II6206] Bekanntmachung.
Bei der am 18. September erfolgten Ausloosung von Kreis⸗Anleihescheinen des Kreises Heyde⸗ krug sind folgende Nummern gezogen worden:
1H. Emission. Iitt. A. à 1000 Æ Nr. I7, 54 und 153. itt. B. à 500 4Æ Nr. 40, 57, 128 und 130. Indem wir vorstehend bezeichnete Kreis⸗A nleihe⸗ scheine den Inhabern hiermit zum 1. Juli 1884 kündigen, bemerken wir, daß die Kapitalsbeträge gegen Einsendung der Anleihescheine mit den dazu gehörigen Zins⸗Anweisungkscheinen vom 1. Juli 1884 ab, bei J. Simon Wittwe und Söhne in Königsberg sowie bei der hiesigen Kreis⸗Kommunal kasse in Empfang genommen werden können.
Die Verzinsung der qu. Anleihescheine hört mit dem 1. Juli 1884 auf.
Heydekrug, 20. September 1883.
Der Kreisausschuß des Kreises Heydekrug.
Freiherr von Sym ker, Landrath. Schweizerischer Llond. Tranẽport Versicherungs ˖ Gesellschaft in gerichtlicher Liquidation zu Winterthur. Diejenigen Personen, welche glauben, Ansprüche an die Gesellschaft zu haben. werden ersucht, solche ungesäumt bei dem Unterzeichneten einzureichen und zu begründen. ; ö Dorotheenstr. Berlin, den 2. April 1884. NW. 7. H. J. Dünnwald, . General⸗Bevollmächtigter für Preußen.
(16207
Verschiedene Bekanntmachungen.
16059 ö
Die Kreiswundarztstelle des Kreises Grün⸗ berg i. Schl. ist erledigt. . .
Geeignete Bewerber werden aufgefordert, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 15. Mai d. J. hier zu melden. ᷣ ;.
Liegnitz, den 27. März 1884.
Der Regierungs⸗Präsident. J. V.: v. Prittwitz.
ils! Bekanntmachung.
Die durch den Tod des Herrn Bürgermeisters Justiz⸗Rath Hase bier erledigte Stelle des Bürger⸗ meisters hiesiger Stadt wird somit zur Bewerbung ausgeschrieben.
Bewerber müssen der Rechte kundig und in der Staatsprüfung zum Richteramte oder zur Anwalt⸗ schaft befähigt befunden worden sein.
Der Bürgermeister wird vorerst auf 6 Jahre ge— wählt. Das jährliche Gehalt ist auf 2700 16 — * festgesetzt.
Mit der Bürgermeisterstelle sind die Funktionen eines Standesbeamten gegen Bezug eines Jahre honorars von 750 M — verbunden gewesen und ist die Wiederübertragung dieser Stelle an den neu⸗ gewählten Bürgermeister von den städtischen Be⸗ hörden nachgesucht worden.
Es ist dem zu wähleuden Bürgermeister im Uebrigen nicht gestartet die sachwalterische Praxis zu betreiben oder ein Nebenamt, mit welchem ein Einkommen verbunden ist, zu bekleiden.
Bewerber um die Stelle eines hiesigen Bürger⸗ meisters wollen ihre Gesuche bis zum 15. Mai d. J. bei uns einreichen.
Schmölln (Sachsen · Altenburg), den 31. März 1884.
Der Stadtrath. R. Schubert.
AHAgemeine Eerliner Omnißus-Actien- (l5926 Gesellschagt.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden zur sechszehnten ordentlichen General- Versammlung anf
Dienstax, den 29. April 1884, Nachmittags 5 Uhr, in unser Geschäftslocal hierselbst, Strasse 125, ergehenst eingeladen. Tages Ordnung: I) Bericht des Verwaltungsraths über die Lage des Geschäfts und Vorlegung der Bilanz für das Geschäftsjahr 1885. Bericht der Revisoren über diese Bilanz. 3) Wahl dreier Mitglieder des Verwaltungs- raths an Stelle der statutenmässig aus- scheidenden (Art. 14a. des Statuts). 4) Wahl dreier Revisoren für das Geschäfts- jahr 1884.
Diejenigen Actionaire, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien nebst einem doppelten Verzeichniss ukd für den Fall sie nicht persönlich erscheinen, die Legitimationsurkunden ihrer Stellvertreter spätestens bis Sonnabend, den 26. April er., Abends 6 Uhr, bei unserm Bureau, Leipziger Strasse 125, zu deponiren, und dient das zurück- gegebene, mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmenzahl des betref- tenden Actionairs versehene Duplicat des Ver- zeichni-ses als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
Der Geschäftsbericht pro 1883 kann in unserm Eunrean entgegengenommen werden.
