h
.
11
ü
ö
und der geschäftslosen Laura, geb. ti, daselbst bisber bestandene eheliche bc , en Wirkung seit dem 11. Oktober 1883 für aufgelöst erklärt worden. Der Landgerichts. Sekretãr: Jansen.
Verkäufe, Verpachtungen, * Submission en *
Holzverkauf in der Königlichen Oberförsterei . In dem am 18. Febrnar er., von Bormittags 19 Uhr ab, im Wrehschen Gast⸗ hofe hierselbst anstehenden Holzverkaufstermin: kommen nachstehend verzeichnete Bau⸗ urd Schneide⸗ bölzer zum Ausgebote: 1) aus dem Belaufe Prötze Jagen 214: 828 Stück Kiefern, 197 Stück Birken; Jagen 121: 473 Stück Kiefern; 2) aus dem Belaufe Hirschberg Jagen 267: 1683 Stück Kie ern; 3) aus dem Belaufe Klein Dölln Jagen 371: 600 Stück Kiefern. Aufmaßregister und Verkaufgbedingungen liegen 8 Tage vor dem Termine in der Oberförsterei⸗ Registratur zur Einsicht aus. Groß-⸗Schönebeck, den 5. Februar 1884. Der Oberförster. Witte.
(6299
Verkauf alter Oberbau ⸗ Materialien. Es sollen ca. 1230 t alte Qberbau ˖ Materialien, darunter ca. 748 t Schienen, öffnntlich verkauft werden: Die Verkaufsbedingungen liegen bei unserem Materialien⸗ hureau, Johannisstraße Nr. 65 hierselbst, zur Einsicht offen und können auch gegen Einsendung von 590 8 portofrei von demselben bezogen werden. Gehörig verschlossene und mit der Aufschrift Offerte auf Ankauf alter Obermaterialien versehene Dffer⸗ ten sind bis . 18. Februar ds. Is., Abends, dem vorbezeichneten Bureau frankirt einzufenden, wo⸗ selbst am folgenden Tage, Vormittags 10 Uhr, die Eröffnung der eingegangenen Offerten im Beisein 36 1 i . 163 Cöln, den 2. Fe⸗ ruar ; önigliche enbahn⸗Direktion rechtsrheinische). s ;
63531
Königliche Eisenbahn ⸗Direktion Berlin. Sub⸗ mission auf Lieferung von Leder am Donnerstag, den 21. Februar er., Vormittags 11 Uhr, in unserem eschäftslokal hierselbst, Köthenerstraße Nr. 8 / 9. Offerten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift: Submisston auf Leder ver— sehen, an uns eingereicht werden. Offertenformular und Bedingungen können bei uns eingesehen oder gegen portofreie Einsendung von 80 3 empfangen werden. Berlin, den 3. Februar 1884. Mate⸗ rialien Bureau.
lüz48] Eisenbahn ⸗Direktionsbezirk Berlin. Das im Bereiche unseres Betriebs⸗Amtsbezirks angesammelte alte unbrauchbare Oberbau ⸗Ma⸗
terial als: altes Guß , Schmelz! und
Eisenschienen,
Schmiedeeisen soll im Wege der öffentlichen Submission veräußert werden.
Kauflustige wollen ihre schriftlichen Offerten unter Beifügung der anerkannten Bedingungen versiegelt und portofrei mit der Aufschrift Offerte auf den Ankauf alter Oberbau ⸗Materialien! bis spätestens zu dem am 6. März er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau, Bahnhofstraße Nr. 2a, an= stehenden Termine einreichen.
Die Bedingungen sind gegen Einsendung von 50 3 von unserer Kanzlei hier zu beziehen.
Berlin, den 3. Februar 1884.
Königliches Eisenbahn ⸗Betriebsamt Berlin · Dresden). 6350] Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs an gebranntem Kalk und Karbolsäure zur Bereitung von Desinfektions— pulver für die zum diesseitigen Ressort gehörigen Garnison ⸗Anstalten pro 18845566 soll in öffentlicher Submission am 20. Februar er., Vormittags 1I1 Uhr, in unserem Bureau — Michael kirchplatz 17 — woselbst auch die Bedingungen augliegen, an den Mindestfordern den verdungen werden. Offerten hier⸗ auf sind uns bis zum genannten Termin portofrei einzusenden.
Berlin, den 5. Februar 1884.
Königliche Garnison Verwaltung.
