Dritte Beilage z 5 1 r F 1 4. ö ꝛ . * * 1 8 3 8 1 ö , eee e e e h nn, Dole: hn, wit wn äuteare e zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

ii bezahlt 38 und = Beklagte demgemãß 83 — 63 6 — * das Königliche Amis⸗ 2 — 2 8*rn z 6 wohnhaft, r *r 8 i mg * 2 chuldig zu erachten, über Die vorbezeichnete Post gericht, II, zu Demmin au ütergemeinschaft mi rkung vom Tage der i ie Sitzung der Civilkammer de aiserlichen 2 z *

nebst Zubehör im ehelichen Beistande 5 den 22 April 1884, Vormittags 10 uhr. Klage 5 HYktober 1863, für gufgelsst erklärt. Landgerichts zu Zabern vom 2. Mpril 1854 2 42. Berlin, Montag, den 18. Februar 18 G4.

zu quittiren, sowie den über dieselbe gebildeten Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Behufs Auseinandersetzung ihrer gegensei igen Ver Vormittags 9 Uhr, bestimmt J — —— — — — ——— —— — —

i rie an Kläger herauszugeben eventl. das Auszug der Klage bekannt gemacht. mögensrechte wurden Parteien vor Notar Mathis MDörkens, dan x. Sekret — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetz November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen ufgebot zum Zwecke der Neuaus fertigung zu dul⸗ Demmin, den 11. Januar 1884. zu Metz verwiesen und dem Beklagten die Kosten Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vo gen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

den, und ladet die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ Bibow, zur Last gelegt. — ——

ö 1 . ; 24 8 handlung des Rechtsstreits vor die?. Civilkammer als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II. Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879. 8195 ꝛ ; 6 des Königlichen Landgerichts zu Thorn — Metz, den 14. Februar 1884. 6 Beschluß. ͤ Egk Tre 6 u ent e 8 Et * (Mr. 42A.)