Berlin, den 29. März 1884.
Der Verwaltungsrath der Allgemeinen Berliner Omnibus-Actien- Gesellschaft. Franz Reschke. v. Bentivegni.
Leipziger
16074] Aachener und Münchener Feuer⸗ Versicherungs⸗Gesellschast.
Am 21. April d. J, Morgens 10 Uhr, wird die sechezigste regelmäßige Generalversammlung unserer Gesellschaft hierselbst stattfinden. Die Herren Aktionäre werden ergebenst dazu eingeladen.
Die Tagesordnung ist durch §. 40 des Statuts bestimmt.
Dalauf folgen die statutenmäßigen Wahlen für Tie Mitglieder des Verwaltungsraths und des Revi⸗ sionsraths.
Aachen, den 1. April 1884.
Die Direktion. Trostorff.
lises! Bekanntmachung.
(Auszug aus dem notariellen Protokolle.) In der General Versammlung am 29. März d. J. wurden als Mitglieder des Ausschusses an Stelle der statutenmäßig ausscheidenden Herren: C. Gaertner · Buckau M.. M Hecht ⸗Braun⸗ schweig und C. Fritsche Buckau⸗M., sowie des Herrn Dr Eißfeldt in Schladen, wel⸗ cher sein Amt niederlegte, die Herren C. Gaertner, Mitglied des Hauses der Abgeordneten, Buckau. M., Fahrik-⸗ Direktor M. Hecht ⸗Braunschweig, Fabrik⸗ Direktor J. Fritsche Magdeburg, Fabrik- Direktor Steinmig⸗Eilsleben, gewählt. Der Ausschuß wählte zu seinem Vorsitzenden den Herrn C. Gaertner in Buckau⸗M., zu dessen Stellvertreter Herrn R. Wolf, Maschinenfabrikant in Buckau⸗M. und zu Beirätben im Direktorium die Her⸗ ren Dr. Dürre und H. Liebau in Suden burg⸗Magdeburg. Mandeburg, den 2. April 1884.
Magdeburger Verein für Dampf⸗ kesselbetrieb.
Der Direktor: Weinlig. (16122 Allgemeine Serliner Omnibus ⸗Aftier⸗Gesellschaft.
1883. 1884. Einnahme pro Monat März . . . M 138,B7 10. 20 5. Durchschn. pro Tag u. Wagen .. M
M 153,572. 10 3.
40. 68 J. AMI 43. 46 4 Die Direktion.
itoss! Hii6becker Hanks.
Status arm 31. März 1884. Activa.
i
d
Darlehn gegen Unterpfand..
Fonds und Aktien. . 172, 178. Auswärtige und hiesige De-
ö w 283, 645.
Passiva. S 1,200, 000. 16,0 0. göh, 541. 215, 434. 426, O48.
48,763. 1.052, 426. 1.285, 495.
Aktien- Kapital on JJ Bei der Bank belegts Gelder., Accepte gegen Unterpfand... D ,,, (16213 2 er
Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen
per 31. März 1884.
Activa.
ö, c k Conto⸗Corrent⸗Saldo ..
141, 866. 125. 941. z64. 873. dz. N76. 2,561. 185. hr 66ꝛ.
Lombard⸗ Darlehen... Immobilien⸗ u. Mobilien⸗Conto Nicht eingeforderte 60 0½ des Aktienkapitals . w d 17, 822. . D 7s.
it 2,500 000. 2, 844, 632. 12,044.
Passiva. J, ; e . J k 8, 632. i i1i¶— “- 37,479.
n 5,402, 788.
(16211 Actien -- Fabrik. land wirthschartlicher MHaschinen umd Ackerxeräthe zu KRegenwalle i. Pomm.
Bilanz pro 1883.
Activa. 1) Immobilien⸗Conto (30 Ab⸗ ,,,, i 2) Mobilien Conto (125 0½ Ab— ö (10 060 Ab⸗
Modell · Conto J / Betriebsmaschinen ˖ Conto 740 J Utensilien˖ u. Werkzeug ⸗Conto Feuerungs material ⸗ onto .. Maschinen⸗Geräth: und Ma⸗ , . l Debitores . . AM 108495. 76
ab: 30 j für
etwaige Ver⸗
a 64 106 311
Reservefonds⸗ Deposital⸗Conto 300M. S 496 276.
S 102 828. 2 568.
11 098.
32 606.
33 695.
6 643.
I70 956. 749.
Fassiva. Grund⸗Capital: 166 Aktien 1 S 234 000.