5870]
Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt Halber⸗ stadt. Die auf den diesseitigen Stationen sowie in unserem Hauptmagazine Halberstadt lagernden Alt⸗ schienen, Kleineisenzeug, Herzstücke ꝛc. und zwar: 322 500 kg eis. Vignol-⸗Altschlenen, 41 400 *g eis. Stuhl Altschienen, 2300 Kg eis. niedrige Schienen, 1100 Eg alte Stahlschienen ˖ Enden, 67 360 Eg. Klein⸗ eisenzeug (Stühle, Laschen, Platten, Schrauben 2c.) 4900 kg div. altes Guß und Schmiedeeisen, 11009 kg alte Herz und Kreuzungsstücke, 5000 kg alte Radlenker, 1600 kg alte eiferne Schwellen, 80 kg alte Metalle, sollen im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden. Schriftliche Sfferten sind bis zu dem auf. den 20. Februar er., Vor⸗ mittags 10 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude, Magdeburgerstraße Nr. IIa, hier anberaumten Ter⸗ mine versiegelt, sowie mit entsprechender Aufschrift versehen, portofrei an uns einzureichen. Die Sub— missionsbedingungen können bei dem Bureauvorsteher, Eisenbahnsekretär Janecke, eingesehen, auch gegen portofreie Einsendung von 1 6 von demselben be— zogen werden. Halberstadt, im Januar 1884. Königliches Eisenbahn ˖ Betriebsamt.
(6217 Submission. Für die Werft soll der Bedarf an Thamotterde, Chamott Scheuer und Schleifsteinen, Schmirgel, Schmirgelleinewand, Schlagloth 2c. be—⸗ schafft werden. Geschlossene Offerten mit der Äufschrift II „Submission auf Chamotterde“ sind zu dem am 15. ZFebruar 1884 Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Bedin⸗ 6 liegen in der Registratur der unterzeichneten ehörde aus und sind für 1K 00 M zu beziehen, auch bei dem allgemeinen Submissions⸗Anzeiger in Stuttgart einzusehen. Kiel, den 4. Februar 1884. Kaiserliche Werft, Verwaltungs Abtheilung.
l d] ei
Die Lieferung der für 1884/85 i Betriebs⸗ und Eleven fer rr fen faden, Dochte, Fensterleder, Fruchtgummi, Hanf,
7) Diverse Debitoren.
Piasavabesen, Putz sl, Putztücher, Putzwolle, Reiser⸗ besen, Reiserwellen, Rüböl, e gen e. Schwämme, Seife. Stopfbüchsenpackung, Talg, Wasserstandsglãser, 3 Isolatoren, Telegraphendraht, Telegraphenstangen ꝛc. soll in öffentlicher Submission vergeben werden. Das Sub⸗ missionsverzeichniß und die Bedingungen liegen im Materialien Buüreau, Hedderichstraße br / 69 hierselbst, zur Einsicht aus und können auch von demfelben gegen Einsendung ron 60 3 bezogen werden. An- gebote, wozu diesseitige Formulare zu verwenden, sind verschlossen und mit der Aufschrift; „Offerte auf Lieferung von Betriebsmaterialien⸗ bis zum 25. Fe- bruar 1884, Vormittags 10 Uhr, an die ge— nannte Dienststelle franko einzureichen, woselbst die Eröffnung derselben in Gegenwart der etwa erschiene⸗ nen Submittenten stattfinden wird. Frankfurt a. M., den 1. Februar 1884. Königliche Eisenbahn⸗ Direktion.
lbz ob Lieferung von Radreifen für Lokomotiven. Tender und Wagen, Normal. Wagen ⸗, Trieb⸗ und Laufachẽ⸗
Berloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren. loꝛꝛe ( OMMISSI0V NMbPERRIALE DAM0RIISSEBMENI.
sT. PETERS OUR G.
La Commission Impèriale d Amortissement porte à la connaissance du publie, qu'aà occa-
sion de l'schsance des eoapons, mis en 1874 pour les dix années — dn 2 1874 2 1 Avril
Ryris 1884 — aux billets 5 o de l'emprunt anglo-hollandais de 1864, de nouvelles fenilles de
jusqu'au
Coupons avec talons à ces billets pour les dix annses snivantes — à partir du . 2 1ẽ0ctobre jus qu lan I KI 1894 — seront dèlivrées en Sehange des talons des anciennes fenilles de coupons
par les maisons de banque Hope & Cie. à Amsterdam et Baring frères & Cie. à Londres.
(6223
(0OMMIIsS8I0 NMbPERIALE DAMORIISSEMERNI.
sS T. PETERS EO G.
schaften Termin Freitag, den 22. Februar 1884, Vormittags 11 Uhr. Bedingungen werden gegen Einsendung von 30 und nach Bezeichnung der einzelnen Gegenstände abgegeben. Hannover, den
2. Februgr 1884. Königliches Eisenbahn Mate⸗ rialien Burean.
La Commission Imperiale d'Amortissement porte à la connaissance d i 6 ; ile u publie qu ; . sion de l'sehéance des conpons, emis en 1874 peur les dix années à partir du 6 Ha K 8 1 Avril 1884 — aux billets innominaux du 5 emprunt 5 υ — de nouvelles fenilles de coupons avec talons pour les dix années snivantes contenant 20 coupons pour toucher les intèrsts à partir du
1 Avril 1884 jusqu'au 1 Avril 1894 seront deélivrées à 1 is si ri z i échange des talons des anciennes fenilles de coupons. WJ
6225
Gewinn⸗ und Ver zwölfter
PDobet.
