1884 / 43 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 19 Feb 1884 18:00:01 GMT) scan diff

Die Art und Weise, wie die Unterscheidungs⸗Signale zu signalisiren sind, ergiebt sich aus dem in dem Signalbuche enthaltenen Abschnilte über Einrichtung und Gebrauch des Signalbuches.“ Will ein Schiff sich einem anderen Schiffe, einer Signalstation u. s. w. zu erkennen geben, so muß es außer seinem Unterscheidungssignale stets auch seine National⸗ Flagge zeigen, da, wie oben erwähnt, Schiffe verschiedener Flaggen vielfach dasselbe Unterscheidungs⸗ Signal führen.

Ein Schiff, welches das Unterscheidungs⸗-Signal eines andern Schiffes wahrnimmt, kann sodann dessen Namen, Heimathshafen, Ladungssähigkeit und Dampfkraft aus der betreffenden Liste sofort erfehen. Besitzt es die Liste nicht, so wird es sich behufs späterer Feststellung oder Weitermei— Signal zu

dung die Nationalität und das Unterscheidungs— merken haben.

Alljährlich erscheinen neue Ausgaben Nieser Schiffs iste und im Laufe jedes Jahres drei bis vier Nachträge zu der⸗

selben.

Nach Mittheilungen aus dem Auslande sind folgende

Submissionen ausgeschrieben worden:

l) Von dem Königlich italienischen Ministerium der öffentlichen Arbeiten, General-Direktion der Eisenbahnen zu Rom, für den 28. Februar d. J. eine Submission auf Liefe⸗ rungen und Vorarbeiten zum Bau eines Theils der Eisen⸗ bahn Chivasso— Casale in einer Länge von 15 km mit Aus— schluß der Lieferung des eisernen Materials, zum Taxwerthe von 709 000 Lire. (Vorläufige Kaution z0 000, definitive

70 000 Lire. )

Die näheren Bedingungen sind an Ort und Stelle ein—

zusehen.

2) Von der K. K. Direktion für Staatseisenbahnbetrieb in Wien bis zum 15. März d. J, Mittogs 12 Uhr, eine

Submission auf Lieferung von 1I70 060 kg

schmieröl für Maschinen, 25 000 kg Mineralschmieröl für Wagen und S000 kg fester Wagenschmiere (Starrschmiere). Die näheren Bedingungen liegen bei der genannten

Behörde, Wien, Fünfhaus, Bahnhofstraße 2, sicht aus.

3) Von der Königlich Serbischen Regierung zu Belgrad I) für den 8. März d. J. a. St. eine Submission auf Lieferung von 10000 Sommer-Monturen für die Armee, 4 Sorten von Größen und Längen. Kaution 20 Proz., Zoll 8 Proz. ad Jvalorem franco Festung Belgrad. Eine Probe des Stoffes

Schnitt und Form der serbischen Parade-Uniform.

liegt in unserer Expedition zur Ansicht aus.

2) Für den 4. April, 25. April und 27. Mai d. t mündliche Submissionen in der Kanzlei der Königlich serbi— schen Artillerie⸗Abtheilung zu Belgrad auf Lieferung von

a. am 4. April: 13 0900 Ledergürteln mit Schnallen, 500 Kavallerie⸗Ledergürteln, 500 Leder⸗Troddeln für Kavallerie und 8 000 Gewehr⸗Riemen; b. am 25. April: 2500 Pferde⸗Hanfgurten für Decken, 700 Striegeln und 100 Infanterie⸗Signaltrompeten; e. am 27. Mai:

50 Stück Theerdecken, 4 m lang, 4 m breit, und 50 Stück Theerdecken, 5 m lang, 3 m breit.

Kaution 20 Proz., Zoll 8 Proz. ad valorem.,

Die Strafbarkeit des müuthwilligen Querulirens bei Gericht oder bei der Staatsanwaltschaft in Preußen aus 85. 30, 31 der allgemeinen Gerichtsordnung Th. III. Tit. 1 ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 28. Dezember v. J., durch das deutsche Gerichtsverfassungs⸗

gesetz nicht aufgehoben worden.

Die Bestimmung des 8. 115 der Reichs⸗Gewerbe⸗ ordnung, daß die Gewerbetreiben den verpflichtet sind, die Löhne ihrer Arbeiter baar in Reichswährung auszuzahlen, und daß Zuwiderhandlungen nach 8. 146 Ziff. J der Gew-⸗Ordn. zu bestrafen sind, verpflichtet nach einem Urtheil des Reichs⸗ gerichts, III. Strafsenats, vom 13. Dezember v. . Lohnzahlung ohne jeden Abzug. Die Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, nach welcher dieser sich bei⸗ spielsweise bei Lohnvorschüssen Abzüge von dem vereinbarten Lohnbetrage gefallen lassen solle, kann unter Umständen nichtig sein; als Gewerbekontravention ist sie aber nicht zu

bestrafen.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich rumänischen Hofe, Freiherr von Saurma—⸗FIeltsch, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von Bukarest fungirt der Legations⸗Sekretär Graf von Monts als interimiftischer Geschäftsträger.

Der General-Lieutenant von Berken, Commandeur der 29. Division, hat sich nach Abstattung persönlicher Mel— dungen in seine Garnison Freiburg in Baden zurückbegeben.

Der General⸗Lieutenant von Heuduck, bisher Chef des Militair⸗Reit⸗Instituts, ist in Folge feiner Ernennung zum Commandeur der Kavallerie⸗Division des XV. Armee⸗ Corps

zu persönlichen Meldungen hier eingetroffen.

‚Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren: Dr. Schlesinger in Oppeln, Br. Buderath in Bottrop und

Dr. Heinrich in Hannover.

Bayern. München, 19. Februar. (W. T. B.) Abgeordnetenkammer hat den Antrag des Ausschusses, wonach der Malzaufschlag von 6 6 fortzuerheben ist, mit

II4 gegen 26 Stimmen angenommen.