1 Reservefonde⸗Conto ... 30 00. Betriebs und Baufonds⸗ J Gewinn und Verluste⸗Conto: a. Tantisme . 4Æ 2000. — b. Dividende ö 15 — C. Betriebs ⸗ u. Baufonds⸗ 1 ,, . S 4952765. — Indem wir obige Bilanz zur öffentlichen Kenntniß bringen, laden wir die Herren Aktionäre zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 8. Mai 1884, Vormittags 11 Uhr, im Gastbofe des Herrn Zietlow hierselbst ergebenst ein. Regenwalde. 1. April 1884. Der Verwaltungsrath.
lien Tilsit⸗Insterburger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre auf Soun abend den 5. Mai er., 4 Uhr Nachmittags, in das Tilsiter Empfange gebäude ergebenst eingeladen. Behufs Erlangung der Stimmberechtigung müssen die Aktien oder die von Staats- und Kommunalbebörden, oder die Bescheinigungen ̃ des Bankhauses J. Simon Wwe. und Söhne in Königsberg, des Bankhauses W. L. Herstlet⸗Berlin. des Bankhauses Coutts et Comp., London,
resp. des Kaiserlich deutschen General-Konsulats in London über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien nach 8§. 833 des Gesellschafts-Statuts, beziehung weist des Nachtrags⸗Statuts wenigstens drei Tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschafis · Hauptkaß in Tilsit niedergelegt werden. ü
amtlichen Bescheinigungen
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Bilanz für das Geschäftsjahr 1883; 2) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsraths und deren Stellvertreter; 3) Wahl von 3 Rerisoren zur Prüfung und Decharge der Bilanz pro 1884, 4) Bericht der Revisoren über die Prüfung und Decharge der Bilanz pro 1883 8) Festsetzung der den Mitgliedern des Verwaltungeraths für das Jahr 1884 zu gewah⸗ renden Remuneration.
Tilsit, den 1. April 1884. Der Verwaltungsrath. von Simpson. Kleffel. Korn.
glrussen ige nha n. Ces lschisf ln lara lehr.
hritte ordentliche Ceneralrerzummlung.
Die Herren Actiovaire werden hierdurch zu der am
Sonnabend, den 26. April d. J., Nachmittags 21, Uhr.
im Waarensaale der Börsenhalle
hierselbst stattfindenden dritten ordentlichen General-Versammlung der Strassen-Eisenbahn- Gesellschart in Hamburg eingeladen. Las es- Ordnung: I) Erstattung des Jahresberichtes, 2) Vorlegung der Abrechnung und Ertheilung der Decharge, 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
Diejenigen Actionaire, welehe an der Generalversammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Actien unter Einreichung eines Nummernverzeichnisses in duplo, won die Formnlare bei den Anmeldestellen verabfolgt werden. spätestens bis zum S4. April d. .., Abem 48 6 Uhr,
in Hamburg bei der Gesellschafts-Kasse, Rathhausmarkt 15 II.
Kerlim bei Herren C. Schlesinger-Lrier & Co., Behrenstrasse 20 pt., Frank furt a. M. bei Herren von Erlanger & Söhne, Rossmarkt 14 1. einzureichen. Der gedruckte Jahresbericht ist vom 22. April an im Bareau der Gesellschaft in
Empfang zu nehmen. Hamburg, den 3. April 1884.
Der Vorstand.
16057
PDuisburg KEuhrorter Bank. Netto Bilanz pro 1883.
w
Actionaire ⸗ Conto (notarielle Verpflichtung der
ersten Zeichner zur Vollzahlung der noch
nicht eingeforderten 40 ½ο des Actien-Ca— J 43269835 87
Debitoren . do. pour aval 126131908 1098305
Effecten · Conto (deutsche Staate papierch ö
Wechsel a. in Msark. nt 1739 411,11 b. in fremder Valuta... 54 812,83 179422394 Guthaben bei Banquiers w 120 389 08
, 5868698169 Giro⸗Guthaben bei der Reichß bank . 146121. 56 443 1066 16 Immobilien ⸗Conto A. (Geschäfts haus) B J
do. . Mobilien und Utensilien 1 Interessen⸗Conto (Antieipando-⸗Zinsen) .
Activa.
Passivn. 6 3
2000000 — 219816385 1261 .
497 509 85 191 82 86
2 552 563 28 150 00 — 96 000 — 12303
Verantwortliches Actien⸗ Capital kö Creditoren. . Depositen⸗Conto (Depo⸗ siten gegen Kündigung) , Accepten · Conto Reserve⸗Conto. .. Dividenden · Conto (8 o / 9) Gewinn ⸗Vortrag .
