lsr66] Submissions⸗Anzeige.

Es soll diesseits die Lieferung einer Anzahl Mann= schaftsschränke, Tische, Stühle, Schemel ꝛc. öffent. lich verdungen werden. Termin hierzu ist auf Dienstag, den 12. Februar d. J., Mittags 12 Uhr, 6 Stube 18 der Kaserne der 2. Escadron hierselbst anberaumt. Bedingungen sind daselbst ein= zusehen und müssen von den Reflektanten vor dem Termine unterschrieben werden.

Wandsbeck, den 28. Januar 1884.

Königliche Garnison Berwaltungskommisston.

Io 2652

An Montag, den 18. Februar er., Mittags 12 Uhr, werden in unserem Büreau, Lindenstr. iH, die im diesseitigen Amtsbezirk angesammelten alten Schienen und Metall Abgänge oͤffentlich verkauft werden. Die Bedingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien liegen in den Stationsbureaus zu Berlin (Stettiner Bahnhof), Stettin (Personenbahnhof), zu Stargard i. P., Schivelbein, Coeslin, Stolp und Danzig, hohe Thor, sowie in den Bureaus des deutschen Suhmissions⸗ Anzeigers und der Redaktion der Allgemeinen deut- schen Submissionsberichte zu Berlin zur Einsicht aus, auch werden dieselben auf portofreie Requisi⸗ tion gegen Einsendung von 50 unfrankirt von uns Übersandt. Stettin, den 26. Januar 1884. sönigliches Eisenbahn⸗Betriebsamt (Eisen⸗ bahn ·˖ Direktionsbezirk Bromberg).

sõ250

Wen lahn Direktions⸗ Bezirk Berlin. Bei dem Bau der Sekundärbahn Löwenberg⸗Greif⸗ fenberg ⸗Friedeberg sollen auf der Strecke Löwenberg⸗ Greiffenberg (speziell in den Feldmarken Schmott⸗ seiffen und Geppersdorf) die Erd⸗ und Böschungs⸗ arbeiten (Loos II. rot. 130 0090 ebm) und die Maurerarbeiten inkl. Materiallieferung zur Herstel⸗ lung von 15 Durchlässen, je in einem Loose im Submissionswege verdungen werden. Hierzu ist Termin auf „Mittwoch, den 13. Febrnar er., Vormittags 115 Uhr“, im hiesigen Abtheilungs— Bureau anberaumt, woselbst auch die Bedingun⸗ gen ꝛc. zur Einsicht ausliegen und die vorgeschriebe⸗ nen Formulare zu den Submissionsofferten, denen die Bedingungen angeheftet sind, gegen Erstattung der Kosten von 1,90 ½ für Erdarbeiten und 7, 95 für Maurerarbeiten inkl. 15 Blatt Zeichnungen und von 1,20 M für dieselben ohne Zeichnungen be⸗ zogen werden können. Die einzureichenden Afferten sind mit der Aufschrift: Submissions⸗Offerte für Erdarbeiten resp. für Ausführnng von Maurer⸗Arbeiten auf Loos II. der Sekundär⸗ bahn Löwenberg ⸗Greiffenberg ⸗Friedeberg“ zu versehen. Nachträglich eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Greiffenberg i. Schl., den 29. Ja⸗ . . Der Abtheilungs ⸗Baumeister.

antzer.

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

5084] Breslau⸗Schmeidnitz˖⸗Freiburger Eisenbahn. Nachdem der Vertrag vom 12.16. Oktober 1883,

betr. den Uebergang des Breslau⸗Schweidnitz-⸗-Frei⸗

burger Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, durch das Gesetz vom 24. Januar 1884, betreffend den weiteren Erwerb von Privat ⸗Eisenbahnen für den Staat (G. S. S. 11 ff, die verfassungsmäßige

Genehmigung erhalten hat, sind wir von dem Herrn

Minister der öffentlichen Arbeiten angewiesen wor⸗

den, die den Inhabern der Stammaktien gemäß

§. 4 des genannten Vertrages zustehende feste Rente

pro 1883 von 440½, also mit 27 ½ pro Aktie, zur

Auszahlung zu bringen.

Die Zahlung findet täglich, mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertage, statt gegen Rückgabe der Di⸗ videndenscheine pro 1883, welche mit einem vom Präsentanten bezw. Besitzer derselben unterschriebe⸗ nen, die Nummern der zugehörigen Aktien, in arith= metischer Reihenfolge enthaltenden Verzeichnisse ein⸗ zureichen sind:

a. in Breslau bei unserer Hauptkasse in den

Vormittagstunden von 9 bis 12 Uhr, vom 4. Februar er. ab,

b. in Berlin j bei der Bank für Handel und Industrie, bei dem Bankhause S. Bleichröder,

c. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗

Anstalt,

d. in Hamburg

bei 29 Bankhause Ed. Frege & Comp.

