1884 / 84 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Apr 1884 18:00:01 GMT) scan diff

II6712 ,

In Der —— Bosenius F. 1.83 sind durch Ausschlußurtheil vom 27. März 1884 dem Zimmermeister Rudolph Bosenius seine Rechte an der Spezialmasse vorbehalten; alle unbekannten Interessenten sind mit ihren Ansprüchen prãkludirt; die Kosten sind der Masse zur Last gelegt.

Haspe, 3. Ayril 1884. . Kaiserliche Amtsgericht zu Metz auf

Körigliches Amtsgericht. den * 2. * ir , Uhr. , , , . um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird 16713 Im Ramen des Königs! nich Auszug ber Klage bekannt gemacht. r

Auf den Antrag des Rechtzanwalts Brinkmann Mielke, in Borken als Vertreter der Wittwe Zimmermanns Hülfs ⸗Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts. . Ausfertigung.

Anton Thies, Christine, geb. Hüning, zu Heiden, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Borken, am Eva Rausch, ledig, von Sendelbach, und die Ku— ratel ihres Kindes „Juliana“ von dort haben gegen

27. März 1884,

für Recht: Daß die unbekannten Realprätendenten mit ihren

den ledigen Spengler Martin Schönig von Mosbach

in Baden Klage erhoben:

Ansprüchen an der im Grundbuche von Heiden 4 12 . 2 64. 5 Nr. 2 für den

aufmann . Beukenhorst zu Winterswyk einge, I) auf Anerkennung der Vater aft der Juliana tragenen Post von 190 Thlr. auszuschließen, die Rausch, ; gon ö Löschung dieser Post im Grundbuche zuläffig und Y auf Zahlung von die Kosten der Wittwe A. Thies in Heiden aufzu⸗ 20 6 Tauf- und Kindbettskosten,

S4 6 jährliche Alimente auf die ersten

12 Lebensjahre des Kindes, zteljährig vor⸗

erlegen. auszahlbar, den halben Kosten des seinerzeitigen Schul⸗ geldes und wenn das Kind in den ersten 12 Jabren krank werden oder sterben sollte, auch die Hälfte dieser Kosten, 00 S Ehrenentschädigung an Eva Rausch, 3) Tragung der Kosten. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreites vor dem Kgl. Amtsgerichte Lohr ist auf ann,, den 26. Mai ds. Is., . ormittags 9 Uhr, Termin anberaumt, zu welchem der Beklagte, dessen Aufenthalt unbekannt ist, hiemit geladen wird,

Geschäftsmann Zeven zu Metz, klagt gegen den Dachdecker Bellit, früher in etz, jetzt obne bekannten Wohn und Aufentha tsort, wegen orderung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur ahlung von M 87,68 mit 56 Zinsen vom 20. Marz 1884 ab, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das

gez. Peperhove,

Gerichtsassessor. (16708 Im Namen des Königs! Auf den Antrag der verehelichten Mühlenbesitzer Louise Oschinski, geb. Schulz, zu Rosenberg Westpr, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Rofenberg

Westpr. durch den Amtsrichter Rölle

für Recht:

1) daß Hypothekendokument über die Blatt 45 des Grundbuchs von Rosenberg Westpr. Abthei⸗ lung III. Nr. 8 für die Ehefrau Louife Oschinski, geb. Schulz, eingetragene, mit 5 6 verzinsliche Post von 1500 Thlr., bestehend aus der Ausfertigung der Verhandlung vom 26. und ohr, den J. April 1884.

21. August 186, dem Hypotheken buch auszuge Der Kgl. Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts vom 28. August 1867 und dem Eintragungs⸗ allda. vermerke von demselben Tage, sowie dem Um⸗ Kraus, Sekr. schreibungsvermerk vom 24. Februar 1876, k

(16742 Bekanntmachung.

der Hypothekenbrief über die Blatt Nr. 46 des Hrundbuchs von Rosenberg Abtheilung II. Durch Urtheil der J Ciritkannir des Königlichen Ur, 11 für die Ehefrau Louise n e fe, Landgerichts zu Elberfeld vom 5. Mär;' 1884 Schulz, eingetragene, mit 5 G verzinsliche Poft ist die zwischen den Eheleuten Maurermeister und von, 1300 Sc, bestehend aus dem Hypotheken. Bauunternehmer Ludwög Leisten zu Elberfeld und der brief vom 24. Februar 1876 und Ausfertigung geschäftslosen Josefa Cremer daselbst bisher be— der gerichtlichen Verhandlung von demselben standene eheliche Gütergemeinschaft mit Wir- kung seit dem 4. Januar 1884 für aufgelöst erklärt

Tage, werden für kraftlos erklärt. worden.