1—
6 ost 40
32 3
So si ßᷓ;
d vi; S3 R Westfälische Bank. Bilanz am 381. Dezember 1881.
16 3 Cassa ˖Bestand, inel. unseres Gut⸗
habens bei der Reichsband .. 130 12739 Wechsel· Bestãnde in Reichs währung „ 2124 261.83 in fremden Wäh⸗ —
nn,, K Coupons, und Sorten ⸗Bestaͤnde. 11 39083 ahgewi hett. Gffee ten Bestanndd 667006 36 i ssd J U
(darunter AM 488 086.25 Staats⸗ Ueberweisung .... 1606665 81 8b8 3
papiere und Obligationen) Pension 3335 ; oSffonde ⸗Conto 14 533 — Bankgebäude . Mt 115 O00. 00 Accept Conto ; 4 010 814 827
Reparaturen . beck. Conte !. zd dad d ö 4 115 244.34 Deposilen · Conto. 197 5136 Abschreibunßz . 624494 110 00 – Freditoren in Contò Corrent!. * 1 975 385465 nenne Dividenden-Conto, noch nicht erhobene Anschaffungen. 200. 38 , . 357
16212 A Ctiva. Passiva. Mp6. 3 4 500 000 —
Actien · Capital.. wd Reservefonds · Conto S 372 507.19 10069 vom Gewinn in
DJ
Special ⸗ Reservefonds⸗
0h Jog oꝛ ö
P
1099 — 15 565 —
pe 7 765.378 J Abschreibung .. 1200.38 Gewinn und Verlust⸗Conto Hypotheken ˖ Conto 6o/ o Dividende S 2Ao0 00000
Immobilien · onto... 47 900 — Tantiemen und Grati— ; Delitore; in Caio Geirent;. . 863 66 gs senen: 1. wogegen Deckung in . 3 ,, händen .. 46 2922 888.22 J 2 288 8165 31 8 751 S3? 58 Dr ör do] od är h . Uebereinstimmung der vorliegenden Bilanz mit den uns vorgelegten Büchern bescheinigen wir hiermit. Bielefeld, den 12. Februar 1884. Die Revistons Commission. C. Prigge. Wilhelm Bartels. August Waldthausen. A6 27 pro Actie festgesetzte Dividende für 1883 gelangt vom 2. April a. c. ak bei den Herren Delbrück, Leo & Cie, in Berlin, dem A. Schaaffhausenschen Bankverein in Köln, dem Herrn J. S. Stein in Köln und an unserer Kasse in Bielefeld gegen Einlieferung des Diridenscheines Nr. 8 zur Auszahlung. Bielefeld, den 2. April 1884. Westfälische Bank.
Delius. Eglinger.
Die auf 60
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81.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 3. April
188 1.
M*
Der Inhelt dieser Bellage in welcher auch die im 8. 6 beg Gesetzes über den Martenschutz, vom 0. November I574, sowte die in dem Gese som II. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheinz j
Gentral- Handels- R.
as Central⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Sellin auch durch Lie Sönigliche Expeditian des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats.
AUImneigers, sw., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
tz, betreffend dag Urheberrecht an Mustern uud mode ler auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
egister für das Deutsche Reich. . 31)
Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 1 50 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 29 8. —
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Patente.
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keiten mittelst gespannten — Hermann Egells, Berlin.
MH. 3010. Verfahren zur Concentration bezw. Reinigung der Schwefelsäure. — William Jones Menzies in St. Helens, County of Lancaster, England; Vertreter: C. Kessel-r in
Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
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P. 1877. Schiffskessel mit engen Wasser⸗ röhren. — Jos. Er gar dien in Deutz a/Rh. R. 2560. Wasserröhrenkssel. — Rhei- nische HKöhrendampkFl-essel- Fa- brik in Uerdingen.
St. 1088. Ausblasrohr für Dampfkessel obert Stewart in Jacksonville (Ill.), V. v. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin Königgrätzerstraße 131.
V. 683. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkessel⸗Speisewasser. Ezra William Vanduzenm in Newport County of Campbell, Kentucky (V. St. v. A.); Vertreter: C. Kesseler
. in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 47.
KRIK. S. 2264. Unterlagsplatten für Eisen⸗
. .
XX.
RXI.
XXII. H. 4389.
bahnschienen. — David Servis in Semet,
Grafschaft Cayuga, New-York, Amerika; Ver⸗
treter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W.,
Gneisenaustraße 110.
C. 1279. Neuerung am Kabelriemenbetrieb für Straßenbahnen. — California Belt Railway Company in San Franeisco; Vertreter: Brydges &K Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
Sch. 2787. Neuerung an Controlapparaten für Centralweichenstellung. — Benedict Schnei-
der in Schonach bei Tryberg, Bad. Schwarz wald.