Oesterreich Ungarn. Wien, 16. Februar. (Wien. Ztg.) Im Abgeordnetenhause haben heute der Budget⸗ Ausschuß, der Eisenbahn-Ausschuß, dann der Ge— werbe- und der Wasserst raßen-Aus schuß Berathungen abgehalten. Der Budget⸗Ausschuß erledigte den Etat des Acker— bau-⸗Ministeriums, der Eisenbahn⸗Ausschuß die Regierungsvor⸗ lage, betreffend die Bedingungen und Zugeständnisse für die Lokal⸗ bahnen Asch Roßbach und Budweis Salnau. Der Wasserstraßen⸗ Ausschuß setzte die Expertise über das Projekt des Donau⸗ Elbe⸗Kanales fort, und der Gewerbeausschuß ging in die Spezialberathung des Gesetzentwurfes über die konzessionirten

Baugewerbe ein.

(Presse. ) Die Regierung hat dem Herrenhause das am 8. Januar 1884 zu Bern abgeschlossene Uebereinkom⸗ men zwischen Oesterreich-Ungarn und der Schweiz

wegen gegenseitiger Bewilligung des Armenxrechts in bür— gerlichen Rechtsangelegenhelten und in Straffachen über— mittelt.

19. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordneten⸗ hause überreichte heute der Handel s⸗Minister die am 18. d. M. in Paris abgeschlossene Handelskonvention mit Frankreich und ersuchte um möglichst rasche ver⸗ fassungsmäßige Behandlung derselben. ;

Pest, 16. Februar. (Presse.) Der Referent des Fi nanz⸗Ausschusses, Hegedüs, überreichte heute den Be richt in Betreff der Spiritussteuer vorlage und den Be⸗ richt in Betreff des Nachtragskredits der gemeinsamen Ausgaben pro 1883. In fortgesetzter Debatte über die Vermehrung der Bezirksgerichte besprach Krecsak in längerer Rede die Mängel des Justizwesens, sprach sich im Allgemeinen für den Standpunkt des Justizaus⸗ schusses , leziehungsweise für die Aufrechterhaltung des Gerichtshofs in Jaszbereny aus, empfahl jedoch dem Justiz Minister die Wiederverlegung des Gerichtshofs von Weißkirchen nach Werschetz, welches hiezu in noch größerem Maße qualifizirt sei als Szolnok. Daranyi sprach sich im Prinzipe für den ursprünglichen Antrag des Justiz⸗Ministers gus und überreichte einen Beschlußantrag, welcher den Minister anweist, bei der definitiven Organisation der Ge⸗ richte das Prinzip im Auge zu behalten, daß die Amtssitze der Gerichtssprengel mit jenem der Verwaltungsbehörden möglichst identisch seien.

Srsßbritannien und Irland. London, 18. Februar. (W. T. B.) Im Unterhause erklärte heute der Unter⸗ Staatssekretär Fitzmaurice auf eine bezügliche Anfrage: der Friedensvertrag zwischen Chile und Peru sei noch nicht ratifizirt. England willige ein, sich Frankreich und den übrigen Mächten anzuschließen, zu dem Zweck, Chile und Peru Vorstellungen hinsichtlich des Schutzes der peruani— schen Staatsgläubiger zu machen. Der Premier Gladstone führte aus: es scheine aus den Be⸗ richten des englischen Botschafters in St. Petersburg her— vorzugehen, daß die Turkomanen in Merw sich Rußland unterworfen haben. Sollte in Folge dessen ein diplomatischer Schriftwechsel entstehen, so würde das Parlament hinreichend informirt werden. Stanhope kündigte an: er werde bei der Debatte über den Adreßbericht die Aufmerksamkeit auf diese Frage lenken. Der Premier Gladstone erklärte es ferner für unwahr, daß die egyptische Armee im Begriff stehe, sich aufzulösen; auch habe die Regierung keinen Grund, zu vermuthen, daß General Gordon ein? Proklamation erlassen habe, in welcher der Sklavenhandel ge— billigt werde. Lubbock setzte hierauf die Debatte üher das von Northeote beantragte Ta de lsvot um fort.

19. Februar, früh. (W. T. B.) Tie „Daily News“ melden aus Suakim, von gestern: Das Transportschiff „Jumna“ ist mit 739 Mann englischer Truppen hier an⸗ gekommen.

Frankreich. Paris, 18. Februar. (W. T. B.) Der Senat nahm heute das Muniz ipalgesetz in erster Lesung an und setzte die Wahl eines lebenslänglichen Se⸗ nators an Stelle Rumilly's auf den 28. d, M. fest.

Der „Temps“ bemerkt, daß die gemeldeten Massacres in Annam bereits in den ersten Tagen des Januar statt⸗ gefunden haben, und daß die Führer der Uebelthäter von Mandarinen angestiftet worden seien. Vielleicht hätten die— selben in Folge von Instrultionen des Hofes von Hue ge⸗ handelt. Gerüchtsweise verlaute: ein Vizekönig von China habe die Schwarzflaggen schon vor der Einnahme von Sontay angewiesen, alle Christen zu ermorden.

19. Februar. (W. T. B.) Der König von Annam drückte in einem Telegramm an den Präsidenten Grey seine Genugthuung über die Legung des Kabels aus. Gleichzeitig gab der König der Hoffnung Ausdruck, daß der neue Vertrag mit einigen Milderungen für Annam bald ratifizirt werden möge.

Italien. Rom, 18. Februar. (W. T. g der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer ersuchte Mordini um Details über den Vorfall auf der Bahn⸗ strecke zwischen Montalto und EornetoM in der Nacht vom 16. zum 17. d. M. In Vertretung des erkrankten Mi— nister-Präsidenten Depretis erklärte der Minister der öffentlichen Arbeiten, Genala: Am 17 d. M., Mor—⸗ gens A/ Uhr, als der Hoszug die genannte Strecke passiren mußte, griffen 4 mit Gewehren bewaffnete Individuen den auf dieser Strecke dienstthuenden Gensd'armen an. Dieser gab mehrere Revolverschüsse ab und scheint eines jener Individuen verwundet zu haben, denn es wurde ein blutiges Taschentuch gefunden. Außerdem wurde eine mit Explosionsstoff gesüllte und mit einem angezündeten Zünder versehene Flasche auf⸗ gefunden, welche die Individuen auf der Flucht von sich ge— worfen hatten. Weitere Nachrichten habe die Regierung nicht. Die Recherchen würden auf das Eifrigste fortgesetzt, um zu ergründen, ob es sich um ein beabsichtigtes Attentat gehandelt habe, wie man vermuthe. Mordin m erklärte sich durch diese Auskunft zufriedengestellt. Minghetti erfuchte die Regie⸗ rung, der Kammer unverzüglich weitere Nachrichten über den Charakter und die Tragweite, welche dem Vorfall Seitens der Regierung beigelegt würde, mitzutheilen. Der Minister Genala sagt dies zu.