Rosenberg Westpr., den 19. März 1884. Königliches Amtegericht. i. n ,.

16710 .. Namen des Königs!

Auf den Antrag des Kaufmanns Adolph Strelitz in Schubin, vertreten durch den Rechtsanwast von Werthern hier, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schubin, am 26. März 1884, durch den Amts— richter Conrad

Recht:

für die Hypotheken Urkunde über 600 Thlr. 1800 4 Darlehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom I. Deiember 1873, für die Preußische Boden— Credit⸗Actiengesellschaft in Berlin in Abthi. III.

Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

167431 Bekanntmachung. ;

Durch Urtheil der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 16. März 1834 ift die zwischen den Eheleuten Schaalenschneider August Brand zu Solingen und der geschäftslosen Wilhel⸗ mine Glahe daselbst, bisher bestandene cheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem 12. Januar 1884 für aufgelöst erklärt worden.

; Schuster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

(16744 SBekann tmachung.

Durch Urtheil der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 3. März 1854 ist die zwischen den Eheleuten Anstreichermeister Johann Veinrich Opper zu Elberfeld und der Selma, geb. Schick, daselbst, bisher bestandene gesetzliche Güter gemeinschaft mit Wirkung seit dem 11. Januar 1884 für aufgelöst erklärt worden.

. Schu ster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

16741 Die Ehefran des Tagelöhners Christian Rippel, Lisette, geborene Bitter, ohne befonderes Geschäfi zu Wirtenbach wohnhaft, vertreten durch Rechts— anwalt Schumacher, klagt gegen ihren genannten, zu Wirtenbach wohnenden Ehemann auf Gütertrennung. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 16. Mai 1884, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der III. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Cöln anberaumt. Cöln, den 2. April 1884. Für die Richtigkeit dieses Auszuges: Der Vertreter der Klägerin: Schumacher, Rechtsanwalt. Vorstehender Auszug wird hiermit veröffentlicht: - Rustorff, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

16740

Durch rechtskräftiges Urtheil des Königl. Land— gerichts zu Cleve vom 4. März 1884 wurde auf Gütertrennung erkannt zwischen den zu Uedem woh⸗ nenden Eheleuten Schuster Theodor Beerendonk und Elisabeth Moelders.

Mende, J. Gerichtsschreiber des Landgerichts. 16736 Gütertrennung.

Durch rechtskräftiges Urtheil der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn, vom 3. März 1884, ist die zwischen den Eheleuten Faßbinder Wilhelm Kraemer und Wilhelmine, geb. Adolph, Beide zu Bonn wohnhaft, bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden.

Bonn, den 1. April 1884.

. Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 167371 Gütertrennung.

Durch rechtskräftiges Urtheil der J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn vom 3. März 1884, ist die zwischen den Eheleuten Winzer Aegidius Josef Hillen und Glisabeth, geborne Gau, Beide zu Honnef wohnhaft, bestandene eheliche Gütergemein⸗ schaft für aufgelöst erklärt worden.

Bonn, den 2. April 1884.

. Klein, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

16738] Gütertrennung. Durch rechtskräftiges Urtheil der J. Civilkammer

des Königl. Landgerichts zu Bonn vom 4. März 1884 ist die zwischen den Eheleuten Heinrich Josef

Birkel, Kappenmacher zu Honnef, und Anna M Catharina, geborne Houben, daselbst bestanden. 2 liche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt.

Bonn, den 1. April 1884. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgericht:

Klein.

16734

Durch Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts ju Düsseldorf vom 6. ãrz 1884 ist zwischen den Eheleuten Karl Christian Stolten/ hoff, Agent, und Marig Christing, geb. Prüfert letztere ohne Geschaͤft, Beide zu Crefeld wohnhaft die Gütertrennung mit Wirkung vom 1. Februar 1884 an ausgesprochen worden.

Düsseldorf, den 3. April 1884.

Schulz, com. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichte.