üust⸗Conto der Württemhergischen Notenbank, Abschluß am BH. Dezember 1883.
Credit.
Provisionen und Vergütungen für Noteneinlösung w insen
Steuern
1
111 Sitzungsgelder des Aufsichtsrathes. Gratifikationen
m n ,,, Abschreibung an Immobilien Abschreibung an Mobilien Gewinnsaldo Kö
Activa.
amten und Beitrag zu dem Unterstützungsfond der Beam—
in Frank- .
1 ./ aus den 1884 verfallenden
ab Rückznsen . 725 538. 56
Wechseln . 92 629. 04
34 43258 Zinsen von Darlehen Faustpfnd J Darl gegen Faustpfänder . J D 56 S8 5 . zuzüglich der bis heute verfallenen, aber erst 1884 eingehenden Zinsen 3 1888. 88 25 0 *
Provisionen durch den Giro Verkeht.———— — 1080 — 3 040 — Zinsertrag aus Effecten s . 1406186 R 5 28469 155 26 Zinsen und Coursgewinn auf fremde ki 107436 . 550 538 59 680 389 07
Netto- Bilanz
am . 31. Dezember 1883. Passiva.
632 909 5:
der Be⸗
gs) Isg
1) Der Vestand an Gold in Barren... =. . in ausländischen Münzen (Das Pfund fein zu Mn 1392. — gerechnet.)
Cafsa in Frankfurt a. M. und zwar an: a. Coursfähigem deutschen gepraͤgten Gelde:
ö,
e. eigenen Banknoten 2024 Stück zu w
d. Reichsbanknoten. ;
e. Noten anderer Banken.
f. Sonstigen Cassenbeständen
0
2) Cassa⸗Conto. Der Cassenbestand hier und bei der Einlösungs⸗ 4) Banknoten ⸗Conto, der Gesammtbetrag der in den Betrteb
4. ö. . 6 Depostten Conto, der Betrag' der Depositen:
202 400. 431 600. 69 709. 13 232.
M. 3 ¶Mt0ʒ
— — 1) Actiencapital-Conto, das Grundeapital 9 — — — 3) Teservefond Conto, der Reservefond ... W 6 3) Delcredere⸗Conto, Reservefond für zweifelhafte Forderungen —
gegebenen Banknoten, sämmtlich in Abschnitten zu M 105 19 900 000 — 5) Kiro und diverse Creditoren, einschließlich Check ⸗ Verkehr 412201
a. verzinsliche: bis zu 3 Monat laufend à 2,06. äber 3 Monat laufend à 230i
b. unverzins liche
Depes fi irsen. Conts der Betrag der schuldigen Depositen⸗ n
S 16475. — 2766. M
26 240
3) Der Bestand an Silber in Barren und Dir 4) Wechsel⸗Conti. Die Wechselbestände und zwar:
später fällig
a. Platzwechsel, innerhalb der nächsten 15 Tage fällig MS 1817914.
7 815 652. Gewinn- und Verlust - Conto, der Betrag des aus dem
86
3 623 6508
führende Notensteuer . Vis conto-Conto, Uebertrag der Rückzinsen auf 18843... Tividenden⸗Conto, noch nicht erhoben von früheren Jahren
Notensteuer Eonto, der Getrag der an die Reichs casse abzu⸗
b. Rimessenwechsel auf deutsche Plätze, in⸗ nerhalb der nächsten 15 Tage fällig S. J785 263. 16
S6 9 653 566.
später fällig. S812 934. 35 . 9598197 51 19 231 764 26 Reiner Gewinn zu vertheilen auf:
Jahresabschluß des Gewinn⸗ und = ergebenden Reingewinnes: k pro 1883 .. MS 560 538. 59 5 208. 73
hierzu Vortrag vom Jahre 1852 ö 565 747
. Wechsel auf außerdeutsche Plätze
zwar: a. auf Gold oder Silber.
Bankgesetzes bezeichneten Art.. c. auf andere Gffecten. k d
a. an discontirten Werthpapieren b. an eigenen Effecten: M 46 5060. — 490 deutsche Reichsanleihe à 109206 nebst Æ 465. — laufenden
A ĩ63 hh = 4 0 preuß. Central- Hoden; eren n ,, M 17 300. — 4 ½ Stuttgarter Stadt⸗ anleihe à 1011 0½ nebst Æ 1115,33 . 2. KJ ö — 4 0½ württ. Hypotheken⸗ bank ⸗Pfdbr. à 1004 0 nebst S 450. — , „1500 — 40 württ. Staate anleihe à 1923 0ͤ½ nebst A 15,34 laufenden
n Iz (00. — 400 preuß. conf. Anleihe à 101390. Jö ö . 36
5) Darlehens ⸗Conto. Der Betrag der Lombardforderungen und
b. auf Effeeten der in §. 13 3f. 3 Buchst. b., e. d. des
6) Gffecten⸗ onto. Der Beftand an Effecien und zwar:
Zinsen. ¶¶ 47 8895. — 162 592. 50
17 631. 58 45 562. 50
Zinssen. 16 5852. 09 12225. —
67 844 75 Dividenden · onto à Hz MA. — 40 33. — ee, ne nt... ⸗
Reservefond⸗Conto.