Im Senat wünschte Finali Aufklärungen über den Vorfall bei Corneto. Der Minister Gena la erklärte: es sei auf der Bahnstrecke zwischen Montalto und Corneto ein Gensd'arm angegriffen worden. Im Uebrigen theilte der Minister dieselben Details mit wie in der Deputirtenkammer und fügte hinzu: es sei noch nicht festgestellt, wie der Vorfall aufzufassen sei. Vielleicht habe es sich nur um einen Angriff auf den Gensd'armen gehandelt. Finali sprach im Namen des Senats den Wunsch aus, daß dem so sein möchte und daß festgestellt würde, daß es sich nicht um ein verabscheuungs⸗ würdiges Attentat gehandelt habe.

18. Februar, Abends. (W. T. B.) Wegen des Vor— ganges zwischen Montalto und Corneto während der Vorbeifahrt des Hofzuges ist eine Verhaftung bis jetzt noch nicht erfolgt, auch ist die Beschaffenheit des Inhalts der am Thatorte aufgefundenen Flasche noch nicht festgestellt. Aus Italien wie aus dem Auslande sind dem Könige zahlreiche Glückwunschtelegramme zuge⸗ gangen. Viele Mitglieder des diplomatischen Corps er⸗ schienen am Vormittage im Quirinal, um Erkundigungen über den Vorfall einzuziehen. Der Papst ließ bereits gestern dem Kaplan des Königs seine Indignation über den Vorfall aus— drücken. Das Journal „Fan fulla“ hat eine Subskription zu einem Geschenk für den Karabinier Varicchio eröffnet.

schlug vor: Die Gewerbekammer wolle beiten einzugehen, im Allgemeinen mit Im Plenum tauchte

sich, ohne auf die Einzel⸗ dem Gesetzentwurfe einver⸗ einige Bedenken Von der einen Seite wurde ugewerke beantragt und diesem mit allen gegen 3 Stimmen bei. die Entschädigung der Hinterbliebe ödtung herbeiführte, bedenklich ge⸗ einen darauf gegründeten Antrag den einzigen Punkt erke ausgenommen, die ganze Vor⸗ Erst die Erfahrung, hatte en, ob und in wie weit di der Praxis bewähren, be⸗ en daran sich nöthig machen etallberathung des Gesetzes besser

ufolge, soll das nächste

Dem „Moniteur de Rome des kommenden Monats

Kon sist oripum in der zweiten Hälfte abgehalten werden. 19. Februar. d'armen Varicchio geschleuderte Feuerwerks pulver.

standen erklären.“ gegen Einzelheiten des Entwurfs auf. die alsbaldige Hereinbeziehung der Ba Antrage trat die Kammer Seite wurde Arbeiters, der

(W. T. B). Die gegen den Gens— Flasche ist 15 em hoch und enthält 175 Die Erhebungen dauern

noch sort. Spanien.

vorsãätzlich seine T funden, die Kammer lehnte jedoch mit allen gegen? Stimmen ab. wegen Hereinbeziehur lage von der Gewerbekammer acc der Ausschuß geäußert, könne lehr nen Bestimmungen des Gesetzes sich in ziehentlich ob und in wie Deshalb sei von einer D

Madrid, 19. Februar. (W. T. B.) neue Kammer dürste erst im Juni zusammentreten. Anhängern

wärtigen Regierung Gesuche

Somit wurde, der gegen— ig der Baugew um deren Unterstützung bei den Die ungestörte Fortdauer der Ruhe im Lande fördert die Anlage von Kapitalien in heimischen Werthen.

. Belgrad, 19. Februar. definitive Ernennung des neuen ? Bildung sich wegen der Verh Mitgliedern verzögert hat, w Bulgarien.

dem Fürsten sanktionirte in Höhe von

bie herigen Opposition

Wahlen zu. weit Aenderung (W. T. B.) Die abinets, dessen andlungen mit einigen designirten ird stündlich erwartet.

(Presse.) Das von Staatsbudget weist Einnahmen 33 191 300 und Ausgaben von 34722 ein Deficit von 1531 123 Francs auf. Rußland und Polen. St. Petersburg, deutschen

Serbien.

Landtags⸗ Angelegenheiten.

. der Abgeordneten Gesetzes, betreffend die Stemp zieferungsverträge im für Werkverdingun

Sofia, 14 Februar. Dem Hause impelsteuer für Kauf— kaufmännischen Verkehr und gs verträge, vorgelegt worden:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Köni verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des ganzen Umfang Unserer Monarchie, mit Ausnahme Lande und des Kreises

18. Februar. Botschafter von Fürsten Orlow ein ster des Aeußern,

g von Preußen ze. (W. T. B) 1 fuͤr den Schweinitz fand heute zu Ehren des statt, an welchem u. A. der Mini ondukow⸗Korsakow, der Ober⸗Hofmarschall Graf Ignatiew, und zahlreiche Mitglieder des

hen Corps theilnahmen. Schweden und Norwegen.

der Hohenzollernschen Derzogthum n, was folgt:

von Giers, Fürst D Naryschkin, diplomatise

Kabinets⸗Ordre vom 360. April 1847 ( S. 291), die Bestimmung unter 39 4 des betreffend die Verwaltung des Urkundenstempels in dem vorm maligen Kurfürst

Tarifs zur Verordnung, Stempelwesens und die Erhebung des aligen Königreich Hannover, dem vor— gthum Nassau, vom 19. Juli 1867 stimmung unter Nr. 28 d des Ta Exhebung der Stempelsteuer in den 3 wig und Holstein vom 7. August 1867 (Gesetz⸗ 6) werden aufgehoben.