167385 Durch Urtheil der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 1. März iss ist zwischen den Eheleuten Peter Heinrich Ohlenforf Bierbrauer, und Johanng Maria Hubertine, geb' Jansen, ohne Gewerbe, Beide zu Engelbeck, Bür⸗ germeisterei Neuwerk wohnhaft, die Gütertrennung

mit Wirkung vom 18. Februar 1884 an aud ge⸗ sprochen worden. Düsseldorf, den 1. April 1884.

k Schulz, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

16739 Auszug.

Die Marie Morin e wu des Ackerers Nicolaut Moynot zu Ste. Marie⸗aux⸗Chanes wohnhaft, klagt gegen ihren genannten Ehemann wegen deffen zer⸗ rütteter Vermögensverhältnisse auf Auflösung der zwischen ihnen bestehenden Gütergemeinschaft und Verweisung vor einen Notar behufs Ause inander⸗ setzung der gegenseitigen Vermögensrechte.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Sitzung der Ersten Civilkammer dez Kaiserlichen Landgerichts zu Metz vom 16. Inn 1884, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Publizirt gemäß Ausf. Ges. vom 8. Juli 1879,

Metz, den 3. April 1884.

Der Landgerichts⸗Sekretär: Metzger.

lis] Bekanntmachung.

Die durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts Straßburg vom 15. Oktober 18835 angeordnete, in der ersten Beilage zur Nr. 256 des „Reichs Anzeigers?“ vom Jahre 1883 veröffentlichte Beschlagnahme des Vermögens des durch Urtheil des hiesigen Landgerichls vom 22. Dezember 1853 wegen Verletzung der Wehrpflicht bestraften Jakob Fritsch aus Pfettisheim ist durch Beschluß der nämlichen Strafkammer vom 28. März 1884 auf gehoben worden, was in Gemäßheit des §. 326 8. St. P. O. bekannt gemacht wird. Straßburg i. E., den 1. April 1884. Der ö Staatsanwalt: opp.

Nr. 22 des dem Kaufmann Adolph Strelitz in 16585) Schubin gehörigen Grundstückes Kathnka Rr. J, ge⸗ bildet aus dem Hypothekenbriefe vom 17. Januar

1873 und der Schuldurkunde vom 17. Dezember 1872,

Gi del enutsche EBGdenereciit-HKERamk. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto pro 1883.

wird für kraftlos erklärt, und die Kosten des Ver“ . . fahrens dem Antragsteller auferlegt. PDebet

Königliches Amtsgericht. . ; J. Provision' bezahlte Provisionen

II6'oö. Im Namen des Königs! II. Zinsen: bezahlte Zinsen Auf den Antrag der Chefrau des Kaufmanns Nathan Goldschmidt, Emma, geborenen Heß, erkennt das Königliche Amtsgericht JV. zu Frankfurt a. / M.

in seiner Sitzung vom 1. April 1884 für Recht:

Das von der Direktion der hiesigen Sparkasse unter der Nummer 19,752 der Ehefrau des

IV. Verlust: , i ö V. Tilgungen und Abschreibungen: J Abschreibung auf Mobiliar...

1IJ. Jeschäftekosten (esentlich erhöht durch Convertirung? Valuta⸗Verlust auf Rückzahlungen in österr,

¶¶pC 457 524. 17 2254 42

t b4 388. 03 90659 141. 37 5090 823. 31

ö 14791. 21

1.

459 778. 59

Kaufmanns Nathan Goldschmidt, Emma, ge— borenen Heß, dahier ertheilte ECinlegebuch wird für kraftlos erklärt.

i614 N

VI. Gewinn⸗Saldo in 1883.

Uebertrag auf Reserve⸗Conto . . 60 Tantiémen nach §. 18 des Statuts , Dividende 6 aus S 24 000 000. Beitrag zur Pensionskasse. .. Uebertrag auf 1884, nämlich: Provisions⸗Ge⸗ winn · Reserve MS 481 061. 57 Gewinn ⸗Reserve 58 506. 99

Ausschlußurtheil.