Tantiomen· Conto ..
Staatsgewinnantheil. Conto.. ö
Vortrag auf 1884 für die Actionaire ausschließlich kJ
S6 495000. . 12443. 22 329.3
4867. M 565747.
C. Effecten des Reservefond
J Vorübergehende Guthaben ohne Deckung, nämlich:
Diverse Saldi .
Guthaben im Conto⸗Corrent · Verkehr
Guthaben bei der Reichsbank und bei der Frankfurter Bank Mt 4 . 81 JJ , 5775. 54 Bestand eingelöster Noten in Frankfurt a. M. . 355 00. —
301 238
Sbꝰ õb
— 8) Der Betrag der fälligen, aber unbezahlt gepsschbenen Wechsel⸗
und Lombard ⸗Forderungen
97) Bankimmobilien⸗Conto. Der Werth der der Bank gehörigen
Grundstücke
1 )Darlehenszinsen Conto. Vortrag der bis 31. Dezbr. 1883
abgelaufenen Zinsen
Wechseln .
Stuttgart, den 5. Februar 1884.
Lampengläser, Lohkuchen, Pechfackeln, Petroleum,
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren
tgestellt gem Be ü . gen it mt den Bundesrathe Beschluß vom 15. Jenuar 1877 und veröffentlicht nach 8. zi der Statuten mit Vorbeh
125 000 — 4367 32
388 36 F
Reservefond, Bestand Schluss .
Reservefond. Bestand am usse des Vorjahres 492 919 S 63
Für das Geschäftsjahr 1883 statutenmäßig . — . 2
wiesener Betrag. 524 027 , 35 3 alt der Genehmigung der
303 657 1 47 *
Württembergische Notenbank.
Isidor Jordan. Kehrer. Sick.
XI.
zum * 33.
Vierte Beilage Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 7. Februar
L884.
Der Inhalt dieser Bellgge, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschut, vom 30. November 1874. sowie die in dem 24 betreffend das Urheberrecht an Mustern nud Modellen
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 286. Mai 1877 vorge
chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einen:
esonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 3)
Das Central ⸗ Handels ⸗Renistẽer für das Deutsche Reich kann durch alle Post ˖ Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expeditien des Deutschen Neichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, w., Wilbel mstraße 32, bejogen werden.
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag Abonnement beträgt 1 A 50 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Patente.
Patent Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach=
annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. 6 Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
RKlIasse.
III. St. 10839. Verstellbarer Rahmen zum Nähen von Steppdecken. — W. Stutznäcker in Dortmund.
VI. G. 2476. Maisch⸗ und Kühlarparat mit eingehängten Kühltaschen und Strahlkühlung. — Robert GIogner in Arnswalde.
VIII. L. 2461. Neuerung in der Herstellung von Hanfschläuchen. — Launer C Eöhler in Arnstadt in Thüringen.
MH. 2969. Verfahren, frisch gestrichene Gegen⸗ stände durch theilweise Absorbirung des Anstrichs zu masern. — Joseph Alfred. Mengimm in Liverpool; Vertreter: G Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
XIII. D. 1680. Vertikaler Dampfkessel. — Graf Albert de Diom, Thad6e Honton und Gharles Trépardoux in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8Sw., Gneisenaustraße 109/110. .
PI. 1857. Berieselungs vorrichtung sür Dampf kessel⸗Speiseapparate. — J. Baland in Ber- lin NW. (Moabit) Thurmstr. 69.
S. 2154. Neuerung an Feuerungsanlagen. — R. Soltau in Berlin. . XIV. HE. 4565. Vorrichtung für Dampfmaschinen⸗ schieber trapezförmigen Querschnitts zur Ent⸗ lastung desselben bejw. zur Verminderung der Reibung. — Carl T. Burchardt in Berlin
8W., Friedrichstr. 48. .
Sch. 2731. Neuerungen an Injektions⸗ und Gjektionsapparateu zum Dämpfen des Ge⸗ räusches ausströmenden Dampfes. — Schäffer C KEBudenberz in Buckau⸗Magdeburg.
XIX. G. 2443. Neuerung an einer Schienen⸗ stoßverbindung. — Thomas Henry Gibbonm und Dudley Farlin in Albany, NewYork. Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 107. ö ö
M. 2953. Schienenbefestigung auf eisernen Querschwellen. — Jh. H. Mehrtens in Berlin N., Pankstr. 166. J.
XX., F. 1643. Central -Weichen⸗ und Signal⸗
Stellapparat. — Carl Troitzheim in Berlin.
HR. 2425. Bewegliche Radg stelle für Stra ßenbahnwagen. — Bernhard Köber in Dresden A., Brühl'sche Terrasse (Zeughaus, Geb. KX2.). . .