chriftliche Kauf⸗

Chrastiania, 18. Fe⸗ In der heutigen Sitzung des Reichs— die Verhandlungen

enthum Hessen und Herz den vormals bayerischen Gebietstheilen 119I) und die B zur Verordnung, betreffend die Herzogthümern Schles Samml. S. 12

Die für s Gegenstände, als Grun zum Gesetz

(W. T. B. ) gerichts wurden die Minister Staats⸗Minister Selmer noch eine kurze Die Urtheilsfällung soll am 22. d. Vormit— und die Publikation des Urtheils wird vor— 25. d. erfolgen. Washington, 18. Februar. jeute eine Re⸗ Anfrage an den Staats—

Zum Schluß hielt der Sam ml. S.

an den Ge—

tags beginnen, aussichtlich am Amerika. In der Repräsentanten kammer wurde h solution eingebracht, welche die sekretär Freelinghuysen enthält: ob in Bezug auf die Bei—⸗ Hauses an den Deutschen Reichs— Laskers ein Schreiben des deutschen eingegangen sei. Egypten. Kairo, 17. Februar. Das „Reutersche Bureau“ meldet: doner „Observer“

; oder Lieferung verträge i dstücke oder Grundgerechtigkeiten, in dem Tarif wegen der Stempelsteuer vom Samml. S. 57), den Bestimmungen unter 290 ur Verordnung vom 19. Juli 1867 280 und 32 des Tarifs zur Verordn fenen Vorschriften kommen, insowei betreffend die Erhebung von Reichs l. Juli 1881 (Reichs -Gesetzblatt auch bei den im kaufmännischen Ve Kauf⸗ oder Lieferun zur Anwendung.

7. März 1822 und 33 des Tarifs

und den Bestimmungen unter ung vom 7. August 1867 getrof⸗ nicht durch §. 11 des mpelabga ken, vom S. 185) hinfällig geworden sind, schriftlich abgeschlossenen nde der bezeichneten Art

t dieselben leidsadresse des H tag anläßlich des Todes Auswärtigen Amtes innisch erkehr ö géverträgen über Gegenstä (W. T. B.) dem Lon⸗ gebrachten Nachrichten, betreffend die Ueberreichung einer Petition an den Khedive Seitens egyptischer Soldaten

der Uebernel Werk ganz oder in der Herstellung bewegliche grundelegung des für

Werkverdingungsverträge, in halts deren das Material für das übernommene heilweise an⸗ Abtheilung trieben.

Expedition

Sachen besteht, wie Lieferungsverträge das Werk bedungenen Gesam andelt es sich bei dem v liche Sache, so ist der Werkve wenn ein Lieferungsvertrag üb dem Unternehmer anzuschaffen senigen Zustande, in welchem sie dauernde Verbindung gebracht we beitsvertrag, abgeschlossen wäre.

gegeben werden, wie viel von dem Preis der erwähnten Zustande, und andererseits als Ver denselben auszufüh chen Angabe, so i sammtpreise zu ve

mtpreises zu v erdungenen Werk um eine nicht beweg⸗ rdingungsvertrag so zu ver er die zu dem Werk erforderlichen, von beweglichen Gegenstände in dem— nit dem Grund rden sollen, und außerdem ein Ar— Vertrage muß daher an— bedungenen Preise einerfeits als ; bezeichneten gütung für die alsdann noch mit Fehlt es an einer sol⸗ dem bedungenen Ge⸗

brauchte und Vier von rschriften versehene sprochen wird, nicht Armee theilnehmen zu s Verlangen in General Wood vermuthet, Die vier Soldaten wer⸗

eine Kameelbatterie Treiber Anzahl egyptischer Soldaten wählte. diesen überreichten eine mit zahlreichen Unte Petition, in welcher das Verlangen ausge an der Expedition einer christlichen ö müssen und gleichzeitig erklärt wird, daß diese der gesammten Armee herrsche. daß die Unterschriften gefälscht sind. den vor ein Kriegsgericht gestellt werden. Eine Depesche aus Suakim, vom 19. Feb der Garnison von Tokar machten einen Ausfall, griffen die Insurgenten an, tödteten und verwun— deten viele derselben und erbeuteten eine Anzahl Vieh und

und Boden in

beweglichen G ruar meldet: Zwei⸗ rende Arbeit anzusehen ist.

hundert Mann st der Lieferungestempel nach

7 Der Finanz ⸗Minister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes Urkundlich beigedrucktem K Gegeben ꝛe.

unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

öniglichen Insiegel. 9

Zeitungsstimmen.

Das „Frankfurter Journal“ stellt sich geltend machenden prinzipiellen steuerfrei zu lassen, eine estimmungen der englischen

Begründung.

Es hat sich das Bedürfniß Kauf⸗ und Lieferung Werkverdingungsv dürfniß soll durch den v zu dessen Begründur

anläßlich der 3 . . zerausgestellt, die Versteuerung der rträge im kaufmännischen Verkehr, sowie gesetzlich anderweit zu regeln. orliegenden Gesetzentwurf abgehol ig Folgendes bemerkt wird:

Steuerdebatten Abneigung, die unteren Einkommen Betrachtung über die analogen B Income-tax an und sagt:

„Obwohl die englische Income tax meh rung als eine Einkommensteuer ist, ihr und der preußischen Regierungsvo Moment interessante Aufkläcungen. diese englische Steuer in den

Diesem Be⸗

r eine Einkommensbesteue so ergeben Vergleiche zwischen rlage gerade im gegenwärtigen Zunaͤchst sei daran erinnert, daß schwersten Kriegszeiten entstand, als man hlerisch in Bezug auf die geldschaffenden Mittei war und als die Zeiten der waren. Das war die Periode von 1799 bis 1842 wieder zu ihrer ersten Vorschlag dazu machte, wurde der— r angegriffen, und trotz ihrer niedrigen ehr unpopulär geblieben.

