1884 / 88 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Apr 1884 18:00:01 GMT) scan diff

„Ml uma“. Lebens⸗, Pensions⸗ und Leibrenten⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Halle a. S.

Wir bringen hierdurch zur Kenntniß der Mitglieder unserer Gesellschaft, daß die dies jãhrige

ordentliche Generalversammlung

. am 3. Mai d. J., Vormittags 12 Uhr, in dem Saale des Gasthofs zum Kronprinzen hierfelbst abgehalten werden wird.

In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf

die Bestimmungen in §. 12 des Statuts von 1872 resp. S 16 der Statute von 1865 und 1854.

Die Legitimation der theilnehmenden Mitglieder muß vor Beginn der Versammlung durch

Vorzeigung der betreffenden Versicherungs⸗Poliee und der letzten Prämien Quittung geführt werden.

Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben ihren Auftrag durch beglaubigte Vollmacht Bescheinigung des betreffenden Generalagenten

und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch nachzuweisen. 1 Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur

nommen werden können. ! Tagesordnung: 1) Jahresrechnung und Befchlußfassung über die zu ertheilende Entlastung. 2) Ergänzungswahl von zwei Mitgliedern für den Verwaltungsrath. Vom 26. April d. J. der Einnahmen und Ausgaben auf Erfordern im Direktions · Bureau ausgehändigt. Halle a. S., am 29. März 1884. Der Verwaltungsrath der Lebens⸗ Penstons⸗ und Leibrenten Versicherungs · Gesellschaft „Iduna!“ in Halle a. S. von Voß, Vorsitzender.

ien, Erfster zweiraniger Rr ns Fferdemartt— zu Schneidemühl,

Eisenbahn KWüatenpunkt an der Ostbahn.

Mit Genehmnigung Sr. Excellenz des Herrn Ober⸗Präsidenten zu Posen wird von jetzt all⸗ ö

jährlich in hiesiger Stadt ein zweitägiger Luxus ⸗Pferdemarkt abgehalten werden.

Für das Jahr 1884 ist derselbe auf den 5. und 6. Mai anberaumt. ; . Durch Einführung dieses Marktes glauben wir den Interessen, sowohl der Käufer als der J Verkãnfer ir, hohem Grade zu dienen. Gelegenheit, ihr Material vortheilhaft zu präsentiren.

zusenden. l . Preise der Pferdestände:

a, in den Ställen pro Pferd und Tag 1,B50 4,

b. daselbst für einen befonderen Kastenstand pro Pferd und Tag 2,09 M6, e auf freiem Gehöft oder freiem Platze pro Pferd und Tag O, 50 Schneidemühl, den 1. April 168i

Der Magistrat. Wolff.

re .

26. es- dor nälschnng mird gewarnt.. le- Verkauf plos in grün versiegelten umd blau- etiquetti ten Schachteln. x]

Bilinor Verdauungs-Joltchen

. J Rn S8täükk6es eie KEBilin-

Vorzügliches Mittel bei Sodbrennen, Mag enkatarrhen, Ver d auunz s- . störungem überhaupt . DPDepots in allen Miner alvwwasser-Handlungen, in den Abotheken umd Pr oxzuen- Handlungen.

Brunnen-Direction in Bisin (Böhmen).

3 1 , , n 3

. tritt Ver i gegen Legitimationskarten gestattet, welche im Bureau der Gesellschaft bis spätestens am 2. Mai d. J. taͤglich von 8 bis 3 Uhr in Empfang ge⸗

ab wird jedem Mitgliede ein Exemplar der Bilanz und der Nachweisung

Die getroffenen Einrichtungen bieten den Pferdehändlern ö.

Aumeldungen zu den Ställen bitten wir bis zum 28. d. Mts. schriftlich ein⸗ .

izo g]

ihre Aktien gemãß S. 27 des Statuts unter Beifügung zweier nach der Num mernfolge der Aktien a stellten Verzeichnisse innerhalb der drei letzten, der General versammlung vorhergehenden Tage entw Magdeburg auf dem Gesellschaftsbureau vorzuzeigen oder

(15206

in unserem Geschäftslokale, Alterwall 10, hierselbst berufen. Eintritte karten werden spätestens am Tage zuvor im Cassazimmer der Gesellschaft ausgegeben.

und zugleich belebend. Verbindung.