Un bei dem Bankhause L. Behrens K Söhne, e. in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, f. in Darmstadt bei der Bank für Handel und Indnstrie, g. in , . bei dem Bankhause C. Bennewitz, h. in Stettin bei Herrn Wm. Schlutow, 1 Schriftwechsel und Geldsendungen finde unsererseits nicht statt. Breslan, den 29. Januar 1884. Direktorium.

n der Zeit vom 4. bis 21. Februar 1884.

1

oz 226

Belanntmachung.

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 17. Mai 1858 (G. S. S. 288), 5. August 1863 (G. S. S. 537). 29. Mai 1869 (G. S. S. 180) und 29. Oktober 1873 (G. S. S. 91) 2 auf den Inhaber lautenden Obli⸗

gationen des L. Jerichow'schen Kreises sind pro 1884 nachstehende Schul dverschreibungen, und zwar a. aus der Anleihe vom Jahre 1858. Litt. A. Nr. 28 65 68. Litt. B. Nr. 6 54 64 87 90 123 124 131 161 179 189 192 247 273 292 317 320 362 365 380 393 437 493 496 500 517 522. Iitt. C. Nr. 25 48 56 61 85 309 319 338 380 452 457 463 472 479 484 505 529 558 578 610 643 693 701 706 799 800 801 802 855 857 871 943 g66 1007 1054 1062. b. aus der Anleihe vom Jahre 1863. Litt. B. Nr. 580 587 618 731 732. c. aus der Anleihe vom Jahre 1866.

Litt. B. Nr. 747 767 S856 Sö57.

d. aus der Anleihe vom Jahre 1873.

Litt. B. Nr. 1061 1191 1230. ausgeloost worden.

Die ausgeloosten Schuldverschreibungen sind mit den dazu gehörigen Zins Coupons am 1. April 1884 Behufs Auszahlung der Kapitalien und der bis dahin fälligen Zinsen an die Kreis ⸗Kommunal⸗ Kasse hierselbst zurückzugeben. .

Von den früher ausgeloosten Kreis⸗Obligationen hiesigen Kreises sind noch nicht realisirt:

itt. A. Nr. 24 26 27 30 und 389. itt. B. Nr. 212 268. Litt. 9. Nr. 731 734 864 S65 und 887.

Die Einlieferung dieser Schuldverschreibungen wird in Erinnerung gebracht. ö

Burg, den 14. November 1883.

Der Kreis -Ausschuß des Kreises Jerichow . v. Plotho.

larron Bekanntmachung.

Bei der heute stattgefundenen zweiten Verloosung der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegiums vom 25. Juni 1880 ausgegebenen Waldenburger Stadtanleihescheine sind gezogen worden:

Buchstabe A. Nr. g95. 107 a 1000 ,

ü. K. Nr. 149 a 500 M,

. C. Nr. 26. 48. 73. 218 a2 200 s Die Auszahlung der Valuta ersolgt gegen Rückgabe der vorbezeichneten Anleihescheine und der nach dem 1. April 1884 fälligen Zinsscheine, sowie der zuge⸗ hörigen Anweisungen bei der hiesigen Kämmereikasse vom 1. April 1884 ab, mit welchem Tage die Verzinsung der gezogenen Stücke aufhört.

Für etwa fehlende Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Waldenburg i. Schl., den 11. September 1883.

Der Magistrat. J. V. Perniok.

40914 Bekanntmachung. ö. Von den auf Grund des Allerhöchsten Privile⸗ giums vom 12. Dezember 1881 ausgegebenen

Insterburger Stadt ⸗Anlelhescheinen IV. Aus.

gabe sind in heutiger Magistratssitzung folgende Nummern zur Einlösung gezogen worden: Nr. 166 360 491 514 559 639 753 und 766

Diese Kapitalsbeträge werden den Inhabern der Anfeihescheine hierdurch mit der Aufforderung ge⸗ kündigt, dieselben gegen Rückgabe der Schuldyver⸗ schreibungen nebst Talons und Zinsscheinen der spä⸗ teren Faͤlligkeitstermine am I. April 1884 bei unferer Stadthauptkasse in Empfang zu nehmen, da mit dem 31. März 1884 die Verzinsung aufhört.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom 36 in 2 — ee.

nsterburg, den 19. September —

aa, Der Magistrat.

löcosr] Bekanntmachung.

Bei der gestern stattgehabten Ausloosung der An⸗ leihescheine der Stadt Lauenburg a. / ylbe sind gezogen worden: .

Buchstabe B. Nr. 50 über 500 , Buchstabe G. Nr. 21 über 200

Diese Anleihescheine kündigen wir hierdurch den Inhabern mit der Aufforderung, die vorbezeichneten Beträge am 1. April 1884 bei unserer Stadtkasse gegen Rückgabe sowohl der fällig als nicht fällig gewordenen Zinsscheine, des Anleihescheins und der Anweisung in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der ausgeloosten Scheine hört mit dem 31. März 1884 auf.

Für die etwa fehlenden Zinsscheine wird der Be⸗ trag vom Kapitale abgezogen.

Lauenburg a. Elbe, den 12. Oktober 1883.

Der Magistrat. Menge.

lalcss] Bekanntmachung.