auf den 7. April 1884, Vormittags 9 u r, 7 Der Landgerichts ⸗Sekretär: Auf den Antrag der Raiserlichen Staats anwalt. (. . ;. ö ö. 7 ; . g mit * 1 einen bei dem — * E. lsi74 Bekanntmachung. Metzger. schaft wird das Vermögen des entwichenen gi. rch alle Dost · Anstalten, für Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Das FK. Landgericht München 1 hat mit Beschluß . kruten Alois Heribert Dietrich aus Oberehnheim und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 14 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Die Einlassungsfrist ist auf 14 Tage bestimmt. vom 18. dies. Mts. die öffentliche Zustellung der 8191 Güt t bis auf die Höhe von Dreitausend Mark für den ᷣ Insertionsvpreis für den Raum iner Druckzeile 80 5. an. Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Klage der Geflügel händlersebefrau Emilie Artrnaier utertrennung. Fiskus mit Beschlag belegt. — — — —— — — — — —— — dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. bier, vertreten vom K. Advokaten und Rechtsanwalt Durch Urtheil des Kaiserlichen Landgerichts Mül⸗ Zabern, den 5. Februar 1884. Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nr Thorn, den 12. Februar 1884. Preuner bier, hbausen i. E. vom 6. Februar 1884 ist zwischen Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. Krause, gegen Therese, geborene Jaeck, und ihrem Ehemanne Cremer. D' A vis. Oertzen. Vatente. HKIasge. in Magdeburg, Friedrichstadt. Vom 1. August Klasse. . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Anton Artmaier, vormals Cigarren“, dann Geflügel⸗ Andreas Seng, — früher Ziegeleibesitzer, zur Zeit —— XLEK. HE. 3085. Verfahren zur Herstellung 1883 ab. XLIV. Nr. 26725. Metallbeschläge für Körbe. K händler in München, nun unbekannten Aufenthalts, ohne Gewerbe, mit welchem fie zu Habsheim i. EG. 8196 B l Vatent · Anmeldungen. von Metallrohren aus Blechscheiben. — Vom HKIas8e. — J. G6. Karts in Wien; Vertreter: Ph. Lin- 18186 Oeffentliche Zustellung. wegen Ehescheidung, wohnt, die Gütertrennung ausgesprochen worden. ᷣ l uß. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach— 15. Oktober 1883. XXII. Nr. 26 642. Neuerungen in der Her⸗ in Markt⸗-Zeuln bei Hochstadt a. M. in Bayern. Der Maurer und Käthner Julius Birreg zu Kl. bewilligt und ist zur Verhandlung über diese Klage Mülhausen, den 14. Februar 1884. „„Auf den Antrag der Kaiserlichen Staate anwalt⸗ nannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Berlin, den 18. Februar 1884. stellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Vom 12. August 1883 ab. . 5 Pruskehmen, vertreten durch den Justizrath Prengel die öffentliche Sitzung der J. Civilkammer des K. Der Landgerschts⸗Sekretär: schaft wird das Vermögen des entwichenen Rekruten Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen sRaiserliches Patentamt. 18223) Brom auf Ajofarbstoffe. — Société ano- Nr. 26726. Verschluß für G dhülsen aus in Insterbnrg, klagt gegen den Maurer Gottlieb Landgerichts München J. vom Stahl. Eduard Johann Reith aus Oberehnheim bis auf die unbefugte Benutzung geschützt. Stů ve. nme des matieres cslorantes et Metall. — G. Forster in Eutritz sch⸗Leipzig. Plongew von Wiepeninken, zur Zeit unbekannten Freitag, den 25. April 1884, — ——— Höhe von Dreitausend Mark für den Fiskus mit Klasse. BProguits chimigues de st. Denis in vom 17. August 1883 ab. ĩ Wohnorts, wegen 200 M nebst 50 Zinsen seit dem Vormittags 9 Uhr, 8190 Bekauntmachung. Beschlag belegt. VI. H. 3967. Combinirte Aue bla sevorrichtung Ertheilung von Patente St. Denis bei Paris; Vertreter: J. Brandt & Nr. 26727. Hosenknopf ohne Fadenbefesti⸗ 1. April 1889 mit dem Antrage auf Zahlung bestimmt ; Die Ehefrau Ludwig Goetz, Catharine geb. Graeff. Zabern, den 5. Februar 1884. für Dämpfer. — Benjamin Hall in Reval rihettung von Patenten. G. U. V. Nawrocki in Berlin W. Leipziger⸗ gung. — G Westheimer in Grünstadt, Rhein⸗ von 200 ½ nebst 5 ( Zinsen seil dem Hiezu wird der Beklagte mit der Aufforderung zu Dossenheim, vertreten durch Rechtsanwalt Schaller Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. (Rußland); Vertreter: Brydges & Co. in Ber⸗ Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist straße 124 Vom 14. Dezember 1882 a6. bavern. Vom 1. September 1883 ab. 1. April 1882, nebst den Kosten des Rechtsstreites geladen, behufs seiner Vertretung einen bei diesseie in Zabern, klagt gegen ihren Ehemann, Steinhauer Cremer. D Avis. Oertzen. lin 8W. , Königagrätzerstr. 107. zen Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Nr. 26 673. Verfahren zur Abscheidung Nr. 26730. — Verschluß für Armbänder. — und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- tigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt rechtzeitig — XIII. G. 2259. Neuerungen an elektrischen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ eines Theils der Sehäffer'schen Monosulfosäure . Lentu in Wien VII, Westbahnstraße 19: 4 des , e. ö das Königliche Amts- 9 . , 8116 9a K der Submit ; lig. Ob ü Sicherheitsapparaten für Dampfkessel. — F. C. rolle ist 21 , . erfolat. des Betanaphtols von der mit ihr im Gemenge r e, . R. Lüders in Görlitz. Vom 24. Oł— gericht zu Insterburg au aͤgerin trägt auf Trennung der Ehe dem Bande olzverkauf im Wege der Submisston. Königliche erförsterei Grünfelde bei Schwe— Glaser, Königlicher Kommissionsrath in E. R. 24966 und 26 642 - 26735. erzeugten Alphamonosulfosäure des Betanapht—, 16; tober 1883 ab den 1. Mai 1884, Vormittags 10 Uhr. nach aus Verschulden des Beklagten wegen Ver. katowo in ze er n. Auf folgende Bauhölzer von 5h em mittserem Durchmesser aufwärts . Berlin 8W., Lindenstr. 80. . HIasse. III. Zusatz zu P. R. 1827. — Farben- Ne 26782. Vorrichtung zum Durchlochen Zum Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser letzung der ehelichen Treue Seitens des Letzteren an. versiegelte, mit der Aufschrift „Holzsubmisston“ versehene Gebote bis zum Dienstag, den 26. Je. w. 2864. Keilkörper in Feuerbüchsen von EEE. N. 26 6465. Schuhzeug⸗ Schnürung. — tabriken vorm. Friedr. Kaye der Spitzen on den Cigarren. — L. HKratoch. Auszug der Klage bekannt gemacht. München, den J. Februar 1854. brnar er. Vormittags 11 Ühr, entgegengenommen. Die Gebote sind auf die einzelnen, nachstehend Vertikalkesseln. — Hermann Wagner, in . G. Rather in Chicago, Illinois, V. St. A.; K Co. in Elberfeld. Vom 22. Juni 1883 ab. Will in Wien; Vertreter: E. Capitaine in Insterburg, den 11. Februar 1884. Der Kgl. Ober⸗Sekretär: angegebenen Loose, unter Bezeichnung? der Loos⸗Nummer, für das ganze Loos in auf volle Mark abge⸗ Tirma Gebrüder Wagner in Tannstatt. Vertretzhr: 9. Kesseler in Berlin S., König⸗ XXIII. Nr. 26 687. Apparat zur Entfettung Berlin 8wW., Wilhelmstr. 