15281]

Magdeburger Bau⸗ und Eredit⸗Bank.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hierdurch zu der Dienstag, den 22. April 1884, Nachmittags 4 Uhr,

in unserem Gesellschaftshause hierselbst, Kaiserftraße Nr S3, stattfindenden

zwölften ordentlichen Generalversammlung

ergebenst ein.

e Tagesordnung:

1) Bericht des Aufsichtsrathes über den Befund der im vorigen Jahre zur Prüfung vor legten Bilanz pro 1882 und Antrag auf Decharge. 1

2) Bericht des Aufsichtsrathes resp. des Vorstandes über die Geschäftsergebnisse des flossenen Jahres und Vorlage der Jahresrechnung und Bilanz (5§. 26 des Statut) 3) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsrathes. ; Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, h

der⸗

2 U ger eder jn

in Berlin bi Herrn S. Bleichröder,

und in Hamburg bei Herren L. Behrens K Söhne,

bis zur Beendigung der Generalversammlung zu deponiren.

Auf Grund des über den Besitz der Altien geführten Nachweises wird dem Aktien Inhaber

eine auf seinen Namen lautende und die Anzahl der von ihm vorgezeigten resp. deponirten Ak haltende Stimmkarte ausgestellt. ; 56 6

Magdeburg, den 18. März 1884. Der Aufsichtsrath der Magdeburger Bau⸗ und Credit⸗Bank. Listemann.

Transatlauntische Feuer⸗ Ver sicherun gs ⸗Aetien⸗Gesell schaft.

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hierdurch zur zwölften ordentlichen General- Versammlung auf Dienstag, den 22. April d. J., Nachmittags 2 Uhr, Die laut 5 19 des Statuts erforderlichen

. Tagesordnung:

Vorlegung der Abrechnung und Bilanz pro 1883 und Decharge⸗Ertheilung,

Wahl der diesjährigen Revisoren und deren Stellvertreter,

Antrag des Aufsichtsrathes auf Abänderung des §. 16 unseres Statuts, betreffend Ver⸗

, . der ahl ö. n n rn, , . und im Falle der Annahme Antrag

auf Unterlassung der Neuwahl für drei außerhalb des Turnus ausgeschiedene Mitulteräk

. . f f ausgeschiedene Mitglieder

teuwahl für die nach dem Turnus ausscheidenden resp. für die außerhalb des R apusgeschiedenen Aufsichts rathmitalieder, . ö. . 5) Antrag des Aufsichtsrathes auf Abänderung des §. 22 unseres Statuts, betr. Erhöhung

der darin vorgesehenen Kapital⸗Reserve von S 609 690. auf 1060000. *

Hamburg, den 26. März 1884. W. Ja cobsen.

Der Direktor:

15694

Saison vom 1. Mai . 4 Jisenbahn- klee ge n, san el Wenne. 1

Alkalische Therme im Ahrthale zwischen Bonn und Coblenz, Wirkungen mildlösenq́

J . Nur das Kurhotel steht mit den Bädern und dem Lesesaal in direkten Näheres durch die Aerzte und den Direktor.

Bad Reinerz-

KRtimatte cher Gehirn- - Herr ort, rina em-, HMolũk en- . E tππνᷣ in der Grafochar Glatz, Preuss. Selesien. Schwe) . Are g Hari Ende Ct. Angezeigt gegen Katarrhe aller Schleimhäute, Kehlkopfleiden, chronigehe Tuberkuloge, Lungen- Emphysem, Bronehelkktas ie, Krankheiten des Blutes: Blutmangel, Bleichsueht u. s. w., sowie der hysterischen und Frauenkrankheiten, weiche daraus entstehen, Folgezustände nach schweren und fleberhaften Erank- . Wochenbetten, nervöse und allgemeine Schwäche, Neuralgien, Skrophulose, Rheumatismus, eSxsudafive Gicht, konstitutionelle Syphilis. Empfohlen für Rekonvaleszentèn und schwächliehe Personen, a0wie als angenehmer, durch seine reizenden Bere - Landschaften bekannter Sommer-Aufenthalt.