In dem am heutigen Tage stattgefundenen Ter⸗ mine zur Ausloosung der am 31. März 1884 zur Einlösung gelangenden Anleihescheine der Stadt Bielefeld, und zwar:

36 Stück à 500 MS. und 1 9 sind folgende Nummern gezogen worden: à 500 174 221 444 503 528 542 560 573 621 639 653 657 675 678 680 695 1029 1104 1109 1220 1234 1248 1259 1267 1340 1408 1431 1436 1535 1549 1643 1955 1962 1997 2286 und 2289; A 200 A6 2346 2370 2419 2446 2534 2566 2633 2643 2696 und 2769.

überhaupt 8 Stück à 500 S6. — 4000

Die Einlösung der vorstehend bezeichneten Anleihe⸗

scheine erfolgt nach dem Nominalwerthe am 31. März 1884 bei unserer r an den Vorzeiger der Anleihescheine gegen Auslieferung derselben. ; .

Mit diesem Tage hört die Verzinsung der An⸗ leihescheine auf. Mit den Anleihescheinen sind gleichzeitig die dazu gehörigen, noch nicht verfallenen Zinsscheine einzuliefern. Geschieht dies nicht, so wird der Betrag der fehlenden Zinsscheine an dem Kapitalbetrage gekürzt und zur Einlösung dieser Scheine verwendet.

Bielefeld, den 26. September 1883.

Der Magistrat. Bunnemann, A Castanisn, Beigeordneter.

e. Warnung.

Fin, Werthpapiere: 129 Stück 5 ½ Krupp'sche Obligat. à 600

Nr. 9115— 9150 inkl. 10274 75, 10291 — . 25541 - 25572, 31368 66. h 58 Stück 47 υ konventirte Rheinische Prior.“

Oblig. a 600 6

Nr. 93360 — 62, 111690 — 11709, 12909014, 128082— 84, 130311, 13388690561, 156980 — s iss e -S, io. gi;

Stadt Cölner Oblig. v. 1849, 2 a 1200 M

F. 4576/77;

12600 M G. 5032, 1 a2 300 M H. 5822; v. 1856 8 a 690 M Nr. 162, 163, 417, 418, 525, 2390, 2391, 2476; v. 1867 Litt. A. S22, 823, 2064, 2065 a 600 M½ ; v. 1867 1a 300 M Litt. L. 3769 Wasserwerke; 63 Wasserwerke 1 2 1000 M Rr. 2021 v. !

sind dem Eigenthümer abhanden gekommen. Das Amortisationsverfahren ist eingeleitet. Vor dem Ankaufe wird gewarnt.

Näheres bei den Rechtsanwälten Justizrath Elven und H. Schumacher zu Cöln a. / Rhein. sol9?]

Die Deutsche Beamten ⸗Gredit⸗Gesellschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft hierselbst, hat sich aufgelöst; die event. Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Berlin, den 30. Januar 1884.

Gustav Herrmann, Behrenstraße 41.

6184

Netto- EBilanz

der Städtischen Bank zu Breslau

am 31. December 1883.

Activa. 1) Kassen⸗Bestand, und zwar: ; a. an coursfähigem, deutschen, geprägtem Gelde 8 neee nen, e. an eigenen Banknoten: Aà 1000 AM 6000 M6. 8 100 d. an Reichsbanknoten ö ö e. an Noten anderer Banken.. 2) Wechsel ⸗Bestände, ausschließlich der unter Ziffer 4 bezeichneten und zwar: a. Platzwechsel, innerhalb der nächsten 15 Tage d in längerer Sicht. 3569 9io, 15

b. RimessenWechsel, innerhalb der nächsten 1 fehlen in längerer Sicht. JJ

3) Lombard Forderungen, auf Effecten der im S153, Ziffer 3, Buchstaben b. und e. des Bank⸗ ,,,,

4 Betrag der am 31. Dezember 1ñ883 fälligen, am 2. Januar 1884 erst bezablten Wechsel .

5) . der der Bank gehörigen Grund⸗

Summa Breslan, den 31. Dezember 1883.

X 6G = 1 730 za22 4

M * Mp. . ) Grund Capital. ron g, z Jieser ve Jonds

t 20 — zz 5o9

zwar:

verzinslich à 2 00

3 944 274 83 pro issd...

541 435 18 4485 710 bard⸗Zinsen

ͤ Notenstener p. 1883

22 11051

47 466 23 DG Js Js v

Fassiva.

3) Gesammtbetrag der e in Abschnitten à 1000 A6

4 Depositen⸗Capital, und zwar: ohne Kündigungsfrist . .. mit eintägiger Kündigungsfrist mit dreitagiger ö

à 23 Oo mit sechswöchentlicher ,

a 23 o mit dreimonatlicher =

5) Betrag der schuldigen Depositen⸗Zinsen 6) Betrag der antioipando Wechsel Zinsen

nach Abzug der ult. 1885 rückständigen Lom— . 7) Betrag der an die Reichs kasse abzuführenden 4110 700 = 3) Reservirte Tantiemen pro . 9) Abzuführender Ueberschuß pro 1883

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 1 041 3350,26

mittirten Noten und ö à 100 6 160 ze0 = I 506 1788 410 — 300 99 =

680 MO 635605160

44 238 21 320 65

36465 ls 966

] Nichts ö 2848 227 105

Summa d dd Is p

Der Vorstand der Städtisehen Bank zu Breslau.