Durch Urtheil vom 19. März 1884 ist das Doku— ment über 5090 Thlr., nebst 60/0 Zinsen, Darlehn für den Gutsbesitzer David Luttfut in Pokraken, eingetragen auf Urbanteiten Nr. 18 und übertragen auf Urbanteiten Nr. 17 und Pokraken Nr. 44 für kraftlos erklärt.

dessen Verwendung wurde beschlofsen wie folgt:

82 603. 26 73 477. 03 1440 000. 5 000.

b39 568. 56

2140648. 85

Tilsit, den 20. März 1884. Königliches Amtsgericht. IV.

i616] Ausschlußurtheil. . Hypothekendokumente:

sSp 2 140 618. 85/

„S.ũ 12248571. 36

I. Gewinn⸗Vortrag von 1882 .. II. Provision: erzielte Provisionen III. Zinsen: erzielte Zinsen. ewinn: Coursgewinn.

Credit.

S A446 891. 38 573 252. 66 11 214 966. 67 . 135 460. 66

X TV T 5fr R

I) über 22 Thlr. 15 Sgr. mütterliche zu 5 o/ ver⸗

Bilanz per 1. Januar 1884.

zinsliche Erbgelder der Heinriette Nickstadt aus dem unterm 4. Juli 1837 bestätigten Erbthei⸗ lungsvertrage und der Verhandlung vom 8. Ja⸗ nuar 1840,

über 3 mal 23 Thlr. 10 Sgr. zu Hoso verzins⸗ liche mütterliche Erbgelder der Geschwister An— tonie Friederike, Heinriette Juliane und Adeline

Activa.

. en H,, , , . nnuitäten · Darlehen

In festen Terminen rück⸗

zahlbare Darlehen..

Kündbare Darlehen..

„nc4141397 643. 33

68 151 541. 64 / 18 698 635. 84

Wilhelmine Neubacher aus dem unterm 71. Ja- nuar 1846 bestätigten Neubacherschen Erbthei⸗ ö yt zu eingetragen au ctupoenen Nr. 6 Abthi. III. Rr. ], ; zu 2 eingetragen daselbst Abthl. III. Nr. 3, 4,5 sind durch Urtheil vom 29. Februar 1884 für kraft⸗ los erklärt. Tilsit, den 19. März 1884.

Debitoren in Conto / Corrent: Laufende Guthaben bei Banken, Banquiers ꝛc. . Bedeckte Guthaben auf feste Termine bei Banken. Sonstige Buchforderungen, insbesondere am 1. Jan. 1884 fällige Annuitaͤten, Zinsen ꝛe. k

t

2 086 224. 81 1500000.

2838 677. 99

1606 228 247 820. 81 Pfandbriefe

Coupons Conto:

Pfandbriefen

642490. 80 Reserve Conto:

Königliches Amtsgericht. IV.

liscäön. Bekanntmachung. Nr. 5217. Großh. Amtsgericht Sinsheim hat

Cassa Conti: Kassen Bestãnde Effecten ˖ Conti: Bestände der Reserve Sonstige Bestände

1377266. 57 479 237. 93

Stand am 31

ö 828 977. 30 ö

Tanti eme · Conto:

unterm Heutigen nachfolgend veröffentlichten Beschluß Lombard Darlehens · Conto: Lombard⸗Darlehen ö Wechsel· Conto: Wechsel · Bestände . Disagio Conto:

Disagio auf Pfandbriefe. Immobilien und Mobilien ⸗Eonti: Geschäftshaus in München. M Angefallene Objekte.. 2

erlassen: Landwirth Friedrich Brehm's Ehefrau, Su— sanne, geb. Gratzel, von Dühren, wird, da sie der diesseitigen öffentlichen Aufforderung vom 5. März 1883 Nr. 4381 keine Folge gegeben hat, für verschollen erklärt.“ Sinsheim, 25. März 1884. Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts: Häffner.

290 900. 1617610. 76 s 15 000.

1 866 504. 60 340 000. 10 455 737. 36 2739 338. 59

¶Dividende⸗Conto: Vortrags ˖ Conti:

15750 Oeffentliche Zustellung. Der Johann Baptist Robert, Angeftellter bei der Internationalen Bank zu Metz, vertreten durch den

Vortrags⸗Conti:

per J. Januar 1884 aufgelaufene Zinsen c..

1 922 610.76

' 262319. 20 Mn 253 778211. 42

Verfallene Coupons von eigenen Aktien und

Neberweisung aus den Erträgnissen d.

Tantiemen nach 5§. 18 des Statuts, Dividende pro 1883: 60 / aus 6 24 000000Rapital per J. Januar 1884 aufgelaufene Zinsen ꝛc..

