIIH. Nr. 10 9007. Bewegliche Diagonal⸗ n , der Federn an Kinderwagenunter⸗ gestellen.

Nr. 17 963. Neuerungen an Wagenrädern.

LRV. Nr. 9797. Vorrichtung zum Abziehen kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten.

Nr. 18 380. Flaschenverschluß für gashaltige Flüssigkeiten.

„Mr. 13998. Neuerungen an Syphons.

Nr. 21 390. Neuerungen an Flaschenver⸗ schlüssen; Zusatz zu P. R. 13 380.

Nr. 21884. Hahn zum Ablassen von Flüssigkeit mit selbstthätigem Verschlusse. LXV. Nr. 17 941. Wasserfahrstuhl. LXVEHI. Nr. 18 629. Controlschloß.

Nr. 26 017. Neuerung an Voꝛrhängeschlössern. LRX. Nr. 18 241. Bleistifthalter. Zusatz zu

P. R. 17808.

Nr. 24 898. Selbstthätig sich hebende Schreib⸗

zeugdeckel.

LXRXXRI. Nr. 17600. Neuerungen an drehbaren Stiefel⸗ und Schuhabsätzen.

LXXV. Nr. 18 226. Verfahren zur Berarbei⸗ tung der Staßfurter Kalisalze mittelst Amyl⸗ alkohol.

LXXRV. Nr. 22 221.

LXXVNII. Nr. 18697.

schiffen. Nr. 19 261. Schlittschuhbefestigung. LXXVII. Nr. 25 379. Gas⸗Trockenvorrich⸗ tung an Platina⸗Zündmaschinen. LXRXRXV. J Nr. 18 273. Neuerungen an Douchen. LXRXRXXVII. Nr. 18181. Kombinirtes Glaser⸗

werkzeug.

Schlagwetterankündiger an

Neuerungen an Dampf⸗

mit auswechselbarem

Maschine zur Herstellung von

Ringspindel. Neuerungen an Luft⸗

KIasse. LXXXVIII. Rr. 10 193. Stauwasser⸗-Turbine, welche zum Heben und Senken eingerichtet ist, mit selbstthätiger und von Hand verstellbarer Doppel⸗Ringschieber⸗Regulirung. Berlin, den 31. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stüve. 5236 Wird ein Wechselblankett⸗Accept ausge⸗ stellt und an einen Anderen übergeben mit der Er⸗ mächtigung, das Blankett später mit späterem Aus⸗ stellungs datum auszufüllen, so wird nach elnem Urtheil des Reichsgerichts, JI. Civilsenats, vom 14. November 1883 die wechselrechtliche Verbindlich⸗ keit des Acceptanten dadurch nicht aufgehoben, daß er zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts nicht mehr wechselfahig war oder daß der für den Acceptanten aufgetretene Vertreter, der als solcher das Accept niedergeschrieben hatte (beispielsweise der für eine Handlungsfirma acceptirende Prokurist) zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts zur Acceptatton nicht mehr befugt war.

Centralblatt für den deutschen Holz⸗ handel. Organ für die Interessen des Holzhandels, der Holzndustrie und der Holzproduktion (Stutt⸗ gart). Nr. 6. — Inhalt: Denkschrift, die Reor⸗ ganisation des bayerischen Staatsforstwesens be⸗= treffend. (Fortsetzung — Marktberichte. — Trans- port Nachrichten. — Konkurse.

Bengewerks⸗Zei tung. Nr. 7. — Inhalt: Die Werkmeisterprüfung für das Großherzogthum Baden. — Nochmals der Bau gemauerter massiver Thurmspitzen. — Soll bei der eingeschränkten Sub⸗ mission der Mindestbietende den Zuschlag erhalten? — Soziales. (Zum preußischen Kapitalrenten⸗ und Einkommensteuer⸗ Gesetzentwurf) — Lokales und Vermischtes. — Brief⸗ und Fragekasten. — Ber⸗ liner Baumarkt. — Bau⸗Submissions⸗Anzeiger. — Marktbericht des Berltner Baumarkts. — Beilage: Annoncen.

Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 4. — Inhalt: Die deutsche Industrie und die Vereinigten Staaten von Nordamerika. — Das Casseler Gewerbemuseum. — Beitrag zur Frage der Handhabung des Sub⸗ missionswesens. — Uebelstände beim Lackiren. — Patent⸗Sturm⸗ und Sicherheitslaternen von Albert Hauptvogel in Dresden. — Theuere und billige Zeiten. — Verwendung des Wasserstoffgases. — Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Der Ledermarkt. Nr. 4 — Inhalt: Wochenübersicht. — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Vom Berliner Markte. — Vom französischen Markte. — Allerlei Beachtenswerthes. — Patent⸗ Anmeldungen. — Briefwechsel mit Allen für Alle. — Rückblicke auf das Jahr 1883. — New⸗JYorks Leder⸗Export seit 8 Jahren. — Eine neue Kraft⸗ maschine für Kleinbetriebe. — Gerichtszeitung. — Neue Firmeneinträge der deutschen und österreichi⸗ schen Handelsregister. — Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche.

Der Berggeist. Nr. 8. — Inhalt: Industrielle Rundschau. — Zur Markscheiderfrage. — Mitthei⸗ lungen. — Vermischtes. — Markt⸗ und Metall⸗ preise. — Submissionen ꝛ(. — Anzeigen.

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 50901

Arnsberg. Bekanntmachung. Bei der unter Nr. 1 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Firma: „Arnsberger Ge⸗ werbebank eingetragenen Genossenschaft“ zu Arnsberg ist Col. 4 folgender Vermerk eingetragen: Für die Jahre 1884 — 1886 inkl. sind als Vor⸗ standsmitglieder der Arnsberger Gewerbebank e. G. gewählt: A. von der Nahmer, W. von Schilgen und ö Justizhauptkassen⸗Rendant a. D. W. Carlson, sämmtlich zu Arnsberg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Januar 1884 am 28. Januar 1884. Arnsberg, den 28. Januar 1884. Königliches Amtsgericht. 509] Karmen. In das hiesige Handels⸗Gesellschafts⸗ register ist heute eingetragen worden unter,. Nr. 1222 zu der Firma: Julius C August Erbs löh in Barmen folgender Vermerk: Die ittwe Julius Erbslöh, Adelheid, geborene Wesenfeld, ist aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Walter Erbslöh in Barmen ist am 1. Januar 1884 als Handelsgesellschafter eingetreten; sodann: unter Nr. 94 des Prokurenregisters die Löschung der von Seiten dieser Firma dem Kaufmann Walter Erbslöh in Barmen ertheilten Prokura. Barmen, den 26. Januar 1884. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.