KRülowm.

Schreiber. Vetter.

Die vorstehende Bilanz nebst untenstehender Gewinn ⸗ Berechnung wird genehmigt.

Breslau, den 21. Januar 1884.

RKlIeiner.

Das Curatorium der Städtisehen Bank zu Breslau.

Friedens burg. GGoGctxz.

Gowinn-KEBerechn der Städtischen Bank zu Breslau pro 1883.

Friederici.

ohn. HKanffmann.

Für Depo jten. Cayltallen sind ultimo 1882 Zinsen rückständig geblieben 6 * M, 3

und deshalb pro 1883 reservirt worden. ..

Als anticipando Wechsel⸗Zinsen, nach Abzug der ust. Dezember 1887 noch rückständig gewesenen Lombard⸗Zinsen, desglöé. . Es wurden also in das Jahr 1883 übertragen

Dazu traten:

Dis cont Zinsen 1 Provisionen und Ricambio⸗Zinsen

Davon ab: Ansgaben im Jahre 1883.

Gezahlte Depositen⸗»Zinsen. Gezahlte Discont⸗3Zinsen

Spesen an die Frankfurter Bank für Notfenumiaufch

Ferner ab:

Die pro 1883 noch zu zahlenden, folglich zu reservirenden Zinsen für

Depositen⸗Capitalien. ..

Die anticipando Wechsel⸗Zinse pro 1684

abzüglich der ult. i883 rückftändigen Lombard Zinsen . 1 364 65

Die Verwaltungskosten pro 1883 w

von

e erhalten die beiden ersten Beamten 20s resp. 1 060 Tantième zusammen

und der verbleibende Ueberrest von...

wird an die Breslauer Stadt⸗Haupt⸗Kasse abgeführt.

Breslau, den 31. Dezember 1883.

Der Vorstand der Städtischen Bank zu Breslau.

Hülov. Schreiber.

Einnahmen im Jahre 1883.

. bleibt reiner ueberschuß w . 229 954 nach Abzug von 45 0,½ Zinsen für 3000000 S Stamm⸗Capital

a6 799 o 1831670

ö 2 J 33 2 J 72

440 844

Summa.

45 5 95 081 345 762

verbleiben

44238

16966

31436 23 17

dcs 21 326, 65

115 808 229 954

1s Gb = Nö J

wd

Stox ch.

Vetter. Kleiner.

Pringsheim. Schweitzer. 263

Die rn, , , d, . des Kreises Rybnikl, mit welcher ein ekatsmäßiges Gehalt von jährlich 600 ν verbunden istz soll baldigst anderweit besetzt werden. Qualifizirte Bewerber, welche die Physikat⸗ prüfung bestanden haben oder sich verpflichten, dieselbe binnen Jahresfrist abzulegen, können sich unter Ein⸗ reichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufes binnen 4 Wochen bei mir melden. Oppeln, den 25. Januar 1884. Der Regierungs⸗Präsident.

489231 ⸗ 1è1Probekiste

mit 12 ganzen Flaschen, 12 ausgewählte Sorten von Cephalonia, Corinth, Pa-

tras und Santorin. —

Flas ohen und Kiste

frei. Ab hier zu

2 ganze Fla- s ehen, horb und

stiss. Franco nach

allen deutsehen und öster- reich. ungaris eh. Poststationen gegen Einsendung des Betrages

1 Postprobekiste.

AM 27.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 31. Januar

1884.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 8 dez 3 . äber den Markenschutz, vom 30. November 874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorge

chriebenen Bekanntraachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 25

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch asse Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staata⸗

Anzeigers, 8W., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag Abonnement beträgt 1 M 50 8 für das Viertellahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

Patente.

Patent ⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. F Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse.

III. E. 1130. Verfahren zur Herstellung von Kragen, Manschetten und ähnlichen Gegenständen aus mit Tylonit oder Pyroxilin überzogenen Stoffen und Einrichtung hierzu. — Jarvis Bonesteel Edson in Adams, Staat Massa—⸗ chusets, V. St. v. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

HH. 3870. Vorrichtungen zu gleichzeitigem Oeffnen des Wasserstoffgashahns und Verschieben des Platinschwammes an Wasserstoffgas⸗Zünd⸗ maschinen. — Ernst Hintze, cand. phil, in Berlin, z. Z. in Brandenburg a. H., Plauer

straße 2.

VII. M. 2971. Selbstthätiger Drahtabbinde⸗ apparat; Zusatz zum Patent Nr. 25 308. — Malmedic Æ Hüipꝶ in Düsseldorf⸗Oberbilk.

XIII. M. 2949. Wasserröhren⸗Dampfkessel. — Jean Henri Marie Henay in Havre (Frank e. Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Ham⸗

urg.