Lieferungsverträge als Grundstücke oder Grundgerechtigkeiten, steuer von po½ des bedungenen Preises. Die durch die Kabinetsordre vom 36 April 1847 dahin abgeändert, daß di Kauf⸗ und Lief lich der Aktien

schriftliche Kauf— einer Stempel⸗ se Bestimmung wurde (Gesetz . Samml. S. 201) Berkehr abgeschlossenen e, einschließ⸗

nicht sehr

sie sofort abschaffte, Bedrängniß e im kaufmännischen erunge verträge über bewe

und anderen geldwerthen Papiere nur ein

und Geldnoth liche Gegenft. n Große finanzielle Bedrängniß führte

Als Pitt den selbe geradezu als revolutionä Prozente ist die Steuer stets s lamente im Jahre 1875 eine Petition gegen die Steue Unterschriften überreicht wurde,

Vorschriften erverordnungen (Gesetz⸗Samml.

Stempel steu Als dem Par r mit 100 000 die Deputation:

Abschaffuna

die Grenze für das terzudrücken und 1799 mit 1200 S an— Jahre 1803 trotz der Kriegs— bedarfes bis zu 3000 6 hinauf und hielt geführt wurde, waren 1853 ging man bi

neuen Provinzen

und d und 32. Juli 1847 (Ministerialblatt für die S. 212) ist angenommen, daß zum ĩ der erwähnten Kabinetsordre g5geschäfte gehören, bei welchen e Viederverkauf, nicht aber um oder Gebrauch des Käufers, handelt. nicht allein von der Verwaltung fortd halten, sondern auch in zahlreich Tribunal gebilligt, wenn auch

Dag gen hat der vom 25. Oktober 1880 reren späteren Fällen

Verkehr abgeschlossenes abinetsordie, jede von einem Kau

Gesetz Samml. S. 1277) Nr. 280 Finanz⸗Ministerialerlaß vom 17 Ju innere Verwaltung kaufmännischen Verkehr, nur solche Kauf- und Lieferun um einen Verkauf zum V jum eigenen Bedarf legung wurde

Verbesserung,

mehrfach versuchte, einen Kauf Diese Aus⸗ auernd festge⸗ von dem vormaligen Ober— dessen Rechtsprechung keine ganz fest⸗ IV. Civilsenat des

steuerfreie Einkommen herun gefangen hatte, so ging man doch im und trotz des Geld diesen Satz fest. alle Einkommen unter 3000 steuerfrei, hat es aber nach den gesammelten Erfahrungen vor einigen Jahren den alten Wenn die Geschichte dazu dient, wir aus diesem Theile der englischen Steuer— daß wir viel zu zaghaft sind, um die Steuer— zu normiren, wie sie die Bedürfnisse des Volkes d wie sie der Finanzminister treffend bezeichnet hat, in⸗ ch dem Fortfall der 5. und 6. Stufe aiorität des Abgeordnetenhauses dies be— Die in England gemachten Erfahrungen über die Unpopularität die kolossale

Als 1842 die Steuer neu ein

stehende war. dem Erkenntniß 1I9) und in mel kaufmännischen im Sinne der K eräußerung rung bestimmten

2000 M herunter, praktischer befunden wieder einzuführen.

Reichsgerichts in GJustiz ·Ministerialblatt 1881, entschieden, daß als ein im eferungsgeschäft, smann vorgenom⸗

Satz von 306 M

geschichte lernen, befreiungsgrenze so verlangen un dem er sich bereit erklärte, au zuzustimmen, falls eine M schließen sollte.

Steuerbefreiungs den breiten

beabsichtigt IL und III. Civilsenat des verwaltung hat sich dah 28. Juni 1883 nachzu

Auffassung Reichsgerichts beigetreten. er genöthigt gesehen, durch 88 ugeben, daß von Sinne verfahren werde. der vorerwähnten Kabinetsordre und den Vorschriften in den Stem steht für den Staat ein erheb Stempelsteuer, und wird stempel auf einen g Nachdem das Gef abgaben vom 1. J erbindung mit Kauf⸗ und L für den Handelsverteh

Die Finanz⸗ zerfügung vom en Verwaltungsbehörden in Durch diese erweiterte Anwendung der mit derselben übereinstimmen⸗ peltarifen für die neuen Provinzen, ent— licher Ausfall an Einnahme aus der daß Aufkommen anz geringen Betrag herabgedrückt.

S⸗Stempel⸗ §z 5 bis M, rifs, schrift⸗

Volksschichten, Exekutionen alten System fangensten die Augen öffnen.

welche die Befreiungsgrenze jetzt nicht niedri

Und die Abgeordneten des Volkes, g genug normiren können, welch eine Summe von Mißstimmung sich an nn er erst einmal in seiner ganzen am meisten davon betroffen werden, Das Berständniß für solche Angelegenheiten dringt schichten ein, hat es aber einmal

wird man über diejenigen Vertreter des ohl nicht wollten, den Stab brechen. ; „Magdeburgischen Zeitung“ wird aus

sollten daran denken, diesen Gedanken knüp Tragweite denjenigen Klassen, die klar gemacht ist. nur langsam in die unteren Volks erst Boden gefaßt, dann Volkes, welche dessen W

namentlich

über die Erhebung von Reich 881 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 185) 5 Nr. 4a des demselben beigefügten Ta verträge über Aktien, Staats- oder andere ar bestimmte Werthpapiere, sowie über Mengen garen, welche nach Gewicht, Maß oder erden pflegen, sofern diese Sachen oder Waaren uch als gewerbliche Betriebsmaterialien, oder zur

schaffenheit, oder nach vorgängiger

von solchen Sachen oder W Zahl gehandelt zu w entweder zum Gebra Wiederyeräu

Leipzig gesch Die hiesige Gewerbekammer Grundzüge für den Entwurf ei versicherung der Arbeiter“