5. Vom 77. Oktober Ziegler, — Rodler. rundeter Summe ohne jede Nebenbedingung abzugeben, wobei bemerkt wird, daß die untenbezeichnelen KREV. J. S47. Kurbelschleifen⸗Dampfmotor. — grätzerstr 47. Vom 17. Juli 1883 ab. von Knochen ze, mittelst Schwefelkohlenstoff oder 1883 ab. Gerichtsschreiber des Königkichen Amtsgerichts. ,. Jagen unmitttelbar an der Brahe liegen. Die besonderen Submissionsbedingungen, sowie die daneben HFierre Emanuel G. Jacomy in Tarbes Nr. 26 653. Neuerung an Costüme⸗Gestellen. anderer flüchtigen Lösungsmittel. — Pr. w. XH V. Nr. 26711. Geräth zur Fahrbarmachung w S173 Bekanntma un klültigen allgemeinen Bedingungen für den Solzverkauf aus fiskalischen Forsten, können in hiesiger Frankreich); Vertreter: Hugo Pataky in Ber⸗ . B LTettwoiler in Berlin. Vom 25. Sep · Sehueider in Lehrberg bei Ansbach. Vom bon, Getreide Reinigungs maschinen. , n. (8185 Oeffentliche Zustellung = . 5 ; Registratur eingesehen oder gegen Erstattung der Shreibge bühren bezogen werden. Die Eröffnung der lin, Dedemannstr. 2. . tember 1383 ab. 21. Apr] 1883 ab; ; . Schanrrenbers c Comp. in Gotha. Vom 184 Das K. Landgericht München J. hat mit Beschluß eingegangenen Gebote bezw. die sofortige Ertheilung des Zuschlages erfolgt öffentlich im oben bezeichneten KX. C. 1333. Neuerung an Lagern der Eisen— V. Nr. 26 703. Apparat zum Sprengen von Nr. 26 697. Verfahren zum Entfetten von 13. Juli 1883 ab, . ; ö. Der Handelsmann Emanuel Lauer in Alten⸗ vom 6. d. Mts, die öffentliche Zustellung der Klage Termine im Bethke'schen Gasthause zu Suchan. T des Kaufspreifes ist spätestens im Termine, der bahnwagenachsen. — Alexander Elbridge Me. Gestein mittelst Keilwirkung. — V. F, Hgali Knochen und zur Darstellung von Superphosphat. XLV. Nr. 26 644. Zündvorrichtung für Gas⸗ kundstadt der Malersgattin Frau Julie Meyer, geb. Roeder Rest 6 Wochen nach der Ertheilung des Zuschlages an die Königliche Forstkasse zu Brun stplatz bei Connell und James Roach Kalronnr in und MW. Lom in Durham, England; Ver—⸗ — F. A. Rissmiüäültler in Hannöverisch⸗ maschinen. — W. W. Tonkin in London; klagt gegen . hi er, vertreten vom Rechte anwalt Pr. Dürck, Lnianuo zu zahlen. Die betreffenden Forsfleamten werden auf Verlangen das Holz vorzeigen. New-Orleans, Louisiang, V. St. A.; Vertteter: treter: . Lüders in Görlitz. Vom 1. Scp- Münden. Vom 0. August 1883 ab. Vertreter: Bryages & Co. in Berlin SW. die Oekogomeneheleute Johann und Clisabeta Groß ge 6 . k . Wirth CE Co in Frankfurt a. M. tember 1883 ab. Nr. 26702. Verfahren zur Herstellung eines Königgrätzerstraße 197. Vom 23. Juni i882 ab. in Strößendorf, Ersterer zur Zeit unbekannten Auf⸗ Edgar Meyer, Maler, früher hier, nun unbekannten Bauholz. KRI. F. 1916. Verfahren zur Darstellung IR. Nr. 26 721. Drahtbůrste. L Vorpahl Schmier- und Einfettungsmittels als Ersatz für Nr. 26 656. Heißluftmotor. — J. Sehrei- enthalts, . ; . Aufenthalts, wegen . 5 77. 1m. i grüner, brauner und gelber Farbstoffe durch Ein⸗ C Eohl in Berlin 80, Skalitzerstr. 132. Del, „Lanoleum“ genannt. — Dr. H. Eum in ber und M. Fellmer in Wien; Vertreter: bei dem Kgl. Amtsgerichte Weismain auf Zah— . Ehescheidung ; ö * Klasse. Klasse. Klasse gRlasse wirkung von Metallen auf Nitrosonaphtolsusfo— Vom 3. Juli 1883 ab. Brunn a. G., Oesterreich; Vertrefer: O. Resseler FE. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Ber= lung Liner Forderung von 35 M mit dem Anträge, bewilligt und ist zur Verhandlung über diese Klage Schutz bezirk. Jagen. Holzart. — des⸗ f Se . , . säuren. — Frankrarter Anilinrkarben- XH. Nr 76 719. Verstellbares Albumschloß. — in Berlin 8W., Königgrätzerstrt. 7. Vom lin SW., Lindensttaße 8). Vom 6. Januar zu erkennen: . . die öffentliche Sitzung der J. Civllkammer vom — St. , . St. . St. Fest⸗ St. Fest⸗ Fabrik. Gans & Co. in Frankfurt a. M. J. Mönch in Offenbach a. M. Vom 237 Ok. 18. September 1883 ab. 1883 ab. J. die beklagtischen Eheleute seien schuldig, 35 4 Freitag, den 25. April i884, — ö — meter. meter. mieter. M. 2970. Neuerung in dem Verfahren zur tober 1883 ab. XXV. Nr. 26 645. Klörpelmeschine. — Nr. 26 660. Neuerungen an Ammoniak= 1 ae , . J. prozeßkost besttuimt Vormittags 9 Uhr, 13 12 11 9 Darstellung von Isatin' und substitnirten Isa⸗ XII. Nr. 26 662. e n an Filtrir⸗ Hittershaus & Shn in Barmen⸗Ritters⸗ Motoren. * G. Sweandor in Montreal, dieselben haben sämmtliche Prozeßkosten zu bestimmt. . ; = 7 ; e ren ,,, , . . tinen; Zusatz zum Patent Rr. 35 136.5 apraraten. — P. A. Maigmen in London; hausen. Vom 30. Juni 1883 ab. Prop Quebec, Canada; Vertreter: 6. Pieper tragen, beziehungsweise zu erletzen, Hierzu wird der Beklagte mit der Aufforderung ö. Schoönhol; 166 Kiefern * 1 . 9 ö. 2 199117 3 34. 9 30 230 Farhbenfabrikten vorm. Fr. Bayer & Co, Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W.,, , Ne. 26 647. Verfahren zum Verändern in Berlin 8 W., Gneisenaustraße 199,110. Vom III. dieses Urtheil werde für vorläufig vollstreckbWar geladen, behufs seiner Vertretung einen bei diesseiti⸗ ö Schluß des Submissibnstermins . . ö. * ö 3 45 . 27 24 40 1184 in Elberfeld. Pots damerstr. 141. Vom 22. August 1883 ab. der. Geflechtbreite ber Flecht⸗ und Klöppel— 29. Juli 1833 ab. erklärt. ö . gem Gerichte zugelaffenen Rechtsanwalt rechtzeitig ö ongterming gelangen noch event. kleinere Quantitäten Kiefern XXIV. HE. 3286. FTahrbarer Rost mit Rost— Nr. 26 663. Gas., Luft. und Dampffilter maschinen. — Alb. & FE. Henle eis in Langer Nr 26 666. Gatpumpe zum Einsaugen und D Kla ladet di bekl 1 ch Ehel t ö J andels holz (Belauf Seebruch und Kohli), geringeres Stammholz und in Nutzenden aus gehaltenes 4 . ö . 12 . nasur dne QA fen,, 65 ,,, 5 . e 1992 *r ö ver s hie ben? * 1 Ner⸗ Der Kläger lade e betlagtischen Eheleute zur zu bestellen. ; ; fholz, sowie erforderlichenfalls auch Verb dholz zum Ausgebet 5 i, , ; tammer. — Eugeu EHRLotz und Jos. Huber mit taschensötmig angeordnetem Filtermaterial. feld bei Barmen. Vom 5. August 1883 ab. Comprimiren verschiedener Gase obne Ver mündlichen Verhandlung des Rechtszstreites in die Klägerin beantragt die zwischen ihr und Edgar 9. e * s z egzotzer cen g, ) erbandholz zum Ausgebst. Grünfelde, den 15. Februar 1884. in Stuttgart. Dr. K. Möller in Kupferhammer bei Brack. . Rr. 26 65 Maschine zur Herstellung von mischung derselben. — Dr. M. V. Sehilñtz, vom K. Amtsgerichte Weismain auf Meyer bestehende Che dem Bande nach, aus Ver⸗ 6 erloörster. J. V.: v. Bib ra. XXVEII. H. 4075. Neuerung an dem Schabe— wede. n 28. August 1883 ab. Schlinggimpen. — KR L. HohRfᷓ in Dresden. zrakt. Arzt in Cöln. Vom 25. September baum für Gerbereien mit hohlem Gummichylin, XE.“ r. 26 712. Neuerung an der unter Nr. Vom 9. September 1883 ab. 1883 ab. —. s . Geschlossene Heißluftmaschine.