W. 2718. Vorrichtung zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen der Ejsenbahnwagen⸗ thüren. — Paul Weinlich in Berlin.
XXI. EB. 4332. GEleftrische Bogenlicht. Lampe.
— Dr. Emil Boettcher, Oberstabsarzt
JI. KI. 9. D. in Leipzig. .
C. 1265. Neuerung an telephonischen Em⸗ pfangsinstrumenten. — Henry Clay in Phila— delphia, Staat Pennsylvania V. St. A.; Ver⸗= treter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
XXII. E. 4553. Verfahren zur Darstellung ron Farbstoffen der Rosanilinreihe durch Kon⸗ densamion von tertiären al kylirten Amidoderivaten des Benzophenons mit sekundären und tertiären aromathischen Aminen. — Badische Aniklim- mum 4 Sodafabrik in Ludwigshafen a. / Rh.
F. 1873. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren des Benzidins und Benzidinsulfons, sowie zur Darstellung neuer Azofarbstoffe aus den Tetrazoverbindungen derselben und Aminen, Phenolen oder deren Sulfosäuren. — Farben- Htabrilkem vorm.: Fr. Bayer & Co. in Elberfeld.
RXV. J. 909. Schüttelrost. — James Charles ones in Chicago, V. St. A. Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. ; ⸗
RXV. S. 1850. Einrichtung an Kulirwirkstühlen zur Herstellung der Schleifen. — Socists
Conturat c Co. in Troyes (Aube) Frank⸗ p
reich; Vertreter: J. Brandt & d. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. RXV. F. 1857. Gasflammenanzünder mit Cigarren ⸗Abschneider; Zusatz zum Patent Nr. 15 621. — Wilhelm Fischbach in Berlin. XXX. J. S097. Verfahren zum Adouciren von Hart⸗ und anderem Eisenguß. — Edwin Jenkins und Alexander Law in Melbourne und William Price in Carlton (Victoria, Australien). — Vertreter: G. MNilczewski in Frankfurt a. M. . XXIII. HH. 3979. Schloß mit flachem Schlüssel für Reisetaschen und dergl. — V. Hebelka in Wien, Fünfhaus, Fellinggasse; Vertreter Richard Lüders in Görlitz. XXXIV. E. 1123. Bilderständer. — Er sche G Liersch in Berlin W., Krausenstraße 67. XXXVI. M. 2983. Röhrenheizapparat, Zu⸗ satz zum Patente Nr. 11 831. — Rudolph Otto Meyer in Hamburg — Eilbeck. XRXXVIII. R. 2550. Verfahren, Holz durch Einbetten in Knochenkohle, Beinschwarz oder Torfstreu zu trocknen. — Emil Rossdent- scher in Potsdam, Neue Königstr. 33. VW. 2855. Verfahren zur Herstellung von Aluminiumbronze. — James Webster in
treter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in
Berlin W., Leipzigerstr. 124.
Klasse.
XLIV. N. 943. Kleiderknopf. — F. L. Nie-
dermeyer in Schoenebeck bei Magdeburg.
KXLV. D. 1707. Kartoffelerntemaschine. — Conral Dehorn in Gersdorf bei Waldau in Schlesien.
P. 1850. Vorschubmechanismus für die Tran portwalzen an Futterschneidemaschinen. — Carl Pellenz in Hennef a. d. Sieg.
KXLVII. LB. 4505. Treibriemenverbinder. —
Felix Ranumann in Kohlscheid bei Aachen. HH. 4055. Befestigung von Scheiben auf
Achsen. — Georg Hollaender in Mann-
heim. ö H. 4076. Neuerungen an Klapppentilen.
H. A. EHAülsenmvper in Freiberg i Sachsen. L. 2517. Neuerung an einer Vorrichtung
zum Schließen und Dichten von Oeffnungen;
Zusatz zu P. R. 25 957. — Emil Leinert in
Dresden. Louisenstr. 88.
XLIX. HE. 3162. Neuerung an selbstthätigen
Durchschneidemaschinen mit verstellbarem Hebel⸗
druck für Augen in Nähnadeln; Zusatz zum Pa⸗
tent Nr. 5832. — Friedrich Kaiser in Iser-
lohn.
LI. I. 897. Klaviatur mit zwei in Octavreihen
getheilten Tastengiuppen. — Theodor Ingen-
mey in Cöln, Stephanstr. .
H. 2815. Neuerung an Pianofortes. —
Erich Heyer in Braunschweig.
LI. H. 3835. Anordnung der Sticknadeln für
Fadenwechsel an Stickmaschinen; Zusatz zu P. R.
Nr. 23 157. — Sächsische Stickmaschinen⸗
fabrik (Albert Voigt) in Kappel bei Chemnitz. N. g14. Einrichtung an Nahmaschinen mit
hin und her verschiebbarer Nadel zur Abbiegung der letzteren. — Isidor Nasch in London;
Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., König
grätzerstr. 47. .