hat sich nun ebenfalls über die nes Gesetzes über die Unfall⸗ Der Ausschu ß

ausgesprochen. ßerung in derselben Be

Bearbeitung oder Verarbeitung, bestimmt sind, einem Reichs stempel unterworfen und dagegen von Landesstempeln befreit hat, sind die Kabinetsordre vom 365. April 1847 und die derselben entsprechenden Bestimmungen der Stempestarife vom 19 Juli 1867 Nr. 20 4 und W August 1867 Nr. 28 d, falls man diese Vorschriften in dem bis zum Juni 1883 von der Verwaltung festgehaltenen engeren Sinne auslegt, gegenstandslos geworden, indem diejenigen Verträge, welche danach unter die gedachten Vorschriften fallen würden, jetzt nicht mebr nach dem preußischen, sondern nach dem Reichsstempelgesetz zu be⸗ urtheilen find. Unter diefen Umständen muß es für unbedenklich er⸗ achtet werden, die erwähnten Vorschriften, welche durch ihre dehnbare Fassung bisher zu so viesen Zweifeln Anlaß gegeben haben, ganz auf zubeben. Diejenigen Kaufe und Lieferungsverträge Über bewegliche Gegenstände, welche nach dem Reichsstempelgesetze vom J. Juli 1881 der Landes stempel gesetzgebung belassen sind, können den Werthstempel von „o füglich iragen, wie sie ihn auch bis zu den neueren Entscheidungen „Des Reichsgerichts ohne Beschwerde getragen haben. Auch ist dem 5. 9c des Reichs stemp⸗ lgesetzes, wie aus der dem Reichstage mitgetheilten Begründung (Stenographische Berichte über die Verhandlungen des Reichstages von 1881, Anlagen Band III. Nr. 59 S; 357) hervorgeht, die gegenwãrtiae Fassung gerade zu dem Zweck gegeben. damit Preußen und die in ähnlicher Lage befindlichen Bundesstaaten unbehindert seien, für diejenigen Kauf⸗ und Lieferungs⸗ rerträge, welche danach nicht unter das Reichsstmpelgesetz fallen, einen Werthstempel zu Gunsten der Landeskasse auch ferner— hin zu erheben. Für Preußen wurde ausdrücklich angenommen, daß auf Grund seiner bestehenden Gesetzgebung dieser Werthstempel schon erhoben werde und zu erheben fei.

33u 5§. 2. Im §5. 2 des Eatwurfs sind nähere Bestimmungen über die Versteusrung derjenigen Werkverdingungsverträge getroffen, inhalts welcher der Uebernehmer zugleich die zur Herstellung des Werls erforderlichen Materiallen anzuschaffen hat. Von dem Reichs⸗ gericht ist wiederholt entschieden worden, daß zu solchen Verträgen im Gebiet des Allgemeinen Landrechts näar der allgemeine Vertrags— stempel von 1ů,50 erforderlich sei, dagegen der Lieferungsstempel von 3 Prozent, sei es nun von dem Preise des ganzen Werks, oder wenigstens von dem Werth der Materialien, nicht verlangt wer⸗ den könne.

Diese Entscheidung steht im Widerspruch mit denjenigen Grund— sätzen, welche von den Verwaltungsbehörden scit eine langen Reihe von Jahren beobachtet worden, und welche auch in dem Erkenntniß des Plenums der Strafsenate des vormaligen Ober⸗Tribunals vom 27. Januar 1862 Justiz⸗Ministerialblatt S. 143) als richtig aner— kannt sind (vergleiche Finanz ⸗Ministerialverfügung vom 35. Januar 18655. Ministerialblatt für die gesammte innere Verwaltung S. 74)

Besteht das übernom mene Werk in der Herstellung beweglicher Gegenstände (z. B. Eisenbahnschienen), so erscheint es gerechtfertigt, den Werkverdingunge vertrag der nämlichen Stempelabgabe zu unter⸗ werfen, wie einen Lieferung vertrag über den fertigen Gegenstand, da es an jedem inneren Grunde fehlt, einen Unterschied in der Besteuerung zu machen, je nachdem der Uebernehmer sich verpflichtet, den Gegenstand in seinen eigenen Fabrikräumen fertigen zu lassen (Werkverdingungs⸗ vertrag), oder lediglich die Verbindlichkeit übernimmt, denselben ‚an—= zuschaffen „, so, daß er ihn auch durch Dritte würde fertigen lassen können (Lieferungsvertrag). Für das Gebiet des gemeinen und des rheinischen Rechts ist von den Gerlchten wiederholt anerkannt worden, daß ein Vertrag der zuerst erwähnten Art ebenfalls als Lieferungs— vertrag über den fertigen Gegenstand zu behandeln sei, diese Ver—= schiedenheit der Besteuerung in den verschiedenen Rechtsgebieten be—⸗ darf aber dringend der Ausgleichung.

Bezieht sich das übernommene Werk auf einen unbeweglichen Gegenstand (sogenannten Bauentreprisevertrag, z. B Aufführung eines Gebäudes, Herstellung einer Chaussee und dergleichen), fo entspricht es den bisherigen Verwaltungsgrundsätzen, den Werkoerdingungs⸗ vertrag zum Zweck der Steuerberechnung in einen Lieferungs vertrag über die zur Herstellung des Werks erforderlichen beweglichen Gegen stände in demjenigen Zustande, in welchem sie mit dem Grund und Boden in dauernde Verbindung gebracht werden sollen (Mauersteine, Thürschlösfer u. s. w.) und einen Arbeitsvertrag zu zerlegen, und von dem Werth jener Gegenstände den Lieferungestempel von 1sz v, da— gegen für den Arbeitsvertrag den allgemeinen Vertragsstempel von 1,50 ½ zu fordern.

Statiftische Nachrichten.

„Gemäß den Veröͤffentlichungen des Kalserlichen Gesund⸗ heitsamts sind in der 6. Jahreswoche von je 1600 Bewohnern, auf den Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 21,4 in Breslau 27,6, in Königsberg 304, in Cöln 23, 8, in Frankfurt a. M. 14,z, in Hannover 197, in' Caffel 13,5, in Magdeburg 2438, in Stettin 21,8, in Altona 284, in Straßburg 2455, in Metz 17.5, in München 28,4, in Nürnberg 29.2, in Augsburg 25,2, in Dre den 25,l, in Leipzig 25,9, in Stuttgart 19,9, in Braunschweig 28,7, in Karlsruhe 226, in Hamburg 24,4, in Lübeck in Wien 28,5, in Budapest 27,6. in Prag 38,4, in Trieft in Krakau 36,4, in Basel 14,7, in Brüssel 20. 3, in Amsterdam 28,4, in Paris 24,1, in London 19,5, in Glasgow 26,7, in Liverpool 23,3, in Dublin 30,0, in Cdinburg 22,1, in Kopenhagen 22,0, in Stockholm 22,9, in Chri⸗ stiania 23,4, in St. Petersburg 385, in Warschau 29,1, in Odessa 31,6, in Bukarest 30,7, in Rom 33,5, in Turin 28,2, in Madrid 45,6, in Alexandrien 34,5. In der Zeit vom 13. bis 19. Januar: in New⸗ Vork 21,9. in Philadelphia , St. Louis 17,5, in Chicago —, in Cincinnati 21,4, in San Franzisko 2l,l, in Kalkutta —, in Bombay 32,9, in Madras —.

