Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. März. Se. Kaiserlich und Königliche Hoheit Vormittag militärische Meldungen entgegen. Abends wohnten Ihre Kaiserlichen und König lichen Hoheiten der Kronprinz und die Kron prinzessin Christian zu Schleswig⸗-Holstein

der Vorstellung im Opernhause bei.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Justizwesen und für die Verfasfung traten heute zu einer Sitzung

zusammen.

— In der heutigen (3) Sitzung des Reichs tages,

welcher der Staats-Minister von Boetticher sowie mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident dem Hause mit, daß an Vor⸗ lagen eingegangen seien: die Denkschrift aber die Ausführung der seit dem Jahre 1875 gemachten Anleihen, ein Gesetzentwurf, betr. die Aktien- und Kommanditgesellschaften auf Aktien, ein Bericht über die Aussührung des Sozialistengesetzes, ein Gesetzentwurf, betreffend die Anfertigung und Verzollung von Zündhölzern, ein Gesetzentwurf, betreffend Verlängerung des Sozialisten⸗ gesetzes, ein Bericht des Reichskommissars für das Aus— wander ungswesen für das Jahr 1883, und ein Gesetzentwurf, betreffend die Bewilligung von Mitteln zum Zwecke der Marine verwaltung. Das Haus trat hierauf in die Tages— ordnung ein. Der erste Gegenstand derselben war: die erste Berathung

der allgemeinen Rechnung über den Reichshaushalt für das Etats jahr 1879/80. Die Rechnung wurde nach einer kurzen Bemerkung

des Abg. Rickert an die Rechnungskommission verwiesen. Es folgte die erste Berathung der allgemeinen Rechnung über den Reichshaushalt für das Etatsjahr 1880/61. Der Abg. Rickert wünschte die baldige Vorlage eines Etaisgesetzes und bemängelte eine Reihe von Etatsüber— schreitungen. Der Bundeskommissar, Wirkl. Geheime Kriegsrath Gadow wies die vom Abg. Rickert gemachten Ausstellungen als un— begründet zurück. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Direktor im Reichs⸗Schatzamt Aschenborn, hob hervor, daß die Nothwendig⸗ keit der Vorlage eines Etatsgesetzes anerkannt sei. Die Vor⸗ arbeiten zu demselben seien beendet. Man werde ungesäumt an die Verarbeitung des Materials gehen. Die Rechnung wurde hierauf an die Rechnungskommission verwiesen. Der dritte Gegenstand der Tagesordnung war die erste Berathung der Rechnung der Kasse der Ober⸗Rechnungskammer für das Etatsjahr 1851/82, bezüglich desjenigen Theiles, welcher die Reichs verwaltung betrifft.

Ohne Debatte wurde auch diese Rechnung an die Rech— nunggkommission verwiesen.

Das Haus berieth sodann die Uebersicht der Reichs⸗ ausgahen und Einnahmen mit dem“ Nachweise der Etats

überschreitungen und der das Etatsjahr 1882/83.

Dieselbe wurde ohne Diskussion der Budgetkommission zur Vorberathung überwiesen.

Hierauf wurde die Uebereinkunft mit Luxemburg wegen gegenseitiger Zulassung der an der Grenze wohnhaften Me⸗ dizinalpersonen zur Ausübung der Praxis, abgeschlossen zu Berlin am 4 Juni 1883, in erster und zweiter Lesung vom Hause ohne Debatte genehmigt.

Der letzte Gegenstand der Tagesordnung war die erste und eventuell zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes über den Feingehalt der Goöld— und Silber⸗

waaren. ⸗ Der Abg. Härle beantragte, die Vorlage einer Kommis⸗— Vorberathung zu überweisen. Dieselbe berühre einen

außeretatsmäßigen Ausgaben für

sion zur Gegenstand, der dringend eine einheitliche Regelung erheisch e, schon mit Rücksicht auf das konkurrirende . ͤ E 1872 seien auch bereits Anläufe gemacht worben, den Feingehalt der Gold⸗ und Silberwaaren gesetzlich festzustellen, die indessen bis jetzt resultatlos verlaufen feien. Gegen Einzelheiten der gegenwärtigen Vorlage habe er Bedenken; doch werde die Kommission in der Lage sein, dieselben zu beseitigen.

Der Abg. Dr. Bamberger schloß sich dem Antrage des Vorredners an. Die Nothwendigkeit der Vorlage werde von allen Seiten anerkannt. Aber man möge langsam vorgehen, und die Kommission solle es sich angelegen sein lassen, die schwierige n Punkte dieser Materie einer sorgsamen Prüfung zu unterziehen.

Bei Schluß des Blattes nahm de . . Rath Bödiker das Wort. hm der Geheime Regierungs

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten be d ĩ — Hie Sil. efindet sich in der

Stettin, 11. März. Der zehnte Propinzial— Landtag der, Provinz Pommern wurde heute durch den Ober-Präsidenten Grafen Behr-Negendank mit folgen⸗ der Rede *

deine hochzuverehrenden Herren!

Nachdem Se. Majestät der Kaiser und König geruht haben, den Provinzial · Landtag der Provinz Pommern auf heute zu berufen, habe ich wiederum die Ehre, Sie von dieser Stelle aus aufs Herzlichste ,. ö . ern, s

Meine Freude indessen, Sie zu begrüßen, wird in Etwas dadur

gemindert, daß ich kaum hoffen darf. Sie zu längerer Thätigkeit ö. vereinigt zu sehen, denn die Aufgaben, welche Ihrer harren, sind nicht zahlreich und dürften daher bei der Ihnen beiwohnenden Geschäfttz⸗ kunde und Arheitslust schleunige Erledigung finden.