C. 1305. Depolarisator für elektro⸗ litische Zwecke. Constaat de Chazamgꝶy in Levalloigz⸗Perret bei Paris, rue Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König grätzerstraße 47.
E. 1117. Elektrische Bogenlampe. — Hard- man Arthur REarle in London und Ewald Goltstein in Hannover; Vertreter: Carl Pitper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 109110.
G. 2482. Galvanisches Element. — Adolf Guütemsohnm in London; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
H. 4178. GClektromagnete mit Induktoren zu der unter Nr. 25 591 patentirten Magnet— Induktions⸗-Maschine (3usatz zu Patent Nr
Mr. Bödyl) — Alban Hottenroth, Kaiserlicher Telegraphen⸗Sekretär in Dresden, Berliner— straße 7 II.
RK. 2493. Neuerungen in der Konstruktion hydro⸗elektrischer Elemente. — Fr. van H yssel- berghe in Schaerheek⸗Brüssel, Belgien; Ver— treter: G. Milczewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40. .
S. 2122. Neuerungen in der Herstellung von Clektrodplatten für Sekundär⸗Vatterien. Ab— hängig von Patent Nr. 22781. Leon Somase in Brüssel; Vertreter: J. Brandt & J. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
Neuerung in der Herstellung von Farben und Schmiermitteln. Seymour ohn Rlanc in London; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 1.
*. 1167. Verfahren zur Darstellung violetter bis blauer schwefelhaltiger Farbstoffe aus den Paranitroverbindungen aromatischer Amine. — Ewer C Pick in Berlin 6.
XXIV. R. 2608. Feuerführung an einem ver⸗ stelbaren Roste mit gleichbleibendem Neigungs— winkel; Zusatz zum Patente Nr. 24 887. — Hermänn Reusch, Ober- Bergrath a. D. in Stuttgart, Verastr. 4.
XV. HK. 4458. Vorrichtung zum Ausrücken
der Decknadeln in den Mindermaschinen der
Virkstũhle. F. Reinhold Erauer in hemnitz, Drednerstr.
XX. Si. 1975. EGisbeutel . Verschluß. — Carl Martin steib in Hamburg.
T. 1226. Verfahren zur Herstellung von Räucherungs⸗ und Desinfektions- Kerzen aus Bernstein. — Oscar Thümmel in Berlin 8., Dranienstr. 65. XXIII. N. 991. Taschenbügel Verschluß. — A. Uenhanus in Offenbach a. M.
2. 555. Behälter für Armbänder und
* Ringe. — Zeh K Schien in Hanau a. M. XXIV. E. 1163. Neuerung an Eisschränken. Esehebach R iHLaussmer in Dresden.
IL. 2481. Mehrtheiliges zusammenschiebbares Bettgestell. — Johann Larsen, ÜUnterwerk-
des arts 29;
meister der Akershus-Strafanstalt in Chri— stiania; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätz erstr. 131.
HKIasse.
XXXRIV. L. 1199. Kaffeemaschine. — Marie Fran- goise Taillamdier und Théodore Meyer in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin, Köniagrätzerstr. 131.
XXV. VV. 2939. Verbindung von Central⸗ heizkörpern mit Kachelöfen. — G. Wolde, in Firma: O. Titel & Wolde in Berlin W., Mohrenstr. 91.
XXXVMVII. LE. 4796. Sicherheitsverschluß für
Gerüstketten. — R. Eixmelin in Lörrach in
Baden.
G. 2618. Vorrichtung zum Oeffnen, Gin stellen und Schließen von Dachfenstern. — G. F. Gy sac in Stolp i. P.
HK. 3115. Neuerungen an Brettchenvorhän— gen. — Theodor Kanufkfmann in Cöln. XXRRX. JM. 31,97. Verfahren zur Herstellung
von Hornknörfen mit aufgepreßter Metallplatte. — Emilian Maxer in Königstein i. S.
M. 1242. Verfahren, Steinnußknöpfe durch Trambulirung und Bronzirung mit Zeichnungen zu versehen Hermann Thielenms und Ewald HHoltschmidt in Barmen.
RL. G. 2503. Ofen zur Darstellung von Zink—⸗ oryd aus Erzen. — F. C. GLaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstt. 80.
G. 2548. Röstofen für schwefelhaltige Erze. — Julius GräIIO0 in Neumühl-Hamborn.
M. 2987. Verfahren und Apparat zum Amalgamiren von Gold und anderen Metallen unter Zuhülfenahme von Elektrizität. — Bernard Charles Holly in London, Middleser, Eng— land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
XLE. A. 1032. Immerwährender Kalender; gil e,, Carl Emil Ackermann in Homburg, Pfalz.