PF. 1876. Neuerungen an Dampfkesseln; Zusatz zum Patent Ne. 24012. — Jos. PTG- gar dien in Deutz a. Rh.

St. 1030. Neuerung an der unter Nr. 573 geschützten Vorrichtung für Dampfkessel mit Wasserumlauf; Zusatz zu Nr. 573. — E. C. Steinmüller in Gummersbach (Rheinpr)

XV. Sch. 2756. Neuerung an Doppel schiebern für Dampfmaschinen und andere Mo— toren. — Wilhelm Schmit in Braunschweig, Kohlmarkt 12.

XX.; C. 1294. Verbindung von transportablen Geleisen für Landfuhrwerk. — Georg von Cölln in Hannover.

XKR. L. 1001. Greifervorrichtung für Straßen⸗ bahnen mit Seilbetrieb. — Samuel Hopkins Terry in Guthrie, Grafsch. Callaway Missouri, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Könniggrätzerstr. 131.

V. 1063. Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. — Dolphus Torre in New⸗York; Vertreter: Carl Fieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

XX. H. 3971. Glockenschlüssel für elektrische Glühlampen. — William J. Hammer in Berlin und Joshua F. Bailey in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König⸗ grätzerstr. 131.

Sch. 2690. Volta'sche Säule; Zusatz zum Patente Nr. 25 635. — August Scnrocder in Stettin, Grüne Schanze 7. J

XXX. M. 2989. Rotirender Zerstäuber für Desinfektions⸗ und andere Zwecke. — Ed. Messter in Berlin.

XXXLIV. HH. 4011. Drehbares Büchergestell. — Carl Hecht in Gohlis b. Leipzig.

MH. 4032. Handgriff für Ofenthüren, Koch⸗ gefäße und andere Gegenstände, die der Erhitzung ausgesetzt sind. — Anker Heegaard in Kopen- hagen; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

L. 2418. Verstellbarer Rollstuhl. — F. A. Lucas in Dresden, Königsbrückerstr. 72.

XXXV. EB. 4456. Neuerung in der Anord⸗ nung der Dampfleitung für Heiz⸗ und Kochzwecke. — A. Bechem, in Firma Bechem & Post in Hagen, Westfalen.

G. 2510. Vorrichtung an Regulir ⸗Füllöfen zum Ansaugen der unter den Fußböden befind—⸗ lichen Luft zur Verhütung des Hausschwammes; Zusatz zur Patentanmeldung G. 2413. — Trau- gott Girbig in Posen.

KRXRXVH. C. 18335. Mechanismus zum Oeffnen

und Schließen von Jalousien für Kirchthürme

und Privathäuser. — Alegander Cheneval,

Pfarrer in Maffe, Namur, Belgien; Vertreter:

J. H. E. Prillwitz9 lin Berlin NW., Albrecht⸗

straße 20.

H. 3019. Dachpfannen. — vom HKobxy- æ'inski-Wöterkeim in Wöterkeim, a. d. Südbahn, Ostpreußen.

. 2519. Geschlitzte Latten zur Festhaltung des Deckenputzes. — Carl Gottlleb Röhrborn in Reichenau bei Zittau.

KXXRXXRXVMVIII. E. 1757. Fagon⸗Drehmaschine. — C. Pape in Stolp i. Pomm.

XL. G. 2493. Maschine zum Fagonniren von utkrämpen und zum Pressen von Hüten mittelst ydraulischen Druckes. — Grahl e Hochl

in Dresden.

XLII. F. 1872. Neuerung an Flüssigkeits⸗ messern und an Wassermotoren. — Herbert Frost in Manchester, Grafsch. Laneaster, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. M. 2657. Klinometer⸗Kompaß oder Höhen⸗ winkel⸗Meßinstrument mit Ablese⸗Instrument. — Ebenezer Farie Macgeorgée in St. James Park. Hawthorn, Victoria, Australien; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M.

W. 2852. Selbstthätiger Registrir⸗Meß⸗ apparat. — Eduard Witt in Aachen, Klein⸗ marschierstr. Nr. 41.

KRLVII. Sch. 2710. Stopfbüchse für Gat⸗ pumpen. — Franz Schaefer in Mühl⸗ hausen i / Thür.

L. EB. 4617. Neuerung an Flügelmechaniken.

— Frangois Baruth in Lyon; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

Klasse.

LV. F. 1827. Behandlung von Faserstoffen mit Lösung von schwefliger Säure, welche behufs Erhöhung ihrer Wirksamkeit mit Salz und Essig⸗ säure versetzt ist. — Adosph Eiegel in Berlin, Beuthstr. 4 und Dr. Lassar Cohn in Berlin.

LVII. E. 4368. Neuerung in der Herstellung von Bildern und Photogravhien zum Zweck der Vervielfältigung auf photographischem Wege. — Richard Kron, Robert William KHarmes und Joseph Lell in Liverpool, England; Ver⸗ treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. ;

LVIII. E. i837. Filtrir⸗Apparat mit getheil⸗ ten Rahmen ⸗ Räumen. — Oscar Puvrez in Leuze, Belgien; Vertreter: Carl Pieper in Ber- lin 8sW., Gneisenaustr. 109/110.