Me Königliche Stagtsregierung nimmt Ihre Mitwirkung nur für die Ersatzwahl eines Mitgliedes der Kommission für die Angelegen⸗ heiten, der Rentenbank der Provinzen Pommern! und Schles wig⸗ Holstein und für die Neuwahl der bürgerlichen Mitglieder der Ober⸗ Srlatz komm isston für die Jahre 1884— 1885 für die 5., 6. und 6 K in gin fg ech

z slbgelehen won, der Berathung einiger Petitionen wird Sie daher lediglich die Feststellung des Ctats und die Erledigung von he , sachen beschäftigen.

Unter den Petitionen befindet sich indessen eine,

wollende Berücksschtigung die deren wohl⸗

Staatsregierung mit ganz besonderem

der Kronprinz nahm gestern

mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin ̃ chlesn ein sowie Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzessinnen Victoria, Sophie und Margarethe

läufigen Besprechung gelangte, welche aber inzwischen durch das ih von allen Seiten entgegengebrachte rege Interesse greifbare Gestal gewonnen hat, zum völligen Abschluß gelangen würde.

e Die Errichtung einer nach dem Muster von Wilhel medorf zu nämlich Pommerschen durch ᷓ ; durch = xeiche Spenden von Kreisen, Städten und Privaten fo weit gefördert, daß ein Grundstück erworben und die Gewinnung eines Hausvaters und das Unternehmen somit, um Zukunft entgegenzugehen, nur noch der Bewilligung

begründenden Arbeiterkolonie durch den

Provinzial verein ein Darlehn

für unsere Provinz ist ins Leben gerufenen Bekämpfung der Wanderbettelei

der Prorinzial⸗Hülfskasse und

inzwischen zur aus

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ins Auge gefaßt werden konnte, einer gesicherten eines von Ihnen zu erbittenden unverzinslichen Darlehns bedarf. und mich der Hoffnung hingebe,

werden, erkläre ich im Namen Sr. M

eröffnet.

Unter dem Vorsitz des Alters-Präsidenten, Schweiger zu Cammin brachte die Versammlung zunächst ein begeistertes Hoch auf Se. Majestät den Kaiser und König aus und wählte sodann durch Akklamation den Land. rath g. D. von Köller⸗-Cantreck zum Vorsitzenden und den Ober Bürgermeister Haken⸗Stettin zum Stellvertreter.

Beide nahmen die auf sie gefallene Wahl an.

Ebenfalls durch Akklamation wurden zu Schriftführern gewählt die Herren von Bismarck⸗Kniephof, Landrath von Dewitz ⸗-Dramburg, Bürgermeister Pförtner-Dramburg und Westphal⸗Treptow a. T.

Hieran knüpfte sich die Mittheilung des die seit dem vorjährigen Landtage ausgeschiedenen Mit⸗ glieder. Aus Gesundheitsrücksichten haben ihr Mandat niedergelegt:

I) der Gutsbesitzer Schröder zu Hintzenkamp, 2) der Land— rath a. D. von der Marwitz auf Rützenow, 3) Regierungs⸗ Präsident a. D. Graf von Krassow auf Dievitz. Durch den Tod sind ausgeschieden:

I) Kommerzien-⸗Rath Walter zu Pasewalk, besitzer von Enkevort auf Vogelsang, 3) Bürgermeister Zingler zu Neustettin, 4) Bürgermeister Sternberg zu Stettin, 5) Bürgermeister Bartholdy zu Lauenburg. Nachdem die Versammlung das Andenken der verstorbenen Mitglieder durch Erhehen von den Sitzen geehrt hatte, erfolgte die Mittheilung über die neu gewählten Mitglieder und deren Vorstellung. Demnãchst wurde die Ausloosung der nach der Geschäfts⸗ ordnung zu bildenden Abtheilungen vorgenommen, woran sich die Mittheilung des Vorsitzenden über die eingegan genen Vorlagen sowie die Beschlußfassung über die Behandlung der einzelnen Angelegenheiten anschloß. Um 1216 Uhr wurde sodann einzelnen Abtheilungen und Kommisstonen die Sitzung auf 1 Stunde vertagt, um ü, Uhr wieder eröffnet und nach kurzer Mittheilung über die Bildung der einzelnen Kommissio— nen und nachdem die Wahl folgender neuer Mitglieder: 1 Bürgermeister Lenz⸗-Coeslin, 2) Rittergutsbesitzer und Kreis⸗ Deputirter von Gaudecker auf Zuch, 3) Rittergutsbesitzer und Landrath von Woedtke auf Woͤedtke, Ih Bürgermeister Giese⸗ brecht Stettin und 5) Rittergutsbesitzer Flies bach auf Landekow, den Anträgen der Referenten entsprechend, sämmtlich für gültig erklärt worden waren, um 2 Uhr geschlossen.