W. 2907. Apparat zum Verändern der Größenverhältnisse der Conturen von Muster— zeichnungen. — Franz Gustay Wollner in Plauen i. V.
XLV. Sch. 2791. Keimapparat. — Louis Schönjehnm in Braunschweig.
XLVII. C. 1377. Verfahren zur Herstellung von Cylindern und Kolben mit glatten Lauf— flächen. — Nenri Cronan in Paris; Vertre— ter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fisch⸗ markt 2.
XLX. S. 2245. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Hufeisen. Pierre Michel Sibut sen. in Amiens, Frankreich; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin 8S8W., König grätzerstr. 47.
LV. HE. 3316. Vorrichtung zum selbstthätigen Hin und Herbewegen des Spritzrohrs längs des Siebeylinders u. s. w. — Kapp d ddigger in Unna in Westfalen.
LV. Es. 2605. Verfahren zur Herstellung von Kummeten. — C. Ki ger in Berlin.
LVII. M. 3073. Verfahren zur Herstellung transparenter Zeichnungen auf Leinwand. Philipp Henzik Mandel in Astoria, Staat NewYork, V. St. v. A.; Vertreter: Wirth Comp. in Frankfurt a. M.
ELXRII. R. 2611. Gelenkiger Radkranz für Wagen zum leichten f sandiger und
Befahren
sumpfijer Wege. — F. Rachfalkl in Berlin. Sch. 2863. Neuerungen an zusammenleg⸗
baren Wagen. — Die Firma Scchomäck er
G Co. in Hamburg.
LRXVRII. MH. 3046. Baskülverschluß für Pendelthüren. — R. Han in Wüste-Walters⸗
e e esten. Schreibtafel mit verschieb⸗
f).
LEXX. H. 4161.
barem Lineal. — Arthur Härtig in Lunzenau. IH. 3343. Bleistiftschärfer. Hen ffel
C Esser in New⸗YJork; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leip⸗ zigerstraße 124.
LXXVR. D. 1701. Anordnung von Supports für die Schleifwalzen und Brücken an den unter Nr. 14 509 und 18749 patentirten Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 14 509. — Wilhelm Decker in Mittweida.
LKXXXHA. EB. 4772. Apparat zum oberfläch⸗ lichen Abtrocknen der Zuckerrüben nach dem Ver— lassen der Waschmaschine. — Rokelberg in Hannover und F. Garvens in Badenstedt bei Hannover.
F. 1923. Rolirender Dampf⸗Trockenapparat für geschnittenen Rauchtaback. Ludwig Franmdsen in Holbäak, Dänemark; Vertreter: J. Brande in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
LRXRRII. HB. 4803. Wecker Vorrichtung. H. HBattke in Beeskow.
G. 2399. Verfahren und Einrichtungen zur elektrischen Regulirung von Uhren. — William Eranklin Gardner in Baltimore, County of Baltimore, Maryland, VB. St. A.; Vertreter:
X
Firma G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 47.
LXXRXV. C. 1372. Schützenwechsel - Einrich · tung für mechanische Webstühle. — Chemnitzer Webstuhl und Maschinenfabrik, Ferd. Sicker, vorm. A. Beutels Nachfelger in Chemnitz. ;
HL. 2475. Schützenwechsel Einrichtung für Webstühle. — Moritz Heinrich Lehmann in Chemnitz.
LXXXRIX., H. 4188. Schlammentleerer für Kartoffeln· und Rüben-Waschmaschinen. — F.
W. Hering d Comp. in Osterfeld b. Naumburg a. S.
Klasse.
LXRXRXIX. H. 3325. Verfahren zur Reinigung von Zuckersäften, Syrupen und anderen Flüssigkeiten durch Braunkohle oder Torf. — Fritz KlIee- mann in Schöningen (Braunschweig). Berlin, den 3. April 1884
staiserliches Patentamt. Stüů ve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗An⸗ zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versegt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
KIasse.
VI. St. 704. Maisch⸗ und Läuterbottich mit flach und conisch combinirtem Läuterboden; Zusatz zu P R. 17938. Vom 13. Juli 1882.
LXIV. F. 1775. Flaschenverschluß; Zusatz zu P. R 3141. Vom 3. September 1883.
ELRXVIH. VV. z819. Sohlenbefestigung für Schlittschuhe. Vom 10. Dezember 1883. Berlin, den 3. April 1884.
saiserliches Hatentamt. 16202 Stüve. Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertcagen worden.
Ha Lasso.