LEV. LLB. 4492. Einrichtung zum Sichtbar⸗
machen von Anzeigen in Wagen. — Thomas
Henry Eowles in Atlanta, Amerika; Ver⸗
treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗
grätzerstr. 107.
LVIII. A. 962. Verfahren, Gelatinesilbernegative in intensio blauer Färbung zu verstärken. — H. Anders in Dresden, Friedrichste. 5 1
LX. St. 1034. Regulator. — Steinle Hartung in Quedlinburg.
LXRIV. HI. 3997. Flaschenverschluß — Ge—⸗ brüder Hepp in Pforzheim.
LXIX.; HE. 2469. Taschenmesser mit Hebel⸗
korkzieher. — Aug. Reutenrshan in Solingen. Sch. 2758. Schieber ⸗Schutzvorrichtung für
Rasirmesser. — Rudolf Schmidt in Solingen.
LKRXRIV. EE. 4540. Fahrbaretsz und hochzu⸗ stellendes elektrisches Licht. — Joseph IBe4dliu m é in Lüttich; Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
„IH. 3995. Selbstthätige Controloorrichtung für Feuersianalgeber. — Wilhelm Heimann in Leipzig, Kaiser Wilhelmstr. Nr. 7.
LxXXRVHE. M. 3000. Neuerung an Musik⸗ kreiseln. — Johann Macher und Johann Baptist Herzog in Nürnberg.
LXRXKXIX. BP. 1825. Neuerung bei der Fabrikation von Stärke. — John Polson und John Marshall Harley in Paisley, Graf— schaft Renfrew, Nord⸗Britannien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 109/110.
F. 1866. Diffusiensbatterie für direkten Saftabtrieb ohne Uebersteiger mit Saftvertheilern an den Deckeln; Zusatz zu P. 1803. — Frenz Pokorny in Olmütz; Vertreter: Car! Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109,ñ 110.
Berlin, den 7. Februar 1884. Kaiserlichez Patentamt. Stüve.
Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, irn Reicht ⸗An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
H LILasse.
EV. K. 2972. Gassammelkammer an dem unter Nr. 9009 patentirten Brenner; Zusatz zu P. R. 9009. .
XXI. W. 2276. Dynamo -elektrische Maschine. — Vom 16. August 1883.
XXRXXRIII. H. 3549. Schieberkrone für Regen⸗ schirme. — Vom 20. August 1883.
LXKRVII. L. 2307. Neuerung an Spiel⸗ waaren⸗Kanonen. — Vom 30. August 1883.
Berlin, den 7. Februar 1884. in, 16387 Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten atent⸗ Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
I Iass o.
V. Nr. 25 015. Firma M. Gutkimd K Co. in Braunschweig. — Verfahren zur Abteufung von Schächten in schwimmendem Gebirge. Vom 27. Februar 1883 ab. .
XII. Nr. 24 151. Chemische Fabrik., vormals Hormanm C Schoctensack in Lud wigshafen a. Rhein. — Verfahren zur Dar⸗
(6386
nolen aus Phenylkohlensäureestern. Vom 3. Ja⸗
nuar 1883 ab.
KIasse.
XRXIV. Nr. 24 768. Reinhold E. Hoblis k
in Berlin O., Krautstr. 52. — Schneid maschine
für Brod und andere Nahrungsmittel. Vom
6. Juni 1883 ab.
LXIII. Nr. 26 226. F. X. Hinterleitner
und Wilhelm singer in Berlin. — Zu⸗
sammenklappbarer Kinderwagen. Vom 22. April
1883 ab.
LEV. Nr. 25593. Julins Campe und Otto
Eannier in Hamburg. — Flossenkiel für
Schifse. Vom 6. Mai 1883 ab.
LXRXXRVI. Nr. 21 756. Ednard Ensgels in Remscheid. — Schklittschuhbefestigung. Vom
24. Auaust 1882 ab.
LXXXV.; Nr. 26 266. Firma Lutteroth M Co. in Hamburg. — Apparat zum Klären von Flüssigkeiten. Vom 25. August 1883 ab.
Berlin, den 7. Februar 1584. ;
Raiserliches Vatentamt. (6388 Stüve. Erlöschung von Patenten.
Die nach folgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in Lie Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1377 erloschen.
HKIagsse.
RIH. Nr. 25 556. Cravattenbefestigung.
V. Nr. 183 032. Neuerungen an den beim Felsen⸗
tunnelbau verwendeten Apparaten.
XH. Nr. 13 227. Mechanische Preßvorrichtung an Papierschneidemaschinen.
Nr. 15 471. Mechanische Preßvorrichtung an
Papierschneidemaschinen; J. Zusatz zu P. R.
13 227.
Nr. 15 472. Mechanische Preßvorrichtung an Papierschneidemaschinen; II. Zusaßz zu P. R. 1 27 XI. Nr. 13 446. Neuerungen an Sicherheits-
ventilen für Dampfkessel. t „Nr. 18 589. Dampfkessel für Heizung mit
Petroleumgas.