mer sẽee;,,, März. Der Ober⸗Präsident von hat heute den VIII. Provinzial-Landtag der Sach sen mit folgender Ansprache geschlossen: Hochgeehrte Herren! Die von Ihnen gepflogenen Berathungen wurden von dem Be— wußtsein getragen, daß die Provinzial verwaltung auf allen Gebieten ihres Wirkungskreises ein hohes Maß von Einsicht und Thatkraft bewiesen hat. Dem entspricht die Einmüthigkeit, mit welcher Sie Geldmittel in reichlichem Maße der Provinzialverwaltung jur Fortsetzung ihrer Aufgaben für die nächsten 2 Jahre zur Verfügung gestellt haben. Indem Sie sich von dem guten Zustande der Provinzial · Anstalten überzeugt, haben Sie mit dem Beschlusse: in der Korrektionsanstalt zu Zeitz ein dem Gottesdienst gewidmetes Ge⸗ bäude zu errichten, von Neuem den Willen bethätigt, in den Ihrer Pflege unterliegenden Anstalten auch für die kirchlichen Bedürfnisse in würdiger Weise zu sorgen. Durch die von Ihnen beschlossene Verstärkung der Kapitalbestände der Provinzial⸗Hülfékasse und durch die hiermit vermehrte Bereit⸗ stellung unkündbaren Kredits haben Sie zur Erhaltung geordneten Haushalts in den Gemeinden der Provinz beigetragen. Die Opfer⸗ willigkeit, mit welcher Sie für die Wittwen und Waisen der Kom— munalbeamten eingetreten sind, ist ein Zeugniß für die Bedeutung, welche die Erhaltung und Hebung eines ehrenwerthen Beamten⸗ standes hat. Mit der Beihülfe, welche Sie für die Arbeiterkolonie in Seyda bewilligt, haben Sie ein Unternehmen unterftützt, welches — so Got will — viele unserer Mitmenschen zu einem gesitteten Dasein zurück⸗ führen wird. Die Gewährung eines Beitragez für die Epilepten⸗ anstalt in Thale ist eine That Ihres Mitgefühls für diejenigen An⸗ gehörigen der Provinz, welche ein schweres Leid zu tragen haben. Hochgeehrte Herren! Empfangen Sie den Dank der Königlichen Stag s regierung für Ihre mühevollen Arbeiten. Möchte Ihnen dafür in Ihren heimathlichen Verhältnissen Gottes Segen reichlich zu

Theil werden. Majestät des Kaisers

Vorsitzenden über

2) Ritterguts⸗

behufs Konstituirung der

on Wolff Provinz

9 ö Auftrage 55 und Königs erkläre ich den VIII. Provinzial, Landta de i Sachfen ur geschlossen ö

Kiel, 123. März. n . Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm traf heute Morgen H Uhr hier ein und fuhr durch die festlich geschmückten Straßen, in welchen Mannschaften der Infanterie, des Seebataillons und Matrosen Spalier bildeten, nach der Barbarossabrücke, um sich auf der Korvette „Blücher“ sofort nach der Wieker Bucht zu begeben. Nach einem hier abgehaltenen Scheibenschießen mit Torpedos fuhr Se. Königliche Hoheit auf der Korvette „Blücher“ nach Friedrichsort.

Bayern. München, 11. März. Die „Allg. Ztg.“ meldet: Durch Beschluß der Regierung von Oberbayern, Kammer des Innern, vom 5. d. M., ist die landespolizeiliche Genehmigung zur Gründung des allgemeinen Kranken⸗ und Sterbefall-Unterstützungsvereins „Kranken—⸗ schu tz, versagt worden, da die vorgelegten Statuten erhebliche Bedenken hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der zu gründenden Kasse veranlassen und ein Bedürfniß zur Errichtung derselben umsoweniger besteht, als das Reichsgesetz vom 13. Juni 1883

in Ansehung der Krankenversicherung' der Arbeiter d ᷓ Zweck verfolgt. g en gleichen

Sachsen. Dresden, 11. März. Dr. J. Die Erste Kammer bewilligte heute ohne iatusfst .

Danke erkennen würde, da auf diese Weise eine für die Provinz hoch⸗

wichtige r hu, welche bereits im vorigen Jahre hier zur vor—⸗

Indem ich Ihnen daher diese Angelegenheit warm ans Herz lege ;. i daß Ihre Beschlüsse ein Wiederhall der überall in der Provinz zu Tage gekretenen regen Theilnahme sein

rde ajestät des Kaisers und Königs den 10. Provinzial-Landtag der Provinz Pommern für

Justiz⸗Raths

herabzubringen.

klärte es auf das Entschiedenste für unrichtig, daß angeordnet worden sei, bei der Eintreibung der direkten Steuern streng

den Etat des Ministeriums des Innern, soweit derselbe r nicht schon früher bewilligt worden ist. Die zweite Depu⸗ t tation beantragte Beitritt zu den Beschlüͤffen der Zweiten Kammer mit der einzigen Ausnahme, daß das neue Gebäude für die Amtshauptmannschaft Meißen nicht, wie die Zweite Kammer unter gewissen Voraussetzungen will, in Vorbrücke oder Cölln, sondern unter allen Umständen in der Stadt Meißen selbst errichtet werden soll. Die Kammer beschloß allenthalben den Anträgen der Deputation entsprechend.

Den Ständen ist ein neues Königliches Dekret, die Besetzung des Staatsgerichtshofes betreffend, zu⸗ gegangen. Der König hat auf die Zeit vom Schlusse des gegenwärtigen Schlusse des nächsten ordent— lichen Landtags den Präsidenten des Ober⸗Landes⸗ gerichts von Weber zum Vorsitzenden, ferner die Senats-Präsidenten des Sber⸗Landesgerichts, Appellations⸗ gerichts⸗Präsident Klemm, Appellationsgerichts⸗ Präsident Noßky, Appellationsgerichts⸗Präsident Dr. Winzer, die Räthe des Ober⸗Landesgerichts Ober⸗Appellations⸗Rath Klemm, Ober⸗ Appellations⸗Rath Preil und Ober⸗Appellations⸗Rath Neu— mann zu Mitgliedern des Staatsgerichtshofes ernannt. Von Seiten der Stände hat nunmehr auch die verfassungsmäßige Wahl von Mitgliedern dieses Gerichtshofes und von Stesl— vertretern derselben auf die obenerwähnte Zeit zu geschehen.