17516 Activa.

Bilanz der Mitteldeutschen Creditbank i

3

irt Deutscher Lloyd

1. Dezember 1883. passivn. Transport Versicherungs Actien⸗Gesellschaft

An Cassa⸗Conto . Wechsel ˖ Conto vorräthige Wechsel . , Vorschüsse auf Staatspapiere, Effecten und Reports. Effecten · Conto i. ( vorräthige Staatspapiere und Effecten. Effecten⸗Conto des Reser ve Conto Effectenbestand des Reserve Conto Consortial· Couto Betheiligungen bei Consortial.Geschäften JJ Conto für Commandit und dauernde Bankbetheili⸗

Reserve⸗Conto Bestand desselben Diverse Creditoren

II 09a 2353 „66s O3 z ; soo sn 16203 100.6583 zõg dia 3

3 656 600

Dividenden ⸗Conto

,o Diver se Debitoren bei der Centralstelle . Riliale Berlin. . Beiliale Frankfurt a. M.

S3 717125. 17720 404. 16592 196.

Apt 35 29726. 25 709 047.

835. 590

345

Q 12 320 67933 k gun 35s sss sz;

. 91 /

abzüglich der laufenden Tratten

k

J !

16 0605 ö 41 245 455 86

Meiningen, den 31. Dezember 1883.

Mitteldentsche Creditbank.

Kircher. Dreysigachker.

glaubigt wird. Meiningen, den 21. März 1884.

Die Revisions⸗Commission.

Riessmann. Eymess.

Soll. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

bei der Centralstelle Filiale Berlin Filiale Frankfurt a. M.

3 25347 01225 Per Actien⸗Capital⸗Conto 90 000 Aktien à 300 M0.

unerhobene Dividende und Abschlagsdividende pro 1875,

1876, 1877, 1878, 1880, 18851 und 1862 .. . Dividenden⸗Conto pro j ss

54 /o Dividende auf 100000 Stück Aktien Dividenden · Conto à nuovo

Uebertrag auf das Jahr 1884.

Vorstehender Hauptabschluß ist mit den Büchern der Bank verglichen und mit denselben übereinstimmend befunden w

Dr. Heimbach.

4 56 Jo ooo oo - 152 n 31

. k Die nach 5. 31 unferer Statuten alljährlich ab⸗ zuhaltende „Ordentliche General ⸗Versammlung⸗ der Actionaire wird hierdurch auf Freitag, den 25. April, Nachmittags 2 Uyr, in den Bureaux der Gesellschaft, 286. 2 Oranienburger Str. Rr. 16, hier ö. . * anberaumt. 85. 93 * . Tagesordnung: 949304430 1 Entgegennahme des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Jahr 1883, sowie des hierauf bszüglichen Berichtes der Revisions. Commission, Beschlußfassung über die zu vertheilende Divi— dende und die dem Auffichtsrathe und dem Vorstande zu ertheilende Decharge, 3) Wahl zur Ergänjung des Aufsichtsrathes, 4 Wabl der Revisions⸗Commifsion für dak Jahr 1884. J März 1884. er Vorsitzende Der Vorstand: des Aufsichtsrathes: Ernst Schrader. Bauendahl.

Arenberg 'sche Actien / Gesellschaft

für Bergbau und Hüttenhetrieb 17362 zu Essen.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft beehren wir uns, unter Bezugnahme auf §. 31 u. f. unseres Statuts, zu der am Mittwoch, den 30. April er.,

Nachmittags 3 Uhr, im Lokale der Gesellschaft Verein hierselbst statt findenden diesjährigen

X 5 85

orden, welches hiermit be⸗

Per Zinsen⸗Conto

An Unkosten⸗Conto 1Mn6 33 .

Gehalte, Geschäftsspesen, Steuern ꝛc. in Meiningen, Berlin

und Frankfurt a. M... „S6 540 639. 82 3 Vertragsmäßige Tantièmen bei den

Zweiganstalten . . Immobilien ⸗Conto

z Saldo vertheilt sich wie folgt:

4 90 DZinsen auf 100 0600 Stück Aectien

M. 1200099. 1 0lᷣ Dividende auf 100 000 Stück ,,, 375000. 1096 Beitrag zum Reservefonds . 46133. 100ͤ½ Tantième für den Aufsichts⸗ rath und den Vorstand. 41520. Dividenden ⸗Conto a nuovo 3592.

, *.

H 562 hb9 Provisions Conto Ueberschuß .. 11011 Effecten · Conto Ueberschuß

Conto pro Dinerse

E666 266 W gd d

Mittel dentsche Creditbank.

HKircher. PDreysigackerx.

Meiningen, den 31. Dezember 1883.