LX.; HK. 2465. Dampfwasserheber. — Carroll Livingstun Riker in Brooklyn; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Köaniggrätzer⸗ straße 107.

LKR. L. 1207. Graf Trips in Leibnitz b. / Graz; Richard Lüders in Görlitz.

LXEV. LE. 4503. Verfahren, um Berliner Weißbier direkt vom Faß verzapfen zu können. — J. Erandt und August Kirsten in

Berlin.

LXVII. VV. 2860. Selbstthätiger Baskül⸗ verschluß mit Feststellung. — Oscar Weibe- zahl und Aloys Mann in Dresden.

LXXVI. A. 1000. Neuerungen an Kratz⸗ maschinen. — George Asniworth und Elijah Ashrworth, in Firma Gebrüder Ashworth in Manchester; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 92.

LXXX.;, E. 1118. Neuerung an Riagöfen mit Gasheizung. — Carl Emméel in Hoerde. „J. 524. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung einer luftfreien Masse für künstliche Steine. — Rudolzh Zuber in Berlin,

Alexanderstraße 10.

LRXXRVL., S. 1886. Antriebmechanismus und Control vorrichtung für Jacquard --Karten-Loch⸗ maschinen. — Graf Pierre Ambjörn de Sparre in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LXXRXRXRVII. L. 2z505. Combinirtes Werk- zeug. — Albert Edward Lxtle in Cook, County Illinois, V. St. A.; Vertreter: Otto Sack in Leipzig, Katharinenstraße 18.

LRXREX. F. 1830. Schnitzelschwemmen für Diffusionsbatterien. — R, FEölsche in Halle a. S.

L. 2392. Apparat und Verfahren, um im Vacuum eine kontinuirlich selbstthätige Bewegung der zu verdampfenden Flüssigkeit zu erzeugen. — J. Paul Liebe in Dresden, Schäferstraße 25.

TI. 2542. Schnitzelpresse mit endloser Rinne und Kette. — Gustay Remy in Beuchlitz bei Halle a. d. Saale.

Berlin, den 31. Januar 1884. NRaiserliches Batentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

HKlIasso.

X. St. 963. Dehnbares Albumschloß; Zusatz zu st. 910. Vom 20. September 1883.

XX. E. 3708. Rollende Unterstützung für Weichen⸗ und andere Gestänge. Vom 5. Juli 1883.

XXRXII. EL. 4029. Imitation von Glas⸗ gemälden durch Ueberziehen einer Glastafel mit gefärbter Gelatine. Vom 28. Mai 1883.

XXXIV. S. 1805. Mechanische Wasch⸗Vor⸗ richtung. Vom 30. Juli 1883.

LIE. Sch. 2074. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren zur Konservirung von Milch. Vom 12. März 1883.

LXVI. d. 2767. Verfahren zur Herstellung von Schleifsteinen. Vom 6. September 1883. LRXXRXXRXIX. D. 1333. Verfahren der Zucker

gewinnung aus Melasse mittelst Kalk. Vom

19. Juli 1883.

Berlin, den 31. Januar 1884.

RKaiserliches Patentamt. Stů ve.

Velociped. — Max Tietor Vertreter:

sõꝛ33

lõ234]

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-⸗-A1nzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse.

XXIII. Nr. 22 516. Fabrik chemischer Pro⸗ dukte, Aktiengesellschast in Berlin. — Verfahren zur Abscheidung und Reinigung von Wollfett in Form einer Lanolin genannten Verbindung des⸗ selben mit Wasser. Vom 20. Oktober 1882 ab.

XXRXRNV. Nr. 24 795. Lonis Dittmann in Görlitz. — Bettsopha. Vom 13. März 1883 ab.

XELVII. Nr. 11 265. Handelsgesellschaft unter der ing J. L. Stübinger in Chemnitz. — Cylinderölgefäß ⸗Verbesserungspatent zu P. R. 8886. Vom H. Januar 1880 ab.

Berlin, den 31. Januar 1884.

aiserliches Patentamt. (235

— 1 —

Stüve.

⸗ Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

HKI.asse.

IV. Nr. 16995. Zündholzdose mit Taschenlaterne.

Nr. 18 018. Doppelwandiger Lampenblaker mit die Wärme schlecht leitender Masse zwischen den Wandungen. .

Nr. 22 402. Sicherheits lampen.

Nr. 25 028. Vorrichtung an der unter Nr. 20 545 patentirten selbstihätigen Lampen⸗ Aufhängevorrichtung zur Ausnutzung des seit⸗ lichen Druckes der Kette und der konischen Form des Kettengliedes behufs Arretirung und Aus— lösung; Zusatz zu P. R. 20543.

Nr. 25 077. Verstellbarer Kerzenhalter.

V. Nr. 19 575. Hydraulischer Apparat für Tief⸗ bohrungen.

Nr. 24 854. Vorrichtung zur Ablösung des Unter seils von Fördergestellen mittelst Elektricität.