Elsaß Lothringen. Straßburg, 10. März. (Els.⸗ Lthr. Ztg.) Auf der Tagesordnung der heutigen 25. Plenar— sitzzung des Landesausschusses stand die zweite Lesung des Gesetzes, betreffend die Bereinigung des Katasters, die Ausgleichung der Grundsteuer und die Fortführung des Katasters. Die Debatte wurde eingeleitet durch den Bericht— erstatter Abg. Grad, welcher ausführte, daß die in der vorigen Session gemachten Ausstellungen in der neuen Vorlage fast durchweg berücksichtigt seien; daß das in dem Entwurfe vor— geschlagene System der Bereinigung des Katasters mit theil— weiser Neuvermessung nach Ansicht der Kommission allen be— rechtigten Wünschen entspreche; daß es die nothwendige Rück— sicht nehme auf die Staatsfinanzen, wie darauf, daß das ganze Werk nicht zu lange hinausgeschoben werde. In diesem Sinne empfehle die Kommission die Annahnie. Nachdem die Abgg. Heusch-Dudrap und Nennig gegen“ die Bereinigung und für die vollständige Neuvermessung gesprochen, er— örterte der Unter⸗Staatssekretär von Mayr in längerer Ausführung die Vorzüge des in dem vorliegenden Gesetze empfohlenen gemischten Systems der Berichtigung und theilweisen Erneuerung, wo die letztere nothwendig erscheine. Das gemischte System empfehle sich ebenso aus Rücksicht auf die aufzu— wendende Zeit wie auf die Staatsfinanzen. Die Zeit der ge⸗ sammten Neuvermessung belaufe fich auf ca. 50 Jahre, die für das gemischte Vorgehen auf 8 Jahre; die Kosten für die Gesammternenerung auf 191/ Millionen Mark, für das im vorliegenden Gesetz festgesetzte System auf 4 Millionen. Wenn das Gesetz nicht angenommen würde, so würden die Arbeiten, in deren Mitte man stehe, nicht fortgesetzt werden können. Ein ablehnendes Votum würde nicht nur tabula rasa machen; es würde nicht nur bedeuten, daß das Kataster in dem Zustande bleiben solle, in welchem es sich befinde, in einem Zustande, der zum großen Theile als schlecht erkannt ist, ein solches Votum würde auch die Folge haben, daß die bisher aufgewendete immerhin bedeutende Summe von 370 000 „M6 nutzlos verbraucht worden sei. Alles dies spreche wohl ausreichend dafür, dieses Gesetz, dessen Nothwendigkeit speziell für die Landwirthschaft anerkannt, anzunehmen. Nachdem der Abg. Heusch sich noch einmal kurz für die Erneuerung des Kataästers erklärt hatte, ging das Haus zur Diskussion der einzelnen Paragraphen über. F. 1 wurde nach einigen Bemerkungen der Abgg. Fuchs, Grad und des Unter-Staatssekretärs von Mayr, darauf 5§. 2— ) ohne Debatte angenommen; nur 5.7 Abs. 2 führte zu einer kurzen Auseinandersetzung zwischen dem Abg. Heusch und dem Regierungs-Rath , 665 wurde ein Antrag der Abgg. Fuchs und Gunzert, betreffend die Kosten der Vermarkung, eingebracht und nach einer Debatte, an welcher sich die Antragsteller, der Abg. Grad und der Unter⸗ Staatssekretär von Mayr betheiligten, angenommen. . führte zu keiner Diskufsion. Zu' 5. 12 brachte der Abg. Nessel einen Antrag ein, nach welchem bei allen Katastern, die vor 1828 aufgestellt sind, Neuvermessung obligatorisch sein soll. Unterstützung fand diefer Antrag im Hause nicht; gegen denselben erklärten sich Seitens der Versammlung die Abgg. Mieg, Köchlin, Gunzert und Grad, Seitens der Regierung der Unter⸗Staatssekretär von Mayr. Es wurde namentlich angeführt, daß viele Kataster, die vor 1828 angefertigt, brauchbar seien (so der von Mülhausen nach Erklärung des Abg. Mieg); daß der Antrag Nessel das ganze Gesetz illusorisch machen würde, was die Er— sparung an Geld wie an Zeit anbelange, denn nach diesem Antrage müßten 59 Proz. aller Kataster erneuert wer den. — Der Antrag Nessel wurde vom Hause abgelehnt und . ebenso dann die §§. 13 — 20 in der Fassung der Kommission ohne Debatte angenommen. Bei 58 21 Abs. 2 entstand eine Debatte in Folge eines Antrages des Abg. Raeis, welcher eine Abänderung der Kostenbestimmung zu Gunsten der Gemeinden vorschlug, in Fällen, wo die Vermessung auf Antrag der Gemeinden geschieht. Der Antrag wurde nach kurzen Erörterungen Seitens des Unter⸗Staatssekretärs von Mayr sowie der Abgg. Grad und Peterolff angenommen. Im Uebrigen wurde der Paragraph nach den Beschlüssen der Kommission votirt. Die S8§. 22 —= 24 werden ohne Debatte

angenommen, worauf das Haus die Fortsetzung der Verhand— lung vertagte.

bis zum

Oesterreich w ungarn. Wien, 11. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhaufes er⸗ klärte bei Fortsetzung der Berathung des Budgets der Finanz ⸗Minister im Abgeordnetenhause in Beant⸗ wortung der Einwendungen der oppositionellen Redner, ins— besondere derjenigen Pleners: er könne nach den bisher vor⸗ liegenden Daten der Finanzgebahrung des Jahres 1883 be— stimmt sagen, daß beiläufig 7 260 060 Fl. zur Deckung des Defizits des Budgets pro 1884 bestimmt werden könnten, ohne die Restbestände der Kassen unter den Normalstand

n Das Gebahrungsdefizit des Jahres 1883 würde höchstens 3 300 060 Fl möglicher Weise sogar noch weniger betragen. Der Minister er⸗

die von der Regierung für den Professor! Hr. ohannes Schilling geforderte Ehrengabe und erledigte Kö

vorzugehen; im Gegentheil seien gewisse Finanzdirektionen seit mehreren Jahren angewiesen