Commanditen · Eonto Erträgnisse der Commanditen.

Erträgniß auf Wechsel⸗Conto Lombard⸗Conto. im Conto⸗Corrent

éwordentlichen Generalversammlung . mit dem Bemerken ergebenst einzuladen, daß die Tagesordnung die statutenmäßig zu erledigenden Gegenstände, die Ausloosung von Partial⸗Obligatio⸗ nen, die Ergänzung des Verwaltungsrathes und Be— vollmächtigung desselben I) zu einem Feldesaustausche resp. Abschlusse eines Lösungsvertrages, 2) zur Kündigung oder Umwandlung der II. Ob= ligations⸗Emission umfaßt. Essen, den 7. April 1884. Der Verwaltungsrath.

„6 391428. 96 4 193977. 24. 360 428. 77 .

45 834 625 3665 397 220

241 023

Verschiedene kleine Gewinne. . 95 ee n , ne, nn,. Dividenden · -Conto a mn vo . 26 46 Uebertrag vom Jahre 1882

16748 Runstausstellung des Vereins Rerliner Hünstler, ommandantenstrasse 77/79 (Industriegebäude) Täglich geöffnet von 10— 4 Uhr. Entrée 560 . Das Kolossalgemälde

Von (h. Giron in Paris „Twei Schwestern“.

Ausserdem Collection vom Gemälden hervorragender Meister.

490

2 259 828

XLIIR.

M SS.

Dritte Beilage . zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 12. April

1882.

2

vom 1II. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorge

Gentral⸗Handels⸗Register für das Dent

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 8 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem 61 betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen o

chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

sche Reich. n. 864)

Das Central⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dag

Abonnement beträgt 1 M 50 für das Vierteljahr.

Einzelne Nummern kosten 20 3.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Vom „Central⸗Sandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. ss A. und ss B. ausgegeben.

Vatente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Für bie angegebenen Gegenstände haben die Nach—⸗ enangten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. .

IV. W. 2538. Vorrichtung zum Anzünden von Lampen, speziell ron Sicherheits lampen. J. Weig, Kreis⸗Kultur-⸗Ingenieur in Dortmund.

V. A. 976. Schrämmaschine mit stoßenden

Werkzeugen. Benjamin Franklin Asper in

Pittsburgh, Pennsylvania, V. St. A.; Vertreter:

G. Milczeweki in Frankfurt a. Main.

H. 4024. Apparat zum Sprengen von Gestein mittels Keilwirkung: Zusatz zum Patente Nr 26 703. William Fairbairn Hall und William Low in Durham, England; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Görlitz.

M. 2981. Förderung ingeneigten Strecken mittels Wasseraufzuges. J. Mex er in Heissen b. Mülheim a. d. Ruhr.

VIII. H. 4097. Neuerung an einer Langwasch⸗ maschine für Tuche und Stoffe aller Art; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 12 539. RK. J. Hannemann in Düren bei Aachen

XIII. E. 4754. Dampfentwickeler, aus Spiral⸗ röhren bestehend, mit selbstthätiger Regulirung des Feuers. Martin Halckee in Düsseldorf.

H. 53262. Neuerungen in der Speisung von Dampfkesseln durch Injektoren. Ernst

HKörtimg in Hannover. .

H. 3052. Gußstücke für Damvferzeuger und dergl. Otto Metzner in Halle a / S., Blüͤcherstraße 5. ö XIV. D. 1748. Neuerungen an der Davey 'schen

Diff erentialsteuerung für Dampfmaschinen ohne

Rotation. Henry Davey in Leeds, England;

Vertreter: Ulr. R. Maerz in Berlin N., Elsasser⸗

straße 29. . KIK. H. 4192. Stoßverbindung für Feldeisen⸗

bahnen. Heike * sierig in Sandhof

bei Marienburg, Westpreußen.

XX.; Sch. 2847. Selbstthätige Rachstellvor⸗ richtung für Bremsklötze. Michael Schleifer in Berlin. U

XXI. G. 2293. Klemme für Kohlen. Jean Marie Anatole Gérar-d-Lescuxyer in Paris; Vertreter: G. Stumpf in Berlin, 8W., Belle⸗ alliance · Platz 6.