Gewinn und Verlust⸗Conto: Gewinn Vortrag auf 1884.

KEassi vn.

Actien⸗Capital⸗Conto: Einbezahltes Actien⸗Kapital Pfandbrief · Conto: Nennwerth der im Umlauf befindlichen Pfandbriefe M 218 457 000. umlaufende verlooste

M 24 000 000.

22986 100.

221 443 100. -

Creditoren in Conto⸗Corrent: Kapitalsreste aus verbuchten Hypothek ⸗Darlehen I

1663 206. 16

2 419 189.

Dezember 1355 887. 05

82 603. 26

16.

J. 1883 . 1438490. 3

73 477. 06 1440 000. 761 231. 36 539 b68. be

M 253 778 211. 4

M S4.

Zweite Beilage zum Dentschen Reichs-Anzeiger und Königlich Prenßischen Stagts⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 7. April

I Ses 4.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im S. 6 des Gesetz 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorge

es über den Markenschutz, vom 3. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

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LXRXXV. LB. 4589. Neuerungen an Spül—⸗ vorrichtungen für Wasserelosets. Jmames Edmund Eoxyle in Brooklyn und Henry Huber in New⸗York, Amerika; Vertreter: Brydges & Comp. in Berlin 8SW., Königgrätzer⸗ straße 107. .

V. 710. Vorrichtung zur Regelung des Zuges an Badeöfen. Joh. Vaillant in Remscheid. . ;

LRXXVE. S. 2268. Schußwächter⸗Schützen für mechanische Webstühle; Zusatz zu P. R. 19108. Sächsische Webstnhlfabrik in Chemnitz.

LRXXRXIR.; Sch. 2881. Verfahren und Apparat zum Auslaugen von Zucker aus Rüben oder anderen zuckerhaltigen Stoffen mittelst , Flüssigkeiten; Zusatz zum Patente

r. 3573. Dr. G. Scheibler, Professor, in Berlin W., Buchenstr. 6.

Berlin, den 7. April 1884.

n,, Patentamt. 16791]

ü ve.

nich HKI

V.

X

XIV.

XR. Nr. 27 294. Interkommunikations⸗Signal⸗

*.

Auf die nachstehend bezeichneten. zeiger an dem angegebenen Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

XV. H. 2469. Cigarrenspitze mit Stachel. LKRXV. G. 2179. Neuerungen an Ammoniak⸗

Berlin, den 7. April 1884. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. . rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Klasse. IV.

VI.

VII.

IX.

XI.

XXI.

Bersagung von Patenten.

ö. im Reichs⸗An⸗ Tage bekannt gemachten Die

t eingetreten. asse.

Vom 13. Dezember 1883.

Destillationsapparaten; Zusatz zu P. R. 351.

Vom 28. Juni 1883.

Naiserliches Batentamt. Stüůve.

Ertheilung von Patenten.

16792

Die Eintragung in die Patent⸗

Nr. 27 314. Vorrichtungen an Brennern für flüchtige Kohlenwasserstoffe zur Verhütung der Fortpflanzung der Wärme im ganzen Brenner⸗ kopfe. E. M. Eckardt in Dres den. Vom 27. Juni 1883 ab. .

Nr. 27 319. Sicherheitéegrubenlampe mit Elektrizitätserzeuger. H. Pieper in Lüttich; Vertreter: G A. Hardt in Cöln a. Rh., Sions⸗ thal 11. Vom 19. August 1883 ab.

Nr. 27 3123. Vorrichtung zur Verhinderung der Entzündung schlageader Wetter Lurch Ab— kühlung derselben. H. Poetsch in Aschers⸗ leben. Vom 25. Mai 1883 ab.

Nr. 27 351. Autonnatischer Zerkleinerungs⸗ apparat am Ausblaserohr des Henze⸗Dämpfers. Gaul C Hotmanm in Frankfurt a. Oder. Vom 19. September 1883 ab.

Nr. 27332. Breithalter an Cylinder Appretur⸗Maschinen. A. R. ELGrenxz in Freiberg i. S., Am Bahnhof 1. Vom 265. Ok⸗ tober 1883 ab. Nr. 27 367.

Verfahren, um mittelst Filz Metallimitationen zu erzeugen L. Ver ch in Charlottenburg, Leibnizstr. 3. Vom 14. De⸗ zember 1883 ab. . .