worden, hinsichtlich der Exeku⸗

ionen gegen solche Steuerzahler milder zu verfahren, deren ene , Lage dies verlange. In Kärnten und in * Steiermark habe sich das Warten vollständig bewährt ie Steuerrückstände seien geringer geworden. Bei uãherer ** fung des präliminirten Defiziks des Jahres 1884 und bei mög icht beschleunigter Annahme der Regierungs vorlage werde, 3 sehen von unberechenbaren Unglücksfällen, im Jahre 1 lein Gebahrungsdefizit vorhanden sein und 1886 keine — 8⸗ ; anleihe zur Deckung der Gebahrung nothwendig werden. 1 Minister stimmte der Ansicht der Abgg. Elam Martinitz un Plener vollkommen bei, daß man nicht alljährlich bedeutende Investitionen machen könne, wenn nicht die Herstellung des Gleichgewichts in eine unabsehbare Ferne gerückt werden solle. Wenn nun die Regierung von beiden Seiten des Hauses zum Sparen aufgefordert werde, so müsse er bitten, ihr bei den Voranschlägen der einzelnen Theile nicht vorzuwerfen, daß noch dieses oder jenes zu thun und zu bauen sei, dies oder jenes nech fehle, daß sie für irgend ein Land kein Herz habe 2c. dies sei nicht der richtige Weg. Verlange man höhere Auslagen, so müßten auch die Mittel geboten werden. Keine österreichische Regierung, welcher Partei sie auch ange⸗ hören mag, werde die nothwendigen Investitionen in allen Provinzen gleichzeitig durchführen können. Der Minister wies sodann den Vorwurf zurück, Galizien bei den Investitionen zu begünstigen. . . 6 . Verlaufe seiner Rede bemerkte der Finanz—⸗ Mini ster: der Abgeordnete Plener habe versucht, durch den Hinweis auf die Gebührennovelle einen Keil in die Majoritãt zu treiben und die den westlichen. Provinzen angehörenden Mitglieder der Majorität gegen die Mitglieder der ostlichen auszuspielen. Er, der Minister könne aber bei den finanziellen Entwürfen nicht nach Provinzen vorgehen, sondern müsse den Steuerträger als solchen ins Auge fassen. Was den Entwurf der Rentensteuer angehe, so sei die ganze Steuerausgleichung schon erfolgt, nur nicht zu Gunsten des Staates, sondern zu Gunsten der Rentenbesitzer. Eine frühere Berathung der Steuervorlagen wäre aus finanziellen und politischen Gründen sehr wünschenswerth gewesen. Der Minister führte weiter aus: das österreichische Vollparlament werde nie eine zahl⸗ reiche Majorität aufweisen; man müsse in dem Staatsleben mit den gegebenen Faktoren rechnen. Bezüglich des Hinweises der Dpposition auf Italien konstatirte der Minister: Cislathanien könne sich schon hinsichtlich der ökonomischen Lage mit Italien ver⸗ gleichen; wenn das Haus und die Bevölkerung ihm auf der Seitens Italiens eingeschlazenen Bahn folgen wollten, so würde in L Jahren die Valuta geregelt und das Defizit beseitigt sein. Den Weg eines verslorbenen Finanz⸗Ministers der Lin ken; Erhöhung der Steuerzuschläge, Verkauf der Staatsgüter und Erhöhung des Abzuges von dem Rentencoupon wolle er nicht gehen. Er bitte zum Mindesten das Branntweinsteuergesetz und die Gebührennovelle anzunehmen. Die Klage wegen Unter⸗ drückung des Deutschthums sei völlig unberechtigt, wie schon die Sprache gewisser Blätter und Korporationen zeige. Wenn aber jemals die Regierung Oesterreichs pflichtvergessen auf die Unterdrückung des deutschen Volksstammes ausginge, würde sich ein anderer Wille dem gegenüber stellen, auf den man mit vollkommenem Vertrauen fußen könne. — Dem Abg. Karneri gegenüber bemerkte der Minister: die Armee⸗ organisation und das Territorialsystem sei von dem aus⸗ gezeichneten Leiter der Militärverwaltung an kompetenter Skelle beleuchtet worden. Was den Vorwurf angehe, daß die Majorität gewisse Angelegenheiten schnell erledigen wolle, bevor gewisse auswärtige Gruppirungen die Sachlage änderten, so sei man in Oesterreich Gott Lob noch stark und selbständig genug, um Herr im eigenen Hause zu sein und die inneren Ver⸗ hältnisse so zu ordnen, wie es demjenigen zweckmäßig erscheine, der in erster Linie berufen sei, für die Einheit, die Macht und das Wohl des Staates zu sorgen. „Die Regierung sucht nicht und wünscht nicht, was man einen parlamentaxischen Kampf nennt; wenn aber trotz der unbestrittenen wirthschaftlichen und finanziellen Erfolge uns der Fehdehandschuh hingeworfen wird, so wird die Regierung, falls dies Namens der gesammten Oppo⸗ sition geschieht, den Kampf nicht scheuen, sondern ihn als ein unverschuldetes Uebel betrachten und auf diesem Wege ausz⸗ harren. Ein unbedingter parlamentarischer Kampf muß mit einer definitiven Niederlage derjenigen Richtung endigen, welche irgend ein Parteiinteresse mit dem Staatsinteresse identifizirt und welche in die neutralsten Gebiete Leidenschaft und poli— tische Gegnerschaft hineinträgt. Für den Staat ist es um so besser, je kürzer ein solcher Kampf dauert. Die Regierung ist der Ansicht, daß in einem so durch und durch monarchischen Staate, den eine Dynastie stistete, gewissermaßen aus dem Boden stampfte, die Zukunft Allen gehört, die an diesen Grundprin⸗ zipien festhalten. Die Zukunst gehört nicht einer Partei, nicht einem Volksstamme, sie gehört Allen. Namens dieser Inter⸗ essen bitte ich, das Budget als eine Allen gemeinsame, nicht als politische Angelegenheit anzunehmen.“ — Der Rede folgte der lebhafte Beifall der Rechten. Der Minister wurde von vielen Seiten beglückwünscht. Nachdem sodann noch Tonner und Ruß gesprochen hatten, wurde die Debatte auf morgen vertagt. ,

Pest, 10. März. (Wien. Ztg.) Der Ju stiz aus schuß begann heute die Spezialdebatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Auflassung der Haus komm union in der Militärgrenze, und nahm nach längerer Debatte die Anträge Hodossy's und Teleszky's an, wonach die Kom— munion binnen zwei Jahren aufgelassen werden soll.