M. 3019. Fernsprecher (Telephon) zum Ge⸗ brauch auf größere Entfernungen. A. Münch in Berlin XO. , Friedensstraße 25.

XXXI. G. 2527. Zerlegbarer metallener Kern und getheilte Schale für den Guß von Blei⸗ röhren. Joseph Page Goulsom und Adolph Spiel in Berlin, Jorkstraße 10 bezw. Denne witzstraße 7.

XXXII. S. 2142. Einrichtuag zum Blasen von Glasagegenständen mittelst komprimirter Luft. Socicté Appert rreres in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 47. ö

XXXIII. M. 2978. Schirmgestell. Philipp Meer zr. in Mageburg, Alte Markt 8.

XXXVI. S. 2208. Neuerung an Regulir⸗ Füll⸗Kachelöfen. J. Silwar in Berlin NO., Neue Königstraße 33

XLII. M. 2995. Verfahren und Apparat zur Prüfung der Festigkeit von Stoffen. Eben- ezer Morrison und James P. Herron in Washington, D. C., V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.

H. 4128. Antriebsvorrichtung an Fall⸗ werken und ähnlichen Maschinen. Joh. Albert Henckels in Solingen.

I. 3385. Neuerung an der unter Nr. 23 439 patentirten Bohrknarre mit selbstthätigem ver— änderlichen Vorschub; Zusatz zum Patent Nr. 23439). HEalk'er Werkzeug- maschinenfabrik, L. W. Ereuer, Schumacher d Co. in Kalk bei Göln.

LIV. J. S838. Briefkasten ˖Verschluß. L. EHngenmey in Straßburg i. EG.

LV. R. z578. Centrifugal⸗Pappen-⸗Trocken⸗ apparat. A. Rullmann in Zittau, Frauen⸗ straße 14. .

LEX. B. 4686. Reversirbare rotirende Ma⸗ schine.ä Bulls Power Company Li- mitecd in Lioerpool; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a4. M. .

LRHV. H. 8354. Neuerung an selbstthätig ge steuerten Apparaten zum Heben von Flüssig2 keiten durch Druckwasser. Peter Kurth in Oberbilk⸗Düsseldorf. ;

O. 5834. Zapfhahn mit Gummi-⸗Auskleidung. Panl Ohlem in Todenbüttel, Holstein.

LXX. G. 26092. Anfeuchter für Briefmarken. Bernbard Gründler, Pfarrer in Peters dorf bei Lagow.

1 2598. Verfahren und Einrichtung zum mechanischen Befeuchten der Copirblätter in einer Copirpresse. Emil Lorem in Chemnitz.

LXXII. E. 1979. Lehrapparat für Zielübungen. Friedrich Flägel, Feldwebel der 3. Com- pagnie Großherzoglich Mecklenburgischen Füsilier⸗ Regiments Nr. 96 in Rostock i. M.

HR. 3351. Neuerungen an Panzerkanonen. Altred Krupp in Essen. . ö H. 2383. Abfeuerungsvorrichtungen für

Hinterladegeschütze. Wishelm Loren in

Karlsruhe, Baden.

H Iasse.

LXXII. S. 2262. Repetirvorrichtung für Gewehre mit Kolbenmagazin. Firma Simson Euck und Richard Bornmüller in Suhl.

LXXRIV. HE. 2529. Neuerungen an elektrischen Klingelwerken; (Zusatz zu P. R. Nr. 246039). =. C. Er. de HKedon in Paris; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M.

W. 2813. Zimmer⸗Signalapparat. A. Wohttarth in Leipzig.

LXXRX. J P. 1742. Neuerung an Vorrichtungen zum Kühlen von Schlackengußsteinen. Charlies James HDobhbs in Middlesbrough, Grafschaft Vork, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8Ww., Lindenstraße 80.

D. 1793. Berfahren und Apparate zur Her⸗ stellong dünner Thonplatten. He“rmann Diesener in Dobrilugk i. L.

H. 3309. Maschine zum Schlämmen und Reinigen von Thon. G. 0. Kramer und J. vom KRothe in Osnabrück.

N. 980. Neuerung in der Einrichtung zum Drehen von Tellern, insbesondere zum centrischen Auflegen des Masseblattes auf die Deehscheibe. Gebrüder Netzsch in Selb in Bayern.

LRXRXRI. Sch. 2778. Neuerung an einem Braun kohlentrockenapparate zur Briquette⸗Fabri⸗ kation; Zusatz zum Patente Nr. 25 488. Wilhelm Schmidt in Nienburg a. d. Saale.