egen —

Taxe ganze 6.

R für das Loo

Mittwoch, den 26. März 1884, schulden des Beklagten, wegen Chebruchs zu trennen Vorm. 9 Uhr, und den Beklagten in die Kosten zu verurtheilen. a J der c. Zusatz zum Patent Nr. 23 St64. — 21087 patentirten elektrischen Sicherheits inrich XXV. Nr. 26 648. Bypaßregulator am Ex— Nr. 26 668. ; anberaumte Sitzung. München, den 7. Februar 1884. 96 Ek 91 SJ En 1212 Louis HHammemanm in Alte Neustadt⸗ tung. Zusatz zu P. R. 24087. — J. Ch. Vo ili haustor. — Kerlin-Anhaltische Ma- — H Martini in Chemnitz. Vom 30. Sep⸗

In Gemäßbeit des §. 187 D. R. C. P. O. wird Der Kgl. Ober⸗Sekretär: Magdeburg. in Dresden. Vom 20. Juli 1883 ab. Schinenhbham-- Actien - Gesellschart in tember 1883 ab. ; dies un Zwecke der öffentlichen Justellung an den Rodler. B Ost ld XX XV. EI. 4632. Photograpbieständer mit XV. tt z6 729. Präzisionssteuerung mit un— Berlin Ny, Moabit. Vom 21. August 1883 ab. Nr. 26 690. Explosionsmotor. — L. H. , . 36 dessen Aufenthalt un⸗ — — ahnhof sterwa . Hebelverschluß. — Brühl e Scherze in abhängig 21 , n und Dampf ⸗ . Nr. 26 649. Trockener ,,, — Ehikippi in Hamburg. Vom 21. Juni ekannt ist, bekannt gegeben. 8175 Berlin 89. Manteuffelstr. 88. druck einstellbarem Regulator. — H. org, M. E. Braun dbeck in Stockholm; Ver⸗ 1885 ab. ᷣ ! Weismain, den 14. Februar 1884. l J Bekanntma ung. ; ö ö Rekanntmachnng. H. 4977. Fußrolle für Möbel, Klaviere müller in Berlin W., Lützowstr. 1311. r. treter: J. Brandt G. W. v. Nawroci in Ber- Nr. 267096. Neuerung an Exvlosionß⸗ Gerichts schreiberei des K. Amtsgerichts. Das Kgl. Landgericht München J. hat mit Be⸗ Vor Königl. Amtsgerichte Coppenbrügge haben wir wiederum die Nummern: und Maschinen — Euppe C Render in Vom 18. September 1883 ab. lin W., Leipzigerstraße 124. Vom 31. August motoren. — S. Marcus in Wien; Vertreter: Der Kgl. Gerichts ⸗ Sekretär: Fink. schluß vom 11. d. Mts. die öffentliche Zustellung Litt. A. a M 300, Nr, 2, 12, 15, 16, 21, 35. 59, 412, 122, 123, 137, 1386, 149, Offenbach a. M. Nr. 26734. Destillator für Dampfmaschinen 1833 ab. CG. Pieper in Berlin 8IV., Gneisenaustr. 109/110. K der Klage des Juwellers Karl Haymann hier, ver⸗ 150, 163, 167, 176, is, 184, 200. 205, 213, 215, 218, 223, 224, 242, 256 M. 8015. Conservebüchse mit Siedevorrich⸗ mit Condensation. — Gebrüder Homaldt XXX. Nr. 26 689. Chirurgische und medizinische Vom 253. Mai 1882 ab.