Der Finanzausschuß berieth die Vorlage, be⸗ treffend den Bau der Eisenbahn Mostar-Metkovic und nahm dieselbe im Allgemeinen und im Speziellen an. Auf die Einwendungen Helfy's und Sziläyi's erwiderte der Mi⸗ nister-Präsident: der Bau dieser Eisenbahn bezwecke blos die Vertheidigung und diene nicht zu Kriegszwecken. Auch sei es nicht der Kriegs-Minister, welcher den Ausbgu der Eisenbahn fordere. Je besser die Monarchie für die Vertheidigung der okkupirten Länder sorge, desto weniger Soldaten brauche sie dortselbst zu erhalten.

Belgien. Brüssel, 8. März. (Köln. Ztg.) Im Juni diefes Jahres werden fünf Provinzen Neuwahlen für die Beputirtenkammer vorzunehmen haben. Brabant hat zur Zeit 25 Vertreter (wovon 20 liberal sind), Antwerpen 14 (wovon einer liberal, der Bürgermeister de Wael, der jedoch nicht wiedergewählt werden will), West⸗ flandern 17 (wovon zwei liberal, Janssens in Ostende und Pecsteen in Brügge), Namur 8 (wovon 3 liberal) und Luxem⸗ burg 5 (wovon zwei liberal sind). Die Zahl der Klerikalen in diesen fünf Provinzen ist also 41, die der Liberalen 28.

Marine-Minister hat folgendes Telegramm erhalten:

„Ich habe heute, Bacninh begonnen.

hatte bei einer Rekognoszirung ein Engagement mit dem Feinde und hat hierbei einen gehabt.

marsch auf Bacninh ist begonnen. Brigade Brisre de l' Isle vor Hanoi am Nachmittag des 7. heute mit dem Rest der Truppen.

en. ; . welche die Chinesen auf der direkten Straße von Hanoi nach 4 aufgeworfen haben. Mousqueton“ machte am g auf d an 3 Stromschnellen nach der Seite von Thai-⸗Hing. Es konstatirte, daß sich keine Sperrungen in dem Kanal be⸗ finden. Im Verlauf seiner Mission hatte der Mousqueton. ein ziemlich lebhaftes Engagement mit dem Feinde und . lor hierbei einen Todten und zwei Verwundete. Die Jottille ist auf Thai⸗Bing in der Nähe der von der Brigade ö eingenommenen Position. Die letztere war am 7. März bei

Frankreich. Paris, 10. März. (Fr. Corr) Der den 7. März, meinen Vormarsch auf

Das Kanonenboot Mousqueton“

Todten und zwei Verwundete

eneral Millot.“ ö. ö Ein — ausführlicheres . 3 . ö. . 7 9 ö V * autet: „Veiphua, 8. März, o gf fon? 2 überschrikten den Rothen Fluß General Millot folgte Die Kolonne marschirt südlichen Ufers des Kanals der Strom⸗