Beim Beginn und in der ersten Hälfte der Berichtswoche kerrschten in Konitz und München westliche, an den übrigen deutschen Stationen schwache nordwestliche, in Karlsruhe nordöftliche Luft— strömungen, die aber auch bald allgemein in südwestliche übergingen. Am 7., an den Oststationen eist am 8. ging der Wind in München, Cöln und Heiligenstadt mir südwestlichen Strömungen wechselnd, nach Ost und Südost und blieb in Berlin und an den Oststationen bis zum Ende der Woche aus diefer Richtung wehend, wahrend er an den übrigen Stationen nach Südwest zurückdehte' Auch in dieser Woche war die Temperatur der Luft eine hohe und uͤber— stieg die normale um mehrere Grade Celsius an den meisten Statio— nen, nur in Karlsruhe lag sie cin wenig unter der normalen. Leichte Nachtfröste kamen aus München, Karlsruhe. Berlin und aus den Oststationen wiederholt, aus den übrigen Stationen selten zur Mit— theilung. Niederschläge eifolgten selten und sxärlich, obwohl das Wetter vielfach tiüb und neblig war. Der beim Wochenbeginn hohe Druck der Luft nahm in den ersten Tagen der Woche noch zu, vom 6. Februar an sank der Luftdruck anfangs langsam, später erheblich er und zeigte noch zu Ende der Woche keine Neigung zum Steigen.

Die Sterblichkeit verhältnssse blieben auch in dieser Berichts— woche günstige und wurden aus den meisten Großstãdten Europas kleinere Ster blichkeits verhältnißzahlen gemeldet. Nun die Städte an der deutschen Nordseeküste zeigen eine erheblicher gesteigerte Sterblich⸗ keit. Die allgemeine Sterblich keitsverhältnißzahl für di deutschen Städte war eine gegen die Vorwoche nur wenig veränderte, 24.1 gegen 24,0 (auf 1000 Bewohner und aufs Jahr). Der Antheil des Säug⸗ lingsalters an der Sterblichkeit war nur unerheblich gesteigert. Von 10000 Lebenden starben aufs Jahr berechnet 75 Kinder unter 1 Jahr gegen 74 der Vorwoche; in Berlin 66, in Munchen 98.

Unter den Todesurfachen haben von Ten Infektionskrankheiten Diphtherie, Croup und Keuchhusten ab-, Masern, Scharlach, typhöse und Kindbettfieber, und in außerdeutschen Städien auch Pocken zu= genommen; Masern zeigten sich in vielen Städten mit recht bös— artigem Verlaufe, wie in Kiel, Breslau München, Ulm, ferner in Regens burg, Neustadt. Magdeburg. Hamburg, Frankfurt a. O., Hamm, Essen, Wien, Turin, Paris, St. Petersburg u. a. O. Das Schar⸗ lachfieber wurde in Danzig, Königsberg, Beuthen O.-S., Erfurt, Hamburg, Hannover, Berlin, Wien, London, Christiania nicht selten Todes veranlassung. Diphtherie und Croup herrschten in Dresden,

Chemnitz, Leipzi Stettin, Elbing Nürnberg, Elberfeld, Eupen, ßere, in München, Altenbur eine geringere, aran gemeldet.

g, Hamburg, Breslau, Verbreitung. Stockholm war

Halle, Görlitz, Könige berg, Auch in Stuttgart, Sterblichkeit g, Berlin, Braunschweig, aus Frankfurt a. M. wurde Typköse Fieber führten zeigte sich der Typhus in kein Sterbefãlle Petersburg und erte in Leipzig, Dresden, Berlin hat die Darmkatarrhe und Brech gemeinen etwas mehr T Ruhr kamen wie in der Vorwoche? Prozesse der Atl Dem Kindbettfi

daran eine grö Pote dam, Def kein weiterer Sterbefall d etwas häufiger zum Tode, doch

Stadt epidemi kamen aus Malaga 1, aus St

Der Keuchhusten ford noch manche Opfer; in

lich abgenommen. führten im A

an Flecktvphus Palma je 2 zur An⸗

zahl derselben erheb⸗ durchfälle der Kinder Sterbefälle an Akute entzündliche dtlichen Auagange. 9 Frauen. Sterbe⸗ Städten nur 1 aus Beuthen aus dem Regierungs⸗ Paris, Man⸗ „Budapest, London, Liver⸗ Madrid mehrfache Todes sich Pocken in sie in der Be⸗

esfälle herbei. zur Mittheilung. mungzorgane führten häufiger zum 15 eber erlagen in deutschen Städten ? n Pocken kamen aus deutsche zur Anzeige, Erkrankungen 1 irk Königsberg un chester, Lissabon werden einzelne, pool, Krakau, Warschau, fälle gemeldet Birmingham, Murcia, Malaga richtswoche 50 Opfer. 3 Vovemberhälfte v.

aus Zittau, 4

aus Berlin Aus Brüssel St. Petersburg, größerer Ausdehnung zeigten

In Prag forderten sie tio de Janeiro erlagen in der zweiten den Pocken der ersten Januarwoche 19

Todes fälle an Cholera gemeldet.

Kunft, Wiffenschaft und Literatur.