XV. Nr. 117. Durch den Regulator beein⸗
flußte Präzisions⸗Steuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 7300. Neuerungen an der Menck & Ham- brockœschen Dampfmaschinen⸗ Steuerung; Zusatz zu P. R. 1117.
Nr. 9310. Flachschieber⸗ Steuerungen.
Mr. 18 806. Neuerungen an Dampfmaschinen.
XV. Rr. 23 313. Verstellbarer Schriftstempel.
XIX. Nr. 18 616. Schneeschmelzmaschine mit Ventilator.
Mr. 18 17. maschinen.
Nr. 21 527. Schienenstoß mit umgegossenem Mantel.
Nr. 24 251. Neuerung an dem Schienenstoß mit umgegossenem Mantel; Zusatz zu P. R. A 5M.
XX. Nr. 11673.
weichen.
Nr. 14 270. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ wagen. Nr. 23 97.
Lokomotiven.
Nr. 25 538. Neuerungen an Central⸗Appa⸗
raten zur Stellung von Weichen und Signalen,
abhängig von Patent Nr. 10 262.
XXII. Nr. 19 848. Elektrische Lichtbogen⸗ und
Glüh⸗Lampe mit automatischer Regulirung.
Nr. 22 489. Konstruktion des Theiles einer Glühlichtlampe, mit welchem letztere in dem Halter sitzt, sowie die Verbindungesart der Lampe und des Halters.
„Nr. 23 816. Elektrische Lampe für bestän⸗
digen und Wechselstrom.
„Nr. 25 127. Neuerungen an Telephonen, System Barrier & Tourvieille.
Rr. 25 128. Neuerungen an dynamoelektri⸗ schen und elektrodvnamischen Maschinen.
Rr. 25 374. Neuerung an Sekundär⸗Bat⸗
terien.
XXIV. Nr. 22 169. Korbrost.
XXV. Nr. 22 771. Gasofen zur gleichzeitigen
Bereitung eines Leuchtgases, bestehend aus Oelgas
und Steinkohlengas.
RXVII. Nr. 22 254. Luftdruckapparat.
XXX. Nr. 17 328. Geradebalter. Nr. 18 049. Kieselguhr ˖ Desinfektor. Nr. 18 864. Operationssopha.
XKRXXIII. Nr. 25 228. Als Spazierstock ver⸗
wendbarer Jagdstuhl.
XXXV. Nr. 18979. Läuferhalter.
XXXVEII. Nr. 18 597. Neuerungen an Holz⸗
hobelmaschinen. . Nr. 15 321. Neuerung an Kopirwerken.
XLII. Nr. 15 527. Neuerungen an automa-
tischen und anderen Wäge⸗ und Meßmaschinen
und den damit verbundenen Apparaten.
Nr. 22 323. Billetenrollen. ͤ XLIV. Nr. 25 101. Cigarrenabschneider mit
Schieberverschluß. — ; Mr. 25 103. Verschluß an Cigarrenabschnei⸗
dern mit Spitzensammler.
KXLVI. Nr. 2404. Einrichtungen an Gas⸗
maschinen.
XLVI. Nr. 5759.
gläsern. . Nr. 28 516. Neuerungen in der Verbindung
zweitheiliger Riemscheiben.
XELIX. Nr. 9058. Neuerungen in der Herstellung
Neuerungen an
Neuerungen an Schneeschmelz⸗
Neuerung an Eisenbahn⸗
Kondensations⸗Apparat für
Neuerungen an Schmier⸗
Solihull, Grafschaft Warwick, England; Ver⸗
stellung von Salicylsaͤure und alkylirten Phe⸗
Klasse.
L. Nr. 17 650. Aspirations. und automatische Anschlags vorrichtung für Walzenstühle.
Nr. 18 276. Cichorienschneidmaschine.
ö 6 18 334. Maschine zum Mischen von
dehl.
Nr. 24 988. Dreiwegehahn für Saugefilter.
LI. Nr. 17 760. Vorrichtung zum Treiben der
Stiftwalze von Musikwerken mittelst Tasten und
Schaltwerk.
LII. Nr. 18 021. Nähmaschinentisch.
Nr. 22 079. Allseinig wirkender Stoffrücker für Nähmaschinen.
LI. Nr. 17 538. Viercylinder⸗Maschine, an⸗ wendbar als Motor, als Flüssigkeitsmesser und als Pumpe.
26 Nr. 25 576. Apparat zum Heben von Flüssig⸗ eiten.
LXIII. Nr. 18 856. Velociped.
LXVIII. Nr. 22 168. Neuerungen an Vorlege⸗
schlössern.
1h 22710. Neuerung an automatischen
Thürschließern mit pneumatischem Buffer.
LXXRI. Nr. 17 728. Querort mit Stichvor⸗
zeichner.
LKXRII. Nr. 19 673. Neuerungen an Gewehren mit Kolbenverschluß.
Nr. 21 397. Neuerungen an Gewehren mit Kolbenverschluß; Zusatz zu P. R. 19673.