des 1 * 5 — — y . *in umgeht somit die zahlreichen Befestigungs⸗

ängs

Das Kanonenboot 7. eine Rekognoszirung auf dem

,, J,, siß ö. ischen dem Song⸗Kan und dem Kanal der Strom⸗ 6 in Marsch n, — Aus diesen Depeschen ergiebt sich, daß die Operationen gegen Bacninh nun ernstlich begon— nen haben. Die Aufgabe des Generals Negrier scheint zu sein, von Osten, resp. Nordosten, gegen Bacninh vorzugehen, um vor Allem der Besatzung von Bacninh die Verbindungs- oder Rückzugslinie gegen China hin abzuschneiden. Der General en chek Millot marschirt seinerseits von Süden direkt gegen Bacninh und dürfte den eigentlichen Angriff auf den Platz 8 ĩ̃ !. 9 * ,, März. (W. T. B.) Aus Chi (bei Duong in Tongking) wird vom heutigen Tage berichtet: Die Ko⸗ lonne des Generals Négrier nahm am Sonntag 2 Forts bei Jendinh, 12 km von Bacninh entfernt. Die Verluste ber Franzosen waren gering; nur ein Offizier wurde getödtet. Der Feind zog sich auf die Befestigungen von Bacninh zurück. Die Kolonne des Generals Briere traf am Montag, ohne vom Feinde be⸗ helligt zu werden, in Chi ein, wo sie den Stromschnellen⸗ kanal überschritt, und die Verbindung mit der Kolonne des Generals Negrier herstellte. Bei einer heute von Chi aus unternommenen Rekognoszirung bis auf eine Entfernung von 5 Kilometern wurde Nichts vom Feinde bemerkt. Man glaubt, die Chinesen bereiten den Rückzug vor in der Mei⸗ nung, sie seien durch die kombinirten Bewegungen der beiden olonnen umgangen. ö. Eine ö des Admirals Courbet meldet, daß er gegenwärtig den Hafen Quinhone, an der Küste von Annam, blockire, um Kriegskontrebande zu verhindern. Der Unter-Staatssekretär im Ministerium der Marine und der Kolonien hat unter dem 8. d. M. ein Schreiben an den Deputirten Guillot gerichtet, als Antwort auf das Schreiben desselben über die Haltung und die Proklamation des Generals Gordon in Betreff der Sklavereifrage im Sudan, welche dazu angethan seien, eine Verschlimmerung des Sklavenhandels an den Ostküsten Afrikas herbeizuführen. Der Unter⸗Staatzsekretär theilt mit: er habe das Schreiben Guillots dem PVaäͤnister der Marine und der Kolonien üher⸗ geben. Den französischen Schiffen sei formell vorgeschrieben worden, die unter französischer Flagge segelnden oder unter französischem Protektorat stehenden Fahrzeuge streng zu über⸗ wachen. Das Durchsuchungsrecht bestehe und sei für Fahr—⸗ zeuge dieser Art immer in Anwendung gebracht worden. Was die ohne Flagge segelnden Fahrzeuge angehe, deren Papiere sich nicht in Ordnung befänden, so würden dieselben als Seeräuber⸗ schiffe betrachtet werden und es sei in dieser Hinsicht keine Instruktion nothwendig. Es handele sich also nur noch um die eine ausländische Flagge führenden Schiffe. Dieselben könnten aber selbstverständlich dem Ueberwachungsrecht der französischen Schiffe nicht unterliegen, da sie von diesen ohne Verletzung des Völkerrechts nicht durchsucht werden dürften. Das Schreiben schließt mit der Erklärung, daß das Marine— Departement seine Aufgabe in den Grenzen des Völker⸗ rechts und der bestehenden Konventionen sorgfältig erfüllen rde. . . ö Dem Minister des Auswärtigen ist ein Schrei⸗ ben Brazza's, vom 27. Dezember v. Ja zugegangen, nach welchem sich Brazza damals auf dem „Alima“, 25 Stunden von Agoue entfernt, befand. Brazza theilte mit, daß es ihm an Nichts fehle und er mit 64 k Völkerstämmen sgezei Beziehungen unterhalte. aug ede e, n g X. B.) . dem von dem „Journal officiel“ über das Ergebniß der Einnahmen an in⸗ direkten Steuern in den Monaten Janugr und Februar d. J. veröffentlichten Ausweise bleibt der Gesammt— ertrag um 111M Millionen hinter dem Voranschlage des Budgets und um 4 Millionen hinter dem Einnahmebetrage der indirekten Steuern in den Monaten Januar und Februar des vorigen Jahres zurück. Lyon, 11. März. (W. T. B.) Das an den Grafen von Paris adressirte Packet, welches am Sonnabend in dem Bureau der Messagerie abgegeben und als verdächtig nach dem Arsenal geschafft worden war, wurde heute von einem sachverständigen Chemiker, welcher Seitens der Behörde hierzu delegirt worden war, geöffnet. Derselbe konstatirte, daß das Packet sehr stark mit Dynamit gefüllt war, welches derart vertheilt war, daß bei der Explosion desselben mehrere Per⸗ sonen hätten getödtet werden können.

Italien. Rom, 11. März. (W. T. B.) Der Prinz und die Prinzessin Leopold von Bayern wurden heute Nachmittag von den Königlichen Mage stã ten empfangen. Abends nahmen der Prinz und die Prinzessin den Abschiedsbesuch des österreichischen Botschafters am italienischen Hofe entgegen und empfingen den bayerischen Gesandten am Königshofe und den bayerischen Gesandten beim päpstlichen Stuhle. Die Abreise erfolgt morgen Nach—

ittag. . ö gn der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer verlas der den Vorsitz führende Vize-Präsident Spantigati ein Schreiben des Präsidenten Farini, in welchem dieser seinen unwiderruflichen Entschluß mittheilt, in Folge

den sieben Pagoden

Die Redner aller Parteien sowie der Minister Mancini schlugen der Kammer vor, Farini um Zurücknahme seiner Demission zu ersuchen. Hierauf wurde eine von Grimaldi eingebrachte Tagesordnung angenommen, durch welche die , , m 3 4 zu Farini bekräftigt und i mission desselben ablehnt. . e lf r enn nnn, zufolge beharrt der Kammer⸗ Präsident Farini, ungeachtet des heutigen Kammervotums, auf seiner Demission. ö riechenland. Athen, 11. März. (W. T. B.) on . , , wird der Artikel 15 des Gesetz⸗ entwurfs über die Reserve, durch welchen die Regie⸗ rung ermächtigt wird, die drei Klassen der Reserven zu den Fahnen einzuberufen und bis zu 5 Monaten bei den Fahnen zu behalten, als inkonstitutionell bezeichnet. In einer bei Delyannis abgehaltenen Versammlung der Mitglieder der Opposition wurde beschlossen, sich der Abstimmung zu ent⸗ halten, falls die Regierung sich weigern sollte, diesen Artikel zu modifiziren.

ichweden und Norwegen. Stockholm, 3. März. sn? Der Reichstag hat in seinen beiden Häusern der Staatsregierung empfohlen, eine Untersuchung vornehmen zu lassen, ob und in welchem Umfange es zweckmäßig sein könnte, Veranstaltungen zur Ordnung des Verhãltnisses zwischen Arbeitgebern und Arbeitern in betreff möglicher Unglücks⸗ fälle während der Arbeit sowie auch in betreff der Alters⸗ versicherung für Arbeiter l(einschließlich Handwerker und kleine Landwirthe) vorzunehmen.

Amerika. Washington, 11. März. (W. T. B.) Der Senat hat heute den Reziprozitätsvertrag mit Mexiko genehmigt. Die Morrisonsche Tarifbill ist, begleitet von den Berichten der Majorität und der Minorität, von dem Finanzausschuß nochmals dem Repräsentanten⸗ hau se vorgelegt worden.