LXXXIX., G. 2457. Apparat zur Elektrolyse zuckerhaltiger Flüssigkeiten. Josef Görn in Berlin W., Wilhelmstr. 70b.

M. 2929. Verdampfungsanlage. für die Zuckerfabriken⸗ Dünnsäfte. Nathias Me- lichar und Ignat⸗ꝛ; EKeyr in Wrbatek (Vrbatety) Oesterreich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Berlin, den 12. April 1884.

Talserliches Patentamt. Nieberding.

Zurückziehung einer Patent ⸗Anmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich nn n Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ nmeldung ist zurückgezogen. M.asse- XXRXIIH. L. 2492. Korbverschluß. Vom 28. Januar 1884. Berlin, den 12. April 1884. saiserliches Patentamt. Nieberding.

Versazung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, n Reichz⸗An⸗ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

XII. G. 2228. Apparat ammoniakhaltiger Flüssigkeiten. tober 1883.

XXIV. NH. 2571. für Dampfkessel⸗ und andere Feuerungen. 30. August 1883. .

XXV. H. 3923. Neuerung an Flechtmaschinen. Vom 26. November 1883.

XKXRIII. H. 3970. Scharnier für Papier⸗ maché⸗Dosen. Vom 20. Dezember 1883.

KXLNHX.; LB. 42235. Feilenhaumaschine. 8. Oktober 18853.

Berlin, den 12. April 1884.

Raiserliches Batentamt. Nieberding.

Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. KlIasse.

VI. Nr. 27 384. Verfahren, das Bier auf Lagerfassern zu klären. Dr. H. Kunheim in Berlin und Dr. W. Ray dt in Hannover. Vom 30. Oktober 1883 ab.

VIII. Nr. z7 406. Neuerungen an Gas⸗Seng⸗ maschinen. Zittauer Maschinen fabrik nnd Eisengießerei (früher Alvert Kiesler & Co. in Zittau. Vom 6. September 1883 ab.

XI. Nr. 27 8387. Maschine zum Heften von Büchern mit Fäden. II. Stamm. in Pgris; Vertreter: O. Saek in Leipzig. Vom 5. April 1883 ab. t .

XIX. Nr. 27 385. Befestigung von Schienen auf Querschwellen. P. Dietrich in Berlin N., Nordufer 3. Vom 17. November 1883 ab.

Nr. 27 412. Verbindung von transportablen Gleisen für Landfuhrwerke. G. vom Cölln in Hannover. Vom 24. November 1883 ab.

XX. Nr. 27 380. Endlose Schienenbahn. W. Fender in Buenos Aires, Argentinische Republik; Vertreter: K. J. Mayer in Barmen. Vom 9. Oktober 1883 ab.

Nr. 27 383. Seitenkippwagen mit je 4 Dreh⸗ zapfen auf jeder Seite. Firma Joseph Vögele in Mannheim. Vom 30. Oktober 18853 ab.

Nr. 27 409. Neuerung an Central ⸗Weichen⸗ und Signal⸗Stell⸗Apparaten. H. üssing in Braunschweig. Vom 25. Oktober 1883 ab.

Nr. 27 411. Neuerung an Seitenkuppelungen

(17662

17663]

zur Destillation Vom 15. Ok⸗

Beschickungs vorrichtungen Vom

Vom

17664

für Eisenbahnfahrzeuge. P. Madsen in Berlin. Vom 20. November 1883 ab.

Klasse. .

XXI. Nr. 27 400. Gelenkverbindung für elektrische Beleuchtungskörper. Firma L A. Riedinger in Augesburg. Vom 17. März 1883 ab.

XRXII. Nr. 27 878. Verfahren zur Umwand⸗ lung der Beta⸗Naphtolmono⸗ und polysulfo⸗ säuren in die entsprechenden Naphtylamin⸗ verbindungen; abhängig von Patent Nr. 22547. Dr. L. Lan dshoff in Berlin W., Bellevue- strgße 123. Vom 23. Januar 1883 abb!

Nr. 27 398. Einrichtung an Bleiweiß kammern zum Erschüttern der die Bleitafeln tragenden Latten von außen und zur Berieselung des Kammerinhaltes vor Entleerung. H. HKirberg in Hilden bei Düsseldorf. Vom 28. November 1883 ab.