Stuttgart, 17. Februar. der Nestor der Stuttgarter Freitag gestorben ist, Pragfriedho

Heute wurde Dr. Friedrich Notter, Schriftsteller und Gelehrten, der ami unter sehr zahlreicher zur letzten Ruhe bestattet Die Geographische Anstalt von at soeben eine Karte des an zu dem billigen Preise von 80 Ausdehnung des Kriegstheaters, der jenigen Punkte, diese Karte mit ihrem reichen 3 einer Uebersicht des den Quellseen Entfernungen Krieges verfolgen kann, bietet die Kart vom Suden und

Justus Perthes in Gotha hat latzes im egyptis wen erausgegeben. räumlichen Ent⸗ welchen der Aufstand auflodert, ist t von großem Interesse. Nildelta bis bequem die

Entwickelung speziellere Darstellung 7500 900, welche einen Ueberblic s gestattet; hier findet sich Kordofan mit El Mahdi, mit Kaschgil vember, Chartum, die Routen über Berber nach Suakin, am Rothen Meere. ist die Um Schweinfurth, 9

Kriegsscha fernung der : 12 500 000

essinien in 1

t dem Schauplatz Niederlage Hickz Paschas das Centrum der egyptischen Verwaltung und über Kassala nach Maßstabe 1: 11000005 Forschungen von sie zeigt die Lage der beiden den aufständischen Hadendoa⸗Beduinen sind, das Schlachtfeld beim El Teb,

Konsul Monecrieff den Tod fand und geschlagen wurde.

In dem größeren

Sinkat und Tokat, welche von bedroht resp. schon genommen wo im November der englische am 4. Februar Baker Pascha 1: 500000 bei⸗ Plan der Umgegend von ermordeten Die Karte ist klar und deutlich ausgeführt.

t 1881 von „Kunst und Gewerbe“. cher Kunstindustrie, herausgegeben vom kuseum in Nürnberg (redigirt von Druck und Verlag von G. in Nürnberg) beginnt Dr. Franz B Alterthumsfreunde nämlich einen Beitrag zur Geschichte

neuerer und neuester Jeit Goldgespinnst im Alterthum in Verfassers über diese

Plan von Suagkin selbst ist in Blatt einen Chartum in 1: 500 000, die letzte Reisenden Schuver.

In dem Februarhef Zeitschrift zur Förderung deuts Bayerischen Gewerbe⸗N Dr. Otto von Schorn; G. Dietz! gewerbtreibende

ock eine für Kunst⸗

anziehende Arbeit, des Goldfadens delt zunächst von dem eingehenden Studien des In dem zweiten Aufsatz Gilterwerke en Zweige Das beweisen

Der erste Theil haf d zeugt vo kunstreiche Technik. schmiedeeisernen in diesem kur Arbeiten hervorgebracht hat. bildungen, namentlich des ze zu Breslau (aus dem Jahre i576, ahmen solcher Arbeiten aus der Taufkapelle zu Schweidnitz, mehrerer kleinerer Gitter— au und eines Lünetten⸗ linzer den pracht⸗ gnifico zu Siena in mit einer von dem Verfasser selbst ausgestattet ist. Ausstellungen Wittislinger National ⸗Museum mit praktischen Ratbschlägen für die andel und kleineren Nach⸗ asselbe zunächst. in vortrefflicher eines antiken Goldschmucks

Renaissance in Schlesien, w stgewerblich ordentlich sch die dem Aufsatz beig gitters in der Magdalenenkirch dann aber auch die Aufi in der Katharinenkirche aus der Magdalenenkirche in Brest Dann schildert Dr. E. G vollen Majolika⸗Fußboden des Palazzo del Ma einem kleineren Artikel, welcher herrührenden Aufnahme des Bodens

gitters von ebendort.

Unter der

Mittheilungen gegenwärtig Das Heft schließt, wie sonst, Werkstatt, Mittheilungen richten. An Kunstbeilagen bringt d Radirung von J. Geyer, altetruskischer Herkunft, dünnem Goldblech in Form eines gepreßten und gerippten Blättern, und hergestellten

aus dem Buchh die Aufnahme

ranzes mit in Metallformen einem in gleicher Weise und

Gewerbe ⸗Museums üglichem Gold⸗, Silber⸗ zelheiten) die schöne Saal⸗ Landes⸗Ausstellung zu ven dem Erbauer derselben, eführt in Holzimitation von der Kunst—

Mustersammlung Bayerischen Die beiden andern Tafeln repr 2 Farbendruck m Ganzen und den Ein Hauptrestauration Nürnberg vom Jahre 1882, entworfen Architekten Th. Cyrich, autg

oduziren in vo

Bayerischen

Aufnahmen, Peters ⸗Friedhofe . und ein phantasie⸗

Gedenktafel

3 . Ornamentmoti Gleichzeitig Nummern 2 und 3 der werbe⸗Museums als B 1883 84 ausgeschriebene weederholt bekannt gemacht von der Direktion des Bayerischen G es Verbandes ein Rundschreiben ergangen ist, welchetz die selben auffordert, die Bildung von Innungen statut des Verbandes anzuregen, Auffassung,

der Zeitschrift werden

Mittheilungen“ des Bayerischen Ge⸗ eilagen ausgegeben. In der Nr. 3 wird die für Preisaufgabe der König ⸗Ludn . Ferner ist die Notiz von

Februarheft

zigs Preisstiftung Interesse daß Museums an die Gewerbe⸗

n d dem Normal- und besonders darauf hinweist, daß

Bayerischen nationalen Metallen

eranstalteten

Aus stellung ĩ und Legirungen“ Jahre in Nürnberg stat finden s mitgetheilt, daß eine für Aus⸗ und s für Versicherun des Verpackungs material Ausstellungsschränke werden den weitere Berechnung zur Verfügung gestellt. Aus steller zugelassen werden, welche 200 M der Ausstellung ist die Zeit vom vorgesehen.

Hackländers Soldatengeschichten, die unübertrefflichen Humor (ine immer bilden, erscheinen jetzt bi Carl Emil Rumpf illustrirten,

welche bekanntlich im nächsten Allg. Ztg.“ Platzmiethe nicht erhoben werden soll und dent Einpacken der Waaren, für Bewachen und g gegen Feuersgefahr, für Auf⸗— Kosten be⸗ Ausstellern Es sollen jedoch nur solche

bewahrung

5. Juni bis 30. September 1885

mit ihrem Quelle der Unterhaljung in Stuttgart in einer elegant ausgestatteten