Nr. 22 531. Sprenggeschoß, welches ver⸗ mittelst Gewehren geschleudert wird.
„Nr. 22 869. Neuerung an Geschossen und das Verfahren zu deren Herstellung.
LXXIII. Nr. 16 658. Neuerungen an Seil⸗
flechtmaschinen.
LXXX. J Nr. 14194. Ein Pulverisir⸗Apparat
mit theilweise circulirender Luft für Cement,
Mineralien und dergl. nebst dazugehöriger Staub⸗
kammer.
LXXXRXI. Nr. 28 449. Neuerung an zerleg⸗
baren Packkisten. .
LXXXRII. Nr. 22 325. Elektrische Uhr.
LXXRXVII. J Nr. 13 404. Werkzeug zum Ent⸗
fernen von Inkrustationen.
LXXRXVIII. Nr. 19 416. Neuerungen an den
Zellen von Turbinenrädern.
Berlin, den J. Februar 1884.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
6380
Der wechselmäßige Anspruch gegen den Acceptanten verjährt nach Art. 77 der Wechsel⸗ ordnung in drei Jahren vom Verfalltage des Wechsels an gerechnet. Ist innerhalb dieser Verjährungsfrist ein Theilbetrag der Wechselsumme gegen den Acceptanten eingeklagt worden, so wird nach einem Urtbeil des Reichsgerichts, J. Civilsenats, vom 19. Dezember v. J. der Lauf der Verlährung der Restwechselsumme dadurch nicht berührt.
Handels- und Gewerbe-Zeitung. Nr. 5. — Inhalt: Das kaufmännische Hülfspersonal. (Fortsetzung;. — Der Kaufmannsstand in un⸗ serer Gesetzgebung. — Amtliche Bekanntmachungen. (Grundzüge für den Entwurf eines Gesetzes über die Unfallversicherung der Arbeiter nebst Begrün⸗ dung. (Fortsetzung.) — Reichsgerichts⸗Entscheidungen. (Die Verjährungsklausel in der Feuerversicherunge⸗ Police (sechs Monate) präjudizirt dem Versicherten Fur, wenn ihn ein Verschulden bei dieser Versäumniß trifft. Die Zolldefraude ist vollbracht (5. 136 Nr. 5 des Vereinszollgesetzes), wenn der Trangport zollpflichtiger Gegenstände ohne den vorschriftsmäßigen Zollausweis den Grenzbezirk passirt, auch ohne daselbst betroffen ju werder). — Entscheidungen anderer Gerichtshöfe (Genußmittelgesetz)⸗. — Aus dem Geschäftsleben. (Der Jahresbericht pro 1883 von W. Schimmel⸗ pfeng. Englische Eisenindustrie. Krupps Etablissement in Essen. Offiziers⸗Konsumverein. Kündigungsfrist der Handlungégehülfen. Zur Budapester Ausstellung im Jahre 18635. Frachtkredite auf den Preußischen Staatsbahnen). — Briefkasten. — Zur Beachtung (Dampfbad / Apparat von Kühne. Leipzig, Grim⸗ maischestr. 1. Berliner Industrie. Eismaschinen. Torfmüllstreu⸗Klosets von A. Haupt jr, Leipzig. Holzhackmaschinen von Franz Mayerhoff. Berlin, Bergstr. 18. Manganbronze. Balaneier⸗Presse mit Dampfbetrieb der Firma Albert Bolle & Jordan, Berlin 8) — Patent Anmeldungen. — Register der neu eingetragenen Firmen mit Angabe der Geschäftsbranche. — Konkurteröff nungen. — Sub⸗ missionen. — Anzeigen.
Sprech saal, Organ der Porzellan, Glas und Thonwgaren Industrie, Jahrgang XVII. Nr. 5. — Inhalt: Die Keramik der Griechen. . — Einiges über die soziale Stellung der früheren Glas= macher. — Ueber Thonschlämmung. — Herren und Leute in den Porzellan- und Stöiingutfabriken Deutschlands. — Literatur: Aesthetiß des Kunst⸗ gewerbes. — Teschnisch ⸗Chemisches Jahrbuch 1882/83. — Ginladung zur Generalversammlung des Vereins der deutschen Fabriken feuerfester Produf'te. Be⸗ richt der Porzellandreher⸗Wittwenkasse zu Walden⸗ burg (Schl. — Personal⸗Notizen. — Todtenschau. — Fragekasten. — Eintragungen ins Musterregister. — Anmeldungen und Ertheilungen deutscher Reichs- patente. — Redaktions- Briefkasten. — Verband keramischer Gewerke in Deutschland. — Inserate.
Gesundheits⸗Ingenieur. Nr. 2. — In⸗ halt: Reichstagsbau. — Ueber den neuesten Stand der Tiefbohrkunde. — Nachträgliche Mittheilungen von der Hygiene⸗Ausstellung. — Monatsversamm⸗
von Radreifen für Eisenbahafahrzeuge.
lung des Berliner Lokalvereins für Gesundheits-⸗
Ni