XXVII., Nr. 27 390. Apparate zum Füllen der Gasretorten. R. W. Grice in Aachen. Vom 25. September 1883 ab. .

XXX. Nr. 27 396. Formmaschine für Sand kerne. G Hertzog in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 20. November 1883 ab.

XXXRV., Nr. 27 408. Fangvorrichtung für Auf⸗ züge. H. Weindort in M. Gladbach. Steinstr. 1. Vom 23. Oktober 1883 ab.

Nr. 27 417. Sicherheitswinde. Dahl- haus c Co. in Iserlohn. Vom 5. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 419. Becherwerk mit gelenkigem Um⸗ hüllungsrohr. Jaacks K KBehrns in Lübeck. Vom 9. Dezember 1883 ab.

KXXXVIIH. Nr. 27 379. Maschine zur Her⸗ stellung kantig profilirter Körper. L. Weisse und O. Holzer in New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. Sep⸗ tember 1883 ab. ; j

XLII. Nr. 27 423. Apparat für die Kontrole der Bewegung von Fahrzeugen; Zusatz zu P. R. 14 857. L. Strube in Buckau⸗ Magdeburg. Vom 20. Dezember 1883 ab.

KXLV. Nr. 27 401. Neuerung an Gasmotoren; abhängig vom Patent Nr. 532. J. Watts in Bristol, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. Vom 22. März 1883 ab. ; .

XE VII. Nr. 27 389. Kupplung für Drabtseile, Hanftaue u. drgl. A. Engelmann in Hannover, Cellerstr. 34. Vom 20. September 1883 ab. f

Nr. 27 391. Sicherung für Riemenschrauben. G. W. von Wecns in Düsseldorf. Vom 25. September 1883 ab. .

Nr. 27 392. Mechanismus zur Umsteuerung von Dampf. und anderen Maschinen. BE. Kontard in Leiston, Grafsch. Suffolk, Eng⸗ land; Vertreter: G. Stumpf in Berlin 8sW., Ritterstr. 61. Vom 4. November 1883 ab.

Nr. 27 394. Schraubensicherung. IH. Schwarnwalder in New-Jork; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt 4. M. Vom 14. No⸗ vember 1883 ab. .

Nr. 27 397. Muffenverbindung für Guß⸗ eisenröhren. H. Glass in Barmen. Vom 23. November 1883 ab.

Nr. 27 405. Intermittenz Ventil. A. Kaiser in Freiburg, Schweiz; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 30. August 1883 ab. . ;

Nr. 27 418. Räckschlagventil mit Luft⸗ katarakt. B. L. Hertel in Wurjen. Vom 1. Dezember 1883 ab. J

Nr. 27 4209. Zahngetriebe mit zwei Trieb⸗ stöcken. Aktien ⸗Gesellschaft Eisenhütte Prinz Rudolph in Dülmen i. W. Vom 11. Dezember 1883 ab.

LVIII. Nr. 27 407. Preßvorrichtung an Ma⸗ schinen zum Zerquetschen und Aus pressen von

flanzenstoffen behufs Gewinnung von Saft und Fasern. International Fiber and Tuice Extracting Company in New- Vork; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. September 1883 ab. ;

LXIII. Nr. 27 403. Vorrichtung zur selbst⸗ thätigen Auslösung für Deichsel. und Scheer— stangen an Fahrzeugen. C. Mocehring in Berlin, Pankstr. 324. Vom 10. August 1883 ab.

Nr. 27 414. Neuerung an Velocipeden. R., C. Thompson in Brixton und W. Spence in Surbiton, beide in Grafsch. Surrey, England; Vertreter: Wirth K Co. in Frank⸗ furt a / M. Vom 2. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 418. Velociped, welches durch eine oder zwei Pulverkraftmaschinen betrieben wird. FE. Sturge in London; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Vom 6. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 421. Einrichtung an Sätteln zur selbstthätigen Loösung der Steigbügelriemen. Th. Dancer Raronet or MHalmesbury, County of Wilts, England; Vertreter 0. Kes- seler in Berlin 8W, Königgrätzerstr. 47. Vom 11. Dezember 1883 ab. ;

LXV. Nr. 27402. Korksicherung beim Pa⸗ steurisiren. C. Eichler, i. F. Rudolph Eichler in Nordhausen. Vom 17. Juli 1883 ab.