Il8187 Deffentliche Zustellung. treten von Rechtzanwalt Ebner, 2, , 250, 396, 332, 3533, 366, 76, 37s, 122, 442, 446, 457, N74, 76, 77, tung; Zuiatz zum Patente Rr. 18 915. — Victor in Kiel. Vom 6. November 1883 ab. Verbandzeuge und deren Herstellung. — 3. x KEVIN. Jr 2z6 672. Tragbare Bremse für

Der Weinhändler Peter Schneider zu Paris und gegen 478, 479, 486, 489, 493, 56060. Manmnel in Stuttg XV. Nr. 26 655. Elektrischer Copir- und Granir z ge in Birmingbam: Reriretèr. ⸗ Arbeitsmaschine und Weülnleitungen. — = ; . . ö. 9 ö . Stuttgart. V. Nr. 26 655. Elektrischer Copir⸗ und Gravir⸗ Gamze in Birmingham; Verireter: J. NAoeller Arbeitsmaschinen und ellenleitungen. x Consorten, vertreten durch Rechtsanwalt Lurz in den Maler Edgar Meyer, früher hier, nun unbe— Litt. B. à M 1500, — ö Nr. 1, 2, h, 8, 9, 19, 11, 12, 13, 19, 29, 27, 29, 34, 37, 39 XXRXVI. L. 332. Vorrichtungen zur Erzie— Apparat. — A. Schmid in Zürich, Schweiz; in Wil burg. Domstr. 34 Vom 6. Juni 1883 ab. Käntsech K Kehrens in Ludwigshütte bei Zabern, klagen gegen den Joseph Roehr, ohne be⸗ kannken Aufenthalts, 12, 44 48. 46. 54, 56, o8, 61, 65, 67, 9, 73, 74, 79, 80, Si, 83, 85, 87, 88, lung vollständiger Verbrennung bei Heiz- und Vertreter: G. Dittmar in Bersin 8. Comman' XRX. Nr. 26 7009. Ofen für Jahntechnische Sandersleben. Vom 8. Juni 1883 ab. kannten. Wohnort und Conförten, mit dem Antrage . wegen Forderung . 7 3306, 0. 10b, . r Kochappargten; Zusatz zum Patente Nr. 25 269. dantenstr. 56. Vom 21 Oktober 1883 ab. Zwecke. — J. S. Campbell in Paris; Ver- Nr. 26 678. Zusammengesetztes Kurbel⸗ auf Inventur, Theilung und Auseinandersetzung der bewilligt, und ist zur Verhandlung über diese Klage der Prioritäts Partial Sbiigationen der Prioritäts⸗ Anleihe der Zuckerfabrik Oldendorf, D Franz Eönhold4dt in Frankfurt a. Main, Rr. 26 661. Verfahren und Apparate zum treter: H. Schult7 in Berlin W., Jerusalemer— getriebe für Dampf- und andere Kolbenmaschinen. Höütergemeinschaft der Eheleute Johann Löuxr? und Ei öffentliche Sitzung der J. Civilkammer vom Bahnhof Osterwald vom 30. Juni 1836 ausgelgost und damit zur Rückzahlung auf den 30. Jun Obermain ⸗ Str. 1. Schnellsetzen und Ablegen von Druckertypen' = straße 609. Vom 11. September 1833 ab. — M. Schmid in München, Landschafts⸗ Maria, geb. Guering, und des Nachlasses von Jo Freitag, den 25. April 1884, Vorm. 9 Uhr, d. J. gekündigt, und hört mit diesem Tage Die, Verzin ung der vorstehenden Obligationen auf. KXELII. I. 3181. Stellvorrichtung an Entfer— FP. Fereira Y Albizu in Madrid; Ver— Nr. 26701. Operationsstuhl für Zahnärzte. straße 3/III. Vom 10. August 1883 ab. hann Peter Loux, alle von Zitters dorf, sowie öffent · bestimmi. Die Auszahlung der ausgeloosten Stücke ersolgt am 36. Juni d. J. bei dem Bankier Herrn nungsmessern. — Martin Kumze in Paris, treter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. E. Schallenmülk zer in Bern, Schweiz; Nr. 26 679. Metallmuffen zur Verbindung liche Versteigerung der zu diefen Massen gehörigen Hiezu wird der Beklagte mit der Aufforderung Max Merz ersteim in Banteln gegen Ein lieferueg dersel ken nebst Zins coupons, . 6 rue de la folie méricourt; Vertreter: Firma 109,110. Vom 3. August 1883 ab. Vertreter: Wirth Co. in Frankfurt 4. P' von Röhren. — M. Würtel in Bochum. — Immobilien, und ladet den Beklagten zur münd⸗ geladen, rechtzeitig behufs seiner Vertretung einen . Etwa bei der Einlieferung der Priorität Partial ⸗Obligationen fehlende, nicht eingelieferte Zint⸗ CG. Kesseler in Berlin Sw., Königgrätzerstr. 75... Nr. 26716. Verfahren zum Hochstellen der Vom 12. September 1883 ab. Vom 28. August 1883 ab. lichen Berhandlung des Rechtsstreits vor die Civil⸗ bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt coupons werden am Betrage des Capitals gekürzt. . LEIEI. L. 2483. Verfahren zur Herstellung Holzimasern zwecks des Umdruckes derselben. — Nr. 26769. Gestell zum Aufrichten für Nr. 26 682. Ventil mit Absperrvorrichtung. kammer zes Kaiserlichen Landgerichts zu Zabern auf zu bestellen. . Bahnhof Osterwald, den 15. Sebrunr 1884. einer Milchconserve. — Eduard Loef land in M. Antony in Oberwinter a. Rh. Vom Kranke. — K Röder in Leipzig, Städt. — J. Late in Bradford, England; Vertreter: den 17. Mai 1884, Vormittags 10 Uhr, Kläger beantragt Verurtheilung des Beklagten zur Der Vorstand Stuttgart. 20. September 18533 ab. Krankenhaus St. Jacob. Vom itz. Mai Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ Zahlung von 580 A nebst 5 Ho Zinsen hieraus seit ; ‚ a LXXI. K. 3303. Neuerungen an Schuh⸗ XX. Nr. 24 566. Ruppelung von Lokomotive 1883 ab. 25. September 1883 ab. ö richte . . zu , . ⸗ J. Jänner 1884 und zur Tragung det Kosten auf der Zuckerfabrik Oldendorf, Bahnhof Osterwald. Verschlüssen; Zusatz zu P. R. Nr. 23 658. — und Tender mittelst Stangen, deren Längen und Nr. 26 717. Herstellung, und Verwendung XLIXR. Nr. 26 664. Kluppe mit Schnellpreß⸗ K er n. ichen Zustellung wird dieser Gründ der Behauptung käuflicher Lieferung von A. Ritter. Ohr. EBudde. A. isamlah. Gottfried HKLI1otz in Dresden. . Lagen auf kinematischem Wege bestimmt werden. von Torfschweelkohle zu chemischen, antiseptischen vorrichtung. — F. W. Mällhoss in. Neuen uszug der Klage cant gemacht. Goldwaaren um obigen Betrag. H. Rache. O. Burckhardt. LXXII. E. 4592. Schloß für Centralfeuer⸗ T. . Hartmanm, Regierungs⸗Maschinen. und Desin fectionszwecken. — V. 0. M. EHiepber- rade, Westlalen. Vom 2. Oktober 1883 ab. mch örkens, Landg-Sekretär, . München, den 123. Februar 1884. Jaadgewehre. — A. Rartsech in Liegnitz! Bauführer in Berlin N., Friedrichstr. I33. Vom in Breinen. Vom 20. September 1883 ab. Nr. 26710. Drillbohrer mit entweder rech= Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts. Der Kgl. Obersekretär: ö. . ü J W. 2871. Jagdgewehr mit vier Läufen und 20. Januar 1882 ab. Nr. 26 724. Aprarat zur Konservirung von ter oder linker, oder rechter und linker Drehung. ö Rodler. ll22 Dai e 8 U ' Be Fallblockverschluß. — Peter z ernig in Fer⸗ Nr 26 643. Selbstthätige mit der Bremse Leichen. — H. Marnitz und F. Seiffert in — S. Brunmnmsteim in Kestenholz i. E. Vom S188 Oeffentli t ö. für Gif f in O., Pallifadenf Juni 1883 l ] Deffentliche Zustellung. , . Y; zast? lach, Kärnthen; Vertreter: J. Brandt in Ber- verbundene Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge— Berlin O., Pallisadenstr. 3. Vom 9. Mai 1. Juni 1883 ab.