Afrika. Egypten. Kairo, 11. März. (W. T. B.) Aus . 1 heute Abend 8 Uhr, wird gemeldet: Bei Zareba, welches von dem 42. Infanterie⸗ Regiment und dem 10 Husaren⸗-Regiment besetzt ist, hat das Gewehr⸗ feuer bereits begonnen. Die übrigen englischen Truppen sind plötzlich nach Zareba aufgebrochen; die Generale Graham und Stewart befinden sich mit ihrem Generalstabe bei den⸗ selben. Als Garnison sind in Suakim zurückgelassen worden: 80 Mann Artillerie, 65090 Matrosen und Marine⸗ Infanterie und 600 Mann egyptische Truppen. Vach 2. letzten Berichten sollen die Streitkräfte Osman Digmas aus 8000 Mann bestehen.

Zeitungsstimmen.

ie „Magdeburgische Zeitung“ meldet. 2 6 der nationalliberalen Fraktion und diese selbft haben über die durch Bildung, der Deutschen freisinnigen gHartei veränderten Fraktionsverhältnisse des Reichstags und Fandtgq mehrfach berathen. Bei aller Wahrung der Selbständigkeit der nationalliberalen Fraktion, welche übrigens mit der Er⸗ haltung weiter Bevölkerungskreise bei, der liberalen Fahne gleichbedeutend ist, wird man sich nationalliberalerseits mit der neuen Fraktion auf den freundschaftlichsten Fuß stellen und darf sich hir bei des Entgegen kommens der Letzteren versichert halten. Alle Ge⸗ rüchte (die von einzelnen Blättern wiederholt aue ge sprengt worden sind), daß verschiedene Abgeordnete vom „linken Flügel der National⸗ liberalen sich der „Deutschen freisinnigen Vartei / anzuschließen ge⸗ dächten, können wir auf Grund von Mittheilungen aus den in Rede stehenden Kreisen auf da? Allerbestimmteste in Abrede stellen. Einstimmig wird die volle Vothwendigkeit des ge⸗ sonderten Fortbestehens der nationalliberalen Fraktion ebenso aner⸗ kannt, wie der Wunsch nach einem guten Verhältniß zur benachbarten liberalen Partei allgemein besteht Man glaubt, Daß man sich mit dieser Haltung und mit dieser Auffassung der Dinge durchaus im Einklang mit den nationalen Wahlkreisen und der Partei im Lande befindet. Uebrigens dürften ö Zeit verschiedene größere Partei⸗ ersammlungen abgehalten werden. . ö Die ä cron kerle Correspondenz“ erllärt;

In dem Auftreten und Ler Haltung der nationalliberglen Partei irgend eine Aenderung eintreten zu lassen, kann aus dem Vorgang . Vereinigung der Sezessionisten mit der Hart schritte parts kein ö hergenommen werden. Es muß aufs Entschiedenste in Abrede gef werden, daß irgend Jemand daran denkt, wegen der neuen Partei⸗ gründung den Bestand der nationalliberalen Partei in , stellen oder ihren politischen Charakter ändern zu wosfen, Die Angabe, daß nationglliberale Abgeordnete der neuen Partei sich anschließen würden, ist nach unseren Informationen in keinem einzigen Falle zutreffend. ;

ö Die „Allgemeine Zeitung“ sagt: ö

Die hervorstechendsten Kennzeichen der neuen Partei sind sonach die Abwei fung der sozialen Bestrebungen der Reichsregierung und die arundsätzliche Frontstellung gegen deren gesammte innere Politik. Die Rationalliberalen werden sich nach ihren Ueberlieferungen einer so grundsätzlichen Opposition nicht anschließen können. Was vor vier Jahren die Sezession veranlaßt hat, ist für die neue Partei das Grundlegende geblieben und muß durch die Vereinigung . beiden Fraktionen noch schärfer als Kennzeichen ihrer Politi hervortreten. Ein Programm, das allen Liberalen — auch ö die bei der Lage der Dinge in Deutschland und Preußen ö ein Hand-in-⸗Handgehen mit der Regierung anstreben, und denen, die nicht prinzipiell allem „Staatssozialismus“ abgeneigt sind 2 ö Wirklichkeit den Beitritt offen halten wollte, mußte andere en, punkte suchen. Wir können es nicht berechtigt finden, daß eine 2 fassung, welche den „Staatssozialismus“, an dessen vieldeutigem ö. nicht hinreichend geklärtem Sinne ja Manches bemängelt werden kann, in Bausch und . . den . einer frei⸗ innigen‘ ausschließlich für sich in Anspruch nimmt. ö . Die bisher sezessionistische Lübecker Zeitung. erklärt:

Daß es im Interesse unseres Gemeinwesens liegt, daß 78 künftiger Abgeordneter sich der freisinnigen' Partei zul ließt n wir verneinen; ja, wir sind sogar der Ansicht, daß es ce sl unserer Stadt gefährden könnte, wenn dies geschähe. Die ö welche der gleichen Änsicht sind, follten daher nicht zögern, offen zu bekennen, ꝛc. .

Die Wiener „Presse“ urtheilt. .

Wenn sonst ö weiter, so dient die Fusion . Klärung der Verhältnisse. Das deutsche Volk ,. . , . wahlen dieses Sommers das alte liberale n,, ,, er abg n. Politiker und das soziale Reformprogramm seines Kanzlers in 8 . Kontraste vor sich haben, und wir sind nicht zweifelhaft, in 6 e Sinne es sich entscheidet. Nach diesem nn,, . e. ä ö Aufmarsche kann die Niederlage des doktrinären . ft 5 einen um so vernichtenderen Charakter annehmen, und. e il . 1 herausstellen, daß die neue „deutschfreisinnige , . f 2. ist. Selbst ihre Freunde geben zu, daß sie schon jetzt ein hippokrati. sches Gesicht hat.

Die Provinzen Ostflandern, Hennegau, Lüttich und Limburg (überwiegend liberal) wählen diesmal nicht.

des gestrigen Vorfalles das Präsidentenamt niederzulegen.