Nr. 27 422. Ventilspund mit Luftreiniger. O. ERIechschmiddt in Berlin. Vom 16. De- zember 1883 ab.

LXV. Nr. 27 381. Elektrischer Apparat zur

Kenntlichmachung der Rur mrlage eines Schiffes durch Seitenlichter oder mittels Glocken. JS. E. Liardet in Brockley, England; Ver⸗ treter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 10. Oktober 1883 ab.

RKIasse.

LXV. Nr. 27 386. Neuerungen an Seeminen. E. de Taund und W. v. Szigrarto in Wien; Vertreter; 9. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 5. Dezember 1883 ab.

Nr. 27 395. Detachirapparat für Seiten⸗ boote. J. Linkleter in Tynemouth, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in 2 Amalienstr. 3. Vom 14. Rovember 1883 ab.

LXIX. Nr. 27 388. Zuschlagscheere mit nach der flachen Seite umlegbaren Klingen. P. D. Hartkopr in Solingen. Vom 16. Sep tember 1883 ab. ; ö

Nr. 27 393. Knopflochscheere mit Verstell⸗ vorrichtung für die Schnittlänge. Gebr. Theis in Solingen. Vom 1. November 1883 ab.

LXXV. Nr. 27 4094. Verfahren zur Herstellung von Schoenit (Kalium -Magnesiumsulfat) oder Kaliumsulfat aus zersetzten Carnalliten und Magnesiumsulfat. Cons olidirte Alkali- werke in Westeregeln, Prov. Sachsen. Vom 28. August 1883 ab

LXXVII. Nr. 27 410. Luftschiff mit Lenk⸗ vorrichtung. R. Hascher und L Laetsch in Netzschkau i. V., Sachsen. Vom 13. Novem⸗ ber 1883 ab. J

Nr. 27 415. Antriebsvorrichtung für Kreisel. J. Eammes in Nürnberg. Vom 4. De⸗ zember 13883 ab.

Nr. 27 416. Vorrichtung zum Festhalten der Stoßleder auf Billardqueues. Br. F. A. Leo, Professor in Berlin W., Matthäikirchstr. 31. Vom 5. Dezember 1883 ab.

LRXRXXI. Nr. 27 399. Einrichtung zum Be⸗ laden von Frachtwagen. G. Eröner in Kalk b. Cöln, Mülheimerstr. v2. Vom 1. De⸗ zember 1883 ab.

LXXRXRXIII. Nr. 27 382. Neuerungen an elek⸗ trischen Uhren ohne Aufziehen. 8. Schisgall in Kowel, Rußland; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstraße 80. Vom 24. Oktober 1883 ab. Berlin, den 12. April 1884.

Kaiserliches Patentamt. 17665] Nieberding.

Handels⸗NRegister.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubi

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

17304 KEarmen. In das hiesige Handels⸗Firmenregister ist heute eingetragen worden unter Nr. 2348 zu der Firma Emil Hofmann in Remscheid folgender Vermerk: Die Geschäftsniederlassung ist nach Ham- burg verlegt. In Folge dessen ist die Firma so⸗ wohl, wie die dazu unter Nr. 890 des Prokuren—⸗ registers eingetragene Prokura nebst dem Zeichen der Firma unter Nr. 437 des Zeichenregisters hier gelöscht worden. . Barmen, den 4 April 1884. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

KRerlim. Handels register (17741 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 10. April 1884 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 14 561 die hiesige Handlung in Firma: Eugen Lacks vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Siegfried Lacks zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Banguiers Eugen Lacks zu Berlin als Handelsgesellschafter ein⸗ getreten, und es ist die hierdurch entstandene Handelsgesellschaft, welche die bisherige Firma beibehalten hat, unter Nr. 9019 des Gesell⸗ schaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregifter unter Nr. 9019 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Engen Lacks mit dem Sitze zu Berlin und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 1. April 1884 be⸗ gonnen. Berlin, den 10. April 1884. . Königliches n, I. Abtheilung 561. a.

Berlin. Bekanntmachung. 17724

In unser Firmenregister ist unter Nr. 364 Fol⸗ gendes eingetragen worden:

Spalte 2. Walter Auffermann.

Spalte 3. Rixdorf, Schinkestr. 8 / 9.

Spalte 4. W. Auffermann.

Spalte 5. Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. April 1884 am 4. April 1884.

Berlin, den 4. April 1884.

Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung VIII.