VI. Nr. 13 115. Rotirender Dämpfer.

VRH. Nr. 21222. Neuerungen an Drahtflecht⸗ maschinen; Zusatz zu P. R. 17779.

X. Nr. 13 434. Neuerungen an Koksöfen.

XH. Nr. 22 448. Neuerung an der unter Nr. 19124 patentirten Presse zum Abschrägen und Vergolden der Kanten von Karten.

KX. Nr. 9409. Neuerungen in dem Verfahren zur Bereitung von Blausäure und ihrer Derivate aus Trimethylamin.

XIII. Nr. 15 954. entwicklern.

XV. Nr. 18207. Neuerungen an Dampf⸗ maschinen mit ogeillirendem Dampfkolben.

XV. Nr. 183 5209. Neuerung an Lichtdruck⸗ Schnellpressen.

XKR. Nr. 18275. Radreifenbefestigung für Eisen⸗ bahnfuhrwerke.

XXI. Nr. 25 126. System zur Legung von permanenten elektrischen, telegraphischen und telephonischen Leitungen durch isolirte Drähte, Bänder oder Stangen sowie Verbindung dersel⸗ ben mit den zum Zwecke der Telegraphie, Tele⸗ phonie, elektrischen Beleuchtung 2c. benutzten isolirten Drähten.

XXIV. Nr. 17 491. Anwendung der Einschnü—⸗ rung an Heizschächten auf einen Heiz⸗ und Koch⸗ apparat. Zusatz zu P. R. 14 396.

KXR. Nr. 9309. Neuerungen an dem unter Nr. 3040 patentirten, zusammenlegbaren Opera⸗ tions und Untersuchungstisch für ärztliche Zwecke.

XXX. Nr. 24 932. Verfahren zum Formen und Gießen von Plätteisen.

XXXVH. Nr. 21886. Neuerungen an Heiz⸗ und Kochöfen.

XXXVNAII. Nr. 19 354. Verfahren, Metall in Holz einzulegen.

XLE. Nr. 23 642. Einrichtung an Strohhüten.

XLV. Nr. 13 356. Hufeisenbefestigung.

„Nr. 14972. Neuerung an der Reunert'schen Hufeisenbefestigung. Zusatz zu P. R. 13 356.

Nr. 18415. Griffeisen mit mechanischen Nägeln.

„Mr. 22 612. Hufeisen mit auswechselbarem Drehgriff und Drehstollen.

XLXR. Nr. 5329. Selbsteentrirendes Spann⸗ futter mit hebelförmigen Backen.

Nr. 7414. Neuerungen an selbsteentrirenden Spannfuttern; Zusatz zu P. R. 5329.

„Nr. 18373. Neuerungen an Bewegungs⸗ Mechanismen selbsteentrirender Spannfutter mit hebelförmigen Backen; II. Zusatz zu P. R. 5329.

L. Nr. 13 242. Griesputzmaschine.

L. Nr. 10763. Notenblattwender.

LEV. Nr. 22 032. Sicherheits⸗Sammelkasten

für Briefe ꝛe. Maschine zur Herstellung von

Nr. 6 807.

Cigaretten⸗Hülsen.

LXIH. Nr. 10 007. Bewegliche Diagonal⸗ Verstrebung der Federn an Kinderwagenunter⸗ gestellen.

Nr. 17963. Neuerungen an Wagenrädern.

LXEV. Nr. 9797. Vorrichtung zum Abziehen kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten.

Nr. 13 880. Flaschenverschluß für gashaltige Flüssigkeiten.

„Nr. 13 998. Neuerungen an Syphons.

Nr. 21 3900. Neuerungen an Flaschenver⸗

schlüssen; Zusatz zu P. R. 13 380.

Nr. 21834. Hahn zum Ablassen von Flüssigkeit mit selbstthätigem Verschlusse. LXV. Nr. 17 941. Wasserfahrstuhl. LXVIEI. Nr. 18 629. Controlschloß.

Nr. 25 017. Neuerung an Voꝛrhängeschlössern.

LXX. Nr. 18 241. Bleistifthalter. Zusatz zu P. R. 17808.

Nr. 24 898. Selbstthätig sich hebende Schreib⸗ zeu)deckel.

LXRXI. Nr. 17 600. Neuerungen an drehbaren Stiefel ⸗ und Schuhabsätzen. ö

LXXV. Nr. 18 226. Verfahren zur Berarbei⸗ tung der Staßfurter Kalisalze mittelst Amyl⸗

alkohol. LXXRXVI. Nr. 22 221. Ringspindel. Nr. 18 697. Neuerungen an Luft⸗

LXXVI. schiffen. „Nr. 19 261. Schlittschuhbefestigung. . LKRRXRXVIEH. Nr. 25 379. Gas-⸗Trockenvorrich⸗ tung an Platina⸗Zündmaschinen. LXRXV. J Nr. 18273. Neuerungen an Douchen. rr, n. Nr. 18131. Kombinirtes Glaser⸗ werkzeug.

Schlagwetterankündiger an

Neuerungen an Dampf⸗

HKIasse.