Nr. 27 369. Wollabfall⸗Sammler für Wal⸗ kereien. O. Schmerler in Eger; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. Vom 14. Dezember 18853 ab.

Nr. 27 345. Sicherung des Vorbandes an Pinseln. G. Grossheim in Elberfeld. Vom 14. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 297. Neuerungen in der Darstel⸗ lung von Eiseneyanür Verbindungen. G. de Vigne in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 31. August 1883 ab. II. Nr. 27 326. Neuerungen an. Apparaten zur Regelung des Wasserstandes in Dampf- kesseln. W. Steim in London; Vertreter: CG. Kesseler in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 47. Vom 21. September 1883 ab,

Nr. 27 328. Dampfkessel mit konvex ge⸗ bogenem Flammrohr. W. Parxje in Frank⸗ furt a. N. Vom 25. September 1383 ab.

Nr. 27 344. Glockenförmiger Einsatz für SpeisewasserVorwärmer. L. Gobiet in Düsseldorf Vom 27. November 1883 ab.

Nr. 27 354. Neuerung an rotirenden Speise⸗ apparaten für Dampfkessel. M. Schramm und LKabisch in Karlsruhe, Westendstr. 31. Vom 27. Oktober 1883 ab.

Nr. 27 557. Herstellung von Endkammern für. Wasserröhrenkessel. Thyssen e Co. in Styrum b. Mülheim a. Ruhr. Vom 11. De⸗ zember 1883 ab. ö

Nr. 27 359. Vorrichtung zum Auswechseln

von Wasserröhren bei Dampfkesseln während des Betriebes. R. LLopp in Huttrop, Rhein⸗ provinz. Vom 135. Dezember 18853 ab. Nr. 27 300. Neuerungen an Dampf maschinen Steuerungen und an Mechanismen zum Umsetzen der Bewegung derselben. F. M. Stevens in New-Jork; Vertreter: Brydges K Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 19. September 1883 ab.

Apparat für Eisenbahnzüge, G. Adam und A Vorgeitz, pens. Eisenbahnzugführer in k Reichenbachstr. 320. Vom 20. Juni ids ab.

Nr. 27 308. Verstellungs⸗Vorrichtung für Schienen ⸗Bespritzer. - ] Stocker er in Luzern, Schweiz; Vertreter: 0. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 100/110. om 22. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 337. bahnwagen. Kleine Hamburgerstr. 1883 ab.

Nr. 27 291. Stromkreisregulator. Th. A. Edison in Menlo Park, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 21. Dezember 1882 ab.

Nr. 27 292. Neuerungen an elektrischen Teleꝑhonen. = J. H. Roberts om in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8SW., Königgrätzerstr. 197J. Vom 2. Mai

Alarm Apparat für Straßen⸗ J. Riedel in Berlin N., 109. Vom 7. August

HKRl.assoœ.

XXI. Nr. 27 293. Neuerungen im Legen unter⸗

irdischer elektrischer Leitungsdrähte und an den

dazu gebörigen Leitungen. J. Greives und

J H HEleoo in Paterson, Amerika; Vertreter:

Brydges & Go. in Berlin SW., Königgrätzerstr.

107. Vom 30. Mai 1883 ab.

Nr. 27 295. Neuerungen an Telephonen. P. Golonubitrky in Moskau; Vertreter: J Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 24. Juli 1883 ab.

Nr. 27 298. Miktroelektrischer Zündapparat. E. Witte in Wien J., Kärntnerstr. 59; Vertreter: C. Pataky in Berlin SO., Franzstr. 16. Vom 7. September 1883 ab. . XXII. Nr. 27 346. Verfahren zur Darstellung von Amidonaphtalindisulfosäuren und von Ao⸗ farbstoffen aus denselben. L. Frenn(d in ö. n Ober⸗Elsaß. Vom 24. Februar 1883 ab.

XXIII. Nr. 27 311. Verfahren zur Abschei⸗ dung eines Farbstoffes bei der Reinigung des rohen Baumwollensamenöls bezw. der aus sol⸗ chem hergestellten Seife. J. LEongmore in Liverpool; Vertreter: G. Dittmar in Berlin 8, Kommandantenstr. 6656. Vom 17. Mai 1883 ab.