Der banlier Haphal Lert zu Fngmeiler, vertreten ls192] Gütertrennungs Klage, ö . . , , lin W., Königgiätzerst!. 131. J. Kadrmuämn in Jdice, Böhmen Vert, Käme. LI. Iir. 26 659. Befestigung von Resonanzböden durch Rechtsanwalt Fetter in Zabern, klagt gegen Die, Ehefrau des Baͤcker und Werth Peter Lenz, ; 5 5 * ö . ? 4 achmittggs Uhr, LRXXI. LE. 24652. Neuerung an Drabtseil— treter: luce Pataky in Berlin SwW., Hedemann. XXXII. Nr. 26674. Gefäß mit Erwär⸗ bei Pianoforte 's. — A Riese in Berlin und den Tagner Christian Rinis, ohne bekannten Wohn⸗ Wilhelmine, geborne Schenk, zu Waldbröl, ert Bankgebäude hier elbst, Langgasse Nr. 33, . 1 ; bahnen. — Benno R eitlinger in Wien straße 2. Vom 17. April 1883 ab mungsvorrichtung zum Gießen von Glas. — G. Zierold in Leipzig. Vom 7. Juli 1883 ab. ft, und, Kensorten, mit, dem Antrag auf öffent⸗ vertreten durch, Nechtsanwalt Justiz Rath Rath i. . , 6 ö , Aetionatre unseres Instituts unter Hinweis auf die S8. 2, 1 Be. heßgasse s; Vertreter: J. Brandt in ir 26 669 Spann vorcichtung für Straßen⸗ Baron P del Marmon in Brüssel, Belgien; Nr 26 683 Neuerung an pneumatischen