XII. Nr. 19 932. Firma Rheinische NR öhrendampf Kessel- Fabrik A. Küttner C Co. in Uerdingen a. Rh. — Apparat zur Reinigung des Dampfkessel-Speise⸗ wassers. Vom 3. Fanuar 1882 ab.
XXII. Nr. 26 428. Actiengesellschaft Far h- werke vorm. Heister, Küucius KEKrüning in Höchst a M. — Verfahren zur Darstellung ron Chinolinderivaten durch Ein— wirkung von Carboketonsäureestern oder deren Substitutionsprodukten und Homologen auf aro⸗ matische Amidokörper. Vom 22. Juli 1883 ab.
Nr. 26429. Actiengesellschaft Farb- werke vorm. Meister, Lucinsg
HKrining in Döchst a. M. — Verfahren zur
Darstellung von Oxypyrazolen durch Einwirkung
von Acetessigestern, ihren Substitutionsprodukten
und Homologen auf Hydrazine. Vom 22. Juli
1883 ab.
XLVLIII. Nr. 10 059. Société Frangaise d ' noxy dation et de platinage in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. — Verfahren, um Metalle mit einem schützenden Ueberzug zu versehen. Vom 18. Oktober 1879 ab.
LXX. Nr. 24 896. Firma E. Soennecken's Verlag in Bonn. — Auf beiden Seiden be— nutzbares Zeichenbrett. Vom 13. März 1883 ab.
LXRXXRVII. Nr. 27 175. Firma Heimen- dahl Heller in Hilden. — Korkzieher. Vom 12. September 18853 ab.
Berlin, den 3. April 1884.
Raiserliches Patentamt. Stüů ve. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse.
III. Nr. 4153. Verfahren zur Herstellung eines Bekleidungsmaterials aus Schwämmen.
Nr. 18 664. Neuerungen an Frisurspangen. V. Nr. 1469. Selbstthätig wirkende Wasserein⸗
spritzvorrichtung an Gesteinbohrmaschinen.
Nr. 20714. Methode der Anwendung von Explosivstoffen zum Durchbrechen von Gruben— gängen, Stollen ꝛc.
KRIII. Nr. 19063. entwicklern.
Nr. 19444. Neuerungen an Rohrverbin⸗
dungen für Dampfkessel.
Nr. 22 S61. Neuerungen an lesseln.
XIV. Nr. 23 225. Verfahren zur Kondensation des Dampfes in einem aus mehreren Abtheilun⸗ gen bestehenden Behälter.
XV. Nr. 6314. Kautschuktypen mit mehrfachen Druckflächen nebst Stempel.
Nr. 18777. Stexeotypplatten, Clichss re. aus Magnesia⸗Holz⸗Pasta für Druckereizwecke. Nr. 22 932. Anordnung eines Druckstempels
in Streichholzbüchsen re.
XIX. Nr. 23 223. Befestigung von umkehr⸗ baren Schienen für Straßenbahnen auf eisernen Langschwellen.
RX. Nr. 23 660. Neuerung an der unter Nr. 4484 patentirten Bremse.
XX. Nr. 26213. Hängende Fernsprech⸗ leitungen.
KXXIH. Nr. 19 048. Verfahren zur Herstellung einer Stiefelwichse, welche das Leder glänzend macht und zugleich schmiert.
Nr. 23 378. Verfahren zur Herstellung eines schwefelhaltigen blauen Farbstoffs aus Diäthyl⸗ anilinazobenzolparasulfosaͤure.
XXIV. Nr. 7127. Kamingebläse.
! Nr. 23 224. Wechsel ventile feuerungen.
XXVII. Nr. 14406.
16201]
16203
Neuerangen an Dampf⸗
Flammrohr⸗
Gas⸗
Ven⸗
sür
Neuerungen an
tilationskappen.
KRIasse.
XXIII. Nr. 19 616. Verfahren zur Her⸗ stellung von künstlichem Leder aus Lederfafern, welche aus Lederabfällen gewonnen sind, und thierischen Sehnen.
KXXXIV. Nr. 1161. Buttermaschine.
Nr. 18879. Einstellbare Drehvorrichtung mit selbstthätiger Arretirung für Kinderwagen,; Tische, Drehschemel ꝛc.
Nr. 20 479. Zusammenlegbares mattengestell.
Bettsopha.
Nr. 265 181. Nr. 26 050. Neuerung an Ausziehtischen.
XXXIX. JNr. 22729. Bernstein⸗JImitation und Verfahren zu deren Herstellung.
XLII. Nr. 16632. Lactodensimeter.
Nr. 18504. Automatischer Dampfdruck⸗ regulator für zahntechnische und andere Zwecke. Nr. 23 280. Sackfüll« und Wägevorrich⸗
tung Nr, Mn gen. tungsdraht. Nr. Te 6h. tivischen Zeichnen.