Nr. 27 316. Verfahren zum Bleichen von Ojzokerit und zur Herstellung eines Wachsersatzes aus demselben. Ch. 0. Chemin in Paris; Vertreter: Wirth & Go. in Frankfurt a. / M. Vom 22. Juli 1883 ab.

Nr. 27 321. Verfahren und Apparat zur Verseifung von Fetten und Oelen durch über⸗ hitzten Wasserdampf. O. Korsechelt in Dresden. Vom 4. September 1883 ab.

Nr. 27 325. Verfahren der Anwendung von doppelkohlensauren Saljen, um freies und koh⸗ lensaures Alkali in Seifen in das zweidrittel⸗ saure kohlensaure Salz überzuführen. W. Röädiger in Magdeburg. Vom 19. Septem⸗ ber 1883 ab.

Nr. 27 333. Apparat zur Ertraciion des Paraffins aus der zur Entfärbung desselben be⸗ nutzten Masse. Werneck ée in Gerstewitz bei. Weißenfels. Vom 277. Oktober 1883 ab.

XXV. Nr. 273655. Klöppel für Flecht⸗ maschinen. Aug. Rüsche in Schwelm. Vom 22. November 1883 ab.

XXVIII. Nr. 27 352. Verfahren zur Her⸗ stellung von Leder mit zweifarbiger Narbenseite. Gebr. Hausmann in Homburg v. d. Höhe. Vom 9. Oktober 1883 ab.

XXX. Nr., 27 320. Verfahren und Apparate zur mechanischen Entgasung von Flußeisen. CO. M. Pielsticker in London und Dr. E. C. G. Müller in Brandenburg a. Havel; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 8609. Vom 30. August 1883 ab.

XXXRIV. Nr. 27 296. Flurdecken. R. Martinez in New⸗JYJork, City, V. St. A.; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW. Friedrichstr. 483. Vom 12. August 1883 ab.

Nr. 27299. Komhinirte Zerkleinerungsvor⸗ richtung für Holz, Koks, Brod und Fleisch. G. Grütter in Berlin N., Wörtherstraße 11. Vom 16. September 1883 ab.

Nr. 27 3065. Brodschneidemaschine. F. Eskanmn in Hamburg. Vom 5. Dezember 1883 ab. ;

Nr. 27 306. Schlafsopha mit Badevorrich⸗ tung. G. Rohloff in Berlin O., Frank furter Allee 76 J. Vom 13. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 307. Verstellbarer Blumentisch. R. H. F. Eehrens in Hamburg. Vom 16. Dezember 1883 ab. .

XXXV. Nr. 27 368. Heizofen für Dampf und Warmwasserheizung. J. Haag in Augs⸗ burg. Vom 14. Dezember 1883 ab. r

Nr. 27 376. Neuerung an Kachelöfen; Zusatz zu P. R. 23 194. M. Levinsteim in . Unter den Linden 15. Vom 18. Oktober 1883 ab.

XLII. Nr. 27 317. Elektrischer Apparat zum

Anzeigen und Uebermitteln von Temperatur⸗

oder Druckverhältnissen. R. Hewitt r.

und Ch. L. Clarke in New Jork; Vertreten;

C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

Vom 24. Juli 1883 ab.

Nr. 27 334. Trockenapparat mit Dampf⸗ heizungs⸗Einrichtung; Zusatz zu P R. 16565. E., Kirchner in Aschaffenburg a. M. Vom 30. Oktober 1883 ab. . KXLIV. Nr. 27 335. Haken und Oese mit Ein⸗

richtung gegen Aushaken. Ang. Meier in

95 Herzogstr. 40. Vom 31. Oktober

1883 a

Nr. 27 339. Knopfbefestigung ohne Nähen. R. Wupper in Solingen. Vom 16. November 1883 ab. XLV. Nr. 27 255 ol , he. 2.

atent Nr. 26 599 geschützten Getreide ⸗Rein = Zusatz zu P. R. 26 599. A. Eutn in Budapest; Vertreter: G6. Dittmar in Berlin S., Kommandantenstr. ß. Vom 10. Mat

53 ab. . 1 315. Kartoffelerntemaschine mit Doppelschar und zwei Wurfrädern. E. Keibel in Folsong. Vom 18. Juli 1883 ab.

Nr. 27 325. Walzenegge. B. Lantr ir.

auf Rittergut Obergersdorf b. Bischbeim i. S.

1883 ab.

Vom 12. September 1883 ab.