ñ J — eb. * Heßgasse 6; W r: J. Br , n rr nnn, e, 2 . . 9 in Rrüsel, Belgien; da te, ,, ,. ven, . liche e sffißerung verschtedener, den Beklagten ge, klagt gehen ihren genannten. Chemnann zc. Len; . Sin ln kö am 6. und 7. Mä J der Bank an di Berlin W., Königgrätzerstr 131. bahnen mit Ssilbetrjeb. — 8 H. Terry in Vertreter: J. Brandt in Berlin ., König: Kastenlagen für Orgeln und orgelartige Instru— meinschaftlich gehöriger Immobilien, und labet den zu Waldbröl, wegen Gütertrennung mit dem An? ben Gin,, ra, m. Rei, geund (. Atdrz . 6. im Bureau der Bank an die LXRXRXXVI. G. 1544. Verfahren und Einrich— Guthrie, Grafsch. Callaway, Miffouri. V. St. grätzerstr. 131. Vom 7. Juli 1883 ab. mente. — G. Sam der in Braunschweig. Vom Beflagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts.! trage auf Auflösung der zwischen den Parteien bek in den Stammbüchern der Rank eingetragenen Actiongire aus gegeben, . ö tungen zur Herstellung' gemusterter Sammete und As Vertreter: ] Brandt in Berlin W., Kömg—= Nr. 26 693. Verfahren zur Herstellung von 29. Sextember 1883 ab. streits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Land stehenden ehelichen Gütergemeinschaft. schließlich 8 ö. 3 im ö. 43 14 gra gn gro seschrie engen Geschäfte, ein⸗ ö 9 * wan, graz erstr. IJ. Vom h Januar 1883 ab' *., Emanll ⸗Srna menten Yer Schriften auf Glas- Nr. 26 728. Doppelresonanzboden. — C.

ö. ö. . 3 ö. g 1 5 ö ö. 8 . ö IMnli . 8 z. k a ngo — M 2. 2 . Di Xa nue 2. 1 V J 6 6. ch t 11 G — ö 22 — 6. . * 3. 3 genchts. . Zabgen gr 10 Zur mijndl wen. Yerhandlung 6 echt streits scheiden den Herren J nach dem Turnus aut et, Compagnie in St. Etienne (Loire), Frank— Nr. 26 671. Drebhgestell für Plateautransport⸗ waaren. — W. B. Fiteh in Deptford, County Marx in Dresden⸗Alt, Große Ziegelstraße 17

ttags Uhr, vor der I. Civilkammer des Königlichen Land⸗ Kommerzien⸗Rath R. Damme reich Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8 W., wagen. S F. Dietrich in Berlin N, Nord- of Kent, England; Vertreter: G. Kesseler in u. Steinstr. 2. Vom 8. September 1883 ab. dem gedachten Ge, gerichts zu Bonn ist Termin auf . . Gneisenauffr. II9. ufer 3. Vom 10. Mai 1883 ab. Berlin SwW., Königgraͤtzerstr. 7. Vom 4. Juli Nr. 26 763. Pneumatische Vorrichtung zum

bestel den J. pril 1884 ( unde C. Biber . ; Rr 7 rz 8. 1 ö Ichllehen er Vent estellen. den 1. Apr Vormittags 10 uhr, und an Stelle des aus Gesundheitsrücksichten ausgeschied 3. Berlin, den 18. Februar 1884. Nr. 26 675. Neuerung an Centralapparaten 1883 ab. Oeffnen und Schließen der Ventile an mechani⸗ bestimmt. 1 8 sun si en Usgeschiedenen errn 1 a 1992 56 Weichen⸗ ind Si stellung. — P] * . 6694 s pp 9 . Musikwerke — B. Welte in New⸗ Kommerzien Rath J. S. Stoddart saiserliches Patentanst. 18221 für Weichen! und Signalstellung. Th. Hen- XRXXRVAIE. Nr. 26 694. Holzdrehbank für schen Musikwer en.

Bonn, den 14. Februar 1884. Danzig, den 14. Februa? 7M . . Stů ve. nin in Firma. Sehnabel & Hienring in kurze und lange Faęonstücke. — Sächsische York, Amerika; Vertreter: J. Brandt & G. M. ; ; Klein,. 9 . HSirection der Danziger Privat⸗Actien⸗Bank J. Bruchsal, Pom 11. Juli 1883 ab. Stick masehinentaprikk (Albert Voigi) F. Na nrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Gerichtsschreiber deg Königlichen Landgerichts. Se Marre ff 1 Zurückziiehung einer Patent ⸗Anmeldung. „Nr. 26 677. Schlußsignal für Eisenbahn— in Kappel. Vom 17. Juli 1883 ab. Vom 28. Oktober 1883 ob. . ls200) Oeffentliche Zusten 8189 i,, ; . ⸗ Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen züge. W H. HKushforth in Camden,ů XL.I. Nr. 26 688. Verfahren und Einrichtung LI. Nr. 26 664. Zierstichapparat für Näh- e e gustellung. ls 189] ekauntmachung. Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen New. Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Bittmar um auf der Linon-Presse Linon-Fagons und maschinen. — G. Weidlimger in Hamburg.

Der Müller Wilheim Marquardt zu Schönfeld Durch Beschluß der Civilkammer des Kais. 7065] ‚ h Ta eutf Rei Töniglich Preußi in Berlin 8, Commandantenftr. 56. Vo ilihüte mittelst Dampfheizung herzusiellen. — V Scytember 1885 ab. ᷣ Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi⸗ in Berlin 8.,, Commandantenstr. 56. Vom Filzhüte mittelst Dampfheizung hersustellen. Vom 8. Septemb Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt.