XLIV. Nr. 18 510. Neuerungen an
zeugen. Nr 23 096. Geldhülse.
XIV. Nr. 14 505. Einparkirungsriemen. MNr. 18 844. Neuerungen an Pflügen. XLVI. Nr. 10 597. Motor für Gas—⸗
Petroleumbetrieb. Nr. 10 897. Federkraftmotor. Mr. 14 093. Neuerungen an Gatkraftmaschinen. Nr. 24 084. Gaskraft:maschine.
XELVII. Nr. 23 525. Anschlußkloben mit selbst⸗
thätig einspannender Klemmbacke. Nr. 23 527. Gestängekupplung
Schraubengewinden.
XEER. Nr. 23 495. Vorrichtung an selbstthätigen Stiften und Nieten-Maschinen zur Fabrikation von Schloßdornen re.
Nr. 23 701. Drahtstift⸗Maschine.
L. Nr. 19 423. Stellvorrichtung für Walzen⸗ stuhlungen.
LV. Nr. 19 156. Vorbereitung von Faserstoffen zur Papierfabrikation durch trockene Hitze.
LVI. Nr. 23 353. Je nach Belieben sowohl in flacher, als in gekrümmter Form verwendbarer photographischer Hintergrund.
LVIRI. Rr. 15 443. Kombinirte Schrauben⸗ und Kniehebelpresse.
Nr. 18 6458. presse.
LX. Nr. 25818. Selbstthätiger Dampfkessel⸗ Speiseapparat.
LXII. Nr. 23 413. Vorrichtung zur Verdampfung von Salzsoole durch Sonnenstrahlen.
LXIII. Nr. 14 797. Verdeck für Karren, Wagen und andere Fahrzeuge.
Nr. 21 621. Neuerungen an federnden Wagen⸗ rädern. ß Nr. 23 699. und Achsen.
LRV. Nr. 6503. des Bieres.
I Gläser. „Mr. 23 425. Zapfhahn.
LXRRXIV. Nr. 10 643. Reuerungen matischen Signal vorrichtungen.
LXRXVIA. Nr. 13 952. Neuerungen an eisernen Ziel⸗Scheiben.
‚ Nr. 19 236. Boot⸗Caroussel. Nr. 265 899. Ratsche mit Musikstimmen (Kinderspielzeug).
LXXX. Nr. 19 009. Neuerung in der Be⸗ feuerungsweise zweier mit einander verbundener Schachtöfen.
„Nr. 23 965. System geschlofsener Trocken⸗ kammern auf Ringöfen ꝛc. mit Benutzung der Abhitze der Oefen zum Trocknen. .
EXXXV. Nr. z3 061. Filteranlage für Ab- wässer. J
LRXXRIR. Nr. 16485. Maschine zur Her⸗
stellung von Bonbons in mannigfaltigen Formen. Nr. 18778. Anwendung des Chlorstrontiums
als Scheidungs⸗ und Reinigungsmittel für die
Säfte der Zuckerfabrikation.
Nr. 19 754. Filtrations apparat Nr. 24 129. Reinigung von Rübensaft und Melasse vermittelst Wasserglaslösung. Berlin, den 3. April 18384. Kaiserliches Batentzamt. Stu ve. Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents.
Das dem Architekten Albert Badenberg in Steele
auf Neuerungen in dem Verfahren zum Kühlen von
aus Schlacke gegossenen Gegenständen ertheilte, in⸗= zwischen wegen Nichtzahlung der Patentgebühren er- loschene Patent Nr. 22 441 ist durch rechtskräftige
Entscheidung des Patentamts vom 24. Januar 1884
für nichtig erklärt.
Berlin, den 3. April 1884. Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
Jahresberichte der K. u. K österreichisch= ungarischen Konsulats: Behörden. XII. Jahrgang. — Inhalt: Großbritannien. Cardiff. (Dandel und Schiffahrt im Jahre 1882) Belgien. Antwerpen. (Handel sverhältnisse im Jahre 1885.) — Ottomanisches Reich. Djedda. (Handel und Schiffahrt im Jahre 1883.) — Personalnach richten.
Hänge⸗
Fernsprecher mit neuem Lei⸗ Hülfsinstrument zum perspek⸗
Feuer⸗
und
mit zwei
n.
Kontinuirlich wirkende Ballen⸗
Neuerungen an Velocipen. Neuerungen an Wagenrädern
2 Apparat zum Pasteurisiren
Spülapparat für Flaschen und
an pneu⸗
.
1620
i620
—