LXXRXVIII. Rr. 10 193. Stauwasser⸗Turbine, welche zum Heben und Senken eingerichtet ist, mit selbstthätiger und von Hand verstellbarer Doppel⸗Ringschieber⸗Regulirung.

Berlin, den 31. Januar 1884. Kaiserliches Patentamt. Stů ve. 5236

Wird ein Wechselblankett⸗Accept ausge⸗ stellt und an einen Anderen übergeben mit der Er⸗ mächtigung, das Blankett später mit späterem Aus⸗ stellungs datum auszufüllen, so wird nach einem Uctheil des Reichsgerichts, J. Civilsenats, vom 14. November 1883 die wechselrechtliche Verbindlich⸗ keit des Acceptanten dadurch nicht aufgehoben, daß er zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts nicht mehr wechselfähig war oder daß der für den Acceptanten aufgetretene Vertreter, der als solcher das Accept niedergeschrieben hatte (beispielsweise der für eine Handlungsfirma acceptirende Prokurist) zur Zeit der Ausfüllung des Blanketts zur Acceptation nicht mehr befugt war.

Centralblatt für den deutschen Holz handel,. Organ für die Interessen des Holzhandel, der Holzindustrie und der Holzproduktion (Stutt- gart). Nr. 6. — Inhalt: Denkschrift, die Reor⸗ ganisation des bayerischen Staatsforstwesens be⸗ treffend. Fortsetzung) — Marktberichte. — Trans—⸗ port · Nachrichten. — Konkurse.

Bengewerks⸗Zeitun g. Nr. J. — Inhalt: Die Werkmeisterprüfung für das Großeherzogthum Baden. — Nochmals der Bau gemauerter masstver Thurmspitzen. — Soll bei der eingeschränkten Sub⸗ mission der Mindestbietende den Zuschlag erhalten? S Soziales. (Zum preußischen Kapitalrenten· und Einkommensteuer - Gesetzentwurf.] — Lokales und Vermischtes. — Brief⸗ und Fragekasten. — Ber⸗ liner Baumarkt. — Bau⸗Submissions⸗Anzeiger. — Marktbericht des Berltner Baumarkts. — Beilage: Annoncen.

Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu⸗ strirte Gewerbezeitung. Nr. 4. — Inhalt: Die deutsche Industrie und die Vereinigten Staaten von Nordamerika, — Das Casseler Gewerbemuseum. — Beitrag zur Frage der Handhabung des Sub⸗ missionswesens. — Uebelstände beim Lackiren. — Patent⸗Sturm⸗ und Sicherheitslaternen von Albert Hauptvogel in Dresden. — Theuere und billige Zeiten. — Verwendung des Wasserstoffgases. — Patentliste. — Verschiedenes. — Vom Büchertische. — Anzeigen.

Der Ledermarkt. Nr. 4. — Inhalt: Wochenübersicht . — Vom Frankfurter Fellmarkte. — Vom Berliner Markte. — Vom französischen Markte. — Allerlei Beachtenswerthes. — Patent⸗ Anmeldungen. — Briefwechsel mit Allen für Alle. — Rückblicke auf das Jahr 1883 — New-⸗Jorks Leder⸗Export seit 8 Jahren. — Eine neue Kraft⸗ maschine für Kleinbetriebe. — Gerichts, citung. — Neue Firmeneinträge der deutschen und österreichi= schen Handelsregister. — Konkurseröffnungen im Deutschen Reiche. —ᷓ

Der Berggeist. Nr. 8. — Inhalt: Industrielle Rundschau. — Zur Markscheiderfrage. — Mitthei⸗ lungen. — Vermischtez. — Markt und Metall⸗ preise. — Submissionen ꝛc. — Anzeigen.

Sandels:Register. Vie Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrił Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 50901

Arnsberg. Bekauntmachung. ł Bei der unter Nr. 1 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Firma: „Arnsberger Ge⸗ werbebank eingetragenen Genossenschaft“ zu Arnsberg ist Col. 4 folgender Vermerk eingetragen: Für die Jahre 1884 — 1886 inkl. sind als Vor⸗ standsmitglieder der Arnsberger Gewerbebanke. G. gewählt: A. von der Nahmer, W. von Schilgen und . Justizhauptkassen⸗Rendant a. D. W. Carlson, sämmtlich zu Arnsberg. Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. Januar 1884 am 28. Januar 1884. Arnsberg, den 28. Januar 1884. Königliches Amtsgericht.

5092] Karmenm. In das hiesige Handels⸗Gesellschafts⸗ register ist heute eingetragen worden unter Mi. 1222 zu der Firma: Julius K August Erbslöh in Barmen folgender Vermerk: Die ittwe Julius Erbslöh, Adelheid, geborene Wesenfeld, ist aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Walter Erbslöh in Barmen ist am 1. Januar 1884 als Handelsgesellschafter eingetreten; sodann: unter Nr. 794 des , n , die Löschung der von Seiten diefer Firma dem Kaufmann Walter Eibelöh in Barmen ertheilten Prokura.

Barmen, den 26. Januar 188. Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.