bei Demmin, Landgerichts hierselbst vom 9. d. M. wurde zwischen sch S Anzeiger bekan emachte Patent⸗ 8. August 1883 ab H. Backhofr & C. in Dresben-Alistadt Nr. 26707. Neuerungen an einer Doppel⸗ vertreten durch Rechtsanwalt Felix Kaufmann den Eheleuten Emanuel Joseph und Nanette, geb. e mern ö . Rugs 714. Güterwagen mit aufklappbarem Vom 27. April 1883 ab. ö steppstich Nähmaschine mit rotirendem Schiffchen; , . Weitersweiler die Gütertrennung aus⸗ Die ahht d w . st d tli 6 ly l Klasse. Boden für Getreidetrangport. — P. Char ĩier xX KEIM. Nr. 26 680. Probestecher für chemische . 393 * P. 1 ce, . . t gan ; Un anzigste orde XXII. M. 2684. Neuerung in dem Verfahren in Niga; Vertreter; E. C. Glaser. Kgl. Kom— Produtte. c H. Amz er stein in Schalte i. W. Eh. Su s den und Os. Shan, in Firma Brad- . lar ann J ee. 3 der Aktionäre der n nn . nut iche Grun ersamm ung zur Herstellung eines 36 schwefel haltigen , , ,,, ö 8W., Lindenstr. 80. Vym en 1883 ab. g ö 6 ö Co 1. . . k = ; = ? z 1 Farbstoffs. Vom 20. September 1883. Vom 4. August 1883 ab. Nr. 26 686. Neuerungen an Centesimal⸗Brücken⸗ Ingland; Vertreter: Rober . 2 2) 3 . ,, , , Hör kens. Freitag, den 29. Februar 2. G., Vormittags 9 Uhr, ginn . 15. Februar n XXI. Nr. 26 6709. Erdleitung für elcktrische waggen ohne Geleisunterbrechung. — A. Opessi Berlin W., Potsdamerstr. 14. Vom 1. Mai . ar e ,. hlgrimm, ö re lee , e, im Saale des kaufmännischen Vereins hauses saiserliches Patentamt. Telegraphen und Blitzableiter. — J. Malisz in Turin; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. 1883 ab. . w „Und deren Ehemann Carl Gentzen, ls 196 Bekanntmachung. ; Schulstraße Hir. 1 hierfelbst Stu ve. 18222 in Lemberg, Galizien; Vertreter: J. Brandt & Da grocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom Nr. 26708. Einrichtung zum selbstthätigen . dien le gr egi n n t, on, . 5 K 65 6 de get . 3 ; G. W. V. NawGrocki in Berlin W., Leipziger⸗ 9. Februar 1883 ab. Umsteuern der Wagen und der rn, . an o , l. Kphine Ruetschmann gegen ihren Chemann Ph. Cosfet, Das Bersammlungslokal wird um 8 ; ; en Bersagung von Patenten. straße 124. Vom 8. Mai 1883 ab. Nr. 26 695. Transparente Maßstäbe und Heilmann'schen Stickmaschinen. — J. Jons om Einf 1 ö Ehemann, den Arbeiter , in Metz, z. 3. in Vont a. Mousson, ist werden. s J uhr geöffnet und Punkt 9 utze geschloff Auf die nachstehend bezeichneten, irn Reichs⸗An⸗ Nr. 26 720. Vervollkommnungen am System Rechentafeln, sowie das Verfahren zu ihrer Her⸗ in New. Jork; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ s i an . ö Schönfeld bei D statt des se , . ander we ten Perhandlungetermin Tagesordnung: zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gernachten des Elektromagneten, der unter dem Ramen stellung. — II. Kloih, Kataster-Afsistent in furt aM. Vom K. Mai 1883 ab. ⸗ e r * j 3 2. t i telt ö . de, ilt April er, Uhr Hrorgens, vor 3. Geschäftsbericht für das? Jahr 1883. nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Pie 4 Arlincgurt's Elektromagnet bekannt ist. — I. Schleswig. Pom 8. August 18835 ab. LV. Nr. 26 718. Vorrichtung jur Herstellung w 6 . 1 n , chi 6 ö iltammer des Kaiserlichen Landgerichtz b. Borlegung des Rechmungzabschluffetz per 31. De ember 1883, Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten Alg Oh. A. J. G. d ATrkimecourt in Paris; Ver- Nr. 26 715. Neuerungen an Flüssigkeits— pon Holzstoff aus Sägespähnen. — A. F. Rorh * 8. 6 r ahier bestimmt. Bestimmung der Dividende auf das Geschäfts jahr 18883, nicht eingetreten. treter: A. Brandt in Berlin W., Königgräßer— messern. — F. G. Hesse in Dakland, Kali. in Vegenstein bei Kötzting, Niederbayern. Vom . He trag stenpflit , n Metz, , ; . 2 3 d. Wahl der dievistons kommifsion Klasse. straße 131. Vom 4. April 1883 ab. fornien V. St. A.; Vertreter: G. Kesselèer in 5. Oktober 1883 ab. ; he. ö. . 6 n 9 e fd er Kö ekretär: . Wahl von drei Berwaltungsrathsmitgliedern. XII. D. 1555. Neuerung an Wasserröhren⸗—. Nr. 26722. Neuerungen an elektrischen Berlin 8W., Königgrätzerstr. 7. Vom 14. August LX. Nr. 26735. Neuerung an Pulsometern; ginn Ylath r h rr guck. T he n e nsfn Metz ger. Leipzig, den 9. Januar 18534. kesseln. — Vom 19 Jull 1883. Bogenlampen. — uss, Sombart & Co. 1883 ab. Zusatz zu P. R. 16248. — C6. Ui iein in e e fire, Bäch eirrt Franz Haichin lsige Mnrtheia auszug. Der Verwaltungsrath: Ahlgrimm zu Schönfeld eingetragenen Post von Durch Beschluß der Grffen Civilkammer des J. C. Cichorius, C. A. Thieme 150 Thlr. (450 66) zu bewilligen und das Kaiserl. Landgerichts zu Metz vom I3. Februar 1884 Vors. stellv. Vors. j